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Bahnknoten Köln: Land macht Weg frei für Planungen der Westspange.
Die Planungskosten übernimmt das Land.
6. Februar 2019 Bild Zug Bahn Foto: fancycrave.
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9. September 2016
Mit Unterzeichnung der Planungsvereinbarung für den Ausbau der S11 zwischen dem Verkehrsministerium, der DB Netz AG, DB Station&Service AG sowie dem Nahverkehr Rheinland (NVR) ist der erste Meilenstein auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Mobilität in der Wachstumsregion Rheinland gesetzt:
Das Land NRW finanziert die Planungskosten für die Grundlagenermittlung und Vorplanung mit rund 9,5 Millionen Euro.
Verkehr
Mit Unterzeichnung der Planungsvereinbarung für den Ausbau der S11 zwischen dem Verkehrsministerium, der DB Netz AG, DB Station&Service AG sowie dem Nahverkehr Rheinland (NVR) ist der erste Meilenstein auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Mobilität in der Wachstumsregion Rheinland gesetzt:

Für den Ausbau der Stationen auf den Außenästen haben das Land Nordrhein-Westfalen und die DB Station&Service AG zudem die Planungsvereinbarung für die Leistungsphasen 1 und 2 unterzeichnet.
Hiermit kann nun die Vorplanung für die Bahnsteiginfrastruktur, einschließlich der Barrierefreiheit, begonnen werden.
Die Planungskosten betragen hierfür rund 5,5 Millionen Euro und werden vom Land Nordrhein-Westfalen getragen.
Hintergrund:
Nordrhein-Westfalen benötigt auf der Kernachse zwischen Dortmund und Köln dringend eine verbesserte Schieneninfrastruktur zur Bewältigung der gegenwärtigen und zukünftigen Fahrgastströme.

Mit einem Absicherungsprogramm unterstützen Bund und Länder den Neustart von Messen und gewerblichen Ausstellungen in Deutschland.
Ziel des Programms ist es, Anreize zur Organisation und Durchführung großer gewerblicher Veranstaltungen zu setzen und damit positive Effekte auch in der nachgelagerten Wertschöpfungskette auszulösen.
Dafür wird ein Absicherungsmechanismus geschaffen, der die Planungs- und Vorbereitungskosten von Messen und Ausstellungen ähnlich einer Versicherung gegen das Risiko einer vollständigen Betriebsuntersagung aufgrund pandemiebedingter Restriktionen absichert.
Entsprechende Versicherungslösungen für Pandemierisiken werden derzeit am Markt nicht angeboten.
Veranstaltende Unternehmen sind daher aufgrund der langen Vorbereitungszeit und hohen Investitionen von einem enormen Kostenrisiko betroffen.

Der BVWP ist die Grundlage für die dann folgenden Ausbaugesetze (Bundesfernstraßengesetz, Bundesschienenwegeausbaugesetz, Bundeswasserstraßenausbaugesetz), denen jeweils für die einzelnen Verkehrsträger Bedarfspläne angefügt werden.
Diese geben dann den Planungsauftrag für die einzelnen Maßnahmen und sind gleichzeitig für die mittelfristige Finanzplanung und die jährlichen Mittelzuweisungen aus dem Bundeshaushalt.
"Um die vorbereitenden Planungen schnell umsetzen zu können, ist es notwendig, dass der Bund auch im Bereich Straße die Planungskosten vollständig übernimmt.
Für das kontinuierliche Baugeschäft brauchen wir eine überjährige Finanzierung.
So können wir die Infrastruktur in Deutschland wieder auf Vordermann bringen", sagte Minister Groschek.

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Robustes Schienennetz NRW
Für ein robustes Schienennetz in Nordrhein-Westfalen: Land finanziert Planungskosten in Höhe von rund 10,5 Millionen Euro
24. April 2020 Güterbahnhof Bahnhof Foto: mmtstock.
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Die Erneuerung des Mülheimer Anschlussgleises und Bindegliedes an das übergeordnete Netz zusammen mit dem Einbau der Gleiswaage ist für den örtlichen Hafen ein Meilenstein, weil durch die vereinfachten Abläufe im Rangierbetrieb deutlich effektiver gearbeitet werden kann.
"
Das Land übernimmt 75 Prozent der gesamten Baukosten und erstmalig auch einen Teil der anfallenden Planungskosten.
Die Förderrichtlinie des NE-Bahn-Programms wurde kürzlich dahingehend geändert, dass es dem Land wieder möglich ist, auch sogenannte Hafenbahnen, also nicht bundeseigene öffentliche Eisenbahnen in Binnenhäfen, finanziell zu unterstützen.
Davon profitiert nun der Hafen Mülheim.

