Einigkeit beim Düsseldorfer Stadttorgespräch: Infrastrukturplanungen müssen schneller werden
27. November 2019 Hendrik Wüst Foto: VM NRW / Simon Bierwald
Die Landesregierung ist sich einig: Planungen in Nordrhein-Westfalen müssen schneller vorankommen, um große Infrastrukturprojekte voranzubringen.
Verkehr
Die Landesregierung ist sich einig: Planungen in Nordrhein-Westfalen müssen schneller vorankommen, um große Infrastrukturprojekte voranzubringen.

10. Dezember 2020 phb Schiff Rhein Foto: iStock.com / JohnnyGreig
Um mehr Güterverkehr von Straße und Schiene auf das Schiff zu bekommen, müssen die Wasserstraßen in Nordrhein-Westfalen besser ausgebaut werden.
Deshalb wird ihre Planung in Nordrhein-Westfalen besonders vorangetrieben.
Verkehr
Um mehr Güterverkehr von Straße und Schiene auf das Schiff zu bekommen, müssen die Wasserstraßen in Nordrhein-Westfalen besser ausgebaut werden.

150 Kilometer Radschnellwege in NRW / Gewinner im Landeswettbewerb Radschnellwege sind Aachen, Bad Oeynhausen, Düsseldorf, Köln und Rhede
20. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In Nordrhein-Westfalen sollen mit Unterstützung der Landesregierung fünf Radschnellwege geplant werden.
Aus den verbliebenen acht Projektskizzen, die Kommunen aus NRW im Juli beim Verkehrsministerium für einen Planungswettbewerb eingereicht hatten, hat eine Jury die fünf besten Vorschläge ausgewählt.
Damit entstehen in NRW in verschiedenen Regionen zusammen mit dem 80 Kilometer langen Ruhrgebietsprojekt 230 Kilometer überörtliche Radschnellwege.

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Ministerin Schäfer plant Familiengipfel in Nordrhein-Westfalen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf
3. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Familienministerin Ute Schäfer will nordrhein-westfälische Unternehmen, Kommunen, Verbände und Organisationen zu einem Familiengipfel nach Düsseldorf einladen, um mit ihnen die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer und Frauen zu diskutieren.

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Ministerin Schäfer plant Familiengipfel in Nordrhein-Westfalen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf
3. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Familienministerin Ute Schäfer will nordrhein-westfälische Unternehmen, Kommunen, Verbände und Organisationen zu einem Familiengipfel nach Düsseldorf einladen, um mit ihnen die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer und Frauen zu diskutieren.

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Ministerin Schäfer plant Familiengipfel in Nordrhein-Westfalen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf
3. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Familienministerin Ute Schäfer will nordrhein-westfälische Unternehmen, Kommunen, Verbände und Organisationen zu einem Familiengipfel nach Düsseldorf einladen, um mit ihnen die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer und Frauen zu diskutieren.

Der Girls' Day ist das größte Berufsorientierungsprojekt für Schülerinnen in Deutschland.
Seit dem Start vor zwölf Jahren haben bei stetig steigenden Zahlen bisher rund 1,2 Millionen Mädchen an dieser Aktion teilgenommen.
In Nordrhein-Westfalen sind in diesem Jahr mehr als 2.100 Veranstaltungen geplant, an denen rund 21.400 Mädchen teilnehmen können.
Männliche Jugendliche sollen am Boys' Day gezielt über Ausbildungsberufe in den Bereichen Kindererziehung, Jugendarbeit, Betreuung und Pflege informiert werden und Kindergärten, Krankenhäuser oder Pflegeeinrichtungen besuchen.
Die Erfahrungen zeigen, dass sich junge Männer anschließend stärker für einen sozialen, erzieherischen, medizinischen oder pflegerischen Beruf interessieren.

Die aviäre Influenza wird nach den Tierseuchenbekämpfungsvorgaben der Europäischen Union bekämpft.
Ministerium plant weitere Maßnahmen
Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Geflügelpest sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusätzliche präventive Maßnahmen geplant.
Bereits Ende 2021 wurde unter Beteiligung von Veterinärbehörden und Wirtschaftsbeteiligten eine gemeinsame Erklärung Nordrhein-Westfalens ausgearbeitet, die zunächst im März 2022 ausgelaufen ist, aber nunmehr wegen des kommenden Vogelzugs und des erhöhten Risikos eines Eintrags der Vogelgrippe in Absprache mit sämtlichen Akteuren erneut aufgesetzt werden soll.
Durch erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzliche regelmäßige Untersuchungen in Geflügelbeständen soll verhindert werden, dass das Virus sich insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte weiterverbreiten kann und das gehaltene Geflügel, soweit dies möglich erscheint, vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt wird.

Zukünftig plant Herr Exner mehrskalige Modellierungsansätze zu verwenden, um das komplexe Zusammenspiel von Faktoren zu untersuchen, welche effiziente, bifunktionelle Materialien in wässrigen und nichtwässrigen Elektrolyten beeinflussen.
Dr. Christopher J. Stein Bevor Christopher J. Stein an die University of California nach Berkeley, USA, wechselte, promovierte und forschte er an der ETH Zürich im Bereich theoretische Chemie.
In Nordrhein-Westfalen plant er, die strukturelle Vielfalt in der Festkörper-Elektrolyt-Grenzschicht zu untersuchen.
Mehr Informationen zum Rückkehrprogramm unter: www.rueckkehrprogramm.nrw.de.

Ebenfalls veröffentlicht: Hochwasserrisiko-Managementplan Parallel zur Erarbeitung des neuen Bewirtschaftungsplans erfolgt in Nordrhein-Westfalen auch eine Überprüfung und Aktualisierung der Hochwasserrisiko-Managementpläne von Ems, Maas, Rhein und Weser.
Im Rahmen der Fortschreibung werden dabei erstmals nationale flussgebietsbezogene Pläne erstellt.
Rund 5.000 Maßnahmen mit dem Ziel, Hochwasserrisiken zu minimieren, sind alleine in Nordrhein-Westfalen geplant.
"Die Klimamodelle zeigen, dass Extremwetter-Ereignisse zunehmen werden und in der Folge auch die Hochwassergefahren.
Hierauf müssen wir uns bestmöglich vorbereiten und die erforderlichen Maßnahmen zügig umsetzen.

Die aviäre Influenza wird nach den Tierseuchenbekämpfungsvorgaben der Europäischen Union bekämpft.
Ministerium plant weitere Maßnahmen
Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Geflügelpest sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusätzliche präventive Maßnahmen geplant.
Bereits Ende 2021 wurde unter Beteiligung von Veterinärbehörden und Wirtschaftsbeteiligten eine gemeinsame Erklärung Nordrhein-Westfalens ausgearbeitet, die zunächst im März 2022 ausgelaufen ist, aber nunmehr wegen des kommenden Vogelzugs und des erhöhten Risikos eines Eintrags der Vogelgrippe in Absprache mit sämtlichen Akteuren erneut aufgesetzt werden soll.
Durch erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzliche regelmäßige Untersuchungen in Geflügelbeständen soll verhindert werden, dass das Virus sich insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte weiterverbreiten kann und das gehaltene Geflügel, soweit dies möglich erscheint, vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt wird.

5. Januar 2024 Feld Traktor Landwirtschaft Foto: picjumbo.
com
Aus Anlass der aktuellen Entwicklungen der Haushaltsplanungen der Bundesregierung und ihren Auswirkungen auf die Landwirtschaft sind ab dem 8. Januar auch in Nordrhein-Westfalen Protest-Aktionen landwirtschaftlicher Verbände geplant.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Aus Anlass der aktuellen Entwicklungen der Haushaltsplanungen der Bundesregierung und ihren Auswirkungen auf die Landwirtschaft sind ab dem 8. Januar auch in Nordrhein-Westfalen Protest-Aktionen landwirtschaftlicher Verbände geplant.

