Neu aufgenommen ins Arbeitsprogramm 2021 wurden zwei Projekte:
1. B 8 Ortsumgehung Hennef Uckerath 2. B 63 Ortsumgehung Hamm (in zwei Abschnitten).
Für beide Maßnahmen wurde in den Jahren 2019 und 2020 mit den beteiligten Städten vereinbart, dass die Kommunen die Planungsleistungen übernehmen.
Das Bundesstraßen-Arbeitsprogramm 2021 finden Sie als Anlage dieser Pressemitteilung.
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Rund vier Milliarden Euro stehen dabei für mehr als 5.000 Maßnahmen in den nächsten zehn Jahren bereit.
Allein 600 Millionen Euro stehen im Rahmen der ÖPNV-Offensive für die Kofinanzierung des GVFG-Bundesprogramms unter anderem für den Aus- und Neubau von Schienenstrecken - wie hier für die neue U 81 - sowie für die Reaktivierung von Schienenstrecken zur Verfügung.
Mit der ÖPNV-Offensive stellt das Land außerdem 84,5 Millionen Euro zur Förderung von Planungsleistungen für notwendige Stadtbahn- und Eisenbahninfrastrukturprojekte zur Verfügung.
Kommunen und Aufgabenträgern des ÖPNV soll so ermöglicht werden, einen Planungsvorrat anzulegen, damit Bundesmittel für geplante Schienenprojekte frühzeitiger und einfacher abgerufen werden können.
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Nach dem verstärkten Personalabbau der Vergangenheit hat Minister Groschek die Kehrtwende eingeleitet: Erstmals seit 2007 arbeiten bei Straßen.
NRW wieder mehr als 1.600 Ingenieurinnen und Ingenieure (Planer).
Zugleich hat NRW die Mittel für externe Planungsleistungen mit 63 Millionen Euro seit 2010 nahezu verdoppelt.
Als zusätzliche Unterstützung ist 2014 die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH DEGES beauftragt worden für NRW zusätzliche Brückenprojekte umzusetzen.
Die Projekte des Jahres 2017:

Vor hochkarätigem Fachpublikum ging es vor allem um die Optimierung von Verfahrensabläufen durch klarere Strukturierung und Konzentration.
Wüst: "Wir machen Tempo bei Planungen.
Es gibt mehr Personal und mehr Geld für Planungsleistungen externer Ingenieurbüros.
Die Planer nutzen auch die Chancen der Digitalisierung, um Planungen visuell darzustellen, damit die Menschen wissen, was kommt.
Ich bin Peter Biesenbach dankbar, dass er sich für die Beschleunigung von gerichtlichen Verfahren einsetzt.

NRW, die Autobahn GmbH, die Deutsche Bahn AG, der Städte- und Gemeindebund, Landkreistag, Städtetag, die Aufgabenträger Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) sowie Verbände der Bauindustrie.
Nach rund acht Monaten und 14, in regelmäßigen Abständen durchgeführten Sitzungen zieht die Taskforce ein positives Fazit und zeigt anhand von "best practice"-Beispielen Wege zur Verstetigung der positiven Effekte auf:
* So zeigt die schnell erfolgte Elektrifizierung der Eifelstrecken und der Voreifelbahn, welchen Beschleunigungseffekt eine gemeinsame Vergabe von Planungs- und Bauleistungen haben kann.
Das heißt: In Zukunft müssen standardmäßig Planung und Bau von Verkehrsinfrastruktur parallel statt nacheinander ausgeschrieben werden - das spart viel Zeit.
* Dank der Verwendung von Fertigbauteilen an mehreren wiederaufgebauten Brücken wurden Bauwerke früher fertig - das sorgte für eine schnellere Entlastung von Anwohnern und Unternehmen.

"Wir gehen konsequent den Weg vom Planungshochlauf über den Genehmigungshochlauf bis zum Bauhochlauf.
Dafür stehen die notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen zur Verfügung", so Wüst.
* Für externe Planungsleistungen von Ingenieurbüros steigen die Ausgaben in 2019 auf die Rekordsumme von 98 Millionen Euro.
Das ist doppelt so viel wie unter der Vorgängerregierung.
* Für das Verkehrsressort sind insgesamt 55 Stellen zusätzlich eingeplant, davon 52 neue Stellen bei Straßen.

