SEMPRIA-Ergebnisse zu Pauschale

1. +++ (SEM)

Im vergangenen Jahr wurden Fördermitteln in Höhe von 66,6 Millionen Euro bewilligt.
Insgesamt haben 2021 über 17.000 einzelne Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer eine Zuwendung in Anspruch genommen.
"Mein Ziel ist es, die Begründung von klimastabil und naturnah wiederbegründetem Wald auf den großen Flächen mit transparenten Pauschalen zu fördern", so Ministerin Heinen-Esser.
Eine Novelle der Förderrichtlinie Extremwetter ist derzeit in der Endabstimmung.
Fachliche Grundlage sind die Waldentwicklungstypen des Waldbaukonzeptes.

Datum: 2022-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/115000-hektar-waldflaeche-geschaedigt-waldzukunft-steht-im-zeichen-der;

Themen: Borkenkäfer # ?, Zeichen der Wiederbewaldung # ?, karge Flächen # ?, oberste Bodenschichten # ?, Käferfraß # ?, Umfang von Schäden # ?, junge Bäume # ?, Schadflächen # ?, Dürre # ?, Lage # ?

2. +++ (SEM)

Die Hilfe kann damit künftig schnell und unbürokratisch da ankommen, wo sie dringend gebraucht wird", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, den Kabinettbeschluss.
Die Soforthilferichtlinie ermöglicht es der Verwaltung, mit geringem Verwaltungsaufwand schnell und zielgerichtet in Not geratene Bürgerinnen und Bürger zu unterstützen.
Bei Schäden durch Naturkatastrophen können den Betroffenen in Zukunft Pauschalen zwischen 1.000EUR und 5.000 EUR durch die Bezirksregierungen als Soforthilfe gewährt werden.
Die Pauschalen kommen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute, für die eine Versicherung nicht möglich war oder wenn sie einen entsprechenden Versicherungsschutz nicht finanzieren konnten.

Datum: 2017-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/12-september-2017-nordrhein-westfalen-sorgt-vor-kuenftig-schnelle-hilfe-bei;

Themen: Naturkatastrophen # ?, eigene Richtlinie # ?, Soforthilferichtlinie # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Sturmschäden # ?, Überschwemmungen # ?, Keller # ?, Starkregen # ?, eventuelle Notstände # ?, Versicherungsschutz # ?

3. +++ (SEM)

Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger des ÖPNV, einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV), können ab sofort formlos eine Vorauszahlung in Höhe von 50 Prozent des Ausgleichs für 2021 bei der jeweils zuständigen Bezirksregierung beantragen.
Dies sichert die dringend benötigte Liquidität der Unternehmen.
Die Kommunen können darüber hinaus auch wie in den Vorjahren die Pauschalen des Landes für den Öffentlichen Personennahverkehr und die Ausbildungsverkehre bereits jetzt schon in voller Höhe abrufen.
Durch den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen sind damit seit 2020 zur Abfederung von Pandemie-bedingten Schäden bei Bus und Bahn insgesamt Mittel in Höhe von rund 941 Millionen Euro bereitgestellt worden (2020: 200 Millionen Euro; 2021: 441 Millionen Euro und jetzt 300 Millionen Euro).
Das Land hat darüber hinaus bis jetzt Bundesmittel in Höhe von insgesamt rund 556 Millionen Euro erhalten und für den Schadensausgleich eingesetzt.

Datum: 2022-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-ein-sicheres-angebot-mit-bus-und-bahn-nordrhein-westfalen;

Themen: ÖPNV-Rettungsschirm # ?, sicheres Angebot # ?, stabiles Mobilitätsangebot # ?, Bahnen # ?, Busse # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Ausbildungsverkehre # ?, Zug der Pandemie # ?, ÖPNV-Aufgabenträger # ?, Schadensausgleich # ?

4. +++ (SEM)

Es handelt sich um ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm mit einer Laufzeit von Juni bis August 2020.
Antragsberechtigt sind Unternehmen, Solo-Selbstständige und Freiberufler, deren Umsätze in den Monaten April und Mai 2020 mindestens 60 Prozent unter Vorjahr lagen.
Da der Bund wie schon bei der Soforthilfe keinen Zuschuss zum entgangenen Unternehmerlohn leistet und stattdessen auf die Grundsicherung verweist, ergänzt das Land Nordrhein-Westfalen die Überbrückungshilfe des Bundes um eine Pauschale für Lebenshaltungskosten von 1.000 Euro pro Monat für drei Monate für Solo-Selbstständige und Personengesellschaften.
Minister Pinkwart: "Die Solo-Selbstständigen und kleinen Personengesellschaften sind eine wichtige Säule der nordrhein-westfälischen Wirtschaft und zugleich von der Pandemie besonders hart betroffen.
Viele leiden unter einem starken Umsatzrückgang.

Datum: 2020-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/426000-kleinstunternehmen-erhielten-finanzielle-unterstuetzung-durch-die-nrw;

Themen: Soloselbstständige # ?, NRW-Soforthilfe # ?, Freiberufler # ?, Überbrückungshilfe # ?, Anträge # ?, Kleinstunternehmen # ?, Soforthilfen # ?, Pauschale # ?, Bund # ?, Abwehr von Täuschungsversuchen # ?

5. +++ (SEM)

Die Mittel können bis zum Jahresende verausgabt werden.
Derzeit befinden sich über 100.000 neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler in nordrhein-westfälischen Schulen in der sogenannten Erstförderung.
Wie zuvor beim Aktionsprogramm "Ankommen und Aufholen" erhalten die kommunalen Schulträger die zusätzlichen finanziellen Mittel als fachbezogene Pauschale über die Bezirksregierungen.
Den Trägern genehmigter Ersatzschulen werden die Mittel über die Sitzkommune der jeweiligen Schule weitergeleitet.
Nähere Informationen zum Aktionsprogramm, insbesondere zu den Verwendungsmöglichkeiten der Mittel, stehen im Bildungsportal bereit unter www.schulministerium.nrw/aktionsprogramm-integration.

Datum: 2023-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/49-millionen-euro-fuer-die-aufnahme-und-integration-gefluechteter-kinder-und;

Themen: neues finanzielle Hilfspaket # ?, Aktionsprogramm # ?, enorme Herausforderungen # ?, Landeskabinett # ?, finanzielles Gesamtpaket # ?, kommunale Schulen # ?, sogenannte Erstförderung # ?, Landesregierung für Bewältigung # ?, Schulträgerbudget # ?, befristete Einstellung # ?

6. +++ (SEM)

Die Forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse sind das Rückgrat des Kleinprivatwaldes.
Sie werden zur Krisenbewältigung besonders unterstützt.
Es ist eine Pauschale von 2,50 Euro pro Hektar/Jahr Mitgliedsfläche für die Geschäftsführung von Forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen vorgesehen.
Für Zusammenschlüsse, die in der Geschäftsführung miteinander kooperieren, wird es einen Aufschlag von 1,00 Euro pro Hektar/Jahr und weitere 0,50 Euro pro Hektar/Jahr für Waldgenossenschaften geben.
Es ist ferner beabsichtigt, Anfang 2023 einen Stakeholder-Prozess einzuleiten, um die finanziellen und strukturellen Handlungsbedarfe für forstliche Zusammenschlüsse zu identifizieren und ein maßgeschneidertes Maßnahmenkonzept bis Ende 2023 zu entwickeln.

Datum: 2022-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/5-punkte-sofortprogramm-zum-wiederaufbau-unserer-waelder-beschlossen;

Themen: Waldschäden # ?, forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse # ?, Wiederaufbau # ?, Hektar # ?, geförderte Wiederbewaldungsmaßnahmen # ?, Wälder # ?, Waldgenossenschaften # ?, Waldbesitzerinnen # ?, direkte Förderung # ?, forstliche Zusammenschlüsse # ?

7. +++ (SEM)

Die Förderung mit dem überarbeiteten § 16e SGB II (Eingliederung von Langzeitarbeitslosen) richtet sich an erwerbsfähige Leistungsberechtige, die bereits seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind.
Gefördert wird für maximal zwei Jahre ein Lohnkostenzuschuss, der im ersten Jahr 75 Prozent und im zweiten Jahr 50 Prozent des zu berücksichtigenden Arbeitsentgelts beträgt.
Beim Passiv-Aktiv-Transfer werden die passiven Leistungen des Bundes an SGB-II-Leistungsempfänger (zum Beispiel Regelsatz) mit einer Pauschale in aktive Leistungen der Arbeitsförderung umgewandelt, um damit Beschäftigung in Form von Lohnkostenzuschüssen zu finanzieren.
Damit wird Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanziert.
www.mags.

Datum: 2019-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abbau-der-langzeitarbeitslosigkeit-nordrhein-westfalen-kommt-voran;

Themen: Teilhabechancengesetz # ?, Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen # ?, Passivaktivtransfer # ?, Arbeitsmarktpartner # ?, Abbau # ?, Bedarfsgemeinschaften # ?, Start des Teilhabechancengesetzes # ?, Vergleich des Bundesdurchschnitts # ?, degressiver Lohnkostenzuschuss # ?, geförderte Arbeitsplätze # ?

8. +++ (SEM)

Unverheiratete Paare können die Förderung beantragen, wenn sie in einer verfestigten, nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben.
Sie werden von Bund und Land gemeinsam unterstützt und erhalten für den ersten bis dritten Versuch hierfür 25 Prozent und für den vierten Versuch bis zu 50 Prozent ihres Eigenanteils.
Nordrhein-Westfalen bezuschusst darüber hinaus unverheiratete Paare mit einer zusätzlichen Pauschale von jeweils maximal 270 Euro für die ersten drei Versuche.
Die Landesregierung gewährt unverheirateten Paaren daher eine höhere Förderung als der Bund oder die meisten anderen Bundesländer es vorsehen.
Hinweise dazu, was Paare zu beachten haben, sowie weitere Informationen zu den Fördervoraussetzungen finden sich auf der Website des Familienministeriums unter www.mkffi.nrw.

Datum: 2019-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antragstellung-ab-sofort-moeglich-finanzielle-unterstuetzung-von-paaren-mit;

Themen: Kinderwunsch von Paaren # ?, betroffene Paare # ?, finanzielle Unterstützung # ?, Gebärmutter # ?, unverheiratete Paare # ?, Befruchtung # ?, medizinische Eingriffe # ?, Familiengründung # ?, Onlineantrag # ?, Eigenanteil # ?

9. +++ (SEM)

Sie schauen auf eine lange Zeit mit teils einschneidenden Einschränkungen während der Corona-Pandemie zurück.
Für gezielte Angebote soll die bestehende Bundesstiftung Frühe Hilfen, befristet für die Jahre 2021 und 2022, aus Bundesmitteln um 50 Millionen Euro aufgestockt werden.
Nordrhein-Westfalen erhält rund 10 Millionen Euro dieser Mittel und wird sie für Maßnahmen auf kommunaler Ebene als fachbezogene Pauschale an die Kommunen mit eigenem Jugendamt weitergeben.
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Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufholprogramm-fuer-kinder-und-jugendliche-hoehe-von-rund-107-millionen-euro-um;

Themen: Kinderhilfe # ?, pandemiebedingte Mehrausgaben # ?, Jugendhilfe # ?, Kompensation # ?, Jugendliche # ?, Aufholprogramm # ?, freiwilliges ökologische Jahr # ?, neue Angebote # ?, internationale Jugendbegegnungen # ?, gemeinsames Erleben # ?

10. +++ (SEM)

Barrierefreier Ausbau Haltestelle Hamborn Rathaus, Straßenbahnlinie 903 in Duisburg Gesamtkosten: 284.300,00 EUR Zuwendung: 213.800,00 EUR Maßnahmenbeschreibung: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Hamborn Rathaus (zwei Haltekanten) Verlegung von taktilen Elementen Erhöhung der Aufenthaltsqualität Nachhaltige Stärkung des ÖPNVs Verbesserung der Inanspruchnahme der Haltestellen
RRX-Außenast-Bahnhöfe im Bereich des NVR Förderung nach §13 (1) ÖPNVG NRW: Maßnahmen- und Finanzverantwortung liegen beim VM (Maßnahmen im besonderen Landesinteresse) Förderung nach §13 (2) ÖPNVG NRW:
Spätere Anrechnung auf die §12 ÖPNVG NRW Pauschale.
Bf.
Brachelen (§13 (2) ÖPNVG NRW) Gesamtkosten Lph.

Datum: 2019-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bahnhofsausbau-und-barrierefreiheit-minister-wuest-und-vertreter-der-spnv;

Themen: Maßnahmenbeschreibung # ?, Bushaltestellen # ?, Gesamtkosten # ?, taktile Elemente # ?, Bahnhöfe # ?, Leistungsphasen # ?, nachhaltige Stärkung # ?, Busborde # ?, barrierefreier Ausbau # ?, Verlegung # ?

11. +++ (SEM)

30. Juli 2015
Das nordrhein-westfälische Sozialministerium hat eine Richtlinie für eine Basisförderung von Betreuungsvereinen erlassen.
Ab sofort können die rund 190 ehrenamtlichen Vereine in Nordrhein-Westfalen pro Jahr eine zusätzliche Pauschale von 1.700 Euro im Jahr beziehen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Sozialministerium hat eine Richtlinie für eine Basisförderung von Betreuungsvereinen erlassen.

Datum: 2015-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/basisfoerderung-fuer-ehrenamtliche-betreuungsvereine;

Themen: ehrenamtliche Betreuungsvereine # ?, nordrhein-westfälisches Sozialministerium # ?, Basisförderung für Betreuungsvereine # ?, hauptamtliche Betreuer # ?, Betreuungswesen # ?, neue Richtlinie # ?, Wohlfahrtspflege # ?, Erkrankte # ?, Ältere # ?, Pflegebedürftige # ?

12. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen stellt Hilfen für Wiederbewaldung bereit
Mit Hilfe der Waldbau- und Wiederbewaldungskonzepte des Landes und der Extremwetterförderrichtlinie sind schlagkräftige Instrumente sowie finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten für die privaten Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer geschaffen worden.
Über die Förderrichtlinien Extremwetterfolgen können Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer jetzt eine zusätzliche Pauschale in Höhe von 400 Euro pro Hektar wiederbewaldeter Fläche beantragen.
Um eine Doppelförderung auszuschließen, wird der Zuschuss bei den Antragstellern pauschal auf 200 Euro gesenkt, die über einen forstwirtschaftlichen Zusammenschluss bereits eine Zuwendung im Rahmen der direkten Förderung erhalten.

Datum: 2023-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/charakterbaum-und-wichtige-wirtschaftsbaumart-forstministerin-gorissen-informiert;

Themen: wichtige Wirtschaftsbaumart # ?, Charakterbaum # ?, Ort der Erholung # ?, Holz # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Eichenwirtschaft # ?, Extremwetterförderrichtlinie # ?, Thematik von Wiederaufforstungen # ?, Waldbaukonzepte # ?, Wiederbewaldungskonzepte # ?

13. +++ (SEM)

Für denkmalpflegerischen Mehraufwand beträgt die Billigkeitsleistung bis zu 100 Prozent.
Bei Mietausfällen bzw. der Verringerung von Mieteinahmen, die unmittelbar durch das Schadensereignis eingetreten sind, können Einkommenseinbußen geltend gemacht werden.
* Für Schäden am eigenen Hausrat wird in der Regel eine Pauschale gewährt, die sich an den im Haushalt zum Schadensereignis gemeldeten Personen bemisst.
Einem Ein-Personen-Haushalt stehen 13.000 Euro zu, Mehrpersonenhalte erhalten eine gestaffelt höhere Pauschale (13.000 Euro für die erste Person, für Ehegatten oder Lebenspartner 8.500 Euro, für jede weitere dort gemeldete Person 3.500 Euro).
* Förderfähig sind bis zur Höhe des entstandenen Schadens u.a.:

Datum: 2021-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-wiederaufbauhilfe-fuer-betroffene-der-hochwasserkatastrophe-im-juli-2021;

Themen: Aufbaufonds # ?, Aufbauhilfen # ?, Privathaushalte # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Regionen der Starkregenkatastrophe # ?, Aufbauhilfegesetz # ?, Betroffene der Hochwasserkatastrophe # ?, Einkommenseinbußen # ?, Onlineförderportal # ?, Schadensereignis # ?

14. +++ (SEM)

Die Beteiligten einigten sich für die Pflegeschulen für das Jahr 2020 auf pauschal 7.350 Euro pro Jahr je Schülerin oder Schüler.
Für 2021 steigt dieser Betrag auf 7.563 Euro.
Als Pauschale für die Träger der praktischen Ausbildung einigte man sich für 2020 auf 8.000 Euro pro Jahr je Auszubildenden.
Für 2021 auf 8.232 Euro.
Insgesamt ergibt dies eine Finanzierung von 15.350 Euro für 2020 und 15.795 Euro für 2021.

Datum: 2019-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-der-neuen-generalistischen-pflegeausbildung-fuer-2020-und-2021;

Themen: Pflegeschulen # ?, Verantwortliche der Pflege # ?, Ausbildungsbudget # ?, ausbildende Einrichtungen # ?, neue Pflegeausbildung # ?, praktische Ausbildung # ?, Schülerin # ?, Ausgleichsfonds # ?, Fondssystem # ?, Landesausgleichsfonds # ?

15. +++ (SEM)

Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel erklärte: "Wertschätzung bemisst sich manchmal auch in Euro.
Wir können das Ehrenamt nicht nur in Sonntagsreden loben, wir müssen auch werktags etwas dafür tun.
Die Anhebung der Pauschalen für Übungsleiter und andere Ehrenamtliche ist deshalb absolut überfällig.
Mit großer Einigkeit unter allen Ländern haben wir diese und andere Verbesserungen in den letzten Monaten vorangetrieben.
Hiervon würden allein im Sportbereich rund 18.000 Engagierte in Hamburg profitieren, bundesweit gehen die Zahlen bis in den Millionenbereich.

