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Dr. Bernd Scheiff ist neuer Präsident des Oberlandesgerichts Köln
21. Dezember 2021 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil

Justiz
Dr. Dietmar Dumke ist der neue Präsident des Landgerichts Krefeld.
Herr Präsident des Oberlandesgerichts Dr. Werner Richter hat dem 56-jährigen Juristen heute in Krefeld die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Dr. Dietmar Dumke ist Nachfolger von Christiane Fleischer, die seit Februar 2018 das Landgericht Aachen leitet.
Dr. Dietmar Dumke trat 1994 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.

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Dr. Werner Richter ist neuer Präsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf
12. Oktober 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hat am 19. Juni 2023 bei einem Festakt unter großer Beteiligung der Anwaltschaft die Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts eingeführt.
Nach Begrüßung durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Düsseldorf Dr. Werner Richter, in dessen Haus jetzt neben den nationalen Patentsenaten auch die Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts ihren Sitz hat, stellten der Präsident des Berufungsgerichts des Einheitlichen Patentgerichts Dr. Klaus Grabinski, der Vorsitzende Richter der Lokalkammer Düsseldorf Ronny Thomas und der Vorsitzende der Bezirksgruppe West der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Rechtsanwalt Christian Harmsen die Vorteile der Lokalkammer in Düsseldorf heraus.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach: "Es freut mich sehr, dass am Düsseldorfer Patentgerichtsstandort jetzt sowohl national als auch supranational in Verletzungsverfahren verhandelt und entschieden wird.
Denn der effiziente Schutz von Patenten stärkt die Unternehmen gerade auch im überregionalen, europaweiten und globalen Wettbewerb und ist damit ein wichtiger Standortfaktor für Nordrhein-Westfalen.

Deswegen bestehen in Nordrhein-Westfalen nicht nur zwei unterschiedliche Modelle, den Vorbereitungsdienst in Teilzeit auszuüben, sondern auch die Möglichkeit von einer Voll- in eine Teilzeitbeschäftigung zu wechseln und umgekehrt.
"
Wer Interesse, an einem juristischen Vorbereitungsdienst in Teilzeit hat, kann jetzt bei der Präsidentin oder dem Präsidenten des Oberlandesgerichts dies beantragen.
Merkblätter und Anmeldeformulare sind im Internet auf den Seiten der Oberlandesgerichte Hamm, Köln und Düsseldorf veröffentlicht.

18. Dezember 2018 Bild Justitia mit Waage Foto: panthermedia.net / A. Krikava
Klemens Thiemann ist der neue Präsident des Landgerichts Dortmund.
Herr Präsident des Oberlandesgerichts Johannes Keders hat dem 61-jährigen Juristen die Ernennungsurkunde in Hamm ausgehändigt.
Justiz
Klemens Thiemann ist der neue Präsident des Landgerichts Dortmund.

Ebenfalls am Dienstag traf Ministerpräsident Wüst den Chief Judge des Intellectual Property High Court (IPHC) Tokyo Ichiro Otaka zum Gespräch.
Nordrhein-Westfalen und Japan wollen ihre Zusammenarbeit zukünftig im Bereich Patentrecht weiter intensiveren.
Begleitet wurde er bei dem Gespräch durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf Dr. Werner Richter.
Ziel des Gesprächs ist, den regelmäßigen Fachaustausch zwischen dem OLG Düsseldorf und dem IPHC auszubauen.
Diese würde nicht nur die internationale Bedeutung des Gerichtsstandorts Düsseldorf und dessen Sichtbarkeit im japanischen Raum steigern, sondern auch die Attraktivität des Standorts Nordrhein-Westfalen für japanische Unternehmen weiter fördern.

