Nach Begrüßung durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Düsseldorf Dr. Werner Richter, in dessen Haus jetzt neben den nationalen Patentsenaten auch die Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts ihren Sitz hat, stellten der Präsident des Berufungsgerichts des Einheitlichen Patentgerichts Dr. Klaus Grabinski, der Vorsitzende Richter der Lokalkammer Düsseldorf Ronny Thomas und der Vorsitzende der Bezirksgruppe West der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Rechtsanwalt Christian Harmsen die Vorteile der Lokalkammer in Düsseldorf heraus.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach: "Es freut mich sehr, dass am Düsseldorfer Patentgerichtsstandort jetzt sowohl national als auch supranational in Verletzungsverfahren verhandelt und entschieden wird.
Denn der effiziente Schutz von Patenten stärkt die Unternehmen gerade auch im überregionalen, europaweiten und globalen Wettbewerb und ist damit ein wichtiger Standortfaktor für Nordrhein-Westfalen.
"
Der Präsident des Berufungsgerichts des Einheitlichen Patentgerichts Dr. Klaus Grabinski, der seine Patentrechtslaufbahn im Landgericht Düsseldorf begonnen hatte, sieht die Zukunft in Patentverletzungsverfahren beim Einheitlichen Patentgericht.

Zivilkammer.
Am Einheitlichen Patentgericht ist sie der Lokalkammer Düsseldorf des Gerichts erster Instanz zugewiesen.
Das Einheitliche Patentgericht (EPG) wird für Streitigkeiten über die bereits existierenden europäischen Patente und über die neuen europäischen Patente mit einheitlicher Wirkung zuständig sein, soweit kein opt-out erklärt wurde.
Das neue europäische Patent mit einheitlicher Wirkung entfaltet in allen teilnehmenden Mitgliedstaaten - und nicht nur in einzelnen Ländern - die gleiche Wirkung.
Anders als für das bestehende europäische Patent fallen keine Übersetzungskosten und Gebühren in den einzelnen Ländern an.

31. März 2016 Bild Glühbirne Foto: pexels.
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Das Land fördert mit dem Programm "NRW-Patent-Validierung" die Weiterentwicklung von Patenten aus den Hochschulen in NRW.
Damit unterstützen das Wissenschafts- und das Wirtschaftsministerium die Nutzung von Ideen aus Hochschulen und ihren Weg in den Markt.
Der Förderwettbewerb ist Teil der Initiative "HochschulStart-up.

Forschungseinrichtungen aus dem In- und Ausland haben auf NRW.
Global.
Connect die Möglichkeit, Projekt- und Anwendungspartner für innovative Forschungsideen, Patente und weitere Transferangebote zu finden.
Ministerpräsident Hendrik Wüst nahm digital mit einem Grußwort an der Eröffnungsveranstaltung teil.
Weitere Gäste waren Felix Neugart, Geschäftsführer von NRW.

470.000 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen bereits heute in der Umweltwirtschaft beschäftigt.
Das ist jeder 20. Erwerbstätige.
Zugleich ist Nordrhein-Westfalen einer der innovativsten Standorte in Deutschland: 19 Prozent der Patente der deutschen Umweltwirtschaft kommen aus Nordrhein-Westfalen.
Weitere Informationen zum Fördergegenstand "Grüne Gründungen: Startups der Umweltwirtschaft" unter:https://www.rheinisches-revier.de/foerderung/aufruf-revier-gestalten
Beratung zum Fördergegenstand "Grüne Gründungen: Startups der Umweltwirtschaft": https://formulare.ptj.de/revier-gestalten

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Programm "NRW-Patent-Validierung"
Ideen aus Hochschulen nutzen: Elf neue Projekte im Förderwettbewerb zur Patentverwertung empfohlen
NRW unterstützt Weiterentwicklung von Patenten aus Hochschulen
12. Oktober 2016
Mit dem Programm "NRW-Patent-Validierung" fördert das Land die Weiterentwicklung von Patenten aus den Hochschulen in NRW.

