Es wird endlich Zeit, dass die Kostenträger mitspielen.
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Hubert Hüppe, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen: "Die Beauftragten fordern einstimmig, dass Bund und Länder zusammen über die Parteigrenzen hinweg nun endlich das Teilhaberecht umsetzen sollen."
Die Beauftragten fordern die Beteiligung der Menschen mit Behinderungen bei der Reform der Eingliederungshilfe und sehen dabei das SGB IX als zentrales Leistungsgesetz.
Anhang: Düsseldorfer Erklärung

Wir nehmen Sorgen der Bürger ernst, weisen aber Versuche zurück, dass Rechtsextreme und andere dubiose Figuren diese zu kapern versuchen.
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Die Innenminister und -senatoren senden deshalb über Partei- und Ländergrenzen hinweg ein klares Signal: "Wir wollen ein friedliches Zusammenleben aller Menschen - egal welcher Hautfarbe und Religion", unterstrich Jäger.
Dabei sei es wichtig, den Unterschied zwischen fehlgeleiteten salafistischen Fanatikern und einer Religion klar heraus zu stellen.
Auch diejenigen sollen überzeugt werden, die heute unzufrieden und enttäuscht sind.

Neben ihrem Beruf, den sie bis Anfang 2003 ausübte, engagiert sich Eva Hüttenhain als Mitglied des Rates der Stadt Sankt Augustin im Jugendhilfe-ausschuss.
Sie arbeitet dort besonders für benachteiligte Kinder, Jugendliche und Familien, setzt sich z. B. für die Einrichtung einer weiteren Kindertagesstätte oder eines Abenteuerspielplatzes ein.
Ihre kommunalpolitische Arbeit findet über Parteigrenzen hinweg hohe Anerkennung.
Auch als Vorsitzende des Kinderschutzbundes Sankt Augustin weiß Eva Hüttenhain, was zu tun ist.
Dank ihrer Initiative werden zahlreiche Projekte angestoßen und umgesetzt - so die Einzelnachhilfe für Kinder aus problematischen Familienverhältnissen oder die Einführung von Schülersprechstunden bei Sozialpädagogen und Psychologen an allen weiterführenden Schulen in Sankt Augustin.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung: "Es ist unser gemeinsames Erbe: Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie.
Die damalige wie die heutige Gesellschaft verdankt den vier Frauen die Verankerung der Gleichberechtigung im Grundgesetz.
Es war eine herausragende Leistung über die Parteigrenzen hinweg.
Dieses Erbe verpflichtet uns, es ist Teil unserer demokratischen Heimat und deshalb ist es an der Zeit, das Wirken der drei aus Nordrhein-Westfalen stammenden Frauen sichtbar zu machen.
Wir freuen uns, wenn die Stadträte das Vorhaben unterstützen.

Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilt mit:
Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer hat die Kritik von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder gegenüber den Ländern zum U3-Ausbau auf das Schärfste zurückgewiesen: "Die Bundesfamilienministerin isoliert sich mit ihrer Kritik gegenüber den Ländern zunehmend.
Alle Länder haben über die Parteigrenzen hinweg im Bundesrat gemeinsam konstruktive Änderungsvorschläge zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Finanzierung von Betreuungsplätzen für Unterdreijährige beschlossen, und zwar einstimmig.
Wir wollen damit erreichen, dass die Förderung eines erweiterten U3-Ausbaus zügig realisiert werden kann und keine bürokratischen Hürden dies behindern.
Die Länder bekennen sich dabei klar zu ihrer Verantwortung auch für die Finanzierung.

17. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer hat heute die Kritik von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder gegenüber den Ländern zum U3-Ausbau auf das Schärfste zurückgewiesen: "Die Bundesfamilienministerin isoliert sich mit ihrer Kritik gegenüber den Ländern zunehmend.
Alle Länder haben über die Parteigrenzen hinweg im Bundesrat gemeinsam konstruktive Änderungsvorschläge zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Finanzierung von Betreuungsplätzen für Unterdreijährige beschlossen, und zwar einstimmig.
(...)"
Düsseldorf, 17. Oktober 2012.

