SEMPRIA-Ergebnisse zu Planungssicherheit

1. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Unternehmen in Deutschland und Nordrhein-Westfalen brauchen dringend Wachstumsimpulse.
Die Europäische Union, Bundesregierung und Landesregierung stehen nun gemeinsam in der Pflicht, zielgerichtete Programme aufzustellen, die Wachstum ankurbeln und gleichzeitig einen echten Modernisierungsschub ermöglichen, gerade im Hinblick auf Digitalisierung und Klimaschutz.
Der Europäische Rat sollte mit einem zügigen Beschluss zum Europäischen Wiederaufbaufonds schnell Rechts- und Planungssicherheit für die Wirtschaft in allen EU-Mitgliedsstaaten herstellen.
Der Bund muss nun vorlegen und vor allem in den Bereichen Digitalisierung, Infrastruktur, Steuern und Bürokratieabbau Impulse setzen.
Wir als Land sind bereit, ein eigenes Landesprogramm nachzulegen und dafür alle uns verfügbaren Mittel zu nutzen.

Datum: 2020-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/10-impulse-der-landesregierung-fuer-die-staerkung-von-konjunktur-und-wachstum;

Themen: Landesregierung für Stärkung # ?, erhebliche Beiträge # ?, Modernisierungsprogramm # ?, Krise # ?, Pressebriefing # ?, Coronapandemie # ?, Ende # ?, Foto # ?, Modernisierungspaket # ?, Wachstumskapital # ?

2. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 1,3 Millionen Euro für Freie Darstellende Künste
1,3 Millionen Euro für Freie Darstellende Künste: 33 Ensembles erhalten neue Konzeptionsförderung des Landes
Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Bedingungen für Freie Szene verbessern - Planungssicherheit stärkt künstlerische Arbeit
22. August 2019 phb Ballett Tanz Foto: pexels.
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Datum: 2019-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/13-millionen-euro-fuer-freie-darstellende-kuenste-33-ensembles-erhalten-neue;

Themen: freie Künste # ?, neue Konzeptionsförderung # ?, Theaterensembles # ?, Tanz # ?, freie Künstlerinnen # ?, darstellende Künste # ?, künstlerische Arbeit # ?, Freie # ?, Figurentheater # ?, Landesbüros # ?

3. +++ (SEM)

* Kinos sollen durch die Filmförderungsanstalt des Bundes unterstütz werden, etwa durch Stundung von Abgaben und Darlehensrückzahlungen.
Das Zukunftsprogramm Kino von Bund und Ländern, das für Investitionen in Kinos gedacht ist, wird nach Mitteilung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien so verändert, dass durch Anpassung der Fördersätze und der Eigenbeteiligung den Kinos entgegengekommen wird.
* Von den Filmförderungen wurde zudem beschlossen, dass bereits terminierte Fördersitzungen nach Möglichkeit stattfinden sollen, um den Produktionsunternehmen Planungssicherheit für die Zeit nach der Corona-Krise zu geben.
Die Film- und Medienstiftung Nordrhein-Westfalen hat zudem bereits eine Soforthilfe für die nordrhein-westfälischen Kinos gestartet, die durch die Schließung in besonderer Weise betroffen sind: Kinos, die im Jahr 2019 mit dem Kinoprogrammpreis NRW ausgezeichnet wurden, erhalten nachträglich eine Aufstockung der Prämien in Höhe von 5.000 Euro.
Staatssekretär Nathanael Liminski: "Die Soforthilfen für unsere Kinos in Nordrhein-Westfalen garantieren gemeinsam mit dem jetzt verabschiedeten Hilfspaket von Bund und Ländern eine erste unmittelbar greifende Liquiditätshilfe.

Datum: 2020-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/15-millionen-euro-hilfe-fuer-kinos-und-film-und-fernsehbranche;

Themen: Fernsehbranche # ?, Coronakrise # ?, Filmbranche # ?, Bundesförderer # ?, Länderförderer # ?, nordrhein-westfälische Kinos # ?, umfangreiches Hilfsprogramm # ?, Medienbranche # ?, Mehrkosten # ?, Höhe # ?

4. +++ (SEM)

Wir leisten akute Hilfe durch eine Abfederung der Energiekosten, die krisenbedingte Stärkung unserer kritischen Infrastruktur und gezielte Programme für soziale Einrichtungen und gesellschaftliche Begegnungsorte, um die eingetretene Notlage zu bekämpfen.
Zudem schließen wir Gerechtigkeitslücken, die beim Entlastungspaket des Bundes offengeblieben sind.
Ebenso machen wir den ÖPNV krisenfest und schaffen damit für Millionen von Pendlern Planungssicherheit.
Mit den über 1,6 Milliarden Euro schaffen wir in einer hochdynamischen Lage Verlässlichkeit in der Krise und machen unser Land krisensicher.
Diese Hilfe kommt den von der Krise besonders betroffenen Menschen in unserem Land unmittelbar zu gute.

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/16-milliarden-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung-landesregierung-bringt-erstes;

Themen: Beschlussfassung # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Notlage # ?, Landtag # ?, neues Sondervermögen # ?, Krisenhilfe # ?, Krisenvorsorge # ?, Krisenresilienz # ?, Euro # ?, Studierendenwerke # ?

5. +++ (SEM)

Die Mittel werden den Kommunen durch die Bezirksregierungen zugeteilt.
Das Geld kommt vom Land NRW (96 Mio. Euro) und vom Bund (75 Mio. Euro).
Zur Vorstellung des Programms sagte Städtebauminister Michael Groschek: "Die gemeinsame Konzeption der Programme und die mittelfristige Finanzierung geben den Städten und Gemeinden Planungssicherheit und strategische Orientierung.
Damit gilt unsere Städtebauförderung in der Europäischen Union als beispielhaft für die Unterstützung nachhaltiger Stadtentwicklung.
" Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/171-millionen-euro-fuer-die-staedtebaufoerderung-nrw-demographischer-wandel;

Themen: mittelfristige Finanzierung # ?, strategische Orientierung # ?, Städtebauminister # ?, nachhaltige Stadtentwicklung # ?, Bauen # ?, Wohnen # ?, Quartiere # ?, Finanzierungspartnerschaft # ?, Instrumentarium der Städtebauförderung # ?, Integrationsaufgaben # ?

6. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: "Die Solo-Selbstständigen und kleinen Personengesellschaften sind eine wichtige Säule der nordrhein-westfälischen Wirtschaft und zugleich von der Pandemie besonders hart betroffen.
Viele leiden unter einem starken Umsatzrückgang.
Um den Betroffenen Planungssicherheit zu geben, ergänzen wir die Förderung des Bundes von vornherein um die Pauschale und stellen dafür rund 300 Millionen Euro aus der Landeskasse bereit.
"

Datum: 2020-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/426000-kleinstunternehmen-erhielten-finanzielle-unterstuetzung-durch-die-nrw;

Themen: Soloselbstständige # ?, NRW-Soforthilfe # ?, Freiberufler # ?, Überbrückungshilfe # ?, Anträge # ?, Kleinstunternehmen # ?, Soforthilfen # ?, Pauschale # ?, Bund # ?, Abwehr von Täuschungsversuchen # ?

7. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Spitzenforschung im Ruhrgebiet
48 Millionen Euro für Ausbau der Universitätsallianz Ruhr
Planungssicherheit und klares Bekenntnis der Landesregierung zur Spitzenforschung im Ruhrgebiet
13. Dezember 2022 Ina Brandes Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Universitäten Bochum, Dortmund und Duisburg-Essen erhalten weitere Unterstützung des Landes für den Aufbau der Research Alliance Ruhr.

Datum: 2022-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/48-millionen-euro-fuer-ausbau-der-universitaetsallianz-ruhr;

Themen: College # ?, Ruhr # ?, Universität Dortmund # ?, Duisburgessen # ?, Center # ?, Landesregierung für Spitzenforschung # ?, Spitzenforschung in Ruhrgebiet # ?, Start des Research # ?, Aufbau # ?, exzellente Ausstattung # ?

8. +++ (SEM)

In einem gemeinsamen Antrag wollen Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen den Bund auffordern, die für den Umbau notwendige Finanzierung bereit zu stellen.
"Die Borchert-Kommission hat explizit festgestellt, dass der Umbau der Nutztierhaltung gerade nicht über den freien Markt finanzierbar ist, sondern zum Großteil über staatliche Zahlungen erfolgen muss", sagte Heinen-Esser.
"Nur mit Klarheit und Planungssicherheit lässt sich ein massiver Strukturwandel unter den landwirtschaftlichen Familienbetrieben verhindern."
Daher müsse das derzeit bestehende Spannungsverhältnis zwischen baurechtlichen Anforderungen, Immissionsschutzfragen und Tierwohl dringend aufgelöst werden.
Verursachergerechtes Düngerecht

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-beraet-zu-aktuellen-herausforderungen-der-landwirtschaft;

Themen: Herausforderungen der Landwirtschaft # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Tierwohl # ?, Herbstbestellung # ?, Zeichen des Ukrainekriegs # ?, Ukrainekrieg # ?, Gapstrategieplan # ?, Ställe # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Landwirtinnen # ?

9. +++ (SEM)

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Agrarministerkonferenz in Mainz: Länder fordern Planungssicherheit für die Landwirtschaft
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Wir müssen unsere Lebensgrundlagen erhalten und die Landwirtschaft zukunftsfähig aufstellen / Weitere Themen: Tiertransporte, Klimaschutz, Waldzukunft, Afrikanische Schweinepest
27. September 2019

Datum: 2019-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-mainz-laender-fordern-planungssicherheit-fuer-die;

Themen: Länder # ?, Mittelpunkt der Agrarministerkonferenz # ?, Tierschutzanforderungen # ?, Versorgungsstationen # ?, Zukunft des Walds # ?, Forstwirtschaft # ?, Schadensbewältigung # ?, Landwirtschaft # ?, Verbraucherinnen # ?, afrikanische Schweinepest # ?

10. +++ (SEM)

Ich begrüße, dass die Mehrheit der Landwirtschaftsminister diesen Standpunkt teilt.
Wir müssen die richtigen Weichen für mehr Versorgungssicherheit in diesen Zeiten stellen.
Unsere 33.000 Landwirtinnen und Landwirte in Nordrhein-Westfalen brauchen mehr Planungssicherheit.
Selbstverständlich geht es auch darum, dass wir unsere ökologischen Ziele nicht aus den Augen verlieren.
"

Datum: 2022-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-mehrheit-der-landwirtschaftsminister-spricht-sich-fuer;

Themen: Anbaupflanzen # ?, neue Fruchtfolgeanforderungen # ?, Mehrheit # ?, Aussetzung # ?, Verschiebung # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Wechsel # ?, deutscher Sonderweg # ?, geplante Flächenstilllegungen # ?, herausfordernde Welternährungslage # ?

11. +++ (SEM)

Bis zum 15. September 2019 läuft die landesweite Informationskampagne zu Öko-Lebensmitteln und Bio-Landwirtschaft mit etwa 200 Veranstaltungen wie Hoffesten, Betriebsbesichtigungen, Schaukochen, Feld- und Hofführungen, Verkostungsaktionen oder Schulklassenführungen.
"Ich freue mich über das große Engagement der vielen Beteiligten, die tatkräftig und mit vielen Ideen dazu beitragen, den Menschen in Nordrhein-Westfalen den Ökolandbau nahezubringen.
Die Landesregierung will dem Ökolandbau in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit geben, ihn konsequent weiterentwickeln und dabei die regionale Wertschöpfung stärken", erklärte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.

Datum: 2019-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionstage-oekolandbau-nrw-2019-starten;

Themen: Ökolandbau # ?, Naturlandhof in Warendorf # ?, Startschuss für Beginn # ?, Aktionstage # ?, regionale Wertschöpfung # ?, Biobranche in Nordrhein-Westfalen # ?, Biolandwirtschaft # ?, Feldführungen # ?, Hofführungen # ?, Schulklassenführungen # ?

12. +++ (SEM)

Darüber hinaus bleiben die wichtigen AHA+L-Standards im Alltag für alle Menschen, unabhängig von ihrem Impfstatus, von Bedeutung.
"Insbesondere vor dem Hintergrund der Omikron-Variante kann keine Entwarnung gegeben werden.
Wir schaffen nun frühzeitig Planungssicherheit für die Feiertage und den Jahreswechsel.
Mein erster Appell an alle Bürgerinnen und Bürger ist, unnötige Kontakte zu vermeiden, die AHA-Regeln zu beachten und sich schnellstmöglich impfen oder boostern zu lassen.
Nun weiß ich natürlich auch, dass die Weihnachtsfeiertage nicht die Zeit sind, in der die Menschen auf Kontakte verzichten wollen.

Datum: 2021-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaschutzverordnung-verbot-von-tanzveranstaltungen-wird;

Themen: Omikronvariante # ?, Schulwoche # ?, Pandemiegeschehen in Nordrhein-Westfalen # ?, Schultestungen # ?, gemeinsames Singen # ?, Verbot # ?, Jahreswechsel # ?, zentrales Anliegen # ?, aktuelle Entwicklungen # ?, Infektionsgeschehen # ?

13. +++ (SEM)

5. März 2021 PHB PHB Coronavirus Foto: panthermedia.net / ktsdesign
Die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen wird zunächst bis zum 28. März 2021 verlängert und an die Beschlüsse der Beratungen zwischen Bund und Ländern angepasst.
Ein Konzept mit mehreren Öffnungsschritten sorgt für Planungssicherheit und Klarheit für die kommenden Wochen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen wird zunächst bis zum 28. März 2021 verlängert und an die Beschlüsse der Beratungen zwischen Bund und Ländern angepasst.

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-vorsichtige;

Themen: Kundin # ?, Beschlüsse der Beratung # ?, Schreibwarengeschäfte # ?, stabile 7-Tage-Inzidenz # ?, Öffnungsschritte eines Konzepts # ?, Blumengeschäfte # ?, Mutationen # ?, Kunde # ?, Buchhandlungen # ?, Gartenmärkte # ?

14. +++ (SEM)

Individuelle Bildungs- und Betreuungsangebote im häuslichen Umfeld als Einzelmaßnahme für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung und intensivpädagogischem Förderbedarf gemäß § 15 der Ausbildungsordnung sonderpädagogische Förderung (AO-SF).
Auf Grundlage der Erfahrungen aus den vergangenen Monaten hat das Schulministerium die Förderrichtlinien für die "Extra-Zeit zum Lernen in NRW" flexibilisiert: Nunmehr ist eine Laufzeit der Richtlinien bis zum Ende der Sommerferien 2022 vorgesehen.
Somit erhalten alle Beteiligten Planungssicherheit und die Möglichkeit, langfristige Konzepte für die Bearbeitung pandemiebedingter Lernlücken zu entwickeln.
Es wurde eine weitere zeitliche Flexibilisierung eingebaut, sodass jetzt eine Durchführung des sechsstündigen Tagesangebots verteilt auf zwei Tage mit jeweils drei Stunden erfolgen kann.
Somit wird die Durchführung von Angeboten im Nachmittagsbereich zusätzlich erleichtert.

Datum: 2021-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausserschulische-bildungs-und-betreuungsangebote-extra-zeit-zum-lernen;

Themen: Betreuungsangebote # ?, außerschulische Bildungsangebote # ?, Distanzlernangebote # ?, individuelle Auswirkungen # ?, Schülerinnen # ?, Coronaviruspandemie # ?, Schulministerium # ?, Sinn von Förderrichtlinien # ?, Tagesangebot # ?, langfristige Konzepte # ?

15. +++ (SEM)

Die finanziellen Mittel des Bundes müssen sich an der tatsächlichen Zahl der zu uns geflüchteten Menschen ausrichten, mit einmaligen Pauschalzahlungen ist es nicht getan.
Bei den Kosten der Unterbringung drängen die Kommunen darauf, dass der Bund die Kosten wieder zu einhundert Prozent übernimmt.
Insgesamt benötigen Länder und Kommunen bei der Finanzierung wieder mehr Planungssicherheit.
Dass jedes Jahr neu über die finanziellen Mittel verhandelt werden muss, kann auch nicht im Interesse des Bundes sein.
Insofern steht es für Länder und Kommunen außer Frage, dass der Bund bei der Flüchtlingsfinanzierung mehr Gesprächsbereitschaft zeigen muss.

Datum: 2023-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/austausch-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-mit-den;

Themen: Bundesspitze # ?, Bundeskanzler für Flüchtlingspolitik # ?, Vorfeld der Sonderministerpräsidentenkonferenz # ?, Regierungschefs # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Länder # ?, Austausch von Regierungschefinnen # ?, Interesse des Bunds # ?, finanzielle Mittel # ?, Kommunen # ?

16. +++ (SEM)

Die Entscheidung unterstützt unsere Bemühungen im Straßenbau und wird den notwendigen Ausbau der Infrastruktur voranbringen.
Mit dem geplanten Standort Bonn des FBA und den Niederlassungen der IGA in Hamm und Krefeld mit ihren Außenstellen Bochum, Hagen, Osnabrück sowie Köln und Euskirchen wird die Straßenbauverwaltung in der Fläche auch weiterhin stark vertreten sein.
Das ist eine gute Entscheidung für die Beschäftigten, die damit Planungssicherheit haben", sagte Wüst.
Gelsenkirchen bleibt zudem Hauptsitz von Straßen.
NRW und kümmert sich weiterhin um die Landes- und Bundesstraßen.

Datum: 2018-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autobahnverwaltung-des-bundes-mit-mehreren-standbeinen-nordrhein-westfalen-0;

Themen: Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg # ?, künftige Standorte # ?, neue Infrastrukturgesellschaft # ?, Autobahnen # ?, Bundesautobahnen # ?, digitale Infrastruktur # ?, Tunnelleitzentrale # ?, Winterdienstzentrale # ?, Bundesverwaltung # ?, Auftragsverwaltung # ?

17. +++ (SEM)

6. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Verkehrs- und Umweltminister aus NRW, Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg haben Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt aufgefordert, schnellstmöglich die erforderlichen Rechtsgrundlagen für Tempolimits und Nachtfahrbeschränkungen für laute Güterwaggons zu schaffen.
"Die Eisenbahnunternehmen brauchen Planungssicherheit, um die Umrüstung ihrer Wagenflotte jetzt in Angriff zu nehmen", erläuterte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek.
"Dafür müssen die angekündigten Betriebsbeschränkungen für laute Waggons jetzt verbindlich angekündigt werden.
Dann können die Hersteller die erforderlichen Produktionskapazitäten für leise Bremssohlen aufbauen.

Datum: 2014-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bahnlaerm-verkehrs-und-umweltminister-aus-vier-laendern-fordern;

Themen: Verkehrsminister # ?, Umweltminister # ?, Einsatzbeschränkungen # ?, Nachtfahrbeschränkungen # ?, Wagenflotte # ?, angekündigte Betriebsbeschränkungen # ?, erforderliche Produktionskapazitäten # ?, erforderliche Rechtsgrundlagen # ?, laute Güterwagen # ?, laute Güterwaggons # ?

18. +++ (SEM)

Mit der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung hat die Landesregierung den Hochschulen bereits für das Sommersemester die notwendigen rechtlichen Regelungen für einen digitalen Lehr- und Prüfungsbetrieb zur Verfügung gestellt.
Die Verordnung soll nun, angepasst an die Erfordernisse des Hybridsemesters, bis zum Ende des Wintersemesters 2020/2021 verlängert werden.
Damit will die Landesregierung den Hochschulen Planungssicherheit geben.
Alle Hochschulen berücksichtigen bei ihren Planungen die infektionsschutzrechtlichen Beschränkungen wie etwa die Einhaltung des Mindestabstandes.
Je nach Hochschulstandort wird das Hybridsemester aufgrund der Gegebenheiten vor Ort jedoch unterschiedlich ausgestaltet sein: So planen die Kunst- und Musikhochschulen mit ihren hohen Praxisanteilen in den Lehrveranstaltungen mehr Präsenzveranstaltungen ein als andere Hochschulen.

Datum: 2020-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beginn-des-wintersemesters-studierende-nordrhein-westfalen-starten-ins;

Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Rahmenbedingungen der Coronapandemie # ?, LRK von Universitäten # ?, Landesrektorenkonferenzen # ?, Gesprächspartner # ?, Musikhochschulen # ?, angewandte Wissenschaften # ?

19. +++ (SEM)

Vor diesem Hintergrund stellt Minister Lienenkämper klar: "Wichtig ist dennoch, dass wir die Klärung der in vielen Punkten, besonders bei der interkommunalen Zusammenarbeit, noch offenen Anwendungsfragen nicht aus den Augen verlieren.
Hier besteht noch erheblicher Abstimmungsbedarf.
Bund und Länder sollten die zusätzliche Zeit nutzen und sich zügig auf einheitliche und verbindliche Regelungen einigen, damit die öffentlichen Körperschaften schnell die Rechts- und Planungssicherheit bekommen, die sie für die in vielen Bereichen noch erforderlichen Anpassungen benötigen.
"
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung NRW

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-der-oeffentlichen-hand-minister-lienenkaemper-begruesst-geplante;

Themen: öffentliche Körperschaften # ?, Besteuerung # ?, Umsatzbesteuerung # ?, Übergangsfrist # ?, offene Anwendungsfragen # ?, zahlreiche Forderungen # ?, Verlängerung # ?, Bundeskabinett # ?, Neuregelung # ?, Feinstaubplakette # ?

20. +++ (SEM)

3. April 2017
Die Finanzverwaltung NRW wird im kommenden Jahr insgesamt mehr als 1.200 Studien- und Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen.
Um interessierten Kandidatinnen und Kandidaten Planungssicherheit zu geben, wird bereits jetzt ein Teil der Stellen ausgeschrieben.
Das haben alle Fraktionen einstimmig im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags beschlossen.
Finanzen

Datum: 2017-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerberportal-geoeffnet-1200-studien-und-ausbildungsplaetze-der-finanzverwaltung;

Themen: Teil von Stellen # ?, interessierte Kandidatinnen # ?, qualifizierte Absolventinnen # ?, Ausbildungsplätze # ?, Haushaltsausschuss # ?, Finanzausschuss # ?, Fraktionen # ?, Finanzamt # ?, Ausbildung des Finanzwirts # ?, großer Pluspunkt # ?

21. +++ (SEM)

Daher unterstützen wir das neue Bündnis für Infrastruktur.
Viel wäre gewonnen, wenn Projekte konsequenter planerisch vorangetrieben und zügiger umgesetzt würden.
Für die Unternehmen zählt insbesondere Planungssicherheit und Verlässlichkeit.
"
Es gilt in NRW, der Mentalität "nicht vor meiner Haustür" entgegenzutreten.

Datum: 2016-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buendnis-fuer-infrastruktur-landesregierung-unternehmen-und-gewerkschaften-werben;

Themen: Infrastrukturmaßnahmen # ?, gesellschaftliche Bedeutung # ?, Memorandum # ?, Arbeitnehmerinnen in NRW # ?, Ideenphase # ?, Kraftfeld # ?, Realisierungszeiträume # ?, Umsatzrekord # ?, eigene Größe # ?, ganze Volkswirtschaft # ?

22. +++ (SEM)

Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt: "Mit dem neuen Aktionsplan Westdeutsche Kanäle - Nordrhein-Westfalen werden die rund 200 Maßnahmen im westdeutschen Kanalnetz transparenter und nachvollziehbarer in den jeweiligen Abhängigkeiten.
Dabei hat der störungsfreie Betrieb für uns höchste Priorität.
Damit erhöhen wir die Planungssicherheit für Industrie, Verlader und Binnenschifffahrt.
"
Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz.

Datum: 2021-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-uebergibt-aktionsplan-westdeutsche-kanaele-land-nordrhein-westfalen;

Themen: westdeutsche Kanäle # ?, Generaldirektion # ?, westdeutsches Kanalnetz # ?, Präsident # ?, Binnenschifffahrt # ?, Bedeutung für Gütertransport # ?, Multiprojektmanagementinformationssystem # ?, innovative Planungsinstrumente # ?, jeweilige Abhängigkeiten # ?, saubre Verkehrsträger # ?

23. +++ (SEM)

Bessere Rahmenbedingungen für die Windenergie
Bundesrat beschließt auf Antrag von Nordrhein-Westfalen bessere Rahmenbedingungen für die Windenergie
Minister Pinkwart: Unser Gesetzentwurf schützt Betreiber vor Klagerisiken und gibt ihnen Planungssicherheit.
Nun muss der Bund handeln
14. Februar 2020 Bild Windräder mit blauem Himmel Foto: iStock.

Datum: 2020-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-auf-antrag-von-nordrhein-westfalen-bessere-rahmenbedingungen;

Themen: Strafzahlungen # ?, Pönaleien # ?, Antrag # ?, Klagen # ?, Zahlungsanspruch # ?, rechtskräftige Entscheidung # ?, Windkraftausbau # ?, Bundesratsplenum # ?, Erneuerbare-Energien-Gesetz # ?, Projektentwickler # ?

24. +++ (SEM)

Zukunft der Nutztierhaltung nachhaltiger gestalten Die Zukunft der Nutztierhaltung nachhaltiger zu gestalten ist ein zentrales Ziel der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
So wurden im Rahmen der nachhaltigen Nutztierhaltungsstrategie für Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus maßgebliche Weichen zur Verbesserung des Tierschutzes in der Nutztierhaltung gestellt.
"Wenn wir der Tierhaltung eine Perspektive geben wollen, dann müssen wir hier jetzt zukunftsfähige Wege aufzeigen, Zielkonflikte im Dialog auflösen und Planungssicherheit schaffen", so Heinen-Esser.
Derzeit läuft die Pilotphase zur Etablierung einer Tiergesundheitsdatenbank, die als Früherkennungssystem Tierhalter und Behörden unterstützen und möglichen Fehlentwicklungen vorbeugen soll.
Das absehbare Ende der Kastenstandhaltung in der Sauenhaltung geht maßgeblich auf eine nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative zurück.

Datum: 2021-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-setzt-mit-nordrhein-westfaelischen-initiativen-klare-zeichen-fuer-mehr;

Themen: Hundewelpen # ?, Onlineverkauf # ?, tierwohlgerechte Ställe # ?, Nutztierhaltung # ?, Billigfleisch # ?, Tag für Tierschutz # ?, nordrhein-westfälische Initiativen # ?, wegweisende Beschlüsse # ?, Abkehr # ?, Tierwohl # ?

25. +++ (SEM)

Dieser Antrag fand am 1. Februar 2013 die Ländermehrheit im Bundesrat.
Die Landesregierung NRW hatte sich bereits im Konsultationsverfahren zum Netzentwicklungsplan Strom 2012 für eine Ausweitung der Erdverkabelung von Hoch- und Höchstspannungsleitungen eingesetzt.
Der Bundesrat hat nun ein klares Signal für die Interessen der betroffenen Anwohner, die Planungssicherheit der Netzbetreiber und somit auch für eine Beschleunigung des Netzausbaus gesetzt.
Nordrhein-Westfalen erwartet nun, dass die Haltung der Ländermehrheit im weiteren Gesetzgebungsverfahren Beachtung findet.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-unterstuetzt-nordrhein-westfalen-bei-erdverkabelung;

Themen: Erdverkabelung # ?, Bundesrat # ?, Haltung der Ländermehrheit # ?, Höchstspannungsleitungen # ?, deutscher Netzausbau # ?, Konsultationsverfahren # ?, Netzentwicklungsplan # ?, betroffene Anwohner # ?, Hochspannungsleitungen # ?, Antrag # ?

26. +++ (SEM)

"Bei den bisher bekannten Omikron-Varianten dürften voraussichtlich Maskenpflichten in Innenräumen und allgemeine Hygieneregeln eine zentrale Rolle spielen.
Kapazitätsbegrenzungen oder gar komplette Schließungen von Angeboten sehe ich dagegen aktuell nicht.
Damit haben die Unternehmen und Beschäftigten in unserem Land bei allen Unwägbarkeiten, die diese Pandemie nun mal mit sich bringt, eine gewisse Planungssicherheit", sagt Laumann.
Zugleich habe der Infektionsschutz für ihn natürlich nach wie vor oberste Priorität.
In diesem Zusammenhang appelliert er zugleich an die Eigenverantwortung der Wirtschaft: "Viele Wissenschaftler rechnen für den Herbst mit einem erneuten Anstieg des Infektionsgeschehens.

Datum: 2022-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-landesregierung-bietet-unternehmen-und-beschaeftigten-verlaessliche;

Themen: mögliche Coronawelle # ?, führende Vertreterinnen # ?, Herbst # ?, Gewerkschaften # ?, Beschäftigte # ?, verlässliche Perspektiven # ?, Kurs # ?, Arbeitsminister # ?, Maskenpflicht # ?, Ausnahmen # ?

27. +++ (SEM)

Familienministerin Ute Schäfer dazu: "Die Gestaltung der Arbeitsverträge ist vorrangig Angelegenheit der Träger.
Aber wir setzen uns für sichere Beschäftigungsbedingungen ein und wollen die Träger hierbei besser unterstützen.
Wir haben deshalb im KiBiz wichtige Weichenstellungen vorgenommen, die den Trägern mehr Planungssicherheit ermöglichen.
" Fällt etwa in einem Jahr der Zuschuss wegen veränderter Anmeldezahlen geringer aus als im Vorjahr, erhält der Träger mit der Planungsgarantie immer mindestens den Zuschuss des Vorjahres.
Weitere Informationen erhalten Sie unter www.mfkjks.nrw.de

Datum: 2015-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-personalschluessel-den-nordrhein-westfaelischen-kitas-verbessert-sich-der;

Themen: nordrhein-westfälische Kitas # ?, zusätzliches Personal # ?, Rahmen der Revision # ?, Revision des Kinderbildungsgesetzes # ?, Gesamtbudget # ?, laufendes Kindergartenjahr # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Träger # ?, frühkindliche Bildung # ?, gutes Mittelfeld # ?

28. +++ (SEM)

Nach den Soforthilfen und den Finanzierungshilfen starten wir nun mit den Aufbauhilfen: Sachschäden und auch Einkommenseinbußen werden regelmäßig mit bis zu 80 Prozent, in Härtefällen bis zu 100 Prozent kompensiert.
Das digitale Antragsverfahren mit einer vorgeschalteten Beratung durch die Kammern ermöglicht eine zügige Bewilligung und Auszahlung der Mittel.
So gibt die Landesregierung tausenden von Unternehmerinnen und Unternehmern Planungssicherheit und eröffnet den Betrieben mit ihren zehntausenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Perspektive für die Zukunft.
"
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser: "Das Leid in den betroffenen Regionen ist nach wie vor groß.

Datum: 2021-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-wiederaufbauhilfe-fuer-betroffene-der-hochwasserkatastrophe-im-juli-2021;

Themen: Aufbaufonds # ?, Aufbauhilfen # ?, Privathaushalte # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Regionen der Starkregenkatastrophe # ?, Aufbauhilfegesetz # ?, Betroffene der Hochwasserkatastrophe # ?, Einkommenseinbußen # ?, Onlineförderportal # ?, Schadensereignis # ?

29. +++ (SEM)

* Digi-V.nrw: Durch das neue Fortbildungsprogramm sollen die digitalen Kompetenzen der Beschäftigten in Hochschulverwaltungen gestärkt werden.
* SAP.nrw: Erarbeitung einer SAP-Referenzvorlage NRW und ein zugehöriges Migrationskonzept auf Basis der aktuellen SAP-Technologie S/4HANA, das produktiv an neun Hochschulen implementiert werden soll.
Die Vereinbarung zur Digitalisierung gibt den Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sowie Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit über zusätzlich zur Verfügung stehende Finanzmittel im Rahmen der landesweiten Digitalisierungsoffensive.
Diejenigen Hochschulen, die in den Projekten die Federführung haben, erhalten die jeweils beantragten Projektmittel.
Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen haben sich mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft in der DH.