Datum: 2019-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-machen-der-bundesregierung-druck-bei-der-entlastung-des-ehrenamts;

Themen: Treffen in Berlin # ?, Finanzminister des Lands # ?, steuerliches Gemeinnützigkeitsrecht # ?, Entlastung # ?, Entbürokratisierung # ?, Frontalangriff # ?, Länder # ?, Vorschläge # ?, Frauenvereine # ?, Millionenbereich # ?

16. +++ (SEM)

Denn Selbstorganisation, Interessenvertretung, konkretes Mitgestalten und die Unterstützung bei Alltagsfragen sind Bestandteile der Kinder- und Jugendarbeit der Verbände und der offenen Einrichtungen.
Sie tragen damit wesentlich zur Bildung und Entwicklung junger Menschen bei.
Zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit unterstützt das Land offene Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie die Jugendverbandsarbeit durch die Gewährung fachbezogener Pauschalen.
Zur Verbesserung des Angebots für besondere Zielgruppen und bei besonderen sozialen Problemlagen können bestehende oder neue Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit zusätzlich gefördert werden.
Dabei sollen Angebote für LSBTTI Jugendliche berücksichtigt werden.

Datum: 2013-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forderbereiche;

Themen: Seitenanfang # ?, Jugendsozialarbeit # ?, Jugendförderplan # ?, Summe # ?, Positionen # ?, Kinderförderplan # ?, Erwartung # ?, Jugendfreiwilligendienste # ?, Jugendhilfe # ?, erzieherischer Kinderschutz # ?

17. +++ (SEM)

Außerdem stärkt das Land die jüdischen Gemeinden mit dem fünften Änderungsvertrag sowohl in Fragen der Sicherheit, als auch bei baulichen Maßnahmen:
Zum einen steigen die Mittel für Sachleistungen im Zusammenhang mit Wachdiensten von derzeit 2,7 Millionen Euro auf 3 Millionen Euro pro Jahr.
Diese fließen künftig als Pauschale in die 17 Millionen Euro Landesleistung mit ein.
Das Bauministerium erstattet wie bisher Ausgaben für Erstausstattung, Ersatzbeschaffung und Wartung im Bereich der baulichen Sicherheit.
Zum anderen wird die Landesregierung künftig neben Mitteln für den Synagogenbau auch Geld für Umbau und Renovierung von jüdischen Einrichtungen bereitstellen, da inzwischen einige Gebäude baufällig geworden sind.

Datum: 2017-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfter-aenderungsvertrag-unterschrieben-landesregierung-und-juedische-gemeinden;

Themen: jüdische Gemeinden # ?, jüdische Landesverbände # ?, Landesverband von Gemeinden # ?, Vertreterinnen # ?, jüdische Gemeinschaft # ?, Landesleistung # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, Landesregierung # ?, jüdisches Leben # ?, Vorstand des Landesverbands # ?

18. +++ (SEM)

Soweit die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe Zuwendungen für Maßnahmen erhalten, haben sie sicherzustellen, dass die Maßnahmen Bestandteil der örtlichen Jugendhilfeplanung sind und ihr Finanzanteil in einem angemessenen Verhältnis zu den Landesmitteln steht.
Daraus ergibt sich eine stärkere Verzahnung der Fördermittel des Landes und der Kommunen.
Das Land gewährt auf der Grundlage dieses Kinder- und Jugendförderplans nach den Bestimmungen des Haushaltsgesetzes fachbezogene Pauschalen.
Darüber hinaus werden auf der Grundlage der §§ 23 und 44 Landeshaushaltsordnung (LHO), einschließlich der dazu ergangenen Verwaltungsvorschriften, Zuwendungen für Leistungen in der Jugendhilfe, bezogen auf die in den §§ 10 bis 14 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes genannten Förderbereiche, gewährt.
Das Förderverfahren richtet sich nach den jeweils geltenden Richtlinien zum Kinder- und Jugendförderplan.

Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsatze-der-forderung;

Themen: Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?, Wirksamkeitsdialog # ?, oberste Landesjugendbehörde # ?, örtliche Träger # ?, Grundsätze der Förderung # ?, Förderbereiche # ?, Bewilligungsbehörden # ?, Landesjugendämter # ?, Finanzanteil # ?

19. +++ (SEM)

Für Menschen, die neben ihrem eigentlichen Beruf beispielsweise in einem Impfzentrum Aufklärungsgespräche führen oder beim Impfen selbst beteiligt sind, greift die Übungsleiterpauschale.
Diese Regelung gilt nach dem Beschluss der Finanzministerien von Bund und Ländern für Einkünfte in den Jahren 2020 und 2021.
Die Pauschale wurde von 2400 Euro im vergangenen Jahr auf 3000 Euro im Jahr 2021 erhöht.
Bis zu diesem Betrag sind demnach alle Einkünfte steuerfrei.
Wer nebenberuflich in der Verwaltung und der Organisation von Impfzentren arbeitet, kann die Ehrenamtspauschale in Anspruch nehmen.

Datum: 2021-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helferinnen-und-helfer-impfzentren-erhalten-steuerliche-unterstuetzung;

Themen: Ehrenamtspauschale # ?, Impfzentren # ?, Übungsleiterpauschale # ?, Ausdruck des Respekts # ?, steuerliche Unterstützung # ?, Helferinnen # ?, steuerliche Entlastungen # ?, Betrag # ?, Spenden # ?, Verbesserungen # ?

20. +++ (SEM)

Minister Laumann: Mit dem Inklusionsscheck stärken wir vor Ort die Inklusion von Menschen mit Behinderung
31. Januar 2022 phb Rollstuhl, Barrierefrei Foto: panthermedia.net / pressmaster
Ab dem 1. Februar 2022 können Vereine, Initiativen und Organisationen für Maßnahmen zur Verbesserung der Inklusion von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen eine Pauschale in Höhe von 2.000 Euro beantragen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Förderprogramm "Inklusionsscheck NRW" des Landes geht in die nächste Runde: Ab dem 1. Februar 2022 können Vereine, Initiativen und Organisationen für Maßnahmen zur Verbesserung der Inklusion von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen eine Pauschale in Höhe von 2.000 Euro beantragen.

Datum: 2022-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inklusionsscheck-nrw-land-foerdert-im-jahr-2022-bis-zu-300-massnahmen-zur;

Themen: Inklusionsscheck # ?, Behinderung # ?, Inklusion von Menschen # ?, Initiativen # ?, Vereine # ?, Spektrum von Maßnahmen # ?, Videoformat # ?, barrierefreie Webseiten # ?, genannte Internetseite # ?, zahlreiche Anbieter # ?

21. +++ (SEM)

1. März 2023 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Auch 2023 unterstützt das Land mit dem Programm "Inklusionsscheck NRW" verschiedene Maßnahmen zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen.
Ab sofort können Vereine und Organisationen hierzu in einem unkomplizierten Online-Verfahren eine Pauschale in Höhe von 2.000 Euro beantragen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Auch 2023 unterstützt das Land mit dem Programm "Inklusionsscheck NRW" verschiedene Maßnahmen zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2023-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inklusionsscheck-nrw-startet-land-unterstuetzt-vereine-und-initiativen-bei-der;

Themen: Inklusionsscheck # ?, Stärkung für Teilhabe # ?, Land Inklusionsscheck Nrw # ?, unkompliziertes Onlineverfahren # ?, Behinderungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen # ?, Vereine # ?, Initiativen # ?, Anschaffung # ?, inklusive Fahrradtouren # ?

22. +++ (SEM)

Ziel ist es, die Mittelvergabe unbürokratischer und transparenter zu gestalten.
"
Die Landesregierung hat wichtige Vereinfachungen bereits auf den Weg gebracht, zum Beispiel die Einführung von Pauschalen, ein erleichtertes Vergaberecht und die Reduktion der an der Förderung beteiligten öffentlichen Stellen (von derzeit über 100 auf künftig maximal zehn).
"Dies bringt spürbare Erleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen aber auch für Kommunen und ist damit ein echter Fortschritt", so die Ministerin.
In der laufenden Förderperiode 2007-2013 erhält Nordrhein-Westfalen etwa 330 Millionen Euro pro Jahr an europäischen Mitteln aus den drei Fonds, also insgesamt 2,3 Milliarden Euro.

Datum: 2013-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-foerderung-nrw;

Themen: Guss # ?, neue Förderperiode # ?, Eckpunkte # ?, EU-Strukturpolitik # ?, Mittelempfänger # ?, europäische Strukturpolitik # ?, komplexe Vorgaben # ?, zentrale Förderinhalte # ?, Förderung # ?, Einzelprojekte # ?

23. +++ (SEM)

Datum: 2013-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-forderung-nrw-0;

Themen: Guss # ?, Eckpunkte # ?, neue Förderperiode # ?, EU-Strukturpolitik # ?, Mittelempfänger # ?, europäische Strukturpolitik # ?, komplexe Vorgaben # ?, zentrale Förderinhalte # ?, Förderung # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?

24. +++ (SEM)

Hier soll die Zusammenarbeit zwischen Ausländer- und Einbürgerungsbehörden mit den 54 Kommunalen Integrationszentren gestärkt werden.
Das Kommunale Integrationsmanagement soll die Kommunen daneben bei der Umsetzung der Bleiberechte für gut integrierte Ausländer nach §§ 25a und 25b AufenthG, aber auch bei der Förderung von Einbürgerungen gut integrierter Menschen unterstützen.
Über fachbezogene Pauschalen werden in diesem Jahr insgesamt 200 halbe Personalstellen gefördert: 81 halbe Stellen für die Ausländerbehörden, 84 halbe Stellen für die Einbürgerungsbehörden und 35 halbe Stellen für die Kommunen, in deren Gebiet laut Ausländerzentralregister der größte Anteil der Ausländer mit einem erlaubten Aufenthalt von mindestens acht Jahren lebt.
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Datum: 2020-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunales-integrationsmanagement-land-foerdert-stellen-allen-auslaender-und;

Themen: Ausländerbehörden # ?, Einwanderungsbehörden # ?, kommunales Integrationsmanagement # ?, Einbürgerungsbehörden # ?, zentrales Anliegen # ?, Situation von Neuzugewanderte # ?, erlaubter Aufenthalt # ?, halbe Stellen # ?, integrierte Ausländer # ?, neue Personalstellen # ?

25. +++ (SEM)

Inzwischen liegen die Meldungen aus den Kommunen vor.
Es wird noch einige Wochen dauern bis die Überprüfungen beendet sind und die amtliche Zahl feststeht.
Der Innenminister hat die Kommunalaufsichtsbehörden aber bereits an-gewiesen, Haushaltsplanungen der Kommunen zu akzeptieren, wenn sie diese Erhöhung der Pauschalen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz um zehn Prozent schon berücksichtigen.
"Damit erhöhen wir die Planungssicherheit für die Haushalte der Kommunen", erläuterte der Innenminister.
Darüber hinaus hat das Land mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart, bei einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen spätestens im Herbst dieses Jahres Gespräche aufzunehmen und gegebenenfalls erneut nachzusteuern.

Datum: 2016-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-mehr-geld-fuer-fluechtlingsunterbringung-einplanen;

Themen: Haushalte # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, allgemeiner Schlüssel # ?, tatsächliche Flüchtlingszahlen # ?, fairer Partner # ?, Flüchtlingskosten # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Verabredung # ?, Berechnung # ?, Innenminister # ?

26. +++ (SEM)

Sie werden in die Lage versetzt, den Betrieb der Notunterkünfte für ein weiteres halbes Jahr aufrechtzuerhalten.
Die notwendigen Kosten des Verwaltungspersonals der Kommunen in Notunterkünften mit bis zu 150 Plätzen werden mit einem Betrag in Höhe von 20.000 Euro pro Monat und Notunterkunft erstattet.
Wird eine Notunterkunft mit einer höheren Platzzahl betrieben, erhöht sich die Pauschale in Schritten von 3.250 Euro für jeweils bis zu 25 weitere Plätze.
Die Abrechnung der Personal- und Sachkosten erfolgt über die zuständige Bezirksregierung jeweils zum Ende eines Monats.
Für Notunterkünfte, die am 1. September dieses Jahres in Betrieb waren, endet die Vereinbarung mit Ablauf des Monats Februar 2016.

Datum: 2015-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-haelt-wort-kommunen-bekommen-kosten-von-notunterkuenften-fuer-asylbewerber;

Themen: Notunterkünfte # ?, Monat # ?, Abrechnung # ?, Asylbewerber # ?, Kosten # ?, Vereinbarung # ?, Notunterkunft # ?, Wort # ?, Betrieb # ?, Ablauf # ?

27. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Hier geht es nicht um pauschalierte Zuweisungen, sondern um die zielgenaue Berücksichtigung von Sonderproblemlagen, also etwa die finanzielle Hilfestellung bei der Unterbringung von geflüchteten Kindern und deren Betreuern aus Waisenhäusern, Gesundheitskosten für schwer Erkrankte und Verwundete oder auch die atypische Zusammensetzung des Personenkreises der Geflüchteten."
Sobald diese Sonderbelastungen ermittelt sind, wird es auch hier zu einer zeitnahen Auszahlung der Mittel kommen.
Neben der vollständigen Weiterleitung der Bundesmittel an die Kommunen unterstützt das Land schon jetzt die Kommunen im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) mit monatlichen Pauschalen.
Die Kommunen erhalten vom Land zur Refinanzierung ihrer Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz monatliche Pauschalen pro Kopf in Höhe von 875 Euro in kreisangehörigen Gemeinden und 1.125 Euro in kreisfreien Städten.
Bis zum Wechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in das SGB II und XII werden landesseitige Mehrausgaben für die Pauschalen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz in einem mittleren, dreistelligen Millionenbereich erwartet.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;

Themen: Aufrechnung # ?, Gesundheitskosten # ?, Kleinkrämerei # ?, Ergebnisse der Beratung # ?, Flüchtlingskosten # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, Vorabend # ?, Flüchtlingsminister # ?, russischer Angriff # ?, volle Höhe # ?

28. +++ (SEM)

Hintergrund: Bürger fahren für Bürger Derzeit fahren 111 Bürgerbusse durch Nordrhein-Westfalen, weitere Vereine bereiten sich auf den Betrieb vor.
Die Vereine haben in der Regel zwischen 20 und 150 Mitglieder.
Das Land NRW unterstützt die Bürgerbusvereine mit Zuschüssen für die Erst- und die Ersatzbeschaffung der Busse (35.000 Euro pro Bus; + 5.000 Euro bei Neufahrzeugen, zusätzliche Zuschüsse bei behindertengerechtem Ausbau und alternativen Antriebsarten) sowie mit einer jährlichen Pauschale von 5.000 Euro pro Verein für die Vereinsorganisation.
Zum Einsatz kommen ausschließlich Kleinbusse mit acht Fahrgastplätzen, da die Fahrer keinen Busführerschein besitzen.
Der Bürgerbus ist ein normaler Linienverkehr auf einer konzessionierten Strecke mit Fahrplan, Haltestellen und einem geregelten Tarif.

Datum: 2013-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-wuerdigt-ueber-1000-buergerbusfahrerinnen-und-fahrer-minister-groschek-ihr;

Themen: Bürgerbusse # ?, Bürgerfahrer # ?, Bürgerbus in NRW # ?, Helden der Straße # ?, absolute Erfolgsgeschichte # ?, Grundrecht # ?, Fahrerinnen # ?, ehrenamtlicher Einsatz # ?, ländlicher Raum # ?, tragende Säule # ?

29. +++ (SEM)

Auch wenn das Gutachten keine Aussage über die Kostenerstattung für Geduldete trifft, wird sich das Land deutlich stärker als in der Vergangenheit an den Kosten für diese Personengruppe beteiligen.
Für künftige Geduldete erhalten die Kommunen eine Einmalpauschale von 12.000 Euro, wobei nicht zwischen kreisfreien Städten und kreisangehörigen Gemeinden unterschieden wird.
Minister Joachim Stamp: "Die Pauschale entspricht einer Verlängerung des Zahlungszeitraums von derzeit maximal drei auf etwa vierzehn Monate nach Eintritt der vollziehbaren Ausreisepflicht.
Zugleich minimieren wir damit den Verwaltungsaufwand sowohl auf Seiten des Landes als auch der Kommunen.
"

Datum: 2020-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-schliessen-vereinbarung-zur-migrationspolitik-und-neuregelung-des;

Themen: Migrationspolitik # ?, Neuregelung # ?, faire Lastenverteilung # ?, Flüchtlinge # ?, Kostenerstattung # ?, kreisangehörige Gemeinden # ?, Gutachten # ?, Bereiche der Rückführung # ?, Unterbringung in Nordrhein-Westfalen # ?, Vorschläge des Gutachtens # ?

30. +++ (SEM)

Das entspricht einer Erhöhung um 35 Prozent der regulären Landesförderung von rund 1,4 Millionen Euro.
Die Mittel kommen den zahlreichen gemeinnützig organisierten Chören und Musikvereinen zu Gute, die aufgrund von Corona-bedingten Einschränkungen - etwa durch Ausfälle von Proben und Auftritten - in finanzielle Engpässe geraten sind.
Beruhend auf einer Bedarfsabfrage hat der Landesmusikrat NRW gemeinsam mit den Dachverbänden der Laienmusik drei Stufen für pauschale Zuschüsse definiert: Chöre erhalten eine Pauschale von 400 Euro, Instrumentalvereine 800 Euro und größere Oratorienchöre 2.500 Euro.
So kann zum Beispiel der Honorarausfall einer Ensembleleitung zu einem Teil aufgefangen werden.
Die Mittel stehen den Vereinen über die Dachverbände zur Verfügung.

Datum: 2020-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-laienmusikvereine-corona-krise-mit-sonderhilfsprogramm;

Themen: Chöre # ?, Hilfsprogramm für Laienmusik # ?, Mittel des Hilfsprogramms # ?, Musikbildungszentrum # ?, nordrhein-westfälische Laienmusikszene # ?, Orchester # ?, Landesmusikrat # ?, finanzielle Engpässe # ?, Vereine # ?, Coronakrise # ?

