1. +++ (SEM)
14. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Innenminister Ralf Jäger hat in Köln 1.400 Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter des Einstellungsjahrganges 2012 vereidigt.
"Die Sicherheit der Menschen in NRW hat für uns höchste Priorität.
Deshalb stellen wir jetzt mehr Polizisten ein als pensioniert werden", sagte der Innenminister. "
In diesem Jahr erhöhen wir die Einstellungszahl sogar noch einmal um 70 auf 1.470.
Datum: 2013-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1400-neue-polizisten-vereidigt-nrw-verjuengt-weiter-die-polizei-innenminister;
Themen: Einstellungszahl
# ?, kontinuierliche nachhaltige Personalentwicklung
# ?, zusätzliche Einstellungen
# ?, Innenminister
# ?, Weg für Integration
# ?, junge Polizeianwärter
# ?, qualifizierte Polizisten
# ?, konsequenter Kampf
# ?, Sicherheit
# ?, täglicher Polizeidienst
# ?
2. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 5.000 ballistische Schutzhelme für die nordrhein-westfälische Polizei
5.000 ballistische Schutzhelme für die nordrhein-westfälische Polizei
Innenminister Herbert Reul: "Der Schutz unserer Polizisten hat für mich höchste Priorität"
5. Oktober 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Innenminister Herbert Reul hat heute die ersten von insgesamt 5.000 neuen ballistischen Schutzhelmen an die nordrhein-westfälische Polizei ausgegeben.
Datum: 2018-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/5000-ballistische-schutzhelme-fuer-die-nordrhein-westfaelische-polizei;
Themen: nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Maximum
# ?, täglicher Dienst
# ?, Frontbereich
# ?, Labortests
# ?, Messerstiche
# ?, Polizeibekleidungscenter in Köln
# ?, Schnellfeuergewehre
# ?, Spezialhelme
# ?, Splitterschutzvisier
# ?
3. +++ (SEM)
Das ist eine gute Entwicklung, die zeigt, dass die Maßnahmen zur Beschleunigung anfangen zu wirken.
Sie zeigt auch: Die Landesregierung meint es mit Sanierung, Erhalt und Ausbau der Autobahnen und Bundesstraßen ernst.
Die Auflösung des Investitionsstaus hat wieder politische Priorität in Nordrhein-Westfalen.
"
Datum: 2018-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/53-millionen-euro-mehr-fuer-autobahnen-und-bundesstrassen-sanierung-und-erhalt-der;
Themen: Bundesstraßen
# ?, Autobahnen
# ?, Geld
# ?, Bundeshaushalt
# ?, Baumaßnahmen des Landesbetriebs
# ?, politische Priorität
# ?, Erhalt von Bundesfernstraßen
# ?, Sanierung
# ?, Autobahnbaustelle
# ?, Auflösung
# ?
4. +++ (SEM)
"Wir brauchen als Vorsorge für den Klimawandel eine solche Wasserstrategie", sagte Heinen-Esser.
"Allerdings hätte ich mir gewünscht, dass der Plan noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird.
Ich hoffe daher sehr, dass auch die neue Bundesregierung den Themen Wasser und Wasserversorgung eine hohe Priorität einräumt und den Plan zügig umsetzt.
"
Informationen zur Essener Tagung: https://www.essenertagung.de/
Datum: 2021-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/54-essener-tagung-wasser-einer-veraenderten-welt;
Themen: Grundwasserstände
# ?, Essener Tagung
# ?, Wasserdefizit
# ?, veränderte Welt
# ?, nationale Wasserstrategie
# ?, obere Bodenschichten
# ?, feuchte Witterung
# ?, Wassermanagement
# ?, Mitveranstalter
# ?, Klimawandel
# ?
5. +++ (SEM)
"Leider kommt es in bestimmten Branchen immer wieder zu schweren Unfällen.
Dies gilt gerade auf Baustellen, die wir uns deshalb bewusst für unsere erste Schwerpunktaktion 2018 ausgewählt haben.
" Laumann: "Angesichts des hohen Zeitdrucks, den der gegenwärtige Bauboom auslöst, muss der Schutz von Gesundheit und Leben der Beschäftigten auf den Baustellen oberste Priorität haben.
"
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/70-prozent-der-baustellen-nordrhein-westfalen-mit-sicherheitsmaengeln;
Themen: Gerüste
# ?, Baustellen
# ?, Fälle
# ?, Mängel
# ?, Sicherheitsmängel
# ?, Arbeitsschützer
# ?, Beseitigung
# ?, Auffangeinrichtungen
# ?, Baugruben
# ?, Bodenöffnungen
# ?
6. +++ (SEM)
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung den Einzelplan des Wissenschaftsministeriums im Haushaltsentwurf 2015 vorgestellt.
Der Gesamtetat für Wissenschaft und Forschung bleibt mit 7,8 Milliarden Euro auf hohem Niveau.
"Der Entwurf des Einzelplans unterstreicht, welche Prioritäten wir in der Wissenschaftspolitik auch in Zukunft setzen werden: Wir kommen unserer finanziellen Verantwortung gegenüber den Hochschulen nach, investieren in moderne Infrastruktur und werden Forschung und Innovation weiter fördern", sagte die Ministerin.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:
Datum: 2014-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-milliarden-euro-fuer-wissenschaft-und-forschung-gesamtetat-des-ministeriums-auf;
Themen: Einzelplan
# ?, Gesamtetat
# ?, hohes Niveau
# ?, Hochschulen
# ?, Wissenschaftspolitik
# ?, Innovation
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Ausschuss
# ?, gesamte Mittel
# ?, transdisziplinäre Forschungsprojekte
# ?
7. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser fordert im Vorfeld der 94. Umweltministerkonferenz eine Aufwertung der Umwelt- und Klimapolitik nach der Corona-Krise.
"Oberste Priorität hat derzeit, den Weg aus der Corona-Pandemie zu managen und Betroffene zu unterstützen.
Zugleich müssen wir uns Gedanken darüber machen, welchen Stellenwert die Umweltpolitik nach Corona hat.
Wenn wir die Krise jetzt nutzen, uns als Gesellschaft und Volkswirtschaft nachhaltig aufzustellen, gestalten wir Zukunft und Zukunftsmärkte.
Datum: 2020-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/94-umweltministerkonferenz-nimmt-die-umwelt-und-klimapolitik-nach-der-corona-krise;
Themen: Klimawandel
# ?, Umweltpolitik
# ?, Klimaanpassungsgesetz
# ?, Volkswirtschaft
# ?, Zukunftsmärkte
# ?, extreme Wetterereignisse
# ?, Vorsorgemaßnahmen
# ?, private Haushalte
# ?, Klimapolitik
# ?, besonderes Augenmerk
# ?
8. +++ (SEM)
Der Mann hat eine mehrjährige Freiheitsstrafe wegen Gewaltdelikten im Bundesgebiet verbüßt.
Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan sind und waren auf Basis sorgfältiger Einzelfallprüfungen möglich.
Der Abschiebung von Straftätern und Gefährdern kommt in Nordrhein-Westfalen eine hohe Priorität zu.
Deshalb wird Nordrhein-Westfalen sich weiterhin an entsprechenden Rückführungsmaßnahmen beteiligen.
Minister Joachim Stamp: "Nordrhein-Westfalen geht mit aller Konsequenz gegen die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus vor.
Datum: 2019-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebung-eines-gefaehrders-nach-afghanistan;
Themen: Gefährder
# ?, Abschiebung
# ?, Straftäter
# ?, Basis von Einzelfallprüfungen
# ?, Zug einer Sammelabschiebung
# ?, ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige
# ?, mögliche Abschiebungen
# ?, sorgfältige Einzelfallprüfungen
# ?, Rückführungsmaßnahmen
# ?, große Entschlossenheit
# ?
9. +++ (SEM)
Die Aktion war erfolgreich: In mehr als 600 Veranstaltungen informierten die Polizisten über technische Möglichkeiten der Wohnungssicherung und hielten Vorträge zum Einbruchschutz.
Die Beamten sensibilisierten Bewohner erkennbar gefährdeter Häuser und Wohnungen vor Ort und empfahlen Ihnen Schutzmaßnahmen.
Für die Polizei hat die Bekämpfung des Wohnungseinbruches hohe Priorität.
Sie setzt mit dem Konzept "Riegel vor!" auf Prävention und konsequente Strafverfolgung. "
Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten gute Arbeit.
Datum: 2013-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionswoche-riegel-vor-sicher-ist-sicherer-ein-voller-erfolg-minister-jaeger;
Themen: Riegel
# ?, voller Erfolg
# ?, Fenster
# ?, Polizei
# ?, aufmerksame Zeugen
# ?, gesicherte Türen
# ?, präventive Aktionswoche
# ?, Straßenkontrollen
# ?, aufmerksame Nachbarn
# ?, landesweite Aktionswoche
# ?
10. +++ (SEM)
Aber das Thema wird uns in den kommenden Monaten weiter begleiten.
Zum einen sind die Probenahmen an den Badegewässern noch nicht abgeschlossen und zum anderen werden wir unsere Untersuchungen im kommenden Jahr auf andere Gewässerbereiche ausweiten.
Die Gewässerbelastungen mit antibiotikaresistenten Bakterien und das Thema Antibiotika-Resistenz haben für uns eine hohe Priorität.
Wir müssen die potentiellen Ursachen identifizieren und Eintragsquellen reduzieren", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die EG-Badegewässerrichtlinie verlangt keine Untersuchungen auf Antibiotikaresistente Bakterien.
Datum: 2018-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antibiotikaresistente-bakterien-badegewaessern-ergebnisse-erster-untersuchungen;
Themen: antibiotikaresistente Bakterien
# ?, Sonderuntersuchungen
# ?, laufendes Sonderuntersuchungsprogramm
# ?, europäische Badegewässerrichtlinie
# ?, relevante Bakterien
# ?, Antibiotikarückstände
# ?, Darmbakterien
# ?, Wasserproben
# ?, öffentliche Gesundheit
# ?, Gewässer in Nordrhein-Westfalen
# ?
11. +++ (SEM)
Laut Meteorologen werden verbreitet Sturm und schwere Sturmböen sowie teilweise in Hochlagen Orkanböen erwartet.
Familienminister Stamp erklärte dazu: "Wir nehmen die Unwetterwarnung sehr ernst.
Die Sicherheit der Kinder und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kindertagesbetreuung hat für uns Priorität.
Wir wollen nicht, dass die Kinder auf dem Weg zur Kindertagesbetreuung gefährdet werden.
Deshalb gilt der dringende Appell, dass alle Kinder, die in der Kindertagesbetreuung sind - sowohl in Kitas als auch in der Kindertagespflege - morgen zu Hause betreut werden und von ihren Eltern nicht in die Kindertagesbetreuung gebracht werden.
Datum: 2022-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/appell-von-familienminister-stamp-kinder-wegen-des-unwetters-nicht;
Themen: Appell
# ?, Träger der Kindertagesbetreuung
# ?, Unwetterwarnung
# ?, Weg für Kindertagesbetreuung
# ?, schwere Sturmböen
# ?, Hochlagen
# ?, Meteorologen
# ?, Orkanböen
# ?, Lauf des Tags
# ?, Sturm
# ?
12. +++ (SEM)
Darüber hinaus wurde gestern eine Internetplattform freigeschaltet sowie das gemeinsame Logo "Ausbildung jetzt!" veröffentlicht, auf der die Berufsorientierungs-, Berufsberatungs- und Ausbildungsaktivitäten aller Partner als Best Practices aufgeführt und transparent gemacht werden www.mags.nrw/ausbildungjetzt
Alle Partner richten ihre Anstrengungen gemeinsam noch stärker darauf aus, Ausbildung im Sinne der Fachkräftesicherung der Unternehmen und der beruflichen Perspektiven junger Menschen auch in aktuellen Zeiten zu sichern.
Die Priorität der Partner bleibt, die bestehenden Potenziale auf dem Ausbildungsmarkt zu erschließen, denn es gibt auch in diesem Jahr noch viele Ausbildungsmöglichkeiten für junge Menschen, die einen Ausbildungsplatz suchen.
Die Herausforderung bleibt, angebotene Ausbildungsplätze und Bewerber unter den besonderen Rahmenbedingungen der aktuellen Pandemie zusammen zu bringen.
"Der Ausbildungskonsens NRW richtet gemeinsam alle Anstrengungen darauf, Ausbildung sowohl zur Fachkräftesicherung der Unternehmen als auch zur Wahrung der beruflichen Perspektiven junger Menschen zu sichern.
Datum: 2020-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nrw-chancen-fuer-junge-menschen-auch-pandemiezeiten-sichern;
Themen: Partner
# ?, Ausbildungskonsens
# ?, bestehende Potenziale
# ?, Unterstützung für Ausbildungsmarkt
# ?, Anstrengungen
# ?, berufliche Perspektiven
# ?, Ausbildungsbetriebe
# ?, freie Berufe
# ?, Bundesagentur
# ?, Berufskollegs
# ?
13. +++ (SEM)
"
Hans Hund, Präsident Westdeutscher Handwerkskammertag "Das Handwerk hat aufgrund seiner nach wie vor guten Auftragslage deutlich mehr Ausbildungsstellen zu besetzen als dies im letzten Jahr gelungen ist.
Absolute Priorität hat für uns die Unterstützung durch die Schulen in NRW, um die Berufliche Orientierung voranzubringen und vor allem den Kontakt zu den Jugendlichen zu erhalten.
Ohne diese Kontakte können keine Ausbildungsverträge geschlossen werden.
"
Datum: 2021-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nrw-weitere-massnahmen-vereinbart-um-die-berufliche-ausbildung;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, freie Berufe
# ?, Jugendliche
# ?, Kontaktbeschränkungen
# ?, Ausbildungsplatzvermittlung
# ?, bestmögliche berufliche Orientierung
# ?, Berufsleben
# ?, Distanzunterricht
# ?, Ausbildungsplatzsuche
# ?, Berufsorientierung
# ?
14. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW-Kabinett in Brüssel
Auswärtige Kabinettsitzung in Brüssel: Landesregierung beschließt europapolitische Prioritäten
16. Februar 2016 Auswärtige Sitzung des NRW-Kabinetts in Brüssel Foto: FKPH
Bei seiner auswärtigen Sitzung hat das nordrhein-westfälische Kabinett im Berlaymont, dem Sitz der EU-Kommission in Brüssel getagt.
Datum: 2016-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-beschliesst-europa-politische;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Europapolitik
# ?, EU-Kommission in Brüssel
# ?, EU-Kommissionspräsident
# ?, europapolitische Leitlinien
# ?, europäisches Parlament
# ?, Migration
# ?, Einwanderung
# ?, Vizepräsident
# ?, EU-Partner
# ?
15. +++ (SEM)
23. April 2021 phb Impfen, Corona, Impstoff, Spritze (2021) Foto: Shutterstock.com / Aedka Studio
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat in einem weiteren Impferlass Regelungen zur Ausgestaltung der fortlaufenden Impforganisation festgelegt und wird diesen den Kreisen und kreisfreien Städten heute zur Verfügung stellen.
Ab dem 30. April 2021 ist eine Terminbuchung für chronisch Erkrankte der Priorität 2 auch in den Impfzentren möglich.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat in einem weiteren Impferlass Regelungen zur Ausgestaltung der fortlaufenden Impforganisation festgelegt und wird diesen den Kreisen und kreisfreien Städten heute zur Verfügung stellen.
Datum: 2021-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausweitung-der-impfkampagne-fuer-chronisch-erkrankte-impfzentren-unterstuetzen;
Themen: Impfangebot
# ?, fortlaufende Impforganisation
# ?, Impftermin
# ?, Impfzentren
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Ausgestaltung
# ?, Obdachlose
# ?, obdachlose Personen
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Regelungen
# ?
16. +++ (SEM)
Genau dafür stehen die Opferschutzbeauftragte und ihr Team in Nordrhein-Westfalen.
Ich bin dankbar, dass mit Barbara Havliza eine hochkarätige Expertin für den Opferschutz für diese Aufgabe gewonnen werden konnte.
Ihre Ernennung macht deutlich, dass die Belange der Opfer von Straf- und Gewalttaten in Nordrhein-Westfalen höchste Priorität haben.
Mein Dank gilt ebenso Elisabeth Auchter-Mainz, die mit ihrer Arbeit in den vergangenen Jahren einen wertvollen Beitrag beim Opferschutz geleistet hat.
"
Datum: 2023-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/barbara-havliza-wird-neue-beauftragte-fuer-den-opferschutz-des-landes-nordrhein;
Themen: Vorstellung
# ?, Richterin
# ?, Dienst
# ?, Dauer
# ?, Wirkung
# ?, Vorsitzende
# ?, Ministerin
# ?, Landesregierung
# ?, Justizministerin
# ?, neue Beauftragte
# ?
17. +++ (SEM)
Bayerns Justizminister Eisenreich: "Es ist Aufgabe des Staates, sich für bestmögliche Sicherheit in einer zunehmend digitalen Welt einzusetzen.
Dabei kommt auch den Strafverfolgungsbehörden der Länder eine wichtige Rolle zu.
Der Kampf gegen Cybercrime zum Schutz von Unternehmen und Bürgern hat höchste Priorität.
Gerade bei der Bekämpfung von Cybercrime sind effektive Strukturen und Kooperationen zwischen den befassten Stellen von größter Bedeutung.
Deshalb wollen wir bei entsprechendem Einverständnis der beteiligten Behörden die Zusammenarbeit der Länderstaatsanwaltschaften mit dem Nationalen Cyber-Abwehrzentrum verstetigen.
Datum: 2022-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-und-nordrhein-westfalen-wollen-als-vertreter-der;
Themen: Cybercrime
# ?, Eisenreich
# ?, beteiligte Behörden
# ?, Cyberkriminalität
# ?, kritische Infrastrukturen
# ?, Cyberabwehrzentrum von Länderstaatsanwaltschaften
# ?, Länder-Staatsanwaltschaften
# ?, effektive Strukturen
# ?, verschlüsselte Firmennetzwerke
# ?, nationales Cyberabwehrzentrum
# ?
18. +++ (SEM)
"Das Motto des Wintersemesters lautet: So viel Präsenz wie möglich, so viel online wie nötig.
Ziel der Landesregierung und der Hochschulen ist, dass der Campus wieder zu einem Ort der Begegnung wird.
Dabei hat die Gesundheit von Studierenden und Lehrenden jedoch weiter höchste Priorität.
Die Gefahr von 'Superspreading-Events' etwa durch stark nachgefragte Vorlesungen in großen Hörsälen gilt es zu verhindern.
Die Hochschulen haben durch komplexe Planungen lokale und verantwortungsvolle Lösungen für ein hybrides Semester gefunden.
Datum: 2020-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beginn-des-wintersemesters-studierende-nordrhein-westfalen-starten-ins;
Themen: Maßnahmen der Landesregierung
# ?, Pressebriefing
# ?, aktuelle Lage
# ?, Zusammenhang
# ?, Rahmenbedingungen der Coronapandemie
# ?, LRK von Universitäten
# ?, Landesrektorenkonferenzen
# ?, Gesprächspartner
# ?, Musikhochschulen
# ?, angewandte Wissenschaften
# ?
19. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Konstituierung des Beirats der Ruhr-Konferenz
Beirat der Ruhr-Konferenz berät über Planungen, Prioritäten und Projekte
Minister Holthoff-Pförtner: "Menschen in der Region mitnehmen, Expertise von allen Akteuren einbeziehen"
23. Oktober 2018 1. Sitzung des Beirats der Ruhr-Konferenz beim Bistum Essen Foto: MBEI NRW / Günther Ortmann
Datum: 2018-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beirat-der-ruhr-konferenz-beraet-ueber-planungen-prioritaeten-und-projekte;
Themen: Beirat der Ruhrkonferenz
# ?, Bistum Essen
# ?, Montagabend
# ?, Expertise
# ?, Themenforen
# ?, Prozess
# ?, Projektinitiativen
# ?, beträchtliches Fachkräftepotenzial
# ?, leistungsfähige Industriecluster
# ?, unmittelbarer Bezug
# ?
20. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bekämpfung der Cyberkriminalität
Bekämpfung der Cyberkriminalität hat für die NRW-Polizei hohe Priorität
Minister Jäger: Experten der Polizei beraten Firmen und Institutionen gegen Cyberangriffe
21. Oktober 2015 Erster "Kongress Cybercrime" in NRW Foto: MIK NRW / Chris Goettert
Datum: 2015-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bekaempfung-der-cyberkriminalitaet-hat-fuer-die-nrw-polizei-hohe-prioritaet;
Themen: Cyberkriminalität
# ?, Cybercrime
# ?, Bekämpfung
# ?, NRW-Polizei
# ?, Bundesverband
# ?, Firmen
# ?, Kompetenzzentrum
# ?, Computernetzwerke
# ?, Internetanwender
# ?, Kundendaten
# ?
21. +++ (SEM)
Die Lausitz soll auch ohne Braunkohle eine Industrie- und Energieregion bleiben.
Dort ist die Kompetenz.
Unsere Prioritäten sind Wissenschaft und Forschung sowie der Ausbau der Verkehrssysteme, insbesondere der umweltfreundlichen Bahn.
In Cottbus wollen wir eine moderne Medizinerausbildung aufbauen.
Ein starkes Brandenburg braucht eine starke Lausitz.
Datum: 2019-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandenburg-nordrhein-westfalen-sachsen-und-sachsen-anhalt-begruessen-beschluss-der;
Themen: Wachstum
# ?, Bundeskabinett
# ?, Beschäftigung
# ?, Strukturwandel
# ?, Strukturstärkungsgesetz
# ?, Eckpunktebeschluss der Bundesregierung
# ?, angekündigte Eins-Zu-Eins-Umsetzung
# ?, gute Strukturentwicklung
# ?, strukturpolitische Rahmenbedingungen
# ?, Kohleregionen
# ?
22. +++ (SEM)
Prof. Dr.-Ing.
Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt: "Mit dem neuen Aktionsplan Westdeutsche Kanäle - Nordrhein-Westfalen werden die rund 200 Maßnahmen im westdeutschen Kanalnetz transparenter und nachvollziehbarer in den jeweiligen Abhängigkeiten.
Dabei hat der störungsfreie Betrieb für uns höchste Priorität.
Damit erhöhen wir die Planungssicherheit für Industrie, Verlader und Binnenschifffahrt.
"
Datum: 2021-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-uebergibt-aktionsplan-westdeutsche-kanaele-land-nordrhein-westfalen;
Themen: westdeutsche Kanäle
# ?, Generaldirektion
# ?, westdeutsches Kanalnetz
# ?, Präsident
# ?, Binnenschifffahrt
# ?, Bedeutung für Gütertransport
# ?, Multiprojektmanagementinformationssystem
# ?, innovative Planungsinstrumente
# ?, jeweilige Abhängigkeiten
# ?, saubre Verkehrsträger
# ?
23. +++ (SEM)
Um die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland zukunftssicher zu machen, brauchen wir eine nachhaltige Investitionsoffensive über viele Jahre.
