Dies ist dann gegeben, wenn die Haltestellen von allen ohne fremde Hilfe problemlos erreichbar, begreifbar und bedienbar sind.
Bei der Planung dieser Maßnahmen ist die frühzeitige Beteiligung von Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräten, von Verbänden der in ihrer Mobilität oder Sensorik eingeschränkten Fahrgäste und von Fahrgastverbänden zu gewährleisten.
Ebenso ist die Integration der Barrierefreiheit in den gesamten Planungsprozess essenziell.

Das Ergebnis dieses sogenannten "Beteiligungsscopings" wurde heute vorgestellt: Ein umfassendes und in sich schlüssiges Beteiligungskonzept.
Das Konzept umfasst die drei Säulen kontinuierliche Gremienarbeit, öffentliche Veranstaltungen und transparente Kommunikation.
Es beinhaltet eine Vielzahl unterschiedlicher Maßnahmen: Ein Dialogforum begleitet als zentrale Interessenvertretung den gesamten Planungs- und Genehmigungsprozess.
In Planungswerkstätten sollen gemeinsam die bestmöglichen Varianten erarbeitet werden.
Anlassbezogen werden Dialogveranstaltungen, sogenannte Infomärkte, in der Region organisiert, und vieles mehr.

Die Menschen im Land sind auf eine funktionierende Infrastruktur angewiesen.
Mit dem Bündnis wollen wir auch den Befürwortern von Infrastrukturprojekten eine Stimme geben.
Außerdem werden wir neue Formate der Bürgerbeteiligung anstoßen und Möglichkeiten finden, Planungs- und Bauprozessen zu beschleunigen.
"
"Nordrhein-Westfalen ist die zentrale Drehscheibe für den Austausch von Waren und Dienstleistungen mit den europäischen Partnern", so Minister Duin.

Ausgewählt wurde die jetzt im Bedarfsplan aufgenommene A553 mit Rheinquerung bei Wesseling.
"Beteiligung darf nicht erst stattfinden, wenn die Pflöcke eingeschlagen sind und sich Planer, Bürger und Interessenvertreter unversöhnlich gegenüber stehen", sagte Minister Groschek, als er den Projektrahmen regionalen Akteuren vor Ort vorstellte.
"Wir wollen alle Beteiligten frühzeitig zusammenbringen, damit schon vor Beginn der Planung sämtliche Interessen auf den Tisch kommen und in den Planungsprozess einfließen können."
Die neue A 553 soll den Rhein-Erft-Kreis und den linksrheinischen Kölner Süden mit der rechtsrheinischen Seite und dem Flughafen verbinden.
Durch die Querspange werden die umliegenden Autobahnen und Rheinbrücken entlastet.

Rektor Prof. Dr.-Ing.
Gerhard Sagerer: "Ich danke der Landesregierung und den beteiligten Ministerien für die vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Der Planungs- und Aufbauprozess war eine Mammutaufgabe und einmalige Herausforderung für viele an der Universität.
Ich danke nicht zuletzt auch allen Kolleg*innen, die dazu beigetragen haben, diesen ambitionierten Zeitplan zu halten.
"

* Anforderungen für Schulen in Bezug auf Vernetzung und Ausstattung von Schulen mit Bezug zur Förderrichtlinie DigitalPakt Schule.
NRW
* Hilfestellungen zur Erstellung eines technisch-pädagogischen Einsatzkonzepts sowie beispielhafte Darstellung eines Planungs- und Beantragungsprozesses
* Planung und Aufbau von IT-Infrastrukturen an Schulen
Darüber hinaus hat das Schulministerium ein Erklärvideo sowie eine Handreichung zur Erstellung eines technisch-pädagogischen Einsatzkonzeptes entwickelt.

* Stadt Hagen zusammen mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis, den Städten Fröndenberg und Schwerte sowie den Städten Dortmund und Bochum und dem Regionalverband Ruhr als Partner: Für die besonderen Problemlagen entlang der B7 sind zukunftsweisende Lösungen zu finden, beispielsweise durch städtebauliche und Naturschutz-Maßnahmen.
Die Landesregierung wird prüfen, wie sie diesen Prozess unterstützen kann.
* Innovationsregion Rheinisches Revier mit den Kreisen Düren, Euskirchen, Heinsberg, Rhein-Erft-Kreis und Rhein-Kreis Neuss sowie der Städteregion Aachen: Die Landesregierung wird nach Möglichkeiten suchen, die Konzepte für einen Strukturwandel in dem Braunkohlerevier vor allem mit Planungsprozessen besonders zu unterstützen.
Dafür werden Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Stadtentwicklungsminister Michael Groschek auf die Region zugehen, um konkrete Umsetzungsschritte zu vereinbaren.
* NiederRheinLande - die Städte Düsseldorf, Duisburg, Krefeld und Mönchengladbach, die Kreise Kleve, Viersen und Wesel, der Rhein-Kreis Neuss sowie Teile der Provinz Gelderland, Limburg und Nordbrabant:

"Alle Unterzeichner streben daher in gemeinschaftlicher Verantwortung auf der Grundlage der vorhandenen regionalen Konzepte eine nachhaltige Folgenutzung regionalökonomisch und städtebaulich bedeutsamer, bereits stillgelegter oder zu Stilllegung vorgesehener Bergbauflächen an." (Auszug aus der Vereinbarung)
Die Städte und Kreise werden dazu unter Anderem beitragen durch
* frühzeitige Organisation von Planungsprozessen zur inhaltlichen Profilierung der Nachnutzung und
* zügige Erstellung von Bebauungsplänen, Einleitung von Verfahren zur Änderung von Flächennutzungsplänen und die Erstellung von Förderanträgen
Wichtige Leistungen auf der Seite des Landes NRW sind

"Mit dem Gutachten greifen wir Zukunftsfragen der Städte auf und geben Anregungen, wie die Kommunen gegenüber gegenwärtigen und zukünftigen Anforderungen widerstands- und anpassungsfähiger werden können."
Städte können beispielsweise Planungshinweiskarten zur klimagerechten Stadtentwicklung erstellen, wie u. a. die Stadt Essen für ihren Innenstadtbereich.
Diese Karten bilden die gegenwärtige stadtklimatische Situation ab, ermöglichen die Modellierung von Klima-Szenarien und geben Hinweise für die Optimierung von Planungs- und Bauprozessen.
Einen weiteren Ansatz zur Klimaanpassung stellen multifunktionale Flächennutzungskonzepte dar.
Umgesetzt hat ein solches Konzept die Stadt Gelsenkirchen in der Siedlung Küppersbusch.

Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat dazu in diesem Jahr einen industriepolitischen Dialog mit Wirtschaftsverbänden, Kammern, Gewerkschaften und Unternehmen gestartet.
Im Rahmen der NRW-Industriekonferenz 2021 unterzeichneten am Mittwoch (01. Dezember 2021) die anwesenden Spitzenvertreter der nordrhein-westfälischen Wirtschaft die "Düsseldorfer Erklärung" zur Zukunft der Industrie mit dem Ziel, das Industriepolitische Leitbild der Landesregierung zu bekräftigen und seine Handlungsfelder weiterzuentwickeln.
Notwendige Maßnahmen, wie den beschleunigten Innovationstransfer und schnellere Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsprozesse sollen gemeinsam vorangetrieben und die Bürgerinnen und Bürger stärker in die Transformation eingebunden werden.
Wirtschafts- und Innovationsminister Pinkwart: "Uns allen ist klar: Wir stehen vor einem Jahrzehnt umfassender digitaler und klimabezogener Transformation.
Dieses braucht einen breiten Konsens und gute Rahmenbedingungen für mehr Innovationen und Investitionen, um Nordrhein-Westfalen zur modernsten und klimafreundlichsten Industrieregion Europas zu entwickeln.

Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels können oft nicht von heute auf morgen umgesetzt werden, deswegen ist es wichtig, mit Planungen frühzeitig anzufangen.
Dazu haben wir das neue Planungs-Tool für die Kommunen entwickelt.
Durch das Tool ermöglichen wir beispielsweise, dass bereits während des Planungsprozesses die effektivsten Maßnahmen ermittelt werden können", so Heinen-Esser weiter.
Die Entwicklung des neuen Planungs-Tools wurde durch ein Kooperationsprojekt zur hitzeangepassten Quartiersplanung in Nordrhein-Westfalen vom Landesamt für Natur, Umwelt- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (LANUV), dem Deutschen Wetterdienst (DWD) und der Stadt Bonn ermöglicht.
Das am Mittwoch (17. Juni) veröffentlichte, anwenderfreundliche Tool für Kommunen und Stadtplaner wird online zur Verfügung gestellt.

"
Verbandsvorsteher Guido Kahlen erklärte für den Dachverband kommunaler IT-Dienstleister: "Uns muss es gemeinsam gelingen, durch wechselseitige Öffnung der Daten-Silos und durch die digitale Vernetzung die in den Administrationen vorhandenen Datenschätze zu erschließen - zum Nutzen der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und der Verwaltung selbst.
Die standardisierte Bereitstellung hilft, die Bürgerinnen und Bürger von bürokratischen Lasten zu befreien und die Planungsprozesse auf der kommunalen Ebene zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.
"
Weitere Informationen unter www.open.nrw und #NRWHackathon.

"Auf Grundlage unserer Daten und mit unserer Unterstützung können Kommunen, Landkreise und Regionen ihre individuelle Gefährdungslage herausarbeiten.
Durch individuell zugeschnittene Daten können passgenaue Maßnahmen zur Anpassung entwickelt und umgesetzt werden", betont Delschen.
Unter anderem hat das LANUV in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Wetterdienst und der Stadt Bonn ein Planungs-Tool für die Kommunen entwickelt, mit dem bereits während des Planungsprozesses die effektivsten Anpassungsmaßnahmen ermittelt werden können.
Klimamodelle projizieren für Nordrhein-Westfalen eine Temperaturzunahme von 2,8 bis 4,4 Grad Celsius für den Zeitraum 2071-2100 bezogen auf den Zeitraum 1971-2000 - wenn weiterhin die Treibhausgasemissionen weltweit steigen.
Damit verbundene Klimaveränderungen stellen Mensch und Natur, aber auch Wirtschaftsbranchen wie insbesondere die Forst- und Landwirtschaft vor große Herausforderungen.

Die RAG trägt Projektkosten in Höhe von 200.000 Euro.
Die Förderung erfolgt im Rahmen der "Bergbauflächenvereinbarung", die zwischen der Landesregierung, den Standortkommunen und der RAG AG/RAG Montan Immobilien in 2014 geschlossen wurde.
Durch öffentliche Regionalveranstaltungen und Online-Verfahren konnten sich Bürgerinnen und Bürger an dem Planungsprozess beteiligen.
Dadurch habe das Projekt besondere Akzeptanz und Schwung erhalten, so Minister Duin.

