Nach Abschluss des Beteiligungsscopings starten zunächst verschiedene Maßnahmen zur öffentlichen Information: So wird Straßen.
NRW am 2. März mit einem Info-Mobil in Wesseling und am 9. März in Niederkassel vor Ort sein, um die Menschen dort persönlich über den aktuellen Sachstand und das weitere Vorgehen zu informieren.
In den nächsten Tagen wird darüber hinaus auch eine Info-Broschüre an alle Haushalte im Planungsraum versendet.
In den nächsten Wochen wird außerdem die erstmalige Einberufung der Gremien erfolgen.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Planungsraum werden die Möglichkeit haben, sich um einzelne Plätze im Dialogforum zu bewerben, und somit die Planung der Rheinspange 553 aktiv mitzugestalten.

Mit dem Geld werden vier neue Elektro-Solobusse und Ladeinfrastruktur für zwei bereits vorhandene E-Busse angeschafft.
Die Busse sollen auf dem Betriebshof geladen werden und nach einer Einführungsphase ältere Busse mit Verbrennungsmotor ersetzen.
Langfristig ist geplant, den Betriebshof komplett auf E-Mobilität umzurüsten.
Karsten Krüger, Geschäftsführer der Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR): "Mit großer Freude nehmen wir den Förderbescheid für die Anschaffung von vier Elektrobussen samt Ladeinfrastruktur entgegen.
Die Berücksichtigung modernster, emissionsfreier Antriebstechnologie ist die logische Fortführung unserer kontinuierlichen Beschaffungsstrategie.
Nicht ohne Grund ist Grün unsere Unternehmensfarbe.
"
Ronald R.F. Lünser, Vorstandssprecher der VRR AöR: "Mit der Förderung leisten das Land Nordrhein-Westfalen und der VRR einmal mehr einen wichtigen Beitrag, um energieeffiziente Antriebssysteme als ressourcenschonende Alternative zum Diesel alltags- und linientauglich zu machen und diese langfristig im Verbundraum zu etablieren."
Hintergrund Aus Gründen des Gesundheits- und des Klimaschutzes sind ehrgeizige Aktivitäten insbesondere zur Minderung der Emissionen im Straßenverkehr erforderlich.
Eine klimafreundliche Flotte im ÖPNV trägt zu besserer Luft bei.

Der Minister informierte sich auch über den neu geschaffenen Lippeauen-Pfad.
Dieser Naturerlebnisweg bietet durch sein Wegenetz und Aussichtshügel in der Oberwerrieser Mersch attraktive Möglichkeiten zur Erholung.
Um den Lippeaue-Pfad zu erweitern, ist die Einrichtung einer Fährverbindung zur Querung der Lippe geplant.
So kann zwischen dem Lippeauen-Pfad und Schloss Oberwerries eine Verbindung geschaffen werden.
So kann zwischen dem Lippeauen-Pfad und Schloss Oberwerries eine Verbindung geschaffen werden.
Der Mensch hat die Lippeaue in den letzten Jahrhunderten stark verändert und damit nicht nur den Wasserhaushalt der Lippe, sondern auch die Artenzusammensetzung in der Aue und im Fließgewässer negativ beeinflusst.
Der Mensch hat die Lippeaue in den letzten Jahrhunderten stark verändert und damit nicht nur den Wasserhaushalt der Lippe, sondern auch die Artenzusammensetzung in der Aue und im Fließgewässer negativ beeinflusst.
So sind typische Lebensräume innerhalb der Lippeaue sowie ihre Vegetation und Bewohner verschwunden oder stark gefährdet.
Ziel des LIFE+-Projektes ist neben der streckenweisen Renaturierung der Lippe und ihrer Aue auch der Erhalt und die Entwicklung auentypischer, seltener Tier- und Pflanzenarten.
Dazu wurden folgende Maßnahmen umgesetzt:

Die Landesbehinderten- und Patientenbeauftragte macht deutlich: "Deutschland hat sich mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verpflichtet, die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu wahren, zu gewährleisten, zu fördern und zu schützen.
Für uns in Nordrhein-Westfalen wurde die Umsetzung der UN-BRK mit dem Inklusionsgrundsätzegesetz verankert.
Der Änderungsentwurf widerspricht den Grundsätzen der UN-BRK.
Für mich steht der Mensch im Mittelpunkt.
Daher ist die Barrierefreiheit mehr als eine wohlwollende Nettigkeit, sie muss eine Selbstverständlichkeit werden.
Durch die Neufassung der Landesbauordnung wird diese jedoch geschwächt statt verstärkt.
Ein Wegfall der Regelungen zum nachträglichen Einbau von Treppenliften ist ebenso wenig hilfreich wie ein Aufzug, der zwar barrierefrei erreichbar, jedoch nicht barrierefrei sein muss.
Barrierefreies Bauen und Wohnen muss zum neuen Standard werden und nicht mitunter auf bestimmte Räume und Zugänge beschränkt sein.
Daher hoffe ich inständig, dass der Entwurf eine Neuauflage erfährt, die barrierefreiem und selbstbestimmtem Wohnen gerecht wird.
"

NRW Überflughilfen für die Tiere geschaffen.
"Straßenbau ist immer auch ein Eingriff in die Natur.
Doch sorgen wir mit einer bewussten Planung und mit umfangreichen Ausgleichsmaßnahmen dafür, dass die Beeinträchtigungen so gering wie möglich sind", betonte Elfriede Sauerwein-Braksiek. "
Es wurden Hecken, Obstwiesen und auch ganze Waldflächen angepflanzt.
Es wurden Hecken, Obstwiesen und auch ganze Waldflächen angepflanzt.
Darüber hinaus haben wir neuen Lebensraum an naturnahen Kleingewässern geschaffen.
" Insgesamt wurden durch den Neubau 5,3 Hektar Fläche versiegelt, 12 Hektar durch den Bau verändert und anschließend neu gestaltet.
Für diesen Eingriff in die Natur hat Straßen.