Messe Jobaktiv in Dortmund
In vielen Städten finden aktuell Job-Tage, Stellenbörsen und Messen statt, um Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern mit Kundinnen und Kunden der Jobcenter zusammenzubringen.
Geplant sind in Nordrhein-Westfalen für das erste Halbjahr 2024 rund 360 große und kleine Messen, Job-Speed-Datings oder Bewerbertage.
Eine davon ist die Messe Jobaktiv in Dortmund, gemeinsam veranstaltet von Jobcenter und Agentur für Arbeit Dortmund, die als Rahmen für die drei Ministerien und die Bundesagentur für Arbeit bei ihrer Vorstellung der gemeinsamen Aktivitäten diente.

Hintergrund
Um den langfristigen Bedarf an Wasserstoff, insbesondere in der Industrie, dem Verkehr und dem zukünftigen Energiesystem decken zu können, treibt das Land NRW die Entwicklung und Errichtung von Elektrolyseuren zur heimischen Erzeugung von Wasserstoff voran.
In Nordrhein-Westfalen werden bereits an zahlreichen Orten Elektrolyseanlagen mit einer Gesamtleistung von über 400 Megawatt geplant, gebaut oder betrieben.
Darüber hinaus wird das Energie- und Industrieland Nordrhein-Westfalen einen Großteil seines Wasserstoffbedarfs importieren müssen.
Daher sind der Aufbau internationaler Kooperationen und Partnerschaften sowie die Errichtung einer grenzüberschreitenden Wasserstoff-Infrastruktur weitere zentrale Hebel.

Die Bundesratsinitiative sieht auch vor, die Gleitzone für den Niedriglohnbereich, in der Arbeitnehmer geringere Sozialversicherungsbeiträge zahlen müssen, von 850 Euro auf 1.300 Euro zu erhöhen.
Dies entspricht der Regelung im sogenannten Rentenpaket des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
Der nordrhein-westfälische Gesetzentwurf sieht allerdings vor, diese Grenze ebenfalls entsprechend der Entwicklung des gesetzlichen Mindestlohns zu dynamisieren.
Darüber hinaus sollen die reduzierten Beiträge in der Gleitzone künftig nicht mehr zu geringeren Rentenanwartschaften führen.
Laumann: "Dies ist zumindest ein kleiner Baustein zur Bekämpfung der Altersarmut, auch wenn klar sein sollte, dass letztlich nur anständig bezahlte Arbeit in einem regulären Arbeitsverhältnis wirksam vor Armut im Alter schützen kann."

Zentrales Anliegen der Veranstaltung war der persönliche Austausch und die Vernetzung der Fürsprecherinnen und Fürsprecher untereinander sowie der Austausch zu aktuellen Fragestellungen.
Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie fand die Netzwerktagung der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher wieder in Präsenz statt.
Neben dem gegenseitigen Erfahrungsaustausch war der aktuelle Sachstand der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen zentrales Thema der Veranstaltung.
Als Gäste begrüßte Claudia Middendorf die Vorsitzende des Landtagsausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Heike Gebhard MdL, Matthias Blum als Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft NRW sowie Ulrich Langenberg aus dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen.
In den Vorträgen wurde insbesondere die Wichtigkeit der ehrenamtlich geleisteten Arbeit in den Krankenhäusern betont und der Einsatz der Fürsprecherinnen und Fürsprecher im Interesse der Patientinnen und Patienten gewürdigt.

Justizministerkonferenz begrüßt die Gesetzesinitiative von NRW zum Unternehmensstrafrecht
14. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty hat in Berlin auf der Justizministerkonferenz den Gesetzentwurf des Landes Nordrhein-Westfalen zum Unternehmensstrafrecht vorgestellt, der demnächst in den Bundesrat eingebracht werden wird.
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben diesen Entwurf ausdrücklich als Grundlage für die weitere Beratung dieses wichtigen Themas begrüßt.
Danach sollen zukünftig auch juristische Personen genauso wie natürliche Personen für ein strafbares Handeln zur Verantwortung gezogen werden können.

"Wir gehen in Nordrhein-Westfalen mutig voran.
Als erstes Bundesland werden wir die Krankenhausstruktur künftig differenziert über Leistungsbereiche und Leistungsgruppen planen.
Klar ist: Die nordrhein-westfälische Krankenhausplanung ist eine leistungsfähige, soziale und gerechte Krankenhausplanung für die Menschen.
Die Patientinnen und Patienten stehen bei den neuen Strukturen im Mittelpunkt.
Das bedeutet im Klartext: Ich will mit der neuen Krankenhausplanung die bestmögliche Qualität in der stationären Versorgung erreichen", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Denn die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes benötigen auch in Zukunft eine gute und bedarfsdeckende stationäre Versorgung in den Krankenhäusern.
Mit der heutigen Gesetzesänderung ist dafür ein wichtiger Grundstein gelegt worden.
Die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen gewinnt klar an Tempo.
Die Beteiligten der regionalen Planungskonzepte müssen sich künftig innerhalb von sechs Monaten einigen.
Sonst übernehmen die Bezirksregierungen.

Dafür setzen sich Mobilitätsmanagerinnen und Mobilitätsmanager in Städten, Kreisen und Gemeinden mit ganzer Kraft ein: Sie vernetzen dort die besten Ideen und passgenaue Konzepte für sichere Fuß- und Radwege oder für gute Anbindungen mit Bus und Bahn und On-Demand-Shuttles - in der Stadt und auf dem Land.
All das hilft auch dem Klima, weil der Umstieg vom Auto dann leichter fällt.
Mit seinem nachhaltigen Ansatz hat sich das kommunale Mobilitätsmanagement in den vergangenen Jahren zum wichtigen Bestandteil der Stadt- und Verkehrsplanung in Nordrhein-Westfalen entwickelt.
Besonders freut mich, dass der Lehrgang mittlerweile auch in ganz Deutschland auf reges Interesse stößt.
"

Die Patienten müssen darauf vertrauen können, dass Behandlungen nur dort erfolgen, wo die bestmöglichen Voraussetzungen dafür gegeben sind", sagt Tom Ackermann, Vorstandsvorsitzender der AOK NordWest.
"Unser Ziel war und ist klar: Wir wollen, dass alle Menschen Zugang zu einer optimalen Krankenhausbehandlung haben.
Mit der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen haben wir ein hervorragendes Instrumentarium entwickelt, das wir nun umsetzen, um so die Qualität der Versorgung weiter zu verbessern.
Dadurch ändern sich Versorgungsschwerpunkte und Rollen vieler Kliniken.
Eine flächendeckende Versorgung bleibt aber - gerade in ländlichen Regionen - ein unverrückbarer Eckpfeiler", sagt Matthias Mohrmann, Vorstandsmitglied der AOK Rheinland/Hamburg.

Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen bleibt dran und überlässt den Cum-Ex-Strippenziehern nicht das Feld.
"
Der Gesetzesentwurf des Landes Nordrhein-Westfalen beseitigt die genannten Schwachstellen, indem er
* die Beschränkung der Strafschärfung auf die bandenmäßige Steuerhinterziehung von Umsatz- und Verbrauchssteuern aufhebt,
* sämtliche bandenmäßig begangene Steuerhinterziehungen mit einer erhöhten Strafandrohung von sechs Monaten bis zu zehn Jahren belegt,

Sofern die Verletzung von Tierschutzvorschriften im Raum steht, können die Vereine Klagen gegen tierschutzrelevante Erlaubnisse, etwa zur Kürzung von Hühnerschnäbeln oder der Schwänze von Kälbern erheben oder gegen Genehmigungen zum Bau neuer Ställe.
Gegen die Genehmigung von Tierversuchen ist eine Feststellungsklage zulässig.
Inzwischen haben einige andere Bundesländer den nordrhein-westfälischen Gesetzentwurf als Vorbild für entsprechende eigene Gesetzesvorhaben genommen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Raphaela Hensch, Telefon 0211 4566-748.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat im Ministerialblatt des Landes die Grundsätze veröffentlicht, nach denen die Krankenhäuser eine Förderung zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung beantragen können.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Reform der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen schreitet weiter voran: Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat im Ministerialblatt des Landes die Grundsätze veröffentlicht, nach denen die Krankenhäuser eine Förderung zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung beantragen können.
Die Fördergrundsätze sowie weitere wichtige Informationen wie etwa der Förderaufruf, die nötigen Antragsunterlagen und eine FAQ-Liste können auf der Internetseite des Ministeriums unter https://www.mags.nrw/foerderung-zur-umsetzung-des-krankenhausplans heruntergeladen werden.
Interessierte Krankenhäuser können ihre Anträge voraussichtlich ab Ende Januar bis zum 2. April 2024 über ein Online-Portal bei der Bezirksregierung Münster digital einreichen.