"Die Analyse hat ergeben, dass sich der Stärkungspakt in den ersten beiden Jahren wie vorgesehen entwickelt hat.
In ihren Haushaltssanierungsplänen rechnen fast alle Kommunen ab 2016 wieder mit positiven Jahresergebnissen", erläuterte der Minister.
Gleichwohl wies er darauf hin, dass es wie bei jedem Planungsprozess Unsicherheiten gebe.
"Nicht vorhersehbar sind beispielsweise, wie sich die Konjunktur weiter entwickelt und wie sich die Risiken der Zinsänderungen auswirken", führte Jäger aus.
Die Kommunen, die am Stärkungspakt teilnehmen, reduzierten vor allem Ihre freiwilligen Ausgaben und legten hierbei einen strengen Maßstab an.

Ich bin mir sicher, dass Qualitätsorientierung, Bedarfsorientierung und Transparenz des neuen Krankenhausplans den Patientinnen und Patienten zugutekommen werden.
Durch Koordination und Aufgabenteilung in der Spezialversorgung können Patientinnen und Patienten eine höhere Versorgungsqualität erwarten und auf die Erfahrung des medizinischen Fachpersonals vertrauen.
Als Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte war ich während des gesamten Planungsprozesses eingebunden und habe die Interessen der Patientinnen und Patienten vertreten können.
Die enge Einbindung einer Patientenbeauftragten in diesen Prozess ist ein klares Zeichen dafür, dass Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann seine Vorgabe einer patientenorientierten und transparenten Krankenhausplanung sehr ernst nimmt.
Das zeigt sich auch daran, dass viele meiner Impulse in den neuen Krankenhausplan aufgenommen wurden.

Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Seitdem fällt beim Bau von Radschnellwegen das förmliche Linienbestimmungsverfahren weg.
"Damit sparen wir einen Schritt im Planungsprozess und kommen schneller voran", ergänzte Wüst.
Im Radwegebauprogramm stellt das Land insgesamt 12,4 Millionen zur Verfügung.
Davon sind für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen rund sieben Millionen Euro vorgesehen.

Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Seitdem fällt beim Bau von Radschnellwegen das förmliche Linienbestimmungsverfahren weg.
"Damit sparen wir einen Schritt im Planungsprozess und kommen schneller voran", ergänzte Wüst.
Im Radwegebauprogramm stellt das Land insgesamt 12,4 Millionen zur Verfügung.
Davon sind für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen rund 7,4 Millionen Euro vorgesehen.

Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Seitdem fällt beim Bau von Radschnellwegen das förmliche Linienbestimmungsverfahren weg.
Dadurch kann ein Schritt im Planungsprozess gespart werden.
Weiterer wichtiger Baustein für die Planungsbeschleunigung ist das Infrastrukturpaket II, das Verkehrsminister Wüst im März 2021 vorgestellt hat.
Dabei geht es unter anderem um folgende Maßnahmen:

Dabei kommt der Windenergie eine wichtige Rolle zu.
Die Landesregierung hat am Mittwoch, 30. März 2022, zugesagt, das digitale Pilotprojekt SIM4Dialog der RWTH Aachen, des Rhein-Ruhr-Instituts für Sozialforschung und Politikberatung sowie der Stadt Herzogenrath mit rund 1,5 Millionen Euro zu fördern.
Ziel ist es, mit dem Tool dazu beizutragen, die Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern zu erhöhen und damit den Planungsprozess von Windparks zu beschleunigen.
Inwieweit dies gelingen kann, wird von der EWV Bürgerenergie eG untersucht.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der russische Angriff auf die Ukraine zeigt auf dramatische Weise, dass wir beim Ausbau der Erneuerbaren Energien keine Zeit mehr verlieren dürfen.

NRW abgewickelt werden können.
Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen
* Durch verkürzte Instanzenzüge und Klagebegründungsfristen, Reduzierungen von missbräuchlichen Verbandsklagen und Umweltverträglichkeitsprüfungen bei kleineren Vorhaben können Planungs- und Genehmigungsprozesse optimiert werden.
* Corona-bedingte Erleichterungen bei Erörterungsterminen und öffentlichen Auslegungspflichten in Planfeststellungsverfahren sollen bis 2022 verlängert werden.

Hochschule Düsseldorf, Tennagels Medientechnik GmbH Düsseldorf, NRW-Forum gGmbH Düsseldorf, LAVAlabs Moving Images GmbH & Co. KG Düsseldorf * Media FARM - Entwicklung einer Co-Owning-Plattform zur Beteiligung Kreativer an ihren Arbeitsergebnissen durch Partizipation an Verwertungsrechten;
Various Films UG Köln, Fraunhofer Institut für angewandte Informationstechnik St Augustin, Blanko GmbH Düsseldorf, Nach Plan Köln
* Muver - Exploration von Virtual Reality-Technologien und Entwicklung von Methoden für den Planungs- und Verkaufsprozess im Einzelhandel; Wincor Nixdorf International GmbH Paderborn, LK AG Köln, Universität Duisburg-Essen
* Public Life Smart Measurement - Entwicklung eines sensorbasierten Systems zur Bestimmung des Nutzerverhaltens im öffentlichen Raum; Hochschule Niederrhein Krefeld, mags AÖR Mönchengladbach
Im Januar 2018 startet die nächste Einreichrunde im Wettbewerb CreateMedia.

18. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW steht im Wandel: Ob bei der Energiewende, der Digitalisierung der Industrie oder dem Ausbau von Verkehrswegen.
Dabei sehen sich Planer und Investoren vor der Herausforderung, dass die Menschen stärker in Planungsprozesse einbezogen und früher informiert werden möchten.
Wie sich der Dialog von Wirtschaft und Bürgerschaft verbessern lässt, war Thema von rund 250 Fachleuten aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft auf dem Wirtschaftskongress "Veränderung - Gefahr oder Chance?
Wirtschaftliche Entwicklung im Brennglas der Öffentlichkeit".

In der Bauphase des Sinnespfades wird im Rahmen eines Beteiligungsworkshops mit Eltern und Kindern Material gesammelt und gemeinsam in den Pfad eingebaut.
Sankt Augustin Optimierung der Lernumgebung im Offenen Ganztag an der Kath. Grundschule Sankt Martin Durch die Umgestaltung der Mensa und ein neues Raumkonzept entstehen neue Gruppen und Mehrzweckräume.
Das Schulparlament wurde frühzeitig in den Planungsprozess einbezogen.
Sämtliche Projekte, die im Rahmen des Städtebau-Sonderprogramms gefördert werden, finden Sie auch im Anhang dieser Pressemitteilung und auf unserer Homepage www.mbwsv.nrw.de.

Als Kern empfiehlt die Orientierungshilfe, den Klimaanpassungs-Check in Beschlussvorlagen zu integrieren, um eine frühzeitige Berücksichtigung und auch Synergien mit weiteren Prüfverfahren zu gewährleisten.
Wichtige Verfahren können zum Beispiel Bebauungspläne, die Gestaltung von Parks und Plätzen oder die Planung sozialer Einrichtungen sein.
Das kontinuierliche Mitdenken von Klimaanpassung bei Planungs- und Entscheidungsprozessen bietet die Chance für eine präventive und nachhaltige Planung sowie längerfristig weniger Kosten und Aufwand in der Kommune.
Nur durch eine konsequente Klimawandelvorsorge können die Klimaresilienz einer Kommune auf Dauer verbessert und negative Auswirkungen des Klimawandels reduziert werden.
Zum Klimaanpassungs-Check:

Hinweis an die Redaktionen: Für Nachfragen zu den Projekten zwecks Berichterstattung vor Ort wenden Sie sich bitte an die jeweiligen Stadt- oder Kreisverwaltungen.
Die Resonanz der Kommunen auf das Programm ist groß.
Obwohl die Coronavirus-Pandemie die Planungs- und Abstimmungsprozesse erschwert hat, haben sie umfassende Konzepte entwickelt.
Viele der heute volljährigen Geflüchteten sind 2015 minderjährig nach Deutschland gekommen und haben hier oft nur wenige Jahre eine Schule besuchen können.
Diese haben sie oft ohne Abschluss verlassen, weil sie aufgrund der Volljährigkeit nicht mehr der Schulpflicht unterlegen haben.

Der Bau steuerbarer Rückhalteräume ist ein wichtiges Instrument im vorbeugenden Hochwasserschutz und effektiver als etwa Deichrückverlegungen, da ein Teil des Hochwasserabflusses zwischengespeichert und die Hochwasserstände damit gesenkt werden können.
In der Vergangenheit wurden bereits einige solcher Rückhalteräume am Rhein realisiert.
"Köln-Langel" ist fertig gestellt, für den "Worringer Bruch" ist nun die Vereinbarung zur Umsetzung zwischen den Stadtentwässerungsbetrieben Köln und dem Umweltministerium unterzeichnet worden und "Orsoy-Land" befindet sich noch im Planungsprozess.
Die Kosten für diese überörtlich wirkenden Rückhalteräume werden vom Land zu 100 Prozent übernommen.
Der Rückhalteraum "Worringer Bruch" wird nach jetzigen Planungen bei extremen Hochwasser-Ereignissen, die statistisch alle 200 Jahre oder seltener zu erwarten sind, eingesetzt.

Für Bochum konnte bereits für den Zeitraum 1997 bis 2015 eine Zunahme des Wärmeinseleffekts nachgewiesen werden.
Auch die Untersuchung von Hitzewellen im Vergleich von urbanen und ländlich gelegenen Messstationen in den Städten Bochum, Bonn und Köln zeigte, dass Hitzewellen in den urbanen Gebieten häufiger auftreten und insbesondere länger andauern als im Umland.
"Daher ist es wichtig, bereits heute bei städtischen Planungsprozessen den Klimawandel zu berücksichtigen.
Als Unterstützung für Kommunen entwickeln wir zurzeit mit der Bundesstadt Bonn und dem Deutschen Wetterdienst ein Web-Tool zur Ableitung geeigneter städtebaulicher Klimaanpassungsmaßnahmen in verschieden strukturierten Stadtquartieren", erläuterte Dr. Delschen.
Folgen für die Wälder in NRW "Insbesondere die steigenden Temperaturen sowie die unregelmäßigen und hohen Niederschläge hinterlassen Spuren in den Wäldern Nordrhein-Westfalens", sagte Dr. Mathias Niesar vom Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen.

Die Studie legt dar, welche Bereiche in Köln besonders klimarelevant sind und gibt Hinweise auf - heute und zukünftig - besonders hitzebelastete Gebiete.
Das hat zum Beispiel Relevanz für die Neuplanung von Einrichtungen für ältere Menschen.
"Das Projekt zeigt, dass den Auswirkungen von Hitzebelastung und Starkniederschlägen entgegen gewirkt werden kann, wenn das Thema Klimawandel bereits heute bei städtischen Planungsprozessen berücksichtigt wird", sagte Dr. Thomas Delschen, stellvertretender Präsident des LANUV.
Konkrete Lösungsvorschläge zeigt die Studie am Beispiel des Kölner "Großmarktgeländes Raderberg" auf: Maßnahmen - wie die Beschattung von Fassaden durch Bäume oder die klimatisch optimale Anlage von Grünflächen und Parks - könnten die Luftzufuhr auf dem Gelände verbessern und eine Überhitzung an heißen Tagen stellenweise deutlich reduzieren.
Gründe für die städtischen Hitzeinseln sind unter anderem die Wärmespeicherung in Gebäuden, die fehlende Verdunstung von Pflanzen und die geringere Zufuhr von kühler Luft aus dem Umland.