31. +++ (SEM)

"
Folgende Förderungen können jetzt beantragt werden:
Pauschale für Vorbereitung, Leitung und Koordinierung von geförderten Wiederbewaldungsmaßnahmen:
Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer können jetzt über die Förderrichtlinien Extremwetterfolgen eine zusätzliche Pauschale in Höhe von 400 Euro pro Hektar wiederbewaldeter Fläche beantragen.
Um eine Doppelförderung auszuschließen, wird der Zuschuss bei den Antragstellern pauschal auf 200 Euro gesenkt, die über einen forstwirtschaftlichen Zusammenschluss bereits eine Zuwendung im Rahmen der direkten Förderung erhalten.

Datum: 2023-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-waldbesitzerinnen-und-waldbesitzer-antragstellung-zum-5-punkte;

Themen: Privatwald # ?, Besitzerinnen # ?, forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Kommunalwald # ?, Hektar # ?, Wälder # ?, gesunde Mischwälder # ?, direkte Förderung # ?, Umbau von Mischwäldern # ?

32. +++ (SEM)

Gestützt wird dieses Vorhaben auf eine wissenschaftliche Analyse der Vergabedaten in Nordrhein-Westfalen.
Durch eine konsequente Digitalisierung und strategische Ausrichtung stärkt das Land das Vergaberecht weiter.
* Einfache Abwicklung: Nach ersten Vereinfachungen im Zuwendungsrecht folgen weitere im Bereich der Nutzung von Pauschalen oder von Prüfaufwänden bei Verwendungsnachweisen.
Außerdem harmonisiert das Land die Förderrichtlinien.

Datum: 2021-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspakete-vii-und-viii;

Themen: unnötige Vorgaben # ?, Entfesselungspakete # ?, Gründerinnen # ?, Bürgerinnen # ?, Innovationskredit # ?, Statistikpflichten # ?, Investitionstätigkeit # ?, Vergaberecht # ?, Landesregierung # ?, Clearingstelle # ?

33. +++ (SEM)

Am Dienstag (03.03.2020) hat das Landeskabinett einen Entwurf zur Änderung der Landesdüngeverordnung verabschiedet, durch die nitratbelastete Gebiete auf Basis neuer Erkenntnisse stärker differenziert werden sollen.
"Erforderliche weitergehende Maßnahmen zum Grundwasserschutz sollen dort ergriffen werden, wo die Belastungsquellen sind.
Wir müssen weg von pauschalen hin zu zielgenauen Anforderungen", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Der Entwurf wird nun den Umwelt- und Landwirtschaftsverbänden zur Stellungnahme übersandt.
Ein Inkrafttreten der Neuregelungen ist für Anfang April vorgesehen.

Datum: 2020-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-zur-anpassung-der-landesduengeverordnung;

Themen: Inkrafttreten von Neuregelungen # ?, Änderung # ?, Basis von Erkenntnissen # ?, nitratbelastete Gebiete # ?, Betrachtung # ?, Anpassung # ?, neue Erkenntnisse # ?, Aufbringungsmenge # ?, Aufbringungszeitpunkt # ?, aufnahmefähiger Boden # ?

34. +++ (SEM)

1. Verfügungspauschale Jede Kita soll zukünftig eine Verfügungspauschale erhalten, mit der die Einrichtung personell verstärkt werden kann.
Auf diese Weise bleibt den Fachkräften mehr Zeit für ihre pädagogische Arbeit.
Die Höhe der Pauschale richtet sich nach der Größe der Einrichtung.
Insgesamt stellt das Land dafür jährlich rund 55 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Der Träger der Einrichtung entscheidet in eigener Verantwortung, ob das Geld zum Beispiel für personelle Unterstützung im Rahmen der Mittagsversorgung oder für mehr Leitungs- und Verfügungszeit eingesetzt wird.

Datum: 2014-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-zweite-revision-des-kinderbildungsgesetzes-jahrlich-rund-100;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, erneute Reform # ?, Kitajahr # ?, Qualität # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Pauschale # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Bildungschancen # ?, frühkindliche Bildung # ?, bildungsbenachteiligte Familien # ?

35. +++ (SEM)

Hier sind Nordrhein-Westfalen und Hamburg bereits Spitzen-reiter unter den Bundesländern: Nicht-Abiturienten stellen hier jeweils 4,5 Prozent der Erstsemester (Quelle: Centrum für Hochschulentwicklung, CHE).
Bei der Programmpauschale der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) wurde ebenfalls eine Einigung erzielt.
Diese Pauschale wird für indirekte, pauschale und variable Projektausgaben gezahlt und wird bis 2020 um zehn Prozent von 20 auf 22 Prozent der Projektmittel anwachsen.
Die Länder übernehmen den zweiprozentigen Teil der Erhöhung, NRW wird dafür in den kommenden Jahren einen Betrag in Höhe von 26,5 Millionen Euro aufbringen.
Die Bund-Länder-Vereinbarung kam zustande aufgrund der jüngsten Vorausberechnungen der Kultusministerkonferenz (KMK) über die Entwicklung der Studienanfängerzahlen.

Datum: 2014-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/milliarden-fuer-hochschulen-ministerin-schulze-lobt-einigung-langfristige;

Themen: Bund-Länder-Vereinbarung # ?, Pakt für Innovation # ?, Programmpauschalen # ?, Zukunft von Hochschulen # ?, Einigung # ?, Bund-Länder-Initiative # ?, Exzellenzinitiative # ?, Nachfolgerin # ?, Fortführung # ?, Beschäftigte der Hochschule # ?

36. +++ (SEM)

NRW-Innenminister Ralf Jäger sieht in den Beschlüssen des Flüchtlingsgipfels ein klares Signal, dass der Bund endlich seine Verantwortung bei der Bewältigung der riesigen Herausforderung übernehme.
"So können wir gemeinsam diese nationale Aufgabe anpacken", sagte er in Düsseldorf.
"Die vereinbarte dauerhafte Beteiligung von 670 Euro Pauschale pro Flüchtling ab dem kommenden Jahr ist für den Bund ein enormer Anreiz, zu schnelleren Verfahren zu kommen."
Bislang hätten nur die Kommunen und Länder den Druck für die Kosten von Unterbringung und Betreuung gespürt, obwohl der Bund Herr des Verfahrens sei.
Große Hoffnung setzt der NRW-Innenminister darauf, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge personell mit tausenden zusätzlichen Entscheidern besser ausgestattet wird.

Datum: 2015-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nrw-gibt-2015-zusaetzlich-216-millionen-euro-eins-zu-eins-kommunen;

Themen: Flüchtlingsgipfel # ?, riesige Herausforderung # ?, klares Signal # ?, Beschlüsse # ?, Schlüssel für Lösung # ?, enormer Anreiz # ?, zusätzliche Entscheider # ?, Unterbringung # ?, Kommunen # ?, nationale Aufgabe # ?

37. +++ (SEM)

Die Förderung beträgt dann 25 Millionen Euro im Jahr.
Für die Erhöhung der Schulkostenpauschale in der Altenpflegefachkraftausbildung werden zusätzliche 22,5 Millionen Euro eingesetzt.
Mit dieser Erhöhung wird die monatliche Pauschale, die Pflegeschulen vom Land erhalten, von 280 Euro auf 380 Euro angehoben.
Es stehen damit insgesamt 85,5 Millionen Euro für die Ausbildung in der Altenpflege zur Verfügung.
"Der Haushalt 2019 setzt ein klares Signal: Wir möchten eine qualitativ hochwertige Pflege, eine flächendeckende gute Versorgung der Menschen im Land und eine zukunftsfähige Krankenhauslandschaft", sagt Laumann.

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-251-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-ein-fortschrittliches;

Themen: nichtärztliche Gesundheitsfachberufe # ?, Krankenhausförderung # ?, Haushaltsentwurf # ?, soziale Arbeit # ?, Pflegeberufe # ?, Gesundheitsberufe # ?, Etat # ?, Fortführung # ?, Krankenhausinfrastruktur # ?, finanzieller Schwerpunkt # ?

38. +++ (SEM)

2020 stehen in Nordrhein-Westfalen 1,44 Milliarden Euro für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung.
Zudem gibt es jetzt die Möglichkeit des Passiv-Aktiv-Transfers.
Durch ihn werden passive Leistungen des Bundes (z. B. das Arbeitslosengeld II) mit einer Pauschale in aktive Leistungen der Arbeitsförderung (also Lohn) umgewandelt.
Diese Möglichkeit wird von den Jobcentern in Nordrhein-Westfalen umfangreich genutzt.
Über 34 Millionen Euro wurden so bislang schon zusätzlich von den Jobcentern in Nordrhein-Westfalen abgerufen und für geförderte Arbeitsverhältnisse nach dem Teilhabechancengesetz genutzt.

Datum: 2020-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-teilhabechancengesetz-schafft-neue-perspektiven-fuer;

Themen: Teilhabechancengesetz # ?, Langzeitarbeitslose # ?, neue Perspektiven # ?, Regionaldirektion # ?, Jobcenter in Nordrhein-Westfalen # ?, Eingliederung # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Unternehmen # ?, Inkrafttreten des Bundesgesetzes # ?, echte Entwicklungsperspektive # ?

39. +++ (SEM)

In den für das Jahr 2023 für Erhaltungsmaßnahmen vorgesehenen 213,4 Millionen Euro sind Investitionen in das Radwegenetz an Landesstraßen noch nicht erfasst.
Diese werden in einem separaten Radwegeprogramm aufgelistet.
Zusätzlich zu den 138,4 Millionen Euro für 133 größere Sanierungsmaßnahmen (ab 200.000 Euro) werden weitere 75 Millionen Euro als Pauschale eingeplant.
Damit soll flexibel und schnell auf kleinere und unvorhergesehene Vorhaben reagiert werden können.
Die Auswahl der Projekte, die mit diesen Mitteln realisiert werden, erfolgt in Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassung von Straßen.

Datum: 2023-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-investitionen-den-erhalt-der-strasseninfrastruktur;

Themen: Erhaltungsmaßnahmen # ?, Vorrang # ?, Brückeninfrastruktur # ?, Sanierung # ?, bedarfsgerechte Investitionen # ?, leistungsfähige Straßeninfrastruktur # ?, Straßenbau # ?, Regionalniederlassung von Straßen # ?, entscheidender Erhalt # ?, separates Radwegeprogramm # ?

40. +++ (SEM)

Die pauschalierte Finanzierung wird zudem anhand der tatsächlichen Entwicklung der Personal- und Sachkosten jedes Jahr automatisch erhöht.
Minister Stamp: "Wir wollen auch in Zukunft ein verlässliches Finanzierungssystem sicherstellen.
Daher wird es einen Index für eine jährliche Steigerung der Pauschalen - unterschieden nach Personal- und Sachkosten - geben, statt eine starre Dynamisierung, die am Ende nicht ausreicht.
"
Die Landesregierung gibt eine Garantie, dass in dieser Legislaturperiode jeder notwendige Betreuungsplatz bedarfsgerecht bewilligt und investiv gefördert wird.

Datum: 2019-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-schliesst-pakt-fuer-kinder-und-familien;

Themen: Kindertagesbetreuung # ?, Auskömmlichkeit # ?, Pakt # ?, Sachkosten # ?, pauschalierte Finanzierung # ?, tatsächliche Entwicklung # ?, Personalkosten # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, gute konjunkturelle Lage # ?, kommunale Jugendämter # ?

41. +++ (SEM)

Unverheiratete Paare können die Förderung beantragen, wenn sie in einer verfestigten, nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben.
Sie werden von Bund und Land gemeinsam unterstützt und erhalten für den ersten bis dritten Versuch hierfür 25 Prozent und für den vierten Versuch bis zu 50 Prozent ihres Eigenanteils.
Nordrhein-Westfalen bezuschusst darüber hinaus unverheiratete Paare mit einer zusätzlichen Pauschale von jeweils maximal 270 Euro für die ersten drei Versuche.
Nordrhein-Westfalen gewährt unverheirateten Paaren bewusst eine höhere Förderung als der Bund oder die meisten anderen Bundesländer es vorsehen.
Anträge auf Förderung können erstmalig Ende August mit einem Onlineantrag gestellt werden.

Datum: 2019-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-unterstuetzt-paare-mit-unerfuelltem-kinderwunsch;

Themen: unerfüllter Kinderwunsch # ?, Gebärmutter # ?, Kinderwunsch von Paaren # ?, Reproduktion # ?, unverheiratete Paare # ?, Befruchtung # ?, Bundesprogramm # ?, Eigenanteil # ?, Lebensbereiche # ?, Förderung für Kinderwunschbehandlungen # ?

42. +++ (SEM)

Vor der Reform gab es jährlich eine starre Erhöhung, die den tatsächlichen Kostensteigerungen und Tariferhöhungen nicht gerecht wurde und Ursache für die Finanzierungslücke gewesen ist.
Die Landesregierung sorgt jetzt für ein verlässliches Finanzierungssystem.
Auf Basis der tatsächlichen Kostenentwicklung wird es einen Index für eine jährliche Steigerung der Pauschalen - unterschieden nach Personal- und Sachkosten - geben, und nicht mehr eine starre Anpassung der Refinanzierung, die am Ende nicht ausreicht.
1.
Mehr Chancen durch erhöhte finanzielle Unterstützung für Familienzentren, plusKITAs und Sprachförderung

Datum: 2019-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-mehr-chancen-fuer-unsere-kinder-und-familien;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, zentrale Gesetzesvorhaben # ?, notwendiger Betreuungsplatz # ?, Legislatur # ?, Fachberatung # ?, Index # ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Pauschalen # ?, Familienzentren # ?, Flexibilisierung # ?

43. +++ (SEM)

* Verbesserung der Rahmenbedingungen der beruflichen Bildung Mit dem Haushalt 2019 werden 200 neue Stellen bereitgestellt.
Mit den Stellen des Haushalts 2018 können die Berufskollegs im Schuljahr 2019/20 über 450 zusätzliche Stellen verfügen.
Zusätzlich zu diesen Schwerpunkten und den weiteren Mitteln im Einzelplan für das Ministerium für Schule und Bildung ist zudem die Schul- und Bildungspauschale zu den Ausgaben für Bildung hinzuzurechnen: Die Pauschale wird im Jahr 2019 substantiell um 50 Millionen Euro auf 659 Millionen Euro erhöht.
Zudem ist vorgesehen, die Pauschale in den kommenden Jahren zu dynamisieren, um die öffentlichen Schulträger weiter bei ihren Anstrengungen zur Modernisierung der Schulen zu unterstützen.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-aufholjagd-fuer-beste-bildung-geht-weiter;

Themen: Haushaltsentwurf # ?, Haushaltsplan # ?, Aufholjagd # ?, Talentschulen # ?, Vergleich des Haushalts # ?, Lehrerstellen # ?, Schulausschuss des Landtags # ?, Saldo # ?, Grundschulen # ?, Pauschale # ?

44. +++ (SEM)

Extra-Geld
Über jeweils eigene Budgets wird das Land sowohl Schulträger als auch Schulen und Schülerinnen und Schüler in einem unbürokratischen Verfahren mit weiteren 180 Millionen Euro direkt finanziell unterstützen.
Die Mittel für die Schulträger und Schulen werden als sogenannte fachbezogene Pauschalen an die Kommunen für die Schulen vor Ort ausgezahlt.
Die Schulbudgets sollen eingesetzt werden, um schulbezogene Maßnahmen zur Beseitigung der pandemiebedingten Defizite umzusetzen.
Sie werden nach Schülerzahlen berechnet.

Datum: 2021-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-unsere-schuelerinnen-und-schueler-beim;

Themen: Schülerinnen # ?, Lernrückstände # ?, individuelle Förderung # ?, Coronaviruspandemie # ?, Schulen # ?, Bildungsgutscheine # ?, Lehrkräfte # ?, umfangreiches Maßnahmenpaket # ?, Onlineportal # ?, neues Schuljahr # ?

45. +++ (SEM)

Deshalb wollen wir alle Einrichtungen personell verstärken.
Jede Kita soll zukünftig eine Verfügungspauschale erhalten.
Die Höhe der Pauschale richtet sich nach der Größe der Einrichtung.
Insgesamt stellt das Land dafür jährlich rund 55 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Der Träger der Einrichtung entscheidet in eigener Verantwortung, ob das Geld zum Beispiel für personelle Unterstützung im Rahmen der Mittagsversorgung oder für mehr Leitungs- und Verfügungszeit eingesetzt wird.

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-mehr-bildungschancen-und-mehr-bildungsgerechtigkeit-land-stellt;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Schwerpunkte der Revision # ?, bildungsbenachteiligte Sozialräume # ?, Sitzung des Referentenentwurfs # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Sprachförderung # ?, Bildungschancen # ?, Anmeldeverfahren # ?, Kabinett # ?, Euro # ?

46. +++ (SEM)

Jede Kita soll zukünftig eine Verfügungspauschale erhalten, mit der die Einrichtung personell verstärkt werden kann.
Auf diese Weise bleibt den Fachkräften mehr Zeit für ihre pädagogische Arbeit.
Die Höhe der Pauschale richtet sich nach der Größe der Einrichtung.
Insgesamt stellt das Land dafür jährlich rund 55 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Der Träger der Einrichtung entscheidet in eigener Verantwortung, ob das Geld zum Beispiel für personelle Unterstützung im Rahmen der Mittagsversorgung oder für mehr Leitungs- und Verfügungszeit eingesetzt wird.

Datum: 2014-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-weitere-reform-des-kinderbildungsgesetzes-landesregierung;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, Sprachförderung # ?, Pauschale # ?, Landtag # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Erzieherinnen # ?, Bildungschancen # ?, weitere Reform # ?, künftiges Kind # ?

47. +++ (SEM)

Als besonders wichtig und richtig stufen wir dabei die Zusatzförderung für rollstuhlgerechten Wohnraum ein.
Durch unsere Partnerschaft in der Allianz unterstützen wir das Ziel, dass jeder Mensch auch bei eingeschränkter Mobilität so lange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben im gewohnten Wohnumfeld führen kann.
Die Berücksichtigung höherer Pauschalen für den Flächenmehrbedarf und pauschalierte Zusatzbeträge erlauben nun eine marktgerechte Realisierung entsprechender Wohnungen.
Wir werden daher unsere Mitglieder, aber auch alle anderen Investoren, vermehrt auf das Förderangebot aufmerksam machen.
"

Datum: 2018-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-allianz-fuer-mehr-wohnungsbau-nordrhein-westfalen;

Themen: Ballungszentren # ?, Mitgliedsunternehmen # ?, Verband # ?, mittelständische Immobilienwirtschaft # ?, rollstuhlgerechte Wohnungen # ?, Eigentumsbildung # ?, Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen # ?, rollstuhlgerechter Wohnraum # ?, Zusatzförderung # ?, Wohnungswirtschaft # ?