"
In dem Antrag verlangen die Länder, dass zu einer zukunftsfähigen Strategie auch die Verständigung auf die klare Priorität "Erhalt vor Neubau" gehören soll.
Für die Finanzierung wollen sie Infrastrukturfonds für Schiene und Straße bilden und so die Mittelausstattung von der Jährlichkeit der Bundeshaushalte entkoppeln.
Eine Steuerungsgruppe soll in einem Stufenplan Regelungen festschreiben für die Finanzierung des Öffentlichen Personenverkehrs, für die künftige Fortschreibung der sogenannten Regionalisierungs- und Entflechtungsmittel sowie des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes.
Datum: 2014-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;
Themen: Bundesrat
# ?, Landesregierungen
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Verkehrsministerkonferenz
# ?, Verkehrswege
# ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland
# ?, Bundesregierung
# ?, Länder
# ?, Stufenplan
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ?
24. +++ (SEM)
Binnen 48 Stunden stehen damit mehr als 400 Soldatinnen und Soldaten für die weiteren Aufräumarbeiten in Nordrhein-Westfalen bereit.
Der Schwerpunkt des Einsatzbereiches liegt im Kreis Euskirchen, der Städteregion Aachen und dem Rhein-Sieg-Kreis.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Schnelle, pragmatische und passgenaue Hilfe für die betroffenen Menschen in den Hochwassergebieten und die Kommunen haben oberste Priorität.
Mit der tatkräftigen Unterstützung der Bundeswehr vor Ort kann die Beseitigung der Hochwasserschäden in den Kommunen deutlich beschleunigt werden.
Für die Solidarität und die gute und enge Abstimmung mit dem Bundesverteidigungsministerium bin ich sehr dankbar.
Datum: 2021-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeswehr-unterstuetzt-erneut-bei-der-beseitigung-von-schaeden-den-besonders-von;
Themen: Erkundungstrupp für Sondierung
# ?, Nordrhein-Westfalen der Bundeswehr
# ?, Flutgebiet
# ?, Folgen des Hochwassers
# ?, Landeskommando
# ?, Stab
# ?, Beseitigung
# ?, Unwetterkatastrophe
# ?, 400 Soldaten
# ?, Aufräumarbeiten in Nordrhein-Westfalen
# ?
25. +++ (SEM)
"
Middendorf stellt sich die Herangehensweise an ihr Amt getreu ihrem Lebensmotto vor: Der Mensch muss immer im Mittelpunkt des politischen Handelns und Seins stehen.
Priorität habe für sie, "ein offenes Ohr für die Anliegen der Menschen mit Behinderung, der Patientinnen und Patienten sowie deren Angehörigen und Pflegenden zu haben.
Ich möchte mit meiner beruflichen und ehrenamtlichen Erfahrung für die Menschen mit Behinderung als Partnerin in der Durchsetzung ihrer politischen Rechte in Bezug auf ein selbstbestimmtes Leben handeln.
Und für die Patientinnen und Patienten möchte ich als Schnittstelle zwischen den Institutionen, Ärzten, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen sowie den Betroffenen fungieren.
Datum: 2017-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-wird-neue-beauftragte-fuer-menschen-mit-behinderung-sowie-fuer;
Themen: Behinderung
# ?, neue Beauftragte
# ?, Patientinnen
# ?, Kabinett
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, Patientenbeauftragte
# ?, berufliche ehrenamtliche Erfahrung
# ?, neue Behindertenbeauftragte
# ?, politische Rechte
# ?, 2 Ämter
# ?
26. +++ (SEM)
Kapazitätsbegrenzungen oder gar komplette Schließungen von Angeboten sehe ich dagegen aktuell nicht.
Damit haben die Unternehmen und Beschäftigten in unserem Land bei allen Unwägbarkeiten, die diese Pandemie nun mal mit sich bringt, eine gewisse Planungssicherheit", sagt Laumann.
Zugleich habe der Infektionsschutz für ihn natürlich nach wie vor oberste Priorität.
In diesem Zusammenhang appelliert er zugleich an die Eigenverantwortung der Wirtschaft: "Viele Wissenschaftler rechnen für den Herbst mit einem erneuten Anstieg des Infektionsgeschehens.
Darauf müssen wir uns gemeinsam mit Gewerkschaften und Unternehmen vorbereiten.
Datum: 2022-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-landesregierung-bietet-unternehmen-und-beschaeftigten-verlaessliche;
Themen: mögliche Coronawelle
# ?, führende Vertreterinnen
# ?, Herbst
# ?, Gewerkschaften
# ?, Beschäftigte
# ?, verlässliche Perspektiven
# ?, Kurs
# ?, Arbeitsminister
# ?, Maskenpflicht
# ?, Ausnahmen
# ?
27. +++ (SEM)
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Weihnachten steht vor der Tür und viele Menschen sehnen sich danach, Familie und Freunde zu sehen.
Die Corona-Pandemie ist besonders für die Pflegeeinrichtungen eine ganz besonders schwierige Ausnahmesituation.
Auch über Weihnachten hat der Infektionsschutz oberste Priorität.
Klar ist aber auch: Besuchsverbote sorgen für soziale Isolierung von Personengruppen, die im hohen Alter ganz besonders auf soziale Kontakte angewiesen sind.
Daher unterstützen wir die Pflegeeinrichtungen gemeinsam mit den Hilfsorganisationen über die Feiertage.
Datum: 2020-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronavirus-hilfsorganisationen-unterstuetzen-bei-testungen-pflegeeinrichtungen;
Themen: Hilfsorganisationen
# ?, stationäre Pflegeeinrichtungen
# ?, Testungen
# ?, Weihnachten
# ?, Feiertage
# ?, Antigenschnelltestungen
# ?, grundsätzlicher Einsatz
# ?, soziale Isolierung
# ?, Unterstützungsaktion
# ?, Signal der Solidarität
# ?
28. +++ (SEM)
Vor dem Hintergrund noch nie da gewesener Herausforderungen im Kontext der Corona-Pandemie sind Schule und pädagogische Kontinuität wichtiger denn je, um allen Kindern die gleichen Bildungschancen zu bieten.
" Beide hoben die Chancen der Digitalisierung im Bildungsbereich hervor und riefen zu einer weiteren Zusammenarbeit im Bereich der digitalen Bildung auf.
Der Deutsch-Französische Kulturbevollmächtigte und der französische Bildungsminister bekräftigten zudem, dass sowohl das allgemeinbildende Schulwesen als auch die berufliche Bildung Prioritäten der deutsch-französischen Zusammenarbeit bleiben sollen.
"Besonders jungen Menschen drohen Gefahren aus der sich eintrübenden wirtschaftlichen Gesamtlage.
Deutschland und Frankreich werden daher gemeinsame Berufsausbildungen mit besonderem Schwerpunkt in Zukunftstechnologien entwickeln, die insbesondere auf nachhaltige Entwicklung ausgerichtet sind", sagten Laschet und Blanquer.
Datum: 2020-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-franzoesischer-kulturbevollmaechtigter-armin-laschet-und-franzoesischer;
Themen: Bildungsbereich
# ?, deutsche EU-Ratspräsidentschaft
# ?, deutschfranzösische Kulturbevollmächtigte
# ?, französische Bildungsminister
# ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit
# ?, Rahmen des Vertrags
# ?, kulturelle Angelegenheiten
# ?, bilaterales Gespräch
# ?, Bevollmächtigte
# ?, berufliche Bildung
# ?
29. +++ (SEM)
"Vor der aktuellen weltpolitischen Lage müssen wir davon ausgehen, dass auch zukünftig deutsche Polizistinnen und Polizisten ein Bedarf an internationalen Polizeimissionen unter deutscher Beteiligung besteht", erklärte Jäger.
In seiner Rede sagte der Bundesinnenminister: "Durch die Entsendung deutscher Polizistinnen und Polizisten in zivile Krisenregionen tragen wir zu mehr Sicherheit bei in einer Welt, die durch die Globalisierung enger zusammen gerückt ist, und in der Risiken und Gefahren nicht an Landesgrenzen Halt machen.
Ich werbe für dieses Engagement, schlicht, weil die Stabilisierung fragiler Staaten und die Unterstützung beim Aufbau rechtsstaatlicher und demokratischer Strukturen für die deutsche Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik Priorität hat, weil diese Arbeit erfolgreich ist und weil damit ein wichtiger Beitrag auch für unsere Sicherheit geleistet wird.
"
Was am 25. November 1994 mit Blick auf die Balkankrise als eine zeitlich begrenzte gedachte Einrichtung durch den Beschluss der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder begann, hat sich längst als ein permanentes Gremium etabliert.
Datum: 2014-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-polizistinnen-und-polizisten-seit-20-jahren-im-ausland-aktiv-nrw;
Themen: internationale Polizeimissionen
# ?, Einsätze
# ?, Menschenrechte
# ?, Auslandsmissionen
# ?, Fachtagung in Bonn
# ?, aktuelle weltpolitische Lage
# ?, deutsche Beteiligung
# ?, Missionen
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Länder
# ?
30. +++ (SEM)
Bei den Gesprächen wurde deutlich, dass die Benelux-Staaten und Nordrhein-Westfalen bei vielen europäischen Themen ähnliche Positionen haben.
Dies gilt vor allem im Hinblick auf die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU).
Die wichtigste kurzfristige Priorität ist nach wie vor die Schaffung der Bankenunion, um die Finanzstabilität sicherzustellen und die Marktfragmentierung zu verringern.
Die Teilnehmer sprachen sich außerdem für eine engere Koordinierung der Beschäftigungs- und Sozialpolitik aus.
Vor dem Hintergrund der Tagung des Europäischen Rates vom 27./28. Juni in Brüssel unterstrichen sie die Notwendigkeit einer beschleunigten Umsetzung der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen und der Jugendgarantie, sowie den Ausbau der Jugendmobilität.
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-benelux-staaten-zu-gast-nordrhein-westfalen-gemeinsame-presseerklaerung-der;
Themen: Beneluxstaaten
# ?, Konsultationen
# ?, europäische Themen
# ?, Außenminister
# ?, Beneluxdelegation
# ?, Ministerkomitee der Beneluxunion
# ?, Tagesordnung von Gesprächen
# ?, belgischer Generalkonsul
# ?, anschließende Beratungen
# ?, belgische Seite
# ?
31. +++ (SEM)
NRW war vor fünf Jahren bundesweit das erste Land, das eine Spezialeinheit gegen Cybercrime eingerichtet hat.
Mittlerweile sind viele andere Länder und das Bundeskriminalamt diesem Beispiel gefolgt.
"Die neue Abteilung und das Recherchezentrum unterstreichen, dass der Kampf gegen Cybercrime bei der Landesregierung weiter höchste Priorität hat", sagte der Minister.
Datum: 2017-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-nrw-polizei-ruestet-im-kampf-gegen-computerkriminalitaet-auf;
Themen: Milliardenschäden
# ?, Cybercrime
# ?, Personal der NRW-Polizei
# ?, Spezialeinheit
# ?, Computerkriminalität
# ?, Cyberangriffe
# ?, Cyberrecherchezentrum
# ?, Fahndungszentrum
# ?, Innenminister des Menschen
# ?, LKA-Ermittler
# ?
32. +++ (SEM)
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner und sein niederländischer Amtskollege Raymond Knops, Staatssekretär für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Königreichsbeziehungen im Innenministerium, würdigten die erheblichen Fortschritte in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit etwa bei den sehr erfolgreich gestarteten jährlichen Grenzlandkonferenzen.
Nach dem Auftakt 2019 in Venlo fand die zweite Grenzlandkonferenz am Mittwoch, 2. Dezember, unter nordrhein-westfälischer Gastgeberschaft statt.
In der aus Duisburg übertragenen Online-Veranstaltung kamen relevante Akteure aus der Grenzregion zusammen und legten thematische Prioritäten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit fest.
Die Gemeinsame Agenda der Zusammenarbeit für die kommenden Jahre: mehr grenzüberschreitende Arbeitsvermittlung, Praktika und Ausbildungsplätze, grenzüberschreitendes E-Ticketing im öffentlichen Verkehr und Verbesserung des grenzüberschreitenden Rettungsdienstes.
Downloads
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitales-gipfeltreffen-zwischen-ministerpraesident-armin-laschet-und;
Themen: grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, virtuelles bilaterale Gespräch
# ?, schneller Informationsaustausch
# ?, Königreichsbeziehungen
# ?, Erlass
# ?, deutschniederländische Grenze
# ?, Kräfte
# ?, Infrastruktur
# ?, Außenhandel
# ?, Entwicklungszusammenarbeit
# ?
33. +++ (SEM)
Professor Dr. Matthias Heinz und sein Team werden den juristischen Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen eingehend beleuchten: "Uns interessiert: Welche Kriterien sind ausschlaggebend für die Berufswahl?
Welche Erwartungen herrschen vor?
Ändern sich die Prioritäten im Laufe des Vorbereitungsdienstes?
Werden Erwartungen enttäuscht?
Welche positiven Erfahrungen werden gemacht?
Datum: 2022-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eigentlich-wollte-ich-nie-staatsanwalt-werden;
Themen: juristischer Vorbereitungsdienst
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Karrierewege
# ?, Erwartungen
# ?, Econtribute
# ?, junge Juristinnen
# ?, Rechtsreferendarinnen
# ?, Berufswahl
# ?, Exzellenzcluster
# ?, Einstellungsjahr
# ?
34. +++ (SEM)
Das erste ist ein gutes Verständnis für die Situation bei den Nachbarn und die dort getroffenen Maßnahmen, denn Maßnahmen können, obwohl nicht identisch, dennoch eine ähnliche Wirkung haben.
Das zweite ist, dass eine gute - abgestimmte - Planung entscheidend ist.
Gerade jetzt, da wir vor einer dritten Welle stehen, besteht die absolute Priorität darin, eine Testkapazität einzurichten, die es den Menschen ermöglicht, schnell und effizient getestet zu werden, bevor sie Grenzen überschreiten.
"
Beispiele für praktische Erfolge der Taskforce:
Datum: 2021-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-corona-zusammenarbeit-minister-holthoff-pfoertner-mit-der-cross-border;
Themen: Pandemie
# ?, Pressebriefing von Cross-Border
# ?, einjähriges Bestehen
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Partner
# ?, Reihe von Problemen
# ?, gemeinsames Pressebriefing
# ?, kraftvolle europäische Antwort
# ?, Grenzraum
# ?, Europaminister
# ?
35. +++ (SEM)
o Deshalb haben wir die Förderung der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit 2011 wieder aufgenommen. o Im September 2012 hat die Staatskanzlei gemeinsam mit dem Umweltministerium, dem Schulministerium und der Stiftung Umwelt und Entwicklung eine bundesweit einmalige neue Agentur "Bildung für nachhaltige Entwicklung" gegründet. o Wie im Koalitionsvertrag vorgesehen haben wir den Konkreten Friedensdienst um eine "REVERSE-Komponente" ergänzt.
In diesem Winter konnten wir in einer ersten Pilotphase Teilnehmer aus Bangladesh, Kamerun, Ruanda, Südafrika und Vietnam hier begrüßen.
Das Eine-Welt-Netz war bei einer der Maßnahmen unser Partner. o 2012 haben wir eine Kooperationsvereinbarung mit der GIZ abgeschlossen und verfügen damit erstmals über einen Projektetat, um mit der GIZ größere Projekte entlang der Prioritäten unserer Eine-Welt-Strategie durchzuführen.
Dabei stehen unsere Partnerländer Ghana und Südafrika im Fokus, aber auch sinnvolle Projekte in anderen Entwicklungsländern sind denkbar.
Damit erreicht die Projektarbeit der Landesregierung eine neue Qualität.
Datum: 2013-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;
Themen: Eine-Welt-Netz
# ?, fairer Handel
# ?, Eine-Welt-Politik
# ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes
# ?, liebe Mitglieder
# ?, Auditorium
# ?, Platzmangel
# ?, konkreter Friedensdienst
# ?, Landtag
# ?, Haushaltsausschuss des Landtags
# ?
36. +++ (SEM)
Wir alle wollen und werden es den Tätern mit jedem Tag schwerer machen, Geldautomaten zu sprengen.
" Die Idee zur Durchführung des Sprengtests entstand bei einem Treffen mit den Bankenvertretern Ende letzten Jahres, die Umsetzung erfolgte bereits wenige Monate später.
Die niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, sagte: "Die Bekämpfung der Geldautomatensprengungen genießt auf Seiten der Polizei Niedersachsen höchste Priorität.
Ein entscheidender Faktor, um die Geldautomatensprengungen in den Griff zu bekommen, ist die Reduzierung des Tatanreizes.
Hierfür ist die Erhöhung des Schutzniveaus der Automaten von wesentlicher Bedeutung.
Datum: 2023-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-sprengtest-von-geldautomaten-mit-vertretern-der-polizei-nordrhein;
Themen: Geldautomatensprengungen
# ?, Kreditinstitute
# ?, Automatensprengungen in Deutschland
# ?, Zahl von Automatensprengungen
# ?, erfolgreicher Sprengtest
# ?, richtiger Schutz
# ?, sichere Geldautomaten
# ?, öffentliche Debatte
# ?, Gemeinschaftsprojekt
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?
37. +++ (SEM)
"Denn eine beanstandete Probe ist immer noch eine Probe zu viel."
Die zuständigen Behörden werden sich daher weiterhin in angemessenem Umfang durch unangekündigte Inspektionen und unangekündigte Probenuntersuchungen davon überzeugen, dass die bundesrechtlichen Vorschriften des Arzneimittel- und Apothekenrechts beachtet werden und die Bevölkerung ordnungsgemäß mit sicheren Arzneimitteln versorgt wird.
"Der Schutz von Gesundheit und Leben der schwerkranken Patientinnen und Patienten hat oberste Priorität", so Laumann.
Datum: 2018-08-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnisse-von-apothekenkontrollen-liegen-vor;
Themen: Apothekenkontrollen
# ?, Ergebnisse einer Überwachungsaktion
# ?, Zubereitungen
# ?, patientenindividuelle Krebsmedikamente
# ?, unangemeldete Probenentnahmen
# ?, ärztliche Verordnungen
# ?, unangemeldete Inspektionen
# ?, Erlässe
# ?, Neuordnung
# ?, Beseitigung
# ?
38. +++ (SEM)
Ein Einbruch hinterlässt bei den Opfern nicht nur materielle, sondern auch emotionale Schäden.
Das Gefühl von Angst und Unsicherheit sitzt bei ihnen oft wie ein Stachel unter der Haut.
" Für die Polizei hat die Bekämpfung des Wohnungseinbruches hohe Priorität.
Sie setzt mit dem Konzept "Riegel vor!" auf Prävention und konsequente Strafverfolgung.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-landesweite-beratungswoche-gegen-wohnungseinbruch-minister-jaeger-polizei-und;
Themen: Einbrecher
# ?, Wohnungseinbruch
# ?, landesweite Beratungswoche
# ?, Beratungsteams der Polizei
# ?, Bürgervereine
# ?, materielle Schäden
# ?, konsequente Strafverfolgung
# ?, Wochenmärkte
# ?, Haut
# ?, hohe Priorität
# ?
39. +++ (SEM)
Grenzland-Konferenz verabredet
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner verabredete im bilateralen Gespräch mit seinem niederländischen Kollegen Raymond Knops, Staatssekretär für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Königreichsbeziehungen im Innenministerium, künftig eine jährliche Grenzland-Konferenz einzurichten.
Bei dieser Konferenz sollen relevante Akteure aus der Grenzregion zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen zusammenkommen und durch eine "Grenzland-Agenda" thematische Prioritäten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit festlegen.
Der Auftakt soll im Frühjahr 2019 stattfinden.
Mit dieser Konferenz folgen Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops einer Empfehlung des gemeinsamen Erkundungsberichts, der zur Vorbereitung dieser Regierungskonsultation erstellt wurde.
Datum: 2018-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-niederlaendisch-nordrhein-westfaelische-regierungskonsultationen;
Themen: niederländischnordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
# ?, Kabinettsaal
# ?, Amtszimmer
# ?, nordrhein-westfälische Kabinettmitglieder
# ?, 2 Regierungschefs
# ?, Begrüßung
# ?, Landeshaus
# ?, 2 Seiten
# ?, Mitglieder
# ?, Anschluss
# ?
40. +++ (SEM)
Und deshalb ist das hohe Maß an Beteiligung eine Bestätigung der Ruhr-Konferenz", so Ruhrbischof Dr. Franz-Josef Overbeck.
Hohe Aufmerksamkeit gilt auch der Online-Dialogplattform www.dialog.ruhr-konferenz.nrw, über die Bürgerinnen und Bürger ihre Projektideen für die Zukunft des Ruhrgebiets einbringen können.
3321 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben hier bereits über ihre Prioritäten für das Ruhrgebiet abgestimmt, 285 Projektvorschläge für eine erfolgreiche Metropolregion Ruhr sind eingegangen.
"Wir haben die Online-Dialogplattform der Ruhr-Konferenz aufgrund des großen Erfolgs verlängert", so Minister Holthoff-Pförtner.
"Denn noch immer werden täglich neue Ideen von Bürgerinnen und Bürgern eingereicht."
Datum: 2019-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-zwischenbilanz-zur-ruhr-konferenz-bereits-mehr-als-4000-teilnehmer-und-ueber;
Themen: Zukunft von Ruhrgebiet
# ?, halbes Jahr
# ?, Themenforen
# ?, Clankriminalität
# ?, konkrete Projekte
# ?, Experten des Fachministers
# ?, Onlinedialogplattform der Ruhrkonferenz
# ?, Projektideen der Onlinedialogplattform
# ?, Ruhrkonferenzbeirat
# ?, Tandempartnerin
# ?
41. +++ (SEM)
Ihr Ziel ist es, zum einen die gesellschaftlichen Forderungen nach mehr Tierwohl und zum anderen die Erfordernisse von Umwelt- und Naturschutz, aber auch die wirtschaftlichen Erfordernisse der Betriebe zu vereinigen.
Regelmäßig werden Praxistests zu aktuellen Fragestellungen durchgeführt.
Der Tierschutz hat für die Landesregierung eine hohe Priorität.
Seit Dezember 2020 hat die Landesregierung eine Beauftragte für den Tierschutz, die politisch unabhängig alle tierschutzrelevanten Themen koordiniert.
In diesem Jahr startete in mehreren Kommunen die neue Tiergesundheitsdatenbank des Landes.
Datum: 2022-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-spatenstich-fuer-den-schweinestall-der-zukunft;
Themen: Auslauf
# ?, Liegefläche
# ?, Stallabschnitt
# ?, gleichzeitige Reduzierung
# ?, Landwirtschaftskammer
# ?, neue Stallkonzepte
# ?, Sinn des Umweltschutzes
# ?, Emissionen
# ?, Platzangebot
# ?, Nutztierstrategie
# ?
42. +++ (SEM)
Hier finden von Arbeitsausbeutung betroffene Beschäftigte tatkräftige Hilfe und vor allem auch Zugang zu juristischer Beratung", so Laumann weiter.