Datum: 2022-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-der-hochschulen-land-stellt-weitere-24-millionen-euro-fuer;

Themen: hochschulübergreifende Projekte # ?, Digitalisierung # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Hochschulverwaltungen # ?, Migrationskonzept # ?, digitale Archivalien # ?, elektronische Zollabwicklung # ?, Absätze # ?, Hochschulkontext # ?, Konsortium von Hochschulen # ?

30. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat bei der der achten Sportgala NRW in der Westfalenhalle in Dortmund den Preis "Pro Ehrenamt" des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) erhalten.
DOSB-Präsident Alfons Hörmann erklärte angesichts der Übergabe des Preises: "Mit dem Pakt für den Sport haben die vielen ehrenamtlich Engagierten in den Landesverbänden und Kreis- und Stadtsportbünden Planungssicherheit für ihre Unterstützung der rund 19.500 Sportvereine an Rhein und Ruhr erhalten.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit dieser vorbildlichen Initiative den gemeinwohlorientierten Sport und seine Beiträge für ein lebenswertes Nordrhein-Westfalen zur Chefsache gemacht.
"

Datum: 2014-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dosb-ehrt-ministerpraesidentin-kraft-mit-dem-preis-pro-ehrenamt;

Themen: Übergabe # ?, Internetabstimmung # ?, gemeinwohlorientierter Sport # ?, Publikumspreise # ?, vorbildliche Initiative # ?, Ministerpräsidentin # ?, günstige Rahmenbedingungen # ?, Kreissportbünde # ?, Stadtsportbünde # ?, Ehrenamt # ?

31. +++ (SEM)

Der Bund sei verfassungsrechtlich dazu verpflichtet, andere als die bisherigen und damit gerechte Verteilungsmaßstäbe festzulegen.
Groschek: "Wir lassen uns vom Bund bei der Verkehrsfinanzierung nicht aufs Abstellgleis schieben.
Und bei den Bundesmitteln für Investitionen nach dem Entflechtungsgesetz haben alle Länder einen erheblichen Mehrbedarf und brauchen endlich Planungssicherheit!
Auch wenn die Bundesregierung das Thema gerne ins nächste Jahr verschieben würde: Die Lösung der Finanzierungsprobleme im Pendlerland Nummer Eins duldet keinen weiteren Aufschub!
"

Datum: 2013-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dramatische-unterfinanzierung-im-oeffentlichen-nahverkehr-nrw-minister-groschek-und;

Themen: ÖPNV-Zukunftskommission # ?, künftiges Finanzierungskonzept # ?, dramatische Unterfinanzierung # ?, Verkehrsfinanzierung # ?, Mittelverteilung # ?, Zwischenbericht # ?, Schluss # ?, Papier # ?, Bund der Verantwortung # ?, Endbericht # ?

32. +++ (SEM)

Ebenfalls noch zu berücksichtigen ist der im Januar 2021 erwartete neue Nährstoffbericht.
"Bis spätestens Ende Februar 2021 werden alle Details berechnet und feldblockscharf ausgewiesen sein.
Zum Start der Hauptdüngesaison herrscht Planungssicherheit für die Landwirtinnen und Landwirte", so Bottermann.
In der neuen Gebietskulisse sind aktuell insgesamt 22 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche als nitratbelastete Gebiete ausgewiesen.
Diese liegen vor allem im Münsterland und im rheinischen Tiefland.

Datum: 2020-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-ausweisung-neuer-gebietskulisse;

Themen: neue Gebietskulisse # ?, nitratbelastete Gebiete # ?, zusätzliche Düngemaßnahmen # ?, landwirtschaftliche Nutzfläche # ?, Kulisse # ?, Umweltwirtschaftsministerium # ?, Grundwasser # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Ausgangskulisse # ?, Start der Hauptdüngesaison # ?

33. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Düngeregulierung: Planungssicherheit für die Düngesaison 2021 in Sicht
Düngeregulierung: Planungssicherheit für die Düngesaison 2021 in Sicht
Aktueller Stand: Abnahme der Gesamtkulisse um 70 Prozent / Erstmals müssen auch grüne Gebiete betrachtet werden / Klarheit rechtzeitig vor Beginn der Hauptdüngesaison

Datum: 2020-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-planungssicherheit-fuer-die-duengesaison-2021-sicht;

Themen: nitratbelastete Gebiete # ?, aktueller Zwischenstand # ?, rote Grundwasserkörper # ?, Gebietskulisse # ?, zusätzliche Anforderungen # ?, Grundwasserschutz # ?, Düngung # ?, Gesamtkulisse # ?, Teilschritt # ?, Verwaltungsvorgaben # ?

34. +++ (SEM)

Dabei bilden die jeweiligen Urteile häufig die Grundlage für den Abschluss eines weltweiten Vergleichs oder finden in ausländischen Parallelverfahren Berücksichtigung.
Thomas Kutschaty: "Bereits mit der Schaffung einer dritten Patentstreit-kammer beim Landgericht Düsseldorf und der Einrichtung eines zweiten Berufungssenats beim Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Landesregierung die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der Gerichtsstandort Düsseldorf weiterhin europaweite Beachtung findet."
Außerdem werden die Entscheidungen in Düsseldorf meist binnen eines Jahres gefällt - für Patentrechtsverfahren ein sehr kurzer Zeitraum, der beiden Parteien größere Planungssicherheit bringt.
Einer der bekanntesten Fälle der letzten Zeit war der Streit um "NoName"-Kaffeekapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen, der hier in Düsseldorf ausgefochten wurde.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon: 0211 8792-255.

Datum: 2014-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-standort-fuer-eine-lokalkammer-des-einheitlichen-europaeischen;

Themen: Lokalkammer # ?, einheitliches europäische Patentgericht # ?, NRW-Landeshauptstadt # ?, Weltpatentgericht # ?, europäisches Patentgericht # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, geeignete Räume # ?, Standort # ?, Ruf # ?, Nespresso-Kaffeemaschinen # ?

35. +++ (SEM)

Die Dörfer, die nun nicht mehr abgebaggert werden, erhalten eine sichere Perspektive.
Über Jahrzehnte zerschnittene Landschaften können nun wieder zusammengeführt und als Heimat gestaltet werden.
Die grundlegend bestehenden Verpflichtungen zur Rückgabe der rekultivierten landwirtschaftlichen Flächen bleiben gewahrt - das gibt landwirtschaftlichen Betrieben im Rheinischen Revier Planungssicherheit und Perspektiven.
Land und Region bekennen sich dabei bewusst zu ihrer jeweiligen Verantwortung für ein Gelingen des Strukturwandels.
So stellt Nordrhein-Westfalen die Weichen, um gemeinsam mit den Menschen vor Ort das Rheinische Revier zur ersten klimaneutralen Region Europas zu machen.

Datum: 2023-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-gute-zukunft-fuer-das-rheinische-revier-land-und-region-unterzeichnen;

Themen: rheinisches Revier # ?, gute Zukunft # ?, weitere Ziele # ?, erfolgreicher Strukturwandel # ?, Unterzeichnung # ?, Download # ?, Weg # ?, Landesregierung # ?, Foto # ?, Dörfer # ?

36. +++ (SEM)

Eine Milliarde Euro für die nordrhein-westfälischen Kommunen - Land und Kommunen stellen sich gemeinsam den aktuellen Herausforderungen
Eine Milliarde Euro für die nordrhein-westfälischen Kommunen - Land und Kommunen stellen sich gemeinsam den aktuellen Herausforderungen
Ministerpräsident Wüst: In diesen schwierigen Zeiten braucht es Klarheit und Planungssicherheit - auch und gerade bei der finanziellen Bewältigung der aktuellen Herausforderungen
15. November 2022 Video: Land NRW
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich am Dienstag, 15. November 2022, gemeinsam mit Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur, Flüchtlingsministerin Josefine Paul, Kommunalministerin Ina Scharrenbach und Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski mit den Kommunalen Spitzenverbänden über die finanziellen Auswirkungen des Entlastungspaketes III ausgetauscht und ein weiterhin eng abgestimmtes Vorgehen zwischen Land und Kommunen angesichts der aktuellen Herausforderungen verabredet.

Datum: 2022-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-milliarde-euro-fuer-die-nordrhein-westfaelischen-kommunen-land-und-kommunen;

Themen: Austausch von Herausforderungen # ?, Spitzenverbände der Landesregierung # ?, aktuelle Herausforderungen # ?, finanzielle Bewältigung # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, schwierige Zeiten # ?, Bedarfe # ?, Details des Hilfsbausteins # ?

37. +++ (SEM)

Schon in der nächsten Woche liegt der Haushaltsplan 2013 dem Landtag zur Entscheidung vor und es besteht kein Zweifel, dass er die erforderliche Mehrheit finden wird.
Für den Haushalt 2014 kehren wir in den bewährten Rhythmus der Haushaltsaufstellung und Verabschiedung zurück, d.h. der Haushalt wird spätestens im Dezember diesen Jahres verabschiedet.
Damit kehrt wieder Berechenbarkeit und Planungssicherheit ein.
Für alle diejenigen, die mit ihren Stellen und Projektmitteln vom Landeshaushalt abhängig sind und in den letzten Jahren immer wieder eine Zitterpartie durchmachen mussten - ich glaube, das sind nicht wenige hier im Raum - sind dies gute Nachrichten.
Neu denken: Wir haben nicht nur eine neu gewählte Regierung mit einer verlässlichen Mehrheit, sondern seit Dezember letzten Jahres auch eine Eine-Welt-Strategie NRW, die vom Kabinett nach einem langen und intensiven Konsultationsprozess beschlossen wurde.

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;

Themen: Eine-Welt-Netz # ?, fairer Handel # ?, Eine-Welt-Politik # ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes # ?, liebe Mitglieder # ?, Auditorium # ?, Platzmangel # ?, konkreter Friedensdienst # ?, Landtag # ?, Haushaltsausschuss des Landtags # ?

38. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Agrarministerkonferenz
Einigung der Agrarministerkonferenz zur Agrarpolitik
Ministerin Heinen-Esser: Der heutige Kompromiss schafft Planungssicherheit für die Betriebe bis 2027 und stärkt den Klima- und Umweltschutz / Jetzt ist der Bund am Zug
26. März 2021 phb Getreide, Feld Foto: pexels.
com

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigung-der-agrarministerkonferenz-zur-agrarpolitik;

Themen: Agrarministerkonferenz in Berlin # ?, Einigung # ?, Agrarministerkonferenz für Agrarpolitik # ?, Mutterkühe # ?, Umverteilungsprämie # ?, deutlicher Mittelzuwachs # ?, deutscher Strategieplan # ?, gemeinsame Linie # ?, nachhaltige innovative Landwirtschaft # ?, nachhaltige ländliche Entwicklung # ?

39. +++ (SEM)

Sie erhalten die jahrhundertealte Kulturlandschaft unseres Landes und sind Grundlage für die starke Ernährungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Diese Leistungen gilt es zu würdigen.
Nie zuvor war es wichtiger, gemeinsam für mehr Planungssicherheit zu sorgen, gerade im Zeichen des andauernden Ukraine-Kriegs und seiner Folgen für europäische Agrar- und Rohstoffmärkte.
"
Zu den Gesprächsthemen mit den Verbänden gehörte auch die aktuelle Situation der Bauernproteste in den Niederlanden.

Datum: 2022-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eng-zusammenstehen-fuer-ein-gutes-leben-nordrhein-westfalen-ministerin-silke;

Themen: Landesvereinigung # ?, ökologischer Landbau # ?, gutes Leben # ?, westfälisch-lippischer Landwirtschaftsverband # ?, gute Rahmenbedingungen # ?, Landwirtinnen # ?, Bauernproteste in Niederlanden # ?, Landgesellschaft # ?, Nitrateintrag # ?, Pflanzenschutzmitteleinsatz # ?

40. +++ (SEM)

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat im Zuge der Stärkungsinitiative Kultur ein Förderprogramm für professionelle, freie Musikensembles in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht.
Die eingesetzte Jury hat aus 67 Bewerbungen um die Ensembleförderung 22 Gruppierungen ausgewählt.
Die Ensembles erhalten durch die dreijährige Förderung erstmals langfristige Planungssicherheit.
"Die große Resonanz zeigt, dass wir mit diesem Programm eine Lücke in der Förderung von Musikerinnen und Musikern schließen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
"Durch die Stärkungsinitiative der Landesregierung sind wir erstmals in der Lage, den künstlerisch auf hohem Niveau arbeitenden freien Musikensembles im Land eine Förderung über einen längeren Zeitraum zu gewähren.

Datum: 2019-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-erste-foerderrunde-22-freie-musikgruppen-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Musikgruppen # ?, Zug der Stärkungsinitiative # ?, Förderlandschaft # ?, Ensembles # ?, Musikerinnen # ?, Lücke # ?, Kultur # ?, ausgeschriebene Förderung # ?, erfolgreiche Förderrunde # ?, musikalische Gattung # ?

41. +++ (SEM)

Damit Wirtschaft und Verbraucher von neuen digitalen Anwendungen profitieren, bauen wir in den kommenden Jahren ein leistungsstarkes 5G-Netz auf.
Heute funken wir mit 5G schon in allen größeren Städten, bald landesweit.
Für diese massiven Investitionen brauchen wir als Netzbetreiber Planungssicherheit.
Wir begrüßen es daher ausdrücklich, dass NRW sich für neue Vergabemodelle für Mobilfunkfrequenzen einsetzt.
Sinkende Frequenzkosten sind gut für den Infrastrukturausbau und für alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.

Datum: 2021-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-mobilfunkpakt-wird-fortgeschrieben-land-foerdert;

Themen: Netzbetreiber # ?, Mobilfunkkoordinatoren # ?, Rahmen des Mobilfunkpakts # ?, exzellente digitale Mobilfunkinfrastruktur # ?, Mobilfunkabdeckung # ?, Funklöcher # ?, Standortsuche # ?, Weiterführung # ?, Unternehmensvertreter # ?, Erfolgsmodell # ?

42. +++ (SEM)

Dazu gehörten bereits Maßnahmen zur Flexibilisierung zur Fachklassenbildung, um trotz geringer Auszubildendenzahlen möglichst ortsnah den Berufsschulunterricht anbieten zu können.
Durch die Corona-Pandemie hat es für das laufende Schuljahr 2020/2021 trotz aller Anstrengungen zur Stärkung des Ausbildungsmarktes zum Beispiel mit dem Bundesprogramm "Ausbildung sichern" und dem Handlungskonzept NRW "Ausbildung auch in Zeiten von Corona sichern" weniger Abschlüsse von Ausbildungsverträgen gegeben als in den Vorjahren.
Diese neuen Regelungen des Ministeriums für Schule und Bildung sind ein weiterer wichtiger Baustein, mit dem die Landesregierung die Auszubildenden stützt und ihnen und den Ausbildungsbetrieben Planungssicherheit gibt.

Datum: 2021-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erlass-zur-flexiblen-fachklassenbildung;

Themen: flexible Fachklassenbildung # ?, Berufsschulunterricht # ?, Ausbildungsverhältnisse # ?, duale Berufsausbildung # ?, Pandemiezeiten # ?, Schule # ?, Bildung # ?, Erlass # ?, Fachklassenschließungen # ?, Flexibilisierung für Fachklassenbildung # ?

43. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fördervereinbarung im Rahmen des Kulturfördergesetzes
Erste Fördervereinbarung im Rahmen des Kulturfördergesetzes zwischen dem Kulturministerium und Krefeld und Mönchengladbach
Ziel dieser Vereinbarung ist die langfristige Absicherung der Förderung für das Theater und dessen langfristige Planungssicherheit
13. August 2015
Kulturministerin Ute Schäfer hat mit den Städten Krefeld und Mönchengladbach eine Fördervereinbarung im Rahmen des Kulturfördergesetzes und des Theater- und Orchesterpaktes NRW unterschrieben.

Datum: 2015-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-foerdervereinbarung-im-rahmen-des-kulturfoerdergesetzes-zwischen-dem;

Themen: Kulturfördergesetz # ?, Rahmen des Theatervertrags # ?, Theatervertrag # ?, klarer Budgetrahmen # ?, langfristige Absicherung # ?, Vereinbarung # ?, Orchesterpakt # ?, Theaterpakt # ?, 2 Kommunen # ?, sichere Ministerin # ?

44. +++ (SEM)

Download (9 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Gemeinsame Europäische Agrarpolitik
Die Landesregierung setzt sich für eine Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) ein, die Planungssicherheit und Verlässlichkeit schafft.
Die GAP nach 2020 muss einfacher für die Landwirtschaft und wirksamer für die Umwelt werden.
In die Verhandlungen hat Nordrhein-Westfalen ein gemeinsames, mit Landwirtschafts-, Natur- und Umweltverbänden abgestimmtes Positionspapier eingebracht.

Datum: 2020-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-landwirtschaftsgipfel-der-staatskanzlei;

Themen: Landwirtschaftsgipfel in Nordrhein-Westfalen # ?, Staatskanzlei # ?, aktuelle Herausforderungen # ?, Form # ?, Branche # ?, Vorsitzende # ?, Landjugend # ?, Landesregierung # ?, Wertschätzung # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?

45. +++ (SEM)

Die Evaluationsergebnisse zeigen: Die Vorgaben aus dem VgB haben erkennbare positive Veränderungsprozesse an den Hochschulen auf den Weg gebracht.
So stellen die Autoren beispielsweise fest, dass an den Hochschulen seither viele Maßnahmen angestoßen wurden, um die Zahl der befristeten Beschäftigungsverhältnisse zu verringern und hierbei insbesondere die Zahl der kurzzeitigen Kettenbefristungen abzubauen.
Positiv hervorzuheben ist laut Evaluationsbericht, dass die Laufzeiten von befristeten Arbeitsverträgen an allen Universitäten im Mittel deutlich zugelegt hätten, was den Beschäftigten mehr Planungssicherheit gibt.
Dies zeige sich insbesondere bei Erstverträgen.
Mehrjährige Verträge bilden inzwischen regelmäßig die Basis wissenschaftlicher Karrieren.

Datum: 2022-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/evaluationsbericht-zum-vertrag-ueber-gute-beschaeftigungsbedingungen-fuer-das;

Themen: gute Beschäftigungsbedingungen # ?, Landespersonalrätekonferenzen # ?, His-Institut für Hochschulentwicklung # ?, nordrhein-westfälischer Vertrag # ?, positive Veränderungsprozesse # ?, Verbesserungen # ?, Personalräte # ?, Hochschule Nordrhein-Westfalen # ?, Universitäten # ?, angewandte Wissenschaften # ?

46. +++ (SEM)

Nur wenn wir die verschiedenen Bereiche verzahnen, lässt sich dauerhaft eine sehr gute und effiziente Gesundheitsversorgung gewährleisten", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin. "
Von zentraler Bedeutung ist, die Übergänge von der Forschung in den Markt erfolgreich zu gestalten.
Wir müssen ideenreiche Menschen bei der Gründung innovativer Unternehmen unterstützen und für Planungssicherheit bei der Finanzierung und Zulassung von Medizinprodukten sorgen.
Mit einem besseren Austausch in alle Richtungen können wir erreichen, dass von vornherein Medizinprodukte erforscht und hergestellt werden, die denjenigen nutzen, die sie anwenden", so der Minister.
Die Landesregierung wird die neue EU-Förderperiode nutzen, um innovative Projekte in den Leitmärkten der Gesundheitswirtschaft zu fördern.

Datum: 2014-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkongress-innovationstransfergesundheitnrw-fordert-engere-verzahnung-der;

Themen: Innovationstransfer # ?, besonderer Markt # ?, umfangreicher Prozess # ?, großes Innovationspotenzial # ?, medizinische Praxis # ?, hohe Verantwortung # ?, medizinische Innovationen # ?, NRW-Ministerien # ?, Wirtschaften # ?, Medizinprodukte # ?

47. +++ (SEM)

R am Standort Dortmund auch in den nächsten Jahren weiter fördern.
Wir geben der FA!
R damit Planungssicherheit für 2013 und eine längerfristige Perspektive.
"
Die Messe findet in diesem Jahr zum dritten Mal in den Dortmunder Westfalenhallen statt.

Datum: 2012-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/far-2012-nrw-unterstuetzt-weiter-deutschlands-groesste-messe-fuer-fairen-handel;

Themen: fairer Handel # ?, Fachbesucher # ?, Messe # ?, Endverbraucher # ?, Accessoires # ?, Gastkontinent # ?, deutsche Verbraucher # ?, Kunsthandwerk # ?, Textilien # ?, Konsument # ?

48. +++ (SEM)

Datum: 2012-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/far-2012-nrw-unterstutzt-weiter-deutschlands-grosste-messe-fur-fairen-handel-0;

Themen: fairer Handel # ?, Fachbesucher # ?, Messe # ?, Endverbraucher # ?, Accessoires # ?, Gastkontinent # ?, deutsche Verbraucher # ?, Kunsthandwerk # ?, Textilien # ?, Konsument # ?

49. +++ (SEM)

Alexander Rychter, Verbandsdirektor des VdW Rheinland Westfalen: "Projektstopps, Umplanungen und Finanzierungslücken, das sind die Folgen der heutigen Entscheidung.
Sie verhindert aktiv bezahlbaren und zukunftsfähigen Wohnungsbau zu bezahlbaren Mieten.
Vor allem die sozial verantwortlich handelnden Wohnungsunternehmen und -genossenschaften brauchen Zuverlässigkeit und Planungssicherheit für ihr Handeln.
"
"Mit einem Federstrich wird dem kompletten Wohnungsbau die Rechts- und Finanzierungsgrundlage entzogen.

Datum: 2022-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fatales-signal-foerderung-fuer-energieeffiziente-gebaeude-der-kfw-vorlaeufig;

Themen: energieeffiziente Gebäude # ?, Bundesregierung # ?, Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Kreditanstalt # ?, Allianz # ?, Förderprogramm # ?, Effizienzhäuser # ?, Federstrich # ?, Finanzierungslücken # ?, Liquiditätslücken # ?

50. +++ (SEM)

Die Beteiligten sind ihrem Auftrag nachgekommen und haben im Sinne einer attraktiven und zukunftsfähigen Ausbildung in der Pflege gehandelt.
Alle, die nach den Vorgaben des Pflegeberufegesetzes eine berufliche Ausbildung in der Pflege beginnen wollen, finden in Nordrhein-Westfalen finanziell gesicherte Strukturen vor.
Damit erhalten auch die ausbildenden Einrichtungen Planungssicherheit", erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Die Beteiligten einigten sich für die Pflegeschulen für das Jahr 2020 auf pauschal 7.350 Euro pro Jahr je Schülerin oder Schüler.
Für 2021 steigt dieser Betrag auf 7.563 Euro.

Datum: 2019-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-der-neuen-generalistischen-pflegeausbildung-fuer-2020-und-2021;

Themen: Pflegeschulen # ?, Verantwortliche der Pflege # ?, Ausbildungsbudget # ?, ausbildende Einrichtungen # ?, neue Pflegeausbildung # ?, praktische Ausbildung # ?, Schülerin # ?, Ausgleichsfonds # ?, Fondssystem # ?, Landesausgleichsfonds # ?

51. +++ (SEM)

Dieser konstruktive Dialog sei wichtig, um das künftige Handeln abzustimmen und die richtigen Schwerpunkte zu setzen.
"Wir stehen vor besonderen Herausforderungen, die wir nur im Schulterschluss mit allen Beteiligten bewältigen können."
Der Minister äußerte großes Verständnis für den Wunsch der Kommunen nach Planungssicherheit.
"Ich verstehe das Anliegen der Kommunen, verbindliche Aussagen zur Dauer des Betriebes einer Einrichtung und Klarheit über deren Maximalbelegung zu erhalten", betonte Jäger "Wir sind dankbar für das Engagement der Kommunen, in denen wir Landeseinrichtungen betreiben.
Daher nehmen wir ihre Bedürfnisse ernst.

Datum: 2014-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsaufnahme-gemeinsam-mit-den-kommunen-die-herausforderung-meistern;

Themen: Bürgermeisterinnen der Kommune # ?, offener Austausch # ?, Flüchtlingsaufnahme in NRW # ?, Flüchtlingsgipfel # ?, Standortgemeinden # ?, Unterkünfte # ?, künftiges Handeln # ?, Flüchtlinge # ?, richtige Schwerpunkte # ?, konstruktiver Dialog # ?

52. +++ (SEM)

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Fördervereinbarungen über 3,6 Millionen Euro pro Jahr: Land NRW sorgt bei Kultureinrichtungen in Köln und Bonn für Planungssicherheit
8. März 2017
Kulturministerin Christina Kampmann hat in Köln und Bonn zwei Fördervereinbarungen in Höhe von jährlich insgesamt mehr als 3,6 Millionen Euro unterzeichnet, die beiden Kommunen langfristige Planungssicherheit für wichtige kulturelle Einrichtungen geben.

Datum: 2017-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerdervereinbarungen-ueber-36-millionen-euro-pro-jahr-land-nrw-sorgt-bei;

Themen: Fördervereinbarungen # ?, theaterpädagogische Maßnahmen # ?, Vereinbarungen # ?, Bonner # ?, 2 Summen # ?, Beethoven-Stadt # ?, Konzertbereich # ?, Opernbereich # ?, ausgefallene Programme # ?, geförderte Gürzenichorchester # ?

53. +++ (SEM)

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Freie Szene erhält 50 Prozent mehr Förderung vom Land: Neue Förderstruktur ermöglicht Planungssicherheit und Bürokratieabbau
Neue Förderansätze und längere Förderlaufzeiten bieten mehr Freiräume und ermöglichen stufenweise Exzellenzentwicklung
25. Juni 2018

Datum: 2018-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freie-szene-erhaelt-50-prozent-mehr-foerderung-vom-land-neue-foerderstruktur;

Themen: neue Förderstruktur # ?, freie Künste # ?, Tanz der Sparte # ?, neue Exzellenzförderung # ?, jährliche Landesförderung # ?, Kompanie # ?, Konzeptionsförderung # ?, Tanzszene # ?, freie Szene # ?, Ensembles # ?

54. +++ (SEM)

Mit unserer stufenweisen Förderstruktur wollen wir sie bestmöglich unterstützen, insbesondere bei der Herausbildung von Exzellenz", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "
Die für den neuen Förderturnus der Spitzen- und Exzellenzförderung ausgewählten Tanzgruppen stehen bereits jetzt für herausragende künstlerische Qualität.
Die strukturelle Förderung verschafft den Ensembles Planungssicherheit und soll sie darin bestärken, ihre Arbeit weiterzuentwickeln, um national wie international weiter an Sichtbarkeit zu gewinnen.
"
Folgende Ensembles erhalten 2021-2023 die Spitzenförderung:

Datum: 2020-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freie-szene-staerken-zwoelf-freie-tanzensembles-erhalten-strukturelle-foerderung;

Themen: Ensembles # ?, Exzellenzförderung # ?, Spitzenförderung # ?, freie Künste # ?, strukturelle Förderung # ?, vielfältige Szene # ?, Zug der Stärkungsinitiative # ?, Bedarfe # ?, ausgeprägte freie Tanzszene # ?, freie Tanzensembles # ?

55. +++ (SEM)

"Die jüngste Einführung eines Labels des Lebensmitteleinzelhandels ist grundsätzlich zu begrüßen.
Damit die Verbraucher im Label-Dschungel durchblicken, müssen wir jedoch eine Vereinheitlichung anstreben", sagte Heinen-Esser.
Angestrebt werden müsse eine auf einen Blick verständliche Kennzeichnung für die Verbraucher sowie Planungssicherheit für landwirtschaftliche Betriebe.
Auch die Debatte zur Zukunft der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) wird in Landau weitergeführt.
Dabei fordern Nordrhein-Westfalen und Bayern in einem gemeinsamen Antrag, zur Sicherung der biologischen Vielfalt die erste Säule der GAP klima- und umweltfreundlich auszugestalten.

Datum: 2019-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-landau-nordrhein-westfalen-will-nachhaltigkeit;

Themen: gemeinsamer Antrag # ?, Tierschutz # ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz # ?, Versorgungsstationen # ?, nordrhein-westfälischer Vorsitz # ?, Grundwasserschutz # ?, Nachhaltigkeit # ?, Vereinheitlichung # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, Export # ?

56. +++ (SEM)

5.
Der kürzlich veröffentlichte delegierte Rechtsakt der Europäischen Kommission zur Definition von grünem Wasserstoff im Verkehrssektor dient als Kompromiss zunächst für entsprechende Investitionssicherheit.
So ist die Rechts- und Planungssicherheit, die mit der jetzigen Regelung einhergeht, wichtig für den Markthochlauf einer Wasserstoffwirtschaft.
Der delegierte Rechtsakt lässt es Mitgliedstaaten offen, die vier Jahre lang verhandelten Kriterien für grünen Wasserstoff zu verschärfen bzw. zusätzliche Anforderungen zu stellen.
Mit Blick auf die mühevoll erreichte Planungssicherheit appellieren Bayern und Nordrhein-Westfalen an die Bundesregierung, hiervon keinen Gebrauch zu machen und der Branche nun die Möglichkeit zu geben, den oben beschriebenen Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft nun zügig voranzutreiben.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

57. +++ (SEM)

Jetzt können wir zeigen, dass Dekarbonisierung und der Erhalt von vielen guten Industriearbeitsplätzen zusammengehören.
Mit einer klimaneutralen Stahlindustrie kann Nordrhein-Westfalen Vorbild werden.
Wir setzen daher auch auf einen tragfähigen politischen Rahmen, der uns Planungssicherheit auf diesem Weg verschafft.
"
Bernhard Osburg, Sprecher des Vorstands bei thyssenkrupp Steel: "Wenn wir als Stahlindustrie an der Spitze bleiben wollen, geht das nur über Europa.

Datum: 2020-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-presseerklaerung-zur-lage-der-stahlindustrie-anlaesslich-der-tagung-des;

Themen: enorme Aufgabe # ?, Klimaziele # ?, Erreichung # ?, Unterzeichner # ?, wichtige Beiträge # ?, europäischer Rat # ?, internationale Wettbewerbsfähigkeit # ?, europäisches Parlament # ?, Grüne # ?, Bedürfnis der Investitionssicherheit # ?

58. +++ (SEM)

Mit dem Landesprogramm möchten wir die Schulen auf ihrem Weg zur guten gesunden Schule unterstützen.
" Die Landesregierung und die Programmträger haben bereits im Februar die Fortsetzung des Programms bis zum Schuljahr 2017/2018 vereinbart.
Die beteiligten Schulen hatten damit frühzeitig Planungssicherheit und können ihre Aktivitäten nach den Sommerferien nahtlos fortsetzen und intensivieren.
Sie erhalten dazu professionelle Beratung und Fortbildung von über 30 speziell für diese Aufgaben qualifizierten BuG-Koordinatorinnen und -Koordinatoren.
Mit Beginn des Schuljahres 2013/2014 profitieren bereits über 250 Schulen von den Leistungen des Landesprogramms, das mit rund 1,4 Millionen Euro ausgestattet ist.

Datum: 2013-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsentwicklung-praevention-und-schulische-qualitaetsentwicklung-unter-einem;

Themen: schulische Qualitätsentwicklung # ?, Programmträger # ?, Gesundheitsentwicklung # ?, qualifizierte Bugkoordinatorinnen # ?, Landesprogramm # ?, gute Schulentwicklung # ?, Dach # ?, gute gesunde Schule # ?, Prävention # ?, Gesundheitsthemen # ?

59. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Planungssicherheit für Friseurhandwerk und Fußpflege
Gesundheitsministerium schafft Planungssicherheit für Friseurhandwerk und Fußpflege
Minister Laumann: Die Regelungen zu aktuellen Hygiene und Infektionsschutzstandards können Blaupause für die Öffnung weiterer Dienstleistungen sein

Datum: 2020-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-schafft-planungssicherheit-fuer-friseurhandwerk-und;

Themen: Salons # ?, Hygieneschutzstandards # ?, Infektionsschutzstandards # ?, Friseure # ?, Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Friseurhandwerk # ?, Friseurinnen # ?, Hygienestandards # ?, Standards # ?, Bartpflege # ?

60. +++ (SEM)

Im nächsten Kindergartenjahr werden somit 644.059 Plätze in Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehen.
Einschließlich der Kindertagespflege sind das für das Kindergartenjahr insgesamt 710.819 Betreuungsplätze.
Minister Stamp: "Damit weitere neue Plätze geschaffen werden können, haben wir den Trägern und Kommunen Verlässlichkeit und Planungssicherheit bei den Betriebskosten versprochen.
Diese Zusage halten wir ein.
Unser Ziel sind gute Rahmenbedingungen für die frühkindliche Bildung und Betreuung unserer Kinder und mehr Familienfreundlichkeit.

Datum: 2019-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesster-zuwachs-bei-kindertagesbetreuung-auf-710819-plaetze-nordrhein-westfalen;

Themen: neues Kindergartenjahr # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Kindertagespflege # ?, Platzausbaugarantie # ?, Inkrafttreten # ?, frühkindliche Bildung # ?, positive Entwicklung # ?, Einsatz von Beteiligte # ?, Betreuungsbedarf # ?

61. +++ (SEM)

Die Förderung der beschriebenen Handlungsfelder ist entsprechend dem Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII) vorrangig eine Aufgabe der örtlichen Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe.
Das Land unterstützt sie bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben (§ 82 Abs. 2 SGB VIII).
Hierzu bedarf es auch auf kommunaler Ebene einer Verlässlichkeit und Planungssicherheit für die Träger (vgl. § 15 Abs. 4 Kinder- und Jugendförderungsgesetz).
Soweit die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe Zuwendungen für Maßnahmen erhalten, haben sie sicherzustellen, dass die Maßnahmen Bestandteil der örtlichen Jugendhilfeplanung sind und ihr Finanzanteil in einem angemessenen Verhältnis zu den Landesmitteln steht.
Daraus ergibt sich eine stärkere Verzahnung der Fördermittel des Landes und der Kommunen.

Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsatze-der-forderung;

Themen: Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?, Wirksamkeitsdialog # ?, oberste Landesjugendbehörde # ?, örtliche Träger # ?, Grundsätze der Förderung # ?, Förderbereiche # ?, Bewilligungsbehörden # ?, Landesjugendämter # ?, Finanzanteil # ?

62. +++ (SEM)

Im Spätsommer 2022 ist das Pflanzenwachstum inzwischen fast im ganzen Land zum Stillstand gekommen.
Die vollständigen Auswirkungen lassen sich noch nicht abschließend beurteilen.
Gorißen: Landwirtschaft braucht mehr Planungssicherheit
Ministerin Silke Gorißen: "Die anhaltende Hitze und Trockenheit trüben die Zukunftsaussichten.
Kartoffeln, Mais und Zuckerrüben, die bald geerntet werden, brauchen dringend Regen.

Datum: 2022-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-getreideernte-nordrhein-westfalen-hoechste-weizenernte-seit-2016;

Themen: Hektar # ?, vorläufiges Ergebnis # ?, Zuckerrüben # ?, Mais # ?, Kartoffeln # ?, Rapsernte # ?, Wasserversorgung # ?, Vorjahr # ?, Nährstoffversorgung # ?, gute Getreideernte # ?

63. +++ (SEM)

Um den Studierenden trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie eine Fortsetzung ihres Studiums zu ermöglichen und ein sogenanntes "Null-Semester" zu vermeiden, haben die Hochschulen in kürzester Zeit ein umfassendes digitales Lehrangebot auf die Beine gestellt.
So ist es den Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sowie Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen gelungen, schon jetzt den weitaus überwiegenden Teil ihrer Lehrveranstaltungen in digitaler Form zur Verfügung zu stellen, in den meisten Studiengängen sind es sogar deutlich mehr als 90 Prozent der Lehrinhalte.
Wegen des bisher erfolgreichen Verlaufs des digitalen Semesters sowie mit Blick auf das Ziel, den Studierenden Planungssicherheit für die vor ihnen liegenden Wochen zu geben, haben die Hochschulen daher beschlossen, das Sommersemester als reines Online-Semester weiterzuführen und auch abzuschließen.
"Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen haben unter den erschwerten Bedingungen von Covid19 wirklich hervorragende Arbeit geleistet, um für die Studierenden ein breites Online-Lehrangebot zur Verfügung zu stellen.
Es ist beeindruckend, wie flexibel und schnell die Hochschulen die Herausforderungen angenommen und gemeistert haben, die eine komplette Umstellung auf ein digitales Semester mit sich bringt.

Datum: 2020-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-nordrhein-westfalen-halten-am-digitalen-sommersemester-fest;

Themen: digitales Sommersemester # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Vorsitzende # ?, Hochschulbetrieb # ?, Landesrektorenkonferenz von Kunsthochschulen # ?, Landesrektorenkonferenz von Hochschulen # ?, Landesrektorenkonferenz von Universitäten # ?, angewandte Wissenschaften # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?

64. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Sommersemester startet als "Online-Semester"
Hochschulen: Sommersemester startet am 20. April als "Online-Semester"
Kein Null-Semester an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Planungssicherheit für Studierende und Hochschulen
7. April 2020 Studenten Laptop Frau Mann Foto: panthermedia.net / lightpoet
Aufgrund der zunehmenden Verbreitung des Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen ist der Beginn der Vorlesungszeit an den nordrhein-westfälischen Hochschulen bereits verschoben worden.

Datum: 2020-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-sommersemester-startet-am-20-april-als-online-semester;

Themen: Coronavirus in Nordrhein-Westfalen # ?, Kunsthochschulen # ?, Musikhochschulen # ?, angewandte Wissenschaften # ?, Lehrende # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?, Angebote einer Veranstaltung # ?, Nichtanrechnung # ?, aktuelles Sommersemester # ?, digitale Übertragungen # ?

65. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fortschreibung des Hochschulpaktes
Hochschulen und Wissenschaftsministerium begrüßen Fortschreibung des Hochschulpaktes
Vereinbarung bringt Planungssicherheit für die Hochschulen - Ministerin Pfeiffer-Poensgen betont die bisherigen großen Leistungen der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
9. Mai 2019
Die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen und das Wissenschaftsministerium bewerten die Ergebnisse der Verhandlungen zur Nachfolge des Hochschulpaktes in großer Einigkeit als Erfolg für Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2019-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-wissenschaftsministerium-begruessen-fortschreibung-des;

Themen: Hochschulpakt # ?, Nachfolge # ?, große Einigkeit # ?, Ergebnisse der Verhandlung # ?, Zukunftsvertrag # ?, Wissenschaftsministerium # ?, Verhandlungen # ?, Fachhochschulen # ?, 2 Sprecher # ?, Bildungsauftrag von Rekordstudierendenzahlen # ?

66. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 250 Millionen Euro für NRW-Hochschulen
Hochschulvereinbarung gibt Planungssicherheit: 250 Millionen Euro für NRW-Hochschulen
Ministerin Schulze: Land sorgt dauerhaft für gut ausgestattete Hochschulen
26. Oktober 2016

Datum: 2016-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulvereinbarung-gibt-planungssicherheit-250-millionen-euro-fuer-nrw;

Themen: Hochschulvereinbarung # ?, Hochschulpaktmittel # ?, Hochschulhaushalte # ?, Zukunftspakt # ?, Verlagerung # ?, Qualitätspakt # ?, Laufzeit # ?, Jahrzehnt # ?, NRW-Hochschulen # ?, Kunsthochschulen # ?

67. +++ (SEM)

Höhere Zuschüsse für Theater und Orchester
Höhere Zuschüsse für Theater und Orchester: Land und Kommunen schließen Fördervereinbarungen
Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Finanzielle Planungssicherheit schafft künstlerische Entwicklungsmöglichkeiten
21. Dezember 2018 phb Kino Sitze Foto: panthermedia.net / eduardo gonzalez diaz
Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat gemeinsam mit den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern der theater- und orchestertragenden Kommunen in Nordrhein-Westfalen 18 bilaterale Fördervereinbarungen abgeschlossen.

Datum: 2018-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoehere-zuschuesse-fuer-theater-und-orchester-land-und-kommunen-schliessen;

Themen: Vereinbarungen # ?, Oberbürgermeisterinnen # ?, Konferenz von Intendanten # ?, Kulturleben von Städten # ?, Sachkostensteigerungen # ?, jährliche Zuschüsse # ?, kommunale Kultur # ?, künstlerische Entwicklungsmöglichkeiten # ?, künstlerische Weiterentwicklung # ?, neue Fördervereinbarungen # ?

68. +++ (SEM)

Der Bund habe erkannt, dass er rasch handeln müsse.
"Angesichts rasant wachsender Sozialausgaben ist es richtig, dass der Bund nachbessert und die im Koalitionsvertrag zugesagte Entlastung bei der Eingliederungshilfe jetzt zügig auf den Weg bringt", erklärte Jäger.
Dies gebe den gebeutelten Kommunen die nötige Planungssicherheit.
Auch der angekündigte kommunale Investitionsfonds sei ein wichtiges Signal: "Er bietet finanzschwachen Gemeinden die Chance auf neue, eigene Handlungsspielräume und trägt so dazu bei, den Kernbestand kommunaler Selbstverwaltung zu sichern."
Am Mittag hatte die Bundesregierung mitgeteilt, dass die Kommunen schon ab 2017 durch eine größere Bundesbeteiligung an den Kosten der Eingliederungshilfe für Behinderte entlastet werden.

Datum: 2015-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-begruesst-finanzpaket-des-bundes-ein-wichtiger-schritt-zur;

Themen: Bundesregierung # ?, Eingliederungshilfe # ?, Städte # ?, gute Nachricht # ?, angekündigter kommunale Investitionsfonds # ?, finanzschwache Gemeinden # ?, gebeutelte Kommunen # ?, jährlicher Bund # ?, kommunaler Investitionsfonds # ?, Koalitionsvertrag # ?

69. +++ (SEM)

Die Integrationsstrategie 2030 führt alle Ziele und Maßnahmen in sämtlichen Politikfeldern, die die Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte betreffen, zusammen.
Daneben hat Nordrhein-Westfalen mit dem Teilhabe- und Integrationsgesetz, das am 1. Januar 2022 in Kraft getreten ist, das bundesweit modernste Integrationsrecht und setzt deutschlandweit wichtige Standards.
Die Landesregierung stellt hierfür im Haushalt ab sofort mindestens 130 Millionen Euro jährlich zur Verfügung und gibt dadurch allen Akteuren langfristig Planungssicherheit und Verlässlichkeit.
Nordrhein-Westfalen zeigt auch weiterhin klare Kante gegen Hass, Hetze und andere Formen der Menschenfeindlichkeit und baut Meldestellen gegen Antisemitismus, Antiziganismus, antimuslimischen Rassismus, anti-schwarzen-, antiasiatischen (inklusive anderen Formen von) Rassismus sowie Queerfeindlichkeit auf.
Das Ziel ist ein koordiniertes System thematisch eigenständiger Meldestellen, die eine niedrigschwellige Möglichkeit zur Meldung von Vorfällen auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze bieten sollen.

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationskongress-2022-nordrhein-westfalen-ist-bundesweiter-motor-der;

Themen: diesjähriger virtuelle Integrationskongress # ?, Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen # ?, bundesweiter Motor # ?, Frage # ?, Flüchtlinge # ?, Familie # ?, gelebte Vielfalt # ?, Integrationskongress von NRW # ?, Ortswahl # ?, Solingerinne # ?

70. +++ (SEM)

Der Minister betonte, dass das Land auch weiterhin ein starker Partner der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit ist: "Auch wenn die Zahl der Geflüchteten zuletzt stark zurückgegangen ist, bleibt der Auftrag der Jugendhilfe, die Teilhabe an Bildung, Freizeitgestaltung, kulturellem und künstlerischem Leben für alle jungen Menschen zu ermöglichen."
Mit der jährlichen Landesförderung in Höhe von 7,2 Millionen Euro für die Träger der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit sowie mehrerer Fachstellen wurden allein mehr als 25.000 junge Flüchtlinge erreicht.
Daneben hat die Landesregierung Planungssicherheit beim Kinder- und Jugendförderplan (KJFP) geschaffen und dadurch eine 20 Jahre dauernde Debatte beendet.
So wurde der KJFP 2018 auf 120 Millionen Euro jährlich aufgestockt und eine jährliche Dynamisierung vereinbart.
"Diese finanzielle Absicherung erlaubt es uns nun, noch stärker über Inhalte zu reden.

Datum: 2019-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsminister-stamp-chancen-fuer-gefluechtete-kinder-und-jugendliche-weiter;

Themen: Jugendhilfe # ?, Fachtag # ?, junge Geflüchtete # ?, Fünftel # ?, Jugendliche # ?, Jugendförderplan # ?, Herausforderungen der Gegenwart # ?, Jugendsozialarbeit in Mülheim # ?, dauernde Debatte # ?, künstlerisches Leben # ?

71. +++ (SEM)

In den Folgejahren wird mit Haushaltsüberschüssen geplant.
Die Überschüsse von 200 Millionen Euro im Jahr 2024 und von 500 Millionen Euro im Jahr 2025 werden planmäßig zur Tilgung der vom Rettungsschirm aufgenommenen Kredite eingesetzt.
Planungssicherheit für die Kommunen Wie schon im Jahre 2021 erhalten die Gemeinden und Gemeindeverbände ihre Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen des kommunalen Steuerverbunds auch im Jahr 2022 auf der Basis der Finanzplanung 2019 bis 2023 und damit auf Vorkrisenniveau.
Sie erhalten damit Planungssicherheit.
Die Beträge, die über die reguläre Berechnung auf Basis der Ist-Steuereinnahmen vom 1. Oktober 2020 bis 30. September 2021 hinausgehen, belaufen sich auf 930,9 Millionen Euro.

Datum: 2021-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Kabinett für Entwurf # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Pressekonferenz # ?, Landeshaushalt # ?, Beschluss # ?, Download # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Euro # ?, Vorkrisenniveau # ?

72. +++ (SEM)

Hiermit müssen wir seriös und verantwortlich umgehen.
Daher legen wir einen Basishaushalt vor, der sich auf das Wesentliche konzentriert, die wichtigen Themen aber nicht aus dem Blick verliert", sagte Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk am Mittwoch, 26. Oktober, in Düsseldorf. "
Wir hatten die deutliche Erwartung an den Bund, dass wir spätestens nach der letzten Ministerpräsidentenkonferenz Anfang Oktober mehr Klarheit und Planungssicherheit bei den Auswirkungen des Entlastungspakets III auf die Länderfinanzen haben.
Bedauerlicherweise ist hier bislang nichts passiert.
" 1 / 7 Rede am Rednerpult

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, unsichere Zeiten # ?, Nachgang der Kabinettsitzung # ?, Basishaushalt # ?, Stabilität # ?, Verlässlichkeit # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, große Herausforderungen # ?, Landeskabinett # ?

73. +++ (SEM)

"Wir denken Radverkehr im Netz und machen aus einem Flickenteppich ein zusammenhängendes Radwegenetz", sagte Verkehrsminister Wüst.
Bedarfsplan für Radschnellverbindungen Zum Bau von Radschnellverbindungen wird ein Bedarfsplan erstellt.
Das schafft Planungssicherheit für bestehende und zukünftige Planungen von Radwegen.
Vernetzung des Fahrrades Das FaNaG NRW schafft die gesetzliche Grundlage für die Förderung vernetzter Mobilität.
Gefördert werden Radstationen, Fahrrad-Garagen auch mit Lademöglichkeiten für E-Bikes, Mobilstationen als Verknüpfungspunkt für verschiedene Verkehrsmittel, etwa Bus und Bahn, E-Scooter, On-Demand-Shuttle oder Leih-Räder.

Datum: 2021-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-referenten-entwurf-fuer-das-fahrrad-und-nahmobilitaetsgesetz;

Themen: Referentenentwurf # ?, Kabinett # ?, Verbändeanhörung # ?, Radvorrangnetz # ?, Pressekonferenz # ?, Download # ?, Bedarfsplan # ?, E-Bikes # ?, Landtag # ?, Nahmobilität # ?

74. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat den "Gesetzentwurf für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten KiBiz" beschlossen.
Die Landesregierung gewährleistet damit einen nahtlosen Anschluss an die Finanzierung des Kita-Träger-Rettungsprogramms und einen Übergang zur großen KiBiz-Reform.
"Wir geben den Trägern Planungssicherheit.
Bereits erfolgte Stabilisierungsmaßnahmen, ein guter Personalschlüssel und Qualität in der Kindertagesbetreuung werden so gesichert und können weiterentwickelt werden", betonte Familien- und Kinderminister Joachim Stamp.
Der Gesetzentwurf sieht ein Gesamtvolumen für die Kita-Träger in Höhe von gut 450 Millionen Euro für das Kitajahr 2019/20 vor, an dem sich die Kommunen beteiligen.

Datum: 2018-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-uebergangsfinanzierung-zur-kibiz-reform;

Themen: nahtloser Anschluss # ?, Übergangsfinanzierung # ?, Kitaträgerrettungsprogramm # ?, Bundesqualitätsentwicklungsprozeß # ?, Rahmen des Bundesqualitätsentwicklungsprozesses # ?, betonte Familienminister # ?, erforderliches Übergangsjahr # ?, weiteres Kindergartenjahr # ?, Finanzierungssystem # ?, Kitafinanzierungssystem # ?

75. +++ (SEM)

Diese Liste wurde in der Vergangenheit einmal pro Jahr festgelegt, sodass es an Planbarkeit fehlte.
Manche wichtige Bauprojekte konnten zum Teil gar nicht, zum Teil zu spät berücksichtigt werden, wenn sie zufällig nicht in die Steuerungsabläufe passten.
"Wir werden nun auch die Kompetenz der Besteller stärken, indem wir ihnen Planungssicherheit einräumen und die Möglichkeit geben, Prozesse zeitnah umzusetzen.
Dies geschieht auch mit Hilfe eines zentralen Dienstleistungs- und Consultingbereichs, der den Ressorts verlässliche Ansprechpartner garantiert und die Vorhaben deutlich beschleunigt", sagte Lienenkämper.
In den Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, deren Rahmenanforderungen vom Ministerium der Finanzen vorgegeben werden und die von nun an für alle Bauvorhaben der Landesregierung gelten, müssen die Planer beispielsweise klar die Risiken eines Projekts benennen, den Ressourcenverbrauch ausweisen und verschiedene Umsetzungsvarianten prüfen.

Datum: 2018-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassende-reform-des-bau-und-liegenschaftsbetriebes-0;

Themen: umfassende Reform # ?, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen # ?, Nachmittag # ?, Gesamtportfolio # ?, zusätzliche Landesgelder # ?, Mietliste # ?, Immobilienmanagement # ?, Landeskabinett # ?, Vergangenheit # ?, Landesrechnungshof # ?

76. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Unterbringung von Flüchtlingen: Mehr Geld für Kommunen
Kommunen können mehr Geld für Flüchtlingsunterbringung einplanen
Minister Jäger sorgt für bessere Planungssicherheit - Land ist ein fairer Partner
23. Februar 2016
Die nordrhein-westfälischen Kommunen können in diesem Jahr mehr Geld in ihren Haushalten einplanen.

Datum: 2016-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-mehr-geld-fuer-fluechtlingsunterbringung-einplanen;

Themen: Haushalte # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, allgemeiner Schlüssel # ?, tatsächliche Flüchtlingszahlen # ?, fairer Partner # ?, Flüchtlingskosten # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Verabredung # ?, Berechnung # ?, Innenminister # ?

77. +++ (SEM)

"
Dem trägt die Landesregierung weiterhin Rechnung, indem sie in digitale Netze und Angebote, Bildung und Forschung, Gründungen und innovative Projekte investiert.
Mit den Entfesselungspaketen schafft sie gute Rahmenbedingungen für mehr Planungssicherheit sowie einfachere, schnellere und digitale Verwaltungsverfahren.
Minister Pinkwart: "Die Landesregierung verbessert so die strukturellen Bedingungen für nachhaltiges Wachstum in Nordrhein-Westfalen."
Den ausführlichen dritten "Konjunkturbericht Nordrhein-Westfalen 2019, Bericht des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung" von Roland Döhrn, György Barabas und Angela Fuest, finden Sie hier: www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-2019-3

Datum: 2019-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-wachstum-nordrhein-westfalen;

Themen: Wirtschaftsforschung # ?, Leibniz-Institut # ?, schwieriges Umfeld # ?, Hoffnungszeichen # ?, Wirtschaftsleistung in Nordrhein-Westfalen # ?, Zuwachs der Beschäftigung # ?, deutlicher Wind # ?, internationales Geschäft # ?, positive Akzente # ?, Talfahrt # ?

78. +++ (SEM)

Uns in der Industrie zwingt eine solche Situation zur Vorsicht.
Durch die enge Verknüpfung in unserer Wirtschaft erleben wir aktuell wie sich diese Sorge bereits in industrienahen Dienstleistungsbranchen niederschlägt.
Daneben ist es besonders für die NRW-Wirtschaft wichtig, endlich Planungssicherheit bei den Energie- und Klimafragen zu bekommen.
"
Den ausführlichen zweiten "Konjunkturbericht Nordrhein-Westfalen 2019, Bericht des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung" von Roland Döhrn, György Barabas und Angela Fuest, finden Sie hier: www.wirtschaft.nrw.

Datum: 2019-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-wachstum-nordrhein-westfalen-liegt-2019;

Themen: Leibniz-Institut # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Schwung # ?, wirtschaftliche Entwicklung # ?, US-Zölle # ?, kräftige Zuwächse # ?, starke Bauwirtschaft # ?, Dienstleistungsbranchen # ?, Schwäche # ?, Energiefragen # ?

79. +++ (SEM)

Prämisse war, dass kein Schüler einen Nachteil aufgrund der Ausnahmesituation erleiden sollte und die Vergabe von Abschlüssen auf Grundlage von zentralen Prüfungen am gerechtesten ist.
Wir haben 16 deutsche Länder mit sehr unterschiedlichen Prüfungsterminen.
Uns ging es auch um eine frühzeitige Planungssicherheit für die Schüler und es galt sicherzustellen, dass das Abitur überall nach gleichen Kriterien vergeben wird, auch, um die gegenseitige Anerkennung sicherzustellen.
"
Jean-Michel Blanquer: "Während der Krise haben wir die Vor- und Nachteile von zentralisierten und dezentralisierten Systemen gesehen.

Datum: 2020-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-laschet-und-minister-blanquer-im-interview-die-bildung-muss;

Themen: Sekundarschüler # ?, deutsche Schüler # ?, öffentliche Politik # ?, Rest der Welt # ?, sozialer Aufstieg # ?, Ganztagsschule # ?, Bundeskanzlerin # ?, Schulgebäude # ?, Einwanderungsland # ?, Republik # ?

80. +++ (SEM)

Wir stehen aber im gesamten Bildungsbereich von der Kita bis zur Hochschule vor enormen Herausforderungen", erklärten Ministerin Löhrmann und Ministerin Ahnen übereinstimmend. "
Für die Wissenschaft ist es ein großer Fortschritt, wenn Bund und Länder zukünftig Forschung und Lehre an Hochschulen dauerhaft gemeinsam fördern können", so die rheinland-pfälzische Bildungs- und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen.
Damit könnten befristete Programme auf Dauer gestellt und Verlässlichkeit und Planungssicherheit für die Hochschulen deutlich verbessert werden.
Die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann führte als Herausforderungen im Bildungsbereich beispielhaft die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und den weiteren Ganztagsausbau in den Schulen an.
"Bildung hat heute auch eine starke soziale Dimension.

Datum: 2014-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-begruessen-gesetzentwurf-und-fordern-neue-formen-der-zusammenarbeit-auch-im;

Themen: neue Formen # ?, gesamter Bildungsbereich # ?, Länder # ?, Bundesratsausschuss # ?, starke soziale Dimension # ?, Kulturfragen # ?, gesamte Bildungskette # ?, gemeinsamer Antrag # ?, Zusammenarbeit # ?, Forderung # ?

81. +++ (SEM)

"Nordrhein-Westfalen hat eine lebendige Freie Szene, die auf eine rund vierzigjährige Geschichte zurückblickt.
Mit der großen Zahl an Ensembles, Produktionshäusern, Netzwerken und Festivals ist das Land ein starker Standort für künstlerische Experimente.
Damit Nordrhein-Westfalen seiner bundesweiten Vorreiterfunktion weiterhin gerecht werden kann, erhöhen wir unsere Förderung und schaffen so eine größere Planungssicherheit für die Freie Theater- und Tanzszene", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Schon 2018 wird die jährliche Landesförderung für die Freien Darstellenden Künste, die derzeit bei acht Millionen Euro liegt, um eine Million Euro aufgestockt.
2019 und 2020 erfolgt ein weiterer Aufwuchs um 1,5 bzw. zwei Millionen Euro, sodass die Landesförderung bereits bis 2020 auf insgesamt rund 12,5 Millionen Euro steigt.

Datum: 2018-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erhoeht-etat-fuer-die-freien-darstellenden-kuenste-nordrhein-westfalen-um-mehr;

Themen: Spitzenförderung # ?, Neustrukturierung # ?, freie Künste # ?, exzellente Ensembles # ?, neues Fördermodul # ?, Kulturhaushalt # ?, Jugendtheater # ?, Kindertheater # ?, Positionen # ?, Festivals # ?

82. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land fördert Freie Darstellende Künste
Land fördert Freie Darstellende Künste mit 1,3 Millionen Euro
Künstlerinnen, Künstler und Ensembles erhalten Planungssicherheit / Dreijährige Konzeptionsförderung für 35 Projekte
20. Oktober 2022 phb Theater, Sitze, Kultur (2020) Foto: Shutterstock / Strelka
Die Freien Darstellenden Künste sind ein unverzichtbarer Bestandteil der vielfältigen Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens.

Datum: 2022-10-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-freie-darstellende-kuenste-mit-13-millionen-euro;

Themen: freie Künste # ?, vielfältige Kulturlandschaft # ?, freie Künstlerinnen # ?, unverzichtbarer Bestandteil # ?, Performance # ?, Ensembles # ?, Planungssicherheit # ?, Theater # ?, Förderstruktur # ?, langfristige Unterstützung # ?

83. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen macht sich dafür stark, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) einen 300-Millionen-Euro Sonderfonds "Sanierung Autobahnbrücken NRW" für einen Planungsvorrat einrichtet.
Heißt: Ein entsprechender Planungsvorrat gewährleistet, dass Bauprojekte ohne Zeitverzug angegangen werden können, weil ein Bestand fertiger und genehmigter Planungen auf Vorrat angelegt wird.
Das schafft auch Planungssicherheit für die Bauindustrie, so dass sich Investitionen in die Qualifizierung von Personal und technische Innovation verlässlich auszahlen.
2. Geschäftsbereich "NRW-Brücken" bei der Autobahn GmbH des Bundes
Als Transitland ist Nordrhein-Westfalen von der Belastung durch Schwerlastverkehr besonders betroffen.

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-neues-10-punkte-programm-zur-beschleunigung-von-planung-genehmigung-und;

Themen: Transitland # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Bauprojekte # ?, Planungshochlauf # ?, GmbH des Bunds # ?, digitales Modell # ?, Beschleunigung # ?, Bauzeit # ?, 10-Punkte-Programm # ?

84. +++ (SEM)

"Es ist eine gute Nachricht, dass das Land die verabredeten Bundesmittel für dieses Jahr von rund 430 Millionen Euro schnell und vollständig an die Kommunen weiterreichen will.
Gut ist auch, dass das Land hier in Vorleistung treten will und nicht auf den Bund warten wird.
Das schafft Planungssicherheit, zumindest für 2022.
Wichtig bleibt die Zusage des Landes, sich darüber hinaus mit eigenen Mitteln zu beteiligen, wenn die Bundespauschalen nicht ausreichen.
Denn es geht auch um Vorhaltekosten, Sprachförderung, Kita- und Schulplätze sowie Pflege und Betreuung für Menschen mit Behinderung.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;

Themen: Aufrechnung # ?, Gesundheitskosten # ?, Kleinkrämerei # ?, Ergebnisse der Beratung # ?, Flüchtlingskosten # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, Vorabend # ?, Flüchtlingsminister # ?, russischer Angriff # ?, volle Höhe # ?

85. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land NRW fördert Nahmobilität und kommunalen Straßenbau mit 38 Millionen Euro
Land NRW fördert Nahmobilität und kommunalen Straßenbau mit 38 Millionen Euro - Keine Planungs- und Finanzierungssicherheit bei den Entflechtungsmitteln des Bundes
5. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit dem Stadtverkehrsförderprogramm 2013 in Höhe von 38 Millionen Euro unterstützt das NRW-Verkehrsministerium in diesem Jahr die Nahmobilität und den kommunalen Straßenbau.

Datum: 2013-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-foerdert-nahmobilitaet-und-kommunalen-strassenbau-mit-38-millionen-euro;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, Stadtverkehrsförderprogramm # ?, NRW-Verkehrsministerium # ?, Radverkehr # ?, Aspekt des Aktionsplans # ?, kommunale Eigenmittel # ?, kommunale Nahmobilität # ?, eigene Haushaltsmittel # ?, ökonomische Vorteile # ?, Entflechtungsmittel # ?

86. +++ (SEM)

Daher müssen wir sie zukunftsfähig für die kommenden Jahre aufstellen
3. Dezember 2020
Die Landesregierung will die institutionelle Förderung der Verbraucherzentrale deutlich ausweiten und ihr bis 2025 Planungssicherheit geben.
Für die kommenden fünf Jahre sollen insgesamt über 110 Millionen Euro an Haushaltsmitteln bereitgestellt werden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-plant-deutliche-aufstockung-der-mittel-fuer-die-verbraucherzentrale;

Themen: deutliche Aufstockung # ?, Verbraucherinnen # ?, institutionelle Förderung # ?, Verbraucherzentralen # ?, Haushaltsmittel # ?, Beratungsstellennetz # ?, Coronahotline der Verbraucherzentrale # ?, Entwurf der Kooperationsvereinbarung # ?, Rahmen des Angebots # ?, geplante Erhöhung # ?

87. +++ (SEM)

"Unser Ziel, die Einheitslasten fair und zukunftsfest zwischen Land und Kommunen zu verteilen, haben wir mit der Neuregelung der Einheitslasten erreicht", betonte Innenminister Ralf Jäger.
"Wir sind Partner der Kommunen auf Augenhöhe.
Die nun auf den Weg gebrachte Regelung ermöglicht eine gerechte Abrechnung der Einheits-lasten und gibt den Kommunen die nötige Planungssicherheit".
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2013-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunale-spitzenverbaende-einigen-sich-bei-der-abrechnung-der;

Themen: kommunale Spitzenverbände # ?, künftige Entwicklung # ?, Entlastung # ?, Folgejahre # ?, Steuereinnahmen # ?, Einheitslastenabrechnung # ?, NRW-Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Umsatzsteuersatz # ?, letztmalige Abrechnung # ?, vertikale horizontale Umsatzsteuersteuerverteilung # ?

