SEMPRIA-Ergebnisse zu Prüfer

1. +++ (SEM)

Seit dem 10. Juli 2019 war er Vizepräsident des Finanzgerichts Düsseldorf.
Neben seiner richterlichen Tätigkeit ist der 59-jährige Jurist Herausgeber und Mitautor diverser steuerrechtlicher Fachliteratur.
Ferner ist er Lehrbeauftragter an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und seit vielen Jahren Prüfer im zweiten juristischen Staatsexamen.
Dr. Klaus J. Wagner lebt mit seiner Ehefrau in Wegberg.
Er ist Vater einer erwachsenen Tochter.

Datum: 2021-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-klaus-juergen-wagner-ist-der-neue-praesident-des-finanzgerichts-duesseldorf;

Themen: Finanzgericht Düsseldorf # ?, Justiz # ?, Ablauf # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, steuerrechtliche Fachliteratur # ?, Mitautor # ?, Ruhestand # ?, Monat # ?

2. +++ (SEM)

Dr. Werner Richter begann seine richterliche Laufbahn in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen 1989.
Er wurde im Mai 1992 zum Richter am Landgericht in Köln ernannt.
Ab Juni 1995 war er an das Justizministerium abgeordnet und als Referatsleiter und hauptamtlicher Prüfer im Landesjustizprüfungsamt tätig.
Im Februar 1998 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Er war Mitglied verschiedener Zivilsenate und wurde daneben mit Angelegenheiten der Justizverwaltung betraut.

Datum: 2018-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-werner-richter-ist-neuer-praesident-des-oberlandesgerichts-duesseldorf;

Themen: Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Präsident des Oberlandesgerichts # ?, feierliche Amtseinführung # ?, neuer Präsident # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, Anwaltsrecht # ?, Richterrecht # ?

3. +++ (SEM)

Vor einer Novellierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in den Zivil- und Fachverfahren nach § 128a ZPO auf Bundesebene sollte zunächst die Sicht der Gerichte und der Rechtsanwaltschaft auf Landesebene eingeholt werden.
Bei der Bewertung der Forderung der Anwaltschaft nach einer automatischen Erhöhung der RVG-Vergütung anhand der Preisentwicklung seien die Bedürfnisse aller Berufsgruppen und die Auswirkungen der derzeitigen Inflation insgesamt zu berücksichtigen.
Dank gelte der Anwaltschaft schon jetzt bei der Unterstützung in der Referendarausbildung und im Prüfungswesen, wobei Prüferinnen und Prüfer für das 2. Staatsexamen weiter herzlich willkommen seien.

Datum: 2023-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-beim-duesseldorfer-anwaltverein-zu-aktuellen;

Themen: Anwaltschaft # ?, Videokonferenztechnik # ?, Folgen des Hochwassers # ?, Rechtsanwältinnen # ?, Hochwasser # ?, Argumente des Opferschutzes # ?, Fachgerichtsverfahren # ?, Rvg-Gebühren # ?, Rvg-Vergütung # ?, Strafgerichtsverfahren # ?

4. +++ (SEM)

Die Prüfungsgesellschaft Price Waterhouse Cooper (PWC) hatte unter anderem darauf hingewiesen, dass in der Business-Planung der newPark GmbH der vereinbarte Kreditbedarf bereits im zweiten Jahr in Höhe von 2,4 Mio überschritten werden könnte.
Außerdem bestünden erhebliche Risiken durch Baukostensteigerungen sowie durch verzögerte oder ausbleibende Einnahmen bei der Vermarktung der Fläche.
Diese Verzögerungen könnten nach den Feststellungen der Prüfer sogar zur Zahlungsunfähigkeit der newPark GmbH führen.
Angesichts dieser Risiken für den Haushalt konnte die Landesregierung die Bürgschaft nach sorgfältiger Abwägung nicht zusagen.
Duin: "Wir haben uns die Entscheidung wahrlich nicht leicht gemacht.

Datum: 2013-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-landesregierung-wird-weiteren-strukturwandel-der-emscher-lippe-region;

Themen: belastbare Konzeption # ?, aktueller Strukturwandel # ?, Bürgschaft # ?, gute Zukunftschancen # ?, Zukunft der Region # ?, kommunale Grenzen # ?, ganze Kraft # ?, Absicht # ?, Wirtschaftsförderung # ?, nächste Wochen # ?

5. +++ (SEM)

Der staatliche Arbeitsschutz hat im Rahmen einer Überwachungsaktion rund 140 Praxen, Kliniken und Labore überprüft.
Das Ergebnis der Kontrollen stellt nicht zufrieden: Es wurden zwar keine gravierenden Fehler entdeckt.
Die Prüfer stießen aber in fast allen Einrichtungen auf Mängel.
"Die hohe Anzahl der gefundenen Mängel zeigt mir, dass die Kontrolle der Herzkatheter-Arbeitsplätze überfällig war.
Bei derartigen Untersuchungen oder Eingriffen müssen die Strahlenbelastungen für die Patienten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter so gering wie möglich sein.

Datum: 2018-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-strahlenbelastung-von-patienten-und-beschaeftigten-auf-das;

Themen: Fachkunde # ?, Ergebnis von Kontrollen # ?, Patienten # ?, Herzkatheterarbeitsplätze # ?, Herzkatheteruntersuchungen # ?, Rahmen einer Überwachungsaktion # ?, medizinische Assistenzkräfte # ?, Rahmen der Überwachungsaktion # ?, Röntgenstrahlen # ?, Mängel # ?

6. +++ (SEM)

o Bei 23 Prozent gab es keinen Alarm- und Befreiungsplan.
o In 46 Prozent der Fälle hatte es keine Notfallübung gegeben.
Bei allen beanstandeten Anlagen haben die Prüferinnen und Prüfer der Bezirksregierungen dafür gesorgt, dass durch sofortige technische oder organisatorische Maßnahmen künftig eine Befreiung im Notfall sichergestellt ist.
War dies nicht möglich, wurden die Anlagen vorübergehend außer Betrieb genommen.
Überprüft wurden 583 Aufzugsanlagen in Wohn- und Geschäftshäusern in allen fünf Regierungsbezirken.

Datum: 2013-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-bei-jedem-zweiten-aelteren-aufzug-kommt-im-ernstfall-niemand-zu;

Themen: Hupe # ?, Klingel # ?, Ernstfall # ?, Aufzugnutzer # ?, Notfallmanagement von Aufzugsanlagen # ?, moderner Aufzug # ?, wahrnehmbares Signal # ?, Befreiungsplan # ?, Ergebnisse der Überprüfung # ?, landesweite Schwerpunktaktion # ?

7. +++ (SEM)

Die Pedelecs 25 sind keine Fahrzeuge wie Pkw oder Motorräder, sondern im gesetzgeberischen Sinne Maschinen.
Daher kann nach EU-Recht bislang auch keine verpflichtende Sicherheitsprüfung wie bei Pkw vorgeschrieben werden.
Die Arbeitsschützer in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen haben nun neben der Entwicklung von Marktüberwachungsinstrumenten - einer Checkliste für die Prüfer - auch ein Verfahren zur Erarbeitung einer "Pedelec-Norm" in Gang gesetzt.
Diese soll künftig Mängel verhindern, wie sie seit 2012 verstärkt aufgetreten waren, und für mehr Verbrauchersicherheit sorgen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2013-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gefaehrliche-pedelecs-muessen-aus-dem-verkehr-gezogen-werden;

Themen: technische Mängel # ?, Importeure # ?, Elektromotor von Rädern # ?, Hilfsmotor # ?, Sicherheit von Elektrofahrrädern # ?, gefährliche Pedelecs # ?, Fahrräder # ?, Elektrofahrräder # ?, Hersteller # ?, Räder # ?

8. +++ (SEM)

"
Die landeseigenen Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung haben vor Ort den reibungslosen Verlauf der Staatsprüfungen unter Einhaltung aller Hygienevorschriften sichergestellt.
Die Prüfungskommissionen haben mit Augenmaß wesentlich dazu beigetragen, dass das modifizierte Prüfungsverfahren sowohl von Prüferinnen und Prüfern, als auch von den Absolventinnen und Absolventen auf einem hohen fachlichen Niveau durchgeführt werden konnte.
Alle Zeugnisse sind inzwischen versandt.
Die neuen Lehrerinnen und Lehrer stehen somit dem Lehrerarbeitsmarkt ab sofort zur Verfügung.

Datum: 2020-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nachteile-durch-corona-vermeiden;

Themen: erforderliche Schulschließungen # ?, angehende Lehrkräfte # ?, Coronapandemie # ?, Abschlüsse # ?, schulpraktische Lehrerausbildung # ?, Absolventinnen # ?, Geduld von Betroffene # ?, Lehramtsprüfungen # ?, Prüfungsersatzleistungen # ?, Verlauf von Staatsprüfungen # ?

9. +++ (SEM)

Franz Müller, Borken Franz Müller begann als aktiver Turn-Mehrkämpfer im TuS Coesfeld.
Er wurde dann zunächst Übungsleiter und übernahm ab 1968 für 30 Jahre die Aufgabe als Kampfrichter im Kunstturnen, in über 100 Wettkämpfen in der Bundesliga, bei Deutschen Meisterschaften, im Euro-Cup sowie bei Europa- und Weltmeisterschaften.
Zudem ist Franz Müller seit 1962 als Prüfer für das Sportabzeichen tätig.
Sein Name ist verknüpft mit dem deutsch-polnischen Jugendaustausch des RC Borken und einer Vielzahl von Kinder- und Jugendfreizeiten für das Jugend-Ferienwerk des Landessportbundes.
1998 wurde der Lehrer Franz Müller Schulsportbeauftragter Turnen des Westfälischen Turnerbundes.

Datum: 2017-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-sportplakette-des-landes-elf;

Themen: Sportplakette # ?, Präsident von Landessportbund # ?, Borken # ?, Vizepräsident # ?, Leichtathletikverband # ?, Schachgemeinschaft # ?, rheinischer Fechterbund # ?, Gold # ?, Billardkreis # ?, Kreissportbund # ?

10. +++ (SEM)

Die NRW-Betriebsprüfung hat damit in den vergangenen Jahren fast ein Drittel der Mehrergebnisse im gesamten Bundesgebiet erzielt.
Im Ländervergleich erreichte sie Höchstwerte, die weit über dem NRW-Bevölkerungsanteil von knapp 22 Prozent liegen.
"Die Betriebsprüfung in Nordrhein-Westfalen ist hervorragend aufgestellt", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Unsere Prüferinnen und Prüfer sind hochmotiviert und prüfen mit modernsten Methoden, ob Unternehmen und sehr vermögende Bürger ihre Einkünfte korrekt versteuern und damit einen fairen Teil zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen.
Allein an dem Mehrergebnis für 2014 kann jeder sehen: Eine konsequente Betriebsprüfung trägt zu mehr Steuergerechtigkeit bei.
"

Datum: 2015-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-betriebspruefer-decken-steuerdefizite-von-57-milliarden-euro-2014-auf;

Themen: Betriebsprüfer in Nordrhein-Westfalen # ?, NRW-Betriebsprüfung # ?, konsequente Betriebsprüfung # ?, geprüfte Betriebe # ?, Prüfer # ?, Steuergerechtigkeit # ?, Verluste # ?, Lohnsteueraußenprüfung # ?, NRW-Betriebsprüfer # ?, Risikoselektion # ?

11. +++ (SEM)

Danach haben diejenigen, die sich im Vorfeld nur wenig über ein Studium informiert haben, oftmals falsche Erwartungen an einen Studiengang mit der Folge sinkender Studienmotivation und der Gefahr des Studienabbruchs.
Schulministerin Sylvia Löhrmann rief die Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen auf, die Angebote der Hochschulen intensiv zu nutzen: "Die Wochen der Studienorientierung bieten Informationen aus erster Hand.
Schülerinnen und Schüler können prüfen, ob ihre eigenen Interessen und die Angebote der Hochschulen zueinander passen.
Das vereinfacht die Entscheidung für oder gegen ein bestimmtes Studienfach.
"

Datum: 2014-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/280-veranstaltungen-mit-informationen-und-entscheidungshilfen-fuer;

Themen: Arbeitsagenturen in Nordrhein-Westfalen # ?, Studienangebote # ?, Berufsperspektiven # ?, Lehrinhalte # ?, Campusluft # ?, individuelle Studienberatungsangebote # ?, Entscheidungshilfen # ?, eigene Zielvorstellungen # ?, gute Studienorientierung # ?, öffentlichrechtliche Hochschulen # ?

12. +++ (SEM)

Die Liste der empfohlenen Projekte wird dann durch die Zukunftsagentur mit der Bitte um weitere Prüfung an die Landesregierung übersandt.
2.
Die Landesregierung prüft die Förderwürdigkeit und Antragsreife der übersandten Projekte.
Bei Bedarf sind die Projekte durch den jeweiligen Antragsteller zu qualifizieren.
Die Landesregierung (mit allen Ressorts und der Bezirksregierung) und die Zukunftsagentur (inkl. der Revierknoten) begleiten und unterstützen engagiert die Projektqualifizierung in enger Rückkopplung mit den Antragstellern.

Datum: 2020-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/83-zukunftsprojekte-im-rheinischen-revier-zur-foerderung-empfohlen;

Themen: rheinisches Revier # ?, Antragsreife # ?, Förderwürdigkeit # ?, zahlreiche Projektvorschläge # ?, Bundesregierung # ?, Aufsichtsrat der Zukunftsagentur # ?, Regelprogramm # ?, empfohlene Projekte # ?, Projektliste # ?, Landesregierung # ?

13. +++ (SEM)

Es ist damit zu rechnen, dass derartige Phänomene an Häufigkeit und Intensität im Zuge des Klimawandels zunehmen werden", sagte die Ministerin zum Abschluss der Konferenz in Bremen.
Durch geeignete Anpassungsmaßnahmen müsse es gelingen, die Folgen des Klimawandels auf ein beherrschbares Maß zu begrenzen.
Aktuell prüft Nordrhein-Westfalen Möglichkeiten für Unterstützungsleistungen für Betroffene im Zuge der aktuellen Unwetter-Ereignisse etwa in Wuppertal.
Zudem arbeitet das Umweltministerium an einer "Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement", die Entscheidungsträgern vor Ort eine landesweit einheitliche Hilfestellung geben soll.
"Unser Ziel ist es, die Umwelt und die menschliche Gesundheit vor künftigen Extremwetterereignissen ebenso zu schützen wie die Infrastruktur, das Wirtschaftsleben, die Umwelt und das Kulturerbe des Landes", sagte Heinen-Esser.

Datum: 2018-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/90-umweltministerkonferenz-bremen;

Themen: Bekenntnis der Umweltministerkonferenz # ?, Umweltministerkonferenz für Förderung # ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen # ?, antibiotikaresistente Bakterien # ?, Biodiversität # ?, Klimaanpassungsmaßnahmen # ?, nationale Ebene # ?, Fördermöglichkeiten # ?, Blütenbestäubungsleistung # ?, Ressourcenverschwendung # ?

14. +++ (SEM)

Arzneimittelversorgung Die Gesundheitsminister der Länder stellten fest, dass Lieferengpässe in der Arzneimittelversorgung weiterhin ein Problem darstellen, obgleich vielfältige Maßnahmen in den letzten Jahren ergriffen wurden.
Wichtige Ursachen scheinen der steigende Kostendruck sowie die Organisation und Distribution der Pharmaunternehmen zu sein.
Deshalb bittet die GMK das BMG, zu prüfen, ob weitere gesetzliche Änderungen notwendig sind.
Auch sprach sich die Gesundheitsministerkonferenz für eine stärkere Beteiligung der Gesundheitsministerien der Länder am Pharma-Dialog der Bundesregierung aus.
Der Hessische Gesundheitsminister Stefan Grüttner teilte mit: "Mir ist es besonders wichtig, dass der Bund prüft, inwieweit weitere gesetzliche Änderungen oder ergänzende Maßnahmen erforderlich sind, um der Herausforderung von Arzneimittelengpässen adäquat begegnen zu können.

Datum: 2018-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-gesundheitsministerkonferenz-fordert-staerkere-patientenorientierung-der;

Themen: Patientenorientierung # ?, Gesundheitswesen # ?, Länder # ?, gerechtes Heilpraktikergesetz # ?, Bundesregierung # ?, Ärzteschaft # ?, ALG # ?, Pharmadialog # ?, Patientinnen # ?, Patientenbeteiligung # ?

15. +++ (SEM)

Das ist aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt zur Integration junger Menschen und zur Gewinnung von Fachkräften für unsere Wirtschaft", sagt Dr. Melanie Leonhard, Senatorin für Arbeit, Soziales, Familie und Integration in Hamburg.
Einführung einer Kindergrundsicherung Darüber hinaus diskutierten die Arbeits- und Sozialminister, wie Kinderarmut wirksamer bekämpft werden kann.
Bereits 2017 hatte die ASMK eine länderübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt und diese beauftragt, verschiedene Modelle einer Kindergrundsicherung zu prüfen.
Die Idee dahinter ist, die verschiedenen familienpolitischen Leistungen zu einer integrierten Einzelleistung zu verschmelzen und so den Zugang zu staatlicher Unterstützung zu erleichtern.
Eine grundlegende Reform vieler miteinander zusammenhängender Leistungen ist jedoch mit sehr unterschiedlichen politischen und rechtlichen Fragestellungen verbunden.

Datum: 2018-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/95-arbeits-und-sozialministerkonferenz-muenster;

Themen: Sozialministerkonferenz # ?, Kindergrundsicherung # ?, Tarifpartnerschaft # ?, Kurzzeitpflege # ?, neue Pflegeausbildung # ?, Frist # ?, Stiftung # ?, Länder # ?, Absolventen der Ausbildung # ?, Anschlussversorgung # ?

16. +++ (SEM)

"Nun gilt es, die Planung des Neubaus der Rheinquerung, für den der Bund die erforderlichen Baukosten bereit stellen wird, zügig voran zu bringen".
Der Bund hatte dem Land dazu bereits im Dezember 2012 den Planungsauftrag für einen achtstreifigen Ausbau der A1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen erteilt.
Für NRW hatte die Bundesanstalt für Straßenwesen insgesamt 375 Brücken als prioritär zu prüfen definiert.
Die Statik und die Belastbarkeit dieser Brücken muss nach der neuesten Bundesrichtlinie nachgerechnet werden.
"Bereits heute ist ein geschätzter Investitionsbedarf allein für die Verstärkung bzw. Erneuerung dieser Bundesfernstraßenbrücken in NRW in Höhe von 3,5 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren erkennbar.

Datum: 2013-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a1-bruecke-fuer-lkw-wieder-frei-bund-und-nrw-wollen-ersatzbau-zuegig-planen;

Themen: Rheinquerung # ?, Lkws # ?, Bundesfernstraßenbrücken in NRW # ?, Ende des Sonntagsfahrverbots # ?, Sonntagsfahrverbot # ?, Tagarbeit # ?, geschätzter Investitionsbedarf # ?, A1-Brücke # ?, beteiligte Firmen # ?, Nachtarbeit # ?

17. +++ (SEM)

Damit leisten wir jedoch für die Betriebe, die die Trockenheit extrem hart getroffen hat, einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Existenz", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Dürrehilfe wurde als nicht rückzahlbarer Zuschuss ausgezahlt.
Bei der Überprüfung der Anträge musste in jedem Einzelfall geprüft werden, ob die Schäden existenzgefährdend waren.
Die Landwirtinnen und Landwirte mussten Schäden in Höhe von mehr als 30 Prozent der durchschnittlichen Jahreserzeugung aus der Bodenproduktion (also dem Acker- und Futterbau) nachweisen.
Sofern Dürrebeihilfen gewährt wurden, konnten Schäden in den Betrieben zu maximal 50 Prozent ausgeglichen werden.

Datum: 2019-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschliessende-bilanz-zum-schadensausgleich-duerreschaeden-2018-457-bewilligte;

Themen: Dürreschäden # ?, Dürrebeihilfen # ?, Schadensausgleich # ?, abschließende Bilanz # ?, Existenz # ?, Anträge # ?, Landwirtinnen # ?, durchschnittlicher Auszahlungsbetrag # ?, existenzgefährdende Schäden # ?, widrige Witterungsbedingungen # ?

18. +++ (SEM)

Künftig sollen 25 statt wie bisher 15 Prozent der mit einem Verbrennungsmotor ausgestatteten Fahrzeuge eines Carsharing-Anbieters an festen Stationen im öffentlichen Straßenraum platziert werden dürfen.
Dies sieht eine Beschlussvorlage des Dezernats für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur vor, die nun zur Beratung den politischen Gremien vorgelegt wurde.
Städte wie Aachen, Bochum, Bonn, Gelsenkirchen oder Wuppertal setzen zur Verbesserung der innerstädtischen Verkehrssituation ebenfalls auf Carsharing und prüfen die Ausweisung von Flächen für Anbieter.

Datum: 2019-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-des-strassen-und-wegegesetzes-beschlossen;

Themen: Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, Änderung # ?, Planungsverfahren # ?, Anbieter # ?, Parkplätze # ?, Landtag # ?, Bau von Ortsumgehungen # ?, Bundescarsharinggesetz # ?, Carsharingunternehmen # ?

19. +++ (SEM)

Anfällig für die Folgen des Klimawandels ist auch der Wald.
Die Bilanzierung von Schadholz als Folge von Stürmen, Dürre und Borkenkäfer ist noch nicht abgeschlossen.
Auf dieser Grundlage können weitere Maßnahmen oder geeignete Hilfsmaßnahmen geprüft werden.
Die Agrarministerinnen und Agrarminister tauschten sich auch hier über ein gemeinsames Vorgehen aus.
Die extremen Verhältnisse des Jahres zeigen auch hier, dass der Wald derart an- und ausgebaut werden muss, dass einerseits seine Anfälligkeit reduziert, andererseits seine wichtige Funktion als Klimaretter und Speicher von Kohlendoxid gestärkt wird.

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-verabschiedet-gemeinsame-position-zur-gap-und-votum-zur;

Themen: Agrarministerinnen # ?, länderoffene Arbeitsgruppe # ?, Ferkelzucht # ?, Bund # ?, Risikomanagement # ?, Risikovorsorge # ?, Tiertransporte # ?, Digitalisierung # ?, Krisenmanagement # ?, Votum # ?

20. +++ (SEM)

Zirkuläre Wertschöpfung diene daher als industriepolitisches Innovationskonzept.
Minister Garrelt Duin: "Die Analyse zeigt, wie stark die Industrie ihre Wettbewerbsfähigkeit durch die zirkuläre Wertschöpfung steigern kann.
Wir prüfen nun, wie das Land die Industrie auf diesem Weg begleiten kann.
"

Datum: 2016-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/analyse-sieht-grosses-kostensenkungs-und-wachstums-potenzial-der-wirtschaft-nrw;

Themen: neue Analyse # ?, zirkuläre Wertschöpfungsketten # ?, Wachstumspotenzial # ?, Beratungsunternehmen # ?, nordrhein-westfälische Unternehmen # ?, Art der Wertschöpfung # ?, Materialinnovationen # ?, Verbundstandorte # ?, großes Kostensenkungspotenzial # ?, hohe Rohstoffabhängigkeit # ?

21. +++ (SEM)

"Zusätzlich setzen wir uns dafür ein, dass Anträge von betroffenen Landwirtinnen und Landwirten auf Steuerstundung jetzt unbürokratisch beschieden werden.
Vorauszahlungen müssen schnell angepasst werden; die Finanzbehörden bitten wir außerdem, auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge zu verzichten", appellierte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann an die Finanzbehörden.
Die Landesregierung prüft derzeit vor dem Hintergrund der weiteren Niederschlagsentwicklung, ob finanzielle Mittel zur Abwendung von Existenzgefährdungen bereit gestellt werden können.
In diesem Zusammenhang weist das Landwirtschaftsministerium auf die Möglichkeit von Liquiditätssicherungsdarlehen für dürre- oder unwettergeschädigte Betriebe hin.
Diese Darlehen werden durch die Landwirtschaftliche Rentenbank vergeben.

Datum: 2018-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anhaltende-duerre-nordrhein-westfalen-belastet-landwirtinnen-und-landwirte;

Themen: ökologische Vorrangflächen # ?, Brachen # ?, anhaltender Sonnenschein # ?, hitzebedingter Ernteausfall # ?, Rapsernte # ?, anhaltende Dürre # ?, Finanzbehörden # ?, Erträge # ?, Trockenheit # ?, Winter # ?

22. +++ (SEM)

"Daran würde selbst ein Inkrafttreten des Steuerabkommens mit der Schweiz nichts ändern."
In einer Erklärung zum Vertrag verpflichtet sich die Bundesregierung lediglich, "dass sich die deutschen Finanzbehörden nicht aktiv um den Erwerb von bei Banken in der Schweiz entwendeten Kundendaten bemühen werden."
Die Finanzbehörden in NRW prüfen jedoch nur Datensätze, die ihnen angeboten werden.
Sie selbst ergreifen keine Initiative zu Datenkäufen.
Wenn es zu einem Erwerb kommt, sind regelmäßig Staatsanwaltschaften und Bundesbehörden beteiligt.

Datum: 2012-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ankauf-von-daten-cds-auch-nach-dem-steuerabkommen-moeglich-finanz-staatssekretaer;

Themen: Steuerfahnder # ?, Steuerhinterziehung # ?, Affront # ?, Datenkäufe # ?, Finanzbehörden in NRW # ?, Vorgehen von Steuerfahndern # ?, deutsche Schwarzgeldbesitzer # ?, Finanzministerium # ?, Gerechtigkeitsempfinden # ?, Hinterzieher # ?

23. +++ (SEM)

Danach können weitere Öffnungen bereits am 22. März erfolgen.
Die in diesem Rahmen festgelegten Öffnungsschritte orientieren sich grundsätzlich an der landesweiten Inzidenz.
Die Landesregierung prüft darüber hinaus, inwieweit für Kreise und kreisfreie Städte mit einem nachhaltig geringeren Infektionsgeschehen unter Berücksichtigung der Situation in den umliegenden Regionen zusätzliche Öffnungen vorgenommen werden können.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Mit Blick auf die Mutationen gilt weiter das Gebot der Vorsicht.
Wir müssen die Infektionszahlen im Blick behalten, aber die wirtschaftlichen, psychischen und sozialen Schäden dürfen uns nicht kalt lassen.

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-vorsichtige;

Themen: Kundin # ?, Beschlüsse der Beratung # ?, Schreibwarengeschäfte # ?, stabile 7-Tage-Inzidenz # ?, Öffnungsschritte eines Konzepts # ?, Blumengeschäfte # ?, Mutationen # ?, Kunde # ?, Buchhandlungen # ?, Gartenmärkte # ?

24. +++ (SEM)

Denkbar wäre eine Anpassung der gesetzlichen Regelungen im Sozialgesetzbuch.
Das Ministerium hat dazu eine Studie beim IAQ - Institut Arbeit und Qualifikation an der Universität Duisburg-Essen in Auftrag gegeben.
In Abstimmung mit den Sozialpartnern will die Landesregierung entsprechende gesetzgeberische Initiativen prüfen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2012-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsministerium-staerkt-transfergesellschaften;

Themen: Transfergesellschaften # ?, Massenentlassungen # ?, Neckermann # ?, unvermeidbarer Personalabbau # ?, letzte Zeit # ?, Insolvenz # ?, Tagesordnung # ?, Diskussionen # ?, Firmenschild # ?, Schleckerpleite # ?

25. +++ (SEM)

Verbraucherinnen und Verbraucher sind aufgrund der mangelnden Transparenz gegenüber den Anbietern klar im Nachteil.
"
Eine Arbeitsgruppe mehrerer Länder unter der Federführung Nordrhein-Westfalens prüft im Auftrag der Justizministerkonferenz, ob die Folgen der Digitalisierung eine Überarbeitung des Bürgerlichen Gesetzbuches und anderer zivilrechtlicher Vorschriften erforderlich machen.
Auch der Deutsche Juristentag wird sich im kommenden September in Essen mit der Frage nach einer Reform des Zivilrechts beschäftigen, die in weiten Teilen noch aus der Kaiserzeit stammt.

Datum: 2016-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/augen-auf-beim-software-kauf;

Themen: Onlinehandel # ?, Softwarehersteller # ?, andere Software # ?, Apps # ?, Ruhe # ?, kurze Zeit # ?, Anbieter # ?, Trend # ?, Kauf # ?, AGB-Dschungel # ?

26. +++ (SEM)

Nach erster Sichtung des Materials haben die Behörden entschieden, weitere Schlachtungen im Betrieb vorsorglich zu untersagen, um weiteres Leiden und Schmerzen von Tieren zu unterbinden.
In Abstimmung mit dem LANUV und der zuständigen Kreisordnungsbehörde wird derzeit das vorgelegte Beweismaterial im Detail ausgewertet.
Zudem prüft das LANUV, ob die Voraussetzungen für einen Entzug der hygienerechtlichen Zulassung des Schlachtbetriebes vorliegen.
Bei dem betroffenen Betrieb handelt es sich um ein kleineres Schlachtunternehmen.
Es werden monatlich circa 100 Schafe und Rinder regulär mit Betäubung unter amtlicher Überwachung geschlachtet.

Datum: 2021-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behoerden-schliessen-vorsorglich-schlachtbetrieb-im-kreis-unna;

Themen: Rind # ?, Schafe # ?, Landwirtschaftsschutzministerium # ?, Abstimmungen # ?, Verbraucherschutzministerium # ?, Hinweise # ?, Donnerstagvormittag # ?, Schlachtbetrieb # ?, Kreis # ?, Donnerstagabend # ?

27. +++ (SEM)

In den vergangenen zwei Jahren registrierte die Polizei in Nordrhein-Westfalen sechs leicht verletzte unbeteiligte Personen, die durch einen Schock zu Schaden gekommen sind.
Zusammen mit der niedersächsischen Polizei - die in ähnlicher Weise mit Geldautomatensprengungen zu kämpfen hat wie Nordrhein-Westfalen -, den Sicherheitsbeauftragten aus den Sparkassenverbänden in Nordrhein-Westfalen, der Targobank sowie der Bundesbank und der VdS Schadenverhütung wurden im April 2023 Testsprengungen an mehreren Automaten durchgeführt.
Dabei ging es auch darum, passive Einfärbesysteme zu prüfen, die das Bargeld bei einer Sprengung unbrauchbar machen und als Raubgut kennzeichnen.
In Nordrhein-Westfalen können sich Kreditinstitute fachlichen Rat der kriminalpräventiven Beratungsstellen der Kreispolizeibehörden einholen und mit ihnen gemeinsam überlegen, welche Sicherungsmaßnahmen für ihre Automaten sinnvoll sind.
So hat sich die Zahl der verbauten Einfärbesysteme in den zurückliegenden 12 Monaten von zunächst fünf Prozent auf inzwischen 20 Prozent erhöht - Tendenz steigend.

Datum: 2023-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bekaempfung-von-geldautomatensprengungen-soko-legt-zwischenbilanz-vor;

Themen: Automaten # ?, Kreditinstitute # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?, Bargeld # ?, Kreispolizeibehörden # ?, Banken # ?, Ermittlungen # ?, Taten # ?, Ansatz für Bekämpfung # ?, Beratungsstellen der Kreispolizeibehörde # ?

28. +++ (SEM)

Und die Tierhaltung in Deutschland werden wir umbauen, Stallumbauten für mehr Tierwohl fördern.
Aber ich meine, wir benötigen ebenso eine Tierwohlabgabe auf Fleisch und Fleischverarbeitungsprodukte.
Auch prüfen wir die Ergänzung durch eine Art staatliche Umstellungs- und Beibehaltungsprämien - analog zum Ökolandbau - für diejenigen, die in ihren Ställen für mehr Tierwohl sorgen.
Das kann ein Anreiz sein.
"

Datum: 2020-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/branchengespraech-zur-zukunft-der-fleischbranche-mehr-tierwohl-faire-preise-und;

Themen: Branchengespräch # ?, Landwirtschaftsministerinnen # ?, Umweltstandards # ?, Sozialstandards # ?, Theke # ?, Tierschutzstandards # ?, gesamte Kette # ?, Schlachtbetriebe # ?, Mittelpunkt # ?, Fleischgeschäft # ?

29. +++ (SEM)

Deshalb hat sich die Landesregierung im Bundesrat gemeinsam mit Bayern und Baden-Württemberg erfolgreich für weitere Verbesserungen eingesetzt.
Auf Initiative der drei Länder hat sich die Länderkammer für eine gründungsfreundliche Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtlinie ausgesprochen, die über die europäischen Vorgaben hinausgeht.
Die Bundesregierung hat bereits zugesagt, die Vorschläge zu prüfen.
Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen will als Vorreiter den digitalen Wandel nicht nur vollziehen, sondern aktiv mitgestalten.
Deshalb wollen wir die Unternehmensgründung mit Hilfe von Online-Beglaubigungen weiter vereinfachen und beschleunigen.

Datum: 2021-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-will-schritt-die-selbststaendigkeit-erleichtern;

Themen: Onlinebeglaubigungen # ?, Unternehmensgründung # ?, Selbstständigkeit # ?, Beschuss des Bundesrats # ?, Bundesratsentschließungsantrag # ?, Digitalministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Einzelkaufmann # ?, Gründungsprozess der GmbH # ?, Handelsregisteranmeldungen # ?, Kapitalerhöhung # ?

30. +++ (SEM)

Der Gesetzgeber muss bis zum 31. Juli dieses Jahres eine Neuregelung treffen.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung, der morgen im Finanzausschuss des Bundesrates beraten wird, sieht einen Zinssatz von 1,8 Prozent p.a. vor.
Alle drei Jahre soll geprüft werden, ob der Satz noch angemessen ist.
Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bayern fordern im derzeitigen Niedrigzinsumfeld, den Satz für die Verzinsung von Steueransprüchen zunächst auf 0 Prozent festzusetzen.
"Die Bundesregierung sollte das Bundesverfassungsgericht, die Realität und die Steuerzahlenden ernstnehmen.

Datum: 2022-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverfassungsgericht-realitaet-und-die-steuerzahlenden-ernstnehmen;

Themen: Steuerzahlende # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Steueransprüche # ?, Bundesregierung # ?, Verzinsung # ?, derzeitiges Niedrigzinsumfeld # ?, Jahrestreffen # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Finanzministerkonferenz # ?, Gesetzgeber # ?

31. +++ (SEM)

"Die bestehende generelle Regelung ist zu wenig auf einzelne Strukturen und Besetzungsverfahren abgestimmt.
Wir brauchen passgenauere Regelungen mit mehr Durchsetzungskraft", unterstrich Ministerin Steffens.
Im nächsten Schritt soll mit Hilfe eines Rechtsgutachtens geprüft werden, welche Handlungsoptionen für verbindlichere Regelungen es gibt.
Im Mittelpunkt der Prüfung stehen die Zulässigkeit von Quoten und die Verankerung von Rechtsfolgen bei Verstößen.
"Eine Unterrepräsentanz von Frauen in Gremien bedeutet nicht nur ein Fortbestehen fehlender Chancengleichheit.

Datum: 2014-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-einmalige-studie-unterstreicht-handlungsbedarf-fuer-mehr;

Themen: öffentliche Organisationen # ?, Repräsentation # ?, Bestandsaufnahme # ?, Geschlechtergerechtigkeit # ?, Gremien des Landesministeriums # ?, Kammerversammlungen # ?, teilöffentliche Unternehmen # ?, zentrale Gremien # ?, öffentliche Gremien # ?, Sparkassen # ?

32. +++ (SEM)

Dieser regelt ab sofort den Umgang mit Veranstaltungen.
Demnach sollen die örtlichen Behörden Veranstaltungen mit mehr als 1.000 zu erwartenden Besucherinnen und Besuchern grundsätzlich absagen.
Alternativ können sie beispielsweise bei sportlichen Großveranstaltungen eine Durchführung ohne Zuschauerbeteiligung prüfen.
1 / 10 Corona-Infektionen: Neuer Erlass regelt Umgang mit Großveranstaltungen
* Foto: Land NRW

Datum: 2020-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-infektionen-neuer-erlass-regelt-umgang-mit-grossveranstaltungen;

Themen: neuer Erlass # ?, Umgang # ?, Zahl von Coronainfektionen # ?, örtliche Behörden # ?, Pressekonferenz # ?, Veranstaltungen # ?, Gesundheitsministerium # ?, Rahmen # ?, Land # ?, Virologinnen # ?

33. +++ (SEM)

Auf Grundlage der verfügbaren Datenlage werden damit in Nordrhein-Westfalen im bundesweiten Vergleich die meisten Schnelltestungen durchgeführt.
Die Quote der positiven Schnelltestergebnisse liegt dabei mit leichten Schwankungen in einem Rahmen von knapp 0,4 bis knapp über 0,7 Prozent.
Um ganz sicherzugehen, soll jeder positive Schnelltest nochmals durch einen PCR-Test geprüft werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Nordrhein-Westfalen ist das Schnelltestland Nummer eins.
Wir können stolz sein, dass wir mit vielen engagierten Einrichtungen, Apotheken, privaten Testzentren und auch vielen teilnehmenden Ärztinnen und Ärzten in so kurzer Zeit für unsere Bürgerinnen und Bürger dieses wichtige Angebot aufbauen konnten.