Zur weiteren Förderung und Ausweitung des Rad- und Fußverkehrs werden die Mittel von 54,5 Millionen Euro im Jahr 2021 auf 102 Millionen Euro im Jahr 2022 nahezu verdoppelt, insbesondere für Maßnahmen der Nahmobilität sowie für Radwege an Landesstraßen.
Das Land stellt zudem für Maßnahmen aus dem neuen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes im Haushalt 2022 insgesamt 40 Millionen Euro bereit, das ist ein Plus von knapp 30 Millionen Euro.
Zur Förderung von Planungsleistungen auf der Schiene werden die Mittel mit dem Haushalt 2022 auf 34 Millionen Euro angehoben.
Denkmalschutz und Wohnen
Die regional differenzierten Wohnungsmärkte, der demografische Wandel und der Klimawandel stellen neue Anforderungen an den Wohnungsbau und insbesondere die öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.

Ziel der Förderung ist es, Versorgungslücken im Breitbandausbau zu schließen und E-Government-Angebote für Unternehmen und die Wirtschaftsförderungen in der sogenannten "Umbau 21"-Region Emscher-Lippe bereit zu stellen.
"Umbau 21" ist die Bezeichnung für den Neustart der Wirtschaftsförderung in der Region.
Mit einem weiteren Förderbescheid für den Kreis Recklinghausen wird die Zuwendung an die newPark GmbH für Planungsleistungen beim Industrie-Areal "newPark" in Datteln um rund 1,1 Millionen Euro aufgestockt.
"Mit beiden Initiativen wird die Profilierung der Emscher-Lippe-Region als Standort für die Ansiedlung von Unternehmen kraftvoll vorangetrieben", so Minister Duin.

"Wer mehr baut, muss auch mehr Rechnungen bezahlen.
Die Unternehmen müssen zügig ihr Geld auf dem Konto haben", erläuterte Wüst.
Mehr Geld soll es auch für externe Planungsleistungen von Ingenieurbüros geben.
Für 2019 ist die Rekordsumme von 98 Millionen Euro vorgesehen.
Wüst betonte, dass seit dem Regierungswechsel bereits 19 Planfeststellungsbeschlüsse gefasst werden konnten: 12 an Bundesfernstraßen und 7 an Landesstraßen.

Heißt: Bei einer herkömmlichen Ausschreibung wird ein Bauwerk von Planern zunächst in allen Details geplant und beschrieben und das Bauwerk erst nach abgeschlossener Planung ausgeschrieben.
Bei einer funktionalen Ausschreibung wird nicht ein konkretes Bauwerk, sondern das Bauwerk in seiner Funktion ausgeschrieben.
Ein Baukonsortium wird mit Planung und Bau beauftragt und kann so intern den optimalen Ablauf von Planungs- und Bauleistungen abstimmen.
Das spart Zeit.
Wenn immer möglich, werden die Planungs- und Bauunternehmen früh über dialoggeprägte Vergabeverfahren einbezogen.

Energie- und Gewerbepark Elmpt (Entwicklungsgesellschaft "Energie- und Gewerbepark Elmpt" mbH (EGE)): Planung, Herrichtung und Erschließung eines ersten Bauabschnitts des zukünftig 150 ha großen Energie- und Gewerbeparks Elmpt auf dem Gelände eines ehemaligen Militärflughafens
Gute Aussichten - Gemeinsam Zukunftsflächen gestalten!
(Stadt Ibbenbüren): Planungs- und Beratungsleistungen für die Revitalisierung der Kohlekonversionsflächen der Kohleregion Ibbenbüren sowie ein interkommunales Gewerbeflächenmanagement
Flughafen Essen / Mülheim (Stadt Mülheim an der Ruhr): Entwicklung eines Masterplanes für die Fläche des Flughafens Essen/Mülheim in interkommunaler Kooperation und Erarbeitung einer Ansiedlungsstrategie für das Flughafenareal
Freiheit Emscher (Stadt Bottrop): Umsetzung von Planungsleistungen zur Konkretisierung der infrastrukturellen Investitionen für die äußere Erschließung der künftigen Gewerbe- und Industrieflächen

* Auf der Grundlage der Zielvereinbarung wird die landeseigene Entwicklungsgesellschaft NRW.
UBAN die Gemeinde Wickede bei der Entwicklung des Entwicklungsgebietes treuhänderisch unterstützen.
Die landeseigene Gesellschaft übernimmt sämtliche Planungsleistungen und die Projektkoordinierung.
Sie kümmert sich im Auftrag der Gemeinde auch um den Bau der Erschließung und bringt sich in die Vermarktung der Grundstücke ein.
* Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt ausgewählte Kommunen im Rahmen der Landesinitiative "Bau.