"Mit der Modernisierungsoffensive 3 geht die Erfolgsgeschichte doppelt weiter: wir modernisieren weitere 35 wichtige Bahnhöfe in NRW; gleichzeitig unterstützen wir mit dem RRX das wichtigste Infrastrukturprojekt des Landes", so Dr. André Zeug, Vorstandsvorsitzender der DB Station&Service AG.
"Dank der guten und vertrauensvollen Kooperation mit dem Land und den Aufgabenträgern geht es bei den Bahnhöfen in NRW kontinuierlich voran und besonders an kleinen Stationen wird der Komfort für die Reisenden erhöht."
Planungskosten zur Ertüchtigung der RRX-Außenäste gesichert Die auf der Kernstrecke des RRX zukünftig verkehrenden einzelnen Linien des RRX sollen auf Zulaufstrecken, den sogenannten Außenästen, durchgebunden werden.
Mit der Bewilligung weiterer Planungskosten wurden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um dieses ambitionierte Schieneninfrastrukturprojekt bis zur ersten Betriebsaufnahme 2018 umsetzen zu können.
Das Land stellt gemeinsam mit den drei Zweckverbänden hierfür Planungskosten in Höhe von 11,3 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Modernisierung des stark belasteten Bahnknotens Köln ist eines der wichtigsten Schienenprojekte in Nordrhein-Westfalen.
Jetzt geht es in die zweite Phase: Das Verkehrsministerium, die Deutsche Bahn und der Nahverkehr Rheinland (NVR) haben die Planungsvereinbarung für ein Ergänzungspaket des bereits beschlossenen Ausbaus der S-Bahnlinie 11 unterzeichnet.
Die Vereinbarung sieht Planungskosten für die ersten beiden Leistungsphasen in Höhe von rund vier Millionen Euro vor.
Kernpunkt ist der Umbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn (S 12).
"Damit kommen wir einen deutlichen Schritt weiter in unseren gemeinsamen Bemühungen, der Millionenstadt Köln und ihrem Umland die langersehnten und spürbaren Verbesserungen im Personen- und Güterverkehr auf der Schiene zu bringen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Unterzeichnung der Planungsvereinbarung in Düsseldorf.

Derzeit werden die planerischen Grundlagen ermittelt und Planungsvarianten geprüft.
Zudem haben das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Bahn und der NVR im Juli dieses Jahres eine Planungsvereinbarung für den Ausbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn unterzeichnet.
Die Vereinbarung sieht Planungskosten für die ersten beiden Leistungsphasen in Höhe von rund vier Millionen Euro vor.
"Eine leistungsfähige Infrastruktur und intelligente Mobilitätsangebote sind und bleiben entscheidende Voraussetzungen für Beschäftigung, Wohlstand und wirtschaftliches Wachstum.
Mit dem Ausbau der S 11 und der RB 38 kommen wir endlich einen deutlichen Schritt weiter in unseren gemeinsamen Bemühungen, der Millionenstadt Köln und ihrem Umland die langersehnten und spürbaren Verbesserungen im Personen- und Güterverkehr auf der Schiene zu bringen", erklärte Minister Wüst.

Die Minister waren sich einig, dass Erhalt und Sanierung der deutschen Verkehrsinfrastruktur die vorrangige Aufgabe der Verkehrspolitik in den nächsten Jahren sein wird.
Allein im NRW-Abschnitt der A45 werden für Brückenbaumaßnahmen in den nächsten Jahren Investitionen von mehr als 1,2 Milliarden Euro erforderlich.
Auch zu den Kosten für die notwendigen Planungen müsse der Bund jetzt mehr beitragen.
Dazu wollen NRW und Hessen einem Antrag des Landes Baden-Württemberg, der im Bundesrat vorliegt, beitreten.
In dem Antrag (Drs. 276/14) heißt es: "Der Bundesrat sieht mit großer Sorge, dass die derzeitige Zweckausgabenpauschale des Bundes für die Entwurfsbearbeitung und Bauaufsicht der Bundesfernstraßen in Höhe von 3% nicht auskömmlich ist, da der tatsächliche Bedarf mit 15-20% weit darüber liegt.