Datum: 2021-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-teststrategie-nordrhein-westfalen-bereits-rund-44-millionen-buergertestungen;

Themen: Schnelltestland # ?, Schnelltestungen # ?, kostenlose Bürgerschnelltests # ?, Fleischindustrie # ?, Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe # ?, Rehaeinrichtungen # ?, landesweites Netz # ?, Altenheime # ?, Pflegeheime # ?, engagierte Einrichtungen # ?

34. +++ (SEM)

Die Ministerin machte zudem aufmerksam auf kreative Lösungsansätze der lokalen Wirtschaft: "Es gibt zunehmend Einzelhändlerinnen und Einzelhändler vor Ort, die pfiffige Ideen in der Corona-Krise für sich und ihre Kundschaft entdecken wie etwa Restaurants, die spontan einen Bringdienst organisieren.
Buchläden oder Parfümerien bieten ihre Waren online an oder nehmen telefonisch Bestellungen entgegen und organisieren dann Abholmöglichkeiten.
Prüfen Sie für sich, ob Sie jetzt große Versandhäuser oder lokale Angebote unterstützen wollen.
"
Schuldzinski ergänzt: "Solidarität ist unverzichtbar für die Krisenbewältigung.

Datum: 2020-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-und-verbraucherrechte-verbraucherzentrale-der-krise-zuverlaessig-der-seite;

Themen: Pressebriefing # ?, Verbraucherfragen # ?, Verbraucherinnen # ?, Coronahotline # ?, Videochatberatungen # ?, massive Veränderungen # ?, öffentliches soziale Leben # ?, Verbraucherrechte # ?, Coronavirus # ?, vielfältige Fragen # ?

35. +++ (SEM)

* Drei unterschiedliche Genehmigungsverfahren werden zu einem digital zusammengeführt und damit erheblich beschleunigt.
Ein neues Merkblatt fasst die rechtlichen und technischen Grundlagen für Planer oberflächennaher Anlagen zusammen.
* Für Tiefengeothermie-Vorhaben prüft das Wirtschaftsministerium Instrumente zur besseren wirtschaftlichen Absicherung der Tiefenbohrungen (sogenannten Fündigkeitsrisiko).
Über die Maßnahmen zum Ausbau der Erneuerbaren Energien hinaus bekräftigt die Landesregierung, dass die für das Rheinische Revier mit dem Entfesselungspaket IV beschlossenen Planungsgrundsätze und -vereinfachungen auch für die strukturschwachen Standorte von Steinkohlekraftwerken anwendbar sind.

Datum: 2019-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-fuenfte-entfesselungspaket-erleichtert-den-konsequenten-ausbau-der-erneuerbaren;

Themen: gute Grundlage # ?, Windkraft # ?, Geothermie # ?, Hektar # ?, Planer # ?, Klimaziele # ?, Ausbaupotenziale # ?, Beschleunigungspotenziale # ?, Bonussystem # ?, Flugsicherung # ?

36. +++ (SEM)

Unsere Wälder sind Kathedralen des Klimaschutzes.
Ihre Leistungen müssen viel stärker als bisher anerkannt und gewürdigt werden", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zum Auftakt der Konferenz "Der Wald im Klimastress" in Düsseldorf.
Darüber hinaus prüft das Umweltministerium als weiteres Instrument für Nordrhein-Westfalen die Einrichtung eines Waldfonds zur Unterstützung von Maßnahmen zum Schutz und zur Entwicklung vielfältiger und klimastabiler Mischwälder.
Ministerin Heinen-Esser: "Mit einem nordrhein-westfälischen Waldfonds würden wir die Möglichkeit für ein freiwilliges und regionales Angebot zur individuellen CO2-Kompensation zum Wohle des Waldes schaffen."
Rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Forstwirtschaft, Naturschutz, Wissenschaft, Politik und Kommunen sind der Einladung des Umweltministeriums Nordrhein-Westfalen gefolgt.

Datum: 2019-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-wald-im-klimastress-landesregierung-setzt-sich-fuer-eine-bundesweite;

Themen: bundesweite Baumprämie # ?, Klimawandel # ?, CO2-Senke # ?, NRW-Waldfonds # ?, Ad-hochilfe # ?, Umweltministerium # ?, Klimaschutzleistungen # ?, Wiederbewaldung # ?, Ökosystemleistungen # ?, Schadflächen # ?

37. +++ (SEM)

Eine Arbeitsgruppe im Finanzministerium soll deshalb wirksame Maßnahmen gegen legale, aber unerwünschte Gesetzeslücken entwickeln.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Arbeitsgruppe prüft Maßnahmen: "Gesetzeslücken für internationale Konzerne müssen geschlossen werden."
Das Finanzministerium teilt mit:
"Jedes Jahr verlieren die Staaten der EU nach EU-Schätzungen rund eine Billion Euro durch Steuerhinterziehung und Steuervermeidung.

Datum: 2013-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-verliert-mehr-als-160-milliarden-euro-durch-steuerhinterziehung-und;

Themen: internationale Konzerne # ?, gesetzwidrige Steuerhinterziehung # ?, grenzüberschreitende Steuerplanung # ?, internationale Steuerexperten # ?, unerwünschte Gesetzeslücken # ?, wirksame Steuererhebung # ?, Finanzministerium # ?, EU-Politiker # ?, Arbeitsgruppe # ?, Schlupflöcher # ?

38. +++ (SEM)

Eine engere Zusammenarbeit wird auch im Bereich der Arbeitsmobilität angestrebt mit dem Ziel, die mehr als 100.000 Grenzpendler:innen in der Region besser und zielorientierter über die Möglichkeiten in der gesamten Region zu informieren.
Zu diesem Zweck wurde beschlossen, das unter dem Dach der Benelux-Union integrierte Internet-Portal, das eine Informationsplattform für Grenzpendlerinnen und Grenzpendler zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen sowie den Niederlanden und Belgien darstellt, zu erweitern.
Die Teilnehmer bekundeten in diesem Zusammenhang ihren Willen, die Möglichkeiten von gemeinschaftlich anerkannten Berufsabschlüssen und -qualifikationen zu prüfen.
Ein weiterer Fokus wurde auf den Transport- und Logistikbereich gelegt.
Trotz des dichten Verkehrsnetzes besteht eine stetig steigende Nachfrage im Personen- und insbesondere im Güterverkehr.

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-benelux-staaten-zu-gast-nordrhein-westfalen-gemeinsame-presseerklaerung-der;

Themen: Beneluxstaaten # ?, Konsultationen # ?, europäische Themen # ?, Außenminister # ?, Beneluxdelegation # ?, Ministerkomitee der Beneluxunion # ?, Tagesordnung von Gesprächen # ?, belgischer Generalkonsul # ?, anschließende Beratungen # ?, belgische Seite # ?

39. +++ (SEM)

"Der Download für die Berufskollegs und die allgemeinbildenden Schulen für die Abiturprüfungen am morgigen Donnerstag läuft ohne Probleme und wurde bereits von fast allen Schulen erfolgreich abgeschlossen", betonte Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller.
Die Ministerin versprach, dass die Gründe für die gestrigen Download-Probleme mit Hilfe einer umfassenden Fehleranalyse aufgeklärt werden.
"Wir haben diesen Prozess bereits gestern Nachmittag mit dem IT-Dienstleister, der seit mehreren Jahren die Downloads für das Ministerium technisch abwickelt, in Gang gesetzt und werden genau prüfen, woran diese sehr ärgerliche Störung gelegen hat", erläuterte sie.
Dabei wurde bereits festgestellt, dass die technischen Schwierigkeiten am Dienstagnachmittag auch mehrere Versuche, die Prüfungsaufgaben auf alternativen Wegen zu verschicken, unmöglich machten.
Eine Ursache für die Probleme könnte mit der neu eingeführten 2-Faktoren-Authentifizierung zusammenhängen, auch wenn sämtliche Tests im Vorfeld hierzu positiv verlaufen sind.

Datum: 2023-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/download-der-abituraufgaben-laeuft-reibungslos;

Themen: muslimischer Glaube # ?, Prüfungen # ?, Wege des Zuckerfests # ?, umfassende Fehleranalyse # ?, schriftliche Abituraufgaben # ?, Ernährungslehre # ?, Downloads # ?, IT-Dienstleister # ?, Zentralabitur # ?, Schülerinnen # ?

40. +++ (SEM)

Während die Umstellungen mit der neuen Düngeverordnung noch in vollem Gange sind, soll es weitere Verschärfungen geben.
Deshalb müssen wir alles tun, das Grundwasser zu schützen und den Landwirten kurzfristig unter die Arme zu greifen, damit sie die aktuelle Situation meistern können.
Dazu müssen wir gemeinsam mit Bund und Ländern Wege einer unbürokratischen gezielten Förderung prüfen", sagte Heinen-Esser.
Die Anforderungen an den Grundwasserschutz werden nur zu erfüllen sein, wenn die Betriebe insgesamt alle Möglichkeiten zur Steigerung der Düngeeffizienz, also zur Vermeidung von Nährstoffverlusten, nutzen.
Heinen-Esser: "Wir in Nordrhein-Westfalen haben mit der Landesdüngeverordnung unsere Hausaufgaben gemacht.

Datum: 2019-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-zu-hohe-nitratbelastung-des-grundwassers-gezielt-reduzieren;

Themen: Landwirte # ?, Haupteintragsquellen # ?, Messstellen in Nordrhein-Westfalen # ?, gezielte Maßnahmen # ?, Auswertungen # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Herausforderungen der Wasserwirtschaft # ?, Pflanzenbedarf # ?, Spezialberater # ?, beeinflusste Messstellen # ?

41. +++ (SEM)

Bei einem Erhalt von Lützerath könnten die für die Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit in den kommenden acht Jahren notwendige Fördermenge nicht erreicht, die Stabilität des Tagebaus nicht gewährleistet und die notwenigen Rekultivierungen nicht durchgeführt werden.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur stellt klar: "Die Rechtslage ist eindeutig: RWE hat alle notwendigen Genehmigungen, die Flächen jederzeit zu nutzen.
Mit unabhängigen Gutachten hat das Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen einen möglichen Erhalt der Siedlung Lützerath prüfen lassen.
Die Ergebnisse sind eindeutig: Ein Erhalt ist weder aus energiewirtschaftlicher oder wasserwirtschaftlicher Sicht noch aus Gründen der dauerhaften Standsicherheit zu verantworten.
Auch wenn ich mir es anders gewünscht hätte: Wir müssen anerkennen, dass die Realität eine andere ist und diese Siedlung in Anspruch genommen werden muss.

Datum: 2022-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunktevereinbarung-fuer-den-kohleausstieg-2030-meilenstein-fuer-den-klimaschutz;

Themen: unabhängige Gutachten # ?, Versorgungssicherheit # ?, Siedlung # ?, Wirtschaftsministerin # ?, 1,5-Grad-Pfad # ?, AG von Rwe ag # ?, Eckpunktevereinbarung # ?, Investitionszusagen # ?, Meilenstein des Koalitionsvertrags # ?, Ursprungseinwohnerschaft # ?

42. +++ (SEM)

Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser ruft vor Weihnachten zu einem bewussten Einkauf von Elektro- und Elektronikgeräten wie Smartphones, Küchengeräte oder Spielzeug auf: "Diese Produkte werden immer komplexer und bestehen aus einer großen Anzahl von Rohstoffen, die nur sehr begrenzt vorkommen und teilweise unter ökologisch und sozial fragwürdigen Bedingungen gewonnen werden.
Weil der Preis an der Ladentheke nur einen kleinen Teil dieser ökologischen und sozialen Kosten widerspiegelt, sollten Verbraucherinnen und Verbraucher beim Kauf eines Elektro- oder Elektronikgerätes darauf achten, möglichst langlebige Produkte zu kaufen.
" Besonders bei nur kurzzeitig genutztem Elektro-Spielzeug sollten Eltern prüfen, ob der Kauf notwendig sei.
Öko-Design von Elektro- oder Elektronikgeräten voranbringen Defekte Elektro- oder Elektronikgeräte wurden früher noch zur Reparatur gegeben.
Diese Angebote gibt es inzwischen immer weniger und die Geräte werden viel zu früh zu Abfall.

Datum: 2018-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektrogeraete-bewusst-einkaufen-und-entsorgen;

Themen: Elektronikgeräte # ?, Elektrogeräte # ?, Altgeräte # ?, Handel # ?, Verbraucherinnen # ?, große Händler # ?, Küchengeräte # ?, Ökodesign # ?, neues Produkt # ?, Abfall # ?

43. +++ (SEM)

Andererseits halten wir an unseren ambitionierten Klimaschutzzielen fest, denn mit einer beschleunigten Energiewende haben wir den Schlüssel zur Bewältigung beider Herausforderungen selbst in der Hand.
Für die energieintensiven und außenhandelsabhängigen Unternehmen stellen die steigenden Energiekosten eine massive Belastung dar.
Um eine Verlagerung von Wertschöpfung und Beschäftigung zu vermeiden, muss vom Bund geprüft werden, ob über europäische Regelungen und Maßnahmen, wie Strompreiskompensationen, die energieintensive Industrie unterstützt werden kann.
"
Im Mittelpunkt der Beratungen standen darüber hinaus auch konkrete Maßnahmen für eine größere Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern und den schnelleren Umbau des Energieversorgungssystems.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energieministerinnen-und-minister-der-laender-beraten-mit-bund-ueber;

Themen: Energieministerinnen # ?, nationaler Notfallplan # ?, Mittelpunkt von Beratungen # ?, Krieg in Ukraine # ?, Länder # ?, Energieministertreffen für Download # ?, Frühwarnstufe # ?, Versorgungssicherheit # ?, Download für Verfügung # ?, Bund # ?

44. +++ (SEM)

* Bergisches Städtedreieck mit dem Kreis Mettmann: Die Landesregierung wird nach geeigneten Finanzierungsmöglichkeiten suchen, um das für die Region typische sehr stark ausgeprägte bürgerschaftliche Engagement zu unterstützen.
* Stadt Hagen zusammen mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis, den Städten Fröndenberg und Schwerte sowie den Städten Dortmund und Bochum und dem Regionalverband Ruhr als Partner: Für die besonderen Problemlagen entlang der B7 sind zukunftsweisende Lösungen zu finden, beispielsweise durch städtebauliche und Naturschutz-Maßnahmen.
Die Landesregierung wird prüfen, wie sie diesen Prozess unterstützen kann.
* Innovationsregion Rheinisches Revier mit den Kreisen Düren, Euskirchen, Heinsberg, Rhein-Erft-Kreis und Rhein-Kreis Neuss sowie der Städteregion Aachen: Die Landesregierung wird nach Möglichkeiten suchen, die Konzepte für einen Strukturwandel in dem Braunkohlerevier vor allem mit Planungsprozessen besonders zu unterstützen.
Dafür werden Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Stadtentwicklungsminister Michael Groschek auf die Region zugehen, um konkrete Umsetzungsschritte zu vereinbaren.

Datum: 2017-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entscheidung-des-kabinetts-zu-regionalen-2022-und-2025;

Themen: Kreise # ?, Städte # ?, Landeskabinett # ?, Zuschlag # ?, Alleinstellungsmerkmal der Region # ?, Empfehlungen der Landesregierung # ?, Grundlage von Projektabläufen # ?, Projektabläufe # ?, Stadtlandbeziehungen # ?, bemerkenswerte Qualität # ?

45. +++ (SEM)

* Studisuche: Diese Funktion bietet eine einfache, benutzer-freundliche Suche, welche Studiengänge in NRW angeboten werden.
So kann gezielt nach Studiengängen, Orten, Hochschulen oder nun auch nach Studienformen recherchiert werden.
* Studitest: Mit fünf verschiedenen Orientierungstests kann geprüft werden, welches Studium am besten zu den eigenen Stärken und Talenten passt.
Die Testergebnisse enthalten nun auch Hinweise, die für eine persönliche Studienberatung etwa an einer Hochschule genutzt werden können.
* Die Studichecks bieten nützliche Tests, um Vorkenntnisse in "Mathematik" und "Sprach- und Textverständnis" zu überprüfen.

Datum: 2015-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreich-studieren-nrw-der-neue-studifinder-hilft-auf-dem-weg-die-hochschule;

Themen: Studikurs # ?, Studienberechtigte # ?, Studiengänge # ?, Bedienbarkeit # ?, Brückenkurse # ?, Ergebnisse des Fähigkeitstests # ?, Fähigkeitstest # ?, Interessentests # ?, Lerneinheiten # ?, Studichecks # ?

46. +++ (SEM)

Zur Abschlussveranstaltung waren sich Teilnehmerinnen und Organisatoren einig: Das Programm war ein voller Erfolg.
Ministerin Löhrmann würdigte in einer Videobotschaft das besondere ehrenamtliche Engagement der Mentorinnen und Mentoren: "Ich wünsche den Nachwuchskräften viel Erfolg für die weitere berufliche Zukunft.
Wir werden nun prüfen, wie aus den guten Erfahrungen im Pilotvorhaben ein Rahmen geschaffen werden kann, um Mentoring landesweit für die Gewinnung von Schulleitungsnachwuchs einsetzbar zu machen.
"
Erfahrungen mit Mentoring zur Förderung von Schulleitungsnachwuchs gibt es bereits in Hessen und auch in Hamburg und Bremen.

Datum: 2016-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-abschluss-des-pilotprojekts-zur-foerderung-von-frauen-auf-dem-weg;

Themen: Schulleitungsnachwuchs # ?, Organisatoren # ?, Pilotvorhaben # ?, voller Erfolg # ?, Abschlussveranstaltung # ?, Frauen # ?, großer Flächenbezirk # ?, weitere berufliche Zukunft # ?, Engagement von Mentorinnen # ?, Mentoringvorhaben # ?

47. +++ (SEM)

Sie werden ebenfalls von der Landesjury begutachtet und von ihr mit einem unverbindlichen Votum versehen, das ebenfalls an die KMK gesendet wird.
Die KMK leitet die länderspezifischen wie die länderübergreifenden Bewerbungen an das unabhängige nationale Expertenkomitee bei der Deutschen UNESCO-Kommission e.V. weiter.
Dieses prüft und bewertet die Bewerbungen.
Die Kultusministerkonferenz und die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bestätigen die Empfehlungen des nationalen Expertenkomitees.
Die Einträge in das bundesweite Verzeichnis werden auf der Webseite der Deutschen UNESCO-Kommission e.V. veröffentlicht.

Datum: 2013-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhaltung-des-immateriellen-kulturerbes;

Themen: immaterielles Kulturerbe # ?, deutsche UNESCO-Kommission # ?, Erhaltung # ?, länderübergreifende Bewerbungen # ?, lebendige Traditionen # ?, bundesweites Verzeichnis # ?, auswärtiges Amt # ?, Gruppen # ?, Bestandteil des Übereinkommens # ?, Bewerbung in Deutschland # ?

48. +++ (SEM)

Zum Sachverhalt: Nach Auskunft der Ermittlungsbehörden griffen Unbekannte am Donnerstag (15. März 2018) auf bisher unbekannte Weise auf das Fernsehgerät der Ministerin im privaten Wohnhaus zu.
Es wurde eine Aufnahme aus dem Landtag zu einer Fragestunde veröffentlicht, die Abläufe auf dem privaten landwirtschaftlichen Betrieb der Familie von Ministerin Schulze Föcking zum Thema hatte.
Die Ermittlungsbehörden prüfen den Hintergrund und inwieweit der oder die Täter Zugriff auf persönliche Daten genommen haben.
Kurz vor der Tat wurde die Ministerin über ihr persönliches Profil in einem sozialen Netzwerk massiv bedroht.
Der Staatsschutz wurde hierüber informiert.

Datum: 2018-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erklaerung-der-landesregierung;

Themen: Fernsehgerät # ?, privates Wohnhaus # ?, Unbekannte # ?, Auskunft # ?, Fragestunde # ?, persönliche Daten # ?, Sachverhalt # ?, Abläufe # ?, Betrieb des Themas # ?, nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden # ?

49. +++ (SEM)

Klagen gegen die im ersten Ausbauprogramm (2000 - 2011) für den Maßregelvollzug in Nordrhein-Westfalen errichteten Kliniken blieben allerdings durchweg erfolglos, so dass im zweiten Ausbauprogramm mit den Planungen voraussichtlich auch im Falle einer Klage begonnen wird, um den Zeitverlust durch das Klageverfahren so gering wie möglich zu halten.
Hintergrundinformation
Im Dezember 2012 hatte die Stadt öffentlich erklärt, sie habe neben ihrer eigenen Rechtsabteilung "auch eine renommierte Anwaltskanzlei" damit beauftragt, die Chancen einer Klage gegen die Forensik zu prüfen.
Zum Ergebnis formulierte die Stadt damals wörtlich, "dass die Chancen, eine Forensik auf der Zechenbrache Victoria I/II über den Klageweg zu verhindern, wenig erfolgversprechend sind".
In ihrer schriftlichen Erklärung vom 13.12.2012 nimmt die Stadt dabei auch Bezug auf das Urteil des Bundesverwaltungsgericht von 2007, mit dem das Verfahren der Standortsuche und -auswahl des Landes Nordrhein-Westfalen am Beispiel der Klinik in Herne höchstrichterlich bestätigt worden war.

Datum: 2015-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/errichtung-einer-neuen-massregelvollzugsklinik-fuer-den-landgerichtsbezirk-dortmund;

Themen: positiver Bauvorbescheid # ?, Landesbeauftragte # ?, Alternativstandorte # ?, Landgerichtsbezirk # ?, neue Maßregelvollzugsklinik # ?, Bezirksregierung # ?, Forensik # ?, Errichtung # ?, Bescheid # ?, Klinik # ?

50. +++ (SEM)

Das Ministerium für Schule und Bildung hat sich in Zusammenarbeit mit den anderen zuständigen Ministerien bereits ein erstes Lagebild zu den Schadensereignissen an den betroffenen Schulen und zu deren Ausmaßen verschafft.
Im Rahmen einer ersten vorläufigen Bestandsaufnahme haben die betroffenen Kommunen und Kreise folgende Zahlen gemeldet: 135 Schulen und zwei Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung sind durch kleinere bis große Schäden von der Hochwasserkatastrophe betroffen, wovon jedoch 73 Schulen uneingeschränkt und 46 Schulen voraussichtlich mit Einschränkungen zum Start des kommenden Schuljahres den Schulbetrieb aufnehmen werden können.
Für die restlichen 16 Schulen wird mit Nachdruck geprüft, wie der Schulbetrieb zum Beginn des Schuljahrs aufgenommen werden kann.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die ersten vorläufigen Zahlen zeigen jedoch, dass die schulische Versorgung ganz überwiegend gewährleistet werden kann.
Bei den stark betroffenen Schulen werden derzeit in Zusammenarbeit mit den Schulträgern Konzepte erarbeitet, mit denen sich der Schulbetrieb zu Beginn des Schuljahres 2021/22 organisieren lässt.

Datum: 2021-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-bestandsaufnahme-zu-hochwasserschaeden-speziell-schulen;

Themen: Hochwasserkatastrophe # ?, betroffene Schulen # ?, Hochwasserschäden # ?, Abfrage # ?, betroffene Gebiete # ?, Schulgebäude # ?, Landesteile # ?, Schadensereignisse des Ausmaßes # ?, Schulangehörige # ?, Schulbetrieb für Beginn # ?

51. +++ (SEM)

Zudem vereinbarten Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops auf der Grenzlandkonferenz die Finanzierung der Grenzinfopunkte über das Jahr 2020 hinaus.
Niederländische Erzieherinnen und Erzieher können künftig mit einer neuen Personalvereinbarung in Nordrhein-Westfalen als "sozialpädagogische Fachkraft in einer Kindertageseinrichtung" anerkannt werden und eine Beschäftigung in einem Kindergarten aufnehmen.
Wie in der Vergangenheit müssen sich Interessenten an die jeweils zuständige Bezirksregierung wenden, um die Gleichwertigkeit ihres Berufsabschlusses prüfen zu lassen.
Anders als früher kann die Bezirksregierung jetzt aber einen "partiellen Zugang" nach EU-Recht gewähren, das heißt die Interessenten zur Beschäftigung in Kitas zulassen, ohne die volle Gleichwertigkeit ihrer Ausbildung mit der deutschen Ausbildung festzustellen.
Die neue Regelung wird schon seit März 2019 angewendet.

Datum: 2019-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-grenzlandkonferenz-zwischen-nordrhein-westfalen-und-den-niederlanden-arbeiten;

Themen: Grenzinfopunkte # ?, Grenzhindernisse # ?, tägliches Zusammenleben # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Interessenten # ?, Erleichterungen # ?, Innenministerium von Niederlanden # ?, Meilenstein der Intensivierung # ?, künftige Grenzlandagenda # ?, neues Jugendprogramm # ?

52. +++ (SEM)

Die Finanzierung dieser Projekte aus öffentlichen Mitteln ist damit ohne beihilferechtliche Beschränkungen zulässig.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Das ist eine gute Nachricht für Regionen mit altindustriellen Brachflächen, die mit öffentlicher Unterstützung revitalisiert werden sollen.
Dafür können wir weiterhin Fördermittel einsetzen, ohne jede Einzelmaßnahme von der EU prüfen zu lassen.
" Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Duin: Diese Entscheidung erleichtert die Revitalisierung von Industrie- und Gewerbeflächen in Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-erlaubt-auch-kuenftig-die-foerderung-von-flaechenerschliessungen-ohne;

Themen: Flächenerschließungen # ?, Industrieflächen # ?, Einzelmaßnahme von EU # ?, altindustrielle Brachflächen # ?, zulässige Finanzierung # ?, öffentliche Unterstützung # ?, Gewerbeflächen # ?, bedeutende Entscheidung # ?, örtliche Behörden # ?, öffentliche Mittel # ?

53. +++ (SEM)

Diese wurde im vergangenen Jahr umfassend novelliert, die Novelle trat im Juni 2017 in Kraft.
Das Urteil bezieht sich noch auf die alte, bis 2017 gültige Düngeverordnung.
Jetzt muss geprüft werden, inwieweit die vom Europäischen Gerichtshof gerügten Mängel durch die neue Verordnung bereits behoben wurden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
In einer ersten Reaktion auf das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshof zur Umsetzung der europäischen Nitratrichtlinie sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser: "Unabhängig von der Frage, ob und in welchen Punkten die novellierte Düngeverordnung aufgrund des Urteils nachgebessert werden muss, sind der Gewässerschutz, die Reduzierung der Nitratlast in betroffenen Gebieten und geschlossene Nährstoffkreisläufe für mich zentrale Themen mit Handlungsbedarf.

Datum: 2018-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-gerichtshof-bemaengelt-mangelnde-umsetzung-der-eu-nitratrichtlinie;

Themen: mangelnde Umsetzung # ?, europäischer Gerichtshof # ?, europäische Nitratrichtlinie # ?, Novelle # ?, Gewässerschutz # ?, EU-Nitratrichtlinie # ?, Kraft # ?, heutiges Urteil # ?, Wirtschaftsdünger # ?, neue Verordnung # ?

54. +++ (SEM)

Aachen, Bochum, Bonn, Köln und Münster bewerben sich um Status als Exzellenzuniversität - Entscheidung fällt am 19. Juli
29. Januar 2019 Universität Foto: panthermedia.net / Heiko Küverling
Die nordrhein-westfälischen Universitäten waren in der Exzellenzstrategie bereits sehr erfolgreich: Fünf Hochschulen sind nun in der nächsten Phase bei der Bewerbung um den Titel "Exzellenzuniversität" - und werden von einem internationalen Expertengremium begutachtet und geprüft.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Kultur und Wissenschaft
Die nordrhein-westfälischen Universitäten waren in der Exzellenzstrategie bereits sehr erfolgreich: Fünf Hochschulen sind nun in der nächsten Phase bei der Bewerbung um den Titel "Exzellenzuniversität" - und werden von einem internationalen Expertengremium begutachtet und geprüft.

Datum: 2019-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/exzellenzuniversitaeten-nordrhein-westfalen-forschungsland-nummer-1;

Themen: Exzellenzstrategie # ?, Exzellenzuniversitäten # ?, Forschungsland # ?, internationales Expertengremium # ?, nächste Phase # ?, nordrhein-westfälische Universitäten # ?, Titel # ?, Status # ?, Wissenschaftsrat # ?, Entscheidung # ?

55. +++ (SEM)

Die Empfehlungen der Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen zu den vier eingereichten Vorschlägen lauten im Einzelnen:
Düsseldorfer Gasbeleuchtung Die Fachjury erkennt das Potential zum Nachweis des außergewöhnlichen universellen Wertes der Düsseldorfer Gasbeleuchtung zum gegenwärtigem Zeitpunkt nicht.
Sie empfiehlt eine weitere Erforschung und regt an auf dieser Grundlage eine Antragsstellung bei einer erneuten Fortschreibung der Tentativliste zu prüfen.
Jüdisch-mittelalterliches Viertel Köln Die Fachjury erkennt das Potenzial zum Nachweis des außergewöhnlichen universellen Wertes, welchen das Jüdisch-mittelalterliches Viertel Köln haben könnte.
Die Jury empfiehlt, den Antrag in der Form eines Erweiterungsantrags oder eines gemeinsamen Antrags mit anderen, vergleichbaren Stätten in Deutschland zu überarbeiten.

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachjury-uebergibt-abschlussbericht-wo-koennte-das-naechste-unesco-welterbe;

Themen: Welterbefachjury # ?, Großbogenbrücken # ?, nächstes UNESCO-Welterbe # ?, Abschlussbericht # ?, außergewöhnlicher universelle Wert # ?, industrielle Kulturlandschaft # ?, deutsche Tentativliste # ?, Überarbeitung # ?, Ergänzung # ?, Erweiterungsantrag # ?

56. +++ (SEM)

Der Feldtest ist ein wichtiges Projekt, um den Bewerbungsprozess durch digitale Möglichkeiten für alle Schülerinnen und Schüler nachhaltig zu verbessern.
"
"Die Ergebnisse des Feldtests zu digitalen Abiturzeugnissen sind für alle Hochschulen in Nordrhein-Westfalen relevant, da sie die digitalen Zeugnisse künftig elektronisch empfangen, prüfen und auswerten müssen.
Als Landesregierung unterstützen wir die drei beteiligten Hochschulen - die RWTH Aachen, die TH Köln und die Fernuniversität Hagen - in ihrem Vorhaben, die elektronische und medienbruchfreie Einschreibung mit digitalen Zeugnissen zum Wintersemester 2021/2022 zu testen.
Die Erprobung kann auch wichtige Erkenntnisse für digitale Hochschulzeugnisse liefern", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Datum: 2021-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feldtest-von-digiz-nrw-startet-zeugnisdaten-werden-elektronisch-erfasst-und-sicher;

Themen: digitales Zeugnis # ?, digitale Zeugnisse # ?, Blockchaintechnologie # ?, Bewerbungsprozess # ?, schlechte Qualität # ?, Abschlusszeugnisse # ?, Bewerbungsunterlagen # ?, Ausbildungsplatz # ?, Schülerinnen # ?, Erprobung # ?

57. +++ (SEM)

"
Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal: "Die Fachhochschule passt hervorragend zum neuen Hafenquartier.
Wir prüfen die bauliche Machbarkeit jetzt gerne weiter im Detail.
Dazu bilden wir eine gemeinsame Projektgruppe mit der Fachhochschule und der DSW21.
Die Entwicklung der Speicherstraße und die weitere Zukunft des HSP-Geländes haben natürlich eine hohe städtebauliche Bedeutung für Dortmund, deshalb werden wir zur Begleitung der Maßnahme eine Steuerungsgruppe mit den Fraktionen des Rates einrichten.

Datum: 2023-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fh-dortmund-lotet-standort-buendelung-im-hafenquartier-aus;

Themen: Standortbündelung # ?, Forschungsangebote # ?, FH Dortmund # ?, Studienangebote # ?, Fachhochschule Dortmund # ?, Transfer # ?, Eincampusstandort # ?, Einstandortcampus # ?, FH-Rektorin # ?, FH-Standort # ?

58. +++ (SEM)

Wer bereits storniert hat, kann mit Unterstützung der App Steuern und Gebühren und in manchen Fällen Teile des Flugpreises zurückfordern.
Die Flugärger-App wurde bereits mehr als 80.000 Mal für iOS und Android heruntergeladen.
Sie prüft und berechnet mit Hilfe von Datenbanken und Abfragen die Ansprüche der Reisenden unter anderem nach der EU-Fluggastrechte-Verordnung.
Die App greift dabei weltweit auf alle aktuellen Flugverbindungen zu und ergänzt automatisch die Flugdaten auf Basis der Flugnummer und des Datums.
Sie ergänzt zudem die Adresse einer Airline, gegen die der jeweilige Anspruch gerichtet werden kann.

Datum: 2021-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flugaerger-app-hilft-jetzt-auch-bei-problemen-mit-dem-gepaeck;

Themen: Flugärgerapp # ?, Verbraucherzentralen # ?, Probleme # ?, moderner Verbraucherschutz # ?, Reisende # ?, Airlines # ?, Fluggesellschaft # ?, Flugreisende # ?, Smartphone # ?, Klicks # ?

59. +++ (SEM)

Darüber hinaus enthält die Fortschreibung konkrete Maßnahmen und Forderungen an den Bund im Hinblick auf die Gewährleistung der Versorgungssicherheit, die Beschleunigung des Netzausbaus, Entlastungen beim Strompreis, die Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und eine erfolgreiche Wärmewende in Nordrhein-Westfalen.
Um den notwendigen Zubau erheblicher Kapazitäten flexibler Gaskraftwerke zu ermöglichen, fordert die Landesregierung effiziente Förder- und Marktmechanismen.
Ferner prüft die Landesregierung unter Einbeziehung der Kommunen auch die Einführung einer kommunalen Wärmeplanung für Nordrhein-Westfalen und unterstützt die Abschaffung der EEG-Umlage.
Minister Pinkwart: "Der Bund hat einen Koalitionsvertrag - wir haben eine Gesamtstrategie.
Die neue Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag ambitionierte Ziele für die Energiewende in Deutschland gesetzt.

Datum: 2021-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschreibung-der-energieversorgungsstrategie-nrw;

Themen: Energieversorgungsstrategie # ?, Fortschreibung # ?, wettbewerbsfähige klimafreundliche Energieversorgung # ?, Fotovoltaik # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Hochlauf # ?, Kohleverstromung # ?, Windkraft # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Erneuerbare Energie # ?

60. +++ (SEM)

"
Der Fortschrittsbericht stellt unter anderem die Entwicklungen im Mobilitätspaket des Ministeriums für Verkehr, bei den Start4Chem-Labs für Gründungen in der Chemieindustrie, bei den Neuen Künsten Ruhr, in der Grünen Infrastruktur und bei den Familiengrundschulzentren dar.
Von den 73 Projekten, die 2019 entwickelt wurden, sind 55 in der Umsetzung, eines ist bereits abgeschlossen, bei 17 werden Umsetzung und Finanzierung geprüft.
"Der aktuelle Bericht zur Ruhr-Konferenz macht zwei Dinge deutlich: Erstens, seit dem Start vor drei Jahren sind wir sehr weit gekommen.
Und zweitens, die Ruhr-Konferenz reicht über diese Legislaturperiode hinaus.

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschritte-der-ruhr-konferenz-projekte-allen-handlungsfeldern;

Themen: Fortschritte des Ruhrkonferenzprojekts # ?, Partnerprojekte # ?, Ruhrkonferenzprojekte # ?, Handlungsfelder # ?, EU-Fonds # ?, Metropole # ?, Chancenregion # ?, IHK-Netzwerk # ?, Mobilitätspaket # ?, Start4Chem-Lab # ?

61. +++ (SEM)

Auch die Rückkehr des Wolfes und erforderliche Herdenschutzmaßnahmen werden in Landau diskutiert.
Nordrhein-Westfalen regt die Einrichtung eines nationalen Herdenschutzzentrums zur Koordinierung und Fortentwicklung der Aktivitäten der Länder für einen effektiven Herdenschutz an.
Zudem soll laut Antrag der Bund gebeten werden, alle Möglichkeiten zur Beschleunigung der Auswertung von Hinweisen auf Wölfe zu prüfen.
So sollten die Ressourcen des Senckenberg-Institutes weiter ausgebaut werden, um allen Bundesländern zeitnah gerichtsfeste Ergebnisse zu liefern.
Auch der Tierschutz bei Tiertransporten in Drittländer soll weiter verbessert werden.

Datum: 2019-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-landau-nordrhein-westfalen-will-nachhaltigkeit;

Themen: gemeinsamer Antrag # ?, Tierschutz # ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz # ?, Versorgungsstationen # ?, nordrhein-westfälischer Vorsitz # ?, Grundwasserschutz # ?, Nachhaltigkeit # ?, Vereinheitlichung # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, Export # ?