Es ist extrem wichtig, die zahlreichen Erfindungen an NRW-Hochschulen schnell und effektiv zur Marktreife zu führen und damit dem High-Tech-Standort Nordrhein-Westfalen immer wieder frischen Wind zu geben", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Insgesamt stehen für das Programm bis zum Jahr 2020 Landes- und EU-Mittel in Höhe von 6,3 Millionen Euro bereit.
Gefördert werden Projekte mit großem Marktpotenzial, um die bereits zum Patent angemeldeten Hochschulentwicklungen rasch weiterzuentwickeln.
Der Förderwettbewerb ist Teil der Initiative "HochschulStart-up.
NRW", die vom Land bis 2020 mit insgesamt 70 Millionen Euro gefördert wird.

Andererseits durch proof-of-concept und deren anwendungsorientierte Validierung.
Das verbessert die Verwertungschancen durch Lizenzierung, Verkauf oder durch eine Ausgründung aus der Hochschule.
Gefördert werden Projekte mit großem Marktpotenzial, um die bereits zum Patent angemeldeten Hochschulentwicklungen schnellstmöglich voranzutreiben.
Dafür stehen jeweils Fördermittel in Höhe von bis zu 200.000 Euro zur Verfügung, die aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und Landesmitteln stammen.
Zu der aktuellen Bekanntmachung werden Mitte Januar 2020 Informationsveranstaltungen in Düsseldorf, Aachen, Dortmund und Bielefeld angeboten.

Das kann einerseits durch FuE-Projekte zur Prototypenentwicklung erreicht werden.
Andererseits durch proof-of-concept und deren anwendungsorientierte Validierung, was die Verwertungschancen durch Lizenzierung, Verkauf oder durch eine Ausgründung aus der Hochschule verbessert.
Gefördert werden Projekte mit großem Marktpotenzial, um die bereits zum Patent angemeldeten Hochschulentwicklungen schnellstmöglich voranzutreiben.
Dafür stehen jeweils bis zu 200.000 Euro zur Verfügung, die aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und Landesmitteln stammen.

Die Innovationsqualität ist durch den geschickten Ansatz von biosensorischer Herangehensweise mittels Aptamere, der gewählten Messmethodik, Technologie von Sensorarrays und chemischer Oberflächenmodifizierung in dieser Kombination überaus hoch.
Eine erfolgreiche Messung in Vollblut stellt für die Biosensorik einen wichtigen Punkt in der anwendungsorientierten Forschung dar.
Dr. Gabriela Miranda und Viviana Montes haben die Innovation zum Patent angemeldet und planen die Ausgründung eines Start-ups für die Schnelldiagnose unterschiedlicher Infektionskrankheiten.
Minister Pinkwart: "Wir haben in Nordrhein-Westfalen eine Dichte an hervorragenden Forschungseinrichtungen, die europaweit einzigartig ist.
Entscheidend ist die konkrete Umsetzung wissenschaftlicher Ergebnisse in die Praxis, wie dies den Forscherinnen um Dr. Gabriela Figueroa Miranda mit ihrem innovativen Schnelltest eindrucksvoll gelungen ist.

Mit seinen Forschungsarbeiten hat der Forscher die Grundlagen für eine effiziente Wiederverwendung von Phosphaten aus Rest- und Abfallstoffen erarbeitet.
Das neue Verfahren hat großes Marktpotenzial.
Der Stand der Verfahrensentwicklung ist weit fortgeschritten, und es ist durch zwei Patente geschützt.
Das neue, innovative Verfahren kann einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Bioökonomie im Ernährungsbereich leisten.
Dr. Jonas Johannes Christ: "Die weltweiten Vorkommen des lebenswichtigen Phosphats werden in wenigen hundert Jahren erschöpft sein.