Entsprechend ist mit der neuen Planung eine wohnortnahe Grundversorgung weiterhin sichergestellt.
Schwerpunktbildung in der Spezialversorgung
Um die Qualität der Krankenhausbehandlungen für die Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen zu steigern, zielt die neue nordrhein-westfälische Krankenhausplanung darauf ab, Doppel- und Mehrfachvorhaltungen in räumlicher Nähe abzubauen und Schwerpunkte in den Leistungsportfolios der einzelnen Krankenhäuser aufzubauen.
Das gilt insbesondere für die Leistungsgruppen, die gut planbar sind, beispielsweise in der Orthopädie.
Beispiel Endoprothetik Knie:

Zum anderen wirkt der neue Plan so dem ruinösen Wettbewerb zwischen den Kliniken um Fallzahlen und Personal entgegen.
Mit den Kosten für diesen unerlässlichen Strukturwandel lässt die Landesregierung die Krankenhäuser nicht alleine, sondern stellt dafür zusätzliche Mittel in Milliardenhöhe zur Verfügung.
Ich freue mich sehr, dass wir heute am Stichtag für die Umsetzung der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen einen weiteren Teil der Förderungen an die Krankenhäuser bewilligen konnten.
Die Kliniken nutzen das Geld, um die Änderungen aus dem Krankenhausplan baulich umzusetzen", erklärte Gesundheitsminister Laumann.
Im Folgenden finden Sie eine Auflistung der geförderten Maßnahmen:

Entsprechend ist mit der neuen Planung eine wohnortnahe Grundversorgung weiterhin sichergestellt.
Schwerpunktbildung in der Spezialversorgung
Um die Qualität der Krankenhausbehandlungen für die Patientinnen und Patienten zu steigern, zielt die neue nordrhein-westfälische Krankenhausplanung darauf ab, Doppel- und Mehrfachvorhaltungen in räumlicher Nähe abzubauen und Schwerpunkte in den Leistungsportfolios der einzelnen Krankenhäuser aufzubauen.
Das gilt insbesondere für die Leistungsgruppen, die gut planbar sind, beispielsweise in der Orthopädie.
Beispiel Endoprothetik Knie:

Dressurreiterin und erfolgreichste deutsche Olympionikin Isabell Werth: "KölnRheinRuhr bietet dem Sport eine Bühne, die ihresgleichen sucht.
Die großen Zuschauerkapazitäten ermöglichen einzigartige Wettkampfatmosphären und bringen die Menschen unmittelbar mit dem Sport in Kontakt.
Gerade für den Reitsport zeigen die Planungen in Aachen, welches Potenzial in KölnRheinRuhr steckt.
Ich bin davon überzeugt: KölnRheinRuhr macht für die Athletinnen und Athleten, aber vor allem für die Menschen, ein unschlagbares Angebot.
"

Jetzt ist der Bundestag am Zug, das Gesetz zügig zu verabschieden und diesem zynischen Geschäftsmodell ein für alle Mal den Boden zu entziehen.
"
Der Gesetzentwurf des Landes Nordrhein-Westfalen ist vom Bundesrat unverändert angenommen worden.
Er sieht ein grundsätzliches Verbot des kommerziellen Handels mit Gegenständen vor, die einen unmittelbaren Bezug zu Opfern der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und ihrem Verfolgungsschicksal haben.
Dazu zählen insbesondere amtliche Dokumente, Briefe, Tagebücher sowie persönliche Gegenstände wie Kleidungsstücke, die mit einem Judenstern oder Winkel versehen sind.

Insgesamt fließen bis 2020 rund 2,2 Milliarden Euro über das MedMoP in Bauvorhaben an den sechs Universitätskliniken in NRW.
Mit diesen Mitteln wird eine hochmoderne und patientenorientierte Krankenversorgung sichergestellt.
Folgende Bau- und Sanierungsprojekte sind in Köln geplant:
Eltern-Kind-Zentrum, Zentrale Notaufnahme und Erweiterung des Operationszentrums: Das Eltern-Kind-Zentrum ist bei der Krankenversorgung in Köln von besonderer Bedeutung.
Der Neubau ermöglicht die Behandlung schwer kranker Kinder nach dem neuesten Stand der Technik.

Auf rund 540 Kilometern Autobahn in NRW sind bereits entsprechende Anlagen zur Verkehrsbeeinflussung installiert.
76 Millionen Euro werden zu diesem Zweck allein in den nächsten zweieinhalb Jahren in technische Ausrüstung wie Streckenbeeinflussungsanlagen, temporäre Standstreifenfreigaben oder Zuflussregelungsanlagen investiert.
135 weitere Autobahnkilometer werden mit Anlagen ausgestattet, die von der Verkehrszentrale in Leverkusen geplant, gebaut und betrieben werden.
"Die Kapazitäten auf den Autobahnen in NRW sind begrenzt und werden in den kommenden Jahren an vielen Stellen für den tatsächlichen und zukünftigen Bedarf ausgebaut.
Der Bund hat im neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 für NRW 14 Milliarden Euro allein für Maßnahmen des Vordringlichen Bedarfs und zur Engpassbeseitigung vorgesehen", ergänzte Verkehrsstaatssekretär Hendrik Schulte.

Im Frühling kann nun mit dem Bau des RS1 durch Dortmund begonnen werden.
Der erste Bauabschnitt reicht von der Große Heimstraße bis zur Sonnenstraße (östl. Arneckestraße) und ist 1060 Meter lang.
In Dortmund werden gleich mehrere Bauabschnitte geplant, insgesamt soll der RS1 23 Kilometer durch Dortmund führen.
"Wir freuen uns, dass es nun losgeht.
Dies ist ein wichtiger Baustein für die neue Mobilität der nächsten Jahrzehnte.

Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat den Förderbescheid für ein wegweisendes und vielversprechendes Klimaschutzvorhaben zur Reduktion von CO2-Emissionen bei der Stahlherstellung an thyssenkrupp Steel, Air Liquide und das Stahlforschungsinstitut BFI überreicht.
Das Land fördert die erste Projektphase mit 1,6 Millionen Euro.
Das Projektkonsortium plant am Standort Duisburg die technische Erprobung eines neuen, modifizierten Hochofenprozesses, bei dem Wasserstoff (H2) die Aufgabe von fossilen Kohlenstoffen als Reduktionsmittel teilweise übernehmen soll.
Über die Zugabe von Wasserstoff soll Koks bzw. Einblaskohle verdrängt werden.
Die Technik gilt als wegweisende Technologie für eine zukünftig mögliche klimaneutrale Stahlherstellung.

NRW 2023 - Ehrenpreis des Landes Nordrhein-Westfalen".
Bis zum 12. Februar 2023 können sich Betriebe des Bäcker-, Fleischer-, Konditoren- und Brauhandwerks in Nordrhein-Westfalen bewerben.
Die Auszeichnung der Preisträger ist am 24. April 2023 in Düsseldorf geplant.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Das Lebensmittelhandwerk ist eine tragende Säule in Nordrhein-Westfalen und ein Garant für Arbeit und Ausbildung auf Top-Niveau: Die Betriebe bewahren und fördern das Wissen um die handwerkliche Herstellung regionaler Produkte.
Sie stehen für Nähe, Qualität und Verantwortung und tragen maßgeblich zur Nahversorgung mit hochwertigen Lebensmitteln bei.