Deren Schienen sind insbesondere wichtig für die Anbindung von Industrie- und Gewerbegebieten an die Hauptstrecken der Bahn.
"
Die Gesamtkosten aller Maßnahmen belaufen sich auf rund 1,8 Millionen Euro ohne Planungskosten.
Davon übernehmen das Land bis zu 40 Prozent, der Bund 50 Prozent und die NE-Bahnen 10 Prozent.
Für die Geschäftsführung und Betriebsleitung der MKB nahmen Johannes Marg und Wolfgang Kramer zwei Förderbescheide entgegen.

188.850 Euro erhält der Hafen Krefeld für die Sanierung des Gleisoberbaus einer 470 Meter langen Strecke.
Das sind 75 Prozent der Gesamtkosten in Höhe von 251.800 Euro.
Der Rheinhafen Krefeld trägt die restlichen Kosten in Höhe von 62.950 Euro (25%) zuzüglich der Planungskosten.
Durch die Sanierung wird die Betriebssicherheit der Gleisanlage im Hafen Krefeld langfristig gesichert.
Das Land hatte die Gleisinfrastruktur im Krefelder Hafengebiet bereits 2018 und 2019 mit insgesamt 1,7 Millionen Euro für acht Sanierungsmaßnahmen gefördert.

Bislang mussten Radfahrer, die den Radschnellweg Ruhr zwischen Essen und Mülheim an der Ruhr nutzen, die Trasse der ehemaligen Rheinischen Bahn verlassen und den stark frequentierten Berthold-Beitz-Boulevard überqueren.
Jetzt ist die längste Fuß- und Radwegbrücke in Nordrhein-Westfalen, die ohne Stützpfeiler auskommt, befahr- und begehbar.
Das Land hat 80 Prozent der Planungs- und Baukosten in Höhe von 3,1 Millionen Euro im Rahmen des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms (RWP) übernommen, das je zur Hälfte aus Bundes- und Landesmittel finanziert wird.
Der Regionalverband Ruhr steuert Eigenmittel in Höhe von 600.000 Euro bei.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das Ruhrgebiet verbindet mit seinem dichten und mehr als 1.200 Kilometern langen Radwegenetz viele Industriedenkmäler und Besucherhighlights und schafft damit ideale Voraussetzungen für Aktivurlauber.

6. Dezember 2024 Bild Glühbirne Foto: pexels.
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Bürgerinitiativen, die die lokale Energiewende voranbringen, können ab sofort eine finanzielle Unterstützung für die Planungskosten aus dem Bürgerenergiefonds NRW erhalten.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

* Schalksmühle mit rund 2,8 Millionen Euro für die Teilmaßnahme Gemeinbedarfseinrichtung "8 Giebel" (Regionale 2025)
* Simmerath mit rund 2,5 Millionen Euro für Planungsleistungen (Haus des Bürgers, Bürgerpark), Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes, Sanierungsberatung, Verfügungsfonds sowie Begleitmaßnahmen
* Sprockhövel mit rund 2,0 Millionen Euro für Planungskosten (unter anderem Umgestaltung Mittelstraße, Anbindung Radweg Friedhofstraße, Gemeinbedarfseinrichtung im Ortsteil Haßlinghausen)
* Isselburg mit rund 1,2 Millionen Euro für Planungspauschalen zur Errichtung eines Mehrgenerationenplatzes am historischen Stadtturm, Aufwertung der Minervastraße und des Marktplatzes, Aufwertung der Fläche "Am Ehrenmal", Aufwertung des Spielplatzes "Alleestraße", Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes, Verfügungsfonds zur Stärkung von Zentren und kommunaler Entwicklungsfonds.
Dokument

* investive Maßnahmen zur Verringerung des Fremdnutzungsanteils sowie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und sozialen Sicherheit
* investive Maßnahmen zur Herstellung oder Verbesserung der Barrierefreiheit sowie
* Planungskosten, z. B. Umweltgutachten und Statik-Gutachten.
Fördergegenstände sind unter anderem Overhead- oder Bodensensoren zur stellplatzscharfen Belegungserfassung, Lesegeräte für E-Tickets im ÖPNV, Beleuchtung, Stadtmobiliar und eine Erweiterung der Park-and-Ride-Anlage um bis zu zehn Stellplätze.
Die weiteren Fördergegenstände sind in den Leitlinien zum Förderprogramm "Vernetzt mobil im Rheinischen Revier - Smarte Pendlerparkplätze" aufgeführt.

