In dem mehrjährigen Arbeitsprozess hat das MAGS von Beginn an alle Beteiligten eng eingebunden und in die Überlegungen mit einbezogen.
So geht das MAGS auch weiterhin vor: Seit Mitte April und bis Anfang Juli veranstaltet das Gesundheitsministerium insgesamt zehn regionale Konferenzen zur Krankenhausplanung, um die betroffenen Krankenhäuser, Kostenträgern und die Politik frühzeitig in den Prozess einzubinden, zusätzliche Transparenz zu schaffen und Austausch zwischen den Akteurinnen und Akteuren zu ermöglichen.
Worauf beruhen die Planungsüberlegungen des Ministeriums?
Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor.
Der neue Krankenhausplan ermöglicht, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann als bisher.

Diese sind inzwischen alle abschließend analysiert und geprüft worden.
Nach Auswertung der Stellungnahmen plant das Ministerium bei rund 100 Planungsentscheidungen einzelne Anpassungen bei der Verteilung der Leistungsgruppen.
Um wie gewohnt transparent über den aktualisierten Stand der Planungsüberlegungen zu informieren, hat das MAGS nun ein zweites Anhörungsverfahren gestartet.
Die Verfahrensbeteiligten haben dazu die entsprechenden Schreiben erhalten, die über die neuen Planungsüberlegungen informieren und erhalten nochmals Gelegenheit zur Stellungnahme.
Die Frist dafür endet am 18. November 2024.

Ziel ist es, Erkenntnisse über Abläufe und Verfahrensweisen sowie notwendige Voraussetzungen auf dem Weg zu einem digitalen Gebäuderessourcenpass zu erwerben.
Daraus soll eine mögliche Standardisierung abgeleitet werden.
Wenn Bauunternehmen bereits bei den ersten Planungsüberlegungen mit der Anwendung des digitalen Gebäuderessourcenpasses durch einen besseren Informationsstand nachhaltigere und wirtschaftlichere Entscheidungen treffen können, ist dies ein Zukunftsmodell für den Wohnungsbau.
Albert Becker, Vorstandsvorsitzender der Viersener Aktien-Baugesellschaft Aktiengesellschaft: "Wir als VAB Wohnen freuen uns über den pragmatischen Ansatz des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung zur Entwicklung eines Planungs- und Dokumentationswerkzeugs für nachhaltige Bautechnik.
Wir arbeiten gerne daran mit, hierfür ein einfaches und effektives Instrument zu entwickeln.

Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk: "Sobald wir eine konkrete, verbindliche Planung für eine Baumaßnahme inklusive Betrachtung der Wirtschaftlichkeit vorliegen haben, können wir auch schnell und einfach eine konkrete, verbindliche Zusage für die Finanzierbarkeit geben.
Die Verschlankung von Planung und Genehmigung führt dazu, dass Personal-, Sach- und Finanzressourcen effizient und effektiv eingesetzt werden können.
BLB-Geschäftsführerin Gabriele Willems: "Die neue Masterplanung setzt genau an der richtigen Stelle an, nämlich in den frühen Planungs- und Genehmigungsphasen.
Wir sind jetzt von Beginn an in alle Überlegungen eingebunden, können viel früher unsere Expertise einbringen und kommen schneller zu Entscheidungen, welche Projekte tatsächlich realisiert werden.

Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen geht in die entscheidende Phase.
In insgesamt zehn regionalen Konferenzen von Mitte April bis Anfang Juli wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales unter Leitung von Staatssekretär Matthias Heidmeier den betroffenen Krankenhäusern, Kostenträgern und der Politik (Bürgermeister, Landräte, Landtagsabgeordnete) das Verfahren der Krankenhausplanung darstellen.
Am Montag, 15. April 2024, hat die erste Konferenz zur Krankenhausplanung für die beteiligten Akteure stattgefunden, in der die stationäre Versorgung ab 2025 in den Kreisen Heinsberg und Düren sowie der Städteregion Aachen thematisiert wurde.
Bis Ende des Jahres sollen alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide und damit Planungssicherheit darüber haben, wie sie sich zukünftig ausrichten können.
Von Beginn an haben wir bei der neuen Krankenhausplanung alle Akteure in die Überlegungen mit einbezogen.
So machen wir auch weiter: Mit den Konferenzen zur Krankenhausplanung binden wir neben den Krankenhäusern und Kostenträgern auch die Politik vor Ort frühzeitig in den Prozess ein, schaffen zusätzliche Transparenz und ermöglichen Austausch", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Im Rahmen der zehn Konferenzen zur Krankenhausplanung erhalten die am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, einen Überblick über die Systematik des Verfahrens.