88. +++ (SEM)

Das Land und die Kommunen geben damit ein wichtiges Signal, dass sie sich nicht nur an der gemeinsamen Sicherung, sondern vor allem auch Weiterentwicklung der vielfältigen Theaterlandschaft in NRW stärker als bisher beteiligen wollen", erklärte der Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Norbert Bude.
"Unsere Vereinbarung stellt in dieser Form bundesweit ein Novum dar.
Dabei ist für mich die Planungssicherheit das wichtigste gemeinsame Ziel, das wir im Theater- und Orchesterpakt NRW formuliert haben.
Wir wollen für die Theater und Orchester einen verlässlichen Rahmen schaffen.
Dafür wurde vom Land seit 2011 die Förderung der kommunalen Theater- und Orchester von rund 14,5 Millionen Euro um jährlich 4,5 Millionen Euro auf rund 19 Millionen Euro erhöht", erklärte Ministerin Schäfer.

Datum: 2013-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-stadtetag-vereinbaren-theater-und-orchesterpakt-nordrhein-westfalen-0;

Themen: Orchesterpakt # ?, Städtetag # ?, Theaterkonferenz # ?, Vereinbarung # ?, Intendantinnen # ?, deutscher Bühnenverein # ?, Kultursekretariat # ?, Vorsitzende # ?, Betriebskostenzuschüsse # ?, Fortschreibung von Mitteln # ?

89. +++ (SEM)

Datum: 2013-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-staedtetag-vereinbaren-theater-und-orchesterpakt-nordrhein-westfalen;

Themen: Orchesterpakt # ?, Städtetag # ?, Theaterkonferenz # ?, Vereinbarung # ?, Intendantinnen # ?, deutscher Bühnenverein # ?, Kultursekretariat # ?, Jugend # ?, Familie # ?, Sport # ?

90. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett beschließt Verbesserungen am Finanzierungsprogramm "Gute Schule"
Landeskabinett beschließt Verbesserungen am Finanzierungsprogramm "Gute Schule"
Kommunen sollen künftig 18 Monate mehr Zeit haben für den Nachweis der Mittelverwendung / Minister Lienenkämper: "Wir schaffen Freiraum und Planungssicherheit."
3. Juli 2018
Das Landeskabinett hat am heutigen Nachmittag Verbesserungen am von der NRW.Bank organisierten Finanzierungsprogramm "Gute Schule 2020" beschlossen.

Datum: 2018-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-beschliesst-verbesserungen-am-finanzierungsprogramm-gute-schule;

Themen: Kreditkontingente # ?, Landeskabinett # ?, heutiger Nachmittag # ?, Fristverlängerung # ?, Freiraum # ?, Auszahlung # ?, Programmausgestaltung # ?, bauliche digitale Schulinfrastruktur # ?, erhaltenes Geld # ?, freie Kredite # ?

91. +++ (SEM)

Dies gilt auch für die Wiederbewaldung, die in den nächsten Jahren die zentrale Herausforderung sein wird und zusätzliche Hilfen erfordert.
Waldpolitik ist kein Jahresgeschäft.
Daher müssen Mittel zumindest für die nächsten zehn Jahre zur Verfügung gestellt werden, um Planungssicherheit zu schaffen.
Auch das Forstschäden-Ausgleichsgesetz sollte novelliert werden, um den Schäden steuerlich und betrieblich besser begegnen zu können", so Umweltministerin Heinen-Esser mit Blick auf den Bundeswaldgipfel.
Für den 11. November 2019 plant die Landesregierung eine Wald-Konferenz, bei der mit den Betroffenen und Wissenschaftlern über die Situation des Waldes diskutiert und ein Bündnis für den Wald ins Leben gerufen werden soll.

Datum: 2019-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-programm-fuer-die-zukunft-des-waldes-nordrhein;

Themen: Zukunft des Walds # ?, Wald in Nordrhein-Westfalen # ?, auswärtige Kabinettsklausur # ?, Programm # ?, Download # ?, CO2-Senken # ?, Klimaschutzleistungen # ?, Waldbauern # ?, Wiederaufforstung # ?, Bauwesen # ?

92. +++ (SEM)

Ohne einen von allen Ländern aktiv unterstützten Netzausbau wird eine einheitliche deutsche Preiszone nicht zu halten sein.
3. Vertrauensschutz gewährleisten:
* Mit dem neuen Strommarktdesign muss ein robuster Rahmen geschaffen werden, der zeitnah Planungs- und Investitionssicherheit für die (Energie-) Wirtschaft herstellt.
* Wie beim EEG 2014 gilt es den Bestands- und Vertrauensschutz für bereits getätigte Investitionen, wie z.B. in moderne hocheffiziente Kraftwerke, Nah- und Fernwärmenetze, zu erhalten.
* Das neue Strommarktdesign darf nicht zu neuen Subventionstatbeständen führen, mit denen Investitionen angereizt werden, die nach Beseitigung der bestehenden Netzengpässe nicht mehr benötigt werden.

Datum: 2015-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stellungnahme-die-bundesregierung-zur-neuordnung-des;

Themen: Strommarkt # ?, neues Strommarktdesign # ?, Stellungnahme der Neuordnung # ?, Versorgungssicherheitsreserve # ?, Bundesregierung # ?, Lastmanagement # ?, zentrales Projekt # ?, Versorgungsqualität # ?, herausragende Bedeutung # ?, Speicher # ?

93. +++ (SEM)

Daher freut es mich besonders, dass sie in der kommenden Woche wieder mit den Proben beginnen können und hoffentlich schon bald wieder erste Stücke für ihre Zuschauer auf die Bühne bringen können", sagt Ministerin Pfeiffer-Poensgen. "
Bei den großen Häusern mit ihren zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und dem aufwändigen Probenbetrieb ist diese Umstellung naturgemäß nicht so schnell umsetzbar, weshalb sie ihren Spielbetrieb mit Beginn der kommenden Spielzeit aufnehmen werden.
Damit haben auch sie Planungssicherheit für die nächste Zeit und können mit der gebotenen Sorgfalt die Spielpläne, Inszenierungen sowie das Besucher- und Hygienemanagement auf die aktuellen Vorgaben anpassen", so die Ministerin.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stufenplan-zur-wiederaufnahme-des-kulturbetriebs;

Themen: Konzerthäuser # ?, große Häuser # ?, Theater # ?, detaillierter Stufenplan # ?, verantwortungsvolle Wiederaufnahme # ?, nächste Spielzeit # ?, realistische Wiederaufnahme # ?, regulärer Aufführungsbetrieb # ?, Musikschulen # ?, Zutrittskonzept # ?

94. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Wir geben den Studierenden Klarheit und Planungssicherheit
Landesregierung erhöht erneut individualisierte Regelstudienzeit für Studierende in Nordrhein-Westfalen
Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Wir geben den Studierenden Klarheit und Planungssicherheit

Datum: 2022-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erhoeht-erneut-individualisierte-regelstudienzeit-fuer-studierende;

Themen: Semester # ?, aktuelle Pandemieentwicklung # ?, laufender Semesterbetrieb # ?, Hybridformate # ?, Coronaepidemiehochschulverordnung # ?, Onlineformate # ?, Omikronvariante # ?, Präsenzveranstaltungen # ?, zahlreiche Veranstaltungen # ?, Planungssicherheit # ?

95. +++ (SEM)

"
Abraham Lehrer, Vorstandsmitglied der Synagogen-Gemeinde Köln und Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland: "Das Land Nordrhein-Westfalen zeigt sich erneut als verlässlicher Partner der Jüdischen Gemeinschaft.
Der Synagogen-Gemeinde Köln gibt der überarbeitete Staatsvertrag Planungssicherheit und eröffnet die Möglichkeit, das Angebot der Betreuung für die Mitglieder unabhängig vom Alter auszubauen und zu verstetigen.
Der Landesregierung unter Ministerpräsident Wüst gebührt unser Dank für die zügige Verhandlung und rasche Umsetzung des Verhandlungsergebnisses.
Die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen werden auch ihrerseits ein verlässlicher Akteur bei der weiteren Entwicklung unseres Landes sein.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-festigt-die-enge-partnerschaft-mit-den-juedischen-landesverbaenden;

Themen: jüdische Gemeinden # ?, jüdische Landesverbände # ?, jüdisches Leben # ?, jüdische Gemeinschaft # ?, Auslandreis # ?, Sicherheitskosten # ?, Landesleistung # ?, Umbauarbeiten # ?, Sicherheitsleistungen # ?, Renovierungsarbeiten # ?

96. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Pflichtbrache und Fruchtfolge: Landesregierung fordert Planungssicherheit für die Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
Landesregierung fordert Planungssicherheit für die Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
20. Juli 2022 Acker, Landwirtschaft, Feld, Öko Foto: stocksnap.

Datum: 2022-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fordert-planungssicherheit-fuer-die-landwirtschaft-nordrhein;

Themen: Verschiebung # ?, Planungssicherheit # ?, Anfang einer Sonderamtschefkonferenz # ?, EU-Planungen # ?, Haltungswechsel # ?, Stillegungspläne # ?, Bundesländer in Deutschland # ?, EU-Agrarrat # ?, Fruchtfolgebedingung # ?, diesjährige Herbstaussaat # ?

97. +++ (SEM)

Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking hat die Messe BIOFACH in Nürnberg besucht und der Ökolandwirtschaft ihre Unterstützung zugesagt.
"Die Landesregierung ist ein verlässlicher Partner der Ökolandwirtschaft.
Mein Ziel ist es, dem Ökolandbau in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit zu geben, ihn konsequent weiter zu entwickeln und dabei die regionale Wertschöpfung zu stärken.
Dafür brauchen wir ein gut ausgestattetes Fördervolumen", betonte die Ministerin.
Für die Weiterentwicklung der Ökolandwirtschaft in Nordrhein-Westfalen stellt die Landesregierung eine Vielzahl an Fördermaßnahmen zur Verfügung.

Datum: 2018-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-ist-ein-verlaesslicher-partner-der-oekolandwirtschaft;

Themen: Ökolandbau # ?, Partner der Ökolandwirtschaft # ?, Förderung des Ökolandbaus # ?, Biomarkt # ?, Handelsunternehmen # ?, Ökolandwirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Biofach # ?, ökologischer Landbau # ?, Betriebe # ?, Messe # ?

98. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen geht bei der Energiewende voran.
Mit dem ehrgeizigen Ausbau der Erneuerbaren Energien und dem Kohleausstieg leisten wir als dicht besiedeltes Industrie- und Energieland einen erheblichen Beitrag, um die Klimaziele zu erreichen.
Wir wollen mit unserer Energieversorgungsstrategie eine klimaverträgliche, sichere und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten und langfristige Planungssicherheit für alle Beteiligten erreichen.
"
Die Klimaziele von Paris machen eine Umstellung auf eine weitgehend klimaneutrale Energieversorgung in Deutschland erforderlich.

Datum: 2019-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-energieversorgungsstrategie-fuer-nordrhein-westfalen-vor;

Themen: Energieversorgungsstrategie # ?, Kohleverstromung # ?, Energiesektor # ?, Wirtschaftsminister # ?, sichere Energie # ?, Landtag # ?, Umstellung # ?, aufwandsneutrale CO2-Bepreisung # ?, ehrgeiziger Ausbau # ?, energiepolitische Weichen # ?

99. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stärkung der Träger und Verbänden der Kinder- und Jugendhilfe
Landesregierung sagt freien Trägern und Verbänden der Kinder- und Jugendhilfe finanzielle Unterstützung zu
Minister Stamp: Wir sorgen für schnelle und unbürokratische Lösungen und Planungssicherheit
27. März 2020
Die Landesregierung stärkt den Trägern und Verbänden der Kinder- und Jugendhilfe, der Asylhilfe und der Integrationsförderung auch in Zeiten der Coronakrise den Rücken.

Datum: 2020-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-sagt-freien-traegern-und-verbaenden-der-kinder-und-jugendhilfe;

Themen: Asylhilfe # ?, Jugendhilfe # ?, Integrationsförderung # ?, Träger # ?, Zeiten der Coronakrise # ?, schnelle Lösungen # ?, aktuelle Entwicklungen # ?, Stornokosten # ?, Verbände der Kinderhilfe # ?, Zuwendungszweck einer Maßnahme # ?

100. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung setzt Kita-Helfer-Programm 2023 fort
Landesregierung setzt Kita-Helfer-Programm auch 2023 fort
Familienministerin Paul: Wir sorgen weiterhin für Entlastung und geben den Beschäftigten Planungssicherheit
23. September 2022 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Die Landesregierung wird das erfolgreiche Kita-Helfer-Programm bis zum Ende des aktuellen Kita-Jahres fortsetzen.

Datum: 2022-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-kita-helfer-programm-auch-2023-fort;

Themen: Träger # ?, aktuelles Kitajahr # ?, erfolgreiches Kitahelferprogramm # ?, Kitahelferinnen # ?, Nachtragshaushalt # ?, Planungssicherheit # ?, gegebener Zeitpunkt # ?, Beschäftigte # ?, geplante Verlängerung # ?, konkreter Förderrahmen # ?

101. +++ (SEM)

Die Landesregierung gewährleistet damit einen nahtlosen Anschluss an die Finanzierung des Kitaträger-Rettungsprogramms.
Bereits erfolgte Stabilisierungsmaßnahmen, ein guter Personalschlüssel und Qualität in der Kindertagesbetreuung können so gesichert und weiterentwickelt werden.
"Wir sorgen für Verlässlichkeit, Planungssicherheit und qualitative Verbesserungen in der Kindertagesbetreuung", sagte Kinderminister Joachim Stamp.
Der Gesetzentwurf sieht ein Gesamtvolumen für die Kita-Träger in Höhe von gut 450 Millionen Euro für das Kitajahr 2019/20 vor, an dem sich die Kommunen beteiligen.
Die Kindpauschalen werden ein weiteres Kitajahr statt mit nur 1,5 um 3 Prozent erhöht.

Datum: 2018-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-sichert-qualitativen-uebergang-zur-umfassenden-kibiz-reform;

Themen: Kitaträgerrettungsprogramm # ?, nahtloser Anschluss # ?, Kitas # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Träger # ?, Qualität # ?, angemessene Vorlaufzeit # ?, guter Personalschlüssel # ?, komplexe Systemumstellung # ?, notwendige Sorgfalt # ?

102. +++ (SEM)

"Mit dem ZSL stellen wir den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen neben der Grundfinanzierung dauerhaft Mittel zur Verfügung.
Diese können insbesondere für die Einrichtung von unbefristeten Beschäftigungsverhältnissen genutzt werden.
Die langfristige Finanzierung schafft mehr Planungssicherheit für die Hochschulen.
Unser klares Ziel ist, dass sich die Qualität von Studium und Lehre dadurch flächendeckend und nachhaltig verbessert", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die Landesregierung stellt den Hochschulen den überwiegenden Teil der Mittel unmittelbar parametergesteuert zur Verfügung.

Datum: 2020-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-hochschulen-dauerhaft-mehr-als-900-millionen-euro-zur;

Themen: Grundfinanzierung # ?, Lehre # ?, angewandte Wissenschaften # ?, Betreuungssituation von Studierende # ?, Betreuungsverhältnisse # ?, Einrichtung von Beschäftigungsverhältnissen # ?, Organisation von Aufgaben # ?, Prämienmodell des Lands # ?, Vorgänger von Zsl # ?, finanzielle Sicherstellung # ?

103. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 300 Studienplätzen für Hebammenkunde
Landesregierung stellt Weichen für die Einrichtung von 300 Studienplätzen für die Hebammenkunde in Nordrhein-Westfalen
Hebammenausbildung wird künftig duales Studium an Hochschulen - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Mit Beschluss erhalten Hochschulen Planungssicherheit - Minister Laumann: Grundstein für flächendeckendes Ausbildungsangebot gelegt
19. August 2020 Baby Füße Foto: unsplash.
com

Datum: 2020-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-weichen-fuer-die-einrichtung-von-300-studienplaetzen-fuer;

Themen: Hebammenausbildung in Nordrhein-Westfalen # ?, flächendeckendes Ausbildungsangebot # ?, Beschluss # ?, Hebammenschulen # ?, interessierte Hochschulen # ?, Hebammenkunde # ?, duales Studium # ?, Studiengänge # ?, Einrichtung # ?, Bachelorstudiengang der Hebammenausbildung # ?

104. +++ (SEM)

"Die Kinder am Morgen in Empfang nehmen, ihnen beim An- und Ausziehen oder beim Händewaschen oder beim Austeilen der Mahlzeiten helfen: All das sind wichtige Aufgaben, die die Kita-Helferinnen und Kita-Helfer übernehmen.
In vielen Kitas in NRW leisten sie wertvolle Arbeit und so einen großartigen Beitrag, um das pädagogische Personal zu entlasten.
Mit der Verlängerung des Programms sorgen wir für weitere Klarheit und Planungssicherheit für die engagierten Kräfte", erklärt Familienministerin Josefine Paul.
Auf der Website ich-helfe-mit.nrw können sich interessierte Personen über die Jobangebote der Träger für die Kita-Helfer in den Kindertageseinrichtungen in der Nähe informieren.
Die jeweiligen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner sowie die Adressen der Träger sind über eine Postleitzahlensuche auf der Seite zu finden.

Datum: 2023-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-weiter-mittel-fuer-das-kita-helfer-programm-zur-verfuegung;

Themen: Kitahelferprogramm # ?, Träger # ?, Coronarettungsschirm # ?, Kitahelferinnen # ?, wertvolle Arbeit # ?, Kitas in NRW # ?, weite Mittel # ?, weitere Klarheit # ?, engagierte Kräfte # ?, jeweilige Ansprechpartnerinnen # ?

105. +++ (SEM)

Berthold Schröder, Präsident des Westdeutschen Handwerkskammertages: "Die Lage ist in vielerlei Hinsicht ernst.
Es gilt eine drohende Energiekrise abzuwenden und gleichzeitig eine Energiewende zu gestalten.
Die Betriebe des Handwerks sind hier, wie alle anderen Haushalte und produzierenden Unternehmen gleichermaßen, von den immensen Energiekosten betroffen und brauchen Planungssicherheit und pragmatische Lösungen.
Damit diese funktionieren, sind entsprechende Fachkräfte notwendig, wir müssen Lieferengpässe und Genehmigungsverfahren meistern und zudem dafür sorgen, dass beim Kunden vor Ort die Energiewende finanzierbar bleibt.
Erste wichtige Punkte haben wir dafür mit Frau Wirtschaftsministerin Neubaur und Herrn Staatssekretär Heidmeier aus dem Arbeitsministerium heute abgestimmt.

Datum: 2022-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-handwerk-nordrhein-westfalen-unterzeichnen-erklaerung-fuer;

Themen: Energiesparen # ?, Gebot der Stunde # ?, ressourcenschonende Lösungen # ?, wichtige Punkte # ?, Energieeffizienz # ?, private Haushalte # ?, Verbraucherinnen # ?, Ressourceneffizienz # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Arbeitsministerium # ?

106. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung und Vertreter des Karnevals verabreden gemeinsames Vorgehen
Landesregierung und Vertreter des Karnevals verabreden gemeinsames Vorgehen
Gesundheitsschutz und Planungssicherheit haben oberste Priorität
14. Dezember 2021
Die Landesregierung und Vertreter des organisierten Karnevals haben sich auf einen gemeinsamen Fahrplan mit Blick auf die kommende Session 2021/2022 verständigt.

Datum: 2021-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-vertreter-des-karnevals-verabreden-gemeinsames-vorgehen;

Themen: Karnevalsverbände # ?, organisierter Karneval # ?, Nachgang # ?, Festausschuss # ?, Ergebnisse des Gesprächs # ?, Präsident des Festausschusses # ?, Präsident des Festkomitees # ?, Festkomitee # ?, digitaler Austausch # ?, Vizepräsident # ?

107. +++ (SEM)

Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser besucht morgen (14. Februar 2019) die Messe BIOFACH in Nürnberg und sagt der Ökolandwirtschaft ihre Unterstützung zu.
"Die Landesregierung ist ein verlässlicher Partner der Ökolandwirtschaft.
Wir wollen dem Ökolandbau in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit geben, ihn konsequent weiterentwickeln und dabei die regionale Wertschöpfung stärken", betonte die Ministerin.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat ein neues Projekt zur Förderung der Vermarktung von Öko-Lebensmitteln in der Außer-Haus-Verpflegung (AHV) gestartet.
Innerhalb verschiedener Module werden Coachings für Küchen sowie Vernetzungsveranstaltungen für die verschiedenen Akteure im AHV-Bereich und Fortbildungen für Fachlehrerinnen und Fachlehrer an Berufskollegs angeboten.

Datum: 2019-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-die-vermarktung-von-bio-lebensmitteln-der-ausser-haus;

Themen: Biolebensmittel # ?, gesamter Lebensmittelmarkt # ?, Biofach # ?, Unterstützung für Ökolandwirtschaft # ?, Ökolandbau # ?, Vermarktung # ?, Biomarkt # ?, Handelsunternehmen # ?, Ökolandwirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Messe # ?

108. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung unterstützt freie Tanz- und Theaterfestivals
Landesregierung unterstützt freie Tanz- und Theaterfestivals mit mehr als 1,3 Millionen Euro zusätzlich
Ab 2022 erhalten zwölf weitere Festivals in Nordrhein-Westfalen zusätzliche Fördermittel - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Planungssicherheit für Künstlerinnen und Künstler in Zeiten der Pandemie
24. März 2022 phb Ballett Tanz Foto: pexels.
com

Datum: 2022-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-freie-tanz-und-theaterfestivals-mit-mehr-als-13;

Themen: Tanzfestivals # ?, Kulturministerkonferenz von Bundesländern # ?, Landschaft von Theaterfestivals # ?, Straßentheaterfestival # ?, mittlere Theaterfestivals # ?, Vorsitz von Pfeiffer-Poensgen # ?, Lage von Künstlerinnen # ?, Schwerpunktthema # ?, Beachtung von Honorarempfehlungen # ?, Bildstörung # ?

109. +++ (SEM)

Die Gesellschaft braucht die Empathie und die Reflexionsräume der Kunst, gerade in diesen schwierigen Zeiten.
"
Die Mittel aus dem Kulturstärkungsfonds sollen die Häuser in die Lage versetzen, den Proben- und Spielbetrieb perspektivisch wiederaufzunehmen, und ihnen auch in finanzieller Hinsicht Planungssicherheit verschaffen.
Theater und Orchester haben in der Regel einen Planungsvorlauf von ein bis drei Jahren.
Sie mussten nun über Monate umsteuern und werden auch in 2021 vor großen Herausforderungen stehen.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-theater-und-orchester-mit-mehr-als-73-millionen-euro;

Themen: Theater # ?, Orchester # ?, Spielbetrieb # ?, Mittel # ?, Kunst # ?, Gastkünstler # ?, Reflexionsräume # ?, feste Ensembles # ?, große Kultureinrichtungen # ?, zahlreiche Gastkünstlerinnen # ?

110. +++ (SEM)

Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser: Damit verabschieden wir uns vom Gießkannenprinzip und definieren Gebiete, in denen zusätzliche Anforderungen zum Grundwasserschutz zielgenau umgesetzt werden können
24. März 2020
Mehr Gewässerschutz und mehr Planungssicherheit für Landwirtinnen und Landwirte schafft die heute vom nordrhein-westfälischen Landeskabinett verabschiedete Änderung der Landesdüngeverordnung.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Mehr Gewässerschutz und mehr Planungssicherheit für Landwirtinnen und Landwirte schafft die heute vom nordrhein-westfälischen Landeskabinett verabschiedete Änderung der Landesdüngeverordnung.

Datum: 2020-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-anpassung-der-landesduengeverordnung-0;

Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Gewässerschutz # ?, Binnendifferenzierung # ?, nitratbelastete Gebiete # ?, Landwirtinnen # ?, Hintergrundpapier # ?, Planungssicherheit # ?, Gießkannenprinzip # ?, neue Gebietskulisse # ?, Modellierungen # ?

111. +++ (SEM)

In 2020 werden es aufgrund der zusätzlichen Betriebe und Flächen rund 21 Millionen sein.
Die Fördersumme für die "Öko-Prämie" setzt sich aus EU-, Bundes- und Landesmitteln zusammen.
Bottermann: "Planungssicherheit und Verlässlichkeit der Prämien sind wichtig für den Ausbau des Öko-Landbaus."
Weiterhin fördert die Landesregierung die Beratung, Forschung und das Versuchswesen in der ökologischen Landwirtschaft sowie zum Beispiel die landesweiten Aktionstage Ökolandbau Nordrhein-Westfalen.
Im Rahmen der Fortschreibung der Förderangebote für den ländlichen Raum liegt der Fokus auf der Stärkung des Absatzes heimischer Produkte und der regionalen Wertschöpfung.

Datum: 2020-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-bio-branche-staerken;

Themen: Biobranche # ?, regionale Wertschöpfung # ?, Ökolandbau # ?, Handelsunternehmen # ?, Biofach # ?, Bioprodukte # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Messe # ?, Stärkung # ?, Umstellung # ?

112. +++ (SEM)

Im Gleichstellungsministerium liegen bereits 15 Anträge zu Prüfung vor.
Übergangsweise kann die Landesregierung - vorbehaltlich der Prüfung -den Trägern der Kompetenzzentren zunächst eine etwa einjährige Anschlussförderung ermöglichen.
Gleichstellungsministerin Josefine Paul erklärte: "Wir schaffen für die Kompetenzzentren Frau und Beruf nun Planungssicherheit.
Frauen haben nicht nur das Recht an gleichberechtigter Teilhabe im Beruf, sie sind am Arbeitsmarkt auch unverzichtbar.
Das zeigt nicht zuletzt der wachsende Fachkräftemangel.

Datum: 2022-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-foerderung-der-kompetenzzentren-frau-und-beruf-fortsetzen;

Themen: Beruf # ?, weibliche Fachkräfte # ?, Männer # ?, Zentren # ?, Lebensbereiche # ?, einjährige Anschlussförderung # ?, unverzichtbare Frauen # ?, Gleichstellungsministerin # ?, berufliche Chancengleichheit # ?, beruflicher Bereich # ?

113. +++ (SEM)

Die bisher für die Sprachförderung verausgabten 25 Millionen Euro bleiben vollständig im System.
4. Anmeldeverfahren Das jetzt vorgelegte Änderungsgesetz legt zum ersten Mal fest, dass Kommunen Eltern innerhalb von sechs Monaten ein Angebot für einen Betreuungsplatz machen müssen.
Das bietet sowohl Eltern als auch Kommunen Planungssicherheit.
In diesem Zusammenhang haben sich die kommunalen IT-Dienstleister in ihrem Dachverband außerdem auch auf einheitliche elektronische Anmeldesysteme verständigt, die von den Jugendämtern künftig eingesetzt werden können.
Land Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-zweite-revision-des-kinderbildungsgesetzes-jahrlich-rund-100;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, erneute Reform # ?, Kitajahr # ?, Qualität # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Pauschale # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Bildungschancen # ?, frühkindliche Bildung # ?, bildungsbenachteiligte Familien # ?

114. +++ (SEM)

Gewässer schützen und Landwirtschaft unterstützen Zum Problem der teils weiterhin zu hohen Nitratbelastung der Gewässer verweist Heinen-Esser auf die differenzierte Ausweisung von Gebieten und strengere Anforderungen an die Düngung in Nordrhein-Westfalen.
"Durch eine effiziente und praktikable Düngeregulierung können wir unsere Gewässer effektiv schützen, ohne die Landwirtinnen und Landwirte zu überfordern.
Die vom Bundesrat verabschiedete Allgemeine Verwaltungsvorschrift (AVV) zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten war ein weiterer erforderlicher Schritt, um Rechts- und Planungssicherheit für Landwirtinnen und Landwirte zu erlangen.
Sie trägt in weiten Teilen die Handschrift Nordrhein-Westfalens.
Da wir bereits vorgearbeitet haben, ist für Nordrhein-Westfalen mit nur wenig Anpassungen zu rechnen", erläutert Heinen-Esser.

Datum: 2020-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaft-2030-eine-branche-mit-zukunft-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Nutzungskonflikte # ?, Zukunftsprojekt # ?, Drehpunkt # ?, Angelpunkt # ?, Tierschutz # ?, faire Preise # ?, weite Teile # ?, Handel # ?, Anpassungen # ?

115. +++ (SEM)

Ich würde mir wünschen, dass gerade in diesen Zeiten stärker gewürdigt wird, wie unsere Bäuerinnen und Bauern in Nordrhein-Westfalen Tag für Tag einen entscheidenden Beitrag zur Sicherung der Ernährung unseres Landes leisten.
"
Mehr Planungssicherheit für landwirtschaftliche Betriebe
Angesichts des Ukraine-Kriegs und seiner geopolitischen Folgen und der Auswirkungen des Klimawandels seien die Herausforderungen für die Landwirtinnen und Landwirte besonders groß: "Ob hohe Erzeugerpreise mit extremen Schwankungen oder die anziehenden Kosten für Energie und Dünger:
Die Landwirtschaft in unserem Land ist stark gefordert", sagte Ministerin Gorißen, und weiter: "Deshalb werden wir uns mit ganzer Kraft für mehr Planungssicherheit für unsere bäuerlichen Betriebe einsetzen.

Datum: 2022-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerin-gorissen-sagt-heimischer-landwirtschaft-zum-erntedank;

Themen: Kloster Knechtsteden # ?, bäuerliche Betriebe # ?, heimische Landwirtschaft # ?, Ukrainekrieg # ?, Versorgung # ?, Ernährungswirtschaft # ?, Klimawandel # ?, Anforderungen der Biodiversität # ?, Bullenstall # ?, Erntedankrede # ?

116. +++ (SEM)

In vielen Bereichen werden uns die Engpässe aber noch eine Weile begleiten.
Deshalb ist die Politik jetzt gefordert, die internationalen Warenströme ungestört laufen zu lassen: Europa muss sich für die Lockerung von Ex- und Importbeschränkungen, Handelsabkommen und den Abbau von Sonder- und Strafzöllen einsetzen.
Zudem brauchen Betriebe Planungssicherheit, dass es sich lohnt, die Kapazitäten zu erweitern - das gelingt nur mit besseren Investitionsbedingungen.
Deshalb vereinfachen und digitalisieren wir in Nordrhein-Westfalen die Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Außerdem wollen wir die Nutzung von Sekundärrohstoffen als Ersatzbaustoff erleichtern.

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/materialgipfel-der-landesregierung-mit-handwerk-bau-und-industrie;

Themen: virtueller Materialgipfel # ?, Schnittholz # ?, Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Ergebnisse des Gipfels # ?, Landesminister in Düsseldorf # ?, Landeswirtschaftsministerinnen # ?, Baumaterialwende # ?, Sekundärrohstoffe # ?, Preissteigerungen # ?, Lieferengpässe # ?

117. +++ (SEM)

* Zur Erreichung der Klimaschutzziele soll die Anschaffung von Elektrobussen über ein gesondertes Programm des Landes gefördert werden.
* Für den zweckverbandsübergreifenden schienengebundenen Personennahverkehr soll das Land eine Streitschlichterrolle mit anschließendem Weisungsrecht erhalten.
* Mit der anstehenden Novellierung soll das Gesetz entfristet werden, um die Planungssicherheit für alle Beteiligten zu erhöhen.
Der Bund hatte zugesagt, ab diesem Jahr die Regionalisierungsmittel für den ÖPNV bundesweit auf 8,2 Milliarden Euro anzuheben.
Außerdem steigt die Dynamisierungsrate von derzeit 1,5 auf 1,8 Prozent.

