1. +++ (SEM)
Die Bereiche Familie, Innere Sicherheit, Bildung und Kultur, Digitalisierung und Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, Sport und Gesundheit sowie Attraktivität und Effizienz der Landesverwaltung bilden die Schwerpunkte des Etats 2020.
Für eine erhebliche Qualitätssteigerung bei der Kinderbetreuung erhöht die Landesregierung unter anderem das entsprechende Budget um rund 662 Millionen Euro.
Hinzu kommen zusätzliche Landesmittel in Höhe von 115 Millionen Euro, um weitere Betreuungskapazitäten im Zuge der Platzausbaugarantie zu schaffen.
Zur Bekämpfung von Cybercrime werden im Bereich der Inneren Sicherheit 143 Spezialisten eingestellt und die digitalen Ermittlungsmöglichkeiten durch die Bereitstellung von 63 Millionen Euro verbessert.
Zudem werden bei der Polizei 500 zusätzliche Stellen im polizeilichen Verwaltungsdienst geschaffen.
Datum: 2019-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsteigerland-ohne-neue-schulden;
Themen: Haushaltsplan
# ?, konsequente Fortführung
# ?, richtige Impulse
# ?, neue Schulden
# ?, Landtag
# ?, Effizienz
# ?, konjunkturelle Aussichten
# ?, kulturelles Veranstaltungszentrum
# ?, laufender Etat
# ?, Landesverwaltung
# ?
2. +++ (SEM)
Der Ausbau in den letzten Jahren hat auch dazu geführt, dass rund 55,7 Prozent aller U3-Kinder und rund 54,2 Prozent aller Ü3-Kinder über einen Ganztagsplatz verfügen werden.
Der weit überwiegende Teil der übrigen Kinder (U3-Kinder: 39 Prozent, Ü3-Kinder: 41,5 Prozent) hat einen Betreuungsplatz von 35 Stunden, der in der Regel eine Übermittagsbetreuung sicherstellt.
Minister Stamp: "Mit dem Pakt für Kinder und Familien geben wir eine Platzausbaugarantie.
Jeder notwendige Betreuungsplatz soll gefördert werden, um Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärker zu unterstützen.
"
Datum: 2020-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneut-grosser-zuwachs-bei-kindertagesbetreuung-auf-729300-plaetze-nordrhein;
Themen: neues Kindergartenjahr
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Kindertagespflege
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Pakt
# ?, Jugendämter
# ?, U3-Versorgungsquote
# ?, Ü3-Kinder
# ?, Ü3-Plätze
# ?, Ganztagsplatz
# ?
3. +++ (SEM)
Diese Zusage halten wir ein.
Unser Ziel sind gute Rahmenbedingungen für die frühkindliche Bildung und Betreuung unserer Kinder und mehr Familienfreundlichkeit.
Dazu gehören die Verbesserung der Qualität, eine Platzausbaugarantie und ein weiteres beitragsfreies Jahr ab dem 1. August 2020.
"
Für Kinder im Alter von unter drei Jahren stehen im kommenden Kindergartenjahr insgesamt 202.535 Betreuungsplätze zur Verfügung, davon 140.193 Plätze in Kindertageseinrichtungen und 62.342 Plätze in der Kindertagespflege - dies sind im Vergleich zum laufenden Kindergartenjahr rund 11.200 Plätze mehr.
Datum: 2019-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesster-zuwachs-bei-kindertagesbetreuung-auf-710819-plaetze-nordrhein-westfalen;
Themen: neues Kindergartenjahr
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Kindertagespflege
# ?, Platzausbaugarantie
# ?, Inkrafttreten
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, positive Entwicklung
# ?, Einsatz von Beteiligte
# ?, Betreuungsbedarf
# ?
4. +++ (SEM)
Familie
* Für die weitere Qualitätssteigerung der Kinderbetreuung und zur Finanzierung der Kinderbetreuungsplätze stellt die Landesregierung zusätzlich rund 437 Millionen Euro zur Verfügung.
Daneben werden zusätzliche Landesmittel in Höhe von mindestens 115 Millionen Euro jährlich zur Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten im Zuge der Platzausbaugarantie bereitgestellt.
Innere Sicherheit
* Der Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Cyberkriminalität kommt eine besondere Bedeutung zu.
