Im Bereich Sport und Gesundheit erhält das Förderprogramm "Moderne Sportstätte 2020" einen zusätzlichen Betrag von 50 Millionen Euro.
Investitionen in Höhe von 39 Millionen Euro werden zur Verbesserung der Strukturen der Krankenhausversorgung im Land getätigt.
Zur Steigerung von Attraktivität und Effizienz der Landesverwaltung werden im Jahr 2020 zusätzlich rund eine Milliarde Euro bereitgestellt und in den Bezirksregierungen 233 neue Personalstellen geschaffen.
Zugleich ist es den Landesressorts zum wiederholten Male gelungen, im laufenden Etat weitere Einsparungen vorzunehmen.
Durch diese Konsolidierungen werden im Jahr 2020 insgesamt 200 Millionen Euro weniger verausgabt als noch im Jahr 2019.

"Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen baut deshalb die Förderung deutlich aus."
Hintergrund:
Das Projekt "Koordinierung und Vernetzung der Patientenbeteiligung Nordrhein-Westfalen" startete 2016 mit einer halben Personalstelle.
Sie unterstützt Patientenvertreterinnen und - vertreter bei ihrer Arbeit, indem sie Tagungen und Fortbildungen organisiert, die Vernetzung zwischen den meist ehrenamtlich Aktiven verbessert und über die Arbeit der Patientenvertretung aufklärt.
Diese Arbeit wird ab 1.Januar 2019 mit 1,5 Stellen deutlich besser ausgestattet und um weitere drei Jahre fortgesetzt.

Aktuell werden im Rahmen von KOMM-AN Ehrenamtliche in der Flüchtlingshilfe unterstützt.
Hierfür stehen Maßnahmemittel in Höhe von 7,05 Millionen Euro zur Verfügung.
Das Integrationsministerium finanziert in jedem Zentrum mit 170.000 Euro 3,5 Personalstellen.
Aus dem Etat des Ministeriums für Schule und Weiterbildung werden jeweils zusätzlich zwei Lehrerstellen für insgesamt rund 100.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Die bundesweit einmalige Infrastruktur der Kommunalen Integrationszentren hat ihre gesetzliche Basis im nordrhein-westfälischen Teilhabe- und Integrationsgesetz aus dem Jahre 2012.
"Andere Bundesländer beneiden uns darum", so Schmeltzer.
Das Integrationsministerium fördert in jedem Zentrum bis zu 3,5 Personalstellen.
Aus dem Etat des Ministeriums für Schule und Weiterbildung werden jeweils mindestens zwei Lehrerstellen zur Verfügung gestellt, damit die erfolgreichen Maßnahmen zu Bildungs- und Förderangeboten sowie zur Fortbildung von pädagogischen Fachkräften weiter etabliert und gestärkt werden können.
Der Abschlussbericht der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster steht zum Download zur Verfügung: www.mags.nrw.

Darüber hinaus ermöglicht sie die Vernetzung von Fachkräften und Einrichtungen im Bereich des Kinderschutzes in Nordrhein-Westfalen.
Träger der Landesfachstelle ist die Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz Nordrhein-Westfalen e.V. in Köln.
Die Landesfachstelle, die zu Beginn mit 4,5 Personalstellen ausgestattet ist, fungiert als allgemeine Anlaufstelle für Fachkräfte und Personal.
Sie soll Angebote für die Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen und deren Eltern verbreiten, gemeinsam mit den Trägern und Einrichtungen im Feld fachliche Empfehlungen für die praktische Arbeit im Kinderschutz vereinbaren und durch Qualifizierungs- und Fortbildungsangebote unterstützen.
Weiterhin gehört der Aufbau von Wissenspools (zum Beispiel zu Fachreferentinnen und -referenten), die Erstellung von Arbeitshilfen und Informationsplattformen sowie die Durchführung von Fachtagen und Workshops zum Portfolio der Landesfachstelle.

"Wir werden alle Wege nutzen, damit die für das Betreuungsgeld eingeplanten erheblichen Haushaltsmittel stattdessen für den weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau entwicklungsfördernder Bildungs- und Betreuungsangebote für unter dreijährige Kinder eingesetzt werden", so die Ministerinnen und Minister weiter.
Die Ministerinnen und Minister betonen in diesem Zusammenhang, dass nicht nur der Bund jährlich 1,2 Milliarden Euro für die Finanzierung des Betreuungsgeldes aufbringen müsse, sondern zusätzlich die Länder die Kosten der Umsetzung aufbringen müssten.
"Allein in den elf Ländern, für die wir sprechen, müssten mehr als 300 Personalstellen neu für die Bearbeitung des Betreuungsgeldes bereitgestellt werden."
Darüber hinaus bestehen auch erhebliche Bedenken, ob überhaupt eine Gesetzgebungskompetenz des Bundes gegeben ist.
Diese sei u.a. nur dann gegeben, wenn und soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse eine bundesgesetzliche Regelung erforderlich macht.