Datum: 2016-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-bus-bahn-und-strassenbahnen-kabinett-billigt-gesetzentwurf-zur;

Themen: Straßenbahnen # ?, Regionalisierungsmittel # ?, Bahn # ?, Finanzmittel # ?, Kabinett # ?, Dynamisierungsrate # ?, Entwurf des ÖPNV-Gesetzes # ?, Stadtbahnbereich # ?, Streitschlichterrolle # ?, Stärkung für Öffentlicher Personennahverkehr # ?

118. +++ (SEM)

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Mehr Planungssicherheit für Landwirte nötig
Mehr Planungssicherheit für Landwirte nötig: Ministerin Gorißen spricht im Bundesrat zum Tierhaltungskennzeichnungsgesetz
8. Juli 2023 phb Kühe, Wiese, Tierwohl, Landwirtschaft Foto: stokpic.

Datum: 2023-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-planungssicherheit-fuer-landwirte-noetig-ministerin-gorissen-spricht-im;

Themen: Bundesrat # ?, Umbau der Nutztierhaltung # ?, Frischluftställe # ?, Stallumbauerleichterungen # ?, Verordnung von Anpassungen # ?, Tierhaltungskennzeichnungsgesetz # ?, Landwirte # ?, Bestandsabbau # ?, Convenience-Produkte # ?, Haltungskennzeichnung # ?

119. +++ (SEM)

Die Landesregierung macht Tempo bei Planung und Bau von Verkehrsinfrastruktur - auch beim Radverkehr.
Radschnellwege sind das Rückgrat des Radverkehrsnetzes.
Um mehr Planungssicherheit und damit schnelleres Bauen von Radschnellwegen zu ermöglichen, wird im Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz die Erstellung eines verbindlichen Bedarfsplans festgeschrieben.
So können bestehende und auch zukünftige Planungen von Radschnellverbindungen erleichtert werden.
Der Bedarfsplan wird vom Verkehrsministerium unter Einbindung von Straßen.

Datum: 2021-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-besseren-rad-und-fussverkehr-nordrhein-westfalen-landtag;

Themen: Fußverkehr # ?, Stufe # ?, Radvorrangnetz # ?, Abbiegeassistenten # ?, eigenes Gesetz # ?, neues Gesetz # ?, Radschnellverbindungen # ?, Landtag # ?, Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?

120. +++ (SEM)

Denn Integration findet vor allem vor Ort in den Kommunen statt.
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
"Wir sorgen für Verlässlichkeit der guten Integrationsarbeit in den Kommunen und Planungssicherheit für die Beschäftigten", sagte Integrationsminister Joachim Stamp.
"Das ist ein Meilenstein für die Integrationsarbeit vor Ort", betonte Integrationsstaatssekretärin Serap Güler.
Die KI sind Kern des 2012 von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedeten Teilhabe- und Integrationsgesetzes NRW.

Datum: 2017-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-verlaessliche-integrationsarbeit-vor-ort;

Themen: verlässliche Integrationsarbeit # ?, verbindliche Integrationspolitik # ?, kommunale Integrationszentren # ?, Ort # ?, kommunale Integrationsarbeit # ?, neue Struktur # ?, Meilenstein für Integrationsarbeit # ?, Schulfragen # ?, örtlicher Arbeitsmarkt # ?, Kommunen # ?

121. +++ (SEM)

Die Initiative der beiden Länder greift ein bereits 2017 von Nordrhein-Westfalen eingebrachtes Anliegen wieder auf.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wohneigentum ist ein wesentlicher Baustein für eine gute Altersversorgung.
Gerade für Familien bedeutet ein Eigenheim ein großes Stück gelebte Freiheit und Planungssicherheit.
Die Hürden, denen gerade junge Familien beim Immobilienerwerb gegenüberstehen, sind angesichts weiter steigender Immobilienpreise noch größer geworden.
Nordrhein-Westfalen hält es daher für geboten, Bürgerinnen und Bürger und insbesondere junge Familien bei der Schaffung von angemessenem Wohneigentum zu unterstützen.

Datum: 2021-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-lienenkaemper-familien-bei-wohneigentum-gezielt-unterstuetzen;

Themen: Ersterwerb # ?, Ausschüsse # ?, junge Familien # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Erwerbsnebenkosten # ?, Entschließung # ?, Antrag # ?, Bundesrat # ?, Minister der Finanzen # ?, OECD-Vergleich # ?

122. +++ (SEM)

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Minister Duin: Die Landesregierung setzt sich für eine Weiterentwicklung des Strommarktes ein, die Planungs- und Investitionssicherheit für die Wirtschaft gewährleistet
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen begrüßt, dass die Bundesregierung den Entscheidungsprozess für ein neues Strommarktdesign zügig vorantreibt
18. August 2015

Datum: 2015-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-die-landesregierung-setzt-sich-fuer-eine-weiterentwicklung-des;

Themen: Strommarkt # ?, Netzkosten # ?, Investitionssicherheit # ?, Konsultationsprozess des Grünbuchs # ?, neues Strommarktgesetz # ?, Entscheidungsprozess # ?, Grünbuch # ?, neues Strommarktdesign # ?, Netzausbau # ?, Planungssicherheit # ?

123. +++ (SEM)

Die Beteiligten der regionalen Planungskonzepte müssen sich künftig innerhalb von sechs Monaten einigen.
Sonst übernehmen die Bezirksregierungen.
Das sorgt für größere Rechts- und Planungssicherheit.
Zugleich wird damit verhindert, dass sich die Beteiligten vor Ort gegenseitig blockieren und Entscheidungen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben werden.
Vor allem aber erfolgt neben der bewährten Pauschalförderung nun der Einstieg in die Einzelförderung.

Datum: 2018-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zur-krankenhauslandschaft-nordrhein-westfalen-entfesselungspaket-i;

Themen: Entfesselungspaket # ?, Einzelförderung # ?, Verabschiedung # ?, Krankenhauslandschaft # ?, Tempo # ?, wichtiger Grundstein # ?, Landtag # ?, Abstimmung von Kompetenzen # ?, Leistungsschwerpunkte # ?, Sankt-Nimmerleins-Tag # ?

124. +++ (SEM)

Nur so kann ein Ausstieg aus Kohle und Kernenergie verantwortungsvoll gelingen, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die kostengünstige Bereitstellung von Strom und Energie ist das Rückgrat unserer industriellen Wertschöpfung in Nordrhein-Westfalen.
Angesichts des gleichzeitigen Ausstiegs aus Kernkraft und Kohle brauchen insbesondere die energieintensiven Unternehmen Planungssicherheit.
Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, unter Beteiligung der Länder einen umfassenden, wissenschaftsbasierten Stresstest für Versorgungssicherheit auf das Jahr 2021 vorzuziehen und nicht bis 2023 zu warten.
"

Datum: 2019-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-zur-sicherung-der-energieversorgung-muss-die-bundesregierung-den;

Themen: gleichzeitiger Ausstieg # ?, Energieminister des Lands # ?, Treffen in Hannover # ?, bedeutendes Industrieland # ?, Kohleverstromung # ?, Klimaziele # ?, Jahrhundertaufgabe # ?, Versorgungssicherheit # ?, Bundesregierung # ?, Wärme # ?

125. +++ (SEM)

In Verbindung mit Wärmenetzen und Wärmespeichern schafft die Technologie eine zukunftsfähige Infrastruktur.
Hier liegt ein großes Potenzial, dass wir nutzen müssen", erklärte Minister Remmel. "
Um für den Ausbau und den Bestand Planungs- und Investitionssicherheit zu schaffen, muss Sigmar Gabriel jetzt aktiv werden und die Überarbeitung des KWK-Gesetzes zügig einleiten.
"
In ihrem Antrag fordert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen, folgende Regelungen im novellierten Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz zu berücksichtigen: 1. Einhaltung des KWKG-Ziels unter Beibehaltung der Fördersystematik

Datum: 2015-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kraft-waerme-kopplung-braucht-verlaessliche-rahmenbedingungen-durch;

Themen: Kraftwärmekopplungen # ?, Kwk-Bestandsanlagen # ?, Kwk-Gesetz # ?, klimaschonende Energieerzeugungsform # ?, dringende Notwendigkeit # ?, Neuinvestitionen # ?, Ausfuhrkontrolle # ?, Abschaltung # ?, Bundesamt # ?, Energiewende # ?

126. +++ (SEM)

NRW setzt mit dem Programm "100 Klimaschutzsiedlungen" den Maßnahmenkatalog für eine erfolgreiche Energiewende und ambitionierten Klimaschutz fort.
Remmel: "NRW hat in Deutschland eine Vorreiterrolle eingenommen - beim Klimaschutz und der beschleunigten Energiewende.
Mit dem Entwurf für das erste deutsche Klimaschutzgesetz und dem Klimaschutzplan, der derzeit unter breiter Beteiligung erarbeitet wird, haben wir zudem Planungssicherheit für die nächsten 30 bis 40 Jahre geschaffen.
Etwa ein Drittel des gesamten Endenergieverbrauchs in Deutschland wird für die Beheizung von Wohnräumen und die Warmwassererzeugung in Gebäuden benötigt.
Somit spielt das energieeffiziente Bauen und die energetische Sanierung von Gebäuden für den Klimaschutz und die beschleunigte Energiewende eine wichtige Rolle.

Datum: 2013-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-setzt-mit-neuen-klimaschutzsiedlungen-vorreiterrolle-beim-0;

Themen: Siege # ?, Vorreiterrolle # ?, energetische Sanierung # ?, NRW-Vorzeigeprojekt # ?, Unterstützung für Energiewende # ?, klimafreundliche Gesichtspunkte # ?, Klimaschutz in Deutschland # ?, geeignete Technologien # ?, klimaschädliche CO2-Emissionen # ?, Neubauprojekte # ?

127. +++ (SEM)

"Abfallwirtschaft ist Teil einer umfassenden Ressourcenwirtschaft, bei knappen Rohstoffen wird das immer wichtiger", erklärte Umweltminister Johannes Remmel zum Start des Beteiligungsprozesses.
"Daher haben wir uns bei der Erstellung des Abfallwirtschaftsplans an drei Eckpunkten orientiert: vermeiden, hochwertig verwerten und ortsnah beseitigen."
Remmel weiter: "Wir wollen mit der Novelle des Abfallwirtschaftsplans Mülltourismus durch NRW vermeiden, stabile Gebühren, Planungssicherheit für die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und die Betreiber von Abfallentsorgungsanlagen schaffen, auf eine stärkere Verwertung des Bioabfalls setzen und einen ungesunden Dumping-Preiskampf auf Kosten der Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler eindämmen."
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Datum: 2014-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rohstoffe-sichern-muelltourismus-vermeiden-und-gebuehren-stabil;

Themen: neuer ökologische Abfallwirtschaftsplan # ?, Bioabfälle # ?, Mülltourismus # ?, Bioabfall # ?, Start des Beteiligungsprozesses # ?, Gebührenzahlerinnen # ?, Hausmüllverbrennungsanlagen # ?, umfassende Ressourcenwirtschaft # ?, ungesunder Dumpingpreiskampf # ?, ökologischer Abfallwirtschaftsplan # ?

128. +++ (SEM)

Die Region V umfasst das Gebiet des Zweckverbandes EKOCity (Städte Bochum, Herne, Remscheid, Wuppertal, Kreise Mettmann und Recklinghausen, Ennepe-Ruhr-Kreis), die so genannten "Karnap"-Städte (Bottrop, Essen, Gelsenkirchen, Mülheim an der Ruhr), die Städte Duisburg, Münster, Oberhausen und Solingen sowie die Kreise Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf.
Durch die Bildung von Entsorgungsregionen wollen wir die Funktionsfähigkeit der überwiegend in kommunaler Hand befindlichen Entsorgungsinfrastruktur und die Entsorgungssicherheit für Siedlungsabfälle langfristig sichern und zu einer Vergleichmäßigung der Abfallgebühren beitragen.
"Mit dem neuen Abfallwirtschaftsplan schaffen wir Planungssicherheit auch für die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und die Betreiber von Abfallentsorgungsanlagen und wirken so dem ungesunden Dumping-Preiskampf auf Kosten der Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler entgegen", betonte Minister Remmel.
Für das Jahr 2025 ist nach der Prognose mit einer Menge von rund 4,42 Mio. Tonnen an behandlungsbedürftigen Siedlungsabfällen zu rechnen.
Gegenüber dem Jahr 2010 würde dies einen Mengenrückgang um rund 0,56 Mio. Tonnen oder 11 Prozentpunkte bedeuten.

Datum: 2015-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rohstoffe-sichern-und-muelltourismus-durch-nrw-vermeiden;

Themen: ökologischer Abfallwirtschaftsplan # ?, neuer Abfallwirtschaftsplan # ?, neuer ökologische Abfallwirtschaftsplan # ?, Mülltourismus # ?, Biogasanlagen # ?, Abfälle # ?, Bewirtschaftung # ?, Zweckverband # ?, Beteiligungsverfahren # ?, Kabinett # ?

129. +++ (SEM)

Um dieses hohe Verbraucherschutzniveau zu sichern, setzen wir die bestehende Zusammenarbeit gerne fort.
" Auch Wolfgang Schuldzinski zeigte sich zufrieden: "Wir sehen in der Finanzierungsvereinbarung eine wertvolle Bestätigung der Landesregierung.
Sie gibt uns Planungssicherheit, mit den stetig steigenden Anforderungen Schritt zu halten.
"
Jedes Jahr wenden sich in Nordrhein-Westfalen rund 850.000 Verbraucherinnen und Verbraucher an die Verbraucherzentrale NRW.

Datum: 2015-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verbraucherzentrale-nrw-ist-wichtiger-partner-fuer-den;

Themen: Verbraucherinnen # ?, Rechtsvertretung # ?, Rechtsberatung # ?, Energieberatung # ?, nachhaltiger Konsum # ?, Verbraucherbildung # ?, persönliche Beratung # ?, aktuelle Informationen # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz # ?, Müll # ?

130. +++ (SEM)

In dem Leitfaden wird dargelegt, mit welchen Methoden gegenüber Windenergieanlagen empfindliche Arten untersucht werden und in welcher Weise diese Arten bei den Umweltprüfungen zu beachten sind.
Zur Minderung von Konflikten werden konkrete Maßnahmen wie Abschaltszenarien für Fledermäuse oder die Entwicklung geeigneter Lebensräume abseits der Windenergieanlagen beschrieben.
"Planungsbüros, Investoren und nicht zuletzt Kommunen und Genehmigungsbehörden bekommen mit dem neuen Leitfaden mehr Planungs- und Rechtssicherheit.
Auf diese Weise werden wir die Energiewende und den Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen weiter beschleunigen", sagte Remmel.
Den Leitfaden "Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen in NRW" finden Sie unter: http://www.naturschutzinformationen-nrw.de/artenschutz/web/babel/media/20131112_nrw_leitfaden_windenergie_artenschutz.

Datum: 2013-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-windenergienutzung-ist-mit-dem-naturschutz-vereinbar-ministerium;

Themen: Windenergieanlagen # ?, neuer Leitfaden # ?, Umweltprüfungen # ?, Windenenergienutzung # ?, möglicher Ausbau # ?, nordrhein-westfälisches Klimaschutzgesetz # ?, Naturschutz # ?, Stromerzeugung # ?, Umweltministerium # ?, Einklang # ?

131. +++ (SEM)

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Minister Remmel: Wir wollen Mülltourismus vermeiden und Planungssicherheit erreichen / NRW-Umweltministerium legt Eckpunkt für den neuen Abfallwirtschaftsplan für Siedlungsabfälle vor
2. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-muelltourismus-vermeiden-und-planungssicherheit;

Themen: Mülltourismus # ?, neuer Abfallwirtschaftsplan # ?, Siedlungsabfälle # ?, Planungssicherheit # ?, Eckpunkte # ?, Restabfälle # ?, energetische Verwertung # ?, Bioabfall # ?, Müllverbrennungsanlagen # ?, Anlagenbetreiber # ?

132. +++ (SEM)

"Mit der Regelung fördern wir den Integrationsprozess vor Ort", sagte Integrationsminister Rainer Schmeltzer in Düsseldorf.
"Die Wohnsitzauflage macht Integration planbar für die Kommunen und für das Land.
Sie wirkt integrationshemmenden Konzentrationen in bestimmten Städten entgegen und gibt den Kommunen, Schulen und Kindertageseinrichtungen Planungssicherheit für ihre Integrationsangebote.
Wir unterstützen mit der Wohnsitzauflage die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden in NRW.
"

Datum: 2016-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-das-land-unterstuetzt-mit-der-wohnsitzauflage-die;

Themen: Wohnsitzauflage # ?, Zuweisung # ?, Regelung # ?, Integrationsarbeit # ?, begonnene Integrationsprozesse # ?, bestimmte Kommune # ?, bestimmte Städte # ?, entscheidende Gerade # ?, große Ungleichgewichte # ?, integrationshemmende Konzentrationen # ?

133. +++ (SEM)

30. Dezember 2016
Nordrhein-Westfalen wird in den kommenden beiden Jahren jeweils rund 48 Millionen Euro für die Bildungs- und Teilhabeberatung in Schulen zur Verfügung stellen.
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer sagte: "Die Weiterfinanzierung um ein Jahr bis 2018 gibt den Städten und Kreisen Planungssicherheit."
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen wird in den kommenden beiden Jahren jeweils rund 48 Millionen Euro für die Bildungs- und Teilhabeberatung in Schulen zur Verfügung stellen.

Datum: 2016-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-nrw-stellt-die-finanzierung-der-schulsozialarbeit-ueber-das;

Themen: Teilhabeberatung # ?, Bildungsberatung # ?, Bildungsberaterinnen # ?, Teilhabeberaterinnen # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, 2 Jahre # ?, Erfolg der Beratungstätigkeit # ?, Fünftel von Gesamtausgaben # ?, Schnittstelle von Behörden # ?

134. +++ (SEM)

Minister Stamp forderte vom Bund mehr Unterstützung für die Games-Branche.
"Sie ist ein wichtiger Innovationsmotor, wie zahlreiche Beispiele aus der Medizin, der Wirtschaft und Wissenschaft zeigen.
Die Games-Branche braucht aber Planungssicherheit.
Wir als Land leisten unseren Beitrag.
Aber es ist für den Standort Deutschland wichtig, dass auch der Bund nachzieht.

Datum: 2019-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-eroeffnet-gamescom-koeln-nordrhein-westfalen-ist-games-standort;

Themen: Jugendforum # ?, Gamesbranche # ?, Benefizgaming # ?, Förderung der Kreativität # ?, eigene Welten # ?, Ende von Gamescom # ?, medienpädagogische Angebote # ?, Gamesstandort # ?, Computermesse # ?, stellvertretender Ministerpräsident # ?

135. +++ (SEM)

Im nächsten Kindergartenjahr werden somit 623.331 Plätze in Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehen.
Einschließlich der Kindertagespflege sind das für das Kindergartenjahr insgesamt 684.725 Betreuungsplätze in Nordrhein-Westfalen.
"Das Kita-Träger-Rettungsprogramm hat den Trägern und Kommunen ein klares Zeichen von Verlässlichkeit und Planungssicherheit gegeben.
Zusätzliche Plätze werden nur geschaffen, wenn sich Träger und Kommunen darauf verlassen können, laufende Betriebskosten stemmen zu können und damit keine Defizite einzufahren", betonte der Familienminister.
Derzeit ist die Landesregierung in intensiven Gesprächen mit den Kommunalen Spitzenverbänden, um gemeinsam eine dauerhaft tragfähige Finanzierung für die Einrichtungen zu vereinbaren.

Datum: 2018-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-erstmals-ueber-10000-kitas-mit-623331-betreuungsplaetzen-nordrhein;

Themen: Betreuungsplätze # ?, laufendes Kindergartenjahr # ?, erhebliche Zuwächse # ?, Kindertagespflege # ?, Vergleich # ?, Familienminister # ?, Eltern # ?, notwendiger bedarfsgerechte Platzausbau # ?, Personalkürzungen # ?, tätiges Land # ?

136. +++ (SEM)

Für die Fortführung des Programms "KOMM-AN" und die auskömmliche Finanzierung der Kommunalen Integrationszentren werden insgesamt rund 15,3 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt.
Kommunale Integrationszentren sind eine der tragenden Säulen verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.
Deshalb hat die Landesregierung vereinbart, die Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis 2022 zu sichern, um für Verlässlichkeit der guten Integrationsarbeit in den Kommunen und Planungssicherheit für die Beschäftigten zu sorgen.
Darüber hinaus will die Landesregierung mit Kampagnen zur Einbürgerung und dem Ziel, mehr Menschen mit Einwanderungsgeschichte für den öffentlichen Dienst zu interessieren, die nächsten Schritte zur Integration in unserem Land erleichtern.
Hierfür sind rund 800.000 Euro vorgesehen.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-haushalt-2018-schafft-mehr-chancen-fuer-menschen-nordrhein-westfalen;

Themen: Integrationsanstrengungen # ?, Schwerpunkte des Haushaltsentwurfs # ?, Chancenland # ?, Landtagsausschüsse # ?, sozialer Aufstieg # ?, Landtagsfraktionen # ?, Familienminister # ?, selbstbestimmtes Leben # ?, Haushaltsentwurf # ?, frühkindliche Bildung # ?

137. +++ (SEM)

Die finanziellen Mittel werden um zehn Prozent von 109 auf 120 Millionen Euro erhöht.
Ab dem Haushaltsjahr 2019 ist dann zudem eine jährliche Dynamisierung vorgesehen.
Kinder- und Jugendminister Joachim Stamp: "Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, mit dem Anwachsen der finanziellen Mittel, der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und dem erzieherischen Kinder- und Jugendschutz Planungssicherheit zu geben.
Die hervorragende Arbeit der Jugendhilfeträger trägt wesentlich zu einer positiven Entwicklung junger Menschen in Nordrhein-Westfalen bei.
"

Datum: 2018-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-staerkt-die-kinder-und-jugendarbeit;

Themen: Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?, Jugendhilfeträger # ?, Kinderhilfeträger # ?, Kabinett # ?, Kinderarbeit # ?, festes Fundament # ?, Versprechen # ?, Jugendarbeit # ?, zuständiger Fachausschuss # ?

138. +++ (SEM)

Dies entlastet die Fachkräfte, verbessert den Betreuungsschlüssel und die Qualität.
1.
Mehr Planungssicherheit für Träger und Personal durch Index für jährliche Refinanzierung der Kostensteigerungen
Vor der Reform gab es jährlich eine starre Erhöhung, die den tatsächlichen Kostensteigerungen und Tariferhöhungen nicht gerecht wurde und Ursache für die Finanzierungslücke gewesen ist.
Die Landesregierung sorgt jetzt für ein verlässliches Finanzierungssystem.

Datum: 2019-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-mehr-chancen-fuer-unsere-kinder-und-familien;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, zentrale Gesetzesvorhaben # ?, notwendiger Betreuungsplatz # ?, Legislatur # ?, Fachberatung # ?, Index # ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Pauschalen # ?, Familienzentren # ?, Flexibilisierung # ?

139. +++ (SEM)

"
Erstmals werden auch die Kindpauschalen dauerhaft auskömmlich finanziert und nach einem Index gemäß der realen Kostenentwicklung dynamisiert und entsprechend der tatsächlichen Tariferhöhungen und Kostenentwicklungen jährlich angepasst.
"Wir geben den Trägern so Planungssicherheit und verbessern die Rahmenbedingungen der Fachkräfte."
Künftig haben die Erzieherinnen und Erzieher wieder mehr Zeit für die pädagogische Arbeit mit den Kindern.
Zudem wird die für die Teams sowie die gesamte Qualität in den Einrichtungen wichtige Leitungszeit finanziell abgesichert und erstmals gesetzlich verankert.

Datum: 2019-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-meilenstein-zur-verbesserung-der-fruehkindlichen-bildung;

Themen: qualitative Weiterentwicklung # ?, frühkindliche Bildung # ?, frühe Bildung # ?, Meilenstein # ?, Pakt # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Förderung von Familienzentren # ?, Inkrafttreten des Gesetzes # ?, Kostenentwicklungen # ?, Mittelpunkt der Reform # ?

140. +++ (SEM)

Der Bauumsatz betrug 1,25 Milliarden Euro.
Dieser Investitions- und Bauhochlauf soll fortgesetzt werden.
Das geht nur mit Planungssicherheit und guten, motivierten Mitarbeitern.
"Die heutige Entscheidung, die Bundesstraßen zu behalten, schafft Planungssicherheit und Verlässlichkeit."
Obwohl die Strukturen grundsätzlich bestehen bleiben, steht der Landesbetrieb vor großen Herausforderungen.

Datum: 2018-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-bundesstrassen-bleiben-verwaltung-des-landes-nordrhein-westfalen;

Themen: Bundesstraßen # ?, Zuständigkeit # ?, Landesbetrieb # ?, Verwaltung # ?, Rekordumsatz # ?, gesetzliche Änderungen # ?, Option # ?, Planungssicherheit # ?, Erschließung # ?, Bauumsatz # ?

141. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Überblick über die Unterrichtsversorgung im Land
Ministerin Feller: Wir geben den Schulen Planungssicherheit und erhalten einen umfassenden Überblick über die Unterrichtsversorgung im Land
Unterrichtsstatistik wird wie geplant zum Schuljahr 2023/24 wiederaufgenommen
5. Juni 2023 Dorothee Feller Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Datum: 2023-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-geben-den-schulen-planungssicherheit-und-erhalten-einen;

Themen: Unterrichtsstatistik # ?, planmäßige Wiederaufnahme # ?, umfassender Überblick # ?, Sommerferien # ?, Unterrichtsversorgung # ?, Wochenmeldung # ?, gültiger Erhebungszeitraum # ?, letzte Ferienwoche # ?, wöchentliche Abfrage # ?, Entlastungsstunde # ?

142. +++ (SEM)

Mittel für über 2.000 Gruppenangebote und über 400 Individualmaßnahmen konnten seit den Sommerferien und bis Ende 2020 bewilligt werden.
Dafür wurden von den Trägern rund 4,3 Millionen Euro abgerufen.
Abschließend betont Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Mit einer Laufzeit bis zum Ende der Sommerferien 2022 geben wir den Kommunen und den außerschulischen Bildungsanbietern Planungssicherheit und Kontinuität, um die Ferienangebote fortzusetzen, auszubauen und abzusichern.
Damit helfen wir Kindern und Jugendlichen, trotz der Pandemie und der daraus resultierenden veränderten Rahmenbedingungen erfolgreich in der Schule zu sein.
Die Chance auf beste Bildung ist und bleibt das Ziel.

Datum: 2021-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ein-starkes-hilfspaket-fuer-kinder-und-familien-mit-grossen;

Themen: außerschulische Bildungsangebote # ?, Ferienprogramme # ?, starkes Hilfspaket # ?, große Belastungen # ?, Pandemiefolgen # ?, Jahrgänge # ?, Familien # ?, Schulschließungen # ?, Schulformen # ?, Haushaltsausschuss # ?

143. +++ (SEM)

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Am Ende eines von der Corona-Pandemie geprägten Jahres geben wir den Schulen damit die Möglichkeit, sich mit genügend Vorlauf auf verschiedene Szenarien für den Schulbetrieb im neuen Jahr vorzubereiten."
Ministerin Gebauer machte gleichzeitig deutlich, dass die Entscheidung über die konkrete Ausgestaltung des Schulstarts unmittelbar nach der für den 5. Januar 2021 geplanten Sitzung der Regierungschefinnen und Regierungschefs mit der Bundeskanzlerin getroffen werden kann.
"Mit unserem derzeitigen Stufenmodell kommen wir dem Wunsch vieler Schulen nach größtmöglicher Planungssicherheit und einer frühzeitigen Information nach.
Auch wenn wir heute noch nicht sagen können, wie sich das Infektionsgeschehen zu Beginn des neuen Jahres darstellen wird und deshalb weitergehende Präzisierungen ausdrücklich nicht auszuschließen sind, so geben wir den Schulen schon jetzt einen Rahmen für ihre Planungen.
"

Datum: 2020-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nordrhein-westfalen-ist-vorbereitet-auf-den-schulstart-im-neuen;

Themen: neues Jahr # ?, Ffp-2-Masken # ?, Schulbetrieb # ?, Szenarien # ?, Schulstart # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Infektionsgeschehen # ?, Schülerströme # ?, Unterstützungsmaterial # ?, derzeitiges Stufenmodell # ?

144. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Wir geben den Gymnasien und damit auch den anderen weiterführenden Schulformen frühzeitig Planungssicherheit
Ministerin Gebauer: Wir geben den Gymnasien und damit auch den anderen weiterführenden Schulformen frühzeitig Planungssicherheit
Bündelungsgymnasien sichern individuelle Bildungswege

Datum: 2022-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-gymnasien-und-damit-auch-den-anderen;

Themen: gymnasiale Oberstufe # ?, Bündelungsgymnasium # ?, weiterführende Schulformen # ?, individuelle Bildungswege # ?, reibungslose Umsetzung # ?, weitere Vorkehrungen # ?, Rückkehr von G9 # ?, Abitur # ?, Schülerinnen # ?, kreisfreie Städte # ?

145. +++ (SEM)

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Ministerin Gebauer: Wir geben den Schülerinnen und Schülern Planungssicherheit für die Vorbereitung auf die anstehenden Prüfungen
Neuer Zeitplan für schulische Abschlussprüfungen in Nordrhein-Westfalen

Datum: 2020-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-schuelerinnen-und-schuelern-planungssicherheit;

Themen: neuer Zeitplan # ?, Haupttermin # ?, anstehende Prüfungen # ?, schulische Abschlussprüfungen # ?, Pressebriefing # ?, Infektionsschutz # ?, Abiturprüfungen in Deutschland # ?, Feiertagsregelungen # ?, Ferienregelungen # ?, Medizintechnik der Profilbildung # ?

146. +++ (SEM)

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Ministerin Gebauer: Wir schaffen Planungssicherheit für Schülerinnen und Schüler
Zusatztermin für die Externenprüfung vor den Sommerferien

Datum: 2020-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-schaffen-planungssicherheit-fuer-schuelerinnen-und-schueler;

Themen: schriftliche Externenprüfungen # ?, Prüfungsteilnehmerinnen # ?, Ergänzungsschulen # ?, mittlere Schulabschlüsse # ?, zusätzlicher Alternativtermin # ?, ausdrücklicher Wunsch # ?, Prüfungsverfahren # ?, schriftliche Prüfungen # ?, mündliche Prüfungen # ?, Schuljahr # ?

147. +++ (SEM)

Die Landesregierung sendet damit ein wichtiges Signal an die Beschäftigten und ein Zeichen der Wertschätzung für ihre wichtige Arbeit.
Ministerin Gebauer: "Die Schulsozialarbeit ist über alle Schulformen hinweg unverzichtbar.
Mit der dauerhaften Finanzierung der Schulsozialarbeit geben wir den Fachkräften langfristige Planungssicherheit; ebenso den Kommunen, in denen sie tätig sind.
Damit stellt diese Landesregierung erneut ihre Verlässlichkeit im Zusammenwirken mit den Schulträgern unter Beweis.
"

Datum: 2020-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sichern-die-schulsozialarbeit-und-unterstuetzen-dadurch;

Themen: Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen # ?, dauerhafte Finanzierung # ?, Beitrag für Schulleben # ?, Schulsoziarbeiter # ?, dauerhafte Weiterfinanzierung # ?, Schulen # ?, ratloses Foto # ?, langfristige Planungssicherheit # ?, Landesmittel # ?, Beraterin # ?

