1. +++ (SEM)
Sie war mutig, kampfbereit und ging die Probleme der Zeit an.
Ihr Motto lautete: 'Wer nicht kämpft, hat schon verloren' - und so kämpfte sie: Für die Gleichstellung von Mann und Frau, für die Entstigmatisierung von Aidskranken und die Eindämmung von HIV.
Auch wenn ihr Handeln nicht immer auf die Freude von Partei- und Kabinettkollegen stieß, war Rita Süssmuth beharrlich und hat Themen auf die Agenda gesetzt, die auch gegenwärtig von Bedeutung sind.
Sie engagierte sich für ein breites Verständnis von Gesundheit und nahm insbesondere die seelische Gesundheit in den Blick.
Zudem gelang es ihr, große Erfolge für die Sichtbarkeit und politische Teilhabe von Frauen und die Vereinbarkeit der Familie zu erzielen.
Datum: 2026-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-prof-dr-rita-suessmuth;
Themen: Präsidentin des Deutsche
# ?, gesellschaftliche Debatten
# ?, Aidskranke
# ?, Kabinettskollegen
# ?, Maximen
# ?, Parteikollegen
# ?, Pionierin der Chancengleichheit
# ?, Quereinsteigerin
# ?, Streben für Gerechtigkeit
# ?, Vordenkerin
# ?
2. ++ (IR)
Sie kämpfte bereits in der Weimarer Republik für mehr Frauenrechte und eine gerechtere Sozialpolitik, war 1949 an der Erstellung unseres Grundgesetzes beteiligt und als Bundesvorsitzende der Zentrumspartei Deutschlands erste weibliche Parteivorsitzende.
Helene Wessel war überzeugte Pazifistin und kämpferische Demokratin, die im Zuge der Wiederbewaffnung das Zentrum verließ und gemeinsam mit Gustav Heinemann und Johannes Rau die Gesamtdeutsche Volkspartei gründete und schließlich mit beiden in der SPD eine neue politische Heimat fand.
Sein Amtskollege aus Wuppertal, Oberbürgermeister Andreas Mucke, erläutert: "Ohne Frauen ist kein Staat zu machen, denn 50 Prozent der Menschen sind weiblich.
Datum: 2019-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-moderne-erinnerung-muetter-des-grundgesetzes;
Themen: besondere Aktion
# ?, Fundament
# ?, Stadträte
# ?, Erfahrung des Ermächtigungsgesetzes
# ?, Ermächtigungsgesetz
# ?, Gesamtdeutsche
# ?, Notstandsgesetzgebung
# ?, Pazifistin
# ?, Wiederbewaffnung
# ?, Zentrumspartei
# ?
3. ++ (IR)
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Dietmar Panske war ein über Parteigrenzen hinweg hoch geschätzter Kollege und ein integrerer und versierter Abgeordneter.
Datum: 2025-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-dietmar-panske;
Themen: CDU-Fraktion
# ?, Mitglied
# ?, andere Haltungen
# ?, demokratischer Umgang
# ?, versierte Abgeordnete
# ?, Tod
# ?, parlamentarische Arbeit
# ?, schwere Erkrankung
# ?, Kollege
# ?, schwarzer Hintergrund
# ?
4. ++ (IR)
Für diese parteiübergreifende Initiative des Landtags Nordrhein-Westfalen bin ich sehr dankbar".
Der Landtagsabgeordnete und Stiftungsratsvorsitzende Sebastian Haug betont: "Die Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen hat einen klaren politischen Auftrag, den meine Kolleginnen und Kollegen im Landtag Nordrhein-Westfalen parteiübergreifend zum Ausdruck gebracht haben:
Datum: 2023-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-den-opferschutz-weiter;
Themen: neue Stiftung
# ?, Errichtung
# ?, Unterstützungsleistungen
# ?, Gewalttaten
# ?, Grundstockvermögen
# ?, Initiative für Gründung
# ?, Missbrauchskomplex
# ?, Mitarbeiter der Stiftungshotline
# ?, Stiftungsratsvorsitzende
# ?, allgemeine Auskünfte
# ?
5. ++ (IR)
Schließlich sind kollektive Verhandlungen auf der Ebene der Tarifvertragsparteien ein wesentlicher Bestandteil unserer Sozialen Marktwirtschaft.
Gleichzeitig muss beim derzeitigen Fachkräftemangel aber auch den Unternehmen klar sein: Faire Löhne sind das wirksamste Mittel für die Sicherung von Fachkräften und die Anwerbung von neuen Kolleginnen und Kollegen.
Von der Landesregierung erwarten wir mehr Engagement, um der sozialen Spaltung in NRW entgegenzuwirken und unser Land zukunftsfest zu machen.
