1. +++ (SEM)
Nachdem seit vergangenen Freitag bereits die Geburtsjahrgänge 1942 und 1943 einen Impftermin vereinbaren können, kommen nun zeitnah weitere Jahrgänge hinzu.
Ab Freitag, 16. April 2021, 8.00 Uhr, können sich die Jahrgänge 1944 und 1945 über die Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigungen für einen Impftermin anmelden.
Alle Personen, die zwischen dem 1. Januar 1944 und dem 31. Dezember 1945 geboren wurden, sowie deren Lebenspartner können dann einen Impftermin vereinbaren.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Innerhalb von etwas mehr als einer Woche konnten 226.000 Bürgerinnen und Bürger der Jahrgänge 1941 bis 1943 einen Impftermin vereinbaren.
Eine Terminvereinbarung war unkompliziert möglich.
Datum: 2021-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-nimmt-weiter-fahrt-auf-terminbuchung-fuer-die-jahrgaenge-1944-und-1945;
Themen: Impftermin
# ?, weitere Jahrgänge
# ?, Verfügbarkeit
# ?, mögliche Terminvereinbarung
# ?, stabile Buchungssysteme
# ?, Termine
# ?, Kürze
# ?, notwendiges Einladungsschreiben
# ?, weite Fahrt
# ?, Impfanmeldung
# ?
2. +++ (SEM)
Als Nachweis ist das vom MAGS bereitgestellte Formular zu verwenden.
Kontaktpersonen von Schwangeren haben darüber hinaus eine Kopie des Mutterpasses vorzulegen.
Kontaktpersonen von sich nicht in einer Einrichtung befindlichen pflegebedürftigen Personen haben eine Kopie des Nachweises der Pflegekasse über den Pflegegrad der pflegebedürftigen Person vorzulegen.
Die Kontaktpersonen von Pflegebedürftigen müssen nicht als Pflegepersonen bei der Pflegekasse benannt sein.
Das Alter und die Art der gesundheitlich bedingten Beeinträchtigung der pflegebedürftigen Person sind für die Impfberechtigung unerheblich.
Datum: 2021-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-nordrhein-westfalen-minister-laumann-stellt-weiteren-impffahrplan-vor;
Themen: Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Pressebriefing
# ?, aktuelle Lage
# ?, aktuelles Impfgeschehen
# ?, Lage der Coronaviruspandemie
# ?, Impfangebot
# ?, Drogeriemärkte
# ?, Impftermin
# ?, Lebensmitteleinzelhandel
# ?, Impfberechtigung
# ?
3. +++ (SEM)
9. Mai 2021 Presse-Briefing zur aktuellen Lage im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie Foto: Land NRW
Nordrhein-Westfalen begrüßt die Entscheidungen der Gesundheitsministerkonferenz zum weiteren Umgang mit dem Impfstoff von AstraZeneca.
In NRW können bereits seit Anfang der Woche Arztpraxen Personen unter 60 Jahren unabhängig von ihrer Priorisierung mit AstraZeneca impfen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen begrüßt die Entscheidungen der Gesundheitsministerkonferenz zum weiteren Umgang mit dem Impfstoff von AstraZeneca.
Datum: 2021-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-nordrhein-westfalen-weiterer-umgang-mit-dem-impfstoff-von-astrazeneca;
Themen: Priorisierung Astrazeneca
# ?, jeweilige Arztpraxen
# ?, Impfungen
# ?, Impfkampagne
# ?, Arzt des Vertrauens
# ?, Intervall für Zweitimpfung
# ?, Zweitimpfung Astrazeneca
# ?, individuelle Risikoanalyse
# ?, sorgfältige Aufklärung
# ?, Termine
# ?
4. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Impfkampagne
Impfkampagne: Terminbuchung für Personen der Jahrgänge 1950 und 1951 ab Freitag, 23. April 2021, möglich
20. April 2021 phb Impfen, Corona, Arm (2021) Foto: Shutterstock.com / Rana Mudassar
Die Terminvergabe für die Coronaschutzimpfung für Bürgerinnen und Bürger der Jahrgänge 1950 und 1951 startet am Freitag.
Datum: 2021-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-terminbuchung-fuer-personen-der-jahrgaenge-1950-und-1951-ab-freitag-23;
Themen: Buchungssysteme
# ?, Jahrgänge
# ?, Verfügbarkeit
# ?, Prioritätsgruppe
# ?, altersbedingte Impfungen
# ?, Termine
# ?, Personen des Jahrgangs
# ?, Haken
# ?, notwendiges Einladungsschreiben
# ?, Impfanmeldung
# ?
5. +++ (SEM)
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat weitere Modalitäten im Rahmen der Impfkampagne festgelegt.
Diese betreffen bestimmte Personengruppen, die in stationären Pflegeeinrichtungen tätig sind sowie die Erweiterung des Impfangebots für Beschäftigte in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern.
Seit dem 18. Februar kann den folgenden Personen, die regelmäßig in vollstationären Pflegeeinrichtungen tätig sind, ein Impfangebot mit AstraZeneca gemacht werden - bei Personen ab 65 Jahren mit BioNTech:
* Betreuungsrichterinnen und Betreuungsrichter sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger
* Prüf- und Begutachtungskräfte insbesondere der Medizinischen Dienste
Datum: 2021-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-weitere-personengruppen-erhalten-impfangebot;
Themen: Rahmen der Impfkampagne
# ?, Personen
# ?, medizinische Dienste
# ?, bestimmte Personengruppen
# ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, Begutachtungskräfte
# ?, Begutachtungstätigkeiten
# ?, Berechtigungskreis
# ?, Betreuungsrichterinnen
# ?, Expositionsrisiko
# ?
6. +++ (SEM)
Dort wird nun mit den Zweitimpfungen begonnen.
"Unterm Strich sind wir erfolgreich in die Impfkampagne gestartet, sodass wir diese nun Schritt für Schritt ausweiten können.
Als Nächstes starten wir ab dem 1. Februar in den 53 Impfzentren mit Personen, die über 80 Jahre alt sind.
Aber wir dürfen nicht vergessen: Die Geschwindigkeit der Impfungen bestimmen weiterhin die zur Verfügung stehenden Impfdosen.
Der Großteil der Menschen wird sich leider weiterhin in Geduld üben müssen.
Datum: 2021-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfstart-nordrhein-westfaelischen-krankenhaeusern-minister-laumann-besucht;
Themen: nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, COVID-19
# ?, Universitätsklinikum Essen
# ?, Universitätsmedizin
# ?, Impfstoff
# ?, alte Personen
# ?, nordrhein-westfälische Universitätskliniken
# ?, Impforganisation
# ?, Coronaschutzimpfungen
# ?, ärztlicher Direktor
# ?
7. +++ (SEM)
Die Terminbuchung erfolgt über die Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigung online unter www.
116117.de sowie telefonisch über die zentrale Rufnummer 116 117 oder die zusätzliche Rufnummer je Landesteil (Rufnummer (0800) 116 117 02 für Westfalen-Lippe und (0800) 116 117 01 für das Rheinland).
Ein persönliches Informations- und Einladungsschreiben der Kommunen erhalten die betroffenen Personen der Jahrgänge 1942 und 1943 zeitnah, das Schreiben ist zur Impfanmeldung aber nicht notwendig.
Die ersten Impfungen für die Jahrgänge 1942 und 1943 erfolgen je nach Verfügbarkeit von Terminen zeitnah.
Paarbuchungen sind möglich.
Datum: 2021-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfungen-bei-den-ueber-70-jaehrigen-gehen-weiter-ab-heute-koennen-alle;
Themen: Start von Impfungen
# ?, Termine des Jahrgangs
# ?, weite Strecke
# ?, Mitbürgerinnen
# ?, COVID-19
# ?, Verfügbarkeit
# ?, notwendiges Schreiben
# ?, persönliches Informationsschreiben
# ?, Buchungssystem
# ?, Einladungsschreiben
# ?
8. +++ (SEM)
Damit ist ein weiterer wichtiger Meilenstein in der Impfkampagne erreicht.
Mit den vorhandenen Impfdosen gehen wir Schritt für Schritt innerhalb der Priorität zwei weiter voran.
Derzeit liegt der Schwerpunkt neben den Berufsgruppen auf den Personen über 70 Jahren.
Wir wollen allen Personen dieser Jahrgänge zeitnah ein Impfangebot machen, um auch diese Altersgruppe nachhaltig zu schützen.
Daher öffnen wir die Terminbuchung zeitnah und schrittweise für weitere Jahrgänge.
Datum: 2021-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfungen-fuer-beschaeftigte-grund-und-foerderschulen-sowie-der-kindertagespflege;
Themen: Impfungen
# ?, Kindertagespflege
# ?, Förderschulen
# ?, Grundschulen
# ?, fortlaufende Impforganisation
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Impfzentren
# ?, Facharzt
# ?, Zweitimpfung
# ?, Erstimpfung
# ?
9. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Impfungen für Personen mit Vorerkrankungen der Priorität 2
Impfungen für Personen mit Vorerkrankungen der Priorität 2: Terminbuchung über Portale der Kassenärztlichen Vereinigungen startet am Freitag
30. April 2021 phb Impfen, Corona, Frau Foto: Shutterstock.com / BaLL LunLa
Datum: 2021-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfungen-fuer-personen-mit-vorerkrankungen-der-prioritaet-2-terminbuchung-ueber;
Themen: Vorerkrankungen der Priorität
# ?, Buchung
# ?, Impftermin
# ?, kassenärztliche Vereinigungen
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Rahmen der Einzelfallentscheidung
# ?, besondere Erkrankungen
# ?, Adipositas von Personen
# ?, Conterganschädigung
# ?, Muskeldystrophien
# ?
10. +++ (SEM)
Für die kommunalen Impfangebote gilt nun: Auffrischungsimpfungen ab 12 Jahren sind vorzugsweise mit einem der Omikron-adaptierten mRNA-Impfstoffe durchzuführen.
Die STIKO hält weiter an ihrer Empfehlung fest, dass eine zweite Auffrischungsimpfung für folgende Personengruppen angezeigt ist:
* Personen mit Immundefiziten ab dem Alter von 5 Jahren
* Bewohnerinnen und Bewohner in Einrichtungen der Pflege sowie Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
* Personal in medizinischen Einrichtungen und Pflegeeinrichtungen, insbesondere solche mit direktem Kontakt zu Patientinnen und Patienten bzw. Bewohnerinnen und Bewohnern
Datum: 2022-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfungen-mit-angepassten-omikron-impfstoffen-nun-auch-bei-impfangeboten-der;
Themen: Beschlussentwurf
# ?, Auffrischungsimpfungen
# ?, kommunale Impfangebote
# ?, angepasste Impfstoffe
# ?, Omikronvariante
# ?, COVID-19
# ?, Empfehlung
# ?, Bewohnerinnen
# ?, 19-Impfstoff
# ?, Erlasslage des Ministeriums
# ?
11. +++ (SEM)
"
Die Europäische Arzneimittelagentur ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Vorteile des Impfstoffs weiterhin gegenüber dem Risiko von Nebenwirkungen überwiegen.
Zu impfende Personen sind jedoch über die neuesten Erkenntnisse und Hinweise aufzuklären.
Die zuständigen Bundesbehörden werden deshalb Aufklärungsunterlagen überarbeiten und den Ländern bzw. diese wiederum den Kommunen zur Verfügung stellen.
Übergangsweise kann die erfolgte Aufklärung handschriftlich von dem aufklärenden Arzt vermerkt werden.
Datum: 2021-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfungen-mit-astrazeneca-werden-nordrhein-westfalen-umgehend-wieder-aufgenommen;
Themen: Bund von Gesundheitsministern
# ?, Gesundheitsminister des Lands
# ?, Impfung Astrazeneca
# ?, Impfungen
# ?, Berufsgruppen
# ?, Aufklärungsunterlagen
# ?, Mitglieder der Einsatzhundertschaft
# ?, europäische Arzneimittelagentur
# ?, Beschluss
# ?, Einsatzhundertschaften
# ?
12. +++ (SEM)
12. Mai 2021 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Arztpraxen können bereits jetzt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Impfstoffe allen Personen, die nach der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes zur erhöhten Priorität gehören (Priorität 3, § 4 CoronaImpfV), ein Impfangebot unterbreiten.
Der Impfstoff in den Arztpraxen ist derzeit noch sehr begrenzt und der Andrang in den Praxen ist groß.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfungen-prioritaet-3-muster-arbeitgeberbescheinigung-zur-vorlage-den-arztpraxen;
Themen: Arztpraxen
# ?, Impfzentren
# ?, Impfangebot
# ?, erhöhte Priorität
# ?, Coronavirusimpfverordnung
# ?, Verfassungsorgane
# ?, Priorisierung
# ?, Praxen
# ?, Vorlage
# ?, Musterarbeitgeberbescheinigung
# ?
13. +++ (SEM)
Das will ich weiter vorantreiben.
"
Zur Person Ina Brandes wurde 1977 in Dortmund geboren.
Nach dem Studium der Politikwissenschaften, Geschichte und der Englischen Philologie mit dem Abschluss als Magister Artium betreute sie als Referentin in der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag die Enquête-Kommission "Demografischer Wandel".
Seit 2006 hat sie bei dem schwedischen Planungskonzern Sweco gearbeitet, von 2011 bis 2020 als Sprecherin der Geschäftsführung.
Datum: 2021-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ina-brandes-zur-neuen-ministerin-fuer-verkehr-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: Verkehr von Nordrhein-Westfalen
# ?, Amtsgeschäfte
# ?, neue Ministerin
# ?, englische Philologie
# ?, niedersächsischer Landtag
# ?, pragmatischer ideologiefreier Kurs
# ?, sichere Mobilitätsangebote
# ?, neue Verkehrsministerin
# ?, schwedischer Planungskonzern
# ?, Magister Artium
# ?
14. +++ (SEM)
Bis Ende des Monats haben alle, die das betrifft, automatisch ihren QR-Code im Briefkasten", sagt Laumann.
Aktuell würden die Impfnachweise in der Praxis zudem oftmals gar nicht gebraucht.
"Zum jetzigen Zeitpunkt - mit den erfreulich niedrigen Inzidenzen und dem in vielen Kommunen freien Zugang zu Geschäften und Restaurants - ist ein umgehender elektronischer Nachweis des Impfstatus für die wenigsten Personen erforderlich.
Lediglich für Personen, die jetzt eine Reise ins Ausland antreten, kann der digitale Impfausweis bedeutsam sein.
Doch auch sie können bei Bedarf auf den gelben Impfausweis zurückgreifen.
Datum: 2021-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/informationen-zur-einfuehrung-des-digitalen-impfnachweises-nordrhein-westfalen;
Themen: Apotheken
# ?, digitaler Impfnachweis
# ?, Impfzentren
# ?, Impfzentrum
# ?, Post
# ?, Impfstatus
# ?, Impfstoff
# ?, Arztpraxen
# ?, Anbindung
# ?, Praxis
# ?
15. +++ (SEM)
Das persönliche Informationsbedürfnis der Menschen in Nordrhein-Westfalen ist in Zeiten der Corona-Virus-Pandemie weiterhin hoch.
Das zeigt das Aufkommen an den Service-Hotlines der Landesregierung, die die Bürgerinnen und Bürger seit Frühjahr vergangenen Jahres bei allen Fragen rund um das Thema Corona unterstützen und somit eine wichtige Hilfestellung im Alltag bieten.
Mehr als eine halbe Million Anrufe sind seit Beginn der Pandemie eingegangen, unter anderem zu Themen wie Quarantänemaßnahmen, persönlichem Verhalten nach dem Kontakt mit einer infizierten Person sowie einzelnen Schutzregelungen.
Unter der Rufnummer 0211/9119-1001 ist die Corona-Hotline derzeit montags bis freitags zwischen 8.00 und 20.00 Uhr und am Wochenende von 10.00 bis 18.00 Uhr erreichbar.
Fragen können ebenfalls unter corona@nrw.de per Mail gestellt werden.
Datum: 2021-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/informationsangebot-der-landesregierung-weiter-stark-nachgefragt-mehr-als-eine;
Themen: persönliches Informationsbedürfnis
# ?, Zeiten der Coronaviruspandemie
# ?, wichtige Hilfestellung
# ?, Aufkommen von Servicehotlines
# ?, einzelne Schutzregelungen
# ?, Coronaüberbrückungshilfe
# ?, Hotlines der Coronasoforthilfe
# ?, Coronahotline
# ?, Quarantänemaßnahmen
# ?, infizierte Person
# ?
16. +++ (SEM)
Alleine in diesem Jahr gingen bislang 500.000 Anrufe ein.
Mit dem Start der Corona-Schutzimpfungen Ende des vergangenen Jahres ist der Informationsbedarf noch einmal deutlich gestiegen.
Lag der Schwerpunkt der Gespräche im vergangenen Jahr auf Themen wie Quarantänemaßnahmen, persönlichem Verhalten nach dem Kontakt mit einer infizierten Person sowie den einzelnen Schutzregelungen, dominiert seit Beginn dieses Jahres das Thema Impfen an der Hotline.
Unter der Rufnummer 0211/9119-1001 ist die Corona-Hotline derzeit montags bis freitags zwischen 8.00 und 20.00 Uhr und am Wochenende von 10.00 bis 18.00 Uhr erreichbar.
Fragen können ebenfalls per Mail unter corona@nrw.de gestellt werden.
Datum: 2021-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/informationsangebot-der-landesregierung-weiter-stark-nachgefragt-ueber-eine-million;
Themen: Servicehotlines der Landesregierung
# ?, persönliches Informationsbedürfnis
# ?, Zeiten der Coronaviruspandemie
# ?, wichtige Hilfestellung
# ?, Fragen
# ?, Beleg
# ?, Coronaüberbrückungshilfen
# ?, Start von Coronaschutzimpfungen
# ?, Bürgerinnen
# ?, Million
# ?
17. +++ (SEM)
Ab heute startet das neue Informationsportal www.kinderschutz.nrw für Berufsgruppen aus den Bereichen Kinder, Jugend, Familie, Schule, Gesundheit, Polizei und Justiz.
Es schärft den Blick für die Aufgaben, Rechte und Pflichten der eigenen Profession und erweitert den Fokus auf die angrenzenden Berufsfelder.
Das Ziel: Alle Personen, die im Bereich Kinderschutz tätig sind, sollen sich im Umgang mit Fällen von Kindeswohlgefährdungen noch sicherer fühlen.
Die schrecklichen Fälle sexualisierter Gewalt in Nordrhein-Westfalen haben gezeigt, dass sich insbesondere auch der Blick für dieses oft tabuisierte Thema öffnen muss.
Deshalb bildet die Prävention und Intervention in Fällen sexualisierter Gewalt einen besonderen Schwerpunkt des Informationsportals.
Datum: 2022-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/informationsportal-wwwkinderschutznrw-fuer-mehr-sicherheit-im-umgang-mit-faellen;
Themen: neues Informationsportal
# ?, Berufsgruppen
# ?, Gewalt
# ?, Stärkung für Kinderschutz
# ?, Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Jugendliche
# ?, Intervention
# ?, Form
# ?, zentrales Anliegen
# ?, Umgang
# ?
18. +++ (SEM)
"
Die Verunsicherung von Teilen der rechtsextremistischen Szene zeigt sich auch an der gestiegenen Nachfrage des nordrhein-westfälischen Aussteigerprogramms für Rechtsextremisten.
"Im Jahr 2012 hat sich die Zahl der Neuzugänge gegenüber dem Vorjahr verdoppelt, rund vierzig Personen werden aktuell im Programm betreut", sagte der Minister.
Bis zu fünf Jahre werden die Ausstiegswilligen von Experten begleitet.
"Auf die wachsende Nachfrage haben wir reagiert und das Programm personell verstärkt".
Datum: 2013-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-wir-halten-kurs-gegen-die-feinde-unserer-demokratie-nrw;
Themen: Verfassungsschutzbericht
# ?, Feinde der Demokratie
# ?, Rechtsextremismus
# ?, Neonazis
# ?, rechtsextremistischer Politiker
# ?, Sicherheitsbehörden in NRW
# ?, Kurs
# ?, rechtsextremistische Szene
# ?, zentrale Herausforderungen
# ?, Verbote
# ?
19. +++ (SEM)
"Mit den Medipacks bekommen unsere Streifenteams, was bei Spezialkräften längst Standard ist", so der Minister.
Um im Ernstfall lebensbedrohliche Verletzungen zu erkennen und dann unter Stress auch handlungssicher mit Hilfe des Medipacks zu versorgen, werden die Polizistinnen und Polizisten speziell geschult.
"Das Wissen, das dabei vermittelt wird, kann auch im Polizeialltag dabei helfen, Leben zu retten - zum Beispiel bei Verkehrsunfällen mit schwerverletzten Personen", betonte Reul.
Der Stückpreis der Taschen mitsamt Inhalt liegt bei rund 110 Euro.
Darin befinden sich:
Datum: 2018-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-ueberreicht-die-ersten-medipacks-die-nordrhein-westfaelische;
Themen: taktische Taschen
# ?, Erstversorgung
# ?, Lebensretter
# ?, Dokumentationskarte
# ?, Erste-Hilfe
# ?, Inhalt von Taschen
# ?, Notfallbandage
# ?, Schussverletzungen
# ?, Stückpreis
# ?, Verbandpäckchen
# ?
20. +++ (SEM)
Bei den Durchsuchungen stellten die Ermittler unter anderem Laptops, Mobiltelefone, Speichermedien und schriftliche Unterlagen sicher.
Die Durchsuchungen sind Teil von vereinsrechtlichen Ermittlungen des nordrhein-westfälischen Innenministeriums.
Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden ist der Verein Anlaufstelle für zahlreiche Personen aus dem salafistischen und islamistischen Spektrum.
"Wenn wir Hinweise darauf haben, dass sich ein Moscheeverein zum Treffpunkt von gefährlichen Extremisten entwickelt hat, handeln wir.
Auch das ist Teil unserer Null-Toleranz-Strategie für mehr Sicherheit in Nordrhein-Westfalen", sagte Minister Herbert Reul.
Datum: 2018-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-geht-gegen-salafistischen-verein-moenchengladbach-vor;
Themen: Moscheeverein in Mönchengladbach
# ?, salafistischer Verein
# ?, Vereinsmitglieder
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, Räume
# ?, Nulltoleranzstrategie für Sicherheiten
# ?, Teil von Ermittlungen
# ?, bestehende Verdachtsmomente
# ?, polizeiliche Maßnahme
# ?, salafistisches islamistische Spektrum
# ?
21. +++ (SEM)
Der "Streifenwagen der Zukunft" des Innovation Lab ist somit kein einsatzbereites Polizeifahrzeug.
"Was wäre die Polizei ohne ihren Streifenwagen?
Damit eilen unsere Polizistinnen und Polizisten zu den Einsätzen, gehen auf Verbrecherjagd, fangen Raser ein, verstauen Leitkegel, Schutzwesten und Verbandskasten, fahren festgenommene Personen zum Verhör aufs Revier, funken, beobachten, stoppen Verdächtige.
Also: Das Gefährt in silber, blau und neongelb ist ein Allzweck-Einsatzmittel, das viel können muss.
Und in Zukunft noch mehr kann," betonte Herbert Reul.
Datum: 2023-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovation-lab-praesentiert-konzeptfahrzeug-streifenwagen-der-zukunft;
Themen: Streifenwagen der Zukunft
# ?, Fahrspuren
# ?, Ideenschmiede der Polizei
# ?, Infrarotsensoren
# ?, Laborbedingungen
# ?, Leitkegel
# ?, Verhör
# ?, festgenommene Personen
# ?, flüchtige Personen
# ?, innovative Einsatztechnik
# ?
22. +++ (SEM)
Kategorie "Innovation": Professorin Dr. Rita Schmutzler
Professorin Schmutzler ist Direktorin des Zentrums Familiärer Brust- und Eierstockkrebs der Uniklinik Köln und Koordinatorin des Deutschen Konsortiums Familiärer Brust- und Eierstockkrebs.
Schmutzler ist Gynäkologin und spezialisiert auf die Betreuung von Personen mit einer familiären Belastung für gynäkologische Tumorerkrankungen wie Brust-, Eierstock- und Gebärmutterkrebs.
Forschungsschwerpunkte liegen in den Bereichen gynäkologische Onkologie, speziell Molekulargenetik des Mamma- und Ovarialkarzinoms, hereditäre gynäkologische Tumorerkrankungen und Krebsprävention.
Ziel ihrer Forschungsarbeit ist es, die genetischen Ursachen für die Veranlagung aufzuschlüsseln und betroffenen Frauen vorbeugende Maßnahmen anzubieten, um entweder das Ausbrechen der Erkrankung zu verhindern oder die Krankheit so früh zu erkennen, dass sie heilbar ist.
Datum: 2021-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationspreis-des-landes-nordrhein-westfalen-2021-verliehen;
Themen: diskrete Mathematik
# ?, Krebsprävention
# ?, Bonner
# ?, Forschungsinstitut
# ?, Doktor
# ?, Lebenswerk
# ?, Labor
# ?, Innovationen
# ?, Persönlichkeiten
# ?, Ernährungsbereich
# ?
23. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen gibt es derzeit 107 kommunale Mitwirkungsgremien für Migrantinnen und Migranten, in denen sich mehr als 1.000 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger engagieren.
Mehr als eine Million Migrantinnen und Migranten sind aufgerufen, die Integrationsräte zu wählen.
Wahlberechtigt sind ausländische Personen über 16 Jahren; außerdem unter anderem Deutsche, die noch eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen; Deutsche, die ihre Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten haben;
sowie Aussiedlerinnen und Aussiedler.
In Kommunen mit mehr als 5.000 ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern muss ein Integrationsrat gebildet werden; bei weniger Ausländerinnen und Ausländern kann unter bestimmten Bedingungen ein Integrationsrat gebildet werden.
Datum: 2014-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsratswahl-am-25-mai-2014-minister-schneider-politische-teilhabe-von;
Themen: Integrationsräte
# ?, Integrationsratswahlen
# ?, Schneider
# ?, Europawahlen
# ?, Kommunalwahlen
# ?, Landesintegrationsrat
# ?, Engagement von Zuwanderinnen
# ?, einzige Gremien
# ?, politische Teilhabe
# ?, Voraussetzungen
# ?
24. +++ (SEM)
Nach dem bisherigen Recht mussten sie sich mit Erreichen der Volljährigkeit zwischen der deutschen und der ausländischen Staatsangehörigkeit entscheiden (= sog. "Optionspflicht").
Nach dem neuen Recht entfällt diese Optionspflicht für diejenigen, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind.
Für diese Personen wird die durch Geburt entstandene Mehrstaatigkeit dauerhaft hingenommen.
Datum: 2014-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaer-klute-kinder-von-einwanderern-koennen-dauerhaft;
Themen: Kinder der Migrantin
# ?, Staatsbürgerschaftsrecht
# ?, Neuregelung
# ?, entscheidende Bedeutung
# ?, Migrantinnen
# ?, Doppelstaatsbürger
# ?, Herkunftspaß
# ?, Kraft
# ?, Optionspflicht
# ?, EU-Bürgerinnen
# ?
25. +++ (SEM)
Spannender Abschluss der Begegnungswoche ist eine Diskussion mit angereisten Politikerinnen und Politikern aus den drei Regionen.
Die Jugendliche haben hier die Chance, ihre Forderungen und ihre Ideen für die Zukunft zu adressieren.
Bewerben können sich Personen mit Wohnort in Nordrhein-Westfalen im Alter zwischen 17 und 23 Jahren.
Englischkenntnisse sind erforderlich.
Die Bewerbung ist zu richten an das aktuelle forum e.V., Mayka Kleine-Hering, Email: m.kleine-hering@aktuelles-forum.de.
Datum: 2023-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-jugendbegegnung-2023-im-regionalen-weimarer-dreieck;
Themen: internationale Jugendbegegnung
# ?, junge Ukrainerinnen
# ?, sogenanntes regionale Dreieck
# ?, regionales Dreieck
# ?, mögliche Bewerbungen
# ?, Begegnungswoche
# ?, Energiesparsamkeit
# ?, spannender Abschluss
# ?, starke Industrienationen
# ?, Kleinehering
# ?
26. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Internationaler Tag der Pflegenden 2021
Internationaler Tag der Pflegenden 2021: Gesundheitsminister Laumann fordert mehr Wertschätzung und Anerkennung für die Pflegekräfte in Deutschland
12. Mai 2021 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-pflegenden-2021-gesundheitsminister-laumann-fordert-mehr;
Themen: internationaler Tag
# ?, Beschäftigte
# ?, besonderer Dank
# ?, Tarifbindung
# ?, Pflegekräfte
# ?, Tariflohn
# ?, Skandal
# ?, Berufsstand
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, Bundesvorstoß
# ?
27. +++ (SEM)
Mit dem Projekt "virtuelles Krankenhaus" baut das Land zudem die telemedizinische Versorgung aus.
So können hochspezialisierte Ärztinen und Ärzte ortsunabhängig mit den Patientinnen und Patienten in Kontakt kommen.
Personen mit seltenen Erkrankungen können hiervon besonders profitieren.
Die in dieser Legislaturperiode neu geschaffene Einzelförderung von Krankenhausinvestitionen hat bereits 2018 einen Schwerpunkt auf seltene Erkrankungen gelegt.
"Im Mai 2021 wurde an der Ruhrlandklinik Essen der Grundstein für ein neues Zentrum für seltene Lungenerkrankungen gelegt.
Datum: 2022-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-seltenen-erkrankungen-land-hat-versorgung-fuer-betroffene;
Themen: seltene Erkrankungen
# ?, Zentren
# ?, Betroffene
# ?, internationaler Tag
# ?, besondere Fachkompetenz
# ?, langer beschwerliche Weg
# ?, passende Behandlung
# ?, telemedizinische Versorgung
# ?, optimale Forschung
# ?, richtige Diagnose
# ?
28. +++ (SEM)
Um 2018 umgehend mit konkreten Maßnahmen beginnen zu können, wurden Fördergelder für bis zu zehn sogenannte "Debarking Heads" zur Umrüstung von Harvestern zu Erprobungszwecken freigegeben.
Mit "Debarking Heads" wird die Rinde befallener Bäume im Rahmen des üblichen Aufarbeitungsprozesses entfernt.
Darüber hinaus hat der Landesbetrieb Wald und Holz forstlich ausgebildete "Kalamitätshelfer" befristet eingestellt, um die extrem belasteten Personen in den Kalamitätsschwerpunkten zu unterstützen, die Bediensteten des Landesbetriebs selbst stehen den Waldbesitzenden mit Rat und Tat zur Seite.