Der Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte der Europäischen Union, Nicolas Schmit, hob in seiner anschließenden Rede die Herausforderungen hervor, vor denen sich die Europäische Union in der neuen Förderphase sieht.
Mit den Schwerpunkten Ausbildung und Fachkräfte, Digitalisierung, soziale Integration und Inklusion und dem grünen Wandel sieht er das ESF-Programm für Nordrhein-Westfalen gut im Rahmen der europäischen Prioritäten verankert.
Kommissar Schmit betonte den Bezug dieser Themen zur europäischen "Säule sozialer Rechte" und wies auf den Beitrag der EU-Fonds zur Erreichung gemeinsamer europäischer Ziele zur Sicherung von Beschäftigung, Förderung von Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie Armutsbekämpfung hin.
Hintergrund: Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument der Europäischen Union.
Datum: 2021-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-sozialfonds-nordrhein-westfalen-land-und-eu-investieren-bis-zu-830;
Themen: soziale Rechte
# ?, neue Förderphase
# ?, soziale Integration
# ?, EU-Kommissar für Beschäftigung
# ?, Videomitschnitte
# ?, anschließende Rede
# ?, berufliche Weiterentwicklung
# ?, europäische Prioritäten
# ?, juristische Beratung
# ?, wichtiges arbeitsmarktpolitische Instrument
# ?
43. +++ (SEM)
"Ich bin mir mit allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Schulmilch-Dialogs einig: Wir müssen uns dafür einsetzen, dass jedes Kind ein gesundes Frühstück bekommt.
Dazu gehört auch die Zufuhr von Calcium, das beispielsweise in Milch und auch in Kakao steckt.
Priorität hat dabei für mich die Trinkmilch", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Nach dem Austausch mit den Expertinnen und Experten zog die Ministerin das Fazit: "Wir werten nun alle Beiträge aus dem Fachdialog aus und evaluieren das Schulmilchprogramm nach dem Schuljahr 2018/2019.
Im Fokus muss nicht nur die Schulmilch im Rahmen eines gesunden Frühstücks stehen, sondern eine ausgewogene Schulverpflegung für alle Kinder den ganzen Tag hindurch - darin bestand große Übereinstimmung.
Datum: 2018-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachdialog-fakten-zur-schulmilch-sieht-milch-als-baustein-einer-gesunden;
Themen: gesunde Schulverpflegung
# ?, Fachdialog
# ?, Landesvereinigung der Milchwirtschaft
# ?, Trinkmilch
# ?, Kakao
# ?, gesundes Frühstück
# ?, Diabeteszentrum
# ?, Deutsche
# ?, Expertinnen
# ?, Initiative
# ?
44. +++ (SEM)
Denn der enorme Fachkräftebedarf, der erforderliche Ausbau sowie notwendige Verbesserungen bei der Qualität der Betreuungsplätze stellen uns angesichts der bestehenden strukturellen Unterfinanzierung der Kindertagesbetreuung vor gewaltige Herausforderungen.
Die Landesregierung hat ein klares Konzept.
Höchste Priorität hat das Träger-Rettungsprogramm, mit dem wir die unmittelbare finanzielle Not der Kita-Träger abwenden, um reihenweise Schließungen zu vermeiden.
In einem zweiten Schritt werden wir für eine dauerhaft auskömmliche Finanzierung sorgen.
Dazu werden wir stufenweise zusätzliche Landesmittel bereitstellen.
Datum: 2017-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-strukturelle-unterfinanzierung-bei-kindertagesbetreuung;
Themen: Ländermonitor
# ?, frühe Bildung
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Kinderminister
# ?, Betreuungsplätze
# ?, bestehende strukturelle Unterfinanzierung
# ?, enormer Fachkräftebedarf
# ?, neue Kitas
# ?, Anstrengungen
# ?, Not von Kitaträgern
# ?
45. +++ (SEM)
Entlastungen für Unternehmen und Betroffene/ 50 steuerliche Maßnahmen gültig
3. Januar 2022
Minister Lutz Lienenkämper: Unterstützung der Betroffenen und der Helferinnen und Helfer hat Priorität Finanzen
Nach der schweren Unwetterkatastrophe durch das Regentief "Bernd" im Juli 2021 und den dadurch entstandenen extremen Schäden verlängert die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung den Katastrophenerlass in wichtigen Bereichen.
Damit gelten weiterhin rund 50 steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung Betroffener jetzt bis zum 31. März 2022.
Datum: 2022-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-verlaengert-steuerliche-hilfsmassnahmen-fuer;
Themen: steuerliche Hilfsmaßnahmen
# ?, Katastrophenerlass
# ?, Betroffene der Unwetterkatastrophe
# ?, Priorität
# ?, Helferinnen
# ?, Folgen der Unwetterkatastrophe
# ?, Hilfeleistende
# ?, Sonderabschreibungsmöglichkeiten des Wiederaufbaus
# ?, Spendensteuerrecht
# ?, Stundungszinsen
# ?
46. +++ (SEM)
Gemeinsames Ziel ist der Schutz unseres Grundwassers.
Aufgrund der in einigen Regionen weiterhin zu hohen Nitratwerte im Grundwasser müssen wir hier nachjustieren - und nicht nur, weil Strafzahlungen aus Brüssel drohen.
" Der Schutz des Grund- und Trinkwassers habe oberste Priorität.
In Gebieten, in denen die Nitratwerte im Grundwasser deutlich überhöht sind, kündigte Nordrhein-Westfalen zusätzliche Maßnahmen zur Überprüfung und Qualitätssicherung des Grundwasser-Messnetzes an.
Ein weiteres Thema der Konferenz ist die Einführung eines staatlichen Tierwohlkennzeichens.
Datum: 2019-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-landau-nordrhein-westfalen-will-nachhaltigkeit;
Themen: gemeinsamer Antrag
# ?, Tierschutz
# ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz
# ?, Versorgungsstationen
# ?, nordrhein-westfälischer Vorsitz
# ?, Grundwasserschutz
# ?, Nachhaltigkeit
# ?, Vereinheitlichung
# ?, nachhaltige Landwirtschaft
# ?, Export
# ?
47. +++ (SEM)
Davon fließen 144,4 Millionen Euro Bundesmittel nach Nordrhein-Westfalen, zu denen das Land eine Ko-Finanzierung in Höhe von rund 132,3 Millionen Euro beisteuert.
Der Rest entfällt auf einen Eigenfinanzierungsanteil der Kommunen.
Pinkwart: "Der zügige Anschluss aller Gewerbegebiete, Schulen und Landesbehörden hat oberste Priorität.
Ein reines Upgrade der Anschlussmöglichkeiten von 30 auf 50 Mbit/s ist aber im digitalen Zeitalter zu kurz gedacht.
Hier müssen wir mit innovativen Verlegemethoden schnellstmöglich den Glasfaser-Ausbau vorantreiben und auf Übergangstechnologien verzichten.
Datum: 2017-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfte-runde-bundesfoerderprogramm-breitband-288-millionen-euro-fuer-schnelles;
Themen: Bund für Breitbandausbau
# ?, Bundesförderprogramm
# ?, Gewerbegebiete
# ?, Glasfaserfirst
# ?, entscheidender Upload
# ?, hochleistungsfähige Glasfasernetze
# ?, zügiger Anschluss
# ?, Übergangstechnologien
# ?, Breitbandbundesförderung
# ?, Eigenfinanzierungsanteil
# ?
48. +++ (SEM)
Für ein starkes und zukunftsfähiges Europa: Minister Holthoff-Pförtner stellt europapolitische Schwerpunkte der Landesregierung vor
4. Februar 2022
Ein zukunftsfähiges Europa - diesem Ziel verschreibt sich die Landesregierung in ihren Europapolitischen Prioritäten 2022.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Ein zukunftsfähiges Europa - diesem Ziel verschreibt sich die Landesregierung in ihren Europapolitischen Prioritäten 2022, die Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner am 4. Februar 2022 im Ausschuss für Europa und Internationales des Landtages vorgestellt hat.
Datum: 2022-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-starkes-und-zukunftsfaehiges-europa-minister-holthoff-pfoertner-stellt;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, europapolitische Schwerpunkte
# ?, globale Entwicklungen
# ?, Arbeitsprogramm
# ?, grüne digitale Transformation
# ?, andere Staaten
# ?, europäische Ebene
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Fundament der Sicherheit
# ?, Kontext der Konferenz
# ?
49. +++ (SEM)
Besonders wichtig: Die Frage, welche Potentiale kleine elektrische Nutzfahrzeuge für Logistikketten mit sich bringen und welche Auswirkungen sie haben können.
Dr. Frank Dudda erklärt dazu: "Eines unserer Leitmotive für die Zukunft unserer Stadt ist das Thema Urbanität.
Wir setzen bei der Steuerung der innerstädtischen Warenströme klare Prioritäten.
Klima- und Ressourcenschutz stehen dabei ebenso auf der Agenda wie emissionsarme Mobilität.
Umso mehr freuen wir uns über die Unterstützung der Landesregierung bei der Erstellung eines Mobilitätskonzeptes für die umweltfreundliche Citylogistik.
Datum: 2020-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-und-saubere-mobilitaet-der-stadt-verkehrsministerium-foerdert;
Themen: Cityhub
# ?, Lieferverkehr
# ?, städtische Strategie
# ?, innerstädtischer Güterverkehr
# ?, Innenstädte
# ?, Elektrofahrzeug
# ?, LKW-Transporter
# ?, Leitmotive
# ?, Meile der Lieferkette
# ?, Warenfluss
# ?
50. +++ (SEM)
Unter Berücksichtigung des Ukraine-Kriegs, der Inflation, der Dürrezeiten im Sommer und der weiterhin erkennbaren Folgen der Corona-Pandemie schlägt Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen vor, eine neue Folgenabschätzung im Zuge der europäischen Planungen zur Pflanzenschutzmittelreduktion durchzuführen.
Ministerin Gorißen: "Wir wollen in Nordrhein-Westfalen eine Strategie zur Reduzierung der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln erarbeiten, die nicht auf Verboten, sondern auf Beratung, Förderung und Anreizen beruht."
Gorißen weiter: "Wir müssen identifizieren, wo es machbare Einsparmöglichkeiten bei Pflanzenschutzmitteln gibt, welche Prioritäten wir setzen müssen und mit welchen Maßnahmen wir eine Reduzierung erreichen können.
Ich danke den Beteiligten in Brüssel sehr für ihre Gesprächsbereitschaft.
"
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-nachhaltige-landwirtschaft-ministerin-gorissen-fuehrt-bruessel;
Themen: Generaldirektion
# ?, nachhaltige Landwirtschaft
# ?, klare Nachhaltigkeitsziele
# ?, Ukrainekrieg
# ?, Gespräche
# ?, europäische Kommission
# ?, Lebensmittelsicherheit
# ?, Landwirtinnen
# ?, Artenschutz
# ?, Abgeordnete des EU-Parlaments
# ?
51. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Liminski stellt europapolitische Prioritäten der Landesregierung vor
Für eine starke und geschlossene Europäische Union: Minister Liminski stellt europapolitische Prioritäten der Landesregierung vor
3. Februar 2023 PHB Liminski, Nathanael - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2023-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-starke-und-geschlossene-europaeische-union-minister-liminski-stellt;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Factsheet
# ?, Katastrophen
# ?, Krisen
# ?, Landesregierung
# ?, Energiefrage
# ?, diverse Politikbereiche
# ?, gemeinsame Importstrategien
# ?, geopolitischer Akteur
# ?, starke geschlossene Union
# ?
52. +++ (SEM)
Die DB Netz AG hat hierfür aktuell 34 Maßnahmen identifiziert.
Diese sind in zwei Stufen unterschiedlicher Vordringlichkeit unterteilt.
In Abstimmung zwischen der Deutschen Bahn, dem Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und den SPNV-Aufgabenträgern sind 16 Maßnahmen in die erste Stufe mit höchster Priorität eingeordnet worden.
Diese 16 Projekte werden nach der heutigen Entscheidung des Verkehrsausschusses in den ÖPNV-Bedarfsplan und den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan aufgenommen .
Nach ersten Schätzungen betragen die Kosten für die Maßnahmen der Stufe 1 - Bau- und Planungskosten - voraussichtlich 179,78 Millionen Euro.
Datum: 2019-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-verkehrsausschuss-beschliesst-reaktivierungen-von;
Themen: Öpnv-infrastrukturfinanzierungsplan
# ?, Schienenverkehr in Nordrhein-Westfalen
# ?, ganzes Modernisierungspaket
# ?, Reaktivierungen
# ?, robustes Netz
# ?, Strecke
# ?, Bahnstrecken
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Schieneninfrastruktur
# ?, Prognosen
# ?
53. +++ (SEM)
Gemeinsame Workshops und Begehungen bringen Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung und Politik zusammen, um das Gehen in der Kommune attraktiver zu machen.
Diese Begehungen auf zuvor abgestimmten Routen bilden das Kernstück.
Nach den Begehungen vor Ort folgen eine Stärken-Schwächen-Analyse sowie die Erstellung eines Maßnahmenplans mit Prioritäten, die gemeinsam von Bürgerinnen und Bürgern sowie Expertinnen und Experten erarbeitet werden.
Bewerbungsbedingungen
Der kostenlose "Fußverkehrs-Check" für Kommunen ist geeignet sowohl für den Einstieg in die Fußverkehrsförderung als auch für die Vertiefung des Themas.
Datum: 2022-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussverkehrs-check-2022-jetzt-bewerben;
Themen: Zukunftsnetz
# ?, Fußverkehrschecks
# ?, Mobilität
# ?, Kino
# ?, Städte
# ?, Bewerbungsbedingungen
# ?, Fußverkehrsförderung
# ?, Grundlage von Bewerbungen
# ?, Vertiefung des Themas
# ?, kostenloser Fußverkehrscheck
# ?
54. +++ (SEM)
Mehr als 30.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer pendeln täglich in das jeweilige Nachbarland.
Der Güterverkehr von und zu den niederländischen Nordseehäfen ist für NRW von großer Bedeutung.
Deshalb hat die Weiterentwicklung der Verkehrswege auf Schiene, Straße und zu Wasser auf beiden Seiten der Grenze hohe Priorität.
Weitere Zitate von Unterzeichnern der Kooperationsvereinbarung:
Eric Geurts Regionalminister für Mobilität, Stadtentwicklung und Tourismus der Provinz Limburg "Es ist gut, die jahrelange Zusammenarbeit nochmal zu bestätigen.
Datum: 2016-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-verkehrskonferenz-nrw-und-vier-niederlaendische-provinzen-vereinbaren;
Themen: Regionalminister
# ?, gemeinsame Verkehrskonferenz
# ?, gesundes Fahrradfahren
# ?, grenzüberschreitender Verkehr
# ?, niederländische Provinzen
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, erfolgreiche Zusammenarbeit
# ?, Verbindungen
# ?, Grenze
# ?, Mobilitätsinnovationen
# ?
55. +++ (SEM)
Insgesamt ist ein Messkorridor von 600 Meter Breite festgelegt, in dem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der mit den Messungen beauftragten Firma DMT nun die genaue Streckenführung erkunden und alle notwendigen Erlaubnisse (z. B. Wegerechte) einholen.
Die Vibrationsseismik ist auch in Wohngebieten problemlos einsetzbar.
Bei der Planung der Messlinien hat die Sicherheit von Gebäuden, Infrastruktur und Umwelt vor Ort oberste Priorität.
Dazu zählen beispielsweise unterirdische Leitungen, Brücken, denkmalgeschützte Gebäude oder Wasser- und Naturschutzgebiete.
Da die Messungen im November stattfinden, liegen sie in der vegetationsarmen Zeit und auch außerhalb der Brut- und Setzzeit von Vögeln und Wildtieren.
Datum: 2021-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geologischer-dienst-nordrhein-westfalen-erkundet-potenziale-der-tiefen-geothermie;
Themen: tiefer mitteltiefe Untergrund
# ?, geologischer Dienst
# ?, DMT
# ?, geothermische Potenziale
# ?, Erkundung
# ?, Brenner
# ?, geothermische Nutzung
# ?, heißes Tiefenwasser
# ?, Gesteine
# ?, Projektwebseite
# ?
56. +++ (SEM)
Zum schnellen Abruf haben wir kurze, einfach verständliche Formulare auf unserer Homepage eingestellt, die teilweise nur eine Seite umfassen", erläutert Lienenkämper.
Dadurch können die Antragsteller online die zwingend erforderlichen Angaben machen und die finanziellen Hilfen auf den Weg bringen.
Gleichzeitig sorgt die Finanzverwaltung durch flexible Organisation und hohe Priorität der Anträge in den Finanzämtern für eine unbürokratische und schnelle Bearbeitung.
"Hierfür haben wir viel positive Resonanz aus der Wirtschaft erhalten", stellt Lienenkämper fest.
Im Einzelnen kommen die nordrhein-westfälischen Finanzbehörden von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen mit diesen steuerlichen Erleichterungen entgegen:
Datum: 2021-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-der-landesgeschichte;
Themen: Überbrückungshilfe
# ?, Novemberhilfe
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, Härtefallhilfe
# ?, steuerliche Maßnahmen
# ?, Bürgschaften
# ?, steuerliche Entlastungen
# ?, Fremdhilfen
# ?, gemeinsames Antragsportal
# ?, mögliche Rückzahlungen
# ?
57. +++ (SEM)
Darüber hinaus sind, wo erforderlich, auch neue Messstellen vorgesehen, um die Repräsentativität des Messnetzes weiter zu verbessern und eine differenziertere Betrachtung zu ermöglichen.
"
Derzeit werden vor allem die Messstellen mit erster Priorität überprüft, die folgende Kriterien erfüllen:
* Nitratkonzentrationen über dem Grenzwert von 50 mg/L
* Lage in einem mit Nitrat belasteten Grundwasserkörper
Datum: 2019-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserqualitaet-messnetz-wird-ueberprueft;
Themen: externer Gutachter
# ?, Repräsentativität
# ?, Qualitätskontrolle
# ?, Beschaffenheit
# ?, Stand der Technik
# ?, Qualitätssicherung
# ?, Grundwasserverordnung
# ?, Messnetz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Priorität von Messstellen
# ?, Schritt der Evaluation
# ?
58. +++ (SEM)
Haushaltsabschluss 2021: Überschuss von einer Milliarde Euro wird NRW-Rettungsschirm zugeführt
Minister Lienenkämper: Mit der Zuführung zum Rettungsschirm setzen wir ein wichtiges Zeichen.
Die Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen hat weiterhin hohe Priorität
18. Januar 2022 Auf dem Bild zu erkennen sind Euro-Geldscheine sowie aufgetürmte Euro-Münzen.
Foto: panthermedia.net / J. Fälchle
Datum: 2022-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2021-ueberschuss-von-einer-milliarde-euro-wird-nrw;
Themen: Zuführung
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, volle Höhe
# ?, Jahresüberschuss des Euros
# ?, Finanzen
# ?, Coronarettungsschirm
# ?, Tilgung
# ?, Euro einer Milliarde
# ?, wichtiges Zeichen
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?
59. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Haushaltsabschluss 2022
Haushaltsabschluss 2022: Überschuss von 1,9 Milliarden Euro zur Schuldentilgung eingesetzt
Minister Dr. Optendrenk: Die zeitnahe Tilgung der Corona-Kredite hat hohe Priorität
16. Januar 2023 PHB Optendrenk, Marcus - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Für das Jahr 2022 ergibt sich ein vorläufiger Jahresüberschuss von rund 1,9 Milliarden Euro.
Datum: 2023-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2022-ueberschuss-von-19-milliarden-euro-zur-schuldentilgung;
Themen: Tilgung
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Coronakredite
# ?, Haushaltsüberschuss
# ?, volle Höhe
# ?, hohe Priorität
# ?, Kredite
# ?, Coronaschulden
# ?, generationengerechte Rückzahlung
# ?, hohes Steueraufkommen
# ?
60. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Haushaltsentwurf 2014 / Ministerin Löhrmann: Inklusion und Schulkonsens haben Priorität
Haushaltsentwurf 2014 / Ministerin Löhrmann: Inklusion und Schulkonsens haben Priorität
2. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsentwurf-2014-ministerin-loehrmann-inklusion-und-schulkonsens-haben;
Themen: Schulkonsens
# ?, Vorgriffsstunden
# ?, Einzelplan
# ?, Integrationsquote
# ?, klare Prioritätensetzungen
# ?, leistungsfähiges vielfältige Schulsystem
# ?, Investitionsschwerpunkt
# ?, Stellenabsetzungen
# ?, Ausgabenvolumen
# ?, Eckpunkte des Einzelplans
# ?
61. +++ (SEM)
Im Koalitionsvertrag für die bevorstehende Wahlperiode sind die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder sowie der Organisierten Kriminalität, insbesondere der Clankriminalität, als strategische Schwerpunkte festgelegt.
Darüber hinaus will die neue Landesregierung die Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen stärken und die Digitalisierung der Polizeiarbeit vorantreiben: "Hier werden wir weiter in die personelle und technische Ausstattung investieren und beispielsweise das Cybercrime-Kompetenzzentrum beim Landeskriminalamt zu einer bundesweit führenden Einrichtung ausbauen", so Reul.
Zudem wird die Reformierung des Katastrophenschutzes besondere Priorität haben und einen Schwerpunkt der künftigen Innenpolitik bilden.
Im Innenministerium soll eine neue zentrale Landesstelle für den Katastrophenschutz entstehen.
"Kreise, kreisfreie Städte und das Land sollen künftig Katastrophenschutzbedarfspläne vorhalten.
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbert-reul-erneut-als-nrw-innenminister-vereidigt;
Themen: Clankriminalität
# ?, Phänomene
# ?, Rockerkriminalität
# ?, Vereidigung
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Ehre
# ?, unschätzbarer Wert
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Verpflichtung
# ?, Bekämpfung
# ?
62. +++ (SEM)
Damit ist gewährleistet, dass das Sommersemester stattfinden kann und die Gefahr eines sogenannten Null-Semesters zu Lasten der Studierenden vermieden wird.
Zuvor hatten sich die Bundesländer Ende vergangener Woche in der Kultusministerkonferenz auf das gemeinsame Ziel verständigt, eine Nicht-Anrechnung des Sommersemesters nach Möglichkeit zu vermeiden.
"Die Gesundheit von Studierenden und Lehrenden besitzt nach wie vor höchste Priorität.
Da momentan nicht klar absehbar ist, wann die Hochschulen den regulären Präsenzbetrieb wieder aufnehmen können, sind flexible und pragmatische Lösungen gefragt.
Ein Vorlesungsbeginn über digitale Formate ist daher eine gute Alternative.