* Opferberatung und Perspektive der Betroffenen stärken: Opfer rechtsextremer Gewalt, deren Angehörige und Zeugen benötigen Unterstützung.
Um dem Bedarf der beiden Opferberatungsstellen in Dortmund und Düsseldorf Rechnung zu tragen, erhöht die Landesregierung die jährliche Förderung um 70.000 Euro.
* Die Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus dauerhaft unterstützen: Die Landeskoordinierungsstelle wird ab 2016 mit vier Personalstellen ausgestattet.
* Beratungs- und Unterstützungsangebote ausbauen: Initiativen vor Ort brauchen gezielte Unterstützung.
Mit dem Haushalt 2016 fördert das Land die fünf mobilen Beratungsstellen mit zusätzlich 250.000 Euro.

Zur weiteren Steigerung der Attraktivität einer Tätigkeit in der Landesverwaltung ist der Tarifabschluss aus März diesen Jahres 1:1 auf den Beamtenbereich übertragen worden.
Zusammen mit der Erhöhung der Versorgungsbezüge werden hierfür im Jahr 2020 zusätzlich rund 1 Milliarde Euro bereitgestellt.
Die Bezirksregierungen erhalten zudem 223 neue Personalstellen.
Damit werden insbesondere Verwaltungsverfahren beschleunigt und prioritäre Aufgaben wie der DigitalPakt Schule und die weitere Netzentwicklung im Bereich Strom und Gas realisiert.
Mittelfristige Finanzplanung 2019 - 2023

Wir wollen denjenigen, die sich integrieren, eine Perspektive geben.
Wir werben dort, wo die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen, auch intensiv für die Einbürgerung.
Deswegen unterstützen wir die Ausländer- und Einbürgerungsbehörden mit den neuen Personalstellen bei ihrer wichtigen Arbeit.
Denn sie leisten einen zentralen Beitrag zur Integration", erklärte Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp.
Je nach persönlicher Situation der Neuzugewanderten gibt es unterschiedliche individuelle Herausforderungen.

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Bernd Smalla, der Vorsitzende des Landesverbands der Musikschulen in Nordrhein-Westfalen: "Musikschulen sind aus den kommunalen Bildungslandschaften nicht mehr wegzudenken: Sie ermöglichen allen Kindern und Jugendlichen auch im Umfeld des schulischen Ganztags weiterhin das aktive Musizieren, fördern Talente, machen die kulturelle Vielfalt in unserer Gesellschaft hör- und erlebbar, befördern die Diversität und entwickeln sinnvolle digitale bzw. hybride Unterrichtsformen für den Instrumental- und Vokalunterricht.
Dieser Entwicklung trägt die Musikschuloffensive der Landesregierung Rechnung mit zusätzlichen sozialversicherungspflichtigen Personalstellen, die der Sicherung und Fortentwicklung der Qualität von Musikschularbeit dienen.
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Musikschuloffensive Immer noch werden zahlreiche öffentliche Musikschulen mit einem hohen Anteil an nicht festangestellten Lehrkräften betrieben.

Die spezialisierte Beratung leistet umfassende Hilfestellung bei der Präventionsarbeit, indem sie zum Beispiel über Täterstrategien aufklärt und Kinder und Jugendliche in ihrem Selbstbewusstsein stärkt.
Daneben berät sie Betroffene in konkreten Fällen und unterstützt auch bei der Krisenintervention.
Das Familienministerium hat durch eine Abfrage bei den kommunalen und freien Trägern der Jugendhilfe den Bedarf an weiterer finanzieller Unterstützung für Personalstellen ermittelt.
Allen gemeldeten Bedarfen dieser Träger wird entsprochen, so dass nun eine flächendeckende Versorgung in Nordrhein-Westfalen möglich wird.
Minister Joachim Stamp: "Der Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Nordrhein-Westfalen verfügt über eine bundesweit einzigartige kommunale integrationspolitische Infrastruktur.
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Im Rahmen der Förderung können bis zu vier Personalstellen bei Kreisen und drei Personalstellen bei kreisfreien Städten finanziert werden.
Sofern bei kreisangehörigen Kommunen eine Ausländerbehörde, ein Jugendamt und ein Integrationsrat oder Integrationsausschuss vorhanden sind, kann jede Kommune, die diese Voraussetzungen erfüllt, eine weitere Koordinierungsstelle beantragen.
Damit wird auch der kreisangehörige Raum, der bei der Integration eine wichtige Rolle einnimmt, berücksichtigt.