Angesichts der gegenwärtig schwierigen logistischen Situation hat die Landesregierung die derzeitigen Regelungen zum maximalen Transportgewicht von 44 Tonnen sowie zum Aussetzen des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für den Transport von Kalamitätsholz bis zum Ende des Jahres 2019 verlängert.
Die Regelung erfolgte in Abstimmung mit den angrenzenden Bundesländern, so dass auch eine überregionale Holzvermarktung erleichtert wird.
Datum: 2019-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-waelder-am-21-maerz-gemeinsam-wollen-waldbesitzer-foerster;
Themen: Waldwirtschaft
# ?, Klimawandel
# ?, Winter
# ?, internationales Zusammenspiel
# ?, künftiges Klima
# ?, Massenvermehrung
# ?, akute Hilfe
# ?, extreme Sommertrockenheit
# ?, Trockenheit
# ?, internationaler Tag
# ?
29. +++ (SEM)
Und rund 40 Prozent der EU-Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien suchen den Weg nach Deutschland.
Der überwiegende Teil dieses Anstiegs der Zuwanderung nach Deutschland in den Jahren 2007 bis 2012 basiert auf der Tatsache, dass sich die wirtschaftliche Lage in anderen südlichen EU-Ländern massiv verschlechtert hat - dies zeigen Untersuchungen.
In Spanien würden heute ohne die Wirtschafts- und Finanzkrise bis zu 1,2 Millionen Personen mehr leben, in Deutschland rund 300.000 bis 500.000 Menschen weniger.
Diese Umlenkung von Migrationsströmen schlägt sich somit auf die Arbeitsmärkte nieder: Der spanische Arbeitsmarkt wird entlastet, der deutsche Arbeitsmarkt profitiert von einem steigenden Angebot an Arbeitskräften.
Es ist also eingetreten, was Robert Mundell erhofft hatte.
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;
Themen: Freizügigkeit
# ?, Währungsraum
# ?, ausländische Bevölkerung
# ?, EU-Zuwanderer
# ?, Rumänen
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Gutachten
# ?, andere Arbeitsmärkte
# ?, einzelne Volkswirtschaften
# ?, europäische Währungsunion
# ?
30. +++ (SEM)
Ich freue mich sehr, die Koordinationsstelle zu einer kompetenten und gut vernetzten Ansprechpartnerin in und für Nordrhein-Westfalen zu machen", so die neue Leiterin der KPF.
NRW Jasmin Hartmann.
Zur Person: Die 1984 in Bochum geborene Kunsthistorikerin Jasmin Hartmann studierte Kunstgeschichte, Französische Philologie und Angewandte Kulturwissenschaften - Kultur Kommunikation Management an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und der Freien Universität Berlin.
Nach dem Studium arbeitete sie für die damalige Arbeitsstelle für Provenienzforschung, angesiedelt an den Staatlichen Museen zu Berlin, Stiftung Preußischer Kulturbesitz.
Weitere berufliche Stationen folgten im Kunsthandel und in Museen, darunter die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden sowie das Wallraf-Richartz-Museum in Köln.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jasmin-hartmann-uebernimmt-leitung-der-koordinationsstelle-fuer;
Themen: Koordinationsstelle für Provenienzforschung
# ?, Herkunftserforschung
# ?, Kunstgut
# ?, Bereich der Provenienzforschung
# ?, Kulturgutverluste
# ?, Universität Berlin
# ?, Museen
# ?, Archive
# ?, Bibliotheken
# ?, Etablierung
# ?
31. +++ (SEM)
Das zeigen die aktuellen Zahlen (https://impfdashboard.de/) des Robert-Koch-Instituts (RKI).
Damit wird das von Ministerpräsident Armin Laschet an Ostern ausgegebene Ziel, dass bis zu den Sommerferien jede zweite Bürgerin und jeder zweite Bürger in Nordrhein-Westfalen mindestens eine Corona-Schutzimpfung erhalten hat, bereits deutlich früher erreicht.
Laut der Statistik sind zudem 25,6 Prozent der Menschen bereits vollständig geimpft - also jede vierte Person.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Am 27. Dezember wurde in Nordrhein-Westfalen die erste Person gegen das Corona-Virus geimpft.
Seitdem läuft die größte Impfkampagne in der Geschichte unseres Landes, in den letzten Monaten hat sie deutlich Fahrt aufgenommen.
Datum: 2021-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jeder-zweite-nordrhein-westfalen-mindestens-einmal-gegen-das-corona-virus-geimpft;
Themen: Erstimpfungen
# ?, Impfzentren
# ?, Impfdosen
# ?, Appell der Geduld
# ?, pharmazeutischer Großhandel
# ?, Coronavirus
# ?, Pandemie
# ?, Ostern
# ?, eigene Verantwortung
# ?, Impfangebot
# ?
32. +++ (SEM)
Hier sind die Jobcenter auf die Vorarbeiten der Ausländerbehörden angewiesen.
Die Ausländerbehörden arbeiten mit großer Kraftanstrengung daran, dass die ukrainischen Geflüchteten am 1. Juni 2022 diese aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen.
Sollte dies aufgrund der Vielzahl der Personen nicht in allen Fällen gelingen, muss aber niemand befürchten, keine Leistungen für den Lebensunterhalt einschließlich der Unterkunftskosten zu erhalten: Selbst, wenn keine Ersatzbescheinigung, Fiktionsbescheinigung oder Aufenthaltserlaubnis zum 1. Juni ausgestellt wird, ist der Lebensunterhalt der Geflüchteten über das Asylbewerberleistungsgesetz sichergestellt.
Hilfreich ist zudem die Regelung, dass die Asylbewerberleistungen für eine Übergangszeit weitergezahlt werden, so dass es zu keinen Unterbrechungen bei den Geldleistungen an die ukrainischen Geflüchteten kommt.
Den ukrainischen Kriegsgeflüchteten wird dieser Rechtskreiswechsel so unkompliziert und unbürokratisch wie möglich gemacht, denn der Antrag auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gilt gleichzeitig auch als Antrag auf Leistungen nach dem SGB II.
Datum: 2022-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jobcenter-uebernehmen-die-betreuung-ukrainischer-kriegsgefluechteter;
Themen: ukrainische Kriegsgeflüchtete
# ?, ukrainische Geflüchtete
# ?, Grundsicherung
# ?, Ausländerbehörden
# ?, Jobcenter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Betreuung
# ?, Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Hochdruck
# ?, große Herausforderung
# ?
33. +++ (SEM)
Praktische Einblicke, etwa wie der Wahrheitsgehalt von Informationen mithilfe des Internets überprüft werden kann, brachte Johanna Wild in die Diskussion ein.
Mit ihrer Agentur wafana hat sie es sich zur Aufgabe gemacht hat, Rechercheinstrumente zu entwickeln und Redaktionen fortzubilden.
Die Direktorin des Grimme-Instituts (Marl), Dr. Frauke Gerlach, betonte, wie notwendig es ist, Personen aller Altersgruppen im Umgang mit Onlineinhalten zu schulen.
Am Center for Advanced Internet Studies (CAIS) werden die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungen erforscht, die durch das Internet und die Digitalisierung ausgelöst werden.
Als eigenständiges Forschungszentrum wird es von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen gefördert.
Datum: 2017-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/journalismus-der-digitalisierten-welt-erstes-cais-forum-diskutiert-ueber-vertrauen;
Themen: Journalismus
# ?, Vertrauen
# ?, Schirmherrin
# ?, Argwohn
# ?, Kommunikationswissenschaftler
# ?, Onlineinhalte
# ?, Personen der Altersgruppe
# ?, Rechercheinstrumente
# ?, Wahrheitsgehalt
# ?, Wissenschaft für Digitalisierungsprozess
# ?
34. +++ (SEM)
Berufsbegleitende Qualifizierung und/ oder Sprachförderung 3.
Nachträglicher Erwerb des Hauptschulabschlusses 4. Schul-, ausbildungs- und berufsvorbereitende Kurse sowie Teilnahme an Jugendintegrationskursen 5. Innovationsfonds für innovative Maßnahmen und Projekte 6. Teilhabemanagement
Das Angebot richtet sich an Personen im Alter zwischen 18 und 27 Jahren.
Weitere Informationen zur Durchstarten-Initiative finden Sie unter www.durchstarten.
nrw
Datum: 2021-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/junge-gefluechtete-legen-grundstein-fuer-berufliche-karriere;
Themen: junge Geflüchtete
# ?, berufliche Karriere
# ?, nachträglicher Erwerb
# ?, passgenaue Angebote
# ?, Bewerbungsverfahren
# ?, Sprachförderung
# ?, Akteure der Durchstarten-Initiative
# ?, GmbH in Dorsten
# ?, Sozialträger
# ?, ausbildungsbegleitende Qualifizierung
# ?
35. +++ (SEM)
Zielsetzung soll sein, mit einer abgestimmten Terminierung das Personenaufkommen in den Sitzungsräumen und Wartebereichen so weit wie möglich zu entzerren.
* Der Zutritt zu Gerichtsgebäuden bleibt zum Zwecke des Besuchs von öffentlichen Verhandlungen wie auch zu Antragstellungen gestattet.
Auch der Publikumsverkehr ist jedoch nur unter Wahrung der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zugelassen; bei bestehenden Anhaltspunkten für eine Corona-Infektion oder dem Kontakt zu einer infizierten Person innerhalb der letzten 14 Tage kann der Zutritt zu versagt werden.
Wiederaufnahme der Einstellungen in den juristischen Vorbereitungsdienst Das Ministerium der Justiz sowie die Oberlandesgerichte haben die Interessen zukünftiger Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare mit dem Ziel fest im Blick, ihnen so schnell wie möglich die Gelegenheit zu einer qualitativ hochwertigen Ausbildung zu geben.
Um diesem Bemühen gerecht zu werden, werden ab dem 1. Mai 2020 in Nordrhein-Westfalen wieder neue Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in allen drei Oberlandesgerichtsbezirken eingestellt.
Datum: 2020-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-vor-schrittweiser-rueckkehr-eine-verantwortungsvolle;
Themen: Prüfungsbetrieb
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, Justizprüfungsämter
# ?, schnelle Wiederaufnahme
# ?, verbesserte Nutzung
# ?, verantwortungsvolle Normalität
# ?, Interessen
# ?, Gelegenheit
# ?, Wahrung
# ?
36. +++ (SEM)
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hat deshalb gestern (24.10.) in Maastricht gemeinsam mit seinem niederländischem Amtskollegen Ard von der Steur, dem belgischen Justizminister Koen Geens und der Staatssekretärin im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, Christiane Wirtz, in einer Absichtserklärung die Grundlage für eine weitere Kooperation und intensive Zusammenarbeit zwischen den Strafverfolgungsbehörden der drei Staaten gelegt.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Die Justizbehörden müssen ohne Rücksicht auf Landesgrenzen Zugang zu allen staatlichen Informationsquellen erhalten, um im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und Straftaten von reisenden Tätern schnell und effektiv handeln zu können.
Die Gefährlichkeit einer Person können wir nur richtig einschätzen, wenn wir seine Vorstrafen kennen und seine Persönlichkeit verstehen.
Dafür brauchen wir eine schnelle Übermittlung von Rechtshilfeersuchen und den europaweiten Austausch von Beschuldigtendaten.
"
Datum: 2016-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-beschliessen-ausbau-der-zusammenarbeit-bei-der-bekaempfung;
Themen: Strafvollstreckung
# ?, grenzüberschreitende Kriminalität
# ?, Rechtshilfeersuchen
# ?, Strafverfolgung
# ?, Justizminister
# ?, Beschuldigtendaten
# ?, Gegenstand regelmäßigen Austauschs
# ?, Radikalisierungen
# ?, Vorstrafen
# ?, alternative Sanktionsmöglichkeiten
# ?
37. +++ (SEM)
Da bei Anordnung einer rechtlichen Betreuung tief in die Grundrechte der Betroffenen eingegriffen wird, erfordert das Gesetz eine vorherige gerichtliche Anhörung nach strengen Regeln: Der Richter muss dem Betroffenen zuhören und sich in dessen Umgebung einen persönlichen Eindruck verschaffen - und zwar im persönlichen Kontakt, von "Angesicht zu Angesicht".
Telefonische oder schriftliche Anhörungen reichen bisher ebenso wenig aus wie eine Anhörung per Videotelefonat.
Gerade im Bereich des Betreuungsrechts oder bei der Genehmigung eines Bettgitters sind aber häufiger als sonst betagte Personen betroffen, die mit Vorerkrankungen in Alters- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern versorgt werden.
Nach der Risiko-Bewertung des Robert-Koch-Instituts sind gerade diese Menschen besonders gefährdet, da eine viel höhere Wahrscheinlichkeit besteht, im Ansteckungsfall schwerste Gesundheitsschäden oder gar den Tod davonzutragen.
Justizminister Peter Biesenbach: "So wichtig der direkte Eindruck natürlich ist, in Zeiten einer hochansteckenden Pandemie geht hiervon eine immense Gefahr für betagte und kranke Menschen aus.
Datum: 2020-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kranke-und-betagte-menschen-bei-gerichtlichen-anhoerungen-besser-vor;
Themen: Bundesjustizministerium
# ?, gerichtliche Anhörungen
# ?, zuständiger Bund
# ?, Videoübertragung
# ?, Betroffene
# ?, NRW-Justizministerium
# ?, persönlicher Kontakt
# ?, Richter
# ?, Brief
# ?, Grundrechte
# ?
38. +++ (SEM)
Justizminister legt Strafverfolgungsstatistik 2011 vor / Rückläufiger Trend im Bereich der Jugendkriminalität erkennbar
18. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Im Jahr 2011 sind in Nordrhein-Westfalen 177.782 Personen wegen Verbrechen oder Vergehen verurteilt worden.
Das ist im Vergleich zum Jahr 2010 ein leichter Anstieg um 1,8 Prozent, aber längerfristig betrachtet noch der zweitniedrigste Stand seit 2003.
Insoweit gibt es auch keine wesentlichen Abweichungen zu den Ergebnissen der kürzlich veröffentlichten Bundesstatistik, die einen Rückgang der Verurteiltenzahl um knapp ein Prozent verzeichnet.
Datum: 2013-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-legt-strafverfolgungsstatistik-2011-vor-ruecklaeufiger-trend-im;
Themen: rückläufiger Trend
# ?, Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen
# ?, Verurteiltenzahl
# ?, bundesweite Betrachtung
# ?, Vorjahr
# ?, Verurteilungen
# ?, Vergehen
# ?, Körperverletzungsdelikte
# ?, Zahl
# ?, Verbrechen
# ?
39. +++ (SEM)
Er betonte: "Mit der Individualverfassungsbeschwerde entwickelt der Verfassungsgerichtshof seine Stellung und Funktion von einem 'Staatsgerichtshof' hin auch zu einem 'Bürgergericht'.
Es ist hoch zu achten und ein Beleg für den funktionierenden Rechtsstaat, wenn die öffentliche Gewalt weitere Möglichkeiten für ihre eigene Kontrolle schafft".
Mit der Individualverfassungsbeschwerde kann beispielsweise der Besucher eines Fußballspiels, der von der Polizei mehrere Stunden in Gewahrsam genommen worden war, jetzt den Verfassungsgerichtshof mit der Behauptung anrufen, durch die Polizei in seinem Grundrecht auf Freiheit der Person verletzt worden zu sein.
Ebenso könnte ein Lehramtskandidat, der durch die Lehrprobe der zweiten Staatsprüfung gefallen ist und den Grund hierfür in einer Lärmbelästigung durch einen Abistreich sieht, nunmehr vor dem Verfassungsgerichtshof geltend machen, die Prüfungsentscheidung verletze ihn in seinem Grundrecht der Berufsfreiheit.
Auch ist eine Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen möglich, etwa mit der Begründung, das Recht auf rechtliches Gehör sei dadurch verletzt worden, dass das Gericht entscheidungserhebliches Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen habe.
Datum: 2019-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-peter-biesenbach-begruesst-breiten-konsens-ueber-die-einfuehrung-der;
Themen: Fraktionen
# ?, öffentliche Gewalt
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, breiter Konsens
# ?, Änderung
# ?, Abgeordnete
# ?, Abistreich
# ?, Behauptung des Verfassungsgerichtshofs
# ?, Besucher eines Fußballspiels
# ?, Einführung der Individualverfassungsbeschwerde
# ?
40. +++ (SEM)
Ich wünsche ihm für seine Zukunft von ganzem Herzen alles Gute!
" so Justizminister Kutschaty.
Zur Person: Professor Dr. Walter wurde 1944 in Lübeck geboren.
Er war von 1977 bis 1984 Professor an der Universität Hamburg und seit 1984 an der Universität Köln.
Dort leitete er bis zu seiner Emeritierung im Juli 2009 das Institut für Kriminologie und war Inhaber des Lehrstuhls für Kriminologie und Strafrecht.
Datum: 2013-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzugsbeauftragter-professor-walter-scheidet-aus-dem-amt-minister-kutschaty;
Themen: Regierung
# ?, gesundheitliche Gründe
# ?, Justizvollzugsbeauftragte des Lands
# ?, Justizvollzugsbeauftragte von Nordrhein-Westfalen
# ?, Professor
# ?, Ombudsmann
# ?, Kriminologie
# ?, Inhaftierte
# ?, Strafvollzug
# ?, Berater
# ?
41. +++ (SEM)
Der bisherige JVA-Leiter Rupert Koch wird zum 5. September 2015 auf eigenen Wunsch an die Fachhochschule für Rechtspflege nach Bad Münstereifel wechseln.
Die kommissarische Nachfolge in Wuppertal-Ronsdorf übernimmt Katja Grafweg, die gegenwärtig die Justizvollzugsanstalt in Remscheid führt.
Rupert Koch erklärt zu seiner Entscheidung: "Mit Bestürzung habe ich zur Kenntnis genommen, dass in den Medien zunehmend öffentliche Kritik an meiner Person und meiner Amtsführung geäußert wird.
Ich empfinde die Kritik als überzogen und zu persönlich.
Dabei ist es mein Anspruch an das von mir ausgeübte Amt, einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf zu leisten.
Datum: 2015-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jva-wuppertal-ronsdorf-erhaelt-neue-anstaltsleitung;
Themen: eigener Wunsch
# ?, Fachhochschule für Rechtspflege
# ?, neue Anstaltsleitung
# ?, JVA
# ?, Amtsführung
# ?, Bad
# ?, Amtsgeschäfte in Wuppertal-Ronsdorf
# ?, Entwicklungsprozess der Justizvollzugsanstalt
# ?, Untersuchungsgefangene
# ?, Wohl der Justizvollzugsanstalt
# ?
42. +++ (SEM)
Sie können eine Einzelfallprüfung beantragen.
Darüber soll künftig in Nordrhein-Westfalen eine Ethikkommission entscheiden, deren Geschäftsstelle bei der Ärztekammer Nordrhein angesiedelt sein soll.
Mitglieder der Präimplantationsdiagnostik-Kommission sollen jeweils eine Person aus dem Fachbereich Humangenetik, der Reproduktionsmedizin, der Pädiatrie und der ärztlichen Psychotherapie sein.
Weitere Mitglieder sollen jeweils eine sachverständige Person der Fachrichtungen Ethik und Recht sowie jeweils eine Person für die Wahrnehmung der Interessen der Patientinnen und Patienten und der Selbsthilfe behinderter Menschen auf Landesebene maßgeblichen Organisationen sein.
Sie sollen von der Ärztekammer Nordrhein im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium berufen werden.
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetz-ueber-zulassung-von-pid-zentren-ministerin-steffens-es;
Themen: Einrichtung einer Ethikkommission
# ?, Ethikkommission für Entscheidung
# ?, PID-Anträge
# ?, PID-Verordnung
# ?, Ärztekammer
# ?, PID-Zentren
# ?, Präimplantationsdiagnostikzentren
# ?, erforderliche Regelungen
# ?, Mutterleib
# ?, Zulässigkeit
# ?
43. +++ (SEM)
" Bei den Haftbefehlen ist die Zahl um 50 Prozent gestiegen: 2017 wurden 24 Haftbefehle erlassen, 2019 waren es 32, 2020 schließlich 36.
Die Bilanz reicherte Innenminister Reul an mit erfolgreichen Ermittlungsergebnissen von Polizei, Landeskriminalamt und internationalen Fahndungen.
So führte die nordrhein-westfälische Polizei im Juni 2020 ein Verfahren der Organisierten Kriminalität gegen 32 Personen im Raum Düren.
Bei ihren Ermittlungen beschlagnahmte die Polizei vier Immobilien im Gesamtwert von 480.000 Euro und drei Fahrzeuge.
Bei Durchsuchungen in 48 Objekten stellte sie eine fünfstellige Bargeldsumme und 10 Kilo unverzollten Tabak sicher.
Datum: 2021-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-clankriminalitaet-erfolgsbilanz-und-3-lagebild-vorgestellt;
Themen: Clankriminalität
# ?, Erfolgsbilanz
# ?, Kampf
# ?, Zwischenbilanz
# ?, kriminelle Banden
# ?, Familienclans
# ?, Regierungszeit
# ?, Landeregierung
# ?, Nulltoleranzstrategie
# ?, Rocker
# ?
44. +++ (SEM)
"Während einer Sprengung hält eine ganze Stadt den Atem an.
Eine wahnsinnige Verantwortung und Gefahr, die auf den Schultern der Sprengmeister lastet.
Wieder einmal haben sie zu jeder Zeit ein ruhiges Händchen bewiesen und zum Glück kamen keine Personen zu Schaden", sagt Minister Reul.
Die Kampfmittelbeseitigungsdienste sind in Nordrhein-Westfalen bei den Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf angesiedelt.
Insgesamt arbeiten 92 Männer und Frauen in der Kampfmittelbeseitigung.
Datum: 2023-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelbeseitigung-weniger-bombenfunde-mehr-sprengungen;
Themen: Erde
# ?, Boden
# ?, grausamer Krieg
# ?, Überreste
# ?, Munition
# ?, Weltkrieg
# ?, Spuren
# ?, Experten
# ?, Zweite
# ?, Baukonjunktur
# ?
45. +++ (SEM)
Bei einem Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes kam es zu schweren Verbrennungen, als er Treibladungspulver beseitigte.
"Das zeigt, wie gefährlich die tägliche Arbeit der Kampfmittelbeseitiger ist", erläuterte der Minister.
Fünf Personen erlitten Atemwegsreizungen, weil sie Rauchgas oder Dämpfe von phosphorhaltiger Brandmunition inhalierten.
Jäger mahnte deshalb: "Hände weg von Munitionsfunden!
Schlechter Zustand und Rost sind kein Beweis für Ungefährlichkeit, ganz im Gegenteil.
Datum: 2013-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelraeumdienst-entschaerfte-239-grosse-bomben-innenminister-jaeger-im;
Themen: Bomben
# ?, Kampfmittelräumdienste
# ?, Experten des Kampfmittelräumdiensts
# ?, Kampfräumdienst
# ?, Kriegsluftbilder
# ?, alte Luftaufnahmen
# ?, Gefahrenpunkte
# ?, Zufallsfunde
# ?, Alliierte
# ?, Unfälle
# ?
46. +++ (SEM)
Gesichtsverhüllungen sind mit der Wahrheitsfindung nicht vereinbar und deshalb im Gericht tabu.
"
Deshalb soll das Gerichtsverfassungsgesetz um eine Regelung ergänzt werden, wonach bei der Verhandlung beteiligte Personen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen dürfen.
Der Nordrhein-Westfalen/Bayern-Antrag soll den Gerichten eine rechtssichere Regelung an die Hand geben.
Mit dem Gesetzesantrag setzen Nordrhein-Westfalen und Bayern einen Beschluss der Justizministerkonferenz vom Juni 2018 um.
Datum: 2018-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-gesichtsverhuellung-im-gerichtssaal;
Themen: Verbot
# ?, Gerichtssaal
# ?, Gestik
# ?, Mimik
# ?, Bundesrat
# ?, Justiz
# ?, Aussage
# ?, Gesichtsverhüllungen
# ?, Gesichtszüge
# ?, Schweiß
# ?
47. +++ (SEM)
Die neue Vorschrift ermöglicht dem Vorsitzenden das Ergreifen von Maßnahmen, um den ungestörten Ablauf der Sitzung zu gewährleisten.
"
Der vorliegende Entwurf sieht eine Ergänzung des Gerichtsverfassungsgesetzes um eine Regelung vor, nach der bei der Verhandlung beteiligte Personen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen dürfen.
Bislang sieht das geltende Recht lediglich die Möglichkeit vor, dass Gerichte im Einzelfall Anordnungen treffen können, nicht jedoch ein grundsätzliches Verschleierungsverbot vor Gericht.
Das nunmehr beabsichtigte Verbot soll für Parteien, Zeugen und andere am Verfahren beteiligte Personen gelten.
Datum: 2018-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-gesichtsverhuellung-im-gerichtssaal-bundesrat-billigt-einbringung-eines;
Themen: Gerichtssaal
# ?, Verbot
# ?, Zustimmung
# ?, Bundesrat
# ?, Sitzung
# ?, Glaubhaftigkeit
# ?, neue Vorschrift
# ?, sämtliche Erkenntnismittel
# ?, ungestörter Ablauf
# ?, andere Richtung
# ?
48. +++ (SEM)
"
Darüber hinaus hat das Gesundheitsministerium einige redaktionelle Klarstellungen und Vereinfachungen in der Coronaschutzverordnung vorgenommen, auch damit die Regelungen noch konsequenter umgesetzt werden.
So wurde zum Beispiel klargestellt, dass die Kontaktbeschränkung im Privatbereich auf maximal zehn immunisierte Personen auch für unter 2Gplus fallende private Silvesterfeiern mit Tanz gilt.
Datum: 2021-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-grossen-publikumsmessen-im-januar-moeglich;
Themen: Gesundheitsministerium
# ?, Anpassung
# ?, Omikronvariante
# ?, redaktionelle Klarstellungen
# ?, Privatbereich
# ?, Besucherinnen
# ?, Menschenmenge
# ?, Zuschauerverbot
# ?, überregionale Großveranstaltungen
# ?, Sportereignisse
# ?
49. +++ (SEM)
Keine Keime in Corona-Zeiten: Trinkwasserleitungen in derzeit ungenutzten Gebäuden regelmäßig spülen
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Zur Beibehaltung der hohen Wasserqualität müssen alle ihren Beitrag leisten
7. April 2020 Ein Person füllt ein Glas mit Wasser aus dem Wasserhahn Foto: iStock.
com
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat Besitzer und Betreiber von derzeit Corona-bedingt ungenutzten Gebäuden nochmals aufgerufen, ihren Beitrag zur Sicherung der Wasserqualität zu leisten.
Datum: 2020-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-keime-corona-zeiten-trinkwasserleitungen-derzeit-ungenutzten-gebaeuden;
Themen: Besitzer
# ?, Trinkwasserleitungen
# ?, Küchenpapier
# ?, Feuchttücher
# ?, Gebäudeteile
# ?, Betreiber
# ?, Legionellen
# ?, Coronazeiten
# ?, Toilettenpapier
# ?, Trinkwasserentnahmestellen
# ?
50. +++ (SEM)
"Der Kampf gegen das Corona-Virus erfordert Solidarität und Besonnenheit auch an der Ladentheke.
Dazu gehört, in diesen Zeiten auch beim Einkauf an andere zu denken, nicht die letzten Packungen als Vorrat aus den Regalen zu räumen und Nachbarn zu fragen, ob man beim Einkauf etwas mitbringen kann.
Dies dient auch dazu, die Zahl der Personen in Geschäften zu reduzieren", sagte Heinen-Esser in Düsseldorf.
Die Ministerin appellierte an die Verbraucherinnen und Verbraucher, bei den erforderlichen Einkäufen in den Geschäften konsequent auf Abstand und Hygiene zu achten: "Wer Kontakte meidet und auf Abstand bleibt, begegnet sich mit Respekt."
Dies gelte auf der Straße ebenso wie in den Gängen oder an der Kasse im Supermarkt.
Datum: 2020-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-versorgungskrise-durch-corona-mehr-solidaritaet-und-besonnenheit-auch-der;
Themen: Saisonarbeitskräfte
# ?, Konsumalltag
# ?, Besonnenheit
# ?, Ladentheke
# ?, Rücksichtnahme
# ?, Engpässe
# ?, Geschäfte
# ?, Landwirtschaftsministerin
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Gänge
# ?
51. +++ (SEM)
Wir werden die Zusammenarbeit mit unseren Sicherheitspartnern daher in Zukunft weiter ausbauen", sagte Reul.
Die Kontrolleure der unterschiedlichen Behörden schlugen am Samstag um 21 Uhr zeitgleich in den Zuständigkeitsbereichen der sechs Polizeipräsidien Bochum, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen und Recklinghausen zu.
Insgesamt wurden dabei mehr als 1.500 Personen und über 100 Shisha-Bars, Wettbüros, Spielhallen und Diskotheken kontrolliert.
Außerdem wurden über 800 Verkehrskontrollen durchgeführt.
Datum: 2019-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-kante-gegen-kriminelle-clanmitglieder;
Themen: Clankriminalität
# ?, unterschiedliche Behörden
# ?, Großfamilien
# ?, kriminelle Clanmitglieder
# ?, Wettbüros
# ?, Spielhallen
# ?, Nacht
# ?, Diskotheken
# ?, Gesetz
# ?, Revier
# ?
52. +++ (SEM)
Anstelle des bisherigen, aber in der Praxis nicht beachteten Verbots des Glücksspiels im Internet können Anbieter ab dem 1. Juli 2021 eine Erlaubnis für virtuelle Automatenspiele und Online-Poker erhalten.
Hierbei müssen sie sich zum Schutz der Spielerinnen und Spieler und aus Gründen des Jugendschutzes strengen Begrenzungen unterwerfen.
So dürfen beispielweise nur Personen teilnehmen, deren Alter zuvor vom Anbieter überprüft worden ist.
Bei den virtuellen Automatenspielen werden ferner die Einsätze pro Spiel sowie die Spieldauer reglementiert; tagsüber darf für die Spielformen keine Werbung im Internet und im TV erfolgen.
Die Spiele werden über einen sogenannten "Safe-Server" überwacht, der die Glücksspielaufsicht dabei unterstützen wird, Manipulationen der Spiele aufzudecken.