Der Preis trägt so erfolgreich dazu bei, die Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Gesundheitsversorgung zu verbessern.
Interessierte finden unter www.gesundheitspreis.nrw.de weitere Informationen und können sich online anmelden.
Die diesjährige Preisverleihung ist für den 13. Dezember 2017 in Düsseldorf geplant.

Bewerbungen sind bis zum 20. Mai 2015 unter www.gesundheitspreis.nrw.de möglich.
Dort gibt es auch weitere Informationen zum Wettbewerb.
Die Preisverleihung durch Ministerin Barbara Steffens ist für Mitte Dezember 2015 in Düsseldorf geplant.
Rund 2,2 Millionen Menschen leben in Nordrhein-Westfalen in prekären Lebenslagen.
Hintergrund

Mit der Fachkräfteoffensive NRW koordiniert und bündelt die Landesregierung ihre Maßnahmen zur Fachkräftesicherung und bindet die entscheidenden Akteure des Arbeitsmarkts mit ein.
Die Fachkräftetour von Arbeitsminister Laumann findet im Rahmen dieser Offensive statt.
Der nächste Termin der Tour ist im Oktober in der Region Aachen geplant.

Die Ministerin wies bei der Veranstaltung darauf hin, dass alle Schritte zur Gestaltung der Zukunft des Rheinischen Reviers mit Beteiligten besprochen und angegangen werden müssen.
Flächensparsamkeit und auch Mehrfachnutzung von Fläche zum Beispiel durch Agri-PV (Freiflächen-PV über Ackerland) sind dabei zentrale Themen.
Eine nächste Dialogveranstaltung ist im Frühling 2024 in der Stadt Mönchengladbach geplant.

Hierdurch werden neben Energie auch wertvolle Ressourcen eingespart, was sich wiederum positiv auf den Klimaschutz auswirkt.
Zum Projekt in Aachen:
In Aachen plant die Siedlungsgemeinschaft Gut!
Zusammen Aachen eG fünf Mehrfamilienhäuser mit 69 Wohneinheiten neben dem Gut Branderhof.
Die Gebäude werden in ökologischer Bauweise in Holzrahmenbauweise mit Gründächern errichtet.

Zur Qualifizierung und Fortbildung von Patientenfürsprecherinnen und -fürsprechern bietet das Landeszentrum für Gesundheit (LZG NRW) gemeinsam mit dem Patientenbeauftragten des Landes NRW, dem Gesundheitsladen Köln und der KGNW Schulungen an.
Eine dieser Fortbildungen findet am 7. Mai 2014 im Klinikum Westfalen des Knappschaftskrankenhauses Dortmund statt.
Ein weiterer Termin ist für den 8. Oktober 2014 in Köln vorgesehen.
Gregor Bornes vom Gesundheitsladen Köln bietet im Rahmen der Schulung einen Workshop zum Thema "Rollen und Aufgaben, Selbstverständnis und Positionierung" an und der selbstständige Coach und Berater Alexander Popp informiert die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über "Kommunikation und Ressourcen".
Die Handlungsempfehlungen zur Tätigkeit von Patientenfürsprecherinnen und -fürsprechern in Krankenhäusern werden über das Landeszentrum Gesundheit, die Krankenhausgesellschaft NRW und dem Patientenbeauftragten an relevante Akteurinnen und Akteure verteilt.

Die seit dem Jahr 1970 unter der Bezeichnung "Verwaltung für Agrarordnung" firmierenden Behörden sind heute als Dezernate 33 (ländliche Entwicklung, Bodenordnung) in den Bezirksregierungen tätig.
Aktuell bearbeiten sie mehr als 300 Flurbereinigungsverfahren mit einer Gesamtfläche von 1.250 Quadratkilometern; dies entspricht circa 3,5 Prozent der Landesfläche.
Der ursprünglich in Münster geplante Festakt zum 200-jährigen Jubiläum der Verwaltung für Agrarordnung wurde aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt.
Stattdessen werden zur Würdigung ihres Wirkens 200 Bäume im Zusammenhang mit Flurbereinigungsverfahren gepflanzt.
Den ersten der 200 Bäume hat Ministerin Heinen-Esser am Freitag, 2. Oktober 2020, im Flurbereinigungsverfahren Langenhorst-Temming in Billerbeck gepflanzt.

Land unterstützt Katholikentag 2018 in Münster und Deutschen Evangelischen Kirchentag 2019 in Dortmund
27. März 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat beschlossen, den 2018 in Münster geplanten Katholikentag und den 2019 in Dortmund geplanten Deutschen Evangelischen Kirchentag finanziell zu unterstützen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung hat beschlossen, den 2018 in Münster geplanten Katholikentag und den 2019 in Dortmund geplanten Deutschen Evangelischen Kirchentag finanziell zu unterstützen.

In Gelsenkirchen waren für alle Gebäude im Baugebiet lediglich vier Baugenehmigungen für 91 Objekte notwendig, was das gesamte Verfahren erheblich vereinfacht hat.
Das zeigt: Die neue Landesbauordnung wirkt und schafft ein Klima für Neubau in Nordrhein-Westfalen", sagt Ministerin Ina Scharrenbach bei ihrem Besuch vor Ort.
Üblicherweise hätte VISTA Reihenhaus GmbH für jedes der in Gelsenkirchen geplanten 91 Reihenhäuser jeweils eine eigene Genehmigung bei der städtischen Bauaufsicht einholen müssen.
Dass für das gesamte neue Quartier zwischen Richard- und Europastraße nur vier Baugenehmigungen nötig waren, ist Folge der sogenannten referenziellen Baugenehmigung, die in der neuen Landesbauordnung verankert ist.
Die referenzielle Baugenehmigung wurde jetzt in Gelsenkirchen für ein großes Baugebiet erstmals in Nordrhein-Westfalen erteilt.

Hintergrund Krankenhausplanung Nordrhein-Westfalen
Die neue Krankenhausplanung Nordrhein-Westfalen ist eine der größten Strukturreformen im Gesundheitswesen seit Jahrzehnten, durch die die flächendeckende stationäre Versorgung der Menschen in Nordrhein-Westfalen gestärkt wird.
Durch die Krankenhausplanung wird die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen durch notwendige, tiefgreifende Strukturveränderungen auf ein zukunftsfähiges und solides Fundament gestellt.
Als bundesweiter Vorreiter hat Nordrhein-Westfalen eine bisher einmalige, differenzierte Planungssystematik mit 64 medizinischen Leistungsgruppen und Qualitätskriterien erarbeitet.
Die entscheidende Planungsgröße ist nicht mehr die Bettenzahl, sondern Fallzahlen, die mithilfe des prognostizierten Bedarfs festgelegt werden.
Der NRW-Krankenhausplan sieht vor, dass für mindestens 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen je Landesteil ein Krankenhaus mit Grundversorgung innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein soll.

Das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat seit 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet.
Zwei Infrastrukturpakete zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau wurden inzwischen verabschiedet.
Kontinuierlich wurden die Mittel für die Einstellung von Fachpersonal beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen erhöht.
Gleichzeitig sind die Leistungen für externe Planungsbüros auf Rekordhöhen angestiegen.
Insgesamt wurden so knapp 600 Millionen Euro mehr Bundesmittel für Infrastrukturmaßnahmen vom Bund abgerufen, als eigentlich für Nordrhein-Westfalen vorgesehen waren.

Deshalb hat das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen seit 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet.
Zwei Infrastrukturpakete zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau wurden inzwischen verabschiedet.
Kontinuierlich wurden die Mittel für die Einstellung von Fachpersonal beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen erhöht.
Gleichzeitig sind die Leistungen für externe Planungsbüros auf Rekordhöhen angestiegen.
Insgesamt wurden so knapp 600 Millionen Euro mehr Bundesmittel für Infrastrukturmaßnahmen vom Bund abgerufen als eigentlich für Nordrhein-Westfalen vorgesehen waren.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Jetzt ist entscheidend, dass wir auf dem von Nordrhein-Westfalen eingeschlagenen Weg des Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlaufs konsequent weiter vorankommen - vor allem bei den angegriffenen Brücken in der Zuständigkeit der Autobahn GmbH des Bundes.