Das Personal wird dadurch nicht mehr mit der zeitraubenden Erstellung von Leistungsbeschreibungen und Ausschreibungen belastet", erläutert Ministerin Ina Scharrenbach im digital durchgeführten Auftaktkongress.
Zur erfolgreichen Bauleitplanung benötigen Kommunen eine Vielzahl an Fachgutachten im Bereich des Arten-, Immissions-, Boden und Klimaschutzes sowie Fachgutachten etwa zu Verkehr, Einzelhandel oder Störfallbetrieben.
Städte und Gemeinden können mit der Rahmenvertragsinitiative ihre Bauleitplanverfahren beschleunigen, indem sie auf einen rahmenvertraglich gesicherten Expertenpool für Planungs- und Gutachterleistungen zurückgreifen.
Alle Schritte zur Vereinbarung der Rahmenvertragspartnerschaften werden vollständig vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung finanziert.
Im Haushalt 2020 sind dafür 750.000 Euro, für die Folgejahre jeweils eine Million Euro vorgesehen.

* Auf der Grundlage der Zielvereinbarung wird die landeseigene Entwicklungsgesellschaft NRW.
UBAN die Gemeinde Nottuln bei der Entwicklung des Entwicklungsgebietes treuhänderisch unterstützen.
Die landeseigene Gesellschaft übernimmt in Abstimmung mit der Gemeinde nicht nur den Ankauf von benötigten Flächen, sämtliche Planungsleistungen und die Projektkoordinierung, sondern auch den Bau der Erschließung und die spätere Vermarktung der Grundstücke.
Das Land Nordrhein-Westfalen stellt Nottuln für den arbeitsintensiven Prozess der kommunalen Baulandentwicklung damit umfangreiche Unterstützungsleistungen zur Seite.
* Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt ausgewählte Kommunen im Rahmen der Landesinitiative "Bau.

Mehr Tempo bei der Planung neuer Maßnahmen ist Grundlage der nachhaltigen Mobilitätswende und hilft, das Angebot für Pendlerinnen und Pendler zu verbessern.
Die enorme Nachfrage nach dem Neun-Euro-Ticket hat deutlich gezeigt, dass ein Ausbau der Infrastruktur dringend erforderlich ist.
Mit der Förderung können nun 45 Planungsleistungen für Infrastrukturmaßnahmen in ganz Nordrhein-Westfalen aufs Gleis gesetzt werden.
Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: "Für das Erreichen der Klimaziele und eine erfolgreiche Mobilitätswende ist ein starker öffentlicher Personennahverkehr von zentraler Bedeutung.
Mit dem Förderangebot intensivieren und beschleunigen wir die Planung von Schienenprojekten in Nordrhein-Westfalen.

Der Etat steigt in 2019 auf 2,863 Milliarden Euro.
Mit dem Etat forciert das Land unter anderem den Planungs- und Bauhochlauf.
So sollen die Ausgaben für Planungsleistungen externer Ingenieurbüros auf die Rekordsumme von 98 Millionen Euro steigen.
Das ist doppelt so viel wie unter der Vorgängerregierung.
Außerdem wird der Landesbetrieb Straßen.

Deshalb bringen wir eine Bundesratsinitiative ein, um die Sanierung und den Ersatzneubau von Verkehrsinfrastruktur nachhaltig und systematisch zu beschleunigen.
Bei reinen Ersatzneubauten muss ausnahmslos auf eine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung und eine Planfeststellung verzichtet werden.
Darüber hinaus fordern wir, dass Planungs- und Bauleistungen standardmäßig im Paket 'funktional' ausgeschrieben werden - nicht nacheinander.
So sparen wir wertvolle Jahre Zeit ein.
"

Nordrhein-Westfalen hat deshalb einen Entschließungsantrag auf den Weg gebracht, um den Bau von Verkehrsinfrastruktur nachhaltig und systematisch zu beschleunigen.
Bei reinen Ersatzneubauten sollte ausnahmslos auf eine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung und eine Planfeststellung verzichtet werden.
Darüber hinaus fordern wir, dass Planungs- und Bauleistungen gemeinsam ausgeschrieben werden - nicht nacheinander, wie aktuell.
So sparen wir wertvolle Jahre Zeit ein.
"