Ob Erdwärme, Solarthermie, Abwärme aus einer Biomasseanlage oder aus dem Abwasser: Es gibt viele Möglichkeiten, Energie vor Ort gemeinsam über ein Nahwärmenetz zu nutzen.
Damit Bürgerinnen und Bürger dies gemeinsam tun können, erweitert die Landesregierung den 2024 gestarteten Bürgerenergiefonds: Neben Stromprojekten werden ab sofort auch gemeinschaftliche Wärmeprojekte gefördert.
Zusammenschlüsse von sieben oder mehr Haushalten können bis zu 300.000 Euro für Planungs- und Vorbereitungskosten erhalten - etwa für Machbarkeitsstudien, Gutachten oder die Konzeption von Nahwärmenetzen.
Anträge können ab sofort bei der NRW.BANK gestellt werden.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wir machen aus Nachbarschaften Energie-Gemeinschaften.

Aufwertung Obere Hindenburgstraße und Tunnel "Heinrich-Turm-Straße", umfassende Modernisierung und barrierefreier Umbau des Kinder- und Jugendzentrums "STEP"
"Oberhausen Brückenschlag" mit 10,5 Millionen Euro
Umgestaltung Marktstraße, Revitalisierung Altmarkt, Umsetzung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes sowie Planungskosten
Stadtkern Borghorst mit 9,4 Millionen Euro
Neugestaltung der Stadtachse

Nach ersten Schätzungen betragen die Kosten für die Maßnahmen der Stufe 1 - Bau- und Planungskosten - voraussichtlich 179,78 Millionen Euro.

Darüber hinaus treibt Nordrhein-Westfalen den Erneuerbaren-Ausbau mit einem Bürgerenergiefonds voran, der am 1. Januar 2024 startet und die Vorplanungskosten von Bürgerenergieprojekten fördert.

Die Neue Masterplanung fokussiert nach dem Trichterprinzip die Planung auf jene Maßnahmen, die tatsächlich dringend umgesetzt werden müssen.
Es erfolgt keine Planung "für die Schublade".
Nachrangige Bedarfe werden im nächsten Durchgang der Neuen Masterplanung unter dann aktuellen Rahmenbedingungen betrachtet.
An den fünf Hochschulen, an denen die Neue Masterplanung bereits läuft, hat sich das Verfahren bislang bewährt.
Die Planungskapazitäten werden viel effizienter eingesetzt, was zu mehr Tempo und damit Kosteneinsparungen führt.

Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen geht in die entscheidende Phase.
In insgesamt zehn regionalen Konferenzen von Mitte April bis Anfang Juli wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales unter Leitung von Staatssekretär Matthias Heidmeier den betroffenen Krankenhäusern, Kostenträgern und der Politik (Bürgermeister, Landräte, Landtagsabgeordnete) das Verfahren der Krankenhausplanung darstellen.
Am Montag, 15. April 2024, hat die erste Konferenz zur Krankenhausplanung für die beteiligten Akteure stattgefunden, in der die stationäre Versorgung ab 2025 in den Kreisen Heinsberg und Düren sowie der Städteregion Aachen thematisiert wurde.
Bis Ende des Jahres sollen alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide und damit Planungssicherheit darüber haben, wie sie sich zukünftig ausrichten können.
Von Beginn an haben wir bei der neuen Krankenhausplanung alle Akteure in die Überlegungen mit einbezogen.
So machen wir auch weiter: Mit den Konferenzen zur Krankenhausplanung binden wir neben den Krankenhäusern und Kostenträgern auch die Politik vor Ort frühzeitig in den Prozess ein, schaffen zusätzliche Transparenz und ermöglichen Austausch", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Im Rahmen der zehn Konferenzen zur Krankenhausplanung erhalten die am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, einen Überblick über die Systematik des Verfahrens.

Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk: "Sobald wir eine konkrete, verbindliche Planung für eine Baumaßnahme inklusive Betrachtung der Wirtschaftlichkeit vorliegen haben, können wir auch schnell und einfach eine konkrete, verbindliche Zusage für die Finanzierbarkeit geben.
Die Verschlankung von Planung und Genehmigung führt dazu, dass Personal-, Sach- und Finanzressourcen effizient und effektiv eingesetzt werden können.
BLB-Geschäftsführerin Gabriele Willems: "Die neue Masterplanung setzt genau an der richtigen Stelle an, nämlich in den frühen Planungs- und Genehmigungsphasen.
Am Ende sind wir damit schneller, effizienter und kostengünstiger.