" 1 / 8 Handlungsfähigkeit und Planungssicherheit für Nordrhein-Westfalen durch klare Prioritäten - jetzt und in Zukunft
Handlungsfähigkeit und Planungssicherheit für Nordrhein-Westfalen durch klare Prioritäten - jetzt und in Zukunft
Download (2 MB) Handlungsfähigkeit und Planungssicherheit für Nordrhein-Westfalen durch klare Prioritäten - jetzt und in Zukunft
Handlungsfähigkeit und Planungssicherheit für Nordrhein-Westfalen durch klare Prioritäten - jetzt und in Zukunft

Nordrhein-Westfalen wirbt daher seit einiger Zeit beim Bundesverkehrsministerium dafür, noch bis Jahresende eine neue, EU-konforme Regelung in den Bundestag einzubringen.
Damit künftig gar keine Konflikte um Trassen-Nutzung entstehen, macht Nordrhein-Westfalen zudem weiter Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau neuer Trassen.
Bis 2025 will DB allein in Nordrhein-Westfalen seine jährlichen Investitionen auf 2 Milliarden Euro für den Ausbau der Infrastruktur hochschrauben.
Damit das Geld auch schnell verbaut werden kann, muss vor allem die Planung beschleunigt werden.
Nordrhein-Westfalen hat daher über den Bundesrat umfassend Änderungen für das Investitionsbeschleunigungsgesetz eingebracht, damit schneller geplant und gebaut werden kann.

Das Landeskabinett hat am 14. März 2022 die Einbringung einer Bundesratsinitiative zur Planungsbeschleunigung bei Verkehrsinfrastruktur beschlossen.
Ein höheres Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau von Straßen und Brücken ist ein Kernthema der Landesregierung.
Das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat daher seit 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet.
Zwei Infrastrukturpakete zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau wurden inzwischen verabschiedet.
Kontinuierlich wurden die Mittel für die Einstellung von Fachpersonal beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen erhöht.
Gleichzeitig sind die Leistungen für externe Planungsbüros auf Rekordhöhen angestiegen.
Insgesamt wurden so knapp 600 Millionen Euro mehr Bundesmittel für Infrastrukturmaßnahmen vom Bund abgerufen, als eigentlich für Nordrhein-Westfalen vorgesehen waren.

Das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat seit 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet.
Zwei Infrastrukturpakete zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau wurden inzwischen verabschiedet.
Kontinuierlich wurden die Mittel für die Einstellung von Fachpersonal beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen erhöht.
Gleichzeitig sind die Leistungen für externe Planungsbüros auf Rekordhöhen angestiegen.
Insgesamt wurden so knapp 600 Millionen Euro mehr Bundesmittel für Infrastrukturmaßnahmen vom Bund abgerufen, als eigentlich für Nordrhein-Westfalen vorgesehen waren.
Zudem hat die Landesregierung in diesem Jahr ein 10-Punkte-Programm zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur vorgelegt.

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Umsetzung der neuen Krankenhausplanung für Nordrhein-Westfalen im Zeitplan
Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung für Nordrhein-Westfalen befindet sich im Zeitplan und auf der Zielgeraden.
Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung für Nordrhein-Westfalen befindet sich im Zeitplan und auf der Zielgeraden.

Oder wo kann ich mich in Nordrhein-Westfalen als Vertragsärztin oder Vertragsarzt niederlassen?
Das Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen (LfGA NRW) bietet auf seiner neuen Webseite zur Vertragsärztlichen Versorgung in NRW: Bedarfsplanung einen transparenten Überblick über die vertragsärztliche Versorgung in ganz Nordrhein-Westfalen.
Datengrundlage für dieses Dashboard sind die Bedarfsplanungsdaten der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) Nordrhein und Westfalen-Lippe, die grafisch aufbereitet wurden.
Die Bedarfsplanungsdaten stellen dar, wie viele Vertragsärztinnen und -ärzte einer Fachrichtung in einer Region tätig sind, welche Gebiete für eine zusätzliche Niederlassung gesperrt sind oder wo Niederlassungsmöglichkeiten bestehen.
Das neue Dashboard "Vertragsärztliche Versorgung in Nordrhein-Westfalen (NRW): Bedarfsplanung" stellt diese Informationen für elf Facharztgruppen zur Verfügung.
"Mit dem neuen Angebot können die Bürgerinnen und Bürger jetzt auf einen Blick online sehen, wie sich die Versorgung in den Facharztgruppen, die für die wohnortnahe Versorgung besonders relevant sind, in Nordrhein-Westfalen und in ihrer jeweiligen Region darstellt.
"Mit dem Dashboard zur vertragsärztlichen Versorgung tragen wir zur Übersichtlichkeit der ambulanten Versorgung in Nordrhein-Westfalen bei.

Mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau in Nordrhein-Westfalen
Mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau in Nordrhein-Westfalen: Land startet Auftakt zur Fachkräfteoffensive

Sukzessive soll die Neue Masterplanung auf alle Hochschulen in Nordrhein-Westfalen ausgerollt werden.
Den Hochschulbau in Nordrhein-Westfalen schneller, günstiger, verbindlicher machen - mit diesem Anspruch wurde die Neue Masterplanung im Hochschulbau eingeführt.
Sukzessive soll die Neue Masterplanung auf alle Hochschulen in Nordrhein-Westfalen ausgerollt werden.
Ina Brandes, Ministerin für Kultur und Wissenschaft: "Die Neue Masterplanung ist ein Meilenstein für den Hochschulbau in Nordrhein-Westfalen.

Für den Ausbau der Stationen auf den Außenästen haben das Land Nordrhein-Westfalen und die DB Station&Service AG zudem die Planungsvereinbarung für die Leistungsphasen 1 und 2 unterzeichnet.
Hiermit kann nun die Vorplanung für die Bahnsteiginfrastruktur, einschließlich der Barrierefreiheit, begonnen werden.
Die Planungskosten betragen hierfür rund 5,5 Millionen Euro und werden vom Land Nordrhein-Westfalen getragen.
Nordrhein-Westfalen benötigt auf der Kernachse zwischen Dortmund und Köln dringend eine verbesserte Schieneninfrastruktur zur Bewältigung der gegenwärtigen und zukünftigen Fahrgastströme.

Mit rund 60 Millionen Euro fördert das Umwelt- und Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen die Beschleunigung von Eisenbahn- und Stadtbahn-Planungen.
Mit rund 60 Millionen Euro fördert das Umwelt- und Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen die Beschleunigung von Eisenbahn- und Stadtbahn-Planungen.
Mehr Tempo bei der Planung neuer Maßnahmen ist Grundlage der nachhaltigen Mobilitätswende und hilft, das Angebot für Pendlerinnen und Pendler zu verbessern.
Mit der Förderung können nun 45 Planungsleistungen für Infrastrukturmaßnahmen in ganz Nordrhein-Westfalen aufs Gleis gesetzt werden.

Nordrhein-Westfalen sorgt seit 2017 mit einem Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf dafür, dass der Erhalt und Ausbau von Verkehrsinfrastruktur schneller und einfacher geht.
Im Rahmen einer "Tempo-Woche" besucht Verkehrsministerin Ina Brandes verschiedene Projekte in Nordrhein-Westfalen, in denen beispielhaft für mehr Innovation bei Genehmigung, Planung und Bau von Straßen und Brücken gesorgt wird.
Nordrhein-Westfalen sorgt seit 2017 mit einem Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf dafür, dass der Erhalt und Ausbau von Verkehrsinfrastruktur schneller und einfacher geht.
Im Rahmen einer "Tempo-Woche" besucht Verkehrsministerin Ina Brandes verschiedene Projekte in Nordrhein-Westfalen, in denen beispielhaft für mehr Innovation bei Genehmigung, Planung und Bau von Straßen und Brücken gesorgt wird.
Des Weiteren kam Verkehrsministerin Ina Brandes mit Regierungspräsidentin Dorothee Feller zu einem Gespräch über Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau im Regierungsbezirk Münster zusammen.