Die Studie weist auch auf Hemmnisse beim Ausbau hin.
Remmel: "Artenschutz, Interessensausgleich und Akzeptanz können zu einer komplexen Sachlage bei der Umsetzung von Repowering-Vorhaben führen.
Die Veranstaltung greift diese Themen auf und zeigt in mehreren Praxisbeispielen, wie Planungsprozesse durchgeführt und Konflikte vermieden werden können.
Im Bereich des Naturschutzes erwarten wir von dem in der Abstimmung befindlichen Leitfaden Artenschutz zudem eine Versachlichung von Konflikten.
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Wir wollen ihre Chancen auf Teilhabe und ihre Lebensperspektiven verbessern", sagte Sozialminister Guntram Schneider zum heute veröffentlichten Projektaufruf "NRW hält zusammen - für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung".
"Es geht um bessere Zugänge zu Beratungs-, Bildungs- und Gesundheitsangeboten", so der Minister weiter, "aber auch um die Übergänge zwischen einzelnen Lebensphasen, wie etwa von der Schule in Ausbildung und Beruf."
Auch sollen die Betroffenen an Stärken-Schwächen-Analysen im Stadtteil beteiligt und in Planungsprozesse zur Verbesserung ihres Wohnumfeldes einbezogen werden.
Mit dem Förderprogramm reagiert Schneider auf die aktuellen Zahlen des Mikrozensus, nach denen die Schere zwischen Haushalten mit hohem und niedrigem Einkommen auch in NRW weiter auseinandergeht und die Zahl der Menschen in prekären Lebenslagen wächst.
Zum Ende 2013 waren rund 1,93 Millionen Menschen und damit gut jede zehnte Person in NRW auf Leistungen der Mindestsicherung (vor allem Hartz IV und Sozialhilfe) angewiesen.

Neue Player und innovative Plattformen orientieren sich ausschließlich an den vera¨nderten Bedu¨rfnissen und Motiven der Menschen, indem sie nutzer- und bedarfsorientierte Mobilita¨tsangebote schaffen, die das Leben einfacher machen.
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Neben der Vernetzung der Mobilitätsangebote sowie der Warenströme ist ein Ziel des Bündnisses, Möglichkeiten zur Beschleunigung und Vereinfachung von Planungs- und Bauprozessen zu identifizieren.
Auch die Entwicklung und Anwendung frühzeitiger Beteiligungsformate bei Infrastrukturvorhaben werden vorangetrieben.
Gemeinsam mit den Bündnispartnern sowie mit Hilfe der neu gegründeten Abteilung im Verkehrsministerium "Grundsatzangelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung" sollen so die Herausforderungen im Mobilitätssektor bewältigt werden.

"
Der Referenzrahmen soll Lehrkräften, Eltern sowie Schülerinnen und Schülern Orientierung bieten.
Er soll Kollegien dabei unterstützen, schulische Planungs- und Gestaltungsprozesse ebenso wie Maßnahmen schulinterner Evaluation durchzuführen.
Des Weiteren bietet er verlässliche Kriterien zur Beratung und Unterstützung von Schulen durch die Schulaufsicht, für die Ausrichtung und Konzeption von Fortbildungs- und Unterstützungsangeboten, für die Lehrerausbildung im Bereich der schulischen Qualitätsentwicklung und für schulpolitische Initiativen und Maßnahmen.
Alle am Schulleben Beteiligten und Interessierten können den Referenzrahmen Schulqualität NRW im Internet einsehen und an dessen weiteren Ausgestaltung mitwirken.

Land.
Leben" ist ein Angebot an Gemeinden und Städte in Nordrhein-Westfalen, das als Lotse zu den einzelnen Frage- und Aufgabenstellungen in der Baulandgewinnung dienen soll.
Damit werden die Kommunen aktiv begleitet, etwa bei Planungsprozessen, die aufgrund fehlender Fachkräfte manchenorts eher schleppend vorangehen.
Das bundesweit einmalige Unterstützungsangebot des Landes bündelt Initiativen und Aktivitäten zur Mobilisierung von Bauland erstmalig unter einem gemeinsamen Dach und unterstützt Kommunen und Grundstückseigentümer, Bauland zeitnah und nachfragegerecht zu entwickeln.
"Bau.

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hat eine neue Landesinitiative gestartet, die es Städten und Gemeinden zukünftig ermöglichen soll, schneller und effektiver Planungen bei der Bauleitplanung durchführen zu können.
Durch Rahmenverträge sollen Bau- und Planungsprozesse in den Kommunen beschleunigt werden, um zügiger bauen zu können.
"Die neue Landesinitiative ist der 'Bauplan-Beschleuniger' für Nordrhein-Westfalen.
Weniger Bürokratie plus mehr Beinfreiheit für Kommunen heißt schnellere Verfahren für den Wohnungsbau: Das ist die einfache Formel der neuen Landesinitiative zur Bauleitplanung.

Die Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes entfällt ebenfalls.
Für die Kommunen heißt das: Förderanträge zu Einzelmaßnahmen können jederzeit gestellt werden", betont Ministerin Scharrenbach.
Mit der Gründung der neuen Landesgesellschaft "Starke Projekte GmbH" gibt das Ministerium darüber hinaus eine Antwort auf die besonders schwierige Situation der Städte und Gemeinden im Rheinischen Revier bei der Bewältigung langwieriger und oftmals komplizierter Planungsprozesse.
Hintergrund: Vielen Kommunen fehlt es schlicht an Personal für die Qualifizierung ihrer städtebaulichen Projekte.
Die neue Gesellschaft unterstützt die Kommunen bei den Aufträgen und berät auch inhaltlich zu den städtebaulichen Projektideen für den Strukturwandel.

Wir wollen ihre Chancen auf Teilhabe und ihre Lebensperspektiven verbessern", sagte Sozialminister Rainer Schmeltzer zum heute veröffentlichten Projektaufruf "NRW hält zusammen ... für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung".
"Es geht um bessere Zugänge zu Beratungs-, Bildungs- und Gesundheitsangeboten", so der Minister weiter, "aber auch um die Übergänge zwischen einzelnen Lebensphasen, wie etwa in die Kita oder von der Schule in Ausbildung und Beruf."
Auch sollen die Betroffenen in Planungsprozesse zur Verbesserung ihres Wohnumfeldes einbezogen werden.
Die Mikrozensus-Zahlen zeigen, dass die Schere zwischen Haushalten mit hohem und niedrigem Einkommen in NRW weiter auseinander geht.
Ende 2014 waren rund 1,61 Millionen Menschen auf "Hartz IV", Sozialhilfe oder ähnliche Leistungen angewiesen.

Klimadaten und -Analysen des LANUV bieten die Grundlage, damit Kommunen, Landkreise und Regionen ihre individuelle Gefährdungslage herausarbeiten können.
Durch individuell zugeschnittene Daten können passgenaue Maßnahmen zur Anpassung entwickelt und umgesetzt werden.
Unter anderem hat das LANUV in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Wetterdienst und der Stadt Bonn ein Planungs-Tool für die Kommunen entwickelt, mit dem bereits während des Planungsprozesses die effektivsten Anpassungsmaßnahmen ermittelt werden können.
Anträge können ab sofort gestellt werden.
Antragsunterlagen können zusammen mit dem Förderaufruf auf hier heruntergeladen werden.

Hintergrund Das Bündnis für Mobilität: Die Mobilität von Menschen und Gütern ist eine wesentliche Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, Wachstum und wirtschaftlichen Erfolg.
Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland, Deutschlands dichtester Ballungsraum und seit jeher ein zentrales Drehkreuz für den Austausch von Waren und Dienstleistungen in Europa.
Um den dringend notwendigen Erhalt, den Ausbau und die Modernisierung der Infrastruktur möglichst zügig und effizient umsetzen zu können, müssen Möglichkeiten zur Beschleunigung und Vereinfachung von Planungs- und Bauprozessen gefunden werden.
Zugleich gilt es, mehr Akzeptanz für Verkehrsprojekte zu schaffen, die Potenziale der Digitalisierung sowie Vernetzung aller Verkehrsträger besser auszuschöpfen und Mobilität noch stärker vom Nutzer her zu denken.
Das "Bündnis für Mobilität" unter Federführung des Verkehrsministeriums in Nordrhein-Westfalen ist bewusst breit aufgestellt, um den Verkehr von morgen mitzugestalten und neue, nachhaltige Mobilitätskonzepte zu realisieren. www.bündnis-für-mobilität.nrw.de.

Durch die Verlagerung der RB 38 auf die S-Bahn-Strecke werden auf der bisherigen Route Kapazitäten für das steigende Güter- und Fernverkehrsangebot zwischen Horrem und dem Abzweig zur linken Rheinstrecke frei.
"Wir machen die Strecke nach Bedburg fit für die S-Bahn", sagte Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG.
"Dabei werden wir den gesamten Planungsprozess transparent und offen gestalten - vor allem im Dialog mit den Anwohnern und Stakeholdern."
Zum Ergänzungspaket gehören darüber hinaus der Bau eines neuen S-Bahn-Haltepunktes "Köln-Mülheim Berliner Straße" im Verlauf der S 6 sowie der Neubau von Weichen am Abzweig Müngersdorf für die zukünftige Führung von S-Bahnzügen nach Pulheim und Grevenbroich.
"Der Kölner Knoten ist eine zentrale bundes- und europaweite Drehscheibe", sagte Dr. Hermann-Josef Tebroke, Verbandsvorsteher Zweckverband Nahverkehr Rheinland.

Für interessierte Bürgerinnen und Bürger finden streckenbezogen in den kommenden Monaten Info-Messen statt.
Dort können sich alle Interessierten über die Planungen informieren und in persönlichen Gesprächen mit Fachleuten bestehende Fragen klären und Bedenken, Kritik oder auch Unterstützung äußern.
Die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sollen ebenso wie die Hinweise der regionalen Interessenvertreter in den Planungsprozess einfließen.
"Wir wollen ihre Expertise nutzen, mögliche Konflikte erkennen und lösen und so den Planungsprozess qualifizieren", betonte Minister Wüst.
"Das Verkehrsministerium hat deshalb auch den S-Bahn-Ausbau Köln als Modellprojekt für das neue Bündnis für Mobilität ausgewählt."