Insbesondere für Menschen, die entweder obdachlos oder in Notunterkünften untergebracht sind, brauchen wir eine gezielte, aufsuchende Suchtberatung.
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Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat jetzt eine Ausschreibung veröffentlicht, nach der Träger von Sucht- und Drogenberatungsstellen Gelder für zusätzliche Personalstellen inklusive Sachkosten beantragen können.
"Damit wollen wir zweierlei erreichen", so der Minister.
"Zum einen den Ausbau insbesondere der aufsuchenden Suchtberatung für obdachlose Menschen.

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Mit jährlich bis zu zwei Millionen Euro fördert das Gesundheitsministerium die ambulante Suchthilfe insbesondere in Städten mit hoher Wohnungslosigkeit.
Träger von Sucht- und Drogenberatungsstellen erhalten Gelder für zusätzliche Personalstellen inklusive Sachkosten.
Damit soll insbesondere die aufsuchende Suchtberatung für obdachlose Menschen ausgebaut werden.
Außerdem ist eine engere Zusammenarbeit der Suchtberatung mit den Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe und den mobilen medizinischen Diensten vorgesehen.

Außerdem fördert das Land eine landesweite Koordinierungsstelle zur Unterstützung der KI.
Beide Minister betonten, dass die Bedeutung der Kommunalen Integrationszentren angesichts der aktuellen Flüchtlingszuwanderung noch einmal gewachsen ist.
Deshalb erhalten die KI aus dem aktuellen Landesprogramm "KOMM-AN NRW", das für die Jahre 2016 und 2017 mit jeweils rund 13 Millionen Euro ausgestattet ist, Geld für zusätzliche Personalstellen.
Mit den Maßnahmen aus dem Programm KOMM-AN werden auch die Wertevermittlung und die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe unterstützt.
So können beispielsweise Treffpunkte für Flüchtlinge eingerichtet oder auch mehrsprachige Informationsbroschüren für Flüchtlinge erstellt werden.

"Wir werden alle Wege nutzen, damit die für das Betreuungsgeld eingeplanten erheblichen Haushaltsmittel stattdessen für den weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau entwicklungsfördernder Bildungs- und Betreuungsangebote für unter dreijährige Kinder eingesetzt werden", so die Ministerinnen und Minister weiter.
Die Ministerinnen und Minister betonen in diesem Zusammenhang, dass nicht nur der Bund jährlich 1,2 Milliarden Euro für die Finanzierung des Betreuungsgeldes aufbringen müsse, sondern zusätzlich die Länder die Kosten der Umsetzung aufbringen müssten.
"Allein in den elf Ländern, für die wir sprechen, müssten mehr als 300 Personalstellen neu für die Bearbeitung des Betreuungsgeldes bereitgestellt werden."
Darüber hinaus bestehen auch erhebliche Bedenken, ob überhaupt eine Gesetzgebungskompetenz des Bundes gegeben ist.
Diese sei u.a. nur dann gegeben, wenn und soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse eine bundesgesetzliche Regelung erforderlich macht.

* Die Finanzierung der Frauenhäuser setzt sich zusammen aus Landesmitteln, kommunalen Zuschüssen, Eigenmitteln der Träger sowie einer Einzelfallfinanzierung im Rahmen von Sozialleistungen.
Die Finanzierung aus Landesmitteln erfolgt auf der Basis von Förderrichtlinien.
Das Land bezuschusst die Kosten in der Regel für maximal vier Personalstellen je Frauenhaus.
Zusätzlich werden Sachausgaben gefördert.
* Im Haushaltsjahr 2017 stehen für das Förderprogramm Frauenhäuser Ansatzmittel in Höhe von 9,47 Mio. EUR zur Verfügung.

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Das Frauenhaus Herten und das autonome Frauenhaus Bielefeld werden ab 1. November 2019 in das Förderprogramm Frauenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen.
Die neu aufgenommenen Frauenhäuser erhalten einen Personalkostenzuschuss für vier Personalstellen.
Die Jahrespauschale beträgt derzeit 129.090 Euro pro Frauenhaus.
Zudem erhalten beide Einrichtungen jeweils einen Sachausgabenzuschuss in Höhe von 7.500 Euro pro Jahr.