Wir brauchen neue Verfahren, die Planung, Genehmigung und Bau beschleunigen.
Dazu haben wir jetzt die Neue Masterplanung Hochschulbau vorgelegt.
Davon profitieren alle Studierenden und Lehrenden und machen den Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen noch stärker.
Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk: "Sobald wir eine konkrete, verbindliche Planung für eine Baumaßnahme inklusive Betrachtung der Wirtschaftlichkeit vorliegen haben, können wir auch schnell und einfach eine konkrete, verbindliche Zusage für die Finanzierbarkeit geben.
Die Verschlankung von Planung und Genehmigung führt dazu, dass Personal-, Sach- und Finanzressourcen effizient und effektiv eingesetzt werden können.

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Gutachten empfiehlt grundlegende Reform der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat in Düsseldorf das von ihm in Auftrag gegebene Gutachten zur Analyse der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.

Ich hoffe auf viele Bewerbungen, denn Nordrhein-Westfalen hat viele großartige Bauten zu bieten", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Um am Wettbewerb teilnehmen zu können, müssen die eingereichten Projekte in Nordrhein-Westfalen liegen und in den vergangenen fünf Jahren fertig gestellt worden sein.
Das Ministerium und die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen betrachtet die Auszeichnung als wichtigen Beitrag zur Baukultur in unserem Bundesland.
Seit 1980 erzielt die Auszeichnung vorbildlicher Bauten in Nordrhein-Westfalen eine große öffentliche Breitenwirkung und ist damit Werbung für eine qualitätsvolle Gestaltung unseres Lebensraumes.
"Die ausgezeichneten Bauwerke sind ein Spiegelbild der jeweils aktuellen Planungskultur und vieler gesellschaftlicher Herausforderungen", erklärt Ernst Uhing, Präsident der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen.
So orientierten sich zeitgenössische Planungen am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung und der Umbaukultur.

Enthalten sind auch praktische Details wie Öffnungszeiten, Eintrittspreise oder Verfügbarkeiten, sodass Gäste ihre Tagesreisen in Nordrhein-Westfalen aktuell, verlässlich und komfortabel planen können.
Damit setzt Nordrhein-Westfalen bundesweit Maßstäbe für digitale Reiseplanung und Besucherlenkung.
Hintergrund: Tourismus in Nordrhein-Westfalen
Im ersten Halbjahr 2025 stieg die Zahl der Gäste in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Vorjahr noch einmal an - und das, obwohl anders als im Vorjahr keine Fußball-Europameisterschaft für zusätzliche Anreize sorgte.
Das zeigt, wie attraktiv Nordrhein-Westfalen als Reiseland ist - sowohl für Besucherinnen und Besucher von außen als auch für die Menschen im eigenen Land.

Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung für Nordrhein-Westfalen befindet sich auf der Zielgeraden - und schon jetzt zeigt sich, dass die Landesregierung und alle am Prozess beteiligten Partner den richtigen Weg eingeschlagen haben.
Derzeit läuft noch das Anhörungsverfahren, in dem insbesondere die Krankenhäuser Stellungnahmen zu den geplanten Zuweisungen des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums abgeben können.
Bis Ende des Jahres sollen dann alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide erhalten, so dass dann die neue Planung in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Januar 2025 scharf gestellt ist.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin haben die nordrhein-westfälische Landesregierung und maßgebliche Akteure der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen nun eine positive Zwischenbilanz gezogen: Das nordrhein-westfälische Modell wirkt, führt zu den dringend notwendigen Strukturveränderungen und kann als Blaupause für die Krankenhausreform auf Bundesebene und die Planungen der anderen Bundesländer dienen.
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Unser Krankenhausplan ist ein solides Fundament für die zukünftige stationäre Versorgung in Nordrhein-Westfalen.
In einem mehrjährigen Prozess haben wir gemeinsam mit den Partnern aus dem Gesundheitswesen eine Planungssystematik erstellt.

Planungsgemeinschaft N222 mit Philip Behrend, Micky Damm, Michael Weichler und Philipp Bilke
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf

Mehr Personal für schnellere Planung und Genehmigung, Ausbau und Sanierung, mehr Mittel für Vernetzung und Digitalisierung.
Noch nie zuvor wurde auch so viel Geld in das Radwegenetz in Nordrhein-Westfalen investiert wie heute", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Vorstellung der Haushaltseckdaten in Düsseldorf.
Um die deutlich gestiegenen Planungen möglichst schnell zu genehmigen, werden die für Genehmigung zuständigen Bezirksregierungen personell gestärkt.
"Voraussetzung für den Bauhochlauf ist ein Planungs- und Genehmigungshochlauf.
In den vergangenen zwei Jahren gab es mehr Mitarbeiter für Planung.

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will die Neuverschuldung bis 2018 deutlich auf 690 Millionen Euro senken.
Das hat das Kabinett in seiner Mittelfristigen Finanzplanung (MFP) 2014 bis 2018 beschlossen.
Die frühere Regierung Rüttgers hatte in ihrer letzten MFP bis 2013 noch mit einer etwa zehnfach höheren Neuverschuldung von 6,4 Milliarden Euro geplant.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Landesregierung beschließt Haushaltsentwurf 2015 und die Mittelfristige Finanzplanung bis 2018 - Kreditbedarf fast 90 Prozent geringer als im Haushaltsplan 2010
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will die Neuverschuldung bis 2018 deutlich auf 690 Millionen Euro senken.
Das hat das Kabinett in seiner Mittelfristigen Finanzplanung (MFP) 2014-2018 beschlossen.

Nordrhein-Westfalen will die erste klimaneutrale Industrieregion Europas werden und geht bei der Energie- und Wärmewende voran.
Dazu hat die Landesregierung den Entwurf des Landeswärmeplanungsgesetzes beschlossen, der dem Landtag zugeleitet wird.
Mit der landesrechtlichen Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes schafft das Land Planungssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen.
Der Entwurf sieht vor, dass die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen eigene Wärmepläne erstellen, um Investitionssicherheit für eine klimagerechte Wärmeversorgung zu geben.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Potenziale für die Wärmewende in Nordrhein-Westfalen sind vielfältig.
Mit dem Landeswärmeplanungsgesetz legen wir die Grundlage für den nachhaltigen Umbau unserer Wärmeversorgung.
So schaffen wir Orientierung und geben Planungssicherheit für eine Energieversorgung, die zukunftsfest und unabhängig von fossilen Brennstoffen ist.

Um der in den letzten Jahren angestiegenen Komplexität staatlicher Planungs- und Genehmigungsverfahren zu begegnen, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sich in ihrer Kabinettsitzung am 12. November 2024 auf ein umfangreiches Entbürokratisierungs- und Beschleunigungspaket verständigt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Um der in den letzten Jahren angestiegenen Komplexität staatlicher Planungs- und Genehmigungsverfahren zu begegnen, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sich in ihrer Kabinettsitzung am 12. November 2024 auf ein umfangreiches Entbürokratisierungs- und Beschleunigungspaket verständigt.
Ziel ist es, die Standortbedingungen in Nordrhein-Westfalen zu verbessern und auch den Bürgerinnen und Bürgern einen effektiveren und transparenteren Verwaltungsapparat zu bieten.
Bereits zuvor war die Landesregierung im Bund-Länder-Kreis treibende Kraft beim Abschluss des Pakets für Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung mit der Bundesregierung.

