1. +++ (SEM)

Daher begrüße ich die heutige Bundesratsentscheidung sehr.
"
Hintergrund Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz wurde die Erhebung und Übermittlung indikatorenbezogener Daten durch die zugelassenen vollstationären Einrichtungen ab dem 1. Oktober 2019 verbindlich eingeführt.
Neben der Datenerhebung zur vergleichenden Messung und Darstellung von Ergebnisqualität und einer damit verbundenen Umstrukturierung des Prüfgeschehens wird die bisherige Qualitätsberichterstattung, die wesentlich durch "Pflegenoten" geprägt war, ersetzt.
Ab November 2019 erfolgt die erste Begutachtung der Pflegeeinrichtungen.

Datum: 2019-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-beschluss-des-bundesrates-zur-aussetzung-der-pflegenoten;
Themen: Aussetzung # ?, bisherige Pflegenoten # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Bundesregierung für Gebietsinstitution # ?, Nebeneinander von Systemen # ?, Pflegepersonalstärkungsgesetz # ?, System von Pflegenoten # ?, altes Verfahren # ?, geeignetes Pflegeheim # ?, heutige Bundesratsentscheidung # ?

2. ++ (IR)

Auslöser waren gesetzliche Änderungen des SGB V durch das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, die im November vergangenen Jahres vom Deutschen Bundestag beschlossen worden waren.

Datum: 2019-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzungsaktion-zugunsten-der-sozialgerichtsbarkeit-laeuft;
Themen: Sozialgerichte # ?, Klagewelle # ?, Sozialgerichtsbarkeit # ?, Präsident von Landesarbeitsgerichten # ?, Präsident von Oberlandesgerichten # ?, kurzfristige Unterstützung # ?, Landesarbeitsgerichte # ?, Oberlandesgerichte # ?, Reaktion # ?, Präsidentin # ?