Holger Müller, Abgeordneter des Landtages Nordrhein-Westfalen für den Rheinisch-Bergischen Kreis I, Vorsitzender des Sportausschusses, Mitglied der CDU-Fraktion, ist im Alter von 71 Jahren verstorben.
Ministerpräsident Armin Laschet teilt hierzu mit: "Mit großer Trauer habe ich erfahren, dass Holger Müller nach schwerer Krankheit von uns gegangen ist.
Nordrhein-Westfalen verliert mit Holger Müller einen über die Parteigrenzen hinweg geschätzten, authentischen und geradlinigen Politiker.
Holger Müller war ein echtes Rheinisches Original im besten Sinne, der jahrzehntelang leidenschaftlich die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Bergischen Land und in seiner Heimat Bergisch-Gladbach und Rösrath vertreten hatte, immer mit offenem Ohr und großem Herzen.
Seit 2005 gehörte Holger Müller dem Landtag Nordrhein-Westfalen an.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet erklärt: "Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner ist ein überzeugter Anhänger des dualen Systems von öffentlich-rechtlichem Rundfunk und privater Verlegerlandschaft, die Medienvielfalt garantiert.
Ich schätze seine über Parteigrenzen hinweg anerkannte medienpolitische Sachkenntnis und kulturpolitische Kreativität.
Ihm ist jedoch wichtig, jeden Anschein zu vermeiden, er könne nicht mit der notwendigen Unvoreingenommenheit Entscheidungen als Medienminister fällen.
Daher habe ich seinem Wunsch entsprochen, die Zuständigkeit für Medien in der Staatskanzlei organisatorisch zu verändern.

Guido van den Berg, Abgeordneter des Landtages von Nordrhein-Westfalen und Mitglied der SPD-Fraktion, ist am Donnerstag im Alter von 44 Jahren verstorben.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Mit großer Bestürzung habe ich vom Tod von Guido van den Berg erfahren.
Unser Parlament und unser Land verlieren einen Politiker, der sich für sein Engagement und seine Expertise über Parteigrenzen hinweg Anerkennung und Respekt erarbeitet hatte.
Guido van den Bergs besonderes Augenmerk galt immer den Interessen der Menschen in seiner Heimatstadt Bedburg und des Rhein-Erft-Kreises.
Für das Rheinische Revier war er ein engagierter Streiter wie kaum ein anderer.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat André Kuper zur Wiederwahl als Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen gratuliert.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Besonnen und immer den Werten des Parlaments verpflichtet: Mein herzlicher Glückwunsch an André Kuper zur Wiederwahl als Präsident des Landtags.
Über die Parteigrenzen hinweg hat er sich in den vergangenen fünf Jahren höchsten Respekt erworben - mit seiner ruhigen und ausgleichenden Art der Sitzungsleitung und dem Ziel, der Debattenkultur im Zentrum der nordrhein-westfälischen Demokratie genügend Raum zu geben.
Für die kommenden fünf Jahre wünsche ich André Kuper weiterhin eine glückliche Hand für dieses wichtige Amt.
" 1 / 5 Ministerpräsident Hendrik Wüst gratuliert André Kuper zur Wiederwahl als Präsident des Landtags

Die Landesregierung setzt sich nach Möglichkeiten ein, hier den Kommunen unter die Arme zu greifen, ob auf Landesebene mit unserem Heimat- und Kommunalministerium oder beim Bund.
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Weiterhin betont Ministerpräsident Armin Laschet die Bedeutung der Zusammenarbeit mit dem Städtetag Nordrhein-Westfalen: "Die Kommunalen Spitzenverbände waren und sind in Nordrhein-Westfalen über die Parteigrenzen hinweg geschätzte und wichtige Gesprächspartner und Ratgeber für die Landesregierung.
Der Dialog und der Austausch mit dem Städtetag sowie seinen Schwesterverbänden sind der Landesregierung sehr wichtig.
Die Herausforderungen, vor denn unser Land Nordrhein-Westfalen steht, können wir nur gemeinsam meistern.

Dort engagiert er sich dafür, dass die Erinnerung an den Holocaust lebendig bleibt, und dort arbeitet er an noch engeren, noch intensiveren Beziehungen zu Israel.
Edgar Moron bringt Menschen zusammen und er wirbt durch Gespräche mit Zeitzeugen und mit Vertretern des Staates Israel für die Anliegen der Stiftung.
Seit fast 70 Jahren existiert der Staat Israel, und es gehört zu den Grundüberzeugungen der Landesregierung - über alle Parteigrenzen und Regierungswechsel hinweg - dass Nordrhein-Westfalen eine enge Partnerschaft mit Israel pflegt.
So wie es Edgar Moron durch sein Engagement so vorbildlich zeigt.
Lieber Edgar Moron, ich freue mich ganz besonders, Sie heute für Ihre langjährigen und umfassenden Verdienste mit dem Landes-verdienstorden auszuzeichnen.

