1. +++ (SEM)
Darüber hinaus erfolgt die Auszahlung bedarfsgerecht auf Anforderung der Begünstigten.
Für 27 Kommunen, die von dem Hochwasser besonders stark betroffen waren, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Die Mittel dienen dazu, finanzielle Nachteile rückwirkend pauschal auszugleichen, die durch Personalmehrbedarfe entstanden sind.
Damit wurde eine Finanzierungslücke geschlossen, da die Kostenerstattung für kommunaleigenes Personal durch den Aufbauhilfefonds des Bundes nicht gedeckt ist.
Betrugsfälle finden und dagegen vorgehen
Datum: 2024-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-viel-geschafft-und-es-gibt-noch-was-zu-tun-landesregierung;
Themen: Starkregenkatastrophe
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Vermittlungsleistungen
# ?, Sachverhalt
# ?, Privathaushalte
# ?, Antragsverfahren für Wiederaufbauhilfen
# ?, Aufbauhilfefonds des Bunds
# ?, Helden des Wiederaufbaus
# ?, Personalmehrbedarfe
# ?, Wiederaufbauverfahren in Nordrhein-Westfalen
# ? 2. ++ (IR)
Die 10 Millionen Euro dienen dazu, finanzielle Nachteile von besonders betroffenen Kommunen, denen durch die Naturkatastrophe Personalmehrbedarfe entstanden sind, rückwirkend pauschal auszugleichen.
Von Anfang an hatte die Bundesregierung klargestellt, dass aus dem Aufbaufonds keine kommunalen Personalbedarfe gezahlt werden dürfen.
Datum: 2023-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-27;
Themen: Starkregenkatastrophe
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Billigkeitsleistungen
# ?, Höhe
# ?, Finanzmittel
# ?, Ausgleich von Engpässen
# ?, Finanzbelastungen
# ?, Steuerungsaufgaben
# ?, Zug der Naturkatastrophe
# ? 3. ++ (IR)
"Mehr Plätze bedeuten aber auch mehr Personal", sagte Jäger.
Der Mehrbedarf wird durch eine Mischung aus abgeordneten Beamten aus dem Justizvollzug, zusätzlichem privaten Sicherheitspersonal und zukünftig auch mit eigens ausgebildetem Nachwuchs gedeckt.
Datum: 2017-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-bueren-mehr-plaetze-fuer-die-abschiebungshaft;
Themen: Plätze
# ?, Landeseinrichtung
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, durchschnittliche Belegung
# ?, ehemalige Justizvollzugsanstalt
# ?, zusätzliche Erweiterung
# ?, Abschiebungshaft in Büren
# ?, Abschiebungshäftlinge
# ?, zusätzliches Sicherheitspersonal
# ?, Ersuchen
# ? 4. ++ (IR)
2027: Weitere finanzielle Unterstützung für kommunale Personalmehrkosten beim Wiederaufbau
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen beabsichtigt im Jahr 2027 weitere 15 Millionen Euro für Personalkostenmehrbedarfe in den besonders betroffenen Kommunen bereitzustellen.
Datum: 2026-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2021-bis-2026-fuenf-jahre-nach-der-starkregen-und-hochwasserkatastrophe-viel;
Themen: gesamter Wiederaufbauplan
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Hochwasserschutz
# ?, Großteil von Fällen
# ?, Personalkostenmehrbedarfe
# ?, Querbauwerk
# ?, Verhinderungen
# ?, betroffene Gebäude
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