148. +++ (SEM)

Zur Förderung des Tierwohls in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung bringt Nordrhein-Westfalen an diesem Freitag (11. Februar 2022) den Entwurf für ein neues Bundesgesetz in den Bundesrat ein.
"Wenn wir den Transformationsprozess unterstützen und begleiten wollen, müssen wir jetzt die erforderlichen Weichen stellen.
Nur mit der notwendigen Planungssicherheit für die tierhaltenden Betriebe wird die große gesellschaftliche Herausforderung, das Tierwohl zu verbessern, zu erreichen sein.
Genehmigungsrechtliche Hürden bremsen derzeit die Neuausrichtung", sagt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser im Vorfeld der Plenarsitzung des Bundesrates.
Das Gesetz ist Teil der nordrhein-westfälischen Offensive zur Stärkung und Unterstützung einer nachhaltigen Nutztierhaltung.

Datum: 2022-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-stellt-gesetzentwurf-zur-foerderung-des-tierwohls-der;

Themen: Förderung für Tierwohl # ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung # ?, neues Bundesgesetz # ?, Transformationsprozess # ?, erforderliche Weichen # ?, Tierhaltungsbetriebe # ?, tierhaltende Betriebe # ?, Entwurf # ?, notwendige Planungssicherheit # ?, Spannungsfelder # ?

149. +++ (SEM)

Der erste Landeskulturbericht NRW 2017 erscheint nach zweijährigen Recherchen und Studien auf der Basis des Kulturfördergesetzes vom Dezember 2014 und wird künftig immer zum Ende einer Legislaturperiode veröffentlicht werden.
Die neue Regierung erarbeitet auf seiner Grundlage einen Kulturförderplan für fünf Jahre.
Kulturförderplan und Landeskulturbericht sorgen somit als neue Instrumente der Landeskulturpolitik für mehr Planungssicherheit im Kunst- und Kulturbereich.
Der Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags NRW wird sich am 23. März auf seiner Sitzung in Aachen-Kornelimünster mit dem Landeskulturbericht NRW 2017 befassen.
Auf der Seite www.mfkjks.nrw stehen der Bericht und weitere Informationen zum Download bereit.

Datum: 2017-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-stellt-den-ersten-landeskulturbericht-vor-ein-detaillierter;

Themen: Landeskulturbericht # ?, Kunstszene # ?, Kulturszene # ?, Kampmann # ?, Instrumente der Landeskulturpolitik # ?, Kulturbereich in NRW # ?, Kulturberufe # ?, Kulturpublikum # ?, Kunstberufe # ?, breite Datengrundlage # ?

150. +++ (SEM)

Für die Förderschulen in Nordrhein-Westfalen gelten neue Mindestgrößen.
Einzelheiten regelt die überarbeitete Mindestgrößenverordnung des Schulministeriums, die seit dem vergangenen Donnerstag in Kraft tritt.
Schulministerin Sylvia Löhrmann bezeichnete die neue Verordnung als gute Grundlage für ein zeitgemäßes und pädagogisch hochwertiges Förderschulangebot auch in Zeiten des wachsenden inklusiven Schulangebots: "Die Schulträger haben jetzt Planungssicherheit und ausreichend Zeit, um die erforderlichen schulorganisatorischen Beschlüsse zu fassen."
Die neuen Vorgaben müssen spätestens zum Schuljahresbeginn 2015/16 umgesetzt werden.
Für Förderschulen, die am Schulversuch "Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung" teilnehmen, gelten die neuen Mindestgrößen erst ab dem Schuljahr 2016/17.

Datum: 2013-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gute-grundlage-fuer-ein-paedagogisch-hochwertiges;

Themen: Förderschwerpunkt # ?, neue Mindestgrößenverordnung # ?, sonderpädagogische Förderung # ?, sonderpädagogischer Förderbedarf # ?, Einzelheiten # ?, Förderschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, inklusives Schulangebot # ?, Schulministerium # ?, schulorganisatorische Beschlüsse # ?, Schulen der Primarstufe # ?

151. +++ (SEM)

Schwerpunktthema ist dieses Jahr die Lehrergesundheit.
Ministerin Löhrmann: "Mit der Fortsetzung des Landesprogramms wollen wir Schulen weiterhin dabei unterstützen, sich zu guten gesunden Bildungseinrichtungen zu entwickeln.
Für die aktuell 250 Schulen, die am Landesprogramm beteiligt sind, ist die Fortsetzung ein wichtiges Signal und sie erhalten Planungssicherheit bezüglich ihres Engagements zur weiteren Schulentwicklung.
Außerdem motivieren wir weitere Schulen, sich verstärkt mit den Themen Gesundheit, Gesundheitsförderung und gesundheitliche Prävention zu beschäftigen.
"

Datum: 2013-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-investieren-schulische-gesundheitsfoerderung-und;

Themen: Lehrergesundheit # ?, Gesundheitsförderung # ?, Bkk-Landesverband # ?, Schwerpunktthema # ?, Fortsetzung # ?, Nordwest # ?, Phase des Landesprogramms # ?, Unfallkasse # ?, beteiligte Krankenkassen # ?, Bildungsmesse # ?

152. +++ (SEM)

Schulministerin Sylvia Löhrmann dankte den Ausschussmitgliedern für die engagierte Debatte: "Der Schulausschuss hat heute den Weg für die Umsetzung wesentlicher Empfehlungen des Runden Tisches frei gemacht.
Damit ist der Grundstein gelegt, dass die Entlastungen im achtjährigen Bildungsgang für die Schülerinnen und Schüler ab dem kommenden Schuljahr 2015/16 greifen können.
Die Gymnasien haben Planungssicherheit und können sich an dem nun gesteckten Rahmen orientieren und sich Schritt für Schritt weiterentwickeln.
" Für die Weiterentwicklung des achtjährigen Bildungsgangs war eine Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Sekundarstufe I (APO-SI) notwendig geworden.
Nach der Beteiligung der Verbände und der Gymnasien wurden im Konsens mit den Beteiligten des Runden Tisches die Rückmeldungen weitestgehend berücksichtigt und in die Endfassung eingearbeitet.

Datum: 2015-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-setzen-die-empfehlungen-des-runden-tisches-um;

Themen: Empfehlungen des Runder Tisch # ?, Prüfungsordnung # ?, Basis eines Antrags # ?, Fächerbindung # ?, engagierte Debatte # ?, verkürzter achtjährige Bildungsgang # ?, Ausschussmitglieder # ?, Nachmittagsunterricht # ?, Klassenarbeiten # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?

153. +++ (SEM)

Davon entfallen eine Million Euro auf die Einrichtungen der Eltern- und Familienbildung im Geschäftsbereich des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport und fünf Millionen Euro auf Volkshochschulen und Weiterbildungseinrichtungen in der Zuständigkeit des Ministeriums für Schule und Weiterbildung.
Damit wird die strukturelle Kürzung um fünf Prozent bis 2019 herabgesetzt.
Ministerin Sylvia Löhrmann: "Das verschafft den Einrichtungen Planungssicherheit und hilft vor Ort, die gemeinwohlorientierten Angebote wie beispielsweise zur Grundbildung, zur politischen Bildung, zur arbeitswelt- und berufsbezogenen Weiterbildung sowie zur Eltern- und Familienbildung langfristig zu planen und durchzuführen."
Außerdem sollen im zweiten Nachtragshaushalt 2016 weitere 250.000 Euro für zusätzliche Sprachkurse für geflüchtete Erwachsene zur Verfügung gestellt werden.
"Damit unterstützen wir den wichtigen Beitrag, den Weiterbildungseinrichtungen für die Integration von zugewanderten Menschen in NRW leisten.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-staerken-die-weiterbildung-zeiten-gestiegener-zuwanderung;

Themen: Elternbildung # ?, Gepäck # ?, gemeinwohlorientierte Weiterbildung # ?, Festveranstaltung # ?, Familienbildung # ?, Weiterbildungseinrichtungen # ?, Ahlen # ?, gute Nachricht # ?, Herausforderungen der Zuwanderung # ?, gemeinwohlorientierte Angebote # ?

154. +++ (SEM)

Neben den finanziellen Herausforderungen wurden auch die konkreten Einschränkungen des Museumsbetriebs diskutiert, mit denen die Museen zusätzlich konfrontiert sind.
Dies betrifft etwa den Bereich der Vermittlung und den häufig internationalen Leihverkehr, der aufgrund der Corona-Pandemie zum Erliegen gekommen ist.
Fehlende Planungssicherheit erschwert die langfristigen Vorbereitungen von Ausstellungen.
Die Museen berichten jedoch auch von positiven, durch die Corona-Pandemie beschleunigten Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung: So werden Onlinesammlungen erweitert, digitale Formate für Ausstellungen und Vermittlungsangebote durchgeführt sowie Social Media-Aktivtäten ausgebaut.
Als Chance in der Krise benennen viele Häuser zudem die Konzentration auf die eigene Sammlung.

Datum: 2020-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-nordrhein-westfalens-einzigartige-und-dichte;

Themen: Kulturmuseen # ?, verbundene Einschränkungen # ?, Kulturministerin # ?, Krise # ?, Videokonferenz # ?, Ausstellungen # ?, Bedeutung von Museen # ?, Kulturstärkungsfonds der Landesregierung # ?, Onlinesammlungen # ?, Orchestervertreterinnen # ?

155. +++ (SEM)

Die AG wird sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Landes, der Kommunen, der Bühnen und Orchester, des Deutschen Bühnenvereins und dem Kulturrat zusammensetzen.
Im Zentrum ihrer Überlegungen werden unter anderem die Verbesserung der Belüftung der Räume, weitere pandemiebedingte Hygienemaßnahmen sowie die Aufrechterhaltung der Proben und anderer Arbeitsprozesse hinter den Kulissen stehen.
Die AG soll wissenschaftlich fundierte Vorschläge für Indikatoren und Regelgrößen zur Wiedereröffnung des künstlerischen Betriebs erarbeiten, um so wieder Planungssicherheit für die Kunst zu ermöglichen.
"Kaum eine Branche ist so schwer von den erneuten Schließungen getroffen wie die Kultur.
Viele Kulturschaffende und Kultureinrichtungen befinden sich bereits jetzt in einer extrem schwierigen Lage oder blicken sogar dem wirtschaftlichen Aus entgegen.

Datum: 2020-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-nordrhein-westfalens-vielfaeltige-kulturlandschaft;

Themen: Bühnenverein # ?, gemeinsame Arbeitsgruppe # ?, Kulturrat # ?, Wiedereröffnung # ?, Schaden # ?, Orchester # ?, Kunst # ?, Vertreterinnen # ?, Pläne # ?, Regelgrößen # ?

156. +++ (SEM)

4. Anmeldeverfahren
Das jetzt vorgelegte Änderungsgesetz legt zum ersten Mal fest, dass Kommunen Eltern innerhalb von sechs Monaten ein Angebot für einen Betreuungsplatz machen müssen.
Das bietet sowohl Eltern als auch Kommunen Planungssicherheit.
In diesem Zusammenhang haben sich die kommunalen IT-Dienstleister in ihrem Dachverband außerdem auch auf einheitliche elektronische Anmeldesysteme verständigt, die von den Jugendämtern künftig eingesetzt werden können.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-mehr-bildungschancen-und-mehr-bildungsgerechtigkeit-land-stellt;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Schwerpunkte der Revision # ?, bildungsbenachteiligte Sozialräume # ?, Sitzung des Referentenentwurfs # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Sprachförderung # ?, Bildungschancen # ?, Anmeldeverfahren # ?, Kabinett # ?, Euro # ?

157. +++ (SEM)

Für die nächsten drei Jahre werden daher insgesamt acht Künstler bzw. Künstlergruppen aus den Bereichen Tanz, Theater oder Performancekunst neu eine Spitzenförderung in Höhe von jeweils bis zu 65.000 Euro jährlich erhalten.
Dies gab Kulturministerin Ute Schäfer heute bekannt.
"Mit der dreijährigen Spitzenförderung wollen wir herausragenden Ensembles der freien Kulturszene im Land mehr Planungssicherheit geben.
Sie alle haben eine überregionale wie auch internationale Ausstrahlung und verfügen über professionelle Netzwerks- und Partnerstrukturen, die ihre Arbeit stützen.
Diese Spitzenförderung hat bundesweit Modellcharakter", sagte Schäfer.

Datum: 2012-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nimmt-acht-freie-theater-und-tanzensembles-die-sonderfoerderung;

Themen: Tanzensembles # ?, Spitzenförderung # ?, Künstlergruppen # ?, Sonderförderung # ?, Performancekunst # ?, Theaterensembles # ?, Ensembles # ?, Bodytalk # ?, Choreografen # ?, flexible Betriebsstrukturen # ?

158. +++ (SEM)

"Die Kommunalen Spitzenverbände haben sich einheitliche Anmeldefristen bei der U3-Betreuung gewünscht.
Ein landesweit einheitliches Vorgehen halte ich hier sowohl im Interesse der Eltern als auch der Kommunen für absolut richtig.
Es schafft für beide Seiten mehr Planungssicherheit.
Darin waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Krippengipfels einig.
Auch der Landeselternbeirat unterstützt mehr Planungssicherheit für die Eltern.

Datum: 2013-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor;

Themen: Eltern # ?, Träger # ?, Betreuungsplatz # ?, Jugendämter # ?, Anmeldever-Fahren # ?, gestriger Landeskrippengipfel # ?, Arbeitsgruppe # ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels # ?, Rechtsanspruch # ?, Landtagsfraktionen # ?

159. +++ (SEM)

4. Anmeldeverfahren
Das jetzt vorgelegte Änderungsgesetz legt zum ersten Mal fest, dass Kommunen Eltern innerhalb von sechs Monaten ein Angebot für einen Betreuungsplatz machen müssen.
Das bietet sowohl Eltern als auch Kommunen Planungssicherheit.
In diesem Zusammenhang haben sich die kommunalen IT-Dienstleister in ihrem Dachverband außerdem auch auf einheitliche elektronische Anmeldesysteme verständigt, die von den Jugendämtern künftig eingesetzt werden können.
Für die zweite KiBiz-Revision stellt das Land jährlich weitere rund 100 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.

Datum: 2014-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-weitere-reform-des-kinderbildungsgesetzes-landesregierung;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, Sprachförderung # ?, Pauschale # ?, Landtag # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Erzieherinnen # ?, Bildungschancen # ?, weitere Reform # ?, künftiges Kind # ?

160. +++ (SEM)

Für die nächsten drei Jahre werden daher insgesamt acht Künstler bzw. Künstlergruppen aus den Bereichen Tanz, Theater oder Performancekunst neu eine Spitzenförderung in Höhe von jeweils bis zu 65.000 Euro jährlich erhalten.
Dies gab Kulturministerin Ute Schäfer heute bekannt.
"Mit der dreijährigen Spitzenförderung wollen wir herausragenden Ensembles der freien Kulturszene im Land mehr Planungssicherheit geben.
Sie alle haben eine überregionale wie auch internationale Ausstrahlung und verfügen über professionelle Netzwerk- und Partnerstrukturen, die ihre Arbeit stützen.
Diese Spitzenförderung hat bundesweit Modellcharakter", sagte Schäfer.

Datum: 2012-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-nimmt-acht-freie-theater-und-tanzensembles-die-sonderforderung;

Themen: Tanzensembles # ?, Spitzenförderung # ?, Künstlergruppen # ?, Sonderförderung # ?, Performancekunst # ?, Theaterensembles # ?, Bodytalk # ?, Choreografen # ?, flexible Betriebsstrukturen # ?, freie Kultur # ?

161. +++ (SEM)

Datum: 2013-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor-0;

Themen: U3-Ausbau # ?, Eltern # ?, Träger # ?, Betreuungsplatz # ?, Jugendämter # ?, gestriger Landeskrippengipfel # ?, transparente Bedarfsmeldung # ?, Arbeitsgruppe # ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels # ?, Rechtsanspruch # ?

162. +++ (SEM)

"Bau- und Wohnungswirtschaft unterliegen langfristigen Investitionszyklen.
Gerade hier ist es wichtig, in unsicheren Zeiten für Sicherheit zu sorgen, damit Neubau und energetische Modernisierung stattfinden kann.
Mit der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen bis 2027 geben wir als Land diese Planungssicherheit - im Rahmen unserer Möglichkeiten.
Mit den positiven Veränderungen im Kreditprogramm 'NRW.BANK.
Wohneigentum' wird in unsicherer Zeit für viele private Bauherrschaften Sicherheit im freifinanzierten Wohnungsbau gegeben.

Datum: 2023-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-foerdern-was-wohnungen-schafft-mehrjaehrige-oeffentliche;

Themen: öffentliches Wohnraumförderprogramm # ?, Zweckbindung # ?, Wohnungen # ?, herausfordernde Zeit # ?, Wohneigentum # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, Bestandswohnungen # ?, Energieeffizienzhausförderung # ?, Mietenstufen # ?, Verfahrensbeteiligungen # ?

163. +++ (SEM)

"Nordrhein-Westfalen ist und bleibt verlässlicher Partner der Wohnungs- und Bauwirtschaft: Für die Jahre 2023 bis 2027 legt die Landesregierung das neue öffentliche Wohnraumförderprogramm 'Fördern, was Wohnungen schafft.
' auf und stattet es mit 9 Milliarden Euro aus.
Das schafft finanzielle Planungssicherheit für die, die in bezahlbaren Wohnraum investieren und ihrer sozialen Verantwortung in unserer Gesellschaft für Menschen mit wenig Geld nachkommen.
Gerade in unsicheren Zeiten bedarf es Planbarkeit, das ist im Rahmen landesgesetzlicher Möglichkeiten unsere Aufgabe, und dieser kommen wir nach.
Für das Jahr 2023 stehen 1,6 Milliarden Euro mit nochmals verbesserten Förderkonditionen bereit.

Datum: 2023-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hervorragendes-ergebnis-herausfordernder-zeit-mit-rund-11;

Themen: öffentlichgeförderte Wohnungen # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, herausfordernde Zeit # ?, Bauwirtschaft # ?, hervorragendes Ergebnis # ?, Bestand # ?, Anzahl # ?, Basisszenario # ?, Bau von Mietwohnungen # ?, Geschichte des Lands # ?

164. +++ (SEM)

Darüber hinaus, wo eine Kommune dies wünscht und eine entsprechende Bauleitplanung trifft, bleibt der Ausbau der Windenergie bis zu den bisherigen Grenzen des Immissionsschutzrechts möglich.
Anlagenbetreiber erhalten Rechtssicherheit durch eine Übergangsregelung.
So entsteht Planungssicherheit für Wind und Raum für Wohnen.
"
Vom Schutzbereich werden solche Gebiete erfasst, die regelmäßig im Zusammenhang mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung stehen: Alle Wohngebäude in Gebieten mit Bebauungsplänen (§ 30 BauGB) sowie innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile (§ 34 BauGB) werden erfasst, in denen Wohngebäude nach der Baunutzungsverordnung (BauNVO) allgemein, das heißt nicht nur ausnahmsweise, zulässig sind.

Datum: 2021-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-raum-fuer-wohngebiete-und-windenergie-im-dichtbesiedelten;

Themen: Bebauungsplan # ?, Regionalplanungsbehörde # ?, Wohngebiete # ?, Fachagentur # ?, bestimmte Gebiete # ?, Flächen # ?, Ausführung # ?, Mindestabstand # ?, Raum # ?, 1.000-Meter-Regelung # ?

165. +++ (SEM)

2016 und 2017 wurde die Wohnraumförderung durch zusätzliche Finanzmittel des Bundes im Zusammenhang mit Asyl auf 1,1 Milliarden Euro aufgestockt.
Die Bundesgelder fließen letztmalig in 2018 und werden unverändert in das Programm einbezogen.
"Mit dem neuen Wohnraumförderprogramm werden wir allen am Bau Beteiligten Planungssicherheit für die kommenden Jahre geben.
Dabei wird das Land seiner Verantwortung gerecht: Ab 2020 ist das Land alleine für die Wohnraumförderung verantwortlich.
Die bisherige Mitfinanzierung von 97 Millionen Euro schreiben wir aus dem Landeshaushalt fort.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-vier-milliarden-euro-fuer-sozialen-wohnungsbau;

Themen: nordrhein-westfälische Wohnraumförderung # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, Bautätigkeit # ?, Eigentumsförderung # ?, sozialer Wohnungsbau # ?, Eigentumsfördermittel # ?, Land der Verantwortung # ?, hohes Volumen # ?, generationengerechte Wohnangebote # ?, neue Wohnangebote # ?

166. +++ (SEM)

Wir werden alle Instrumente nutzen und Kräfte mobilisieren, um den Wiederaufbau zu schaffen.
Dazu gehören im ersten Schritt Soforthilfen, zinsgünstige Kredite und Tilgungszuschüsse.
Um den Unternehmen Planungssicherheit zu geben, brauchen wir eine schnelle, verlässliche und nachhaltige Aufbauhilfe des Bundes und erste Abschlagzahlungen in wenigen Wochen.
"
Wirtschaftsministerin Schmitt: "Für den Wiederaufbau und die schwer getroffenen Regionen ist es enorm wichtig, die Wirtschaft vor Ort schnell wieder zum Laufen zu bringen.

Datum: 2021-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schmitt-und-minister-pinkwart-fordern-rasche-und-nachhaltige-aufbauhilfe;

Themen: Laufen # ?, gemeinsame Erklärung # ?, 2 Bundesländer # ?, regionale Wirtschaft # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Betriebsstätten # ?, Förderregeln der Aufbauhilfe # ?, Kraft von Unternehmen # ?, Prosperität von Regionen # ?, Rückgrat für Wiederaufbau # ?

167. +++ (SEM)

Das ist eine Verschwendung von Kapazitäten - und für abgelehnte Bewerberinnen und Bewerber absolut nicht nachvollziehbar", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. "
Daher verfolgen wir die Anbindung an das DoSV seit Jahren mit Nachdruck.
Ich bin sicher, dass die Zulassungsverfahren dadurch beschleunigt werden können und die Bewerbe-rinnen und Bewerber schneller Planungssicherheit erhalten.
Wir sind uns mit den Hochschulen darin einig, dass das Verfahren so schnell wie möglich flächendeckend eingeführt werden muss.
Mir ist bewusst, dass dies zusätzlichen Aufwand mit sich bringt.

Datum: 2015-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-bewerber-haben-recht-auf-schnelle-effiziente-studienplatzvergabe;

Themen: dialogorientiertes Servicefahren # ?, Mehrfachzulassungen # ?, Studienplatzvergabe in NRW # ?, flächendeckende Beteiligung # ?, unbesetzte Studienplätze # ?, Bewerberinnen # ?, Universität Siegen # ?, Besetzung von Studienplätzen # ?, Verbundstudiengang # ?, Zulassungsangebote # ?

168. +++ (SEM)

Der Online-Dialog ist der Auftakt zu einer digital und analog geführten öffentlichen Diskussion über die Weiterentwicklung des Hochschulrechts.
Das Gesetz soll zum Wintersemester 2014/15 in Kraft treten.
"Für die Weiterentwicklung des geltenden Rechts sind Planungssicherheit, Zeit und Augenmaß unerlässlich.
Deshalb werden wir das Inkrafttreten und die Umsetzung der Novelle so terminieren, dass sie nicht zeitlich mit dem doppelten Abiturjahrgang zusammenfallen", sagte Schulze.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.

Datum: 2012-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-stellt-eckpunkte-zur-weiterentwicklung-des-nordrhein;

Themen: nordrhein-westfälisches Hochschulrecht # ?, Weiterentwicklung # ?, Hochschulforschung # ?, Hochschulen # ?, Konsultationsprozess # ?, Grundlage von Eckpunkten # ?, Hochschulräte # ?, Experteninterviews # ?, renommierte Wissenschaftlerinnen # ?, Expertengespräche # ?

169. +++ (SEM)

Das Ergebnis ist allerdings enttäuschend.
Die vereinbarte Obergrenze von 960 Milliarden Euro bedeutet eine deutliche Kürzung sowohl gegenüber dem ersten Kompromissvorschlag von Ratspräsident Van Rompuy, als auch gegenüber der laufenden Finanzplanung für 2007 bis 2013.
Wichtig für die Betroffenen, die Förderprojekte umsetzen, wäre jetzt Planungssicherheit.
Angesichts der Budget-Kürzung ist die notwendige Einigung mit dem EU-Parlament mehr als unsicher, von Planungssicherheit kann keine Rede sein.
Wir brauchen in Europa dringend Wachstumsimpulse.

Datum: 2013-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-das-ergebnis-der-verhandlungen-zum-eu-finanzrahmen-ist;

Themen: Verhandlungen in Brüssel # ?, laufende Finanzplanung # ?, neuer EU-Finanzrahmen # ?, Ergebnis von Verhandlungen # ?, Ratspräsident # ?, Obergrenze # ?, Staatschefs # ?, Regierungschefs # ?, Milliarden # ?, Gipfel # ?

170. +++ (SEM)

Datum: 2013-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-das-ergebnis-der-verhandlungen-zum-eu-finanzrahmen-ist-0;

Themen: Budgetkürzung # ?, Verhandlungen in Brüssel # ?, laufende Finanzplanung # ?, neuer EU-Finanzrahmen # ?, notwendige Einigung # ?, Ergebnis von Verhandlungen # ?, Ratspräsident # ?, akzeptable Kürzung # ?, Planungssicherheit # ?, falsches Signal # ?

171. +++ (SEM)

Durch das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III) hat er Ende 2016 die Modellklauseln in den Berufsgesetzen der Ergotherapie, Physiotherapie, Logopädie und der Hebammenkunde lediglich bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.
Vor diesem Hintergrund unterstützt das Land die Studiengänge nun weiterhin bestmöglich durch Gestaltung der für den Modellstatus erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen.
"Doch die Hochschulen brauchen die Überführung in den Regelstudien-Status, um endlich Planungssicherheit und klare rechtliche Strukturen zu bekommen", sagte die Ministerin.
"Der Bund aber drückt sich vor wichtigen Reformen der Gesundheitsberufe und schiebt die Novelle der Berufsgesetze auf die lange Bank.
Dadurch werden im Jahr 2021 beispielsweise das Logopädengesetz 41 Jahre und das Ergotherapeutengesetz bereits über 45 Jahre alt sein.

Datum: 2017-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-unterstuetzt-akademisierung-pflege-und-gesundheitsberufen;

Themen: Pflegeberufe # ?, Modellklauseln # ?, Akademisierung # ?, Hebammenkunde # ?, Ergotherapie # ?, Logopädie # ?, Physiotherapie # ?, Berufegesetze # ?, akademische Ausbildungsmöglichkeiten # ?, fachschulische Ausbildungen # ?

172. +++ (SEM)

In diesem Geist setzen wir in Nordrhein-Westfalen den verantwortungsvollen Kurs der stufenweisen Öffnung in den kommenden Wochen fort.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist eine klare Handlungsstrategie, um die Corona-Pandemie in all ihren Dimensionen gemeinsam zu bewältigen.
Mit seinen konkreten Zeitkorridoren und klaren Vorgaben steht er für Planungssicherheit und Flexibilität.
Dabei setzen wir auch auf die Vernunft und das Vertrauen der Menschen in unserem Land.
Es geht um weniger Reglementierung bei immer mehr Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger.

Datum: 2020-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-stellt-nordrhein-westfalen-plan-vor;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, unterschiedliche Stufen # ?, Anticoronamaßnahmen # ?, einzelne Bereiche # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Infektionsgeschehen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Wochen # ?, Ministerpräsidenten # ?, Tage # ?

173. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einigung bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten
Ministerpräsident Armin Laschet zur Einigung zwischen Bund und Ländern bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten
Laschet: Mit dem nun erzielten Konsens erhalten Städte, Gemeinden und das Land endlich Planungssicherheit
6. Juni 2019 Ministerpräsidentenkonferenz Fotot: phototek/Senatskanzlei Hamburg
Zur Einigung zwischen Bund und Ländern bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten erklärt Ministerpräsident Armin Laschet: "Unser beharrlicher Einsatz hat sich gelohnt.

Datum: 2019-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zur-einigung-zwischen-bund-und-laendern-bei-der;

Themen: Flüchtlingskosten # ?, Länder # ?, Verantwortung für Bewältigung # ?, flüchtlingsbezogene Kosten # ?, flüchtlingsbezogene Zwecke # ?, beharrlicher Einsatz # ?, Finanzierung # ?, große Aufgaben # ?, Einigung # ?, Resultat von Verhandlungen # ?

174. +++ (SEM)

Ws ist ein wichtiges Signal, dass der Konsens aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Umweltverbänden fast ein Jahr nach der Einigung in der Kommission endlich politisch 1 zu 1 umgesetzt wird.
Darauf haben gerade die Menschen in den betroffenen Regionen in Ost und West lange gewartet.
Die mit der Bundesregierung erzielte Vereinbarung schafft Planungssicherheit: Für die Beschäftigten in den Kraftwerken und Tagebauen, die jetzt schnell Gewissheit darüber erhalten werden, wie ihre berufliche Perspektive aussieht.
Für die Energieversorger, die eine verlässliche Basis für die weitere Unternehmens- und Investitionsplanung erhalten.
Für die betroffenen Kohleregionen, die verlässliche Finanzierungszusagen zur Gestaltung des Strukturwandels erhalten.

Datum: 2020-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zur-bund-laender-einigung-beim-kohleausstieg;

Themen: Bund-Länder-Einigung # ?, Kohleausstieg # ?, Paket der Vernunft # ?, berechtigte Anliegen # ?, betroffene Regionen # ?, Strukturstärkung # ?, Download # ?, Versorgungssicherheit # ?, Durchbruch für Klimaschutz # ?, Investitionsplanung # ?

175. +++ (SEM)

Damit erhalten die Menschen vor Ort bereits heute Perspektiven für die Zeit nach Beendigung der Kohleverstromung.
Die vier Ministerpräsidenten begrüßen ferner ausdrücklich, dass die Strukturstärkung auch mit der Ansiedlung von Behörden des Bundes mit etwa 5.000 Bediensteten in den betroffenen Regionen unterstützt werden soll.
Der jetzt beschlossene Kohleausstieg schafft zudem Planungssicherheit für alle Beteiligten und einen ausgewogenen Ausgleich zwischen der klimapolitischen Notwendigkeit einer deutlichen Reduktion von CO-Emmissionen und den berechtigten energie-, industrie- und regionalpolitischen Interessen.
Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen geht voran beim Kohleausstieg: Wir bereiten Zukunftstechnologien den Weg und machen beim Klimaschutz Tempo.
Indem wir hier die ersten Kraftwerke vom Netz nehmen, leisten wir bis 2030 den bei weitem größten Beitrag zur CO-Einsparung.

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidenten-der-braunkohlelaender-zu-kohleausstieg-und-strukturstaerkung;

Themen: Bundestag # ?, Bundesrat # ?, Kraftwerksstandorte # ?, Bundespressekonferenz # ?, Ministerpräsidenten des Braunkohlelands # ?, Braunkohleländer # ?, notwendiger Strukturwandel # ?, Strukturbrüche # ?, entscheidende Voraussetzung # ?, Landesvertretung # ?