Für verschiedene, von Wirtschaft und Wissenschaft nachgefragte Anwendungsszenarien wird die FFB flexibel anpassbar sein.
Schon über die Planung und Realisierung optimierter Trocken- und Reinraumtechnologie gewinnen die Projektbeteiligten zum Beispiel Erkenntnisse hinsichtlich eines effizienten Fabriklayouts.
Flexibel hat sich im Planungsprozess auch das Land gezeigt: So reagierte es schnell auf geänderte Anforderungen und Empfehlungen seitens der Fraunhofer-Gesellschaft sowie der Industrie.
Dabei passte es die Bauplanung an das neue Anlagenlayout an und stellte weitere 80 Millionen Euro frühzeitig für das Vorziehen einer Erweiterungsoption bereit.
Aktuell arbeiten und forschen bereits rund 60 Fachleute für die FFB, unter anderem im nur wenige Kilometer entfernten FFB Workspace an einer Beschichtungsanlage für Elektroden, die später in die FFB PreFab umziehen wird, oder an digitalen Modellen ("Digitaler Zwilling") von Gebäude, Produktionsanlage und Produkt.

Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen: "Die FFB ist auch deshalb ein so besonderes Vorhaben, weil hier nicht nur in der Fabrik geforscht werden soll, sondern die ganze Fabrik selbst Forschungsgegenstand ist.
Dies spiegelt sich selbstverständlich auch in der konsequenten Verzahnung von Forschungsarbeiten und Bauvorhaben wider.
Durch den schrittweisen Aufbau der FFB können sich Forschungsaktivitäten kontinuierlich weiter entfalten, neueste Erkenntnisse unmittelbar in den Planungsprozess einfließen und Gebäude bestmöglich am Bedarf der Wissenschaft und Wirtschaft ausgerichtet werden.
Ziel ist eine FFB am Puls der Zeit, die Erkenntnisse und Kooperationsmöglichkeiten entlang der gesamten Wertschöpfungskette einer nachhaltigen Zellfertigung bietet.
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6.
Das sechste Paket enthält 48 Maßnahmen zum Abbau bundesgesetzlicher Bürokratie und den Vorschlag eines Belastungsmoratorium, um Unternehmen in der Corona-Krise nicht zusätzlich zu belasten.
Schwerpunkte: Schnellere Planungsprozesse, digitale Verwaltung, Verbesserungen im Beihilfe- und Vergaberecht, Klarstellungen im Umweltrecht und Vereinfachungen im Arbeitsrecht.

Die möglichen Maßnahmen, die Städte und Gemeinden ergreifen können, um wetter- und klimafest zu werden, sind vielfältig.
Zum Beispiel können die besonders aufnahmefähigen Böden kartiert und gezielt offen gehalten werden.
Die Aspekte der grünen und wassersensiblen Stadt sollten Kommunen in jedem ihren Planungsprozessen berücksichtigen.
So können Kommunen z. B. multifunktionale Flächennutzungen, den Bau von Regenrückhalteräumen oder Dachbegrünungen vorantreiben.
Daneben muss klimaangepasstes Bauen noch mehr in den Fokus gestellt werden.

Insgesamt waren sechs handwerklich arbeitende Bäckereien sowie Innungen und die Handwerkskammer, ein Beratungsunternehmen, Lieferanten und Verbände am Projekt beteiligt.
Zunächst erfolgte eine detaillierte Prozessanalyse sämtlicher Informations- und Materialflu¨sse.
In den Betrieben wurden die Produktions-, die Planungs- und Verkaufsprozesse untersucht.
Es wurden Messungen in allen Betrieben durchgeführt, um die Menge des Lebensmittelabfalls zu erfassen.
Das Ergebnis: Die Verluste in der Produktion in allen Bäckereien sind relativ gering sind.

Die Verbesserung der Zugänglichkeit und Nutzbarkeit der Stadt-, Straßenbahn- und Bushaltestellen für Menschen, die in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkt sind, kann beispielsweise durch die Erhöhung des Wartebereichs für die Fahrgäste, den Einbau von Busborden oder den Einbau taktiler Leitsysteme erreicht werden.
Bei der Planung dieser Maßnahmen ist die frühzeitige Beteiligung von Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräten, von Verbänden der in ihrer Mobilität oder Sensorik eingeschränkten Fahrgäste und von Fahrgastverbänden zu gewährleisten.
Ebenso ist die Integration der Barrierefreiheit in den gesamten Planungsprozess essenziell.

Dies ist dann gegeben, wenn die Haltestellen von allen ohne fremde Hilfe problemlos erreichbar, begreifbar und bedienbar sind.
Bei der Planung dieser Maßnahmen ist die frühzeitige Beteiligung von Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräten, von Verbänden der in ihrer Mobilität oder Sensorik eingeschränkten Fahrgäste und von Fahrgastverbänden zu gewährleisten.
Ebenso ist die Integration der Barrierefreiheit in den gesamten Planungsprozess essenziell.

Klimadaten und -Analysen des LANUV bieten die Grundlage, damit Kommunen, Landkreise und Regionen ihre individuelle Gefährdungslage herausarbeiten können.
Durch individuell zugeschnittene Daten können passgenaue Maßnahmen zur Anpassung entwickelt und umgesetzt werden.
Unter anderem hat das LANUV in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Wetterdienst und der Stadt Bonn ein Planungs-Tool für die Kommunen entwickelt, mit dem bereits während des Planungsprozesses die effektivsten Anpassungsmaßnahmen ermittelt werden können.
Im Rahmen des Aufrufs KommunalerKlimaschutz.
NRW fördert die Landesregierung Maßnahmen zur Klimaanpassung, zudem wissenschaftliche Untersuchungen, Bildung, Vernetzung und Kommunikation.

Abschnitt 4: von Porta Westfalica (nördliche Stadtgrenze) bis nördlich von Minden (Todtenhausen)
Dr. Petra Beckefeld: "Beim RS3 kooperieren wir neben Bad Oeynhausen mit insgesamt vier Kommunen und einem Kreis.
Um die Planungsprozesse zu beschleunigen, schließt Straßen.
NRW regelmäßig Planungsvereinbarungen mit den Kommunen ab.
Mit Bad Oeynhausen haben wir bereits 2021 solch eine Vereinbarung geschlossen.

"Wir machen uns gemeinsam auf in Richtung Zukunftsdorf.
Mit der ersten Förderung in Höhe von rund 56 Millionen Euro machen wir jetzt einen großen Schritt.
Neben den Kosten für den Grunderwerb mit rund 40,3 Millionen Euro wird auch der gesamte Planungsprozess zur Qualifizierung der Ortsentwicklung gefördert.
Damit stoßen wir den Entwicklungsprozess an.
Die geplante Bebauung von Morschenich-Alt soll vollständig in einer klimaschützenden, flächensparenden und ressourcenschonenden Bauweise erfolgen.

Nordrhein-Westfalen erneuert derzeit die BBV NRW und bekräftigt somit sein Bekenntnis zur Partnerschaft mit dem Bund.
Zum Auftakt der Beschleunigung des militärischen Bauens in Deutschland gab es im Februar dieses Jahres eine Fachkonferenz der Länder mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius in Berlin.
Nordrhein-Westfalen hat sich im Bereich Bundesbau bereits frühzeitig schlagkräftiger aufgestellt und neben einem höheren Personaleinsatz insbesondere Planungsstrukturen und -prozesse optimiert.
Das Projekt "Zukunft Bundesbau NRW" des BLB NRW und der Oberfinanzdirektion hat mit seinen flachen Hierarchien und ergebnisorientierten Herangehensweisen Maßstäbe für die Fortschrittskultur innerhalb der öffentlichen Verwaltung gesetzt und wurde im vergangenen Jahr mit dem Public Leadership Award unter Schirmherrschaft des Bundesinnenministeriums ausgezeichnet.
Zudem wird im Unterkunftsbau verstärkt auf innovative modulare sowie serielle Bauweisen zurückgegriffen.

(Universität Siegen, Gradient Zero/ Staufen im Breisgau, Railslove GmbH/ Köln)
DigiLoc - Digital Locations Ziel des Projekts ist die Konzeption und prototypische Entwicklung einer Webplattform, die als eine Art Schaufenster digitale, dreidimensionale Drehorte zur virtuellen Begehung oder zur Fertigstellung von Filmsequenzen zur Verfügung stellt.
Mit Hilfe von KI soll untersucht werden, wie eine Vielzahl von Orten digital und effizient aufbereitet werden können, um Planungsprozesse zu erleichtern.
(LAVAlabs Moving Images GmbH & Co. KG/ Düsseldorf, Hochschule Hamm-Lippstadt, Capture Media Beteiligungs AG/ Düsseldorf, Hochschule der Medien/ Stuttgart)
flowAR - Aufblühen kollektiver Kreativität in physisch und digital agierenden Communities durch Erstellung von immersiven Augmented-Reality-Objekten Das Projekt erstellt ein Augmented Reality Tool, das Online-Communities die gemeinsame Erstellung digitaler Inhalte ermöglichen soll.

Zudem werden in der Bauverwaltung Kompetenzzentren für die Bundeswehrvorhaben aufgebaut, so dass gleiche Bauaufgaben immer von denselben Expertinnen und Experten geplant und umgesetzt werden.
Gepaart mit einer Konzentration auf serielles Bauen etwa bei Unterkunftsgebäuden soll die Zeit bis zur Fertigstellung deutlich verkürzt werden - auch weil Genehmigungsverfahren schneller ablaufen können, wenn für mehrere Standorte immer ein Gebäudetyp geplant wird.
Zudem werden diese bereits parallel zum Planungsprozess durchgeführt, um Unterbrechungen bis zum Baustart zu verhindern.
"Wir drehen an allen Stellschrauben, die uns als Land zur Verfügung stehen, um Zug in die Planung und Umsetzung militärischer Bauprojekte zu bekommen", fasst Minister Dr. Optendrenk zusammen.
"Nordrhein-Westfalen und der Bund haben einen starken Schulterschluss für eine sichere Zukunft der Menschen in Deutschland geschafft.