2019 hat das Land eine ÖPNV-Offensive mit einem Volumen von bislang mehr als zwei Milliarden Euro bis 2031 aufs Gleis gesetzt.
Diese aktive Bahnpolitik wird auch im kommenden Jahr fortgesetzt:
0M Zur Förderung von Planungsleistungen auf der Schiene werden die Mittel auf 34 Millionen Euro angehoben.
Das sind 26,5 Millionen Euro mehr als im Jahr 2021, als erstmals hierfür Mittel im Landeshaushalt eingeplant wurden.
Ziel ist es, die Kommunen zu entlasten und die Planung zu beschleunigen, so dass mehr Bundesmittel für planungsreife Projekte abgerufen werden.

Das Land stellt für Maßnahmen des neuen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes im Haushalt 2022 insgesamt 40 Millionen Euro bereit.
Das ist ein Plus von knapp 30 Millionen Euro.
Zur Förderung von Planungsleistungen auf der Schiene werden die Mittel mit dem Haushalt 2022 auf 34 Millionen Euro angehoben.
Denkmalschutz und Wohnen
* Die regional differenzierten Wohnungsmärkte, der demografische Wandel und der Klimawandel stellen neue Anforderungen an den Wohnungsbau und insbesondere die öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.

Zur weiteren Förderung und Ausweitung des Rad- und Fußverkehrs werden die Mittel von 54,5 Millionen Euro im Jahr 2021 auf 102 Millionen Euro im Jahr 2022 nahezu verdoppelt, insbesondere für Maßnahmen der Nahmobilität sowie für Radwege an Landesstraßen.
Das Land stellt zudem für Maßnahmen aus dem neuen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes im Haushalt 2022 insgesamt 40 Millionen Euro bereit, das ist ein Plus von knapp 30 Millionen Euro.
Zur Förderung von Planungsleistungen auf der Schiene werden die Mittel mit dem Haushalt 2022 auf 34 Millionen Euro angehoben.
Denkmalschutz und Wohnen
Die regional differenzierten Wohnungsmärkte, der demografische Wandel und der Klimawandel stellen neue Anforderungen an den Wohnungsbau und insbesondere die öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.

* Erneuerung von Heizungsanlagen
* Einbau und Erneuerung von Lüftungsanlagen oder Wärmespeichern
Auch Energiekonzepte und Planungsleistungen, wie etwa die energetische Untersuchung des Bestandsgebäudes oder Konzepte zum Energiemanagement, können gefördert werden.
Städte, Gemeinden, Kreise, kommunale Zweckverbände, kommunale Unternehmen sowie Körperschaften, die gemeinnützige Zwecke verfolgen, können ab sofort Anträge über das digitale Antragsportal stellen.
Vorhaben können bewilligt werden, solange Finanzmittel vorhanden sind.

Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Nordrhein-Westfalen treibt den kommunalen Photovoltaik-Ausbau im Rheinischen Revier voran: Über die kommenden vier Jahre stellen der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen für das Zukunftsprojekt des Strukturwandels im Rheinischen Revier bis zu 60 Millionen Euro Strukturstärkungsmittel zur Verfügung.
Die Förderung wird zeitnah für "Photovoltaik-Dachanlagen auf kommunalen Gebäuden zusammen mit einem Batteriespeicher" sowie "Planungsleistungen zum Photovoltaikausbau" im Rheinischen Revier gestartet.
Das gab Energie- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur am Donnerstag, 18. Januar 2024, auf der Jahresveranstaltung des Gigawattpakts bekannt.
Rund 50 Landkreise, Kommunen, energiewirtschaftliche Unternehmen und Projektträger haben sich mit dem Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie zum Bündnis Gigawattpakt zusammengeschlossen.