48. +++ (SEM)

Die Geräte müssen so bemessen sein, dass ihr stündlicher Mindestvolumenstrom dem 4-fachen Raumvolumen entspricht und eine möglichst geringe Geräuschemission erreicht wird.
Wie bereits bei dem Lüftungsprogramm I fördert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bis zu 100 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, aber bis höchstens 4.000 Euro je beschafftem Gerät oder bei baulichen Maßnahmen je Raum.
Zusätzlich wird für jedes geförderte Luftreinigungsgerät einmalig eine Pauschale von 500 Euro für Betrieb und Wartung gewährt.
Die Anträge können seit dem 27. August 2021 bis zum 10. Dezember 2021 ausschließlich im Online-Portal gestellt werden: http://www.frl-luft.foerderung.nrw.de/onlineantrag/programm/7
Antragsberechtigt sind die Träger von Einrichtungen in denen Kinder unter 12 Jahren betreut werden.

Datum: 2021-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-corona-lueftungsprogramm-ii-fuer-sichere;

Themen: mobile Luftreinigungsgeräte # ?, einfache Maßnahmen # ?, Haushaltsausschuss des Landtags # ?, Luftaustausch # ?, Förderanträge # ?, Schulen # ?, Euro # ?, Verbesserung # ?, Coronalüftungsprogramm # ?, Filtertechnologie # ?

49. +++ (SEM)

Nun veröffentlicht das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung die vorläufige gemeindescharfe Berechnung für die kommunalen Haushaltsplanungen des nächsten Jahres.
Dazu Ministerin Ina Scharrenbach: "Bei der Entwicklung und Verteilung der Landeszuweisungen wird die Verlässlichkeit des kommunalen Finanzausgleichs auch für diejenigen Kommunen gewahrt, die auf Schlüsselzuweisungen stark angewiesen sind.
Zugleich wird in der Fortentwicklung der Gemeindefinanzierung ein Stück mehr der Weg der gerechten Finanzmittelverteilung beschritten: Bei der Entwicklung der Pauschalen wird erstmals anerkannt, dass alle Gemeinden in Nordrhein-Westfalen - unabhängig von ihrer Finanzkraft - erhebliche Aufwands- und Unterhaltungsaufwendungen zu tragen haben.
Neu ist daher eine Aufwands- und Unterhaltungspauschale in Höhe von 120 Millionen Euro.
"

Datum: 2018-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2019-keine-kommune-verliert;

Themen: Gemeindefinanzierung # ?, Lastenausgleich # ?, Schlüsselzuweisungen # ?, eigene Erträge # ?, Gemeindeverbände # ?, 2 Landschaftsverbände # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, neue Landesregierung # ?, positive Entwicklung # ?, Aktualisierung von Daten # ?

50. +++ (SEM)

Um Frauen in diesen Fällen einen umfassenden Schutz zu bieten, wird das Land die finanziellen Mittel für die Hilfeinfrastruktur weiter ausbauen.
In einem ersten Schritt hat die Landesregierung die Personalkostenpauschalen, die das Land den Frauenhäusern zahlt, zum 1. September 2017 um 2,5 Prozent erhöht (entspricht 200.000 Euro jährlich).
Zusätzlich wird die Beschränkung der geförderten Sachmittel auf bestimmte Ausgabezwecke ab 2018 aufgegeben; damit können die Pauschalen von den Einrichtungen flexibler und bedarfsorientierter eingesetzt werden.
Weitere Mittelaufstockungen, auch für die Frauenberatungsstellen, sind in Planung.
"Auch in qualitativer Hinsicht nehmen wir die Frauenhilfeinfrastruktur in den Blick", betonte Ministerin Scharrenbach.

Datum: 2017-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nordrhein-westfalen-beteiligt-sich-am-modellprojekt-zum;

Themen: Frauenhaus # ?, Hilfesystem # ?, häusliche Gewalt # ?, Anonymität des Frauenhauses # ?, Bund für Modellvorhaben # ?, Projektregion # ?, geförderte Sachmittel # ?, qualitative Hinsicht # ?, spezialisiertes Hilfeleistungssystem # ?, Hilfeinfrastruktur # ?

51. +++ (SEM)

Allein die wegen der hohen Zahlen von Asylsuchenden aufgestockten Mittel des Bundes hatten in den Jahren 2016 und 2017 vorübergehend ein höheres Programm von 1,1 Milliarden Euro ermöglicht.
Neu in dem Programm ist zudem eine Zusatzförderung für rollstuhlgerechten Wohnraum.
Dabei werden nicht nur höhere Pauschalen für den Flächenmehrbedarf berücksichtigt, sondern auch pauschalierte Zusatzbeträge, wenn die Vorgaben für den rollstuhlgerechten Wohnungsbau erfüllt werden.
Je nach konkreter Ausstattung liegen die zusätzlichen Förderdarlehen für rollstuhlgerechte Wohnungen bei über 30.000 Euro verbunden mit Tilgungsnachlässen von über 10.000 Euro.
Nach den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von Union und SPD soll es zweckgebundene Zuweisungen des Bundes für den sozialen Wohnungsbau auch für die Jahre 2020 und 2021 geben.

Datum: 2018-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-startschuss-fuer-oeffentliche-wohnraumfoerderung-4;

Themen: neue Förderbestimmungen # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, verlässlicher Rahmen # ?, Eigentumsförderung # ?, geförderter Wohnungsbau # ?, sozialer Wohnungsbau # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, Projekte der Quartiersentwicklung # ?, Sondierungsergebnis # ?, Sondierungssignal # ?

52. +++ (SEM)

Mittel im Landeshaushalt zur Bekämpfung von HIV / AIDS
* Für die Bekämpfung von HIV und AIDS sind im NRW-Haushalt 2015 und im Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 rund 3,9 Millionen Euro veranschlagt.
* Davon entfallen auf die fachbezogene Pauschale an die Kommunen rund 2,35 Millionen Euro.
Diese Mittel sind bestimmt für + Präventions- und Hilfsangebote für Menschen mit HIV und AIDS + Zielgruppenspezifische AIDS-Aufklärungs- und Beratungsangebote für Jugendliche (z. B. Youthwork) + Angebote zur Stärkung der Selbsthilfe (Förderung der örtlichen AIDS-Hilfe-Vereine).
* Ebenfalls aus dem Gesamtansatz gefördert wird die Geschäftsstelle des Landesverbandes der AIDS-Hilfen NRW.

Datum: 2015-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-fruehzeitige-hiv-therapie-rettet-menschenleben-und-verhindert;

Themen: HI-Virus # ?, Gesundheitsämter # ?, Ansteckungsrisiken # ?, Aidsschleife # ?, HIV-Prävention # ?, Geschäftsstelle des Landesverbands # ?, Landeshaushalt für Bekämpfung # ?, Landesverband von Aidshilfen # ?, Neuansteckungen # ?, Syphilismeldungen # ?

53. +++ (SEM)

Hintergrund: Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021 bei den flüchtlingsbezogenen Kosten.
Für die Kommunen setzt er hierzu die vollständige Übernahme der flüchtlingsbezogenen Kosten der Unterkunft (KdU) fort.
Neben der Fortsetzung des Beitrags für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (350 Mio. Euro) und der Spitzabrechnung für Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren gewährt der Bund den Ländern für ihre flüchtlingsbezogenen Zwecke eine Pauschale für flüchtlingsbezogene Zwecke in Höhe von mindestens 700 Millionen Euro für das Jahr 2020 und in Höhe von mindestens 500 Millionen Euro für 2021.
Dieses Ergebnis ist Resultat intensiver Verhandlungen der Länder mit der Bundesregierung in den vergangenen Monaten.
Ministerpräsident Armin Laschet hat sich persönlich mit anderen Regierungschefinnen und Regierungschefs beim Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, dafür eingesetzt, die Länder und die kommunale Ebene mit ihren wichtigen Aufgaben nicht allein zu lassen.

Datum: 2019-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zur-einigung-zwischen-bund-und-laendern-bei-der;

Themen: Flüchtlingskosten # ?, Länder # ?, Verantwortung für Bewältigung # ?, flüchtlingsbezogene Kosten # ?, flüchtlingsbezogene Zwecke # ?, beharrlicher Einsatz # ?, Finanzierung # ?, große Aufgaben # ?, Einigung # ?, Resultat von Verhandlungen # ?

54. +++ (SEM)

Gerade beim Zukunftsthema Breitband hätte ich mir mehr Spielräume durch die Europäische Kommission gewünscht", so Duin.
Der Verwaltungsaufwand wird in der neuen Förderperiode deutlich verringert.
So werden Abrechnungen mit Hilfe von Pauschalen vereinfacht, eine einheitliche Richtlinie macht die Förderbedingungen transparenter und deutlich weniger Stellen sind beteiligt.
Die Durchführung der Wettbewerbe wird bei der LeitmarktAgentur.
NRW im Forschungszentrum Jülich gebündelt.

Datum: 2014-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-foerderphase-des-europaeischen-regionalfonds-startet;

Themen: Wettbewerbe # ?, Innovationen in NRW # ?, europäischer Regionalfonds # ?, Projektaufrufe # ?, Efreprogramm # ?, neue Förderphase # ?, neue Förderperiode # ?, Wachstum # ?, Beschäftigung # ?, Hochschulen # ?

55. +++ (SEM)

Zu Beginn des Lockdowns im März 2020 ist daher für hunderttausende Soloselbständige, Freiberuflerinnen und Freiberufler sowie kleine und mittlere Unternehmen im Land innerhalb weniger Tage mit Unterstützung des Bundes ein milliardenschweres Hilfsprogramm aufgestellt worden:
Die NRW-Soforthilfe 2020.
Die damalige Landesregierung entschied sich für eine schnelle, volldigital und unbürokratisch auszuzahlende Pauschale.
Um Zeit zu gewinnen, sollte die Liquiditätsprüfung dabei erst nachgelagert durchgeführt werden.

Datum: 2022-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-legt-berufung-gegen-soforthilfe-urteile-ein;

Themen: Verwaltungsgerichte # ?, Berufungsentscheidung # ?, Soforthilfe-Urteile # ?, Schlussbescheide # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Ausgangsbescheide # ?, Bedeutung der Sache # ?, Liquiditätsprüfung # ?, Maßstab des Liquiditätsengpasses # ?, Zahlungsmoratorium # ?

56. +++ (SEM)

Rückwirkend zum 1. Januar 2021 wird eine differenzierte monatliche FlüAG-Pauschale eingeführt.
Statt der bislang für alle Kommunen einheitlichen Pauschale von 866 Euro monatlich pro Person erhalten kreisangehörige Gemeinden 875 Euro pro Monat pro Person und kreisfreie Städte 1.125 Euro pro Monat pro Person.
Auf ein Jahr gerechnet ergibt sich für kreisangehörige Gemeinden eine Pauschale von 10.500 Euro und für kreisfreie Städte in Höhe von 13.500 Euro.
Damit wird die Empfehlung von Herrn Professor Dr. Lenk, Universität Leipzig, umgesetzt, der die im Jahre 2017 durchgeführte Erhebung der flüchtlingsbedingten Aufwendungen gutachterlich begleitet hatte.
Daneben erhalten die Kommunen für jede Person, die nach dem 31. Dezember 2020 vollziehbar ausreisepflichtig geworden ist oder wird, eine einmalige Pauschale in Höhe von 12.000 Euro.

Datum: 2021-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-bundesweit-modernstes-integrationsrecht;

Themen: Reform # ?, Integrationspolitik # ?, Teilhabegesetz # ?, Integrationsgesetz # ?, Verbindlichkeit # ?, Verlässlichkeit # ?, Migrationspolitik # ?, Gesetzentwurf # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, Novellierung # ?

57. +++ (SEM)

Auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Auftrag des Arbeitgebers für berufliche Fahrten bzw. Dienstfahrten ihren privaten Pkw einsetzen, sind von den stark gestiegenen Spritpreisen erheblich betroffen.
In diesen Fällen leistet der Arbeitgeber regelmäßig einen steuerfreien Aufwandsersatz in Höhe der Kilometerpauschale von 30 Cent je gefahrenem Kilometer.
Diese Pauschale ist ebenfalls an die aktuellen Preisverhältnisse anzupassen.
Realeinkommensverlust verhindern - kalte Progression vollständig ausgleichen
Die stark gestiegenen Verbraucherpreise belasten die Bürgerinnen und Bürger zunehmend.

Datum: 2022-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-vom-bund-die-erhoehung-der-pendlerpauschale;

Themen: kalte Progression # ?, Pendlerpauschale # ?, Einkommensteuertarif # ?, Lohntarif # ?, Staatsminister von Finanzen # ?, Entfernungspauschale # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Energiepreise # ?, Dieselpreise # ?, Eckbeträge # ?

58. +++ (SEM)

Die Zuschüsse zur Sprachförderung und für die Förderung von plusKITAs werden zusammengefasst von 70 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro erhöht.
* Starke Kindertagespflege.
Die Pauschalen des Landes Nordrhein-Westfalen für jedes in der Kindertagespflege betreute Kind werden zu Beginn des Kindergartenjahres 2020/21 um rund 30 Prozent erhöht.
Außerdem soll die Qualifizierung der Kindertagespflegepersonen verbessert werden.
* Vielfältige pädagogische Arbeit.

Datum: 2019-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-der-bund-unterzeichnen-gute-kita-vertrag-ueber-rund-12;

Themen: frühkindliche Bildung # ?, Qualität # ?, ergänzende Kindertagespflege # ?, Beitragsfreiheit # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Gebühren # ?, Kommunen # ?, Eins von Zielen # ?, Gute-Kita-Gesetz des Bunds # ?, Gute-Kita-Mittel # ?

59. +++ (SEM)

Das Land unterstützt sie mit der zweckgebundenen Zuwendung bei der Erfüllung dieser wichtigen kommunalen Aufgabe.
Die Städte und Gemeinden entscheiden dabei in eigener Zuständigkeit, wie sie die Bevölkerung im Katastrophenfall warnen.
Die Zuwendung erfolgt unbürokratisch in Form von Pauschalen, Anträge sind nicht erforderlich.
Die Verwendung der Mittel muss bis Ende 2015 nachgewiesen werden.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-unterstuetzt-kommunen-mit-zehn-millionen-euro-fuer-die-warnung-der-bevoelkerung;

Themen: Katastrophenfall # ?, Warnung # ?, Ernstfall # ?, Form von Pauschalen # ?, Großfeuer # ?, erforderliche Anträge # ?, kommunale Warnsysteme # ?, wichtige kommunale Aufgabe # ?, zweckgebundene Zuwendung # ?, Zugunfälle # ?

60. +++ (SEM)

Dazu werden den Schulträgern zusätzliche Mittel zur personellen Stärkung der Ganztagsangebote für das Schuljahr 2021/2022 zur Verfügung gestellt.
Extra-Geld Neben einer personellen Verstärkung sollen die Schulen vor Ort mit den zusätzlichen Mitteln aus dem Programm "Ankommen und Aufholen" ("Extra-Geld") im Interesse ihrer Schülerinnen und Schüler auch finanziell unterstützt werden: 1. durch Budgets für die Schulträger 2. Budgets direkt für die Schulen 3. durch Bildungsgutscheine zur individuellen Nutzung durch Schülerinnen und Schüler
In der Maßnahme "Extra-Geld" erhalten die Schulträger Budgets als fachbezogene Pauschalen mit dem Ziel, die Schulen vor Ort konkret zu unterstützen.
Auch die Ersatzschulträger werden entsprechend berücksichtigt.
Die Schulträgerbudgets dienen der Sicherung und Schaffung ggf. auch schulübergreifender regionaler Angebote zur Beseitigung von Lernrückständen in Kooperationen mit externen Bildungsanbietern.

Datum: 2021-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-ankommen-und-aufholen-startet-landesprogramm-extra-zeit-zum-lernen-wird;

Themen: andere Professionen # ?, pandemiebedingte Lernrückstände # ?, Aufholprogramme # ?, Regelunterricht # ?, Lehrkräfte # ?, außerschulische Partner # ?, Kooperationen # ?, Jugendliche # ?, Beseitigung # ?, zusätzliche Mittel # ?

61. +++ (SEM)

Mit Inkrafttreten der Reform wird rückwirkend zum 1. Januar 2021 eine differenzierte monatliche FlüAG-Pauschale eingeführt.
Statt der bislang für alle Kommunen einheitlichen Pauschale von 866 Euro monatlich pro Person erhalten kreisangehörige Gemeinden 875 Euro pro Monat pro Person und kreisfreie Städte 1.125 Euro pro Monat pro Person.
Auf ein Jahr gerechnet ergibt sich für kreisangehörige Gemeinden eine Pauschale von 10.500 Euro und für kreisfreie Städte in Höhe von 13.500 Euro.
Damit wird die Empfehlung aus dem Gutachten von Professor Dr. Thomas Lenk von der Universität Leipzig zu den ermittelten flüchtlingsbedingten Aufwendungen der Kommunen umgesetzt.
Daneben erhalten die Kommunen für jede Person, die nach dem 31. Dezember 2020 vollziehbar ausreisepflichtig geworden ist oder wird, eine einmalige Pauschale in Höhe von 12.000 Euro.

Datum: 2021-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-fluechtlingsaufnahmegesetzes-und-verbindlichere-integrationspolitik;

Themen: Reform # ?, Bleiberechte # ?, dauerhaftes Aufenthaltsrecht # ?, Flüchtlingsbereich # ?, finanzielle Regelungen # ?, finanzielle organisatorische Entlastung # ?, wichtiges herausfordernde Ziel # ?, effizientes Rückkehrmanagement # ?, einmalige Pauschale # ?, ausreisepflichtige Personen # ?