Unternehmen können sich ab sofort um die Projektsteuerung des Großbauvorhabens bewerben, das im Anschluss durch einen im Rahmen einer weiteren Ausschreibung noch festzulegenden Investor errichtet werden soll.
Das künftige Gerichtsgebäude soll von einem Investor errichtet werden, der das Gerichtsgebäude nach Fertigstellung an die Justiz vermietet.
Die Federführung für das Bauvorhaben liegt beim Präsidenten des Oberlandesgerichts Hamm.
Justizminister Thomas Kutschaty sagte: "Die öffentliche Ausschreibung der Planungs- und Projektsteuerungsleistungen ist nicht nur der erste Schritt für ein modernes Justizgebäude, sondern eine Stärkung des Justizstandorts Werl sowie ein wichtiger Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung der Wallfahrtsstadt.
Mit der öffentlichen Vergabe des Neubaus erwarten wir einen breiten Wettbewerb und am Ende ein günstiges Mietangebot.

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Peter Kamp wird Präsident des Oberlandesgerichts Köln
26. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Unterstützungsaktion zugunsten der Sozialgerichtsbarkeit läuft an
14. März 2019
Das Ministerium der Justiz hat als zeitnahe Reaktion auf die Klagewelle bei den Sozialgerichten in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der Präsidentin und den Präsidenten der Oberlandesgerichte sowie der Präsidentin und den Präsidenten der Landesarbeitsgerichte eine kurzfristige Unterstützung für die Sozialgerichte auf den Weg gebracht.
Justiz
Das Ministerium der Justiz hat als zeitnahe Reaktion auf die Klagewelle bei den Sozialgerichten in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der Präsidentin und den Präsidenten der Oberlandesgerichte sowie der Präsidentin und den Präsidenten der Landesarbeitsgerichte eine kurzfristige Unterstützung für die Sozialgerichte auf den Weg gebracht.

Minister der Justiz Limbach eröffnet Fotoausstellung zum Grundgesetz anlässlich des Tages der Demokratie am 15. September
13. September 2023 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete auf Einladung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Köln Dr. Bernd Scheiff die Ausstellung "Grundrechte - mehr als nur Worte", die in großformatigen Fotos die Grundrechte verbildlicht.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete auf Einladung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Köln Dr. Bernd Scheiff am Mittwoch, 13. September 2023, die Ausstellung "Grundrechte - mehr als nur Worte", die in großformatigen Fotos die Grundrechte verbildlicht.

8. März 2024 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Die Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes e.V., Ursula Matthiessen-Kreuder, erinnerte daran, dass sich der djb mit heute mehr als 5.000 Mitgliedern und seit mehr als 75 Jahren für die Gleichstellung von Frauen und Geschlechtergerechtigkeit einsetzt Justiz
Auf Einladung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Dr. Bernd Scheiff und der Gleichstellungsbeauftragten des Oberlandesgerichts Köln und des Zentralen IT-Dienstleisters der Justiz NRW begrüßte Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner zum Weltfrauentag 2024 Frauen aller Dienstzweige der Justiz in Nordrhein-Westfalen im Oberlandesgericht Köln.
"Frauen aus allen Dienstzweigen können mit Selbstvertrauen in sich und ihre Fähigkeiten als Wachtmeisterinnen, Vollzugsbeamtinnen, Servicekräfte, Rechtspflegerinnen, Staatsanwältinnen und Richterinnen in der Justiz für ein gerechtes Miteinander in der Gesellschaft eintreten.
Die Justiz ermöglicht ein Arbeitsumfeld, in dem jede Mitarbeiterin ihr Können und ihre Leistungsbereitschaft voll einbringen kann", so Staatssekretärin Brückner.

Mit Einstellung der zweihunderttausendsten Entscheidung in die Rechtsprechungsdatenbank NRWE hat die Justiz in Nordrhein-Westfalen eine historische Marke erreicht.
"
Verantwortlich für die Abläufe rund um die Bereitstellung von Entscheidungen in der NRWE-Rechtsprechungsdatenbank ist die bei dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Köln angesiedelte Verfahrenspflegestelle NRWE.
Die Rechtsprechungsdatenbank NRWE enthält inzwischen mehr als 200.000 Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte, welche kostenlos genutzt werden können.
Dabei wird die Rechtsprechungsdatenbank NRWE laufend erweitert.