Der Ausbau von Erneuerbaren Energien auf mindestens fünf GW installierte Leistung bis 2028 und somit einen Zubau von 2,7 GW innerhalb von acht Jahren ist das Ziel des Gigawattpaktes.
Gleichzeitig soll der Ausbau der Erneuerbaren Energien zur Wärmeerzeugung forciert werden.
Zu den Maßnahmen zählen die Förderung von Photovoltaik-Anlagen auf kommunalen Gebäuden zzgl. Speicher sowie Planungsleistungen zum Photovoltaik-Ausbau im Rheinischen Revier.
Gefördert werden soll zudem eine kommunale Kompetenz- und Beratungsstelle für Erneuerbare Energien sowie die Erstellung von Studien und Informationsmaterialien zum Ausbau von Erneuerbaren Energien.
Helmholtz-Cluster Wasserstoff (HC-H2), Kreis Düren

Gefördert werden:
* die Herrichtung von Wirtschaftsflächen,
* Planungs- und Beratungsleistungen zur Vorbereitung und Durchführung des Projekts,
* Personalkosten,
* Klima- und Umweltschutzmaßnahmen einschließlich Investitionen zur energetischen Sanierung von Infrastrukturen, zur Bodensanierung und zum Lärmschutz,

"
Kommunen können nicht wirtschaftlich genutzte Gebäude energetisch sanieren lassen, wenn sie eine Primärenergieeinsparung von mindestens 50 Prozent erreichen.
Neben investiven Maßnahmen können sich Kommunen auch Planungsleistungen fördern lassen.
Auch die Kombination von Einzelmaßnahmen, wie zum Beispiel die Dämmung der Gebäudehülle und der Einbau einer Wärmepumpe, sind förderfähig.
Das Förderprogramm wurde am Mittwoch, 9. April 2025, im Rahmen der Fachveranstaltung "Neue Förderbausteine - Energetische Gebäudesanierung für Kreise und Kommunen im Rheinischen Revier" vorgestellt.

* Lügde mit rund 5,5 Millionen Euro für (insbesondere) die Multifunktionale Ramberghalle
* Schalksmühle mit rund 2,8 Millionen Euro für die Teilmaßnahme Gemeinbedarfseinrichtung "8 Giebel" (Regionale 2025)
* Simmerath mit rund 2,5 Millionen Euro für Planungsleistungen (Haus des Bürgers, Bürgerpark), Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes, Sanierungsberatung, Verfügungsfonds sowie Begleitmaßnahmen
* Sprockhövel mit rund 2,0 Millionen Euro für Planungskosten (unter anderem Umgestaltung Mittelstraße, Anbindung Radweg Friedhofstraße, Gemeinbedarfseinrichtung im Ortsteil Haßlinghausen)
* Isselburg mit rund 1,2 Millionen Euro für Planungspauschalen zur Errichtung eines Mehrgenerationenplatzes am historischen Stadtturm, Aufwertung der Minervastraße und des Marktplatzes, Aufwertung der Fläche "Am Ehrenmal", Aufwertung des Spielplatzes "Alleestraße", Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes, Verfügungsfonds zur Stärkung von Zentren und kommunaler Entwicklungsfonds.

Das bewährte Konzept wird vor dem Hintergrund der wachsenden Truppenstärke - unter anderem durch den geplanten Neuen Wehrdienst - nun auf das Inland übertragen.
Im Frühjahr 2025 hatte das BMVg in den Ländern, welche im Rahmen der sogenannten Organleihe die militärischen Bauaufgaben durchführen, nach Unterstützung in dem Großprojekt angefragt.
Nordrhein-Westfalen übernimmt als einziges Land die Federführung in einem Teilprojekt von "G-CAP Inland" und ist zuständig für die Vergabe der Planungs- und Bauleistungen.
Die geplanten rund 270 neuen Gebäude sollen jeweils Platz für bis zu 240 Rekrutinnen und Rekruten bieten.
Der Zeitplan ist ambitioniert: Für Vorbereitung, Vergabe, Projektentwicklung und Planung sind rund 15 Monate angesetzt, für die Bauphase der ersten Gebäude nur sechs Monate.

Planung bestätigt
Mit der Einigung zwischen Bund und Land ist klar: Die Landesregierung hält an den Planungen für eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige unverändert fest.
Die Gespräche innerhalb der Landesregierung und mit dem BLB NRW sind weit fortgeschritten; die Vorbereitung für die Ausschreibung der Planungsleistung sowie den Beginn des Bauleitplanverfahrens sind nahezu abgeschlossen.
Auf dem Gelände des ehemaligen Joint Headquarters sollen Kapazitäten für 140 ausreisepflichtige Personen geschaffen werden.
Die neue Einrichtung ergänzt die bestehende Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren (175 Plätze).