62. +++ (SEM)

Für alle Schwerpunkte der nächsten Jahre bleibt es bei der bewährten Beteiligung der verantwortlichen Akteure, insbesondere aus Kommunen, von Arbeitgebern und Gewerkschaften, Jobcentern und Arbeitsagenturen sowie Wohlfahrtsverbänden und weiteren Interessenvertretungen in allen Regionen Nordrhein-Westfalens.
Insgesamt sind dies weit mehr als 500 Beteiligte.
Neu wird allerdings für alle Träger und Verantwortlichen sein, dass die ESF- und Landesförderungen konsequent auf Pauschalen umgestellt werden.
Mit einer einheitlichen Richtlinie für alle Programme und Projekte und insgesamt fünf Gesamtpauschalen für Personal-, Sach- und Gemeinkosten soll ein deutlich geringerer bürokratischer Aufwand erreicht und die Fehleranfälligkeit drastisch abgesenkt werden.
"Wir haben die formalen Änderungen verschlankt, damit wir uns auf Inhalte und Wirkungen des eingesetzten Geldes konzentrieren können", so Minister Schneider.

Datum: 2014-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialminister-schneider-stellt-schwerpunkte-der-neuen-foerderphase-des;

Themen: neue Förderphase # ?, Förderung für Fachkräftenachwuchs # ?, Projektansätze # ?, gesunde Arbeitsbedingungen # ?, Arbeitsmarktpolitik # ?, Sozialpolitik # ?, Bildungspolitik # ?, Ansprache # ?, erklärte Minister # ?, Sozialministerium # ?

63. +++ (SEM)

Das Kabinett hat in der Sitzung am Dienstag, 28. August 2018, einem Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zur Änderung des Landesaltenpflegegesetzes zugestimmt.
Der Entwurf soll die gesetzliche Grundlage für die Erhöhung der Schulkostenpauschale in der Altenpflege schaffen.
Er sieht die Erhöhung der monatlichen Pauschale von aktuell 280 Euro je Schülerin und Schüler auf zukünftig 380 Euro vor.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Kabinett hat in der Sitzung am Dienstag, 28. August 2018, einem Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zur Änderung des Landesaltenpflegegesetzes zugestimmt.

Datum: 2018-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-fuer-die-fachseminare-der-altenpflege-schulkostenpauschale-soll-auf-380;

Themen: Fachseminarien # ?, Grundlage für Erhöhung # ?, Landesaltenpflegegesetz # ?, Fachseminare # ?, Schülerin # ?, Altenpflegerinnen # ?, Stärkung für Altenpflege # ?, klasse Ausbildung # ?, sogenannte Schulkostenpauschale # ?, überfälliges Signal # ?

64. +++ (SEM)

Nachträglicher Erwerb des Hauptschulabschlusses 4. Schul-, ausbildungs- und berufsvorbereitende Kurse sowie 5. Teilnahme an Jugendintegrationskursen 6. Innovationsfonds für innovative Maßnahmen und Projekte 7. Teilhabemanagement.
Das Land nimmt besonders die Integration junger Frauen in den Blick.
Die Kinderbetreuung wird mit einer Pauschale gefördert, damit Mütter mit Kleinkindern, die keine anderweitige Betreuungsmöglichkeiten haben, dennoch an den Integrationsangeboten teilnehmen können.
Hintergrund
Kommunen erhalten ein Budget zur Umsetzung der Förderbausteine Eine Besonderheit von "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" besteht darin, dass den Kommunen zur Umsetzung der Förderbausteine 1 bis 4 eine Art Budget zur Selbstbewirtschaftung zur Verfügung gestellt wird.

Datum: 2019-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-initiative-durchstarten-ausbildung-und-arbeit;

Themen: Budget # ?, Förderbausteine # ?, Arbeitsförderung # ?, Kommunen # ?, Regelangebote # ?, Selbstbewirtschaftung # ?, anderweitige Betreuungsmöglichkeiten # ?, Millionen # ?, nachrangiger Zugang # ?, Gestattung # ?

65. +++ (SEM)

Die Soloselbstständigen erhalten künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale, die "Neustarthilfe", von bis zu 5.000 Euro für den Zeitraum bis Ende Juni 2021 als steuerbaren Zuschuss, wenn sie keine weiteren Fixkosten geltend machen können.
Die Betriebskostenpauschale beträgt 25 Prozent des Umsatzes des entsprechenden Vorkrisenzeitraums 2019.
Auch für diese Pauschale fordert Nordrhein-Westfalen in der Wirtschaftsministerkonferenz eine erhebliche Erhöhung.
Verbesserung konnten auch bei der Soforthilfe erzielt werden.
Alle 430.000 Soforthilfe-Empfängerinnen und -Empfänger erhalten in den nächsten Tagen eine E-Mail.

Datum: 2020-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-programme-zur-unterstuetzung-der-wirtschaft-laufen-auszahlungen-von;

Themen: Soloselbstständige # ?, Auszahlungen # ?, Schließungen # ?, betroffene Unternehmerinnen # ?, Freiberufler # ?, Rückzahlung der NRW-Soforthilfe # ?, Einzelhändler # ?, Abschreibungen # ?, Direktanträge # ?, Förderphase der Überbrückungshilfe # ?

66. +++ (SEM)

Datum: 2014-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-reform-des-kinderbildungsgesetzes-landesregierung-bringt-gesetzentwurf;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Pauschale # ?, Gesetzentwurf # ?, bildungsbenachteiligte Familien # ?, künftige Sprachförderung # ?, Reform # ?, Landtag # ?, Sprachtest # ?, Delfin # ?, Mittagsversorgung # ?

67. +++ (SEM)

Deshalb gestalten wir die Abwicklung der Wettbewerbs- und Bewilligungsverfahren einfacher, unbürokratischer und transparenter.
Dieses zentrale Förderangebot wird dadurch nachvollziehbarer und attraktiver", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Zentrale Vereinfachungen sind die Einführung von Pauschalen und ein erleichtertes Vergaberecht.
Darüber hinaus wird die Zahl der an der Förderung beteiligten bewilligenden Stellen auf maximal zehn reduziert - derzeit sind es über 100.
Zweckgebundene Spenden und bürgerschaftliches Engagement können künftig als Eigenanteile anerkannt werden.

Datum: 2013-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-mehr-transparenz-foerderung-aus-eu-strukturfonds-wird;

Themen: Sitzung des Landeskabinetts # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Fragen der Durchführung # ?, zentrale Vereinfachungen # ?, zentrales Förderangebot # ?, zweckgebundene Spenden # ?, EU-Strukturfonds # ?, europäische Strukturfonds # ?, Landeskabinett # ?, Wettbewerbsverfahren # ?

68. +++ (SEM)

Ein "Arbeitskreis Verwaltungsvereinfachung" mit Federführung im Wirtschaftsministerium erstellt derzeit praktikable Vorschläge, die zum Ende dieses Jahres vom Kabinett beschlossen werden sollen.
Dabei geht es neben der grundsätzlichen Überprüfung der Landeshaushaltsordnung zum Beispiel um
* die verstärkte Nutzung von Pauschalen,
* die Verringerung von Prüfdichte und -tiefe,
* die Verringerung der Zahl der Bewilligungsbehörden,

Datum: 2012-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;

Themen: Südwestfalen # ?, EU-Strukturmittel # ?, Verwaltungsvereinfachung # ?, EU-Strukturfonds # ?, laufende Förderperiode # ?, neue Förderperiode # ?, Konditionalitäten # ?, Strukturfondsverordnungen # ?, operationelle Programme # ?, Lauf der Geschichte # ?

69. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Gesundheitsministerium und die Verantwortlichen der Pflege haben neue Pauschalbeträge zur Finanzierung der Ausbildungskosten der generalistischen Pflegeausbildung für 2024 und 2025 vereinbart.
Die Pauschalen, die die Pflegeschulen sowie die Träger der praktischen Ausbildung pro Auszubildenden erhalten, werden entsprechend der Vorgaben des Pflegeberufegesetzes alle zwei Jahre angepasst.
Verhandlungsbeteiligt sind die Landesverbände der Kranken- und Pflegekassen, der Landesausschuss des Verbandes der privaten Krankenversicherung, die Landeskrankenhausgesellschaft, die Vereinigungen der Träger der ambulanten oder stationären Pflegeeinrichtungen und die Interessenvertretungen der Pflegeschulen.
"Die Einführung der generalistischen Ausbildung hat die Attraktivität der Pflegeausbildung deutlich gesteigert: Das wird allein schon daran deutlich, dass seitdem jedes Jahr über 15.500 Menschen eine Ausbildung in diesem Bereich aufnehmen.

Datum: 2023-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/budgetverhandlungen-fuer-pflegeausbildung-nordrhein-westfalen-erfolgreich;

Themen: Pflegeschulen # ?, praktische Ausbildung # ?, Pflegeausbildung # ?, Ausbildungsbudget # ?, Pauschalbeträge # ?, Schülerin # ?, Verantwortliche # ?, Landesausgleichfonds # ?, Pauschalzahlungen # ?, Pflegeschülerin # ?

70. +++ (SEM)

Ein weiterer Grund für die gestiegene Zahl der Alarmierungen ist die zunehmende Inanspruchnahme des Notrufes für Bagatelleinsätze.
Aus dem Bericht geht zudem hervor, dass 2022 die Gemeinden die Investitionspauschale Feuerschutz für Investitionen in den Brandschutz in Höhe von rund 44 Millionen Euro erhielten.
Diese Summe wird als Pauschale in Abhängigkeit von Einwohnerzahl und Gebietsfläche auf die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen verteilt.
Seit 2018 steigt die ausgezahlte Gesamtsumme stetig (2018: knapp 38 Millionen Euro).
Die Jahresstatistik zur Gefahrenabwehr fasst jedes Jahr die wichtigsten Zahlen rund um Feuerwehreinsätze, Brandschutz und Rettungsdienste in Nordrhein-Westfalen zusammen.

Datum: 2023-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefahrenabwehrbericht-2022-so-viele-freiwillige-bei-der-feuerwehr-wie-nie;

Themen: Kinderfeuerwehren # ?, Jugendfeuerwehren # ?, Alarmierungen # ?, Feuerwehreinsätze # ?, Gefahrenabwehrbericht # ?, freiwillige Feuerwehren # ?, Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen # ?, Zuwachs # ?, Brandschutz # ?, Freiwillige # ?

71. +++ (SEM)

Im Anschluss erklärten der Ministerpräsident und die Präsidenten der Kommunalen Spitzenverbände gemeinsam:
"Die zugesagte Beitrag des Bundes zur Finanzierung der Flüchtlingskosten vor Ort bleibt weit hinter den Erwartungen zurück.
Das Land Nordrhein-Westfalen sagt zu, die Pauschale von 7.500 Euro pro Flüchtling auch zukünftig zur Finanzierung der bestehenden Leistungen komplett für die Kommunen zu verwenden - und auch weiterhin erhebliche eigene Mittel zusätzlich zu aktivieren.
Die Beteiligung des Bundes an der Finanzierung von Flüchtlingsunterbringung und Integration ist damit nach gemeinsamer Auffassung der Kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung weiterhin unzureichend.
Zudem werden die bisherigen Bemühungen um Begrenzung und Steuerung der dynamischen Lage nicht gerecht.

Datum: 2023-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklaerung-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-und-den-praesidenten;

Themen: Landkreistag # ?, Städtebund # ?, Städtetag # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Ergebnisse der Beratung # ?, Gemeindebund # ?, Spitzen # ?, Bundeskanzler # ?, Regierungschefinnen # ?, Beratungen # ?

72. +++ (SEM)

Der Inklusionsscheck ist eine tolle Erfolgsgeschichte
Minister Laumann: Der Inklusionsscheck ist eine tolle Erfolgsgeschichte
Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2023 mehr als 250 Angebote für Menschen mit Behinderungen mit einer Pauschale von 2.000 Euro gefördert
29. Dezember 2023 Inklusionspreis NRW Bild: MAGS NRW
Der "Inklusionsscheck NRW" zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen wird so stark nachgefragt wie noch nie.

Datum: 2023-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-der-inklusionsscheck-ist-eine-tolle-erfolgsgeschichte;

Themen: Inklusionsscheck # ?, tolle Erfolgsgeschichte # ?, Behinderungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Stärkung für Teilhabe # ?, Pauschale # ?, Aktionskoffer # ?, Förderverein des Museums # ?, Inklusionsdinner # ?, Museumsgelände # ?, historischer Speicher # ?

73. +++ (SEM)

"Wir achten sehr genau darauf, die administrativen Aufgaben trotz der vom Bund vorgegebenen Berichtspflichten so gering wie möglich zu halten.
Um die Schulen zu entlasten, sollen die Mittel vor allem durch die Bezirksregierungen bewirtschaftet werden.
Zudem sind den Schulen und Schulträgern einige Abläufe wie etwa die Zuweisung einer fachbezogenen Pauschale bereits aus dem Programm 'Ankommen und Aufholen' bekannt und haben sich bewährt.
"
Bund und Länder hatten sich Anfang Februar darauf geeinigt, das Startchancen-Programm umzusetzen.

Datum: 2024-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startchancen-programm-auftaktkonferenz-mit-400-schulleiterinnen-und-schulleitern;

Themen: Startchancenprogramm # ?, Lehrbedingungen # ?, Auftaktkonferenz # ?, Lernbedingungen # ?, Startchancenschulen # ?, Programmbeginn # ?, organisatorische Fragestellungen # ?, sogenannte Basiskompetenzen # ?, umfangreiches Starterpaket # ?, Schulträger # ?

74. +++ (SEM)

Mehr Entlastung für Kommunen: Landesregierung plant Anhebung der FlüAG-Pauschalen
11. September 2024 Finanzen Geld Münzen Foto: Shutterstock / Jiri Hera
Im Rahmen einer Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes plant die Landesregierung, die monatliche, personenbezogene Pauschale für die Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten in den Kommunen zu erhöhen.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Im Rahmen einer Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes plant die Landesregierung, die monatliche, personenbezogene Pauschale für die Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten in den Kommunen zu erhöhen.

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-entlastung-fuer-kommunen-landesregierung-plant-anhebung-der-flueag-pauschalen;

Themen: Geflüchtete # ?, monatliche personenbezogene Pauschale # ?, Anhebung # ?, Rahmen einer Änderung # ?, Kommunen # ?, Unterbringung # ?, Gesetzesentwurf # ?, Mehrbetrag # ?, Migration # ?, Koordinierungsleistungen # ?

75. +++ (SEM)

Die Entgelte für Aushilfskräfte im Rahmen des Programms "Integration durch Bildung" steigen um 17 Millionen Euro.
Für Säule II des Startchancen-Programms, die ein Chancenbudget für bedarfsgerechte Lösungen zur Schul- und Unterrichtsentwicklung an Schulen in herausfordernder Lage beinhaltet, werden mit dem Haushalt 2025 zusätzliche rund 23,9 Millionen Euro bereitgestellt.
Zudem erhöhen sich die Mittel für die Chancenbudgets, welche den Schulen als fachbezogene Pauschalen zugewiesen werden, um insgesamt 11 Millionen Euro.
Um die Startchancen-Schulen in der Säule III personell mit Fachkräften für Schulsozialarbeit sowie multiprofessionellen Teams zu verstärken, erhöht sich mit dem Haushalt 2025 die Zahl der Stellen um 450 auf insgesamt 900 Stellen.
"Seit Beginn unseres Handlungskonzeptes zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung im Jahr 2022 konnten wir 7.100 Menschen mehr an unsere Schulen bringen", erklärte Ministerin Feller.

Datum: 2024-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-personal-staerkung-von-basiskompetenzen-und-den-offenen-ganztag;

Themen: Basiskompetenzen # ?, offener Ganztag # ?, Etat # ?, Zukunft von Kindern # ?, nordrhein-westfälischer Landesetat # ?, Gesamthaushalt # ?, Schuletat # ?, Schulausschuss des Landtags # ?, Säule # ?, Geld # ?

76. +++ (SEM)

Seit seiner Einführung im Jahr 2019 wurde er noch nie so stark nachgefragt wie in diesem Jahr.
Insgesamt wurden 376 Inklusionsschecks bewilligt, das sind 117 mehr als im Vorjahr.
Vereine und Organisationen erhalten mit dem Inklusionsscheck unbürokratisch eine Pauschale in Höhe von jeweils 2.000 Euro, um ihre Angebote inklusiv auszugestalten.
"Mit dem Inklusionsscheck fördern wir kreative und innovative Initiativen, die das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen ganz praktisch vor Ort voranbringen.
Es freut mich, dass wir in diesem Jahr erneut eine Rekordzahl an ausgegebenen Inklusionsschecks verzeichnen können.

Datum: 2024-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-der-inklusionsscheck-ist-beliebter-denn-je;

Themen: Stärkung für Teilhabe # ?, Rekordzahl # ?, große Beliebtheit # ?, Gebärdensprache # ?, Behinderungen # ?, Boxsportclub # ?, Flötenspieler # ?, Lautsprache # ?, Medienprojekte # ?, Rückenstütze # ?

77. +++ (SEM)

Der erste Stichtag für Europa-Scheck-Projekte im kommenden Jahr ist der 1. Dezember 2025.
Um 2026 noch stärker auf die Antragsteller einzugehen und möglichst viele Zusagen in ganz Nordrhein-Westfalen erteilen zu können, waren kleine Anpassungen an den Teilnahmebedingungen notwendig.
So wurden etwa Pauschalen für Verpflegung und Übernachtung eingeführt, um vergleichbare Rahmenbedingungen für alle zu schaffen.
Ausführliche Informationen zur Landesinitiative, zu den Teilnahmebedingungen 2026 sowie Beispiele erfolgreicher Bewerbungen gibt es auf www.europaschecks.nrw .

Datum: 2025-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-schecks-fuer-2026-koennen-jetzt-beantragt-werden;

Themen: unterschiedliche Europaprojekte # ?, Europaschecks der Landesinitiative # ?, Podiumsdiskussionen # ?, Exkursionen # ?, Ausstellungen # ?, Bewerbungsaufruf # ?, EU-Gesetzgebungsverfahren # ?, Schnibbelbohne # ?, Stichtag für Europascheckprojekte # ?, Zielgruppen des Europaschecks # ?