Im Juli 1996 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt, wo er neben seiner richterlichen Tätigkeit mit Aufgaben der Gerichtsverwaltung betraut war.
Seine Erprobung absolvierte Herr Dr. Haas in der Abteilung V des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, in der er das Referat für Ausbildung- und Prüfungsangelegenheiten leitete.
Im Februar 2003 erfolgte seine Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm.
Dort war er in einem Zivilsenat tätig, bevor er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts die Leitung des für die Angelegenheiten der Beamtinnen und Beamten und des höheren und gehobenen Dienstes einschließlich des ambulanten Sozialen Dienstes befassten Dezernats übernahm.
Dort war er in einem Zivilsenat tätig, bevor er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts die Leitung des für die Angelegenheiten der Beamtinnen und Beamten und des höheren und gehobenen Dienstes einschließlich des ambulanten Sozialen Dienstes befassten Dezernats übernahm.
Im Juli 2010 wurde er zum Vizepräsidenten des Landgerichts Bielefeld ernannt; im Dezember 2013 wechselte er als Vizepräsident an das Landgericht Münster.
Im Juli 2010 wurde er zum Vizepräsidenten des Landgerichts Bielefeld ernannt; im Dezember 2013 wechselte er als Vizepräsident an das Landgericht Münster.
Seit Oktober 2019 leitete Dr. Michael Haas als Präsident des Landgerichts das Landgericht Paderborn.
Neben seinen Aufgaben in der dortigen Gerichtsverwaltung war er Vorsitzender einer Berufungszivilkammer.
Dr. Michael Haas ist Stellvertretendes Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender des Präsidialrats der ordentlichen Gerichtsbarkeit.

Ab August 2000 leitete er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf zunächst das Dezernat für die Angelegenheiten des höheren und des gehobenen Dienstes und später das Dezernat für Haushalts- und Bauangelegenheiten;
daneben gehörte er dem 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf an.
Im April 2006 wurde er zum Vizepräsidenten des Landgerichts Kleve ernannt.
Seit März 2011 war er Vizepräsident des Oberlandesgerichts Köln.
Neben seinen Führungsaufgaben in der Verwaltung des Oberlandesgerichts war er Vorsitzender des für Miet- und Pachtsachen zuständigen 1. Zivilsenats.

Ab November 2001 war er Vizepräsident des Landgerichts in Essen, wo er neben seinen Verwaltungsaufgaben den Vorsitz in einer Berufungszivilkammer führte.
Im November 2006 wurde er zum Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts in Hamm ernannt.
Neben seiner Tätigkeit in der Verwaltung des Oberlandesgerichts Hamm leitete er den 14. Zivilsenat, der hauptsächlich mit Streitigkeiten über Ansprüche aus Schuldverhältnissen befasst ist.

Er wurde im April 1993 zum Richter am Landgericht und im Januar 2002 zum Vorsitzenden Richter am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Im August 2007 wechselte er als Richter am Oberlandesgericht an das Oberlandesgericht Düsseldorf.
Neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung war er unter anderem mit der Leitung des Dezernats für richterliche Personalangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts betraut.
Er wurde im Oktober 2010 zum Vizepräsidenten des Landgerichts Mönchengladbach ernannt und war nach dem Ende einer Abordnung an das Oberlandesgericht Düsseldorf ab April 2011 dort tätig.
Seit Dezember 2014 war er Vizepräsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf.

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Arnim Sabrowsky am 3. Mai 2023 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde als neuer Präsident des Landgerichts Dortmund ausgehändigt.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Arnim Sabrowsky am 3. Mai 2023 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde als neuer Präsident des Landgerichts Dortmund ausgehändigt.
Er wurde im Januar 2003 zum Richter am Landgericht in Dortmund und im August 2007 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung war er in der Verwaltung des Oberlandesgerichts unter anderem mit der Leitung des Dezernats für Referendar- und Fortbildungsangelegenheiten, später mit der Leitung des Dezernats für Personalangelegenheiten des höheren - nichtrichterlichen - und des gehobenen Dienstes betraut.
Ab März 2016 war Sabrowsky Vizepräsident des Amtsgerichts Dortmund, bevor er im Mai 2017 zum Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Hamm ernannt wurde.