62. +++ (SEM)

- Die Justiz ist auf den Digitalen Neustart vorbereitet, mit dem geltenden Recht lassen sich auch die mit der zunehmenden Technisierung, z.B. in den Bereichen Medizin und Automobilität (selbststeuernde PKW), verbundenen Problemstellungen lösen.
Von autonomen Systemen ausgehende Gefahren müssen aber durch den Gesetzgeber auf ein gesellschaftlich akzeptiertes Maß begrenzt werden, insbesondere selbstlernende Systeme sind kritisch in den Blick zu nehmen.
- Vorgelegte Möglichkeiten der Vermeidung bzw. Verkürzung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen sollen durch das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz geprüft werden.
- Die Justizministerkonferenz regt beim zuständigen Bundesgesetzgeber dringend die Umsetzung der bereits 2017 angeregten Reform des Sexualstrafrechts an.
Gerade die aktuellen Großverfahren auch in Nordrhein-Westfalen zeigen die Notwendigkeit einer Aktualisierung, die neue Begehungsformen von Sexualdelikten in den Blick nimmt und die gesetzlichen Strafrahmen dem begangenen Unrecht anpasst.

Datum: 2019-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrskonferenz-der-justizministerinnen-und-justizminister-luebeck-billigt-alle;

Themen: Ende von Gesprächen # ?, einstimmige Zustimmung # ?, einzelne Beschlußvorschläge # ?, Erörterungen # ?, Lebensmittelvernichtung # ?, Sexualstrafrecht # ?, Handelssachen # ?, zahlreiche Gespräche # ?, Justizministerkonferenz # ?, Beschlüsse # ?

63. +++ (SEM)

Die Mobilität von Auszubildenden zu fördern kann da eine gute Idee sein," sagte Dr. Ralf Mittelstädt, Hauptgeschäftsführer IHK Nordrhein-Westfalen.
"Ein landesweit einheitliches Azubiticket ist ein großer Fortschritt und ein tolles Angebot, das Verkehrsverbundgrenzen überwindet.
Wir hoffen, dass viele Ausbildungsbetriebe das Angebot prüfen und ihren Auszubildenden anbieten.
Das Azubiticket ist ein Baustein in den Einstieg zur Verbesserung der Attraktivität der beruflichen Bildung - für die duale Erstausbildung und die höhere Berufsbildung auf Bachelor- und Masterniveau.
", so Hans Hund, Präsident des Westdeutschen Handwerkskammertages.

Datum: 2019-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-mobilitaet-der-auszubildenden-nordrhein-westfalen-landesweit;

Themen: Teil des Kosten # ?, Auszubildende # ?, verbundweite Tickets # ?, Verkehrsministerium # ?, landesweites Azubiticket # ?, Baustein # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, Arbeitgeber # ?, Kampagne # ?, Bachelorniveau # ?

64. +++ (SEM)

Die Freigabe des Seitenstreifens wird mit Hilfe von 38 Videokameras durch die Operatoren in der Straßen.
NRW-Verkehrszentrale in Leverkusen gesteuert.
Sie prüfen vor der Freigabe anhand der Videobilder, ob sich auf der zusätzlichen Fahrspur Hindernisse befinden.
Auch während der Freigabe beobachten die Operatoren den Verkehrsablauf.
Sollte ein Fahrzeug auf dem freigegebenen Seitenstreifen liegen bleiben, wird dieser für den fließenden Verkehr wieder gesperrt.

Datum: 2018-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-verkehrsfluss-minister-wuest-nimmt-temporaere;

Themen: temporäre Seitenstreifenfreigabe # ?, Betrieb # ?, Staus # ?, sogenannte Streckenbeeinflussungsanlage # ?, Verkehrsablauf # ?, Anschlussstelle # ?, Autobahnkreuz # ?, Abschnitt # ?, Verkehrssicherheit # ?, Ausbauprogramm der Verkehrsbeeinflussung # ?

65. +++ (SEM)

Wer sich auf unkontrollierte Ankäufe von 'fliegenden Händlern' aus dem Fahrzeug heraus einlässt, gefährdet letztlich alle Geflügelhalter.
"
Die Veterinärbehörden in Nordrhein-Westfalen sind aufgefordert, in eigener Zuständigkeit zu prüfen, ob Geflügelausstellungen und -märkte zu verbieten sind.
Zur Eindämmung der Tierseuche wurde in den bisher von Sperrzonen betroffenen Kreisen Paderborn, Gütersloh und Soest im gesamten Kreisgebiet die Aufstallung sämtlichen Geflügels angeordnet.
Weiterhin wurden um die betroffenen Betriebe herum Schutz- und Überwachungszonen eingerichtet, in denen besondere Sicherheitsmaßnahmen für Geflügel haltende Betriebe gelten.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-umweltministerium-warnt-vor-gefahr-durch-fliegende-haendler;

Themen: Bestand # ?, Betrieb Paderborn # ?, Veterinärbehörden in Nordrhein-Westfalen # ?, besondere Sicherheitsmaßnahmen # ?, hiesige Hausgeflügelbestände # ?, neue Verdachtsfälle # ?, stationäres Verkaufslokal # ?, sämtliches Geflügel # ?, tote Wildgans # ?, unkontrollierte Ankäufe # ?

66. +++ (SEM)

Gemeinsam gegen Schwarzarbeit!
" die Durchführung gemeinsamer Aktionstage vereinbart.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Einhaltung der Sicherheits- und Schutzvorschriften (u.a. Schutzkleidung, Absturzsicherungen, Gerüstverankerungen, Gefahrstoffe).
Circa 90 Prozent der kontrollierten Baustellen waren aus Sicht des Arbeitsschutzes mängelbehaftet.
Die Top-Mängel sind fehlende Absturzsicherungen und mangelhafte Gerüste (insgesamt 1.932 festgestellte Mängel), gefolgt von unsicheren Verkehrswegen, fehlenden Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie fehlenden sanitären Einrichtungen und Waschgelegenheiten.

Datum: 2019-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Generalzolldirektion # ?, landesweite Aktionstage # ?, kontrollierte Baustellen # ?, Baustellenkontrolleure # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?, Kampf # ?, Durchführung von Aktionstagen # ?, Ordnungswidrigkeitsverfahren # ?

67. +++ (SEM)

Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt rund 200 Objekte, an denen Sicherheits- und Wachpersonal eingesetzt wurde.
In diesem Rahmen wurden Prüfungen bei rund 1.300 Beschäftigten vorgenommen.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Einhaltung der Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes (unter anderem: Einhaltung der maximalen täglichen Arbeitszeit, Pausen, Ruhezeiten).
Nach ersten Erkenntnissen ergaben sich aus den Überprüfungen vor Ort die meisten Arbeitszeit-Mängel im Bereich der Pausen und bei der Arbeitszeitdokumentation.
Besonders auffällig war die hohe Mängelanzahl beim sogenannten Arbeitsschutzsystem.

Datum: 2020-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-0;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Generalzolldirektion # ?, Ergebnisse des Aktionstags # ?, Coronazeiten # ?, landesweite Aktionstage # ?, Einhaltung # ?, Verstöße # ?, 12-Stunden-Dienste # ?, Arbeitszeitdokumentation # ?

68. +++ (SEM)

Über 600 Einsatzkräfte waren an den Kontrollen beteiligt, die jetzt zum zweiten Mal in der Baubranche stattfanden: Mit dabei waren Zollbeamte, Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden und Institutionen, darunter die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, die Polizei, die Ausländerbehörden und die Rentenversicherung sowie die Handwerkskammer Münster.
Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt 132 Baustellen mit 692 Arbeitgebern sowie rund 1.900 Beschäftigten.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Einhaltung der Sicherheits- und Schutzvorschriften (u. a. Absturzsicherungen, Gerüst-verankerungen, Schutzkleidung, Gefahrstoffe).
Insgesamt stellten die Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung über 2.000 Verstöße fest.
Fast 80 Prozent davon betrafen Mängel, die tödliche Folgen haben können: Dies waren beispielsweise fehlende Absturzsicherungen und mangelhafte Gerüste, gefolgt von unsicheren Verkehrswegen und fehlenden Prüfungen der Arbeitsmittel.

Datum: 2021-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-1;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, landesweite Aktionstage # ?, Generalzolldirektion # ?, Telefone # ?, Unterkünfte # ?, Ausweisdokumente # ?, Beitrag für Rückkehr # ?, Mitführungspflicht von Ausweisdokumenten # ?, Rahmen des Wideraufbaus # ?

69. +++ (SEM)

Dazu werden Container umgebaut, mit der erforderlichen Technik ausgestattet und stehen sofort einsatzbereit zur Verfügung - sozusagen Plug&Swim.
Die Verbände halten solche Produkte für sehr geeignet für die Wassergewöhnung und das Schwimmen lernen.
Die Stadt Mülheim prüft ein entsprechendes Pilotprojekt.
Auch die Idee eines Schwimmzentrums NRW unter dem Titel "Lernen-Leisten-Leben retten" wird vorangetrieben.
In einem Schwimmzentrum werden Aufgaben des Schwimmen Lernens, des Schwimmens auf unterschiedlichen Niveaustufen und das Leben retten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt in Gewässern gebündelt.

Datum: 2022-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-neue-akzente-fuer-das-schwimmen-lernen-schwimmkurse-trainerausbildung;

Themen: Schwimmverbände # ?, Schwimmen # ?, Schwimmzentrum # ?, zusätzliche Anstrengungen # ?, Ausbildungslehrgänge # ?, Containerpools # ?, Förderung für Schwimmkurse # ?, Idee eines Schwimmzentrums # ?, Kaderlehrgänge # ?, Lebensrettungsgemeinschaft # ?

70. +++ (SEM)

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaf
1. Bayern und Nordrhein-Westfalen bieten mit ihrer industrie- und technologiebasierten Wirtschafts- und Wissenschaftslandschaft beste Voraussetzungen für eine erfolgreiche Wasserstoffwirtschaft.
Beide Länder werden die Zusammenarbeit im Bereich Wasserstoff stärken und die Durchführung gemeinsamer Wasserstoffprojekte prüfen.
Eine hervorragende Basis für eine verstärkte Netzwerkzusammenarbeit ist gegeben: Mit dem Zentrum Wasserstoff.
Bayern (H2.B) in Nürnberg und dem bayerischen Wasserstoffbündnis verfügt Bayern über ein schlagkräftiges Netzwerk mit mittlerweile über 300 Partnern aus Wirtschaft und Wissenschaft.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

71. +++ (SEM)

Das neue Konzept zur Apothekenüberwachung bezieht sich auf alle nordrhein-westfälischen Apotheken und wird für die Kreise und kreisfreien Städte als für die Apothekenüberwachung zuständigen Behörden verbindlich in Kraft gesetzt werden.
Demnach finden künftig einmal im Jahr unangemeldete Personalkontrollen in allen Apotheken statt.
Hierdurch soll die Anwesenheit von ausreichend pharmazeutischem Fachpersonal in allen Bereichen der jeweiligen Apotheke geprüft werden.
Die nordrhein-westfälischen Apothekerkammern entwickeln derzeit zudem ein Konzept zur Überprüfung der Warenein- und -ausgänge.
In den Schwerpunktapotheken, die Injektions- und Infusionsarzneimittel wie zum Beispiel Zytostatika herstellen, werden zusätzlich mindestens einmal jährlich unangemeldet Proben aus der laufenden Produktion gezogen und amtlich untersucht.

Datum: 2018-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-zieht-weitere-konsequenzen-aus-bottroper;

Themen: Betroffene des Apothekerskandals # ?, Apothekenüberwachung # ?, erneutes Treffen # ?, Zytostatika # ?, Anlassunabhängige Überwachung # ?, Erkenntnisse eines Vorgutachtens # ?, Injektionsarzneimittel # ?, Kontrollfrequenz # ?, Probenzug # ?, Präventionsforschung # ?

72. +++ (SEM)

Ich rate dringend dazu, zum eigenen Schutz und vor allem auch zum Schutz besonders gefährdeter Mitmenschen die Maske in vollen Innenräumen zumindest so lange weiterhin zu tragen, bis die Infektionszahlen wirklich deutlich zurückgegangen sind.
Das sind wir allein den vielen Beschäftigten in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen schuldig, die seit langem an ihre Belastungsgrenzen gehen.
Und ich appelliere an die Unternehmen, Veranstalterinnen und Veranstalter: Prüfen Sie gerade in den nächsten Wochen, welche Hygienekonzepte Sie zusätzlich umsetzen, um Ihren Gästen, Kundinnen und Kunden möglichst viel Sicherheit zu geben.
"
Als Orientierung sind der neuen Coronaschutzverordnung zwei Übersichten mit Empfehlungen für Bürgerinnen und Bürger bzw. Unternehmen und Veranstaltungen beigefügt.

Datum: 2022-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-erlaesst-neue-coronaschutzverordnung;

Themen: Krankenhäuser # ?, Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes # ?, Bundesinfektionsschutzgesetz # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Ausbreitung # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, 2G+-Zugangsbeschränkungen # ?, Spielraum des Bundesgesetzes # ?, Strafvollzugsanstalten # ?, allgemeine Maskenpflicht # ?

73. +++ (SEM)

Ein weiteres Ziel der Landesregierung ist es, die gesellschaftliche und politische Teilhabe von Frauen zu stärken.
Denn Frauen sind hier immer noch unterrepräsentiert.
Deswegen möchte Nordrhein-Westfalen prüfen, wie eine verfassungskonforme Änderung des Wahlrechts gestaltet werden kann, das Verbindlichkeit schafft und eine klare Haltung zur Gleichstellung deutlich macht.
* Die Untersuchung wurde im Januar und Februar 2021 durchgeführt.
Einbezogen wurden alle Beamtinnen und Beamten, die in der zuletzt durchgeführten Regelbeurteilungsrunde eine Bewertung erhalten haben.

Datum: 2023-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellungsministerin-josefine-paul-zum-weltfrauentag-es-gibt-noch-viel-zu-tun;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, Studienergebnisse # ?, Landesverwaltung # ?, Frauenanteil # ?, wichtiges Anliegen # ?, 2 Spitzennoten # ?, 50-Prozent-Marke # ?, Beurteilungsrunden # ?, Gleichstellungsstrategie # ?, Kreidetafel # ?

74. +++ (SEM)

Wichtig: Die Frist zur Rückzahlung der möglicherweise zu viel erhaltenen Mittel wird bis Ende Oktober 2022 verlängert.
Bund und Land starten die Härtefallhilfe NRW Für Unternehmen und Selbstständige, die auf Grund einer besonderen und individuellen Härte bestehende Corona-Hilfsprogramme nicht in Anspruch nehmen können, stellen Bund und Land insgesamt bis zu 316 Millionen Euro zur Verfügung.
Anträge können ausschließlich über prüfende Dritte, beispielsweise Steuerberater oder vereidigte Buchprüfer, beginnend im Laufe dieser Woche über das gemeinsame Antragsportal der Länder unter www.haertefallhilfen.de gestellt werden.
Die Förderhöhe beläuft sich auf maximal 100.000 Euro und orientiert sich an den förderfähigen Fixkosten.
Antragsberechtigt sind Unternehmen und Selbstständige, die von bestehenden Hilfsprogrammen, insbesondere der Überbrückungshilfe III, ausgeschlossen sind.

Datum: 2021-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-der-landesgeschichte;

Themen: Überbrückungshilfe # ?, Novemberhilfe # ?, NRW-Soforthilfe # ?, Härtefallhilfe # ?, steuerliche Maßnahmen # ?, Bürgschaften # ?, steuerliche Entlastungen # ?, Fremdhilfen # ?, gemeinsames Antragsportal # ?, mögliche Rückzahlungen # ?

75. +++ (SEM)

Wir brauchen eine möglichst einfache, rechtssicher administrierbare, aufkommensneutrale und gerechte Lösung.
Derzeit bin ich skeptisch, ob das von Olaf Scholz bevorzugte Modell diese Anforderungen erfüllt.
Wir werden beide Modelle intensiv prüfen und haben vereinbart, die Gespräche zwischen Bund und Ländern Anfang Januar 2019 fortzusetzen.
Leider ist durch die zu späte Vorlage der Vorschläge durch den Bundesfinanzminister der Zeitdruck nun erheblich gestiegen.
"

Datum: 2018-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-minister-lienenkaemper-zu-den-vorschlaegen-von-bundesfinanzminister;

Themen: Grundsteuer # ?, Vorschläge # ?, Finanzministerinnen # ?, Reform # ?, Länder # ?, Modellvorschläge # ?, Vorlage von Vorschlägen # ?, aufkommensneutrale gerechte Lösung # ?, 2 Modelle # ?, grundlegende Fragen # ?

76. +++ (SEM)

* Lage in einem mit Nitrat belasteten Grundwasserkörper
* Beeinflusst durch landwirtschaftliche Nutzung (Acker, Grünland)
Insgesamt handelt es sich dabei im nächsten Schritt um rund 280 weitere Messstellen, die in Zusammenarbeit des LANUV mit einem externen Gutachter noch vor Inkrafttreten neuer düngerechtlicher Regelungen zu prüfen sind.
Bei relevanten Mängeln werden betroffene Messstellen auch hier entweder ausgesondert oder sukzessive ersetzt und saniert.

Datum: 2019-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserqualitaet-messnetz-wird-ueberprueft;

Themen: externer Gutachter # ?, Repräsentativität # ?, Qualitätskontrolle # ?, Beschaffenheit # ?, Stand der Technik # ?, Qualitätssicherung # ?, Grundwasserverordnung # ?, Messnetz in Nordrhein-Westfalen # ?, Priorität von Messstellen # ?, Schritt der Evaluation # ?

77. +++ (SEM)

Während die Umstellungen mit der neuen Düngeverordnung noch in vollem Gange sind, soll es weitere Verschärfungen geben.
Deshalb müssen wir alles tun, den Landwirten kurzfristig unter die Arme zu greifen, damit sie die aktuelle Situation meistern können.
Insbesondere müssen wir gemeinsam mit Bund und Ländern alle Wege einer unbürokratischen finanziellen Unterstützung prüfen.
"
Die beiden Ministerinnen betonen, dass zudem eine klare Perspektive nötig sei: "Wir setzen hier vor allem auf eine verbesserte Gülleaufbereitung.

Datum: 2019-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-geht-nur-mit-den-bauern-julia-kloeckner-und-ursula-heinen-esser;

Themen: 7-Punkte-Programm # ?, Grundwasserschutz # ?, Landwirte # ?, Bundesministerin für Ernährung # ?, Unterstützung für Bauernfamilien # ?, gemeinsames Papier # ?, saubres Grundwasser # ?, Düngung # ?, Bewältigung # ?, Arbeitsalltag von Bauernfamilien # ?

78. +++ (SEM)

Das anwendungsnahe Forschungszentrum soll im NEW-Blauhaus untergebracht und von Prof. Dr.-Ing.
Markus Muschkiet, Professor für Textillogistik geleitet werden.
Das Wissenschaftsministerium prüft eine Anschubfinanzierung in Höhe von 400.000 Euro jährlich für drei Jahre.
Staatssekretär Dr. Thomas Grünewald hob die Bedeutung des geplanten Centers Textillogistik für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen hervor: "Die Verbindung der leistungsstarken Textil- und Bekleidungstechnik der Hochschule Niederrhein mit der einzigartigen Logistikexpertise des Fraunhofer-Instituts IML ist ein Gewinn für die anwendungsnahe Forschung in Nordrhein-Westfalen und ein Aushängeschild für die Region.
Diese Kooperation wird wegweisende Innovationen in der Textillogistik ermöglichen, die die Wettbewerbsfähigkeit der Textil- und Bekleidungsindustrie Nordrhein-Westfalens nachhaltig stärken werden.

Datum: 2017-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschule-niederrhein-im-september-soll-center-textillogistik-den-start-gehen;

Themen: Textillogistik # ?, Bekleidungsindustrie # ?, Hochschule # ?, Textilakademie # ?, Textilschwerpunkt # ?, Logistik # ?, Materialfluss # ?, Professor # ?, Aushängeschild # ?, Doktoren # ?

79. +++ (SEM)

Mit dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, kurz BAföG, wird die staatliche Unterstützung der Ausbildung von Schülern und Studierenden in Deutschland geregelt.
Es trat 1971 erstmals in Kraft.
Auf der Webseite: https://www.bafög.de/ können Studierende prüfen, ob sie einen Anspruch auf finanzielle Unterstützung besitzen.

Datum: 2020-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-studierende-nordrhein-westfalen-koennen-laenger-bafoeg-beziehen;

Themen: Studierende # ?, BAföG-Bezug # ?, Semester # ?, Förderungshöchstdauer # ?, Höchstdauer # ?, Unterstützung für Ausbildung # ?, coronabedingte Erhöhung # ?, jeweiliges Landesrecht # ?, Anpassungsbereitschaft # ?, besondere Flexibilität # ?

80. +++ (SEM)

Ich bin sicher, dass eine interessengerechte Umsetzung möglich ist, wenn die Tarifpartner bereit sind, ihre Positionen vorbehaltlos zu hinterfragen und sich aufeinander zuzubewegen.
"
Staatssekretär Adler ruft das Bundesverkehrsministerium und das Bundesinnenministerium auf, im weiteren Gestaltungsprozess die Notwendigkeit des Stellenabbaus in der vorgesehenen Größenordnung ergebnisoffen zu prüfen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für , Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Telefon 0211 3843-1023.

Datum: 2013-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-streik-gegen-die-organisationsreform-der-wasser-und-schifffahrtsverwaltung;

Themen: Wasserverwaltung # ?, Schifffahrtsverwaltung # ?, Streikmaßnahmen # ?, Tarifparteien # ?, organisatorischer Aufbau # ?, Organisationsreform # ?, sozialverträgliche Lösungen # ?, Schleusen # ?, Weseldattelnkanal # ?, Gütertransport # ?

81. +++ (SEM)

Junge Flüchtlinge sollten für die Dauer einer Ausbildung und gegebenenfalls einer Anschlussbeschäftigung einen gesicherten Aufenthaltsstatus erhalten.
Dies verschafft auch Ausbildungsbetrieben die nötige Sicherheit.
Wir sollten auch kritisch prüfen, ob die derzeit geltende Altersbegrenzung für die Duldung von Auszubildenden noch sinnvoll ist.
""
Die Landesregierung, so Garrelt Duin, setze auf vorausschauende Politik: "Wir können nicht die Hände in den Schoß legen und auf die vom Bund zugesagte Verkürzung der Asylverfahren warten."

Datum: 2015-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integration-durch-arbeit-nrw-minister-duin-und-minister-schmeltzer-starten;

Themen: Spitzenvertreter # ?, Ruhr # ?, Kammern # ?, Tisch # ?, Gipfel # ?, Gewerkschaften # ?, Asylpaket # ?, Vorrangprüfung für Arbeitsaufnahme # ?, gesicherter Aufenthaltsstatus # ?, Anschlussbeschäftigung # ?

82. +++ (SEM)

"
Um auch solchen Fragen nachzugehen untersucht Nordrhein-Westfalen in einer Langzeitstudie bis 2022 die künftige Entwicklung der Biomasse von Fluginsekten auf 120 repräsentativ ausgewählten Probeflächen.
Rückblickend prüft das NRW-Umweltministerium die Veränderungen in der Artenzusammensetzung von Insektenproben aus zurückliegenden Jahren und Jahrzehnten.
Dazu finanziert Nordrhein-Westfalen ein Forschungsprojekt zwischen dem Zoologischen Forschungsmuseum Alexander Koenig und dem Entomologischen Verein Krefeld.
Mehr zum Thema

Datum: 2018-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-biologischen-vielfalt-am-22-mai;

Themen: biologische Vielfalt # ?, Verlust # ?, internationaler Tag # ?, Agrarumweltmaßnahmen # ?, Kernanliegen # ?, Schutzgebiete # ?, Biodiversitätsstrategie # ?, Agrarumweltvertragsnaturschutz # ?, Rückgangsursachen # ?, Schotter # ?

83. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung eine Digitalisierungsprüfung für neue Gesetze beschlossen.
Die Verwaltung in Nordrhein-Westfalen wird damit noch digitaler.
Mit dem E-Government-Check muss künftig bei jedem Gesetzesvorhaben geprüft werden, inwiefern es digital umsetzbar ist.
Ziel ist, Gesetze und deren Umsetzung so digital wie möglich zu gestalten.
"Insbesondere die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Digitalisierung eines der großen Zukunftsthemen des Landes ist", sagte Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.

Datum: 2021-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-digitalisierungspruefung-fuer-neue-gesetze;

Themen: E-Governmentcheck # ?, Digitalisierungsprüfung # ?, neue Gesetze # ?, Digitalisierungsaspekte # ?, Gesetzesinhalt # ?, Inhalt eines Gesetzes # ?, aufwendige Korrekturen # ?, digitale Umsetzung # ?, digitales Fachrecht # ?, elektronische Identität # ?

84. +++ (SEM)

2.
In Wasserschutzgebieten werden für die Erstprüfung von Abwasserleitungen, die vor 1965 (häusliche Abwässer) bzw. vor 1990 (industrielle oder gewerbliche Abwässer) errichtet wurden die erstmaligen Prüffristen bis zum 31. Dezember 2015 beibehalten.
Alle anderen Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten müssen bis zum 31. Dezember 2020 geprüft werden.
3.
Wird ein Wasserschutzgebiet neu ausgewiesen, so muss die Erstprüfung innerhalb von sieben Jahren nachgeholt werden.

Datum: 2013-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein-minister-remmel-wir-schaffen-mit-der;

Themen: Funktionsprüfung # ?, Verordnung # ?, private Abwasserleitungen # ?, Wasserschutzgebiete # ?, Zustandsprüfung # ?, bürgerfreundliche Neuregelung # ?, Erstprüfung # ?, bundesgesetzliche Vorgabe # ?, Kanäle # ?, Satzung # ?

85. +++ (SEM)

8. Dezember 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Leverkusener Rheinbrücke im Verlauf der A1 bleibt für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen mindestens bis zur Jahresmitte 2015 gesperrt.
Derzeit wird jedoch die Wiederfreigabe einer dritten Fahrspur für den Pkw-Verkehr auf der Brücke geprüft.
Verkehr
Die Leverkusener Rheinbrücke im Verlauf der A1 bleibt für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen mindestens bis zur Jahresmitte 2015 gesperrt.

Datum: 2014-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-entwarnung-fuer-leverkusener-rheinbruecke;

Themen: Fahrspur für PKW-Verkehr # ?, Brücke # ?, Baustellenmanagement # ?, Konferenz # ?, Sperrung # ?, Koordinierung # ?, Ersatzneubau der Rheinquerung # ?, Fahrstreifenreduzierung # ?, Kennzeichenmissbrauch # ?, Nummernschilder des Lkw-Fahrers # ?

86. +++ (SEM)

Um vorsorgen und planen zu können, hat das Landwirtschaftsministerium eine Abfrage bei den Landwirtschafts- und Gartenbauverbänden gestartet, in welchen Bereichen in den kommenden Tagen und Wochen wie viele saisonale Arbeitskräfte benötigt werden und wo schon jetzt Engpässe absehbar sind.
"Zudem prüfen wir in Abstimmung mit dem Bund derzeit Möglichkeiten, wie die Anreise der Saisonarbeitskräfte sichergestellt werden kann und die Motivation für diese Arbeiten verbessert werden kann", erklärte Heinen-Esser.
Dabei werde auch die Option einer stärkeren Flexibilisierung geprüft, wenn es etwa um Arbeitszeiten oder die Aufenthaltsdauer von Saisonarbeitern geht.
"Auch fachfremde Arbeitskräfte sind in der aktuellen Situation willkommen", so die Ministerin.

Datum: 2020-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-versorgungskrise-durch-corona-mehr-solidaritaet-und-besonnenheit-auch-der;

Themen: Saisonarbeitskräfte # ?, Konsumalltag # ?, Besonnenheit # ?, Ladentheke # ?, Rücksichtnahme # ?, Engpässe # ?, Geschäfte # ?, Landwirtschaftsministerin # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Gänge # ?

87. +++ (SEM)

Abzuwägen ist, dass nach Wochen und Monaten des Lockdowns zur Abwendung schwerer Bildungs- und Entwicklungsbenachteiligungen für Kinder und Jugendliche, der Ermöglichung des Präsenzunterrichts eine sehr hohe Priorität einzuräumen ist.
Das Verfahren zu zusätzlichen kommunalen Maßnahmen gilt auch und gerade für Maßnahmen im Schulbereich:
Kommunen, die den Inzidenzgrenzwert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche signifikant und nachhaltig überschreiten, prüfen zusätzliche Maßnahmen und stimmen diese mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ab.
Dabei erfolgt auch eine gemeinsame Bewertung des lokalen Infektionsgeschehens.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales geht aus eigener Initiative auf die Kommunen zu, wenn diese sich nicht am zweiten Tag nach Überschreitung der 100er-Grenze melden.

Datum: 2021-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-formale-vorgaben-und-inhaltliche-voraussetzungen-fuer-schulschliessungen-als;

Themen: zusätzliche Schutzmaßnahmen # ?, zusätzliche Maßnahmen # ?, schulbezogene Maßnahmen # ?, Infektionsschutz # ?, Schulschließungen # ?, Kreis # ?, einzelne Schulen # ?, Gesamtkonzept # ?, kreisfreie Stadt # ?, Präsenzunterricht # ?

88. +++ (SEM)

Auch sind inzwischen viele der unterirdisch verlegten Leitungen, genauso wie die oberirdisch liegenden Straßen, in die Jahre gekommen und müssen repariert oder erneuert werden.
Die Kommunen investieren mit diesen Maßnahmen in die Zukunft ihrer Städte und Gemeinden.
Dazu benötigen sie gute und innovative Konzepte und Technologien, die zum Beispiel von dem Forschungsinstitut für Unterirdische Infrastruktur geprüft werden, bevor sie eingebaut werden.

Datum: 2018-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaanpassung-ministerin-heinen-esser-ueberreicht-foerderbescheid-fuer-eine;

Themen: unterirdische Infrastrukturen # ?, Erneuerung # ?, Förderbescheid # ?, lokale Regenereignisse # ?, Klimaanpassung # ?, generationenübergreifende Nutzungsdauer # ?, unterirdische Kanalisation # ?, wasserwirtschaftliche Infrastrukturen # ?, Überflutungen # ?, laufender Betrieb # ?

89. +++ (SEM)

Anpassungsstrategien weiterentwickeln "Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass wir dringend die nächsten Schritte tun müssen, um die hohe Lebensqualität in Städten und im ländlichen Raum in einem sich wandelnden Klima zu gewährleisten", so Heinen-Esser:
"Unser Ziel ist es, die Strategie zur Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen weiter auszubauen und zu verstetigen.
Dabei prüfen wir unter anderem, für diese wichtige Aufgabe künftig eine erweiterte und eigenständige rechtliche Grundlage zu schaffen.
Klimaanpassung muss als gemeinsame Querschnittaufgabe definiert werden, die in den unterschiedlichen Planungsebenen stattfindet und alle Lebensbereichen erreicht.
"

Datum: 2019-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimakongress-duesseldorf-nordrhein-westfalen-will-klimaanpassungsstrategie;

Themen: Klimaanpassungsstrategie # ?, kommunale Konzepte # ?, Klimafolgenmonitoring # ?, klimaresiliente Region # ?, Grünräume # ?, Extremereignisse # ?, Gewässertemperatur # ?, Hitzebelastung # ?, Aufwertung # ?, Freiräume # ?

90. +++ (SEM)

Wenn Beschäftigte die genannten Nachweise nicht erbringen oder Zweifel an der Echtheit oder Richtigkeit des Nachweises bestehen, hat die Einrichtungs- bzw. Unternehmensleitung das örtliche Gesundheitsamt zu informieren.
Die Meldung muss unverzüglich erfolgen, wobei ein Zeitraum bis zum 31. März eingeräumt ist.
Die Einrichtungs- und Unternehmensleitungen, die gleichzeitig Arbeitgeber sind, müssen aus Fürsorgepflichten zudem prüfen, ob nicht erbrachte Nachweise arbeitsrechtliche Konsequenzen rechtfertigen.
Was ist die Aufgabe der Gesundheitsämter?
Wenn eine Einrichtung das Fehlen des Nachweises an das Gesundheitsamt meldet, so nimmt dieses Kontakt zum Beschäftigten auf und fordert den entsprechenden Nachweis ein.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-fahrplan-fuer-einrichtungsbezogene-impfpflicht;

Themen: einrichtungsbezogene Impfpflicht # ?, Nachweis # ?, genannte Einrichtungen # ?, Meldung # ?, Fahrplan # ?, Art der Tätigkeit # ?, Fürsorgepflichten # ?, Meldefristen # ?, Tageskliniken # ?, allgemeine Impfquote # ?

91. +++ (SEM)

"
Eine aktive Information derjenigen Bürgerinnen und Bürger, die möglicherweise betroffen sind und davon bislang nichts wissen, durch die Landesregierung sei hingegen nicht möglich.
"Ich habe das mehrfach prüfen lassen.
Zum einen müssen wir aufpassen, dass wir nicht Menschen in Angst und Schrecken versetzen, die ordnungsgemäße Infusionslösungen zur Krebsbehandlung erhalten haben.
Zum anderen können wir das aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht tun", sagt Laumann.

Datum: 2017-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konsequenzen-aus-dem-bottroper-apothekerskandal;

Themen: Folgen des Apothekerskandals # ?, ordnungsgemäße Arzneimittelversorgung # ?, Konsequenzen # ?, Sorgen # ?, Arzt von Patientinnen # ?, Bereich der Arzneimittelversorgung # ?, Inspektionsschwerpunkte # ?, Inspektionsumfang # ?, Nichtwissen # ?, Patienteninformation # ?

92. +++ (SEM)

Im Zentrum der zweitägigen Prüfungen (11. und 12. September) stand das Baugewerbe mit Schwerpunkt Trocken- und Montagearbeiten.
An dem Einsatz waren rund 40 Baustellenkontrolleure der ASV sowie über 500 Zöllnerinnen und Zöllner beteiligt.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Einhaltung der Sicherheits- und Schutzvorschriften (u.a. Schutzkleidung, Absturzsicherungen, Gerüste, Gefahrstoffe).
Bei der Aktion wurden auf den Baustellen insgesamt 410 Betriebe überprüft.
Die Arbeitsschützer stellten in 329 Betrieben Mängel fest (Quote 80,2 Prozent).

Datum: 2017-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-von-arbeitsschutz-und-zoll-im-nordrhein-westfaelischen-baugewerbe;

Themen: Zoll # ?, Schwarzarbeit # ?, Arbeitsschutzvorschriften # ?, Baugewerbe # ?, Montagearbeiten # ?, Trockenarbeiten # ?, Zentrum von Prüfungen # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?, gemeinsame Kontrollaktion # ?, Mindestlohngesetz # ?

93. +++ (SEM)

" Weiterhin hat Umweltministerin Heinen-Esser eine interne Arbeitsgruppe "Förderung Extremwetter" eingerichtet.
Sie soll grundsätzliche Vorschläge zur Verbesserung der Fördersystematik und zur Optimierung der Verfahrensabläufe erarbeiten.
Unter anderem soll geprüft werden, wie die Antragsbearbeitung noch effizienter erfolgen kann.
Neben den bestehenden Förderprogrammen setzt sich das Land auch auf Bundesebene für eine bessere Anerkennung und finanzielle Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes ein.
Eine Finanzierung ist aus Mitteln des Energie- und Klimafonds des Bundes angestrebt, die Ergebnisse einer Arbeitsgruppe unter Federführung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft werden in den nächsten Monaten erwartet.

Datum: 2020-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erleichtert-abwicklung-der-wald-foerderung;

Themen: Waldwirtschaft # ?, Forstwirtschaft # ?, Rahmen von Förderprogrammen # ?, Abwicklung # ?, Förderinhalte # ?, Wälder # ?, Finanzmittel # ?, Waldförderung # ?, Mittel # ?, Vereinfachungen # ?

94. +++ (SEM)

Am Produktionsstandort von Saint-Gobain in Herzogenrath sollen diese Prozesse auf Wasserstoff und erneuerbaren Strom umgestellt werden.
Mit Hilfe smarter Infrastruktur soll zusätzlich die Ressourceneffizienz des Industriestandortes durch optimierte Nutzung der Energie- und Stoffströme deutlich erhöht werden.
In dem auf drei Jahre angelegten Projekt wird zunächst die technische Machbarkeit durch umfangreiche Modellierungsarbeiten und Laborversuche geprüft und erarbeitet.
Die industrielle Umsetzung erfolgt in einer zweiten Phase.
Wasserstoff ist ein zentrales Element zur Erreichung der Klimaschutzziele und für die Modernisierung des Wirtschafts- und Energiestandorts Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2022-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-aufbau-einer-klimaneutralen-glasproduktion-im-rheinischen-revier;

Themen: erneuerbarer Strom # ?, rheinisches Revier # ?, Unternehmensstandort in Herzogenrath # ?, zukunftsweisende Wasserstoffwirtschaft # ?, Aufbau # ?, Produktionsanlagen # ?, energieintensive Industrie # ?, Industrieofenbau # ?, Modellierungsarbeiten # ?, Produktionsstandort von Saint-Gobain # ?