Düsseldorf - 12.30 Uhr: Nachbarschaft und Investor Hand in Hand für bezahlbare Wohnkonzepte
Treffpunkt: Erkrather Straße 191, 40233 Düsseldorf
Mit einem gemeinsamen konstruktiven Planungsprozess, der von der Bürgerschaft Kiefernstraße und dem Investor selbst organisiert wurde, entstehen im Stadtteil Flingern 39 Wohneinheiten, 16 Wohneinheiten hiervon gefördert für Einkommensgruppe A, wobei drei Wohneinheiten rollstuhlgerecht sind und sechs Wohneinheiten für Einkommensgruppe B. Die Fördersumme beträgt rund 4,45 Millionen Euro.
Beteiligte Unternehmen:
Cube

40 Prozent des Wohnraums sind öffentlich gefördert.
[...] Vorbildlich werden mit geringem Ressourcenverbrauch qualitativ hochwertige Wohnungen geschaffen, die zugleich die Bildung von Gemeinschaft fördern Die Holzbauweise spart nicht nur Ressourcen, sondern überzeugt auch ästhetisch.
Die Jury hebt den partizipativen Planungsprozess hervor, der das Projekt zusätzlich auszeichnet.
"
Kultur- und Sporthalle in Alfter

Die Leitentscheidung "Meilenstein für den Klimaschutz, Stärkung der Versorgungssicherheit und Klarheit für die Menschen in der Region" des Landes Nordrhein-Westfalen vom 19. September 2023 hat den landespolitischen Rahmen dafür gesetzt.
* Im Juni 2024 erhielt die Gemeinde Merzenich einen Förderbescheid in Höhe von rund 56 Millionen Euro.
Die erste Bewilligung umfasst neben den Kosten für den Grunderwerb (40,3 Millionen Euro) aus dem Eigentum der RWE Power AG auch den gesamten Planungsprozess zur Qualifizierung der Ortsentwicklung.
* Bund und Land unterstützen die nachhaltige Transformation des Rheinischen Reviers im Zuge des Kohleausstiegs mit mehr als 14,8 Milliarden Euro.
Das Land flankiert die Förderung aus Bundesmitteln mit eigenen Haushaltsmitteln.

Zum Start ins dritte Jahr steht fest: Die Neue Masterplanung ist eine Erfolgsgeschichte.
Bereits in den ganz frühen Projektphasen arbeiten wir eng miteinander verzahnt und sind besser aufeinander abgestimmt.
Das beschleunigt Planungsprozesse, sorgt für schnellere, verbindliche Entscheidungen und damit frühzeitig für eine klare Priorisierung.
So können wir im BLB NRW unsere Kapazitäten gemeinsam mit den Hochschulen gezielter auf die Projekte konzentrieren, die kurzfristig am dringendsten umgesetzt werden müssen.
"

Das sind die Top 10: 1. Alangu aus Köln entwickelt KI-basierte Gebärdensprach-Avatare, die geschriebene und gesprochene Inhalte automatisiert in visuelle Gebärdensprache übersetzen, um gehörlosen Menschen gleichberechtigten Zugang zu digitalen Informationen zu ermöglichen.
2. ByteIT aus Köln verwandelt Dokumente wie PDFs, Word- und Excel-Dateien in strukturierte Daten und steigert so die Effizienz von KI-Agenten, indem Inhalt und Struktur der Originaldokumente bewahrt werden.
3. foresAIght aus Köln entwickelt KI-basierte Bedarfsprognosen für kleine und mittlere Unternehmen, die sich in bestehende Planungsprozesse integrieren und so die Verfügbarkeit erhöhen sowie Bestandsrisiken senken.
4. GenerIO aus Essen wandelt bestehende Produktbilder per KI in Sekunden automatisiert in interaktive 3D-Modelle um: Dadurch können unter anderem Retouren reduziert werden.
5. Inframind aus Aachen entwickelt ein KI-natives Betriebssystem, das fragmentierte Fachanwendungen von Netzbetreibern und Stadtwerken zu einer einheitlichen Datenbasis verbindet und so fundierte Entscheidungen sowie den beschleunigten Infrastrukturausbau ermöglicht.

NRW 2026: 1. Platz: OSPHIM aus Aachen analysiert Produktionsdaten von Spritzgießprozessen in Echtzeit mittels KI, erkennt Abweichungen frühzeitig und stabilisiert Prozesse automatisch, wodurch Materialverbrauch, Ausschuss und Energieeinsatz deutlich sinken.
2. Platz: Kaarlo aus Essen gestaltet die psychosomatische Versorgung neu, indem es niedrigschwellige, evidenzbasierte und digital skalierbare Therapieansätze für rund acht Millionen Betroffene in Deutschland entwickelt.
3. Platz: foresAIght aus Köln entwickelt KI-basierte Bedarfsprognosen für kleine und mittlere Unternehmen, die sich in bestehende Planungsprozesse integrieren und so die Verfügbarkeit erhöhen sowie Bestandsrisiken senken.
Die Preisgelder in Höhe von insgesamt 50.000 Euro werden von der NRW.BANK gesponsert.
Das erstplatzierte Start-up erhält zusätzlich ein Ticket für die Tech-Konferenz "Slush" in Helsinki und kann sich damit auch international präsentieren - bereitgestellt von der landeseigenen Gesellschaft zur Außenwirtschaftsförderung NRW.

Der Landtag hat am Mittwoch, 15. Juli 2026, den Gesetzentwurf über ein "Drittes Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen" verabschiedet.
Der neue "BauCode NRW" tritt damit am Dienstag, 1. September 2026, in Kraft.
Ziel ist es, Planungs- und Genehmigungsprozesse zu vereinfachen, Bürokratie abzubauen, die Eigenverantwortung der am Bau Beteiligten zu stärken und insbesondere den Umbau sowie die Umnutzung bestehender Gebäude deutlich zu erleichtern.
Gleichzeitig werden zahlreiche Verfahren konsequent digitalisiert und Bauaufsichtsbehörden von Verwaltungsaufgaben entlastet.
Mit dem dritten Änderungsgesetz setzt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung seine Linie fort: Nach vorheriger Novelle zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus und weiteren Entlastungen für Klimaschutz und Bauverfahren folgt nun der nächste Schritt hin zu einem modernen, effizienten und zukunftsfesten Bauordnungsrecht in Nordrhein-Westfalen.

Seitdem erhalten die forstlichen Zusammenschlüsse keine indirekte Förderung mehr, mit der sie die Beförsterung durch staatliche Forstleute ohne Antragsverfahren in Anspruch nehmen konnten.
Dank der "Direkten Förderung" können sie leichter zwischen staatlichen und anderen Dienstleistern wählen.
Dank der "Direkten Förderung" können sie leichter zwischen staatlichen und anderen Dienstleistern wählen.
Für viele forstliche Zusammenschlüsse hat sich das neue Antragsverfahren zunächst als Herausforderung dargestellt, weil zum Beispiel mehrere Vergleichsangebote für Beratungsleistungen eingeholt werden müssen und Antragssteller ebenfalls Planungen über den erforderlichen Mittelbedarf im vorgesehenen Zuwendungszeitraum angeben sollen.
Im laufenden Prozess wurde das Verfahren deswegen mehrfach vereinfacht, um den Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern die Umstellung auf die "Direkte Förderung" zu erleichtern und sie so schneller eine nachhaltige Waldbewirtschaftung führen können.
Des Weiteren wurde mit der Informationsseite www.waldbauernlotse.nrw eine Online-Plattform geschaffen, auf der alle notwendigen Informationen, Dokumente und Hilfestellungen zur Antragstellung bereitgestellt werden.
Des Weiteren wurde mit der Informationsseite www.waldbauernlotse.nrw eine Online-Plattform geschaffen, auf der alle notwendigen Informationen, Dokumente und Hilfestellungen zur Antragstellung bereitgestellt werden.
Diese Plattform soll weiter ausgebaut werden, um sie zur zentralen Plattform für Informationen zu allen forstlichen Förderverfahren in Nordrhein-Westfalen zu entwickeln.

Ein konstanter und konstruktiver Dialog von Wissenschaftsministerium und Hochschulen prägte die rund einjährige Hauptarbeitsphase des LHEP.
Einen weiteren wichtigen Beitrag zum LHEP leisteten die Empfehlungen eines Expertenrats mit externen Wissenschaftsvertreterinnen und -vertretern.
Einen weiteren wichtigen Beitrag zum LHEP leisteten die Empfehlungen eines Expertenrats mit externen Wissenschaftsvertreterinnen und -vertretern.
Begleitet wurde der Prozess durch mehrere themenbezogene Anhörungen.
In den kommenden fünf Jahren sollen die im LHEP dargelegten Planungen durch konkrete Initiativen ausgefüllt werden, die in vielfältiger Weise an bestehende Aktivitäten anknüpfen können.
Durch die Definition von neun Handlungsfeldern werden innerhalb der übergreifenden Planung noch einmal besondere Akzente gesetzt.
Durch die Definition von neun Handlungsfeldern werden innerhalb der übergreifenden Planung noch einmal besondere Akzente gesetzt.
So wird zum Beispiel die Digitalisierung in der Lehre verstärkt vorangetrieben, um sowohl Studienqualität und Studienerfolg zu steigern als auch die Vereinbarkeit eines Studiums mit unterschiedlichen Lebenssituationen weiter zu verbessern.

Dr. Thomas Gößmann, Vorsitzender der Geschäftsführung Thyssengas GmbH: "Die Realisierung eines Wasserstoff-Startnetzes ist zeitkritisch erforderlich zur Erreichung der Klimaziele als auch für den Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland.
Die Fernleitungsnetzbetreiber haben bereits aufgezeigt, dass sie eine Wasserstoffinfrastruktur effizient aus der bestehenden Erdgasinfrastruktur heraus entwickeln können.
Gleichzeitig hat auch der Prozess zur "Integrierten Netzplanung NRW" belegt, dass wir Netzbetreiber von Strom- und Gasnetzen für die Bewältigung des erheblichen Anpassungsbedarfs in den verschiedenen Energieinfrastrukturen gut zusammenarbeiten können.
Wir müssen zukünftig das Methantransportnetz gemeinsam mit der zukünftigen Wasserstoffinfrastruktur betrachten und die Schnittstellen zum Stromsystem einbeziehen.
In der Folge müssen wir den Bedarf an Wasserstoffinfrastruktur dann auch von der BNetzA bestätigt bekommen.

Schulministerin Löhrmann betonte: "Das Land will die kommunalen Schulträger zu einer gebietsübergreifenden Schulentwicklungsplanung ermutigen und das interkommunale Denken stärken."
Dies gelte vor allem in den Landesteilen, in denen Kommunen im Bereich der weiterführenden Schulen nicht mehr verschiedene Schulformen in alleiniger Trägerschaft vorhalten können.
Im Mittelpunkt der Handreichung steht die erfolgreiche Planung und Umsetzung von kommunalen Schulentwicklungsprozessen über Gemeindegrenzen hinweg.
Auf 40 Seiten werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Instrumente interkommunaler Zusammenarbeit beschrieben.
Erläutert wird u.a. auch das neue Instrument der "Regionalen Schulplanungskonferenz", in der sich die regionalen Akteure austauschen können.
Praktische Hinweise für die erfolgreiche Gestaltung von Moderationsprozessen runden den Praxisleitfaden ab.
Mit der Vorlage dieser Handreichung wird einer Anregung der Bildungskonferenz des Landes Nordrhein-Westfalen entsprochen.
Diese hat am 30. Oktober 2015 mit der Empfehlung "Gelingensbedingungen für interkommunale Zusammenarbeit stärker kommunizieren" die kommunalen Spitzenverbände und das Ministerium für Schule und Weiterbildung gebeten, eine Handreichung zu erarbeiten, wie Prozesse interkommunaler Zusammenarbeit im Bereich der Schulentwicklungsplanung erfolgreich gestaltet werden können.
Der Leitfaden "Interkommunale Zusammenarbeit erfolgreich gestalten" steht auf der Internetseite unter www.schulministerium.nrw.de/docs/Schulentwicklung/Interkommunale-Zusammenarbeit zum Download bereit.
Pressekontakt

Das ist neu im Programm progres.nrw - Klimaschutztechnik
Neue und verbesserte Förderungen gibt es nicht nur für Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für Unternehmen und Kommunen, die klimafreundliche Wärmequellen nutzen.
Diese Förderungen sind neu hinzugekommen: 1. Mit der "Bildungsprämie Kommunale Wärmeplanung" unterstützt das Land insbesondere Beschäftigte von Kommunen dabei, den Prozess der Wärmeplanung erfolgreich zu managen.
2. Mit dem Förderbaustein "Wärmekonzepte für Quartiere"fördert das Land Konzepte zur kollektiven Wärmeversorgung mit klimafreundlicher Energie.
Neben Privatpersonen können unter anderem Wohnungseigentümergemeinschaften, öffentliche Einrichtungen, gemeinnützige Organisationen und Unternehmen die Förderung in Anspruch nehmen.