Für den Neubau einer Straße werden immer auch bislang nicht genutzte Flächen in Anspruch genommen.
Das hat nicht nur Folgen für die Ökologie, die ausgeglichen werden müssen, sondern auch für die Anlieger an der neuen Trasse.
Im Vorfeld der Planungen wurde durch die Bezirksregierung Köln ein Flurbereinigungsverfahren durchgeführt, mit dem die landwirtschaftlichen Flächen neu strukturiert wurden.
So konnten Eigentumsverluste vermindert oder sogar ganz vermieden werden.
So konnten Eigentumsverluste vermindert oder sogar ganz vermieden werden.
Zum Ausgleich der Eingriffe in die Natur wurden nicht nur sechs Hektar Ackerbrachen und Schonstreifen sowie 4,3 Hektar Extensivgrünland angelegt, um den dort heimischen Arten neuen Lebensraum zu bieten.
"Mit der Renaturierung des Langerweher Fließes werden zudem Lebensräume geschaffen, in denen sich geschützte Tierarten wie zum Beispiel die Fledermaus ansiedeln können", betonte Straßen.
NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek.

NRW bekommt 37,4 Prozent aller Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung, die bundesweit finanziert werden", sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek heute in Berlin.
Verkehr
Der heute vorgelegte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans eröffnet NRW gute Perspektiven für mehr Mobilität für Menschen und Waren.
"Das ist das größte Anti-Stau-Programm, das NRW je erlebt hat.
NRW bekommt 37,4 Prozent aller Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung, die bundesweit finanziert werden", sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek heute in Berlin.
NRW bekommt 37,4 Prozent aller Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung, die bundesweit finanziert werden", sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek heute in Berlin.
Vor allem im Straßenbaubereich hat der Bund praktisch alle Staustellen und Engpässe, die NRW gemeldet hatte, aufgenommen.
Auch Maßnahmen außerhalb der Ballungsräume sind hinlänglich berücksichtigt.
Jetzt muss in den kommenden Jahren Nordrhein-Westfalen entsprechend den vorgelegten Plänen bei der Mittelzuweisung berücksichtigt werden.
Bundesfernstraßen

Es ist Ziel der Landesregierung, diese Trendwende zu verstetigen und die positive Entwicklung konsequent voranzutreiben.
Artenschwund in allen Lebensräumen zu stoppen
Artenschwund in allen Lebensräumen zu stoppen
Ambitioniertes Ziel ist es, den Artenschwund in allen Lebensräumen zu stoppen.
Zur Vernetzung der vielfältigen Lebensräume plant das Umweltministerium einen weiteren Ausbau des Biotopverbundes.
Ein Schwerpunkt der Artenschutzpolitik des Landes sind unter anderem Initiativen in der Land- und Forstwirtschaft.
Ein Schwerpunkt der Artenschutzpolitik des Landes sind unter anderem Initiativen in der Land- und Forstwirtschaft.
Aufgrund ihrer großen ökologischen Bedeutung als Lebensraum für seltene und gefährdete Arten plant das Umweltministerium einen deutlichen Ausbau sehr extensiv genutzter Flächen sowie Naturarealen in der Land- und Forstwirtschaft.

Um "extensive Feuchtwiesen" zu erhalten und zu verbessern, investieren die EU-Kommission und das Land 19 Millionen Euro in ein neues LIFE-Projekt zum Schutz von Wiesenvögeln.
Mit mehr als 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den Bereichen Naturschutz, Landwirtschaft und Jagd sowie Politik und Kommunen fand am Dienstag (23. Februar) die digitale Auftaktveranstaltung zum Projekt statt.
Projektiert und umgesetzt wird das Programm vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) zusammen mit zehn biologischen Stationen.
LANUV-Präsident Dr. Thomas Delschen: "Wiesenvögel sind wichtige Indikatoren für den Zustand unseres Grünlandes und der Natur insgesamt.
LANUV-Präsident Dr. Thomas Delschen: "Wiesenvögel sind wichtige Indikatoren für den Zustand unseres Grünlandes und der Natur insgesamt.
Die Intensivierung der Landwirtschaft und der Druck auf die Nutzung von Flächen führen zum Verlust artenreicher Lebensräume.
Mit dem Wiesenvogel-Schutzprojekt möchten wir unseren Beitrag leisten, Lebensräume wieder aufzuwerten und somit auf lange Sicht Bedingungen zu schaffen, die den Bestand unserer Wiesenvögel sichern.
"

Rund 22 Millionen Euro investiert der Bund in den Ausbau der Parkplätze Gescher-Hochmoor.
Mehr als 500 Meter Lärmschutzwände schirmen die beiden Tank- und Rastanlagen auf der Ost- und Westseite vom Verkehr ab.
Als Sichtschutz zum Umland sind bepflanzte Wälle vorgesehen.
Für jede Rastanlage wird zudem eine Regenwasserbehandlungsanlage gebaut, damit belastetes Oberflächenwasser nicht ungeklärt in die Umwelt gelangt.
Aktuell stehen entlang der Bundesautobahnen auf den rund 1.920 bewirtschafteten und unbewirtschafteten Rastanlagen über 51.000 LKW-Abstellmöglichkeiten zur Verfügung, davon rund 8.360 in Nordrhein-Westfalen;
Aktuell stehen entlang der Bundesautobahnen auf den rund 1.920 bewirtschafteten und unbewirtschafteten Rastanlagen über 51.000 LKW-Abstellmöglichkeiten zur Verfügung, davon rund 8.360 in Nordrhein-Westfalen;
hinzu kommen weitere Kapazitäten der privaten Autohöfe neben der Autobahn.
Lebensraum für Kleinen Wasserfrosch Die Umwelt steht beim Bau der Tank- und Rastanlagen auch mit Blick auf den Artenschutz im Fokus.
Auf der Westseite der Tank- und Rastanlage werden besondere LED-Leuchten zum Schutz von Fledermäusen eingesetzt.
Diese leben in einem angrenzenden Eichenwald und eine herkömmliche Beleuchtung würde Insekten, die den Tieren als Nahrung dienen, aus dem Baumbestand herauslocken.