Dadurch können die Kommunen beispielsweise die örtliche Verkehrsplanung und die ÖPNV-Infrastruktur in ihre Überlegungen einbeziehen.
* Das 1995 eingeführte "Freistellungsverfahren", mit dem kleine und mittlere Wohngebäude ohne Prüfung der Planung und Bauüberwachung der Bauaufsichtsbehörden realisiert werden können, wird aus Verbraucherschutzgründen wieder abgeschafft.
Das Verfahren hat sich nicht bewährt, weil es in nicht wenigen Fällen zu Planungsfehlern und mangelhafter Bauausführung kam, mit zum Teil schweren wirtschaftlichen Folgen für Bauherrinnen und Bauherren.

Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann haben sich heute vor Ort in Bielefeld persönlich über den Fortschritt der Planungen informiert.
So hat die Universität den Planungsstand für die Medizinische Fakultät am 24. September 2018 beim Wissenschaftsrat eingereicht.
Gerhard Sagerer, sowie weiteren Vertreterinnen und Vertretern der Universität auch über die Überlegungen zum Studienmodell, zum Forschungsprofil und zu Klinikkooperationen sowie über die Planungen auf dem Campus und die Ausschreibung der ersten Professuren.

Es bestand der Wunsch, auf Grundlage der gemeinsamen Überlegungen, dazu einen Vorschlag im Rahmen einer Arbeitsgruppe zu entwickeln.
Darüber hinaus sei auf dem Krippengipfel auch über ein transparenteres Anmeldeverfahren diskutiert worden, das ebenfalls für mehr Planungssicherheit bei Eltern, Jugendämtern und Trägern sorgen solle.
Das mache es für die Jugendämter sehr schwer, den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln und bedeute auch für die Träger der Einrichtungen eine Unsicherheit bei der Planung.
"Hier ein kluges, transparentes elternfreundliches System zu entwickeln, dass auch den Jugendämtern und Trägern Planungssicherheit bietet, ist notwendig.

Es schafft für beide Seiten mehr Planungssicherheit.
Auch der Landeselternbeirat unterstützt mehr Planungssicherheit für die Eltern.
Es bestand der Wunsch, auf Grundlage der gemeinsamen Überlegungen, dazu einen Vorschlag im Rahmen einer Arbeitsgruppe zu entwickeln.

"In vielen Regionen gibt es bereits Überlegungen und Gespräche über eine sinnvolle Weiterentwicklung der Strukturen", erläutert Minister Laumann.
So ist eine zügige und zielgerichtete Umsetzung der neuen Krankenhausplanung möglich.

Um fachübergreifend belastbare Ergebnisse zu erzielen, werden die Gespräche von den Regionalplanungsbehörden, den SPNV-Aufgabenträgern, den für Bau, Verkehr und Umwelt zuständigen Landesministerien sowie den maßgeblichen Beteiligten der DB AG begleitet.
Die vorhandenen kommunalen Überlegungen zur Siedlungsentwicklung im Einzugsbereich der Haltepunkte werden dabei, insbesondere für den Wohnungsbau, ebenso erörtert wie die hierzu notwendigen Infrastrukturmaßnahmen.
* Die Landesregierung unterstützt in einem zweiten Schritt städtebauliche Rahmenplanungen in ausgewählten Städten zur Konkretisierung des in den Baulandgesprächen erörterten Potenzials mit einem Fördersatz von 50 Prozent.

Ich fordere die Bundespolitik eindringlich auf, die Mittelverteilung in Zukunft wieder mehr nach den größten Verkehrsbelastungen anstatt nach parteipolitischer Überlegung auszurichten.
Unter der schwarz-gelben Landesregierung in den Jahren 2006 und 2007 haben Umstrukturierungen des Landesbetriebs Straßenbau NRW dazu geführt, dass nicht mehr genügend Planungs-Ressourcen zur Verfügung standen.

Die Planung sieht eine vielfältige Nutzungsmischung vor.
Erste Entwurfsüberlegungen zielen auch auf die Ansiedlung großflächiger Betriebe ab, wobei der Kopf des Kohlebunkers zu einer besonderen Landmarke entwickelt werden soll.