Datum: 2020-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-sommersemester-startet-am-20-april-als-online-semester;
Themen: Coronavirus in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kunsthochschulen
# ?, Musikhochschulen
# ?, angewandte Wissenschaften
# ?, Lehrende
# ?, nordrhein-westfälische Hochschulen
# ?, Angebote einer Veranstaltung
# ?, Nichtanrechnung
# ?, aktuelles Sommersemester
# ?, digitale Übertragungen
# ?
63. +++ (SEM)
Ich wünsche allen Studierenden und Lehrenden ein schönes und erfolgreiches Semester", sagt Wissenschaftsministerin Ina Brandes.
Auch die Kultusministerkonferenz (KMK) von Bund und Ländern hat mit Beschluss vom 1. September das Ziel ausgegeben, dass die Hochschulen auch in der Energiekrise geöffnet bleiben können.
Die Präsenzlehre habe oberste Priorität.
Zum Energiesparen haben die Hochschulen zahlreiche standortspezifische Einsparpotenziale identifiziert und setzen diese eigenverantwortlich um.
Dazu zählen etwa geringere Heizungstemperaturen, die Abschaltung von nicht sicherheitsrelevanter Beleuchtung, der Verzicht auf Warmwasser in Gebäuden und Laboren oder auch die Einschränkung von Öffnungs- und Betriebszeiten, zum Beispiel in Hochschulbibliotheken.
Datum: 2022-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-studierende-nordrhein-westfalen-starten-praesenz-ins;
Themen: Gasverbrauch
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Energiesparen
# ?, Energiekrise
# ?, Kunsthochschulen
# ?, angewandte Wissenschaften
# ?, Beitrag von Hochschulen
# ?, Betriebszeiten
# ?, angespannte Energiesituation
# ?, zahlreiche Einsparpotenziale
# ?
64. +++ (SEM)
Wo befinden sich Gefahrenstellen, wo hapert es an der Barrierefreiheit, wo haben die Gehwege eine unzureichende Qualität oder wo gibt es Schwierigkeiten beim Überqueren einer Straße?
Durch den Austausch zwischen Verwaltung, Politik und Bürgerinnen und Bürgern - von Kindern bis zu Seniorinnen und Senioren - kann so auch die Beteiligungskultur gestärkt werden.
Es folgt eine Stärken-Schwächen-Analyse sowie die Erstellung eines Maßnahmenplans mit Prioritäten, die gemeinsam von Bürgern und Experten erarbeitet werden.
Die verschiedenen Etappen werden von einem Planungsbüro begleitet, das die Veranstaltungen moderiert, die Themen bündelt und die Ergebnisse zusammenfasst.
Zum Abschluss bekommt jede teilnehmende Kommune eine Auswertung und Handlungsempfehlung.
Datum: 2022-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoehere-aufenthaltsqualitaet-nachhaltigere-fortbewegung-sendenhorst-macht-den;
Themen: Zukunftsnetz
# ?, Ergebnisse des Fußverkehrschecks
# ?, Teilnahmeurkunde
# ?, integriertes Mobilitätskonzept
# ?, Gehen
# ?, Mobilität
# ?, Aufmerksamkeit
# ?, Fußverkehrschecks in Sendenhorst
# ?, Ziel von Fußverkehrschecks
# ?, gemeinsames Beispiel
# ?
65. +++ (SEM)
Die bewährte Methode enthält mehrere Bausteine.
Begehungen sind das Kernstück - sie geben den Teilnehmenden vor Ort die Gelegenheit, Probleme und Sichtweisen auszutauschen und neue Lösungsansätze und Ideen zu diskutieren.
Es folgt eine Stärken-Schwächen-Analyse sowie die Erstellung eines Maßnahmenplans mit Prioritäten, die gemeinsam von Bürgerinnen und Bürgern sowie Expertinnen und Experten erarbeitet werden.
Die verschiedenen Etappen werden von einem Planungsbüro begleitet, das die Veranstaltungen moderiert, die Themen bündelt und die Ergebnisse zusammenfasst.
Zum Abschluss bekommt jede teilnehmende Kommune eine Auswertung und Handlungsempfehlung.
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoehere-aufenthaltsqualitaet-nachhaltigere-fortbewegung-zwoelf-kommunen-nordrhein;
Themen: Gehen
# ?, Zukunftsnetz
# ?, Fortbewegungsart
# ?, Mobilität
# ?, Fußwege
# ?, Lupe
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Stand
# ?, Plätze
# ?, bewährte Methode
# ?
66. +++ (SEM)
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute den weiteren Impffahrplan für Nordrhein-Westfalen für die kommenden Wochen vorgestellt.
Ab Donnerstag, 6. Mai 2021, werden viele weitere Personengruppen ein Impfangebot im Impfzentrum erhalten und einen Impftermin vereinbaren können.
Damit ermöglicht Nordrhein-Westfalen nun regelhaft auch die Impfung einer großen Personengruppe der Priorität 3.
Neben Kontaktpersonen von Pflegebedürftigen und Eltern von schwer erkrankten Minderjährigen gehören zu den nun Impfberechtigten auch Beschäftigte im Lebensmitteleinzelhandel und in Drogeriemärkten.
Darüber hinaus erhalten Beschäftigte an weiterführenden Schulen ein Impfangebot, genauso wie einzelne Personengruppen der Justiz.
Datum: 2021-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-nordrhein-westfalen-minister-laumann-stellt-weiteren-impffahrplan-vor;
Themen: Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Pressebriefing
# ?, aktuelle Lage
# ?, aktuelles Impfgeschehen
# ?, Lage der Coronaviruspandemie
# ?, Impfangebot
# ?, Drogeriemärkte
# ?, Impftermin
# ?, Lebensmitteleinzelhandel
# ?, Impfberechtigung
# ?
67. +++ (SEM)
Ich bin froh, dass wir die Impfungen dieser Personengruppen noch in diesem Monat abschließen werden.
Damit ist ein weiterer wichtiger Meilenstein in der Impfkampagne erreicht.
Mit den vorhandenen Impfdosen gehen wir Schritt für Schritt innerhalb der Priorität zwei weiter voran.
Derzeit liegt der Schwerpunkt neben den Berufsgruppen auf den Personen über 70 Jahren.
Wir wollen allen Personen dieser Jahrgänge zeitnah ein Impfangebot machen, um auch diese Altersgruppe nachhaltig zu schützen.
Datum: 2021-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfungen-fuer-beschaeftigte-grund-und-foerderschulen-sowie-der-kindertagespflege;
Themen: Impfungen
# ?, Kindertagespflege
# ?, Förderschulen
# ?, Grundschulen
# ?, fortlaufende Impforganisation
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Impfzentren
# ?, Facharzt
# ?, Zweitimpfung
# ?, Erstimpfung
# ?
68. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Impfungen für Personen mit Vorerkrankungen der Priorität 2
Impfungen für Personen mit Vorerkrankungen der Priorität 2: Terminbuchung über Portale der Kassenärztlichen Vereinigungen startet am Freitag
30. April 2021 phb Impfen, Corona, Frau Foto: Shutterstock.com / BaLL LunLa
Datum: 2021-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfungen-fuer-personen-mit-vorerkrankungen-der-prioritaet-2-terminbuchung-ueber;
Themen: Vorerkrankungen der Priorität
# ?, Buchung
# ?, Impftermin
# ?, kassenärztliche Vereinigungen
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Rahmen der Einzelfallentscheidung
# ?, besondere Erkrankungen
# ?, Adipositas von Personen
# ?, Conterganschädigung
# ?, Muskeldystrophien
# ?
69. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Muster-Arbeitgeberbescheinigung zur Vorlage in den Arztpraxen
Impfungen in Priorität 3: Muster-Arbeitgeberbescheinigung zur Vorlage in den Arztpraxen
12. Mai 2021 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfungen-prioritaet-3-muster-arbeitgeberbescheinigung-zur-vorlage-den-arztpraxen;
Themen: Arztpraxen
# ?, Impfzentren
# ?, Impfangebot
# ?, erhöhte Priorität
# ?, Coronavirusimpfverordnung
# ?, Verfassungsorgane
# ?, Priorisierung
# ?, Praxen
# ?, Vorlage
# ?, Musterarbeitgeberbescheinigung
# ?
70. +++ (SEM)
Dabei kommt es auf einen Dreiklang aus Realismus, Umsicht und Entschlossenheit an.
* Realismus: Wir müssen die Abhängigkeit von einzelnen Ländern und Rohstoffen so stark reduzieren, dass ein Importausfall keine substanzielle Gefahr mehr für unsere Versorgungssicherheit darstellt.
Wir brauchen ein realistisches Verständnis dafür, welche Energieversorgung notwendig ist und was im Falle des Falles Priorität haben muss.
* Umsicht: Wir müssen die Transformation mehrgleisig beschleunigen und begleiten.
Wir benötigen beispielsweise grüne Gase wie Wasserstoff.
Datum: 2022-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrieland-nordrhein-westfalen-steht-zusammen-landesregierung-industrie-und;
Themen: Gipfelgespräch
# ?, Gewerkschaften
# ?, Folgen des Kriegs
# ?, Kreis
# ?, Wirtschaftsverbände
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Krieg
# ?, Pressekonferenz
# ?, Vertreterinnen
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?
71. +++ (SEM)
"Die sich weiter zuspitzende Lage macht diese Entscheidung notwendig.
Wir müssen jetzt mit Hochdruck daran arbeiten, weitere Kapazitäten zu schaffen.
Das hat jetzt oberste Priorität", betont Innenminister Jäger heute im Rahmen einer Telefonkonferenz mit den Regierungspräsidenten.
Inneres
Innenminister Ralf Jäger hat heute die Bezirksregierungen aufgefordert, umgehend die Strukturen der Krisenstäbe in Ihren Häusern zu aktivieren.
Datum: 2015-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-faehrt-krisenstaebe-bei-den-bezirksregierungen-hoch;
Themen: Rahmen einer Telefonkonferenz
# ?, Regierungspräsidenten
# ?, einziger Tag
# ?, Häuser
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Strukturen
# ?, oberste Priorität
# ?, nächste Tage
# ?, Entscheidung
# ?, Hochdruck
# ?
72. +++ (SEM)
"Die in den beiden Seen gefundenen Mengen waren so niedrig, dass gesunde Menschen keiner Gefahr ausgesetzt waren", sagt Professor Martin Exner, Leiter des Hygiene-Instituts des Universitätsklinikums Bonn, der die Untersuchungen wissenschaftlich begleitet.
Dennoch plant das Umweltministerium, weiterhin einzelne Badeseen stichprobenartig auf antibiotikaresistente Bakterien zu untersuchen.
"Die Gewässerbelastung mit antibiotikaresistenten Bakterien hat für uns eine hohe Priorität", sagt Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
"Daher werden wir weiterhin Untersuchungen in Gewässern in diesem und in den kommenden Jahren durchführen und besonders auch Abwässer und Fließgewässer analysieren, um relevante Eintrags- und Verbreitungspfade von Antibiotikarückständen und resistenten Keimen in Nordrhein-Westfalen zu identifizieren."
Dabei werden die Fachleute im LANUV sowie die Projektmitarbeiter ihre langjährigen Erfahrungen bei der Ermittlung von Eintragsquellen vieler verschiedener Stoffe oder Bakterien wie zum Beispiel Legionellen in Gewässer nutzen.
Datum: 2019-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insgesamt-gute-wasserqualitaet-der-nordrhein-westfaelischen-badegewaesser;
Themen: antibiotikaresistente Bakterien
# ?, Sonderuntersuchungsprogramm
# ?, nordrhein-westfälische Badegewässer
# ?, 2 Seen
# ?, Antibiotikarückstände
# ?, Darmbakterien
# ?, gute Wasserqualität
# ?, öffentliche Gesundheit
# ?, Umweltministerium
# ?, Hygiene
# ?
73. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen seien in den vergangenen Jahren vermehrt Menschen aus den ärmsten Regionen der Europäischen Union angekommen, sagte Integrations-Staatssekretär Thorsten Klute in Brüssel.
"Sie sind Bürgerinnen und Bürger, die jetzt in Nordrhein-Westfalen leben.
Ihre Integration in der Schule und am Arbeitsmarkt hat deshalb besondere Priorität", stellte Klute klar.
Dazu stelle Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland in Deutschland ein Förderprogramm mit 7,5 Millionen Euro bereit, um den Städten zu helfen, die aktuell viel Zuwanderung aus Südosteuropa erfahren.
"Die Zuwanderung aus besonders prekären Lebensverhältnissen macht uns aber auch darauf aufmerksam, dass Europa bisher bei der Armuts-bekämpfung noch nicht erfolgreich genug ist.
Datum: 2014-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrations-staatssekretaer-klute-wirbt-bruessel-armut-europa-staerker-bekaempfen;
Themen: Armutssiedlungen
# ?, Workshop in Brüssel
# ?, institutionelle Vertreterinnen
# ?, Armutswanderung
# ?, gemeinsame Bekämpfung
# ?, andere EU-Länder
# ?, Armutsbekämpfung
# ?, Osten
# ?, Arbeitsmarkt
# ?, Wohlfahrtsverbände
# ?
74. +++ (SEM)
Das Land NRW nimmt als bevölkerungsreichstes Bundesland die meisten Flüchtlinge auf.
Allein im Jahr 2015 waren es mehr als 230.000, bis Juli 2016 weitere 65.000 Menschen.
"Eine schnelle Integration der Menschen, die in NRW Schutz suchen, hat für die Landesregierung Priorität.
Das Integrationsmodell des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung hat Flüchtlinge im Blick, die ein Studium an einer deutschen Hochschule beginnen oder fortsetzen möchten und stellt dazu jährlich bis zu 30 Millionen Euro zur Verfügung", sagte NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Das gemeinsam mit dem DAAD konzipierte Programm "NRWege ins Studium" unterstützt die Hochschulen beim Auf- und Ausbau vorbereitender und begleitender Studienangebote sowie der Stärkung der benötigten Beratungsstrukturen und der fachlichen und sprachlichen Vorbereitung und Begleitung von studieninteressierten Flüchtlingen.
Datum: 2016-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsmodell-fuer-fluechtlinge-hochschulen-nrw-wird-umgesetzt-jaehrlich-30;
Themen: studienvorbereitende Maßnahmen
# ?, studieninteressierte Flüchtlinge
# ?, Landesrektorenkonferenzen
# ?, deutscher akademische Austauschdienst
# ?, internationale Studierende
# ?, Hochschulen des Lands
# ?, Grundzüge
# ?, NRW-Wissenschaftsministerium
# ?, Betreuung
# ?, Ausgestaltung
# ?
75. +++ (SEM)
Dies hat Bundesverkehrsminister Dobrindt mit den jetzt zugesagten zusätzlichen Mitteln für folgende Projekte ermöglicht, die noch in diesem Jahr begonnen werden.
Str. Bezeichnung aktuelle Kosten (Mio.EUR) B 611 Vlotho/Exter - Löhne/Wittel (A 2 - L 860) 23 B 221 OU Wassenberg 30 B 265 OU Hürth/Hermülheim 30 B 265 OU Hürth/Hermülheim-Köln/Militärring 12 B 56 OU Soller 10 B 58 OU Beckum 23 Gesamt 128
Für NRW mit seinem sehr dichten Bundesfernstraßennetz hat der Erhalt der bestehenden Infrastruktur und insbesondere der Brücken oberste Priorität.
Dazu hat der Bundesverkehrsminister ein Brückenmodernisierungsprogramm für die Jahre 2015 bis 2018 in Höhe von 1,5 Milliarden Euro angekündigt.
Davon wird NRW in hohem Maße profitieren.
Datum: 2015-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionspaket-des-bundes-erhaltung-muss-vorrang-vor-neubau-haben;
Themen: Bundesfernstraßen
# ?, Neubau
# ?, laufendes Haushaltsjahr
# ?, Finanzmittel
# ?, aktuelle Kosten
# ?, guter Planungsverlauf
# ?, Erhaltung
# ?, Umbau
# ?, Neubeginne
# ?, Projektmanagementgesellschaft von Dege
# ?
76. +++ (SEM)
Diese Gleichzeitigkeit verlangt, dass wir auf allen Ebenen handlungsfähig bleiben - vom Bund über das Land bis zu unseren Städten und Gemeinden.
Schwarz-Grün hat für sich den klaren Anspruch definiert, genau dieser Herausforderung gerecht zu werden.
Der Nachtragshaushalt 2022 überträgt unsere politischen Prioritäten für die kommenden Monate in Zahlen.
" 1 / 14 Kabinettpressekonferenz zum Nachtragshaushalt 2022
* Foto: Land NRW / Martin Götz
Datum: 2022-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nachtragshaushalt des Lands
# ?, politische Schwerpunkte
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Ministerpräsident
# ?, Katastrophenschutz
# ?, neue Schulden
# ?, Eckdaten
# ?, Ukrainekrieg
# ?
77. +++ (SEM)
Kernpunkte des neuen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes:
Radvorrangnetz Mit dem Gesetz wird ein Radvorrangnetz von landesweiten Verbindungen definiert.
Das Radvorrangnetz wird mit Priorität geplant und gebaut.
Städte, Gemeinden und Kreise sollen ihre örtlichen und überörtlichen Radnetze in das Radvorrangnetz integrieren.
"Wir denken Radverkehr im Netz und machen aus einem Flickenteppich ein zusammenhängendes Radwegenetz", sagte Verkehrsminister Wüst.
Datum: 2021-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-referenten-entwurf-fuer-das-fahrrad-und-nahmobilitaetsgesetz;
Themen: Referentenentwurf
# ?, Kabinett
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Radvorrangnetz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Download
# ?, Bedarfsplan
# ?, E-Bikes
# ?, Landtag
# ?, Nahmobilität
# ?
78. +++ (SEM)
Entscheidend ist dabei, dass die landesweite bildungspolitische Grundsatzentscheidung im Sinne der Bildungsgerechtigkeit berücksichtigt und abgewogen wird.
Schulschließungen können eingebettet in ein Gesamtkonzept einen Beitrag zum Infektionsschutz vor Ort darstellen, dürfen aber nur das letzte und nicht das erste und alleinige Mittel der Wahl sein.
Es gibt einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens, von der Bundesregierung über die Landesregierung und über alle gesellschaftlichen Gruppen hinweg, dass der Bildungsbereich Priorität hat und dass das generelle Schließen von Bildungseinrichtungen nur eine letzte Maßnahme sein kann, nachdem zuvor alle anderen Maßnahmen auch in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens geprüft worden sind.
Die wesentlichen Inhalte des heute versandten Erlasses:
Maßnahmen an einzelnen Schulen Anordnungen der Ordnungs- und Gesundheitsbehörden bezogen auf einzelne Schulen sind nur dann möglich und geboten, wenn das aufgrund konkreter Infektionsausbrüche in einzelnen Schulen oder im direkten Umfeld infektiologisch erforderlich ist.
Datum: 2021-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-formale-vorgaben-und-inhaltliche-voraussetzungen-fuer-schulschliessungen-als;
Themen: zusätzliche Schutzmaßnahmen
# ?, zusätzliche Maßnahmen
# ?, schulbezogene Maßnahmen
# ?, Infektionsschutz
# ?, Schulschließungen
# ?, Kreis
# ?, einzelne Schulen
# ?, Gesamtkonzept
# ?, kreisfreie Stadt
# ?, Präsenzunterricht
# ?
79. +++ (SEM)
Der Straßen.
NRW-Mitarbeiter wurde erfasst und erlag noch an der Unfallstelle seinen Verletzungen.
"Die Sicherheit der Kolleginnen und Kollegen in Orange hat bei uns höchste Priorität", unterstrich Gunther Adler, Geschäftsführer Personal bei der Autobahn GmbH des Bundes: "Gerade auf den Autobahnen Deutschlands erledigen die Straßenwärter tagtäglich einen brandgefährlichen Job, der nicht hoch genug bewertet werden kann.
Deswegen investieren wir bei der Autobahn GmbH in eine optimale Ausstattung", so Adler.
Hintergrund
Datum: 2021-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kranzniederlegung-gescher-gedenken-verunglueckte-kolleginnen-und-kollegen-bei;
Themen: Orange
# ?, Straßenwärterinnen
# ?, Zeichen der Solidarität
# ?, Vermessungsarbeiten
# ?, Vermessungstechnikerinnen
# ?, Bettag
# ?, Fremdverschulden
# ?, Kolleginnen
# ?, Gefahrenstellen
# ?, Schnee
# ?
80. +++ (SEM)
"Damit Kreislaufwirtschaft funktioniert, ist es unerlässlich, dass alle Akteure einer Wertschöpfungskette miteinander kommunizieren.
Nur gemeinsam wird es uns gelingen, die Flut an überflüssigem Plastikmüll einzudämmen", sagte Ministerin Heinen-Esser. "
Dort, wo der Einsatz von Kunststoff sinnvoll und unerlässlich ist, müssen die Langlebigkeit, die Wiederverwendbarkeit und die Reparaturfähigkeit von Kunststoffprodukten besondere Prioritäten beim Produktdesign darstellen.
Hierfür müssen geeignete europaweit einheitliche Regelungen erarbeitet und die Recyclingfähigkeit der Kunststoff-Produkte verbessert werden.
"
Datum: 2019-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kunststoff-2030-umwelt-und-wirtschaftsministerium-laden-bruessel-zum-dialog-ein;
Themen: Plastikstrategie
# ?, Kunststoffverpackungen
# ?, europäische Kommission
# ?, Kreislaufwirtschaft
# ?, Kunststoffe
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Akteure einer Wertschöpfungskette
# ?, Kunststoffkreislaufwirtschaft
# ?, Kunststoffprodukte
# ?, Reparaturfähigkeit
# ?
81. +++ (SEM)
Botschafter Per Thöresson: "In Schweden haben wir gezeigt, dass die emissionsfreie Produktion von Stahl möglich ist und ich freue mich, dass wir mit Deutschland einen verlässlichen Partner haben, der gemeinsam mit uns die Dekarbonisierung der Industrie vorantreibt.
Wenn wir jetzt entschieden handeln, können wir dem Klimawandel entgegenwirken und die Wettbewerbsfähigkeit unserer europäischen Industrie sichern.
Beides sind wichtige Prioritäten der schwedischen Ratspräsidentschaft.
"
Schweden hält im ersten Halbjahr 2023 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union.
Datum: 2023-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-innovativen-einschmelzer-fuer-die-klimaneutrale-stahlherstellung-im;
Themen: Direktreduktionsanlagen
# ?, Stahlkonzern
# ?, Roheisen
# ?, schwedische Ratspräsidentschaft
# ?, heimische Stahlindustrie
# ?, grüner Stahl
# ?, Klimaneutralität
# ?, Richtung
# ?, Kooperationsprojekt
# ?, Einsatz von VDEh-Betriebsforschungsinstitut
# ?
82. +++ (SEM)
Jetzt ist nicht die Zeit für Kleinkrämerei und Aufrechnung, wem welche Kosten entstehen.
Das Land steht zu seiner Verantwortung.
Priorität hat für uns jetzt, unsere Kommunen bestmöglich zu unterstützen und handlungsfähig zu machen.