Ministerin Silke Gorißen: "Wir wollen unsere starke landwirtschaftliche Struktur erhalten und eine stabile Lebensmittelversorgung sicherstellen.
Die Selbstversorgung mit Lebensmitteln kann nicht als selbstverständlich angesehen werden.
Die aktuellen Entwürfe der Verordnung zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln und auch zur Naturwiederherstellung brauchen mehr Praxisnähe.
Es muss auf europäischer Ebene weiter nachgebessert werden.
"
Minister Peter Hauk MdL: "Die aus Brüssel geplanten Verordnungen gehen nicht nur weit über das Ziel hinaus, sondern auch an der Praxis vorbei.
Es gilt pragmatische, nachhaltige und intelligente Lösungen gemeinsam mit den Landnutzern umzusetzen.
Für eine Wiederherstellung der Ökosysteme sowie geschützter Lebensräume und Arten muss der Ansatz 'Schützen durch Nützen' eine ausreichende Berücksichtigung finden.
"
In der Gesprächsrunde wurden die unterschiedlichen Positionen ausgetauscht.

2025 erfolgt nach aktueller Planung die vollständige Übergabe des Neubaus der Großforschungsanlage an die Fraunhofer FFB.
FFB-Planung und Aufbau bereits Teil der Forschungsarbeit
Schon Planung und Aufbau der Gesamtanlage sind Teil der Produktionsforschung.
Schon über die Planung und Realisierung optimierter Trocken- und Reinraumtechnologie gewinnen die Projektbeteiligten zum Beispiel Erkenntnisse hinsichtlich eines effizienten Fabriklayouts.
Flexibel hat sich im Planungsprozess auch das Land gezeigt: So reagierte es schnell auf geänderte Anforderungen und Empfehlungen seitens der Fraunhofer-Gesellschaft sowie der Industrie.
Dabei passte es die Bauplanung an das neue Anlagenlayout an und stellte weitere 80 Millionen Euro frühzeitig für das Vorziehen einer Erweiterungsoption bereit.

In den sechs Planungsregionen sollen dazu gemeinsam mit den Kommunen passgenaue Konzepte entwickelt werden.
2. Kommunen erhalten mehr Entwicklungsspielraum durch Ausnahmen für Bauleitplanungen im Freiraum, Perspektiven für kleine Ortschaften, vereinfachte Standortplanung für Lebensmittelgeschäfte bis 1.200 m² sowie bessere Chancen zur Brachflächenrevitalisierung.
Beim Schutz von Natur und Wald werden neue Ausnahmen für wichtige Infrastrukturvorhaben sowie für die Landes- und Bündnisverteidigung zugelassen, ansonsten aber ihr strikter Schutz auf der obersten Planungsebene wiederhergestellt.
Der Natur- und Artenschutz wird gestärkt, indem Ausgleichsmaßnahmen gezielt in geeignete Räume gelenkt werden sollen.
Auch im Bereich Landwirtschaft wird das Schutzniveau erhöht: Künftig sollen besonders hochwertige Agrarflächen als "Landwirtschaftliche Kernräume" stärker vor konkurrierenden Nutzungen geschützt werden.

Mit der Änderung des Landesplanungsgesetzes sollen knappe Flächen künftig klüger, effizienter und nachhaltiger genutzt werden für Wohnen, Wirtschaft, Natur, Freizeit und Erneuerbare Energien.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Planungen müssen die Interessen vieler Menschen im Blick behalten und gleichzeitig flexibel auf neue Entwicklungen reagieren können.
Ein gutes Miteinander aller Planungsebenen schafft Freiräume, damit wir gemeinsam Lösungen finden, die den Alltag der Menschen wirklich verbessern.
Die Beteiligungsfristen in den Planverfahren der Landes- und Regionalplanung werden standardmäßig auf einen Monat verkürzt.

Es beinhaltete neben dem Neubau der Hochwasserschutzanlagen die Einrichtung von zwei Rückhalteräumen auf Kölner Stadtgebiet, "Porz/Langel im Süden und "Worringer Bruch" im Norden.
Der Bau steuerbarer Rückhalteräume ist ein wichtiges Instrument im vorbeugenden Hochwasserschutz und effektiver als etwa Deichrückverlegungen, da ein Teil des Hochwasserabflusses zwischengespeichert und die Hochwasserstände damit gesenkt werden können.
In der Vergangenheit wurden bereits einige solcher Rückhalteräume am Rhein realisiert.
"Köln-Langel" ist fertig gestellt, für den "Worringer Bruch" ist nun die Vereinbarung zur Umsetzung zwischen den Stadtentwässerungsbetrieben Köln und dem Umweltministerium unterzeichnet worden und "Orsoy-Land" befindet sich noch im Planungsprozess.
Die Kosten für diese überörtlich wirkenden Rückhalteräume werden vom Land zu 100 Prozent übernommen.
Der Rückhalteraum "Worringer Bruch" wird nach jetzigen Planungen bei extremen Hochwasser-Ereignissen, die statistisch alle 200 Jahre oder seltener zu erwarten sind, eingesetzt.

Damit es schneller geht, geben wir den Regionen den Freiraum, weitere Vereinfachungen im Planungsrecht auszuprobieren.
Im Landesplanungsgesetz werden dafür Änderungen zur Verfahrensbeschleunigung vorgenommen: Fristen werden verkürzt, Beteiligungsformen vereinfacht, auf Bundesstandards (Raumordnungsgesetz) zurückgeführt oder durch Deregulierung und Digitalisierung optimiert.
Beispiel dafür ist die nordrhein-westfälische Besonderheit einer Erörterung der Anregungen mit den Verfahrensbeteiligten, die zukünftig auf die entscheidenden Planungsaufgaben konzentriert wird und auch digital, zum Beispiel als Videokonferenz durchgeführt werden kann.
Im Landesplanungsgesetz wird auch das Verfahrensrecht der Braunkohleplanung durch weitgehende Angleichung an das Regionalplanverfahren verkürzt und gestrafft.

Nachrangige Bedarfe werden im nächsten Durchgang der Neuen Masterplanung unter dann aktuellen Rahmenbedingungen betrachtet.
An den fünf Hochschulen, an denen die Neue Masterplanung bereits läuft, hat sich das Verfahren bislang bewährt.
Die Planungskapazitäten werden viel effizienter eingesetzt, was zu mehr Tempo und damit Kosteneinsparungen führt.
Dank der Zeitersparnisse der Neuen Masterplanung sind die Verfahrensschritte bis zum Baustart schon weit vorangekommen.
Ein weiteres Beispiel: An der FH Dortmund hat die Neue Masterplanung dazu geführt, dass die Hochschule perspektivisch an einem Standort konsolidiert wird.
Dies hat die Planungen für Neubauten der Fachbereiche Elektrotechnik, Maschinenbau und Informationstechnik sowie die Schaffung neuer Seminarräume und Hörsäle der FH deutlich beschleunigt.

