1. +++ (SEM)
Aber: Nach allem, was uns die Experten sagen, scheint die Omikron-Variante zu weniger starken Krankheitsverläufen zu führen.
Das stimmt mich zwar zuversichtlich, aber wir müssen uns auf alle Eventualitäten vorbereiten.
Vor allem müssen wir die Infektionszahlen so begrenzen, dass die kritische Infrastruktur nicht durch zu viele Personalausfälle gefährdet wird.
Ich appelliere daher: Beachten Sie die bekannten Hygienemaßnahmen, testen Sie sich regelmäßig und machen Sie - da wo möglich - von Homeoffice gebrauch.
Und um noch besser geschützt zu sein, tragen Sie eine FFP2-Maske", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Datum: 2022-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausnahmen-von-der-testpflicht-fuer;
Themen: zielgerichtete Umsetzung
# ?, Lage der Coronaviruspandemie
# ?, Pressebriefing
# ?, kritische Infrastruktur
# ?, Auffrischungsimpfung
# ?, Gastronomie
# ?, Testpflicht
# ?, Hospitalisierungsinzidenz
# ?, beaufsichtigter Selbsttest
# ?, Maßnahmen
# ?
2. +++ (SEM)
In diesem Zusammenhang appelliert er zugleich an die Eigenverantwortung der Wirtschaft: "Viele Wissenschaftler rechnen für den Herbst mit einem erneuten Anstieg des Infektionsgeschehens.
Darauf müssen wir uns gemeinsam mit Gewerkschaften und Unternehmen vorbereiten.
Eine hohe Zahl von Infektionen würde unweigerlich zu erheblichen Personal- und Produktionsausfällen führen.
Die Unternehmen haben daher alleine schon aus Eigeninteresse ein hohes Interesse an einem funktionierenden Infektionsschutz.
In diesem Zusammenhang gehe ich beispielsweise auch davon aus, dass sich die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte erneut so engagiert an der weiteren Impfkampagne beteiligen werden, wie sie es bereits in der Vergangenheit getan haben", erklärt Laumann.
Datum: 2022-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-landesregierung-bietet-unternehmen-und-beschaeftigten-verlaessliche;
Themen: mögliche Coronawelle
# ?, führende Vertreterinnen
# ?, Herbst
# ?, Gewerkschaften
# ?, Beschäftigte
# ?, verlässliche Perspektiven
# ?, Kurs
# ?, Arbeitsminister
# ?, Maskenpflicht
# ?, Ausnahmen
# ?
3. +++ (SEM)
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung zunächst bis zum 27. Mai 2022 verlängert.
Gesundheitsminister Laumann erklärt: "Die Infektionszahlen sind zwar gefallen, aber dennoch weiterhin hoch.
Es gibt immer noch viele Personalausfälle, immer noch erkranken Menschen schwer an Corona und versterben.
Und in den Gesundheitseinrichtungen arbeiten viele Pflegekräfte seit Monaten mit einer sehr hohen Belastung.
" Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2022-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-basismassnahmen-werden-verlaengert;
Themen: Basismaßnahmen
# ?, hohe Infektionszahlen
# ?, Personalausfälle
# ?, Gesundheitseinrichtungen
# ?, Pflegekräfte
# ?, Monate
# ?, Entziehungsanstalten
# ?, Corona
# ?, OP
# ?, einheitliche Regelungen
# ?
4. +++ (SEM)
Im Rahmen der Videosprechstunde sollen erste Maßnahmen besprochen und auch direkt entschieden werden, ob der Besuch einer Kindernotdienstpraxis nötig ist oder nicht.
Das MAGS finanziert dieses zusätzliche Angebot vollständig.
"Der ambulante Notdienst für Kinder und Jugendliche und die Kinderkliniken sind aktuell durch die hohe Anzahl an Infektionskrankheiten durch etwa RS-Viren, Influenza und Corona sowie die krankheitsbedingten Personalausfälle extrem stark belastet.
