Unsere Unternehmen brauchen möglichst viel Planungssicherheit.
Wir setzen deshalb darauf, dass die Landesregierung hier auf Basis der bisherigen Erfahrungen und im Dialog mit den Betroffenen ein Pandemiemanagement mit Augenmaß umsetzt und Schließungen wirklich vermeidet", sagte Johannes Pöttering, Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw).
Minister Laumann forderte den Bund abschließend erneut auf, schnellstmöglich für Klarheit bei der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes zu sorgen, damit die Länder überhaupt erst eine verlässliche Planungsgrundlage schaffen könnten.
"Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist eine gute Beratungsgrundlage.
Aber gerade bei den Ausnahmen von der Maskenpflicht muss dringend nachgebessert werden.

* Der "Klimaatlas" bietet flächendeckende Informationen zu Lufttemperatur und Niederschlag und entsprechende Projektionen in die Zukunft.
* Das "Klimafolgenmonitoring" zeigt mit Hilfe von Indikatoren die Folgen des Klimawandels auf, wie z.B. die Erhöhung der Gewässertemperatur, die Verschiebung der Vegetationsperioden oder die Entwicklung der Waldbrandgefahr.
* Das "Fachinformationssystem Klimaanpassung" stellt weitere, auch projizierbare, räumlich darstellbare Daten bereit und liefert so Planungsgrundlagen für Anpassungsmaßnahmen.
Ein Baustein ist hier z.B. die im letzten Jahr veröffentlichte Klimaanalyse, welche vertieft die thermische Belastung im städtischen Raum analysiert und Planungshinweise gibt.

Groschek fordert in diesem Zusammenhang eine überjährige und eine verlässliche verkehrsträgerübergreifende Finanzierung.
Außerdem laufen im Jahr 2019 die gesetzlichen Regelungen zur Gemeindeverkehrsfinanzierung aus.
Auch hier müsse dringend eine Nachfolgeregelung gefunden werden, damit die kommunalen Verkehrsunternehmen eine verlässliche Planungs- und Finanzierungsgrundlage bekommen.
Eine Länderkonferenz am 10. April 2014 in Düsseldorf wird sich ebenfalls mit den Problemen unserer Verkehrswege beschäftigen und versuchen, Lösungen für eine bessere Infrastruktur zu finden.
Bei dieser Konferenz werden Verkehrsminister Groschek mit der Initiative "Damit Deutschland vorne bleibt", Vertretern aus Politik und Institutionen sowie den Bürgerinnen und Bürger über ihre Ideen für eine zukunftsfähige Infrastruktur in NRW diskutieren.

* Der "Klimaatlas" bietet flächendeckende Informationen zu Lufttemperatur und Niederschlag und entsprechende Projektionen in die Zukunft.
* Das "Klimafolgenmonitoring" zeigt mit Hilfe von Indikatoren die Folgen des Klimawandels auf, wie z. B. die Erhöhung der Gewässertemperatur, die Verschiebung der Vegetationsperioden oder die Entwicklung der Waldbrandgefahr.
* Das "FIS - Fachinformationssystem Klimaanpassung" stellt projizierbare, räumlich darstellbare Daten bereit und liefert so Planungsgrundlagen für Anpassungsmaßnahmen.
Ein Baustein ist hier z. B. die im letzten Jahr veröffentlichte Klimaanalyse, welche vertieft die thermische Belastung im städtischen Raum analysiert und Planungshinweise gibt.

Außerdem werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
"Die mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz verbundenen Anstrengungen haben sich gelohnt.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine zeitnahe Planungsgrundlage, um ihre Haushalte aufzustellen", betonte Kommunalminister Ralf Jäger.
Die Modellrechnung für das GFG und die sich daraus ergebenden Veränderungen für die an der Solidaritätsumlage beteiligten Kommunen sind in einer Übersicht im Internet unter nachfolgendem Link abrufbar: www.mik.nrw.de.
Erläuterungsbeispiel zum GFG:

Auch die übrigen Kommunen, die einen Beitrag zum "Stärkungspakt" geleistet haben, werden weiter entlastet.
Weitere 30 Millionen sind weniger zu zahlen und damit stehen insgesamt 61 Millionen Euro seit Amtsantritt der neuen Landesregierung (Quelle: Landtags-Drucksache-Nummer 17/802, Seite 3) den Kommunen mehr zur Verfügung.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine Planungsgrundlage zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2019.
Die Modellrechnung für das GFG 2019 ist im Internet unter www.mhkbg.nrw abrufbar.
Vergleich der gemeindlichen Gesamtzuweisungen Arbeitskreisrechnung 2019 und Modellrechnung 2019

4.
Rechtliche Verpflichtungen für 2014 dürfen derzeit nicht eingegangen werden.
Hierzu sind als Planungs- und Genehmigungsgrundlage die Verabschiedung des Haushalts 2013 sowie die überarbeiteten Wanderrichtlinien, die in Kürze vorgestellt werden, abzuwarten.
Ministerin Löhrmann: "Mit dieser Entscheidung schaffen wir Klarheit für die Schulen und zwar auch für Einzelfälle, in denen beteiligte Schulen aufgrund von Ungenauigkeiten Rechtsunsicherheit gesehen und Sorge vor möglichen Folgen hatten.
Wir wollen, dass die unbeabsichtigte und bedauerliche Übergangssitiation nicht zu Lasten der Schulen geht und geplante Schulfahrten im laufenden Kalenderjahr stattfinden können.