Die Planung eines flexiblen Hybridsemesters ermöglicht es den Hochschulen, auch noch während des laufenden Semesters Teile der Online-Lehre in Präsenzformate umzuwandeln.
Als Landesregierung unterstützen wir daher die Hochschulen bei ihren entsprechenden Überlegungen und hoffen sehr, dass auf diese Weise bald wieder Leben auf den Campus zurückkehrt.
Nach wie vor gilt aber: Der Schutz der Gesundheit von Studierenden und Lehrenden muss bei allen Überlegungen an erster Stelle stehen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Terminvereinbarungen sind durch die angeschriebenen Kommunen ab sofort möglich: Die jeweiligen vorhandenen Überlegungen zur Siedlungsentwicklung im Einzugsbereich der Haltepunkte, insbesondere für den Wohnungsbau, sollen dabei ebenso wie die hierzu notwendigen Infrastrukturmaßnahmen erörtert werden.
In die "Baulandgespräche" werden neben den Kommunen als weitere Akteure die Verkehrsverbünde, Dienststellen der Bahn AG, die Regionalplanungsbehörden und weitere Behörden einbezogen.
2. Entwicklung integrierender Rahmenplanungen für geeignete Standorte abhängig von den Gesprächsergebnissen in unmittelbarer Abstimmung mit und unter Beteiligung der jeweiligen Kommune und Einbindung aller relevanten Akteure.

"Die Überlegungen zur Einrichtung des neuen Bildungsgangs 'Mechatroniker:in mit Differenzierungsschwerpunkt Wasserstoff' im btg gehen auf die gemeinsame Entwicklungsplanung von Schule, Ausbildungsbetrieben, Stadt Gelsenkirchen und Bezirksregierung Münster zurück.

Ein gemeinsamer Handlungs- und Umsetzungsrahmen, der vorhandene Planungen aufgreift, soll geschaffen werden.
Ministerin Heinen-Esser: "Wir haben mit dem Themenforum eine Plattform geschaffen, die wir verstetigen müssen, um Überlegungen für das Zukunftsthema Grüne Infrastruktur im Ruhrgebiet nicht nur zu planen, sondern auch umzusetzen."

"Jetzt gilt es, zügig die hierfür erforderlichen rechtlichen Grundlagen und die konzeptionellen Überlegungen für einen humanitären Vollzug zu schaffen."
Auch die weiteren Planungen, etwa zu notwendigen baulichen Veränderungen, zur personellen Ausstattung der Einrichtung und weiteren organisatorischen Aspekten des künftigen Vollzugs des Abschiebungsgewahrsams, werden zügig vorangetrieben.

Dr. Martin Chaumet, Geschäftsführers des Bau- und Liegenschaftsbetriebs sagte: "Bei dem im HKoP vereinbarten Verfahren wird der Fokus auf ganz viel gegenseitige Verbindlichkeit von der ersten Überlegung bis zur Übergabe, klare Meilensteine und Risikotransparenz gelegt - und das auf einer gesicherten organisatorischen und vertraglichen Grundlage."
Im Zuge der Planungsentwicklung können Projekte entfallen oder neue hinzukommen.

Die Jury hat das Projekt aufgrund des Einsatzes neuer Medien und der Überlegungen zur Digitalisierung als innovativ hervorgehoben.
Ein Aktionsmodell zur Neubebauung des Geländes am Güterbahnhof, Informationsspaziergänge zu den Planungen einer Grünanlage und eine Diskussion über das integrierte Mobilitätskonzept haben den Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche Möglichkeiten für eine aktive Mitgestaltung der Stadtentwicklung in Lippstadt eröffnet.

Im Zentrum ihrer Überlegungen werden unter anderem die Verbesserung der Belüftung der Räume, weitere pandemiebedingte Hygienemaßnahmen sowie die Aufrechterhaltung der Proben und anderer Arbeitsprozesse hinter den Kulissen stehen.
Die AG soll wissenschaftlich fundierte Vorschläge für Indikatoren und Regelgrößen zur Wiedereröffnung des künstlerischen Betriebs erarbeiten, um so wieder Planungssicherheit für die Kunst zu ermöglichen.

Die Bundesregierung wird aufgerufen, ihre Überlegungen dazu rasch an die Länder zu kommunizieren.
d) Nordrhein-Westfalen und Bayern bitten die Bundesregierung, die Produktion von grünem Wasserstoff und anderen stromintensiven Industrieprodukten bei der Netzplanung und der neuen Kraftwerksstrategie zu berücksichtigen.