Datum: 2021-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-rahmenbedingungen-fuer-online-gluecksspiel-mehr-spielerschutz-durch-strenge;
Themen: Glücksspielangebote
# ?, Glücksspielbehörde von Ländern
# ?, Onlineglücksspiel in Deutschland
# ?, Onlinepoker
# ?, Regelwerk für Onlineglücksspiel
# ?, jahrelange Verhandlungen
# ?, virtuelle Automatenspiele
# ?, neuer Glücksspielstaatsvertrag
# ?, neuer Staatsvertrag
# ?, Spielerinnen
# ?
53. +++ (SEM)
Coronaeinreiseverordnung
* Die vollständige Freistellung von der Verpflichtung, sich in Quarantäne zur begeben, ist für Personen, die sich zur Erledigung diplomatischer oder konsularischer Aufgaben oder zwingender beruflicher Angelegenheiten oder zur Ablegung oder Vorbereitung von ausbildungs- oder studienbezogenen Prüfungen im Bundesgebiet aufhalten, nun an die Voraussetzung geknüpft, dass der Aufenthalt nicht länger als 72 Stunden dauert.
Darüber hinaus gilt weiterhin: Die geltende Coronaeinreiseverordnung für Nordrhein-Westfalen verpflichtet Personen, die sich innerhalb der letzten 14 Tage in einem vom RKI benannten Risikogebiet aufgehalten haben sich grundsätzlich unverzüglich nach ihrer Wiedereinreise in eine 14-tägige Absonderung in der eigenen Häuslichkeit oder einer anderen geeigneten Unterkunft zu begeben und sich beim zuständigen Gesundheitsamt zu melden.
Definierte Ausnahmen sind vorgesehen.
Zuwiderhandlungen werden als Ordnungswidrigkeiten behandelt.
Datum: 2020-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-regeln-fuer-den-einstieg-nach-der-sommerpause-coronaschutzverordnung-wird-bis;
Themen: Maskenpflicht
# ?, öffentliche Verkehrsmittel
# ?, Coronabetreuungsverordnung
# ?, Verstoß
# ?, zuständiges Gesundheitsamt
# ?, Risikogebiete
# ?, Anlage von Coronaschvo
# ?, Ende der Reisesaison
# ?, Frage der Solidarität
# ?, Kitaregelungen
# ?
54. +++ (SEM)
Kloster Corvey als 5. UNESCO-Welterbe in NRW ausgezeichnet
Übergabe der Urkunde für Karolingisches Westwerk und Civitas Corvey
26. Mai 2015 Das Bild zeigt Ministerpräsidentin Kraft in der Mitte sowie weitere Personen bei der Urkundenübergabe.
Foto: Land NRW / Uta Wagner
Im ostwestfälischen Höxter sind die Urkunden für die neue UNESCO-Welterbestätte überreicht worden: Das karolingische Westwerk der Abteikirche der ehemaligen Klosteranlage sowie das Bodendenkmal "Civitas Corvey", die Reste der zerstörten mittelalterlichen Klosterstadt.
Datum: 2015-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kloster-corvey-als-5-unesco-welterbe-nrw-ausgezeichnet;
Themen: Abteikirche
# ?, karolingisches Westwerk
# ?, Mitte von Deutschland
# ?, ehemalige Klosteranlage
# ?, hervorragende Investition
# ?, neue UNESCO-Welterbestätte
# ?, zerstörte mittelalterliche Klosterstadt
# ?, Reste
# ?, Welterbestätten
# ?, Kloster Corvey
# ?
55. +++ (SEM)
Kölner Hochaltrigenstudie NRW80+: Mehrheit der über 80-jährigen mit Lebenssituation zufrieden
In Deutschland ist 2050 jeder Achte mindestens 80 Jahre alt - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Nordrhein-Westfalen baut Spitzenposition in der Alternsforschung aus
21. September 2018 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com
Datum: 2018-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koelner-hochaltrigenstudie-nrw80-mehrheit-der-ueber-80-jaehrigen-mit;
Themen: repräsentative Studie
# ?, Pflegeangebote
# ?, Fachrichtungen der Universität
# ?, Lebenssituation der Altersgruppe
# ?, aktive Mitgliedschaft
# ?, landesweite Hochaltrigenstudie
# ?, subjektives Wohlbefinden
# ?, Wertvorstellungen
# ?, Alternsforschung
# ?, Universität Köln
# ?
56. +++ (SEM)
Die Landesregierung schafft nun frühzeitig sowohl für die Kommunen als auch für die betroffenen Einrichtungen Klarheit, wie die einrichtungsbezogene Impfpflicht umgesetzt wird", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Wer ist von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen?
Der einrichtungsbezogenen Impfpflicht unterliegen alle Personen, die in einer der in §20a des Infektionsschutzgesetzes genannten Einrichtungen tätig sind - ungeachtet der Art ihrer Tätigkeit oder ihres Beschäftigungsverhältnisses.
Zu den genannten Einrichtungen gehören unter anderem Krankenhäuser und Tageskliniken, Pflegeheime sowie Arztpraxen und Praxen sonstiger Heilberufe.
Nach den vorliegenden aktuellen Beschäftigtenstatistiken kann man für Nordrhein-Westfalen von rund 800.000 bis einer Million Beschäftigen ausgehen, die von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen sind.
Datum: 2022-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-fahrplan-fuer-einrichtungsbezogene-impfpflicht;
Themen: einrichtungsbezogene Impfpflicht
# ?, Nachweis
# ?, genannte Einrichtungen
# ?, Meldung
# ?, Fahrplan
# ?, Art der Tätigkeit
# ?, Fürsorgepflichten
# ?, Meldefristen
# ?, Tageskliniken
# ?, allgemeine Impfquote
# ?
57. +++ (SEM)
Kommunen können ab sofort ehrenamtlich Engagierte benennen
Kommunen können ab sofort ehrenamtlich Engagierte benennen
5. Februar 2020 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com
Datum: 2020-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-ab-sofort-ehrenamtlich-engagierte-benennen;
Themen: Startschuss für Aktion
# ?, Engagierte
# ?, Beitrag für Miteinander
# ?, Ende der Aktion
# ?, Engagement von Ältere
# ?, Gegebenheiten der Kommune
# ?, Leuchtturmangebot
# ?, Suchaktion von Suchgruppen
# ?, organisierte Spaziergänge
# ?, sogenannte Suchgruppen
# ?
58. +++ (SEM)
Die Leistungen stiegen von 1,37 Milliarden Euro auf rund 1,95 Milliarden Euro.
Landtag und Landesregierung sind hierbei davon ausgegangen, dass sich zum 1. Januar 2016 in den NRW-Kommunen rund 181.000 Flüchtlinge aufhalten würden.
Zusätzlich erstattet das Land in diesem Jahr erstmals den Kommunen auch Kosten für rund 13.600 geduldete Personen.
"Wir hatten vor Weihnachten mit den kommunalen Spitzenverbänden verabredet, die geschätzten Flüchtlingszahlen im neuen Jahr zu überprüfen und gegebenenfalls den Betrag nochmals zu erhöhen.
Wir stehen zu dieser Verabredung und werden dieses Geld noch in diesem Jahr auszahlen", erläuterte Jäger den Hintergrund seines Erlasses, den er den Bezirksregierungen jetzt zugeleitet hat.
Datum: 2016-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-mehr-geld-fuer-fluechtlingsunterbringung-einplanen;
Themen: Haushalte
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, allgemeiner Schlüssel
# ?, tatsächliche Flüchtlingszahlen
# ?, fairer Partner
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Verabredung
# ?, Berechnung
# ?, Innenminister
# ?
59. +++ (SEM)
Bereits in den Jahren 2012 und 2013 gewährte das Land den Kommunen zu diesem Zweck pauschale Zuweisungen in Höhe von 7,15 Millionen bzw. 14,4 Millionen Euro.
Eine endgültige Anpassung der Zuweisungsregelungen des FlüAG NRW soll erfolgen, sobald der Bundesgesetzgeber die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Existenzminimum im Asylbewerberleistungsrecht umgesetzt hat.
In der Zeit von Januar bis Oktober 2013 haben insgesamt 87.442 Personen in Deutschland erstmalig Asyl beantragt.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum Januar bis Oktober 2012 (50.344 Personen) stieg die Zahl der Asylbewerber damit bundesweit um 37.098 Personen (73,7 Prozent).
In NRW wurden in den ersten zehn Monaten dieses Jahres 18.907 Asylerstanträge registriert.
Datum: 2013-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-mit-asylunterkuenften-des-landes-werden-entlastet-minister-jaeger-ziel-ist;
Themen: Asylbewerberunterkunft
# ?, verbundene Belastungen
# ?, Asylunterkünfte
# ?, Gemeinden
# ?, erklärte Innenminister
# ?, Verteilung
# ?, Gerechtigkeit
# ?, Zuweisungsverfahren
# ?, vorübergehende Notunterkünfte
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?
60. +++ (SEM)
"Die Polizei wird weiter entschlossen gegen die skrupellosen kriminellen Hintermänner der Rauschgiftszene vorgehen", machte er deutlich.
Im Jahr 2014 sind 155 Männer durch Drogen gestorben.
Das sind zehn Personen weniger als im Vorjahr (minus 6 Prozent).
Die Zahl der Frauen, die Opfer ihrer Drogensucht wurden, hat sich von 33 auf 29 verringert (minus 12 Prozent).
Die Haupttodesursache war der Konsum von Heroin oder die Kombination aus Heroin und anderen Rauschmittel.
Datum: 2015-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontinuierlich-weniger-tote-durch-drogen-nordrhein-westfalen;
Themen: Drogenkonsumräume
# ?, Drogentod
# ?, bundesweiter Trend
# ?, Folgen des Drogenkonsums
# ?, Präventionsangebote
# ?, Tote
# ?, Hilfsangebote
# ?, positive Entwicklung
# ?, Eigenbedarfsgrenze
# ?, Hintermänner der Rauschgiftszene
# ?
61. +++ (SEM)
Voraussetzung ist, dass Beschäftigte eine gültige Fahrerlaubnis haben, aber für den Weg zu ihrem Arbeitsplatz in Nordrhein-Westfalen kein eigenes oder dienstliches Fahrzeug nutzen können.
Das Angebot richtet sich an alle Beschäftigte von Krankenhäusern - also neben Akutkliniken auch Psychiatrien - und Dialysezentren.
Darüber hinaus sind Beschäftigte in voll- oder teilstationären Einrichtungen für die Betreuung von Menschen mit Behinderung, Beschäftigte der kommunalen Gesundheitsämter, die in direktem Kontakt zu Corona-infizierten Personen stehen können und Mitarbeiter des öffentlichen Rettungsdienstes sowie stationärer Alten- und Pflegeeinrichtungen eingeschlossen.
Teilnahmeberechtigt sind auch Beschäftigte der 53 offiziellen kommunalen Impfzentren des Landes Nordrhein-Westfalen (Übersicht Impfzentren: https://www.mags.nrw/coronavirus-impfzentren-nrw).
Außerdem können Auszubildende sowie Beschäftigte das Programm nutzen, die nur vorübergehend in den oben genannten Einrichtungen tätig sind, etwa Mitarbeiter von Zeitarbeitsfirmen oder Beschäftigte in Freiwilligendiensten.
Datum: 2021-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenlose-mietfahrzeuge-fuer-klinikpersonal-und-altenpfleger;
Themen: kostenlose Mietfahrzeuge
# ?, öffentlicher Rettungsdienst
# ?, Gesundheitspersonal
# ?, Altenpfleger
# ?, Beschäftigte
# ?, kostenfreie Mietfahrzeuge
# ?, Pflegeheime
# ?, Krankenhäuser
# ?, Klinikpersonal
# ?, Förderprogramm
# ?
62. +++ (SEM)
"Sie ist zugleich eine Gruppe erfahrener und kompetenter Vermittler und kreativer Produzenten von Kunst und Kultur, die sich gern und aktiv einbringen und das Kulturleben bereichern", sagte Schäfer.
Mit dem Förderfonds soll die Entwicklung neuer kultureller Vermittlungs- und Angebotsformate unterstützt werden.
Die Anregung des intergenerationellen Dialogs durch Kulturarbeit und die Förderung der Kulturteilhabe von Personen, die aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen oder Bildungsbarrieren Kulturangebote nicht oder nicht mehr wahrnehmen, sind weitere Förderkriterien.
Bewerben können sich nordrhein-westfälische Kulturschaffende, kommunale und freie Kulturinstitutionen sowie Einrichtungen der sozialen Altenarbeit, die in Zusammenarbeit mit einer Künstlerin oder einem Künstler bzw. einer Kultureinrichtung ein künstlerisches Projekt mit älteren Menschen umsetzen.
Die Projekte müssen in Nordrhein-Westfalen durchgeführt werden und 2014 stattfinden.
Datum: 2013-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-alter-2014-kulturministerium-fordert-kulturarbeit-mit-alteren;
Themen: Kulturarbeit
# ?, Kulturministerium
# ?, interkulturelle Aspekte
# ?, zeitgemäße Formen
# ?, Projekte
# ?, Ältere
# ?, Kultureinrichtungen
# ?, Alte
# ?, Bildungsbarrieren
# ?, Förderung für Kulturteilhabe
# ?
63. +++ (SEM)
Kulturelle Bildung: Ausschreibung für Landespreis startet
Die Landesregierung zeichnet Kooperationen der Kulturellen Bildung aus / Preisgelder in Höhe von insgesamt 80.000 Euro
16. November 2022 Eine Person bepackt mit Taschen und gezückter Kamera steht vor drei bunten Gemälden an der Wand Foto: isorepublic.
com
Kulturelle Bildung leistet einen wesentlichen Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen.
Datum: 2022-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturelle-bildung-ausschreibung-fuer-landespreis-startet;
Themen: kulturelle Bildung
# ?, Landespreis
# ?, Kunst
# ?, Jugendliche
# ?, Persönlichkeitsentwicklung
# ?, Jugendeinrichtungen
# ?, mögliche Bewerbungen
# ?, wesentlicher Beitrag
# ?, Kultureinrichtungen
# ?, spannende Zugänge
# ?
64. +++ (SEM)
"Durch das ausdrückliche Einwilligungserfordernis wird das Recht der Menschen auf informationelle Selbstbestimmung gewahrt", betonte Jäger.
"Die normierte Zweckbindung verbessert zusätzlich den Schutz der Betroffenen vor einer unkontrollierten Speicherung und Weitergabe ihrer Daten."
Der Auskunft zustimmen können die Bürgerinnen und Bürger entweder in Form einer generellen Einwilligung gegenüber der Meldebehörde oder durch Zustimmung im jeweiligen Einzelfall gegenüber der Auskunft verlangenden Person oder Stelle.
In diesem Falle muss sich die Einwilligung ausdrücklich auf die Datenübermittlung zum Zweck des Adresshandels oder der Werbung beziehen.
Die Meldebehörden werden verpflichtet, das Vorliegen von Einwilligungserklärungen stichprobenartig zu überprüfen.
Datum: 2013-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-verhindern-aufweichen-des-datenschutzes-durch-den-bund-innenminister-jaeger;
Themen: persönliche Daten
# ?, Widerspruchsrecht
# ?, meldepflichtige Bürgerinnen
# ?, umstrittenes Meldegesetz
# ?, Melderegisterauskünfte
# ?, Verbraucherseite
# ?, gewerbliche Zwecke
# ?, Werbung
# ?, Melderecht
# ?, Meldewesen
# ?
65. +++ (SEM)
Gleichzeitig warb der NRW-Innenminister dafür, das bundesweite Aufnahmekontingent aufzustocken.
Vor allem Angehörigen bereits in Deutschland lebender Syrer soll damit der Nachzug zu ihren Verwandten ermöglicht werden.
Die in NRW registrierten Interessenbekundungen überschreiten das dem Land eingeräumte Vorschlagsrecht für 743 Personen inzwischen um ein Vielfaches.
In anderen Ländern ist die Situation ähnlich.
"Es zeichnet sich ab, dass wir das Ziel, den Menschen zügig zu helfen, allein auf Landesebene nicht realisieren können.
Datum: 2014-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-wollen-aufnahme-syrischer-fluechtlinge-beschleunigen-nrw-innenminister;
Themen: syrische Flüchtlinge
# ?, Jäger
# ?, Unterstützung für Länder
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Abläufe
# ?, Hotline des NRW-Innenministeriums
# ?, Katastrophe eines Ausmaßes
# ?, NRW-Aufnahmeprogramm
# ?, NRW-Kontaktliste
# ?, Nachzug von Verwandte
# ?
66. +++ (SEM)
Diese werden den Impfstoff entsprechend des Beschlusses der Gesundheitsministerkonferenz vom 20. Januar priorisiert an Personengruppen verimpfen, die von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen sind und entsprechende Impfangebote schaffen.
"Wie zu Beginn der Impfkampagne im Dezember 2020 besteht die Herausforderung darin, dass zunächst nur sehr begrenzte Mengen des Impfstoffs Novavax zur Verfügung stehen werden", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
"Ich bitte daher um Verständnis, dass wir den Impfstoff zuerst an Menschen geben, die von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen sind oder an Personen, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen nicht mit den zugelassenen mRNA-Impfstoffen geimpft werden können.
Diejenigen, die nicht unter diese Priorisierung fallen, bitte ich um etwas Geduld.
Grundsätzlich stehen weiterhin auch die bekannten mRNA-Impfstoffe in ausreichenden Mengen zur Verfügung.
Datum: 2022-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-bereitet-novavax-impfungen-vor;
Themen: einrichtungsbezogene Impfpflicht
# ?, Impfstoff
# ?, Abwehrzellen
# ?, Novavaximpfungen
# ?, Personengruppen
# ?, Rahmen von Impfangeboten
# ?, Verimpfung
# ?, Kocis
# ?, Impfdosen
# ?, kommunale Impfangebote
# ?
67. +++ (SEM)
Über die Grenze des eigenen Kreises bzw. der eigenen kreisfreien Stadt hinaus ist der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den eigenen Wohnort (politische Gemeinde) begrenzt.
Ziel der räumlichen Beschränkungen ist, das Infektionsgeschehen einzudämmen und nicht in andere Gemeinden zu "exportieren".
Die gleiche räumliche Bewegungseinschränkung gilt für das Hineinfahren in solche "Hotspots" von außerhalb: Personen, deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht im jeweiligen Stadt-/Kreisgebiet liegt, dürfen sich innerhalb der Gebiete mit den hohen Inzidenzzahlen nur bewegen, wenn sie dabei den 15-Kilometer-Radius um den eigenen Heimatort nicht verlassen.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales steht mit den betroffenen Kommunen im direkten Austausch und klärt im Vorfeld, ob es sich um ein flächendeckendes oder ein klar eingrenzbares Infektionsgeschehen handelt.
Die Regelungen gelten nur für die Kommunen, die nach der Prüfung des Infektionsgeschehens ausdrücklich in der Verordnung aufgeführt sind.
Datum: 2021-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erlaesst-coronaregionalverordnung-zur-umsetzung-der-15-kilometer-regelung;
Themen: Coronaregionalverordnung
# ?, 15-Kilometer-Regelung
# ?, rechtssicherer Rahmen
# ?, Besuch
# ?, 15-Kilometer-Radius
# ?, Ausnahmetatbestand
# ?, Gesundheitsreinrichtungen
# ?, Lebensgefährten
# ?, Notbetreuung der Kindertagesbetreuung
# ?, Pflegereinrichtungen
# ?
68. +++ (SEM)
Mit dem Pilotprogramm "Integrationslotsen" unterstützt die Landesregierung die besonders von der neuen Zuwanderung aus Südosteuropa betroffenen Kommunen in NRW.
"Die Integrationslotsen sollen in den Stadtteilen Brücken bauen zwischen den Zugewanderten und den Ämtern, Behörden und sozialen Einrichtungen", sagte Integrationsminister Guntram Schneider heute zur Vorstellung des Programms.
"Als Integrationslotsen", so der Minister weiter, "kommen insbesondere Personen in Betracht, die aufgrund ihrer Herkunft und Sprache einen besonders leichten Zugang zu den Neuzugewanderten haben.
So können sie Menschen, die wenig über unsere Gesellschaft und unser Sozialsystem wissen, über vorhandene Angebote informieren und an sie heranführen.
" Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-integrationslotsen-besonders-von-der-zuwanderung-aus-suedosteuropa;
Themen: neue Zuwanderung
# ?, Integrationslotsen
# ?, Sozialsystem
# ?, vorhandene Angebote
# ?, Neuzugewanderte
# ?, Betracht
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Sprache
# ?, Personen
# ?, Minister
# ?
69. +++ (SEM)
Die Gesamtkosten der vom Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) bewilligten Maßnahmen an beiden Bahnhöfen liegen bei insgesamt rund 8,7 Millionen Euro.
"Wir freuen uns, dass das Land Nordrhein-Westfalen die Modernisierungen mit den entsprechenden Fördermitteln unterstützt.
Durch diese Maßnahmen erfolgt wieder ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Barrierefreiheit im Nahverkehr, da insbesondere mobilitätseingeschränkte Personen einen verbesserten Zugang zu Bahnen erhalten", erklärte VRR-Vorstandssprecher Ronald Lünser.
Hintergrund Modernisierungsoffensive Die Bahnhofserneuerung ist wichtiger Baustein der Mobilitätspolitik des Landes Nordrhein-Westfalen.
Der ÖPNV soll einfacher zugänglich, leistungsstärker, verlässlicher, vernetzter und flexibler werden.
Datum: 2021-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-modernisierung-und-barrierefreien-ausbau-der-bahnhoefe-herne-und;
Themen: barrierefreier Ausbau
# ?, Modernisierungsoffensive
# ?, sensorische Einschränkung
# ?, Leitsysteme
# ?, Personenunterführung
# ?, Herbst eines Jahrs
# ?, Euro
# ?, Gleis
# ?, ÖPNV-Offensive
# ?, Bahnhof Emmerich
# ?
70. +++ (SEM)
Das Projekt "Enabling Innovation Münsterland" soll eine langfristige, ganzheitliche und nachhaltige Innovationsstrategie für das Münsterland schaffen.
Hier geht es vor allem um Wissenstransfer: die Forschung der Hochschulen in der Region sollen mit geeigneten Transferprojekten für die mittelständisch-industriell geprägte Wirtschaft vor Ort genutzt werden.
Mit dem Projekt "Gründergeist@Münsterland" soll Personen mit höherer Qualifikation der Weg in die Selbstständigkeit erleichtert werden.
In fünf über die Region verteilten "Gründungsschmieden" werden Interessierte von der ersten Geschäftsidee bis hin zum konkreten Businessplan begleitet und unterstützt.
Darüber hinaus soll ein Businessplan-Wettbewerb für das Thema Gründung werben und Gründungsinteressierte im Münsterland zur Verwirklichung ihrer Ideen ermutigen.
Datum: 2016-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-projekte-zur-staerkung-des-innovationsklimas-und-der;
Themen: Standortentwicklung in Münster
# ?, Gründungsförderung in Münsterland
# ?, akademisches Know-How
# ?, geeignete Transferprojekte
# ?, Innovationsklima
# ?, Stärkung für Innovationsfähigkeit
# ?, geprägte Wirtschaft
# ?, gute Strategien
# ?, positive wirtschaftliche Entwicklung
# ?, Rahmen des Projektaufrufs
# ?
71. +++ (SEM)
Nordmazedonien ist seit 1. März 2021 Partnerland von Nordrhein-Westfalen und wird von Nordrhein-Westfalen auf seinem Weg in die EU unterstützt.
Seit 2005 ist Nordmazedonien ein offizieller EU-Beitrittskandidat, 2022 hat die erste Beitrittskonferenz stattgefunden.
In Deutschland leben 100.000 Personen mazedonischer Herkunft, davon 41.000 in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-qualifizierung-fuer-berufseinsteiger-aus-nordmazedonien-und-dem;
Themen: berufliches Qualifizierungsprojekt
# ?, Vorgängerprojekt
# ?, Berufseinsteiger
# ?, gute Erfahrungen
# ?, Teilnehmende des Projektdurchlaufs
# ?, wertvoller Kontakt
# ?, Stärkung für Partnerregion
# ?, mazedonische Herkunft
# ?, Chef
# ?, offizieller EU-Beitrittskandidat
# ?
72. +++ (SEM)
Das Ministerium der Justiz hat zu dieser Verfahrensweise gemäß § 46a Strafvollstreckungsordnung die generelle Zustimmung erteilt.
Rechtsgrundlage für den Strafaufschub und die Strafaussetzung ist § 455a der Strafprozessordnung.
Bereits mit Erlass vom 17.03.2020 hat das Ministerium der Justiz die Staatsanwaltschaften gebeten, alle Ladungen von Personen, gegen die eine Ersatzfreiheitsstrafe vollstreckt werden soll oder gegen die Jugendarrest verhängt worden ist, bis auf weiteres auszusetzen (Neuaufnahmen).
Ausgenommen davon ist der sog. Warnarrest, dessen Vollstreckung an zeitliche Fristen gebunden ist.
Downloads
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gewaehrt-zeitweisen-strafaufschub-und-begrenzte-strafunterbrechung;
Themen: Strafaufschub
# ?, begrenzte Strafunterbrechung
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Coronavirus
# ?, notwendige Kapazitäten
# ?, Ansteckungsgefahr
# ?, Neuaufnahmen
# ?, Vollzug
# ?, Infektionen
# ?, Pressebriefing
# ?
73. +++ (SEM)
Nun erhalten sie nochmals zusätzlich Impfstoff, um das Impfgeschehen voranzutreiben.
"
Damit sollen vorrangig Personen mit Vorerkrankungen geimpft werden.
Der Nachweis der Impfberechtigung hat in diesen Fall mittels ärztlichem Attest zu erfolgen.
Dabei ist die Bescheinigung zur Zugehörigkeit der Personengruppe nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 CoronaImpfV ausreichend - es bedarf keiner Aufführung einer konkreten Diagnose.
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-liefert-impfzentren-zusaetzliche-130000-impfdosen-der-firma-biontech;
Themen: Impfzentren
# ?, Impfstoffkontingent
# ?, Erstimpfungen
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Kreise
# ?, Zusatzkontingente
# ?, erhöhte Liefermengen
# ?, notwendige Beinfreiheit
# ?, verlässliche Lieferzusagen
# ?, zusätzliche Impfdose
# ?
74. +++ (SEM)
Die folgenden Lieferungen werden auf Grundlage des jeweiligen Anteils der Bevölkerungsgruppe ab 80 Jahre an die jeweils benannten Einrichtungen der Kreise und kreisfreien Städte verteilt.
Zuständig für die Logistik ist die vom Land beauftragte Firma Kühne & Nagel.
In einem weiteren Schritt werden dann auch diejenigen Personen ab 80 Jahren berücksichtigt werden, die in ihren eigenen vier Wänden bzw. in ihrer eigenen Häuslichkeit wohnen.
Hier muss jedoch unterschieden werden zwischen den Älteren ab 80 Jahren, die noch mobil sind und denen, die es nicht mehr sind.
Diejenigen, die noch mobil sind, können sich im entsprechenden Impfzentrum vor Ort impfen lassen, sobald die Impfzentren den Betrieb aufgenommen haben und genügend Impfstoff vorhanden ist.
Datum: 2020-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-erwartet-erste-impfdosen-impfungen-starten-am-sonntag;
Themen: Impfdosen
# ?, Impfstoff
# ?, Verimpfung
# ?, eigene Häuslichkeit
# ?, Coronavirus
# ?, kreisfreie Stadt
# ?, Impfzentren
# ?, kassenärztliche Vereinigungen
# ?, Ältere
# ?, Impfungen
# ?
75. +++ (SEM)
Die Notbremse tritt in den Kommunen in Kraft, in denen die 7-Tage-Inzidenz nach den veröffentlichten Daten des Landeszentrum Gesundheit seit mindestens drei Tagen in Folge über dem Wert von 100 liegt.
In diesen Kommunen gelten unter anderem folgende Einschränkungen, die sich an den Regelungen orientieren, die bis zum 7. März 2021 landesweit galten:
* Kontakte sind nur zwischen einem Hausstand und maximal einer weiteren Person erlaubt.
Kinder bis einschließlich 14 Jahren werden nicht mitgerechnet.
* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bezüglich Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen, etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
Datum: 2021-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-dienstag-fuer-die-landeshauptstadt-duesseldorf;
Themen: Coronanotbremse
# ?, Testoption
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ?, Hausstand
# ?, Kontaktbeschränkung
# ?, kostenlose Bürgertestungen
# ?
76. +++ (SEM)
Die Notbremse tritt in den Kommunen in Kraft, in denen die 7-Tage-Inzidenz nach den veröffentlichten Daten des Landeszentrum Gesundheit seit mindestens drei Tagen in Folge über dem Wert von 100 liegt.
In diesen Kommunen gelten unter anderem folgende Einschränkungen, die sich an den Regelungen orientieren, die bis zum 7. März 2021 landesweit galten:
* Kontakte sind nur zwischen einem Hausstand und maximal einer weiteren Person erlaubt.
Kinder bis einschließlich 14 Jahren werden nicht mitgerechnet.
* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
Datum: 2021-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-donnerstag-fuer-den-kreis-warendorf;
Themen: Coronanotbremse
# ?, Grundlage
# ?, Testoption
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ?, Hausstand
# ?, Kontaktbeschränkung
# ?
77. +++ (SEM)
Die Notbremse tritt in den Kommunen in Kraft, in denen die 7-Tage-Inzidenz nach den veröffentlichten Daten des Landeszentrum Gesundheit seit mindestens drei Tagen in Folge über dem Wert von 100 liegt.
Da im Kreis Soest am gestrigen Samstag der Inzidenzwert drei Tage hintereinander über der kritischen Marke von 100 lag, gelten in diesem Kreis ab dem zweiten darauffolgenden Werktag, also ab Dienstag unter anderem folgende Einschränkungen, die sich an den Regelungen orientieren, die bis zum 7. März 2021 landesweit galten:
* Kontakte sind nur zwischen einem Hausstand und maximal einer weiteren Person erlaubt.
Kinder bis einschließlich 14 Jahren werden nicht mitgerechnet.
* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
Datum: 2021-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-kommenden-dienstag-fuer-den-kreis-soest;
Themen: Coronanotbremse
# ?, Grundlage
# ?, Negativtest von Angeboten
# ?, kritische Marke
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, Inzidenzwert
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ?
78. +++ (SEM)
Die Inzidenz liegt in den betroffenen Regionen mit Stand Montag, 12. April 2021 am dritten Tag erneut über 100 (Stadt Hamm: 129,5 und Rheinisch-Bergischer Kreis 130,3).
In diesen Kommunen gelten unter anderem folgende Einschränkungen, die sich an den Regelungen orientieren, die bis zum 7. März 2021 landesweit galten:
* Kontakte sind nur zwischen einem Hausstand und maximal einer weiteren Person erlaubt.
Kinder bis einschließlich 14 Jahren werden nicht mitgerechnet.
* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
Datum: 2021-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-mittwoch-fuer-die-stadt-hamm-und-den-rheinisch;
Themen: rheinischbergischer Kreis
# ?, Coronanotbremse
# ?, Testoption
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ?, Hausstand
# ?, Kontaktbeschränkung
# ?
79. +++ (SEM)
Es handelt sich dabei um die Kommunen, in denen die 7-Tages-Inzidenz der Neuinfektionen nach den heute veröffentlichten Daten des Landeszentrum Gesundheit seit mindestens drei Tagen in Folge über dem Wert von 100 liegt.
Mit der Feststellung treten in diesen Kommunen ab Montag unter anderem folgende Einschränkungen in Kraft, die sich an den Regelungen orientieren, die bis zum 7. März 2021 galten:
* Kontakte sind nur zwischen einem Hausstand und maximal einer weiteren Person erlaubt.
Kinder unter 14 werden nicht mitgerechnet.
Eine Ausnahme gilt an Ostern (1.- 5. April).
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-montag-fuer-31-kreise-und-kreisfreie-staedte;
Themen: kreisfreie Städte
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Ausnahme
# ?, neugeschaffene Testoption
# ?, unzulässige Dienstleistungen
# ?, Liste
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, Notbremse
# ?
80. +++ (SEM)
Eine offizielle Statistik über die Zahl taubblinder Menschen gibt es nicht.
Schätzungen gehen von rund 1.900 Menschen mit einer schweren Sehbehinderung und einer schweren Hörbehinderung aus.
Gleichzeitig Blindengeld und Gehörlosengeld beziehen in NRW rund 250 Personen.
Datum: 2017-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-schnuert-massnahmenpaket-zur-qualifizierung-von-dolmetschern-fuer;
Themen: Gebärdensprachdozenten
# ?, Schriftdolmetscher
# ?, Sinnesbehinderungen
# ?, Gebärdensprachdolmetscher
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Qualifizierung
# ?, Taubblinden-Assistenten
# ?, gesprochene Sprache
# ?, Dolmetscherinnen
# ?, Dolmetscherkosten
# ?
81. +++ (SEM)
Zusätzlich zu den Regelungen, die bereits zum 1. November 2020 in Kraft getreten sind ("Lockdown light") gelten ab Mittwoch, 16. Dezember 2020, folgende Regelungen:
Kontaktbeschränkungen
* Grundsätzlich bleibt es dabei: Treffen sind nur noch mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes - bis maximal fünf Personen - gestattet.
Kinder bis einschließlich 14 Jahre werden nicht dazugezählt.
* Daneben ist im Zeitraum vom 24. bis zum 26. Dezember 2020 das Zusammentreffen des eigenen Hausstandes mit höchstens vier weiteren Personen aus dem engsten Familienkreis (hierzu zählen Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Haushaltsangehörige) zulässig.
Datum: 2020-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-lockdown-beschluesse-der-ministerpraesidentenkonferenz-neuer;
Themen: andere Sortimente
# ?, ansteckender Virus
# ?, FFP2-Masken
# ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Versammlungen
# ?, Hygieneregeln
# ?, Dienstleistungen
# ?, Pflegeheime
# ?, Bibliotheken
# ?, Ausnahmen
# ?
82. +++ (SEM)
Mit dem Rheinischen Revier werden wir beweisen, dass aus einer Kohleregion eine starke klimaneutrale Zukunftsregion werden kann, die vorangeht bei Strukturwandel, Klimaschutz und Zukunftstechnologien.
"
Neben den Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Erkelenz konnten auch zahlreiche Personen die Veranstaltung über einen Livestream verfolgen und über die bisherigen Ergebnisse diskutieren und Anregungen im Rahmen der Beteiligung geben.
Dabei standen insbesondere Fragen zur verkehrlichen Erschließung, zur Gestaltung der Bergbau-Folgelandschaft, des Restsees sowie zur Zukunft der Erkelenzer Dörfer im Mittelpunkt.
Auch nach den Dialogveranstaltungen besteht für alle Interessierten weiterhin die Möglichkeit, schriftliche Anregungen für die Leitentscheidung per E-Mail an leitentscheidung@mwike.nrw.de einzureichen.
Datum: 2023-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-oeffentlichen-dialog-zum-entwurf-der-neuen-leitentscheidung-fort;
Themen: neue Leitentscheidung
# ?, Klimaneutralität
# ?, öffentlicher Dialog
# ?, Vorreiter
# ?, Richtung
# ?, Fachpublikum
# ?, rheinisches Revier
# ?, Rahmen der Beteiligung
# ?, Zukunft von Dörfern
# ?, beeindruckende Ideen
# ?
83. +++ (SEM)
Nur neun Anträge wurden abgelehnt.
In 1.617 Fällen (48 Prozent) wurde eine Anpassungsqualifizierung angeordnet.
In dieser Zeit stehen die Personen bereits dem Arbeitsmarkt zur Verfügung.
Die Pflegefachkräfte erhalten vor der Einreise von ihrem zukünftigen Arbeitgeber einen Arbeitsvertrag und können mit der Einreise direkt als sogenannte Pflegehelferinnen und Pflegehelfer in Teilzeit tätig werden und ihren Lebensunterhalt sichern.
Neben der Arbeit absolvieren sie Anpassungslehrgänge und Sprachkurse.
Datum: 2022-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-staerkt-zentrale-anerkennungsstelle-fuer-gesundheitsberufe;
Themen: Gesundheitsberufe
# ?, zentrale Anerkennungsstelle
# ?, Berufsanerkennung
# ?, sämtliche Berufsanerkennungsverfahren
# ?, Pflegeberufe
# ?, Zentralisierung
# ?, Bezirksregierung
# ?, Haushaltsgesetzgeber
# ?, Einreise
# ?, Pflegefachberufe
# ?
84. +++ (SEM)
Die Studie in englischer Sprache finden Sie hier: https://gründen.nrw/startupgenomereport-nrw
Das Gründerstipendium im Überblick:
* 3221 Personen aus 1858 Gründungsvorhaben haben sich beworben.
* 2192 Personen wurden von einer Jury zur Förderung empfohlen.
Davon erhalten bereits 1798 das Gründerstipendium.
Datum: 2020-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-internetseite-wwwgruendennrw-verlaengert-das-gruenderstipendiumnrw-um;
Themen: Gründerstipendium
# ?, internationale Gründerregionen
# ?, zusätzliche Chancenkapitalgeber
# ?, Scale-upprogramm
# ?, neue Gründerzeit
# ?, junge Unternehmen
# ?, Inland
# ?, Jurypräsentation
# ?, Verfahren der Antragstellung
# ?, ausländische Start-ups
# ?
85. +++ (SEM)
Zum Start der Plattform werden die Themenfelder Gründerteam, Wissenschaft & Markt, Finanzierung von Start-ups sowie Social Entrepreneurship angeboten.
Die Inhalte werden schrittweise gemeinsam mit den Nutzern ausgebaut und weiterentwickelt.
Die Gründungsunterstützung an Hochschulen hatte sich durch die gezielte Förderung von Bund und Land in den vergangenen Jahren nahezu verdreifacht: Derzeit arbeiten allein in Nordrhein-Westfalen über 400 Personen mit Gründerteams und Start-ups.
Hierbei spielt oftmals die eigene, persönliche Erfahrung der Start-up Coaches eine wichtige Rolle.
Datum: 2022-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-weiterbildungsplattform-smart-upnrw-fuer-start-coaches-hochschulen;
Themen: Weiterbildungsplattform
# ?, Coach
# ?, Erfolg einer Gründung
# ?, beratende Start-ups
# ?, Gründungsgeschehen
# ?, Qualifikation
# ?, vergangene Jahre
# ?, Fahrt
# ?, Baustein der Förderinitiative
# ?, Co-Working-Möglichkeiten
# ?
86. +++ (SEM)
Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen hat die Landesregierung mit Wirkung ab dem 16. März 2020 ein Betretungsverbot für Kindertagesbetreuungsangebote erlassen, in den Schulen ist gleichzeitig der Unterricht vorübergehend eingestellt worden.
Durch das außerordentliche Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller, insbesondere der Jugendämter und Kindergartenträger am vergangenen Wochenende, ist es gelungen, die Einschränkung der Kindertagesbetreuung seit Montagmorgen erfolgreich und mit der gebotenen Rücksichtnahme auf Kinder und Eltern umzusetzen.
Betreuungsverträge bleiben bestehen, eine tatsächliche Betreuung erfolgt ab diesem Zeitpunkt allerdings nur noch für Kinder von Personen, die in kritischen Infrastrukturen tätig sind.
Um die Infektionsausbreitung zu verlangsamen und nicht weiter zu befeuern, soll die Betreuung dieser Kinder im Rahmen regulärer Angebote und nicht in gebündelter Notfallbetreuung erfolgen.
Im Ergebnis müssen die Angebote der Kindertagesbetreuung damit weiterhin zur Verfügung stehen und Träger und Kindertagespflegepersonen ihre Leistung bereitstellen.
Datum: 2020-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-sichern-vollstaendige-weiterfinanzierung-der-kindertagesbetreuung;
Themen: Kindertagespflegepersonen
# ?, Betretungsverbot für Kindertagesbetreuungsangebote
# ?, konkrete Inanspruchnahme
# ?, vollständige Weiterfinanzierung
# ?, Träger
# ?, Schulen
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Ganztagsangebote
# ?, Offene Ganztagsschule
# ?, aktuelle Entwicklungen
# ?
87. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Pflegekassen ermöglichen Kurzzeitpflege
Land und Landesverbände der Pflegekassen ermöglichen Kurzzeitpflege in Krankenhäusern
7. Juni 2019 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com
Datum: 2019-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-landesverbaende-der-pflegekassen-ermoeglichen-kurzzeitpflege;
Themen: Pflegekassen
# ?, sogenannte Kurzzeitpflege
# ?, Kurzzeitpflegeplätze
# ?, Dreiviertel
# ?, Situationen
# ?, Pflegebedürftige
# ?, notwendiger Versorgungsvertrag
# ?, verbesserte Vergütung
# ?, Pflegeselbstverwaltung
# ?, Stärkung für Kurzzeitpflege
# ?
88. +++ (SEM)
Laumann: "In Nordrhein-Westfalen stabilisieren sich derzeit die relevanten Indikatoren, allerdings auf einem nicht unkritischen Niveau.
Eines muss uns klar sein: Nach allen Prognosen von Expertinnen und Experten, aber auch nach meiner persönlichen Überzeugung, stehen nicht geimpften Menschen im Herbst besondere Gefährdungen bevor.
Wenn wir dann die von vielen vorhergesagte 'Pandemie der Ungeimpften' bekommen, können für diese Personen neue Schutzmaßnahmen erforderlich werden.
Die gute Botschaft ist aber: Jede und jeder hat es selbst in der Hand, sich durch eine Impfung zu schützen.
Auf Basis aller bisherigen Daten, die uns vorliegen, sind neue Einschränkungen für geimpfte und genesene Personen absehbar nicht erforderlich und rechtlich auch nicht vertretbar.
Datum: 2021-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-weist-ab-montag-neue-leitindikatoren-zur-bewertung-des-infektionsgeschehens;
Themen: Folge von Änderungen
# ?, Änderungen in Infektionsschutzgesetz
# ?, Gesundheitsministerium
# ?, Intensivstationen
# ?, neue Leitindikatoren
# ?, pauschale Grenzwerte
# ?, umfassende Berücksichtigung
# ?, Basis von Daten
# ?, Überlastung
# ?, Bundesgesetz
# ?
89. +++ (SEM)
Das verlangt einen Wandel von Teilhabe, Pflege und Betreuung.
Teilhabe- und Pflegeleistungen dürfen nicht einrichtungszentrierte Leistungen sein.
Sie müssen sich auf die Person und ihren individuellen Bedarf richten.
Nicht etwa das Wohn- und Pflegeheim soll den Bedarf vorgeben, sondern selbstbestimmt die Menschen mit Behinderungen.
Der persönliche Bedarf ist trägerübergreifend in einem gesetzlich geregelten bundeseinheitlichen Verfahren zu ermitteln. o Teilhabe- und Pflegereform verbinden: Menschen mit Behinderungen können auch pflegebedürftig sein, wie pflegebedürftige Menschen in der Regel auch - häufig sogar schwer - behindert sind.
Datum: 2014-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-norbert-killewald-teilhabe-und-pflegereform-gehoere-0;
Themen: Behinderungen
# ?, unabhängige Lebensführung
# ?, anstehende Pflegereform
# ?, Teilhabebedarf
# ?, Gesamtkonzept
# ?, Begriff der Pflegebedürftigkeit
# ?, Treffen in Rostock
# ?, geplante Teilhabereform
# ?, Pflegeversicherung
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?
90. +++ (SEM)
In der zweiten Sitzung des Runden Tisches legten die Verkehrsunternehmen eine von Ihnen beauftragte Gefährdungsabschätzung zur Mitnahme von E-Scootern in Bussen vor.
Der Auftrag zu einer Machbarkeitsstudie wurde nicht erteilt.
Die Berechnungen der Gefährdungsabschätzung bezogen sich auf drei Modelle mit aufsitzender Person.
Es wurde festgestellt, dass für die aufsitzende Person sowie für weitere Businsassen eine Gefahr bei besonderen Gefahrenereignissen ausgehen kann.
Zahlen zu Unfällen in Bussen und Bahnen unter Beteiligung von Scootern sowie Gesamtunfallzahlen wurden nicht vorgelegt.
Datum: 2015-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-beschliesst-resolution-e-scooter-muessen-auch-weiterhin;
Themen: Landesbehindertenbeirat
# ?, anerkannte Hilfsmittel
# ?, Behindertenverbände
# ?, sogenannte E-Scooter
# ?, Resolution
# ?, Busse
# ?, Anforderungen der Mobilitätsgarantie
# ?, Verkehrsunternehmen in NRW
# ?, anstehendes Gutachten
# ?, langfristige Lösungsvorschläge
# ?
91. +++ (SEM)
Für die landesweite Umsetzung der Projekte stehen im Jahr 2022 nun zusätzlich über sechs Millionen Euro bereit.
"Die 'Kümmerer'-Projekte, in denen Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter mit Immobilienfachleuten zusammenarbeiten, haben sich sehr positiv entwickelt.
Die Fachleute kümmern sich um Personen, denen der Verlust der Wohnung droht und um solche, die aufgrund von Obdach- oder Wohnungslosigkeit dauerhaft eine reguläre Wohnung benötigen.
Außerdem stehen sie der Wohnungswirtschaft als Ansprechpersonen zur Verfügung.
Bislang konnte durch eine frühzeitige Beratung bei 1.945 Personen die Wohnungslosigkeit verhindert werden.
Datum: 2021-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-endlich-ein-zuhause-kuemmerer-projekte-zur-bekaempfung-der;
Themen: Wohnungslosigkeit
# ?, Aufruf
# ?, Bekämpfung
# ?, Kümmerer'-Projekte
# ?, landesweite Ausweitung
# ?, reguläre Wohnung
# ?, landesweite Umsetzung
# ?, Immobilienfachmänner
# ?, sogenannte Kümmerer
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?
92. +++ (SEM)
Daher leistet die Studie einen wichtigen Beitrag für die Sozialpolitik in Nordrhein-Westfalen.
"
Laut den Ergebnissen der Studie waren knapp 60 Prozent der befragten wohnungslosen Personen ohne Unterkunft und damit obdachlos.
Knapp über 40 Prozent der Befragten waren verdeckt wohnungslos, das heißt, sie sind bei Angehörigen und Bekannten untergekommen.
Nach vorsichtigen Schätzungen der Studie lebten hochgerechnet auf ganz Nordrhein-Westfalen im Juni/Juli 2021 knapp 5.300 Personen auf der Straße oder in Behelfsunterkünften, das sind 3.800 mehr als in der Landesstatistik zum Stichtag 30. Juni 2020 dokumentiert.
Datum: 2022-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-endlich-ein-zuhause-untersucht-erstmalig-die-lebenslagen;
Themen: verdeckte Wohnungslosigkeit
# ?, Behelfsunterkünfte
# ?, Bekannte
# ?, Befragung
# ?, Angehörige
# ?, Baustein der Landesinitiative
# ?, Stichtag
# ?, Beitrag für Sozialpolitik
# ?, Erhebungsbereich
# ?, Gegenstände eines Schließfachs
# ?
93. +++ (SEM)
Minister Stamp: "Wir benötigen mehr Plätze, größere Flexibilität bei der Belegung und mehr Vollzugspersonal."
Neben dem Ausbau der Einrichtung von derzeit 140 auf 175 Plätze sind umfassende gesetzliche Änderungen notwendig, um den gestiegenen Anforderungen an den Abschiebungshaftvollzug gerecht werden zu können.
Die Sicherheitsanforderungen an die Einrichtung in Büren haben sich in den zurückliegenden Jahren durch den deutlichen Anstieg Ausreisepflichtiger, das verbesserte Rückkehrmanagement des Landes, neue Maßstäbe nach dem Fall Amri und der Unterbringung gefährlicher Personen deutlich gewandelt.
"Es besteht erheblicher Änderungsbedarf an dem seit Ende 2015 geltenden Gesetz", betonte Flüchtlingsminister Joachim Stamp, "hierauf reagieren wir mit dem aktuellen Gesetzentwurf."
Handlungsbedarf wird bei den Bedingungen für die Unterbringung von gefährlichen Personen gesehen.
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;
Themen: gefährliche Personen
# ?, Hafträume
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, Gesetzentwurf der Novelle
# ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug
# ?, Freiheitsrechte
# ?, Handynutzung
# ?, Sicherheitsanforderungen
# ?, Landeskabinett
# ?, Reform
# ?
94. +++ (SEM)
Die Staatskanzlei vergibt den Landespreis "Sport und Wissenschaft" in zwei Kategorien: Er zeichnet je eine Wissenschaftlerin oder einen Wissenschaftler aus dem Bereich der Lebenswissenschaften (Bewe-gungs- und Trainingswissenschaften, Psychologie oder Medizin) sowie aus den Sozial-, Erziehungs- und Geisteswissenschaften für herausragende Leistungen in der Sportwissenschaft aus.
Außerdem erfolgt eine Auszeichnung für das Lebenswerk einer Wissenschaftlerin oder eines Wissenschaftlers.
Die auszuzeichnenden Personen sind dem Land Nordrhein-Westfalen eng verbunden sein.
Sie arbeiten wissenschaftlich in Nordrhein-Westfalen bzw. stehen mit ihrem wissenschaftlichen Wirken in engem Bezug zum Land Nordrhein-Westfalen.
Sie greifen bedeutende Problemstellungen und Themen in Sportwissenschaft und Sport auf, die die Entwicklung in Praxis und Theorie innovativ voranbringen.
Datum: 2018-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespreis-sport-und-wissenschaft-2018-drei-preistraeger-verliehen;
Themen: Sportwissenschaft
# ?, 2 Preisträger
# ?, Landespreis
# ?, Beitrag für Sportentwicklung
# ?, Dopinganalyse
# ?, Dopingforschung
# ?, Sportentwicklung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Sportstättennutzung
# ?, Sportstättensituation
# ?, Sicherheitsförderung
# ?
95. +++ (SEM)
Die Staatskanzlei vergibt den Landespreis "Sportwissenschaft Nordrhein-Westfalen" in zwei Kategorien: Er zeichnet je eine Wissenschaftlerin oder einen Wissenschaftler aus dem Bereich der Lebenswissenschaften (z. B. Bewegungs- und Trainingswissenschaften, Psychologie, Medizin, Rechtswissenschaften) sowie der Sozial-, Bildungs- und Kulturwissenschaften für herausragende Leistungen in der Sportwissenschaft aus.
Außerdem erfolgt eine Auszeichnung für das Lebenswerk einer Wissenschaftlerin oder eines Wissenschaftlers.
Die auszuzeichnenden Personen sind dem Land Nordrhein-Westfalen eng verbunden.
Sie arbeiten wissenschaftlich in Nordrhein-Westfalen bzw. stehen mit ihrem wissenschaftlichen Wirken in engem Bezug zum Land Nordrhein-Westfalen.
Sie greifen bedeutende Problemstellungen und Themen in Sportwissenschaft und Sport auf, die die Entwicklung in Praxis und Theorie innovativ voranbringen.
Datum: 2022-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespreis-sportwissenschaft-nordrhein-westfalen-2022-drei-preistraeger-verliehen;
Themen: Download
# ?, Landespreis
# ?, Laudatorin
# ?, herausragende Leistungen
# ?, Bildungswissenschaften
# ?, Ehrenamt
# ?, Kulturwissenschaften
# ?, Jugendsport
# ?, Kindersport
# ?, Lebenswissenschaften
# ?
96. +++ (SEM)
Die Pflegeeinrichtungen prüfen, ob eine Prämienzahlung bereits durch eine andere Pflegeeinrichtung erfolgt ist oder erfolgen könnte.
Bis zum 15. Februar 2021 haben die Pflegeeinrichtungen und Arbeitgeber nach Abschluss des Verfahrens den Pflegekassen die tatsächlich ausgezahlten Prämien anzuzeigen.
Mit Stand 31. Dezember 2017 arbeiten in der ambulanten Pflege 83.864 Beschäftigte, davon 24.047 in Vollzeit und 25.687 in Teilzeit sowie 34.130 weitere Personen (z.B. geringfügig Beschäftigte oder Auszubildende).
In der stationären Pflege sind dies 175.888, davon 44.015 in Vollzeit, 65.961 in Teilzeit und 33.112 weitere.
Datum: 2020-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-pflegebonus-land-uebernimmt-106-millionen-euro-fuer;
Themen: direkte Pflege
# ?, Pflegekassen
# ?, Coronaprämie
# ?, Einrichtungsträger
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, Freiwilliges Soziales Jahr
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?, Prämie
# ?, Vollzeitbeschäftigung
# ?, Vorauszahlung
# ?
97. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung beschließt weitreichendes Kontaktverbot
Landesregierung beschließt weitreichendes Kontaktverbot und weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie
Zusammenkünfte in der Öffentlichkeit von maximal zwei Personen / Bei Nichteinhaltung: Geldbußen bis zu 25.000 Euro und Freiheitsstrafen möglich / Ministerpräsident Laschet: Wir überwachen nicht die Vernünftigen, sondern bestrafen die Uneinsichtigen
22. März 2020 Pressebriefing: Weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie Foto: Land NRW
Die Landesregierung hat ein weitreichendes Kontaktverbot für Nordrhein-Westfalen per Rechtsverordnung erlassen, das ab Montag (23. März 2020) in Kraft tritt.
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;
Themen: weitreichendes Kontaktverbot
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Eindämmung
# ?, Zusammenkünfte
# ?, Ansammlungen
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Pressebriefing
# ?, lebende Personen
# ?, prüfungsrelevante Gründe
# ?
98. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung bittet Bürgerinnen und Bürger um Mithilfe
Landesregierung bittet Bürgerinnen und Bürger um Mithilfe - Dunkelfeldstudie startet
Aufruf an 60.000 Personen, sich an der anonymen Befragung zu Sicherheit und Gewalt in Nordrhein-Westfalen zu beteiligen
19. August 2019 PHB Polizei Einsatz Blaulicht Foto: MIK NRW / Jochen Tack
Die Dunkelfeldstudie zu Gewalt gegen Mädchen, Frauen, Jungen und Männer ist gestartet.
Datum: 2019-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bittet-buergerinnen-und-buerger-um-mithilfe-dunkelfeldstudie;
Themen: Dunkelfeldstudie
# ?, Jungen
# ?, Mädchen
# ?, Männer
# ?, Frauen
# ?, Mithilfe
# ?, Präventionsarbeit
# ?, Bearbeitungshinweise eines Begleitschreibens
# ?, Hauptwohnsitz von Personen
# ?, Startpunkt der Befragung
# ?
99. +++ (SEM)
"Wenn Terroristen ihre Anschläge längst per WhatsApp planen, können wir uns kein Polizeigesetz aus dem Wählscheiben-Zeitalter leisten."
Erweitert werden sollen zudem die Möglichkeiten, Gefährder vorsorglich in Gewahrsam zu nehmen.
"Wenn wir eine Person haben, von der wir wissen, dass sie sehr gefährlich ist, dann müssen wir sie schnell von der Straße bekommen", sagte der nordrhein-westfälische Innenminister.
Der Gesetzentwurf sieht deshalb Ausnahmen vor, die es ermöglichen, den sogenannten Unterbindungsgewahrsam bis zu einem Monat zu verlängern.
Bisher können Gefährder in Nordrhein-Westfalen nur maximal 48 Stunden in Gewahrsam genommen werden.
Datum: 2018-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-erstes-sicherheitspaket-auf-den-weg;
Themen: Vorhaben des Koalitionsvertrags
# ?, blinder Fleck
# ?, Deutschlandkarte
# ?, terroristische Gefährder
# ?, strategische Fahndung
# ?, Koalitionsvertrag
# ?, Freiheit
# ?, Aufenthalt von Gefährdern
# ?, Diebesbanden
# ?, Kontaktverbote
# ?
100. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus in Bezug auf Ein- und Rückreisende
Landesregierung erlässt Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus in Bezug auf Ein- und Rückreisende
Nordrhein-Westfalen setzt Absprache zwischen Bund und Ländern und Beschluss der Bundesregierung um / Personen, die mehr als 72 Stunden im Ausland waren, müssen 14 Tage in Quarantäne
10. April 2020 Abbildung CoronaEinreiseVerordnung NRW Abb.: Land NRW
Seit 0 Uhr (10.04.) gilt in Nordrhein-Westfalen die "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (CoronaEinreiseVO)".
Datum: 2020-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-verordnung-zum-schutz-vor-neuinfizierungen-mit-dem-coronavirus-bezug-auf;
Themen: Rückreisende
# ?, Neuinfizierungen
# ?, Einreisende
# ?, Coronavirus
# ?, SARS-CoV-2
# ?, Schutz
# ?, Einreiseverkehr
# ?, Gesundheitsamt des Kreises
# ?, Personentransport
# ?, Rückreiseverkehr
# ?
101. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen setzt Empfehlung der STIKO um
16. Februar 2022 phb Impfen, Corona, Arm (2021) Foto: Shutterstock.com / Rana Mudassar
Die nordrhein-westfälische Landesregierung ermöglicht Personen, die ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf bei einer Infektion mit dem Coronavirus haben, und Beschäftigten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine zweite Auffrischungsimpfung.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die nordrhein-westfälische Landesregierung ermöglicht Personen, die ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf bei einer Infektion mit dem Coronavirus haben, und Beschäftigten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine zweite Auffrischungsimpfung.
Datum: 2022-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-ermoeglicht-zweite-auffrischungsimpfung-fuer-gesundheitlich;
Themen: Infektion
# ?, schwerer Krankheitsverlauf
# ?, erhöhtes Risiko
# ?, Empfehlung
# ?, Medizineinrichtungen
# ?, Nummern der Personengruppe
# ?, Bewohnerschaft
# ?, ärztliches Ermessen
# ?, Coronavirus
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?
102. +++ (SEM)
Die Landesregierung fördert diese Qualifizierung im Zeitraum von 2022 - 2024 mit bis zu 32,6 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes.
Damit erhöht sich die Zahl der vom Land seit 2021 angebotenen, finanzierten Qualifizierungen auf insgesamt bis zu 1.500 Plätze.
Das Qualifikationsprogramm richtet sich an bisherige und neu hinzukommende Kita-Helferinnen und Helfer sowie weitere Personen, die sich für eine Tätigkeit in der Kindertagesbetreuung interessieren und die Zugangsvoraussetzungen erfüllen.
Die Träger von Kindertageseinrichtungen können eine Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen erhalten.
Da die Berufskollegs nach der Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) zertifiziert sind, ist dieser Bildungsgang auch für Umschülerinnen und Umschüler offen.
Datum: 2022-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-bis-zu-1000-weitere-praxisintegrierte-qualifizierungen;
Themen: Kindertagesbetreuung
# ?, Bildungsministerium
# ?, Personalgewinnung
# ?, zentrales Ziel
# ?, Familienministerium
# ?, pandemiebedingtes Kitahelferprogramm
# ?, praxisintegrierte Qualifizierung
# ?, pädagogische Kompetenzen
# ?, wichtige Rolle
# ?, Akkreditierungsverordnung
# ?
103. +++ (SEM)
Dabei erleben sie auch, wie Inhalte recherchiert werden und Information entsteht - und werden so resistenter gegen Falschmeldungen und Desinformation.
* Im Projekt "Train the Trainer - Qualifizierung digitaler Themenchampions für ältere Menschen in Nordrhein-Westfalen" werden ehrenamtliche Multiplikatoren - sogenannte Themenchampions - qualifiziert, die ihr Wissen dann in den langjährig bestehenden Netzwerken des Vereins ZWAR e.V. weitergeben, der für dieses Projekt mit dem Verein "Verbraucher Initiative e.V." kooperiert.
Primäre Zielgruppe des Projektes sind interessierte Personen insbesondere aus der Phase des Vorruhestands und des beginnenden Ruhestands (60 bis 75 Jahre).
Das Ankerprojekt der Landesregierung im Bereich Medienkompetenzförderung für Erwachsene ist der #DigitalCheckNRW: https://www.digitalcheck.nrw/.
Der #DigitalCheckNRW ist ein einfach zugänglicher und kostenloser Selbsttest im Internet.
Datum: 2022-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-nachrichtenkompetenz-bei-auszubildenden;
Themen: Nachrichtenkompetenz
# ?, Industrie- Und Handelskammer Düsseldorf
# ?, Desinformationen
# ?, Informationskompetenz
# ?, Auszubildende
# ?, Prävention
# ?, Landesregierung
# ?, Pilotprojekt in Niederrhein
# ?, GmbH
# ?, Grundlagen der Onlinekommunikation
# ?
104. +++ (SEM)
Jeder von uns bleibt gefragt, einen Beitrag zu leisten.
"
Grundsätzlich gilt: Im öffentlichen Raum ist zu allen anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
Hier gelten weiterhin die bekannten Ausnahmen für zum Beispiel Verwandte in gerade Linie, Geschwister oder in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen.
Ist die Einhaltung aus bestimmten Gründen nicht möglich, wird das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung empfohlen.
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-maskenpflicht-ein;
Themen: Arztpraxen
# ?, Nase
# ?, Einzelhandel
# ?, sogenannte Mundschutzpflicht
# ?, Maskenpflicht
# ?, ÖPNV
# ?, Einkauf
# ?, Fahrt
# ?, Beförderungsleistungen
# ?, Communitymasken
# ?
105. +++ (SEM)
Umso mehr danke ich ihnen allen für ihr Verständnis und ihre Unterstützung.
Das gilt auch für die Bürgermeister vor Ort, mit denen wir in enger Abstimmung das Infektionsgeschehen evaluieren und die Maßnahmen beraten.