95. +++ (SEM)

Die Richtlinie ist unterteilt in vier Fördergegenstände: Mobilitätskonzepte und Studien, Maßnahmen zur Digitalisierung, Mobilstationen und andere Infrastrukturen sowie Mobilitätsmanagement.
Die zu fördernden Maßnahmen werden künftig in Jahresprogrammen gebündelt.
Interessierte Kommunen können ihre Projektanträge bei den jeweiligen Bezirksregierungen einreichen, die auch eine vorherige Beratung anbieten, um eine Förderfähigkeit zu prüfen.
Projektanträge für das Jahr 2020 können noch nach Einzelfallprüfung in das Förderprogramm aufgenommen werden; für das Förderprogramm des Jahres 2021 können Anträge bis zum 01.06.2020 bei den Bezirksregierungen gestellt werden.
Hinweis: Fotos von der Übergabe der Förderbescheide finden Sie hier (Passwort: November) zum Download (Quellenangabe: VM/Andreas Bischof)

Datum: 2019-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-vernetzte-mobilitaet-verkehrsminister-wuest-uebergibt;

Themen: kommunale Mobilitätskonzepte # ?, ganzheitliches Mobilitätskonzept # ?, kommunales Mobilitätskonzept # ?, Verkehrsmittel # ?, neue Mobilitätsangebote # ?, Umweltverbund # ?, Mobilstationen # ?, Förderprogramm # ?, Richtlinie # ?, Förderbescheide # ?

96. +++ (SEM)

9. Vergabe vereinfachen
Schon jetzt ist im Falle "äußerster Dringlichkeit" ein vereinfachtes Vergabeverfahren - gegebenenfalls überwacht von einem Sonderbeauftragten - möglich.
Für besonders kritische Bauvorhaben wird künftig ein solches Verfahren sorgfältig geprüft.
Heißt: Eine Direktvergabe ohne Beteiligung anderer Marktteilnehmer ist nur dann erlaubt, wenn eine akute Gefahrensituation für Leib und Leben vorliegt und die Notwendigkeit eines Ersatzneubaus nicht vorhersehbar war.
Diese Regelung wurde zum Beispiel beim Brückenbau in Genua großzügig ausgelegt.

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-neues-10-punkte-programm-zur-beschleunigung-von-planung-genehmigung-und;

Themen: Transitland # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Bauprojekte # ?, Planungshochlauf # ?, GmbH des Bunds # ?, digitales Modell # ?, Beschleunigung # ?, Bauzeit # ?, 10-Punkte-Programm # ?

97. +++ (SEM)

Seit 2009 besuchen uns in Nordrhein-Westfalen immer wieder einzelne Wölfe, die nie länger an einem Ort geblieben sind und dann wieder verschwanden", sagte Ministerin Heinen-Esser. "
In diesem Jahr könnte sich das zumindest in Wesel im Raum Schermbeck ändern.
Daher prüfen wir zurzeit alle Hinweise.
Letzte genetische Proben werden noch im Senckenberg Forschungsinstitut bearbeitet.
Schon jetzt prüfen wir aber die möglichen Unterstützungsmaßnahmen für die Weidetierhalterinnen und -halter vor Ort.

Datum: 2018-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-bereitet-sich-auf-seine-erste-wolfregion-vor;

Themen: Forschungsinstitut # ?, Nutztiere # ?, Raum Schermbeck # ?, Weidehalter # ?, Weidetierhalterinnen # ?, Wolf in Wesel # ?, Wolfsfamilie bei Schneverdingen # ?, Wolfshinweise # ?, Wolfslosung # ?, Wolfsmanagement in Nordrhein-Westfalen # ?

98. +++ (SEM)

Land Nordrhein Westfalen steht an der Seite der Waldbauern
Heinen-Esser: Die Schäden sind enorm, das gesamte Ausmaß noch nicht abzusehen.
Wir prüfen zusätzliche Hilfen
7. Mai 2019 phb Wald Foto: picjumbo.
bom

Datum: 2019-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-steht-der-seite-der-waldbauern;

Themen: Unterstützung für Waldbauern # ?, gesamtes Ausmaß # ?, Bereich der Beratung # ?, Folgen der Borkenkäfervermehrung # ?, Sorgen der Waldwirtschaft # ?, betroffene Waldbauern # ?, erforderliche Hilfe # ?, starke Entwicklung # ?, zusätzliche Unterstützungen # ?, Forstwirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?

99. +++ (SEM)

Zu diesem Zweck ist in Absprache mit der Portigon AG deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Zugang zum zentralen Stellenmarkt des Landes eingeräumt worden.
Auf Wunsch wird den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein Newsletter übersandt, der alle Stellenangebote der Landesverwaltung enthält.
Bei Doppelvertragsinhabern mit unkündbarer Stellung wird geprüft, in welchem Umfang für sie Einsatzmöglichkeiten bei der landeseigenen NRW.Bank bestehen.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:

Datum: 2013-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-prueft-beschaeftigungsmoeglichkeiten-von-portigon-mitarbeiterinnen-und;

Themen: Mitarbeiterinnen # ?, öffentlicher Dienst # ?, Absprache Portigon ag # ?, Doppelvertragsinhaber # ?, Einsatzmöglichkeiten bei Nrw.bank # ?, Stellung von Doppelvertragsinhabern # ?, zentraler Stellenmarkt # ?, Portigonmitarbeiterinnen # ?, Stellenangebote # ?, Newsletter # ?

100. +++ (SEM)

"Eine Prüfung des Gesetzes und eine anschließende Novellierung ist ein wichtiger Teil unserer Aufgaben in dieser Legislaturperiode.
In diesem Prozess setze ich auf Dialog und Kooperation, um auf allen Seiten neues Vertrauen zu schaffen sowie auf einen Naturschutz mit Augenmaß.
" Im Rahmen der verfassungsrechtlich gewährten Eigentumsgarantie sollen die Rechte der Grundeigentümer, als auch deren Verpflichtungen zum Wohl der Allgemeinheit geprüft und berücksichtigt werden.
Ein wichtiges Ziel der Ministerin ist, mehr auf kooperative Lösungen zu setzen, mit denen die freiwilligen Leistungen zum Schutz der Artenvielfalt stärker gewürdigt werden.
Der Ausbau des Vertragsnaturschutzes soll dabei eine zentrale Rolle einnehmen.

Datum: 2017-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-forstbesitzer-zweifeln-die-verfassungskonformitaet-des-landes;

Themen: Forstbesitzer # ?, Landbesitzer # ?, Gutachten # ?, zentrale Punkte # ?, Prinzip der Freiheit # ?, Teil von Aufgaben # ?, Zweifel der Verfassungskonformität # ?, anschließende Novellierung # ?, kooperative Lösungen # ?, neues Vertrauen # ?

101. +++ (SEM)

Hintergrund: Die Richtlinie zur Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements ist unterteilt in vier Fördergegenstände (Mobilitätskonzepte und Studien, Maßnahmen zur Digitalisierung, Mobilstationen und andere Infrastrukturen sowie Mobilitätsmanagement).
Die zu fördernden Maßnahmen werden künftig in Jahresprogrammen gebündelt.
Interessierte Kommunen können ihre Projektanträge noch bis zum 30. September 2019 bei den jeweiligen Bezirksregierungen einreichen, die auch eine vorherige Beratung anbieten, um eine Förderfähigkeit zu prüfen.

Datum: 2019-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-die-erstellung-eines-masterplans-mobilitaet-gelsenkirchen;

Themen: Masterplan # ?, Erstellung # ?, Umsetzungsplanung von Studien # ?, digitale Modellkommune # ?, klassische Handlungsfelder # ?, städtebauliche Aspekte # ?, zukunftsfähiges Mobilitätsangebot # ?, Mobilitätsbedürfnis # ?, Phase des Umbruchs # ?, Straßenraumgestaltung # ?

102. +++ (SEM)

Deshalb sind wir alle aufgerufen, unsere Erfahrungen aus zweieinhalb Jahren Pandemie durch einen verantwortlichen Selbstschutz umzusetzen.
Dazu gehört im Übrigen auch, sicherzustellen, dass man einen Impfschutz hat, der den STIKO-Empfehlungen entspricht.
Prüfen Sie daher Ihren Impfstatus.
"
Ergänzend zu den Bundesregelungen schreibt die Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Oktober vor:

Datum: 2022-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verzichtet-vorerst-auf-schaerfere-corona-schutzmassnahmen-minister-laumann;

Themen: medizinische Maske # ?, zusätzliche Coronaschutzmaßnahmen # ?, Innenräume # ?, bestehende Möglichkeiten # ?, Landesverordnungen # ?, Personalausfälle # ?, Freitestung # ?, Ausnahme von Testpflichten # ?, Ausnahmen der Testpflicht # ?, Wesentliche # ?

103. +++ (SEM)

Die Zahlung liegt vor allem in der Verantwortung der Pflegekassen und Einrichtungsträger bzw. Arbeitgeber, denen das Gesetz die Verantwortung für die Auszahlung übertragen hat.
Nach den Zeitplanungen des Gesetzes haben die Pflegekassen sicherzustellen, dass alle Pflegeeinrichtungen und Arbeitgeber eine Vorauszahlung in Höhe der gemeldeten Beträge bis spätestens 15. Juli bzw. bis 15. Dezember 2020 erhalten.
Die Pflegeeinrichtungen prüfen, ob eine Prämienzahlung bereits durch eine andere Pflegeeinrichtung erfolgt ist oder erfolgen könnte.
Bis zum 15. Februar 2021 haben die Pflegeeinrichtungen und Arbeitgeber nach Abschluss des Verfahrens den Pflegekassen die tatsächlich ausgezahlten Prämien anzuzeigen.
Mit Stand 31. Dezember 2017 arbeiten in der ambulanten Pflege 83.864 Beschäftigte, davon 24.047 in Vollzeit und 25.687 in Teilzeit sowie 34.130 weitere Personen (z.B. geringfügig Beschäftigte oder Auszubildende).

Datum: 2020-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-pflegebonus-land-uebernimmt-106-millionen-euro-fuer;

Themen: direkte Pflege # ?, Pflegekassen # ?, Coronaprämie # ?, Einrichtungsträger # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Freiwilliges Soziales Jahr # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Prämie # ?, Vollzeitbeschäftigung # ?, Vorauszahlung # ?

104. +++ (SEM)

Um eine Zusatzbelastung zu vermeiden, hat der Ennepe-Ruhr-Kreis auf Basis von Untersuchungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) eine Verzehrempfehlung für selbst angebautes Gartengemüse ausgesprochen.
Am 21.02.2020 findet in Ennepetal eine weitere Bürgerversammlung statt, in der über die aktuellen Erkenntnisse und Maßnahmen informiert wird.
"Wir sind den Vorgängen in Ennepetal unmittelbar nachgegangen und prüfen die damit in Zusammenhang stehenden Fragestellungen.
Zugleich gilt es, möglichen Gesundheitsgefährdungen vorzubeugen", betonten Bottermann und Heller.
Die Ankündigung der betroffenen Firma, den Produktionsprozess perspektivisch umzustellen, ginge nicht weit genug.

Datum: 2020-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-draengt-auf-klaerung-bei-pcb-belastungen;

Themen: PCBs # ?, Polychloriertes Biphenyl # ?, Abstimmung Mags # ?, PCB-Belastungen # ?, Silikonherstellung # ?, Staatssekretäre # ?, Klarstellung # ?, Vorkommen # ?, Vorfall # ?, Nahrung # ?

105. +++ (SEM)

Landesregierung gibt grünes Licht für Fortführung des Zielabweichungsverfahrens am Kraftwerkstandort Datteln
6. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Anträge des Regionalverbands Ruhr und der Stadt Datteln für landesplanerische Zielabweichungsverfahren am Kraftwerksstandort Datteln sind von der Staatskanzlei als Landesplanungsbehörde geprüft worden.
Danach liegen die inhaltlichen Voraussetzungen vor, die beantragten Zielabweichungen positiv zu entscheiden.
Das Kabinett hat dies in einem einvernehmlichen Beschluss festgestellt.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-gibt-gruenes-licht-fuer-fortfuehrung-des-zielabweichungsverfahrens;

Themen: Ziele der Raumordnung # ?, berührte Grundzüge # ?, einvernehmlicher Beschluss # ?, landesplanerische Zielabweichungsverfahren # ?, raumordnerische Gesichtspunkte # ?, vertretbare Abweichung # ?, inhaltliche Voraussetzungen # ?, Landesplanungsbehörde # ?, Landesplanungsgesetz # ?, Abweichungen # ?

106. +++ (SEM)

Der Stellenwert der Impfungen zur Bekämpfung der Pandemie sei zugleich unverändert hoch: "Die Impfungen bleiben der wichtigste Schutz vor schweren Krankheitsverläufen.
Es ist daher wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger den für sie jeweils bestmöglichen Impfschutz haben.
Daher appelliere ich an alle Menschen in unserem Land: Bitte prüfen Sie Ihren Impfschutz und gleichen ihn mit den aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission ab.
Und lassen Sie sich bei den Ärztinnen und Ärzten oder Apothekerinnen und Apothekern beraten", erklärt Minister Laumann.
Mit dem Online-Impfcheck der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) können Bürgerinnen und Bürger einfach und mit geringem Aufwand für sich, ihr Kind oder andere Angehörige den Impfstatus überprüfen:

Datum: 2022-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-weitere-rahmenbedingungen-fuer-kommunale-corona-impfangebote;

Themen: Apothekerinnen # ?, kommunale Coronaimpfangebote # ?, Regelversorgung # ?, Impfungen # ?, Impfbedarf # ?, Onlineimpfcheck # ?, feste Meinung # ?, Vorhaltestrukturen # ?, andere Angehörige # ?, bestmöglicher Impfschutz # ?

107. +++ (SEM)

Der Rat der Stadt Remscheid hatte im Februar dieses Jahres eine Steuer auf Mobilfunkantennen beschlossen.
Diese wird in NRW bislang nicht erhoben.
Bevor eine solche Steuer eingeführt werden darf, müssen Innen- und Finanzministerium den rechtlichen Rahmen prüfen.
Die Ministerien hatten gegenüber der Stadt Bedenken geäußert.
Diese konnte die Stadt nicht entkräften.

Datum: 2013-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-lehnt-geplante-steuer-auf-mobilfunkantennen-ab-kommunalminister;

Themen: Finanzministerium # ?, Kommunalministerium # ?, Rat von Remscheid # ?, Steuer von Mobilfunkantennen # ?, neue Steuereinahmen # ?, besonderer Aufwand # ?, geplante Steuer # ?, wichtige Einnahmequelle # ?, örtliche Aufwandsteuer # ?, rechtliche Voraussetzungen # ?

108. +++ (SEM)

Sie leisten einen bedeutenden Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung, zum Ausbau der grünen Infrastruktur und im Kampf gegen den Klimawandel.
Die Ausstellungen haben das Potential, die Lebens- und Umweltqualität in Städten und Gemeinden unseres Landes zu verbessern und Orte der Begegnung für Jung und Alt zu schaffen", betonte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Sie ruft Städte und Gemeinden dazu auf, Bewerbungen zu prüfen: "Wir hoffen für die Jahre 2026 und 2029 auf zahlreiche Bewerber, einige Regionen stehen schon in den Startlöchern."
"Gartenschauen sind bedeutende Gestaltungsprojekte für die individuelle Stadtentwicklung.
Darüber hinaus stärken die wichtigen Infrastrukturverbesserungen das Verbundenheitsgefühl in den Kommunen, sind also in Grün gestaltete Beiträge zur Heimatentwicklung", erläuterte Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. "

Datum: 2019-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-mit-klarem-bekenntnis-zur-zukunft-der-gartenschauen-nordrhein;

Themen: Zukunft von Gartenschauen # ?, Gartenschauen in Nordrhein-Westfalen # ?, Bundesgartenschau # ?, Landesgartenschauen # ?, bedeutende Gestaltungsprojekte # ?, internationale Gartenausstellung # ?, Durchführung # ?, grüne Infrastruktur # ?, Besucherinteresse # ?, Regionalverband von Bewerbungen # ?

109. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung prüft Anpassungsbedarf bei Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge
Landesregierung prüft Anpassungsbedarf bei Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge
4. September 2018 Gruppenfoto des Landeskabinetts vor dem Landeshaus in Düsseldorf Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster fordert Nachbesserungen bei der Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-prueft-anpassungsbedarf-bei-wohnsitzzuweisung-fuer-anerkannte;

Themen: Wohnsitzzuweisung # ?, Teilaspekt # ?, bisheriger Wohnsitz # ?, grundsätzliche Rechtmäßigkeit # ?, anerkannte Schutzberechtigte # ?, anerkannte Flüchtlinge # ?, Anpassungsbedarf # ?, Nachbesserungen # ?, Aufenthaltsgesetz # ?, Gericht # ?

110. +++ (SEM)

"
Bis zum 5. November 2017 können Interessierte sich am Normenscreening NRW online beteiligen.
Die Landesregierung prüft dann, in welchen Vorschriften auf die Schriftform oder auf das persönliche Erscheinen zugunsten einer elektronischen Identifikation verzichtet werden kann.
Das Projekt folgt damit dem Auftrag, der sich aus dem E-Government-Gesetz des Landes ergibt.

Datum: 2017-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-digitales-servicekonto-und-bittet-die-oeffentlichkeit-um;

Themen: Vorgänge # ?, nötige Unterschrift # ?, Verwaltung # ?, elektronische Kommunikation # ?, Bürokratieabbau # ?, Identitätsdaten # ?, Verarbeitungszeit # ?, bedarfsorientiertes freiwillige Servicekonto # ?, digitales Servicekonto # ?, einmalige Eingabe # ?

111. +++ (SEM)

Die bestehenden Instrumente werden aber nicht ausreichen.
Wir setzen uns daher für eine bundesweite Baumprämie ein, mit der über die Einnahmen aus CO2-Zertifikaten gezielt die Ökosystemleistungen der Wälder unterstützt werden könnten.
" Die Landesregierung prüft zudem die Einrichtung eines "Waldfonds Nordrhein-Westfalen" als regionales Instrument zur Honorierung der Leistungen des Waldes.
In dem Fonds könnten öffentliche Mittel und freiwillige Kompensationsbeiträge von Unternehmen und Privatpersonen zu Gunsten des Waldes gebündelt werden.
Unterzeichner des Waldpaktes sind für die Landesregierung:

Datum: 2019-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbaende-beschliessen-gemeinsamen-waldpakt-nordrhein-westfalen;

Themen: gemeinsamer Waldpakt # ?, Berufsvertretung # ?, Zukunft von Wäldern # ?, Holzwirtschaft # ?, Forstwirtschaft # ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen # ?, Landesregierung # ?, Naturschutz # ?, Vorsitzende # ?, Forstausschuss # ?

112. +++ (SEM)

Projekt Green-NH3 (Essen/Bremen):
Das Gas- und Wärme-Institut Essen e.V. (GWI) und die SAACKE GmbH aus Bremen starten ein Forschungsprojekt zur Nutzung von grünem Ammoniak als klimafreundliche Alternative zu fossilen Brennstoffen.
Im Rahmen von "Green-NH3 - CO2-neutraler Kessel" wird die Ammoniak-Nutzung in Industriekesseln geprüft und untersucht.
Dazu gehören die Entwicklung eines schadstoffarmen Verbrennungssystems und die Übertragung der Ergebnisse auf reale Anlagen.
Grüner Ammoniak wird mithilfe von erneuerbarem Strom, Wasserstoff und Stickstoff hergestellt.

Datum: 2023-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-mit-weiteren-31-millionen-euro-innovative-klimaschutz;

Themen: Stromspeicher # ?, fossile Brennstoffe # ?, Umbau der Energieversorgung # ?, starker Motor # ?, Innovationen # ?, Technologys # ?, Zeiten # ?, Erneuerbare Energie # ?, Erreichen # ?, Sonne # ?

113. +++ (SEM)

Besonders schwer traf es die Universität Wuppertal, bei der ein Dach einstürzte und schwere Schäden an Lehr- und Forschungsmaterialien entstanden.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW wird die entstandenen Gebäudeschäden beheben.
Zudem prüft das Land weitere Hilfen für die Hochschule.
"Die Schäden an der Universität sind nicht nur baulicher Art, sondern betreffen auch den Wissensschatz der Stadt.
Hier müssen wir abwarten, bis die abschließende Beurteilung der Schäden vorliegt", sagt Minister Reul.

Datum: 2018-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-wuppertal-nach-unwetterschaeden;

Themen: Bürgerin der Stadt # ?, Tallagen des Stadtteils # ?, Unwetterkatastrophen # ?, abschließende Beurteilung # ?, Bausubstanz # ?, Aufräumarbeiten # ?, finanzielle Unterstützung # ?, vergangene Tage # ?, Soforthilfe # ?, Universität Wuppertal # ?

114. +++ (SEM)

Mit den konkreten Vorschlägen - wie etwa Bauanträge elektronisch einzureichen, Online-Formulare bürgerfreundlicher zu gestalten bis hin zu Anregungen, welche Arbeitsschritte innerhalb der Verwaltung digital einfacher und schneller erledigt werden könnten - haben wir wertvolle Hinweise erhalten, was Ihnen bei der Modernisierung der Verwaltung besonders am Herzen liegt.
"
Neben der Beteiligung der Öffentlichkeit prüfen alle Ministerien Nordrhein-Westfalens im sogenannten Normenscreening alle Rechtsvorschriften des Landes.
Ziel ist es, einfachere digitale Kommunikationswege zu ermöglichen.
In die Prüfung können jetzt die Vorschläge aus der Öffentlichkeitsbeteiligung einbezogen werden.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-wertet-vorschlaege-der-buergerinnen-und-buerger-zum;

Themen: Rechtsvorschriften # ?, konkrete Ideen # ?, Öffentlichkeitsbeteiligung # ?, Behördengänge # ?, Digitalministerium # ?, einfache Verwaltung # ?, konkrete Eingaben # ?, Bürgerinnen # ?, Verbände # ?, Arbeitsschritte # ?

115. +++ (SEM)

Zur Erläuterung: Der Verordnungsentwurf soll für schweinehaltende Mast- und Aufzuchtbetriebe, die mehr als 700 Plätze für Tiere haben, für Zuchtbetriebe, die mehr als 150 Sauenplätze vorhalten und in denen außer den Zuchtschweinen keine Schweine im Alter von mehr als zwölf Wochen gehalten werden sowie andere Zuchtbetriebe oder gemischte Betriebe gelten, die mehr als 100 Sauenplätze haben.
Der Entwurf sieht vor, dass bestehende Tierhaltungsanlagen, die vor Inkrafttreten der Verordnung älter als vier Jahre sind, innerhalb von zwei Jahren kontrolliert werden sollen.
Bestehende Tierhaltungsanlagen, die vor Inkrafttreten der Verordnung jünger als vier Jahre sind, sollen innerhalb von vier Jahren geprüft werden.
Die elektrischen Anlagen und Photovoltaikanlagen in und auf Gebäuden von landwirtschaftlichen Betrieben sowie die Brandschutzvorkehrungen müssen durch Sachkundige geprüft werden.
Für diese Aufgaben qualifiziert sind Personen mit Hochschulabschluss oder abgeschlossener handwerklicher Ausbildung im Fach Elektrotechnik mit mindestens fünfjähriger Berufserfahrung.

Datum: 2020-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-brandschutz-stalleinrichtungen-verbessern;

Themen: Brände # ?, elektrische Anlagen # ?, Stalleinrichtungen # ?, bestehende Tierhaltungsanlagen # ?, Zuchtbetriebe # ?, Aufsichtsbehörden # ?, Landesregierung in Nordrhein-Westfalen # ?, Prüfung # ?, Brandschutz # ?, Inkrafttreten # ?

116. +++ (SEM)

Am kommenden Freitag entscheidet der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Landeslisten zur Bundestagswahl am 26. September 2021.
"32 Landeslisten mit insgesamt 781 Bewerberinnen und Bewerbern wurden eingereicht", erklärte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen.
Der Ausschuss prüft, ob die Landeslisten den Anforderungen des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung entsprechen.
Die Sitzung findet am 30. Juli 2021 um 11 Uhr im Ministerium des Innern, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, in den Sitzungssälen K 11/K 12 und in der Rotunde statt.
Ebenfalls am 30. Juli 2021 entscheiden die Kreiswahlausschüsse über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge.

Datum: 2021-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswahlausschuss-entscheidet-ueber-zulassung-der-landeslisten-zur-bundestagswa-0;

Themen: Landeslisten # ?, nordrhein-westfälischer Landeswahlausschuss # ?, öffentliche Sitzung # ?, Parteien # ?, Bundestagswahl # ?, Bundeswahlordnung # ?, Veganer # ?, Vegetarier # ?, Zulassungsentscheidung # ?, Zweitstimmen # ?

117. +++ (SEM)

Hierzu hat das Landgestüt am 14. Mai in einer Verlautbarung Stellung bezogen: https://www.landgestuet.nrw.de/aktuelles/news-detail/stellungnahme/.
Der Kreis Warendorf hat das Ministerium informiert, dass dort Anzeige gegen das Landgestüt erstattet wurde.
Dies wird derzeit vom Kreis als zuständiger Behörde umfassend bearbeitet und geprüft.
Dazu gehört auch die Auswertung der vorhandenen Videoaufnahmen.
Die Bewertung des Kreisveterinäramtes gilt es abzuwarten.

Datum: 2021-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landgestuet-warendorf-zustaendiges-veterinaeramt-und-interne-kommission-pruefen;

Themen: interne Kommission # ?, Vorwürfe # ?, Trainingssituation # ?, externer Sachverstand # ?, Aufklärung # ?, Verlautbarung # ?, tierschutzwidrige Trainings # ?, Bewertung # ?, zuständiges Veterinäramt # ?, Stellung # ?

118. +++ (SEM)

Das Land finanziert lediglich bestimmte pauschale Aufwendungen durch eine Start- und Monatszahlung von je 1.000 Euro.
Um diese Zahlung zu erhalten, müssen die Mindeststandards eingehalten sowie eine 20 Stunden Mindest-Öffnungszeit in der Woche inkl. Wochenendzeiten garantiert werden.
Das wird durch die Kommunen geprüft und die Zahlungen werden auch ggf. gekürzt.
Das Land setzt zudem den Rechtsrahmen für die die Qualitätsanforderungen von Testzentren.
Diese werden durch die Kommunen kontrolliert.

Datum: 2021-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-nordrhein-westfalen-ist-fuer-ueberpruefung-der-corona-teststruktur-gut;

Themen: Teststellen # ?, Testzentren # ?, Coronateststruktur # ?, Testvorgänge # ?, einjährige Archivierung # ?, gute Instrumente # ?, tägliche Meldepflicht # ?, verstärkte Abrechnungskontrolle # ?, Coronatestzentren # ?, Qualitätsvorgaben # ?

119. +++ (SEM)

Nach der Bund-/Länder-Einigung vom 15. Januar dieses Jahres und dem Entwurf eines Kohleausstieggesetzes des Bundes liegt der Fahrplan vor, wann welche Kraftwerke im Rheinischen Revier stillgelegt werden sollen.
Jetzt hat die RWE Power AG dem Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen ihre Vorstellungen für eine neue Tagebauplanung vorgelegt.
Die Landesregierung wird diese nun prüfen und die Vorgaben für die räumliche Verkleinerung der Tagebaue sowie die sich daraus ergebenden Zukunftsperspektiven für die Region erarbeiten.
Ziel ist es, diese bis zum Jahresende in Form einer "Leitentscheidung für das Rheinische Revier" zu beschließen.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir werden die Pläne von RWE sorgfältig prüfen.

Datum: 2020-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leitentscheidungsprozess-gestartet-rwe-power-legt-angepasste-tagebauplanung-fuer;

Themen: Kohleausstiegsgesetz # ?, rheinisches Revier # ?, angepasste Tagebauplanung # ?, Fahrplan # ?, Tagebaue # ?, rheinisches Braunkohlerevier # ?, Vorstellungen # ?, Jahresende # ?, Pläne # ?, Abbaugebiet # ?

120. +++ (SEM)

15. November 2018
Parallel zur Gerichtsverhandlung wurde heute im Bundeskabinett eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen.
Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hatte explizit aufgegeben, die Verhältnismäßigkeit von Dieselfahrverboten zu prüfen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zu den heutigen Urteilen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Essen und Gelsenkirchen nimmt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser wie folgt Stellung:

Datum: 2018-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-urteil-des-verwaltungsgerichts-gelsenkirchen;

Themen: Bundesimmissionsschutzgesetz # ?, Gerichtsverhandlung # ?, Bundeskabinett # ?, Dieselfahrverbote # ?, Verhältnismäßigkeit # ?, Grenzwerte # ?, Änderung # ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen # ?, Dieselfahrzeuge # ?, Fahrverbote # ?

121. +++ (SEM)

Justizstaatssekretär Dirk Wedel: "Telemedizin ist ein beeindruckendes Beispiel, wie moderne Technologie zugunsten der Behandlung von Gefangenen auch in Justizvollzugsanstalten Einzug halten kann.
Ein schneller und direkter Draht zu Fachärzten kann eine medizinische Diagnostik kurzfristig sicherstellen und zugleich die Zahl von Ausführungen aus der Justizvollzugsanstalt reduzieren.
Wir werden intensiv prüfen, wo Telemedizin auch im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen eine sinnvolle Ergänzung sein kann.
"
Unter Aufsicht des Arztes können diagnostische Leistungen durch fachkundige Assistenzkräfte durchgeführt werden, beispielsweise Bluttests, dermatologische Untersuchungen und andere medizinische Messungen.

Datum: 2019-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-nur-eine-ferndiagnose-telemedizin-im-strafvollzug;

Themen: Telemedizin # ?, Strafvollzug # ?, Gefangene # ?, medizinische Versorgung # ?, US-Militär # ?, ärztliche Einschätzung # ?, Ende der Leitung # ?, Monitor # ?, direkter Kontakt # ?, Pflegepersonal # ?

122. +++ (SEM)

Über die konzeptionellen und akademischen Fragen hinaus beschäftigt sich die Universität Bielefeld auch intensiv mit der Frage des Standorts für die zukünftige Medizinische Fakultät.
Zentrale Leitplanken für die Planungen sind der enge Zeitplan bis zum Start der Fakultät, das sukzessive Aufwachsen der Fakultät und die aus konzeptioneller Sicht notwendige Nähe zum aktuellen Hauptgebäude.
Die Universität hat durch einen Gutachter verschiedene Varianten prüfen lassen, wo die Flächen und Gebäude entstehen können.
Diese Varianten werden nun mit der Landesregierung, der Stadt Bielefeld und dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen eingehend erörtert und geprüft, so dass bald eine Entscheidung getroffen werden kann, wie und wo gebaut werden soll.
Als Interimsunterbringung steht das aktuell entstehende Innovationszentrum Campus Bielefeld (ICB) zur Verfügung, das spätestens zum Jahresbeginn 2019 von den ersten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der zukünftigen Fakultät bezogen werden wird.

Datum: 2018-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilensteine-zur-gruendung-der-medizinischen-fakultaet-erreicht;

Themen: medizinische Fakultät # ?, Universität Bielefeld # ?, Fortschritt von Planungen # ?, Wissenschaftsrat # ?, Allgemeinmedizin # ?, Varianten # ?, Krankenhausträger # ?, Gründungsdekanin # ?, deutliche Formen # ?, medizinischer Beirat # ?

123. +++ (SEM)

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Finanzen
Den Ersterwerb von eigengenutzten Wohnimmobilien zu fördern, ist das Ziel einer Entschließung, die auf Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein am heutigen Freitag (17. September) im Bundesrat beraten und an die Ausschüsse überwiesen wurde.
Die Bundesregierung soll prüfen, welche Möglichkeit die Länder haben, Ausnahmen bei der Erhebung der Grunderwerbsteuer zuzulassen.
Die Initiative der beiden Länder greift ein bereits 2017 von Nordrhein-Westfalen eingebrachtes Anliegen wieder auf.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wohneigentum ist ein wesentlicher Baustein für eine gute Altersversorgung.

Datum: 2021-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-lienenkaemper-familien-bei-wohneigentum-gezielt-unterstuetzen;

Themen: Ersterwerb # ?, Ausschüsse # ?, junge Familien # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Erwerbsnebenkosten # ?, Entschließung # ?, Antrag # ?, Bundesrat # ?, Minister der Finanzen # ?, OECD-Vergleich # ?

124. +++ (SEM)

Nicht jeder Verkauf von Unternehmen oder Unternehmensteilen, von freiberuflichen Praxen oder Gewerbebetrieben wird aber durch spezialisierte Kanzleien beraten, die alle Details des Unternehmenskaufs ausreichend vorhersehen würden.
Insoweit bedarf es eines interessengerechten Rechtsrahmens insbesondere auch für kleinere Unternehmensübergänge.
Seit Februar 2023 prüft eine Länderarbeitsgruppe auf Initiative und unter Federführung von Nordrhein-Westfalen, ob ein Regelungsbedarf besteht und wie gegebenenfalls interessengerechte Reglungen aussehen könnten.
Schon zuvor waren beim Landgericht Düsseldorf erfolgreich für ganz Nordrhein-Westfalen Streitigkeiten aus Unternehmenskäufen mit einem Streitwert ab 500.000 EUR konzentriert worden.
Damit gibt es in Nordrhein-Westfalen eine hoch kompetent, zügig, berechenbar und vor allen Dingen transparent arbeitende Alternative zu der sonst häufig bei Unternehmenstransaktionen vereinbarten Schiedsgerichtsbarkeit.

Datum: 2023-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-stellt-initiative-zum-recht-des-unternehmenskaufs-bei;

Themen: Unternehmenskauf # ?, Recht des Unternehmenskaufs # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Bedeutung des Rechts # ?, Erfahrungsaustausch von Handelsrichterinnen # ?, Industrie- Und Handelskammer Düsseldorf # ?, Details des Unternehmenskaufs # ?, Handelssachen in Düsseldorf # ?, Merger von Acquisitions # ?, Schiedsgerichtsbarkeit # ?

125. +++ (SEM)

Deshalb hat NRW nach der Atomkatastrophe in Fukushima Anträge in den Bundesrat eingebracht mit dem Ziel, die Urananreicherungsanlage Gronau in den Atomausstieg einzubeziehen.
Gleichzeitig hatte die Landesregierung die Sicherheitsüberprüfung der Anlage um zwei Jahre vorgezogen und dafür gesorgt, dass Gronau in den Stresstest des Bundes einbezogen wird.
Zusätzlich hat sie ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um die Frage der atomrechtlichen Zulässigkeit der Urananreicherung in Gronau prüfen zu lassen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Datum: 2013-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-die-bundesregierung-muss-endlich-handeln-damit-der-atomausstieg;

Themen: Betrieb der Urananreicherungsanlage # ?, atomrechtliche Zulässigkeit # ?, gesamte nukleare Brennstoffkette # ?, vollständiger endgültige Ausstieg # ?, Atomkatastrophe # ?, Atomkraft # ?, Sicherheitsüberprüfung # ?, Stresstest # ?, Rechtsgutachten # ?, Energieerzeugung # ?

126. +++ (SEM)

Grundlage dafür ist ein umfangreiches technisches Leistungsverzeichnis, das bis ins Detail die notwendigen Ausstattungsmerkmale der Streifenwagen beschreibt.
Alle Hersteller mussten sowohl Kauf- als auch Leasingangebote abgeben.
"Unsere Wirtschaftsexperten haben die Angebote sehr genau geprüft", erläuterte Jäger.
"Das Leasingangebot von BMW war eindeutig die wirtschaftlichste Lösung."

Datum: 2015-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-die-neuen-bmw-streifenwagen-erfuellen-die-anforderungen-fuer-den;

Themen: neue Streifenwagen # ?, täglicher Dienst # ?, Touring # ?, neue BMW-Streifenwagen # ?, dynamische Bremsleuchten # ?, Höchstmaß # ?, hohe Anforderungen # ?, NRW-Polizei # ?, Jäger # ?, Polizeibehörden # ?

127. +++ (SEM)

"
In NRW geht der Verfassungsschutz bei den "Reichsbürgern" von einer niedrigen dreistelligen Personenzahl aus.
Die zuständigen Behörden prüfen regelmäßig, ob Rechtsextremisten, die legal eine Waffe besitzen, die Waffenbesitzkarten entzogen werden können.
"Waffen gehören nicht in die Hände dieser Leute.
Erklärte Staatsfeinde bieten keine Gewähr für den verantwortungsvollen Umgang mit Schusswaffen, sondern stellen eine Gefahr dar", sagte Jäger.

Datum: 2016-10-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-waffen-gehoeren-nicht-die-haende-erklaerter-staatsfeinde;

Themen: Kollegen des Opfers # ?, schwerer Verlust # ?, erklärte Staatsfeinde # ?, Mord # ?, Verfassungsschutz # ?, Gedanken # ?, Hände # ?, Querulanten # ?, Reichsbürger in NRW # ?, Sammelbecken # ?

128. +++ (SEM)

Weitergehende Informationen finden Sie auf den Internetseiten des Umweltbundesamtes:
https://www.umweltbundesamt.de/dokument/energiesparen-bei-warmwasserbereitung-vereinbarkeit
Zu Beginn der Heizperiode sollte unbedingt geprüft werden, ob der Schornstein und das Rauchrohr des Ofens frei sind.
Wenn der Kamin länger nicht benutzt wurde, könnte sich beispielsweise ein Vogelnest darin befinden.
Wenn Abgase nicht ungehindert durch den Schornstein abziehen können, dringen sie in den Wohnraum ein und können schwere Vergiftungen verursachen.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-gesundheitsschutz-hat-vorrang;

Themen: Ofen # ?, Holzöfen # ?, Schornstein # ?, fossile Brennstoffe # ?, Warmwasserbereiter # ?, Heizverhalten # ?, Umweltbundesamt # ?, spürbare Auswirkungen # ?, Ausgang # ?, Heizung # ?

