Wenn die Kundin bzw. der Kunde dabei keine Maske tragen kann (z.B. Gesichtskosmetik), ist ein tagesaktuelles negatives Testergebnis der Kundin bzw. des Kunden und eine regelmäßige Testung der Beschäftigten erforderlich.
Körpernahe Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind untersagt.
Davon ausgenommen sind medizinisch notwendige Leistungen, Friseurleistungen, Leistungen der nichtmedizinischen Fußpflege sowie der gewerbsmäßigen Personenbeförderung.
Körpernahe Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind bei Einhaltung von Hygienevorgaben der Verordnung zulässig.
Zutritt nur mit negativem Schnelltests.

In diesem Zeitraum dürfen sich alternativ auch zwei Hausstände mit maximal fünf Personen im öffentlichen Raum treffen.
Kinder unter 14 sind auch hier nicht mitgerechnet. o Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten. o Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.
Zulässig bleiben nur medizinisch erforderliche Dienstleistungen, Friseurdienstleistungen, Fußpflege und Personenbeförderung. o Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen etc. ist wieder untersagt. o Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.
Zudem können die betroffenen Kommunen die neugeschaffene Test-Option anordnen.
Diese bedeutet, dass die Kommunen per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem MAGS anordnen können, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.

Das Ergebnis der Studie hat am Donnerstag, 24. Juni, Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein, in Anwesenheit von Oberbürgermeister Felix Heinrichs (Stadt Mönchengladbach), Oberbürgermeister Frank Meyer (Stadt Krefeld) und Bürgermeister Reiner Breuer (Stadt Neuss) an Verkehrsminister Hendrik Wüst in einem neuen Handbuch überreicht:
"Mikro-Depots" als intelligente und kleinere Zwischenlager auf dem Weg unterwegs zum Kunden in Großstädten zwischen 150.000 und 300.000 Einwohnern können ein wichtiger Teil der Lösung für eine bessere, sichere und saubere Mobilität in der Stadt sein.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Die Zukunft der Mobilität ist vernetzt und digital - sowohl der Waren- und Güterverkehr als auch die Personenbeförderung.
Intelligente Logistiklösungen für Lieferverkehre auf der letzten Meile sparen Ressourcen und Wegstrecken, schaffen Platz und saubere Luft.
Deshalb fördert das Land Nordrhein-Westfalen innovative Ideen für bessere, sichere und saubere Mobilität, so zum Beispiel das Projekt der IHK Mittlerer Niederrhein zu Mikro-Depots.

Das Schwesterunternehmen wird dort Fotovoltaik-Anlagen errichten und den aus Sonnenkraft gewonnenen Ökostrom in ihr Netz einspeisen.
Für Dr. Andreas Cerbe, Vorstand Netz der RheinEnergie, ist das ein Beispiel des Wandels in der Energiewirtschaft: "Gemeinsam mit den Kölner Verkehrs-Betrieben haben wir bereits in 2016 eine Buslinie mit acht Elektrobussen in Betrieb genommen.
Dabei ist die Rollenverteilung klar: Die KVB kümmert sich mit den E-Bussen um die sichere und zuverlässige Personenbeförderung, wir, die RheinEnergie, stellen die Energieinfrastruktur und den Strom dafür mit allerhöchster Zuverlässigkeit bereit - das ist unser Kerngeschäft.
"

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bezüglich Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen, etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
* Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (Kosmetik, Nagelstudios, Massage, etc.) sind wieder unzulässig.
Zulässig bleiben nur medizinisch erforderliche Dienstleistungen, Friseurdienstleistungen, Fußpflege und Personenbeförderung.
* Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen, etc. ist wieder untersagt.
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten, etc. ist wieder untersagt.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
* Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.
Zulässig bleiben nur medizinisch erforderliche Dienstleistungen, Friseurdienstleistungen, Fußpflege und Personenbeförderung.
* Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen etc. ist wieder untersagt.
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
* Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.
Zulässig bleiben nur medizinisch erforderliche Dienstleistungen, Friseurdienstleistungen, Fußpflege und Personenbeförderung.
* Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen etc. ist wieder untersagt.
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
* Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.
Zulässig bleiben nur medizinisch erforderliche Dienstleistungen, Friseurdienstleistungen, Fußpflege und Personenbeförderung.
* Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen etc. ist wieder untersagt.
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
* Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.
Zulässig bleiben nur medizinisch erforderliche Dienstleistungen, Friseurdienstleistungen, Fußpflege und Personenbeförderung.
* Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen etc. ist wieder untersagt.
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.