Die Ergebnisse der mit knapp 40.000 Personen seit Ausbruch der Corona-Pandemie bundesweit größten Testungen und die Entwicklung der Inzidenzzahlen bestätigen unser Handeln und zeigen, dass unsere differenzierten Entscheidungen richtig waren.
Dennoch sollten die letzten Tage uns allen Mahnung sein, dass das Virus noch nicht überwunden ist und wir weiterhin umsichtig und verantwortungsvoll miteinander umgehen müssen.
"
Datum: 2020-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hebt-lockdown-fuer-kreis-warendorf-auf-lockdown-regelungen-im-kreis;
Themen: Lockdownregelungen
# ?, Beschränkungen
# ?, Kreise
# ?, Mitternacht
# ?, öffentliches Leben
# ?, Regelungen
# ?, Ablauf
# ?, Pressebriefing
# ?, Coronafakten
# ?, Landesregierung
# ?
106. +++ (SEM)
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat nach Abstimmung mit dem Ministerium für Schule und Bildung per Erlass den Umgang mit Risikokontakten innerhalb von Schulen konkretisiert.
Ziel ist, dass in der Regel nur einzelne Schülerinnen und Schüler, nicht jedoch ganze Bezugsgruppen wie eine Klasse, ein Kurs oder eine Betreuungsgruppe vom Unterricht oder sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen und Betreuungsangeboten durch eine Quarantäneplicht ausgeschlossen werden.
Gerade mit Blick auf das Infektionsgeschehen innerhalb von Schulen ist aber eine differenzierte Betrachtung der maßgeblichen Kontakte einer nachweislich infizierten Person durch die Behörde vor Ort notwendig.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Wir wissen: Kinder infizieren sich im Gegensatz zu Erwachsenen seltener mit dem Coronavirus und bleiben in der Regel von einem schweren Verlauf verschont.
Sofern sie überhaupt Symptome zeigen, dann in der Regel eher harmlose.
Datum: 2021-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-konkretisiert-vorgehen-bei-risikokontakten-innerhalb-von-schulen;
Themen: Risikokontakte
# ?, Klasse
# ?, sozialer Austausch
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Umgang
# ?, Abstimmung
# ?, Betreuungsangebote
# ?, neue Regelungen
# ?, Gegensatz
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?
107. +++ (SEM)
Neben der Reduzierung der aktiven Kapazitäten werden sukzessive auch die Stand-by-Plätze abgebaut.
Diese Entscheidung hat keine Auswirkungen auf die Umsetzung des von der Landesregierung im Jahr 2018 verabschiedeten Asylstufenplans.
An dem Ziel der Entlastung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen wird weiter festgehalten, indem ihnen möglichst nur anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit guter Bleibeperspektive zugewiesen werden sollen.
Im Einvernehmen mit den Bezirksregierungen hat das Integrations- und Flüchtlingsministerium entschieden, die folgenden aktiv betriebenen Unterbringungs- sowie Stand-by-Einrichtungen zu schließen:
Regierungsbezirk Arnsberg: ZUE Rüthen, ZUE Bochum (Stand-By), ZUE Bad Laasphe (Stand-By) Regierungsbezirk Detmold: ZUE Oerlinghausen Regierungsbezirk Düsseldorf: ZUE Niederkrüchten, ZUE Wuppertal IV Regierungsbezirk Köln:
Datum: 2019-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-reduziert-unterbringungskapazitaeten-fuer-fluechtlinge;
Themen: Unterbringungskapazitäten
# ?, Flüchtlingsministerium
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, Flüchtlinge
# ?, Integrationsministerium
# ?, Asylverfahren
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Asylsystem
# ?, Landeserstaufnahmeeinrichtung
# ?, Mietvertragslaufzeiten
# ?
108. +++ (SEM)
Auch über die Website des Ministeriums sind entsprechende Informationen eingestellt: https://www.mags.nrw/coronavirus-schutzimpfung
Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt aktuell folgenden Personengruppen eine Auffrischungsimpfung:
* Personen ab 70 Jahren,
* Personen mit Immundefizienz,
* Pflegepersonal und andere Tätige mit direktem Kontakt mit den zu Pflegenden in ambulanten, teil- oder vollstationären Einrichtungen der Pflege für (i) alte Menschen oder (ii) für andere Menschen mit einem erhöhten Risiko für schwere COVID-19-Krankheitsverläufe,
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-regelt-einrichtung-weiterer-impfstellen;
Themen: zusätzliche Impfstellen
# ?, Auffrischungsimpfungen
# ?, Kreise
# ?, ergänzende Impfmöglichkeiten
# ?, mobile Impfungen
# ?, Geschwindigkeit
# ?, Infektionsdynamik
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Impfkampagne
# ?, Arbeit von Impfstellen
# ?
109. +++ (SEM)
An den Flughäfen Düsseldorf, Köln/Bonn, Dortmund und Münster/Osnabrück landen nach aktuellem Kenntnisstand wöchentlich mehr als 160 Flugzeuge mit voraussichtlich mehr als 15.000 Passagieren aus Gebieten, die derzeit vom RKI als Risikogebiet ausgewiesen sind.
Die Liste der Gebiete wird vom RKI fortlaufend aktualisiert.
Laut den Vorgaben der nordrhein-westfälischen Coronaeinreiseverordnung sind Personen, die aus dem Ausland einreisen und sich innerhalb der letzten 14 Tage vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, verpflichtet, sich in Quarantäne zu begeben und das zuständige Gesundheitsamt zu informieren.
Von der Verpflichtung ausgenommen sind unter anderem Personen, die ein aktuelles negatives Testergebnis vorweisen können.
Verstöße gegen diese Vorschriften können als Ordnungswidrigkeiten im Sinne des Infektionsschutzgesetzes geahndet und mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 Euro belegt werden.
Datum: 2020-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-corona-testzentren-nordrhein-westfaelischen-flughaefen-ein;
Themen: Testzentren
# ?, nordrhein-westfälische Flughäfen
# ?, Coronatestzentren
# ?, Reiserückkehrer
# ?, Flughafen Dortmund
# ?, Risikogebiete
# ?, Flughafen Düsseldorf
# ?, kassenärztliche Vereinigungen
# ?, negatives Testergebnis
# ?, Einreise
# ?
110. +++ (SEM)
Unser Ziel bleibt: Wir wollen das Kita-Helfer-Programm verstetigen.
Den Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung danke ich für ihren großartigen Einsatz", erklärte Familienministerin Josefine Paul.
Auf der Website ich-helfe-mit.nrw können sich interessierte Personen über die Jobangebote der Träger für die Kita-Helferinnen und -Helfer in den Kindertageseinrichtungen in der Nähe informieren.
Die jeweiligen Ansprechpartner und Adressen der Träger sind ebenfalls auf der Seite zu finden.
Bewerbungen müssen direkt an die Träger gesendet werden.
Datum: 2022-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-kita-helfer-programm-auch-2023-fort;
Themen: Träger
# ?, aktuelles Kitajahr
# ?, erfolgreiches Kitahelferprogramm
# ?, Kitahelferinnen
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Planungssicherheit
# ?, gegebener Zeitpunkt
# ?, Beschäftigte
# ?, geplante Verlängerung
# ?, konkreter Förderrahmen
# ?
111. +++ (SEM)
Sie leisten in der Pandemie seit über zwei Jahren herausragende Arbeit", erklärte Familienministerin Josefine Paul.
Die neuen Beschäftigten können - wie bislang auch - nach dem Auslaufen des zusätzlich seitens des Landes finanzierten Programms aus dem Budget der Einrichtungen weiterfinanziert werden oder auch aus Mitteln, die nicht für die Finanzierung von Fachkräften eingesetzt worden sind.
Auf der Website ich-helfe-mit.nrw können sich interessierte Personen über die Jobangebote der Träger für die Kita-Helfer in den Kindertageseinrichtungen in der Nähe informieren.
Die jeweiligen Ansprechpartner und Adressen der Träger sind ebenfalls auf der Seite zu finden.
Bewerbungen müssen direkt an die Träger gesendet werden.
Datum: 2022-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-kita-helfer-programm-bis-zum-31-dezember-2022-fort;
Themen: erfolgreiches Kitahelferprogramm
# ?, einfache Arbeiten
# ?, Träger
# ?, Ende eines Jahrs
# ?, Kitahelferinnen
# ?, aktuelle Entwicklung
# ?, pädagogisches Personal
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, Erzieherinnen
# ?
112. +++ (SEM)
Stundenaufstockungen vorhandenen Personals, eine Erhöhung des Angebotes von Drittdienstleistern (z.B. Reinigungsfirmen) sowie Maßnahmen des Arbeitsschutzes und Hygienekosten sind aus den zur Verfügung stehenden Budgets zu finanzieren.
Die Regelung ist mit allen an kita-beteiligten Akteuren besprochen.
Auf der Website ich-helfe-mit.nrw können sich interessierte Personen über die Jobangebote der Träger für die Alltagshelfer in den Kindertageseinrichtungen in der Nähe informieren.
Die jeweiligen Ansprechpartner und Adressen der Träger sind ebenfalls auf der Seite zu finden.
Bewerbungen müssen direkt an die Träger gesendet werden.
Datum: 2021-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-kita-helfer-programm-bis-zum-31-juli-2022-fort;
Themen: aktuelles Kitajahr
# ?, erfolgreiches Kitahelferprogramm
# ?, Träger
# ?, aktuelle Entwicklung
# ?, Fortführung
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Coronapandemie
# ?, Drittdienstleister
# ?, Hygienekosten
# ?, Maßnahmen des Arbeitsschutzes
# ?
113. +++ (SEM)
Auch Einrichtungshäuser, Babyfachmärkte und Verkaufsstellen des Kraftfahrzeug- und des Fahrradhandels können wieder geöffnet werden.
Außerdem dürfen grundsätzlich alle Handelseinrichtungen dann betrieben werden, wenn die reguläre Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW 800 Quadratmeter nicht übersteigt.
Dabei sind alle Einrichtungen verpflichtet, Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Eintritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen zu treffen.
Auf Grundlage der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten plant das Ministerium für Schule und Bildung eine vorsichtige und gestufte Wiederaufnahme des Schulbetriebs.
Am 20. April sollen in Nordrhein-Westfalen zunächst die weiterführenden Schulen wieder öffnen, vorerst jedoch nur, damit Lehrerinnen und Lehrer sowie die Schulträger die Wiederaufnahme des Schulbetriebs vorbereiten können.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-weitere-massnahmen-zum-umgang-mit-der-coronavirus-pandemie-um;
Themen: Ministerpräsidentinnen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Maßstab
# ?, Schulbetrieb
# ?, Umgang
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Einzelhandelserlass
# ?, Fahrradhandel
# ?
114. +++ (SEM)
So hat das Familienministerium die Kooperation aller am Kinderschutz beteiligten Akteurinnen und Akteure unter anderem dadurch gestärkt, dass interdisziplinäre Fortbildungen für alle Personen und Professionen, die in ihrer Tätigkeit mit Kinderschutzfällen konfrontiert sind, gefördert werden und die Netzwerkstruktur weiter ausgebaut wird.
Daneben wurde unter Federführung des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration ressortübergreifend das Internetportal der Landesregierung "Gemeinsam für den Kinderschutz" (www.kinderschutz.nrw) entwickelt.
Das Webportal soll den Kinderschutz qualitativ verbessern und die Handlungskompetenzen von Personen und Professionen stärken, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten.
Zudem fördert die Landesregierung als wichtigstes Instrument einer landesweiten, fachlichen Qualitätsentwicklung im Bereich der Prävention sexualisierter Gewalt nicht nur die Landesfachstelle "Prävention sexualisierte Gewalt" (PSG.nrw) in Köln, sondern auch eine Beratungsstelle pro Regierungsbezirk mit jährlich 80.000 Euro, um eine möglichst flächendeckende Versorgung mit Informations-, Beratungs-, Fortbildungs- und Konzeptangeboten in Nordrhein-Westfalen zu erreichen.
Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Die konsequente Bekämpfung sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen hat für mich höchste Priorität.
Datum: 2023-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-weitere-schritte-zur-praevention-von-sexualisierter-gewalt;
Themen: Maßnahmenkonzept
# ?, Jugendliche
# ?, Handlungskonzept
# ?, Kinderschutz
# ?, Fortschreibung
# ?, weitere Schritte
# ?, Stärkung für Kinderrechte
# ?, effektiver Maßnahmenkatalog
# ?, konsequente Bekämpfung
# ?, starke Rechte
# ?
115. +++ (SEM)
Gleichzeitig bin ich davon überzeugt, dass flexible Handlungsmöglichkeiten immer wichtiger sind, um den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen gerecht zu werden.
Mit der Verlängerung der Sonderregelungen soll daher auch weiterhin ein möglichst niedrigschwelliger Einsatz des Entlastungsbetrages der Pflegeversicherung ermöglicht werden.
Auch das führt zu einer Entlastung von Angehörigen oder vergleichbar nahestehenden Personen, die Pflegeverantwortung übernehmen.
Ich werde mich auf Bundesebene weiterhin dafür einsetzen, dass der Entlastungsbetrag generell wesentlich flexibler einsetzbar ist.
Die Leistungen müssen der Versorgungsrealität gerecht werden, gerade wenn sie bewusst niedrigschwellig ausgestaltet sind - so wie die Nachbarschaftshilfe.
Datum: 2022-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-weiterhin-angebote-zur-unterstuetzung-im-alltag-fuer;
Themen: Nachbarschaftshilfe
# ?, Anerkennungsverordnung
# ?, Förderungsverordnung
# ?, Pflegebedürftige
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?, Nachbarschaftshelferinnen
# ?, eingeführte Ausnahmeregelungen
# ?, Pflegeversicherung
# ?, Entlastungsbetrag
# ?, häusliche Versorgung
# ?
116. +++ (SEM)
In vielen Kitas in NRW leisten sie wertvolle Arbeit und so einen großartigen Beitrag, um das pädagogische Personal zu entlasten.
Mit der Verlängerung des Programms sorgen wir für weitere Klarheit und Planungssicherheit für die engagierten Kräfte", erklärt Familienministerin Josefine Paul.
Auf der Website ich-helfe-mit.nrw können sich interessierte Personen über die Jobangebote der Träger für die Kita-Helfer in den Kindertageseinrichtungen in der Nähe informieren.
Die jeweiligen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner sowie die Adressen der Träger sind über eine Postleitzahlensuche auf der Seite zu finden.
Bewerbungen müssen direkt an die Träger gesendet werden.
Datum: 2023-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-weiter-mittel-fuer-das-kita-helfer-programm-zur-verfuegung;
Themen: Kitahelferprogramm
# ?, Träger
# ?, Coronarettungsschirm
# ?, Kitahelferinnen
# ?, wertvolle Arbeit
# ?, Kitas in NRW
# ?, weite Mittel
# ?, weitere Klarheit
# ?, engagierte Kräfte
# ?, jeweilige Ansprechpartnerinnen
# ?
117. +++ (SEM)
Bei der Impfung von Kindern und Jugendlichen im Alter von 12 bis 15 Jahren ist die Einwilligung eines Erziehungsberechtigten erforderlich.
Mit Blick auf die mobilen Impfangebote für die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II an allgemeinbildenden Schulen müssen zur Durchführung der Impfung die von den Sorgeberechtigten unterschriebenen Einwilligungs- und Aufklärungsbögen vorliegen, sofern Schülerinnen oder Schüler das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
Auf die Anwesenheit einer sorgeberechtigten Person kann in diesem Rahmen verzichtet werden.
Vor dem Hintergrund, dass sich die Gesundheitsministerkonferenz dafür ausgesprochen hat, bestimmten Personengruppen frühestens sechs Monate nach Abschluss der ersten Impfserie Auffrischungsimpfungen anzubieten, werden die Auffrischungsimpfungen in Nordrhein-Westfalen folgendermaßen organisiert:
* Auffrischungsimpfungen in (teil-)stationären Pflegeeinrichtungen, Tagespflegen, Wohngemeinschaften nach § 24 Absatz 1 WTG, Demenz-WGs, Beatmungs-WGs sowie (teil-)stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Werkstätten für behinderte Menschen werden durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte durchgeführt.
Datum: 2021-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-treibt-coronaschutzimpfungen-nordrhein-westfalen-weiter-voran;
Themen: Impfzentren
# ?, Coronaschutzimpfungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vektorimpfstoffe
# ?, anstehende Auffrischungsimpfungen
# ?, COVID-19
# ?, Impfungen
# ?, Impforganisation
# ?, Erlass
# ?, Auffrischungsimpfungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Aufklärungsbögen
# ?
118. +++ (SEM)
Im besonderen Landesinteresse liegen Fördermaßnahmen in den Bereichen Wertevermittlung entsprechend den Vorgaben des Grundgesetzes, Spracherwerb, Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts durch einen Einsatz gegen Rassismus und Diskriminierung sowie die Entwicklung und Umsetzung von Integrationskonzepten, die sich am Lebensalltag der Menschen orientieren.
Dazu zählt auch die Förderung der Einbürgerung nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz.
Durch eine befristete Ausnahmeregelung ist auch eine Verwendung für die Unterstützung bei der Aufnahme und Versorgung geduldeter Personen nach § 60a AufenthG möglich.
Zusätzlich haben die kreisfreien Städte und - zur Weiterleitung an die kreisangehörigen Gemeinden - die Kreise weitere 12,3 Millionen Euro als Sonderzahlungen aus dem Europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds erhalten.
Diese Mittel stehen den Kommunen für die Aufnahme, Versorgung und Integration im Kontext der legalen humanitären Aufnahme von Syrern aus der Türkei zur Verfügung, die durch den Familiennachzug nach Nordrhein-Westfalen gekommen sind.
Datum: 2019-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-kommunen-bei-der-integration-von-fluechtlingen;
Themen: Integrationspauschale
# ?, Weiterleitung
# ?, volle Höhe
# ?, Nordrhein-Westfale
# ?, Verbindlichkeit
# ?, Integrationsarbeit
# ?, Kommunen
# ?, Kreise
# ?, Förderung für Einbürgerung
# ?, befristete Ausnahmeregelung
# ?
119. +++ (SEM)
Digitale Veränderungen der Medienwelt wollen wir gemeinsam mit Nutzern gestalten.
"
16. Januar 2019 PHB Personen Smartphone
Die Landesregierung lädt im Rahmen der Ruhr-Konferenz ein zum Barcamp #MedienvielfaltRuhr am 15. Februar 2019 in das "Haus der Technik" in Essen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2019-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veranstaltet-barcamp-essen;
Themen: Barcamp
# ?, Rahmen der Ruhrkonferenz
# ?, Medienwelt
# ?, Chefredakteurin
# ?, Lokaljournalismus
# ?, Medienvielfalt
# ?, Themenforum
# ?, Nutzer
# ?, Datenspezialisten
# ?, Experten des Themenforums
# ?
120. +++ (SEM)
" Den Angebotsfinder des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales finden Sie unter: url.nrw/Angebotsfinder
Neu ist, dass das Landesrecht neben den in diesem Angebotsfinder aufgeführten Angeboten nun auch Dienstleistungen von privaten Haushaltshilfen angemessen berücksichtigt.
Dies sind Personen, die unmittelbar im Haushalt beschäftigt werden - als Minijobber oder im Rahmen eines normalen Beschäftigungsverhältnisses.
So wie bisher bereits ehrenamtliche Nachbarschaftshilfe bedürfen diese Haushaltshilfen künftig keines langwierigen formalen Anerkennungsverfahrens.
Voraussetzung ist jedoch, dass das Sozialversicherungsrecht beachtet wird und bestimmte Kenntnisse vorliegen.
Datum: 2019-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verbessert-rahmenbedingungen-fuer-alltagsunterstuetzer;
Themen: Alltagsunterstützer
# ?, Angebotsfinder
# ?, Anerkennungsverfahren
# ?, neue Angebote
# ?, Etablierung
# ?, Onlinesuche
# ?, anerkannte Pflegedienste
# ?, bestimmte Kenntnisse
# ?, erforderliche Nachweise
# ?, geeignetes Angebot
# ?
121. +++ (SEM)
Aufgrund der großen Nachfrage hatte das Land zuletzt zusätzlich vier Millionen Euro für das Angebot bereitgestellt und den Berechtigtenkreis erweitert:
Beschäftigte aller Plankrankenhäuser - also neben Akutkrankenhäusern auch Psychiatrien - und Dialysezentren sowie sonstigen Kliniken, die akut Infizierte behandeln, können das Angebot nutzen.
Darüber hinaus sind Beschäftigte in voll- oder teilstationären Einrichtungen für die Betreuung von Menschen mit Behinderung, Beschäftigte der kommunalen Gesundheitsämter, die in direktem Kontakt zu Corona-infizierten Personen stehen können und Mitarbeiter des öffentlichen Rettungsdienstes sowie stationärer Alten- und Pflegeeinrichtungen eingeschlossen.
Zum Start des Sofortprogramms im März standen kostenfreie Mietfahrzeuge zunächst ausschließlich für Klinikpersonal in Akutkrankenhäusern zur Verfügung, in denen Corona-Patienten behandelt werden.
Über ein einheitliches Formular melden Beschäftigte ihren Bedarf an einem Mietfahrzeug an.
Datum: 2020-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verlaengert-mietfahrzeug-programm-fuer-gesundheitspersonal-region-0;
Themen: Gesundheitspersonal
# ?, kostenfreie Mietfahrzeuge
# ?, Akutkrankenhäuser
# ?, regionale Coronaverordnung
# ?, Berechtigtenkreis
# ?, Mietfahrzeugprogramm
# ?, besonderes Infektionsgeschehen
# ?, Klinikpersonal
# ?, Coronapatienten
# ?, Angebot
# ?
122. +++ (SEM)
Bestehende Tierhaltungsanlagen, die vor Inkrafttreten der Verordnung jünger als vier Jahre sind, sollen innerhalb von vier Jahren geprüft werden.
Die elektrischen Anlagen und Photovoltaikanlagen in und auf Gebäuden von landwirtschaftlichen Betrieben sowie die Brandschutzvorkehrungen müssen durch Sachkundige geprüft werden.
Für diese Aufgaben qualifiziert sind Personen mit Hochschulabschluss oder abgeschlossener handwerklicher Ausbildung im Fach Elektrotechnik mit mindestens fünfjähriger Berufserfahrung.
Datum: 2020-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-brandschutz-stalleinrichtungen-verbessern;
Themen: Brände
# ?, elektrische Anlagen
# ?, Stalleinrichtungen
# ?, bestehende Tierhaltungsanlagen
# ?, Zuchtbetriebe
# ?, Aufsichtsbehörden
# ?, Landesregierung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Prüfung
# ?, Brandschutz
# ?, Inkrafttreten
# ?
123. +++ (SEM)
Landesregierung will Vorrang der öffentlichen Trinkwasserversorgung im Gesetz festschreiben
Kabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Anpassung des Landeswassergesetz
13. Mai 2020 Ein Person füllt ein Glas mit Wasser aus dem Wasserhahn Foto: iStock.
com
Ministerin Heinen-Esser: "Trinkwasser als Lebensmittel Nummer 1 muss besonders vor Klimakrisen geschützt werden."
Datum: 2020-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-vorrang-der-oeffentlichen-trinkwasserversorgung-im-gesetz;
Themen: andere Wasserentnahmen
# ?, Vorrang
# ?, Landeswassergesetz
# ?, Bedeutung für Allgemeinwohl
# ?, Klimakreise
# ?, Stauhaltungsdämme
# ?, veränderte Niederschlagsmengen
# ?, wasserrechtliche Verfahren
# ?, Gewässerrandstreife
# ?, Stauanlagen
# ?
124. +++ (SEM)
2020 werden erstmals ausgezeichnet:
Kommune Kurzbeschreibung der erfolgreichen Bewerbung Stadt Münster Starke organisatorische Verankerung der Europa-Arbeit innerhalb der Stadtverwaltung, enge Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Akteuren und interessierten Bürgerinnen und Bürgern;
kreative Projekte zu vielen verschiedenen europäischen Themen; Netzwerk aus Städtepartnerschaften, Europaschulen und internationalen Büros der Hochschulen; aktive Mitarbeit in vielen europäischen Netzwerken Stadt Bergkamen (Kreis Unna) Besonderer Fokus der Europa-Arbeit darauf, benachteiligte Gruppen und europakritische Personen anzusprechen, Stadtverwaltung wirkt in die Stadtgesellschaft hinein;
vier langjährige Städtepartnerschaften; jährlich durchschnittlich 25 bis 30 gegenseitige Begegnungen Zivilgesellschaft Projektgemeinschaft Heimatverein Suderwick und Bürgerinitiative Dinxperwick (Bocholt, Kreis Borken) Nachhaltige und kreative grenzüberschreitende Begegnungen und Förderung des grenzüberschreitenden Miteinanders;
enge Zusammenarbeit mit Zivilgesellschaft in den Niederlanden und vielen Kommunen und Organisationen auf beiden Seiten der Grenze; Informationspunkte über Geschichte und Leben an der Grenze;
Datum: 2020-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer;
Themen: Projektgemeinschaft
# ?, vorbildliches Europaengagement
# ?, Europaengagement von Kommunen
# ?, Europaarbeit
# ?, europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, Bürgerinitiative
# ?, Heimatverein
# ?, Stadtverwaltung
# ?, Post
# ?, Städtepartnerschaften
# ?
125. +++ (SEM)
Landeswassergesetz: Novellierung ist auf der Zielgeraden
Ministerin Heinen-Esser: Bei Trinkwasserversorgung machen wir keine Kompromisse
8. November 2020 Ein Person füllt ein Glas mit Wasser aus dem Wasserhahn Foto: iStock.
com
Die Versorgung mit Trinkwasser muss immer und uneingeschränkt Vorrang haben.
Datum: 2020-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswassergesetz-novellierung-ist-auf-der-zielgeraden;
Themen: Landeswassergesetz
# ?, Trinkwasserversorgung
# ?, Vorrang
# ?, Zielgeraden
# ?, Novellierung
# ?, Bauwerke der Art
# ?, Bodenschatzgewinnungsverbot
# ?, Bodenschätze in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gesteinsschotter
# ?, Naturwerksteine
# ?
126. +++ (SEM)
Inneres
Mit einem landesweiten Einsatz ist die nordrhein-westfälische Polizei gemeinsam mit der Bundespolizei sowie Kräften der kommunalen Ordnungsdienste am Samstag, 10. Juni 2023, gegen Gewaltkriminalität, insbesondere gegen Messergewalt, vorgegangen.
An Plätzen und Bahnhöfen kontrollierten die Ordnungskräfte insgesamt 4742 Personen.
Insgesamt wurden 46 Messer sichergestellt, 21 verbotene Messer nach dem Waffengesetz und 25 Messer, die ausschließlich innerhalb der Waffenverbotszonen verboten sind.
Darunter befanden sich unter anderem Einhandmesser, aber auch Kampfmesser mit bis zu 17 Zentimeter Klingenlänge.
Datum: 2023-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollnacht-polizei-geht-gegen-messergewalt-die-offensive;
Themen: Messergewalt
# ?, Gewaltkriminalität
# ?, Partymeile
# ?, landesweite Kontrollnacht
# ?, kommunale Ordnungsdienste
# ?, landesweiter Einsatz
# ?, Tatmittel
# ?, Waffenverbotszonen
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Küche
# ?
127. +++ (SEM)
Zudem gibt es Online-Werbung, Flyer und Werbeartikel im Kampagnendesign.
Hintergrund zu den Programmen
"Wegweiser - gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus" wird von örtlichen Trägern durchgeführt und richtet sich an Personen, die bereits mit der salafistischen Szene sympathisieren oder in diese abzurutschen drohen.
Die Aussteigerprogramme "Spurwechsel" für Rechtsextremismus und "API" für Islamismus richten sich an Personen, die in den jeweiligen extremistischen Szenen bereits fest verankert sind.
Dort bieten Ausstiegsbegleiterinnen und -begleiter individuelle Hilfe.
Datum: 2018-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-plakat-kampagne-fuer-praeventionsprogramme-gestartet;
Themen: Präventionsprogramme
# ?, neue Plakatkampagne
# ?, Aussteigerprogramme
# ?, Verfassungsschutz
# ?, Großflächen
# ?, Megalightposterträger
# ?, landesweite Plakatkampagne
# ?, landesweite Werbemaßnahme
# ?, Islamismus
# ?, gesamte Gesellschaft
# ?
128. +++ (SEM)
So sind 2020 insgesamt 3.898 Fahrerinnen und Fahrer eines Pedelecs verunglückt.
Das ist ein Plus von 1.190 zu 2019.
Für 30 Personen endete der Unfall tödlich.
Besonders diese Entwicklung beobachtet Innenminister Reul mit Sorge: "Corona hat nicht nur zu einem Boom der Pedelec-Verkaufszahlen geführt, sondern leider auch zu einem Boom bei den Unfallzahlen.
Die Geschwindigkeit der Pedelecs wird sowohl von den Fahrern selbst als auch von anderen Verkehrsteilnehmern regelmäßig unterschätzt.
Datum: 2021-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-aktionstag-fuer-mehr-sicherheit-im-radverkehr;
Themen: landesweiter Zweiradaktionstag
# ?, Pedelecfahren
# ?, Pedale
# ?, landesweiter Aktionstag
# ?, Boom
# ?, Fahrradfahren
# ?, Gefahren
# ?, Pedelecs
# ?, Sicherheit
# ?, Fahrer
# ?
129. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Landesweiter Einsatz gegen Messergewalt
Landesweiter Einsatz gegen Messergewalt: über 11.000 Personen kontrolliert
Minister Reul: Wir bleiben dran, denn Konsequenz ist alles
2. Juli 2023 PHB Polizei Einsatz Blaulicht Foto: MIK NRW / Jochen Tack
Datum: 2023-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-einsatz-gegen-messergewalt-ueber-11000-personen-kontrolliert;
Themen: Messergewalt
# ?, landesweiter Einsatz
# ?, Tatmittel
# ?, Gewaltkriminalität
# ?, anderes Publikum
# ?, kommunale Ordnungsdienste
# ?, Zuständigkeitsbereiche
# ?, Waffengesetz
# ?, Polizeipräsidien
# ?, Waffenverbotszonen
# ?
130. +++ (SEM)
Was ist unter dem Begriff "unmittelbarer Besitzer einer Wohnung" zu verstehen?
Der unmittelbare Besitzer ist in der Regel der Mieter oder der selbstnutzende Eigentümer einer Wohnung.
Es können aber auch Pächter, sonstige Nutzungsberechtigte oder andere Personen sein, die die tatsächliche Gewalt über die Wohnung ausüben.