78. +++ (SEM)

Insgesamt stehen rund 892 Millionen Euro an Investitionsmitteln bei Bund, Land und Kommunen bereit.
* Die im Gemeindefinanzierungsgesetz verankerte Schul- und Bildungspauschale ist seit dem Jahr 2022 um 129 Millionen Euro angehoben worden, dies entspricht einer Steigerung von 17,2 Prozent.
Im Jahr 2026 wird die Pauschale vorläufig auf 877 Millionen Euro erhöht.
Die endgültige Höhe der Pauschale wird im Rahmen der Ergänzung des Gemeindefinanzierungsgesetzes feststehen.
* Das Startchancen-Programm wird weiter ausgestaltet.

Datum: 2025-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-schulisches-personal-und-investitionen-den-offenen-ganztag;

Themen: Startchancenprogramm # ?, Schulentwicklungsprozesse # ?, Pauschale # ?, Bildungspauschale # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, kulturelle Bildung # ?, Bereich von Sachausgaben # ?, Gesamtansatz des Startchancenprogramms # ?, Infrastruktur für Ganztagsbetreuung # ?, Rahmen der Ergänzung # ?

79. +++ (SEM)

Flexibilisierung - mehr Handlungsspielraum vor Ort
Personal, Betreuungszeiten und Gruppen sollen passgenauer organisiert werden können, bei gleichzeitiger Sicherung der Qualitätsstandards.
Dazu zählt die eigenverantwortliche Festlegung von Betreuungsschlüssel und Personal in definierten Zeiträumen (Mindestkernzeit: fünf Stunden täglich), sowie die schrittweise Einführung kindbezogener Pauschalen für eine noch bedarfsgerechtere Förderung innerhalb von fünf Jahren.

Datum: 2025-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-mehr-verlaesslichkeit-und-stabilitaet-der;

Themen: Kitasystem # ?, Stabilität # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Reform # ?, Gremien # ?, dauerhafte Finanzstabilisierung # ?, Kommunalverbände # ?, Personaloffensive # ?, Spitzenvertreter # ?, System # ?

80. +++ (SEM)

Knapp 10 Milliarden Euro investiert das Land in seine Infrastruktur.
Zusätzlich garantiert die Landesregierung den Kommunen die Höhe der GFG-Investitionspauschalen für die nächsten 12 Jahre und damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln.
Sollten die Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen sinken, würden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Zudem entlastet die Landesregierung die Kommunen durch die landesseitige anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Dienstag, 21. Oktober 2025, gemeinsam mit Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, Finanzminister Marcus Optendrenk und Kommunalministerin Ina Scharrenbach den "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur" vorgestellt.

Datum: 2025-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-landesregierung-bringt-groesstes;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, Landesgeschichte # ?, gute Infrastruktur # ?, Infografik # ?, Weg # ?, Symbole # ?, Wirtschaftsministerin # ?, Kitas # ?, Landesinfrastruktur # ?

81. +++ (SEM)

Knapp 10 Milliarden Euro investiert das Land in seine Infrastruktur.
Zusätzlich garantiert die Landesregierung den Kommunen die Höhe der GFG-Investitionspauschalen für die nächsten 12 Jahre und damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln.
Sollten die Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen sinken, würden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Zudem entlastet die Landesregierung die Kommunen durch die landesseitige anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Mit dem Infrastrukturgesetz gibt die Landesregierung Kommunen, Trägern, Hochschulen, Unternehmen sowie den Menschen in Nordrhein-Westfalen eine Investitionsgarantie, die sichtbaren Wandel vor Ort zeitnah ermöglicht und ein Jahrzehnt verlässlicher Planungssicherheit schafft.

Datum: 2025-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-des-nordrhein-westfalen-plans-schreitet-voran-landesregierung-bringt;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Infrastrukturprogramm # ?, Investitionsprogramm # ?, gute Infrastruktur # ?, Sondervermögen des Bunds # ?, Mittel # ?, Schritt der Umsetzung # ?, Säule des Nordrhein-westfalenplans # ?, verlässliche Planungssicherheit # ?, Weg # ?

82. +++ (SEM)

Bisher umfasste die Richtlinie drei Teile.
Alle 396 Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind Untere Denkmalbehörden.
Sie erhalten ab 2026 jeweils eine fachbezogene Pauschale in Höhe von 7.500 Euro zur Förderung von Denkmalpflegemaßnahmen vor Ort.
Damit entfallen Antrags- und Bewilligungsverfahren für diese Mittel vollständig - ein weiterer wichtiger Schritt zum Bürokratieabbau.
Auch die Förderung der Bodendenkmalpflege wird mit dem Haushaltsjahr 2026 umgestellt.

Datum: 2025-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-denkmalfoerderung-nordrhein-westfalen-wird-einfacher-digitaler-transparenter;

Themen: neue Denkmalförderung # ?, Denkmäler # ?, privates Recht # ?, Natürliche Person # ?, Bewilligungsverfahren # ?, Restaurierung # ?, neue Förderung # ?, Religionsgemeinschaften # ?, Denkmalpflegeförderprogramm # ?, Freilegungsmaßnahmen # ?

83. +++ (SEM)

Mit dem Inklusionsscheck fördert die Landesregierung Projekte von und für Menschen mit Behinderungen.
2025 wurden 406 Schecks mit einem Gesamtvolumen von 812.000 Euro bewilligt - so viele wie noch nie seit Einführung im Jahr 2019.
Vereine und Organisationen erhalten mit dem Inklusionsscheck unbürokratisch eine Pauschale in Höhe von jeweils 2.000 Euro, um ihre Angebote inklusiv auszugestalten.
Sozialminister Karl-Josef Laumann: "Der Inklusionsscheck ist beliebter denn je.
Der erneute Anstieg der geförderten Projekte ist ein Beweis für das Engagement und die Kreativität der Menschen in Nordrhein-Westfalen, die sich für eine inklusive Gesellschaft einsetzen.

Datum: 2025-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekte-von-und-fuer-menschen-mit-behinderungen-inklusionsscheck-wird-immer;

Themen: Inklusionsschecks # ?, inklusive Gesellschaft # ?, Behinderungen # ?, Fördervolumen # ?, Schwesterherzen # ?, Trainingsgruppe des Vereins # ?, Verein in Paderborn # ?, Zoobesuche # ?, barrierefreie Feste # ?, barrierefreie Webauftritte # ?

84. +++ (SEM)

Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und stellt damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln bereit.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.

Datum: 2026-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bis-zu-180-millionen-euro-aus-dem-nrw-plan-fuer-neues-ki-center-der-rwth-aachen;

Themen: NRW-Plan # ?, gute Infrastruktur # ?, neues KI-Center # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, gesamte Informatik # ?, Neubau # ?, neuer Rohstoff # ?, Lehre # ?, exzellente Infrastruktur # ?, Infrastrukturprogramm # ?

85. +++ (SEM)

Lehrkräfte erhalten eine Gutschrift von wöchentlich 0,5 Pflichtstunden.
Das bestehende Langzeitarbeitskonto bleibt erhalten, die Altersstaffelung wird angemessen berücksichtigt.
2. Reform des Zulagen- und Vergütungswesens Das Zulagen- und Vergütungssystem wird vereinfacht, indem komplexe Regelungen durch Pauschalen ersetzt werden.
Gleichzeitig werden die Zulagen moderat erhöht und somit ein Beitrag zur Entbürokratisierung und Staatsmodernisierung geleistet.
3. Ausweitung des Arbeitszeitrahmens Der Arbeitszeitrahmen wird in den Morgenstunden von 6:30 Uhr auf 6:00 Uhr erweitert.

Datum: 2026-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-treibt-modernisierung-des-oeffentlichen-dienstes-voran;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, centrale Reformvorhaben # ?, Arbeitszeitrahmen # ?, Jobradmodell # ?, Lebensarbeitszeitkonto # ?, Karrierewege # ?, gemeinsamer Prozess # ?, Ruhestand # ?, Gewerkschaften # ?, Paket # ?

86. +++ (SEM)

Datum: 2026-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plan-land-finanziert-neuen-hochleistungsrechner-der-universitaet-zu-koeln;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, gute Infrastruktur # ?, Universität Köln # ?, neuer Hochleistungsrechner # ?, Lehre # ?, Doktoren # ?, Investitionen # ?, KI-Kapazität # ?, Kapazitäten des Hochleistungsrechners # ?, Start von Hpcbasiscluster.nrw # ?

87. +++ (SEM)

2. Förderung von Schutzausrüstung und Technik
Zur praktischen Unterstützung werden folgende Anschaffungen bezuschusst:
* Schutzausrüstung für geschulte Imkerinnen und Imker Förderung von Schutzanzügen inklusive Helm und Visier mit einer Pauschale von 250 Euro
* Professionelle Bekämpfungstechnik für speziell geschulte Personen Förderung einer umfangreichen Ausrüstung, beispielsweise Absaugvorrichtungen oder Bekämpfungslanzen, mit einer Pauschale von 2.000 Euro
3. Prämien für die Entfernung von Nestern

Datum: 2026-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-schutz-der-honigbienen-neues-foerderkonzept-gegen-die;

Themen: Berufsimkerbund # ?, Erwerbsimkerbund # ?, Nester # ?, Landesimkerverband # ?, Landesimkerverbände # ?, Primärnester # ?, Sekundärnester # ?, sachkundige Bekämpfung # ?, Imkerinnen # ?, neues Förderkonzept # ?

88. +++ (SEM)

Vertrauen und Risikobereitschaft tragen auch die umfassenden Vereinfachungen bei den Förderverfahren, die es künftig geben wird.
Dafür bricht die Landesregierung bürokratische Hürden auf: Künftig wird auf die flächendeckende Prüfung jedes einzelnen Verwendungsnachweises verzichtet.
Stattdessen setzt das Land auf vollautomatisierte Bescheide, vereinfachte Nachweise und den verstärkten Einsatz von Pauschalen.
Damit können risikoarme Fälle automatisiert innerhalb von Sekunden beschieden werden.
Diese Maßnahmen beschleunigen die Verfahren massiv und sorgen für eine spürbare Entlastung - sowohl bei den Förderempfängerinnen und -empfängern als auch in den Bewilligungsbehörden.

Datum: 2026-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-entlastet-buergerinnen-und-buerger-kommunen-und-unternehmen;

Themen: Kommunen # ?, Entlastungskabinett # ?, Dokumentationspflichten # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Vertrauen # ?, Staatsmodernisierung # ?, Mitglieder der Landesregierung # ?, Förderverfahren # ?, Befreiung # ?, Modernisierung # ?

89. +++ (SEM)

Datum: 2026-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-land-finanziert-neues-labor-fuer-ki-getriebene;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, TU Dortmund # ?, gute Infrastruktur # ?, Materialforschung der Zukunft # ?, Zukunft in Ruhrgebiet # ?, ki-getriebene Materialforschung # ?, neue Forschungsinfrastruktur # ?, Petrischale # ?, Rektor # ?, Technische Universität Dortmund # ?

90. +++ (SEM)

Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellt die Landesregierung insgesamt rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und stellt damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln bereit.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.

Datum: 2026-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-8636-millionen-euro-fuer-modernisierung-forschung-und;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Modernisierung # ?, gute Infrastruktur # ?, Ausbildung # ?, Schwimmzentrum # ?, Investitionen # ?, Sporthochschule # ?, Campus # ?, Download # ?, Professoren # ?

91. +++ (SEM)

Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellen Bund und Land insgesamt rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und stellt damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln bereit.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.

Datum: 2026-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-113-millionen-euro-fuer-exzellente-physik-der;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, gute Infrastruktur # ?, physikalisches Institut # ?, Beschleunigerphysik # ?, Rektor # ?, Teilchenphysik # ?, Quanteninformation # ?, Universum # ?, Universität Bonn # ?, Finanzierungszusage # ?

92. +++ (SEM)

Datum: 2026-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plan-36-millionen-euro-fuer-nationales-ki-hochleistungsrechenzentrum-der;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Universität Paderborn # ?, gute Infrastruktur # ?, Supercomputer # ?, bauliche technische Erweiterung # ?, Forschungsdaten # ?, KI-Systeme # ?, NRW-Plan # ?, Finanzierungszusage # ?, Kühlung # ?

93. +++ (SEM)

Datum: 2026-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-60-millionen-euro-fuer-nachhaltige-campus-entwicklung-der;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, FH Aachen # ?, Campus # ?, gute Infrastruktur # ?, nachhaltige Campusentwicklung # ?, Watt # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, Robotik # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Transfer # ?

94. +++ (SEM)

Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellen Bund und Land insgesamt rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp zehn Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.

Datum: 2026-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-840-millionen-euro-fuer-investitionen-die;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, steuerliches Investitionssofortprogramm # ?, gute Infrastruktur # ?, Steuerausfälle # ?, notwendige Verwaltungsvereinbarung # ?, Kompensationsmittel # ?, Kommunen # ?, Mittel # ?, Geld # ?, Investitionsförderung für Kindertagesbetreuung # ?

95. +++ (SEM)

Zudem verbessert das Land den Stellenschlüssel für weitere aufsichtführende Richterinnen und Richter.
Das Zulagenwesen wird vereinfacht und transparenter.
Aufwendige Einzelabrechnungen sollen künftig durch Pauschalen ersetzt werden.
Gleichzeitig werden Zulagen erhöht.
Auch bereits laufende Vorhaben gehören zur Modernisierungsagenda.

Datum: 2026-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-gesetz-zur-modernisierung-des-oeffentlichen-dienstes-den;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, zentrale Reformen # ?, Gesetzentwurf # ?, Flexibilität # ?, Bürokratie # ?, Lebensarbeitszeitkonto # ?, Zulagenwesen # ?, moderne Rahmenbedingungen # ?, Landtag # ?, Berufsverlauf # ?

96. +++ (SEM)

Die Landesregierung verstärkt damit auch in dieser Legislaturperiode die Krankenhausförderung deutlich.
Von 2017 bis 2022 haben die Krankenhäuser bereits rund zwei Milliarden Euro mehr vom Land erhalten als in der Legislaturperiode 2012-2017.
Die Finanzierung der Krankenhausstrukturen ist dual organisiert: Die Betriebskosten der Krankenhäuser werden von den Krankenkassen über sogenannte Fallpauschalen finanziert.
Sie umfassen alle Kosten, die für die Behandlung der Patienten entstehen.
In der Vergangenheit hat der Bund zudem Fonds für besondere Bedarfe aufgelegt, die durch die Länder kofinanziert wurden.

Datum: 2022-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-milliarden-ueber-die-naechsten-fuenf-jahre-fuer-umsetzung-des-neuen;

Themen: neuer Krankenhausplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Bundesstrukturfonds # ?, Stärkung für Krankenhäuser # ?, sogenannte Fallpauschalen # ?, strukturverändernde Maßnahmen # ?, zielgerichtete Verbesserung # ?, zuständige Bundesländer # ?, Legislaturperiode # ?, Koalitionsvertrag # ?

97. +++ (SEM)

Die 100 Millionen Euro für den Ü3-Ausbau sollen bereits in 2016 in voller Höhe bewilligt werden können, die Umsetzung der Baumaßnahmen kann jedoch bis Ende 2018 erfolgen.
Das Investitionsprogramm berücksichtigt den zusätzlichen Bedarf wegen der positiven Entwicklung der Geburtenzahlen sowie für die Integration der Flüchtlingskinder.
Die jährliche Anpassung der Kostenpauschale, die die Träger der Betreuungseinrichtungen pro Kind erhalten, wird befristet bis 2018 von 1,5 auf 3 Prozent angehoben.
Der im Kibiz 2008/09 von der damaligen schwarz-gelben Regierung eingebaute Dynamisierungsfaktor für die Kostenpauschale hatte sich als zu gering erwiesen.
Von Anfang an hatte dies eine Unterfinanzierung der Kitas verursacht.

Datum: 2015-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/430-millionen-euro-mehr-fuer-die-kitas-ministerin-kampmann-wir-halten-wort;

Themen: Finanzsituation von Kitas # ?, Regierungskoalition # ?, Betreuungsgeld # ?, Euro # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Träger # ?, frühkindliche Bildung # ?, Geburtenzahlen # ?, Kostenpauschalen # ?, Tarifentwicklungen # ?

98. +++ (SEM)

"Nun endlich können zum Beispiel rund sechs Millionen ehrenamtliche Helfer in Nordrhein-Westfalen von einer besseren steuerlichen Unterstützung profitieren."
Konkret greifen ab dem 1. Januar 2021 für das Ehrenamt die folgenden Verbesserungen:
* Der Steuerfreibetrag für Einnahmen zum Beispiel aus der Tätigkeit als Übungsleiter wird von 2.400 auf 3.000 Euro angehoben, der Freibetrag für die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro.
* Die Grenze für den vereinfachten Zuwendungsnachweis für Spenden wird von 200 auf 300 Euro angehoben.
Bis zu diesem Betrag ist keine Spendenbescheinigung erforderlich.

Datum: 2020-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-jahr-2021-bringt-verbesserungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-firmen-und-familien;

Themen: Homeofficepauschale # ?, Verbesserungen # ?, Behinderungsgrad # ?, Pauschbetrag # ?, Restaurantdienstleistungen # ?, zahlreiche Veränderungen # ?, Grundfreibetrag # ?, Solidaritätszuschlag # ?, finanzielle Entlastungen # ?, Steuerfreibetrag # ?

99. +++ (SEM)

Daher wollen wir ihren Einsatz künftig noch mehr fördern.
"
Die Finanzministerkonferenz sprach sich unter anderem für eine Erhöhung der Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro im Jahr sowie eine Anhebung der Ehrenamtspauschale um weitere 120 Euro auf 840 Euro aus.
Von diesen steuerlichen Anreizen soll eine Vielzahl von ehrenamtlich tätigen Personen in den verschiedensten Bereichen profitieren.
Auch für die gemeinnützigen Vereine selbst fordern die Finanzministerinnen und -minister Verbesserungen: Die Freigrenze bei der Körperschaft- und Gewerbesteuer soll bei gemeinnützigen Vereinen unter bestimmten Voraussetzungen deutlich von 35.000 Euro auf 45.000 Euro angehoben werden.