Stadt Schloß Holte-Stukenbrock: Eine innovative Energiezentrale aus Blockheizkraftwerk, Wärmepumpe und Photovoltaikanlage soll zukünftig die Energie- und Wärmeversorgung der Grundschule sicherstellen.
Zudem wird die Sanierung den Wärmebedarf reduzieren.
Um Schülerinnen und Schüler unter anderem die Möglichkeiten der regenerativen Energieversorgung zu vermitteln, ist ein Klimalehrpfad geplant.
Hintergrund: Der Projektaufruf "KommunalerKlimaschutz.
NRW" wurde bereits zum zweiten Mal durchgeführt und richtet sich an Kommunen, die ein integriertes Klimaschutzkonzept erarbeitet oder am European Energy Award teilgenommen haben.
Die Projekte erhielten eine Empfehlung zur Umsetzung durch eine unabhängige Jury.
In der nun startenden Qualifizierungsphase werden die Gewinnerkommunen ihre Strategien weiterentwickeln.
Am Ende des Prozesses können sie eine Förderung für konkrete Maßnahmen beantragen.
Erst dann kann die genaue Förderhöhe ermittelt werden.
Im "Operationellen Programm EFRE NRW" stehen in der Periode 2014-2020 insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro EU-Mittel für die Förderung von Innovation, kleinen und mittleren Unternehmen, Klimaschutz und Stadtentwicklung zur Verfügung.

Ziel müsse es laut Dr. Bottermann sein, die "Dekade des Handelns" der Vereinten Nationen auf allen Ebenen mit Leben zu füllen und gemeinsam an der Umsetzung der internationalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals) zu arbeiten.
Wie dies in Nordrhein-Westfalen gelingen kann, hat das Land im vergangenen Jahr mit einer neuen Nachhaltigkeitsstrategie aufgezeigt.
Der Austausch im Kreis der Dialogpartner ist dreimal jährlich geplant.
Um das Leitprinzip Nachhaltigkeit auf kommunaler und regionaler Ebene fest zu verankern, fördert das Umweltministerium Netzwerk- und Austauschprojekte mit Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft.
Um das Leitprinzip Nachhaltigkeit auf kommunaler und regionaler Ebene fest zu verankern, fördert das Umweltministerium Netzwerk- und Austauschprojekte mit Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft.
Diesen Prozess unterstützt insbesondere auch die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. (LAG 21).
Mit Förderung des Umweltministeriums bietet die LAG 21 vielfältige Unterstützungsangebote bei der Implementierung einer nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler und regionaler Ebene an.
Gemeinsam mit den Pilotkommunen Bonn, Köln, Lüdenscheid, Jüchen und Kreis Unna hat die LAG 21 kürzlich eine virtuelle Tagung zur Integration von Nachhaltigkeitszielen in kommunalen Haushalten ausgerichtet.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
In den letzten Monaten sorgte der Vorschlag der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), Mikroplastik in der Umwelt zu minimieren, für großes Aufsehen - insbesondere bei Sportvereinen, die Kunstrasenplätze unterhalten.
Nach einem ressortübergreifenden Fachgespräch, zu dem das für Chemikaliensicherheit zuständige Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales eingeladen hatte, gibt es nun eine Entwarnung: Die Vertreter der Ministerien sind sich einig, dass die ECHA und die Europäische Kommission kein Verbot von Kunstrasenplätzen planen.
Ein mögliches Verbot von Mikroplastik als Einstreugranulat in Kunstrasen betreffe nur die Zukunft und bedeute nicht, dass bereits bestehende Kunstrasenplätze sofort erneuert oder gar stillgelegt werden müssten.
Ein mögliches Verbot von Mikroplastik als Einstreugranulat in Kunstrasen betreffe nur die Zukunft und bedeute nicht, dass bereits bestehende Kunstrasenplätze sofort erneuert oder gar stillgelegt werden müssten.
Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt die Strategie der EU, die Verbreitung von Mikroplastik zu reduzieren, und begleitet den Prozess fachlich.
Als Gesundheitsminister sehe ich aber natürlich auch die Bedeutung des Breitensports für die Gesundheit der Menschen im Land und freue mich, dass auch den berechtigten Interessen der Vereine Rechnung getragen wird.
" Die Landesregierung begrüßt daher die Absicht der EU-Kommission, dass zukünftige Maßnahmen zur Reduzierung von Mikroplastik unter Berücksichtigung der gesellschaftspolitischen Wirkungen des Sports getroffen werden.

Die Landesregierung regelt mit der neuen "Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage" (FdVO-NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung regelt mit der neuen "Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage" (FdVO-NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat heute der entsprechenden Vorlage die nötige Zustimmung gegeben.
Nicht nur die Freiwilligen selbst, sondern auch die Impfzentren, stationäre oder mobile Abstrichzentren, Krankenhäuser, stationäre und teilstationäre Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste aber auch Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Rettungsdienste oder die unteren Gesundheitsbehörden haben damit Klarheit, wie sie das Freiwilligenregister nutzen können.
Nicht nur die Freiwilligen selbst, sondern auch die Impfzentren, stationäre oder mobile Abstrichzentren, Krankenhäuser, stationäre und teilstationäre Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste aber auch Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Rettungsdienste oder die unteren Gesundheitsbehörden haben damit Klarheit, wie sie das Freiwilligenregister nutzen können.
Die FdVO-NRW soll nach Abschluss des Prozesses der Verordnungsgebung durch den Landtag am 17. Dezember 2020 in Kraft treten.
"Mit der Verordnung macht die Landesregierung den Weg frei für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen.
Somit können Einrichtungen, die jetzt dringend Unterstützung durch medizinisches oder pflegerisches Personal oder aus anderen Gesundheitsberufen benötigen, direkt und unbürokratisch personelle Unterstützung anfordern", sagt Gesundheitsminister Laumann.

Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Hochschulen und Verbände können sich ab sofort mit ihren Ideen am Entwurf der Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen beteiligen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Hochschulen und Verbände können sich ab sofort mit ihren Ideen am Entwurf der Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen beteiligen.
Auf der Internetseite www.digitalstrategie.nrw lädt die Landesregierung alle Interessierten ein, die Digitalstrategie zu kommentieren, Themen zu gewichten und Stellungnahmen einzubringen.
Die Beteiligung läuft bis zum 7. Oktober 2018.
Die Beteiligung läuft bis zum 7. Oktober 2018.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Digitalisierung verändert vieles im Land grundlegend.
Wenn wir diese große Gestaltungsaufgabe richtig angehen, bietet sie große Chancen, Wirtschaft und Gesellschaft zu modernisieren und den Menschen durch Teilhabe an diesem Prozess neue Möglichkeiten zu eröffnen.
Wir werben deshalb um Ihre Ideen und Anregungen, damit wir gemeinsam die Themen identifizieren, bei denen wir in Nordrhein-Westfalen in der digitalen Zukunft am meisten erreichen können.
"

Dies setzt voraus, dass die weitere Netzentwicklungsplanung für Strom, Gas und Wasserstoff abgestimmt erfolgt, um ein effizientes Gesamtsystem zu ermöglichen.
b) Nordrhein-Westfalen und Bayern sind der Auffassung, dass der Aufbau eines Wasserstoffstartnetzes in allen Regionen Deutschlands rasch erfolgen muss.
b) Nordrhein-Westfalen und Bayern sind der Auffassung, dass der Aufbau eines Wasserstoffstartnetzes in allen Regionen Deutschlands rasch erfolgen muss.
Ein solches Startnetz muss sowohl den Anschluss an das europäische Leitungsnetz (European Hydrogen Backbone) vorsehen als auch ein leistungsfähiges Verteilnetz für die entstehenden Wasserstoffbedarfe kleiner und mittelständischer Industriebetriebe bereitstellen.
Dabei ist es sinnvoll, das Wasserstoffnetz aus dem bestehenden Gasnetz heraus zu entwickeln und die etablierten Strukturen und Prozesse aus dem Gasbereich auch für die Wasserstoffinfrastruktur zu nutzen.
Bayern und Nordrhein-Westfalen sind sich daher einig, dass es parallel hierzu einer Wasserstoffnetzgesellschaft, wie bisher vom Bund geplant, nicht bedarf.
Bayern und Nordrhein-Westfalen sind sich daher einig, dass es parallel hierzu einer Wasserstoffnetzgesellschaft, wie bisher vom Bund geplant, nicht bedarf.
c) Die Netzbetreiber benötigen für ihre Investitionen zum Aufbau des Wasserstoffnetzes zudem eine adäquate Finanzierung und Risikoabsicherung.

Dafür braucht es einen offenen Dialog auf Augenhöhe und gemeinsame Lösungen.
"
So sind die Bundesländer Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein bereit, ihre künftige Krankenhausplanung grundsätzlich an sogenannten Leistungsgruppen auszurichten.
Holetschek unterstrich: "Leistungsgruppen, auch nach der Systematik von Nordrhein-Westfalen, sind aus unserer Sicht ein guter Weg.
Die Strukturanforderungen für die Gruppen sollten dabei aber zwischen Bund und Ländern abgestimmt werden.
"
Laumann ergänzte: "Wir sehen das Gutachten auch als Bestätigung für uns mit der Umsetzung unserer Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen fortzufahren.
Die dabei gewonnenen Erfahrungen werden wir in den weiteren Prozess mit dem Bund und den anderen Ländern für alle gewinnbringend einbringen.
"
Von der Decken betonte: "Wir wollen keinesfalls eine Reform verhindern, sondern - ganz im Gegenteil - einen Erfolg der Reform ermöglichen.