2. Können Wohnungsgesellschaften die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder für ihre Mieter übernehmen?
Insbesondere Eigentümer, die bereits seit Jahren Rauchwarnmelder in ihren Wohnungen installiert haben und für diese auch, oftmals durch Beauftragung von Dienstleistungsunternehmen, die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft übernommen haben, dürfen dies in der Regel beibehalten.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;
Themen: Fehlalarm
# ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht
# ?, Parlament
# ?, Kosten
# ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern
# ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft
# ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder
# ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht
# ?, technische Zusatzausstattung
# ?, unmittelbarer Besitzer
# ?
131. +++ (SEM)
Mit dem fünften Platz prämiert wurde der Verein "Rumilingene 1200 Jahre Raumland" aus Bad Berleburg-Raumland für das Engagement um das Dorfgemeinschaftshaus.
Als vorbildliche Umnutzung eines ehemals landwirtschaftlich genutzten Gebäude erhielt das "Hofcafe zur Linde" in Heinsberg-Horst einen Sonderpreis.
Bewerben konnten sich Personen, Unternehmen und Institutionen aus dem ländlichen Raum mit einem aktuellen Umnutzungsprojekt ländlicher Bausubstanz.
Bei der Beurteilung spielten unter anderem der Beitrag zur Innenentwicklung und zur Daseinsvorsorge, die Bedeutung für Dorf und Region sowie Innovation und Kreativität eine Rolle, aber auch die Energieeffizienz und der Beitrag zum Klimaschutz.
Diese Umnutzungen werden teilweise vom Land im Rahmen des NRW-Programms Ländlicher Raum gefördert.
Datum: 2014-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsminister-zeichnet-gewinner-des-wettbewerbs-landwerknrw;
Themen: ländlicher Raum
# ?, Umnutzungspreis
# ?, Dorfgemeinschaftshaus
# ?, Werk
# ?, Pilgerhof
# ?, Sieger des NRW-Wettbewerbs
# ?, ehemaliger Schulsaal
# ?, umfangreiche Eigenleistung
# ?, öffentliche Begegnungsstätte
# ?, integrierte ländliche Entwicklung
# ?
132. +++ (SEM)
Durch dieses Angebot können pädagogische Fachkräfte einen Weg der demokratischen Entscheidungsfindung kennenlernen, der Demokratie nicht nur als Staatsform, sondern als Verhaltensnorm versteht, die in allen Situationen im Alltag umsetzbar ist.
"Betzavta" ist ein Demokratie-Lernansatz, der in der israelischen Friedenspädagogik entwickelte wurde.
Er geht davon aus, dass Konflikte besonders kreativ bearbeitet werden können, wenn die beteiligten Personen anerkennen, dass das Recht auf freie Entfaltung für alle Menschen gleichermaßen gilt.
Der Ausbildungsgang besteht aus drei fünftägigen, aufeinander aufbauenden Modulen.
Sie umfassen die eigenständige Anleitung von Übungen, Praxiserfahrungen im eigenen Arbeitskontext sowie Supervision und Vertiefung.
Datum: 2018-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lebendige-demokratie-im-alltag-betzavta-ausbildung-fuer-paedagogische-fachkraefte;
Themen: angewandte Politikforschung
# ?, Ausbildungsgang
# ?, Landeszentrale
# ?, lebendige Demokratie
# ?, Centrum
# ?, pädagogische Fachkräfte
# ?, Anleitung von Übungen
# ?, Arbeitskontext
# ?, Demokratielernansatz
# ?, Verhaltensnorm
# ?
133. +++ (SEM)
Der Wettbewerb richtet sich an Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
Gefördert wird die Erforschung und Entwicklung innovativer Verfahren und Produkte, die zur Gesunderhaltung, Rehabilitation und Versorgung der Menschen beitragen - besonders mit Blick auf die Möglichkeiten der Digitalisierung.
Die erfolgreichen Projekte reichen von Ansätzen zur Entwicklung eines Monitoring-Systems für Schlaganfall-gefährdete Personen über die Entwicklung von bioartifiziellen Geweben zum regenerativen Einsatz beispielsweise bei Herzerkrankungen bis hin zu einem Lungenunterstützungssystem für Zuhause für Patientinnen und Patienten mit einer chronischen Lungenerkrankung (COPD).
"LifeSciences.
NRW" ist ein Leitmarktwettbewerb in der aktuellen Förderperiode des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung.
Datum: 2019-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leitmarktwettbewerb-lifesciencesnrw-land-foerdert-zehn-forschungsprojekte-mit-run-0;
Themen: Leitmarktwettbewerb
# ?, Life-Sciences
# ?, aktuelle Förderrunde
# ?, Bodytun
# ?, Cardiopatch
# ?, Diagnostik von Störungen
# ?, Flussgeräusche
# ?, Lungenunterstützungssystem
# ?, Schlaganfallgefährdete
# ?, affektive Störungen
# ?
134. +++ (SEM)
In der Jurybegründung heißt es: "Der Verlust des Hundes King ist für den "Jungen" der größte Verlust - der nur mit Hilfe der Fantasie zu ertragen ist:
Der Junge glaubt an die Kraft des blauen Lichtes, das er von einer Nachbarin geschenkt bekommen hat.
Das Licht ist für ihn ein Zauberlicht, macht Dinge und Personen und Hunde in Büchern lebendig.
"
Andrea Karimé gestaltet den Text so, dass Kinder mit Fluchterfahrung sich wiederfinden, er aber auch für andere Kinder interessant ist: Wer ist der "Mann im Büro"?
Datum: 2018-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lesefreude-fuer-kinder-land-nordrhein-westfalen-vergibt-kinderbuchpreis-zum-30-mal;
Themen: Kinderbuchpreis
# ?, King
# ?, Lesefreude
# ?, Autorin
# ?, Stadtbibliothek
# ?, Verlust
# ?, Familie des Künstlers
# ?, Geschichtenerzählerin
# ?, Thema eines Verlusts
# ?, Zauberlicht
# ?
135. +++ (SEM)
Das haben wir in der Landesregierung stets ganzheitlich gedacht und mit Maß und Mitte umgesetzt.
"
Zur Person
Lutz Lienenkämper ist seit dem 30. Juni 2017 Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Hier liegt sein Fokus insbesondere auf einer soliden und generationengerechten Finanzpolitik mit Rekordinvestitionen in die Zukunft des Landes.
Datum: 2022-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lutz-lienenkaemper-mit-der-wahrnehmung-der-geschaefte-des-ministeriums-fuer-umwelt;
Themen: Geschäfte
# ?, Leitmotiv der Politik
# ?, Staatswissenschaften in Bonn
# ?, geschäftsführende Fortführung
# ?, solide generationengerechte Finanzpolitik
# ?, Amt
# ?, Naturschutz
# ?, Landwirtschaft
# ?, Verbraucherschutz
# ?, Umwelt
# ?
136. +++ (SEM)
Von den Kontaktaufnahmen, die erfasst wurden, erfolgten 72 Prozent telefonisch, 27 Prozent per E-Mail, 1 Prozent per Chat, Zoom oder Videocall.
Hilfetelefon und Onlineberatung wurden mehrheitlich (zu 61 Prozent) von direkt Betroffenen genutzt.
Bei 9 Prozent der Kontakte handelte es sich um Personen aus dem sozialen Umfeld Betroffener (überwiegend enger Familienkreis/Freunde/Bekannte).
Etwa ein Viertel der Kontakte (24 Prozent) sind Fachkräfte (darunter vielfältige psychosoziale Beratungsstellen, Gleichstellungsstellen, aber auch Opferschutzstellen der Polizei, Jugendämter und Ärztinnen und Ärzte).
Darüber hinaus meldeten sich als weitere Personen (6 Prozent) häufig Medien, aber auch Männer, die selbst Täter sind, oder Personen, die andere als Gewaltprobleme haben.
Datum: 2022-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/maennerhilfetelefon-wird-fuer-immer-mehr-maenner-anlaufstelle-um-gewalt-zu;
Themen: Männerhilfetelefon
# ?, Onlineberatung
# ?, Landesregierungen
# ?, Kontaktaufnahmen
# ?, digitales Beratungsangebot
# ?, Betroffene
# ?, Internetseite
# ?, Anlaufstelle
# ?, Bilanz
# ?, Angebot
# ?
137. +++ (SEM)
Das Ministerium bereitet darüber hinaus einen Erlass vor, der Besuche in Pflegeheimen und Krankenhäusern stark einschränkt.
Der Erlass empfiehlt unter anderem deutliche Einschränkungen der Besuche mit Ausnahmen für medizinisch oder ethisch-soziale Besuche (z.B. Kinderstationen, Palliativpatienten) in den Krankenhäusern.
Der Erlass für die Pflegeeinrichtungen sieht vor, dass Reiserückkehrer aus Risikogebieten sowie Personen, bei denen ein Infektionsverdacht nach den Kategorisierungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) besteht, die Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe, in den besonders schutzbedürftige Menschen leben, nicht mehr besuchen dürfen.
Darüber hinaus werden Besuche auf maximal eine Stunde pro Tag und eine Person je Bewohnerin bzw. Bewohner beschränkt.
Veranstaltungen mit Externen sind zu unterlassen.
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmenpaket-zur-eindaemmung-der-coronavirus-epidemie;
Themen: Coronavirus--Epidemie
# ?, Eindämmung
# ?, Erlass
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Virus
# ?, Coronavirusepidemie
# ?, Bekämpfung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Pflegeheime
# ?
138. +++ (SEM)
Der personelle Aufbau des Universitätsklinikums Ostwestfalen-Lippe ist ein mehrjähriger Prozess, der jetzt seinen Anfang nimmt.
Für den Aufbau der Fakultät werden kurzfristig erste klinische Professorinnen und Professoren benötigt.
In den vergangenen Wochen wurden Personen identifiziert, die aufgrund ihrer Forschungsstärke ein universitätsübliches Berufungsverfahren (mit externen Gutachter*innen) erfolgreich durchlaufen können.
Mit diesen Personen und den entsprechenden Kliniken laufen aktuell Gespräche.
Die Professuren sollen zunächst befristet werden, da die zukünftigen universitären Fachkliniken voraussichtlich erst im Herbst 2020 verbindlich fixiert werden.
Datum: 2019-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medizinische-fakultaet-ostwestfalen-lippe-der-universitaet-bielefeld;
Themen: medizinische Fakultät
# ?, Universität Bielefeld
# ?, Universitätsklinikum
# ?, Klinikum Bethel
# ?, Immobiliendienstleistungen
# ?, Rektor
# ?, Klinikum Bielefeld
# ?, Lehre
# ?, Doktoren
# ?, Unterzeichnung
# ?
139. +++ (SEM)
Sie unterstützen bei der Antragstellung und bieten eine zeitnahe Möglichkeit zur Präsentation vor den Jurys.
Das Gründerstipendium im Überblick:
* 5485 Personen aus 3174 Gründungsvorhaben haben sich beworben.
* 3616 Gründerinnen und Gründer wurden von einer Jury zur Förderung empfohlen.
Davon erhalten bereits 2960 das Gründerstipendium.
Datum: 2022-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meet-greet-beat-start-recommendy-gewinnt-roadshow-paderborn;
Themen: Gründerstipendium
# ?, Vansite
# ?, manuelle Arbeitsschritte
# ?, Auftaktveranstaltung der Roadshow
# ?, Geschäftsideen der Landesregierung
# ?, Start-ups
# ?, Beat
# ?, Gründerstipendiatinnen
# ?, KI-Technologien
# ?, Gründerstipendiaten
# ?
140. +++ (SEM)
Mit dem Scale-up-Programm unterstützt das Land stark wachstumsorientiere Start-ups dabei mit einem 18-monatigen Programm, um die besonderen Herausforderungen einer schnellen und internationalen Skalierung zu meistern.
Das Gründerstipendium im Überblick:
* 5225 Personen aus 3028 Gründungsvorhaben haben sich beworben.
* 3433 Gründerinnen und Gründer wurden von einer Jury zur Förderung empfohlen.
Davon erhalten bereits 2853 das Gründerstipendium.
Datum: 2022-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meet-greet-beat-start-seedme-gewinnt-roadshow-dortmund;
Themen: Gründerstipendiaten
# ?, Gründerstipendium
# ?, ehemalige Gründerstipendiatinnen
# ?, Auftaktveranstaltung der Roadshow
# ?, Kräuter
# ?, Geschäftsideen der Landesregierung
# ?, Blumen
# ?, neue Gründerzeit
# ?, Frauenanteil
# ?, Start-ups
# ?
141. +++ (SEM)
Sie unterstützen bei der Antragstellung und bieten eine zeitnahe Möglichkeit zur Präsentation vor den Jurys.
Das Gründerstipendium im Überblick:
* 5379 Personen aus 3115 Gründungsvorhaben haben sich beworben.
* 3541 Gründerinnen und Gründer wurden von einer Jury zur Förderung empfohlen.
Davon erhalten bereits 2931 das Gründerstipendium.
Datum: 2022-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meet-greet-beat-start-voltfang-gewinnt-roadshow-aachen;
Themen: Voltfang
# ?, Gründerstipendium
# ?, Auftaktveranstaltung der Roadshow
# ?, Pitchwettbewerb
# ?, Geschäftsideen der Landesregierung
# ?, Gründerstipendiatinnen
# ?, Gründerstipendiaten
# ?, neue Gründerzeit
# ?, Frauenanteil
# ?, Gewinnerinnen
# ?
142. +++ (SEM)
In mehr als 300 Fällen bestätigte sich der Verdacht von Trunkenheit am Steuer.
159 Führerscheine wurden direkt von der Polizei einbehalten.
Für Fahranfänger in der zweijährigen Probezeit sowie für Personen bis 21 Jahre gilt auch zu Karneval die Null-Promillegrenze.
Für andere Autofahrer droht bereits ab 0,3 Promille der Führerscheinentzug, wenn Anzeichen von Fahruntauglichkeit festgestellt wird oder man an einem Unfall beteiligt ist.
"Auch die Folgen von Übermüdung und Restalkohol werden von vielen Menschen unterschätzt.
Datum: 2019-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-alkohol-kontrollen-den-karnevalstagen;
Themen: Karnevalstage
# ?, Polizeikontrollen
# ?, Karnevalshochburgen
# ?, Alkoholkontrollen
# ?, Steuer
# ?, Autofahrer
# ?, Nullpromillegrenze
# ?, zweijährige Probezeit
# ?, Vorjahresbilanz
# ?, Führerscheinentzug
# ?
143. +++ (SEM)
In mehr als 350 Fällen bestätigte sich der Verdacht von Trunkenheit am Steuer.
173 Führerscheine wurden direkt von der Polizei einbehalten.
Für Fahranfänger in der zweijährigen Probezeit sowie für Personen bis 21 Jahre gilt auch zu Karneval die Null-Promillegrenze.
Für andere Autofahrer droht bereits ab 0,3 Promille der Führerscheinentzug, wenn Anzeichen von Fahruntauglichkeit festgestellt werden oder man an einem Unfall beteiligt ist.
Auch am Morgen nach der Feier sollte man aufpassen.
Datum: 2020-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-alkohol-kontrollen-den-karnevalstagen-0;
Themen: Steuer
# ?, Polizeikontrollen
# ?, Karnevalstage
# ?, Alkoholkontrollen
# ?, Fußgänger
# ?, Radfahrer
# ?, Leben
# ?, Autofahrer
# ?, Nachhauseweg
# ?, Nullpromillegrenze
# ?
144. +++ (SEM)
Minister der Justiz Biesenbach präsentiert Ermittlungsergebnisse der ZAC NRW / Am 01.07.2020 wird auf Initiative von Minister der Justiz Biesenbach eine neue Task Force zur Bekämpfung des netzkonnexen Kindesmissbrauchs gegründet Justiz
"Lügde, Bergisch Gladbach und Münster sind zum traurigen Synonym für schwerste Straftaten des Kindesmissbrauchs geworden.
Es ist gut und richtig, dass Polizei und Justiz alle denkbaren Schritte unternehmen, diese Taten aufzuklären und die tatverdächtigen Personen zur Rechenschaft zu ziehen.
Die strafprozessuale Aufarbeitung der Vorgänge hat bereits erste sehr deutliche Ergebnisse erbracht", so Minister der Justiz, Peter Biesenbach.
"Die Herausforderungen, die solche Straftaten an die Justiz stellen, sind enorm.
Datum: 2020-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-30000-spuren-gegen-unbekannte-tatverdaechtige-ermittlungen-wegen-des;
Themen: Kindesmissbrauch
# ?, unbekannte Tatverdächtige
# ?, Ermittlungen
# ?, neue Taskforce
# ?, Ermittlungsergebnisse
# ?, Taten
# ?, Netz
# ?, Minister der Justiz
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Erkenntnisebene
# ?
145. +++ (SEM)
Ein besonderer Dank gilt unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die seit Jahren sehr stark belastet wurden", teilte der Sprecher der Studentenwerke NRW, Günther Remmel, mit.
Im Jahr 2012 wurden rund 127.000 BAföG-Anträge bearbeitet.
In den zwölf BAföG-Ämtern im Land sind mehr als 180 Personen mit der Antragsbearbeitung befasst.
Bislang konnte die Bearbeitung in der über-wiegenden Zahl der Fälle zeitnah erfolgen; der Arbeitsaufwand für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter war jedoch enorm.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.
Datum: 2013-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-schnelle-bafoeg-bearbeitung-land-und-studentenwerke-unterzeichnen;
Themen: Studentenwerke
# ?, Antragsbearbeitung
# ?, Geld
# ?, schnelle BAföG-Bearbeitung
# ?, Antragsstellerinnen
# ?, BAföG-Ämter
# ?, steigende Anzahl
# ?, Ausbildungsförderung
# ?, doppelter Abiturjahrgang
# ?, zusätzliches Personal
# ?
146. +++ (SEM)
Damit stärken wir die Position des Landes als Logistikdrehscheibe Nummer Eins und als Jobmotor.
Wir werden endlich mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagern können.
"Ronald Pofalla ergänzte: "Mit dem Ausbau wird nicht nur der Schienenverkehr für Güter und Personen in der Region gestärkt, sondern eine weitere Lücke im Transeuropäischen Verkehrsnetz geschlossen.
Die ausgebaute Strecke bringt Europa näher zusammen und stärkt die europäische Wirtschaft.
"
Datum: 2017-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-gueter-auf-die-schiene-spatenstich-fuer-den-ausbau-der-betuwe-linie;
Themen: Betuwelinie
# ?, Ausbaustrecke
# ?, Arbeiten
# ?, Spatenstich
# ?, Gesamtinvestitionen
# ?, Strecke
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?, parlamentarischer Staatssekretär
# ?, wirksamer Schallschutz
# ?, herausragende Funktion
# ?
147. +++ (SEM)
Zur Aufnahme von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern unterhält das Land Einrichtungen zur Erstaufnahme bei den Zentralen Ausländerbehörden in Bielefeld und Dortmund sowie zentrale Unterbringungseinrichtungen in Hemer und Schöppingen.
Diese Einrichtungen verfügen insgesamt über 1.550 Plätze.
Die neue - befristet angemietete - Unterbringungseinrichtung in Neuss hat Platz für 150 Personen.
Sie wurde erforderlich, nachdem die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland sprunghaft angestiegen war.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschenwuerdige-aufnahme-fuer-asylsuchende-minister-jaeger-begruesst-befristete;
Themen: menschenwürdige Aufnahme
# ?, Provinzrat
# ?, Vertragsverhandlungen
# ?, Eigentümer
# ?, Ausweichquartiere
# ?, Einrichtung in Neuss
# ?, Organisation von Ausweichquartieren
# ?, dauerhafte Unterbringungseinrichtung
# ?, geeignete Liegenschaft
# ?, langfristiger Betrieb
# ?
148. +++ (SEM)
Zur Aufnahme von Asylsuchenden unterhält das Land Einrichtungen zur Erstaufnahme bei den Zentralen Ausländerbehörden in Bielefeld und Dortmund sowie zentrale Unterbringungseinrichtungen in Hemer, Schöppingen und - befristet bis Ende November 2013 - in Neuss.
Diese Einrichtungen verfügen insgesamt über 1.750 Plätze.
Die Unterbringungseinrichtung in Wickede soll Platz für weitere 500 Personen bieten.
Sie wurde erforderlich, nachdem die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland sprunghaft angestiegen war.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschenwuerdige-aufnahme-fuer-asylsuchende-nrw-innenminister-jaeger-unterkunft;
Themen: menschenwürdige Aufnahme
# ?, zentrale Unterkunft
# ?, ehemaliges Marienkrankenhaus
# ?, katholischer Hospitalverbund
# ?, Organisation von Räumlichkeiten
# ?, bestehende Landeseinrichtungen
# ?, Vertragsverhandlungen
# ?, geeignete Räumlichkeiten
# ?, Asylbewerberinnen
# ?, Bezirksregierung
# ?
149. +++ (SEM)
Die Landesregierung stellt für die "Metropole der Künste Ruhr" dann zunächst vier Millionen Euro jährlich zur Verfügung.
Begleitet wird das Projekt von einem eigens gegründeten Beirat, der jedes Jahr vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft neu berufen wird.
Er setzt sich aus insgesamt 16 Personen zusammen, darunter jeweils drei Vertreterinnen und Vertreter der vier Sparten des neuen Förderfeldes.
Alle Informationen rund um die "Neuen Künste Ruhr" finden Sie unter www.neuekuensteruhr.de.
Hintergrund Ruhr-Konferenz:
Datum: 2021-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/metropole-der-kuenste-ruhr-landesregierung-foerdert-junge-kunstformen-im-ruhrgebiet;
Themen: neue Künste
# ?, neues Förderfeld
# ?, Metropole
# ?, Künstlerinnen
# ?, Chancenregion
# ?, Produktionszentren
# ?, Regelförderung für Projekt
# ?, Soundart
# ?, Zentrum des Vorhabens
# ?, digitale Kunst
# ?
150. +++ (SEM)
Millionen-Ziel beim Photovoltaik-Ausbau bereits jetzt erreicht
Mehrleistung von einer Million Kilowattstunden grünem Strom
21. November 2022 Drei Personen stehen auf einem Dach vor einer großen Solar-Anlage und halten gemeinsam einen Scheck hoch Foto: FM NRW |
Ralph Sondermann
Eröffnung der bislang größten Solar-Anlage im Justizbereich auf dem Dach des Land- und Amtsgerichts Düsseldorf mit den Ministern Dr. Benjamin Limbach (Justiz) und Dr. Marcus Optendrenk (Finanzen) Finanzen
Datum: 2022-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/millionen-ziel-beim-photovoltaik-ausbau-bereits-jetzt-erreicht;
Themen: Amtsgericht Düsseldorf
# ?, Landgericht
# ?, klimaneutrale Landesverwaltung
# ?, konventionelle Energieträger
# ?, Jahresziel
# ?, Fotovoltaikanlagen
# ?, Justizbereich
# ?, Fotovoltaikausbau
# ?, Landesliegenschaften
# ?, Stromversorgung
# ?
151. +++ (SEM)
Begriffe wie "Justiz" oder "Gericht" beispielsweise wurden im Projekt in Leichte Sprache übersetzt und der Justiz Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellt.
Das Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (BGG) sieht ausdrücklich die Verwendung und den Einsatz Leichter Sprache vor.
Die Leichte Sprache soll die Teilhabe am öffentlichen Leben für Personen mit einer Lese-/Lernschwäche sicherstellen.
Datum: 2019-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-begruesste-das-online-projekt-leichte-sprache;
Themen: leichte Sprache
# ?, Webinhalte
# ?, roter Buzzerknopf
# ?, Amtsgerichte
# ?, Landgerichte
# ?, Fachhochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Amtsgericht Leverkusen
# ?, Beratungshilfe
# ?, Leichte
# ?, Direktorin des Amtsgerichts
# ?
152. +++ (SEM)
Bundesrat unterstützt mehrheitlich den initiativvorschlag von Minister Peter Biesenbach
15. Mai 2020 Bild Justitia mit Waage Foto: panthermedia.net / A. Krikava
Der Bundesrat hat heute beschlossen, den unter Federführung des Landes Nordrhein-Westfalen vorbereiteten Gesetzentwurf zum Schutz vulnerabler Personen bei richterlichen Anhörungen im Betreuungs- und Unterbringungsverfahren in den Deutschen Bundestag einzubringen.
Justiz
Der Bundesrat hat heute beschlossen, den unter Federführung des Landes Nordrhein-Westfalen vorbereiteten Gesetzentwurf zum Schutz vulnerabler Personen bei richterlichen Anhörungen im Betreuungs- und Unterbringungsverfahren (s. Pressemitteilung) in den Deutschen Bundestag einzubringen.
Datum: 2020-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-kranke-und-betagte-menschen-bei-gerichtlichen-anhoerungen;
Themen: Betreuungsverfahren
# ?, Unterbringungsverfahren
# ?, richterliche Anhörungen
# ?, deutscher Bundestag
# ?, Bundesrat
# ?, Federführung
# ?, gerichtliche Anhörungen
# ?, Ansteckung
# ?, Schutz
# ?, unnötige Ansteckungsgefahren
# ?
153. +++ (SEM)
Der Festakt ist Teil der Veranstaltungsreihe "75 Jahre Justiz NRW".
Zugleich geht am heutigen Tag eine gleichnamige Digitalausstellung online, die unter https://75jahre-justiz.nrw.de/ abgerufen werden kann.
In die Ausstellung haben große Errungenschaften und spektakuläre Ereignisse, bedeutende Prozesse und Personen in der Justiz gleichermaßen Eingang gefunden.
Ihre Exzellenz Botschafterin Jill Gallard: "Vor 75 Jahren vereinte Großbritannien unter der ,Operation Marriage' das Rheinland mit Westfalen.
Der diesjährige Geburtstag Ihres Bundeslandes stellt also auch für uns ein besonderes Jubiläum dar.
Datum: 2021-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-peter-biesenbach-ehrt-die-justiz-nrw-zum-75-geburtstag-am-ort;
Themen: gleichnamige Digitalausstellung
# ?, britische Militärregierung
# ?, besonderes Jubiläum
# ?, Rechtsstaat
# ?, Ort der Gründung
# ?, Staatsorganisation
# ?, Ursprung einer Freundschaft
# ?, bedeutende Prozesse
# ?, britische Zone
# ?, britisches Justizministerium
# ?
154. +++ (SEM)
Minister Peter Biesenbach: "Der Enkeltrick und der Polizeibeamtentrick, mit denen insbesondere alte Menschen um ihr Erspartes gebracht werden, sind die verwerflichsten Trickbetrügermaschen überhaupt.
So wird beim Enkeltrick die Sorge altersbedingt schwacher Menschen um ihre nächsten Angehörigen von den Tätern auf übelste Weise ausgenutzt.
Bei dem Polizeibeamtentrick agieren die Täter mit dem Wissen, dass diese Personen ein besonderes Vertrauen der Bevölkerung genießen.
Damit erleichtern sie nicht nur die Opfer um ihr Geld, sondern erschüttern auch das Vertrauen in diese Institutionen.
Mit unserer Aktion möchten wir insbesondere die älteren Menschen erreichen.
Datum: 2021-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-unterstuetzt-gemeinsame-kampagne-des-landespraeventionsrats;
Themen: Seniorinnen
# ?, Wartebereiche
# ?, Landespräventionsrat
# ?, Trickbetrüger
# ?, richtiger Zeitpunkt
# ?, Nordrhein-Westfalen
# ?, Impfzentren
# ?, nächste Wochen
# ?, Angehörige des Täters
# ?, Internetseite des Landespräventionsrats
# ?
155. +++ (SEM)
Nur so kann wieder Vertrauen in Entscheider und Entscheidungen hergestellt werden - einseitige Kommunikation via Broschüren oder Kampagnen reicht heute nicht mehr aus.
" Diesen Kulturwandel bei Unternehmen und Kommunen voranzutreiben, sei eine dringliche Aufgabe für die nächsten Jahre.
Denn: "Beteiligung ist nur so gut wie die Personen, die sie gestalten", so Duin.
Die ausführlichen Ergebnisse der Umfrage finden Sie im Internet unter www.dialog-schafft-zukunft.nrw.de.
Ein Foto zum Download finden Sie dort im Pressebereich.
Datum: 2013-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-menschen-nrw-wuenschen-sich-offene-dialogkultur-mit-investoren-und;
Themen: offene Dialogkultur
# ?, Bürgerversammlungen
# ?, einseitige Kommunikation
# ?, klassische Kommunikationsarbeit
# ?, Befragte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Industrieakzeptanz
# ?, Kongress in Essen
# ?, Industrieprojekte
# ?, Ergebnisse der Umfrage
# ?, repräsentative Umfrage
# ?
156. +++ (SEM)
Ein Jahr zuvor waren es rund 200.000 Menschen weniger.
"Der Anstieg dieser sogenannten Armutsrisikoquote von 14,7 auf 15,8 Prozent liegt zwar im westdeutschen Trend, zeigt aber, dass immer mehr Menschen in unserem Land von der wirtschaftlichen Entwicklung abgehängt werden und von Armut bedroht sind", sagte Schneider.
Als einkommensarm gelten Personen, deren Einkommen weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung beträgt.
Dieses lag 2011 bei 1.395 Euro; demnach gelten Personen in Einpersonenhaushalten als einkommensarm oder armutsgefährdet, wenn ihr Einkommen unter 833 Euro beträgt.
Den aktuellen Sozialbericht zum Download finden Sie hier.
Datum: 2012-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-guntram-schneider-hat-sozialbericht-nrw-2012-vorgestellt;
Themen: Sozialbericht
# ?, Armutsverteilung
# ?, Reichtumsverteilung
# ?, Einpersonenhaushalte
# ?, positives Wirtschaftswachstum
# ?, mittleres Einkommen
# ?, Personen
# ?, Gesamtbevölkerung
# ?, Anstieg
# ?, Junge
# ?
157. +++ (SEM)
Wir werden alles daransetzen, damit jeder, der das Versammlungsrecht missbraucht, dazu künftig keine Gelegenheit mehr bekommt.
"
Nach derzeitigem Kenntnisstand besteht die Gruppe "Hooligans gegen Salafisten" mehrheitlich aus Personen mit Bezug zur Hooliganszene.
Diese weist traditionell eine personelle Überschneidung mit der rechtsextremistischen Szene auf, die den Fußball ebenfalls als Vehikel nutzt, um vorhandene Gewaltorientierungen auszuleben.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-sieht-bundesweit-neue-formation-von-gewalttaetigen-hooligans;
Themen: gewalttätige Hooligans
# ?, Formation von Hooligans
# ?, gezielte Gewalt
# ?, gewaltbereite Hooligans
# ?, Versammlungsfreiheit
# ?, bundesweite Mobilisierung
# ?, reine Worthülse
# ?, Gewalttätigkeiten
# ?, friedliche Demonstration
# ?, harte Konsequenzen
# ?
158. +++ (SEM)
13. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Innenminister Ralf Jäger hat in Vertretung für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft 30 Retterinnen und Retter mit der Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.