Die Städte und Gemeinden erhalten dadurch mehr Freiraum bei der Planung.
Auf diese Weise stärken wir den ländlichen Raum und wirken dem zunehmenden Wanderungsdruck in die Städte entgegen.
* Flächenausweisung im ländlichen Raum: Die Kommunen erhalten mehr Flexibilität und können auch kleinere Ortsteile weiterentwickeln und stabilisieren.

Daher war es wichtig und richtig, dass das Landesbauministerium die öffentliche Wohnraumförderung aufgestockt und ausgeweitet hat.
Wir als Baugewerbe freuen uns über ein derart klares Bekenntnis, dass vor allem Planungssicherheit schafft.
Axel Wahl, Vizepräsident der Bauindustrie NRW: "Die Versorgung mit ausreichend bezahlbarem, qualitativ hochwertigem und attraktivem Wohnraum ist zentrale Zukunftsaufgaben in NRW, die BAUINDUSTRIE NRW ist dabei strategischer und starker Partner von Politik und Auftraggebern.
Die erneut und auch in der Vergangenheit schon stetig hohe Wohnraumförderung der NRW-Landesregierung schafft Planungssicherheit für unsere Mitgliedsunternehmen und steht für eine verlässliche Politik in NRW.

"Die soziale Wohnraumförderung leistet einen wichtigen Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in unseren Städten.
Die Nordrhein-Westfalen-Koalition wird ein mehrjähriges Wohnraumförderprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 auf den Weg bringen und für die Schaffung und Erhaltung von bezahlbaren Wohnraum insgesamt vier Milliarden Euro zur Verfügung stellen", so Ministerin Ina Scharrenbach.
Damit bleibt die nordrhein-westfälische Wohnraumförderung auf dem hohen Volumen wie in den Jahren 2011 bis einschließlich 2015.
2016 und 2017 wurde die Wohnraumförderung durch zusätzliche Finanzmittel des Bundes im Zusammenhang mit Asyl auf 1,1 Milliarden Euro aufgestockt.
"Mit dem neuen Wohnraumförderprogramm werden wir allen am Bau Beteiligten Planungssicherheit für die kommenden Jahre geben.
Dabei wird das Land seiner Verantwortung gerecht: Ab 2020 ist das Land alleine für die Wohnraumförderung verantwortlich.

Nordrhein-Westfalen bietet beste Voraussetzungen, um wichtige Impulse für ein neues Zeitalter der Raumfahrt zu setzen.
Wenn Europa im digitalen und geopolitischen Wettbewerb bestehen will, dann braucht es strategische Souveränität in der Raumfahrt.
Die moderne Raumfahrt ist ohne Künstliche Intelligenz nicht mehr denkbar.
Nordrhein-Westfalen spielt als starker KI-Standort daher eine Schlüsselrolle für die europäische Raumfahrt - ob bei der Planung von Satellitenmanövern, der Auswertung von Satellitenbildern oder vorausschauender Systemwartung.

Unter dem Motto "Einfach Bauen: Nachverdichtung einer studentischen Wohnanlage in Aachen-Mitte" wurden Planungen gesucht, die einfach und nachhaltig eine studentische Wohnanlage in der Aachener Innenstadt nachverdichten und erweitern.
Damit sollen zukünftig insgesamt rund 120 Wohnplätze für Studierende sowie Gemeinschafts- und Nebenräume entstehen.
24 Teams aus Architektur und Landschaftsplanung beteiligten sich mit Entwürfen am Wettbewerb.
* Erster Preis: Aretz Du¨rr Architektur BDA PartmbB, Köln (Geba¨udeplanung) mit Lill + Sparla Landschaftsarchitekten Part mbB, Ko¨ln (Freianlagenplanung)
* Zweiter Preis: BHSF Architekten GmbH, Zürich [Nachunternehmer: SIMA | BREER GmbH (Freianlagenplanung)]

Im Sinne einer Ermöglichungsplanung will die Landesregierung den Kommunen größere Spielräume bei der Umsetzung eröffnen.
Leitbild unseres Handelns ist dabei das klimaneutrale Industrieland mit einer nachhaltigen Raumentwicklung.
Wo es möglich ist, sollen die Gestaltungsspielräume für die kommunale und regionale Planung erhalten oder sogar ausgebaut werden - wenn dadurch nicht andere Spielräume zum Beispiel für die Naherholung oder auch den Natur- und Artenschutz übermäßig eingeschränkt werden.

Zahlreiche geförderte Wohnbauvorhaben aus der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen öffnen an den diesjährigen "WohneNRW-Tagen" am 26., 27. und 28. August 2026 ihre Türen und zeigen, warum die öffentliche Wohnraumförderung Nordrhein-Westfalen zum "place to bau" macht.
Im Rahmen der diesjährigen Aktionstage besucht Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, herausragende Projekte der öffentlichen Wohnraumförderung in den Kommunen Viersen, Krefeld, Düsseldorf, Bonn, Köln, Moers, Hattingen, Herdecke, Essen, Dortmund, Kamen, Unna und Paderborn.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Rekordmittel, starke Nachfrage und innovative Projekte: Die öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen ist so stark wie nie.
Mit 12 Milliarden Euro von 2023 bis 2027 stellt die Landesregierung so viel Geld wie nie zuvor für die Schaffung und Sicherung von bezahlbarem Wohnraum bereit.
Gerade in Zeiten, in denen der frei finanzierte Wohnungsbau unter Druck steht, gibt die öffentliche Wohnraumförderung Investoren, Kommunen und Wohnungsunternehmen Verlässlichkeit und Planungssicherheit.
Die WohneNRW-Tage zeigen, was daraus im ganzen Land entsteht: moderner, nachhaltiger und bezahlbarer Wohnraum für Familien, junge Menschen, Studierende und Auszubildende ebenso wie für ältere Menschen.
Die öffentliche Wohnraumförderung ermöglicht neue Quartiere, innovative Bauweisen, generationengerechtes Wohnen und die Modernisierung bestehender Gebäude.