Datum: 2019-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastungen-fuer-die-mitte-der-gesellschaft-finanzminister-fordern-deutliche;

Themen: Finanzministerkonferenz # ?, Finanzministerinnen # ?, deutliche Vereinfachungen # ?, gemeinnütziges Engagement # ?, Verbesserungen # ?, gemeinnützige Vereine # ?, Finanzen # ?, Entlastungen # ?, Vielzahl von Personen # ?, abrufbarer Beschluss # ?

100. +++ (SEM)

"Im Ehrenamt, bei den Familien oder auch bei denjenigen, die ihre Angehörigen pflegen: Hier gibt es eine Vielzahl einzelner Maßnahmen, die jeweils nicht viel kosten, aber im konkreten Alltag der Menschen für deutliche Verbesserungen sorgen."
Konkret geplant sind zum Beispiel die folgenden Maßnahmen:
* Trainerinnen und Trainer, die diese Tätigkeit in Sportvereinen nebenberuflich ausüben, profitieren von der Übungsleiterpauschale.
Einnahmen von Ausbilderinnen und Ausbildern zum Beispiel bei der Freiwilligen Feuerwehr werden hierdurch ebenfalls begünstigt.
Der steuerfreie Anteil (Übungsleiterpauschale) soll von 2.400 auf 3.000 Euro erhöht werden.

Datum: 2018-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterungen-fuer-ehrenamtliche-taetige-familien-und-pflegende-angehoerige;

Themen: Mitte der Gesellschaft # ?, Kernpunkte eines Reformplans # ?, Reformplan # ?, ehrenamtliche Tätige # ?, steuerliche Vereinfachungen # ?, Landeskabinett # ?, künftige Kinderbetreuungskosten # ?, maßvolle Entlastungsschritte # ?, steuerfreier Anteil # ?, tagtägliche Leistung # ?

101. +++ (SEM)

Zu den Punkten, bei denen die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder rückwirkend eine Änderung zum 1. Januar 2020 erwarten, gehören insbesondere:
* Bürokratieentlastungen für kleinere Vereine durch Abschaffung der Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung bei jährlichen Einnahmen bis zu 45.000 Euro;
* Erhöhung der Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro im Jahr sowie eine Anhebung der Ehrenamtspauschale um weitere 120 Euro auf 840 Euro;
* Anhebung der Freigrenze bei der Körperschaft- und Gewerbesteuer für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe gemeinnütziger Vereine von 35.000 Euro auf 45.000 Euro;
* Ausweitung des Anwendungsbereichs für den vereinfachten Zuwendungsnachweis.

Datum: 2020-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-der-laender-fordern-mehr-unterstuetzung-fuer-das-ehrenamt;

Themen: Finanzministerinnen # ?, Finanzministerkonferenz # ?, Entlastung des Ehrenamts # ?, dringliche Reform # ?, steuerliches Gemeinnützigkeitsrecht # ?, Länder # ?, Entbürokratisierung # ?, Vorschläge # ?, klares Ländervotum # ?, rückwirkende Regelung # ?

102. +++ (SEM)

* Absehen von Vollstreckungsmaßnahmen
Ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in den Impfzentren von Nordrhein-Westfalen kommen ebenfalls steuerliche Entlastungen zugute.
Die Finanzministerien von Bund und Ländern haben sich darauf geeinigt, dass Menschen, die nebenberuflich beim Impfen der Bevölkerung unterstützen, von der sogenannten Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale profitieren.
"Das ist ein wichtiges Zeichen und ein Ausdruck des Respekts für all diejenigen, die sich ehrenamtlich für unsere Gesellschaft und den Schutz der Gesundheit einsetzen", sagt Minister Lienenkämper.
Nordrhein-Westfalen hatte im vergangenen Jahr federführend daran mitgewirkt, dass speziell für das Ehrenamt signifikante steuerliche Verbesserungen im neuen Jahressteuergesetz festgeschrieben werden konnten.

Datum: 2021-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-der-landesgeschichte;

Themen: Überbrückungshilfe # ?, Novemberhilfe # ?, NRW-Soforthilfe # ?, Härtefallhilfe # ?, steuerliche Maßnahmen # ?, Bürgschaften # ?, steuerliche Entlastungen # ?, Fremdhilfen # ?, gemeinsames Antragsportal # ?, mögliche Rückzahlungen # ?

103. +++ (SEM)

Allein die durch die Länder hälftig mitfinanzierte Reduzierung der Umsatzsteuer auf Gaslieferungen belaste den nordrhein-westfälischen Haushalt in diesem und den kommenden Jahren mit über einer Milliarde Euro.
Insgesamt stünden bei dem kürzlich vorgestellten Entlastungspaket III für den Landeshaushalt in 2023 Belastungen von weit über drei Milliarden Euro in Rede, so Optendrenk weiter.
"In 2022 ist noch die von der Landesregierung dem Landtag empfohlene Ausweitung der Energiepreispauschale auf die Versorgungsempfängerinnen und -empfänger des Landes zu finanzieren.
Es versteht sich von selbst, dass dieser Personenkreis nicht benachteiligt werden darf.
"

Datum: 2022-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nachtragshaushalt des Lands # ?, politische Schwerpunkte # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Ministerpräsident # ?, Katastrophenschutz # ?, neue Schulden # ?, Eckdaten # ?, Ukrainekrieg # ?

104. +++ (SEM)

* Die Pauschalbeträge für Menschen mit einer Behinderung sollen um 30 Prozent angehoben werden.
Diese Pauschbeträge ersparen den Steuerpflichtigen den mühsamen Nachweis von tatsächlichen, unmittelbar mit der Behinderung in Zusammenhang stehenden Aufwendungen.
* Durch die Anhebung der Übungsleiterpauschale von 2.400 Euro auf 3.000 Euro können Kosten - insbesondere Fahrtkosten - im Zusammenhang mit der Tätigkeit besser als bisher steuerfrei erstattet werden.
Die wichtigsten Maßnahmen zur Entlastung der Unternehmen von annähernd zwei Milliarden Euro im Überblick:
* Unterstützung von Start-up Unternehmen: Die steuerliche Freigrenze für Mitarbeiterbeteiligungen soll von derzeit 360 Euro auf 5.000 Euro jährlich angehoben werden.

Datum: 2018-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-ehrenamtlich-taetige-familien-und-unternehmen-entlasten;

Themen: Stärkung für Mitte # ?, Unternehmen # ?, heutiger Freitagvormittag # ?, wirksame Besteuerung # ?, Gesellschaft # ?, Mitarbeiterbeteiligungen # ?, Tätige # ?, Plattformen # ?, Start-ups # ?, Bundesrat Nordrhein-Westfalen # ?

105. +++ (SEM)

Beide Länder dringen zudem darauf, im Steuerrecht zeitnah
* den Übungsleiterfreibetrag von 2.400 Euro auf 3.000 Euro anzuheben,
* die Ehrenamtspauschale von 720 Euro auf 840 Euro zu erhöhen sowie
* die Grenze für die Besteuerung wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe bei gemeinnützigen Vereinen von 35.000 Euro auf 45.000 Euro zu verschieben.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung NRW Datenschutzhinweis betr.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lienenkaemper-und-fueracker-mehr-steuerliche-anerkennung-fuer-das-ehrenamt;

Themen: Steuerrecht # ?, steuerliche Anerkennung # ?, gesellschaftliches Engagement # ?, konkrete Vorschläge # ?, Steuererklärung # ?, bayerische Staatskanzlei # ?, sozialkaritativer Bereich # ?, unentbehrliche Stütze # ?, Gemeinwohl # ?, Freizeit # ?

106. +++ (SEM)

* Bürokratieentlastungen für kleinere Vereine durch Abschaffung der Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung bei jährlichen Einnahmen bis zu 45.000 Euro.
* Ertragsteuerliche Entlastungen für ehrenamtlich Tätige durch eine zusätzliche Steuerbefreiung für Sachleistungen aufgrund einer Ehrenamtskarte, beispielsweise für die freien Eintritte in Museen, Schwimmbäder oder andere öffentliche Einrichtungen.
* Erhöhung der Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro im Jahr sowie eine Anhebung der Ehrenamtspauschale um weitere 120 Euro auf 840 Euro.
* Anhebung der Freigrenze bei der Körperschaft- und Gewerbesteuer für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe gemeinnütziger Vereine unter bestimmten Voraussetzungen von 35.000 Euro auf 45.000 Euro.
* Ausweitung des Anwendungsbereichs für das vereinfachte Spendenbescheinigungsverfahren.

Datum: 2019-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-verzoegerung-bei-der-entlastung-des-ehrenamtes;

Themen: Bundesfinanzministerium # ?, konkrete Umsetzungsmaßnahmen # ?, schnelle wirksame Entlastung # ?, zögerliche Umsetzung # ?, Finanzministerinnen # ?, Initiative # ?, Länder # ?, Rückschlag # ?, Umsetzung für Jahresbeginn # ?, politische Betätigung # ?

107. +++ (SEM)

Das ist ferner ein Beitrag, um für Entspannung auf dem Wohnungsmarkt zu sorgen.
Hintergrund
Die neuen Grundpauschalen für die Eigentumsförderung sind von Region zu Region unterschiedlich und bewegen sich von 60.000 bis 110.000 Euro in der höchsten Kostenkategorie.
Zusätzlich wird der Familienbonus gewährt.
Daneben kann ein Zusatzdarlehen in Höhe von 10.000 Euro bei barrierefreien Objekten angesetzt werden.

Datum: 2018-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-landesregierung-unterstuetzt-junge-familien-beim-umzug;

Themen: junge Familien # ?, eigene Immobilie # ?, Eigenkapitalersatz # ?, Kinderbonus # ?, Zug der Modernisierung # ?, Wohnraumförderung # ?, Eigentumserwerb # ?, Tilgungsnachlass # ?, Traum # ?, Umzug # ?

108. +++ (SEM)

Das Frauenhaus Herten und das autonome Frauenhaus Bielefeld werden ab 1. November 2019 in das Förderprogramm Frauenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen.
Die neu aufgenommenen Frauenhäuser erhalten einen Personalkostenzuschuss für vier Personalstellen.
Die Jahrespauschale beträgt derzeit 129.090 Euro pro Frauenhaus.
Zudem erhalten beide Einrichtungen jeweils einen Sachausgabenzuschuss in Höhe von 7.500 Euro pro Jahr.
Das Frauenhaus Bielefeld bekommt darüber hinaus eine Platzpauschale für drei Frauenplätze in Höhe von insgesamt 21.000 Euro jährlich, da sie drei Plätze mehr als die Mindestplatzzahl vorhalten.

Datum: 2019-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-staerkt-frauenhaeuser-anzahl-von;

Themen: Frauenhaus Bielefeld # ?, Frauenhaus Herten # ?, Mindestplatzzahl # ?, Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Schutzplätze # ?, Zukunftssicherung # ?, Landeshaushalt # ?, Finanzmittel # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?

109. +++ (SEM)

Forderungen der Länder wie
* Patientinnen und Patienten vor medizinisch nicht indizierten Leistungen besser zu schützen und Qualität besser zu honorieren,
* negative Effekte durch unangemessene Fallpauschalen (DRG) zu beseitigen, damit einzelne Krankenhäuser sich nicht auf besser finanzierte Leistungen konzentrieren und versuchen, Patientinnen und Patienten mit finanziell weniger attraktivem Behandlungsbedarf abzuweisen,
* eine Kompatibilität der ambulanten und stationären Finanzierungssysteme herzustellen, um eine sektorenübergreifende Versorgung zu ermöglichen,
sind nach den jetzt vorgelegten Eckpunkten offenbar nicht aufgegriffen worden.

Datum: 2013-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-faire-und-patientenorientierte-krankenhausfinanzierung;

Themen: Krankenhäuser # ?, Eckpunkte der Krankenhausfinanzierung # ?, geplante finanzielle Entlastung # ?, grundsätzliche Reform # ?, kurzfristige finanzielle Entlastung # ?, notwendige Operation # ?, patientenorientierte Krankenhausfinanzierung # ?, Moment # ?, Geldverteilung # ?, Investitionsfinanzierung # ?

110. +++ (SEM)

"Dieser Schritt ist ein maßgebliches Signal der Wertschätzung an all diejenigen, die sich Tag für Tag ehrenamtlich für andere einsetzen", sagte Lienenkämper, "Der große Einsatz einer Vielzahl ehrenamtlich tätiger Menschen in ganz Deutschland hält unsere Gesellschaft zusammen, deshalb wollen wir ihren Einsatz künftig mit verschiedenen Maßnahmen deutlich stärker fördern."
Konkret geht es beispielsweise um folgende Maßnahmen:
* Erhöhung der Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro im Jahr sowie eine Anhebung der Ehrenamtspauschale um weitere 120 Euro auf 840 Euro
* Anhebung der Freigrenze bei der Körperschaft- und Gewerbesteuer für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe gemeinnütziger Vereine unter bestimmten Voraussetzungen von 35.000 Euro auf 45.000 Euro
* Ausweitung des Anwendungsbereichs für das vereinfachte Spendenbescheinigungsverfahren

Datum: 2019-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-vorstoss-zur-staerkung-der-mitte-der-gesellschaft-und-des-ehrenamtes;

Themen: neuer Vorstoß # ?, Mitte # ?, Finanzsenator # ?, Gesellschaft # ?, Minister der Finanzen # ?, wichtige Teile # ?, steuerliche Vereinfachungen # ?, Initiative # ?, Spendenbescheinigungsverfahren # ?, gemeinnütziges Engagement # ?

111. +++ (SEM)

"
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Laumann sagte: "In der Krankenhauslandschaft kann es kein 'Weiter so' geben.
Es ist gut, dass auch der Bund, der für die Betriebskosten der Krankenhäuser zuständig ist, nun das System der Fallpauschalen grundlegend überarbeiten will.
In vielen Bereichen haben sich die DRGs nicht bewährt, weil die notwendigen Vorhaltekosten nicht abgebildet werden.
Glasklar muss aber sein: Die Länder sind für die Krankenhausplanung zuständig und das muss so bleiben.

Datum: 2022-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-starke-rolle-der-laender-auch-nach;

Themen: Krankenhausplanung # ?, Krankenhausreform # ?, Krankenhäuser # ?, starke Rolle # ?, ländlicher Raum # ?, passgenaue Lösungen # ?, Behandlungssektoren # ?, Einrichtungen der Daseinsvorsorge # ?, Ende der Unterfinanzierung # ?, Förderniveau # ?

112. +++ (SEM)

Konkret beinhaltet dies die folgenden Regelungen:
* Gemeinnützige Vereine müssen erst dann Körperschaft- oder Gewerbesteuer zahlen, wenn ihre Bruttoeinnahmen 45.000 Euro übersteigen - davor lag die Freigrenze bei 35.000 Euro.
* Der Steuerfreibetrag für Einnahmen zum Beispiel aus der Tätigkeit als Übungsleiter wurde von 2.400 auf 3.000 Euro jährlich angehoben, der Freibetrag für die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro jährlich.
* Kleinere Vereine werden unterstützt, indem die Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung bei jährlichen Einnahmen bis zu 45.000 Euro abgeschafft worden ist.
Von diesen steuerlichen Regelungen profitieren auch ehrenamtliche Impfhelferinnen und -helfer.

Datum: 2021-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-frauen-und-maenner;

Themen: Ehrenamtspauschale # ?, nordrhein-westfälischer Rettungsschirm # ?, Coronazeit # ?, Übungsleiterpauschale # ?, Millionen # ?, finanzielle Mittel # ?, Spenden # ?, Hilfsstrategie für Ehrenamt # ?, Impfhelferinnen # ?, Soforthilfeprogramme # ?

113. +++ (SEM)

"Es ist einiges umgesetzt worden, was der Bevölkerung in dieser Zeit steigender Kosten hilft", sagt Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Das ist eine gute Nachricht zum Ende des Jahres - wir sind sehr zufrieden, dass von diesen steuerlichen Regelungen auch viele Menschen und Unternehmen in unserem Bundesland profitieren werden."
So werden die Regelungen zur sogenannten "HomeOffice-Pauschale" für die betriebliche und berufliche Tätigkeit in der häuslichen Wohnung ab dem Veranlagungszeitraum 2023 vereinfacht und verbessert.
Bürgerinnen und Bürger, die ganz überwiegend im häuslichen Arbeitszimmer tätig sind, können künftig ohne Nachweis pauschal 1.260 Euro jährlich steuerlich geltend machen.
Liegt der Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Betätigung nicht im häuslichen Arbeitszimmer oder wird die HomeOffice-Tätigkeit nicht in einem häuslichen Arbeitszimmer, sondern beispielsweise in einer Arbeitsecke in der häuslichen Wohnung ausgeübt, können pauschal sechs Euro pro Kalendertag (max. 1.260 Euro im Jahr), an dem die betriebliche oder berufliche Tätigkeit zeitlich überwiegend in der häuslichen Wohnung ausgeübt wird, angegeben werden.

Datum: 2022-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-viele-menschen;

Themen: Arbeitnehmerpauschbetrag # ?, Sparerpauschbetrag # ?, steuerliche Berücksichtigung # ?, steuerliche Verfahrenserleichterungen # ?, Homeofficetätigkeiten # ?, häusliches Arbeitszimmer # ?, zahlreiche Änderungen # ?, steigende Kosten # ?, Vereinfachungen # ?, Aufwendungen # ?