Zwei Personen erhielten eine Öffentliche Belobigung.
In einer Feierstunde in Köln dankte der Minister den Retterinnen und Rettern für ihren selbstlosen Einsatz: Die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen wird seit 1951 für Taten verliehen, bei denen Retterinnen und Retter die Gefahr für das eigene Leben nicht scheuten, um einen anderen Menschen aus einer lebensbedrohlichen Notlage zu befreien.
In diesen 62 Jahren wurde die aus massivem Silber gefertigte Rettungsmedaille nur etwas mehr als 1000 mal verliehen und zählt damit zu den am seltensten vergebenen staatlichen Ehrungen.
Datum: 2013-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-zeichnet-30-lebensretter-mit-der-rettungsmedaille-des-landes-aus;
Themen: Ufer
# ?, junge Frau
# ?, 2 Seniorinnen
# ?, Floß
# ?, 2 Mädchen
# ?, Krankenhaus
# ?, Flammen
# ?, Streifenwagen
# ?, Pfleger
# ?, Seitenstreifen
# ?
159. +++ (SEM)
Über 95 Prozent gaben an, dass ihre Erwartungen an die Umweltbildungsprogramme der Wildniswerkstatt in Düttling erfüllt worden sind.
Auch die Erlebnisausstellung "Wildnis(t)räume" im Nationalpark-Zentrum Eifel und die Rangertouren bewerteten über 90 Prozent der Befragten mit sehr gut oder gut.
Zahlreiche Einrichtungen und Personen unterstützen die Bildungsarbeit im Nationalpark.
So bieten 129 eigens für den Nationalpark Eifel ausgebildete Waldführerinnen und Waldführer individuelle Gruppenführungen an.
46 Schulen und 32 Kindertageseinrichtungen nahmen an einer speziellen Zertifizierung der Nationalparkverwaltung und des Nationalpark-Fördervereins teil.
Datum: 2023-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-nationalpark-eifel-ist-ein-voller-erfolg-fuer-mensch-natur-und;
Themen: Nationalparkverwaltung
# ?, Nationalpark Eifel
# ?, Gänsegeier
# ?, alpine Regionen
# ?, Umweltbildungsprogramme
# ?, Besuchszahlen
# ?, Marke einer Million
# ?, Überraschung
# ?, Jasmin
# ?, biologische Vielfalt
# ?
160. +++ (SEM)
"Ein Ticket, ein Preis, ein Tarifgebiet: Dem Start des Deutschlandtickets steht nichts mehr im Wege", sagte Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer bei einem gemeinsamen Pressegespräch mit den nordrhein-westfälischen Verkehrsverbünden und dem Verband deutscher Verkehrsunternehmen in Düsseldorf.
"Das Deutschlandticket ist das größte Reformprojekt im öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) und wurde in einer Rekordzeit umgesetzt.
Jetzt können wir jeder Person, die es will, ein bundesweites, günstiges und einfaches Ticket zum Verkaufsstart anbieten.
Die Zeiten, in denen Kundinnen und Kunden ein Tarifabitur beim Fahrkartenkauf brauchten, sind vorbei.
Das hätte im Sommer letzten Jahres niemand für möglich gehalten", ergänzte der Minister. "
Datum: 2023-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-nordrhein-westfalen-ist-startklar-fuer-das-deutschlandticket;
Themen: Deutschlandticket
# ?, Verkaufsstart
# ?, Start des Deutschlandtickets
# ?, Verkehrswende
# ?, Semesterticket
# ?, Fahrradmitnahme
# ?, Regionalexpresse
# ?, Upgradelösung des Semestertickets
# ?, neues Ticket
# ?, zuversichtliche Verkehrsverbunde
# ?
161. +++ (SEM)
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Die Umweltwirtschaft in Nordrhein-Westfalen hat sich in den letzten Jahren wieder deutlich besser entwickelt als die Gesamtwirtschaft und generiert durch die Vermeidung von Umweltschäden einen ökologischen Nutzen in Milliardenhöhe.
Mit einem Wachstum von 3,6 Prozent pro Jahr übertraf die Branche damit seit 2010 die Entwicklung der Gesamtwirtschaft (2,6 Prozent) und beschäftigt inzwischen mit 582.000 Personen rund 6,1 Prozent aller Erwerbstätigen in Nordrhein-Westfalen.
Insgesamt belief sich die Wirtschaftsleistung auf 43,5 Milliarden Euro im Jahre 2020.
Damit gehört die Umweltwirtschaft zu den wichtigsten Branchen in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2022-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-umweltwirtschaft-generiert-einen-oekologischen-nutzen;
Themen: ökologischer Nutzen
# ?, Milliardenhöhe
# ?, Umweltwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Umweltschäden
# ?, Gesamtwirtschaft
# ?, Klimaanpassungswirtschaft in Deutschland
# ?, bedeutendes wirtschaftsstarke Segment
# ?, große Wachstumschancen
# ?, transdisziplinäres Wissen
# ?, Umweltwirtschaft von NRW
# ?
162. +++ (SEM)
"
Die Zahl der Gefangenen ist in den letzten Jahren deutlich gesunken.
Während im Jahr 2005 in den Haftanstalten durchschnittlich 17.711 Gefangene pro Monat einsaßen, waren es im Jahr 2016 noch 15.597 Personen.
Neben dem geschlossenen Vollzug für Männer und Frauen gibt es in Nordrhein-Westfalen in den Anstalten spezielle Abteilungen für ältere Gefangene, Mutter-Kind-Abteilungen, sozialtherapeutische Abteilungen und ein eigenes Justizvollzugskrankenhaus in Fröndenberg.
NRW hat bundesweit die meisten Gefangenen, die im offenen Vollzug auf ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft vorbereitet werden, darunter mit der JVA Bielefeld-Senne die größte Haftanstalt des offenen Vollzugs in Europa.
Datum: 2017-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-37294-gefangene-im-nrw-justizvollzug;
Themen: Gefängnisse in NRW
# ?, Auslastungsquote
# ?, Gefangene
# ?, NRW-Justizvollzug
# ?, offener Vollzug
# ?, Zahl
# ?, Haftplatz
# ?, Mehrarbeitsstunden
# ?, Mutter-Kind-Abteilungen
# ?, eigenes Justizvollzugskrankenhaus
# ?
163. +++ (SEM)
Dies geht einher mit einer Zunahme der Untersuchungshaft vor der Verurteilung eines Straftäters.
"Im Ergebnis haben wir es in unserem Bundesland mit weniger Gewaltkriminalität, weniger schweren Straftaten und einer sinkenden Gesamt-kriminalität zu tun.
Die Kehrseite der Medaille ist, dass die Straftaten insgesamt von weniger Personen begangen werden.
Denn der Anteil der Täter, die bereits vorbestraft sind, ist in den letzten Jahren kontinu-ierlich gestiegen.
Wir haben es heute bei den Erwachsenen mit einer schwierigeren Klientel zu tun als früher", sagte der Justizminister.
Datum: 2017-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-verurteilung-von-jugendlichen-hat-sich-den-letzten-sechs-jahren;
Themen: Verurteilungen
# ?, Klientel von Erwachsene
# ?, nichtdeutsche Verurteilte
# ?, Verfolgung
# ?, Auswertung
# ?, Heranwachsende
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Rückgang
# ?, Asylverfahrensgesetz
# ?, Geschäftsentwicklung
# ?
164. +++ (SEM)
Aus dem Landesprogramm "Integration unternehmen!" werden investive Zuschüsse in Höhe von maximal 20.000 Euro pro neugeschaffenem Arbeitsplatz für Beschäftigte aus der Zielgruppe des § 215 SGB IX gezahlt.
Dies sind Menschen, deren Teilhabe am Arbeitsmarkt "auf Grund von Art oder Schwere der Behinderung oder wegen sonstiger Umstände voraussichtlich trotz Ausschöpfens aller Fördermöglichkeiten und des Einsatzes von Integrationsfachdiensten auf besondere Schwierigkeiten stößt."
Inklusionsbetriebe beschäftigen zwischen mindestens 30 Prozent und in der Regel nicht mehr als 50 Prozent Personen aus dieser Zielgruppe.
Die antragstellenden Unternehmen müssen einen Eigenanteil von 20 Prozent leisten.
Inklusionsbetriebe können eigenständige Unternehmen sein oder Inklusionsabteilungen in regulären Unternehmen.
Datum: 2018-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-arbeitsplaetze-mitten-im-leben-fuer-mehr-als-1700-menschen-mit;
Themen: Jubiläumsveranstaltung
# ?, Arbeitsplätze
# ?, Start des Programms
# ?, Spitzenplatz
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Alemanniafanshops
# ?, Biogärtnerei
# ?, Bioverkauf
# ?, Drehtechnik
# ?, Eistheke für Großveranstaltungen
# ?
165. +++ (SEM)
Seit zehn Jahren fördert Nordrhein-Westfalen die Qualifizierung von Taubblinden-Assistentinnen und -Assistenten
4. Mai 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Seit 2008 wurden in Nordrhein-Westfalen insgesamt 109 Personen mit Landesmitteln dafür qualifiziert, taubblinde Menschen im Alltag zu unterstützen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Seit 2008 wurden in Nordrhein-Westfalen insgesamt 109 Personen mit Landesmitteln dafür qualifiziert, taubblinde Menschen im Alltag zu unterstützen.
Datum: 2018-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-auge-und-ohr-fuer-menschen-die-weder-hoeren-noch-sehen-koennen;
Themen: Landesmittel einer Person
# ?, Ohr
# ?, Auge
# ?, 2 Sinne
# ?, Gehörlosenzentrum
# ?, Zertifikatsübergabe
# ?, frischgebackene Taubblinden-Assistentinnen
# ?, landesweite Qualifizierung
# ?, Taubblinden-Assistenz
# ?, sogenanntes Lormen
# ?
166. +++ (SEM)
Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann hat am Donnerstag, 27. April 2023, das Mercedes-Benz-Werk in Düsseldorf besucht, um die dortige Ausbildungswerkstatt zu besichtigen.
Seit ihrer Einrichtung im Jahr 2000 wurden dort 1200 junge Menschen praxisnah aus- und fortgebildet.
Aktuell absolvieren dort fünf schwerbehinderte Personen eine Ausbildung.
Im Werk in Düsseldorf arbeiten mehr als 5.600 Menschen, über 14 Prozent davon gelten als schwerbehindert (Stand Dezember 2022).
"Das Engagement von Mercedes-Benz in der Ausbildung behinderter wie nicht-behinderter junger Menschen hat mich sehr beeindruckt.
Datum: 2023-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ausbildung-und-inklusion-sind-wichtige-bausteine-beim-weg-aus-der;
Themen: wichtige Bausteine
# ?, Fachkräftekrise
# ?, Rahmen der Aktion
# ?, Arbeitsminister
# ?, Ausbildungswerkstatt von Mercedes-Benz ag
# ?, Engagement von Mercedes-Benz ag
# ?, Inklusionsprogramm
# ?, Mercedes-benzwerk Düsseldorf
# ?, Produktionsleiter
# ?, Standortleiter
# ?
167. +++ (SEM)
"An diese wichtigen Punkte möchte ich in der 18. Legislaturperiode anknüpfen und werde den Bürgerinnen und Bürgern als Netzwerkerin und Ratgeberin zur Seite stehen.
Dabei wird für mich auch weiterhin stets der Mensch im Mittelpunkt stehen", so Claudia Middendorf.
Zur Person Claudia Middendorf:
Claudia Middendorf, 1969 in Dortmund geboren, hat zunächst eine Ausbildung als Erzieherin absolviert.
Nach dem Fachabitur im Jahr 1990 besuchte sie die katholische Fachhochschule in Paderborn.
Datum: 2022-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ausgewiesene-expertin-mit-naechstenliebe-und-engagement;
Themen: Behindertenbeauftragte
# ?, Patientenbeauftragte
# ?, Behinderungen
# ?, Nächstenliebe
# ?, Landeskabinett
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Engagement von Patientinnen
# ?, Fürsprecherin
# ?, Gesundheitsexpertin
# ?, Zeit von Kontaktbeschränkungen
# ?
168. +++ (SEM)
Neben der Datenerhebung zur vergleichenden Messung und Darstellung von Ergebnisqualität und einer damit verbundenen Umstrukturierung des Prüfgeschehens wird die bisherige Qualitätsberichterstattung, die wesentlich durch "Pflegenoten" geprägt war, ersetzt.
Ab November 2019 erfolgt die erste Begutachtung der Pflegeeinrichtungen.
Ziel der neuen Qualitätsdarstellung ist es, pflegebedürftigen Personen und ihren Angehörigen relevante Informationen zur Verfügung zu stellen, die bei der Auswahl einer Pflegeeinrichtung als eine Entscheidungsgrundlage herangezogen werden können.
Für jede vollstationäre Pflegeeinrichtung werden entsprechende Qualitätsdaten veröffentlicht.
Datum: 2019-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-beschluss-des-bundesrates-zur-aussetzung-der-pflegenoten;
Themen: Aussetzung
# ?, bisherige Pflegenoten
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, Bundesregierung für Gebietsinstitution
# ?, Nebeneinander von Systemen
# ?, Pflegepersonalstärkungsgesetz
# ?, System von Pflegenoten
# ?, altes Verfahren
# ?, geeignetes Pflegeheim
# ?, heutige Bundesratsentscheidung
# ?
169. +++ (SEM)
Einen wichtigen Teil der Beratungsarbeit bildet außerdem die Unterstützung der Ratsuchenden bei der Suche nach Rechtsanwälten.
Die Beratung soll aufsuchend vor Ort, in Sprechstunden, telefonisch oder digital stattfinden.
Viele der "Beratungsstellen Arbeit" bringen bereits Erfahrungen mit der Zielgruppe der prekär beschäftigten Personen mit.
Über die Förderempfehlungen für die "Beratungsstellen Arbeit" wurde in einem mehrstufigen Bewertungsverfahren entschieden.
Für 51 der 53 Gebietskörperschaften in Nordrhein-Westfalen konnte diese Entscheidung letzte Woche getroffen werden.
Datum: 2020-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-beratungsstellen-arbeit-helfen-bei-arbeitslosigkeit-und-ausbeutung;
Themen: neue Beratungsstellen
# ?, Arbeitslosigkeit
# ?, Arbeitsbedingungen
# ?, Bereich der Arbeitsausbeutung
# ?, Erwerblosenberatungsstelle
# ?, Kriterien des Aufrufs
# ?, Schlachthofkontrollen
# ?, angesehene Interessenten
# ?, bisherige Erwerbslosenberatungsstellen
# ?, flächendeckendes Beratungsnetzwerk
# ?
170. +++ (SEM)
(...)
§ 65 Probennahme
(1) Soweit es zur Durchführung der Vorschriften über (...) das Apothekenwesen erforderlich ist, sind die mit der Überwachung beauftragten Personen befugt, (...) Proben nach ihrer Auswahl zum Zwecke der Untersuchung zu fordern oder zu entnehmen.
"
Datum: 2017-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-besserer-gesundheitsschutz-fuer-patientinnen-und-patienten;
Themen: Kriterien
# ?, Personalkontrollen
# ?, medikamentöse Krebstherapie
# ?, Apothekenwesen
# ?, Apothekenüberwachung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Infusionsarzneimittel
# ?, Probenuntersuchung
# ?, amtliche Probennahme
# ?, unangemeldete Inspektionen
# ?, Erlass
# ?
171. +++ (SEM)
Auch hier gilt: Die Auffrischungsimpfung wird dann angeboten, wenn die Zweitimpfung mehr als sechs Monate zurückliegt.
Eine grundsätzliche Empfehlung der STIKO für eine Auffrischungsimpfung der Allgemeinbevölkerung unter 70 Jahren gibt es derzeit nicht.
Eine Empfehlung der STIKO für eine Auffrischungsimpfung für jene Personen zwischen 60 und 70 Jahren, die sich im Rahmen der sogenannten "Osteraktion" mit AstraZeneca haben impfen lassen, liegt derzeit ebenfalls noch nicht vor.
Über eine Auffrischungsimpfung muss hier deshalb im Einzelfall vom behandelnden Arzt oder der behandelnden Ärztin entschieden werden.
Denn gemäß den Beschlüssen der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vom 2. und 9. August 2021 wird Personen, die sowohl die Erstimpfung als auch die Zweitimpfung mit AstraZeneca erhalten haben, unabhängig vom Alter eine Auffrischungsimpfung mit einem mRNA-Impfstoff empfohlen.
Datum: 2021-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-denken-sie-ihre-auffrischungsimpfung-gegen-das-coronavirus;
Themen: mRNA-Impfstoff
# ?, Personen
# ?, Zweitimpfung
# ?, Patientenkontakt von Einrichtungen
# ?, Bewohnerinnen
# ?, medizinische Einrichtungen
# ?, Brief
# ?, Arzttermin für Auffrischungsimpfung
# ?, deutliche Empfehlung
# ?, lebensgefährliche Influenza
# ?
172. +++ (IR)
Dabei wird die Zugehörigkeit zur impfberechtigten Personengruppe nach Coronavirus-Impfverordnung (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 a - j) bescheinigt - diese Fälle bedürfen keiner konkreten Diagnose.
Personen mit Vorerkrankungen der Priorität 2 sind:
* Personen mit Trisomie 21 oder einer Conterganschädigung
* Personen nach Organtransplantation
* Personen mit einer Demenz oder mit einer geistigen Behinderung oder mit schwerer psychiatrischer Erkrankung, insbesondere bipolare Störung, Schizophrenie oder schwere Depression
* Personen mit behandlungsbedürftigen Krebserkrankungen
* Personen mit interstitieller Lungenerkrankung, COPD, Mukoviszidose oder einer anderen, ähnlich schweren chronischen Lungenerkrankung
* Personen mit Muskeldystrophien oder vergleichbaren neuromuskulären Erkrankungen, Personen mit Diabetes mellitus mit Komplikationen
Datum: 2021-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausweitung-der-impfkampagne-fuer-chronisch-erkrankte-impfzentren-unterstuetzen;
Themen: Impfangebot
# ?, fortlaufende Impforganisation
# ?, Impftermin
# ?, Impfzentren
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Ausgestaltung
# ?, Obdachlose
# ?, obdachlose Personen
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Regelungen
# ?
173. +++ (IR)
Kunst im Turm, Wesel (Ansprechpersonen: Rahel Kraf, Uwe van de Sand)
D.EINS, Schwalmtal (Ansprechperson: Alexandra Vahlhaus)
Burg Kervenheim, Goch (Ansprechperson: Robert Arndt)
Villa Friedlinde, Lohmar (Ansprechperson: Sabine Schibrowski)
Altes Kino, Elsdorf (Ansprechperson: Jan Hanisch)
Kolpinghaus, Monschau (Ansprechperson: Bernd Maaßen)
Kulturgasthaus, Hürth (Ansprechperson: Ulrich Klugius)
Datum: 2024-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-schub-fuer-kultur-im-laendlichen-raum-dritte-orte-programm-startet-neue;
Themen: neue Orte
# ?, ländlicher Raum
# ?, Förderrunde von Orten
# ?, Bezirksregierung
# ?, neue Förderrunde
# ?, neuer Schub
# ?, kulturelles Leben
# ?, Ideenreichtum
# ?, Initiativen
# ?, Vereine
# ?
174. +++ (IR)
Mit Inkrafttreten der neuen Coronaschutzverordnung werden die Einschränkungen für Personen, die weder geimpft noch genesen sind, nochmals deutlich verschärft.
Aufgrund der erheblich höheren Infektions- und Erkrankungsrisiken dieser Personen mit den entsprechenden Auswirkungen auf das Gesundheitssystem sind hier erhebliche Kontaktreduzierungen erforderlich.
Deshalb gilt für diese Personen künftig bei allen privaten Kontakten im öffentlichen und im privaten Bereich eine Kontaktbeschränkung auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei weitere Personen eines anderen Haushalts.
Neben den Beschränkungen für nicht geimpfte/genesene Personen macht das aktuelle Infektionsgeschehen auch allgemein gültige zusätzliche Beschränkungen erforderlich: Als Einrichtungen mit hohen Infektionsrisiken müssen Clubs und Diskotheken auch für immunisierte Personen schließen.
Zudem gelten neben prozentualen Kapazitätsbegrenzungen bei Großveranstaltungen nun auch absolute Zuschauer-Obergrenzen: nämlich in Innenräumen von 5.000 Personen sowie im Freien von 15.000 Personen.
Schließlich greifen in Kreisen und Großstädten mit einer besonders hohen Inzidenz (über 350) Personenbegrenzungen für private Zusammenkünfte und Feiern.
Datum: 2021-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nationale-solidaritaet-nordrhein-westfalen-deutliche-kontaktreduzierungen-fuer;
Themen: Großveranstaltungen
# ?, Innenräume
# ?, Freie
# ?, private Zusammenkünfte
# ?, neue Fassung
# ?, Genesene
# ?, Eindämmung
# ?, Hospitalisierungsfälle
# ?, Hospitalisierungszahlen
# ?, gestrige Beschlüsse
# ?
175. +++ (IR)
So werden die Impfungen in der eigenen Häuslichkeit für weitere bettlägerige Personen ermöglicht.
Neben den Personen in Pflegegrad 5 sollen fortan auch bettlägerige Personen über 80 Jahre sowie Personen mit Pflegegrad 4 aufsuchend in ihrer Häuslichkeit geimpft werden.
Betroffene Pflegebedürftige können ihrem Arzt außerdem bis zu zwei Kontaktpersonen benennen, die im Rahmen der aufsuchenden Impfung mitgeimpft werden.
Diese Personengruppen sollen sich für ein Impfangebot an Ihren Hausarzt wenden.
Die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte können den Impfstoff für die genannten Personengruppen entweder über die hiesigen Impfzentren beziehen oder die Patientinnen und Patienten benennen, die durch mobile Teams des Impfzentrums ein Impfangebot erhalten sollen.
Geplant ist zudem, dass sich Personen mit Vorerkrankungen in Arztpraxen impfen lassen können.
Datum: 2021-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elfter-impferlass-impfungen-von-weiteren-bettlaegerigen-personen-eigener;
Themen: bettlägerige Personen
# ?, Impfungen
# ?, Impfangebot
# ?, Impforganisation
# ?, eigene Häuslichkeit
# ?, Erstimpfungen
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Ausgestaltung
# ?, Kreise
# ?, Teams des Impfzentrums
# ?
176. +++ (IR)
Da der Impfstoff derzeit nur begrenzt zur Verfügung steht, muss der Kreis der Personen, die sich impfen lassen können über die Impfempfehlungen der STIKO hinaus eingegrenzt werden.
Folgende Personen können sich impfen lassen:
* Personen, die dem Affenpockenvirus exponiert waren;
Die Gesundheitsämter informieren die exponierten Personen im Rahmen der Kontaktnachverfolgung darüber, dass sie sich impfen lassen können und vermitteln sie an die impfenden Stellen.
Um Personen mit einem besonderen Ansteckungsrisiko zu erreichen, kommunizieren auch die Arbeitsgemeinschaft AIDS-Prävention NRW und die Aidshilfe NRW e. V., welche Stellen impfen werden.
Datum: 2022-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bereitet-impfung-gegen-affenpocken-fuer-menschen-mit-erhoehtem;
Themen: Impfungen
# ?, Affenpockenvirus
# ?, hohes Risiko
# ?, Universitätskliniken
# ?, Affenpocken in Deutschland
# ?, Affenpockeninfektion
# ?, Ansteckungsrisiko von Personen
# ?, Entscheidung für Impfung
# ?, Gefährdung für Gesundheit
# ?, Infektionsrisiko von Menschen
# ?
177. +++ (IR)
Für nicht-immunisierte Personen gelten die Kontaktbeschränkungen vorerst bis zum 19. März fort.
Sie dürfen sich nach wie vor nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts und höchstens zwei Personen eines weiteren Haushalts treffen.
Die Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen sowie der Besuch von Sonnenstudios ist nun neben vollständig immunisierten Personen auch ungeimpften Personen unter Vorlage eines gültigen negativen Testnachweises möglich (3G-Regel).
Bei der Inanspruchnahme und Erbringung körpernaher Dienstleistungen ist von nicht-immunisierten Personen verpflichtend eine Maske des Standards FFP2 zu tragen.
Auch öffentliche Bibliotheken und die Bildungsangebote von Fahrschulen stehen künftig wieder nicht-immunisierten Personen mit einem negativen Test offen.
Datum: 2022-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-erster-oeffnungsschritt-zum;
Themen: Freie
# ?, Immunisierungsnachweis
# ?, Wegfall
# ?, neue Fassung
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, medizinische Maske
# ?, Geimpfte
# ?, Inanspruchnahme
# ?, Beschlüsse
# ?, Einklang
# ?
178. +++ (IR)
Die verletzte Person wird also vor möglichen weiteren Übergriffen ebenso geschützt wie der mutmaßliche Täter vor möglicherweise ungerechtfertigten Anschuldigungen.
Neben den Schutz- und Sanktionsmöglichkeiten bekommen die verletzten Personen mit der HG-Novelle jetzt auch Informations-, Schutz-, Beistands- und verfahrensbegleitende Rechte.
Die verletzte Person kann zum Beispiel den Stand des Verfahrens erfragen, was beim Disziplinarverfahren ausgeschlossen ist.
Auch kann sie sich aktiv in das Verfahren einbringen, wenn sie dies will, und beispielsweise Fragen an die beschuldigte Person stellen.
Zudem kann die verletzte Person einen Rechtsanwalt als Beistand erhalten, ohne dass sie dessen Kosten tragen muss.
Außerdem ist die Einrichtung von Anlaufstellen/Ansprechpersonen vorgesehen, die für die verletzten Personen da sind und keiner Weisung der Hochschule unterliegen.
Datum: 2024-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-hochschulen-sichere-hochschulen-hochschulstaerkungsgesetz-fuer-mehr-schutz;
Themen: Hochschulstärkungsgesetz
# ?, mutmaßlicher Täter
# ?, Sicherungsverfahren
# ?, verletzte Personen
# ?, Verstöße
# ?, Funktionen
# ?, Novelle
# ?, Verfahren
# ?, Studierende
# ?, Anzeige eines Mißbrauchsfalls
# ?
179. +++ (IR)
Personenpotenzial
Parallel zu den Straftaten ist 2025 in den einzelnen Phänomenbereichen das extremistische Personenpotenzial gestiegen.
Im Rechtsextremismus rechnet der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen mit rund 4.500 Personen, etwa 1.800 davon gelten als gewaltorientiert.
Im Linksextremismus geht der Verfassungsschutz von rund 3.300 Personen aus.
Im islamistischen Spektrum wird das Personenpotenzial aktuell auf rund 4.100 Personen geschätzt.
Datum: 2026-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2025-extremistische-szenen-wachsen-kuenstliche;
Themen: Spionage
# ?, Extremismus
# ?, Extremisten
# ?, Linksextremismus
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, freyheitliche demokratische Grundordnung
# ?, demokratisches Zusammenleben
# ?, Cyberangriffe
# ?, Rechtsextremismus
# ?, Ausland
# ?
180. +++ (IR)
* Insgesamt 17 der befragten Stipendiaten haben während des Förderzeitraums zu einer anderen Förderung gewechselt (zum Beispiel Bundesprogramm EXIST), 9 Personen haben in ein festes Arbeitsverhältnis gewechselt.
14 Personen haben die Förderung aus teaminternen Gründen abgebrochen.
* 2661 Personen aus 1.531 Gründungsvorhaben haben sich bislang beworben.
* 1.850 Personen wurden von einer Jury zur Förderung empfohlen.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/evaluation-zeigt-grosse-zufriedenheit-mit-dem-gruenderstipendium-nrw;
Themen: Gründerstipendium
# ?, Stipendium
# ?, hervorragende Starthilfe
# ?, Ende des Stipendiums
# ?, Befragte
# ?, Startphase
# ?, wichtige Unterstützung
# ?, Wirtschaftsminister
# ?, Erhebung
# ?, durchschnittliche Mitarbeiterzahl
# ?
181. +++ (IR)
* Entsprechend der Empfehlungen des RKI entfällt die behördliche Absonderungspflicht (Quarantäne) für Haushaltsangehörige und enge Kontaktpersonen von SARS-CoV-2-Fällen ab sofort ganz.
Auch wer als Kontaktperson mit einer infizierten Person im gleichen Haushalt lebt, muss nicht mehr automatisch in Quarantäne.
* Es wird diesen Personen aber empfohlen, Kontakte zu reduzieren.
Dies bedeutet: Für fünf Tage sollten enge Kontakte zu anderen Personen, insbesondere in Innenräumen und größeren Gruppen, vermieden werden.
Darüber hinaus wird eine Kontaktreduzierung, ein Selbstmonitoring (Selbsttests, besonderes Achten auf Symptome sowie Messen der Körpertemperatur) und das Tragen mindestens einer medizinischen Maske bei Kontakt zu anderen Personen bis zum fünften Tag nach dem Kontakt mit der infizierten Person empfohlen.
* Für immunisierte Beschäftigte in vulnerablen Einrichtungen, wie zum Beispiel Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen oder der Eingliederungshilfe gilt, wenn sie enge Kontaktpersonen von infizierten Personen sind, darüber hinaus eine tägliche Testpflicht (Nachweis über offizielle Teststelle, Arbeitgebertestung oder Selbsttest) vor Dienstantritt für die Dauer von fünf Tagen.
Datum: 2022-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-test-und-quarantaeneregelungen-ab-5-mai-freitesten-bereits-nach-fuenf-tagen;
Themen: Testregelungen
# ?, Quarantäneregelungen
# ?, Freitesten
# ?, neue Corona-Test-Und-Quarantäneverordnung
# ?, vulnerable Einrichtungen
# ?, enge Kontaktpersonen
# ?, Tätigkeitsverbot
# ?, Beendigung
# ?, Wiederaufnahme
# ?, Symptome
# ?
182. +++ (IR)
Ich hoffe, dass es uns mit der Erweiterung des anspruchsberechtigten Personenkreises gelingen wird, weitere Personen zu erreichen und zu unterstützen, die bis heute unter den schrecklichen Verbrechen des ehemaligen Apothekers der Alten Apotheke in Bottrop leiden.
Personen, die bereits vor Erweiterung der Richtlinie einen Antrag gestellt haben, der aber abgelehnt wurde, müssen zunächst nichts unternehmen.
Das Ministerium wird zu diesen Personen Kontakt aufnehmen, da sie womöglich nach neuer Rechtslage doch Anspruch auf die Zahlung haben.