27. Januar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Austausch von Wissen und Technologien zwischen Hochschulen und Wirtschaft soll schneller und effizienter werden.
Fast 70 Millionen Euro stellen die Ministerien für Wissenschaft und Wirtschaft bis 2020 zur Verfügung, um Patente, Kooperationen und Gründungen von technologie- und wissensbasierten Unternehmen zu unterstützen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Kultur und Wissenschaft
Der Austausch von Wissen und Technologien zwischen Hochschulen und Wirtschaft soll schneller und effizienter werden.

Wie kann die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen schneller von wissenschaftlichem Know-How und technologischen Entwicklungen der Hochschulen profitieren?
Kleineren und mittleren Unternehmen den Zugang zu Technologien und Innovationen aus der Spitzenforschung zu erleichtern, das ist das Ziel der von der Landesregierung geförderten Schnittstelle innovation2business.nrw.
Bei der digitalen Auftaktveranstaltung mit rund 500 Teilnehmern tauschte sich Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, dem CTO von thyssenkrupp Steel, Dr. Arnd Köfler, und zahlreichen Expertinnen und Experten darüber aus, wie die anwendungsorientierte Verwertung von Patenten aus den Hochschulen gelingen und zur Bewältigung unternehmerischer Herausforderungen beitragen kann.
Minister Pinkwart: "Als führender Innovationsstandort ist Nordrhein-Westfalen Vorreiter darin, Wissen und Technologien aus den Universitäten und Fachhochschulen in die Unternehmen zu transferieren und dort nutzbar zu machen.
So erschließen wir das enorme Innovationspotenzial unserer Hochschulen und stärken zugleich die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft.

Da Forschende bisher auf ganz unterschiedliche Weise ihre Angaben zu Forschungsaktivitäten dokumentiert haben, fiel es den Hochschulen schwer, sich einen systematischen Gesamtüberblick zu verschaffen und darüber Auskunft zu geben.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Hochschulen mit der Landesinitiative CRIS.
NRW (Current Research Information System) dabei, Forschungsinformationen bei Abfragen zum Beispiel zu Angaben zu Forschungsprojekten, Publikationen oder Patenten einheitlich nach einem bundesweiten Standardformat zu dokumentieren.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft wird CRIS.
NRW zunächst bis zum Jahr 2022 mit insgesamt 4,7 Millionen Euro weiterfördern.

Mit Bergisch.
Smart_Mobility macht die Region einen wichtigen Schritt in Richtung Zukunftsfähigkeit: Sie baut mit Unterstützung der Landesregierung ihre Standortvorteile weiter aus und trägt damit zur Sicherung von mehr als 10.000 qualifizierten Arbeitsplätzen der gesamten Branche im Städtedreieck bei.
Mich freut besonders, dass durch das Zusammenwirken von Industrie und Forschung Innovationen entstanden sind und rund 70 Patente angemeldet wurden.
Gemeinsam mit den Projektpartnern ist die Region bestens aufgestellt für die Zukunft.
"

Mit ihm an der Spitze stieg das Unternehmen zu einem Marktführer der Branche mit Niederlassungen in mehreren europäischen Ländern auf.
Eines seiner Erfolgsrezept lautet: Innovation.
Gleich mehrere Patente tragen den Namen von Klaus Pavel.
Vor vier Jahren gab er die Geschäftsführung des Unternehmens an seinen Sohn Christopher ab.
Aber Klaus Pavel ist nicht nur ein erfolgreicher Unternehmer.

Zum Vergleich: In der NRW-Wirtschaft insgesamt legten die Umsätze um durchschnittlich 11,4 Prozent zu.
Umweltwirtschaft ist innovativ Allein für das Jahr 2012 konnten rund 1.500 umweltwirtschaftsrelevante Patentanmeldungen aus NRW identifiziert werden.
Der Innovationsschwerpunkt der Patente lag im Bereich der digitalen Datenverarbeitung.
Diese tragen unter anderem zur Erhöhung von Material- oder Energieeffizienz sowie zur Steuerung von Energiesystemen oder schonender Agrartechnik bei.
Die Region mit den meisten Patentanmeldungen in der Umweltwirtschaft ist die MetropoleRuhr.