129. +++ (SEM)

Voraussetzung für die Digitalisierung ist allerdings, dass für die Übermittlung der Ersuchen per E-Mail gesicherte Verbindungen zur Verfügung stehen.
Die bislang gesammelten Erfahrungen und die bewährten Netzwerke von Justiz und Polizei in der Euregio sind nach Auffassung der Minister eine ideale Ausgangslage zur Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Auf der Grundlage der in der Provinz Limburg gesammelten Erfahrungen werden die Niederlande prüfen, ob sich die Arbeitsmethode für den Einsatz in der gesamten niederländisch-belgischen und niederländisch-deutschen Grenzregion eignet.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2013-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-erhaelt-aus-den-niederlanden-und-belgien-rueckenwind-fuer-seine;

Themen: Entzug des Führerscheins # ?, Sanktionsrecht # ?, alternative Strafen # ?, große Reformvorhaben # ?, Führerscheinentzug # ?, Geldstrafe # ?, grenzüberschreitende Kriminalität # ?, Zuspruch # ?, Rückenwind # ?, Büro # ?

130. +++ (SEM)

183 Arbeitsmittel mussten stillgelegt werden, da sie eine potentielle Gefahr für die Beschäftigten darstellten.
In 83 Betrieben wurden darüber hinaus weitere gravierende Arbeitsschutzmängel festgestellt.
So wurde beispielsweise in einem Fall ein Druckbehälter aus dem Verkehr gezogen, der seit über zehn Jahren nicht geprüft wurde und von dem eine akute Gefahr für die Beschäftigten ausging.
In einem anderen Fall war der Aufenthaltsraum mit Sperrmüll-Sofas ausgestattet und so verdreckt, dass den Aufsichtsbeamten nach eigenen Angaben fast übel wurde.
In allen Fällen sorgen die Arbeitsschützer dafür, dass die Arbeitgeber ihren Verpflichtungen nachkommen und die Mängel zeitnah abstellen.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-sicherheit-und-der-schutz-der-beschaeftigten-gehen-vor;

Themen: Kräne # ?, Arbeitsunfälle # ?, Gabelstaplereinsätze # ?, Kraneinsätze # ?, sogenannte Anschlagmittel # ?, landesweite Kontrollen # ?, staatlicher Arbeitsschutz # ?, Arbeitsschützer # ?, gesetzliche Vorgaben # ?, Statistik # ?

131. +++ (SEM)

Zwei Anbieter gaben an, Himmelslaternen schon länger nicht mehr zu verkaufen.
Den anderen zwei Anbietern wurde der weitere Verkauf untersagt.
Außerdem wurden Produktproben genommen, die durch die Geräteuntersuchungsstelle sicherheitstechnisch geprüft wurden, wodurch deren Gefährlichkeit bestätigt wurde.
Gleichzeitig wird auf Bestreben des MAGS eine länderübergreifende Marktüberwachungsaktion zum Thema Himmelslaternen durchgeführt, um in Deutschland eine spürbare Marktbereinigung zu erreichen.

Datum: 2020-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-verkaufsstopp-fuer-himmelslaternen-im-onlinehandel;

Themen: Onlinehandel # ?, Geräteuntersuchungsstelle # ?, Steighöhe # ?, Verkaufsstopp # ?, ansässige Anbieter # ?, sogenannte Himmelslaternen # ?, unsichere Produkte # ?, Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen # ?, Lupe # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?

132. +++ (SEM)

In dem vier Seiten umfassenden Schreiben forderte die Kanzlei die Kommunen auf, bis zum 14. Juni eine Erklärung zu unterschreiben, bestimmte Daten nicht an das LANUV weiterzureichen.
Diese Daten umfassen unter anderem Angaben zum Tierhalten und der Betriebsstätte sowie Behandlungsdaten der einzelnen Mastdurchgänge, etwa die Zahl der Verabreichungen eines Antibiotikums.
Sollten die Kommunen bis zu diesem Datum keine entsprechende Erklärung abgeben, würden rechtliche Schritte gegen die nordrhein-westfälischen Kommunen geprüft.
"Die Drohung ist ein einmaliger Affront gegen die Kommunen und gegen das Land NRW, der seines gleichen sucht", kritisierte Remmel.
Gleichzeitig teilte die Kanzlei mit, dass die Verbände gegebenenfalls ihren Mitgliedsunternehmen empfehlen würden, die Studie zu torpedieren, in dem die notwendigen Daten nicht an die kommunalen Stellen weitergeleitet würden.

Datum: 2013-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-branchenverband-will-transparenz-beim-antibiotika-einsatz-der;

Themen: Kanzlei # ?, Antibiotikaeinsatz # ?, Hähnchenmast # ?, bestimmte Daten # ?, deutsche Putenerzeuger # ?, fadenscheinige Argumente # ?, Branchenverband # ?, Putenerzeugergemeinschaften # ?, Vorgehen des Verbands # ?, Antibiotikaströme # ?

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Mit der Bundesratsinitiative fordert NRW die Bundesregierung auf, endlich von der im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017) verankerten Verordnungsermächtigung für eine Mieterstromverordnung Gebrauch zu machen.
Diese Ermächtigung sieht vor, dass Betreiber von Solarstromanlagen eine verringerte EEG-Umlage für Strom aus ihrer Anlage zahlen müssen, wenn die Solaranlage auf, an oder in einem Wohngebäude installiert ist und wenn der Strom zur Nutzung innerhalb des Gebäudes an Mieterinnen und Mieter geliefert wird.
Darüber hinaus wird die Bundesregierung gebeten, die Beseitigung von Hemmnissen im Körperschafts- und Gewerbesteuergesetz zu prüfen.
Das Bundeswirtschaftsministerium selbst hat eine Untersuchung veröffentlicht, die der Solarenergie in Deutschland großes Potenzial bescheinigt.
Bis zu 3,8 Millionen Mietwohnungen könnten theoretisch mit Sonnenenergie versorgt werden, das entspräche fast einem Fünftel aller Mietwohnungen in der Bundesrepublik.

Datum: 2017-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-soll-solarstrom-fuer-mietwohnungen-ermoeglichen;

Themen: Mietshausdächer # ?, Erzeugen # ?, Mieterstrommodelle # ?, Bundesregierung # ?, Bundesratsinitiative # ?, Eigenstromverbrauch # ?, Fotovoltaikbranche # ?, Fünftel von Mietwohnungen # ?, Gewerbesteuergesetz # ?, Körperschaftssteuergesetz # ?

134. +++ (SEM)

Dabei kamen bis zu zehn verschiedene Wirkstoffe pro Durchgang zum Einsatz.
Darunter waren auch Präparate, die nicht für die Behandlung von Puten zugelassen waren.
Das LANUV prüft derzeit im Hinblick auf einzelne Ergebnisse in einigen Fällen die Einleitung weiterer rechtlicher Schritte
Die Ergebnisse zeigen, dass ähnlich wie bei der Masthähnchen-Studie aus dem Jahre 2011 antibiotische Behandlungen die Regel und nicht mehr die Ausnahmen sind.
"In deutschen Ställen werden mehr als elf Millionen Puten gehalten.

Datum: 2014-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-einsatz-von-antibiotika-der-intensivtierhaltung-ist-alarmierend;

Themen: Putenhaltung # ?, Intensivtierhaltung # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, Zuchtdurchgänge # ?, neuer Fachbericht # ?, massenhafter Einsatz # ?, Ausmaß # ?, massiver Einsatz # ?, Geflügelbranche # ?, Putenmast # ?

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Verena Hunstig aus Paderborn, Sarah Wortmeier und Franka Starke, beide aus Bünde, haben in ihrem Lärmschutzprojekt die Umgebungslärmbelastung ihres Wohnortes unter die Lupe genommen.
Dabei haben sie sich sowohl mit den gesundheitlichen Folgen als auch mit den physikalischen und technischen Gesetzmäßigkeiten auseinandergesetzt.
Sie entwickelten verschiedene Möglichkeiten des passiven Lärmschutzes für den Geschosswohnungsbau und prüften die Wirkung in einer eigens angefertigten Testkonstruktion.
Als Ergebnis dieser Untersuchungen präsentierten sie einen kostengünstig anzufertigenden Fenster-Vorsatz aus verschiedenen Materialien.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-589 (Nora Gerstenberg).

Datum: 2013-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-junge-forscherinnen-und-forscher-gestalten-unsere-zukunft-mit;

Themen: Sonderpreis # ?, Sedimentproben # ?, chemischbiologische Analysen # ?, naturwissenschaftlicher Sachverstand # ?, Forscherdrang # ?, Naturschutz # ?, Forschungsarbeiten # ?, Gerät # ?, kluge Köpfe # ?, junge Talente # ?

136. +++ (SEM)

Konkret könnten demnach in NRW bis 2020 mehr als 40 Prozent der Treibhausgas-Emissionen im Vergleich zu 1990 reduziert werden.
Mit seinen Berechnungen liefert das Wuppertal Institut einen wichtigen Input für die nächsten Runden der Arbeitsgruppen des Klimaschutzplans.
Mit dem dort gebündelten Sachverstand werden diese Grundlagen nun für weitere Berechnungsschritte geprüft und verfeinert.
Der Dialogprozess des Klimaschutzplans sieht nun eine Bewertung der ersten Rechenläufe des WI in den Arbeitsgruppen vor.
Der NRW-Landtag hatte im Januar das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Treibhausgas-Minderungszielen verabschiedet.

Datum: 2013-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-minimierung-der-klimaschaedlichen;

Themen: Klimaschutzziele in Nordrhein-Westfalen # ?, eigene Berechnungen # ?, theoretisches Potenzial # ?, Länge # ?, Rahmen der Erarbeitung # ?, Treibhausgasreduzierung # ?, mittelfristige Klimaschutzziele # ?, Institut # ?, Dialogprozesse # ?, Beteiligungsprozesse # ?

137. +++ (SEM)

Die weiteren Vorschläge zur Desinfektion von Prof. Exner zu Rückkühlwerken und Risikobewertung von Kläranlagen wurden von der Expertenkommission aufgegriffen und Empfehlungen erarbeitet.
Hierzu ist eine Erlassregelung an die Umweltbehörden in Vorbereitung (siehe weiter unten).
Die Empfehlung von Prof. Kuhlmey zur Reisewarnung ist differenziert zu betrachten und muss in jedem Einzelfall geprüft werden.
Hierbei ist der Schutz der menschlichen Gesundheit höher einzustufen als wirtschaftliche Nachteile.
Zur Präsenz von Verantwortungsträgern wurde der Besuch des Umweltministers positiv bewertet.

Datum: 2015-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-der-menschen-hat-fuer-uns-oberste-prioritaet;

Themen: Empfehlungen # ?, Krisenkommunikation # ?, Analytik # ?, Desinfektion # ?, übergeordnetes Ziel # ?, Vorfall # ?, Konzeptpapier # ?, Probennahme # ?, Kläranlagen # ?, Expertengruppen # ?

138. +++ (SEM)

Es geht zuallererst um die Sicherheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie von Anwohnerinnen und Anwohnern.
Ebenbürtig muss eine mögliche Belastung der Umwelt in die Risikoabschätzungen und Sicherheitsvorgaben miteinbezogen werden", so das Fazit von Remmel.
Bereits im Jahr 2013 hatte der Bundesrat auf Initiative von NRW eine Entschließung verabschiedet, mit der die Bundesregierung aufgefordert wurde, für bestehende Rohrfernleitungsanlagen die Möglichkeiten einer Nachrüstung zur Anpassung an den Stand der Technik zu prüfen.
Damit hätten Behörden die Möglichkeit, für die zum Teil Jahrzehnte alten Rohrleitungen einen besseren Stand der Technik zu verlangen.
"Dieses Prinzip muss auch für andere Anlagen gefordert werden und nicht nur für Teilbereiche", forderte Minister Remmel.

Datum: 2015-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-von-mensch-und-umwelt-hat-oberste-prioritaet;

Themen: RAF-Finerie # ?, Leck # ?, unterirdisches Rohr # ?, Sicherheitsmanagement # ?, Sicherheitsgutachten # ?, Sicherheitsvorgaben # ?, Boden # ?, Gutachter # ?, Stand der Technik # ?, Schaden # ?

139. +++ (SEM)

Holzspielzeug sollte glatt sein.
Lange Schnüre, Seile oder Bänder können Kinder strangulieren.
* Lackierte Oberflächen: Vor dem Kauf sollten Sie einen einfachen 'Reibetest' machen, so können Sie prüfen, ob das Spielzeug abfärbt.
Bleibt Farbe am Finger, ist Vorsicht geboten.
* Duftstoffe: Duftendes Spielzeug und Kinderparfums sind überflüssig und können sogar schädlich sein!

Datum: 2013-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-minister-schneider-kinderspielzeug-muss-gesundheitlich;

Themen: einfache Regeln # ?, Kauf # ?, große Weihnachtseinkäufe # ?, Tipps # ?, Schmuckgegenstände # ?, Spielwaren # ?, Weihnachtseinkauf # ?, unerwünschte Chemikalien # ?, Kleinteile # ?, Blei # ?

140. +++ (SEM)

Schnüre, Seile oder Bänder können zur Strangulation bei Kindern führen.
Hier ist Vorsicht geboten.
* Lackierte Oberflächen: Vor dem Kauf sollte ein einfacher 'Reibetest' gemacht werden, um zu prüfen, ob das Spielzeug abfärbt.
Bleibt Farbe am Finger, dann lieber nicht kaufen.
Fällt einer Verbraucherin oder einem Verbraucher ein Spielzeug auf, das eventuell unsicher oder gesundheitsschädlich sein könnte, sollte dies dem zuständigen Lebensmittelüberwachungsamt oder der zuständigen Marktüberwachungsstelle der Bezirksregierung gemeldet werden.

Datum: 2012-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-minister-schneider-spielzeug-muss-sicher-und-schadstoffarm-sein;

Themen: Modeschmuck # ?, Kauf # ?, Kinderschmuck # ?, Weihnachtseinkäufe # ?, einfache Regeln # ?, Weihnachtseinkauf # ?, Kleinteile # ?, Adventszeit # ?, Blei # ?, Ce-Zeichen # ?

141. +++ (SEM)

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Weihnachtszeit ist Geschenkezeit: Zu beliebten Geschenken zum Weihnachtsfest gehört natürlich Spielzeug, doch seine Qualität ist nicht immer einwandfrei.
Deshalb raten Verbraucherschutzminister Johannes Remmel und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer dazu, Spielzeug vor dem Kauf genau zu prüfen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Weihnachtszeit ist Geschenkezeit: Zu beliebten Geschenken zum Weihnachtsfest gehört natürlich Spielzeug, doch seine Qualität ist nicht immer einwandfrei.

Datum: 2016-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-schmeltzer-spielzeug-muss-sicher-und-schadstoffarm-sein;

Themen: Spielzeuge # ?, Kauf # ?, Geschenkezeit # ?, beliebte Geschenke # ?, einwandfreie Qualität # ?, Hinweise # ?, Weihnachtseinkauf # ?, EU-Spielzeugrichtlinie # ?, Kleinteile # ?, Weihnachtsfest # ?

142. +++ (SEM)

Beim Gespräch mit dem niederländischen Wirtschaftsminister Henk Kamp hat NRW-Umweltminister Johannes Remmel einen transparenten Dialog zum Thema "Fracking" vereinbart.
Dabei soll ein Wissensaustausch auf der nordrhein-westfälischen und niederländischen Seite im Zentrum stehen: "Die Gespräche waren sehr konstruktiv und in freundschaftlicher Atmosphäre und ich bedanke mich beim niederländischen Wirtschaftsminister für das Gespräch", erklärte Remmel.
"Wir haben vereinbart, auf fachlicher und politischer Ebene einen Dialog zu starten, bei dem die Bedenken und Wünsche von beiden Seiten eingehend geprüft werden."
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-vereinbart-zum-thema-fracking-einen-transparenten-austausch-und;

Themen: niederländische Wirtschaftsminister # ?, Fracking # ?, Dialogprozess # ?, fachliche Ebene # ?, niederländischer Wirtschaftsminister # ?, transparenter Austausch # ?, freundschaftliche Atmosphäre # ?, Bedenken # ?, Wissensaustausch # ?, Wünsche # ?

143. +++ (SEM)

Das Umweltministerium ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern einen direkten Zugang zu Umweltdaten über Genehmigungsverfahren von Anlagen, die besonders umweltrelevant sind oder besondere Sicherheitsanforderungen erfüllen müssen.
Das können Anlagen sein, die beispielsweise durch starke Abgase, Gerüche oder Geräusche erhebliche Auswirkungen auf Bürgerinnen und Bürger haben können.
Neubauten oder Veränderungen an solchen Anlagen werden vorab von der Behörde im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens geprüft.
Das gilt beispielsweise für Kraftwerke, Gießereien, Chemie- und Müllverbrennungsanlagen.
Auf www.umweltportal.nrw.de werden die wichtigen Daten zu den Antragsverfahren und die einzelnen Schritte nun übersichtlich dargestellt.

Datum: 2015-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-staerken-die-beteiligungsmoeglichkeiten-der-buergerinnen-und;

Themen: behördliche Prozesse # ?, Genehmigungsverfahren der Bezirksregierung # ?, Bürgerinnen # ?, NRW-Umweltportal # ?, Transparenz # ?, Beteiligungsmöglichkeiten # ?, umfassende Informationen # ?, Bezirksregierungen # ?, Umweltministerium # ?, Chemieanlagen # ?

144. +++ (SEM)

Aber das Wichtigste ist, dass wir jetzt eine Entscheidung haben.
Sie bedeutet knapp neun Monate vor der nächsten Kommunalwahl am 13. September 2020 Rechtssicherheit für Parteien, Kandidaten und Wahlberechtigte.
Wir werden das Urteil jetzt sorgfältig prüfen und dann entscheiden, welche Konsequenzen wir ziehen.
"

Datum: 2019-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-entscheidung-bedeutet-rechtssicherheit-fuer-parteien-kandidaten-und;

Themen: Verfassungsgerichtshof # ?, Kandidaten # ?, Wahlberechtigte # ?, Stichwahlen # ?, anderer Ausgang # ?, geringe Wahlbeteiligung # ?, Parteien # ?, Rechtssicherheit # ?, Kommunalwahl # ?, Entscheidung # ?

145. +++ (SEM)

Die Kreisverwaltung Unna bot sich als Partner an, da der Kreis sich seit Jahren besonders für das Thema engagiert und außerdem ein breites Spektrum von Berufsfeldern bietet, die so analysiert werden konnten.
Das Ergebnis dieser modellhaften Erprobung wird nun dem Landtag vorgelegt.
Die Landesregierung wird die Ergebnisse ebenfalls analysieren und weitere Schritte zur Umsetzung prüfen.
Außerdem stellt sie die Ergebnisse auf Anfrage den Kreisen und Städten in NRW zur Verfügung.
Das Ziel der Entgeltgleichheit von Frauen und Männern ist im Koalitionsvertrag der Landesregierung verankert und ein Bestandteil der Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb".

Datum: 2016-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gleichen-lohn-fuer-gleiche-arbeit-durchsetzen;

Themen: Kreisverwaltung # ?, Frauen # ?, Männer # ?, Entgeltgleichheit # ?, öffentlicher Dienst # ?, Entgeltunterschied # ?, Landesarbeitsministerium # ?, Bezahlung # ?, Lohn # ?, Durchsetzung # ?

146. +++ (SEM)

"Wir wollen, dass die Menschen mit uns reden, mit uns arbeiten und mit uns leben können", sagte Minister Schmeltzer.
"Die deutsche Sprache ist dabei das A und O. Auch müssen wir unsere gesellschaftlichen Werte für das alltägliche respektvolle Miteinander besser vermitteln."
Die Integrationsministerkonferenz hat den Bund gebeten, zu prüfen, ob flächendeckend zentrale Anlaufstellen zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten eingerichtet werden können.
"Die Integration Points in NRW könnten dabei als Muster dienen", sagte Minister Schmeltzer.
In Nordrhein-Westfalen gibt es bereits in allen 30 Arbeitsagenturbezirken solche Angebote.

Datum: 2016-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-integration-der-gefluechteten-staerker-den-mittelpunkt-ruecken;

Themen: Integrationsministerkonferenz # ?, Integrationspolitik # ?, Beratungen in Erfurt # ?, Integrationspaket # ?, Sprachkursangebot # ?, Träger der Zivilgesellschaft # ?, Zuwanderungskommission # ?, alltägliches respektvolle Miteinander # ?, hochrangiges Gremium # ?, integrationspolitische Koordinierung # ?

147. +++ (SEM)

Erste Auswertungen zeigen, dass etwa ein Drittel der in NRW überprüften Produkte Mängel bei den Verpackungen aufwiesen.
Die Ergebnisse aller 15 Staaten, die an dem Projekt teilgenommen haben, werden im Sommer veröffentlicht.
Auch in diesem Jahr werden die Behörden in NRW wieder Haushalts- und Heimwerkerchemikalien sowie Schädlingsbekämpfungsmittel bei Herstellern, Importeuren, Großhändlern und im Einzelhandel prüfen.
Zudem wird NRW sich an drei europäischen Chemikalien-Überwachungsprojekten beteiligen, um sicherzustellen, dass verbotene Stoffe nicht verwendet werden, dass zulassungspflichtige Stoffe nur von dafür zugelassenen Betrieben verwendet werden und dass die Werbung für Chemikalien den Vorschriften entspricht.
Unter der Rufnummer 0211/837-1924 beantworten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von "NRW-Direkt" alle Fragen zum Chemikalieneinsatz beim Hausputz.

Datum: 2016-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-tipps-zum-sicheren-fruehjahrsputz;

Themen: Haushaltschemikalien # ?, Reinigungsmittel # ?, Heimwerkerchemikalien # ?, sicherer Frühjahrsputz # ?, kindergesicherter Verschluss # ?, Behörden in NRW # ?, Vergiftungen # ?, Etikett # ?, Putzmittel # ?, Großhändler # ?

148. +++ (SEM)

Der Bericht komme zu dem Ergebnis, dass anonymisierte Bewerbungsverfahren in der Regel gut umzusetzen sind und dem Grundsatz der Bestenauslese ebenso Rechnung tragen, wie herkömmliche Verfahren, so der Minister.
Allerdings sei die Anonymisierung nicht für alle Stellenbesetzungen gleichermaßen geeignet; besonders erfolgversprechend sei sie beispielsweise bei standardisierten Verfahren wie im Ausbildungsbereich.
"Die Landesregierung prüft nun, für welche konkreten Einstellungsbereiche anonymisierte Bewerbungen als Standardverfahren geeignet sind", sagte Schneider.
Durch das anonymisierte Verfahren können auch Migrantinnen und Migranten zu einer Bewerbung ermutigt werden, die wegen ihres ausländisch klingenden Namens bereits schlechte Erfahrungen gemacht haben oder eine Diskriminierung befürchten, so der Minister weiter.
"Aus Untersuchungen wissen wir, dass Menschen mit nicht-deutschem Namen deutlich seltener zu Vorstellungsgesprächen eingeladen werden, als eine Frau Müller oder ein Herr Meier."

Datum: 2013-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mehr-als-20-prozent-menschen-mit-migrationshintergrund;

Themen: Landesdienst # ?, Migrantenanteil # ?, Pilotprojekt # ?, Zuwanderungsgeschichte von Menschen # ?, interkulturelle Öffnung # ?, Rahmen des Projekts # ?, Migrantinnen # ?, Bewerberinnen # ?, Grundsatz der Bestenauslese # ?, Lauf der Pilotphase # ?

149. +++ (SEM)

29. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zur Einschätzung des DGB-Landesbezirks, das Land könne auch eigenständig eine Ausbildungsplatzumlage einführen, erklärte Arbeitsminister Guntram Schneider: "Das Gutachten des nordrhein-westfälischen DGB nehmen wir zur Kenntnis.
Wir werden das prüfen.
" Schneider schätzt einen Alleingang auf Landesebene allerdings skeptisch ein. "
Wenn wir eine Abgabe anstoßen, dann muss sie gerichtsfest sein.

Datum: 2014-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wirtschaft-muss-verantwortung-fuer-ausbildung-endlich-nachkommen;

Themen: Schneider # ?, Ausbildungsplatzumlage # ?, berufliche Vorbildung # ?, freiwillige Anstrengungen # ?, gerichtsfeste Abgabe # ?, Ausbildungsplatzsituation # ?, DGB-Landesbezirk # ?, Berufsbildungsgesetz # ?, bundesweite Regelung # ?, Kammern # ?

150. +++ (SEM)

Ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, innerhalb von einem Vierteljahr alle Maßnahmen in die Wege zu leiten und danke allen Beteiligten.
Wir nehmen bei der Umsetzung des Handlungskonzeptes vor allem die Grundschulen in den Blick und die Schulen, die vom Lehrkräftemangel besonders betroffen sind.
Wir werden die Umsetzung unseres Handlungskonzepts intensiv begleiten und bereits jetzt weitere mögliche Maßnahmen prüfen.
"
Die Landesregierung hatte im Dezember 2022 ein umfangreiches Handlungskonzept zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung vorgelegt mit kurz-, mittel- und langfristig wirkenden Maßnahmen.

Datum: 2023-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-alltagshelferinnen-und-alltagshelfer-sollen-unsere-lehrkraefte;

Themen: Alltagshelferinnen # ?, Handlungskonzept # ?, Grundschulen # ?, Bereich der Lehrkräfteausbildung # ?, Bereich der Lehrkräfteeinstellung # ?, Erlassänderungen # ?, Unterrichtsversorgung # ?, Seiteneinstieg # ?, Umsetzung # ?, Niveau # ?

151. +++ (SEM)

Wir haben in Nordrhein-Westfalen hervorragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und es gibt bereits erfolgreiche Konzepte und Materialien zur Stärkung der Kernkompetenzen.
Unsere Aufgabe ist es jetzt, dafür zu sorgen, dass diese Maßnahmen in unseren Schulen auch verbindlich umgesetzt werden können.
Wir werden dabei an die Fachoffensiven Deutsch und Mathematik anknüpfen und weitere Schritte prüfen.
Dazu kann zum Beispiel ein frühzeitiges Screening der Kernkompetenzen gehören mit sich anschließenden Fördermaßnahmen und weiteren regelmäßigen Überprüfungen der Lernfortschritte wie es zum Beispiel in Hamburg erfolgreich praktiziert wird.
Und wir werden auch die Qualifizierung unserer Lehrerinnen und Lehrer in den Blick nehmen und sorgfältig prüfen, wie wir sie weiterentwickeln können.

Datum: 2022-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-muessen-unsere-grundschulen-gezielt-und-wirksam;

Themen: Kommission der Kultusministerkonferenz # ?, Stärkung für Grundschulbildung # ?, Empfehlungen # ?, Ergebnisse der Bildungsstudie # ?, Impulspapiere # ?, Stärkung für Kernkompetenzen # ?, basale Kompetenzen # ?, bildungspolitische Entwicklungen # ?, regelmäßige Überprüfungen # ?, aktuelles Gutachten # ?

152. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Feller: Wir starten den Zukunfts-Check LOGINEO NRW
Ministerin Feller: Wir starten den Zukunfts-Check LOGINEO NRW
Entwicklungspotenziale der nordrhein-westfälischen Schulplattform werden geprüft
8. November 2022 PHB Feller, Dorothee Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Ministerium für Schule und Bildung startet den Zukunfts-Check von LOGINEO NRW.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-starten-den-zukunfts-check-logineo-nrw;

Themen: Zukunftscheck # ?, nordrhein-westfälische Schulplattform # ?, Entwicklungspotenziale # ?, unabhängige Untersuchung # ?, Administratoren # ?, Entwicklungsstand von Landesplattformen # ?, Ergebnisse des Checks # ?, dauerhafter Praxisausschuss # ?, digitale Lernplattformen # ?, ständiges systematische Feedback # ?

153. +++ (SEM)

Im Jahr 2020 erhalten alle Schulen den aktualisierten und erweiterten Notfallordner "Hinsehen und Handeln" in digitaler und gedruckter Form mit umfangreichen Handlungsempfehlungen für den Umgang mit verschiedensten Krisen- und Notfallsituationen im schulischen Kontext.
Darüber hinaus werden Meldewege und die Erfassung von Straftaten an Schulen auf Grundlage eines Erlasses neu geregelt.
Dabei prüft die Landesregierung auch eine erweiterte Meldepflicht, etwa für antisemitische Straftaten.
Neben diesen organisatorischen Maßnahmen sieht der Aktionsplan auch konkrete Unterstützungsangebote für das schulische Personal vor: Der Umgang mit Gewalt und Diskriminierung wird vertieften Eingang in die Aus- und Fortbildung von Schulleitungen finden.
Auch die Fortbildung von Lehr- und Fachkräften soll auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse bedarfsgerecht ausgeweitet werden.

Datum: 2019-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-gewalt-darf-unseren-schulen-keinen-platz-haben;

Themen: Diskriminierung # ?, Schulministerium # ?, Präventionsarbeit # ?, Auftakt eines Prozesses # ?, Mittelpunkt des Aktionsplans # ?, digitale gedruckte Form # ?, konkrete Verdachtsfälle # ?, umfangreiche Handlungsempfehlungen # ?, vollständiger Aktionsplan # ?, wissenschaftliche Forschungsaufträge # ?

154. +++ (SEM)

Alle Kinder sollen beispielsweise Grundkenntnisse im Programmieren und Medienkompetenzen im Unterricht erlernen.
"Das ist ein echter Meilenstein", kommentiert Ministerin Gebauer die Einführung des Pflichtfachs Informatik.
"Grundsätzlich ist die Einführung neuer Fächer stets gründlich zu prüfen, denn beste Bildung darf nicht irgendwelchen Moden unterliegen.
Und grundsätzlich gilt auch, dass Lernen mit digitalen Medien in allen Fächern zum Alltag gehören muss, wenn dadurch ein fachlicher Mehrwert entsteht.
Aber die Digitalisierung krempelt unser Leben komplett um und es wäre verantwortungslos, wenn wir unseren Kindern nicht das Rüstzeug an die Hand geben würden, ein tieferes Verständnis für die dahinterliegenden Prozesse und Veränderungen zu entwickeln.

Datum: 2019-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-landesregierung-bringt-einfuehrung-der-faecher-wirtschaft-und;

Themen: Informatik # ?, Verbändebeteiligung # ?, Einführung # ?, Pflichtfach # ?, Erdkunde # ?, Arbeitswelt # ?, Entwurf # ?, Gymnasien # ?, Arbeitslehre # ?, Gesellschaftslehre des Lernbereichs # ?

155. +++ (SEM)

Schulministerin Yvonne Gebauer hat über 2.400 Lehrkräften mit dem Lehramt an Gymnasien und Gesamtschulen einen persönlichen Brief geschrieben und dafür geworben, vorübergehend an einer Grundschule zu arbeiten.
"Ich komme heute mit einer Bitte auf Sie zu, von der die Grundschulen, aber auch Sie persönlich profitieren könnten", schreibt die Ministerin an Lehrkräfte, die zum Schuljahresbeginn 2017/18 nicht eingestellt werden konnten und auch an Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter, die Ende Oktober 2017 ihren Vorbereitungsdienst abschließen.
"Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie sich zu Beginn Ihres Berufslebens eine zweijährige Tätigkeit an einer Grundschule vorstellen könnten.
Damit würden Sie zur Sicherung des Unterrichts an Grundschulen beitragen.
"

Datum: 2017-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-macht-sekundarstufe-ii-lehrkraeften-einstellungsangebote-fuer;

Themen: Ii-Lehrkräfte # ?, Lehrkräfte der Sekundarstufe # ?, persönlicher Brief # ?, Gesamtschulen # ?, Gymnasien # ?, Einstellungsangebote # ?, Grundschule für Beginn # ?, Qualifizierung der Grundschuldidaktik # ?, aktueller Engpass # ?, ungewöhnliche Maßnahme # ?

156. +++ (SEM)

Diese Erfahrungen wollen wir für die Zukunft dauerhaft nutzbar machen.
So sind wir zum Beginn des kommenden Schuljahres auf viele Eventualitäten vorbereitet", so Ministerin Gebauer.
Zur Sicherstellung des Regelbetriebes zum Schuljahresbeginn 2020/21 werden zudem umfangreiche dienstrechtliche und schulorganisatorische Maßnahmen geprüft und in die Wege geleitet.
Dazu gehören unter anderem weitergehende Möglichkeiten für die Schulen - abhängig von den jeweiligen konkreten Erfordernissen vor Ort - Lehrkräftebedarfe befristet auszuschreiben.
Im Zuge der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs (G9) an den Gymnasien soll zudem der vorhandene Einstellungskorridor genutzt werden, um zusätzliche Stellen bereits zum kommenden Schuljahr teilweise zu besetzen.

Datum: 2020-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-unseren-schuelerinnen-und-schuelern-schulische;

Themen: Coronaviruspandemie # ?, umfangreiches Maßnahmenpaket # ?, besondere Herausforderungen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Pressebriefing # ?, Distanz # ?, Prüfungsaufgaben # ?, Ministerium # ?, guter Unterricht # ?, Abiturprüfungen # ?

157. +++ (SEM)

Oftmals stünden Spiele auf dem Wunschzettel von Kindern und Jugendlichen, die für ihr Alter nicht geeignet seien.
Deshalb sei es wichtig, die farbigen Alterskennzeichen der "Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle" (USK) auf der Vorderseite der Verpackung zu beachten.
Alle so gekennzeichneten Video- und Computerspiele seien in einem bundesweit einheitlichen Verfahren von unabhängigen Jugendschutz-Sachverständigen geprüft worden.
Das USK-Alterskennzeichen stellt jedoch keine pädagogische Bewertung dar, sondern dient ausschließlich dem Jugendschutz.
Informationen darüber, ob ein Spiel auch pädagogisch wertvoll ist, gibt es auf der Internetseite des Spieleratgebers NRW.

Datum: 2015-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-bei-computerspielen-als-weihnachtsgeschenke-immer-die;

Themen: Computerspiele # ?, Altersfreigaben # ?, Weihnachten # ?, Wunschzettel von Kindern # ?, richtige Altersfreigabe # ?, geeignete Spiele # ?, Spieleratgeber # ?, Eltern # ?, Großeltern # ?, Videospiele # ?

158. +++ (SEM)

Die Landesregierung stellt aktuell für das Haushaltsjahr 2017 über sechs Millionen Euro für den Arbeits- und Gesundheitsschutz der Lehrkräfte zur Verfügung.
In einem nächsten Schritt werden die Ergebnisse der Erhebung durch das Ministerium für Schule und Weiterbildung analysiert und bewertet.
Anschließend wird geprüft, mit welchen Maßnahmen Lehrerinnen und Lehrer zukünftig noch besser unterstützt werden können.
Den vollständigen Bericht finden Sie unter: www.landtag.nrw.de

Datum: 2017-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-erhebung-des-krankenstands-sorgt-fuer-transparenz;

Themen: behördliches Gesundheitsmanagement # ?, Lehrkräfte # ?, Arbeitsschutz # ?, Gesundheitsschutz # ?, wichtiger Teil # ?, Gesundheitsförderung # ?, Krankenstandsbericht # ?, Lehrerbereich # ?, Unterausschuss # ?, verkürzter Zeitraum # ?

159. +++ (SEM)

Das Interesse der Kommunen an der Errichtung einer neuen Schule des längeren gemeinsamen Lernens ist auch in diesem Schuljahr weiterhin groß.
Bisher (Stand 2. Januar 2013) haben 58 Schulträger Anträge auf Errichtung von insgesamt 53 Sekundarschulen zum kommenden Schuljahr gestellt, und 37 Schulträger haben die Errichtung von 33 neuen Gesamtschulen beantragt.
Die Anträge werden derzeit von den Bezirksregierungen geprüft.
Über die Genehmigungen der Sekundarschulen wird das Schulministerium bis zum Beginn des Anmeldeverfahrens im Februar entscheiden.
Für die Genehmigung der Gesamtschulen sind allein die Bezirksregierungen zuständig.

Datum: 2013-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-dynamik-der-schulentwicklung-ist-beeindruckend-86-neue-schulen;

Themen: gemeinsames Lernen # ?, Sekundarschulen # ?, Anmeldeverfahren # ?, regionaler Zusammenschluss # ?, Errichtung # ?, private Träger # ?, Interesse von Kommunen # ?, Anträge # ?, Genehmigungen # ?, Bad Verl # ?

160. +++ (SEM)

Anwenderinnen und Anwender können auf Arbeitsmaterial, Bildreihen und später auch auf Filme für den Sportunterricht zugreifen.
Die Universität Bielefeld hat "sportunterricht.com" unter der Leitung von Professor Dr. Bernd Gröben entwickelt.
Und auch die redaktionelle Betreuung erfolgt durch die Universität: Ein Redaktionsteam sichert die Qualität des Angebots, indem es eingehende Vorhaben prüft und an die Anforderungen der Kernlehrpläne anpasst.
Ein wissenschaftlicher Beirat begutachtet die Vorhaben vor der Freischaltung.
Der Beirat besteht aus Prof. Dr. Antje Klinge (Ruhruniversität Bochum), Prof. Dr. Günter Stibbe (Deutsche Sporthochschule Köln), Prof. Dr. Norbert Schulz (Deutsche Sporthochschule Köln), Prof. Dr. erem.