Für Personen, die bereits nach der alten Richtlinie berechtigt waren und noch keinen Antrag gestellt haben, wurde die Antragsfrist bis zum 31. März 2023 verlängert.
Eine Antragstellung war bislang für diesen Personenkreis bis Ende 2022 möglich.
Datum: 2023-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bottroper-apothekerskandal-nordrhein-westfalen-erweitert-den-kreis-der;
Themen: Apotheker von Alte
# ?, Kreis von Anspruchsberechtigte
# ?, abrufbares Formular
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Lebenspartnerinnen
# ?, Verstöße des Apothekers
# ?, Unterstützungsleistung
# ?, einmalige Zahlung
# ?, verstorbene Betroffene
# ?, Apothekerskandal
# ?
183. +++ (IR)
Bei anderen Kontaktpersonen, bei denen sich der Kontakt beispielsweise über einen gemeinsamen Gaststättenbesuch, die gemeinsame Sportausübung oder ein sonstiges Treffen ergeben hat, gibt es keine automatische Quarantäne.
Dabei sollen die Gesundheitsämter die gleichen Vorgaben zu Dauer und Verkürzungsmöglichkeiten anwenden wie bei Kontaktpersonen im eigenen Haushalt.
Ohne eine offizielle Quarantäneanordnung wird ein verantwortungsvolles Verhalten von den Kontaktpersonen erwartet (zum Beispiel durch Kontaktreduzierung über das Tragen einer Maske bis hin zur Selbstisolierung bei fehlender ausreichender Immunisierung).
Demnach müssen folgende Fallgruppen als Kontaktpersonen grundsätzlich nicht mehr in Quarantäne:
1. Personen mit einer Auffrischungsimpfung: Hier sind bei jeglicher Kombination der zugelassenen COVID-19-Impfstoffe insgesamt immer drei Impfungen erforderlich.
Datum: 2022-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-isolierungs-und-quarantaeneregelungen-bei-sars-cov-2-infektionen;
Themen: Quarantäneregelungen
# ?, Verkürzung
# ?, nötige Änderungen
# ?, SARS-CoV-2
# ?, Infektionen
# ?, Regelungen
# ?, infizierte Personen
# ?, eigener Haushalt
# ?, Vorgaben
# ?, Genesung
# ?
184. +++ (IR)
In der Coronaschutzverordnung werden durch die aktuellen Änderungen die Personengrenzen für Veranstaltungen erhöht.
Das betrifft vor allem Feste aus besonderem Anlass, insbesondere Hochzeiten, die bei Sicherstellung der Kontaktnachverfolgung der Teilnehmenden nun mit bis zu 150 Personen gefeiert werden dürfen.
Bei Kultur- und sonstigen Veranstaltungen wird der Schwellenwert, ab dem ein Hygienekonzept vorgelegt werden muss, von 100 auf 300 Personen angehoben.
Die Personenbegrenzung beim Kontaktsport in der Halle wird von zehn auf 30 Personen erhöht.
Datum: 2020-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-grundregeln-gegen-neue-infektionen-weiter-beachten-spielraeume;
Themen: Coronaeinreiseverordnung
# ?, neue Infektionen
# ?, Grundregeln
# ?, Spielräume
# ?, Verordnungen
# ?, Sicherstellung
# ?, Ausnahmen der Quarantänepflicht
# ?, vorhandene Testkapazitäten
# ?, wichtige Änderungen
# ?, Nachverfolgbarkeit
# ?
185. +++ (IR)
* Aufenthalte bis zu 72 Stunden bei Personen, die zur Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems unabdingbar sind,
* bis zu 72 Stunden bei Beschäftigten im Güter-, Waren- und Personenverkehr (bei über 72 Stunden setzt die Ausnahme gegebenenfalls einen Test voraus),
* Personen, die nachweislich aus zwingend beruflichen, studienbedingten oder ausbildungsbedingten Gründen regelmäßig pendeln.
Datum: 2020-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-einreiseverordnung-fuer-nordrhein-westfalen-tritt-am-montag-kraft;
Themen: neue Einreiseverordnung
# ?, ausländische Risikogebiete
# ?, Musterquarantäneverordnung
# ?, digitales Meldesystem
# ?, Meldeverfahren
# ?, gemeinsame Regeln
# ?, Reisende
# ?, Reiserückkehrer
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Coronaeinreiseverordnung
# ?
186. +++ (IR)
Die Zahl der erfassten wohnungslosen Personen ist gegenüber dem Vorjahr um 2.176 oder etwa 4,9 Prozent gestiegen (Vergleichszahlen von 2017 auf 2018: 44 434, = +37,6 Prozent, von 2016 auf 2017: 32.286, = +28,9 Prozent).
Von den insgesamt zum Stichtag 30.6.2019 wohnungslos gemeldeten Personen in Nordrhein-Westfalen waren 32.623 (2018: 30.736) von den kommunalen Behörden untergebracht und 13.987 (2018: 13.698) wurden von den freien Trägern der Wohnungslosenhilfe betreut.
Der Zuwachs ist also nahezu ausschließlich auf die stark gestiegene Zahl der kommunal und ordnungsrechtlich untergebrachten Personen zurückzuführen.
In den Vorjahren war der starke Anstieg bei den kommunal untergebrachten Wohnungslosen nach Angaben der Kommunen zu einem großen Teil darauf zurückzuführen, dass anerkannte Asylbewerberinnen und -bewerber bzw. Personen mit anerkanntem Flüchtlingsstatus unterzubringen waren.
Verschiedene Kommunen erklärten auch den Anstieg im Jahr 2019 mit der Unterbringung dieser Personengruppe.
Datum: 2020-08-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-menschen-ohne-wohnung-sind-haeufig-unsichtbar-und-schutzlos;
Themen: Wohnungslosigkeit
# ?, Vorjahre
# ?, Anstieg
# ?, anerkannter Flüchtlingsstatus
# ?, positive Resonanzen
# ?, psychische Versorgungssituation
# ?, Landesinitiative
# ?, wohnungslose Personen
# ?, angespannter Wohnungsmarkt
# ?, zusätzliche Wohnungen
# ?
187. +++ (IR)
Sie gelten auch für Trans*-Personen und jene, die sich nicht in den binären Geschlechterrollen einordnen können oder wollen.
Wir fordern ein Selbstbestimmungsgesetz, das es den Menschen niedrigschwellig ermöglicht, ihren Namen und Personenstand zu ändern.
" Auch Inter*-Personen dürften nicht diskriminiert werden.
Ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes sieht für diesen Personenkreis entweder vor einen positiven Geschlechtseintrag im Personenstandsrecht zu ermöglichen oder alternativ künftig auf den Geschlechtseintrag zu verzichten.
Datum: 2018-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-ist-ein-starker-partner-der-lsbti-community;
Themen: Bundesverbandstag
# ?, Engagement des Verbands
# ?, Schwulenverband in Deutschland
# ?, Lesbenverband
# ?, gesellschaftliche Vielfalt
# ?, starker Partner
# ?, Menschenrechte
# ?, Inter*-Menschen
# ?, Inter*-Personen
# ?, Lsbti*-Community in Nordrhein-Westfalen
# ?
188. +++ (IR)
Bis zu 500 teilnehmenden Personen gelten keine Kapazitätsbeschränkungen, oberhalb einer absoluten Zahl von 500 gleichzeitig anwesenden oder teilnehmenden Personen darf die zusätzliche Auslastung bei höchstens 60 Prozent der über 500 Personen hinausgehenden regulären Höchstkapazität liegen.
Wird 2G-plus gewährleistet, entfällt (vergleichbar mit Diskotheken etc.) bis zu einer Teilnehmerzahl von 1.000 Personen auch die Maskenpflicht.
Bei Großveranstaltungen (ab 1.000 Personen) können unter den weiterhin geltenden Bedingungen von 2G-plus und zusätzlicher Maskenpflicht künftig in Innenräumen 60 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität genutzt werden.
Die Personengrenze von 6.000 Personen darf jedoch nicht überschritten werden.
Diese erhöhten Personenzahlen gelten wegen des erhöhten Infektionsrisikos nicht für Clubs, Diskotheken und Veranstaltungen mit Tanz.
Datum: 2022-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-grosser-schritt-richtung;
Themen: COVID-Patientinnen
# ?, Diskotheken
# ?, Inzidenzzahlen
# ?, Clubs
# ?, Krankenhäuser
# ?, Zugangsbeschränkungen
# ?, Auffrischungsimpfung
# ?, Großveranstaltungen
# ?, Zahl
# ?, Normalität
# ?
189. +++ (IR)
Die Untersuchung richtet sich dabei nicht nur an alle Personen in Nordrhein-Westfalen, die sich als LSBTIQ* identifizieren.
Auch Angehörige dieser Personen - wie Familienmitglieder, Partnerinnen und Partner sowie enge Freundinnen und Freunde - sind eingeladen, an der Umfrage teilzunehmen.
Deshalb rufe ich alle LSBTIQ*-Personen sowie ihre Angehörigen auf, an dieser wichtigen Studie teilzunehmen.
Ihre Teilnahme, als LSBTIQ*-Personen oder als Eltern oder Geschwister einer queeren Person, ist deswegen so wichtig, weil nur durch Ihre konkreten Erfahrungen und Rückmeldungen die Vielfalt und Komplexität der Lebenslagen von LSBTIQ*-Menschen sichtbar gemacht werden kann.
Datum: 2024-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umfrage-zu-erfahrungen-der-lsbtiq-community-gestartet-landesregierung-bringt;
Themen: Lsbtiq*-Community
# ?, Umfrage
# ?, Lebensrealitäten
# ?, Lebensentwürfe
# ?, Erfahrungen
# ?, Angehörige einer Person
# ?, Komplexität von Lebenslagen
# ?, Personen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zentrum der Lebenslagenstudie
# ?, enge Freundinnen
# ?
190. +++ (IR)
Im September 2015 waren es noch 4.668 Personen.
Im Dezember 2015 waren es nur noch 403 Personen.
Bis zum 21. Januar 2016 sind bereits 1.149 Personen bei der Umsetzung des Aktionsplanes freiwillig aus den Landesaufnahmeeinrichtungen ausgereist.
Datum: 2016-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-baut-aktionsplan-westbalkan-aus;
Themen: Aktionsplan
# ?, Landesaufnahmeeinrichtungen
# ?, Abschiebung
# ?, Aktenanlage
# ?, Gesamtaufenthaltsdauer
# ?, albanische Staatsangehörige
# ?, einzige Lösung
# ?, geplanter Abschiebetermin
# ?, humanitäre Gesichtspunkte
# ?, Bonnbad
# ?
191. +++ (IR)
Voraussetzung für die Öffnungen sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts sowie zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen.
Ausgenommen davon sind Kinder bis zum Schuleintritt sowie Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können.
Außerdem ist die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besuchern auf eine Person pro zehn Quadratmeter der Besucherflächen beschränkt.
Folgende Bildungsangebote dürfen stattfinden, sofern Hygienemaßnahmen und ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen gewährleistet sind:
Datum: 2020-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abstand-und-schutz-betrieb-bestimmter-kultur-und-freizeiteinrichtungen-ab;
Themen: Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Galerien
# ?, Freizeiteinrichtungen
# ?, Gartenparks
# ?, Hygieneschutzvorgaben
# ?, Infektionsschutzvorgaben
# ?, Landschaftsparks
# ?, Zoologischer Garten
# ?, Museen
# ?, Spielplätze
# ?
192. +++ (IR)
* In den letzten drei Monaten haben sich 249 Personen beworben.
* Ingesamt 2716 Personen aus 1560 Gründungsvorhaben haben sich seit dem Start des Programms im Sommer 2018 beworben.
* 1.893 Personen wurden von einer Jury zur Förderung empfohlen.
Datum: 2020-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-land-hat-mit-hilfen-fuer-gruendungen-und-start-ups-die-richtigen;
Themen: Gründerstipendium
# ?, Krise
# ?, junge Unternehmen
# ?, richtige Maßnahmen
# ?, Zeiten des Krises
# ?, Gründerinnen
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Stipendiatinnen
# ?, Stipendien
# ?, Gründungen
# ?
193. +++ (IR)
Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte impfen im Rahmen der ihnen zur Verfügung stehenden Impfstoffmengen schon jetzt Personen aus der Priorität 3, sofern sie keine weiteren Patientinnen und Patienten der Prioritätsgruppen 1 und 2 mehr haben.
Das betrifft insbesondere Personen über 60 Jahre und Personen, die an einer chronischen Erkrankung leiden.
Der Impfstoff der Firma AstraZeneca kann zudem in den Arztpraxen grundsätzlich allen Personen unabhängig von Alter und Priorisierung angeboten werden.
Datum: 2021-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-oeffnung-von-prio-gruppe-3-grosse-nachfrage-nach-impfterminen;
Themen: Prio-Gruppe
# ?, Impfkampagne in Nordrhein-Westfalen
# ?, Impfzentren
# ?, Impftermine
# ?, Impfzentrum
# ?, Hochtouren
# ?, große Nachfrage
# ?, Impfstoff
# ?, Öffnung
# ?, Personen
# ?
194. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Terminbuchung für Personen der Jahrgänge 1948 und 1949 ab Mittwoch möglich
Terminbuchung für Personen der Jahrgänge 1948 und 1949 ab Mittwoch möglich
Am Mittwoch, 21. April 2021, startet ab 8.00 Uhr die Terminvergabe für die Personen der Geburtsjahrgänge 1948 und 1949 zur Impfung gegen das Coronavirus.
Am Mittwoch, 21. April 2021, startet ab 8.00 Uhr die Terminvergabe für die Personen der Geburtsjahrgänge 1948 und 1949 zur Impfung gegen das Coronavirus.
Alle Personen, die zwischen dem 1. Januar 1948 und dem 31. Dezember 1949 geboren wurden, sowie deren Lebenspartner können dann einen Impftermin über die Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigung vereinbaren.
Datum: 2021-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/terminbuchung-fuer-personen-der-jahrgaenge-1948-und-1949-ab-mittwoch-moeglich;
Themen: Personen des Geburtsjahrgangs
# ?, Geburtsjahrgänge
# ?, Impfung
# ?, Terminvergabe
# ?, restliche Jahrgänge
# ?, Termine
# ?, Personen des Jahrgangs
# ?, mögliche Terminbuchung
# ?, Coronavirus
# ?, notwendiges Einladungsschreiben
# ?
195. +++ (IR)
39 Personen haben die Förderung aus teaminternen Gründen oder weil sie das Geschäft aufgaben, abgebrochen.
* 4.948 Personen aus 2.864 Gründungsvorhaben haben sich bislang beworben.
* 3.279 Personen wurden von einer Jury zur Förderung empfohlen.
Datum: 2021-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweite-evaluation-zeigt-grosse-zufriedenheit-mit-dem-gruenderstipendium-nrw-und;
Themen: Gründerstipendium
# ?, Stipendium
# ?, Gründerinnen
# ?, Gründungsökosystem
# ?, große Zufriedenheit
# ?, Befragte
# ?, Stipendiatinnen
# ?, Programm
# ?, Gründungsleben
# ?, Wirksamkeit des Stipendiums
# ?
196. +++ (IR)
Hiervon ausgenommen sind Personen, die Gerichte und Behörden in unterschiedlichen Funktionen (z.B. Anwälte, Polizeibeamte, Handwerker usw.) zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs oder zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung betreten müssen.
Ausgenommen sind Personen, die
* innerhalb der letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, oder
Datum: 2020-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-regelungen-fuer-den-justizbereich-im-umgang-mit-dem-coronavirus;
Themen: Justizbereich
# ?, Gerichte
# ?, Behördenleiterinnen
# ?, Öffentlichkeitsgrundsatz
# ?, Coronavirus
# ?, Erlassweg
# ?, Mittelbehörden
# ?, Dienstbetrieb
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, dynamische Entwicklung
# ?
197. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen für 14 Personen
Ministerpräsident Wüst verleiht 14 Personen die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst ehrt am Montag, 25. August 2025, 14 Personen aus Nordrhein-Westfalen mit der Rettungsmedaille.
Zudem wird an elf Personen eine Öffentliche Belobigung ausgesprochen.
Datum: 2025-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-verleiht-14-personen-die-rettungsmedaille-des-landes;
Themen: Urkundenübergabe
# ?, Bühne
# ?, Mann
# ?, Angreifer
# ?, Hörsaal
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Täter
# ?, Foyer
# ?, Polizei
# ?, Schanzmann
# ?
198. +++ (IR)
Dann wird er auf eine weitere Person im Wasser aufmerksam.
Es gelingt ihm, zu der jungen Frau zu schwimmen, sie zu packen, mit ihr in Richtung Ufer zurück zu schwimmen und sie an andere Personen zu übergeben.
Beide geretteten Personen werden zur weiteren Versorgung in Krankenhäuser gebracht.
Datum: 2025-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-verleiht-15-personen-die-rettungsmedaille-des-landes;
Themen: Download
# ?, Angreifer
# ?, Retterinnen
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Anschluss
# ?, Hausflur
# ?, brennende Wohnung
# ?, Foto
# ?, Wasser
# ?, Kleinkind
# ?
199. +++ (IR)
1. Aufhebung der Testpflicht für immunisierte Personen
Weiterhin gilt, dass am Unterricht sowie an allen anderen schulischen und außerschulischen Nutzungen in Schulgebäuden nur immunisierte oder getestete Personen (3G-Regelung) teilnehmen dürfen.
Ab dem 28. Februar 2022 wird die Testpflicht an allen Schulen, die für immunisierte Personen (also geimpfte oder genesene Personen, dazu zählen Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und weitere an Schule Beschäftigte), die aufgrund der Omikron-Welle zum Jahresbeginn eingeführt wurde, wieder aufgehoben.
Dennoch können auch immunisierte Personen weiterhin freiwillig an den Schultestungen teilnehmen, sofern sie dies wünschen.
Datum: 2022-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/veraendertes-testverfahren-den-grund-und-primusschulen-sowie-entlastungs-und;
Themen: Grundschulen
# ?, Unterstützungspaket
# ?, Entlastungspaket
# ?, verändertes Testverfahren
# ?, Testpflicht
# ?, Eltern
# ?, Testauswertung
# ?, neue Bundestestverordnung
# ?, Antigenselbsttests
# ?, Schülerinnen
# ?
200. +++ (IR)
In der JA NRW sind darüber hinaus Personen aktiv, die eine rechtsextremistische Biografie aufweisen.
Ein weiterer gewichtiger tatsächlicher Anhaltspunkt ist die Nähe zum Beobachtungsobjekt des völkisch-nationalistischen Personenzusammenschlusses innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD), ehemals "Flügel".
Führungspersonen des Landesverbandes der JA NRW suchen eine Zusammenarbeit mit dem formal aufgelösten "Flügel".
Das bezieht sich insbesondere auf deren ideologische Führungsperson Björn Höcke.
Datum: 2023-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verfassungsschutz-stuft-junge-alternative-als-verdachtsfall-ein;
Themen: Verdachtsfall
# ?, NRW-Verfassungsschutz
# ?, demokratische Spielregeln
# ?, verdichtete Anhaltspunkte
# ?, tatsächliche Anhaltspunkte
# ?, Kurs des Bundesverbands
# ?, Volksverständnis
# ?, eigenes rechtsextremistische Regelwerk
# ?, gewichtiger tatsächliche Anhaltspunkt
# ?, ideologische Ebene
# ?
201. +++ (IR)
Konzerte innen, Theater, Oper, Kinos mit bis zu 500 Personen (Sitzplan) und Test, Sitzordnung nach Schachtbrettmuster
nicht-berufsmäßiger Probenbetrieb innen mit 20 Personen, Test, mit Gesang/Blasinstrumenten Museen usw. ohne Termin Veranstaltungen außen und innen, Theater, Oper, Kinos mit bis zu 1.000 Personen (Sitzplan) und Test, Sitzordnung nach Schachtbrettmuster nicht-berufsmäßiger Probenbetrieb innen mit 30 bzw. 50 Personen, mit Test, mit Gesang / Blasinstrumenten ab 01.09.:
Musikfestivals mit bis zu 1.000 Zuschauern mit Test und genehmigtem Konzept Sport Kontaktfreier Außensport auf und außerhalb von Sportanlagen mit bis zu 25 Personen Freibäder für Sportausübung (keine Liegewiesen) mit Test Außen bis zu 500 Zuschauer mit Test, Sitzplan, ohne prozentuale Kapazitätsbegren-zung Außen Kontaktsport mit bis zu 25 Personen mit Test, kontaktfreier Sport ohne Personenbegrenzung und ohne Test Innen (einschl. Fitnessstudios) kontaktfreier Sport ohne Personen-begrenzung, Kontaktsport mit bis zu 12 Personen, jeweils mit Kontaktverfolgung und Test Außen bis zu 1.000 Zuschauer,
max. 33 Prozent der Kapazität, ohne Test, innen bis zu 500 Zuschauer mit Test und Sitzordnung nach Schachbrettmuster jeweils mit Sitzplan Außen und innen Kontaktsport mit bis zu 100 Personen mit Test Außen über 1.000 Zuschauer, max. 33 Prozent der Kapazität, innen bis zu 1.000 Zuschauer mit Test, max. 33 Prozent der Kapazität, jeweils mit Sitzplan, Sitzordnung nach Schachtbrettmuster wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35:
Innensport ohne Test ab 01.09.: Sportfeste ohne Personenbegrenzung mit genehmigtem Konzept mit Test Freizeit
Öffnung kleinerer Außen-Einrichtungen: Minigolf, Kletterpark, Hochseilgarten mit Test Freibäder für Sportbetrieb mit Test Ausflugsfahrten mit Schiffen usw. mit den Außenbereichen und Test Öffnung aller Bäder, Saunen usw. und Indoorspielplätze mit Test und Personenbegrenzung wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 50:
Freizeitparks und Spielbanken mit Test und Personenbegrenzung wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 50: Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, histori-schen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen mit Test Freibäder ohne Test Bordelle usw. mit Test Clubs und Diskotheken mit Außenbereichen bis zu 100 Personen mit Test ab 01.09.:
wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35: Clubs und Diskotheken auch Innenbereich und ohne Personenbegrenzung mit Test und genehmigtem Konzept Einzelhandel, der nicht Grundversorgung ist Wegfall click & meet, ohne Test, Reduzierung der Kundenbegrenzung auf 1 Person pro 20 qm Reduzierung der Kundenbegrenzung auf eine Person pro 10 qm Wegfall Sonderregel für über 800 qm große Geschäfte Messen/ Märkte Messen und Ausstellungen mit Personenbegrenzung und Hygienekonzept Jahr- und Spezialmärkte mit Personenbegrenzung,mit Test auch Kirmeselemente zulässig ab 01.09.:
Datum: 2021-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-neuen-regelungen-der-coronaschutzverordnung-zeigt-die-landesregierung-klare;
Themen: Coronafakten
# ?, Coronaregeln
# ?, Landesinzidenz
# ?, Schachtbrettmuster
# ?, Regelbetrieb
# ?, Personenbegrenzung
# ?, Geimpfte
# ?, beliebige Haushalte
# ?, Ausflugsfahrten
# ?, Sitzordnung
# ?
202. +++ (IR)
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat eine neue Quarantäneverordnung erlassen, mit der für bestimmte Personengruppen eine automatische Quarantäne angeordnet wird.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat am Montag, 30. November, eine neue Quarantäneverordnung erlassen, mit der für bestimmte Personengruppen eine automatische Quarantäne angeordnet wird.
Dabei wird auch der Grundsatz umgesetzt, dass eine Quarantäne von Kontaktpersonen eines Infizierten nach zehn Tagen durch einen Coronaschnelltest oder einen PCR-Test beendet werden kann und damit keine 14 Tage mehr dauern muss.
Nur so wird verhindert, dass das Virus an andere Personen weitergegeben wird.
Datum: 2020-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-quarantaeneverordnung-ab-1-dezember-gelten-landesweit-automatische-und;
Themen: neue Quarantäneverordnung
# ?, automatische Quarantäne
# ?, bestimmte Personengruppen
# ?, einheitliche Quarantäneregelungen
# ?, Pcr-Test
# ?, Gesundheitsamt
# ?, Begebenheiten
# ?, besonderer Quarantänebescheid
# ?, generelle Regelung
# ?, individuelle Anordnung
# ?
203. +++ (IR)
Der Gerichtsprozess gegen den ehemaligen Inhaber der Alten Apotheke in Bottrop identifizierte rund 2.000 Personen, die nach den Feststellungen des Strafgerichts unterdosierte Medikamente aus seiner Apotheke bekommen hatten.
Demnach können zukünftig alle Personen, die zwischen 2001 und 2016 nachweislich in der Alten Apotheke in Bottrop individuell hergestellte Krebsmedikamente erhalten haben, eine einmalige Zahlung aus dem Hilfsfonds des Landes beantragen.
Personen, die nach der bisherigen Rechtslage bereits einen Antrag gestellt haben, der aber abgelehnt wurde, müssen zunächst nichts unternehmen.
Das Ministerium wird zu diesen Personen Kontakt aufnehmen, da sie womöglich nach neuer Rechtslage doch Anspruch auf die Zahlung haben.
Datum: 2022-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bottroper-apothekerskandal-nordrhein-westfalen-wird-den-kreis-der;
Themen: Anspruchsberechtigte
# ?, Kreis
# ?, Berechtigung der Leistung
# ?, Rahmenbedingungen der Umsetzung
# ?, Strafgericht
# ?, berechtigter Personenkreis
# ?, ehemaliger Inhaber
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, verstorbene Betroffene
# ?, Apothekerskandal
# ?
204. +++ (IR)
Demnach müssen symptomlose Personen, die bereits eine Zweitimpfung erhalten haben und somit über einen nach RKI-Definition vollständigen Impfschutz verfügen, nicht mehr in Quarantäne, wenn sie Kontaktperson einer positiv auf das Coronavirus getesteten Person sind.
Hierzu führt die Verordnung aus: "Bei symptomlosen Personen, die über einen gemäß RKI-Definition vollständigen Impfschutz gegen eine SARS-CoV-2-Infektion mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff verfügen, entfällt die Quarantänepflicht."
Nach RKI-Definition als vollständig geimpft gelten Personen 14 Tage nach der zweiten (BioNTech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca) beziehungsweise einmaligen (Johnson & Johnson) Impfung, das heißt am 15. Tag.
Entwickelt die Kontaktperson trotz vorausgegangener Impfung Symptome, so muss sie sich unverzüglich in Quarantäne begeben und eine zeitnahe Testung veranlassen.
Datum: 2021-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-corona-test-und-quarantaeneverordnung-vollstaendig-geimpfte-kontaktpersonen;
Themen: neue Corona-Test-Und-Quarantäneverordnung
# ?, Arbeitgeber
# ?, Hochinzidenzgebiete
# ?, Corona-Test-Und-Quarantäne-Verordnung
# ?, geimpfte Kontaktpersonen
# ?, tätige Arbeitnehmer
# ?, vorausgegangene Impfung
# ?, Coronaarbeitsschutzverordnung
# ?, Kontaktperson
# ?, Sars-cov-2infektion
# ?
205. +++ (IR)
Die Coronavirus-Impfverordnung des Bundes soll Personengruppen ausweisen, die priorisiert geimpft werden sollen.
Der aktuelle Entwurf der Impfverordnung sieht vor, dass zunächst folgende Personengruppen Priorität bei den Impfungen haben:
* Personen ab 80 Jahren,
* Personen, die in Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege älterer, geistig behinderter oder pflegebedürftiger Menschen betreut werden oder dort tätig sind,
Datum: 2020-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-nordrhein-westfalen-ist-bereit-fuer-den-impfstoff;
Themen: Pressebriefing
# ?, Nachgang des Spitzengesprächs
# ?, anstehende Coronaschutzimpfungen
# ?, schnellstmögliche Impfung
# ?, virtuelles Gespräch
# ?, Stand von Vorbereitungen
# ?, verantwortliche Akteure
# ?, Sachstand
# ?, nordrhein-westfälische Bevölkerung
# ?, kassenärztliche Vereinigungen
# ?
206. +++ (IR)
* Kulturbud Düsseldorf, Treffpunkt für Kreativität und Nachhaltigkeit, (Privatpersonen, Düsseldorf)
* Gemeinsamer Essbarer Waldgarten (Privatpersonen, Emmerich)
* Hof Venker - Das Zusammenspiel von Menschen, Natur und Lebensmittel (Privatperson, Langenberg)
Datum: 2024-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-qualifizierung-des-buergerschaftlichen-engagements-elf-projekte-erhalten;
Themen: umfassende Beratung
# ?, Elf
# ?, essenzielles Ehrenamt
# ?, gemeinsamer Waldsgarten
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Naschorte
# ?, Schulgarten
# ?, intensiver Beratungsprozess
# ?, Phase des Programms
# ?, Gemeinschaftsgarten
# ?
207. +++ (IR)
In der Coronaschutzverordnung werden auch die Vereinbarungen der Länder zu Großveranstaltungen im Profifußball etc. umgesetzt: Auch Großveranstaltungen sind zulässig, ab 5.000 Zuschauerinnen und Zuschauern (inklusive immunisierte Personen) müssen aber alle nicht immunisierten Personen einen Negativtest haben.
Zudem ist die Zuschauerzahl auf höchstens 25.000 Personen, maximal aber 50 Prozent der Kapazität, beschränkt, und es muss ein genehmigtes Hygienekonzept geben, das gegebenenfalls auch weitere Beschränkungen (zum Beispiel zum Alkoholausschank etc.) vorsehen muss.
Mindestabstände als Empfehlung Treffen im öffentlichen Raum sind ohne Begrenzung erlaubt für Angehörige aus fünf Haushalten; außerdem für 100 Personen mit Test aus beliebigen Haushalten Treffen im öffentlichen Raum sind ohne Begrenzung erlaubt für Angehörige aus drei Haushalten;
außerdem für zehn Personen mit Test aus beliebigen Haushalten Treffen im öffentlichen Raum sind ohne Begrenzung erlaubt für Angehörige aus zwei Haushalten Außerschulische Bildung Kontaktdaten erheben, im Übrigen keine Beschränkungen ohne Maske am festen Sitzplatz wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35:
Musikunterricht mit Gesang/Blasinstrumenten innen mit 10 Personen mit Test Präsenzunterricht ohne Begrenzung nach Personen oder Inhalten, innen mit Test
Datum: 2021-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;
Themen: bestehende Regeln
# ?, Gültigkeit
# ?, bestehende Maßnahmen
# ?, 7-Tage-Inzidenz
# ?, Aufhebung
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Eindämmung
# ?, Personenbegrenzung
# ?, Sitzplan
# ?, Kreise
# ?