Ministerpräsident Hendrik Wüst ist zu seiner ersten großen internationalen Auslandreise nach Japan aufgebrochen.
Am Samstag, 3. Juni 2023, ist Ministerpräsident Hendrik Wüst zu seiner ersten großen internationalen Auslandreise nach Japan aufgebrochen.
Begleitet wird Ministerpräsident Wüst von einer Wirtschaftsdelegation, Universitätsrektoren und dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
Es ist der erste Besuch eines nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten in Japan seit 2007.

Stationen führten ihn in das IT-Referat des Bundesministeriums der Justiz sowie zum Oberlandesgericht Hamm, wo er ab März 2001 als Richter am Oberlandesgericht unter anderem das Dezernat für IT-Angelegenheiten und später das für Steuerung und Controlling zuständige Dezernat leitete.
Im Februar 2008 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt.
In dieser Funktion führte er den Vorsitz im 32. Zivilsenat des Oberlandes-gerichts Hamm.
Seit September 2010 war er Vizepräsident des Amtsgerichts Dortmund.

Peter Clemen (53) ist neuer Präsident des Landgerichts Arnsberg.
Im April 1991 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund und - nach Erprobung in einem Zivilsenat - im November 1999 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Neben seinen Senatsaufgaben war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts mit der Leitung des Dezernats für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betraut, bevor er im Oktober 2004 zunächst zum Vizepräsidenten des Landgerichts in Arnsberg und im Dezember 2008 zum Präsidenten des Landgerichts in Detmold ernannt wurde.

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Dr. Stefan Weismann ist neuer Präsident des Landgerichts Bonn
Dr. Stefan Weismann ist der neue Präsident des Landgerichts Bonn.
Dr. Stefan Weismann ist Nachfolger von Margarete Gräfin von Schwerin, die Anfang des Jahres zur Präsidentin des Oberlandesgerichts Köln ernannt worden ist.

Nach seiner Erprobung bei dem Oberlandesgericht Hamm und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Jahre 1995 leitete er neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung insbesondere das Dezernat für die richterlichen Personalangelegenheiten.
Im November 2003 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht in Hamm befördert.
Im Juli 2006 wurde er zum Präsidenten des Landgerichts Kleve ernannt, wo er neben seinen Leitungs- und Verwaltungsgeschäften den Vorsitz in einer Berufungszivilkammer führte.

Nach seiner Erprobung bei dem Oberlandesgericht Köln und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Jahre 1998 war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln mit der Leitung des Dezernats für Haushalts-, Bau- und Grundstückssachen betraut.
Ab April 2003 war er Vizepräsident des Landgerichts Aachen.
Im Mai 2008 wurde er zum Präsidenten des Landgerichts Mönchengladbach ernannt, wo er neben seinen Leitungs- und Verwaltungsgeschäften den Vorsitz in einer Berufungszivilkammer führte.

Hartwig Kemner ist zum Präsidenten des Landgerichts in Bochum ernannt worden.
Hartwig Kemner wird zum 1. Januar 2013 dem bisherigen Präsidenten Dr. Volker Brüggemann nachfolgen, der mit Ablauf des Jahres 2012 in den Ruhestand treten wird.
Hartwig Kemner begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1982 und wurde 1986 zum Richter am Landgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat wurde er 1994 zum Richter am Oberlandesgericht ernannt.
Seit Mai 2000 war er Vizepräsident des Landgerichts in Bochum, seit März 2006 Präsident des Landgerichts in Hagen.

Nach seiner Erprobung im 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf wurde er im Dezember 2013 zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Im November 2019 erfolgte seine Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht, bevor er im März 2024 zum Vizepräsidenten des Landgerichts Düsseldorf ernannt wurde.

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Detlef Heinrich am Donnerstag, 30. November 2023, in Düsseldorf die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Hagen ausgehändigt.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Detlef Heinrich am Donnerstag, 30. November 2023, in Düsseldorf die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Hagen ausgehändigt.
Der 60-jährige Jurist folgt damit auf Prof. Dr. Dieter Coburger, der im Juni 2023 zum Präsidenten des Landgerichts Bochum ernannt wurde.
Detlef Heinrich begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1991 und wurde im Juli 1996 zum Richter am Landgericht in Essen ernannt.
Während dieser Zeit wurde er im Februar 2001 zum Richter am Oberlandesgericht und im März 2002 zum Ministerialrat ernannt.
Im August 2006 wurde er an das Oberlandesgericht Hamm abgeordnet, wo er mit dem überwiegenden Teil seiner Arbeitskraft mit Verwaltungsaufgaben betraut war.