Die vom Bund geplanten Strukturveränderungen greifen massiv in die Krankenhausplanung der Länder ein und haben erhebliche Kostenfolgen.
Von der Decken erläuterte: "Das Gutachten soll auch dazu beitragen, für alle Beteiligten Klarheit zur Kompetenzverteilung sowie der Kostenverantwortung zu schaffen.

Danach ergeben sich für die historische Trasse des Eisernen Rheins nahezu dreimal höhere Investitionskosten als vom Bund bislang angenommen.
der Bund war bisher in seinen Planungen von 150 Millionen Euro ausgegangen.
Dieselben Gutachter hatten bereits die Kosten für die vom Land präferierte A52-Variante des Eisernen Rheins mit rund 555 Millionen Euro berechnet.
Betrachtet man die Investitionskosten pro Kilometer ergeben sich auf der historischen Trasse 21,2 Millionen Euro pro Kilometer während für die A52-Lösung lediglich 16,6 Millionen Euro/km fällig werden.
In seinem Schreiben an den Bundesverkehrsminister fordert Groschek Ramsauer auf, seine ablehnende Haltung zur A52-Variante zu überdenken und im Zuge der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 die aktuellen Kostenschätzungen zu Grunde zu legen.
Weiter schreibt Groschek: "Auf der Basis der nun vorliegenden Untersuchung folgt für mich, dass sich der Bund gegenüber den beteiligten Parteien dafür einsetzen muss, die notwendigen Untersuchungen und Planungen auch entlang der A52-Trassenführung für den Eisernen Rhein fortzuführen und nachhaltig wirksamen Lärmschutz zu berücksichtigen."
Mit der neuen Untersuchung verbessert sich beim Vergleich der Nutzen/Kosten-Aussagen das Verhältnis zugunsten der rund 33,5 Kilometer langen A52-Variante, die den Vorteil bietet, dass sie in weiten Teilen fernab von Ortschaften geführt wird und keine Naturschutzgebiete zerschneidet.

Rund 96 Prozent aller Projekte werden bereits jetzt im Zeit- und Kostenrahmen abgeschlossen.
Die Kostenüberschreitungen und Fehlplanungen konzentrieren sich auf wenige skandalträchtige Bauvorhaben, die allesamt in der Zeit der Vorgängerregierung angestoßen wurden.
Erst nach detaillierter Planung solle eine kostendeckende Miete vereinbart werden.

Kostenfreie Pille für Geringverdienende / Ministerin Schäfer: Familienplanung darf nicht am Einkommen scheitern
Kostenfreie Pille für Geringverdienende / Ministerin Schäfer: Familienplanung darf nicht am Einkommen scheitern
Auf Initiative der nordrhein-westfälischen Familienministerin Ute Schäfer haben die Jugend- und Familienminister der Länder die Bundesregierung jetzt aufgefordert, dafür zu sorgen, dass Frauen mit geringem Einkommen die Pille oder andere vom Arzt verschriebene Verhütungsmittel wieder kostenfrei erhalten können.
Auf Initiative der nordrhein-westfälischen Familienministerin Ute Schäfer haben die Jugend- und Familienminister der Länder die Bundesregierung jetzt aufgefordert, dafür zu sorgen, dass Frauen mit geringem Einkommen die Pille oder andere vom Arzt verschriebene Verhütungsmittel wieder kostenfrei erhalten können.

Der Ressourcenpass kann zu einem starken Planungstool werden.
Meinolf Köller, Geschäftsführer GWL Grundstücks- und Wohnungsbau GmbH Lippstadt: "Gerade als ein kommunal verbundenes Wohnungsunternehmen sind wir gehalten unsere Bauvorhaben nachhaltig und zu angemessenen Kosten zu realisieren.
Durch den Einsatz des digitalen Gebäudeenergiepasses können wir beginnend mit der Planungsphase entsprechende Abwägungen im Hinblick auf Materialeinsatz und Wirtschaftlichkeit treffen.
Die Erstellung eines digitalen Gebäuderessourcenpasses will VIVAWEST im Arbeits- und Planungsalltag vor allem auf Praxistauglichkeit erproben.