Ab Montag, 27. April 2020, gilt in Nordrhein-Westfalen die Verpflichtung für Bürgerinnen und Bürger, Mund und Nase bei der Fahrt im ÖPNV, dem Einkauf im Einzelhandel und in Arztpraxen zu bedecken.
Ziel ist, die Ansteckungsgefahr in zentralen Bereichen des öffentlichen Lebens, in denen das Abstandsgebot von 1,5 Metern nur schwer oder gar nicht umsetzbar ist, weiter zu reduzieren.
Die entsprechend aktualisierte Coronaschutzverordnung unterstreicht die schon bisher geltende Empfehlung nun in einem gesonderten Paragraphen und regelt dort zugleich für die Bereiche Personenbeförderung, Einzelhandel und Arztpraxen eine entsprechende rechtliche Verpflichtung.
In diesen Bereichen wird das Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung, etwa so genannter "Alltagsmasken", auch "Community-Masken", oder von einem Schal beziehungsweise einem Tuch verpflichtend.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann "Mit der heutigen Rechtsverordnung regeln wir die bislang noch offenen Details der sogenannten Mundschutzpflicht.

In der Offensive wird eine Vielzahl von Projekten gebündelt, die den ÖPNV in Nordrhein-Westfalen attraktiver, leistungsfähiger, zuverlässiger und flexibler machen.
Ein besserer öffentlicher Personennahverkehr, sowohl in den urbanen Zentren als auch im ländlichen Raum Nordrhein-Westfalens, ist ein zentrales Ziel der Verkehrspolitik der Landesregierung.
Für eine bessere, sicherere und sauberere Mobilität können auch Seilbahnen einen Baustein der Personenbeförderung darstellen.
Deswegen hat das Ministerium für Verkehr jetzt eine Novellierung des Seilbahn-Gesetzes in den Landtag eingebracht.

Aufgrund gesetzlicher Rahmenbedingungen ist immer ein Steward mit an Bord, der das Fahrgeschehen überwacht und jederzeit manuell eingreifen kann.
Die automatisiert fahrenden Shuttles sind in den Niederlanden zugelassen.
In Weeze dürfen sie mit einer Ausnahmegenehmigung der Bezirksregierung Düsseldorf nun auch Personen befördern.
Der Testbetrieb am Airport läuft im Rahmen des Projektes Interregional Automated Transport (I-AT) für sechs Monate.
I-AT ist ein mit EU-Mitteln gefördertes grenzüberschreitendes Projekt der Euregio Rhein-Waal zur Erprobung automatisierten Fahrens unter Federführung der niederländischen Provinz Gelderland.

In den 23 Verfahren, die sie im Jahre 2020 durchführte, befasste sie sich unter anderem mit dem Landeswassergesetz NRW, der Abfallrahmenrichtlinie, dem Klimaschutzgesetz NRW, dem Geologiedatengesetz, der Überbrückungshilfe NRW, dem Personenbeförderungsrecht, der Mieterschutzverordnung NRW, dem Denkmalschutzgesetz NRW und der Beschäftigungsverordnung.

Neue Mobilitätsangebote wollen wir möglichst unkompliziert genehmigen und uns für eine Modernisierung des Personenbeförderungsrechts einsetzen, damit es technologie- und anwendungsoffen wird.
Sie macht den Kontakt zwischen Patient und Arzt durch digitale Hilfsmittel schneller und weniger aufwendig.

* Im Rahmen der öffentlichen Zuwendungen für den ÖPNV erhalten die Auftragnehmer jährlich 120 Millionen Euro für die Beförderung von Menschen mit Behinderung.
Diese Mittel sollen den Mehraufwand sowie die kostenfreie Mitnahme von betroffenen Personen sicherstellen.
* Die Krankenkassen sowie andere Kostenträger stellen derzeit Personen zur Habilitation und Rehabilitation sogenannte E-Scooter als anerkannte Hilfsmittel zur Verfügung.
* Gefährdungsabschätzungen zu anderen Gegenständen oder Personengruppen wurden nicht in Auftrag gegeben.