Nach Verabschiedung des Gesetzes will Nordrhein-Westfalen schnellstmöglich einen Commercial Court beim Oberlandesgericht Düsseldorf einrichten.
Die Veranstaltung, die Ministerpräsident Wüst eröffnete, wurde in Kooperation mit der German American Business Association, der Deutsch-Amerikanischen Juristenvereinigung und dem deutschen Generalkonsulat in San Francisco ausgerichtet.
Ministerpräsident Wüst knüpfte mit der Veranstaltung inhaltlich an seine Japan-Reise im vergangenen Jahr an: Der Ministerpräsident tauschte sich damals in Tokio über eine zukünftige Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Japan im Bereich Patentrecht aus.
Die Einrichtung eines vollständigen Commercial Courts auf Ebene des Oberlandesgerichts ist von einer Änderung von Bundesrecht (Gerichtsverfassungsgesetz und Zivilprozessordnung) abhängig.

In den Jahren 2011 und 2012 leitete er das Datenauswertungszentrum der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen beim Oberlandesgericht Hamm, bevor er 2013 die Leitung des Dezernats für Haushalt, Bau-, Miet- und Wohnungsfürsorgeangelegenheiten und Arbeitsschutz übernahm.
Im Mai 2022 wurde Olaf Wicher zum Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Hamm ernannt.

Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm wurde er im November 1999 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung war Herr Petermann in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Hamm tätig und ab Mitte 2003 mit der Leitung des für Angelegenheiten der Informationstechnik zuständigen Dezernats betraut.
Im April 2009 wurde Herr Petermann zum Vizepräsidenten des Landgerichts Bielefeld ernannt.

Der Commercial Court für Nordrhein-Westfalen ist im Oberlandesgericht Düsseldorf vor Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik feierlich eröffnet worden.
Der Commercial Court für Nordrhein-Westfalen ist am Donnerstag, 3. April 2025, im Oberlandesgericht Düsseldorf vor Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik feierlich eröffnet worden.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Nordrhein-Westfalen steht für eine moderne, zukunftsfähige Justiz.
Mit dem neuen Commercial Court am OLG Düsseldorf schaffen wir für internationale Wirtschaftsstreitigkeiten ein starkes, staatliches Rechtsprechungsangebot in englischer Sprache.

Herr Dr. Meyer ist Nachfolger von Dr. Benjamin Limbach, der im Mai 2020 zum Präsidenten der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung ernannt worden ist.
Dr. Alexander Meyer trat 2004 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Mai 2008 zum Richter am Landgericht in Aachen ernannt.
Im Februar 2015 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Daneben leitete er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln zunächst das für Informationstechnologie, Datenschutz und Informationssicherheit zuständige Dezernat und seit Januar 2019 das Dezernat für die richterlichen Personalangelegenheiten.

Jörg Heinrichs, Präsident des Amtsgerichts Dortmund
Jörg Heinrichs, Präsident des Amtsgerichts Dortmund
Jörg Heinrichs ist zum Präsidenten des Amtsgerichts in Dortmund ernannt worden.
Jörg Heinrichs begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen 1993 und wurde 1998 zum Richter am Amtsgericht in Dortmund ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Hamm Dezernent für Haushalts-, Bau- und Grundstücksangelegenheiten.

Der Präsident des Tribunal Superior de Justicia de la Región de Murcia Manuel Luna Carbonell und die Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm Gudrun Schäpers haben im Rahmen einer Delegationsreise von Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner eine gemeinsame Erklärung zur Begründung einer langfristig angelegten partnerschaftlichen Zusammenarbeit unterzeichnet.
Der Präsident des Tribunal Superior de Justicia de la Región de Murcia Manuel Luna Carbonell und die Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm Gudrun Schäpers haben am Mittwoch, 21. Mai 2025, im Rahmen einer Delegationsreise von Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner eine gemeinsame Erklärung zur Begründung einer langfristig angelegten partnerschaftlichen Zusammenarbeit unterzeichnet.