Für eine verantwortungsvolle Finanzplanung ist dies allein jedoch nicht ausreichend.
Bei der Regionalisierung der Ergebnisse für Nordrhein-Westfalen wurden daher zusätzlich sich bereits abzeichnende Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene wie die Entwürfe für ein Steueränderungsgesetz 2025 oder ein Aktivrentengesetz einbezogen.
"Vorausschauende Planung und Vorsorge sind Merkmale unserer klugen und soliden Finanzarchitektur.
In den Planungen für den Landeshaushalt sind solche zukünftigen Veränderungen daher einzukalkulieren, um Vorsorge für künftige Steuermindereinnahmen zu treffen", so Minister Dr. Optendrenk.
Die zwingend notwendigen Anpassungen für den Haushaltsplanentwurf 2026 werden zusammen mit der Steuerschätzung sowie dem Nordrhein-Westfalen-Plan in der Ergänzungsvorlage umgesetzt.

In diesem Geist setzen wir in Nordrhein-Westfalen den verantwortungsvollen Kurs der stufenweisen Öffnung in den kommenden Wochen fort.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist eine klare Handlungsstrategie, um die Corona-Pandemie in all ihren Dimensionen gemeinsam zu bewältigen.
Mit seinen konkreten Zeitkorridoren und klaren Vorgaben steht er für Planungssicherheit und Flexibilität.
" 1 / 10 Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vor

Das Land Nordrhein-Westfalen hat den Planungswettbewerb für Radschnellwege gestartet.
Alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind aufgerufen, bis zum 22. Juli 2013 ihre Ideen für Radschnellwege einzureichen.
"Mit dem Planungswettbewerb festigt NRW seine Vorreiterposition für eine zukunftsfähige und nachhaltige Mobilität", sagte Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Das gemeinsame Credo: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen muss weiter vorangehen.
Das komplexe neue Regelwerk für den Ausbau der Windenergie ist eine Herausforderung und gleichzeitig die Chance für effektive Beschleunigung der Flächenplanungen für die Windenergie.
Die darauf aufbauenden Änderungen der Regionalpläne werden von den sechs Planungsbehörden bereits vorbereitet und sollen in 2025 in Kraft treten.
Kommunale Planungen werden dabei berücksichtigt.

Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan garantiert die Landesregierung, dass in Nordrhein-Westfalen in den kommenden zwölf Jahren insgesamt mindestens rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur nah am Menschen investiert werden.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für Bildung - für die Zukunft unseres Landes.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für Verkehrs-, Bildungs- und Digitalinfrastruktur - mit Symbolen für kommunale Straßen, starke Infrastruktur und Digitalisierung.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz - mit Symbolen für Investitionen, Feuerwehr und Hochwasserschutz.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für Klimaschutz und Nachhaltigkeit - mit Symbolen für Gebäudesanierung, kommunale Wärmeplanung und Fernwärmeausbau.

Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen geht in die entscheidende Phase.
In insgesamt zehn regionalen Konferenzen von Mitte April bis Anfang Juli wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales unter Leitung von Staatssekretär Matthias Heidmeier den betroffenen Krankenhäusern, Kostenträgern und der Politik (Bürgermeister, Landräte, Landtagsabgeordnete) das Verfahren der Krankenhausplanung darstellen.
Am Montag, 15. April 2024, hat die erste Konferenz zur Krankenhausplanung für die beteiligten Akteure stattgefunden, in der die stationäre Versorgung ab 2025 in den Kreisen Heinsberg und Düren sowie der Städteregion Aachen thematisiert wurde.
"Die Neugestaltung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen startet in die entscheidende Phase.
Bis Ende des Jahres sollen alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide und damit Planungssicherheit darüber haben, wie sie sich zukünftig ausrichten können.
Von Beginn an haben wir bei der neuen Krankenhausplanung alle Akteure in die Überlegungen mit einbezogen.
So machen wir auch weiter: Mit den Konferenzen zur Krankenhausplanung binden wir neben den Krankenhäusern und Kostenträgern auch die Politik vor Ort frühzeitig in den Prozess ein, schaffen zusätzliche Transparenz und ermöglichen Austausch", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Im Rahmen der zehn Konferenzen zur Krankenhausplanung erhalten die am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, einen Überblick über die Systematik des Verfahrens.

Insgesamt prognostiziert der Krankenhausrahmenplan einen sinkenden Bettenbedarf in Nordrhein-Westfalen von rund 124.000 im Jahr 2010 auf etwa 114.000 Betten und Behandlungsplätze im Jahr 2015.
Das entspricht einem Kapazitätsabbau über alle Planungsgebiete von knapp neun Prozent, der sich regional insbesondere in Abhängigkeit von der Bevölkerungsstruktur und -entwicklung sehr unterschiedlich darstellen kann.
Hintergrund-Informationen: Der Krankenhausplan besteht aus zwei Teilen: Den Rahmenvorgaben und den regionalen Planungskonzepten (§ 12 KHGG NRW).
Die Rahmenvorgaben sind vom MGEPA nach intensiven Beratungen mit dem Landesausschuss für Krankenhausplanung entwickelt worden.
Die Planungskonzepte vor Ort werden gemeinsam von Krankenhausträgern und den Landesverbänden der Krankenkassen verhandelt und im Bedarfsfall von den Bezirksregierungen koordiniert.
Planungskonzepte, die den Rahmenvorgaben entsprechen, werden vom MGEPA genehmigt und durch die Bezirksregierungen in Feststellungsbescheiden umgesetzt.
Die Planungen sollen bis Ende 2015 abgeschlossen sein.

Mit dem Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz FaNaG NRW bekommt die Förderung des Radverkehrs in Nordrhein-Westfalen außerdem Gesetzeskraft", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Dadurch kann ein Schritt im Planungsprozess gespart werden.
Weiterer wichtiger Baustein für die Planungsbeschleunigung ist das Infrastrukturpaket II, das Verkehrsminister Wüst im März 2021 vorgestellt hat.
Wird gegen die Planung geklagt, ist unmittelbar das Oberverwaltungsgericht zuständig.

Hunderttausende Besucherinnen und Besucher haben im vergangenen Jahr die großen Ausstellungen in den kommunalen Museen Nordrhein-Westfalens besucht.
Hunderttausende Besucherinnen und Besucher haben im vergangenen Jahr die großen Ausstellungen in den kommunalen Museen Nordrhein-Westfalens besucht.
Die nächsten Ausstellungsvorhaben sind bereits in Planung, ebenso spektakuläre Ankäufe von Kunstwerken und die Restaurierung wertvoller Exponate - mit Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Kulturministerin Ina Brandes: "Die Vielfalt des kulturellen Angebots in Nordrhein-Westfalen ist einzigartig in Europa.

Der Ausbau des stark frequentierten Knotenpunkts im Schienennetz in Nordrhein-Westfalen ist eine Grundvoraussetzung für die Ausweitung aller Bahnverkehre im Großraum Köln, dazu gehören auch die neuen drei Projekte, die nun realisiert werden können.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich mit dem Bund angesichts der überregionalen Bedeutung des Projektes auf eine Finanzierung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) verständigt.
Dabei hat sich das Land Nordrhein-Westfalen bereit erklärt, maximal 900 Millionen Euro bis 2038 als Komplementärfinanzierung zur Verfügung zu stellen.
Der konkrete Beginn der weiteren Umsetzung der Projekte "Ausbaustrecke Aachen - Köln", "S-Bahn-Netz Rheinisches Revier, Abschnitt Ost" und "S-Bahn Köln, Köln - Mönchengladbach" hängt jetzt von einer "Sammelvereinbarung Planung" ab, die der Bund mit der Deutschen Bahn in Kürze abschließen wird.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat sowohl den Bund als auch die Deutsche Bahn frühzeitig auf die Dringlichkeit der Aufnahme der Projekte hingewiesen.
Das Land ist zuversichtlich, dass durch den BLKG-Beschluss ein Planungsstart nunmehr in Kürze erfolgen kann.