Aus dem NVR-Raum wurden jetzt elf Projekte ausgewählt und neu ins Förderprogramm aufgenommen.
Damit werden die finanziellen Planungsvoraussetzungen geschaffen, um dringend notwendige Reaktivierungen und innovative SPNV-Maßnahmen voranzutreiben, für eine zukunftsweisende und umweltfreundliche Nahmobilität im Verbundraum.
Joachim Künzel, Geschäftsführer Nahverkehr Westfalen-Lippe: "Die Initiative des NRW-Verkehrsministeriums zur Beschleunigung von Planungen im Nahverkehr geht absolut in die richtige Richtung.

Beide Ministerinnen betonen, dass eine aktive Wohnraumpolitik eine langfristige Aufgabenstellung für Bund, Länder und Kommunen ist und auch in Zukunft eine der wesentlichen Herausforderungen sein wird.
"Die Verfügbarkeit von Grundstücken, das Aufstellen von Bebauungsplänen sowie die derzeitige Auslastung der Baubranche sind die beiden Flaschenhälse, wenn es um das Schaffen von mehr Wohnraum in allen Segmenten geht", so die Ministerinnen.
Einig waren sich beide Ministerinnen, dass die Kommunen bei der wichtigen Aufgabe, dem Wohnraummangel entgegenzuwirken, soweit als möglich unterstützt werden müssen.
"Gemeinsam werden wir uns dafür einsetzen, dass die Regelung zum beschleunigten Planungsverfahren nach Paragraf 13 b des Baugesetzbuches über das Jahr 2019 hinaus verlängert wird.
Sie ist eine enorme Erleichterung für unsere Städte und Gemeinden, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen", sagte Ministerin Hoffmeister-Kraut.

Das gilt vor allem für die dicht bebauten und stark versiegelten Innenstädte und Ballungsräume, in denen mittlerweile der überwiegende Teil der nordrhein-westfälischen Bevölkerung zuhause ist oder zumindest arbeitet.
"Vor dem Hintergrund der absehbaren Folgen des Klimawandels ist es wichtig, insbesondere diese urbanen Räume an die zu erwartenden klimatischen Bedingungen anzupassen.
Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels können oft nicht von heute auf morgen umgesetzt werden, deswegen ist es wichtig, mit Planungen frühzeitig anzufangen.
Dazu haben wir das neue Planungs-Tool für die Kommunen entwickelt.
Durch das Tool ermöglichen wir beispielsweise, dass bereits während des Planungsprozesses die effektivsten Maßnahmen ermittelt werden können", so Heinen-Esser weiter.

Mit aufwändigen Hygieneschutzkonzepten und behutsam besetzten Publikumsräumen haben sie unterstrichen, dass für sie der Schutz ihrer Besucherinnen und Besucher höchste Priorität hat", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "
Die Gesellschaft braucht die Empathie und die Reflexionsräume der Kunst, gerade in diesen schwierigen Zeiten.
Die Mittel aus dem Kulturstärkungsfonds sollen die Häuser in die Lage versetzen, den Proben- und Spielbetrieb perspektivisch wiederaufzunehmen, und ihnen auch in finanzieller Hinsicht Planungssicherheit verschaffen.
Theater und Orchester haben in der Regel einen Planungsvorlauf von ein bis drei Jahren.

Durch Sozialraumarbeit, gezielte Vernetzung und Kooperationen kann es gelingen, die Lebenssituationen von Bewohnerinnen und Bewohnern zu verbessern und Armut und soziale Ausgrenzung zu stoppen.
Eine gezielte und mit allen Beteiligten durchzuführende Sozialraumplanung ist hierfür die Grundlage.
Nach dem Auftakt in Köln werden weitere regionale Veranstaltungen zur Armutsbekämpfung im Sozialraum folgen.

Ministerin Ina Brandes: "Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur muss schneller gehen - vor allem bei den sanierungsbedürftigen Brücken und Straßen in der Zuständigkeit des Bundes.
Eine Schlüsselrolle spielt die Digitalisierung und bessere Vernetzung aller Planungen.
Die Bezirksregierung Münster zeigt mit ihrem digitalen Werkzeug 'Tetraeder', wie es gehen kann: Dank 'Tetraeder' können komplexe Straßenbauprojekte effizienter im digitalen Raum geplant und einfacher genehmigt werden.
Für mehr Tempo beim Bau von Brücken und Straßen ist es wichtig, dass in Zukunft Planung in einem vereinheitlichen, digitalen Modell zum Standard wird.
"Die Bezirksregierung setzt eine weiterentwickelte Version der aus der kommunalen Bauleitplanung bekannten Software des Dortmunder Unternehmens Tetraeder ein, um Planfeststellungsverfahren für große Vorhaben wie Straßen und Industrieanlagen oder Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vollständig digital durchführen zu können.

Zentrale Grundlage für diese und andere Fragen der Raumplanung ist der Landesentwicklungsplan LEP NRW.
Damit geben wir Regionen und Kommunen dringend benötigte Entscheidungsspielräume, um bestehenden Unternehmen attraktive Bedingungen zu bieten und Neuansiedlungen zu erleichtern.
Flächenausweisung im ländlichen Raum: Die Kommunen erhalten mehr Flexibilität und können auch kleinere Ortsteile weiterentwickeln und stabilisieren.

Nach § 16 Landesplanungsgesetz kann von Zielen der Raumordnung im Einzelfall abgewichen werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt sind und die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist.
Die Anträge des Regionalverbands Ruhr und der Stadt Datteln für landesplanerische Zielabweichungsverfahren am Kraftwerksstandort Datteln sind von der Staatskanzlei als Landesplanungsbehörde geprüft worden.
Die Landesregierung hat daher den Regionalverband Ruhr und die Stadt Datteln informiert, Abweichungen von den Zielen der Raumordnung zuzulassen, die im Landesentwicklungsplan von 1995 festgelegt sind.
Nach § 16 Landesplanungsgesetz kann von Zielen der Raumordnung im Einzelfall abgewichen werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt sind und die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist.