Mit dem zusätzlichen Beratungsangebot per Video sollen Eltern erkrankter Kinder aus ganz Nordrhein-Westfalen eine weitere Anlaufstelle haben, die Orientierung zur Notwendigkeit und Dringlichkeit eines Arztbesuches bietet.
Ich hoffe, dass so die Notdienstpraxen gerade während der Weihnachtstage ein Stück weit entlastet werden", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Datum: 2022-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erkrankungswelle-bei-kindern-und-jugendlichen-zusaetzlicher-video-kindernotdienst;
Themen: Wochenenden
# ?, kinderärztlicher Notdienst
# ?, telemedizinische Beratung
# ?, zusätzlicher Videokindernotdienst
# ?, Weihnachtstage
# ?, Feiertage
# ?, Anrufer
# ?, Besuch einer Kindernotdienstpraxis
# ?, Eltern der Videosprechstunde
# ?, Erkrankungswelle
# ?
5. +++ (SEM)
Bestehen bleiben Masken- und Testpflichten in besonders sensiblen Bereichen wie etwa Arztpraxen oder Krankenhäusern.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Auch, wenn in den letzten Tagen die Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen und auch die Aufnahmen von infizierten Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern zum Glück leicht rückläufig sind, befinden wir uns noch in einer kritischen Phase der Pandemie.
Die Infektionszahlen sind weiterhin hoch und es gibt viele Personalausfälle, immer noch erkranken Menschen schwer und versterben.
Und in den Krankenhäusern arbeiten viele Pflegekräfte seit Monaten am Limit.
Dennoch können wir zentrale Schutzmaßnahmen nicht aufrechterhalten, weil hierzu die sichere rechtliche Grundlage des Bundes fehlt und die notwendige gebietsscharfe Feststellung einer Überlastung der Krankenhauskapazitäten nicht rechtssicher getroffen werden kann.
Datum: 2022-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-erlaesst-neue-coronaschutzverordnung;
Themen: Krankenhäuser
# ?, Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes
# ?, Bundesinfektionsschutzgesetz
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?, Ausbreitung
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, 2G+-Zugangsbeschränkungen
# ?, Spielraum des Bundesgesetzes
# ?, Strafvollzugsanstalten
# ?, allgemeine Maskenpflicht
# ?
6. +++ (SEM)
Die Landesverordnungen bleiben auch nach dem 1. Oktober inhaltlich im Wesentlichen unverändert.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Derzeit zeichnet sich die Pandemiesituation durch eine weitgehend stabile Lage aus, auch wenn die Zahlen in den letzten Tagen angestiegen sind.
Diese Entwicklung beobachten wir sehr genau, gerade was die Belastung der Krankenhäuser durch Corona-Patienten und Personalausfälle angeht.
Im Moment sind die Zahlen im Vergleich zum Frühsommer aber niedrig.
Verbindlich vorzuschreibende schärfere Schutzmaßnahmen wären deshalb derzeit nicht verhältnismäßig.
Datum: 2022-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verzichtet-vorerst-auf-schaerfere-corona-schutzmassnahmen-minister-laumann;
Themen: medizinische Maske
# ?, zusätzliche Coronaschutzmaßnahmen
# ?, Innenräume
# ?, bestehende Möglichkeiten
# ?, Landesverordnungen
# ?, Personalausfälle
# ?, Freitestung
# ?, Ausnahme von Testpflichten
# ?, Ausnahmen der Testpflicht
# ?, Wesentliche
# ?
7. +++ (SEM)
Distanzunterricht wird auf Grundlage der entsprechenden Verordnung insbesondere bei Unwetterlagen erteilt.
Beim Eigenverantwortlichen Arbeiten (EVA) in der Sekundarstufe II setzen sich Schülerinnen und Schüler selbständig mit Inhalten auseinander, wodurch sie auf dem Weg zum Abitur das wissenschaftliche Arbeiten einüben.
