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Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung: "Schadensfälle durch Brände in Tierhaltungsanlagen sollen soweit wie möglich präventiv verhindert werden, um den Schutz der Tiere und der Betriebe sicherzustellen.
In den vergangenen Monaten hat die Landesregierung in einem intensiven gemeinsamen Prozess mit der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen, dem Rheinischen Landwirtschaftsverband und dem Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband sowie der Feuerwehr die Prüfung elektrischer Anlagen in Tierhaltungsanlagen vorbereitet.
Da die Brände vornehmlich in Schweinehaltungsanlagen stattgefunden haben, soll sich die Prüfpflicht auf eben diese Anlagen konzentrieren.
Zukünftig sollen elektrische Anlagen und Photovoltaikanlagen in und auf Gebäuden von Zuchtbetrieben mit mehr als 150 Sauen alleine oder gemischte Betriebe mit 100 Sauen, Aufzucht- oder Mastbetriebe mit mehr als 700 Plätzen einer wiederkehrenden Prüfung unterzogen werden.
Für Neubauten sollen abweichende Fristen gelten, weil hier neuere Baustandards per se zum Tragen gekommen sind.

Datum: 2020-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-brandschutz-stalleinrichtungen-verbessern;
Themen: Brände # ?, elektrische Anlagen # ?, Stalleinrichtungen # ?, bestehende Tierhaltungsanlagen # ?, Zuchtbetriebe # ?, Aufsichtsbehörden # ?, Landesregierung in Nordrhein-Westfalen # ?, Prüfung # ?, Brandschutz # ?, Inkrafttreten # ?

2. +++ (SEM)

3. Juni 2026 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung will Bürokratie für Einrichtungen, Kommunen und Aufsichtsbehörden innerhalb der Pflege und der Eingliederungshilfe abbauen und dadurch die Praxis vor Ort spürbar entlasten.
Hierzu werden Prüf-, Melde- und Dokumentationspflichten reduziert oder vereinheitlicht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung will Bürokratie für Einrichtungen, Kommunen und Aufsichtsbehörden innerhalb der Pflege und der Eingliederungshilfe abbauen und dadurch die Praxis vor Ort spürbar entlasten.

Datum: 2026-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novellierung-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-bringt-vereinfachte;
Themen: Eingliederungshilfe # ?, Aufsichtsbehörden # ?, Prüfpflichten # ?, Gesetzentwurf # ?, Pflegequalität # ?, Behinderung # ?, Bewohnerinnen # ?, Dokumentationspflichten # ?, Meldepflichten # ?, Betreuungsangebote # ?

3. +++ (SEM)

Auch die Anforderungen an Tageslicht, Aufstockungen und den Umgang mit genehmigten Bestandsgebäuden werden praxisgerechter ausgestaltet und erleichtert, um Bestände nachnutzen zu können.
Der "BauCode NRW" stellt damit den Bestand stärker in den Mittelpunkt.
Gleichzeitig schafft die neue Bestandsregelung mehr Rechtssicherheit, reduziert Prüf- und Nachweispflichten und stärkt die Verantwortung der am Bau Beteiligten.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Der Umbau oder die Umnutzung eines bestehenden Gebäudes ist das Weitererzählen einer guten Geschichte.
Es wird bewahrt, was tragfähig ist, und verändert, was nicht mehr passt.

Datum: 2026-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;
Themen: Umnutzung # ?, Umbauordnung # ?, bestehende Gebäude # ?, Genehmigungsfiktion # ?, Regelungswut in Deutschland # ?, öffentlichrechtliche Anforderungen # ?, neuer Baucode # ?, Nutzungsänderung # ?, Steckdosen # ?, Raum # ?