"Die Wuppertaler Schwebebahn war 1901 ein Symbol für Innovationskraft und ist bis heute unverzichtbarer Bestandteil des Alltags für Tausende Pendlerinnen und Pendler.
Mit drei Millionen Euro für den Neubau der Wagenhalle investieren wir in die Zukunft dieses weltweit einzigartigen Systems", sagte Verkehrsminister Oliver Krischer bei der Förderbescheid-Übergabe.
Grundlage der Förderung ist die "Richtlinie zur Förderung von Planungsleistungen zur Bildung eines Planungsvorrats".
Sie unterstützt Kommunen und Verkehrsunternehmen dabei, wichtige Infrastrukturprojekte frühzeitig zu planen.
So entsteht ein Vorrat an baureifen Maßnahmen, mit dem Nordrhein-Westfalen schneller und gezielter zusätzliche Bundesmittel für den Ausbau der Schieneninfrastruktur abrufen kann.

120 Millionen Euro stehen für On-Demand-Verkehre (ÖPNV auf Abruf) und 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien zur Verfügung.
Allein 600 Millionen Euro stehen zudem für die Kofinanzierung von Bundesmitteln zum Ausbau des Schienennetzes, für Reaktivierungen und Elektrifizierungen zur Verfügung.
Zudem stellt das Land 2022 34 Millionen Euro zur Förderung von Planungsleistungen für notwendige Stadtbahn- und Eisenbahninfrastrukturprojekte bereit, damit Kommunen und Aufgabenträger des ÖPNV schneller und besser Bundesmittel für geplante Schienenprojekte abrufen können.

120 Millionen Euro stehen für On-Demand-Verkehre (ÖPNV auf Abruf), 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien zur Verfügung und 100 Millionen Euro zur Einführung des neuen eTarifs.
Allein 600 Millionen Euro stehen zudem für die Kofinanzierung von Bundesmitteln zum Ausbau des Schienennetzes, für Reaktivierungen und Elektrifizierungen zur Verfügung.
Zudem stellt das Land 2022 34 Millionen Euro zur Förderung von Planungsleistungen für notwendige Stadtbahn- und Eisenbahninfrastrukturprojekte bereit, damit Kommunen und Aufgabenträger des ÖPNV schneller und besser Bundesmittel für geplante Schienenprojekte abrufen können.

Allein 600 Millionen Euro stehen außerdem für die Ko-Finanzierung des GVFG-Bundesprogramms (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) für den Aus- und Neubau des Schienennetzes sowie für Reaktivierungen von Schienenstrecken zur Verfügung.
Bis zu 900 Millionen Euro hat das Land als Ko-Finanzierung (GVFG-Bundesprogramm) für das überregional bedeutsame Schieneninfrastrukturprojekt "Westspange Köln" zugesagt.
Zudem stellt das Land rund 84,5 Millionen Euro zur Förderung von Planungsleistungen für notwendige Stadtbahn- und Eisenbahninfrastrukturprojekte zur Verfügung, damit Kommunen und Aufgabenträger des ÖPNV schneller und besser Bundesmittel für geplante Schienenprojekte abrufen können.

Das Projektvorhaben "Digital Hardware Hub Aachen" der AMO GmbH teilt sich in drei Teilvorhaben: "DigiHub-IT", das Anpassungsteilprojekt der bestehenden IT-Infrastruktur zur Schaffung einer Netz-und Austausch-plattform (Deep-Tech.Knotenpunkt), "DHHA Planungsleistungen Bau", zur Vorbereitung der Baumaßnahme zur Errichtung des Inkubationszentrums (Büro- und Forschungsbereich) sowie als 3. Teilprojekt die Errichtung und Inbetriebnahme des Büro- und Forschungsneubaus.
Mit "DigiHub-IT" wurde nun das erste Teilprojekt bewilligt, für das nächste Teilprojekt "Planungsleistungen Bau" wurde bereits der Förderantrag gestellt.

Zu den Maßnahmen zählen die Förderung von PV-Anlagen auf kommunalen Gebäuden zuzüglich Speichern sowie Planungsleistungen zum PV-Ausbau.

Ein Antrag zur Anschlussförderung für vertiefenden Planungsleistungen soll in 2022 eingereicht werden

Zu den Maßnahmen zählen die Förderung von PV-Anlagen auf kommunalen Gebäuden zuzüglich Speichern sowie Planungsleistungen zum PV-Ausbau.