Nach dem Übergang der Verantwortung für die Autobahnen an die Autobahn GmbH zum 1. Januar 2021 ist das Land weiterhin für die Bundesstraßen verantwortlich - und es bleibt viel zu tun!
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat jetzt das Arbeitsprogramm 2021 für die Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen dem Landtag vorgelegt.
Es gibt einen Überblick über den Planungsstand und einen Ausblick auf die Arbeitsplanung 2021 für aktuelle Projekte.
Ein Schwerpunkt der insgesamt 54 Maßnahmen im aktuellen Arbeitsprogramm ist die Entlastung von Ortsdurchfahrten.
"Die geplanten Ortsumgehungen machen unsere Orte lebenswerter und sicherer.

"Beide Arbeitsgemeinschaften gingen aus einem zweistufigen Wettbewerb mit angeschlossenem Auswahlverfahren als Sieger hervor", so Markus Vieth, Leiter der Niederlassung Münster des BLB NRW.
"Wir haben diesen Wettbewerb initiiert und durchgeführt, um sicherzustellen, dass die sowohl unter funktionalen und wirtschaftlichen als auch unter architektonischen und städtebaulichen Aspekten besten Lösungen zur Ausführung kommen."
Der Standort in Bottrop soll nach derzeitigem Planungsstand Ende 2013 an die Hochschule übergeben werden.
In Mülheim wird der Campus voraussichtlich Ende 2014 fertiggestellt sein.
Insgesamt investiert das Land NRW 173 Millionen Euro in den Neubau der Hochschule Ruhr West.

Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann haben sich heute vor Ort in Bielefeld persönlich über den Fortschritt der Planungen informiert.
Dabei zeigte sich: Die Errichtung der Medizinischen Fakultät nimmt bereits deutliche Formen an.
So hat die Universität den Planungsstand für die Medizinische Fakultät am 24. September 2018 beim Wissenschaftsrat eingereicht.
Dieser wird das Konzept nun begutachten und anschließend seine Empfehlungen abgeben.
Zudem befindet sich die Medizinische Fakultät seit heute (1. Oktober 2018) auch offiziell "in Gründung" und hat mit der Gründungsdekanin Professorin Dr. med. Claudia Hornberg und weiteren wissenschaftlich Beschäftigten bereits das erste zugeordnete Personal.

Verkehr
Ab sofort haben die nordrhein-westfälischen Radschnellweg-Projekte ihre eigene Homepage: Dort können sämtliche Informationen zu den insgesamt sieben Maßnahmen auf der neuen Website www.radschnellwege.nrw abgerufen werden.
Standards für Radschnellwege, Planungsstände, Baufortschritte und weitere hilfreiche Informationen zu den Radschnellwegen in NRW werden dort gebündelt präsentiert.
"Unsere Radschnellwege sind eine Erfolgsstory.
Mit dieser Homepage wollen wir den Menschen zeigen, was in ihrer Region passiert und wie es um die Projekte steht.

Liste zur Mittelverteilung an die einzelnen Jugendämter 2013
Anlagen
Information für die Jugendämter über den Planungsstand zur Umsetzung der Bundesinitiative "Netzwerk Frühe Hilfen und Familien-hebammen"
Aufteilung der Leistungen nach dem § 3 Abs. 4 des Gesetzes zur Kooperation und Information im Kinderschutz im Jahr 2012
Aufteilung der Leistungen nach dem § 3 Abs. 4 des Gesetzes zur Kooperation und Information im Kinderschutz im Jahr 2013

Nach den jüngsten wirtschaftlichen Prognosen für die Bundesrepublik war mit diesen Zahlen leider zu rechnen.
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Die Mai-Steuerschätzung 2024 bestätigt die Erwartung der Landesregierung, dass in den Jahren 2024 und 2025 mit Steuermindereinnahmen von jeweils über einer Milliarde Euro gegenüber dem ursprünglichen Planungsstand zu rechnen sein wird.
Über den gesamten Schätzzeitraum 2024 bis 2028 werden für den Landeshaushalt Mindereinnahmen von 4,9 Milliarden Euro gegenüber dem ursprünglichen Planungsstand erwartet.
Minister Dr. Optendrenk: "Die deutsche Wirtschaft erholt sich leider wesentlich langsamer als die Wirtschaft im Rest Europas.