Vorsitzender des SC Frintrop 05/21 e.V., Werner Engels sagt: "Nach der langen Planungszeit und dank der herausragenden Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Essen konnten wir es kaum erwarten, dass die Bauarbeiten endlich beginnen.
Die Kosten der Umsetzung des Projekts belaufen sich nach aktuellen Planungen auf rund zwei Millionen Euro, wovon das Land Nordrhein-Westfalen rund 1,5 Millionen Euro aus Mitteln der Ruhr-Konferenz und des Sportstättenförderprogrammes "Moderne Sportstätte 2022 - Programmaufruf II" bereitstellt.
Die weiteren Kosten tragen der Verein SC Frintrop 05/21 e.V. sowie die Sport- und Bäderbetriebe der Stadt Essen, die im Rahmen der Umgestaltung der Sportanlage "Schemannsfeld" bereits einen Kunstrasenplatz für den SC Frintrop 05/21 e.V. errichtet haben und nun neben der Beteiligung am Sport- und Bürgerpark auch eine Beachvolleyballanlage als neue Heimat der Beachvolleyballabteilung des VC Allbau Essen, errichten.
Nach aktuellen Planungen ist der Abschluss der Baumaßnahmen für das dritten Quartal 2022 geplant.

Mehr Planungssicherheit für Träger und Personal durch Index für jährliche Refinanzierung der Kostensteigerungen
Vor der Reform gab es jährlich eine starre Erhöhung, die den tatsächlichen Kostensteigerungen und Tariferhöhungen nicht gerecht wurde und Ursache für die Finanzierungslücke gewesen ist.
Auf Basis der tatsächlichen Kostenentwicklung wird es einen Index für eine jährliche Steigerung der Pauschalen - unterschieden nach Personal- und Sachkosten - geben, und nicht mehr eine starre Anpassung der Refinanzierung, die am Ende nicht ausreicht.

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Kostenfreie Pille für Geringverdienende / Ministerin Schäfer: Familienplanung darf nicht am Einkommen scheitern
Auf Initiative der nordrhein-westfälischen Familienministerin Ute Schäfer haben die Jugend- und Familienminister der Länder die Bundesregierung jetzt aufgefordert, dafür zu sorgen, dass Frauen mit geringem Einkommen die Pille oder andere vom Arzt verschriebene Verhütungsmittel wieder kostenfrei erhalten können.
"Familienplanung darf nicht am Einkommen scheitern", erklärte Schäfer.

"Mit Fonds und Sondervermögen, in denen zusätzliche Mittel für Planung und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur zweckgebunden zur Verfügung stehen, können wir die mehrjährige Finanzierung von Projekten ermöglichen.
Das schafft Sicherheit für effiziente Planung und Ausführung.
Mit diesen neuen Finanzierungsstrukturen können wir sogar bis zu zehn Prozent Kosten einsparen.

Dadurch erhalten die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen vor Ort die notwendige Planungs- und Investitionssicherheit.
Die Beteiligung verschiedener Akteure ist essenziell, um eine gute Wärmeplanung zu entwickeln - dazu gehören unter anderem Stadtwerke, Energieversorger, Handwerksbetriebe, Bürgerinnen und Bürger sowie Abwärme produzierende Unternehmen.
Zudem werden Daten über das Wärmekataster des LANUV kostenfrei bereitgestellt.
Mit dem Landeswärmeplanungsgesetz werden die Vorgaben des Wärmeplanungsgesetzes des Bundes umgesetzt.

Es ist gut, dass auch der Bund, der für die Betriebskosten der Krankenhäuser zuständig ist, nun das System der Fallpauschalen grundlegend überarbeiten will.
In vielen Bereichen haben sich die DRGs nicht bewährt, weil die notwendigen Vorhaltekosten nicht abgebildet werden.
Glasklar muss aber sein: Die Länder sind für die Krankenhausplanung zuständig und das muss so bleiben.
"Eine Krankenhausplanung vom grünen Tisch in Berlin aus, wird den gewachsenen Strukturen nicht gerecht und kann nicht funktionieren.

Ziel ist es, die Kommunen zu entlasten und die Planung zu beschleunigen, so dass mehr Bundesmittel für planungsreife Projekte abgerufen werden.
Wir machen weiterhin Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und treiben auch in 2022 den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf auf der Schiene weiter voran.
Die Aufstockung des Planungsvorrats auf 34 Millionen Euro ist ein wichtiger Baustein für die Planung regionaler Bahnprojekte.
Das Land hat als Ko-Finanzierung einen Betrag von bis zu 900 Millionen Euro zugesagt an den geschätzten Gesamtkosten von 2,3 Milliarden Euro.