Im Juni 2001 wurde er zum Richter am Landgericht in Essen ernannt.
Von April 2004 bis Dezember 2006 war er an die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet; während dieser Zeit wurde er im November 2006 zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Von Januar 2007 bis Juni 2009 gehörte er verschiedenen Senaten des Oberlandesgerichts Düsseldorf an.
Im Juni 2009 wurde er an das Amtsgericht Marl abgeordnet, wo er zum weiteren ständigen Vertreter des Direktors des Amtsgerichts bestellt wurde.
Im Juni 2010 wurde er ständiger Vertreter des Direktors des Amtsgerichts in Gelsenkirchen-Buer.
Im August 2011 erfolgte seine Ernennung zum Direktor des Amtsgerichts Essen-Steele, im Juni 2014 die zum Direktor des Amtsgerichts Marl.
Es schlossen sich Abordnungen an das Ministerium der Justiz und das Oberlandesgericht Hamm an, bevor er im Dezember 2021 zum Vizepräsidenten des Amtsgerichts Dortmund ernannt wurde.

Margarete Gräfin von Schwerin begann ihre richterliche Laufbahn in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen 1981 und wurde im Frühjahr 1985 zur Richterin am Landgericht in Bonn ernannt.
Nach ihrer Erprobung in einem Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln und ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im September 1990 war sie beim Oberlandesgericht Köln neben ihren richterlichen Aufgaben auch mit Justizverwaltungssachen betraut.
Im Juni 2001 folgte ihre Ernennung zur Vizepräsidentin des Landgerichts in Aachen.
Im Januar 2003 wurde sie Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts in Köln, das sie während einer längeren Vakanz der Präsidentenstelle von November 2003 bis Mai 2005 kommissarisch leitete.
Nach einer zwischenzeitlichen Abordnung an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und erneuter Tätigkeit am Oberlandesgericht Köln wurde sie im Dezember 2010 zur Präsidentin des Landgerichts Bonn ernannt.

Rainer Mues ist zum Präsidenten des Landgerichts Detmold ernannt worden.
Rainer Mues ist Nachfolger von Peter Clemen, der seit Januar 2013 Präsident des Landgerichts Arnsberg ist.
Von Juni 1992 bis September 1994 war er an das Bundesministerium der Justiz abgeordnet, bevor er im Oktober 1994 zum Richter am Amtsgericht in Soest ernannt wurde.
Nach seiner Erprobung in einem Familiensenat des Oberlandesgerichts Hamm im Jahre 1997 wurde er im Dezember 1998 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt, wo er verschiedenen Zivilsenaten und später auch einem Familiensenat angehörte.

Dr. Michael Haas ist Nachfolger von Klemens Thiemann, der im Dezember 2018 zum Präsidenten des Landgerichts Dortmund ernannt worden ist.
Dr. Michael Haas trat 1993 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen und wurde im Juli 1996 zum Richter auf Lebenszeit am Landgericht in Dortmund ernannt, wo er neben seiner richterlichen Tätigkeit mit Aufgaben der Gerichtsverwaltung betraut war.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht war er ab 2004 bei dem Oberlandesgericht Hamm in einem Zivilsenat tätig, bevor er in der Verwaltungsabteilung die Leitung des für die Angelegenheiten der Beamtinnen und Beamten und des höheren und gehobenen Dienstes einschließlich des ambulanten Sozialen Dienstes befassten Dezernats übernahm.
Im Juli 2010 wurde er zum Vizepräsidenten des Landgerichts Bielefeld ernannt.
Im Dezember 2013 wechselte er als Vizepräsident an das Landgericht Münster, wo er seither neben seinen Aufgaben in der Gerichtsverwaltung den Vorsitz in einer zweitinstanzlichen Zivilkammer führte.