Träger sind beispielsweise gemeinnützige Einrichtungen oder Beschäftigungsgesellschaften.
Sie haben umfangreiche Erfahrungen in der Beratung von Arbeitgebern und ehemaligen Arbeitslosen.
Pro Kreis und kreisfreier Stadt können, je nach regionalem Bedarf, zwischen einer halben und vier Personalstellen gefördert werden.
Der Erfolg des neuen Ansatzes wird mittels einer begleitenden Evaluation durch ein Forschungsinstitut untersucht.
Hinweis an die Lokalredaktionen:

"Wir stehen zu unserer Verantwortung für die Menschen, die auf der Flucht vor Krieg und Terror zu uns kommen", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Bereits seit 1996 unterstützt das Land Beratungsstellen in ganz NRW.
Mit dem Geld werden rund 400 Personalstellen in der sozialen Beratung gefördert.
In Dortmund, Siegen und Bonn entstehen drei neue Psychosoziale Zentren.
Bislang gibt es zehn dieser Zentren.

Das Land fördert die Arbeit der Kommunalen Integrationszentren mit jährlich rund 17 Millionen Euro.
Das Integrationsministerium bezuschusst in jedem KI mit 270.000 Euro 5,5 Personalstellen.
Kreise erhalten für die Arbeit in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zusätzlich einen Zuschuss in Höhe von 50.000 Euro für eine Personalstelle.
Aus dem Etat des Schulministeriums werden jeweils weitere bis zu 3,5 Lehrerstellen, wobei eine Lehrerstelle rund 65.000 Euro entspricht, zur Verfügung gestellt.
Außerdem fördert das Land eine landesweite Koordinierungsstelle zur Unterstützung der KI.

Für eine nachhaltige, sichere und bezahlbare Energieversorgung macht Nordrhein-Westfalen Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien.
Um gezielt die Ausweisung von Flächen für die Windenergie im Ruhrgebiet zu unterstützten, stockt die Landesregierung die Mittel für die Regionalplanung beim Regionalverband Ruhr (RVR) auf.
Wirtschaftsstaatssekretärin Silke Krebs und Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel unterzeichneten heute eine Vereinbarung, durch die der RVR zwei zusätzliche Personalstellen für sein Regionalplanungsteam schaffen kann.
Das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium hatte die Höhe des vom RVR geltend gemachten Finanzbedarfs zuvor eingehend überprüft und bestätigt.
Staatssekretärin Krebs: "Als zentraler Wirtschaftsstandort in Nordrhein-Westfalen kommt dem Ruhrgebiet bei der klimaneutralen Transformation eine entscheidende Rolle zu.

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Konkret wird mit dem Gesetz die Wettbewerbsfähigkeit des öffentlichen Dienstes auf dem Arbeitsmarkt gefördert.
Die Personalstellen in den Behörden erhalten mehr Eigenverantwortung und werden in ihren Personalentscheidungen flexibler.
Zudem werden rechtliche Hindernisse für Karriereentwicklung gesenkt und das Leistungsprinzip gestärkt.
Des Weiteren werden die Durchlässigkeit sowie der Quereinstieg in die Laufbahnen gefördert.

"Greifvogelstationen erfüllen eine wichtige Aufgabe für den Arten- und Tierschutz.
Sie arbeiten mit großem persönlichen Einsatz und oft am Limit.
Damit dieses Engagement auch in Zukunft möglich bleibt, unterstützen wir die Stationen jetzt zusätzlich mit einer festen Personalstelle", sagte Minister Krischer.
Die Förderung erhalten die Bergische Greifvogelhilfe in Rösrath (Regierungsbezirk Köln), die Vogelpflegestation Essenthoer Mühle e.V. in Marsberg (Regierungsbezirk Arnsberg) und die NABU-Ausgewöhnungsstation in Wesel (Regierungsbezirk Düsseldorf).
Alle drei Stationen werden ehrenamtlich betrieben und sind seit Jahrzehnten zentrale Anlaufstellen für verletzte Greifvögel und Eulen in Nordrhein-Westfalen.

Das Kommunale Integrationsmanagement NRW besteht aus insgesamt drei Bausteinen: die Finanzierung von Personalstellen in Ausländer- und Einwanderungsbehörden, zur Verfügung gestellten fachbezogenen Pauschale für Personalstellen für ein individuelles Case-Management sowie die Einrichtung des strategischen Integrationsmanagements durch die Förderung Koordinierender Stellen.

Zur Koordinierung und Ihrer Weiterentwicklung können die Gemeindepsychiatrischen Verbünde im Rahmen dieses Programms Fördergelder für eine Personalstelle sowie anfallende Sachmittel beantragen.

Um den erhöhten Beratungsbedarf zu decken, werden die Stellenkontingente in jedem Kreis und jeder kreisfreien Stadt ab 1. Januar 2023 befristet für zwei Jahre um je 0,5 Personalstellen aufgestockt.