Die Stadt Mönchengladbach und das Land Nordrhein-Westfalen haben vereinbart, auf dem ehemaligen Gelände der britischen Streitkräfte, bekannt als JHQ (Joint Headquarters), eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Nordrhein-Westfalen zu errichten.
Auf dem Areal befinden sich bereits eine Nebenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes, sowie ein Trainingszentrum der Polizei.
Nach aktuellem Planungstand werden Kapazitäten für die Unterbringung von bis zu 140 ausreisepflichtige Personen geschaffen.
Für die geplante UfA Mönchengladbach wird ein Neubau erforderlich sein.
Die Kosten für Bau und Betrieb der Einrichtung trägt das Land.

Das Land baut für die Sicherheit: Im vergangenen Jahr wuchs der Umsatz beim militärischen Bundesbau in Nordrhein-Westfalen um 40 Millionen Euro, weitere starke Steigerungen stehen an
6. März 2025 Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Derzeit befinden sich zahlreiche konkrete Projekte bei der Bauverwaltung des Landes in Planung, die ab dem kommenden Jahr in die Umsetzung gehen - dann wird der Umsatz im militärischen Bundesbau in Nordrhein-Westfalen nach aktuellem Planungsstand zunächst auf rund 267 Millionen Euro wachsen, 2027 sogar auf 326 Millionen Euro.
Finanzen
Nordrhein-Westfalen zieht das Tempo beim Bauen für die Bundeswehr deutlich an: Im vergangenen Jahr stieg das Bauvolumen um fast 40 Millionen Euro auf insgesamt 222 Millionen Euro (2023: rund 183 Millionen Euro).

"Mit den geplanten Baumaßnahmen im laufenden Betrieb legen wir hier einen weiteren Grundstein für die leistungsfähige Bundeswehr der Zukunft."
Die Bauverwaltung des Landes bei der Oberfinanzdirektion sowie dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB NRW) baut in Nordrhein-Westfalen für den Bund, der rechtlich nicht selbst hierfür zuständig ist.
Aktuell steigt das Bauvolumen dabei aktuell deutlich an - von rund 183 Millionen Euro im Jahr 2023 auf nach derzeitigem Planungsstand 267 Millionen Euro im kommenden Jahr und sogar auf 326 Millionen Euro im Jahr 2027.
Dies ist eine Steigerung der Investitionen um fast 80 Prozent innerhalb von vier Jahren.
"Die jüngsten bundespolitischen Richtungsentscheidungen und der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sprechen zudem eine klare Sprache: Die Bundeswehr wird weiter gestärkt, Investitionen steigen tendenziell weiter an", so Dr. Optendrenk.

Nach dem Fund von positiv getesteten Kadaverteilen zum Jahreswechsel außerhalb des eingezäunten Kerngebiets des Kreises Olpe bei Kirchhundem - rund acht Kilometer entfernt von der Grenze der Sperrzone II und rund 6,5 Kilometer entfernt von der ursprünglichen Kerngebietsgrenze - wurde das Kerngebiet des Kreises Olpe nach Westen erweitert.
Der Zaun wird so errichtet, dass die Erweiterung des Kerngebietes komplett geschlossen wird.
Nach derzeitigem Planungsstand bewegt sich die Länge des vorgesehenen Zauns im Bereich von knapp 30 Kilometern.
Die Baumaßnahmen werden zeitnah fertiggestellt.
Appell an Landwirte und Bevölkerung

Im Beisein von Staatssekretärin Andrea Milz, dem Präsidenten des Landessportbundes Stefan Klett und dem IOC-Mitglied und DOSB-Präsidiumsmitglied Michael Mronz wurde am mit den insgesamt 15 an der Olympiainitiative "Rhein Ruhr City" beteiligten Kommunen über den aktuellen Planungsstand des DOSB-Bewerbungsprozesses gesprochen.

Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst, Norbert Reinkober, Geschäftsführer des Nahverkehr Rheinland (NVR), und der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für NRW, Werner Lübberink, stellten den aktuellen Planungsstand und die Eckpunkte im begleitenden Beteiligungsprozess vor.

* Zum 1. September 2018 werden in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen 931 duale Studienplätze (Studium zum Diplom-Finanzwirt (FH) (m/w) besetzt. Daneben werden 485 Ausbildungsplätze zum Finanzwirt (m/w) besetzt. Zum 1. September 2019 sind nach derzeitigem Planungsstand in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen ebenfalls 931 duale Studienplätze sowie 485 Ausbildungsplätze zu besetzen. * Das duale Studium zum Diplom-Finanzwirt (FH) (m/w) dauert insgesamt drei Jahre. Dabei wechseln sich praktische Ausbildungsabschnitte in einem Finanzamt und Studienzeiten an der Fachhochschule für Finanzen Nordrhein-Westfalen (FHF)