Christiane Fleischer ist die neue Präsidentin des Landgerichts Krefeld.
Sie ist Nachfolgerin von Gerd Waldhausen, der im Februar 2014 zum Präsidenten des Landgerichts Kleve ernannt worden ist.
Im Juli 1996 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Mönchengladbach ernannt, wo sie neben ihrem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Von Juni 2001 bis Februar 2002 wurde sie in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erprobt.
Danach war sie in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf als Richterin am Oberlandesgericht mit der Leitung des für Disziplinar- und Dienstaufsichtssachen zuständigen Dezernats betraut, ab Januar 2005 leitete sie das für die richterlichen Personalangelegenheiten zuständige Dezernat.

Dr. Dietmar Dumke ist der neue Präsident des Amtsgerichts Köln.
Dr. Dietmar Dumke ist der neue Präsident des Amtsgerichts Köln.
Herr Dr. Dumke begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1994 und wurde im April 1997 zum Richter am Landgericht in Aachen ernannt.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im April 2004 war er neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung mit der Leitung des Dezernats für Liegenschaften und Finanzen in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln betraut.

Gerd Waldhausen ist zum Präsidenten des Landgerichts Kleve ernannt worden.
Gerd Waldhausen ist Nachfolger von Ulrich Schambert, der im November 2013 zum Präsidenten des Landgerichts Münster ernannt worden ist.
Im Oktober 1987 wurde er zum Richter am Landgericht in Duisburg ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Justizverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf wurde er im Juni 1995 zum Vorsitzenden Richter am Landgericht in Duisburg ernannt.

Im Dezember 1990 wurde er zum Richter am Landgericht in Köln ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Er-nennung zum Richter am Oberlandesgericht im Februar 1998 war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln mit der Leitung des Dezernats für die richterlichen Personalangelegenheiten betraut.
Im März 2005 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Seit Dezember 2007 war er Vizepräsident des Landgerichts Bonn und führte neben seinen Leitungs- und Verwaltungsgeschäften den Vorsitz in einer zweitinstanzlichen Zivilkammer.

Ulrich Scheer ist der neue Präsident des Sozialgerichts Duisburg.
Ulrich Scheer ist der neue Präsident des Sozialgerichts Duisburg.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität in Münster und der Referendarzeit im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm war Ulrich Scheer zunächst von April 1989 bis November 1990 als Rechtssekretär bei der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr in der Kreisverwaltung Münster tätig.

Die Landesregierung hat am Dienstag, 14. Februar 2023, die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht und Ministerin der Justiz a. D. Barbara Havliza (64) mit Wirkung zum 1. März 2023 für eine Dauer von fünf Jahren zur Beauftragten für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen berufen.
Die Landesregierung hat am Dienstag, 14. Februar 2023, die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht und Ministerin der Justiz a. D. Barbara Havliza (64) mit Wirkung zum 1. März 2023 für eine Dauer von fünf Jahren zur Beauftragten für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen berufen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Kriminalitätsopfer befinden sich in einer Ausnahmesituation.

Im November 1999 wurde er zum Richter am Amtsgericht in Mönchengladbach ernannt, ein Jahr später wurde er an das Landgericht Mönchengladbach versetzt.
Nach seiner Erprobung im 22. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erfolgte im August 2009 seine Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Dort war er - wie bereits zuvor beim Landgericht Mönchengladbach - als Präsidialrichter mit Verwaltungsangelegenheiten befasst, unter anderem leitete er das Dezernat für richterliche Personalangelegenheiten.
Im September 2013 wurde er zum Vizepräsidenten des Landgerichts Duisburg ernannt, bei dem er neun Jahre tätig war, bis er im September 2022 zurück an das Oberlandesgericht Düsseldorf wechselte und dort das Amt des Vizepräsidenten übernahm.

Wer Interesse an einem juristischen Vorbereitungsdienst in Teilzeit hat, kann dies jetzt bei der zuständigen Präsidentin oder dem zuständigen Präsidenten des Oberlandesgerichts beantragen.
Merkblätter und Anmeldeformulare sind im Internet auf den Seiten der Oberlandesgerichte veröffentlicht.