Er ist nämlich durchaus bereit, sich zu binden.
Er war immer zur Stelle, wenn er gebeten wurde, Verantwortung zu übernehmen, um der Gesellschaft zu dienen, ob in der Wissenschaft oder in der Politik, immer mit hoher Sachkompetenz.
Er verbindet Durchsetzungskraft und Initiative mit Verbindlichkeit und einer offenen und herzlichen Art. Mit dieser Mischung hat Andreas Pinkwart weit über Parteigrenzen hinweg Anerkennung gefunden und für die parlamentarische Kultur in Nordrhein-Westfalen Maßstäbe gesetzt.
Andreas Pinkwart hat in der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik Spuren hinterlassen.
Ganz früh in seiner politischen Karriere, als wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP im Rhein-Sieg-Kreis, setzte er sich dafür ein, der Region nach dem Bonn/Berlin-Beschluss von 1991 neue Perspektiven zu geben.

1961, lieber Herr Hardt, begann Ihr Engagement, als Sie Mitglied der Christlich Demokratischen Union wurden.
In den folgenden Jahren arbeiteten Sie im Vorstand der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft, im CDU-Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen, Sie wurden Landtagsabgeordneter, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion und ehrenamtlicher Bürgermeister der Stadt Düsseldorf - allein diese Liste Ihrer politischen Ämter und Verdienste gibt einen Eindruck Ihres großen Engagements für das Gemeinwohl.
Dabei sind Sie über Parteigrenzen hinweg anerkannt und respektiert.
Die Verkehrspolitik gehörte früh zu den Schwerpunkten von Heinz Hardts beruflichem und ehrenamtlichem Wirken.
Ob im Aufsichtsrat des Düsseldorfer Flughafens oder beim Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs in Düsseldorf: Sie hatten und haben stets die Bedürfnisse der Menschen im Blick.

Ganz wichtig war auch das Signal von Geschlossenheit, dass die Länder bei der Erhöhung der Regionalisierungsmittel gegenüber dem Bund mit sechs einstimmigen Beschlüssen demonstriert haben.
Die Verkehrswende zusammen mit effektivem Klimaschutz im Verkehrssektor kann nur gelingen, wenn der Bund hier massiv investiert.
Es war in den vergangenen Jahren toll mitanzusehen, wie die Länder über Parteigrenzen hinweg Geschlossenheit gezeigt haben.
Auch die schnelle Umsetzung des 9-Euro-Tickets war ein Erfolg der Verkehrsministerkonferenz zusammen mit den Verkehrsverbünden.
Jetzt arbeiten wir gemeinsam an einem Nachfolgeticket.

Das erwarten Sie auch für uns in politischer Verantwortung, dass wir alles geben, um unser Land gut durch die Krise zu bringen und diese bald zu beenden.
Und, wie der Bundespräsident sagt, dass wir uns zusammenraufen.
Gerade jetzt ist das Engagement über Parteigrenzen hinweg so wichtig.
Bund, Länder und Kommunen, wir müssen es zusammen schaffen.
Das Management muss besser werden.

Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat am Dienstag, 9. November 2021, zwei Mitglieder des Senats der Republik Polen zu einem Gespräch empfangen: Senator Marek Borowski sowie Senator Beniamin Godyla.
Der Besuch resultiert aus dem Treffen von Ministerpräsident a.D. Armin Laschet und Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner am 1. August 2021 in Warschau mit dem Senatsmarschall der Republik Polen, Prof. Tomasz Grodzki.
Minister Holthoff-Pförtner: "Nordrhein-Westfalen pflegt traditionell und über Parteigrenzen hinweg enge Beziehungen zu Polen.
Wir werden uns weiterhin auf verschiedenen Ebenen engagieren - für die deutsch-polnische Zivilgesellschaft, für die Polonia, für die Städtepartnerschaften, im Rahmen unserer regionalen Zusammenarbeit mit der Woiwodschaft Schlesien oder im Rahmen der Deutsch-Polnischen Regierungskommission, die dieses Jahr in Nordrhein-Westfalen tagen wird.
Die deutsch-polnische Freundschaft ist eine Erfolgsgeschichte.