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Ministerpräsident Armin Laschet zur Einigung zwischen Bund und Ländern bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten
Laschet: Mit dem nun erzielten Konsens erhalten Städte, Gemeinden und das Land endlich Planungssicherheit
Zur Einigung zwischen Bund und Ländern bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten erklärt Ministerpräsident Armin Laschet: "Unser beharrlicher Einsatz hat sich gelohnt.

Eine Standortanalyse sowie darauf aufbauende Planungen und überschlägige Kostenberechnungen, beispielsweise für die Herrichtung und Erschließung, sind ebenfalls Bestandteile des Leistungsumfangs von Bau.

Der Bund wird für die Planungen für den Neubau der A1 mit der Rheinbrücke bei Leverkusen knapp eine Million Euro zur Verfügung stellen.
Da das Land NRW bei dieser außergewöhnlich komplexen Planung der wichtigen Verkehrsader einen neuen Weg beschreiten will, stellt der Bund diese Mittel aus einem gesonderten Topf zur Verfügung.
"Der Bund wird die Sanierungskosten übernehmen und auch den Neubau anschieben.
Die Planungen für den Neubau dieses Abschnitts der A1 unterstützen wir im Rahmen einer verkehrswirtschaftlichen Untersuchung mit 950.000 Euro.

Dass sich Prävention auch finanziell auszahlt, zeigt eine Berechnung zu den Kosten der Pflegeversicherung: Würde es in Nordrhein-Westfalen gelingen, den Beginn der Pflegebedürftigkeit um durchschnittlich einen Monat zu verzögern, könnten dadurch jährlich rund 50 Millionen Euro an Kostenübernahme durch die Pflegeversicherung gespart werden.
o Zur Unterstützung der kommunalen Pflegeplanung, zu der auch die Förderung der Entwicklung altersgerechter Wohnquartiere mit Unterstützungsangeboten für einen möglichst langen Verbleib in der vertrauten Umgebung gehören, sollen vom Land Fördermittel in Höhe von insgesamt rund 8,7 Millionen Euro in einem "Landesförderplan Alter und Pflege" gebündelt werden.
Hieraus sollen Kreise und kreisfreie Städte auch einen Personalkostenzuschuss (bis zu 50 Prozent) für die Einstellung einer Quartiersmanagerin bzw. eines Quartiersmanagers erhalten können, die/der die Entwicklung von altengerechten Wohnquartieren mit verlässlichen und passgenauen Versorgungsstrukturen für ihre Bewohnerinnen und Bewohner moderiert und managt.
o Das Land baut eine landesweite Datenbank mit relevanten Informationen über Pflegeeinrichtungen, ambulanten Diensten und sonstigen Unterstützungsangeboten aus, aus der die Kommunen für ihre örtliche Pflegeplanung für sie relevante Daten abrufen können.
o Um Trägern von Alten- und Pflegeheimen die Modernisierung ihrer Einrichtungen zu erleichtern, soll die Möglichkeit zur Refinanzierung über die Pflegesätze beschleunigt werden: Künftig können Träger dann vier statt bisher zwei Prozent der Investitionskosten auf Pflegesätze umlegen.

Gorißen: Landwirtschaft braucht mehr Planungssicherheit
Energiekosten explodieren, Düngemittelpreise steigen rapide.
Das Landwirtschaftsministerium wird sich weiterhin mit ganzer Kraft für mehr Planungssicherheit für unsere Bäuerinnen und Bauern einsetzen.

* Kosten für Planung: 480.000 Euro
* Gesamtkosten: 28,7 Millionen Euro (auf deutscher Seite)

Denn: Frauen sollen sich nicht zwischen ihrer Selbstständigkeit und ihrer Familienplanung entscheiden und eine davon zugunsten der anderen zurückstellen müssen.
Für viele selbstständige Frauen ist eine Schwangerschaft bislang ein kaum kalkulierbares finanzielles Risiko - mit Auswirkungen auf Gründungen, Wachstum und Familienplanung.