Datum: 2015-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-mit-sportunterrichtcom-wollen-wir-die-qualitaet-im-schulsport;

Themen: Universität Bielefeld # ?, Onlinedatenbank # ?, Sportwissenschaftlerinnen # ?, neue Datenbank # ?, Freischaltung # ?, Kernlehrpläne # ?, Sportjugend # ?, Unfallkasse # ?, Bildreihen # ?, Schulsport in Nordrhein-Westfalen # ?

161. +++ (SEM)

Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßte das Urteil: "Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass die im Jahr 2006 auf Initiative der Vorgängerregierung ins Schulgesetz eingefügte Regelung zum Kopftuchverbot gegen das Grundgesetz verstößt.
Damit besteht nun in einer seit Jahren streitigen Frage Rechtssicherheit: Ein generelles gesetzliches Kopftuchverbot für Lehrerinnen ist mit der von unserer Verfassung gewährleisteten Religionsfreiheit nicht vereinbar.
Wir werden nun unverzüglich prüfen, welche Konsequenzen aus den Entscheidungen im Einzelnen zu ziehen sind.
Hierzu müssen die differenzierten Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts sorgfältig ausgewertet werden.
Dann werden wir alle erforderlichen rechtlichen Schritte zügig einleiten.

Datum: 2015-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-nrw-wird-entscheidung-unmittelbar-umsetzen;

Themen: Bundesverfassungsgericht # ?, Lehrerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, schwarz-gelbe Vorgängerregierung # ?, Gegenstand # ?, Kopftuchverbot # ?, Privilegierung # ?, christliche Symbole # ?, pauschales Verbot # ?, religiöse Symbole # ?, Urteil # ?

162. +++ (SEM)

Die Landesregierung hatte 2010 nach intensiven Gesprächen mit Lehrer- und Elternverbänden und der Landesschülervertretung Handlungsfelder zur Optimierung des G8-Bildungsgangs erarbeitet, die seither von den Gymnasien in NRW nach und nach umgesetzt werden.
"Der Runde Tisch, zu dem ich nun auch die Fraktionen einlade, bietet die Gelegenheit, sich über den Stand der Umsetzung des Handlungsprogramms austauschen.
Gemeinsam mit allen Beteiligten werden wir weitere Entlastungsmöglichkeiten an den Gymnasien prüfen, denn Schülerinnen und Schüler brauchen auch Zeit für ihre außerschulischen Interessen und Aktivitäten", betonte die Ministerin.
Die Verkürzung der gymnasialen Schulzeit war in der ersten Hälfte der 2000er-Jahre ein Anliegen weitestgehend aller Parteien und gesellschaftlichen Gruppen.
Die damalige Landesregierung von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschloss 2004 im Konsens mit allen im Landtag vertretenen Parteien, den verkürzten Bildungsgang in NRW einzuführen.

Datum: 2014-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schulzeitverkuerzung-nrw-braucht-weiterhin-einen-breiten;

Themen: Runder Tisch für Schulzeitverkürzung # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?, Sekundarstufe # ?, breiter Konsens # ?, Verkürzung # ?, Beteiligte # ?, Handlungsfelder # ?, Schulaufgaben # ?, Schulorganisation # ?, außerschulische Interessen # ?

163. +++ (SEM)

Mit den Ergebnissen können wir nicht zufrieden sein.
Bei den mathematisch-naturwissenschaftlichen Kompetenzen hat NRW einen deutlichen Entwicklungsbedarf.
" Die Ministerin warnte jedoch vor Schnellschüssen und betonte: "Wir werden die Ergebnisse sorgfältig auswerten und prüfen, welche Konsequenzen zu ziehen sind.
Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Schule und Verbänden werden wir Vorschläge erarbeiten, wie die mathematisch-naturwissenschaftlichen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler besser werden können.
" Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-muessen-klar-besser-werden-laendervergleich-mathematik-und;

Themen: mathematischnaturwissenschaftliche Kompetenzen # ?, Ländervergleich # ?, Mathematik # ?, Naturwissenschaften # ?, Ergebnisse des Ländervergleichs # ?, Schnellschüsse # ?, deutlicher Entwicklungsbedarf # ?, Abschneiden # ?, Physik # ?, Biologie # ?

164. +++ (SEM)

Löhrmann: "Es geht um unsere Kinder und Jugendlichen und deren Perspektiven für eine gute Zukunft.
Deshalb brauchen wir Schulen, die eine gute schulische und berufliche Perspektive eröffnen und den Schülerinnen und Schülern möglichst lange den Zugang zu höheren Bildungsabschlüssen offen halten.
" Als einziges Bundesland sind in Nordrhein-Westfalen Schulen verpflichtet, Aufstiegsmöglichkeiten für jede einzelne Schülerin und jeden einzelnen Schüler zu prüfen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

Datum: 2012-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zur-durchlaessigkeits-studie-unser-ziel-ist-ein-sozial;

Themen: Durchlässigkeitsstudie # ?, deutsches Schulsystem # ?, aktuelle Studie # ?, Schülerinnen # ?, allgemeinbildende Schulabschlüsse # ?, berufliche Schule # ?, pädagogische Maßnahme # ?, zielführende Wege # ?, Lauf der Schullaufbahn # ?, Schulformwechsel # ?

165. +++ (SEM)

Oftmals stünden Spiele auf dem Wunschzettel von Kindern und Jugendlichen, die für ihr Alter nicht geeignet seien.
Deshalb sei es wichtig, auf die farbigen Alterskennzeichen der "Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle" (USK) links unten auf der Vorderseite der Verpackung zu achten.
Alle so gekennzeichneten Video- und Computerspiele seien in einem bundesweit einheitlichen Verfahren von unabhängigen Jugendschutz-Sachverständigen geprüft worden.
Informationen darüber, ob ein Spiel auch pädagogisch wertvoll ist, gibt es auf der Internetseite des Spieleratgebers NRW.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-spieleratgeber-nrw-bietet-wertvolle-informationen-zu;

Themen: Computerspiele # ?, Spieleratgeber # ?, Verpackung # ?, Wunschzettel von Kindern # ?, richtige Altersfreigabe # ?, geeignete Spiele # ?, farbige Alterskennzeichen # ?, unabhängige Jugendschutzsachverständige # ?, Altersfreigaben # ?, Unterhaltungssoftware # ?

166. +++ (SEM)

C'st déjà la 22ème fois que Lohengrin 8. Fritz Winter: Nocturno 9. Violine "Lady Inchiquin", Cremona 1711, von Antonio Stradivari 10. Violine "ExCroall", Cremona 1684, von Antonio Stradivari 11. Violincello (Zertifikat von William E. Hill & Sons, 1939), Turin 1860, von Joseph Rocca
"Diese Eintragungen sind lediglich der Anfang", erklärte Schäfer.
Sie lasse zurzeit 60 weitere Werke der Portigon-Kunstsammlung prüfen, ob sie als national wertvolles Kulturgut im Sinne des Kulturgutschutzgesetzes gelten.
"Auf diese Weise kann ich einen Verkauf ins Ausland verhindern.
Darüber hinaus wird es ein weiteres Treffen des Runden Tisches geben, um mit allen Beteiligten verschiedene Lösungsvorschläge zur Rettung der Portigon-Sammlung zu diskutieren.

Datum: 2015-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-elf-portigon-kunstwerke-als-national-wertvolles;

Themen: Kulturgutschutzgesetz # ?, Sinn des Kulturgutschutzgesetzes # ?, Kulturministerium # ?, Eintragungsverfügung # ?, Portigonkunstsammlung # ?, Portigonsammlung # ?, Schutz # ?, Gartenbild # ?, Eintragungen # ?, Verzeichnis # ?

167. +++ (SEM)

Besonders interessant bei diesem Förderdarlehen sind die langen Laufzeiten: 20, 25 und 30 Jahre.
Der Zinssatz ist für die gesamte Darlehenslaufzeit fest, was das Programm gerade im derzeitigen Niedrigzinsumfeld besonders attraktiv macht.
Darüber hinaus wird es ab Ende Februar 2019 eine spezielle Internetseite (www.nrwbank.de/eigentumsförderung) geben, mit deren Hilfe die individuellen Möglichkeiten für finanzielle Unterstützung geprüft werden können.
*In den Jahren 2015 bis 2017 wurde aus den öffentlichen Wohnraumfördermitteln auch die Bereitstellung von Wohnraum für Asylsuchende finanziert.
Um die Daten vergleichbar zu machen, wurde dieser Sondereffekt herausgerechnet.

Datum: 2019-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aufstockung-der-wohnraumfoerdermittel-hat-sich-ausgezahlt;

Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, Fördervolumen # ?, Förderdarlehen # ?, Eigenheim # ?, Plus # ?, Baulandreserven # ?, Eigentumsförderung in Nordrhein-Westfalen # ?, Kind einer Familie # ?, bestehende Immobilien # ?, gezielte Konzepte # ?

168. +++ (SEM)

Er liegt im Entwurf des GFG 2020 bei 37,5 Millionen Euro (2019: 36,2 Millionen Euro).
Für die Abwassergebührenhilfe ist ein Betrag in Höhe von 6,7 Millionen Euro (2019: 6,2 Millionen Euro) vorgesehen.
Aktuell wird eine eventuelle Änderung der Verteilungsmethodik geprüft.
Für den Entwurf zum GFG 2020 kommt noch die bisherige Methodik zur Anwendung.
Durch die Erhöhung wird gewährleistet werden, dass keine der empfangsberechtigten Gemeinden im Rahmen der bestehenden Systematik schlechter gestellt wird als im Vorjahr.

Datum: 2019-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2020-128-milliarden-euro-fuer-die;

Themen: Abwassergebührenhilfe # ?, Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Sonderpauschalen # ?, kommunaler Anteil # ?, Steuerverbund # ?, kommunale Selbstverwaltung # ?, Körperschaftsteuer # ?, Einkommensteuer # ?, Umsatzsteuer # ?, Einnahmen # ?

169. +++ (SEM)

Kleinst- oder Micro-Windenergieanlagen:
Der Erlass stellt klar, dass als verfahrensfreie Bauvorhaben nach § 62 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe c) BauO NRW 2018 Kleinwindanlagen bis 10 Metern Anlagengesamthöhe gelten, das heißt, es sind auch sogenannte Kleinst- oder Micro-Windenergieanlagen, deren Größe deutlich unter 10 Metern liegen, von der Verfahrensfreiheit in Nordrhein-Westfalen erfasst.
Dies gilt nicht in überwiegend zum Wohnen genutzten Gebieten, da insbesondere dort aufgrund des möglichen nachbarschaftlichen Konfliktpotentials die Zulässigkeit von Windenergieanlagen in einem Baugenehmigungsverfahren geprüft werden muss.
In diesen Baugebieten kann eine Baugenehmigung nach § 64 BauO NRW 2018 beantragt werden.
Anlage

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-klimaschutz-hausgemacht-solaranlagen-auf-reihenhaeusern;

Themen: Grenzwand # ?, Wärmepumpen # ?, Solaranlagen # ?, Ausnahme der Einhaltung # ?, Microwindenergieanlagen # ?, Mindestabstand # ?, Reihenhäuser # ?, Aufstellen # ?, Bauaufsichtsbehörde # ?, Ausbau # ?

170. +++ (SEM)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Kommunen arbeiten gemeinsam unter Hochdruck an der Umsetzung der Wohngeldreform.
Ab dem 1. Januar 2023 können Bürgerinnen und Bürger einen Antrag nach dem neuen Wohngeld stellen.
Bereits jetzt können sie mit dem Wohngeldrechner prüfen, ob sie Anspruch auf das neue Wohngeld haben.
Die IT-Kapazitäten wurden verstärkt, da wir zwischen den Feiertagen mit einem erhöhten Aufkommen rechnen.
Darüber hinaus haben wir mit den Kommunen einen Kurzbescheid entwickelt, der Vorschusszahlungen ermöglicht", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2022-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-kommunen-arbeiten-gemeinsam-mit;

Themen: Wohngeldreform # ?, Wohngeldrechner # ?, Wohngeldstellen # ?, Vorschusszahlungen # ?, neues Wohngeld # ?, neue IT-Verfahren # ?, vorläufige Wohngeldzahlungen # ?, Kommunen # ?, Wohngeldprogramm # ?, Wohngeldplusgesetz # ?

171. +++ (SEM)

Auf der niederländischen Seite geht der staatliche Arbeitsschutz den Verstößen gegen Mindestlohn, zu hohe Einbehaltungen von Lohn für die Miete und den abgenötigten Arbeitszeitverletzungen ebenfalls nach.
Hier stehen Bußgelder von bis zu 100.000 Euro im Raum.
Auch die niederländischen Strafverfolgungsbehörden werden prüfen, ob Straftaten nach niederländischem Recht zu ahnden sind.
Das Aufkommen von derartigen kriminellen Strukturen ist auch auf das Melderecht des Bundes zurückzuführen.
Weil aufgrund einer melderechtlichen Sondervorschrift in den ersten drei Monaten keine Anmeldung in Deutschland erfolgen muss, wissen die Kommunen oft überhaupt nicht, welche und wie viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus dem Ausland bei ihnen leben.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nach-laenderuebergreifender-kontrollaktion-alle-sechs;

Themen: Wohnraumstärkungsgesetz # ?, Melderecht # ?, kontrollierte Unterkunft # ?, Betriebskonzept # ?, Verfügungsberechtigte # ?, Leib # ?, Vorschriften # ?, Arbeitnehmer des Arbeitgebers # ?, Bewohnerlisten # ?, Bundesmelderecht # ?

172. +++ (SEM)

Für 29 Städte soll die landesrechtliche Kappungsgrenze bestehen bleiben: Darunter befinden sich Köln, Düsseldorf, Münster, Bielefeld, Paderborn, Aachen, Bonn und Leverkusen.
Die neue Verordnung soll zum 1. Juni 2019 in Kraft treten.
Die Landesregierung hat für alle 396 Städte in Nordrhein-Westfalen prüfen lassen, ob eine Anspannung der Wohnungsmärkte derart besteht, dass der Erlass einer neuen Kappungsgrenzen-Verordnung gerechtfertigt ist.
Kriterien hierbei sind die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen, angemessene Bedingungen bei der ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen und die besondere Gefährdung bei der ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen.
"Bei der neuen Gebietskulisse haben wir genau hingeschaut, in welchen Gemeinden und Städten ein angespannter Wohnungsmarkt herrscht.

Datum: 2019-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-kappungsgrenzen-verordnung-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Kappungsgrenzenverordnung # ?, Anspannung von Wohnungsmärkten # ?, Städte # ?, Gemeinden # ?, neue Gebietskulisse # ?, ausreichende Versorgung # ?, Wohnungsmärkte # ?, Erlass # ?, Einleitung # ?, Verbändeanhörung # ?

173. +++ (SEM)

Das ist gut für alle Haushalte, die Wohngeld erhalten", so die Ministerin weiter.
Ende 2020 bezogen 153 190 nordrhein-westfälische Haushalte Wohngeld; das waren 23,9 Prozent mehr Haushalte als zum Jahresende 2019 (damals: 123 606).
Wer unverbindlich und schnell prüfen möchte, ob ein Anspruch auf Wohngeld besteht, kann den "Wohngeldrechner" auf der Webseite des Ministeriums unter https://www.mhkbg.nrw/themen/bau/wohnen/wohngeld nutzen.
Hintergrund:
* Wohngeldreform in Stufen: + Mit der am 1. Januar 2020 in Kraft getretenen Wohngeldreform wurde das Wohngeld zum ersten Mal seit der Wohngeldnovelle 2016 erhöht.

Datum: 2022-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rund-13-euro-mehr-wohngeld-seit-dem-1-januar-2022;

Themen: Wohngeldhaushalte in Nordrhein-Westfalen # ?, wichtige Säule # ?, Schnitt # ?, neue Beantragung # ?, Antragsmonat # ?, automatische Erhöhung # ?, örtliche Wohngeldbehörden # ?, Mietentwicklung # ?, Wohngeldbewilligung # ?, klimaschädliches Kohlendioxid # ?

174. +++ (SEM)

Zahlreiche Menschen suchen die Mensch-zu-Mensch-Beratung in den Wohngeldstellen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der 396 Kommunen in Nordrhein-Westfalen leisten jeden Tag Herausragendes für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort," so Ministerin Scharrenbach weiter.
Seit dem 15. Dezember 2022 können Bürgerinnen und Bürger zudem über den Wohngeldrechner Nordrhein-Westfalen prüfen, ob sie einen Wohngeldanspruch nach neuem Recht haben und zugleich online einen Wohngeldantrag stellen.
Im Januar 2023 haben rund 240.000 Menschen auf den Wohngeldrechner zugegriffen.
Im Durchschnitt waren das pro Tag rund 8.000 Nutzerinnen und Nutzer.

Datum: 2023-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohngeldprogramm-gestartet-192000-bescheide-im-ersten-lauf;

Themen: Wohngeldrechner # ?, Wohngeldreform # ?, programmierte Wohngeldsoftware # ?, Wohngeldanspruch # ?, Software # ?, Tag # ?, Nachberechnungen # ?, Neuberechnungen # ?, erforderliche IT-Anpassungen # ?, neues Wohngeldrecht # ?

175. +++ (SEM)

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Gerade noch rechtzeitig vor Weihnachten ist ein Herzenswunsch vieler Heimatliebhaber wahr geworden: Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hat am Freitag einen Erlass an die Bezirksregierungen verschickt, der Zusatzbezeichnungen - etwa in Plattdeutsch - auf Ortsschildern zulässt.
Jetzt können die Räte der Gemeinden und Städte in Nordrhein-Westfalen die Ergänzungen mit Drei-Viertel-Mehrheit beschließen, die dann noch vom Ministerium geprüft werden müssen.
"Die Zusatzbezeichnungen auf den Ortsschildern sind ein Beitrag zur Identitätsstiftung in den Orten", betont Ministerin Ina Scharrenbach.
"In der Vergangenheit ist das Anliegen vieler Bürger nicht ernst genug genommen worden.

Datum: 2017-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zusatzbezeichnungen-auf-ortsschildern-sind-jetzt-moeglich;

Themen: Ortsschilder # ?, Gemeindename # ?, prägende Wirkung # ?, Europastadt # ?, Universitätsstadt # ?, Ergänzungen # ?, Beispiel # ?, Genehmigung # ?, Bezeichnungen # ?, Namenszusätze # ?

176. +++ (SEM)

Gütesiegel und unabhängige Tests bieten eine erste Orientierung, Altersbegrenzungen sollten beachtet werden.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Datensicherheit bei digitalen Spielsachen.
Neben der Sicherheit sollten beim Kauf auch Fragen der Gewährleistung und des Umtauschs geprüft werden.
"
Sollte einer Verbraucherin oder einem Verbraucher ein Spielzeug auffallen, das eventuell unsicher oder gesundheitsschädlich sein könnte, sollte dies der zuständigen Marktüberwachungsstelle der Bezirksregierung oder dem Lebensmittelüberwachungsamt des Kreises oder der kreisfreien Stadt umgehend gemeldet werden.

Datum: 2017-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-foecking-und-minister-laumann-augen-auf-beim-geschenkekauf;

Themen: Kauf # ?, Weihnachtsgeschenke # ?, Gütesiegel # ?, Verbraucherschutzministerin # ?, Kleinteile # ?, Spielzeuge # ?, Kennzeichnung # ?, Verarbeitung # ?, Qualität # ?, Gesundheitsminister # ?

177. +++ (SEM)

* die strafrechtliche Aufklärung, die sich zu dem bis dahin umfangreichsten Strafrechtsverfahren der neueren deutschen Geschichte auswuchs.
Niklas Lenhard-Schramm sagte: "Ein arzneimittelrechtliches staatliches Zulassungsverfahren im heutigen Sinne existierte seinerzeit noch nicht.
Die Unbedenklichkeit von Medikamenten wurde damals durch die Herstellerfirmen in eigener Verantwortung geprüft.
Zwischen dem medizinisch-pharmazeutischen Bereich auf der einen und der staatlichen Sphäre auf der anderen Seite bestand eine große Distanz.
Wesentliche Kompetenzen waren in den vorstaatlichen Raum verlagert.

Datum: 2016-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-contergan-und-seine-folgen-unabhaengiger-forschungsbericht-zur;

Themen: Conterganskandal # ?, eigene Rolle # ?, historische Aufarbeitung # ?, Medikamente # ?, Dienstaufsichtsbeschwerden # ?, Umgang der Verwaltung # ?, Strafverfahren # ?, DM # ?, arzneimittelrechtliches staatliche Zulassungsverfahren # ?, unabhängiger wissenschaftliche Beirat # ?

178. +++ (SEM)

Nach den anschließenden Beratungen im Fachausschuss des Landtags wurden einzelne Passagen präzisiert und/oder ergänzt, wie die Betonung der Sicherung der flächendeckenden Versorgung und die Verbindlichkeit medizinischer Empfehlungen.
Die regionalen Planungskonzepte werden jeweils vor Ort gemeinsam von Krankenhausträgern und den Landesverbänden der Krankenkassen verhandelt und im Bedarfsfall von den Bezirksregierungen koordiniert.
Die Bezirksregierungen prüfen, ob die Planungskonzepte den Rahmenvorgaben entsprechen.
Trifft das zu, werden sie vom MGEPA genehmigt und durch die Bezirksregierungen in Feststellungsbescheiden umgesetzt.
Die Planungen sollen bis Ende 2015 abgeschlossen sein.

Datum: 2013-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuer-krankenhausplan-mit-qualitaetsvorgaben-ist-kraft;

Themen: Rahmenvorgaben # ?, regionale Planungskonzepte # ?, Neurologie # ?, Erwachsenenpsychiatrie # ?, Städte # ?, Internetauftritt des Ministeriums # ?, Perinatalzentren # ?, Kapazitäten # ?, Altersmedizin # ?, Kinderpsychiatrie # ?

179. +++ (SEM)

"Der Oberbürgermeister hat mir heute Morgen eine Fläche im Gewerbepark 'Kleine Höhe' im Stadtbezirk Uellendall-Katernberg zur Errichtung der dringend notwendigen Klinik angeboten - als Alternative zu dem von uns vorgesehenen Grundstück des Landes.
Für diese konstruktive Unterstützung bin ich ihm sehr dankbar.
Wir werden unverzüglich prüfen, ob das städtische Grundstück für die Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik geeignet ist.
Alle dazu erforderlichen Schritte werden in enger Abstimmung mit der Stadt erfolgen", erklärte Ministerin Steffens nach einem Treffen mit dem Oberbürgermeister.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-und-oberbuergermeister-jung-land-prueft-auf-initiative-der;

Themen: forensische Klinik # ?, Errichtung # ?, Gewerbepark # ?, Oberbürgermeister # ?, Morgen # ?, Alternativstandort # ?, angekündigter Bau # ?, geeignetes Grundstück # ?, konstruktive Unterstützung # ?, Fläche # ?

180. +++ (SEM)

Nachdem sich herausgestellt hatte, dass der darin enthaltene Wirkstoff Thalidomid nach Einnahme durch werdende Mütter bei den Kindern zu schweren Missbildungen führte, wurde Contergan Ende 1961 von der Herstellerfirma Grünenthal zurückgezogen.
Ein arzneimittelrechtliches staatliches Zulassungsverfahren im heutigen Sinne existierte seinerzeit noch nicht.
Die Unbedenklichkeit von Medikamenten wurde damals durch die Herstellerfirmen in eigener Verantwortung geprüft.
Allein in Deutschland wurde durch das Medikament Contergan etwa 5000 Menschen geschädigt, von denen heute noch etwa 2400 leben, davon rund 800 in Nordrhein-Westfalen.
Anfang 1968 wurde gegen Verantwortliche der Herstellerfirma ein strafrechtliches Hauptverfahren vor dem Landgericht Aachen eröffnet, das Ende 1970 wegen mangelnden öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung und kurz vor der endgültigen Verjährung eingestellt wurde.

Datum: 2014-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verhalten-des-landes-nordrhein-westfalen-zum-contergan-skandal;

Themen: Conterganskandal # ?, unabhängiges Institut # ?, Handeln des Lands # ?, gesamte Öffentlichkeit # ?, historische Aufarbeitung # ?, Herstellerfirma # ?, Arzneimittelaufsicht # ?, Gesundheitsaufsicht # ?, Wilhelmuniversität Münster # ?, arzneimittelrechtliches staatliche Zulassungsverfahren # ?

181. +++ (SEM)

Diesen Dialog unterstützt der Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen mit zahlreichen Bauvorhaben, bei denen der Kunst Raum geboten wird", bekräftigt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, zu dessen Geschäftsbereich auch der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB NRW) gehört.
Die neue Richtlinie ist eine verbindliche Vorgabe für Projekte, deren Bauwerkskosten den Wert von 15 Millionen Euro übersteigen.
Ab diesem Wert ist die Eignung für ein Kunst-und-Bau-Projekt grundsätzlich zu prüfen.
Die vorgegebenen Ausgaben dafür betragen laut Richtlinie ein Prozent der Bauwerkskosten, sind aber auf eine halbe Million Euro (Materialkosten und Honorar) begrenzt.
Auch bei anderen Gebäuden kann ein Kunst-und-Bau-Projekt durchgeführt werden, denn auch kleinere öffentliche Gebäude an exponierter Stelle stehen für die Baukultur des Landes.

Datum: 2021-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerinnen-ina-scharrenbach-und-isabel-pfeiffer-poensgen-sowie-minister-lutz;

Themen: Baumaßnahmen des Lands # ?, Baukultur des Lands # ?, Kunst-Und-Bau-Projekte # ?, künstlerische Ausgestaltung # ?, bildende Künstlerinnen # ?, Architektur # ?, Baukontext # ?, Funktion eines Gebäudes # ?, Förderung für Kunstproduktion # ?, andere Gebäude # ?

182. +++ (SEM)

Anschließend werden sie von Hochschullehrerinnen und -lehrern wissenschaftlich begutachtet.
Daran schließt sich ein "Praxischeck" an.
Fachlehrkräfte, die bis dahin nicht an der Aufgabenentwicklung beteiligt waren, lösen die Aufgaben aus der Schülerperspektive und prüfen auch die Bewertungsvorgaben.
Abschließend erfolgt das fachliche Endlektorat wiederum durch bis dahin nicht am Entwicklungsprozess beteiligte Fachlehrerinnen und Fachlehrer.
Alle am Entwicklungsprozess beteiligten Gremien und Personen haben die Eignung der Aufgaben und deren Lehrplankonformität bestätigt.

Datum: 2017-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-passt-bewertungsvorgaben-und-raeumt-nachschreibmoeglichkeit-ein;

Themen: zentrale Prüfungsarbeit # ?, bestehende Bewertungsvorgaben # ?, Schülerleistungen # ?, Englisch # ?, Beurteilung # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Fachlehrkräfte # ?, Klausur # ?, Klasse # ?, Schulministerium # ?

183. +++ (SEM)

"Der Mittelstandsbeirat bedankt sich bei Britta Brisch für die gute Aufbauarbeit in den letzten Jahren und wünscht Sabine Jahn alles Gute für die Fortführung dieser wichtigen Aufgabe", so Arndt G. Kirchhoff.
Die Clearingstelle Mittelstand wurde im Frühjahr 2013 ins Leben gerufen.
Als unabhängige Institution prüft sie die Mittelstandsverträglichkeit von Gesetzes- und Verordnungsvorhaben.
Ziel ist, die bürokratischen Belastungen für die mittelständische Wirtschaft gering zu halten.
Weitere Informationen zum Horst Görtz Institut: www.hgi.rub.de

Datum: 2016-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-schutz-vor-datenspionage-fuer-mittelstaendische-wirtschaft;

Themen: Datenspionage # ?, IT-Sicherheit # ?, mittelständische Wirtschaft # ?, Mittelstandsbeirat der Landesregierung # ?, Institut # ?, Datensicherheit # ?, Betriebsspionage # ?, Cloudanwendungen # ?, anfällige Datenkommunikation # ?, existenzieller Mittelstandsbeirat # ?

184. +++ (SEM)

Hierfür soll es im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Möglichkeiten eine Förderung geben können, um möglichst viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu erreichen.
Die zu fördernden Maßnahmen werden in Jahresprogrammen gebündelt.
Interessierte Kommunen können ihre Projektanträge bei den jeweiligen Bezirksregierungen einreichen, die auch eine vorherige Beratung anbieten, um die Förderfähigkeit zu prüfen.
Projektanträge für das Jahr 2023 können noch nach Einzelfallprüfung in das Förderprogramm aufgenommen werden.
Für das Förderprogramm des Jahres 2024 können Anträge bis zum 30. Juni 2023 bei den Bezirksregierungen gestellt werden.

Datum: 2022-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilitaet-und-mobilitaetsmanagement-neue-richtlinie-ermoeglicht-foerderung-von;

Themen: Quartiersgaragen # ?, neue Richtlinie # ?, stetige Mobilität # ?, Mobilstationen # ?, Verkehrsmittel # ?, Jahresprogramme # ?, Förderprogramm # ?, Vernetzung von Verkehrsmitteln # ?, Mobilitätskonzepte # ?, Förderinstrumente # ?

185. +++ (SEM)

Von den 85 Gemeinden, die das Kriterium eines 30 Prozent-Anteils der Gemeindefläche erfüllen, haben 34 bei der Schadensabfrage Fehlanzeige erstattet.
Weitere sieben hatten Schäden unter 20.000 Euro gemeldet.
Die Landesregierung hat auch geprüft, ob Mittel aus Brüssel beantragt werden können.
Allerdings sind die Hürden für finanzielle Hilfen aus dem EU-Solidaritätsfonds zu hoch.
Die von den Gemeinden gemeldeten Schäden summieren sich auf 302 Millionen Euro.

Datum: 2014-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-dem-unwetter-unterstuetzt-nrw-44-kommunen-mit-30-millionen-euro;

Themen: Unwetter # ?, regionale Unwetterereignisse # ?, Fluthilfefonds # ?, Opfer des Hochwassers # ?, geschädigte Kommunen # ?, Mittel # ?, Zusage # ?, Gemeinden # ?, Verwendung # ?, Bruttosozialprodukt # ?

186. +++ (SEM)

Die neue Körperschutzausstattung wurde von einer Landesarbeitsgruppe unter der Leitung der dritten Bereitschaftspolizeiabteilung und in Kooperation mit der Sporthochschule Köln entwickelt.
Die breit angelegte Studie der Hochschule traf wissenschaftlich fundierte Aussagen zur Gewichtsbelastung und Temperaturentwicklung bei typischen Einsätzen.
Vier Wochen lang prüften die Polizistinnen und Polizisten in einem Einsatz-Parcours verschiedene Modelle auf Herz und Nieren.
Das Votum der Bereitschaftspolizei führte dann letztendlich zur Beschaffung der neuen KSA.
Insgesamt beschafft die Polizei 3.725 neue Modelle.

Datum: 2021-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-koerperschutzausstattung-fuer-die-nrw-bereitschaftspolizei;

Themen: neue Körperschutzausstattung # ?, Alarmzüge # ?, Diensthundführer # ?, nordrhein-westfälische Bereitschaftspolizei # ?, neues Modell # ?, Polizistinnen # ?, Armprotektoren # ?, Beinprotektoren # ?, Einsatzparcours # ?, Gewichtsbelastung # ?

187. +++ (SEM)

Datum: 2015-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-streifenwagen-fuer-die-nrw-polizei;

Themen: neue Streifenwagen # ?, neue Funkstreifenwagen # ?, dynamische Bremsleuchten # ?, zentrale Dienste # ?, NRW-Polizei # ?, Streifendienst # ?, sichere Fahrzeuge # ?, Fahrzeuginsassen # ?, Felge # ?, Leasingangebote # ?

188. +++ (SEM)

Der letzte, noch gültige Bedarfsplan für den ÖPNV in NRW wurde im Rahmen der Integrierten Gesamtverkehrsplanung (IGVP) im Jahr 2005 aufgestellt.
Er basiert auf inzwischen veralteten Daten.
Der kommende ÖPNV-Bedarfsplan wird unter Berücksichtigung aktuellerer Daten und Entwicklungen aufgestellt, geprüft und schließlich dem nordrhein-westfälischen Landtag als Gesetzgeber zur Zustimmung vorgelegt.
Für die Aufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans wird im ersten Schritt der Verkehr im Jahr 2010 analysiert.
In der Analyse werden alle ÖPNV-Verkehrsströme in diesem Basisjahr erfasst und untersucht; 2010 deshalb, weil für dieses Jahr eine gute Datenbasis vorliegt und weil der Bundesverkehrswegeplan, der ebenfalls zurzeit vom Bundesverkehrsministerium aufgestellt wird, auch auf dieses Jahr zurückgreift.

Datum: 2015-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-oepnv-bedarfsplan-fuer-nrw-buergerbeteiligung-startet;

Themen: neuer ÖPNV-Bedarfsplan # ?, Landessicht # ?, jährliche Bauprogramme # ?, Verkehrsministerium in Düsseldorf # ?, Haltepunkte # ?, besonderes Landesinteresse # ?, Fragebogen # ?, Projektvorschläge # ?, Bürgerbeteiligung # ?, Angriff # ?

189. +++ (SEM)

Bis heute wurden mehr als 150 Millionen Euro für mehr als 130 Projekte in der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnik zur Verfügung gestellt.
Welche Bedeutung Wasserstoff hat, wurde auch beim Spitzengespräch Wasserstoff mit unternehmer.nrw im Oktober 2020 deutlich: Unter dem Titel "Aufbruch in die Zukunft: Transformationspfade für nachhaltige industrielle Projekte in Nordrhein-Westfalen" wurden Projektvorschläge unterbreitet, die von Branchenführern, aber auch von vielen Hidden Champions getragen werden.
Der Bund hat sich in seiner nationalen Wasserstoffstrategie vorgenommen, den Aufbau eines Technologie- und Innovations-zentrums für Wasserstofftechnologie zu prüfen.
Hierzu hat am 11. November 2020 das Bundesverkehrsministerium einen zweistufigen Standortwettbewerb "Technologie- und Innovationszentrums Wasser-stofftechnologien" mit Bewerbungsschluss am 20. Januar 2021 ausgeschrieben.
Das TIW soll helfen, die Märkte der Zukunft für die deutsche Automobil-zulieferbranche und Wasserstoffwirtschaft zu erschließen.

Datum: 2021-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-schub-fuer-aufbau-einer-wasserstoffwirtschaft;

Themen: Innovationszentrum # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Wasserstoffbrennstoffzelle # ?, klimaneutrale Weltwirtschaft # ?, deutsches Technologiezentrum # ?, Wasserstoffroadmap # ?, Wasserstofftechnik # ?, neuer Schub # ?, herausragende Bedeutung # ?, Bundesverkehrsministerium # ?

190. +++ (SEM)

Zu den Hauptursachen des weltweiten Verlustes an Biodiversität gehören neben dem Klimawandel und dem Einfluss gebietsfremder, invasiver Arten vor allem der Verlust von Lebensräumen durch intensive Flächennutzung infolge von Bebauung, Land- und Forstwirtschaft, Waldverlust, Änderungen des Nährstoff- und Wasserhaushalts sowie Bodenschatzgewinnung.
In einer Langzeitstudie untersucht Nordrhein-Westfalen bis 2022 die Entwicklung der Biomasse von Fluginsekten auf 120 repräsentativ ausgewählten Probeflächen.
Rückblickend prüft das Umweltministerium zudem die Veränderungen in der Artenzusammensetzung von Insektenproben aus zurückliegenden Jahren und Jahrzehnten.
Dazu finanziert Nordrhein-Westfalen ein Forschungsprojekt zwischen dem Zoologischen Forschungsmuseum Alexander Koenig und dem Entomologischen Verein Krefeld.

Datum: 2019-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-internetangebot-zur-foerderung-der-artenvielfalt-der-landwirtschaft;

Themen: biologische Vielfalt # ?, dringender Handlungsbedarf # ?, Verlust # ?, unterschiedliche Bereiche # ?, Burg Bodenheim # ?, Rahmen der Besichtigung # ?, Naturkapital # ?, Vertragsnaturschutzmaßnahmen # ?, landwirtschaftlicher Betrieb # ?, Agrarumweltmaßnahmen # ?

191. +++ (SEM)

Künftig muss nur der Gewinner der Ausschreibung die nach dem Tariftreue- und Vergabegesetz erforderlichen Nachweise und Erklärungen vorlegen.
Alle übrigen Bieter sind davon befreit.
Die öffentlichen Auftraggeber müssen nur ein Angebot prüfen.
Minister Garrelt Duin: "Diese intelligente Lösung entlastet die nordrhein-westfälischen Unternehmen ebenso von bürokratischen Pflichten wie die Vergabestellen.
Das Bestbieterprinzip und die auf 5000 Euro verzehnfachte Bagatellgrenze eröffnen vor allem kleinen und mittleren Unternehmen die Chance, sich um öffentliche Aufträge zu bewerben.

Datum: 2016-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-tariftreue-und-vergabegesetz-fuehrt-bestbieterprinzip-und-hoehere;

Themen: Vergabegesetz # ?, öffentliche Auftraggeber # ?, Bestbieterprinzip # ?, bürokratische Anforderungen # ?, ökologische Aspekte # ?, öffentliche Aufträge # ?, Einkauf # ?, Vereinfachung # ?, öffentliche Hand # ?, intelligente Lösung # ?