Datum: 2023-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-dankt-arbeitnehmerinnen-und-arbeitnehmern;
Themen: Arbeitnehmerinnen
# ?, Arbeitnehmerempfang der Landesregierung
# ?, Download
# ?, Mittelpunkt der Politik
# ?, zahlreiche Vertreterinnen
# ?, Klimaneutralität
# ?, Vorfeld
# ?, derzeitiger Fachkräftemangel
# ?, wertvolle Sozialpartnerschaft
# ?, Fachkräftesicherung
# ?
6. ++ (IR)
"Er ist zeitlebens ein Anwalt der Ärmsten und Schwachen" hat ein Kollege über ihn gesagt.
Zunächst im Rahmen seiner SPD-Partei-Arbeit, wurde Christian Wilmsen schnell zum gefragten Experten für entwicklungspolitische Zusammenarbeit.
Datum: 2013-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-sylvia-loehrmann-ueberreicht-0;
Themen: Verdienstkreuz
# ?, Band
# ?, Sprache
# ?, Einsatz
# ?, Migrantinnen
# ?, Knochenmarkspende
# ?, Kombination von Therapien
# ?, Nordkreis
# ?, Satzungsauftrag der Kindernothilfe
# ?, Volkshochschule in Leverkusen
# ?
7. ++ (IR)
Ich freue mich, dass der Bundesrat heute den von uns gemeinsam mit den Kollegen aus Niedersachsen vorgelegten Entwurf auf den Weg gebracht hat.
Dieser ist in den vergangenen beiden Jahren Gegenstand einer sehr fleißigen länderoffenen Arbeitsgruppe gewesen und hat bei der letzten Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister eine überwältigende Zustimmung über parteipolitische Grenzen hinweg erfahren - und dies zu Recht:
Datum: 2019-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breite-bundesratszustimmung-fuer-eine-reform-der-verwaltungsgerichtsordnung;
Themen: Bundesrat
# ?, breite Mehrheit
# ?, Frage von Beschleunigungseffekten
# ?, konkrete Beschleunigungseffekte
# ?, Einbringung
# ?, Reform
# ?, Einzelprojekte
# ?, Bundestag
# ?, Kollegen
# ?, Bergbaubereich
# ?
8. ++ (IR)
Alle Länder haben über die Parteigrenzen hinweg im Bundesrat gemeinsam konstruktive Änderungsvorschläge zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Finanzierung von Betreuungsplätzen für Unterdreijährige beschlossen, und zwar einstimmig.
"Es ist nicht nachvollziehbar, wie eine Bundesministerin konsequent über eine gemeinsame Aufgabe von so herausragender Bedeutung das Gespräch mit ihren Kolleginnen und Kollegen in den Ländern verweigert.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-haltlose-kritik-der-bundesfamilienministerin-gegenueber-den-0;
Themen: Bundesfamilienministerin
# ?, Länder
# ?, U3-Ausbau
# ?, haltlose Kritik
# ?, Kommunen
# ?, Regierungswechsel
# ?, Kooperationsverweigerung
# ?, Kopfschütteln
# ?, konstruktive Änderungsvorschläge
# ?, politische Attacken
# ?
9. ++ (IR)
Unter populistischen Parteien aber werde überall in Europa "die Justiz zunehmend in den Würgegriff der Exekutive genommen".
Holthoff-Pförtner war einer der Redner, die auf Einladung von Bundesratspräsident Reiner Haseloff sowie seinen Kollegen aus Frankreich und Polen, Gérard Larcher, und Tomasz Grodzki, zum 30-jährigen Bestehen des Weimarer Dreiecks sprach.
Datum: 2021-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-fordert-klare-haltung-der-europaeischen-union;
Themen: Rechtsstaatlichkeit
# ?, Dialogforum des Bundesrats
# ?, Justiz in Europa
# ?, konsequente Antworten
# ?, Rechtsstaatsprinzip
# ?, europäische Integration
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Konsequenzen
# ?, Auszahlung
# ?, EU-Rechtsstaatsmechanismus
# ?
10. ++ (IR)
"Es ist nicht nachvollziehbar, wie eine Bundesministerin konsequent über eine gemeinsame Aufgabe von so herausragender Bedeutung das Gespräch mit ihren Kolleginnen und Kollegen in den Ländern verweigert.
Noch im Juni haben deshalb die Kinder- und Jugendminister einstimmig und parteiübergreifend ihre Forderung bekräftigt, dass es zur Beschleunigung des Ausbaus eines gemeinsamen, politisch abgestimmten Handlungsprogramms von Bund, Ländern und Kommunen bedarf.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-haltlose-kritik-der-bundesfamilienministerin-gegenuber-den-2;
Themen: Bundesfamilienministerin
# ?, Länder
# ?, U3-Ausbau
# ?, haltlose Kritik
# ?, konstruktive Änderungsvorschläge
# ?, Kommunen
# ?, Parteigrenzen
# ?, Betreuungsplätze
# ?, Regierungswechsel
# ?, Finanzierung
# ?