Mehr Planungssicherheit für Kommunen und Investoren: Die Landesregierung überarbeitet derzeit das Landesplanungsgesetz grundlegend.
Raumordnungspläne sollen nicht mehr wegen Verfahrens- oder Formfehlern anfechtbar sein, wenn sich diese nicht auf den Inhalt des Plans auswirken.
Das schafft mehr Planungssicherheit für Kommunen und Investoren.
Darüber hinaus sollen Großraum- und Schwertransporte künftig längere Dauergenehmigungen erhalten.

Der Rückgang der Schülerzahlen ist ein enormes Problem für Organisation und Finanzierung des ÖPNV in den weniger dicht besiedelten Räumen.
Die Bevölkerung in NRW wird älter, Mobilitätseinschränkungen nehmen zu; eine barrierefreie Zugänglichkeit des ÖPNV aber auch der Gestaltung des Straßenraumes wird immer wichtiger.
Und nicht zuletzt bekommt der Klimaschutz in innerstädtischen Räumen einen immer wichtigeren Stellenwert.
Dazu muss der Blick weg von der sektoralen Betrachtung der Verkehrsträger hin zur intermodalen Planung und Ausgestaltung der Infrastruktur.

Hiervon verspreche ich mir neue Erkenntnisse, um besonders im ländlichen Raum zukünftig die bestmöglichen Verkehrsangebote realisieren zu können.
Die gewonnenen Erfahrungen werden eine wertvolle Grundlage für die weitere Verkehrsplanung im Rhein-Sieg-Kreis sein.
Frauke Burgdorff, Beigeordnete für Planung, Bau und Mobilität der Stadt Aachen: "Der ÖPNV der Zukunft wird dadurch stark, dass er uns klimaschonende Mobilität bedarfssensibel, komfortabel und nutzerorientiert bieten kann.
NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum' können wir das Pilotprojekt NetLiner Aachen-Nord umsetzen und erreichen einen wichtigen Meilenstein hin zu schnelleren, direkten und flexiblen ÖPNV-Verbindungen im Norden der Stadt.

Das Projekt besticht durch eine hohe Qualität in Planung und Ausführung.
Zuschnitt und Anordnung der Grundrisse bieten attraktiven Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen, zudem für Menschen mit besonderem Hilfebedarf.
Rollstuhlgerechte Apartments sowie vier rollstuhlgerechte Wohnungen runden das Wohnraumangebot sinnvoll ab.
Ein geschützter und proportional sehr gelungener Innenhof bietet Raum für Begegnung und Kommunikation.

Der Professor erläuterte: "Für die Krankenhausplanung müssen den Ländern kraft Verfassungsrecht eigenständige und umfangmäßig erhebliche Gestaltungsspielräume sowohl legislativer als auch administrativer Art verbleiben.
Damit sind Regelungen des Bundes, die schwerpunktmäßig die Versorgungsstrukturen der Krankenhäuser steuern oder die Planungsspielräume der Länder für die Krankenhausversorgung übermäßig beschneiden, unzulässig.
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Laumann unterstrich: "Das Gutachten zeigt auf, wo dem Bund bei seiner Reform Grenzen durch die Planungshoheit der Länder gesetzt sind.

Gefördert werden die Planung und Durchführung von Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie die Erstausstattung der zu schaffenden Räume.
Voraussetzung ist dabei stets, dass die zu fördernde Maßnahme notwendig ist zur Deckung eines zusätzlich entstehenden Raumbedarfs, der auf die Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an Gymnasien zurückzuführen ist.
Die aus der Ersatzschulfinanzierung bereits bekannten und bewährten Parameter "Baukostenrichtsätze" und "Raumprogramm" ermöglichen bei der Ermittlung der Förderhöchstsätze auch hier eine transparente, einfache, aber auch sachgerechte Bezuschussung.

Mobilitätsmanagement für SeniorenRückeroberung des öffentlichen Raums und eine fußgängerfreundliche Verkehrsplanung
Die autofreundliche Stadt- und Verkehrsplanung der letzten Jahrzehnte hat sehr oft dazu geführt, dass die öffentlichen Räume der Städte und Gemeinden nicht zum Verweilen und zum Zufußgehen einladen.

Hier sind zukünftig mindestens 400 Meter und bei Vereinbarkeit mit der Rekultivierungsplanung auch bis zu 500 Meter einzuhalten.
Mit der Leitentscheidung sichert die Landesregierung den Kommunen auch die Unterstützung für die notwendigen Transformations-Planungen zu.
Es geht dabei um die Neuplanung von Tagebaulandschaften (z.B. Innovation Valley) oder um die Entwicklung zu einer Stadt am See (z.B. Elsdorf) und besserer Mobilität in der Breite des Reviers ("Mobilitätsrevier der Zukunft").
Pinkwart: "Der Ausstieg aus der Braunkohle eröffnet neue Raumperspektiven.

Das Instrument der Förderung ist dabei ein wichtiger Hebel, um die Entwicklung des Nahverkehrs im westfälischen Raum ganzheitlich zu steuern und weiterzuentwickeln.
Hintergrund zum barrierefreien Ausbau im ÖPNV Nach § 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ist die Nahverkehrsplanung der Aufgabenträger im öffentlichen Personennahverkehr an dem Ziel auszurichten, für die Nutzung des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen.
Bei der Planung dieser Maßnahmen ist die frühzeitige Beteiligung von Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräten, von Verbänden der in ihrer Mobilität oder Sensorik eingeschränkten Fahrgäste und von Fahrgastverbänden zu gewährleisten.
Ebenso ist die Integration der Barrierefreiheit in den gesamten Planungsprozess essenziell.

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Ländergipfel für bezahlbaren Wohnraum: Brandenburg und Nordrhein-Westfalen für mehr Wohnungsbau
Rainer Genilke, Minister im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Bau- und Wohnungswirtschaft, der Mieter sowie den kommunalen Verbänden, die in den jeweiligen Bündnissen für Wohnen zusammenarbeiten, bei einem Länder-Gipfel die Möglichkeiten und Erfordernisse für mehr bezahlbaren Wohnraum in beiden Ländern erörtert und eine vertiefte Zusammenarbeit angestoßen.
Rainer Genilke, Minister im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Bau- und Wohnungswirtschaft, der Mieter sowie den kommunalen Verbänden, die in den jeweiligen Bündnissen für Wohnen zusammenarbeiten, bei einem Länder-Gipfel die Möglichkeiten und Erfordernisse für mehr bezahlbaren Wohnraum in beiden Ländern erörtert und eine vertiefte Zusammenarbeit angestoßen.