Zu den Ursachen für ersatzlosen Unterrichtsausfall zählen neben kurzfristigen Personalausfällen etwa auch Konferenzen und Dienstbesprechungen der Lehrkräfte während der Schulzeit sowie verkürzte Schultage vor den Ferien, nach Zeugnisausgaben sowie an Einschulungstagen.
Die genauen Gründe für den Unterrichtsausfall werden in der Detailerhebung dokumentiert, an der sich alle Schulen für jeweils zwei Wochen im Schuljahr beteiligen.
Die Ergebnisse dieser Detailerhebung werden mit dem Gesamtbericht für das Schuljahr 2023/24 im 4. Quartal vorliegen.
Datum: 2024-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-muessen-probleme-klar-benennen-um-ihnen-wirksam-zu-begegnen;
Themen: Vertretungsunterricht
# ?, Gesamtbericht
# ?, ersatzloser Unterrichtsausfall
# ?, flächendeckende Erhebung
# ?, besondere Form
# ?, Unterrichtsgeschehen
# ?, Lehrkräfte
# ?, Distanzunterricht
# ?, Woche
# ?, Förderschulen
# ?
8. +++ (SEM)
Distanzunterricht wird auf Grundlage der entsprechenden Verordnung insbesondere bei Unwetterlagen erteilt.
In der Sekundarstufe II fördert das eigenverantwortliche Arbeiten (EVA) als zeitweiliger Ersatz für den Regelunterricht die Selbstständigkeit der Schülerinnen und Schüler, indem sie sich eigenständig mit Lerninhalten auseinandersetzen und dabei wissenschaftliches Arbeiten für das Abitur einüben.
Ersatzloser Unterrichtsausfall kann vor allem durch kurzfristige Personalausfälle entstehen, aber auch durch Konferenzen und Dienstbesprechungen während der Schulzeit sowie durch verkürzte Schultage nach Zeugnisausgaben oder an Einschulungstagen.
Diese systembedingten Gründe sind weithin akzeptiert, damit Erstklässlerinnen und Erstklässler am zweiten Schultag eingeschult werden können oder alle Schülerinnen und Schüler an Tagen der Zeugnisausgabe nach der dritten Unterrichtsstunde schulfrei haben.
Die genauen Gründe für den Unterrichtsausfall werden weiterhin mit der Detailerhebung dokumentiert, an der sich alle Schulen über das Schuljahr verteilt für einen Zeitraum von jeweils zwei Wochen beteiligen.
Datum: 2025-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnisse-der-unterrichtsstatistik-fuer-das-erste-halbjahr-202425-ersatzloser;
Themen: Vertretungsunterricht
# ?, besondere Form
# ?, Schulen des Lands
# ?, Distanzunterricht
# ?, zeitweiliger Ersatz
# ?, Abitur
# ?, Teil des Schullebens
# ?, Zeugnisausgaben
# ?, verkürzte Schultage
# ?, Einschulungstage
# ?
9. +++ (SEM)
Die Kombination aus Gerichtsstandorten, auswärtigen Kammern und Gerichtstagen gewährleistet, dass die Arbeitsgerichtsbarkeit weiterhin an zahlreichen Standorten erreichbar ist.
Ein wesentlicher Vorteil der Konzentration: Größere Gerichtsstandorte können Arbeitsgerichte sicherstellen, in denen Menschen vor Ort persönlich ansprechbar sind.
Sie ermöglichen nicht nur eine bessere personelle und technische Ausstattung, sondern auch eine effizientere Zusammenarbeit: Personalausfälle und Besetzungslücken können in einer Struktur ab einer bestimmten Größe besser abgefangen und der kollegiale Austausch gefördert werden.
Außerdem kann ein lokaler IT-Service aufgebaut werden, um den digitalen Zugang zu den Gerichten zu verbessern und für die Bediensteten die Möglichkeit zu schaffen, flexibler zu arbeiten.