Deshalb geben wir die Bundesmittel vollständig an die Kommunen weiter - und zwar bereits bevor der Bund die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen hat, dass die Bundesgelder auch in Nordrhein-Westfalen ankommen.
"
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;
Themen: Aufrechnung
# ?, Gesundheitskosten
# ?, Kleinkrämerei
# ?, Ergebnisse der Beratung
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Vorabend
# ?, Flüchtlingsminister
# ?, russischer Angriff
# ?, volle Höhe
# ?
83. +++ (SEM)
Aufgrund der nun vorliegenden Lieferzusagen des Bundes für den Impfstoff der Firma BioNTech kann das Gesundheitsministerium diese zusätzliche Impfdosen bereitstellen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Es ist sehr erfreulich, dass wir verlässliche Lieferzusagen erhalten und von erhöhten Liefermengen profitieren können.
Wir haben den Kommunen die notwendige Beinfreiheit gegeben mit den Impfdosen zügig in der Priorität 2 weiter zu impfen.
Nun erhalten sie nochmals zusätzlich Impfstoff, um das Impfgeschehen voranzutreiben.
"
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-liefert-impfzentren-zusaetzliche-130000-impfdosen-der-firma-biontech;
Themen: Impfzentren
# ?, Impfstoffkontingent
# ?, Erstimpfungen
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Kreise
# ?, Zusatzkontingente
# ?, erhöhte Liefermengen
# ?, notwendige Beinfreiheit
# ?, verlässliche Lieferzusagen
# ?, zusätzliche Impfdose
# ?
84. +++ (SEM)
Einigkeit besteht, dass jedes Kind ein gesundes Frühstück erhalten sollte.
Dazu gehört neben einer guten Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Vitaminen und anderen wichtigen Nährstoffen auch die Zufuhr von Calcium, das insbesondere in Milch und Milchprodukten enthalten ist.
Priorität hat für mich hierbei die Trinkmilch", so die Ministerin.
In die weitere Bewertung werde auch das Ergebnis einer Elternbefragung einfließen, die derzeit konzipiert wird.
In einer Umfrage von Foodwatch war der Elternwille für oder gegen die Abgabe von Schulkakao gespalten.
Datum: 2018-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-sich-fuer-eine-gesunde-schulverpflegung-ein;
Themen: gesunde Schulverpflegung
# ?, Milchmischgetränke
# ?, Schulmilchprogramm
# ?, Trinkmilch
# ?, Gemüseprogramm
# ?, Milchprodukte
# ?, Abgabe
# ?, Kinder
# ?, Abnahmemenge von Einrichtungen
# ?, Bundeszentrum
# ?
85. +++ (SEM)
Kulturministerin Ute Schäfer sagte: "Dr. Marion Ackermann gilt in Kunst- und Museumskreisen als exzellente Fachfrau.
Ihre Expertise wird national und international sehr geschätzt.
Obwohl verlockende Angebote anderer großer Museen im Raume standen, hat sie der Fortsetzung ihrer erfolgreichen Arbeit in der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen Priorität eingeräumt.
"
Auf Grund des internationalen Renommees von Frau Dr. Ackermann und als Zeichen der Anerkennung haben sich Ministerpräsidentin Kraft und Ministerin Schäfer einvernehmlich für eine frühzeitige Vertragsverlängerung eingesetzt.
Datum: 2014-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verlaengert-vertrag-mit-der-kuenstlerischen-direktorin-der-kunstsammlung;
Themen: Direktorin der Kunstsammlung
# ?, Kunstkreise
# ?, Medienwerkstatt
# ?, Mitglied der Stiftung
# ?, Museumskreise
# ?, exzellente Fachfrau
# ?, frühzeitige Vertragsverlängerung
# ?, großer Publikumszuspruch
# ?, nationale Expertise
# ?, öffentliches Programm
# ?
86. +++ (SEM)
Zudem werden zum kommenden Schuljahr 6.860 Plätze mit sonderpädagogischer Unterstützung mehr an der Offenen Ganztagsschule (OGS) zur Verfügung gestellt;
somit sind dann von den 307.600 OGS-Plätzen insgesamt 28.760 Plätze mit erhöhtem Fördersatz.
Ministerin Sylvia Löhrmann: "Die zusätzlichen Investitionen in Bildung setzen ein klares Signal: Für diese Landesregierung hat die Stärkung der Schulen und Weiterbildungseinrichtungen höchste Priorität.
Deshalb verstärken wir unsere Investitionen in diesem Bereich.
Mit den zusätzlichen Integrationsstellen und der Schaffung für sonderpädagogische Unterstützung an der Offenen Ganztagsschule optimieren wir unsere Anstrengungen für Integration und Inklusion.
Datum: 2016-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-aktualisiert-haushaltsentwurf-nrw-staerkt-polizei-und-schulen;
Themen: Engagement für Bildung
# ?, Umschichtungen
# ?, finanzielle Spielräume
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Mehreinnahmen
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Offene Ganztagsschule
# ?, Cyberfahndung
# ?, Grundschulschulleitungen
# ?
87. +++ (SEM)
Landesregierung beschließt europapolitische Schwerpunkte
9. Februar 2021
Das Kabinett hat am Dienstag, 9. Februar 2021, die europapolitischen Prioritäten für 2021 beschlossen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Das Kabinett hat am Dienstag, 9. Februar 2021, die europapolitischen Prioritäten für 2021 beschlossen.
Datum: 2021-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-europapolitische-schwerpunkte;
Themen: europapolitische Schwerpunkte
# ?, europapolitische Prioritäten
# ?, Pandemie
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Reparaturwerkstatt
# ?, betreffende Regierungen
# ?, eigene Prioritäten
# ?, klimapolitische digitale Transformation
# ?, leere wertlose Hülle
# ?, regelmäßige Stresstests
# ?
88. +++ (SEM)
Die Landesregierung teilt mit:
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will ein bundesweites Verbot des Einsatzes umwelttoxischer Chemikalien bei der Anwendung der umstrittenen Fördermethode "Fracking" zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten.
"Der Schutz der Menschen und der Umwelt hat für die Landesregierung oberste Priorität.
Daher suchen wir im Bundesrat jetzt eine breite Allianz, um eine bundeseinheitliche Regelung zu erreichen", erklärten die zuständigen Minister Johannes Remmel (Umwelt) und Garrelt Duin (Wirtschaft).
Die Landesregierung wird daher einen entsprechenden Entschließungsantrag für die nächste Sitzung des Bundesrats am 14. Dezember einbringen.
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-entschliessungsantrag-zu-fracking-den-bundesrat-nrw-will;
Themen: umwelttoxische Chemikalien
# ?, unkonventionelle Lagerstätten
# ?, Gewinnung
# ?, Erdgas
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Einsatz
# ?, umwelttoxische Substanzen
# ?, ausreichende Grundlage
# ?, Wissensdefizite
# ?, bergbauliche Vorhaben
# ?
89. +++ (SEM)
Bei der Verteilung wurden deshalb neben dem Kriterium "Kinder unter sieben Jahren" auch "SGB II Regelleistungsberechtigte Kinder unter sieben Jahren" für den jeweiligen Jugendamtsbezirk zugrunde gelegt.
"Damit erhalten die örtlichen Jugendämter mehr Flexibilität und Gestaltungsspielraum bei ihrer Standortentscheidung.
Priorität soll weiterhin der Ausbau der Familienzentren in benachteiligten Gebieten haben.
Aber es ist nun auch möglich, die Einrichtungen in anderen Stadtteilen zu etablieren", so Minister Stamp.
Die Familienzentren nehmen bei der Prävention eine Schlüsselstellung ein.
Datum: 2018-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-bis-zu-150-neue-familienzentren-wichtiger-schritt-zu-mehr;
Themen: örtliche Jugendämter
# ?, Familienzentren
# ?, Unterstützungsangebot
# ?, Verteilung
# ?, Regelleistungsberechtigte
# ?, Schritt Chancengerechtigkeit
# ?, familienunterstützende Angebote
# ?, Erziehungskompetenzkurse
# ?, Erziehungssituationen
# ?, jeweiliger Jugendamtsbezirk
# ?
90. +++ (SEM)
Rund 940 Unternehmen in elf Städten und Gemeinden profitieren direkt von den Ausbaumaßnahmen.
Minister Pinkwart: "Schnelles Internet ist die Voraussetzung für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort.
Deshalb ist es richtig, dass der Anschluss von Gewerbegebieten an das Glasfasernetz beim Breitbandausbau absolute Priorität hat.
Mit dieser Förderung leistet die Landesregierung einen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Nordrhein-Westfalen und hilft, den erheblichen Nachholbedarf in diesem Bereich zügig zu decken.
"
Datum: 2018-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-breitbandausbau-gewerbegebieten-im-maerkischen-kreis-mit;
Themen: Breitbandausbau
# ?, leistungsfähiges Glasfasernetz
# ?, Gewerbegebiete
# ?, Ausbaumaßnahmen
# ?, Anschluss von Gewerbegebieten
# ?, Versorgung von Gewerbegebieten
# ?, zukunftsfähiger Wirtschaftsstandort
# ?, absolute Priorität
# ?, Glasfaseranschlüsse
# ?, Landesmittel
# ?
91. +++ (SEM)
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Landesregierung legt Europapolitische Prioritäten vor
23. Februar 2018
Datum: 2018-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-europapolitische-prioritaeten-vor;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Leitlinien der Europapolitik
# ?, Arbeitsprogramm
# ?, Beneregionen
# ?, geplante Initiativen
# ?, grenzüberschreitende interregionale Zusammenarbeit
# ?, Ausschuss
# ?, einzelne Politikfelder
# ?, Partner in Frankreich
# ?, Klammer
# ?
92. +++ (SEM)
Diese erste Öffnung der Schulen ist nur unter Einhaltung strenger Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz möglich.
Neben Vorgaben zu Hygieneplänen werden den Schulen in Kürze speziell entwickelte Handlungsempfehlungen zur schulischen Hygiene unter Pandemiebedingungen übermittelt.
Die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte und aller in Schule Beschäftigten hat für die Landesregierung oberste Priorität.
Die geänderte Coronaschutzverordnung gilt für den Zeitraum vom 20. April bis zunächst zum 3. Mai 2020.
Ende April werden die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und die Kanzlerin zu einem nächsten Gespräch zusammenkommen, um über weitere Schritte zu beraten.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-weitere-massnahmen-zum-umgang-mit-der-coronavirus-pandemie-um;
Themen: Ministerpräsidentinnen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Maßstab
# ?, Schulbetrieb
# ?, Umgang
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Einzelhandelserlass
# ?, Fahrradhandel
# ?
93. +++ (SEM)
Das Webportal soll den Kinderschutz qualitativ verbessern und die Handlungskompetenzen von Personen und Professionen stärken, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten.
Zudem fördert die Landesregierung als wichtigstes Instrument einer landesweiten, fachlichen Qualitätsentwicklung im Bereich der Prävention sexualisierter Gewalt nicht nur die Landesfachstelle "Prävention sexualisierte Gewalt" (PSG.nrw) in Köln, sondern auch eine Beratungsstelle pro Regierungsbezirk mit jährlich 80.000 Euro, um eine möglichst flächendeckende Versorgung mit Informations-, Beratungs-, Fortbildungs- und Konzeptangeboten in Nordrhein-Westfalen zu erreichen.
Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Die konsequente Bekämpfung sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen hat für mich höchste Priorität.
Mit dem zweiten Bericht zur Umsetzung und Fortschreibung des Handlungs- und Maßnahmenkonzeptes wird deutlich, dass wir weiter an der Umsetzung wichtiger Maßnahmen gearbeitet und auch neue wichtige Impulse aufgegriffen und Initiativen entwickelt haben.
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt ist eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung.
Datum: 2023-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-weitere-schritte-zur-praevention-von-sexualisierter-gewalt;
Themen: Maßnahmenkonzept
# ?, Jugendliche
# ?, Handlungskonzept
# ?, Kinderschutz
# ?, Fortschreibung
# ?, weitere Schritte
# ?, Stärkung für Kinderrechte
# ?, effektiver Maßnahmenkatalog
# ?, konsequente Bekämpfung
# ?, starke Rechte
# ?
94. +++ (SEM)
Die Aufgabe ist es, geeignete Projekte zu identifizieren und diese voranzutreiben - seien es bereits laufende, geplante oder neue.
Die Themen reichen von konkreten Fragen zur Arbeitsplatzsicherung und der Bekämpfung von Clan-Kriminalität über die Sicherstellung von qualitativ hochwertiger Pflege und Bildungschancen für Kinder bis hin zu Grünflächenkonzepten und Verkehrsnetzen.
Zeitgleich startet beim Nordrhein-Westfalen-Tag am 1. September 2018 eine Online-Befragung, bei der sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Prioritäten und Ideen in den Prozess der Ruhr-Konferenz einbringen können.
Die Befragung ist unter www.dialog.ruhr-konferenz.nrw erreichbar.
Download
Datum: 2018-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-ruhr-konferenz-signal-fuer-den-aufbruch;
Themen: Organisationsstruktur der Ruhrkonferenz
# ?, Startsignal
# ?, nächste Phase
# ?, Zukunft von Ruhrgebiet
# ?, Landeskabinett
# ?, Foren
# ?, Aufbruch
# ?, gesamte Region
# ?, Signal
# ?, Persönlichkeiten
# ?
95. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung und Vertreter des Karnevals verabreden gemeinsames Vorgehen
Landesregierung und Vertreter des Karnevals verabreden gemeinsames Vorgehen
Gesundheitsschutz und Planungssicherheit haben oberste Priorität
14. Dezember 2021
Die Landesregierung und Vertreter des organisierten Karnevals haben sich auf einen gemeinsamen Fahrplan mit Blick auf die kommende Session 2021/2022 verständigt.
Datum: 2021-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-vertreter-des-karnevals-verabreden-gemeinsames-vorgehen;
Themen: Karnevalsverbände
# ?, organisierter Karneval
# ?, Nachgang
# ?, Festausschuss
# ?, Ergebnisse des Gesprächs
# ?, Präsident des Festausschusses
# ?, Präsident des Festkomitees
# ?, Festkomitee
# ?, digitaler Austausch
# ?, Vizepräsident
# ?
96. +++ (SEM)
Die Mittel aus dem Kulturstärkungsfonds sind Teil des umfangreichen Stärkungspakets Kunst und Kultur der Landesregierung in Höhe von 185 Millionen Euro, in welchem auch das Stipendienprogramm "Auf geht's" für freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Höhe von 105 Millionen Euro enthalten ist.
"Die kommunalen und vom Land getragenen Theater und Orchester haben in den vergangenen Monaten ein sehr hohes Verantwortungsbewusstsein bewiesen.
Mit aufwändigen Hygieneschutzkonzepten und behutsam besetzten Publikumsräumen haben sie unterstrichen, dass für sie der Schutz ihrer Besucherinnen und Besucher höchste Priorität hat", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "
Auch jetzt, da die aktuelle Infektionslage einen Spielbetrieb leider unmöglich macht, steht die Landesregierung den Theatern und Orchestern zur Seite.
Es ist unser klares Ziel, die Strukturen von Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen trotz der Pandemie zu stabilisieren.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-theater-und-orchester-mit-mehr-als-73-millionen-euro;
Themen: Theater
# ?, Orchester
# ?, Spielbetrieb
# ?, Mittel
# ?, Kunst
# ?, Gastkünstler
# ?, Reflexionsräume
# ?, feste Ensembles
# ?, große Kultureinrichtungen
# ?, zahlreiche Gastkünstlerinnen
# ?
97. +++ (SEM)
Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel kündigten für die heutigen parlamentarischen Beratungen das Maßnahmenpaket der Landesregierung an: "Nachdem wir ein Gutachten jetzt vorliegen haben, können wir nun den konkreten Aussagen nachgehen.
Mir ist wichtig, dass eine zügige, aber gleichwohl sorgfältige Prüfung der behaupteten Umweltauswirkungen erfolgt", sagte Minister Duin.
Minister Remmel betonte: "Der Schutz von Mensch und Umwelt hat oberste Priorität.
Deshalb müssen wir allen potenziellen Gefahrenquellen durch die Einlagerung schwerbelasteter Abfälle in einigen Bergwerken auf den Grund gehen und für Transparenz sorgen.
"
Datum: 2013-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veranlasst-umfassende-unabhaengige-ueberpruefung-der-einlagerung;
Themen: bergbaufremde Abfälle
# ?, Bergwerke
# ?, umfassende Vorsorgestrategie
# ?, unabhängige Überprüfung
# ?, Basis von Entscheidungen
# ?, Einlagerung
# ?, damalige Entscheidungen
# ?, Medienberichte
# ?, Politikfelder
# ?, zuständige Behörden
# ?
98. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landwirtschaftsministerin Gorißen sagt heimischer Landwirtschaft zum Erntedank Unterstützung zu
Landwirtschaftsministerin Gorißen sagt heimischer Landwirtschaft zum Erntedank Unterstützung zu: Sicherung unserer Lebensgrundlage hat oberste Priorität
27. September 2022 Gemüse, Ernährung, Landwirtschaft, Anbau, Bio, Öko, Gemüsekorb Foto: CCO pexels.
com
Datum: 2022-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerin-gorissen-sagt-heimischer-landwirtschaft-zum-erntedank;
Themen: Kloster Knechtsteden
# ?, bäuerliche Betriebe
# ?, heimische Landwirtschaft
# ?, Ukrainekrieg
# ?, Versorgung
# ?, Ernährungswirtschaft
# ?, Klimawandel
# ?, Anforderungen der Biodiversität
# ?, Bullenstall
# ?, Erntedankrede
# ?
99. +++ (SEM)
Das Ziel ist, zukünftig jeden Aerosolaustrag aus dem Kanal, der unter anderem durch das Zentrum der Stadt Warstein führt, auszuschließen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Remmel: Gesundheitsschutz hat oberste Priorität
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Für den Bau eines neuen Abwasserkanals von der Warsteiner Brauerei zur kommunalen Kläranlage Warstein des Ruhrverbandes stellt das Umweltministerium der Stadt Warstein eine Million Euro zur Verfügung.
Datum: 2014-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/legionellen-belastung-warstein-umweltministerium-foerdert-neubau-des-abwasserkanals;
Themen: Kanal
# ?, Aerosolaustrag
# ?, Revisionsschächte
# ?, Umweltministerium von Warstein
# ?, neuer Abwasserkanal
# ?, Neubau
# ?, Million
# ?, kommunale Kläranlage
# ?, Brauerei
# ?, übergeordnetes Ziel
# ?
100. +++ (SEM)
Das Landwirtschaftsministerium sieht keinen Anlass zur Sorge einer eingeschränkten Versorgungssicherheit aufgrund der Corona-bedingten Schließung eines großen Schlachtbetriebes im Kreis Gütersloh.
"Natürlich bringt ein Stillstand des bundesweit größten Schlachtbetriebes die gewohnten Abläufe in der Lebensmittelkette ins Stocken, aber Versorgungsengpässe sind derzeit nicht zu befürchten", sagte Dr. Heinrich Bottermann in Düsseldorf.
Höchste Priorität hat die Eindämmung des lokalen Ausbruchsgeschehens und die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
"Zugleich müssen die Ursachen für die rasche Ausbreitung gefunden werden und geeignete Maßnahmen zur Eindämmung führen", so Bottermann.
Aufgrund der auch überregionalen Bedeutung des Schlachtbetriebes müsse es das Ziel sein, den Schlachtbetrieb wieder zeitnah zu ermöglichen, sobald Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach der Quarantäne wiederholt negativ getestet wurden.
Datum: 2020-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lockdown-schlachtbetrieb-keine-gefahr-fuer-die-versorgung-und-die;
Themen: Schlachtwirtschaft
# ?, Lebensmittelkette
# ?, Schlachtbetrieb Gütersloh
# ?, eingeschränkte Versorgungssicherheit
# ?, coronabedingte Schließung
# ?, Lebensmittelsicherheit
# ?, Eindämmung
# ?, Produktionsengpässe
# ?, alternative Schlachtkapazitäten
# ?, angestellte Beschäftigte
# ?
101. +++ (SEM)
Die Planung der A1 wurde an die Projektgruppe Bundesautobahnen übertragen.
Fünf Mitarbeiter kümmern sich ausschließlich um den Lückenschluss auf der A1.
Die Arbeit in einer Projektgruppe gewährleistet eine Bearbeitung mit höchster Priorität und ausreichenden finanziellen Ressourcen.
Die Planung wird in enger Abstimmung mit dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz erfolgen und vom Bundes- und dem Landesverkehrsministerium intensiv begleitet.
Für die Maßnahme waren bislang 245 Millionen Euro veranschlagt.
Datum: 2018-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lueckenschluss-der-a1-der-eifel-geht-voran-minister-wuest-die-blockaden-sind;
Themen: optimierte Trassenführung
# ?, Haselhuhn
# ?, Blockaden
# ?, konstruktive Gespräche
# ?, Umweltverwaltung
# ?, Maßnahme
# ?, Projektgruppe
# ?, Artenschutz
# ?, Autobahnabschnitte des Lückenschlusses
# ?, Bereich der Ortslage
# ?
102. +++ (SEM)
Die bewährte Methode enthält mehrere Bausteine.
Begehungen sind das Kernstück - sie geben den Teilnehmenden vor Ort die Gelegenheit, Probleme und Sichtweisen auszutauschen und neue Lösungsansätze und Ideen zu diskutieren.
Es folgt eine Stärken-Schwächen-Analyse sowie die Erstellung eines Maßnahmenplans mit Prioritäten, die gemeinsam von Bürgern und Experten erarbeitet werden.
Die verschiedenen Etappen des "Fußverkehrs-Checks" werden von einem Planungsbüro begleitet, das die Veranstaltungen moderiert, die Themen bündelt und die Ergebnisse zusammenfasst.
Zum Abschluss bekommt jede teilnehmende Kommune eine Auswertung und Handlungsempfehlung.
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-aufenthaltsqualitaet-mehr-lebensqualitaet-land-zeichnet-zwoelf-weitere;
Themen: Zukunftsnetz
# ?, nachhaltige Stadtplanung
# ?, Gehen
# ?, landesweiter Wettbewerb
# ?, Verkehrsplanung
# ?, Mobilität
# ?, Lebensqualität
# ?, Auftakt der Informationstour
# ?, Cobelastung
# ?, Thema der Fußverkehrsförderung
# ?
103. +++ (SEM)
Straßen zum Leben sind ein wertvoller Beitrag gegen soziale Vereinsamung und Generationenkonflikte und die beste Voraussetzung für Nachbarschaftshilfe, Bürgerengagement und Identifikation mit der persönlichen Wohnumgebung.
Viele gute Beispiele zeigen, dass solche Freiräume keine idealistischen Modelle, sondern gelebte Wirklichkeit sind.
Viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen beweisen jeden Tag, dass sie Kinder als Bürger ernst nehmen und ihre Sicherheit und Entfaltungsmöglichkeiten zu einer wichtigen Priorität machen.