Insgesamt werden 260 Wohnplätze in Ein-und Zweiraumappartements sowie in Gruppenwohnungen für bis zu 4 Personen sowie Gemeinschafts- und Lernräume entstehen.
Die Planungen für die Anlage versprechen, die beiden Grundansprüche an studentischen Wohnraum - Bezahlbarkeit und Attraktivität - miteinander in Einklang zu bringen.
Finanziert werden die Baukosten des Wohncampus von insgesamt rund 25 Millionen Euro zum größten Teil aus den erwähnten Mitteln des Wohnraumförderungsprogramms des Landes sowie durch einen Bundeszuschuss und durch Eigenmittel des Akademischen Förderwerks Bochum (AKAFÖ).

Mit der Leitentscheidung werden die raumbezogenen Aspekte der Eckpunkteverständigung in Vorgaben für die nachfolgenden Planungs- und Fachverfahren in der Region umgesetzt.
In der Raumordnung ist dies vor allem in der Braukohlenplanung durch den Braunkohlenausschuss in Köln der Fall.

Mit der Planungshilfe unterstützen wir die Kommunen gezielt bei planungs- und genehmigungsrechtlichen Fragen und zeigen, wie sie neue Spielräume für mehr Flächen für Windkraftanlagen nutzen können.
Bei der FAQ-Sammlung stehen planungsrechtliche Regelungen sowie das neue Instrument der Positivplanung im Vordergrund, das die Möglichkeiten der Kommunen bei der Ausweisung von Flächen für die Windenergienutzung konkretisiert.
Die Planungshilfe ist mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung abgestimmt und wird fortlaufend erweitert.

In einem ersten Schritt hat die Landesregierung das Verfahren zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen eingeleitet.
Damit sollen die Planungsverfahren vereinfacht, gestrafft und unkomplizierter gestaltet werden.
Schließlich soll die Anfragepflicht der Kommunen bei der Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung in ein Beratungsrecht umgewandelt werden.

* ein 18-Millionen-Einwohner-Ballungsraum im Herzen Europas
* etliche mittelständische Weltmarktführer, die im ländlichen Raum unter anderem im Sauerland, Münsterland und Ostwestfalen produzieren
Lilium plant, als erstes Unternehmen in den kommerziellen Betrieb zu gehen, und treibt deshalb die Umsetzungsplanung mit einer Vielzahl von Partnern voran.

"Denn es wird nur gemeinsam gelingen, ein modernes, zukunftsorientiertes und nachhaltiges S-Bahn-System für die Menschen im Köln-Bonner Raum zu schaffen".
Deshalb haben Land, NVR und Bahn vereinbart, die Planungen für den Ausbau der S 11/S-Bahn-Stammstrecke mit einem umfassenden Kommunikations- und Beteiligungsprozess zu begleiten.
Sobald die Ergebnisse der Vorplanung vorliegen, werden diese der Öffentlichkeit vorgestellt.
Dort können sich alle Interessierten über die Planungen informieren und in persönlichen Gesprächen mit Fachleuten bestehende Fragen klären und Bedenken, Kritik oder auch Unterstützung äußern.

* Schnellere Planungsverfahren (6)
* Vermeidung von Doppelstrukturen in der Raumordnung (1)
Belastungsmoratorium für Spielräume kleiner und mittlerer Unternehmen

"Mehr Freiraum für Kinder": Verkehrsminister Groschek und Düsseldorfs Oberbürgermeister Geisel starten Kampagne für eine kinderfreundliche Stadt- und Verkehrsgestaltung
"Mehr Freiraum für Kinder": Verkehrsminister Groschek und Düsseldorfs Oberbürgermeister Geisel starten Kampagne für eine kinderfreundliche Stadt- und Verkehrsgestaltung
Die Landesregierung fordert die Kommunen dazu auf, bei der Stadt- und Verkehrsplanung verstärkt auf die Belange von Kindern zu achten.
Den Startschuss für die Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder.

* Der zweistufige Wettbewerb "Zukunft Stadtraum" prämiert in der Stufe I mit einem Preisgeld in Höhe von insgesamt 275.000 Euro Ideen für den Umbau in bestehenden Stadtvierteln, ganzheitliche und innovative Lösungen in Neubauquartieren sowie Konzepte für temporäre Maßnahmen, wie beispielsweise zeitlich befristete Umgestaltungen.
* In Stufe II werden die prämierten kommunalen Ideen bis zur Entwurfsplanung konkretisiert.
* Teilnahmeberechtigt sind Städte und Gemeinden, Projektentwickler sowie bürgerschaftliche Initiativen, die sich explizit für Veränderungen von Straßenräumen und Mobilität einsetzen.
* Der Landeswettbewerb "Zukunft Stadtraum" wird partnerschaftlich unterstützt vom Städtetag Nordrhein-Westfalen und vom Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen.

"Modern, nachhaltig und bezahlbar - das ist die öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.
An den WohneNRW-Tagen zeigen wir, was die Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen alles kann.
Wir wollen mit den WohneNRW-Tagen dazu motivieren, sich für mehr bezahlbaren Wohnraum zu engagieren.
"Das schafft in derzeit unsicheren Zeiten zudem finanzielle Planungssicherheit für die, die in bezahlbaren Wohnraum investieren und ihrer sozialen Verantwortung in unserer Gesellschaft für Menschen mit wenig Geld nachkommen.

Die unions- und sozialdemokratisch geführten Agrarressorts der Länder haben am Freitag, 26. September 2025, in einer gemeinsamen Protokollerklärung den Bund gebeten, gemeinsam für mehr Planungs- und Rechtssicherheit für Investitionen zu sorgen.
Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Kürzung am Budget der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wird der strategischen Bedeutung der Landwirtschaft für die europäische Versorgungssicherheit, den Herausforderungen beim Klimaschutz sowie dem Erhalt der Kulturlandschaft und der ländlichen Räume nicht gerecht.
Darum setzt sich Nordrhein-Westfalen dafür ein, dass die Landwirte wie bisher leistungsfähig unsere Ernährung sichern können und die ländlichen Räume ihre Perspektiven behalten.
Die Agrarressorts der Länder sprechen sich für eine verstärkte GAP-Förderung und einen eigenständigen GAP-Fonds aus, der weiterhin exklusiv der Landwirtschaft und der Entwicklung ländlicher Räume zur Verfügung steht.
Um jedoch auch künftig die vielfältigen Aufgaben der Land- und Forstwirtschaft sowie der ländlichen Räume erfüllen zu können, braucht es zusätzliche finanzielle Mittel.