Mit der Klima- und Forstpauschale wird das Ziel verfolgt, die Gemeinden angesichts der sie treffenden erhöhten Gemeinwohlverpflichtung im Hinblick auf die Erholungsfunktion des Waldes bei der Wiederherstellung der kommunalen und touristischen Waldinfrastruktur, der Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung und bei der Beseitigung und Bekämpfung der Kalamitäten zu unterstützen.
Gleichzeitig dient eine gesunde Waldinfrastruktur dem Klimaschutz.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine Planungsgrundlage zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2022.
Sie berücksichtigt die am 29. Juni 2021 von der Landesregierung beschlossenen Eckpunkte sowie den am 31. August 2021 beim Landtag eingebrachten Gesetzentwurf zum GFG 2022.
Die Modellrechnung für das GFG 2022 ist im Internet unter www.mhkbg.nrw abrufbar.

* Rund 190.000 Personen arbeiten sozialversicherungspflichtig beschäftigt im Pflegebereich (ambulante Dienste, Pflegeheime, Krankenhäuser) in Nordrhein-Westfalen - ein Plus von 20 Prozent in zehn Jahren.
Hinweise:
Die meisten Kennzahlen sind Stand 31. Dezember 2011, zeigen aber aufgrund eines 10-Jahres-Vergleichs eine kontinuierliche Entwicklung auf und bilden daher eine geeignete Planungsgrundlage.
Direkter Link zur Dokumentation: https://broschueren.nordrheinwestfalendirekt.de/broschuerenservice/mgepa/landesberichterstattung-gesundheitsberufe-nordrhein-westfalen-2013/1812
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Es ist erfreulich, dass die Inzidenzwerte derzeit stark rückläufig sind.
Dies ist auch eine gute Nachricht für das wirtschaftliche Leben in Nordrhein-Westfalen: Für die Gastronomie und Hotellerie wird dadurch die Rücknahme von Einschränkungen möglich, auf die viele lange gewartet haben.
Für den Einzelhandel sind ebenfalls Erleichterungen vorgesehen - und für Messen erhalten Veranstalter und Aussteller endlich eine Planungsgrundlage.
"
Bei Inzidenzwerten von über 100 gelten wie bisher auch die Regelungen der Bundesnotbremse.

Eine solche Landesverordnung ist in Vorbereitung.
Erarbeitung und Beachtung von Risikokarten
Darüber hinaus müssen auch die Hochwasserrisiko- und Hochwassergefahrenkarten vor dem Hintergrund des Juli-Hochwassers angepasst und konsequent zur Planungsgrundlage werden.
Als Überschwemmungsgebiete sind - bisher - mindestens die Gebiete festzusetzen, in denen ein Hochwasserereignis statistisch einmal in 100 Jahren zu erwarten ist, im Juli waren es vielerorts 10.000-jährige Ereignisse.
Kommunen sind aufgerufen, landesweit das Förderangebot des Landes für Starkregengefahrenkarten und -handlungskonzepte anzunehmen.

Wir schaffen eine bessere Datenbasis für die Arbeit in der frühkindlichen Bildung.
Die TU Dortmund erarbeitet bis zum Jahresende einen ersten Bericht zur Personal- und Ausbildungssituation in den Sozial- und Erziehungsberufen.
Diese Ergebnisse schaffen bessere Planungs- und Steuerungsgrundlagen für mehr evidenzbasierte Politik.
5.
Wir sorgen für Unterstützung für die Träger bei ihren Investitionsmaßnahmen in Kindertageseinrichtungen oder der Kindertagespflege.

Der Verbundsatz beträgt unverändert 23 Prozent.
Veränderungen der kommunalen Zuweisungsbeträge zur Arbeitskreisrechnung von August 2025 resultieren aus der gestiegenen verteilbaren Finanzausgleichsmasse, nachträglich gemeldeter abweichender einzelgemeindlicher Daten, wie beispielsweise Veränderungen in der Steuerkraft, sowie den nunmehr endgültig festgesetzten Hebesätzen zu den Grundsteuern A und B. Aufgrund der Umstellungen im Zuge der Grundsteuerreform waren diese im Gesetzentwurf zunächst vorläufig, sind aber nunmehr für die Modellrechnung und die Ergänzungsvorlage endgültig bestimmt.
Mit der jetzt vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine Planungsgrundlage zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2026.
Der Pressemitteilung beigefügt ist die gemeindescharfe Darstellung der Zuweisungsbeträge der Gemeinden im Finanzausgleich 2026.
Die Modellrechnung für das GFG 2026 sowie weitere Informationen zur Gemeindefinanzierung sind auch abrufbar unter: https://www.mhkbd.nrw/themenportal/kommunalfinanzen

"Mit einem jährlichen Darlehensvolumen von 800 Millionen Euro schaffen wir verlässliche Planungsgrundlagen für künftige Mieter, Eigentümer, Investoren und Kommunen", erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

+ In dem Zusammenhang sind im weiteren Verlauf in Nordrhein-Westfalen - als letztem Bundesland in der Bundesrepublik Deutschland - die DIN-Normen 18040-1 (Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude) und 18040-2 (Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 2: Wohnungen) unter Berücksichtigung einzelner dort geregelter Sachverhalte durch Verwaltungsvorschrift als Technische Baubestimmungen einzuführen, um einheitliche Anforderungen an die Umsetzung der Barrierefreiheit zu gewährleisten.