192. +++ (SEM)

Auf Basis des aktuellen Marktdesigns ist niemand dafür verantwortlich, frühzeitig ausreichende Gasmengen in Speichern einzulagern.
Weiterhin wird uns aktuell vor Augen geführt, dass wir erheblich zu wenige Bezugsquellen für Erdgaslieferungen und Transportinfrastrukturen wie LNG-Terminals haben, die wir auch für Wasserstoffimporte benötigen.
Deshalb sollten wir als ultima ratio auch eine strategische nationale Gasreserve prüfen.
So gibt es ja auch Erdölvorräte in Deutschland, die im Krisenfall seitens des Bundes bereitgestellt werden.
"

Datum: 2022-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-massnahmenpaket-der-bundesregierung-zur-entlastung-von;

Themen: Entschließungsantrag # ?, Gasversorgung # ?, generelle Stabilisierung # ?, Bundesrat # ?, Wohngeld # ?, private Haushalte # ?, Stromversorgung # ?, Senkung # ?, Speicher # ?, Maßnahmenpaket # ?

193. +++ (SEM)

An einem solchen Verfahren hätten unter Beachtung des grenzüberschreitenden Charakters auch die Nachbarstaaten beteiligt werden müssen.
"Dies wurde jedoch von Belgien unterlassen", kritisierte Minister Remmel.
Mit der Beschwerde wollen Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz erreichen, dass die EU-Kommission prüft, ob eine Vertragsverletzung vorliegt und daher ein entsprechendes Verfahren gegen Belgien eingeleitet werden muss.

Datum: 2016-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-legt-beschwerde-gegen-belgische-atomkraftwerke-ein;

Themen: belgische Atomkraftwerke # ?, Reaktorblöcke # ?, Uraltreaktoren # ?, Vertragsverletzung # ?, belgisches Recht # ?, erhebliche Änderungen # ?, erheblicher Zweifel # ?, grenzüberschreitender Charakter # ?, internationales Recht # ?, nuklearer Ernstfall # ?

194. +++ (SEM)

Dieses Angebot soll in Zukunft weiter ausgebaut werden.
Weiterhin soll ein verstärkter Einsatz gegen Diskriminierung auch in die Novellierung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes einfließen.
Alle Landesministerien prüfen darüber hinaus für die Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030, wie sie einen noch stärkeren Beitrag zu mehr Teilhabe- und Chancengerechtigkeit leisten können.
Auch unterstützt das Familienministerium zahlreiche Antidiskriminierungsmaßnahmen mit dem Ziel der Gleichstellung und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Inter-Menschen.

Datum: 2019-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-tritt-koalition-gegen-diskriminierung-bei;

Themen: Koalition # ?, Antidiskriminierungsstelle # ?, kommissarische Leiter # ?, Absichtserklärung # ?, Flüchtlinge # ?, Kinder # ?, Bund # ?, plurale liberale Demokratie # ?, Download # ?, Rede # ?

195. +++ (SEM)

Intelligente Stromnetze und Energiespeicher schaffen mehr Flexibilität und damit Stabilität bei der Bereitstellung von Energie.
Beide Regionen verabreden sich zu einem regelmäßigen Wissensaustausch, um geeignete Maßnahmen im Hinblick auf die Entwicklung von Smart Grids und Energiespeicherkapazitäten zu identifizieren.
4. Flandern und Nordrhein-Westfalen wollen zudem Kooperationsmöglichkeiten im Bereich der Kohlenstoffabscheidung, -nutzung und -speicherung (CCUS) prüfen.
Weitere Themen waren darüber hinaus Energie und Klima sowie Gesundheit, Digitalisierung in Wirtschaft und Bildung, Verkehr und Mobilität, Stadterneuerung, Kunst und Kultur, Integration, Extremismusprävention, Religionsgemeinschaften, Wirtschaftsdünger und EU-Zusammenarbeit.
Im Bereich Verkehr ist die Stärkung des Schienengüterverkehrs geplant, um mehr Transporte von der Straße auf die Schiene und Wasserwege zu verlagern.

Datum: 2022-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-flandern-streben-energie-und-klimapakt;

Themen: 2 Regierungen # ?, Energiepakt # ?, Klimapakt # ?, Energieunabhängigkeit # ?, veränderte weltpolitische Lage # ?, Flüssiggas # ?, Wasserstoff # ?, Klimapolitik # ?, Energiepolitik # ?, Angriff # ?

196. +++ (SEM)

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-die-coronaverordnungen-unveraendert;

Themen: medizinische Maske # ?, Innenräume # ?, weitergehende Schutzmaßnahmen # ?, Coronaverordnungen # ?, Freitestung # ?, Anordnung # ?, ausreichende Maske # ?, beherrschbare Infektionsgeschehen # ?, bundesweite Ffp-2-Maskenpflicht # ?, verantwortlicher Selbstschutz # ?

197. +++ (SEM)

Die Abschiebungshaft soll im Sinne der durch das Urteil konkretisierten Vorgaben fortentwickelt werden.
Im Vordergrund steht dabei die Überlegung, den Standort Büren entsprechend weiterzuentwickeln.
Auch alternative Unterbringungskonzepte werden geprüft.
"Abschiebungshaft kann in einem Rechtsstaat stets nur ultima ratio sein", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
"Unser Anspruch ist es, die Haftbedingungen so human wie möglich auszugestalten."

Datum: 2014-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-innenminister-ralf-jaeger-abschiebungshaft-kann-nur-ultima-ratio-sein-nach;

Themen: spezielle Hafteinrichtungen # ?, Strafhaft # ?, Konsequenzen # ?, Grundsatzentscheidung für Abschiebungshaft # ?, Zweck der Abschiebung # ?, alternative Unterbringungskonzepte # ?, Urteil # ?, Abschiebehäftlinge # ?, Überlegung # ?, Haftbedingungen # ?

198. +++ (SEM)

Wegen der anhaltend hohen Nachfrage wird das NRW-Innenministerium diese Höchstgrenze aufheben.
Eine gute Nachricht für die mehr als 4.500 Flüchtlinge, die bereits auf einer Warteliste registriert sind.
"Auch diese Fälle werden wir prüfen und dort, wo die Aufnahmekriterien erfüllt sind, die Einreise ermöglichen", führte Ralf Jäger aus.
Zu den bei den Kommunen anfallenden Krankenkosten erklärte der Minister, das Gespräch mit den kommunalen Spitzenverbänden zu suchen.
Auf Grundlage der Aufnahmeregelung des NRW-Innenministeriums erteilten die Ausländerbehörden bisher in mehr als 500 Fällen grünes Licht für die Einreise.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-nimmt-mehr-syrische-fluechtlinge-auf-minister-jaeger-zu-den-ergebnissen-der;

Themen: syrische Flüchtlinge # ?, Stadien # ?, bundesweite Aufnahme # ?, Kollegen des NRW-Innenministers # ?, NRW-Innenministerium # ?, Situation von Bürgerkriegsflüchtlingen # ?, Aufnahmeprogramm # ?, humanitäre Katastrophe # ?, Gebot der Menschlichkeit # ?, Syrer # ?

199. +++ (SEM)

Nach Aussage der Experten ist es möglich, diese Lücke in den kommenden elf Jahren zu schließen, ohne weitreichende Änderungen in der Struktur der Polizei NRW durchzuführen.
Hierfür machen sie verschiedene Vorschläge.
"Wir werden jeden dieser Vorschläge sorgfältig prüfen.
Immer dort, wo es der Polizei im Arbeitsalltag hilft, werden wir über die Vorschläge intensiv beraten.
Und wo es sinnvoll ist, werden wir auch handeln", machte der Minister deutlich.

Datum: 2015-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-bekommt-die-demografische-luecke-den-griff;

Themen: NRW-Polizei # ?, massive Neueinstellungen # ?, positive Wirkung # ?, Expertenkommission # ?, Beamte # ?, Aufbaustruktur # ?, Sparmodelle # ?, demografische Lücke # ?, detaillierte Vorschläge # ?, einzelner Polizist # ?

200. +++ (SEM)

Nur so ist gewährleistet, dass die Polizeibeamten bei Gefahr sofort eingreifen können", sagte Jäger.
Die Anordnungen sind auf ein Jahr befristet.
Danach muss geprüft werden, ob die Videobeobachtung weiter erforderlich ist.
Bei jeder Entscheidung über den Einsatz von Videobeobachtung werden die Kommunen und die Landesdatenschutzbeauftragte beteiligt.

Datum: 2016-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-beobachtet-mehr-kriminalitaetsschwerpunkte-kamera;

Themen: NRW-Polizei # ?, Baustein # ?, Nähe von Kameras # ?, Sicherheit in NRW # ?, Strategie für Sicherheiten # ?, bestimmte Kriminalitätsschwerpunkte # ?, erforderliche Videobeobachtung # ?, flächendeckende Videobeobachtung # ?, Landesdatenschutzbeauftragte # ?, Standorte # ?

201. +++ (SEM)

Die NRW-Polizei geht weiter konsequent gegen kriminelle Rockerbanden vor.
"Selbstverständlich akzeptieren wir die Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Kuttenverbot.
Wir werden jetzt genau auswerten und prüfen, wo es nach dem Urteil weiter möglich ist, Rockersymbole zu verbieten", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
Inneres
Die NRW-Polizei geht weiter konsequent gegen kriminelle Rockerbanden vor.

Datum: 2015-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-geht-mit-konsequenter-strategie-gegen-kriminelle-rocker-vor;

Themen: Bundesgerichtshof für Kuttenverbot # ?, konsequente Strategie # ?, Rockersymbole # ?, NRW-Polizei # ?, kriminelle Rockerbanden # ?, Gesetze # ?, Aktivitäten der Rockerbande # ?, Freiheitsentziehungen # ?, Gewerberecht # ?, ganze Palette # ?

202. +++ (SEM)

Grundlage der Förderung im REACT-EU Förderprogramm "Grüne Infrastruktur" wird neben den Vorgaben des EFRE die Richtlinie "Grüne Infrastruktur" des Umweltministeriums sein.
Bezugnehmend auf die Richtlinie gibt das Programm einen konkretisierten Förderrahmen vor.
Anträge werden in der Reihenfolge des Eingangs durch die zuständigen Bezirksregierungen geprüft und müssen einen Mindestumfang von 100.000 Euro haben.
Seitens der beteiligten Dezernate in den Bezirksregierungen wird eine Antragsberatung angeboten.
"Ich freue mich, dass die Europäische Union zur Bewältigung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen neben der wirtschaftlichen, auch die zukunftsweisende ökologische Gestaltung Nordrhein-Westfalens berücksichtigt.

Datum: 2021-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-neues-foerderprogramm-gruene-infrastruktur;

Themen: Erholungsleistung # ?, zuständige Bezirksregierungen # ?, naturtouristische Angebote # ?, Umweltministerin # ?, Förderprogramm # ?, Mithilfe # ?, Konjunkturpakt # ?, Phase der Fertigstellung # ?, beteiligte Dezernate # ?, gleichnamiger Aufruf # ?

203. +++ (SEM)

Der Inhalt der Flaschen ist möglicherweise mit Methylalkohol (Methanol) verunreinigt, der zu schweren gesundheitlichen Schäden führen kann.
Ob eine Vermarktung der Produkte über den Handel in Deutschland erfolgt ist, ist derzeit noch nicht bekannt.
Das NRW-Verbraucherschutzministerium prüft, ob Produkte nach NRW geliefert wurden.
Verbraucherinnen und Verbraucher, die sich entsprechend etikettierte Spirituosen aus Tschechien mitgebracht haben oder denen sie mitgebracht wurden, sollten aus Gründen des vorbeugenden Gesundheitsschutzes unbedingt auf den Konsum dieser Produkte verzichten.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-748 (Stephan Malessa).

Datum: 2012-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbraucherschutzministerium-warnt-vor-gepanschtem-wodka;

Themen: NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, Handel in Deutschland # ?, Inhalt von Flaschen # ?, Methylalkohol # ?, Originalprodukte der Herstellerfirma # ?, tschechische Polizeibehörden # ?, Etiketten # ?, Herstellerfirmen # ?, schwere Schäden # ?, Produkte # ?

204. +++ (SEM)

Das Verkehrsministerium hat heute gemeinsam mit der Deutschen Bahn, dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) sowie dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) einen entsprechenden Eckpunkte-Plan in Dortmund vorgestellt.
Die konkreten Maßnahmen sind auf dem 4. ÖPNV-Sicherheitskongress des Landes NRW im Deutschen Fußballmuseum in Dortmund mit Vertretern aus Politik, ÖPNV-Branche, Wissenschaft und Polizei erörtert worden.
Der Eckpunkte-Plan sieht unter anderem vor, dass zeitnah der flächendeckende Einsatz von Videokameras in Bus und Bahn geprüft werden soll.
Außerdem sollen zusätzliche Teams, teilweise unterstützt durch Diensthunde, eingesetzt werden, um Gefahrensituationen schneller entschärfen zu können.
Darüber hinaus wird die Möglichkeit technischer Zugangskontrollen zu den Stationen untersucht.

Datum: 2016-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oepnv-sicherheitskongress-dortmund-eckpunkte-plan-fuer-mehr-sicherheit-bus-und-bahn;

Themen: Eckpunkteplan # ?, Notrufsäulen # ?, technische Zugangskontrollen # ?, Diensthunde # ?, Fahrgäste # ?, flächendeckender Einsatz # ?, Zweckverband # ?, Verkehrsministerium # ?, Züge # ?, Bahnen # ?

205. +++ (SEM)

"
Staatssekretär Dirk Wedel: "Seit Oktober 2012 ist die EU-Opferschutzrichtlinie in Kraft.
Im Erwägungsgrund dieser Linie heißt es: Die Mitgliedstaaten sollten die Einrichtung zentraler Anlaufstellen prüfen, die auf die zahlreichen Bedürfnisse der Opfer von Straftaten eingehen.
Ich bin stolz darauf, dass uns gelungen ist, eine solche Anlaufstelle in Gestalt der Beauftragten für Opferschutz, Frau Auchter-Mainz, zu schaffen.
Die rund 1500 Kontaktaufnahmen von Betroffenen mit ihrem Team seit Aufnahme der Tätigkeit im Dezember 2017 belegen die Wichtigkeit und Richtigkeit dieser Entscheidung.

Datum: 2020-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opferschutz-insbesondere-der-schutz-der-schwaechsten-unserer-gesellschaft-geht-uns;

Themen: Opferschutzwoche # ?, Infowoche # ?, fortlaufende Informationen # ?, Herzensthema # ?, andere Ressorts # ?, Grußwort # ?, Straftaten # ?, Gewalttaten # ?, häusliche Gewalt # ?, besonderes Augenmerk # ?

206. +++ (SEM)

Damit ist es gelungen, ein zonales Fahrverbot abzuwenden.
Auch gibt es weiterhin keinen Automatismus für Fahrverbote.
Wir werden das Urteil sorgfältig prüfen", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann heute in Münster.
Auch ist die Regelung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, wonach Fahrverbote bei Werten bis 50 µg/m³ in der Regel unverhältnismäßig sind, in die Prüfung, ob Fahrverbote erforderlich sind, mit einzubeziehen.
Hier ist auch geregelt, dass etwa nachgerüstete und Euro 6-Fahrzeuge von potentiellen Fahrverboten ausgenommen wären.

Datum: 2019-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-kein-zonales-fahrverbot-fuer-koeln-luftreinhalteplan-koeln-muss;

Themen: wichtige Orientierungen # ?, Senat # ?, Urteil # ?, Verwaltungsgericht # ?, Luftreinhalteplan # ?, Gericht # ?, Bundesstraßenmaut # ?, Ergebnis des Urteils # ?, Flottenmodernisierung # ?, Gründe des Gesundheitsschutzes # ?

207. +++ (SEM)

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Wir sehen unsere Rechtsauffassung zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten bestätigt.
Aber wir sind noch nicht am Ziel.
Das vom OVG benannte neue Instrument einer Stufenlösung werden wir intensiv prüfen.
"
31. Juli 2019 Auto Straße neutral Foto: iStock.com / baona

Datum: 2019-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-vorerst-keine-unmittelbaren-anordnungen-von-fahrverboten-aachen;

Themen: Luftreinhalteplan # ?, Gericht # ?, wichtige Orientierungen # ?, OVG # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Fortschreibung # ?, gute Nachricht # ?, Beispiel von Maßnahmen # ?, Fahrverbote der Folge # ?, Prognose des Luftreinhalteplans # ?

208. +++ (SEM)

Ministerin Heinen-Esser: Wir haben es oft selbst in der Hand, mit unserem Verhalten im Kleinen in der Summe Großes für Umwelt und Natur zu erreichen
4. Juni 2018 Klimaschutz Umweltschutz Nachhaltigkeit Foto: iStock.com / Romolo Tavani
Zum morgigen Tag der Umwelt erinnert Umweltministerin Ursula Heinen-Esser an den Schutz unserer Ressourcen im Alltag und ruft Bürgerinnen und Bürger auf zu prüfen, wo sie Ressourcen schonen oder wiederverwerten können.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zum morgigen Tag der Umwelt erinnert Umweltministerin Ursula Heinen-Esser an den Schutz unserer Ressourcen im Alltag und ruft Bürgerinnen und Bürger auf zu prüfen, wo sie Ressourcen schonen oder wiederverwerten können.

Datum: 2018-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pruefen-wo-im-alltag-ressourcen-geschont-und-wiederverwertet-werden-koennen;

Themen: Alltag # ?, jährlicher Tag # ?, morgiger Tag # ?, Entsorgungswirtschaft # ?, Abfälle # ?, Schutz # ?, Produkte # ?, Umweltministerin # ?, Kreislaufwirtschaft # ?, Summe # ?

209. +++ (SEM)

"Damit wird ein Herzenswunsch der Heimatliebhaberinnen und Heimatliebhaber Wirklichkeit", verweist die Ministerin darauf, dass Zusatzbezeichnungen auf Ortsschildern ein Beitrag zur Identitätsstiftung in den Orten sind.
Damit werde das Versprechen der Landesregierung umgesetzt, Anregungen aus den Städten und Gemeinden ernst zu nehmen und schnell zu verwirklichen.
Räte können eine Zusatzbezeichnung mit Drei-Viertel-Mehrheit beschließen, die dann noch vom Ministerium geprüft werden muss.
Die Zusatzbezeichnung ist in der Hauptsatzung der Kommunen (Regelungen über die Verfassung und die Organisation der Verwaltung auf lokaler Ebene) zu vermerken und kann von der Gemeinde im Briefkopf und auf Behördenschildern geführt werden.
Die Gemeinden, die die Genehmigung des Ministeriums für die beschlossene Bestimmung oder Änderung der Bezeichnung beantragen, reichen den Antrag auf dem Dienstweg nach Düsseldorf ein.

Datum: 2018-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/raenghiusen-ist-erster-zusatz-auf-ortsschild;

Themen: Ortseingangsschilder # ?, niederdeutsche Zusatzbezeichnung # ?, Zusatzbezeichnungen # ?, prägende Wirkung # ?, Europastadt # ?, Universitätsstadt # ?, Heimatliebhaberinnen # ?, Widukindstadt # ?, gemeindliches Siegel # ?, Wunsch # ?

210. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat dem Antrag der Stadt Dortmund, ab sofort an allen Schulen den Wechselunterricht einzustellen und in Kitas nur noch eine Notbetreuung zuzulassen, nicht zugestimmt.
Insbesondere die Rechte von Kindern und Jugendlichen dürfen nicht einseitig aus Infektionsschutzgründen vollständig beschnitten werden.
Vielmehr ist es im Rahmen eines Gesamtkonzepts erforderlich, stets zu prüfen, welche weiteren Maßnahmen in anderen Bereichen ergriffen werden können, bevor eine komplette Schließung von Schulen und Kitas erwogen wird.
Dies hat die Stadt Dortmund in ihrem Antrag erneut nicht getan.
Etwaige Beschränkungen im Bildungsbereich wurden nicht in ein Gesamtkonzept eingebettet, wie etwa beim Kreis Düren oder dem Oberbergischen Kreis.

Datum: 2021-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelungen-zum-wechselunterricht-und-zur-kitabetreuung-bleiben-bestehen-land-stimmt;

Themen: Wechselunterricht # ?, Notbetreuung # ?, Infektionsschutzgründe # ?, Kitabetreuung # ?, Antrag # ?, Kitas # ?, Gesamtkonzept # ?, Jugendliche # ?, Grundsatzentscheidungen der Öffnung # ?, Konzeption einer Allgemeinverfügung # ?

211. +++ (SEM)

Angesichts zunehmender Unwetterereignisse ist es aus Sicht der Regierungschefinnen und Regierungschefs notwendig, Vorkehrungen zu treffen, damit materielle Schäden niemanden in Existenzangst bringen.
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Einführung einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden unter bestimmten Voraussetzungen verfassungsrechtlich zulässig ist.
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs haben deshalb beschlossen, den Bund zu bitten, anhand eines konkreten Regelungsvorschlags die Einführung einer Pflichtversicherung zu prüfen.
Das Thema soll im Dezember wieder auf der Tagesordnung zur gemeinsamen Beratung mit dem Bund stehen.
Auftrag und Struktur des öffentlichen Rundfunks

Datum: 2022-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungschefinnen-und-chefs-der-laender-tagen-unter-vorsitz-von;

Themen: Regierungschefs # ?, turnusmäßige Konferenz # ?, Länder # ?, Vorsitz # ?, Vertretung # ?, Foto # ?, Konferenz von Regierungschefinnen # ?, Pflichtversicherung # ?, Kanzleramt # ?, Pandemie # ?

212. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen steht heute für einen klaren Kurs in der Inneren Sicherheit.
Die Empfehlungen der Regierungskommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen" sind auf diesem Weg ein weiterer wichtiger Wegweiser.
Wir werden die Vorschläge nun gemeinsam mit allen zuständigen Ressorts prüfen.
"
Stellvertretender Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp: "Es war richtig und wichtig, dass die Kommission losgelöst von der Tagespolitik die Sicherheitsstruktur in Nordrhein-Westfalen systematisch untersucht hat und wichtige Anregungen gibt.

Datum: 2020-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-legt-abschlussbericht-vor-mehr-als-150-empfehlungen-zur;

Themen: Übergabe # ?, Kommission # ?, Sicherheitsstruktur # ?, klarer Kurs # ?, Verbesserung # ?, Felder der Sicherheit # ?, Frauenhausplätze # ?, Funkzellen # ?, Mitglieder der Regierungskommission # ?, Ohrabdrücke eines Frauenhausplatzes # ?

213. +++ (SEM)

In diesem Rahmen ist die Einbeziehung von Betroffenenverbänden für mich von besonderer Bedeutung.
Die Handlungsempfehlungen des Berichts sind dabei eine hilfreiche Ergänzung.
Wir werden sie in Abstimmung mit allen betroffenen Ressorts der Landesregierung in den kommenden Wochen prüfen.
"
Dr. Robert Orth, stellvertretender Vorsitzender und Experte für Rechtspolitik ergänzte: "Das Thema Kindesmissbrauch duldet keinen Aufschub.

Datum: 2019-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-mehr-sicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-uebergibt;

Themen: Kindesmissbrauch # ?, Regierungskommission # ?, Kommission # ?, Zwischenbericht # ?, Versprechen # ?, Kinderschutz # ?, Sicherheitsbehörden # ?, Bundesgrenzen # ?, Handlungsempfehlungen des Berichts # ?, Phase der Arbeit # ?

214. +++ (SEM)

Nachwuchspreis MehrWert NRW: nachhaltig für Verbraucher Zum zweiten Mal wurde auch der Nachwuchspreis MehrWert NRW vergeben.
In der Kategorie "Produkt" ging der Nachwuchspreis 2019 an Jonathan Pohlke (ecosign/Akademie für Gestaltung Köln) für ein Computergehäuse aus 100 Prozent recyceltem Karton.
In der Kategorie "Dienstleistung" wurde eine von vier Studenten der Technischen Hochschule Köln entwickelte App ausgezeichnet, mit der Verbraucher die Ökobilanzen von Baumaterialien prüfen können.
Den Nachwuchspreis in der Kategorie "Vision" erhielt Sabrina Großkopp (Folkwang Universität der Künste Essen) für eine Designfiktion, in der Bioabfälle in einem Kreislaufsystem für die urbane Lebensmittelproduktion nutzbar gemacht werden.
"An immer mehr Hochschulen in Nordrhein-Westfalen werden Themen rund um ressourceneffiziente Produkte und Dienstleistungen aufgegriffen.

Datum: 2019-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ressourceneffiziente-produkte-ausgezeichnete-ideen-fuer-umwelt-und-klimaschutz-aus;

Themen: Nachwuchspreis # ?, Effizienzpreis # ?, Dienstleistungen # ?, Mehrwert # ?, ressourceneffiziente Produkte # ?, Effizienzagentur # ?, Gewinnerunternehmen # ?, ressourcenschonende Verbraucherprodukte # ?, Kooperationspartner # ?, Olympia # ?

215. +++ (SEM)

Festgestellt wurde ein Risswachstum mehrerer bekannter Risse (zwischen 20 mm und 60 mm) innerhalb einer Woche.
Die Risse sind durch den vorhandenen Korrosionsschutz (Beschichtung mit Bleimennige) verdeckt und nicht visuell erkennbar.
Bisher sind nur eine Seilkammer und auch nur ein Teil der vorhandenen Schweißnähte geprüft.
Die Prüfung durch Magnetpulververfahren und Inaugenscheinnahme ist nur nach Entfernen der Beschichtung möglich.
* Die Entlastung der Brücke durch die Herausnahme des LKW-Verkehrs bleibt bis auf weiteres bestehen.

Datum: 2014-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-leverkusen-erneut-fuer-lkw-gesperrt-minister-groschek-marode;

Themen: Rheinbrücke # ?, Gesamtgewicht # ?, Fahrverbot # ?, Seilkräfte # ?, laufende Überwachung # ?, notwendige Sperrung # ?, Bauwerk # ?, Fahrzeuge # ?, Schwingungen # ?, schwere Lkws # ?

216. +++ (SEM)

Bis 2022 sollen 3,9 Gigawatt Braunkohlekapazität im Rheinischen Revier abgeschaltet werden.
Die Kohleverstromung in Deutschland soll bis spätestens 2038 beendet werden.
An Checkpoints in den Jahren 2023, 2026, 2029 und 2032 sollen unabhängige Experten prüfen, ob die notwendigen Voraussetzungen für die nächsten Schritte vorliegen.

Datum: 2019-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinisches-revier-zum-energie-und-innovationsrevier-der-zukunft-entwickeln;

Themen: rheinisches Revier # ?, Energierevier # ?, Innovationsrevier # ?, Kohlekommission # ?, Empfehlungen # ?, Braunkohlekapazität # ?, Kernfelder # ?, Kreishaus Bergheim # ?, Mitglieder des Braunkohlenausschusses # ?, Wille der Kommission # ?

217. +++ (SEM)

Alle Themenforen schlagen bis zum Sommer 2019 ihre ausgewählten Projekte der Landesregierung vor.
Die Landesregierung wird in der zweiten Jahreshälfte die Vorschläge prüfen, eine Auswahl treffen und ein Gesamtpaket aus aufeinander abgestimmten Leit- und Einzelprojekten schnüren.
Zur Finanzierung werden auch mögliche Beiträge durch Bund und EU geprüft.
Die Umsetzung der Projekte - die dritte Phase - beginnt dann 2020.
Weitere Informationen unter: www.ruhr-konferenz.nrw.

Datum: 2019-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-das-ruhrgebiet-soll-ein-durchgaengiges-netz-der-gruenen;

Themen: grüne Infrastruktur # ?, Themenforum # ?, Grüne # ?, Ruhr der Metropolregion # ?, Projektvorschläge # ?, deutlicher Schub # ?, interaktiver Projektmarktplatz # ?, vielfältige Vorschläge # ?, Klimawandel # ?, durchgängiges Netz # ?

218. +++ (SEM)

Darüber hinaus wurden zwei Fassaden begrünt, wodurch gleichzeitig auch neue Biotope entstanden.
Viele weitere Maßnahmen sind bereits für 2021 in der Planung.
So prüft eine Machbarkeitsstudie die Begrünung der Fassade des Kohlenbunkers (Green Tower) im Nordsternpark in Gelsenkirchen und des Amphitheater-Parkplatzes in dem Areal.
Mit der Baumaßnahme könnte nachhaltige Regenwasserbewirtschaftung umgesetzt werden.
Die Stadtwerke Bochum nutzen eine anstehende Sanierung zweier Dachflächen auf ihrem Betriebshof in Bochum-Hamme, um sich mit einer Dachbegrünung für Klimaschutz und Artenvielfalt einzusetzen.

Datum: 2021-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-fit-fuer-den-klimawandel-gruene-und-blaue-infrastruktur-fuer-das;

Themen: Serviceorganisation # ?, zentrale Daseinsvorsorge # ?, Ruhrkonferenz # ?, Klimaanpassung # ?, Regenwasser # ?, grüne Infrastruktur # ?, Klimawandel # ?, Betriebshof in Bochum-Hamme # ?, Hitzestau # ?, Jahrespressekonferenz # ?

219. +++ (SEM)

Bis zum Sommer schlagen alle Themenforen konkrete Projekte zur Umsetzung vor.
Damit beginnt die Entscheidungsphase: Die Landesregierung wird in der zweiten Jahreshälfte die Vorschläge prüfen, eine Auswahl treffen und ein Gesamtpaket aus aufeinander abgestimmten Leit- und Einzelprojekten schnüren.
Zur Finanzierung werden auch mögliche Beiträge durch Bund und EU geprüft.
Die Umsetzung der Projekte - die dritte Phase der Ruhr-Konferenz - beginnt dann 2020.
Weiterführende Links

Datum: 2019-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-online-dialog-neue-mobilitaet-startet;

Themen: Expertenvorschläge # ?, zukunftsfähiges Mobilitätskonzept # ?, Themenforum # ?, Mobilitätszentrale # ?, Dialogforum # ?, Phase der Ruhrkonferenz # ?, Kompetenzcenter # ?, Projektvorschläge # ?, Bürgerinnen # ?, Ladeinfrastruktur # ?

220. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und ThyssenKrupp-Personalvorstand Oliver Burkhard haben über ihre Vorschläge für die Ruhr-Konferenz im Themenforum "Zukunftswert Arbeit" beraten.
Dabei haben sie sich auf drei Projektideen verständigt, die von der Landesregierung gemeinsam mit den Projektideen der anderen Themenforen geprüft werden.
Ziel der Projektideen mit den Titeln "Zukunftscampus - Bildungszentren von morgen", "RITA - Ruhrinitiative Teilzeitausbildung" und "Virtuelles Kompetenzzentrum zur beschäftigungs- und arbeitsorientierten Gestaltung des digitalen Wandels" ist die Stärkung der beruflichen Aus- und Weiterbildung sowie die Unterstützung beim digitalen Wandel im Ruhrgebiet.
"Wer hochwertige Industriearbeitsplätze im Ruhrgebiet halten will, muss dafür auch ordentlich etwas tun", so Arbeitsminister Laumann.

Datum: 2019-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-projektideen-fuer-gute-arbeit-im-revier;

Themen: Vorschläge # ?, Revier # ?, Weiterbildung # ?, gute Arbeit # ?, digitaler Wandel # ?, Arbeitgebermarkt # ?, Arbeitnehmermarkt # ?, Industriearbeitsplätze in Ruhrgebiet # ?, Ruhrinitiative # ?, Werkstor # ?

221. +++ (SEM)

Der erste Schritt ist der Ausbau der S-Bahn-Stammstrecke zwischen den Stationen Köln Messe/Deutz und Köln Hauptbahnhof.
Die Linie S 11 wird erweitert, um nach ihrem Ausbau in den Hauptverkehrszeiten einen 10-Minuten-Takt zwischen Köln-Worringen und Bergisch Gladbach zu ermöglichen.
Derzeit werden die planerischen Grundlagen ermittelt und Planungsvarianten geprüft.
Zudem haben das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Bahn und der NVR im Juli dieses Jahres eine Planungsvereinbarung für den Ausbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn unterzeichnet.
Die Vereinbarung sieht Planungskosten für die ersten beiden Leistungsphasen in Höhe von rund vier Millionen Euro vor.

Datum: 2017-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/s-gemeinsam-voranbringen-akteurskonferenz-zum-s-bahn-ausbau-im-knoten-koeln;

Themen: Schienenpersonenverkehr # ?, Modellprojekt # ?, Planungsprozess # ?, Öffentlichkeitsbeteiligung # ?, Personenverkehr # ?, betonte Minister # ?, neue Formen # ?, Güterverkehr # ?, Akteurswerkstätten # ?, Infomessen # ?

222. +++ (SEM)

Trotz massiver Einschüchterungen und Provokationen durch Mitglieder der Partei "Die Rechte" in den vergangenen Monaten sieht das von der Landesregierung beauftragte Gutachten keine ausreichende Begründung für ein vereinsrechtliches Verbotsverfahren.
Das gab Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf bekannt.
In dem ausführlichen Gutachten wurde geprüft, ob "Die Rechte" als Nachfolgeorganisation bereits verbotener Vereine und Kameradschaften zu betrachten ist.
Dann wäre ein schnelles Verbotsverfahren möglich gewesen.
Das Gutachten kommt allerdings zu einem anderen Schluss "Die Rechte" erfülle, trotz ihrer offensichtlich rechtsextremistischen Gesinnung, Parteimerkmale und habe damit auch den Rechtsstatus einer politischen Partei.

Datum: 2015-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlechte-aussichten-fuer-ein-schnelles-verbot-der-partei-die-rechte;

Themen: Trotz von Einschüchterungen # ?, ausreichende Begründung # ?, massive Einschüchterungen # ?, vereinsrechtliches Verbotsverfahren # ?, Rechte # ?, vergangene Monate # ?, Kreisverband in Dortmund # ?, Nachfolgeorganisation # ?, Parteimerkmale # ?, Rechtsstatus # ?

223. +++ (SEM)

Notwendig ist dann die Erarbeitung neuer Kernlehrpläne für die gesellschaftswissenschaftlichen Fächer der jeweiligen Schulformen, die im kommenden Jahr beginnen wird.
Dabei sollen auch Kernlehrpläne für das Fach Wirtschaft im Wahlpflichtbereich erstellt werden, mit denen besonders interessierte Schülerinnen und Schüler ihre Kenntnisse vertiefen können.
Im weiteren Entwicklungsprozess wird zudem zu prüfen sein, ob die Lehrerausbildung und Lehrerfortbildung angepasst werden soll.
Ministerin Gebauer: "Der Zeitplan ist ambitioniert, aber die Einführung des Fachs Wirtschaft ist klug durchdacht und kann nun schnell vom Landtag beschlossen werden.
Bereits zum übernächsten Schuljahr stärken wir die ökonomische Bildung inhaltlich-fachlich und mit einer Erhöhung des Stundenanteils.

Datum: 2018-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulfach-wirtschaft-kommt-zum-schuljahr-202021;

Themen: Schulfach # ?, Pflichtfach # ?, ökonomische Bildung # ?, Einführung # ?, Fach # ?, Wirtschaft # ?, weiterführende Schulen # ?, Befassung des Landtags # ?, Stundenanteil # ?, jeweilige Schulformen # ?

224. +++ (SEM)

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Schulministerium prüft Konsequenzen / Urteil des Bundesarbeitsgerichts
16. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine tarifbeschäftigte Lehrkraft die vollen Reisekosten geltend machen konnte, die ihr anlässlich einer Klassenfahrt entstanden waren.

Datum: 2012-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-prueft-konsequenzen-urteil-des-bundesarbeitsgerichts;

Themen: Bundesarbeitsgericht # ?, Entscheidungsgründe # ?, Fahrantritt # ?, Sprecher des Schulministeriums # ?, tarifbeschäftigte Lehrkraft # ?, langjährige Verwaltungspraxis # ?, volle Reisekosten # ?, Konsequenzen # ?, Klassenfahrt # ?, Schulministerium # ?

225. +++ (SEM)

Neben dem Themenforum Neue Mobilität, das von Verkehrsminister Hendrik Wüst gemeinsam mit Bahn-Vorstand Ronald Pofalla geleitet wird, gibt es Vorschläge aus 19 weiteren Themenforen.
Am Ende des Entscheidungsprozesses liegt ein Gesamtpaket aus aufeinander abgestimmten Leit- und Einzelprojekten vor.
Zur Finanzierung werden auch mögliche Beiträge durch Bund und EU geprüft.
Hintergrund Themenforum Neue Mobilität der Ruhr-Konferenz
Ein zukunftsfähiges und leistungsfähiges Mobilitätskonzept für die Ruhr-Region - das ist das Ziel des Themenforums "Neue Mobilität - wie vernetzen wir die Metropolregion Ruhr?".

Datum: 2019-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-projektvorschlaege-fuer-bessere-mobilitaet-im-ruhrgebiet-und-eine-milliarde;

Themen: Themenforum # ?, Straßenbahnnetze # ?, Stadtnetze # ?, neue Mobilität # ?, Rahmen der ÖPNV-Initiative # ?, Koordinator # ?, Projektvorschläge # ?, kommunale Schiene # ?, konkretes Ergebnis # ?, Europaminister # ?