176. +++ (SEM)

Mit dem Abschluss erneuern die Landesregierung und der Landessportbund Nordrhein-Westfalen ihre enge Kooperation.
Der "Pakt für den Sport" umfasst rund 34,3 Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2014 bis 2017.
"Dieser Pakt garantiert dem gemeinnützigen Sport die finanzielle Planungssicherheit bis zum Jahr 2017", erklärte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
"Das haben wir dem Landessportbund zugesagt und daran halten wir uns."
Dabei spiele die Sportförderung von Kindern und Jugendlichen eine besondere Rolle.

Datum: 2013-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-ministerin-schaefer-und-der-praesident-des;

Themen: Pakt für Sport # ?, Kindergartenkinder # ?, finanzielle Planungssicherheit # ?, gemeinnütziger Sport # ?, Sportvereine # ?, gesicherte Finanzierung # ?, besondere Rolle # ?, Leistungssport # ?, enge Kooperation # ?, Ganztag # ?

177. +++ (SEM)

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerprasidentin-kraft-ministerin-schafer-und-der-prasident-des-landessportbun-0;

Themen: Pakt für Sport # ?, Leistungssport # ?, enge Kooperation # ?, Sportvereine # ?, Jugendliche # ?, Bewegungsspiel # ?, anschließende Bewegungsempfehlungen # ?, junge Gäste # ?, kommunale Institutionen # ?, schwierige Verhandlungen # ?

178. +++ (SEM)

Die Offensive "Zukunft durch Innovation" (zdi.NRW) verfolgt das Ziel, landesweit den Nachwuchs in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik - kurz MINT - zu fördern.
Flächendeckend angesiedelte Zentren und Schülerlabore ermöglichen jungen Menschen praxisnahe Erfahrungen in den MINT-Fächern, wodurch Schülerinnen und Schüler zum Beispiel für einen Studiengang oder eine Ausbildung im naturwissenschaftlich-technischen Bereich begeistert werden können.
Um das wichtige außerschulische Angebot langfristig sicher aufzustellen und so die Planungssicherheit zu vergrößern, ist das zdi-Netzwerk nun auf Betreiben der Landesregierung mit einer jährlichen Unterstützung von sieben Millionen Euro erstmals im Landeshaushalt verankert worden.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Klaus Kaiser, sagte am Montag im Rahmen eines Besuchs des zdi-Netzwerkes in Köln: "Ich freue mich sehr, dass zdi.
NRW nun in den Landeshaushalt aufgenommen ist.

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mint-nachwuchs-nachhaltig-foerdern-land-ermoeglicht-langfristige-finanzierung-des;

Themen: Zdinetzwerk # ?, Schülerlabors # ?, naturwissenschaftlichtechnischer Bereich # ?, Studiengang # ?, Technik # ?, Naturwissenschaften # ?, Informatik # ?, Zentren # ?, Einblicke # ?, Netzwerk in Köln # ?

179. +++ (SEM)

Ab 1. Juli 2014 werden in den Umweltzonen in NRW nur noch Fahrzeuge mit einer grünen Plakette fahren dürfen.
Während im Bereich der Pkw bereits über 90 Prozent der Fahrzeuge eine grüne Plakette erhalten können, liegt der Anteil bei den leichten Nutzfahrzeugen bis 3,5 Tonnen beispielsweise im Ruhrgebiet erst bei etwa 70 Prozent.
Der Euro 6-Standard ist somit zukunftsweisend und bietet Handwerksunternehmen eine langfristigere Planungssicherheit für ihre Fahrzeugflotten.
"Die Aktion ist eine win-win-Situation - für die Handwerksunternehmen und für unsere Umwelt und eine saubere Luft.
Wir müssen uns im Hinblick auf die Luftreinhaltung aktiv nach vorne bewegen, dafür brauchen wir vor allem eine umweltverträgliche Mobilität.

Datum: 2013-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abgasaermeren-und-umweltfreundlicheren-handwerkerfahrzeugen-fuer-eine-saubere;

Themen: saubre Luft # ?, Handwerksunternehmen # ?, Aktion # ?, Abgasstandard von Leichtes Nutzfahrzeug # ?, Abgasstandard von Neufahrzeugen # ?, frühzeitige Anschaffung # ?, Neufahrzeuge # ?, menschliche Gesundheit # ?, Anreiz # ?, Grundvoraussetzung # ?

180. +++ (SEM)

Mit rund 1,1 Millionen Euro zusätzlichen Mitteln im Jahr 2019 fördert das Land im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur den Bereich der Freien Musik.
Im Vergleich zu 2017 steigt der jährliche Mehrbetrag 2020 dann auf rund 2,1 Millionen Euro, 2021 auf rund 3,2 Millionen Euro und 2022 schließlich auf 4,5 Millionen Euro.
Verschiedene neue Initiativen und Programme bieten Ensembles sowie Einzelmusikerinnen und -musikern in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit, künstlerischen Freiraum und Entwicklungsmöglichkeiten.
"Die Freie Musikszene in Nordrhein-Westfalen ist eine der aktivsten in ganz Deutschland.
Die Anzahl der freischaffenden Musikerinnen und Musiker im Land ist fast doppelt so hoch wie die der festangestellten.

Datum: 2019-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelaufwuchs-fuer-freie-musikszene-ab-2022-jaehrlich-45-millionen-euro;

Themen: freie Musikszene # ?, europäisches Zentrum # ?, professionelle Ensembles # ?, kontinuierliche Förderung # ?, aktuelle Musik # ?, Auftrittsmöglichkeiten # ?, zusätzliche Mittel # ?, Rahmen der Stärkungsinitiative # ?, Bühnenerfahrungen # ?, Einzelmusikerinnen # ?

181. +++ (SEM)

"Die von der MPK beschlossenen Änderungen tragen dem geänderten Infektionsgeschehen in der aktuellen Omikron-Welle Rechnung.
Mit der schnellen Umsetzung der Bundesregelungen in das Landesrecht sorgen wir nun umgehend für Klarheit.
Damit haben alle Bürgerinnen und Bürger, aber auch alle Behörden die nötige Planungssicherheit", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Die CoronaTestQuarantäneVO beinhaltet die Vorgaben des Landes, wann und wie lange Infizierte und Kontaktpersonen im eigenen Haushalt automatisch in Isolierung und Quarantäne gehen müssen.
Für Kontaktpersonen außerhalb des eigenen Haushalts von infizierten Personen gelten dringende Empfehlungen zur eigenverantwortlichen Absonderung.

Datum: 2022-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-isolierungs-und-quarantaeneregelungen-bei-sars-cov-2-infektionen;

Themen: Quarantäneregelungen # ?, Verkürzung # ?, nötige Änderungen # ?, SARS-CoV-2 # ?, Infektionen # ?, Regelungen # ?, infizierte Personen # ?, eigener Haushalt # ?, Vorgaben # ?, Genesung # ?

182. +++ (SEM)

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Neue Konzeptionsförderung ausgeschrieben
Neue Konzeptionsförderung ausgeschrieben: Planungssicherheit für Freie Darstellende Künste
1,3 Millionen Euro für bis zu 35 Künstlerinnen, Künstler und Ensembles - Bewerbung bis 31. Mai möglich
2. Mai 2019 Kultur und Medien - Wir arbeiten an der Zukunft von Nordrhein-Westfalen Foto: fotolia.com / Anna Jurkovska

Datum: 2019-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-konzeptionsfoerderung-ausgeschrieben-planungssicherheit-fuer-freie;

Themen: Ensembles # ?, freie Künste # ?, neue Konzeptionsförderung # ?, neues Förderkonzept # ?, Aufstockung # ?, Etat # ?, Förderbaustein für Konzeptionsförderung # ?, bürokratische Belange # ?, zuwendungsfähige Verwaltungsausgaben # ?, Künstlerinnen # ?

183. +++ (SEM)

Die Zielvereinbarung ist eine geeignete Plattform für die stabile Weiterentwicklung des Sports im Sportland Nr.1.
Sie unterstreicht nachdrücklich, dass diese Landesregierung ein verlässlicher Partner des Sports im Land ist", erklärte Sport-Staatssekretärin Andrea Milz.
"Angesichts unserer vielfältigen Aufgaben für den Sport in Nordrhein-Westfalen ist eine solche Planungssicherheit gerade jetzt von großer Bedeutung und beileibe keine Selbstverständlichkeit.
Die nach sehr intensivem Austausch realisierte Vereinbarung ist ein Beleg dafür, dass Landesregierung und Parlament die Bedeutung der 17.700 Sportvereine in Nordrhein-Westfalen anerkennen und den Sport auch in einer durch Krisen geprägten Zeit unterstützen", betonte LSB-Präsident Stefan Klett.
Die neue Zielvereinbarung löst die mittlerweile ausgelaufene Vereinbarung "Nr.1: Sportland NRW" ab.

Datum: 2023-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-zielvereinbarung-fuer-den-sport-nordrhein-westfalen-als-starker-motor-fuer;

Themen: neue Zielvereinbarung # ?, Sport in Nordrhein-Westfalen # ?, Mitgliederversammlung von Lsb # ?, starker Motor # ?, Vereinbarung # ?, Partner des Sports # ?, Verbandssport # ?, stabile Weiterentwicklung # ?, geeignete Plattform # ?, zukünftige Gestaltung # ?

184. +++ (SEM)

Wir erhalten zudem den Hambacher Forst dauerhaft, damit verbleiben rund 1,1 Milliarden Tonnen Braunkohle im Boden - das ist eine Verminderung der Treibhausgas-Emissionen um mehr als eine Milliarde Tonnen CO2 auf lange Sicht.
Für das Rheinische Revier beginnt der Ausstieg aus der Braunkohle noch in diesem Jahr mit der Stilllegung des ersten Kraftwerksblocks.
Mit den nun verabschiedeten Gesetzen bekommen die Beschäftigten, die betroffenen Unternehmen und auch die Kommunen die Planungssicherheit, die sie für die kommenden Jahre und Jahrzehnte benötigen.
Vor allem aber: Die Region erhält eine Perspektive für die Zeit nach der Braunkohle, für den Aufbau neuer Wertschöpfung und neuer Arbeitsplätze.
Auch für die Planungen an den besonders betroffenen Standorten von Steinkohlekraftwerken gibt es jetzt eine verlässliche Grundlage.

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-beschluss-der-gesetze-zum-kohleausstieg;

Themen: Strukturstärkungsgesetz # ?, Kohleausstiegsstärkungsgesetz # ?, rheinisches Revier # ?, Beschluss # ?, Bundestag # ?, Gesetze # ?, Kohleausstiegsgesetz # ?, Bundesrat # ?, Kohleregionen # ?, Verabschiedung # ?

185. +++ (SEM)

Es kommt nun darauf an, dass die Mittel für Projekte eingesetzt werden, mit denen gezielte Impulse für nachhaltiges Wachstum in den betroffenen Regionen und eine erfolgreiche Energiewende gesetzt werden.
Die Landesregierung wird die vielfältigen Planungen vor Ort weiterhin unterstützen.
Die Herausforderungen sind riesig, aber mit dem heutigen Signal aus Berlin erhalten wir Planungssicherheit über die gesamte Strecke bis zum endgültigen Kohleausstieg.
Das verleiht unseren Bemühungen für einen substantiellen Fortschritt beim Klimaschutz kräftigen Rückenwind.
Die nächsten Schritte sind klar: Sicherheit für die betroffenen Mitarbeiter, ein klarer Reduktionspfad für die Kohle und Entlastungen für die energieintensive Industrie.

Datum: 2019-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-kabinettsbeschluss-fuer-ein-strukturstaerkungsgesetz;

Themen: Strukturstärkungsgesetz # ?, Bundeskabinett # ?, Kohleregionen # ?, Empfehlungen # ?, endgültiger Kohleausstieg # ?, Eins-Zu-Eins-Umsetzung # ?, Braunkohlereviere # ?, Weg für Umsetzung # ?, riesige Herausforderungen # ?, gesamte Strecke # ?

186. +++ (SEM)

3. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen hat zusammen mit Hamburg und Baden-Württemberg einen Gesetzesantrag zur Eindämmung befristeter Arbeitsverhältnisse an Hochschulen und Forschungseinrichtungen in den Bundesrat eingebracht.
Wissenschaftsministerin Schulze sagte in Berlin: "Wir machen uns stark für bessere Berufsperspektiven und mehr Planungssicherheit für den wissenschaftlichen Nachwuchs in Deutschland.
Damit Wissenschaft als Beruf attraktiv bleibt, wollen wir die Position der Beschäftigten im Wissenschaftsbetrieb stärken, Mindestlaufzeiten für Befristungen festlegen und den Stellenwert der Tarifpartner ausbauen.
" Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-initiative-fuer-gute-arbeit-hochschulen-und;

Themen: Mindestlaufzeiten # ?, Wissenschaftsbetrieb # ?, befristete Arbeitsverhältnisse # ?, Befristungen # ?, Bundesrat # ?, Tarifpartner # ?, Forschungsinstitute # ?, Hochschulen # ?, Stellenwert # ?, Eindämmung # ?

187. +++ (SEM)

In der gemeinsamen Erklärung verständigen sich die Regierungen auf konkrete Maßnahmen und zeigen einen Weg auf, wie sie die Weiterentwicklung der Infrastruktur unterstützen wollen.
Dazu gehört die Gründung einer Task Force, in der sich die Fachexperten der Ministerien etwa zu Fragen der jeweiligen Planungs- und Genehmigungsverfahren austauschen.
So soll ein höheres Maß an Planungssicherheit, gerade bei komplexen grenzüberschreitenden Projekten, erreicht werden.
Michel Wintraecken, Vorsitzender der Unternehmensinitiative und Director of Supply Chain Liquids Europe beim teilnehmenden Unternehmen SABIC: "Pipelines sind wichtige Komponenten für die chemische Industrie in der trilateralen Region.
Im Rahmen des Trilog-Projekts arbeiten wir als führende Unternehmen der petrochemischen Industrie und unterstützt von den beiden Häfen in Antwerpen und Rotterdam gemeinsam an der Entwicklung eines trilateralen Pipelinenetzwerks.

Datum: 2021-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-flandern-und-niederlande-unterzeichnen-absichtserklaerung-zur;

Themen: trilaterale Region # ?, weltweite Region # ?, zahlreiche Wirtschaftszweige # ?, chemische Industrie # ?, Pipelines # ?, Wachstumsmotor # ?, 2 Häfen # ?, Fachexperten des Ministeriums # ?, Pipelineentwicklung # ?, Seehafen Rotterdam # ?

188. +++ (SEM)

Das heißt aber nicht, dass wir dann auch sofort eine Entspannung in den Krankenhäusern spüren werden.
Wir müssen vor allem die Personalsituation weiter im Blick haben.
Mit den Anpassungen der Coronaschutzverordnung schaffen wir bereits jetzt Planungssicherheit für die Karnevalshochburgen.
Das Signal ist definitiv nicht, dass Karnevalsfeiern jetzt eine gute Idee sind.
Es ist aber rechtlich nicht mehr vertretbar, sie komplett zu verbieten.

Datum: 2022-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung;

Themen: gesicherte Brauchtumszonen # ?, zusätzliche Schutzmaßnahmen # ?, Kontext der Bund-Länder-Abstimmung # ?, Quarantäneausnahmen # ?, Ziel der Reduzierung # ?, anstehende Karnevalstage # ?, Menschenmassen # ?, stichprobenartige Kontrollen # ?, Ladengeschäfte # ?, öffentlicher Raum # ?

189. +++ (SEM)

Wir schaffen jetzt klare Strukturen, transparente Förderbedingungen und Verlässlichkeit", sagte Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp.
Die integrationspolitische Infrastruktur wird mit der Gesetzesnovelle rechtlich abgesichert und mit einer Mindestsumme von 130 Millionen Euro jährlich unterlegt.
Mit der Reform des Teilhabe- und Integrationsgesetzes erhalten insbesondere die kommunale Integrationsinfrastruktur, die Integrationsagenturen der Freien Wohlfahrtspflege einschließlich der Servicestellen zur Antidiskriminierung und Organisationen von Menschen mit Einwanderungsgeschichte langfristige Planungssicherheit.
Mit der Novellierung werden zudem alle lokalen Akteure systematisch vernetzt und ein bundesweit einzigartiges Fallmanagement ermöglicht.
Das Flüchtlings- und Integrationsministerium stärkt darüber hinaus die Ausländerbehörden und erreicht mit ihnen gemeinsam einen Mentalitätswandel.

Datum: 2021-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-bundesweit-modernstes-integrationsrecht;

Themen: Reform # ?, Integrationspolitik # ?, Teilhabegesetz # ?, Integrationsgesetz # ?, Verbindlichkeit # ?, Verlässlichkeit # ?, Migrationspolitik # ?, Gesetzentwurf # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, Novellierung # ?

190. +++ (SEM)

Die Kosten trägt der Bund.
Alle Teststellen müssen dem Gesundheitsamt täglich die Zahl der vorgenommenen und der positiven Tests melden, um die Wirksamkeit der Testungen als Teil der verantwortungsvollen Öffnungsstrategie immer zeitnah einschätzen zu können.
Minister Laumann: "Mit der erlassenen Verordnung schafft Nordrhein-Westfalen sehr schnell nach Veröffentlichung der Bundesverordnung für alle Beteiligten Planungssicherheit.
So kann in den Kommunen jetzt zügig der Ausbau der Teststruktur weitergehen.
Diese Aufgabe ist eine weitere enorme Kraftanstrengung und es wird vermutlich nicht alles überall immer sofort reibungslos funktionieren.

Datum: 2021-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-weitere-grundlagen-fuer-eine-landesweite-corona;

Themen: Teststruktur # ?, Abrechnungsgrundlagen # ?, Anspruchsgrundlagen # ?, landesweite Coronateststruktur # ?, organisatorischer rechtliche Rahmen # ?, neue Bundestestverordnung # ?, kostenlose Bürgertestungen # ?, Landesverordnung # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Coronateststrukturverordnung # ?

191. +++ (SEM)

Wenn diese erhöhte Zuschauerkapazität genutzt werden soll, gilt bei den Veranstaltungen grundsätzlich die 2G+-Regelung sowie die Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske in allen Bereichen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Es ist gut, dass die Bundesländer sich auf ein einheitliches Vorgehen verständigt haben.
Damit insbesondere die Vereine schnell Planungssicherheit haben, setzen wir die neuen Regelungen unverzüglich in Nordrhein-Westfalen um.
Bereits ab morgen können daher wieder mehr Zuschauer bei Großveranstaltungen zugelassen werden.
"

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-beschluss-der-laender-zu-grossveranstaltungen-konsequent;

Themen: einheitliche Regelungen # ?, Senatskanzleien des Lands # ?, Chefinnen der Staatskanzlei # ?, Staatskanzleien # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Länder # ?, Zuschauer # ?, 2G+-Regelung # ?, Basisschutzregelungen # ?, erhöhte Zuschauerkapazität # ?

192. +++ (SEM)

Zur Abstimmung im Bundesrat stand nun eine Fristverkürzungsbitte, die NRW unterstützt hatte, damit das Gesetz in Kürze in Kraft treten kann.
Lersch-Mense: "Das neue Gesetz ermöglicht auch in Zukunft das bewährte System der gemeinsamen Verwertungsgesellschaften von Urhebern und Verlegern.
Damit gibt es den Verlagen Planungssicherheit und eine verlässliche Grundlage, um mit den Verwertungsgesellschaften einen Ausgleich zu vereinbaren.
Nordrhein-Westfalen hat sich immer für Medienvielfalt stark gemacht, die neue Regelung leistet ihren Beitrag dazu.
"

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-die-rechte-der-verlage-ein;

Themen: Verlage # ?, Urhebervertragsrecht # ?, Bundesrat # ?, EU-Leistungsschutzrecht # ?, Urheberrechtsthemen # ?, Entwurf des Urhebervertragsrechts # ?, Fristverkürzungsbitte # ?, Rechte von Verlagen # ?, Vertragsbeziehungen # ?, ausgewogene rasche Lösung # ?

193. +++ (SEM)

Vor allem bei Fleischprodukten wird oftmals mit Niedrigpreisen und Lockangeboten geworben.
"Die Preise spiegeln nicht den Wert der Tiere und die Arbeit der Landwirte wider.
Nur mit fairen Preisen erhalten die Betriebe den nötigen Spielraum und Planungssicherheit für eine nachhaltige Landwirtschaft.
Umweltschutz und Tierwohl haben ihren Preis", betonte Heinen-Esser.
Die Kunden wollen höhere Standards und sind auch bereit, dafür zu zahlen.

Datum: 2021-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-faire-lebensmittelpreise-ein;

Themen: Frage von Handelspraktiken # ?, Lebensmittelkette # ?, faire Preise # ?, Bundesrat # ?, Agrarmarktstrukturgesetz # ?, Bundestag für Entwurf # ?, Verteilung der Wertschöpfung # ?, faire Lebensmittelpreise # ?, unfaire Handelspraktiken # ?, Billigpreise # ?

194. +++ (SEM)

Auch mit unserer Reform des Kinderbildungsgesetzes sorgen wir für mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung.
Denn genau hier wird der Grundstein für die spätere Bildungsbiographie gelegt.
Für uns in Nordrhein-Westfalen ist es wichtig, dass alle Beteiligten Planungssicherheit bekommen.
Dafür sorgen wir mit unserer Reform.
Frühkindliche Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und daher eine gemeinsame Anstrengung von Bund, Ländern und Kommunen.

Datum: 2019-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-der-bund-unterzeichnen-gute-kita-vertrag-ueber-rund-12;

Themen: frühkindliche Bildung # ?, Qualität # ?, ergänzende Kindertagespflege # ?, Beitragsfreiheit # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Gebühren # ?, Kommunen # ?, Eins von Zielen # ?, Gute-Kita-Gesetz des Bunds # ?, Gute-Kita-Mittel # ?

195. +++ (SEM)

Aber wir dürfen nicht vergessen, dass es nach wie vor sehr viele Menschen gibt, die auf die gedruckte lokale Presse nicht verzichten wollen oder können.
Umso bedauerlicher ist es, dass die Bundesregierung den entsprechenden Auftrag im Koalitionsvertrag bislang nicht umgesetzt hat.
Es ist höchste Zeit, dass der Bund seine Pläne konkretisiert und klar kommuniziert, damit die Branche in einem schwierigen Marktumfeld schnellstmöglich Planungssicherheit bekommt.
"
Der Bundesrat hat bereits im letzten September auf Initiative Sachsens einstimmig eine entsprechende Entschließung "für den Erhalt der Pressevielfalt - innovationsoffene und plattformneutrale Förderung der flächendeckenden Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen schnellstmöglich beginnen" angenommen.

Datum: 2023-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-fordern-unverzuegliche-massnahmen-zur;

Themen: periodische Presseerzeugnisse # ?, flächendeckende Versorgung # ?, Druck von Anzeigenblättern # ?, sämtliche Anzeigenblätter # ?, westfälische Unternehmensgruppe # ?, Zustellung # ?, Bundesregierung # ?, weite Teile # ?, Menschen # ?, 2 Medienminister # ?

196. +++ (SEM)

Die Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums für diese Testungen läuft am 30. Juni 2022 aus.
Darüberhinausgehende Regelungen des Bundes sind dem Landesgesundheitsministerium bislang nicht bekannt.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Der Bund muss jetzt ganz dringend Planungssicherheit schaffen.
Dass wir zehn Tage vor dem Auslaufen der Testregelungen noch nicht wissen, ob und wie es mit den Testungen danach weitergeht, ist ein Unding.
Die Infektionsdynamik nimmt wieder deutlich zu.

Datum: 2022-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaregelungen-um-zunaechst-eine-woche-0;

Themen: Quarantäneverordnung # ?, Testverordnung # ?, Coronaregelungen # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Bundesgesundheitsministerium für Testungen # ?, Einrichtungstestungen # ?, gesundheitliche Langzeitfolgen # ?, Unding # ?, ausreichender Coronaselbsttest # ?, positiver Coronatest # ?

197. +++ (SEM)

In diesem Semester erbrachte Prüfungsleistungen können trotzdem anerkannt werden.
Bei ihrer Entscheidung ließen sich die Beteiligten vor allem von dem Gebot der Chancengleichheit für alle Prüflinge leiten, also auch für diejenigen, die bereits vor dem Sommersemester 2020 ihr Studium beendet haben.
Minister Biesenbach: "Ich freue mich, dass die Studierenden nun Planungssicherheit haben und trotz der widrigen Umstände im Sommersemester 2020 motiviert ihr Studium fortsetzen können."

Datum: 2020-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-die-freiversuchsfrist-im-jurastudium;

Themen: Freiversuchsfrist # ?, Jurastudium # ?, Berechnung # ?, Gebot der Chancengleichheit # ?, Ministerium der Justiz # ?, Abstimmung # ?, widrige Umstände # ?, Beteiligung # ?, Studium # ?, Studierende # ?

198. +++ (SEM)

Alle Schulen, für deren Standort keine Regelungen wegen einer Inzidenz von mindestens 165 getroffen werden, setzen den Schulbetrieb bis auf Weiteres im Wechselunterricht unter Einhaltung der bereits etablierten Schutz- und Hygienekonzepte fort.
Die pädagogischen Betreuungsangebote bleiben unverändert erhalten.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Landesregierung folgt mit den ab Montag geltenden Regelungen für den Schul- und Unterrichtsbetrieb den Vorgaben des Bundes und setzt diese im Interesse der Planungssicherheit der Schulen umgehend um.
Aufgrund der Inzidenzwerte in Nordrhein-Westfalen führt das neue Bundesgesetz automatisch dazu, dass viele Kinder im Rahmen des Distanzunterrichtes nicht in den Schulen, sondern wieder daheim lernen müssen.
Das wird für viele Familien erneut eine enorme Herausforderung und für die Schülerinnen und Schüler trotz des mittlerweile deutlich verbesserten Distanzunterrichts eine große Enttäuschung sein.

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/notbremse-im-infektionsschutzgesetz-des-bundes;

Themen: Schulbetrieb # ?, Unterrichtsbetrieb # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Wechselunterricht # ?, größtmögliche Klarheit # ?, Distanzunterricht # ?, Regelungen # ?, pädagogische Betreuungsangebote # ?, schulischer Bereich # ?, Notbremse # ?

199. +++ (SEM)

"
Die 33.000 Landwirtinnen und Landwirte bewirtschaften fast die Hälfte der gesamten Fläche Nordrhein-Westfalens.
Sie benötigen schnellstmöglich Planungssicherheit für die Aussaat nach der Ernte.
Während einer Sonder-Amtschefkonferenz Anfang Juli hatte sich die Landesregierung bereits für eine Verschiebung der Pflichtbrache und Fruchtfolgebedingungen um ein Jahr ausgesprochen.
Alleine in Nordrhein-Westfalen wären rund 40.000 Hektar Fläche von der neuen Stilllegung ab der diesjährigen Herbstaussaat betroffen.

Datum: 2022-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/notwendiger-beitrag-zur-ernaehrungssicherheit-ministerin-gorissen-begruesst;

Themen: Ernährungssicherheit # ?, neue Stilllegung # ?, richtiger Beitrag # ?, neue Fruchtfolgeanforderungen # ?, notwendiger Beitrag # ?, Entscheidung # ?, Aussetzung von Regeln # ?, Stilllegungspflicht # ?, lange Forderung # ?, EU-Kommission # ?

200. +++ (SEM)

Weiterhin soll ein Beschluss zum Thema "Umbau der Nutztierhaltung" gefasst werden, mit dem die Beschlüsse der "Borchert-Kommission" gestärkt und deren konkrete Umsetzung weiter vorangetrieben werden soll.
"Flankierend zu unserer Bundesratsinitiative muss der Tierwohlprozess auf Bundesebene weiter vorangebracht werden.
Der Bund muss die vom Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung vorgeschlagenen Maßnahmen jetzt umsetzen, um den tierhaltenden Betrieben Zukunftsperspektiven und die notwendige Planungssicherheit zu geben", so Heinen-Esser.
Die Details der nordrhein-westfälischen Bundesratsinitiative für ein "Tierwohl-Artikelgesetz" wird das Ministerium in dieser Woche am Donnerstag, 20. Januar 2022, im Rahmen einer Fachveranstaltung vorstellen.
Der Gesetzentwurf besteht aus drei Paketen: 1.

Datum: 2022-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bundesratsinitiative-entwurf-eines-gesetzes-zur-foerderung-des-tierwohls-der;

Themen: Beförderung des Tierwohls # ?, nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative # ?, Bundesratsplenum # ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung # ?, Öffnungsklausel # ?, Agrarministerinnen # ?, Zukunft der Nutztierhaltung # ?, nachhaltige Nutztierhaltung # ?, Einbringung # ?, Einfügung # ?

201. +++ (SEM)

Auch in den Folgejahren sind jeweils Entlastungen von bis zu 155 Millionen Euro geplant.
"Die Kommunen sind unser Partner auf Augenhöhe.
Das Gesetz ermöglicht eine gerechte Abrechnung der Einheitslasten und gibt den Kommunen die nötige Planungssicherheit", meinte der Minister. "
Unser Ziel, die Einheitslasten fair und zukunftsfest zwischen Land und Kommunen zu verteilen, haben wir erreicht".
Weitere Informationen zum Einheitslastenabrechnungsgesetz sind im Internet abrufbar unter: http://www.mik.nrw.de

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;

Themen: Kommunalfinanzen # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, gutes Stück # ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage # ?, kommunale Finanzen # ?, Soziallastenansatz # ?, handlungsfähige Kommunen # ?, Neuregelung # ?, Regierungsübernahme # ?

202. +++ (SEM)

Danach erhält das von Generalintendant Michael Schulz geleitete Haus bis zur Spielzeit 2018/2019 neben der Förderung durch die Stadt Gelsenkirchen einen jährlichen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 856.000 Euro durch das Land NRW.
Darin enthalten sind jährliche Sonderzuschüsse über 200.000 Euro für das Ballett und über 25.000 Euro für theaterpädagogische Maßnahmen.
Die Fördervereinbarung ist Teil des am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Kulturfördergesetzes, mit dem mehr Planungssicherheit, Transparenz und Partizipation in der Kulturpolitik geschaffen werden soll.
Daneben geht die Vereinbarung auch zurück auf den 2013 geschlossenen Theater- und Orchesterpakt NRW, der ein wesentliches Fundament für die Stärkung und Weiterentwicklung des Kulturlandes Nordrhein-Westfalen darstellt.
"Wir leben in Zeiten, in denen unsere Demokratie, die gelebte Meinungsfreiheit und die Freiheit der Kunst vor großen Herausforderungen stehen.

Datum: 2017-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-foerdert-musiktheater-im-revier-jaehrlich-mit-856000-euro;

Themen: Revier # ?, Fördervereinbarung # ?, Ballett # ?, Theater in Nordrhein-Westfalen # ?, jährliche Sonderzuschüsse # ?, theaterpädagogische Maßnahmen # ?, Debatte # ?, Kulturfördervereinbarung # ?, gelebte Meinungsfreiheit # ?, hohe Planungssicherheit # ?

203. +++ (SEM)

Wirtschafts- und Klimaministerin Mona Neubaur: "Die NRW-Wirtschaft kämpft sich aus der Rezession.
Umso erfreulicher ist es, dass die Beschäftigung auch im laufenden Jahr trotz Fachkräftemangel und schwacher Konjunktur weiter wächst.
Die aktuellen preislichen Entlastungsmaßnahmen greifen immer mehr, für Investitionen brauchen Unternehmen aber auch Planungssicherheit für die nächsten Jahre.
Dazu gehört langfristig eine sichere und günstige Versorgung mit Erneuerbaren Energien und für den Übergang einen Industriestrompreis, der gerade der energieintensiven Industrie im internationalen Wettbewerb hilft.
Wir brauchen vor allem aber Menschen in den Betrieben, die Projekte in die Tat umsetzen.