Das Land stockt die Mittel für die Regionalplanung des Regionalverbands Ruhr (RVR) deutlich auf.
Das Land stockt die Mittel für die Regionalplanung des Regionalverbands Ruhr (RVR) deutlich auf.
Das teilte das Wirtschaftsministerium mit, das die Höhe der Kostenerstattung an den RVR für diese planerische Aufgabe eingehend überprüft hatte.
Staatssekretär Dammermann: "Gute räumliche Planung braucht entsprechende Manpower.

Für weitere Neubauprojekte wird noch in diesem Jahr Baurecht erwartet: Str. Bezeichnung aktuelle Kosten (Mio.EUR) A 33 B 61 Zubringer Bielefeld/Ummeln 23,5 A 40 AS Dortmund/O (B 236) - AK Dortmund/Unna 81,7 B 236 Stadtgrenze DO/Schwerte -AS Schwerte (A 1) 14,3 Gesamt 119,5
Das NRW-Verkehrsministerium hat die Lücken im Planungspersonal beim Landesbetrieb Straßenbau, die durch den überproportionalen Stellenabbau in den Jahren 2005 bis 2010 geschlagen wurden, wieder geschlossen.
Durch den Beitritt zur Projektmanagementgesellschaft DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) wurden weitere Planungskapazitäten gesichert.
Bei gutem Planungsverlauf können in NRW bis 2017 Projekte in einem Gesamtvolumen in Höhe von rund zwei Milliarden Euro begonnen werden.

Doch es gibt weiter viel zu tun: Um Investoren zu begeistern und mehr Tempo bei der Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu machen, müssen wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter vereinfachen.
Hierzu benötigen wir dringend den von der Bundesregierung angekündigten Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung mit den Ländern.
Das zentrale Konjunkturrisiko sind aber die gestiegenen Energie- und Rohstoffkosten, insbesondere für die Industrie.

Zudem brauchen Betriebe Planungssicherheit, dass es sich lohnt, die Kapazitäten zu erweitern - das gelingt nur mit besseren Investitionsbedingungen.
Deshalb vereinfachen und digitalisieren wir in Nordrhein-Westfalen die Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Bei deutlichen Kostensteigerungen in laufenden Projekten appelliere ich an die Vertragspartner, sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen und Kompromisse auszuhandeln.

Zum Hintergrund: 2011 hatte der damalige Verkehrsminister Voigtsberger eine Priorisierungsliste vorgelegt, um "besonders wichtige und einigermaßen reibungslos zu realisierende Projekte, für die es einen gesetzlichen Planungsauftrag aus den bestehenden Bedarfsplänen (Landesstraßenbedarfsplan und Bedarfsplanmaßnahmen des Bundes) gibt", schneller voran zu bringen.
Dafür wurden andere Projekte, von denen klar war, dass sie aus unterschiedlichsten Gründen (Bedarf, Kosten, Naturschutzvorbehalte, regionaler Konsens) kaum realisierbar waren, ganz oder vorerst gestoppt (s. Pressemitteilung des Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr vom 22.09.2011).
Für 52 Planungen wurden damals festgelegt, nach Abschluss der laufenden Planungsstufe über die Priorität neu zu entscheiden.
Davon sind 36 jetzt mit Planungsvorrang eingestuft, zwölf Projekte sollen nachrangig weiter geführt werden, vier Projekte werden weiter untersucht.

(Baukosten: 23.565.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 3.355.000 Euro)
(Baukosten: 16.000.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 3.000.000 Euro) Modernisierung Patientenversorgung: Im Rahmen dieses Bauvorhabens wird die Speisenversorgung für Patienten und Mitarbeiter mit dem Ziel der qualitativen Verbesserung neu geordnet.
(Baukosten: 17.405.400 Euro, Ersteinrichtungskosten: 3.767.000 Euro)
Versorgungszentrum II: Zur zukünftigen zentralen Versorgung der in Planung befindlichen Gebäude mit Wärme, Kälte und Netzersatzstrom wird eine neue Energiezentrale notwendig.

So geht das MAGS auch weiterhin vor: Seit Mitte April und bis Anfang Juli veranstaltet das Gesundheitsministerium insgesamt zehn regionale Konferenzen zur Krankenhausplanung, um die betroffenen Krankenhäuser, Kostenträgern und die Politik frühzeitig in den Prozess einzubinden, zusätzliche Transparenz zu schaffen und Austausch zwischen den Akteurinnen und Akteuren zu ermöglichen.
Worauf beruhen die Planungsüberlegungen des Ministeriums?
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.