Heute hat Ministerpräsident Armin Laschet Ursula Heinen-Esser als neue Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz vorgestellt.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Ich freue mich, dass Ulla Heinen-Esser bereit ist, ihre vielfältige Erfahrung aus jahrzehntelanger bundespolitischer und internationaler Arbeit auf dem Fachgebiet ihres künftigen Ministeriums in den Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen einzubringen.
Sie ist eine Expertin mit großer Verwaltungserfahrung, deren Wirken über Parteigrenzen hinweg hohes Ansehen genießt.
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Ursula Heinen-Esser sagte zu ihrer Berufung: "Es ist eine Ehre für mich, die Themen, für die ich mich seit vielen Jahren einsetze, an führender Stelle in meinem Heimatland Nordrhein-Westfalen anzugehen.

Sie kann zuhören.
Sie hat eine klare Meinung.
Und sie genießt über die Parteigrenzen hinweg große Anerkennung.
Neben der Kommunalpolitik gilt ihre zweite Leidenschaft dem Sport.
20 Jahre war sie Vorsitzende des Stadtsportverbandes.

Im Jahr 2000 wird sie in den Landtag Nordrhein-Westfalen gewählt.
Durch ihr herzliches und offenes Wesen fällt es Gisela Hinnemann leicht, Zugang zu Menschen zu finden.
Wegen ihrer engagierten und ausgleichenden Art werden ihr Respekt und Anerkennung entgegengebracht - über Parteigrenzen hinweg.
Neben der Politik hat Gisela Hinnemann eine weitere große Leidenschaft: den Sport.
Viele Jahre engagiert sie sich ehrenamtlich als Mitglied im Präsidialausschuss Breitensport und Sportentwicklung des Deutschen Olympischen Sportbundes und im Präsidium der Deutschen Reiterlichen Vereinigung.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Dietmar Panske, Abgeordneter des Landtags von Nordrhein-Westfalen und Mitglied der CDU-Fraktion, ist im Alter von 58 Jahren gestorben.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Dietmar Panske war ein über Parteigrenzen hinweg hoch geschätzter Kollege und ein integrerer und versierter Abgeordneter.
Mit viel Herzblut setzte er sich in seinen acht Jahren als Mitglied des Landtags für die Menschen in Ascheberg, Dülmen, Lüdinghausen, Nordkirchen, Olfen und Senden und seine Heimat ein.
In seiner parlamentarischen Arbeit lagen ihm die Sicherheitspolitik und die Integrationspolitik besonders am Herzen.

Weil sie 1996 den sogenannten "Großen Lauschangriff" - das heimliche Abhören von Wohnungen zur Strafverfolgung - nicht mittragen wollte, trat sie vom Amt der Bundesjustizministerin zurück.
Ihren Mut, Ihre Prinzipientreue, Ihre Integrität, die haben Sie, liebe Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, sich immer bewahrt.
Dafür werden Sie über alle Parteigrenzen hinweg sehr geschätzt.
Ihr tiefes Wertebewusstsein ist Kern Ihres unermüdlichen Einsatzes für unsere Gesellschaft, weit über politische Themen hinaus: als Stiftungsbeirätin der "Stiftung Pro Justitia", als Vorsitzende des Kuratoriums der "Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus", als Schirmherrin und Mitglied von "Dunkelziffer - Hilfe für sexuell missbrauchte Kinder".
Von 2019 bis 2023 als Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes.

Verena Schäffer zur neuen Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration ernannt
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Ministerpräsident Wüst: "Mit Verena Schäffer tritt eine erfahrene und über Parteigrenzen hinweg anerkannte Politikerin die Nachfolge von Josefine Paul an.
Verena Schäffer ist bereits seit fast 16 Jahren Mitglied des Landtags, seit rund sechs Jahren führt sie als Vorsitzende die Landtagsfraktion der Grünen.
In diesem Amt hat sie maßgeblich zum Erfolg der Koalition in Nordrhein-Westfalen beigetragen.

Dieses Vertrauen muss erarbeitet werden.
Und das hat Hans Hamel getan.
Die Wertschätzung und Anerkennung, die er in Hüllhorst und der gesamten Region genießt, werden ihm über alle Parteigrenzen hinweg entgegengebracht.
Die Gemeinde Hüllhorst im Kreis Minden-Lübbecke hat das Motto "Leben in guter Atmosphäre" - an der Umsetzung dieses Wahlspruchs hat Hans Hamel über Jahrzehnte mitgearbeitet.
Sein Name ist mit zahlreichen Projekten und Entwicklungen in der Gemeinde verbunden.