Maskenpflicht In Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 0 gilt die Maskenpflicht nur noch in Bereichen, auf deren Nutzung auch Personen, die noch kein Impfangebot wahrnehmen konnten, zwingend angewiesen sind, nämlich im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr samt Taxen und Schülerbeförderung, im Einzelhandel sowie in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen.
Betreiber anderer Angebote und Einrichtungen können deren Nutzung allerdings weiterhin vom Tragen einer Maske abhängig machen.
Negativtestnachweis Weil der Teststrategie gerade bei Angeboten mit vielen Teilnehmenden und einer hohen regionsübergreifenden Mobilität eine wichtige Bedeutung zukommt, sind negative Testnachweise für nicht immunisierte Personen weiterhin erforderlich beim Besuch von Kulturveranstaltungen (alternativ: Sitzordnung mit Mindestabständen oder nach Schachbrettmuster), von Sportveranstaltungen in geschlossenen Räumen (alternativ: mit Mindestabständen oder Sitzordnung nach Schachbrettmuster mit höchstens 33 Prozent der Kapazität) und bei der Beherbergung von Gästen aus Regionen mit einer Inzidenz über 10.
Auch bei Ferienangeboten für Kinder- und Jugendliche, bei privaten Feiern ohne Mindestabstände und den erst jetzt zulässigen Angeboten wie Sportfesten, Volksfesten und in Diskotheken etc. sind Negativteste für alle nicht geimpften oder genesenen Personen erforderlich.

Sie ermöglicht ein differenziertes Bild zur Sicherheitslage im SPNV für ganz Nordrhein-Westfalen und enthält alle sicherheitsrelevanten Vorfälle zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Zügen.
Neben den Ergebnissen der Sidaba werden gemeinsame Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im ÖPNV, etwa der Ausbau der Videotechnik in Bahnhöfen und in Zügen und die Umsetzung präventiver Beförderungs- und Aufenthaltsverbote im SPNV, vorgestellt.

Als der Gleichstellung verpflichtete und attraktive Arbeitgeberin ist es in der Justiz seit Langem möglich, Führungsverantwortung und Aufgaben in Beförderungsämtern auch in Teilzeit auszuüben.
"Jobsharing muss auch für Ämter und Funktionen in der Justiz möglich sein, die bisher von einer Person ausgeübt werden.

Der ÖPNV muss das Rückgrat für die Beförderung auch dieser Personengruppen sein, die sonst sozial benachteiligt werden.

Das Gutachten hat ergeben, dass Kommunen Integration durch Zusammenarbeit verschiedener Ämter und eine enge Vernetzung mit bürgerschaftlichen Aktivitäten befördern können.
Dabei zeigt sich, dass es gerade in den kleineren Städten vor allem durch die Vorbildfunktion von Einzelpersonen und die Koordinierung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer gelingt, ein positives Klima für die Aufnahme der Geflüchteten zu schaffen.

Indem wir die personellen Ressourcen stärken, stärken wir auch die Qualität und die Anerkennung der öffentlichen Musikschulen in den Städten, Kreisen und Gemeinden.
Bernd Smalla, der Vorsitzende des Landesverbands der Musikschulen in Nordrhein-Westfalen: "Musikschulen sind aus den kommunalen Bildungslandschaften nicht mehr wegzudenken: Sie ermöglichen allen Kindern und Jugendlichen auch im Umfeld des schulischen Ganztags weiterhin das aktive Musizieren, fördern Talente, machen die kulturelle Vielfalt in unserer Gesellschaft hör- und erlebbar, befördern die Diversität und entwickeln sinnvolle digitale bzw. hybride Unterrichtsformen für den Instrumental- und Vokalunterricht.

Die Hersteller können ihre Scooter entsprechend konstruieren, die Verkehrsunternehmen die Mitnahme organisieren und die Nutzerinnen und Nutzer können sich darauf verlassen, mit ihren entsprechenden Scootern in den passenden Linienbussen sicher befördert zu werden.
In dem Erlass sind alle wesentlichen Kriterien für die Mitnahme von E-Scootern abschließend geregelt: Die Mitnahmepflicht der Verkehrsunternehmen erstreckt sich dabei auf vierrädrige E-Scooter bis zu einer Gesamtlänge von 1,2 Metern und einem Gesamtgewicht mit aufsitzender Person von höchstens 300 Kilogramm.

Ministerin Löhrmann: "Die Kommunalen Integrationszentren sollen eine Kultur der Wertschätzung und Anerkennung befördern.