2. Umweltwirtschaft ist innovativ
Allein für das Jahr 2012 konnten rund 1.500 umweltwirtschaftsrelevante Patentanmeldungen aus NRW identifiziert werden.
Der Innovationsschwerpunkt der Patente lag im Bereich der digitalen Datenverarbeitung.
Diese tragen unter anderem zur Erhöhung von Material- oder Energieeffizienz sowie zur Steuerung von Energiesystemen oder schonender Agrartechnik bei.
Die Region mit den meisten Patentanmeldungen in der Umweltwirtschaft ist die Metropole Ruhr.

Zum Vergleich: In der NRW-Wirtschaft insgesamt legten die Umsätze um durchschnittlich 11,4 Prozent zu.
* Umweltwirtschaft ist innovativ Allein für das Jahr 2012 konnten rund 1.500 umweltwirtschaftsrelevante Patentanmeldungen aus NRW identifiziert werden.
Der Innovationsschwerpunkt der Patente lag im Bereich der digitalen Datenverarbeitung.
Diese tragen unter anderem zur Erhöhung von Material- oder Energieeffizienz sowie zur Steuerung von Energiesystemen oder schonender Agrartechnik bei.
Die Region mit den meisten Patentanmeldungen in der Umweltwirtschaft ist die MetropoleRuhr.

Zum Vergleich: In der NRW-Wirtschaft insgesamt legte die Bruttowertschöpfung um 3,4 Prozent zu.
Umweltwirtschaft ist innovativ Allein für das Jahr 2012 konnten rund 1500 umweltwirtschaftsrelevante Patentanmeldungen aus NRW identifiziert werden.
Der Innovationsschwerpunkt der Patente lag im Bereich der digitalen Datenverarbeitung.
Diese tragen unter anderem zur Erhöhung von Material- oder Energieeffizienz sowie zur Steuerung von Energiesystemen oder schonender Agrartechnik bei.
Die Region mit den meisten Patentanmeldungen in der Umweltwirtschaft ist die MetropoleRuhr.

Die Amortisationszeit liegt bei rund drei Jahren.
Das Dortmunder Unternehmen LaTherm wurde 2007 gegründet.
Es besitzt ein Patent auf Latentwärmespeicher mit NaAc.
2009 wurde das Unternehmen u.a. mit dem Ruhraward und 2007 mit dem Umweltpreis der IGBCE ausgezeichnet.

Das deutsche und das japanische Patentrecht weisen große Ähnlichkeiten auf.
Die erste Fassung des japanischen Patentgesetzes, das Ende des 19. Jahrhunderts verabschiedet wurde, basierte auf deutschem Recht.
Gegenstand des Gesprächs war auch der von der Europäischen Union geschaffene Unitied Patent Court, ein europäisches Gericht, das am 1. Juni 2023 mit einer lokalen Kammer auch am Standort Düsseldorf seine Arbeit aufgenommen hat.
Mehrere Richterinnen und Richter aus dem OLG-Bezirk Düsseldorf wirken an diesem Gericht mit.
Damit wird die grenzüberschreitende Durchsetzung von Patenten ermögicht und der Schutz geistigen Eigentums verbessert.

1956, im Alter von 19 Jahren, ist er sein eigener Chef.
Egon Evertz bringt es in kurzer Zeit zum erfolgreichen Unternehmer.
Heute hält die inzwischen weltweit tätige Evertz-Gruppe über 100 Patente und Schutzrechte und zählt in Solingen mit über 600 Beschäftigten zu den wichtigsten Arbeitgebern.
Egon Evertz arbeitet dabei aktiv in Fachverbänden wie dem Deutschen Verband für Schweißen (DVS) oder dem Verein Deutscher Eisenhüttenleute (VDEh) mit.
Seine Erkenntnisse und den Stand seiner Entwicklungen stellt er bereitwillig der wissenschaftlich-technischen Gemeinschaftsarbeit deutscher und europäischer stahlerzeugender Unternehmen zur Verfügung.