114. +++ (SEM)

Als neu eingesetzter Ansprechpartner für Vereine und Ehrenamt berichtete Jörn Hasenpusch aus seiner täglichen Arbeit: "Unser Angebot wird dankbar und gut angenommen.
Das bestätigt sich auch in den vielen täglichen Gesprächen mit den engagierten Personen.
Ich konnte beispielsweise bei Fragen zur Gemeinnützigkeit, zu Spendenbescheinigungen oder der Ehrenamts- beziehungsweise Übungsleiterpauschale helfen.
Allein in den ersten drei Wochen des Jahres haben wir bereits rund 80 Gespräche geführt und konnten unterstützen.
"

Datum: 2024-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-ein-starkes-ehrenamt-minister-der-finanzen-und-staatssekretaerin;

Themen: Düsseldorfsüd # ?, Finanzamt # ?, Staatssekretärin # ?, Alltagspraxis einer Ansprechperson # ?, Ansprechperson für Ehrenamt # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Finanzämter # ?, Vereine # ?, Minister der Finanzen # ?, Besuch # ?

115. +++ (SEM)

Das Land hatte sich im Bundesrat für steuerliche Entlastungen und weniger Bürokratie starkgemacht und damit entscheidende Impulse gesetzt.
Höhere Freibeträge für Einnahmen aus ehrenamtlichem Engagement
Der Übungsleiterfreibetrag wurde auf 3.300 Euro angehoben, die Ehrenamtspauschale auf 960 Euro jährlich.
Bereits die letzte Erhöhung dieser Freibeträge ab dem Veranlagungszeitraum 2021 ging auf das Betreiben Nordrhein-Westfalens zurück.
Entlastung kleiner und mittlerer Vereine

Datum: 2026-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-regelungen-entlasten-vereine-und-ehrenamtliche;

Themen: gemeinnützige Vereine # ?, finanzielle Flexibilität # ?, Vereinsalltag # ?, bürokratische Pflichten # ?, spürbare Erleichterungen # ?, freiwilliges Engagement # ?, Bürokratie # ?, bürokratischer Aufwand # ?, neue Regelungen # ?, verlässliche Rahmenbedingungen # ?

116. +++ (IR)

* Den Gemeinden, Kreisen und Landschaftsverbänden sollen auch im Steuerverbund 2020 pauschale Mittel für investive Maßnahmen finanzkraftunabhängig für eigenverantwortliche Investitionstätigkeiten zugewiesen werden.
Dabei wird sich die allgemeine Investitionspauschale auf 919,8 Millionen Euro belaufen.
* Als weitere Zuweisungsgruppe werden im Entwurf des GFG 2020 - wie in den vergangenen Jahren - Sonderpauschalen vorgesehen, die finanzkraftunabhängig bereitgestellt werden und über deren Einsatz die Kommunen nach dem rechtlich vorgegebenen Verwendungsrahmen in eigener Verantwortung selbst entscheiden können.
+ Für Sonderpauschalen sollen 741,2 Millionen Euro zur Verfügung stehen: + Die Schul-/Bildungspauschale soll mit 682,7 Millionen Euro (2019: 659,4 Millionen Euro) und + die Sportpauschale mit 58,4 Millionen Euro + (2019: 56,4 Millionen Euro) dotiert werden.
+ Die Schul-/Bildungspauschale wird erstmals mit dem Entwurf zum GFG 2020 dynamisiert werden.
Die Sportpauschale wird bereits seit dem GFG 2019 dynamisiert.
+ Die Investitionspauschalen sowie die Sonderpauschalen wurden bereits in den Vorjahren bis zum 31. Dezember 2020 für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
* Für die Verwendung der Schulpauschale/Bildungspauschale wird eine weitere Öffnung zur Abdeckung von konsumtiven Bedarfen aus den steigenden Digitalisierungsanforderungen vorgesehen und nach Inkrafttreten des GFG 2020 im Schulpauschalenerlass be- bzw. festgeschrieben werden.

Datum: 2019-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2020-128-milliarden-euro-fuer-die;

Themen: Abwassergebührenhilfe # ?, Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Sonderpauschalen # ?, kommunaler Anteil # ?, Steuerverbund # ?, kommunale Selbstverwaltung # ?, Körperschaftsteuer # ?, Einkommensteuer # ?, Umsatzsteuer # ?, Einnahmen # ?

117. +++ (IR)

Die Aufwands- und Unterhaltungspauschale wird um 30 Millionen Euro angehoben.
Auch die Investitionspauschale wird leicht überproportional angehoben.
Die Schul- und Bildungspauschale nimmt an der allgemeinen Steigerung teil.
Neu eingeführt wird eine Klima- und Forstpauschale mit einem Volumen von zehn Millionen Euro.
Mit der Klima- und Forstpauschale wird das Ziel verfolgt, die Gemeinden angesichts der sie treffenden erhöhten Gemeinwohlverpflichtung im Hinblick auf die Erholungsfunktion des Waldes bei der Wiederherstellung der kommunalen und touristischen Waldinfrastruktur, der Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung und bei der Beseitigung und Bekämpfung der Kalamitäten zu unterstützen.

Datum: 2021-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunen-bekommen-2022-ueber-14-milliarden-euro-vom-land;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Finanzausgleich # ?, Gemeindeverbände # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Klimapauschale # ?, Sanierungsstaus # ?, Verbundsteuern # ?, allgemeine Steigerung # ?, gesunde Waldinfrastruktur # ?, reguläre Berechnungen # ?

118. +++ (IR)

Für jede OGS gibt es auch eine Betreuungspauschale.
Die Betreuungspauschale kann beispielsweise für Angebote vor Unterrichtsbeginn, für eine Übermittagsbetreuung und für Ferienangebote verwendet werden.

Datum: 2017-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-13000-plaetze-mehr-im-offenen-ganztag-fuer-das-neue-schuljahr;

Themen: Offene Ganztagsschule # ?, OGS # ?, Betreuungspauschale # ?, Fördersätze # ?, offener Ganztag # ?, laufendes Schuljahr # ?, neues Schuljahr # ?, Unterstützungsbedarf von Plätzen # ?, kommunale Beiträge # ?, regelmäßige Erhöhung # ?

119. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. GEMA Pauschalvertrag: finanzielle Entlastung für Vereine
Gemeinsam fürs Ehrenamt: GEMA Pauschalvertrag schafft finanzielle Entlastung für Vereine in Nordrhein-Westfalen
Ministerin Scharrenbach: Von dem Pauschalvertrag können rund 33.500 Vereine und Organisationen in Nordrhein-Westfalen profitieren

Datum: 2026-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuers-ehrenamt-gema-pauschalvertrag-schafft-finanzielle-entlastung-fuer;

Themen: Pauschalvertrag # ?, finanzielle Entlastung # ?, Musiknutzung # ?, Vereine # ?, bestimmte Voraussetzungen # ?, Scharrenbach # ?, Organisationen # ?, Ehrenamt # ?, Kosten # ?, Ministerin # ?

120. +++ (IR)

Mit der Inklusionspauschale können die kommunalen Schulträger das gemeinsame Lernen an den Schulen über die rechtlich im Sozialgesetzbuch verankerte Schulbegleitung hinaus zusätzlich durch den Einsatz nicht-lehrenden Personals unterstützen.
Für die Schuljahre 2014/2015 bis 2022/2023 stellt das Land für den Belastungsausgleich insgesamt 170 Millionen Euro bereit, als Inklusionspauschale 300 Millionen Euro.
Das Ministerium für Schule und Bildung zahlt den Belastungsausgleich und die Inklusionspauschale für jedes Schuljahr spätestens am 1. Februar an die Gemeinden und Kreise aus.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-land-unterstuetzt-die-kommunen-verlaesslich-bei-der-inklusion;

Themen: Belastungsausgleich # ?, Inklusionspauschale # ?, Kommunen # ?, bestmögliche Förderung # ?, eingeführte Kriterien # ?, gelebter Prozess # ?, Schuljahr # ?, jährlicher finanzielle Ausgleich # ?, inklusionsbedingte Mehraufwendungen # ?, wesentliche Belastungen # ?

121. +++ (IR)

Viele Einrichtungen der Pflege haben sich bereits auf den Weg gemacht und sorgen vor, um für einen längeren Stromausfall gewappnet zu sein.
Diese Einrichtungen unterstützen wir in diesem Jahr mit einer pauschalen Förderung, die unbürokratisch bei den Landschaftsverbänden abgerufen werden kann.
Vollstationäre Einrichtungen der Pflege (zum Beispiel Alten- und Pflegeheime) und Einrichtungen der Eingliederungshilfe mit einem Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI erhalten eine pauschale Förderung von 25.000 Euro, teilstationäre Einrichtungen (Tages- und Nachtpflegen) 10.000 Euro.
Die Einrichtungen können eine pauschale Projektförderung bei den Landschaftsverbänden ab dem 1. April 2023 beantragen.

Datum: 2023-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-verbesserung-der-notstromversorgung-pflegeheimen;

Themen: pauschale Förderung # ?, Notsituationen # ?, Eingliederungshilfe # ?, Pflegeheime # ?, Landschaftsverbände # ?, Sondervermögen des Lands # ?, Versorgungsvertrag # ?, notwendige Einmaßnahmen # ?, pauschale Projektförderung # ?, Verbesserung # ?

122. +++ (IR)

Auf Grundlage einer gesetzlich verpflichtenden Evaluation und vorbehaltlich der Beschlüsse des Landtags zum Haushalt 2024 wird im nächsten Jahr eine erhöhte Inklusionspauschale vom Land ausgezahlt.
Die Inklusionspauschale, die zuletzt 50 Millionen Euro betrug, wird nach den Evaluationsergebnissen auf 67 Millionen Euro erhöht.
Deshalb haben wir die Inklusionspauschale sorgfältig nach dem gesetzlich vorgesehenen Maßstab überprüft und angepasst.

Datum: 2023-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/77-millionen-euro-fuer-die-schulische-inklusion;

Themen: schulische Inklusion # ?, Belastungsausgleich # ?, erfolgreiches gemeinsame Lernen # ?, erhöhte Inklusionspauschale # ?, gute inklusive Schulbildung # ?, Evaluationsergebnisse # ?, jährlicher finanzielle Ausgleich # ?, inklusionsbedingte Mehraufwendungen # ?, wesentliche Belastungen # ?, freiwillige Leistung # ?

123. +++ (IR)

Die SPNV-Pauschale wird zur Förderung regionaler Schnellbusse daher bis 2032 um insgesamt 100 Millionen Euro erhöht.
Der Verkehrsausschuss des Landtags hat am 20. November 2019 das Einvernehmen zur Änderung der ÖPNV-Pauschalen-Verordnung hergestellt.

Datum: 2019-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-beschliesst-oepnv-offensive-verkehrsminister-wuest-wir-machen-den-0;

Themen: ÖPNV-Offensive # ?, Fahrplanwechsel # ?, regionales Schienennetz # ?, Landeskabinett # ?, Cofinanzierung # ?, Ziel der Verkehrspolitik # ?, Zweckverbände # ?, Reaktivierung # ?, Bördebahn # ?, Finanzierungsvertrag # ?

124. +++ (IR)

Zudem wird für den Berufsabschluss "Fremdsprachenassistentin/Fremdsprachenassistent" eine pauschale Anrechnung vereinbart.
Danach können bis zu 50 Prozent eines Hochschulstudiums außerhalb einer Hochschule erworben und pauschal anerkannt werden.

Datum: 2012-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-unterstuetzen-die-anschlussfaehigkeit-von-bildungsgaengen;

Themen: FH Bielefeld # ?, Anschlussfähigkeit # ?, Betriebswirtschaft # ?, Absolventinnen # ?, Fachrichtung von Fachschulen # ?, Hochschulstudium # ?, Kooperationsvereinbarungen # ?, Schulministerium # ?, Anrechnungen # ?, Lernwege # ?

125. +++ (IR)

* Förderzeitraum 2019 bis 2022: Erstmalig erhalten die Frauenberatungsstellen eine kontinuierliche Anhebung der Förderpauschalen für die Personalausgaben in Höhe von 1,5 Prozent jährlich.
* Seit dem 1. Januar 2019: Erstmalige Erhöhung der Sachkostenpauschale seit der Einführung im Jahr 2011 von 6.000 Euro auf 7.500 Euro pro Einrichtung.
Die Sachkostenpauschale ist für qualitätssichernde Maßnahmen wie Fortbildung und Supervision, Ausgaben im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Arbeit oder für die Arbeit mit besonderen Zielgruppen einsetzbar.

Datum: 2020-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-geld-fuer-runde-tische-gegen-gewalt-frauen;

Themen: örtliche Runder Tisch # ?, kreisfreie Stadt # ?, Frauenberatungsstellen # ?, Fördersumme # ?, Kreis # ?, Frauenhäuser # ?, Inventar von Hilfsangeboten # ?, Sachkostenpauschale # ?, Zwangsheirat # ?, Menschenhandel # ?

126. +++ (IR)

Die Förderpauschalen für das Personal werden ab dem Jahr 2020 jährlich um 1,5 Prozent steigen.
Die 64 landesgeförderten Frauenhäuser erhalten derzeit jeweils für vier Stellen eine Personalkostenpauschale in Höhe von 129.090 Euro.

Datum: 2019-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dauerhaft-mehr-geld-fuer-personal-frauenhaeusern;

Themen: Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Mitarbeiterinnen des Frauenhauses # ?, stetige Erhöhung # ?, Förderpauschalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Personalkostenzuschüsse # ?, Zukunftssicherung # ?, Finanzmittel # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?, Zuschüsse # ?

127. +++ (IR)

Inklusionspauschale und Belastungsausgleich
Auf der Grundlage des Inklusionsfördergesetzes stellt das Land den Kommunen auch im nächsten Jahr so wie in 2024 eine Inklusionspauschale in Höhe von 67 Millionen Euro zur Verfügung.
Das Inklusionsfördergesetz sieht vor, dass die Höhe von Inklusionspauschale und Belastungsausgleich in regelmäßigen Abständen vom Schulministerium gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden überprüft wird.

Datum: 2024-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-das-land-ist-ein-verlaesslicher-partner-der-kommunen;

Themen: Inklusionspauschale # ?, Rückkehr von G9 # ?, Inklusionsfördergesetz # ?, Gymnasien # ?, Belastungsausgleichsgesetz # ?, Partner von Kommunen # ?, Ausgleichszahlungen # ?, Grundlage des Inklusionsfördergesetzes # ?, Inklusionsmittel # ?, Schülerfahrtkosten # ?

128. +++ (IR)

Mehr Flexibilität für Familien: Mit der freiwilligen Möglichkeit der Kern- und Randzeiten bei Beibehaltung der vollen Kindpauschalen erhalten die Einrichtungen mehr Gestaltungsspielraum, um das Personal angesichts des Fachkräftemangels gezielt einzusetzen, damit Kitas verlässlicher öffnen können.
Da das künftige Buchungsverhalten der Eltern nur prognostiziert werden kann, findet dies bei der Einführung der neuen Buchungsschritte zur Sicherstellung finanziell Berücksichtigung in der Ausgestaltung der Kindpauschalen.

Datum: 2026-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-eine-verlaessliche-und-qualitativ-hochwertige-kinderbetreuung;

Themen: frühkindliche Bildung # ?, Kitalandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, zentrale Punkte # ?, Kitahelferinnen # ?, Reform # ?, Familien # ?, Einrichtungen # ?, Meilenstein # ?, Fünfstundenbuchungsschritte # ?

129. +++ (IR)

Ab dem 1. Januar 2017 sollen die NRW-Kommunen eine monatliche Pro-Kopf-Pauschale für die ihnen tatsächlich zugewiesenen Asylbewerber erhalten.
Ab dem 1. Januar 2017 sollen die NRW-Kommunen eine monatliche Pro-Kopf-Pauschale für die ihnen tatsächlich zugewiesenen Asylbewerber erhalten.

Datum: 2016-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-2017-bekommen-nrw-kommunen-monatlich-866-euro-pro-fluechtling;

Themen: NRW-Kommunen # ?, Erstaufnahmeeinrichtungen # ?, Flüchtling # ?, Gesetzentwurf # ?, Kabinett # ?, Anrechnungsquoten # ?, Ruhemodus # ?, alte Anrechnungsregeln # ?, personenscharfe Auszahlung # ?, zeitliche Wünsche # ?

130. +++ (IR)

"Konkret wird sich der Landesanteil damit von bisher rund 35 Prozent an den Kindpauschalen für Unterdreijährige auf rund 55 Prozent erhöhen.
Die sogenannte Kindpauschale für U3-Plätze beträgt im Durchschnitt rund 10.000 Euro.

Datum: 2012-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-weitere-40-millionen-euro-fur-den-u3-ausbau-bereit-zweiter;

Themen: Pressekonferenz in Düsseldorf # ?, Taskforce # ?, U3-Plätze # ?, Familienministerin # ?, Beteiligte # ?, Anschub für U3-Ausbau # ?, Erfolg des Teams # ?, Landesanteil der Kitafinanzierung # ?, sogenannte Kindpauschale # ?, Bundesmittel # ?

131. +++ (IR)

Sie wird - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers - im Rahmen der Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2024 den Ansatz der für 2024/25 geplanten KiBiz-Pauschalen um fast vier Prozentpunkte gegenüber dem Haushaltsentwurf 2024 auf dann fast zehn Prozent erhöhen.
Damit erhalten die kommunalen und freien Träger ab der nächsten gesetzlich vorgesehenen Dynamisierung des KiBiz für das Kindergartenjahr 2024/25 fast zehn Prozent mehr Mittel für die Kindpauschalen.

Datum: 2023-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-die-freien-kita-traeger-mit-ueberbrueckungshilfe-und;

Themen: Kitalandschaft # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Stabilisierung # ?, freie Träger # ?, Tarifabschluss # ?, Haushaltsgesetzgeber # ?, frühkindliche Bildung # ?, Zentrum der Politik # ?, einmalige Überbrückungshilfe # ?, System # ?

132. +++ (IR)

Für die jährliche Steigerung der Kindpauschalen wird allein das Land rund 200 Millionen Euro bereitstellen.

Datum: 2016-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-gesetzentwurf-beschert-kitas-zusaetzlich-mehr-als-eine-halbe;

Themen: Träger # ?, Kindpauschalen # ?, Tageseinrichtungen # ?, Zuschläge # ?, Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen # ?, Einbringung # ?, frühkindliche Bildung # ?, 2 Hauptpunkte # ?, Beitrag von Trägern # ?, Betreuungsgeldmittel # ?