Oft sind die Maßnahmen überraschend einfach und kostengünstig, wenn sich die Kommunen auf vorhandene Stärken besinnen.
Das können bereits eingerichtete verkehrsberuhigte Bereiche sein, die lediglich in Vergessenheit geraten sind, ein funktionierendes Netzwerk von Kinder- und Jugendinstitutionen, besonders engagierte Bürgerinnen und Bürger oder eingespielte Beteiligungsprozesse bei Planungsvorhaben.
Datum: 2014-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-freiraum-fuer-kinder-verkehrsminister-groschek-und-duesseldorfs;
Themen: Freiraum
# ?, Wohnumgebung
# ?, kinderfreundliche Stadtgestaltung
# ?, Verkehrsgestaltung
# ?, Geisel
# ?, Start der Kampagne
# ?, Verkehrsplanung
# ?, Verkehrssituation
# ?, Wohnqualität
# ?, gute Beispiele
# ?
104. +++ (SEM)
Statements
Dirk Schnurbus, Geschäftsführer Finanzen DB Regio AG, Region NRW: "Aus Verantwortung gegenüber unseren Mitarbeitern und Fahrgästen schulen wir unsere Bordpersonale kontinuierlich im Umgang mit Konfliktsituationen.
Starke und kompetente Präsenz im Zug hat aus Fahrgastsicht Priorität.
Wie müssen gemeinsame Wege finden, dieser Anforderung noch umfassender gerecht zu werden.
"
Datum: 2016-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-respekt-bitte-verkehrsminister-groschek-ruft-zu-achtsamkeit-bussen-und-bahnen;
Themen: Zugpersonal
# ?, Bahnen
# ?, Ticketprüfer
# ?, Regionalexpress
# ?, Arbeitsalltag eines Ticketprüfers
# ?, Fahrt in Re6
# ?, Fokus der Woche
# ?, Pöbeleien
# ?, Servicepersonal
# ?, Schulter
# ?
105. +++ (SEM)
Das Land NRW hat in Wickede-Wimbern die Räumlichkeiten des ehemaligen Marienkrankenhauses angemietet, um dort eine zentrale Unterkunft für Asylbewerberinnen und -bewerber einzurichten.
Entsprechende Vertragsverhandlungen der Bezirksregierung Arnsberg mit dem Katholischen Hospitalverbund Hellweg wurden jetzt abgeschlossen.
"Die Organisation geeigneter Räumlichkeiten zur Unterbringung der Asylsuchenden hat für uns höchste Priorität", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Wir wollen sicherstellen, dass alle Menschen, die bei uns in NRW Schutz vor Verfolgung suchen, eine menschenwürdige Aufnahme finden.
Die Raumkapazitäten in den bestehenden Landesein-richtungen reichen hierzu nicht mehr aus, deshalb müssen wir aufstocken.
Datum: 2012-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschenwuerdige-aufnahme-fuer-asylsuchende-nrw-innenminister-jaeger-unterkunft;
Themen: menschenwürdige Aufnahme
# ?, zentrale Unterkunft
# ?, ehemaliges Marienkrankenhaus
# ?, katholischer Hospitalverbund
# ?, Organisation von Räumlichkeiten
# ?, bestehende Landeseinrichtungen
# ?, Vertragsverhandlungen
# ?, geeignete Räumlichkeiten
# ?, Asylbewerberinnen
# ?, Bezirksregierung
# ?
106. +++ (SEM)
Zugleich aber hat sich gezeigt: Die Europäische Union muss auf breiter Front an Widerstandskraft und Stärke zulegen.
Nordrhein-Westfalen drängt darauf, diesen Schwung und die Aufbruchsstimmung der letzten Monate zu nutzen, damit Europa fit gemacht werden kann für die Zukunft.
Wie dieser Prozess gestaltet werden soll, hat die Landesregierung in ihren europapolitischen Prioritäten für 2021 durchdekliniert.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner stellte das Papier am 26. Februar 2021 im Ausschuss für Europa und Internationales des Landtages vor.
Das Kabinett hatte das Konzept zuvor beschlossen.
Datum: 2021-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-dr-stephan-holthoff-pfoertner-draengt-europa-muss-attraktiver-aus-der;
Themen: Krisenmodus
# ?, Widerstandskraft
# ?, Landtag
# ?, Pandemie
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Jahres-Agenda
# ?, europapolitisches Grundsatzpapier
# ?, europäische Anbindung
# ?, starker Player
# ?, Stärke
# ?
107. +++ (SEM)
Um die kreisangehörigen Städte und Gemeinden für dieses Vorgehen zu gewinnen, hat die Landesregierung ein spezielles Förderprogramm aufgelegt, mit dem die Kreise und kreisfreien Städte beim Aufbau der erforderlichen Strukturen unterstützt werden.
Das Programm sieht pauschale Finanzhilfen für die Erstellung von Ausbaukonzepten oder für die Einrichtung von hauptamtlichen Breitbandkoordinatoren auf der Kreisebene vor.
Minister Duin betonte, dass das Land dem weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur höchste Priorität einräume, obwohl Nordrhein-Westfalen bei der Breitbandversorgung nach wie vor die Nummer eins unter den deutschen Flächenländern sei:
"Wir halten an dem Ziel, für Nordrhein-Westfalen mittel- bis langfristig eine glasfaserbasierte Telekommunikationsinfrastruktur zu schaffen, fest."
Datum: 2016-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-die-foerdermittel-stehen-bereit-die-regionen-koennen-jetzt;
Themen: Breitbandausbau
# ?, Fördermöglichkeiten
# ?, Kreisebene
# ?, Ausbaukonzepte
# ?, Fehlsteuerungen
# ?, glasfaserbasierte Telekommunikationsinfrastruktur
# ?, hauptamtliche Breitbandkoordinatoren
# ?, pauschale Finanzhilfen
# ?, regionale Breitbandgespräche
# ?, deutsche Flächenländer
# ?
108. +++ (SEM)
"Nordrhein-Westfalen steht damit bei der Breitbandversorgung an der Spitze der deutschen Flächenländer", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
"Bei der Grundversorgung der Bürger in NRW ist das Ziel praktisch erreicht und bei der Anbindung an das Hochleistungsnetz lassen wir Flächenländer wie Bayern und Baden-Württemberg deutlich hinter uns."
Priorität müsse der weitere Ausbau der Netze mit Übertragungsraten von 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018 haben.
Wirtschaftsminister Duin: "Wir leisten konkrete Hilfestellung für den Ausbau der Infrastruktur: durch Beratungsmaßnahmen, Förderung, Darlehen der NRW.Bank und durch eine enge Kooperation mit allen Beteiligten.
Zudem haben wir in harten Verhandlungen erreicht, dass die EU-Kommission die Anbindung von Gewerbegebieten zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen fördert - auch wenn ich mir dabei mehr Spielraum gewünscht hätte.
Datum: 2014-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-garrelt-duin-nordrhein-westfalen-steht-bei-der-breitbandversorgung-der;
Themen: deutsche Flächenländer
# ?, Hochleistungsnetz
# ?, Breitbandversorgung
# ?, Breitbandatlas
# ?, Spitze
# ?, flächendeckende Grundversorgung
# ?, TÜV
# ?, Anschlüsse
# ?, Anbindung
# ?, Haushalte
# ?
109. +++ (SEM)
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen fordert neue gesetzliche Vorschriften für Verdunstungskühlanlagen.
Mit einer Bundesratsinitiative reagiert die Landesregierung auf die Legionellenepidemie in Warstein im Sommer dieses Jahres.
"Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat oberste Priorität.
Mit unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, eine neue gesetzliche Regelung zu schaffen, die das Risiko für die Verbreitung von Legionellen aus Rückkühlanlagen für die Bevölkerung deutlich minimiert", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Die Landesregierung hat dazu einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat eingebracht.
Datum: 2013-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-johannes-remmel-politik-muss-konsequenzen-aus-legionellen-ausbruechen;
Themen: Rückkühlanlagen
# ?, Legionellenepidemie in Warstein
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Legionellenausbrüche
# ?, Risiko für Verbreitung
# ?, neue Vorschriften
# ?, neue gesetzliche Regelung
# ?, Kühlwasser
# ?, Sommer eines Jahrs
# ?, Antrag
# ?
110. +++ (SEM)
"Erstmals im Ruhrgebiet ist jetzt in Dortmund ein solches Haus eingerichtet worden, dessen Zuständigkeitsbereich sich über die ganze Stadt erstreckt", sagte der Justizminister.
"Damit setzt die Stadt ein positives Signal für andere Städte."
Beide Minister hoben hervor, dass die Bekämpfung von Jugendkriminalität eine hohe Priorität für die Landesregierung habe: "Hier wird nun das Prinzip der zusammengeschobenen Schreibtische verfolgt."
Den Behörden im Haus des Jugendrechts stehen alle Informationen rasch zur Verfügung, wenn es für den Jugendlichen eng wird und eine mögliche Inhaftierung droht.
Informationen des Jugendamts über den jugendlichen Beschuldigten, seine Familie sowie über die Möglichkeit seiner Unterbringung in einem Heim der Jugendhilfe als Alternative zur Untersuchungshaft werden ebenso bereitgehalten wie etwa die Erkenntnisse von Polizei und Staatsanwaltschaft zu seiner Strafbarkeit und über seine Kriminalprognose.
Datum: 2016-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-jaeger-eroeffnen-haus-des-jugendrechts-dortmund;
Themen: Haus des Jugendrechts
# ?, Bekämpfung der Hand
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Jugendamt
# ?, zielorientierte Hand
# ?, wirkungsvolles Instrument
# ?, Jugendgerichtshilfe
# ?, Dach
# ?, Polizei
# ?, Justizminister
# ?
111. +++ (SEM)
"Erstmals in Nordrhein-Westfalen ist hier ein solches Haus eingerichtet worden, dessen Zuständigkeitsbereich sich über ein ganzes Kreisgebiet erstreckt", sagte der Justizminister.
"Damit setzt die Stadt ein positives Signal für andere Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen."
Beide Minister hoben hervor, dass die Bekämpfung von Jugendkriminalität eine hohe Priorität für die Landesregierung habe: "Hier wird nun das Prinzip der zusammengeschobenen Schreibtische verfolgt."
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung teilt mit:
Datum: 2014-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-jaeger-eroeffnen-haus-des-jugendrechts-paderborn;
Themen: Jugendrecht
# ?, Haus des Jugendrechts
# ?, ganzes Kreisgebiet
# ?, Jugendamt
# ?, zielorientierte Hand
# ?, Jugendgerichtshilfe
# ?, positives Signal
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, hohe Priorität
# ?, Dach
# ?
112. +++ (SEM)
Und wir merken auch: Die Krankheitswelle ist derzeit insbesondere bei Kindern höher als zu dieser Jahreszeit üblich.
Darunter leidet mittlerweile auch unsere Infrastruktur, z.B. Kindergärten, Schulen, ÖPNV.
Die medizinische Versorgung der Kinder muss absolute Priorität haben.
Die Versorgungslage mit Arzneimitteln ist speziell vor dem Hintergrund der hohen Nachfrage sehr angespannt.
Die heute von Minister Lauterbach angekündigte höhere Vergütung von Arzneimitteln für Kinder hilft zwar mittelfristig, doch wir müssen auch kurzfristig handlungsfähig werden.
Datum: 2022-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-bund-muss-alle-massnahmen-ergreifen-um-arzneimittelknappheit;
Themen: Arzneimittelknappheit
# ?, Vorortapotheke
# ?, bestimmte Kinderarzneimittel
# ?, Versorgungsmangel
# ?, Versorgungssituation
# ?, Versorgungslage
# ?, Apotheken
# ?, Regel
# ?, Rücken
# ?, Arzneimittelhersteller
# ?
113. +++ (SEM)
Nach der nordrhein-westfälischen Wohnungslosenstatistik sind das: Köln, Düsseldorf, Kreis Mettmann, Dortmund, Rhein-Kreis Neuss, Münster, Rhein-Sieg-Kreis, Rhein-Erft-Kreis, Kreis Gütersloh, Kreis Recklinghausen, Essen, Rheinisch-Bergischer Kreis, Kreis Steinfurt, Bielefeld, Kreis Herford, Kreis Borken, Bochum, Wuppertal, Kreis Wesel und Bonn (Stand 30. Juni 2018).
In Köln und Düsseldorf können wegen der großen Zahl betroffener Menschen jeweils zwei Personalstellen gefördert werden, in allen anderen Städten und Kreisen jeweils eine Stelle.
Anträge aus den besonders betroffenen Städten und Kreisen werden bis 31. März 2020 mit Priorität behandelt, danach können sich auch andere Städte und Kreise um die verfügbaren Mittel bewerben.
(www.mags.nrw, www.landesstellesucht-nrw.de)
Angestrebt wird auch eine enge Zusammenarbeit der Suchtberaterinnen und -berater mit den sogenannten "Kümmerern", die im Rahmen des ersten Bausteins der Landesinitiative eingestellt wurden.
Datum: 2019-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-gegen-den-teufelskreis-aus-sucht-und-wohnungslosigkeit;
Themen: Wohnungslosigkeit
# ?, Teufelskreis
# ?, Kreise
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Kümmerer des Suchtberaters
# ?, Suchtberaterinnen
# ?, Zug einer Vereinbarung
# ?, Zusammenarbeit der Suchtberatung
# ?, Drogenberatungsstellen
# ?, mobile Dienste
# ?
114. +++ (SEM)
Nutzen Sie die Pflegeberatung und andere Leistungen und Angebote der Pflegeversicherung, um sich den Pflegealltag ein wenig zu erleichtern.
"
Minister Laumann stellt klar, dass oberste Priorität selbstverständlich die Sicherheit habe und dafür alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden.
"Damit Pflegebedürftige besser unterstützt und Angehörige entlastet werden, haben wir Leistungen und Angebote, die aus guten Gründen eine Weile nicht zur Verfügung stehen konnten, so bald wie möglich wieder an den Start gebracht.
Dazu gehört zum Beispiel auch die Wiedereröffnung der Tagespflege, von Betreuungsgruppen und von Pflegeselbsthilfegruppen, natürlich unter Einhaltung der erforderlichen Hygiene- und Infektions-Schutzmaßnahmen.
Datum: 2020-08-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-wollen-der-corona-pandemie-die-haeusliche-pflege-staerken;
Themen: häusliche Pflege
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Coronapandemie
# ?, stationäre Pflege
# ?, Wiedereröffnung
# ?, Berufstätigkeit von Menschen
# ?, Nächste eines Menschen
# ?, Pflegeprofis
# ?, Pflegeselbsthilfegruppen
# ?, Pflegeversicherung in Nordrhein-Westfalen
# ?
115. +++ (SEM)
"Wir müssen die Schadstoffbelastung in den stark verkehrsbelasteten Gebieten in NRW weiter reduzieren.
Insbesondere die Stickstoffdioxid-Belastung ist noch immer zu hoch.
Daran müssen wir weiter arbeiten, denn der Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat oberste Priorität", sagte der Präsident des LANUV Dr. Thomas Delschen.
Die Landesregierung setzt auf ein Maßnahmenbündel, um die Luft in NRW weiter zu verbessern.
Da das Verkehrsaufkommen nach wie vor hoch ist und selbst neue Diesel-Pkw noch immer viele Stickstoffoxide ausstoßen, reichen Umweltzonen allein nicht aus.
Datum: 2015-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ambitionierter-umweltschutz-wirkt;
Themen: EU-Grenzwert
# ?, Industrieanlagen
# ?, ambitionierter Umweltschutz
# ?, deutliche Überschreitungen
# ?, Messstationen
# ?, Schwefeldioxid
# ?, Jahresmittel
# ?, Ballungsräume
# ?, Verbraucherschutz
# ?, 2 Messstellen
# ?
116. +++ (SEM)
Minister Remmel: Belastung der Ruhr mit Mikroschadstoffen ist ernstes Thema / Biozid-Belastung im Oberflächengewässer der Ruhr seit langem im Fokus der Landesregierung - Ministerium prüft Meldewege
1. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit Trinkwasser hat oberste Priorität für die Landesregierung.
Entsprechend sind in der Vergangenheit bereits Maßnahmen im Vorgehen gegen organische Mikroverunreinigungen und mikrobielle Krankheitserreger veranlasst worden.
Allerdings kam und kommt es wegen der hohen Belastung des Oberflächenwassers der Ruhr zeitweise und lokal zu erhöhten Werten mit Mikroschadstoffen, darunter auch mit Bioziden.
Datum: 2013-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-belastung-der-ruhr-mit-mikroschadstoffen-ist-ernstes-thema-biozid;
Themen: Mikroschadstoffe
# ?, Stoffe
# ?, Belastung des Oberflächenwassers
# ?, Oberflächengewässer der Ruhr
# ?, Oberflächenwasser der Ruhr
# ?, mikrobielle Krankheitserreger
# ?, organische Mikroverunreinigungen
# ?, Kläranlagen
# ?, erhöhte Werte
# ?, Meldewege
# ?
117. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Umweltminister Johannes Remmel hat den Beschluss des Bundesrates zur Einführung einer gesetzlichen Überwachungspflicht von Rückkühlanlagen und Nassabscheidern begrüßt.
"Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat oberste Priorität.
Mit unserer Initiative haben wir die Bundesregierung aufgefordert, eine neue gesetzliche Regelung zu schaffen, die das Risiko für die Verbreitung von Legionellen aus Rückkühlanlagen für die Bevölkerung deutlich minimiert", sagte Minister Remmel in Berlin.
Die Landesregierung hatte den entsprechenden Antrag bereits 2014 in den Bundesrat eingebracht.
Datum: 2017-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesrat-staerkt-vorsorgeprinzip-gegen-legionellen-ausbrueche;
Themen: Rückkühlanlagen
# ?, Nassabscheider
# ?, Verdunstungskühlanlagen
# ?, wirksamer sichere Betrieb
# ?, Legionellenausbrüche
# ?, Länderkammer
# ?, Umgebungsluft
# ?, Quellen
# ?, Bundesregierung
# ?, Anlagenkataster
# ?
118. +++ (SEM)
Deshalb appelliert der NRW-Dialog Landwirtschaft und Umwelt für eine nachhaltigere Flächennutzung, um langfristig die Versorgung der Weltbevölkerung mit Nahrungsmitteln, Bioenergie und Nachwachsenden Rohstoffen sicherstellen zu können.
"Fruchtbare Ackerböden sind weltweit knapp und werden angesichts des Klimawandels und des Wachstums der Weltbevölkerung noch knapper werden", erklärte Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.
"Die Schonung der Flächen und der Schutz des Bodens muss deshalb Priorität haben.
Wir brauchen eine nachhaltige Produktion und einen nachhaltigen Konsum, um die bevorstehenden Herausforderungen zu lösen.
"
Datum: 2014-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-flaeche-ist-ein-nicht-vermehrbares-gut-dialog-landwirtschaft-und;
Themen: Nahrungsmittel
# ?, Landwirtschaft
# ?, Verminderung
# ?, Flächenbelegung
# ?, Wachstum der Weltbevölkerung
# ?, verbesserte Ressourceneffizienz
# ?, wertvolle Ackerflächen
# ?, NRW-Dialog
# ?, Weideflächen
# ?, landwirtschaftliche Erzeugung
# ?
119. +++ (SEM)
Deshalb appelliert der NRW-Dialog Landwirtschaft und Umwelt für eine nachhaltigere Flächennutzung, um langfristig die Versorgung der Weltbevölkerung mit Nahrungsmitteln, Bioenergie und Nachwachsenden Rohstoffen sicherstellen zu können.
"Fruchtbare Ackerböden sind weltweit knapp und werden angesichts des Klimawandels und des Wachstums der Weltbevölkerung noch knapper werden", erklärte Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.
"Die Schonung der Flächen und der Schutz des Bodens muss deshalb Priorität haben.
Wir brauchen eine nachhaltige Produktion und einen nachhaltigen Konsum, um die bevorstehenden Herausforderungen zu lösen.
"
Datum: 2014-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-flaeche-ist-ein-nicht-vermehrbares-gut-dialog-landwirtschaft-und-0;
Themen: Nahrungsmittel
# ?, Landwirtschaft
# ?, Verminderung
# ?, Flächenbelegung
# ?, Wachstum der Weltbevölkerung
# ?, verbesserte Ressourceneffizienz
# ?, wertvolle Ackerflächen
# ?, NRW-Dialog
# ?, Weideflächen
# ?, landwirtschaftliche Erzeugung
# ?
120. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Remmel: Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat oberste Priorität / Umweltministerium setzt als Reaktion auf Legionellen-Ausbruch in Warstein Experten-Kommission ein
Minister Remmel: Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat oberste Priorität / Umweltministerium setzt als Reaktion auf Legionellen-Ausbruch in Warstein Experten-Kommission ein
15. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gesundheitsschutz-der-bevoelkerung-hat-oberste-prioritaet;
Themen: Expertenkommission
# ?, Legionellenausbruch
# ?, Rückkühlwerke
# ?, Rückkühlanlagen
# ?, oberste Priorität
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, Legionellenepidemie
# ?, Wasseranlagen
# ?, technische Nachrüstung
# ?, Abwasseranlagen
# ?
121. +++ (SEM)
Eine technologieoffene Förderung von strommarktorientierten hocheffizienten Bestandsanlagen ist dringend geboten.
Eine angemessene Förderung von KWK-Bestandsanlagen ist auch zwingende Voraussetzung zur Erreichung der Klimaschutzziele.
Priorität der KWK-Novelle muss die Sicherung der von Abschaltung und Stilllegung bedrohten Bestandsanlagen sein.
Ohne eine Förderung dieser Anlagen drohen ein Rückgang der KWK-Strommenge und gleichermaßen ein Rückgang der KWK-Wärmemenge in Deutschland.
3. Anhebung der Fördersätze für Neubau und Modernisierung von KWK-Anlagen
Datum: 2015-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kraft-waerme-kopplung-braucht-verlaessliche-rahmenbedingungen-durch;
Themen: Kraftwärmekopplungen
# ?, Kwk-Bestandsanlagen
# ?, Kwk-Gesetz
# ?, klimaschonende Energieerzeugungsform
# ?, dringende Notwendigkeit
# ?, Neuinvestitionen
# ?, Ausfuhrkontrolle
# ?, Abschaltung
# ?, Bundesamt
# ?, Energiewende
# ?
122. +++ (SEM)
Auch aus diesem Grund tritt die Landesregierung Nordrhein-Westfalens dafür ein, die Arbeiten zur Strukturvision Schiefergas nicht fortzuführen", heißt es in der Stellungnahme. "
Fracking ist eine Technologie, bei der selbst renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von einer neuen Risikodimension sprechen.
Daher muss der Schutz von Mensch und Umwelt oberste Priorität haben", sagte der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel. "
Grund- und Trinkwasser sind wichtige Ressourcen und Lebensmittel, die wir nicht gefährden dürfen.