"
Zu den Gründen für die Top-Platzierung Nordrhein-Westfalens zählt die investitionsstarke Industrie, insbesondere in der Logistik- und Pharmabranche mit Global Playern wie Bayer, Deutsche Post DHL und Evonik.
Darüber hinaus punktet NRW als Zentrum für Innovationen und Patente sowie mit seiner dichten Universitäts- und Forschungslandschaft.
Neben der Führungsposition in der Gesamtwertung liegt NRW auch im Vergleich mit den westeuropäischen Wirtschaftsregionen und den europäischen Großregionen auf Platz 1.
In den Kategorien "Human Capital and Lifestyle" und "FDI Strategy" der europäischen Großregionen belegt NRW hinter Schottland bzw. Süd-Ost-England den zweiten Platz.

Länder wie China orientieren sich beim Aufbau einer eigenen Patentgerichtsbarkeit an NRW.
China, das durch Plagiate groß geworden ist, wird selbst immer häufiger Opfer von Produktpiraterie.
Daher setzt China auf einen stärkeren Schutz von Patenten und geistigem Eigentum.
Ich war erst im Januar in China und habe dort über unser Patentrecht gesprochen.
Das Interesse auf chinesischer Seite war sehr groß.

Ich freue mich auf viele innovative und spannende Projekte aus Nordrhein-Westfalen!
"
In der ersten Phase können Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen zur Validierung bereits angemeldeter Patente bis zu 157.000 Euro je Vorhaben erhalten.
In einer zweiten Phase werden darüber hinaus Kooperationsbeziehungen zwischen Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft gefördert.
Dafür können Unternehmen pro Förderprojekt bis zu 200.000 Euro beantragen, wenn sie einen Eigenanteil von 50 Prozent leisten.

Baden-Württembergs Justizministerin Marion Gentges: "Patentschutz kann jetzt flächendeckend, kostengünstig und effizient mit Wirkung für alle teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten vor dem Einheitlichen Patentgericht durchgesetzt werden.
Für die Wirtschaft ist das eine gute Nachricht!
Viele Patente kommen aus Deutschland und Baden-Württemberg, deshalb ist es von herausragender Bedeutung, dass wir nicht nur vier Lokalkammern in Deutschland haben, sondern dass diese auch überwiegend mit deutschsprachigen Richtern besetzt sind.
Das Landgericht Mannheim verfügt seit Jahren über einen hervorragenden Ruf im Patentrecht, ob national oder international.
Es freut mich daher besonders, dass mit Dr. Peter Tochtermann und Dr. Holger Kircher vom Landgericht Mannheim zwei erfahrene baden-württembergische Patentrichter der Lokalkammer Mannheim zugewiesen worden sind.

Zum Vergleich: In der NRW-Wirtschaft insgesamt legten die Umsätze um fünf 11,4 Prozent zu.
Umweltwirtschaft ist innovativ Allein für das Jahr 2012 konnten rund 1.500 umweltwirtschaftsrelevante Patentanmeldungen aus NRW identifiziert werden.
Der Innovationsschwerpunkt der Patente lag im Bereich der digitalen Datenverarbeitung.
Diese tragen unter anderem zur Erhöhung von Material- oder Energieeffizienz sowie zur Steuerung von Energiesystemen oder schonender Agrartechnik bei.
Die Region mit den meisten Patentanmeldungen in der Umweltwirtschaft ist die Metropole Ruhr.