226. +++ (SEM)

In der Folge sind auch Tiere verendet, Ernteausfälle absehbar, einzelne Betriebe zerstört.
Die Soforthilfe des Landes ist als erste, schnelle Liquiditätshilfe gedacht, um Schäden an überfluteten Gebäuden oder Grundstücken zu beseitigen.
Vor dem Hintergrund der ermittelten Schäden werden weitere Unterstützungsleistungen zu prüfen sein.
"
4) Hilfe für Kommunen Auch die vom Unwetter betroffenen Städte, Gemeinden und Kreise erhalten schnell eine erste Soforthilfe, damit sie die nötigste Infrastruktur in den Kommunen herrichten können.

Datum: 2021-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soforthilfen-fuer-betroffene-der-unwetterkatastrophe-vom-14-15-juli-2021;

Themen: Betroffene der Unwetterkatastrophe # ?, Soforthilfen # ?, Bundeskabinett # ?, Weg der Notbewilligung # ?, schnelle Soforthilfe # ?, freie Berufe # ?, Verfügung # ?, Landeskabinett # ?, Mittel # ?, betroffene Bürgerinnen # ?

227. +++ (SEM)

Seit 17. September können Unternehmen, Freiberufler und Selbstständige rein digital nach einer Beratung durch die Kammern und auf Basis eines Sachverständigengutachtens Anträge auf Aufbauhilfe stellen.
Seitdem konnten die Wirtschaftskammern mehr als 3.000 Unternehmen beraten.
Dazu kommen die Gespräche, die Steuerberater und Wirtschaftsprüfer durchgeführt haben.
Diese ersten Erfahrungen nehmen wir zum Anlass, das Antragsverfahren weiter zu vereinfachen und zu beschleunigen.
Neben einer Ausweitung des Gutachterkreises auf Architekten und Ingenieure sind nun auch sogenannte Teilanträge möglich.

Datum: 2021-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbauhilfe-fuer-unternehmen-weiter-vereinfacht;

Themen: Sachverständigengutachten # ?, Aufbauhilfe # ?, Selbstständige # ?, Freiberufler # ?, Kammern # ?, Steuerberater # ?, Handwerkskammern # ?, Flutgebiete # ?, Basis # ?, IHKs # ?

228. +++ (SEM)

Sie tun ja nichts.
" Darauf konterte sie: "Außer: Prüfung von 8,7 Millionen Steuererklärungen, Börsenaufsicht Düsseldorf, Kontrolle der Sparkassen NRW, Steuerhinterzieher entlarven...
" Am 6. Juni 2017 folgte das zweite Motiv mit Betriebsprüfer Ralf G. und seinem Witz: "Was ist die Hymne der Finanzbeamten?
Wake me up before you go go.
" Dazu erklärte er: "Und unsere Steuerfahnder freuen sich auch morgens schon über jeden, der singen möchte.

Datum: 2017-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-kuerzeste-finanzbeamtenwitz-geht-ein-beamter-zur-arbeit;

Themen: Ausbildungskampagne # ?, Finanzbeamtenwitz # ?, Witz # ?, Rückseite von Bussen # ?, örtliche Verkehrsgesellschaften # ?, Beamtenklischees # ?, neues Motiv # ?, attraktive Vergütung # ?, Diplom # ?, hochwertige Ausbildung # ?

229. +++ (SEM)

Ende November 2010 wurde sie dann zur Präsidentin des Landessozialgerichts ernannt.
Dr. Ricarda Brandts zeichnet sich durch eine Vielzahl von juristischen Veröffentlichungen und Vortragstätigkeiten aus.
Sie hatte Lehraufträge an verschiedenen Hochschulen inne und ist seit Jahren im Nebenamt Prüferin in der 2.
Juristischen Staatsprüfung beim Landesjustizprüfungsamt Nordrhein-Westfalen.
Zusätzlich nimmt sie seit Februar 2010 den Vorsitz des Bundeswahlausschusses für die Sozialversicherungswahlen wahr.

Datum: 2013-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-brandts-uebernimmt-fuehrung-des-nrw-verfassungsgerichtshofs;

Themen: NRW-Verfassungsgerichtshof # ?, Bochumerin # ?, Landessozialgericht # ?, neue Präsidentin # ?, Funktion # ?, neues Amt # ?, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts # ?, Richterin # ?, Führung # ?, Geschicke der Verwaltungsgerichtsbarkeit # ?

230. +++ (SEM)

Insgesamt waren knapp 600 Beschäftigte von dieser illegalen Sonntagsarbeit betroffen.
In 42 Betrieben wurde den Beschäftigten die Sonntagsarbeit direkt vor Ort untersagt.
Die meisten Verstöße fanden die Kontrolleurinnen und Kontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung auf Baustellen (Innenausbau, Dach- und Fassadenarbeiten), in der Reinigungsbranche (Gebäudereinigung), in metallverarbeitenden Betrieben und in der Veranstaltungsbranche (Aufbau von Bühnen und Technik).
Darüber hinaus meldeten die Aufsichtsbeamtinnen und -beamten auch weitere Arbeitsschutzmängel, wie zum Beispiel unzureichende Lagerung von Gefahrstoffen (etwa Gasflaschen), verstellte Notausgangstüren, mangelhafte Leitern oder nicht geprüfte Feuerlöscher.
In Einzelfällen erfolgte aufgrund des Verdachts von Schwarzarbeit eine Abgabe an die Steuerfahndung und die Zollbehörden (Finanzkontrolle Schwarzarbeit).

Datum: 2023-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-landesweite-aktion-zur-ueberwachung-der-sonntagsruhe;

Themen: landesweite Überwachungsaktion # ?, illegale Sonntagsarbeit # ?, Sonntagsruhe # ?, behördliche Bewilligung # ?, Gewerbeaufsichtsbeamte # ?, Baustellen # ?, Überwachung # ?, geprüfte Feuerlöscher # ?, landesweite branchenübergreifende Überwachungsaktion # ?, mangelhafte Leitern # ?

231. +++ (SEM)

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen verstärkt nun ihre Finanzermittlungen und investiert eine halbe Million Euro in Analyse-Software.
"Wir gehen hier einen weiteren wichtigen Schritt des Ansatzes ,Follow the Money', um Kriminellen das wegzunehmen, was ihnen am meisten am Herzen liegt: ihr ergaunertes Geld", so Innenminister Herbert Reul.
"Mit der Anschaffung von 200 Lizenzen einer in der Finanzwelt etablierten Software geben wir allen Finanzermittlern und Spezialisten für Wirtschaftskriminalität ein neues Werkzeug an die Hand, mit dem sie nun Möglichkeiten haben, die bislang Wirtschaftsprüfern und der Finanzverwaltung vorbehalten waren."
Beispiele aus der Praxis, bei denen das neue Tool den Ermittlern gute Dienste leisten wird, sind etwa das "Hawala-Banking", bei dem mutmaßlich illegal erworbenes Vermögen am legalen Bankensystem vorbei in andere Staaten transferiert wird und zu einem späteren Zeitpunkt auf undurchsichtige Art und Weise seinen Weg wieder zurück nach Deutschland findet.
Auch ein denkbarer Fall: Der Geschäftsführer eines Unternehmens rechnet seine finanziellen Möglichkeiten und die seines Unternehmens künstlich klein und bedient verschiedene Konten mit den Geldern der Firma.

Datum: 2020-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/illegalen-geldern-auf-der-spur-polizei-investiert-halbe-million-euro-finanzanalyse;

Themen: illegale Gelder # ?, spezielle Finanzanalysesoftware # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Kriminelle # ?, Analysesoftware # ?, Coronasoforthilfeanträge # ?, Finanzstatus # ?, Gesetzbuch # ?, Onlinehandelsplattformen # ?, Schritt des Ansatzes # ?

232. +++ (SEM)

Gegenseitige Achtung und ein respektvoller Umgang stehen im Fokus der "Woche des Respekts", zu der die Landesregierung aufgerufen hatte.
In Bussen und Bahnen werden verstärkt Angriffe und Pöbeleien auf das Zugpersonal wahrgenommen.
Aus diesem Grund hat Verkehrsminister Michael Groschek einem Ticketprüfer in einem Regionalexpress bei der Arbeit über die Schulter geschaut.
Verkehr
Gegenseitige Achtung und ein respektvoller Umgang stehen im Fokus der "Woche des Respekts", zu der die Landesregierung aufgerufen hatte.

Datum: 2016-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-respekt-bitte-verkehrsminister-groschek-ruft-zu-achtsamkeit-bussen-und-bahnen;

Themen: Zugpersonal # ?, Bahnen # ?, Ticketprüfer # ?, Regionalexpress # ?, Arbeitsalltag eines Ticketprüfers # ?, Fahrt in Re6 # ?, Fokus der Woche # ?, Pöbeleien # ?, Servicepersonal # ?, Schulter # ?

233. +++ (SEM)

Die Landesregierung unterstützt dieses bundesweit einmalige Projekt.
Das Ampel-System beruht auf den Kontrollen der gesetzlich geregelten Lebensmittelüberwachung.
Die Kontrolleurinnen und Kontrolleure der Kommunen überprüfen konsequent die Anwendung aller Vorschriften des Lebensmittelrechts.
Sie achten zum Beispiel darauf, dass alle Vor-schriften zu Sauberkeit und Hygiene in allen Räumen, in denen Lebensmittel hergestellt, verarbeitet oder angeboten werden, eingehalten werden.
Sie informieren sich über die Hygiene-Pläne und Eigenkontrollergebnisse der Betriebe.

Datum: 2013-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-transparenz-der-lebensmittelkontrolle-ist-ein-guetesiegel-fuer-gute;

Themen: gute Gastronomie # ?, gute Gesamtnote # ?, bundesweites Transparenzsystem # ?, Lebensmittelkontrolleurinnen # ?, Ampelsystem # ?, Verbraucherinnen # ?, Beanstandungsquoten # ?, Kontrollbarometer # ?, Abfrage # ?, Gütesiegel # ?

234. +++ (SEM)

Bei Fleisch, Fleischerzeugnissen und Wurstwaren waren 159 der beanstandeten 1983 Proben (8,0 Prozent) wegen mikrobiologischer Verunreinigungen nicht zum Verzehr geeignet.
Bei Nährstoffkonzentraten und Ergänzungsnahrungen wurden 60 von 175 beanstandeten Proben (34 Prozent), sowie 22 der 98 beanstandeten Proben (22 Prozent) der Diätetischen Lebensmittel wegen unzulässiger gesundheitsbezogener Angaben beurteilt.
Im Bereich der kosmetischen Mittel haben Kontrolleurinnen und Kontrolleure insgesamt 3.705 Proben genommen, davon waren 526 Proben (14,2 Prozent) auffällig.
Auch hier wurde bei 402 Proben (76 Prozent) gegen Kennzeichnungsvorschriften verstoßen.
Weniger als ein Prozent der Proben (0,95 Prozent) wurde als gesundheitsschädlich bewertet.

Datum: 2014-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verbraucherinnen-und-verbraucher-muessen-auf-sichere-lebensmittel;

Themen: Verbraucherinnen # ?, Bedarfsgegenständeüberwachung # ?, Beanstandungen # ?, Kennzeichnungsvorschriften # ?, sichere Lebensmittel # ?, Körperkontakt # ?, Lebensmittelkontakt # ?, amtliche Betriebskontrollen # ?, leichte Verbesserung # ?, Lebensmittelkontrolleurinnen # ?

235. +++ (SEM)

Die Beanstandungen bei den amtlichen Lebensmittelkontrollen in NRW sind im vergangenen Jahr wieder leicht angestiegen.
Das ist das Ergebnis der jährlichen Bilanz der Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung, die das NRW-Verbraucherschutzministerium jetzt veröffentlichte.
Demnach mussten 2015 etwa 10,8 Prozent der Lebensmittelproben durch die amtlichen Kontrolleurinnen und Kontrolleure beanstandet werden.
Im Vorjahr lag die Beanstandungsquote bei 9,5 Prozent.
"Die Ergebnisse zeigen, wie wichtig die Lebensmittelüberwachung ist.

Datum: 2016-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verbraucherinnen-und-verbraucher-muessen-auf-sichere-lebensmittel-0;

Themen: Bedarfsgegenständeüberwachung # ?, Beanstandungen # ?, Verbraucherinnen # ?, amtliche Lebensmittelüberwachung # ?, Nährstoffkonzentrate # ?, Lebensmittelbetriebe # ?, Beanstandungsquoten # ?, Gastronomiebetriebe # ?, Modellversuch # ?, Proben # ?

236. +++ (SEM)

Über die Gesamtdauer des Vertrages stehen den jüdischen Verbänden somit insgesamt 44 Millionen Euro zur Verfügung.
Da die Verbände ihre 22 Gemeinden mit deren etwa 28.000 Mitgliedern am besten kennen, entscheiden diese selbst über die Mittelverwendung.
Den Einsatz des Geldes müssen die Verbände dem Land mittels Testates eines Wirtschaftsprüfers nachweisen.
Unabhängig davon stellt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen weiterhin Mittel für baulich-technische Sicherungsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen bereit.
Im laufenden Haushaltsjahr sind dafür drei Millionen Euro vorgesehen.

Datum: 2018-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-finanzielle-foerderung-der-juedischen-gemeinden-ist;

Themen: Landesverband von Gemeinden # ?, jüdische Gemeinden # ?, progressive Gemeinden # ?, jüdische Einrichtungen # ?, Modernisierungen # ?, jüdische Verbände # ?, Wände # ?, Neubauten # ?, Renovierung # ?, Friedhofshall # ?

237. +++ (SEM)

Die Unterstützung der jüdischen Gemeinden ist zugleich Ausdruck der Wertschätzung und Solidarität, die uns mit den jüdischen Verbänden verbindet.
" Über die Verteilung der Mittel untereinander entscheiden die Empfänger selbst.
Sie müssen mittels eines Testats eines Wirtschaftsprüfers die korrekte Verwendung der Gelder belegen.
Michael Rubinstein, Geschäftsführer des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein und Koordinator für die Mittelverwendung, unterstreicht die Bedeutung der finanziellen Unterstützung: "Die Förderung durch das Land ist Ausdruck der Verbundenheit mit uns.
Dafür sind wir dankbar, denn die Modernisierungen und Neubauten ermöglichen es, dem vielfältigen jüdischen Leben in Nordrhein-Westfalen erweiterte beziehungsweise neue Möglichkeiten zu eröffnen.

Datum: 2020-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-unterstuetzung-ist-ausdruck-der-solidaritaet-mit-den;

Themen: jüdische Gemeinden # ?, Ausdruck # ?, jüdische Einrichtungen # ?, Renovierungsmaßnahmen # ?, Umbaumaßnahmen # ?, Solidarität # ?, Verbundenheit # ?, Landesverband von Nordrhein-Westfalen # ?, Rubinstein # ?, korrekte Verwendung # ?

238. +++ (SEM)

Ende November 2010 wurde sie dann zur Präsidentin des Landessozialgerichts ernannt.
Frau Dr. Brandts zeichnet sich durch eine Vielzahl von juristischen Veröffentlichungen und Vortragstätigkeiten aus.
Sie hat Lehraufträge an verschiedenen Hochschulen inne und ist seit Jahren im Nebenamt Prüferin in der 2.
Juristischen Staatsprüfung beim Landesjustizprüfungsamt Nordrhein-Westfalen.
Zusätzlich nimmt sie seit Februar 2010 den Vorsitz des Bundeswahlausschusses für die Sozialversicherungswahlen wahr.

Datum: 2013-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-praesidentin-des-verfassungsgerichtshofs-nrw-soll-dr-ricarda-brandts-werden;

Themen: neue Präsidentin # ?, Landessozialgericht # ?, Funktion # ?, NRW-Verfassungsgerichtshof # ?, hohe Fachkompetenz # ?, Bochumerin # ?, Führungserfahrung # ?, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts # ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf # ?, Oberverwaltungsgericht # ?

239. +++ (SEM)

Dies sollte in der Regel spätestens innerhalb von dreißig Minuten geschehen.
Grundsätzlich müssen die Betreiber in einem so genannten Alarm- und Befreiungsplan festhalten, wie die Befreiung von Eingeschlossenen im Ernstfall erfolgt.
Darüber hinaus achten die Kontrolleurinnen und Kontrolleure auch darauf, ob die Aufzugsanlagen technisch in Ordnung sind.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Datum: 2013-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-arbeitsschutz-ueberprueft-das-notfallmanagement-aufzugsanlagen;

Themen: Aufzugsanlagen # ?, Notfallmanagement # ?, NRW-Arbeitsschutz # ?, Befreiungsplan # ?, landesweite Schwerpunktaktion # ?, sogenannter Alarmplan # ?, Geschäftshäuser # ?, Kontrolleurinnen # ?, Wohnhäuser # ?, Aufzüge # ?

240. +++ (IR)

" Im vergangenen Jahr waren in Nordrhein-Westfalen mehr als doppelt so viele Fahndungsprüferinnen und -prüfer eingesetzt wie im Durchschnitt der anderen großen Flächenländer Deutschlands.
Als Betriebsprüfer arbeiten in unserem Bundesland mehr als 3.550 Menschen.
In diesem Schwerpunktbereich haben NRW-Betriebsprüferinnen und Betriebsprüfer 4.738 Prüfungen durchgeführt - und damit fast 200 mehr als noch im Jahr 2010.

Datum: 2017-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-steuerfahnder-bescheren-nrw-ueber-eine-milliarde-euro-mehr-der-kasse;

Themen: Mehrergebnis # ?, NRW-Steuerfahnderinnen # ?, Euro einer Milliarde # ?, engagierte Arbeit # ?, Betriebsprüfer # ?, Fahndungsprüferinnen # ?, große Flächenländer # ?, Fahnder # ?, Steuerhinterzieher # ?, Steuerfahndung # ?

241. +++ (IR)

Die Daten, die erzeugt werden, sind unveränderbar und können einfach und schnell von Betriebsprüfern ausgelesen werden.

Datum: 2015-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-aus-fuer-manipulierte-registrierkassen-ist-sicht;

Themen: manipulierte Registrierkassen # ?, Betriebsprüfer # ?, Steuerhinterziehung # ?, schwedische Finanzverwaltung # ?, Taxameter # ?, Einnahmen # ?, Vertreterin # ?, Kassenstürze # ?, Praxistests in NRW # ?, elektronische Ladenkassen # ?

242. +++ (IR)

Ab heute setzt die Finanzverwaltung ihre mutige Serie rund um Beamtenklischees mit dem Betriebsprüfer Ralf G. auf 100 Großplakaten, auf Werbebannern im Internet und auf Postkarten fort.
Ab heute setzt die Finanzverwaltung ihre mutige Serie rund um Beamtenklischees mit dem Betriebsprüfer Ralf G. auf 100 Großplakaten, auf Werbebannern im Internet und auf Postkarten fort.

Datum: 2017-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/was-ist-die-hymne-der-finanzbeamten-wake-me-you-go-go;

Themen: Serie der Finanzverwaltung # ?, Beamtenklischees # ?, Werbebanner # ?, Finanzbeamte # ?, Postkarten # ?, Hymne # ?, Finanzministerium # ?, neues Motiv # ?, Imagekampagne # ?, Finanzbeamtin # ?

243. +++ (IR)

Steuerfahnder, IT-Spezialist, Außenprüfer oder Sachbearbeiter in einem Team in den Finanzämtern vor Ort: Die Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen hat Auszubildenden vielseitige Jobs und spannende Perspektiven zu bieten.
Steuerfahnder, IT-Spezialist, Außenprüfer oder Sachbearbeiter in einem Team in den Finanzämtern vor Ort: Die Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen hat Auszubildenden vielseitige Jobs und spannende Perspektiven zu bieten.

Datum: 2014-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-online-bewerben-bei-der-finanzverwaltung-nrw-finanzaemter-bieten-ausbildung;

Themen: mittlerer Dienst # ?, Schloss Nordkirchen # ?, tolle Umgebung # ?, vielfältige Ausbildung # ?, vielseitige Jobs # ?, spannende Perspektiven # ?, Auszubildende # ?, Außenprüfer # ?, Sachbearbeiter # ?, IT-Spezialist # ?

244. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Meldebehörden erhalten Geräte um Ausweise zu prüfen
Meldebehörden erhalten Geräte um Pässe und Ausweise zu prüfen
Die Meldebehörden in Nordrhein-Westfalen sollen flächendeckend mit Geräten ausgestattet werden, die Ausweise und Pässe auf ihre Echtheit prüfen.
Die Meldebehörden in Nordrhein-Westfalen sollen flächendeckend mit Geräten ausgestattet werden, die Ausweise und Pässe auf ihre Echtheit prüfen.

Datum: 2019-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meldebehoerden-erhalten-geraete-um-paesse-und-ausweise-zu-pruefen;

Themen: Ausweise # ?, Pässe # ?, Geräte # ?, falsche Identität # ?, Meldebehörden # ?, Echtheit # ?, Behörden # ?, Auslesen # ?, integrierte Chips # ?, internationale Ausweisdokumente # ?

245. +++ (IR)

Weitere Übertragungsmöglichkeiten werden geprüft.
Die Landesregierung setzt sich verwaltungsinterne Vorgaben zur weiteren Optimierung von Rechtsetzung, etwa bei Aufnahme konkreter Prüfpunkte einer 1:1-Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben.
Ferner wird strukturiert geprüft, ob bei Verfahren Fristverkürzungen, Genehmigungsfreistellungen oder Genehmigungsfiktionen vorgenommen werden können.
Gesetze und Verordnungen werden strikt auf Digitalisierungspotentiale geprüft

Datum: 2024-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;

Themen: Genehmigungsbeschleunigung # ?, bürokratische Lasten # ?, Genehmigungen # ?, Planungsbeschleunigung # ?, Befristungsmanagement # ?, Einführung von Praxischecks # ?, Entbürokratisierungspaket # ?, Vollzugshilfen # ?, bürokratische Regeln # ?, umfangreiches Paket # ?

246. +++ (IR)

Als "Wonder Woman" oder "Transformer" wollen sie zeigen, wie vielseitig die Tätigkeit in der Finanzverwaltung ist: Das Aufgabenspektrum reicht vom Außenprüfer über die Serviceberaterin und den Finanzamtschef bis zur Dozentin und Börsenaufseherin.

Datum: 2018-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-startet-dritte-runde-der-imagekampagne-so-sind-wir;

Themen: Ausbildungskampagne # ?, Imagekampagne # ?, neue Motivserie # ?, Bahnhöfe # ?, Finanzverwaltung # ?, Kampagnenwebsite # ?, Relaunch # ?, Großplakate # ?, moderner bunte Look # ?, attraktiver Arbeitgeber # ?

247. ++ (IR)

Die Einschätzung seitens der Prüfdienste ist ebenfalls positiv.
"Mit den anstehenden Neuerungen verändert sich auch die Prüfpraxis des MDK", so Robert Pelzer vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung Nordrhein.
"Künftig wird die pflegefachliche Beratung durch die Prüfdienste an Bedeutung gewinnen."

Datum: 2019-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beurteilung-von-pflegequalitaet-minister-laumann-begruesst-grundlegende-neuerungen;

Themen: Pflegeminister # ?, stationäre Pflege # ?, Neuanfang # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Einrichtungen # ?, Pflege in Düsseldorf # ?, veränderte Qualitätsprüfungen # ?, Prüfdienste # ?, neues System # ?, Gesundheitsminister # ?

248. ++ (IR)

Die reichen von einer Tätigkeit als Sachbearbeiter in einem Team in einem Finanzamt vor Ort bis zum Außenprüfer, Steuerfahnder, Dozenten oder IT-Spezialisten.

Datum: 2016-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-finanzaemter-bieten-fuer-2017-ausbildung-und-studium-mit-perspektive-ab-jetzt;

Themen: mittlerer Dienst # ?, Studienplätze # ?, nordrhein-westfälische Finanzämter # ?, Entwicklungsmöglichkeiten # ?, Finanzamt # ?, anerkannte Topausbildung # ?, Ausbildungsplätze # ?, Perspektive # ?, Dozenten # ?, NRW-Finanzämter # ?

249. ++ (IR)

* Bauwerksprüfer wurden aus dem ganzen Land zusammengezogen, um die Schäden zu bewerten und Straßen und Brücken, wenn möglich, schnell wieder für den Verkehr freizugeben.

Datum: 2021-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beseitigung-der-infrastrukturschaeden-hat-begonnen-von-190-sperrungen-bereits-88;

Themen: Infrastrukturschäden # ?, Beseitigung # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Bild # ?, 2dluftaufnahmen # ?, 3dluftaufnahmen # ?, Spezialluftschiff # ?, Schadensermittlung # ?, Landesbetrieb # ?, Reparaturarbeiten # ?

250. ++ (IR)

Überregional engagiert er sich seit 1991 als A-Trainer sowie als Landes- und Bundeskampfrichter sowie als Bundesprüfer für seine Sportart.

Datum: 2021-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-1;

Themen: goldene Ehrennadel # ?, Beisitzerin # ?, nordrhein-westfälischer Ruderverband # ?, Übungsleiterin # ?, silberne Ehrennadel # ?, Handballkreis # ?, westfälische Turnerjugend # ?, Bronze # ?, Sportwart # ?, Mädchen # ?

251. ++ (IR)

" Die reichen von einer Tätigkeit als Sachbearbeiter in einem Team in einem Finanzamt vor Ort bis zum Außenprüfer, Steuerfahnder oder IT-Spezialisten. "

Datum: 2015-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-finanzaemter-bieten-fuer-2016-rund-1000-studien-und-ausbildungsplaetze-jetzt;

Themen: mittlerer Dienst # ?, NRW-Finanzämter # ?, zukunftssichere Jobs # ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen # ?, Ausbildungsplätze # ?, Studienplätze # ?, Finanzamt # ?, Außenprüfer # ?, Nachwuchsoffensive # ?, steuerrechtliche Vorlesungen # ?

252. ++ (IR)

Die Software ermöglicht es, mithilfe von Künstlicher Intelligenz digitale Prüfer zu erstellen und auf diese Weise die Geschwindigkeit, Sicherheit und Genauigkeit zerstörungsfreier Prüfungen zu erhöhen.

Datum: 2021-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespreis-out-boxnrw-das-wirtschafts-und-digitalministerium-kuert-die-besten;

Themen: Box # ?, GmbH # ?, Spin-off # ?, Wildcard # ?, Pitch # ?, Behandlungsentscheidungen # ?, Maschinenauslastung # ?, dokumentarischer Aufwand # ?, gesamter Gebäudelebenszyklus # ?, digitale Plattform # ?

253. ++ (IR)

Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe und das Zusatzprogramm "NRW Überbrückungshilfe Plus" erfolgt über einen vom Antragsteller beauftragten Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer.

Datum: 2020-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-nrw-ueberbrueckungshilfe-plus-und-sichert-existenz-von-solo;

Themen: Überbrückungshilfe # ?, Freiberufler # ?, Pressebriefing # ?, Plus # ?, Höhe # ?, Download # ?, Euro # ?, Bürgschaften # ?, Zusagen # ?, Akut # ?

254. ++ (IR)

Diese sollen regelmäßig durch die Einrichtungen erhoben und durch externe Prüfer - dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen oder dem Prüfdienst der Privaten Krankenkassen - stichprobenhaft bewohnerbezogen geprüft werden.

Datum: 2018-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/was-kommt-nach-dem-pflege-tuev-6-berliner-runde-zur-zukunft-der-pflege-diskutiert;

Themen: Qualitätsbeurteilung # ?, Zukunft der Pflege # ?, Pflegewissenschaft # ?, stationäre Pflege # ?, interessante politische Gesprächsrunde # ?, Universität Bielefeld # ?, Pflegeeinrichtung # ?, wissenschaftliche Arbeiten # ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung # ?, Einrichtungen # ?

255. ++ (IR)

Mit herausragendem Engagement wirkt er außerdem als Sportreferent und Bundesprüfer.

Datum: 2023-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-3;

Themen: Leichtathletikverband # ?, goldene Ehrennadel # ?, Gold # ?, Taekwondo # ?, Stadtsportbund # ?, herausragende Weise # ?, Wettkampfsport # ?, Präsidiumsmitglied # ?, Judosport # ?, deutscher Schützenbund # ?

256. ++ (IR)

Sie reichen vom Innen- und Außendienst in den Finanzämtern über eine Tätigkeit als IT-Spezialist bis hin zur Arbeit als Steuerfahnder oder Betriebsprüfer.

Datum: 2017-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/junge-menschen-fuer-eine-ausbildung-der-finanzverwaltung-begeistern;

Themen: Finanzverwaltung # ?, Bielefeldinnenstadt # ?, Fassade # ?, vielseitige Einsatzmöglichkeiten # ?, Betriebsprüfer # ?, Innendienst # ?, IT-Spezialist # ?, Finanzämter # ?, Außendienst # ?, Steuerfahnder # ?

257. ++ (IR)

Im Deutschen Kegler- und Bowlingbund wurde Erich Schröder zunächst 1984 Kassenprüfer, dann Mitglied im Finanzausschuss und seit 2000 stellvertretendes Präsidiumsmitglied.

Datum: 2018-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein;

Themen: Sportplakette # ?, Festveranstaltung in Ratingen # ?, Präsident von Landessportbund # ?, Kreissportbund # ?, Vertretung # ?, Staatssekretärin # ?, Ehrenamt # ?, Sportjugend # ?, Vorstandsmitglied # ?, Jugendwart # ?

258. ++ (IR)

Nach erfolgreichem Abschluss bietet die Finanzverwaltung ihren Steuerexpertinnen und -experten abwechslungsreiche Aufgaben- und Tätigkeitsfelder sowie Entwicklungsmöglichkeiten: Ob als Betriebsprüfer im Außendienst, als Steuer-Expertin im Finanzamt, in der Oberfinanzdirektion in Münster oder Köln oder im Ministerium der Finanzen in Düsseldorf, oder in einer der weiteren Dienststellen, zum Beispiel als IT-Expertin im Rechenzentrum oder als Dozent an einer der Bildungseinrichtungen der Finanzverwaltung.

Datum: 2023-01-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einstellungszusagen-fuer-2023-rekordhoehe;

Themen: Finanzverwaltung # ?, Stufe der Ausbildungsoffensive # ?, Rekordhöhe # ?, Finanzwirtin # ?, Ausbildungsplätze # ?, Studienplätze # ?, Bewerbungsteam von Finanzämtern # ?, Wasserschloss in Nordkirchen # ?, vergütete Ausbildung # ?, zukunftsfester krisensichere Arbeitsplatz # ?

259. ++ (IR)

Datum: 2023-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-17000-ausbildungsplaetze-den-landesverwaltungen-von-nordrhein-westfalen-zu;

Themen: geplante Ausbildungsstellen # ?, nordrhein-westfälische Landesverwaltungen # ?, attraktiver Arbeitgeber # ?, Vorbereitungsdienst # ?, essenzielle Gewinnung # ?, Justizbeamte # ?, Landesgestüt # ?, Steuerfachmänner # ?, zuständiger Haushaltsausschuss # ?, Zukunftschance # ?

260. ++ (IR)

Der Fokus heute richtet sich aber nicht auf den Unternehmer, sondern auf das großartige ehrenamtliche, soziale und kulturelle Engagement von Michael Wirtz: Denn fast ebenso lange, wie er das Unternehmen leitete, brachte er sich ehrenamtlich in die Industrie- und Handelskammer Aachen ein - als Mitglied der Vollversammlung, als Rechnungsprüfer und zuletzt von 1997 bis 2008 als Präsident.

Datum: 2018-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-neun-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;

Themen: Verdienstorden # ?, Landesverdienstorden # ?, Down-Syndrom # ?, Rathaus Aachen # ?, Schaustellerkinder # ?, UNESCO-Weltkulturerbe # ?, Horst # ?, Berufsstand # ?, Naturwissenschaften # ?, Arbeitsgemeinschaft # ?

261. ++ (IR)

Der Kreissportbund Paderborn vertraute ebenfalls auf seine Expertise und wählte ihn zunächst zum Kassenprüfer.

Datum: 2019-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-0;

Themen: Kreissportbund # ?, goldene Ehrennadel # ?, westfälischer Tennisverband # ?, Kocer # ?, Bühne # ?, Mitbegründer # ?, silberne Ehrennadel # ?, westdeutscher Skiverband # ?, Taekwondo # ?, Trainer # ?

262. ++ (IR)

Er ist anerkannter Prüfer für Motorflug und Fluglehrer.

Datum: 2022-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-2;

Themen: Westbund # ?, Sturmvogel # ?, Gold # ?, Fachschaftsleiter # ?, Tanzsportverband # ?, außergewöhnliche Weise # ?, Trainer # ?, Radsportverband # ?, Solarski # ?, aktiver Sport # ?

263. ++ (IR)

Minister Pinkwart: "Ob Ärzte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Ingenieure oder Architekten: Die Freien Berufe sind unerlässlich für das Wohl der Gesellschaft und ein wichtiger, in weiten Teilen systemrelevanter Wirtschaftsfaktor in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2021-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zu-freien-berufen-digitalisierung-beschleunigt-den-wandel;

Themen: Studie # ?, differenzierte Antworten # ?, systemrelevanter Wirtschaftsfaktor # ?, freie Berufe # ?, europäisches Zentrum # ?, Hürden # ?, Digitalisierung # ?, Exklusivitätsrechte # ?, Gebührenordnungen # ?, Honorarordnungen # ?

264. ++ (IR)

Diese soll anlassbezogen prüfen, ob Auftragnehmer sowie Nach- und Verleihunternehmen die Pflichten zur Zahlung der geregelten Mindestentgelte erfüllen.
An den Branchentarifvertrag gebundene Unternehmen werden nicht geprüft und sind von Nachweispflichten befreit.
Für eine möglichst effiziente Umsetzung sowohl für die Betriebe als auch die Prüfstelle bezieht sich der Entwurf ausschließlich auf eine tarifliche Entlohnung.

Datum: 2026-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifentgeltsicherungsgesetz-bei-auftraegen-des-landes-beschaeftigte-angemessen;

Themen: Tarifentgeltsicherungsgesetz # ?, Rede # ?, Beschäftigte # ?, Tarifbindung # ?, nachhaltiger Wettbewerb # ?, Nachunternehmen # ?, Verleihunternehmen # ?, neue Regelungen # ?, Kaufkraft # ?, öffentliche Aufträge # ?

265. ++ (IR)

Er ist Vorstand und Mitglied zahlreicher Fachgremien, Ehrendoktor und Träger zahlreicher Auszeichnungen sowie Ehrenmitglied des Institutes der Wirtschaftsprüfer (IDW).

Datum: 2023-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-ueberreicht-verdienstkreuz-1-klasse-des-verdienstordens-der-0;

Themen: Verdienstorden # ?, Internat # ?, Bilanzrating # ?, Unternehmensbewertung # ?, Bundesverdienstorden # ?, Bilanzierung # ?, Verdienstkreuz # ?, Club # ?, Klassenräume # ?, Sohn # ?

266. ++ (IR)

Er bietet einen Vier-Megawatt-Systemprüfstand.
In den Neubau und den Prüfstand hat das Land über zwölf Millionen Euro investiert.

Datum: 2015-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschungsbauten-fuer-photonik-und-verfahrenstechnik-spatenstich-und-deckenfest-mit;

Themen: Spatenstich # ?, digitale Produktionssysteme # ?, neuer Forschungsbau # ?, Forschungsbauten # ?, Deckenfest # ?, Laserverfahren # ?, Praxisbedingungen # ?, Viermegawattsystemprüfstand # ?, digitale Photonik # ?, große technologieorientierte Forschungslandschaft # ?

267. ++ (IR)

Seit 1986 ist Aksünger Haydar Landeskampfrichter in Nordrhein-Westfalen und engagiert sich als A-Prüfer im Deutschen Karate Verband.

Datum: 2024-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-4;

Themen: Silber # ?, Gold # ?, Stadtsportbund # ?, Leichtathletikverband # ?, Bronze # ?, rheinischer Fischereiverband # ?, Frauenfußball # ?, herausragende Weise # ?, stellvertretende Vorsitzende # ?, Eichengrün # ?

268. ++ (IR)

Nach erfolgreichem Abschluss bietet die Finanzverwaltung ihren Steuerexpertinnen und -experten abwechslungsreiche Aufgaben- und Tätigkeitsfelder sowie Entwicklungsmöglichkeiten: Ob als Betriebsprüfer im Außendienst, als Steuer-Expertin im Finanzamt, in der Oberfinanzdirektion in Münster oder Köln oder im Ministerium der Finanzen in Düsseldorf, oder in einer der weiteren Dienststellen, z.B. als IT-Expertin im Rechenzentrum oder bei der Steuerfahndung im neuen Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW).

Datum: 2024-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krisenfester-ausbilder-land-bietet-mehr-als-16600-stellen-fuer-den-nachwuchs-im;

Themen: Ausbildungsoffensive # ?, Dienst des Gemeinwesens # ?, Zukunft von Ausbildungsplätzen # ?, Handlungsfähigkeit # ?, starke Zukunft # ?, wichtige Bereiche # ?, gesellschaftliches Zusammenleben # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Gemeinwesen # ?, öffentliche Verwaltung # ?