An den anderen Standorten gibt es laufende Baumaßnahmen für Erschließung und Aufbereitung oder umfassende Beteiligungsprozesse und Planungen zur Neunutzung.
Diese Planungen laufen auch bereits an den Standorten, die erst kürzlich geschlossen wurden (Marl/Auguste Victoria) oder deren Schließung im Jahr 2018 bevorsteht (Bottrop/Prosper, Ibbenbüren-Mettingen/Anthrazit).
Als Träger der Regionalplanung in der Metropole Ruhr sind die Wiedernutzung und die Mobilisierung von alten Industriestandorten und Bergbauflächen von besonderer Bedeutung.
Die Inanspruchnahme von Freiraum ist keine Alternative.

Anfang 2019 ist vorgesehen, Informationen über geförderte Projekte in einer Datenbank unter https://www.zusammen-im-quartier.nrw.de/ zur Verfügung zu stellen. diverse Kommunen in NRW Hinzu kommen Förderanträge zur Kommunalen Sozialplanung:
"Daten zu Taten im Sozialraum" Hier unterstützt das Ministerium Aktivitäten zur Einrichtung und Erprobung einer kommunalen Sozialplanung, um Auswirkungen der Kinder-/Familienarmut präventiv, sozialraumorientiert und partizipativ zu begegnen.

* Neu und bisher bundesweit einmalig ist die Einführung einer sog. Experimentierklausel im Planungsrecht.
* Weiter werden Fristen angepasst, Beteiligungsformen vereinfacht, auf Bundesstandards (Raumordnungsgesetz) zurückgeführt und - soweit möglich - digitalisiert.
* Das Verfahrensrecht der Braunkohlenplanung soll - wie das Regionalplanverfahren - beschleunigt und gestrafft werden, neu eingeführt wird ein landesplanerisches Abweichungsverfahren auch für Braunkohlenpläne (Abweichungen des Betriebsplan von den Festlegungen des Braunkohlenplans).
Darüber hinaus erstellen das Umwelt- und das Heimat-Ministerium eine gemeinsame Handreichung, um die Umsetzung der Artenschutzregeln in der Bauleitplanung bzw. bei der baurechtlichen Zulassung von Vorhaben durch die zuständigen Gebietskörperschaften einfacher, schneller und rechtssicher zu gewährleisten.

Darin wird bei städtebaulichen Projekten im Rahmen der Bauleitplanung eine Quote für die soziale Wohnraumförderung vorgesehen (20 Prozent geförderter Wohnungsbau, 20 Prozent preisgedämpfter Wohnungsbau).
Unser Ziel sind 3.000 bezugsfertige Wohnungen im Jahr, von denen rund ein Drittel aus dem Wohnraumförderprogramm des Landes NRW unterstützt werden sollen.
Mit der Unterzeichnung des globalen Förderbudgets haben wir einen weiteren Meilenstein für mehr bezahlbaren Wohnraum in der Landeshauptstadt erreicht.

Darin wird bei städtebaulichen Projekten im Rahmen der Bauleitplanung eine Quote für die soziale Wohnraumförderung vorgesehen (20 Prozent geförderter Wohnungsbau, 20 Prozent preisgedämpfter Wohnungsbau).
Unser Ziel sind 3.000 bezugsfertige Wohnungen im Jahr, von denen rund ein Drittel aus dem Wohnraumförderprogramm des Landes NRW unterstützt werden sollen.
Mit der Unterzeichnung des globalen Förderbudgets haben wir einen weiteren Meilenstein für mehr bezahlbaren Wohnraum in der Landeshauptstadt erreicht.

Obwohl diese Regelung nach dem Willen des Gesetzgebers vor allem dem Schutz des in ein laufendes Gewerberaummietverhältnis eintretenden Erwerbers einer Mietsache dienen sollte, erlaubt sie nach ihrem derzeitigen Wortlaut bei einem Schriftformverstoß auch den ursprünglichen Parteien des Gewerberaummietvertrages die vorzeitige Kündigung.
Von diesem Recht haben die Parteien - insbesondere bei Gewerberaummietverträgen - in der Vergangenheit umfänglich Gebrauch gemacht.
Sie haben damit die Regelung letztlich zweckentfremdet, indem sie versucht haben, sich unter Verweis auf den nicht vorhandenen schriftlichen Mietvertrag auf die Unwirksamkeit der Befristung des Vertrages zu berufen und diesen sodann entgegen der ursprünglich für einen bestimmten Mietzeitraum getroffenen Abrede ordentlich (vorzeitig) zu kündigen.
Spezialisierte Juristen untersuchen für eine der beiden Vertragsparteien nicht mehr lukrative laufende Gewerberaummietverträge auf Verstöße gegen das Schriftformerfordernis, damit diese vorzeitig gekündigt werden können.
Staatssekretär Dirk Wedel zum Hintergrund der Initiative: "Für Mieter und Vermieter begründet diese Möglichkeit der vorzeitigen Beendigung des Gewerberaummietverhältnisses eine erhebliche Rechts- und Planungsunsicherheit: Wer riskiert Investitionen in die Zukunft, wenn die Dauer des Vertragsverhältnisses nicht gesichert ist?

Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung gehen, wo dies möglich ist, in die weiteren Planungen ein.
"Wir wollen ein modernes und zukunftsfähiges S-Bahn-Netz für den Großraum Köln schaffen", unterstreicht Bernd Köppel, Leiter Großprojekte West der DB Netz, den Stellenwert des Projekts.
Die Bürger können uns unterstützen, indem sie schon in der Vorplanung ihre Erfahrungen und Hinweise einbringen.
Im Juli 2017 haben das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Bahn und der Nahverkehr Rheinland (NVR) des Weiteren eine Planungsvereinbarung für den Ausbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn unterzeichnet.