Die Erwerbstätigenzahl der Umweltwirtschaft wuchs im Einklang mit der Gesamtwirtschaft um +1,6 % pro Jahr (2010-2016).
Umweltwirtschaft ist Innovationsführer
Nordrhein-Westfalen stellt umgerechnet rund 2 % der weltweiten und 19 % aller bundesweiten Patente der Umweltwirtschaft (2014).
Damit ist Nordrhein-Westfalen einer der patentstärksten Standorte in Deutschland.
Umweltwirtschaft ist Exportmeister

Insgesamt rund 468.000 Erwerbstätige arbeiten in der Umweltwirtschaft, das sind immerhin fünf Prozent aller Erwerbstätigen in Nordrhein-Westfalen.
Diese erwirtschaften rund sechs Prozent der gesamten nordrhein-westfälischen Bruttowertschöpfung.
Dabei ist ihre Innovationskraft hoch: Mit rund 19 Prozent aller bundesweit angemeldeten entsprechenden Patente zählt Nordrhein-Westfalen zu den wichtigen Innovationsstandorten in Europa.
Heinen-Esser: "Die Zahlen zeigen, dass Nordrhein-Westfalen mit seiner Umweltwirtschaftsstrategie erfolgreich und der Wandel in Richtung einer Green Economy in vollem Gange ist."
Ein Schwerpunktthema des aktuellen Umweltwirtschaftsberichts ist die Digitalisierung.

In der Medizin werden sie beispielsweise bei der Nierendialyse oder der Sauerstoffzufuhr im Blut eingesetzt, in der Energiespeicherung als Brennstoffzellen für Kraftwerke zur Verringerung des Kohlendioxidausstoßes.
Matthias Wessling ist es gelungen, Membranen für verschiedene Anwendungen zu entwickeln.
Viele seiner grundlegenden Arbeiten sind in Patente und Produkte überführt worden.
Der Leibniz-Preis wird seit 1986 vergeben.
Nordrhein-Westfalen ist das Land mit den bislang meisten Leibniz-Preisträgerinnen und -Preisträgern: Von 395 vergebenen Preisen gingen 84 nach Nordrhein-Westfalen, 81 nach Baden-Württemberg und 69 nach Bayern.

29. Juli 2016
Der Wettbewerb ZukunftErfindenNRW zeichnet Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus, die mit ihren Erfindungen dazu beitragen, Zukunft zu gestalten.
Er soll motivieren, innovative Ideen umzusetzen, anzuwenden und bietet Anreize, die Arbeit durch Patente zu schützen.
Der Wettbewerb lenkt das Augenmerk auf die enorme Innovationskraft der Erfindungen und Forschungsergebnisse aus den NRW-Hochschulen.
Kultur und Wissenschaft

Das Gesetz soll verhindern, dass Unternehmen künftig weiter Steuerschlupflöcher nutzen können, die sich durch Gestaltungsmodelle bei der Gewerbesteuer bieten.
In Nordrhein-Westfalen und in anderen Bundesländern können Firmen aktuell Gewinne in Gemeinden mit niedrigen Gewerbesteuer-Hebesätzen verschieben.
Dazu gründen sie eine Tochtergesellschaft, der sie das "geistige Eigentum" des Betriebs in Form von Patenten, Markenrechten und Lizenzen zuordnen.
Dadurch entstehen nach Expertenschätzungen allein in einzelnen Fällen Steuerschäden im dreistelligen Millionenbereich.
"Es ist ja richtig, dass wir vermehrt über Maßnahmen gegen internationale Steueroasen sprechen", sagte Walter-Borjans, "aber manche dieser Niedrigsteuergebiete haben wir eben auch vor der eigenen Haustür."

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Wissenschaftsministerium fördert Patentverbünde der NRW-Hochschulen mit 2,6 Millionen Euro
Erfinder stärken, Wissen schützen und Patente nutzen
15. Dezember 2015
Im Zeitraum 2016 bis 2019 unterstützt das Land die beiden Patentverbünde der NRW-Hochschulen mit 2,6 Millionen Euro.