"
Datum: 2014-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-landesregierung-lehnt-fracking-vorhaben-den-niederlanden-ab;
Themen: niederländische Regierung
# ?, Schiefergas
# ?, Strukturvision
# ?, Frackingvorhaben in Niederlanden
# ?, Fördertechnologie
# ?, Risikotechnologie
# ?, formelle Stellungnahme
# ?, geplante Fördervorhaben
# ?, ökonomische Gefahren
# ?, neue Risikodimension
# ?
123. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gutachten zu Legionellenausbruch
Minister Remmel: Schutz der Menschen hat für uns oberste Priorität
Expertengruppen legen Gutachten und Berichte zu Legionellenausbruch in Warstein vor
26. August 2015
Datum: 2015-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-der-menschen-hat-fuer-uns-oberste-prioritaet;
Themen: Empfehlungen
# ?, Krisenkommunikation
# ?, Analytik
# ?, Desinfektion
# ?, übergeordnetes Ziel
# ?, Vorfall
# ?, Konzeptpapier
# ?, Probennahme
# ?, Kläranlagen
# ?, Expertengruppen
# ?
124. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schutz von Mensch und Umwelt hat oberste Priorität
Minister Remmel: Schutz von Mensch und Umwelt hat oberste Priorität
Experten legen Gutachten zum Sicherheitsmanagement der Rheinland Raffinerie vor
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-von-mensch-und-umwelt-hat-oberste-prioritaet;
Themen: RAF-Finerie
# ?, Leck
# ?, unterirdisches Rohr
# ?, Sicherheitsmanagement
# ?, Sicherheitsgutachten
# ?, Sicherheitsvorgaben
# ?, Boden
# ?, Gutachter
# ?, Stand der Technik
# ?, Schaden
# ?
125. +++ (SEM)
Zum Schutz des Grundwassers in NRW ist es aus Sicht von Minister Remmel auch unerlässlich, dass die Landesregierung bei ihrem Nein zum Fracking-Einsatz in NRW bleibt.
"Fracking ist eine Technologie, bei der selbst renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von einer neuen Risikodimension sprechen.
Daher muss der Schutz von Mensch und Umwelt oberste Priorität haben", sagte Umweltminister Remmel. "
Grund- und Trinkwasser sind wichtige Ressourcen und Lebensmittel, die wir nicht gefährden dürfen.
"
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-trinkwasser-ist-unser-wichtigstes-lebensmittel;
Themen: Flüsse
# ?, Oberflächengewässer in NRW
# ?, Bäche
# ?, neues Landeswassergesetz
# ?, reichhaltiger Schatz
# ?, Gewässer in NRW
# ?, Industrialisierung
# ?, Trinkwasserversorgung
# ?, Qualität
# ?, internationaler Tag
# ?
126. +++ (SEM)
Auch wurde das Problem gelöst, wenn nur Teilflächen eines Betriebs in "roten Gebieten" liegen.
In diesen besonders belasteten Gebieten müssen die Bundesländer nach der neuen Düngeverordnung mindestens drei von 14 verschärfenden Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität ergreifen.
"Der Schutz unserer Lebensgrundlage Wasser bekommt jetzt Priorität", sagte Minister Remmel.
Das ist heute und in Zukunft wichtig, denn unser Grundwasser vergisst nicht.
Es wird Jahrzehnte dauern, es wieder in einen guten Zustand zu bringen.
Datum: 2017-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-zum-schutz-unseres-grund-und-oberflaechenwassers-muss-die;
Themen: Nitrat
# ?, Bundesrat
# ?, Novellierung
# ?, Landwirtinnen
# ?, EU-Klage
# ?, Teilflächen Betriebs
# ?, Wasserwirtschaft für Anpassung
# ?, gewässerschonende Bewirtschaftung
# ?, hohe Mengen
# ?, neues Düngerecht
# ?
127. +++ (SEM)
"Negative Begleiterscheinung, wie die Unterbringung der Zugewanderten durch skrupellose Vermieter in maroden und überbelegten Wohngebäuden will das Land mit einem neuen Wohnungsaufsichtsgesetz entgegenwirken, das den Kommunen bessere Eingriffskompetenzen gegen Wohnmissstände gibt", betonte Schneider weiter.
Dort wo die Zuwanderung auch zu kritischen Situationen in den Stadtteilen führt, werden die örtlichen Ordnungs- und Polizeibehörden durch Kräfte der Bereitschaftspolizei unterstützt, sowohl um Ordnungswidrigkeiten und Straftaten zu ahnden, als auch um Zugewanderte vor Übergriffen zu schützen.
"Sicherheit und friedliches Zusammenleben haben oberste Priorität", ergänzte Innenminister Jäger.
Die Landesregierung werde die Zuwanderung aus Südosteuropa in Nordrhein-Westfalen weiterhin ressortübergreifend begleiten, so die beiden federführenden Minister: "Die Landesregierung fordert aber auch die Unterstützung der Bundesregierung und der Europäischen Union ein, da die Integration der zugewanderten Menschen aus Rumänien und Bulgarien eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist und von den betroffenen Städten ohne weitergehende Entlastung nicht gemeistert werden kann.
Deswegen begrüßt die Landesregierung die Ankündigung der Regierungskoalition im Bund, die betroffenen Städte mit Fördermitteln des Bundes stärker als bisher zu unterstützen.
Datum: 2014-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-minister-jaeger-andere-heizen-die-stimmung-mit;
Themen: Stammtischparolen
# ?, Stimmung
# ?, gemeinsame Federführung
# ?, rumänische Staatsangehörigkeit
# ?, Integrationsministerium
# ?, betroffene Städte
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Regelunterricht
# ?, Innenministerium
# ?, Arbeitsmarkt
# ?
128. +++ (SEM)
Den Kommunen wurde empfohlen, das Konzept als Modell auch für Schutzmaßnahmen in Flüchtlingseinrichtungen im kommunalen Bereich zugrunde zu legen.
Der Minister betonte das Anliegen der Landesregierung, in der Familienpolitik nicht nur über die LSBTI*-Community zu sprechen, sondern sie bei der Planung und Umsetzung politischer Maßnahmen einzubeziehen.
"Für uns hat es oberste Priorität, mit den Menschen selbst zu sprechen."
Nur im direkten Austausch könne ein gesellschaftlicher Fortschritt gelingen.
Familienminister Stamp wies auch auf die Pläne der Landesregierung hin, für mehr Akzeptanz von Trans*- und Inter*-Menschen zu sorgen: "Menschenrechte sind universelle Rechte.
Datum: 2018-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-ist-ein-starker-partner-der-lsbti-community;
Themen: Bundesverbandstag
# ?, Engagement des Verbands
# ?, Schwulenverband in Deutschland
# ?, Lesbenverband
# ?, gesellschaftliche Vielfalt
# ?, starker Partner
# ?, Menschenrechte
# ?, Inter*-Menschen
# ?, Inter*-Personen
# ?, Lsbti*-Community in Nordrhein-Westfalen
# ?
129. +++ (SEM)
Minister Stamp: "Wir wollen, dass alle Kinder gute Entwicklungschancen bekommen.
Kindertageseinrichtungen sind ein zentraler Baustein in der Bildungsbiografie.
Deswegen hat die Stärkung der frühkindlichen Bildung für die Landesregierung Priorität.
" Die Ausweitung von Öffnungszeiten ist einer von vier Schritten, mit denen die Landesregierung die Kita-Landschaft in NRW reformieren und zukunftssicher machen möchte.
Dazu gehört vor allem ein Kitaträger-Rettungsprogramm in Höhe von einer halben Milliarde Euro, das drohende Schließungen von Einrichtungen verhindert sowie eine dauerhafte auskömmliche Finanzierung und die Steigerung der Betreuungsqualität.
Datum: 2017-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-wir-brauchen-flexiblere-kita-oeffnungszeiten-um-vereinbarkeit-von;
Themen: bedarfsgerechte Betreuungsangebote
# ?, Schichtarbeit
# ?, Nachtarbeit
# ?, Randzeiten
# ?, Vereinbarkeit
# ?, Betreuungseinrichtungen
# ?, Beruf
# ?, Familie
# ?, Kinder der Mitarbeiterin
# ?, Rahmen von Kitaplus
# ?
130. +++ (SEM)
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat sich gemeinsam mit den Staatssekretären im Ministerium für Arbeit, Edmund Heller, und im Ministerium für Wirtschaft, Christoph Dammermann, mit Akteuren der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Raum Aachen ausgetauscht.
Auf Initiative der Landesregierung kamen im Eurode Business-Center Herzogenrath/Kerkrade Vertreterinnen und Vertreter aus der Städteregion Aachen, der Euregio Maas-Rhein, des Zweckverbandes der Region Aachen und der Politik zusammen.
Der Minister: "Für die Landesregierung haben Stärkung und Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit hohe Priorität.
Es ist wichtig, unmittelbar vor Ort ins Gespräch zu kommen, um auszuloten, wie wir das alltägliche Zusammenleben über Grenzen hinweg erleichtern können.
" Themenbereiche des Austausches waren vor allem der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt und Wirtschaftsraum.
Datum: 2018-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-und-staatssekretaere-tauschen-sich-vor-ort-zur-grenzueberschreitenden;
Themen: Raum Aachen
# ?, Staatssekretäre
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Businesscenter
# ?, Themenbereiche des Austauschs
# ?, Zweckverband von Aachen
# ?, alltägliches Zusammenleben
# ?, grenzüberschreitende Pendlerbewegungen
# ?, Europaminister
# ?, statistische Auswertung
# ?
131. +++ (SEM)
Alle IT-Prozesse der zum Geschäftsbereich des Schulministeriums gehörenden "Qualitäts- und Unterstützungsagentur - Landesinstitut für Schule NRW" (QUA-LiS NRW) werden auf Anordnung von Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller auf den Prüfstand gestellt und einer detaillierten Analyse durch IT-Expertenteams unterzogen.
"Wir schauen uns hier alles ganz genau an.
Diese Analyse hat absolute Priorität.
Es muss hier Klarheit geben, wie es zu der Schwachstelle kommen konnte.
Aus diesem Grunde ist die umfassende Experten-Analyse zwingend", sagte Ministerin Dorothee Feller.
Datum: 2023-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-ergreift-weitere-massnahmen;
Themen: Zentralabitur
# ?, Störung
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Arbeitsplattform von Qualis
# ?, Downloadfunktionalität
# ?, Downloadprozesse
# ?, Server von Qualis
# ?, Testdokumente
# ?, Testserver
# ?, geschlossene IT-Schwachstelle
# ?
132. +++ (SEM)
Zum einen hat das Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB), das die Lern- und Lehrsituation in den einzelnen Bundesländern untersucht, in seinem jüngsten Bildungsbericht unter anderem festgestellt, dass die Basiskompetenzen von Grundschülerinnen und Grundschülern bundesweit deutlich zurückgegangen sind.
Zum anderen bescheinigt die gerade vorgestellte Studie IGLU (Internationale Grundschul-Lese-Untersuchung), verantwortet von der International Association for the Evaluation of Educational Achievement (IEA), Deutschland mit durchschnittlich 141 Minuten Lesezeit im Unterricht eine Platzierung unter dem Durchschnitt der OECD-Teilnehmer (205 Minuten) und EU-Teilnehmer (194 Minuten).
"Wir müssen hier also dringend etwas tun, denn Lesen ist die zentrale Schlüsselkompetenz für einen erfolgreichen Bildungsweg - daher setzen wir hier unsere erste Priorität", erläutert Ministerin Feller.
Der Auftrag zur "Stärkung des Leseunterrichts" soll zum Schuljahresstart 2023/2024 in den Schulen umgesetzt und in den kommenden Wochen und Monaten weiter konkretisiert und vorbereitet werden.
Diese wichtige Aufgabe richtet sich an insgesamt rund 3.200 nordrhein-westfälische Schulen der Primarstufe, "wohlwissend, dass nicht alle Schulen gleichermaßen von den weniger guten Bildungsergebnissen betroffen sind", so die Ministerin.
Datum: 2023-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-staerken-die-lesekompetenz-unseren-grundschulen;
Themen: verbindliche Lesezeiten
# ?, nordrhein-westfälische Grundschulen
# ?, Schulen der Primarstufe
# ?, Stundentafel
# ?, Lesekompetenz
# ?, Stärkung für Basiskompetenzen
# ?, Woche
# ?, EU-Teilnehmer
# ?, Eltern einer Klasse
# ?, Iglustudie
# ?
133. +++ (SEM)
Schule und Bildung
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hat heute Vormittag den Schulausschuss des Landtags über die technischen Störungen beim Download der Abituraufgaben am vergangenen Dienstag und die Maßnahmen informiert, die das Schulministerium seitdem ergriffen hat.
"Unsere oberste Priorität besteht darin, dass die schriftlichen Abiturprüfungen bis zum 22. Mai störungsfrei und sicher durchgeführt werden können", betonte die Ministerin.
"Wir konzentrieren uns jetzt voll und ganz darauf, die angehenden Abiturientinnen und Abiturienten gemeinsam mit den Schulen gut durch ihre Prüfungen zu führen."
Deshalb hat das Ministerium gemeinsam mit dem IT-Dienstleister, der die Aufgaben elektronisch bereitstellt, bereits das Downloadverfahren angepasst.
Datum: 2023-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-wollen-die-abiturientinnen-und-abiturienten-gemeinsam-mit;
Themen: technische Störungen
# ?, Abituraufgaben
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Vormittag
# ?, IT-Dienstleister
# ?, Mails
# ?, Uploadprozess
# ?, genaue Fehleranalyse
# ?, Ministerin
# ?, große Enttäuschung
# ?
134. +++ (SEM)
Auftakt des Themenforums "Unterricht sichern - Lehrerversorgung stärken"
15. Februar 2019 Logo Ruhr-Konferenz weiß
Schulministerin Yvonne Gebauer hat zum Start des Themenforums "Unterricht sichern - Lehrerversorgung stärken" im Rahmen der Ruhr-Konferenz unterstrichen, dass Maßnahmen zur Lehrkräftegewinnung derzeit mit höchster Priorität entwickelt werden.
"Das Themenforum bietet uns die geeignete Plattform, dem derzeitigen großen Lehrkräftebedarf insbesondere im Ruhrgebiet wirksame Antworten entgegenzusetzen.
Bereits jetzt hatten wir die Herausforderung, in Zeiten des knappen Lehrerarbeitsmarkts die Unterrichtsversorgung sicherzustellen, von jeglichen Denkverboten ausgenommen und eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen.
Datum: 2019-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-ruhr-konferenz-als-ideenschmiede-fuer-eine-bessere;
Themen: Themenforum
# ?, Ruhrkonferenz
# ?, Denkverbote
# ?, derzeitiger große Lehrkräftebedarf
# ?, knapper Lehrerarbeitsmarkt
# ?, tragfähige Ideen
# ?, weitere Lehrkräfte
# ?, wirksame Antworten
# ?, Lehrergewinnung
# ?, Lehrkräftegewinnung
# ?
135. +++ (SEM)
Dabei ist eine Notbetreuung für die Klassen 1 bis 6 sichergestellt.
Mit der Testpflicht werden wir künftig beste Voraussetzungen für das danach wieder einsetzende Wechselmodell schaffen.
Für die Familien in Nordrhein-Westfalen ist es ein wichtiges Signal, dass während der Pandemie für die Landesregierung die Sicherheit aller am Schulleben Beteiligten Priorität hat und sie gleichzeitig alles daransetzt, Bildungs- und Betreuungsangebote sicherzustellen.
Als Schul- und Bildungsministerin bin ich nach wie vor der Überzeugung, dass unsere Schulen im Interesse unserer Kinder als erstes geöffnet und als letztes geschlossen werden sollen.
Eine Woche der Vorsicht ist angesichts der aktuellen Lage angemessen und in den Augen der Landesregierung notwendig", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Datum: 2021-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-eine-woche-distanzunterricht-fuer-groesstmoegliche-sicherheit;
Themen: Distanzunterricht
# ?, Testpflicht
# ?, Präsenzunterricht
# ?, größtmögliche Sicherheit
# ?, Schülerinnen
# ?, Woche
# ?, Abiturprüfungsfächer
# ?, Primarstufen
# ?, Präsenzanteile
# ?, Präsenzbetrieb von Schulen
# ?
136. +++ (SEM)
Seit dem Jahr 2018 erfreut sich das Programm sehr großer Beliebtheit, und insgesamt rund 15.000 Kinder und Jugendliche konnten seither in den Oster-, Sommer- und Herbstferien in der deutschen Sprache gefördert werden.
In diesem Jahr waren bereits 300 Anträge für die kommenden Osterferien zur Durchführung von "FIT in Deutsch" eingegangen, womit rund 5.000 Schülerinnen und Schüler erreicht werden sollten.
Die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie sowie der Infektionsschutz haben nun aber allerhöchste Priorität, weswegen das Programm nicht wie geplant in den Osterferien stattfindet.
Ministerin Yvonne Gebauer: "Ich hätte es den Kindern und Jugendlichen sehr gewünscht, dass sie in den Osterferien von dem Programm profitieren können.
Neben einem alltagsnahen Zugang zur deutschen Sprache stehen viele gemeinsame Freizeitaktivitäten auf dem Programm, um die neu erworbenen Kenntnisse direkt anzuwenden und zu vertiefen.
Datum: 2020-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-fit-deutsch-den-osterferien-wird-abgesagt-den-naechsten-ferien;
Themen: neuzugewanderte Kinder
# ?, Herbstferien
# ?, deutsche Sprache
# ?, deutscher Alltag
# ?, Osterferien
# ?, Sommerferien
# ?, Programm
# ?, Jugendliche
# ?, außergewöhnliche Maßnahmen
# ?, außerordentliche Umstände
# ?
137. +++ (SEM)
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "In der gegenwärtigen Situation, in der wir uns auch mit einer neuen Virusvariante auseinandersetzen müssen, haben wir aus Gründen der Vorsicht entschieden, die Maskenpflicht im Unterricht am Sitzplatz wieder einzuführen.
Wir wollen damit auch in den kommenden Wochen den für unsere Schülerinnen und Schüler so wichtigen Präsenzunterricht sichern.
Meine oberste Priorität ist und bleibt es, die Schulen offenzuhalten.
Gerade in der Pandemie ist es entscheidend, dass für Kinder und Jugendliche ihr Schulalltag weiterhin gewährleistet ist, sie Struktur und Halt bekommen.
" Damit werden auch die Rückmeldungen aus der Schulgemeinschaft aufgenommen, die sich durch die Rückkehr zur Maskenpflicht im Unterricht auch bei den Schülerinnen und Schülern sicherer fühlt.
Datum: 2021-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mit-der-rueckkehr-zur-maskenpflicht-sichern-wir-den;
Themen: Sitzplatz
# ?, Rückkehr für Maskenpflicht
# ?, Wiedereinführung
# ?, Unterricht
# ?, Vorschlag
# ?, Landeskabinett
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gründe der Vorsicht
# ?, außergewöhnliche Umstände
# ?, behördliche Anordnungen
# ?
138. +++ (SEM)
Gerade für Schülerinnen und Schüler aus schwierigen sozialen Verhältnissen bietet der Ganztag große Bildungschancen.
" In diesem Zusammenhang richtete die Ministerin ihren Appell an die zukünftigen Koalitionäre in Berlin: "Die Schulen in Nordrhein-Westfalen und in anderen Bundesländern warten auf ein klares Signal des Bundes.
Unser gemeinsames Ziel muss sein: Bildung hat Priorität, gerade bei der Ganztagsbetreuung.
Nordrhein-Westfalen würde unter Beteiligung des Bundes langfristig den Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz ermöglichen.
"
Datum: 2018-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nordrhein-westfalen-wuerde-rechtsanspruch-auf-ganztag-der;
Themen: Ergebnisse der Pisasonderauswertung
# ?, OECD-Länder
# ?, gutes Zeichen
# ?, Rechtsanspruch
# ?, OGS-Platz
# ?, große Bildungschancen
# ?, soziale Verhältnisse
# ?, Grundschule
# ?, OECD-Durchschnitt
# ?, Schülerinnen
# ?
139. +++ (SEM)
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte dazu: "Die Entscheidung der Landesregierung mehrere Wochen vor den Sommerferien wieder zum angepassten Präsenzunterricht zurückzukehren, ist ein wichtiges Signal für die Familien und insbesondere die Schülerinnen und Schüler.
Es ist für die Landesregierung stets selbstverständlich gewesen, dass wir bei sinkenden Infektionszahlen auch wieder mehr Präsenzunterricht ermöglichen wollen.
Für mich persönlich haben die Entwicklung der Kinder und ihre Bildungschancen Priorität bei gleichzeitig größtmöglichem Gesundheitsschutz in den Schulen.
Kinder brauchen Kinder.
Kinder brauchen Bildung.
Datum: 2021-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-praesenzunterricht-bei-inzidenz-unter-100-ist-ein-wichtiges;
Themen: Wechselunterricht für Präsenzunterricht
# ?, geplanter Schulbetrieb
# ?, Schulen der Schulform
# ?, wichtiges Stück
# ?, Schulmail
# ?, Inzidenz
# ?, Testpflicht
# ?, kreisfreie Stadt
# ?, Normalität
# ?, Kinder
# ?
140. +++ (SEM)
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Anforderungen an den Infektionsschutz sowie geeignete Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs in Nordrhein-Westfalen auf Grundlage einer Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) und der Gesellschaft Hygiene, Umweltmedizin und Präventivmedizin (GHUP) festgehalten.
Auf dieser Grundlage hat das Schulministerium den Schulen und Schulträgern am 18. April 2020 Vorgaben und Handlungsempfehlungen etwa zu den Abstandsregelungen in den Schulen und Klassenräumen bereitgestellt.
Ministerin Gebauer abschließend: "Bei allen Entscheidungen hat die Gesundheit aller am Schulleben Beteiligten oberste Priorität.
Mit der schrittweisen Schulöffnung geben wir den jungen Menschen, die am Ende ihrer Schullaufbahn stehen, die Möglichkeit, einen regulären Abschluss zu erwerben.
Das ist eine wichtige Grundlage für Ihren weiteren Lebensweg.
Datum: 2020-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schulstart-gut-verlaufen;
Themen: pandemiebedingte Schließung
# ?, behutsame Schritte
# ?, Schulen
# ?, Schulleben
# ?, vorbereitende Arbeiten
# ?, Prüfungen
# ?, heutiger Schulbetrieb
# ?, regulärer Abschluss
# ?, Schulträger
# ?, Präventivmedizin
# ?
141. +++ (SEM)
Danach gingen im vergangenen Jahr 2020 durchschnittlich mehr als 260 Anrufe pro Monat bei der "Sprech:ZEIT 24/7" ein, mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr.
Besonders im April, Mai und August war die Zahl der Anruferinnen und Anrufer erhöht.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer betonte, dass der Gesundheitsschutz für die Landesregierung oberste Priorität habe: "Als wir das Beratungstelefon 2018 gestartet haben, gab es die Pandemie noch nicht.
Heute, drei Jahre später, bin ich froh, dass wir dieses niedrigschwellige, vertrauliche und für Lehrkräfte kostenfreie Angebot haben.