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Grafik
# ?, Landeskabinett
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Aufsteigerland
# ?, Sportförderung
# ?
5. +++ (SEM)
Zudem werden mehr als 37.000 zusätzliche Kindergartenplätze geschaffen, sodass Eltern in Nordrhein-Westfalen fortan insgesamt deutlich besser als bisher die vielfältigen Anforderungen von Familie und Beruf vereinbaren können.
Insgesamt erhöht die Landesregierung hierzu das Budget für die Kinderbetreuung um rund 662 Millionen Euro.
Daneben werden zusätzliche Landesmittel in Höhe von 115 Millionen Euro zur Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten im Zuge der Platzausbaugarantie zur Verfügung gestellt.
Innere Sicherheit: Der Bekämpfung von Cybercrime kommt eine besondere Bedeutung zu.
Um den ständig wachsenden Umfang vor allem kinderpornografischer und extremistischer Daten effizienter verarbeiten zu können, werden 143 Spezialisten eingestellt.
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;
Themen: Kabinettsbeschluss
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, parlamentarische Sommerpause
# ?, Ressorts
# ?, Landesverwaltung
# ?, neue Schulden
# ?, Attraktivität
# ?, Effizienz
# ?, Aufstiegsinvestitionen
# ?, Bereich der Elektromobilität
# ?
6. +++ (SEM)
Familienminister Joachim Stamp hat sich zudem mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf Eckpunkte für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) verständigt.
In Düsseldorf unterzeichneten die Kommunalen Spitzenverbände und der Familienminister eine gemeinsame Vereinbarung.
Kernstück der Einigung sind die Herstellung einer dauerhaft auskömmlichen Finanzierung der Kindertagesbetreuung, die Verbesserung der Qualität, Flexibilisierung der Betreuungszeiten und eine Platzausbau-Garantie.
Joachim Stamp: "Wir beseitigen die strukturelle Unterfinanzierung der Kitas und stellen die Auskömmlichkeit dauerhaft und nachhaltig her."
Dazu werden ab dem Kindergartenjahr 2020/21 jährlich rund 750 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Datum: 2019-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-schliesst-pakt-fuer-kinder-und-familien;
Themen: Kindertagesbetreuung
# ?, Auskömmlichkeit
# ?, Pakt
# ?, Sachkosten
# ?, pauschalierte Finanzierung
# ?, tatsächliche Entwicklung
# ?, Personalkosten
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, gute konjunkturelle Lage
# ?, kommunale Jugendämter
# ?
7. +++ (SEM)
Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar entlastet.
Der Einnahmeausfall in Höhe von gut 200 Millionen Euro pro Jahr wird den Kommunen vollumfänglich erstattet.
1. Platzausbaugarantie für jeden notwendigen Betreuungsplatz
Die Landesregierung sorgt dafür, dass der Platzausbau weitergehen kann.
Jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort wird bewilligt und investiv gefördert.
Datum: 2019-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-mehr-chancen-fuer-unsere-kinder-und-familien;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, zentrale Gesetzesvorhaben
# ?, notwendiger Betreuungsplatz
# ?, Legislatur
# ?, Fachberatung
# ?, Index
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Pauschalen
# ?, Familienzentren
# ?, Flexibilisierung
# ?
8. +++ (SEM)
Der Pakt für Kinder und Familien beinhaltet drei Schwerpunkte:
* Mehr Qualität - künftig steht knapp 1 Milliarde Euro zusätzlich zur Qualitätsverbesserung zur Verfügung u.a. für mehr Erzieherinnen und Erzieher, für eine stärkere Förderung der Familienzentren, und für verbesserte Sprachförderung;
* eine Platzausbaugarantie - jeder notwendige zusätzliche Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort wird bewilligt und investiv gefördert.
Hierfür stehen jährlich mindestens 115 Millionen Euro zur Verfügung;
* ein weiteres beitragsfreies Jahr - die Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar entlastet.
Datum: 2019-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-meilenstein-zur-verbesserung-der-fruehkindlichen-bildung;
Themen: qualitative Weiterentwicklung
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, frühe Bildung
# ?, Meilenstein
# ?, Pakt
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Förderung von Familienzentren
# ?, Inkrafttreten des Gesetzes
# ?, Kostenentwicklungen
# ?, Mittelpunkt der Reform
# ?
9. +++ (SEM)
Zusätzliche Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen Eins der zentralen Ziele der Landesregierung ist es, allen Kindern - unabhängig von ihrer Herkunft - bessere Chancen auf gute Bildung zu ermöglichen.