Die vereinbarte Obergrenze von 960 Milliarden Euro bedeutet eine deutliche Kürzung sowohl gegenüber dem ersten Kompromissvorschlag von Ratspräsident Van Rompuy, als auch gegenüber der laufenden Finanzplanung für 2007 bis 2013.
Wichtig für die Betroffenen, die Förderprojekte umsetzen, wäre jetzt Planungssicherheit.
Angesichts der Budget-Kürzung ist die notwendige Einigung mit dem EU-Parlament mehr als unsicher, von Planungssicherheit kann keine Rede sein.
Eine Kürzung der Fördermittel ist für Nordrhein-Westfalen nicht akzeptabel, denn das ist das falsche Signal.

Die Flutkatastrophe Mitte Juli hat an den Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen erhebliche Schäden verursacht.
Die Landesregierung hatte bereits im März das "Infrastrukturpaket II" für schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren für Straßen und Brücken beschlossen, das jetzt auch den Wiederaufbau beschleunigt.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Nordrhein-Westfalen will mehr.
Mehr Tempo bei der Planung und mehr Tempo beim Bau.
Dafür brauchen wir das 'Infrastrukturpaket II' und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.

Ziel des Landes ist es, dass die nordrhein-westfälischen Kommunen künftig mehr Bundesmittel für planungsreife Projekte abrufen können.
25 Schieneninfrastrukturmaßnahmen in ganz Nordrhein-Westfalen erhalten nun Zuwendungen aus der neuen Förderung des Landes.
Deshalb machen wir Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.
Wichtiger Baustein ist ein Planungsvorrat von 22,5 Millionen Euro.
Mit der Landesförderung beschleunigen wir die Planung von regionalen Bahnprojekten, um mehr Bundesmittel abrufen zu können.

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Land Nordrhein-Westfalen, Stadt Düsseldorf und DUH schließen Vergleich zur Luftreinhalteplanung Düsseldorf
Drohende Fahrverbote in Nordrhein-Westfalen sind vom Tisch.
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Düsseldorf und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich außergerichtlich auf einen Vergleich zur Beilegung der Klage gegen den Luftreinhalteplan Düsseldorf geeinigt.

Heute heißt es: 'Form follows planet' und da haben wir bereits heute in Nordrhein-Westfalen einiges zu bieten.
Die Digitalisierung beim Planen und Bauen schreitet voran, das erste durchgenehmigte 3D-Haus wird in unserem Bundesland gedruckt, Förderungen für die Verwendung ökologischer Bauprodukte, die Gestaltung von Gewerbegebieten unter Nachhaltigkeitsgesichtpunkten und ein Landeswettbewerb, der dazu aufruft, mutig in der Stadtplanung das Morgen zu denken.
Das sind nur einige von vielen Beispielen, die aktuell in Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden.
Nordrhein-Westfalen hat ausgezeichnete Architekten, Stadtplaner, Verbände und Kammern, die wertvolle Impulse in die Prozesse einbringen.
Davon wird auch der Europäische Bauhausprozess profitieren", zeigt sich Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen überzeugt.
Die Landesvertretung Nordrhein-Westfalens in Brüssel lädt daher am 25. Februar 2021 im Auftrag des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen zu einer Online-Diskussion über das europäische Bauhausprojekt und die sich daraus zusätzlich ergebenden Chancen für Nordrhein-Westfalen ein.

Nordrhein-Westfalen setzt dem bewusst eine aktive, gestaltende Wohnungsbaupolitik entgegen: Mit der öffentlichen Wohnraumförderung 2025 konnten wir ein historisches Rekordergebnis erzielen - ein echter Förder-Boom.
Mit rund 2,4 Milliarden Euro Fördervolumen für 13.356 Wohnungen investiert Nordrhein-Westfalen so viel wie nie zuvor in die Schaffung und Sicherung von Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen.
Gerade in einer Phase, in der private Investitionen stagnieren, erweist sich Nordrhein-Westfalen unverändert als Stabilitätsanker für den Wohnungsmarkt - planungssicher, sozial ausgerichtet und langfristig angelegt.
Das herausragende Ergebnis unterstreicht: Nordrhein-Westfalen ist 'place to bau'.
Claudia Hillenherms, Vorstandsmitglied der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK: "Gemeinsam mit dem NRW-Bauministerium schaffen wir bezahlbaren und modernen Wohnraum in Nordrhein-Westfalen.

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Landesregierung erhöht erneut individualisierte Regelstudienzeit für Studierende in Nordrhein-Westfalen
Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Wir geben den Studierenden Klarheit und Planungssicherheit
Nachdem Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen zu Beginn des Wintersemesters noch die Regel waren - und auch aktuell noch immer zahlreiche Veranstaltungen in Präsenz stattfinden können -, mussten viele Hochschulen aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklung im laufenden Semesterbetrieb zunehmend auf Online- oder Hybrid-Formate umstellen.

Kulturministerin Ute Schäfer hat im Ständehaus K 21 der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf den mit jeweils 7.500 Euro dotierten Förderpreis des Landes Nordrhein-Westfalen an zwölf junge Künstlerinnen und Künstler sowie ein Jazztrio und eine vierköpfige Planungsgemeinschaft verliehen.
"Das Kulturland Nordrhein-Westfalen profitiert von der Leidenschaft junger Künstlerinnen und Künstler, ihrem Engagement und ihrer ständigen Suche nach neuen Impulsen.
Deshalb freue ich mich sehr, auch in diesem Jahr die hervorragenden Leistungen der Nachwuchskünstlerinnen und -künstler mit dem Förderpreis des Landes Nordrhein-Westfalen auszeichnen zu können", sagte Ministerin Schäfer.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Kulturministerin Ute Schäfer hat im Ständehaus K 21 der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf den mit jeweils 7.500 Euro dotierten Förderpreis des Landes Nordrhein-Westfalen an zwölf junge Künstlerinnen und Künstler sowie ein Jazztrio und eine vierköpfige Planungsgemeinschaft verliehen.
"Das Kulturland Nordrhein-Westfalen profitiert von der Leidenschaft junger Künstlerinnen und Künstler, ihrem Engagement und ihrer ständigen Suche nach neuen Impulsen.

Minister Dr. Optendrenk betont: "Wir stärken unseren Städten und Gemeinden den Rücken und sorgen für Handlungs- und Planungssicherheit.
Wir brauchen starke Kommunen für ein starkes Nordrhein-Westfalen.
Herausforderungen für den Standort Nordrhein-Westfalen
Hohe Energiepreise, Fachkräftemangel, Investitionsstaus bei Infrastruktur und Bildung sowie rückläufige Auslandsinvestitionen belasten die Wettbewerbsfähigkeit Nordrhein-Westfalens.

Nordrhein-Westfalen wird danach verpflichtet, 1,8 Prozent der Landesfläche für die Windenergie zu sichern.
Die Umsetzung erfolgt auf Ebene der Regionalplanung.
Zusätzlich können die Kommunen den Windenergieausbau gezielt auf von den Stadt- und Gemeinderäten ausgewählten Flächen durch das Instrument der Positivplanung steuern.
Die Planungshilfe steht hier zum Download bereit.

Thomas Meyer, Präsident der IHK Nordrhein-Westfalen: "49 Prozent der NRW-Unternehmen bewerten die aktuelle Geschäftslage als gut, nur sieben Prozent als schlecht.
Noch funktioniert die Konjunktur auch in Nordrhein-Westfalen.
Unsere Aufgabe ist es daher, nun den Unternehmen den Rücken freizuhalten und günstige wettbewerbliche Rahmenbedingungen sowie Investitions- und Planungssicherheit zu schaffen.
Auf www.wirtschaft.nrw finden Sie den ausführlichen "Konjunkturbericht Nordrhein-Westfalen 2019, Bericht des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung" von Roland Döhrn, György Barabas und Angela Fuest.

Neun Konzepte für die Planung von interkommunalen Radschnellwegen sind bis zum Bewerbungsschluss am vergangenen Montag eingegangen.
Auslober des Wettbewerbs waren das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen (MBWSV) in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS).
Die eingereichten Beiträge kommen aus allen Regionen Nordrhein-Westfalens.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am vergangen Montag war Bewerbungsschluss für den Planungswettbewerb.