Die 15 erfolgreichen Projekte belegen eindrucksvoll das große Innovationspotenzial in unserem Land und zeigen, wie Forschende und Unternehmen kluge Ideen gemeinsam marktreif entwickeln und damit zur klimaneutralen Transformation beitragen.
"
Durch die Förderung sollen eingereichte Patente anwendungsorientiert validiert und so die Verwertungschancen der Erfindungen durch Lizenzierung, Verkauf oder eine Ausgründung erhöht werden.
Insgesamt sind im Wettbewerb "NRW-Patent-Validierung" vier Einreichungsrunden in einem jährlichen Turnus geplant.
Eine zweite Einreichrunde startet am 1. Dezember 2023 und endet am 29. Februar 2024.

Mit dem im Projekt MemQus verfolgten Ansatz können die neuartigen Quantenstrukturen zum Beispiel für das Quantencomputing mit deutlich einfacheren und kostengünstigeren Fertigungsprozessen hergestellt werden.
Optimierung der Hardware- in-the-Loop-basierten Kalibrierung (RWTH Aachen University)
Mit dem Projekt wird eine zum Patent angemeldete Methodik zur Automatisierung des Kalibrierprozesses von Fahrzeugsteuergeräten durch Kombination von KI und klassischen Optimierungsansätzen erprobt.
Shower (Technische Universität Dortmund)
Mit dem Projekt wird der Prototyp eines patentierten, wartungsfreien Wärmeaustauschers zur Energieeinsparung für Badduschen - dem zweitgrößten Energieverbraucher im Haushalt - entwickelt.

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"innovation2business.nrw" stärkt wirtschaftliche Verwertung von Patenten
Land stärkt mit Programm "innovation2business.nrw" wirtschaftliche Verwertung von Patenten
Ministerin Neubaur: Damit kluge Ideen aus der Forschung zu Transformation und Wettbewerbsfähigkeit beitragen, müssen sie zügig den Weg in die Unternehmen finden

Aufgrund der starken Hochschul- und Forschungsinfrastruktur, die sich überwiegend im südlichen Ruhrgebiet befindet, führen die Städte Bochum und Dortmund den Teilindex an.
Forschungsförderung konzentriert sich auf wenige Standorte, mit Kamp-Lintfort und Bochum an der Spitze.
Bei digitalen Patenten dominieren jedoch kleinere Kommunen wie Hünxe und Ennepetal, was ihnen trotz geringerer Infrastruktur Spitzenplätze im Index sichert.
Kommunen am nördlichen Rand des Ruhrgebiets weisen eine bessere infrastrukturelle Anbindung als Kommunen im Süden und Osten.
Der Grund dafür ist die gute Versorgung mit FTTB/H und technologieunabhängigem Gigabit.

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Mit dem Landesforschungsbericht Nordrhein-Westfalen legt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft gemeinsam mit 32 beteiligten Hochschulen des Landes erstmals eine umfassende Übersicht über die Forschungsaktivitäten an Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) vor.
In dem Bericht werden forschungsrelevante Daten präsentiert, die in diesem Umfang bisher noch nicht verfügbar waren - beispielsweise zu Drittmittelvolumina, Publikationen oder Patenten.
Kultur und Wissenschaft
Mit dem Landesforschungsbericht Nordrhein-Westfalen legt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft gemeinsam mit 32 beteiligten Hochschulen des Landes erstmals eine umfassende Übersicht über die Forschungsaktivitäten an Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) vor.

Hier entstehen bei der ZERA GmbH Systeme zur Erzeugung, Messung, Prüfung und Kalibrierung elektrischer Größen.
Gemeinsam mit der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg hat das Unternehmen eine Vorrichtung entwickelt, um die Normgerechtigkeit von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge zu prüfen.
Die Anmeldung des zugehörigen Patents wurde im Rahmen des Landesprogramms "innovation2business" begleitet - ein Beispiel dafür, wie Unternehmen und Wissenschaft unsere Mobilität von morgen mitgestalten.
Näheres zur NRW Innovation Tour 2026
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur trifft auf ihrer "NRW Innovation Tour 2026" Menschen aus kleinen und mittleren Unternehmen, die Innovationen für die nachhaltige Transformation erfolgreich umsetzen und dabei mit den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften in ihrer Region kooperieren.