Neben den Mitteln des Bundes investieren Land und Kommunen daher ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 rund 750 Millionen Euro jährlich zusätzlich für mehr Finanzierungssicherheit und Verbesserungen der Qualität.
Zudem gibt das Land den Kommunen eine Platzausbaugarantie und stellt hierfür mindestens 115 Millionen Euro jährlich zur Verfügung.
Damit alle Beteiligten Planungssicherheit bekommen, wird das komplette Kita-Finanzierungssystem nach einem Index dynamisiert.
Das bedeutet: Steigen die Personal- und Sachkosten, steigen auch die finanziellen Mittel.
Datum: 2019-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-der-bund-unterzeichnen-gute-kita-vertrag-ueber-rund-12;
Themen: frühkindliche Bildung
# ?, Qualität
# ?, ergänzende Kindertagespflege
# ?, Beitragsfreiheit
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Gebühren
# ?, Kommunen
# ?, Eins von Zielen
# ?, Gute-Kita-Gesetz des Bunds
# ?, Gute-Kita-Mittel
# ?
10. +++ (SEM)
Der Pakt für Kinder und Familien beinhaltet drei Schwerpunkte, die zu deutlichen Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesbetreuung führen:
Mehr Qualität - künftig stehen knapp eine Milliarde Euro zusätzlich zur Qualitätsverbesserung zur Verfügung unter anderem für mehr Erzieherinnen und Erzieher, für mehr Flexibilität bei den Öffnungszeiten und für verbesserte Sprachförderung.
Eine Platzausbaugarantie - jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort wird bewilligt und investiv gefördert.
Hierfür stehen jährlich mindestens 115 Millionen Euro zur Verfügung.
Ein weiteres beitragsfreies Jahr - die Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar entlastet.
Datum: 2019-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-kindesbildungsgesetzes-erste-lesung-noch-vor-der-sommerpause;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Familienfreundlichkeit
# ?, Sommerpause
# ?, Pakt
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Kindertagespflege
# ?, deutliche Qualitätsverbesserungen
# ?, gute frühkindliche Bildung
# ?, Erzieherinnenberuf
# ?
11. +++ (SEM)
Familie
* Für die weitere Qualitätssteigerung der Kinderbetreuung und zur Finanzierung der Kinderbetreuungsplätze stellt die Landesregierung zusätzlich rund 437 Millionen Euro zur Verfügung.
Daneben werden zusätzliche Landesmittel in Höhe von mindestens 115 Millionen Euro jährlich zur Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten im Zuge der Platzausbaugarantie bereitgestellt.
Innere Sicherheit
* Der Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Cyberkriminalität kommt eine besondere Bedeutung zu.
Datum: 2020-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-transparenz-auch-der-krise-landesregierung-bringt;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Krisentest
# ?, sichere Grundlage
# ?, stabile Finanzen
# ?, bisherige Finanzplanung
# ?, Entwurf
# ?, langfristige Investitionen
# ?, allgemeine Rücklage
# ?, erhebliche Herausforderungen
# ?
12. +++ (SEM)
Familie
* Für die weitere Qualitätssteigerung der Kinderbetreuung und zur Finanzierung der Kinderbetreuungsplätze stellt die Landesregierung zusätzlich rund 437 Millionen Euro zur Verfügung.
Daneben werden zusätzliche Landesmittel in Höhe von mindestens 115 Millionen Euro jährlich zur Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten im Zuge der Platzausbaugarantie bereitgestellt.
Innere Sicherheit
* Der Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Cyberkriminalität kommt eine besondere Bedeutung zu.
Datum: 2020-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-zeichen-der-krise-flexible-hilfen-und-rekordinvestitionen-fuer-die-zukunft;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Novembersteuerschätzung
# ?, Haushaltsplan
# ?, Krise
# ?, Coronazeiten
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Herausforderungen der Pandemie
# ?, Sportförderung
# ?, Verfügung
# ?, Euro
# ?
13. ++ (IR)
2. eine Platzausbaugarantie Jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort wird bewilligt und investiv gefördert.
Datum: 2019-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-kabinett-beschliesst-referentenentwurf-zur-kibiz-reform;
Themen: Referentenentwurf
# ?, grundlegende Reform
# ?, Pakt
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Familienfreundlichkeit
# ?, Kabinett
# ?, Kindertagespflege
# ?, starke Rahmenbedingungen
# ?