Bereits im Gesetzentwurf zu überlegen, ob und wie die Umsetzung digital erfolgen kann, ist wichtig, um moderne und gleichzeitig sichere Gesetze zu erarbeiten.
Das spart nicht nur Zeit und Geld, sondern ist vor allem effizient", so Innenminister Herbert Reul.
Die Digitalisierungsprüfung richtet sich an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung, die Gesetzesentwürfe erarbeiten.
Sie sollen künftig direkt zu Beginn eines Gesetzgebungsprozesses prüfen, inwieweit der Inhalt eines Gesetzes digital umsetzbar ist.
Beispielsweise ist zu klären, ob bei einem Anliegen noch ein persönliches Erscheinen in der Behörde erforderlich ist oder ob man sich mit der elektronischen Identität (e-ID) ausweisen kann.
Kann eine Antragstellung online erfolgen?
Können verschiedene Stellen digital beteiligt werden?
Inwieweit wirkt sich der Gesetzesinhalt auf bereits bestehende digitale Angebote und auf weitere Prozesse aus?
Bestehen Bezüge zu digitalem Fachrecht?
Mit dem E-Government-Check wird verhindert, dass Digitalisierungsaspekte erst nachträglich und durch aufwändige Korrekturen berücksichtigt werden.

Dieser Sachverhalt ist Gegenstand einer entsprechenden Verordnung.
Die Ministerin kündigte an, dass mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Landschaftsverbänden in Kürze auch Gespräche über die beabsichtigte Neufassung geführt werden sollen.
Mit dem Gesetzentwurf hat das Kabinett zudem ein Finanzierungskonzept zur Unterstützung des gemeinsamen Lernens gebilligt.
Derzeit wird das gemeinsame Lernen mit etwa 1.200 zusätzlichen Lehrerstellen unterstützt, von denen knapp 700 seit 2011 neu hinzugekommen sind.
Derzeit wird das gemeinsame Lernen mit etwa 1.200 zusätzlichen Lehrerstellen unterstützt, von denen knapp 700 seit 2011 neu hinzugekommen sind.
Das Konzept sieht vor, dass bis zum Ende der Legislaturperiode gegenüber dem laufenden Schuljahr weitere 1.800 zusätzliche Lehrerstellen zur Unterstützung bereitgestellt werden.
Das Konzept sieht vor, dass bis zum Ende der Legislaturperiode gegenüber dem laufenden Schuljahr weitere 1.800 zusätzliche Lehrerstellen zur Unterstützung bereitgestellt werden.
Darüber hinaus beabsichtigt die Landesregierung, ein Unterstützungsbudget für die Schulen im Transformationsprozess bereit zu stellen, das bis 2015 schrittweise auf 200 Lehrerstellen anwachsen soll.
Damit kann nach Einschätzung der Landesregierung bis 2017 eine Inklusionsquote von etwa 50 Prozent erreicht werden.
In diesem Schuljahr liegt sie bei rund 25 Prozent.

Das beschloss das Kabinett bei seiner auswärtigen Sitzung in Berlin (am Dienstag, 16. September 2019).
Nach ihrem Willen soll die vollständige Digitalisierung um sechs Jahre auf 2025 vorgezogen und der Geltungsbereich des E-Government-Gesetzes auf nahezu alle Behörden ausgeweitet werden.
Das Kabinett leitete den Entwurf den Verbänden zur Anhörung zu.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern wie den Unternehmen den komfortablen digitalen Service bieten, den sie von ihren Online-Geschäften gewohnt sind.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern wie den Unternehmen den komfortablen digitalen Service bieten, den sie von ihren Online-Geschäften gewohnt sind.
Deshalb haben wir in Nordrhein-Westfalen die umfassendste Verwaltungsreform der Nachkriegszeit gestartet und stecken nun schon mittendrin.
Deshalb haben wir in Nordrhein-Westfalen die umfassendste Verwaltungsreform der Nachkriegszeit gestartet und stecken nun schon mittendrin.
Gleichzeitig vereinfachen wir unsere Prozesse, ermöglichen mobile Arbeit und bieten den Beschäftigten im öffentlichen Dienst so einen modernen familienfreundlichen Arbeitsplatz.
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Die Ziele im Einzelnen:

Derzeit werden in Deutschland im jährlichen Durchschnitt rund 100 Millionen Tonnen Boden und Steine für die Verfüllung von Gruben und Brüchen verwertet.
Die aktuell noch geltenden Länderregeln für die Verwendung unter anderem von Bodenaushub, Bauschutt, Schlacken und Aschen sind überwiegend veraltet.
Gegen einen von der Bundesregierung 2017 vorgelegten Entwurf einer Ersatzbaustoffverordnung gab es fundamentale Vorbehalte der Bundesländer.
Daher haben die Umweltressorts der Länder und das Bundesumweltministerium in den vergangenen zwei Jahren in intensiven Diskussionen um einen Kompromiss gerungen, der zu einer Verbesserung des Schutzniveaus für Boden und Grundwasser im Ausgleich mit den Interessen der Kreislaufwirtschaft und des Ressourcenschutzes führt.
Daher haben die Umweltressorts der Länder und das Bundesumweltministerium in den vergangenen zwei Jahren in intensiven Diskussionen um einen Kompromiss gerungen, der zu einer Verbesserung des Schutzniveaus für Boden und Grundwasser im Ausgleich mit den Interessen der Kreislaufwirtschaft und des Ressourcenschutzes führt.
Hintergrund: Der größte Anteil der mineralischen Abfälle entfällt in allen Bundesländern auf die Mengenströme aus dem Bausektor: Bodenmaterial (circa 50 Prozent) und Bauschutt (circa 34 Prozent).
Hintergrund: Der größte Anteil der mineralischen Abfälle entfällt in allen Bundesländern auf die Mengenströme aus dem Bausektor: Bodenmaterial (circa 50 Prozent) und Bauschutt (circa 34 Prozent).
Hinzu kommen Schlacken und Aschen aus industriellen Prozessen (circa 16 Prozent), wie beispielsweise Schlacken aus der Eisen- und Stahlindustrie oder Aschen aus Kohlekraftwerken.
Diese Materialien können in Form recycelter oder industrieller Gesteinskörnungen zu Ersatzbaustoffen aufbereitet werden.

Wie verbessere ich die Öffentlichkeitsarbeit, wie mache ich mir digitale Kommunikationsformate nutzbar oder wie vernetze ich mich mit anderen Engagierten und Vereinen, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen?
Das Land Nordrhein-Westfalen hat dazu Weiterbildungsträger aufgerufen, Ideen für Qualifizierungsmaßnahmen zu entwickeln, von denen möglichst viele Engagierte im Land profitieren können.
"Neun Organisationen konnten mit ihren Vorschlägen überzeugen, haben die Kriterien des Projektaufrufes erfüllt und gehen jetzt in die Detailplanung.
Die Fördersumme, die das Land hierfür zur Verfügung stellt, beläuft sich auf insgesamt 860.518,16 Euro", so Andrea Milz.
Die Staatskanzlei wird die Angebote sukzessive auf dem Portal: engagiert-in-nrw.de veröffentlichen.
Die Staatskanzlei wird die Angebote sukzessive auf dem Portal: engagiert-in-nrw.de veröffentlichen.
Dieses zusätzliche Weiterbildungsangebot ist Teil der am 2. Februar 2021 durch die Landesregierung beschlossenen Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen.
Engagierte und zivilgesellschaftliche Organisationen hatten im Rahmen eines breiten Beteiligungsprozesses den Bedarf an zusätzlichen Weiterbildungen und Qualifizierungen geäußert.
Das derzeitige Angebot soll auch in den nächsten Jahren fortgeführt werden.

Bis 2018 sollen jeweils zwei Förderaufrufe pro Jahr gestartet werden, mit denen kleinere Projekte und Events gefördert werden.
Beantragt werden kann eine Fördersumme in Höhe von 50.000 bis 200.000 Euro (Förderquote: max. 50 Prozent).
Beantragt werden kann eine Fördersumme in Höhe von 50.000 bis 200.000 Euro (Förderquote: max. 50 Prozent).
Vorgesehen ist ein Gesamt-Fördervolumen von 500.000 Euro pro Jahr.
Der Projektträger Jülich (PtJ) begleitet den gesamten Prozess von der Bewerbungs- und Auswahlphase über die Bewilligung bis zur Projektdurchführung.
Beiträge für die nächste Förderrunde können ab sofort bis zum 31.08.2017 eingereicht werden.
Beiträge für die nächste Förderrunde können ab sofort bis zum 31.08.2017 eingereicht werden.
Informationen zum Ausschreibungsverfahren finden Sie hier: www.ptj.de/dwnrw-networks

Sie erhalten damit die Möglichkeit, sich für eine weitere akademische Karriere zu qualifizieren.
Für das Programm stellt das Land Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2020 bis 2024 insgesamt rund zwei Millionen Euro Gesamtfördervolumen zur Verfügung.
Für "KI-Starter" sind insgesamt drei Auswahlrunden vorgesehen.
Bis zu zehn Kandidatinnen und Kandidaten sollen im Rahmen des Programms eine Förderung erhalten.
Bis zum 1. Oktober 2020 können sich interessierte Doktorandinnen und Doktoranden für die zweite Auswahlrunde bewerben.
Jun.-Prof.
Dr. Benjamin Risse Standort: WWU Münster Projektname: Learning from Neuroscience to Investigate the IQ of Deep Neural Networks
Kurzbeschreibung: Das zentrale Anliegen des Projektes ist die Verbesserung und Weiterentwicklung von kontinuierlichen Lernprozessen von Künstlicher Intelligenz (sogenanntes Deep Learning).
Dabei sollen insbesondere neue Visualisierungs-, Experimentier- und Trainingsansätze entwickelt werden, welche in ähnlicher Weise bereits in den Neurowissenschaften zur Erforschung biologischer Nervensysteme verwendet werden und unter Anderem zur Bestimmung der Informationsverarbeitungskapazität ("IQ") verwendet werden können.
Dr. Burim Ramosaj: Standort: TU Dortmund Projektname: Statistical Inference Analysis with Machine Learning

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Landesregierung legt Entwurf der Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen vor
Pinkwart: Die Digitalisierung ist große Gestaltungsaufgabe und bietet die Chance, das Land umfassend zu modernisieren
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat den Entwurf einer Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen vorgelegt: "Die Digitalisierung ist eine der größten Gestaltungsaufgaben unserer Zeit.
Wenn wir sie richtig angehen, bietet sie große Chancen, unser Land zu modernisieren und den Menschen durch Teilhabe an diesem Prozess neue Möglichkeiten zu eröffnen: für flüssigere, schnellere und bequemere Mobilität, die zudem Klima und Umwelt schont, für einen zukunftsfähigen und sicheren Arbeitsplatz, der sich besser mit persönlichen Lebenszielen in Einklang bringen lässt, oder durch eine bessere medizinische Versorgung, die zukünftig in Teilen auch online stattfinden kann.
"
Die Landesregierung ist sich ihrer Verantwortung für die notwendigen Teilhabechancen der Menschen bewusst.