Damit wird sichergestellt, dass der Gerichtsstandort Düsseldorf dank seiner hohen Kompetenz auch in Zukunft seinem Ruf als Weltpatentgericht gerecht werden kann", freute sich Kutschaty.
Mit im Schnitt bis zu 600 Verfahren jährlich steht der Patentgericht-standort Düsseldorf europaweit an der Spitze.
"Mit regelmäßig über 7.000 Patentanmeldungen jährlich ist Nordrhein-Westfalen einer der wichtigsten Patentstandorte im Bundesgebiet", betonte der Justizminister.
Neben vielen mittelständischen, häufig hier in Nordrhein-Westfalen angesiedelten Unternehmen, fechten auch zahlreiche internationale Konzerne aus verschiedensten Branchen, etwa aus dem Telekommunikations- und Pharmabereich, ihre Patentstreitigkeiten in Düsseldorf aus.
Thomas Kutschaty: "Bereits mit der Schaffung einer dritten Patentstreit-kammer beim Landgericht Düsseldorf und der Einrichtung eines zweiten Berufungssenats beim Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Landesregierung die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der Gerichtsstandort Düsseldorf weiterhin europaweite Beachtung findet."

Die Antwort liegt nicht in Patentlösungen, sondern in der Fähigkeit, Neues zu wagen.
Die Antwort liegt nicht in Patentlösungen, sondern in der Fähigkeit, Neues zu wagen.

Anschließend war er Mitglied eines mit Patentsachen befassten Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
Seit Mitte 2009 ist er Vorsitzender Richter am Landgericht in Düsseldorf, wo er eine vorwiegend für Patentsachen zuständige Zivilkammer leitet.

* Hohe Patentintensität in Düsseldorf und Kreis Mettmann

"Die Handlungs- und Maßnahmenfelder sind vielschichtig - ein Patentrezept gibt es nicht."

Die Patentanmeldungen in Nordrhein-Westfalen konzentrieren sich räumlich stark auf das Rheinland.

Die Tel Aviv Universität ist mit derzeit rund 30.000 Studierenden die größte israelische Hochschule und in vielen Bereichen, zum Beispiel bei der Zahl der Patentanmeldungen sowie der Anzahl an Veröffentlichungen, die bedeutendste Volluniversität des Landes.

Also nahmen Sie privates Kapital in die Hand, um die Herstellung von Medikamenten mit abgelaufenem Patentschutz zu ermöglichen.

Das kann sich auch positiv auf Investitionen auswirken, indem Nordrhein-Westfalen - ähnlich wie auf dem Gebiet der Patentgerichtsbarkeit - international als bedeutender Standort wahrgenommen wird.

Die Spezialisierung unserer Gerichte bei Patentverfahren oder Unternehmenstransaktionen genießen weltweit hohes Ansehen.

Die unterschiedlichen Konzepte machen deutlich, dass es kein Patentrezept gibt.

* Bei den Patentanmeldungen in den Bereichen Biotechnologie, pharmazeutische Technologien, Polymertechnik, organische Feinchemie, Materialtechnik/Metallurgie, Metallchemie und Bautechnologien belegt Nordrhein-Westfalen im Ländervergleich Platz 1.

"Patentrezepte gibt es zwar nicht.

Die Empfehlungen des Wissenschaftsrats sehen vor, Kerninformationen in den sechs Bereichen Beschäftigte, Nachwuchsförderung, Drittmittel und Finanzen, Patente und Ausgründungen, Publikationen sowie Forschungsinfrastrukturen in einem bundesweiten Standardformat nachzuhalten.

Zwar gibt es dafür kein Patentrezept, denn die Quartiere werden so unterschiedlich sein wie die Menschen, die dort leben.
Welche Erfahrungen Quartiersmanagerinnen und -manager in der Zusammenarbeit mit Kommunalverwaltungen und anderen lokalen Akteuren machen.