Mit den Vorschlägen des Diskussionspapiers sollen damit die Erreichbarkeit der Kammern dauerhaft gewährleistet bleiben, geringere Wartezeiten bei der Entgegennahme von Anträgen anfallen, Ausfälle von Verhandlungen vermieden werden und die hohe Qualität der Rechtsprechung sichergestellt werden.
Datum: 2025-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diskussionsvorschlaege-fuer-die-arbeitsgerichtsbarkeit-der-zukunft-zweite-stufe;
Themen: Diskussionspapier
# ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft
# ?, Arbeitsgerichte
# ?, Diskussionsprozess
# ?, Beteiligungsprozess
# ?, Landesarbeitsgerichte
# ?, auswärtige Kammern
# ?, Zukunft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gerichte
# ?, veränderte Rahmenbedingungen
# ?
10. +++ (SEM)
Hinzu kommen aktuell an 17 weiteren Orten Gerichtstage, also auswärtige Sitzungstage eines Arbeitsgerichts.
Dabei sind an vielen Arbeitsgerichten nur vier oder weniger Richterinnen und Richter beziehungsweise insgesamt kaum mehr als ein Dutzend Mitarbeitende beschäftigt.
Diese Standorte können gegenwärtig beispielsweise kurzfristige Personalausfälle derzeit nur dank des großen und oftmals weit überobligatorischen Engagements der Mitarbeitenden auffangen.
Auch die Präsenzkultur in den Gerichten hat sich verändert: Gerichtsverfahren werden immer häufiger digital geführt, Mitarbeitende nutzen die Möglichkeit, flexibel von zu Hause aus zu arbeiten.
Das sind geänderte Rahmenbedingungen, die auch in der Justiz Berücksichtigung finden müssen.
Datum: 2026-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-den-entwurf-eines-gesetzes-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Bühne
# ?, zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, konkreter Gesetzentwurf
# ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft
# ?, Verbändeanhörung
# ?, nächste Jahrzehnte
# ?, Entwurf
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?
11. +++ (SEM)
Die Reform soll schrittweise bis zum Jahr 2031 umgesetzt werden.
Für alle Bediensteten der Arbeitsgerichtsbarkeit besteht eine klare Job-Garantie; ein Abbau von Arbeitsplätzen im Zuge der Umstrukturierung ist ausgeschlossen.
Durch die Bildung größerer Einheiten mit in der Regel mindestens acht Richterplanstellen soll zudem sichergestellt werden, dass Personalausfälle besser kompensiert werden können und ein moderner IT-Support sowie die Ausweitung mobiler Arbeitsmöglichkeiten flächendeckend gewährleistet sind.
Der Gesetzentwurf wird nun dem Landtag von Nordrhein-Westfalen zur parlamentarischen Beratung und Beschlussfassung zugeleitet.
Justizminister Dr. Benjamin Limbach erklärt hierzu: "Ein verlässlicher Rechtsstaat ist gerade in existenziellen Situationen, wie sie arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen oft darstellen, unverzichtbar.
Datum: 2026-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-reform-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;
Themen: Reform
# ?, Fläche
# ?, Landtag
# ?, Bedienstete der Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, Ergebnisse der Verbändeanhörung
# ?, Strukturänderungen
# ?, aktueller Gesetzentwurf
# ?, arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen
# ?, bisherige Bezirke
# ?, existenzielle Situationen
# ?
12. ++ (IR)
Das Land wird gemeinsam mit allen Akteurinnen und Akteuren der frühkindlichen Bildung weitere Schritte, beispielsweise bei der Flexibilisierung des Personals, erörtern, um insbesondere bei kurzfristigen Personalausfällen reagieren zu können.
Datum: 2024-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-neuen-kita-jahres-klare-prioritaet-auf-die-foerderung-der-juengsten;
Themen: klare Priorität
# ?, System
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Kindertagespflege
# ?, neues Kitajahr
# ?, Kitas
# ?, Förderung
# ?, pädagogische Tätigkeiten
# ?, Grundstein
# ?, Fluchthintergrund von Familien
# ?