"
Aus Sicht der Landesregierung kann die ganzheitliche Entwicklung nur gemeinsam mit allen Akteuren in der Region und in Zusammenarbeit untereinander gelingen.
Dafür hat das Kabinett heute den Rahmen geschaffen und 20 Themenforen aufgesetzt, die sich um alle relevanten Bereiche des Lebens wie Verkehr, Bildung, Sicherheit, Gesundheit, Umwelt, Stadt- und Landschaftsplanung, Energiewende und Tourismus kümmern.
Angeführt werden diese Foren jeweils durch die thematisch zuständige Ministerin beziehungsweise Minister oder Staatssekretärin beziehungsweise Staatssekretär zusammen mit Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Sport und Gesellschaft mit unmittelbarem Bezug zum Ruhrgebiet.
Angeführt werden diese Foren jeweils durch die thematisch zuständige Ministerin beziehungsweise Minister oder Staatssekretärin beziehungsweise Staatssekretär zusammen mit Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Sport und Gesellschaft mit unmittelbarem Bezug zum Ruhrgebiet.
Alle diese Persönlichkeiten verkörpern ihr jeweiliges Thema und gehen direkt auf die Zivilgesellschaft zu, sich mit ihren Projekten, Ideen und ihrem Wissen in den Prozess aktiv einzubringen.
Die Foren als Herzstück der Ruhr-Konferenz bilden die Schnittstelle zwischen Landesregierung und den Menschen vor Ort.
Kommunen, Hochschulen, Kultureinrichtungen, Verbände, Vereine, Gewerkschaften, Stiftungen und Glaubensgemeinschaften können sich einbringen.

Der Ausbau der Netze der nächsten Generation (5G) soll noch in diesem Jahr beginnen.
Die "Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen" wurde in gut einem Jahr ressortübergreifend entwickelt.
Den im Juli 2018 vorgestellten Entwurf hat die Landesregierung mit Experten, Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern in einem breiten Beteiligungsprozess online und in Veranstaltungen diskutiert.
Mehr als 2.000 Rückmeldungen wurden ausgewertet und flossen in die nun vorgelegte und vom Landeskabinett beschlossene Strategie ein.
Teil der Digitalstrategie sind auch Vorschläge zur Verbesserung der künftigen Öffentlichkeitsbeteiligung: Bis 2021 will die Landesregierung dafür einheitliche Leitlinien entwickeln und ein Beteiligungsportal Nordrhein-Westfalen einrichten.

Wesentliche Elemente sind die Zustimmung des Landtags zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und die Änderung des Besetzungsverfahrens für den Verwaltungsrat des WDR.
Zudem soll im Landesmediengesetz NRW die Digitalisierung wesentlich stärker abgebildet werden und ein Impuls gegeben werden für den Strategieprozess "Radio in NRW 2022" für einen starken Lokalfunk im digitalen Zeitalter.
Dazu erklärt Ministerpräsident Armin Laschet: "Mit dem Gesetzentwurf gehen wir große Schritte, um das im Koalitionsvertrag verankerte Ziel zu erreichen, Nordrhein-Westfalen als Medien-Digital-Land zu profilieren.
Der neu definierte Telemedienauftrag befriedet einen lange schwelenden Konflikt zwischen den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und den Verlegern.
Wir haben uns im Kreis der Länder intensiv für einen fairen Ausgleich eingesetzt, der beiden Seiten Luft zum Atmen lässt.
Die Entbürokratisierung der Besetzungsregeln für den Verwaltungsrat des WDR war dringend notwendig.
Ein starker WDR braucht starke Gremien mit breiter Akzeptanz und Kompetenz.
Mit den Änderungen im Landesmediengesetz geben wir dem laufenden Prozess zur Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" einen weiteren Impuls.
Gemeinsam mit allen relevanten Akteuren wollen wir zeitnah wichtige Weichen für ein vielfältiges und zukunftsfähiges Radio stellen.
Eine konstruktive Beratung dieses Gesetzesentwurfes wäre dafür ein großer Beitrag.

Nach einem zweijährigen Überarbeitungsprozess hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales heute den Krankenhausplan 2022 für Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.
Ziel ist die nachhaltige Stärkung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Bei der Erstellung des neuen Plans haben die Akteure des nordrhein-westfälischen Krankenhauswesens im sogenannten "Landesausschuss für Krankenhausplanung", dem unter anderem die Krankenhausgesellschaft, die Krankenkassen sowie die Ärztekammern angehören, intensiv mitgewirkt.
Alle Entscheidungen zur konkreten Umsetzung der Vorgaben des Krankenhausplans in den Regionen Nordrhein-Westfalens werden durch sogenannte regionale Planungskonzepte erfolgen.
Alle Entscheidungen zur konkreten Umsetzung der Vorgaben des Krankenhausplans in den Regionen Nordrhein-Westfalens werden durch sogenannte regionale Planungskonzepte erfolgen.
Das Verfahren für diesen Prozess wird derzeit vorbereitet.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Unser Leitsatz lautet: Die Strukturen müssen für die Menschen da sein, nicht die Menschen für die Strukturen.
Es geht am Ende um eine verlässliche und hochwertige Krankenhausversorgung für die Menschen in unserem Bundesland - in den Ballungsräumen ebenso wie in den ländlichen Regionen.

Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe wird das Förderprogramm "Heimat-Scheck" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen am 23. Mai 2023 vorgestellt.
Die Anmeldung zur Veranstaltung ist ab sofort möglich über https://veranstaltungen-landesservicestelle-nrw.de/foerdermittel/foerdermittel-im-fokus-heimat-scheck/
Weitere regelmäßige und interaktive Veranstaltungsreihen sind in Planung.
Mehr Informationen zu diesen und dem Gesamtprojekt "Boxenstopp fürs Ehrenamt: Informationen, Tipps und Austausch für Engagierte" finden sich unter: https://veranstaltungen-landesservicestelle-nrw.de/
Hintergrund:
Hintergrund:
Die Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement ist die zentrale Anlaufstelle des Landes für Engagierte, Initiativen, Vereine, Verbände und weitere zivilgesellschaftliche Organisationen.
Sie ist ein Ergebnis der Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen, die im Zuge eines breiten Beteiligungsprozesses zusammen mit Engagierten und zivilgesellschaftlichen Organisationen vom Land Nordrhein-Westfalen entwickelt wurde.
Hier finden Sie weitere Informationen: https://www.engagiert-in-nrw.de/landesservicestelle.
Pressekontakt:

Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe am 31. Mai 2023 wird das Thema "Sonderurlaub in der Kinder- und Jugendhilfe" vorgestellt.
Die Anmeldung zur Veranstaltung ist ab sofort möglich über https://veranstaltungen-landesservicestelle-nrw.de/recht-regeln/sonderurlaub-kinder-und-jugendfoerderung-nrw/
Weitere regelmäßige und interaktive Veranstaltungsreihen sind in Planung.
Mehr Informationen zu diesen und dem Gesamtprojekt "Boxenstopp fürs Ehrenamt: Informationen, Tipps und Austausch für Engagierte" finden sich unter: https://veranstaltungen-landesservicestelle-nrw.de/
Hintergrund:
Hintergrund:
Die Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement ist die zentrale Anlaufstelle des Landes für Engagierte, Initiativen, Vereine, Verbände und weitere zivilgesellschaftliche Organisationen.
Sie ist ein Ergebnis der Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen, die im Zuge eines breiten Beteiligungsprozesses zusammen mit Engagierten und zivilgesellschaftlichen Organisationen vom Land Nordrhein-Westfalen entwickelt wurde.
Hier finden Sie weitere Informationen: https://www.engagiert-in-nrw.de/landesservicestelle.
Pressekontakt:

Ein weiterer Punkt im Gesetz ist die Stärkung der Bürgermedien.
Neben der bisherigen Verbreitung im Lokalfunk sollen Bürgermedien zukünftig stärker das Internet nutzen und dort Beiträge nachhaltig und sendezeitunabhängig anbieten können.
Neben der bisherigen Verbreitung im Lokalfunk sollen Bürgermedien zukünftig stärker das Internet nutzen und dort Beiträge nachhaltig und sendezeitunabhängig anbieten können.
Um die kontinuierliche Arbeit der Bürgermedieneinrichtungen zu gewährleisten, schafft das Gesetz die Grundlagen für neue Fördermöglichkeiten und sieht erstmals auch einen eigenen Sitz der Bürgermedien in der Medienkommission vor.
Innerhalb eines transparenten Beteiligungsprozesses hatten Bürgerinnen und Bürger im März und April 2013 die Gelegenheit, bei einer Online-Konsultation einen ersten Arbeitsentwurf im Internet zu kommentieren, Vorschläge einzubringen und zu bewerten.
Neben der Stärkung der Bürgermedien lag ein weiterer Schwerpunkt der Anregungen auf mehr Vielfalt im lokalen Bereich.
Neben der Stärkung der Bürgermedien lag ein weiterer Schwerpunkt der Anregungen auf mehr Vielfalt im lokalen Bereich.
Das neue Landesmediengesetz tritt mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt - voraussichtlich Mitte Juli - in Kraft.

Ein weiterer Punkt im Gesetz ist die Stärkung der Bürgermedien.
Neben der bisherigen Verbreitung im Lokalfunk sollen Bürgermedien zukünftig stärker das Internet nutzen und dort Beiträge nachhaltig und sendezeitunabhängig anbieten können.
Neben der bisherigen Verbreitung im Lokalfunk sollen Bürgermedien zukünftig stärker das Internet nutzen und dort Beiträge nachhaltig und sendezeitunabhängig anbieten können.
Um die kontinuierliche Arbeit der Bürgermedieneinrichtungen zu gewährleisten, schafft das Gesetz die Grundlagen für neue Fördermöglichkeiten und sieht erstmals auch einen eigenen Sitz der Bürgermedien in der Medienkommission vor.
Innerhalb eines transparenten Beteiligungsprozesses hatten Bürgerinnen und Bürger im März und April 2013 die Gelegenheit, bei einer Online-Konsultation einen ersten Arbeitsentwurf im Internet zu kommentieren, Vorschläge einzubringen und zu bewerten.
Neben der Stärkung der Bürgermedien lag ein weiterer Schwerpunkt der Anregungen auf mehr Vielfalt im lokalen Bereich.
Neben der Stärkung der Bürgermedien lag ein weiterer Schwerpunkt der Anregungen auf mehr Vielfalt im lokalen Bereich.
Das neue Landesmediengesetz tritt mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt - voraussichtlich Mitte Juli - in Kraft.

Patientenorientierung muss immer wieder thematisiert und durchgesetzt werden: Sowohl individuell für jede einzelne Patientin und jeden Patienten, als auch bei der grundsätzlichen Organisation der Versorgung durch Einbindung von Patientenvertreterinnen und -vertretern in allen relevanten Planungs- und Entscheidungsprozesse", betonte Meyer.