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Jost-Michael Kausträter am 19. September in Düsseldorf die Ernennungsurkunde als neuer Präsident des Landgerichts Siegen ausgehändigt.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Jost-Michael Kausträter am 19. September in Düsseldorf die Ernennungsurkunde als neuer Präsident des Landgerichts Siegen ausgehändigt.
Jost-Michael Kausträter begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1990 und wurde im Januar 1994 zum Richter am Amtsgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung im 19. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm von August 1997 bis Mai 1998 wurde er im Mai 1999 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Nach seiner Ernennung zum ständigen Vertreter des Direktors des Amtsgerichts Recklinghausen im Juli 2003 wurde er im November zum Direktor des Amtsgerichts Marl und im März 2009 zum Direktor des Amtsgerichts Gelsenkirchen ernannt.

Professor Dr. Dieter Coburger begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1987 und wurde im August 1990 zum Richter am Landgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm war er seit Juli 1998 Vorsitzender Richter am Landgericht Bochum, wo er mit dem Vorsitz einer großen Strafkammer betraut war.
Im Oktober 2008 wurde er zum Vizepräsidenten des Landgerichts in Bochum ernannt, wo er neben seinen Aufgaben in der Gerichtsverwaltung eine zweitinstanzliche Zivilkammer leitete.
Seit Januar 2017 war er Präsident des Landgerichts Hagen und neben seinen Verwaltungs- und Leitungsaufgaben wiederum Vorsitzender Richter einer zweitinstanzlichen Zivilkammer.

Dr. Bernd Wermeckes begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1999 und wurde im November 2002 zum Richter am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Von Oktober 2004 bis April 2007 war er neben seiner Tätigkeit in der Rechtsprechung Präsidialrichter in der Justizverwaltung des Landgerichts Düsseldorf.
Im August 2009 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht ernannt.
Von Oktober 2009 bis Juni 2014 war er am Oberlandesgericht Düsseldorf tätig, wo er mit dem überwiegenden Teil seiner Arbeitskraft mit Verwaltungsaufgaben betraut war, zunächst als Leiter des mit IT-Angelegenheiten befassten Dezernats und später als Leiter des für Organisation, Kosten- und Kassenwesen zuständigen Dezernats.
Ab Juni 2014 war Dr. Wemeckes Vizepräsident des Landgerichts Kleve, bevor er im Oktober 2021 zum Vizepräsidenten des Landgerichts Düsseldorf ernannt wurde.

Professor Dr. Dieter Coburger ist zum Präsidenten des Landgerichts Hagen ernannt worden.
Professor Dr. Dieter Coburger ist zum Präsidenten des Landgerichts Hagen ernannt worden.
Professor Dr. Dieter Coburger begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1987 und wurde im August 1990 zum Richter am Landgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm war er seit Juli 1998 Vorsitzender Richter am Landgericht Bochum, wo er mit dem Vorsitz einer großen Strafkammer betraut war.

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat dem 66-Jährigen heute die Urkunde über seine Wiederbestellung zum Präsidenten des Anwaltsgerichtshofs übergeben.
Er ist bereits seit mehr als 28 Jahren Mitglied des Anwaltsgerichtshofs und seit dem 1. Dezember 2015 dessen Präsident und Vorsitzender des 1. Senats.
Der bei dem Oberlandesgericht in Hamm angesiedelte Anwaltsgerichtshof ist das für die Entscheidung berufsrechtlicher Fragen der Anwaltschaft in Nordrhein-Westfalen zuständige oberste Landesgericht.

Justizminister Thomas Kutschaty überreichte im Justizministerium Dr. Günter Hopfgarten die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Anwaltsgerichtshofs des Landes Nordrhein-Westfalen.
Danach erhielt er seine Zulassung als Rechtsanwalt beim Amts- und Landgericht Wuppertal.
2002 erhielt Dr. Günter Hopfgarten die Zulassung beim Oberlandesgericht Düsseldorf.

Henning Banke ist zum Präsidenten des Amtsgerichts Köln ernannt worden.
Im Juni 1989 wurde er zum Richter am Amtsgericht in Köln ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Justiz-verwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Erprobung beim Oberlandesgericht Köln und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Jahre 1997 war er in der Verwaltungsabteilung des Ober-landesgerichts Köln mit der Leitung des Dezernats für IT-Angelegenheiten sowie der für das gesamte Land Nordrhein-Westfalen zuständigen IT-Beschaffungsstelle betraut.