Datum: 2023-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-2;

Themen: Rezession # ?, dramatischer Anstieg # ?, Energiekrise # ?, Leibniz-Institut # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Energiekosten # ?, Jahreswechsel # ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft # ?, Konsumlaune # ?, Stellenzuwachs # ?

204. +++ (SEM)

Ziel ist es, einen Freibetrag einzuräumen.
"Wohneigentum ist ein wesentlicher Baustein für eine gute Altersversorgung der Bevölkerung", sagte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen in Nordrhein-Westfalen.
"Ein Eigenheim bedeutet gerade für Familien ein großes Stück Planungssicherheit und macht auch die Kosten für das Wohnen im Alter deutlich kalkulierbarer."
Aktuell verteuert sich beispielsweise das Bauen in NRW dadurch, dass in den vergangenen Jahren gleich zweimal der Grunderwerbsteuersatz angehoben wurde - zunächst im Jahr 2011 von 3,5 Prozent auf 5 Prozent und dann noch einmal im Jahr 2015 auf 6,5 Prozent.
Damit rangiert Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Brandenburg, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen im Bundesvergleich an der Spitze.

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landesregierung-will-deutliche-entlastungen-fuer-familien-beim-hausbau;

Themen: Entschließungsantrag # ?, Hausbau # ?, Grundstück # ?, Einführung # ?, Finanzen in Nordrhein-Westfalen # ?, Großinvestoren # ?, Grunderwerbsteuersatz # ?, Steuerausfall # ?, geringe Wohneigentumsquote # ?, geringer Verdienst # ?

205. +++ (SEM)

Es ist das Ziel der Landesregierung, die hervorragende Arbeit der Gedenkstätten weiter zu stärken.
Wir arbeiten daran, eine Grundlage für eine größere personelle Kontinuität in den Einrichtungen zu schaffen.
Deshalb wird die Landesregierung ihre Förderpolitik weiter ausdifferenzieren, um die Planungssicherheit und Entwicklungs- und Innovationsfähigkeit der Gedenkstätten zu unterstützen.
"
Die 29 NS-Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen haben 2019 so viele Besucherinnen und Besucher empfangen wie noch nie zuvor.

Datum: 2020-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ns-gedenkstaetten-nordrhein-westfalen-besucherzahlen-erreichen-neuen-hoechststand;

Themen: NS-Gedenkstätten # ?, Besucherzahlen # ?, Arbeitskreis # ?, NS-Erinnerungsorte # ?, Entwicklungsfähigkeit # ?, NS-Verbrechen # ?, neuer Höchststand # ?, Innovationsfähigkeit # ?, Konzentrationslager # ?, Landeszentrale # ?

206. +++ (SEM)

Verschiedene Lösungsansätze und Perspektiven der Schweinehaltung in Deutschland haben die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) und der schleswig-holsteinische Landwirtschaftsminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) heute in einem gemeinsamen Online-Dialog "Zukunft einer nachhaltigen Schweinehaltung in Deutschland" diskutiert.
Als Perspektive sprachen sich Heinen-Esser und Albrecht für kleinere regionalisierte Kreisläufe, eine faire Preisgestaltung und mehr Transparenz im Markt unter anderem durch ein Tierwohlkennzeichen aus.
"Es muss gelingen, noch in der laufenden Legislaturperiode im Bund Pflöcke für einen Zukunftspfad einer nachhaltigen Nutztierhaltung einzuschlagen, um Landwirtinnen und Landwirten klare Perspektiven und Planungssicherheit zu geben", betonten beide Minister in einem gemeinsamen Online-Dialog mit rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Rahmen der Grünen Woche Digital.
Unter den Teilnehmern waren unter anderem auch die Agrarökonomen Prof. Dr. Marcus Mergenthaler (Fachhochschule Südwestfalen, Soest) sowie Prof. Dr. Uwe Latacz-Lohmann (Christian-Albrechts-Universität, Kiel).
Heinen-Esser verwies auf die gemeinsame erfolgreiche Initiative Nordrhein-Westfalens und Schleswig-Holsteins für einen absehbaren Ausstieg aus der Kastenstandhaltung: "Dies ist ein Meilenstein für den Tierschutz in der Sauenhaltung.

Datum: 2021-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-dialog-zur-landwirtschaft-im-rahmen-der-internationalen-gruenen-woche;

Themen: Schweinehaltung in Deutschland # ?, deutliche Abhängigkeit # ?, große Betriebe # ?, nachhaltige Nutztierhaltung # ?, Lösungsansätze # ?, afrikanische Schweinepest # ?, Produktionssteigerung # ?, Tierwohlkennzeichen # ?, absehbarer Ausstieg # ?, aktuelle Positionen # ?

207. +++ (SEM)

Der Verschönerungsverein als Eigentümer des Felsens wird die Trägerschaft für die Maßnahmen übernehmen und sich mit 165.000 Euro an den notwendigen Sicherungsmaßnahmen im 2. Bauabschnitt beteiligen.
"Mit der Vereinbarung bin ich zufrieden.
Sie sichert den Beteiligten Planungssicherheit zu und kommt auch den Forderungen der Öffentlichkeit vor Ort nach, die Wege wieder zu öffnen, die aus Vorsorgegründen gesperrten Wege wieder zu öffnen.
Hätte es jetzt im Dezember keine Einigung gegeben, wäre die Gefahr groß gewesen, dass die letzten Weinberge in NRW für immer verloren gegangen wären.
Dies konnte nun verhindert werden", sagte Staatssekretär Becker.

Datum: 2013-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/parlamentarischer-staatssekretaer-becker-loesung-fuer-sicherheitsmassnahmen-am;

Themen: Verschönerungsverein # ?, Eigentümer # ?, Siegfriedfelsen # ?, betroffene Winzer # ?, letzte Weinberge # ?, weitreichende Vereinbarung # ?, Sicherheitsmaßnahmen # ?, Lösung # ?, Touristen # ?, Erhalt # ?

208. +++ (SEM)

Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der gleichzeitige Ausstieg Deutschlands aus Kernenergie und Kohleverstromung stellt unser Energiesystem vor massive Herausforderungen.
Mit der heutigen Leitentscheidung übernehmen wir Verantwortung für den Klimaschutz und gewährleisten gleichzeitig eine sichere und bezahlbare Energieversorgung.
Für eine zukunftsorientierte und moderne Transformation des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen schaffen wir verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit.
"
Die energiewirtschaftliche Notwendigkeit für den Tagebau Garzweiler 2 wurde zum einen in dem von Bundestag und Bundesrat mit großer Mehrheit im Sommer 2020 verabschiedeten Gesetz zum deutschen Kohleausstieg festgestellt.

Datum: 2021-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pinkwart-co2-emissionen-werden-um-mehr-als-12-milliarden-tonnen-reduziert-das;

Themen: neue Leitentscheidung # ?, rheinisches Braunkohlerevier # ?, Landeskabinett # ?, Aufschub # ?, Wohnbebauung # ?, Norden # ?, Ende # ?, Abbau # ?, Pressekonferenz # ?, Fläche # ?

209. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stellungnahme des Landes zum Strommarktgesetz der Bundesregierung
Planungs- und Investitionssicherheit für die Wirtschaft mit Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele verbinden
Stellungnahme des Landes zum Strommarktgesetz der Bundesregierung
29. September 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2015-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungs-und-investitionssicherheit-fuer-die-wirtschaft-mit-einhaltung-der;

Themen: deutsche Klimaschutzziele # ?, Investitionssicherheit # ?, Klimareserve # ?, Entscheidungsprozess # ?, neues Strommarktdesign # ?, Bundeswirtschaftsministerium # ?, Bundesregierung # ?, Einhaltung # ?, Planungssicherheit # ?, Stellungnahme # ?

210. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Planungssicherheit für Studierende und Hochschulen in der Pandemie
Planungssicherheit für Studierende und Hochschulen in der Pandemie: Landesregierung stellt rechtlichen Rahmen für digitale Lehre und Prüfungen bereit
Neue Corona-Epidemie-Hochschulverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen - Freiversuche für Studierende wieder flächendeckend eingeführt

Datum: 2021-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungssicherheit-fuer-studierende-und-hochschulen-der-pandemie-landesregierung;

Themen: neue Coronaepidemiehochschulverordnung # ?, aktuelles Wintersemester # ?, Semester # ?, Pandemieentwicklung # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Coronabelastungen # ?, Freiversuchsregelung # ?, Studierendenschaften # ?, spezielle Coronaepidemiehochschulverordnung # ?, weitgehende Regelungen # ?

211. +++ (SEM)

Das THW wird bereits heute bei Unglücken, Notständen und Katastrophen formlos zu Hilfe gerufen.
In Zukunft soll diese Anforderung verbindlich erfolgen.
Das gibt beiden Seiten mehr Planungssicherheit.
Darüber hinaus werden in der Kooperationsvereinbarung klare Strukturen für die gemeinsamen Einsätze festgelegt.
Die THW-Kräfte werden dabei fest in die Führungs- und Einsatzstruktur der Polizei integriert.

Datum: 2018-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-und-thw-vereinbaren-intensivere-zusammenarbeit;

Themen: technisches Hilfswerk # ?, Notstände # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Unglücke # ?, gemeinsame Einsätze # ?, bewährte Kooperation # ?, Kooperationsvertrag # ?, Katastrophen # ?, Einsatzstruktur # ?, Führungssatzstruktur # ?

212. +++ (SEM)

"
Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.: "Viele Verbraucherinnen und Verbraucher wollen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Gerade bei Investitionen in Gebäude sind Planungssicherheit und Fördermittel besonders wichtig.
Der Klimapakt setzt dazu das richtige Signal.
"

Datum: 2020-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prima-klima-wohnen-auftaktveranstaltung-fuer-einen-klimapakt-wohnen-fuer-nordrhein;

Themen: Klimapakt # ?, mittelständische Wohnungswirtschaft # ?, Verband # ?, Kooperationspartnerinnen # ?, Rheinlandwestfalen # ?, Bauindustrieverband # ?, Bauverbände # ?, Wohnungsbestand # ?, Wohnungsbestände # ?, Bezahlbarkeit # ?

213. +++ (SEM)

"Aus Sicht der Radfahrenden sind mit dem Planungsleitfaden ein einheitliches Erscheinungsbild und besondere Qualitätskriterien verbunden", so Martin Tönnes vom Regionalverband Ruhr.
"Was für den Autoverkehr seit Jahrzehnten selbstverständlich ist, wird für die Fahrradmobilität bei den Radschnellwegen jetzt auch Realität."
"Dieser Leitfaden schafft Planungssicherheit für alle Kommunen, die Radschnellverbindungen planen.
Wir hoffen, dass wir damit die Planung und den Bau dieser wichtigen Infrastrukturelemente deutlich vorantreiben können und damit auch der Mobilitätswende einen Schub verpassen", freut sich Christine Fuchs, Vorstand der AGFS NRW.
Herausgeber des Planungsleitfadens Radschnellwege ist das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen mit Unterstützung des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW), in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen (AGFS NRW) sowie dem Regionalverband Ruhr (RVR).

Datum: 2019-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radschnellwege-verkehrsministerium-veroeffentlicht-planungsleitfaden;

Themen: Bau # ?, Onlineversion der Loseblattsammlung # ?, Planungsleitfaden für Radschnellverbindungen # ?, einheitlicher Leitfaden # ?, Verkehrsministerium in Düsseldorf # ?, Einmündungen # ?, Onlineversion einer Pressemitteilung # ?, Radverkehrsexperten # ?, besondere Qualitätskriterien # ?, Mitherausgeber # ?

214. +++ (SEM)

Zusätzlich erkennen wir die Integrationsbemühungen und das Engagement der jungen Menschen an", betonte Innenminister Jäger.
Arbeitsminister Guntram Schneider erklärte: "Wir schöpfen in Nordrhein-Westfalen damit die Möglichkeiten, die das Land hat, aus und ermöglichen jungen Menschen hier eine Ausbildung zu beginnen und abzuschließen.
Damit haben auch die Unternehmen eine Planungssicherheit.
Sicher, besser wäre es, wenn der Bund für eine klare rechtliche Regelung sorgen würde.
Darüber verhandeln wir noch.

Datum: 2015-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtssicherheit-fuer-junge-fluechtlinge-und-ausbildungsbetriebe;

Themen: junge Flüchtlinge # ?, Duldung # ?, nordrhein-westfälische Ausländerbehörden # ?, Rechtsicherheit # ?, Integrationsbemühungen # ?, Ausbildungsjahr # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, Ausbildungsplatz # ?, Aufenthaltsbeendigung # ?, NRW-Ausländerbehörden # ?

215. +++ (SEM)

Leverkusens Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn betonte, dass es auch für die Akzeptanz von Ersatzbauten nötig sei, den Schulterschluss mit den Kommunen zu suchen.
"Unsere Bürgerinnen und Bürger wollen zu Recht über die Planungen vor ihrer Haustür Bescheid wissen und in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden."
Ein Hauptproblem bei künftigen Sanierungen sei, so Groschek, dass mit dem Auslaufen der Entflechtungsmittel des Bundes im Jahr 2019 für die Kommunen überhaupt keine Planungssicherheit für Zuschüsse zu Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur mehr bestehe.
"Die ausstehende Einigung über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen blockiert die Handlungsfähigkeit der Kommunen, das muss schleunigst ein Ende haben", sagte der Minister.
Um einen drohenden Verkehrsinfarkt bei der Rheinquerung zu vermeiden, könne man nicht auf das Ende des Bund-Länder-Finanzpokers warten.

Datum: 2015-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbrueckenkonferenz-duesseldorf;

Themen: eigene Rheinbrücken # ?, Kommunen # ?, Bundesstraßen # ?, Akzeptanz von Ersatzbauten # ?, Ausweichverkehre # ?, Rheinbrückenkonferenz # ?, Runder Tisch für Verkehrssituation # ?, Statiker # ?, ausstehende Einigung # ?, erforderliche Finanzmittel # ?

216. +++ (SEM)

Zum Thema Energiepreise und konventionelle Kraftwerke erklärte Duin: "NRW ist Energieland Nummer 1 in Deutschland.
Wir bringen die Energiewende und den Klimaschutz voran.
Dafür brauchen wir Investitions- und Planungssicherheit.
NRW verantwortet auch die sichere Versorgung mit Strom.
Wind und Sonne gibt es nicht rund um die Uhr.

Datum: 2013-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-400-gaeste-auf-dem-wirtschaftsgespraech-2013-nrw-braucht-moderne-industrie;

Themen: alljährliches Wirtschaftsgespräch # ?, moderne Industriepolitik # ?, Moderne # ?, Fundament # ?, Brunnen # ?, Wohlstand # ?, NRW-Wirtschaftsministerium # ?, Tatsache # ?, wirtschaftlicher Erfolg # ?, Luftschloss # ?

217. +++ (SEM)

Mit Blick auf die kommenden Monate werden die Unternehmen aber zurückhaltender.
Wir befinden uns in Zeiten einer nachlassenden Dynamik bei gleichzeitig zunehmender Unsicherheit.
Unsere Aufgabe ist es daher, nun den Unternehmen den Rücken freizuhalten und günstige wettbewerbliche Rahmenbedingungen sowie Investitions- und Planungssicherheit zu schaffen.
"
Auf www.wirtschaft.nrw finden Sie den ausführlichen "Konjunkturbericht Nordrhein-Westfalen 2019, Bericht des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung" von Roland Döhrn, György Barabas und Angela Fuest.

Datum: 2019-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rwi-leibniz-institut-legt-konjunkturbericht-2019-fuer-nordrhein-westfalen-vor;

Themen: Leibniz-Institut # ?, Bundestrend # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Aufschwung # ?, Beschäftigung # ?, Wissenschaftler einer Steigerung # ?, forcierter Netzausbau # ?, massive Förderung # ?, unruhiges Fahrwasser # ?, zusätzlicher Ansporn # ?

218. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schulze Föcking fordert Zustimmung zum Kompromissvorschlag zur Stoffstrombilanz
Schulze Föcking fordert Zustimmung zum Kompromissvorschlag zur Stoffstrombilanz
Ministerin Schulze Föcking: Die Betriebe brauchen Planungssicherheit in Form einer bundeseinheitlichen Regelung - mit einem Flickenteppich wäre niemandem gedient
23. November 2017
Umweltministerin Christina Schulze Föcking hat im Vorfeld der morgigen Entscheidung zur Stoffstrombilanz im Bundesrat an die Bundesländer appelliert, dem vom Bund hierzu vorgelegten Kompromissvorschlag zuzustimmen.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulze-foecking-fordert-zustimmung-zum-kompromissvorschlag-zur-stoffstrombilanz;

Themen: Stoffstrombilanz # ?, morgige Entscheidung # ?, Kompromissvorschlag # ?, Bundesrat # ?, Betriebe # ?, Nährstoffüberschuss des Betriebs # ?, betriebliche Belange # ?, lange Diskussionen # ?, sinnvoller Vollzug # ?, sogenannte Stoffstrombilanzverordnung # ?

219. +++ (SEM)

Die Kommunen bei der Mammutaufgabe zu unterstützen, ist gut angelegtes Geld.
Nur so gelingt die Verkehrswende", betonte Wüst.
Die Rahmenvereinbarung sorgt für die notwendige Planungssicherheit, vor allem aus zwei Gründen: durch den garantiert langen Förderzeitraum bis 2031 und die festgeschriebenen Förderkontingente.
Die nächsten Schritte
"Im Themenforum Neue Mobilität haben ausgewiesene Fachleute gute Konzepte erarbeitet.

Datum: 2019-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-projektvorschlaege-fuer-bessere-mobilitaet-im-ruhrgebiet-und-eine-milliarde;

Themen: Themenforum # ?, Straßenbahnnetze # ?, Stadtnetze # ?, neue Mobilität # ?, Rahmen der ÖPNV-Initiative # ?, Koordinator # ?, Projektvorschläge # ?, kommunale Schiene # ?, konkretes Ergebnis # ?, Europaminister # ?

220. +++ (SEM)

Um diese Trainerinnen und Trainer in Nordrhein-Westfalen zu halten und neue hinzuzugewinnen, müssen wir gute Arbeitsbedingungen und einen verlässlichen finanziellen Rahmen schaffen.
"
Um die Planungssicherheit für die Trainerinnen und Trainer zu erhöhen und zum Beispiel den Abschluss längerfristiger Arbeitsverträge zu ermöglichen, sind im Haushaltsplanentwurf zudem Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 23 Millionen Euro vorgesehen.
So soll die Förderung der Trainerinnen und Trainer für einen olympischen und paralympischen Zyklus - also über einen Zeitraum von vier Jahren - sichergestellt werden.

Datum: 2017-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-milz-fuenf-millionen-euro-mehr-fuer-trainerinnen-und-trainer-im;

Themen: Sportausschuss des Landtags # ?, Haushaltsentwurf # ?, Sportstiftung # ?, Leistungssport # ?, Milz # ?, Bereich der Trainerfinanzierung # ?, Förderung für Trainerinnen # ?, Regelungsstrukturen # ?, Verantwortungsstrukturen # ?, derzeitige Doppelzuständigkeit # ?

221. +++ (SEM)

Auch die Ratingagenturen Moody's und Fitch bewerten die Bonität von Nordrhein-Westfalen mit den sehr guten Noten Aa1 (stabil) bzw. AAA (stabil).
Diese gute Bonität hat sich Nordrhein-Westfalen trotz der Pandemie erhalten, was von den Rating-Agenturen mehrfach bestätigt wurde.
Planungssicherheit für die Kommunen
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind in dieser Legislaturperiode durch die Landesregierung bisher in den Jahren 2017 bis 2021 mit insgesamt rund 140 Milliarden Euro Gesamtzuweisungen massiv unterstützt worden.
Seit dem Regierungsantritt im Jahr 2017 wurden umfassende Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen in die Wege geleitet.

Datum: 2021-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Haushaltsplan # ?, Rekordinvestitionen # ?, Fokus # ?, Aufsteigerland # ?, Westspange # ?, Vorkrisenniveau # ?, Gemeindeverbände # ?, Wiederaufbauhilfe # ?, Landesliegenschaften # ?

222. +++ (SEM)

Gleichzeitig behält die Landesregierung die langfristige Entwicklung im Blick und beabsichtigt schon für das Jahr 2023 auf Entnahmen aus dem Rettungsschirm zu verzichten.
Bereits ab 2024 plant die Landesregierung den Einstieg in die konjunkturgerechte Tilgung der für den NRW-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite.
"Eine stabile Haushaltsarchitektur mit Verlässlichkeit und Planungssicherheit war schon immer unser Anspruch.
An diesem Kurs halten wir konsequent fest", betont Minister Lienenkämper.
Hintergrund: Die Agenturen Standard & Poor's, Moody's und Fitch gehören zu den führenden Ratingagenturen weltweit.

Datum: 2021-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-ratings-auch-der-krise-ratingagenturen-bestaetigen-bonitaet-des-lan-des;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, stabile Ratings # ?, Kurs der Landesregierung # ?, Aufsteigerland # ?, Haushaltspolitik einer Regierung # ?, aktuelle Mitteilungen # ?, führende Ratingagenturen # ?, hervorragende Bonität # ?, weiterer Ausblick # ?, richtiger Weg # ?

223. +++ (SEM)

Auch in den Folgejahren werden bis zu 155 Millionen Euro jährlich erstattet.
"Die Kommunen sind Partner auf Augenhöhe.
Das Gesetz ermöglicht eine gerechte Abrechnung der Einheitslasten und gibt den Kommunen die nötige Planungssicherheit", sagte der Minister. "
Unser Ziel ist es, die Einheitslasten fair und zukunftsfest zwischen Land und Kommunen zu verteilen.
" Der Landtag hatte im November das entsprechende Gesetz verabschiedet.

Datum: 2013-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-nrw-erhalten-2014-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Gemeinden in NRW # ?, Zuweisungen # ?, Städte # ?, Soziallastenansatz # ?, Einheitslasten # ?, aktuelles Jahr # ?, Kommunalfinanzen # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, Rekordsumme # ?

224. +++ (IR)

" 1 / 8 Handlungsfähigkeit und Planungssicherheit für Nordrhein-Westfalen durch klare Prioritäten - jetzt und in Zukunft
Handlungsfähigkeit und Planungssicherheit für Nordrhein-Westfalen durch klare Prioritäten - jetzt und in Zukunft
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Handlungsfähigkeit und Planungssicherheit für Nordrhein-Westfalen durch klare Prioritäten - jetzt und in Zukunft

Datum: 2024-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;

Themen: klare Prioritäten # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Planungssicherheit # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Nachtragshaushalt # ?, Konjunkturkomponente # ?, Kabinett # ?, Kreditermächtigung # ?, finanzpolitische Weichen # ?, Zukunftsinvestitionen # ?

225. +++ (IR)

Einigkeit bei Ministerpräsident Wüst und EU-Kommissar Schmit: Unternehmen brauchen mehr denn je Planungssicherheit
Download (2 MB) Einigkeit bei Ministerpräsident Wüst und EU-Kommissar Schmit: Unternehmen brauchen mehr denn je Planungssicherheit
Einigkeit bei Ministerpräsident Wüst und EU-Kommissar Schmit: Unternehmen brauchen mehr denn je Planungssicherheit
Download (3 MB) Einigkeit bei Ministerpräsident Wüst und EU-Kommissar Schmit: Unternehmen brauchen mehr denn je Planungssicherheit

Datum: 2023-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigkeit-bei-ministerpraesident-wuest-und-eu-kommissar-schmit-unternehmen;

Themen: soziale Rechte # ?, Mittelpunkt des Gesprächs # ?, Fachkräftemangel # ?, Beschäftigung # ?, gute Arbeitsplätze # ?, Transformation # ?, EU-Talentpool # ?, Kompetenzagenda # ?, Unterstützung für Kommission # ?, Wirtschaft von Europa # ?

226. +++ (IR)

Mehr Planungssicherheit für Kommunen und Investoren: Die Landesregierung überarbeitet derzeit das Landesplanungsgesetz grundlegend.
Das schafft mehr Planungssicherheit für Kommunen und Investoren.

Datum: 2026-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassendes-beschleunigungs-und-entlastungspaket-mit-mehr-als;

Themen: Entlastungspaket # ?, Bürokratieabbau # ?, Beschleunigungspaket # ?, Abfragen # ?, Gastgewerbe # ?, Weg der Staatsmodernisierung # ?, englischsprachige Unterlagen # ?, Großbatteriespeicher # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Schulaufsichten # ?

227. +++ (IR)

Das schafft Planungssicherheit und stärkt die Investitionsfähigkeit der Kommunen über ein ganzes Jahrzehnt hinweg.

Datum: 2026-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-haelt-wort-altschuldenuebernahme-der-kommunen-weitgehend;

Themen: Kommunen # ?, übermäßige Liquiditätskredite # ?, Entschuldung # ?, Übernahme # ?, Wort # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Landesregierung # ?, Altschuldenbeteiligung # ?

228. +++ (IR)

Wir als Baugewerbe freuen uns über ein derart klares Bekenntnis, dass vor allem Planungssicherheit schafft.
Die erneut und auch in der Vergangenheit schon stetig hohe Wohnraumförderung der NRW-Landesregierung schafft Planungssicherheit für unsere Mitgliedsunternehmen und steht für eine verlässliche Politik in NRW.

Datum: 2024-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohnraumfoerderung-2024-bietet-verlaesslichkeit-und;

Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, Modernisierungsförderung # ?, Mietwohnungsneubau # ?, öffentlicher Wohnungsbau # ?, passgenaue Ausgestaltung # ?, steigende Baukosten # ?, Immobilienbranche # ?, Sozialwohnungen # ?, Eigenheim # ?, Baubranche # ?

229. +++ (IR)

Mit der jetzt vereinbarten Verlängerung der Hochschulvereinbarung bekommen unsere Universitäten, unsere Hochschulen für Angewandte Wissenschaft und unsere Kunst- und Musikhochschulen die nötige Planungssicherheit.
Mit der Verlängerung der Hochschulvereinbarung schaffen wir für Universitäten und Hochschulen jetzt bis 2028 die Planungssicherheit, die sie benötigen.

Datum: 2025-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-landesregierung-unterzeichnen-verlaengerung-der;

Themen: Hochschulvereinbarung # ?, Hochschulen # ?, Grundfinanzierung # ?, freie Rücklagen # ?, Konsolidierungsbeitrag # ?, Musikhochschulen # ?, Haushaltsgesetzgeber # ?, Kürzungen # ?, Lehre # ?, Kultur # ?

230. +++ (IR)

Mit frühzeitiger Planungssicherheit für Bewerberinnen und Bewerber sichert der Landtag von Nordrhein-Westfalen die Nachwuchsgewinnung der öffentlichen Verwaltung und somit die Grundlage für einen leistungsfähigen Staat der Zukunft.
Mit frühzeitiger Planungssicherheit für Bewerberinnen und Bewerber sichert der Landtag von Nordrhein-Westfalen die Nachwuchsgewinnung der öffentlichen Verwaltung und somit die Grundlage für einen leistungsfähigen Staat der Zukunft: Der Haushalts- und Finanzausschuss hat zugestimmt, dass das Land schon jetzt rund 12.800 verbindliche und damit 80 Prozent der für 2026 geplanten Einstellungszusagen erteilen darf - auch wenn der Landeshaushalt für das kommende Jahr noch nicht beschlossen ist.

Datum: 2025-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-13000-einstellungszusagen-fuer-2026-das-land-sichert-seine-nachwuchsgewinnung;

Themen: frühzeitige Sicherheit # ?, geplante Einstellungen # ?, Trumpf # ?, Landesdienst # ?, Nachwuchsgewinnung # ?, Bewerberinnen # ?, Einstellungsbehörden # ?, Laufbahngruppen # ?, feste verbindliche Zusage # ?, frühzeitige Planungssicherheit # ?

231. +++ (IR)

Finanzstabilisierung - Planungssicherheit für alle
Mit 1,5 Milliarden Euro für die Kita-Infrastruktur, einem vorgezogenen Ausgleich der Personalkostensteigerungen in Bezug auf den Landesanteil sowie ab 1. August 2027 jährlich 200 Millionen Euro zusätzlich für die Grundfinanzierung schafft das Land finanzielle Verlässlichkeit und langfristige Planungssicherheit.

Datum: 2025-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-mehr-verlaesslichkeit-und-stabilitaet-der;

Themen: Kitasystem # ?, Stabilität # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Reform # ?, Gremien # ?, dauerhafte Finanzstabilisierung # ?, Kommunalverbände # ?, Personaloffensive # ?, Spitzenvertreter # ?, System # ?

232. +++ (IR)

Damit geben wir Planungssicherheit und stärken den Transformationsprozess.

Datum: 2023-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ostwestfalen;

Themen: Unternehmertag # ?, Rahmen des Unternehmertags # ?, neue Flüchtlingsunterkunft # ?, Keynote # ?, Austausch # ?, jüdische Gemeinde # ?, Halle # ?, Termine in Ostwestfalen # ?, Ministerpräsident # ?, Hass # ?

233. +++ (IR)

Mit der landesrechtlichen Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes schafft das Land Planungssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen.
Mit der landesrechtlichen Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes schafft das Land Planungssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen.

Datum: 2024-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waermewende-erfolgreich-gestalten-land-legt-entwurf-des;

Themen: Landeswärmeplanungsgesetz # ?, Wärmeplanungsgesetz # ?, landesrechtliche Umsetzung # ?, Planungssicherheit # ?, Entwurf # ?, Investitionssicherheit # ?, fossile Brennstoffe # ?, Erstaufstellung von Wärmeplänen # ?, Länderöffnungsklauseln # ?, Umbau der Wärmeversorgung # ?

234. +++ (IR)

Nordrhein-Westfalen setzt seine Ausbildungsoffensive konsequent fort und schafft frühzeitig Planungssicherheit für tausende junge Menschen.
Nordrhein-Westfalen setzt seine Ausbildungsoffensive konsequent fort und schafft frühzeitig Planungssicherheit für tausende junge Menschen.

Datum: 2026-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-sichert-fruehzeitig-nachwuchs-fuer-staat-und-verwaltung;

Themen: Studienplätze # ?, geplante Ausbildungsplätze # ?, Steuerverwaltung # ?, Laufbahngruppe # ?, Ausbildungsoffensive # ?, Landesdienst # ?, Planungssicherheit # ?, Haushaltsausschuss # ?, Finanzausschuss # ?, Minister der Finanzen # ?

235. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Planungssicherheit beim Ganztags-Ausbau
Planungssicherheit beim Ganztags-Ausbau

Datum: 2023-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungssicherheit-beim-ganztags-ausbau;

Themen: Ganztagsausbau # ?, Vorbereitungen # ?, Rechtsanspruch # ?, Haushaltsentwurf # ?, Ausstattungsinvestitionen # ?, Beschäftigtenvertretungen # ?, Jugendvertretungen # ?, Kindervertretungen # ?, OGS-Ausgaben # ?, Trägermodell # ?

236. +++ (IR)

"Wir sind damit den Forderungen der Kommunalen Spitzenverbände nachgekommen und sorgen für Planungssicherheit.

Datum: 2016-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-fluechtlinge-kommen-nach-nrw;

Themen: Flüchtlinge # ?, Dispenskommunen # ?, Zuweisungen # ?, Flüchtlingszahlen in NRW # ?, freiwillige Ausreise # ?, Abschiebungen # ?, Heimatländer # ?, Aufnahme # ?, andere Kommunen # ?, Algerier # ?