Jede Lehrerin und jeder Lehrer kann dort zu jeder Zeit und mit jedem Problem anrufen und bekommt Hilfe.
Datum: 2021-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-unser-beratungstelefon-ist-fuer-lehrkraefte-eine-wichtige;
Themen: Anruferinnen
# ?, Vorcoronazeiten
# ?, psychosoziales Beratungsangebot
# ?, Beratungstelefon
# ?, Lehrerinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, wichtige Anlaufstelle
# ?, Lehrkräfte
# ?, Anspruch
# ?, 2 Beratungen
# ?, arbeitsmedizinischer Dienst
# ?
142. +++ (SEM)
Mit Blick auf den Infektionsschutz soll von der Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht Gebrauch gemacht werden.
Der Distanzunterricht unterliegt hierbei den rechtlichen Vorgaben der Distanzlernverordnung.
Hinsichtlich eines möglichst großen Umfanges an Präsenzunterricht sind unter Berücksichtigung der frühestens anstehenden Prüfungen und Abschlüsse folgende Prioritäten zu setzen:
1. Abschlussklassen vollzeit- und teilzeitschulischer Bildungsgänge (einschließlich Fachschulen des Sozialwesens im zweiten Jahr der konsekutiven Organisationsform) sowie der Fachklassen des dualen Systems, die Teile ihrer dezentralen oder zentralen Abschlussprüfungen beziehungweise Teile ihrer Berufsabschlussprüfung vor den zuständigen Stellen (Kammern) im April oder Mai 2021 ablegen.
2.
Datum: 2021-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wechselunterricht-fuer-weitere-jahrgaenge-ab-dem-15-maerz;
Themen: Wechselmodell
# ?, Distanzunterricht
# ?, weitere Jahrgänge
# ?, Osterferien
# ?, Abschlussklassen
# ?, zweijährige Bildungsgänge
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Fachschulen
# ?, Wechselunterricht
# ?, duales System
# ?
143. +++ (SEM)
Dadurch sorgen wir für faire Bedingungen.
" Und weiter: "Die Prüfungen werden selbstverständlich unter besonderer Berücksichtigung des Infektionsschutzes stattfinden.
Die Gesundheit unserer Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler hat für uns oberste Priorität.
"
Die Abiturprüfungen für rund 88.000 angehende Abiturientinnen und Abiturienten an Gymnasien, Gesamtschulen, Weiterbildungskollegs und Waldorfschulen sowie an den Beruflichen Gymnasien der Berufskollegs beginnen demnach am Dienstag, 12. Mai 2020.
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-schuelerinnen-und-schuelern-planungssicherheit;
Themen: neuer Zeitplan
# ?, Haupttermin
# ?, anstehende Prüfungen
# ?, schulische Abschlussprüfungen
# ?, Pressebriefing
# ?, Infektionsschutz
# ?, Abiturprüfungen in Deutschland
# ?, Feiertagsregelungen
# ?, Ferienregelungen
# ?, Medizintechnik der Profilbildung
# ?
144. +++ (SEM)
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Ministerin Löhrmann: Gute Schule hat in Nordrhein-Westfalen weiterhin hohe Priorität
Vorstellung Schulhaushalt 2016
Datum: 2015-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gute-schule-hat-nordrhein-westfalen-weiterhin-hohe-prioritaet;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Schulkonsens
# ?, Bereich der Schulpolitik
# ?, Sprachförderkurse
# ?, Flüchtlingszahlen
# ?, klare Schwerpunkte
# ?, gute Schule
# ?, hohe Priorität
# ?, bestehende Gymnasien
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?
145. +++ (SEM)
Die Messe steht in diesem Jahr unter dem Motto "Bildung ist Zukunft".
Ministerin Löhrmann: "Unsere Schulen sind immer auch ein Stück weit Spiegelbild der Gesellschaft: Die Entwicklungen, die uns als Land beschäftigen, und die Themen, die diskutiert werden, betreffen Schulen und andere Bildungseinrichtungen sehr unmittelbar.
Bildung geht immer mit voran, gestaltet die Zukunft der Gesellschaft in entscheidendem Maße mit und hat deshalb für die Landesregierung oberste Priorität.
Investitionen in Bildung sind Investitionen in den Fortschritt und damit in die Zukunft.
" Im Haushalt für das Jahr 2016 hat das Land rund 28 Milliarden Euro für den Bereich Bildung beschlossen, davon sind 17,27 Milliarden Euro für Schulen und Weiterbildung.
Datum: 2016-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-investitionen-bildung-sind-investitionen-die-zukunft;
Themen: Medienbildungskompetenzen
# ?, Bildungsmesse
# ?, Fachmesse
# ?, Medienpass
# ?, Investitionen
# ?, Fortschritt
# ?, Messe
# ?, Onlineabitur
# ?, Zukunftsauftrag
# ?, kompetente Nutzung
# ?
146. +++ (SEM)
Schule und Bildung
Mit Beginn des zweiten Schulhalbjahres zum 1. Februar 2017 konnten bis jetzt 1.229 Lehrerinnen und Lehrer für eine unbefristete Einstellung in den öffentlichen Schuldienst des Landes Nordrhein-Westfalen gewonnen werden.
Schulministerin Sylvia Löhrmann wünschte den Lehrkräften einen erfolgreichen Start in das neue Berufsleben und betonte: "Bildung hat für die Landesregierung oberste Priorität.
Die neuen, gut ausgebildeten Lehrerinnen und Lehrer übernehmen eine verantwortungsvolle Aufgabe, die Freude und Herausforderung zugleich ist.
"
Datum: 2017-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-neue-lehrerinnen-und-lehrer-uebernehmen-eine;
Themen: unbefristete Einstellung
# ?, Schuldienst des Lands
# ?, Vertretungsunterricht
# ?, offene Stellen
# ?, neues Berufsleben
# ?, weitere Stellen
# ?, neue Lehrerinnen
# ?, aktuelle Bedarfe
# ?, befristete Beschäftigung
# ?, verantwortungsvolle Aufgabe
# ?
147. +++ (SEM)
Ministerin Löhrmann betonte, dass der Schuletat seit 2010 um rd. 28,2 Prozent auf 17,88 Milliarden Euro in 2017 gestiegen ist.
"Die Landesregierung investiert so viel wie noch nie in die schulische Bildung unserer Kinder und Jugendlichen.
Bildung hat für die Landesregierung oberste Priorität, denn wir wissen: Investitionen in Bildung sind Investitionen in die Zukunft unseres Landes.
Jeder Euro, den wir für die Bildung ausgeben, trägt dazu bei, erfolgreiche Bildungskarrieren zu ermöglichen", betonte die Ministerin.
Die Ministerin verwies an dieser Stelle beispielhaft auf folgende Maßnahmen: Im Haushalt 2017 sind rund zwölf Millionen Euro vorgesehen, um die Besoldung von Schulleiterinnen und Schulleiter an Grund- und Hauptschulen auf A14 anzuheben.
Datum: 2016-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-nrw-setzt-aufholjagd-bildung-fort;
Themen: Bildungsfinanzbericht
# ?, Aufholjagd
# ?, Gesamtausgaben
# ?, erfolgreiche Bildungskarrieren
# ?, Schuletat
# ?, Schulen
# ?, Regierungsantritt
# ?, Schulleiterinnen
# ?, Investitionen
# ?, zugewanderte Schülerinnen
# ?
148. +++ (SEM)
Ministerin Löhrmann: "Mit der Umsetzung des Schulkonsens stellen wir die Weichen, mehr Kinder zu besseren Abschlüssen zu führen.
Chancengerechtigkeit im Bildungssystem zu sichern, ist nach wie vor für alle Länder eine Herausforderung.
Für uns hat es hohe Priorität, der Gefahr von Bildungsarmut entgegenzuwirken.
Mit dem Ausbau des Ganztags schaffen wir die notwendige Infrastruktur für die individuelle Förderung aller Kinder und Jugendlichen.
In den Schulen des längeren gemeinsamen Lernens, wie den neu gestarteten Sekundarschulen, den Gesamtschulen und den Gemeinschaftsschulen, können die Schülerinnen und Schüler ihre Leistungspotentiale entfalten.
Datum: 2012-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zur-oecd-studie-gute-bildungspolitik-ist-immer-auch-sozial-und;
Themen: umfassender ganzheitliche Ansatz
# ?, OECD-Studie
# ?, Zeiten der Wirtschaftskrise
# ?, Sozialpolitik
# ?, gute Bildungspolitik
# ?, Wirtschaftspolitik
# ?, Bericht
# ?, Weiterbildung
# ?, Schule
# ?, Bildungsbereich
# ?
149. +++ (SEM)
Um die Zeit der Schließungen bestmöglich zu nutzen, wird eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingesetzt, die Pläne für die Wiedereröffnung der Einrichtungen erarbeiten soll.
"Wenn alle gesellschaftlichen Bereiche in den vergangenen Monaten so verantwortungsvoll und solidarisch gehandelt hätten wie die Kultur, wären wir heute in einer anderen Situation.
Die Kultureinrichtungen wie zum Beispiel die Theater haben in den vergangenen Wochen vorbildliche Arbeit geleistet: Mit aufwändigen Hygieneschutzkonzepten und behutsam besetzten Publikumsräumen haben sie unterstrichen, dass für sie der gesundheitliche Schutz ihrer Besucherinnen und Besucher höchste Priorität hat.
Gemeinsames Ziel muss es sein, die bereits bestehenden Lösungen jetzt zielgerichtet weiterzuentwickeln, um den Besucherinnen und Besuchern nach dem hoffentlich baldigen Ende der Schließungen ein sicheres Kulturerlebnis zu ermöglichen", sagte Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die AG wird sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Landes, der Kommunen, der Bühnen und Orchester, des Deutschen Bühnenvereins und dem Kulturrat zusammensetzen.
Datum: 2020-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-nordrhein-westfalens-vielfaeltige-kulturlandschaft;
Themen: Bühnenverein
# ?, gemeinsame Arbeitsgruppe
# ?, Kulturrat
# ?, Wiedereröffnung
# ?, Schaden
# ?, Orchester
# ?, Kunst
# ?, Vertreterinnen
# ?, Pläne
# ?, Regelgrößen
# ?
150. +++ (SEM)
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 in Nordrhein-Westfalen wird der Vorlesungsbeginn an den nordrhein-westfälischen Hochschulen auf den 20. April 2020 verschoben.
Das ist das Ergebnis eines Treffens der Ministeriumsspitze mit Vertretern der Hochschulen.
"Es hat für uns oberste Priorität, Studierende, Hochschulmitarbeiter und Bevölkerung vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus zu schützen.
Mit der Verschiebung des Semesterstarts wollen wir Verbreitungswege minimieren und dazu beitragen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen.
So können wir auch einer Überlastung des Gesundheitssystems entgegenwirken.
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-wir-lassen-kultur-und-wissenschaft-nicht-alleine;
Themen: Coronavirus
# ?, Ausbreitung
# ?, Kanzlerkonferenzen der Hochschule
# ?, Vorlesungszeit in Nordrhein-Westfalen
# ?, landeseigene Kultureinrichtungen
# ?, neuartiger Virus
# ?, Vorlesungsbeginn
# ?, eingehende Beratung
# ?, Gegenstand von Beratungen
# ?, Kulturministerkonferenz von Ländern
# ?
151. +++ (SEM)
Seit 2017 wurden die Finanzmittel für die Einrichtungen um insgesamt 1,3 Millionen Euro erhöht.
Der Schutz von Frauen vor Gewalt sei eines der zentralen Anliegen der Landesregierung, betont Ministerin Scharrenbach.
Insbesondere dem Ausbau des Frauenhausnetzes habe das Ministerium von Beginn an oberste Priorität eingeräumt.
"Die Weiterentwicklung wird kontinuierlich fortgesetzt.
Nächster Meilenstein sind die Ergebnisse einer vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in Auftrag gegebenen Bedarfsanalyse der Unterstützungsangebote in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2019-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dauerhaft-mehr-geld-fuer-personal-frauenhaeusern;
Themen: Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen
# ?, Mitarbeiterinnen des Frauenhauses
# ?, stetige Erhöhung
# ?, Förderpauschalen
# ?, Förderung für Sachausgaben
# ?, Personalkostenzuschüsse
# ?, Zukunftssicherung
# ?, Finanzmittel
# ?, Landesarbeitsgemeinschaft
# ?, Zuschüsse
# ?
152. +++ (SEM)
Ministerin Scharrenbach: Landesregierung Nordrhein-Westfalen plant Landes-Sonderprogramm "CoronaVorsorge 2022" - Bildung und Betreuung für Kinder und Jugendliche sichern
28. Juli 2022 Ina Scharrenbach Foto: Land NRW / Michael Gottschalk
Für die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Aufrechterhaltung des Präsenzbetriebs in der Kindertagesbetreuung und in Schulen im Zuge der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie höchste Priorität.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Für die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Aufrechterhaltung des Präsenzbetriebs in der Kindertagesbetreuung und in Schulen im Zuge der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie höchste Priorität.
Datum: 2022-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-plant-landes;
Themen: Beschaffung
# ?, Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
# ?, mobile Luftreinigungsgeräte
# ?, Präsenzbetrieb
# ?, Betreuungsräume
# ?, neues Landessonderprogramm
# ?, CO2-Messgeräte
# ?, Schulräume
# ?, einfache Maßnahmen
# ?, Aufenthaltsräume
# ?
153. +++ (SEM)
In gemeinsamer Anstrengung sollen auch die Langzeitaufenthalte in Frauenhäusern (länger als sechs Monate) bis Ende 2020 um 20 Prozent reduziert werden.
"Die Gründe für einen längeren Aufenthalt sind hierbei differenziert zu betrachten.
Der akute Schutz vor Gewalt hat höchste Priorität in der Arbeit der Frauenhäuser, unabhängig von der Aufenthaltsdauer", sagt Scharrenbach.
Die Zielvereinbarung finden Sie hier.
Datum: 2018-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zielvereinbarung-mit-arbeitsgemeinschaften-der;
Themen: Frauenhäuser
# ?, Arbeitsgemeinschaften
# ?, betroffene Frauen
# ?, Scharrenbach
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Akutschutzplätze
# ?, Arbeit von Frauenhäusern
# ?, Berichtswesen von Frauenhäusern
# ?, Frauenhausbewohnerinnen
# ?, Gründe eines Aufenthalts
# ?
154. +++ (SEM)
Über 1.000 Gäste aus Wissenschaft und Wirtschaft kamen Anfang der Woche zur Auftaktveranstaltung in die Düsseldorfer Rheinterrasse.
Das Finanzvolumen des zum Januar 2014 startenden Programms ist mit mehr als 70 Milliarden Euro so groß wie nie.
Horizont 2020 umfasst die die drei Prioritäten "Wissenschaftsexzellenz", "Führende Rolle der Industrie" und "Gesellschaftliche Herausforderungen" und gilt als Schlüssel zur Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen in Europa.
Bereits aus dem 55 Milliarden Euro schweren siebten europäischen Förderprogramm (2007-2013) ging fast eine Milliarde Euro an Forscherinnen und Forscher aus NRW.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, die mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin die Veranstaltung eröffnete, sagte: "Diese positive Bilanz wollen wir mit Horizont 2020 weiter verbessern."
Datum: 2013-10-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-und-minister-duin-nrw-ist-hervorragend-auf-horizont-2020;
Themen: Horizont
# ?, EU-Milliardenförderung
# ?, Woche für Auftaktveranstaltung
# ?, beeindruckende Resonanz
# ?, Forschung
# ?, EU-Rahmenprogramm
# ?, führende Rolle
# ?, positive Bilanz
# ?, gesellschaftliche Herausforderungen
# ?, Schulze
# ?
155. +++ (SEM)
Einen spielerischen Einstieg in die altengerechte Quartiersentwicklung können Besucherinnen und Besucher am NRW-Landesstand finden: Aus 20 Figuren, die zentrale Bausteine eines demographiefesten Quartiers zeigen - etwa Einkaufsmöglichkeiten, Treffpunkte, ärztliche Versorgung, ambulante Pflegedienste und andere mehr - sollen die zehn ausgewählt werden, die einem persönlich am wichtigsten sind und rund um das eigene Heim platziert werden.
Wem etwas bei der Auswahl fehlt, kann es mit einem Blanko-Stein ergänzen.
Darüber kommt jede Teilnehmerin, jeder Teilnehmer ins Nachdenken über die eigenen Wünsche und Prioritäten und die Stärken und Defizite seines eigenen Wohnumfeldes.
Gemeinsam dazu ins Gespräch zu kommen, Vorschläge zu diskutieren und Mut zu machen notwendige Initiativen vor Ort zu ergreifen ist eins der Ziele dieses Angebots.
Unter der Federführung des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter präsentieren sich auf dem gemeinsamen Stand der Landesregierung in Halle 3 vom 28. September bis 1. Oktober 2016 auch das für die Politik für Menschen mit Behinderungen zuständige Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales (MAIS) sowie die Ministerien für Schule und Weiterbildung, für Klima, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sowie die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW.
Datum: 2016-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gestalte-dein-quartier-landesregierung-mit-eigenem-stand-auf;
Themen: Pflege
# ?, Alter
# ?, Aufforderung
# ?, Behinderungen
# ?, Demografiefestes Quartier
# ?, Lösung für Fragestellungen
# ?, Ziele eines Angebots
# ?, eigenes Heim
# ?, gelungene Inklusionsprojekte
# ?, notwendige Initiativen
# ?
156. +++ (SEM)
"Es ist gut und wichtig, dass es keine vorsorgliche Ermächtigung des ESM geben soll, um Kredite im Zusammenhang mit einer etwaigen Bankenabwicklung zu vergeben.
Hier muss von Fall zu Fall unter Wahrung der Rechte der nationalen Parlamente entschieden werden", so Lienenkämper.
Auch die Reduktion der Schuldenquote müsse weiterhin Priorität haben.
"Risiko und Haftung gehören untrennbar zusammen.
An den verbindlichen Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspaktes darf nicht gerüttelt werden", stellte der Minister klar.
Datum: 2019-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-finanzen-setzt-expertenforum-bruessel-fort-diskussion-zur-zukunft;
Themen: europäischer Stabilitätsmechanismus
# ?, nationale Parlamente
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Haftung
# ?, Landesvertretung
# ?, Risiko
# ?, Eurogruppe
# ?, Reduktion der Schuldenquote
# ?, aktuelle Reformüberlegungen
# ?, etwaige Bankenabwicklung
# ?
157. +++ (SEM)
Für diese neue und noch nicht da gewesene Aufgabe verstärken wir die bewährten Strukturen, über die Nordrhein-Westfalen und unsere Kommunen verfügen: Der Beauftragte für den Wiederaufbau wird die Betroffenen einerseits und die Verwaltung andererseits dabei unterstützen, Probleme zu lösen und einen schnellen Wiederaufbau zu ermöglichen.
Ich bin sehr dankbar, dass mit Dr. Fritz Jaeckel ein profilierter Krisenmanager diese wichtige Aufgabe übernimmt: Durch seine umfassenden Erfahrungen aus der Bewältigung der großen Hochwasserkatastrophen von 2002 und 2013 in Sachsen weiß er genau, was in einer solchen Situation jetzt zu tun ist.
Er kennt die Nöte, er kennt die Prioritäten, er kennt die Hindernisse - und weiß diese zu überwinden.
Als ehemaliger sächsischer Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei weiß Dr. Fritz Jaeckel zudem um das Zusammenwirken zwischen öffentlichen und privaten Akteuren in einer solchen Krisenlage, als IHK-Hauptgeschäftsführer ist er bestens mit Industrie und Handel vernetzt.
"
Datum: 2021-08-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-ernennt-dr-fritz-jaeckel-zum-beauftragten-fuer-den;
Themen: sächsische Staatskanzlei
# ?, Flutgebiete
# ?, Hauptgeschäftsführer des Industrie- Und Handelskammer
# ?, Beauftragte für Wiederaufbau
# ?, Junihochwasser
# ?, Krisenlage
# ?, profilierter Krisenmanager
# ?, zügiger entschlossene Wiederaufbau
# ?, IHK-Hauptgeschäftsführer
# ?, Staatsministerium
# ?
158. +++ (SEM)
Über die weiteren Entscheidungen und den Stand der Impfstofflieferungen wird die Landesregierung laufend und umfassend informieren.
Die Coronavirus-Impfverordnung des Bundes soll Personengruppen ausweisen, die priorisiert geimpft werden sollen.
Der aktuelle Entwurf der Impfverordnung sieht vor, dass zunächst folgende Personengruppen Priorität bei den Impfungen haben:
* Personen ab 80 Jahren,
* Personen, die in Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege älterer, geistig behinderter oder pflegebedürftiger Menschen betreut werden oder dort tätig sind,
Datum: 2020-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-nordrhein-westfalen-ist-bereit-fuer-den-impfstoff;
Themen: Pressebriefing
# ?, Nachgang des Spitzengesprächs
# ?, anstehende Coronaschutzimpfungen
# ?, schnellstmögliche Impfung
# ?, virtuelles Gespräch
# ?, Stand von Vorbereitungen
# ?, verantwortliche Akteure
# ?, Sachstand
# ?, nordrhein-westfälische Bevölkerung
# ?, kassenärztliche Vereinigungen
# ?
159. +++ (SEM)
Dieter Philipp möchte dazu beitragen, dass das Handwerk von der Gesellschaft trotz Baumarktschwemme und Do-it-yourself-Welle wertgeschätzt wird.
Die Bedeutung des Handwerks für Mittelstand und unsere Wirtschaft insgesamt macht er immer wieder überzeugend deutlich.
Und auch die Nachwuchswerbung gehört zu seinen Prioritäten.
Er erkennt, dass seine Branche einen wichtigen Beitrag zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft leisten kann und plädiert dafür, Menschen mit Zuwanderungsgeschichte durch das Erlernen eines Handwerksberufes zu integrieren.
So lässt sich auch der Fachkräftebedarf des Handwerks sicherstellen.
Datum: 2020-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-landesverdienstorden-zehn;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Jahrestag der Landesverfassung
# ?, Verdienstorden der Staatskanzlei
# ?, Download
# ?, Kanusport
# ?, Gebärmutterhalskrebs
# ?, Kanuverband
# ?, Kommunikationswissenschaft
# ?, Handwerkskammer Aachen
# ?, Liebe
# ?
160. +++ (SEM)
Eine Gemeinschaft, die solche Werte und eine gemeinsame Geschichte teilt, kann sich selbstbewusst und souverän dem Dialog stellen.
" Dieser Dialog werde sehr intensiv mit Polen geführt, so der Ministerpräsident weiter. "
Es ist eine zentrale europapolitische Priorität der Landesregierung, das gute Miteinander von Polen und Deutschen zu pflegen.
"
Den EU-Ratspräsidenten Donald Tusk würdigte Ministerpräsident Armin Laschet als bedeutenden Europäer: "Wir brauchen offene Ohren und offene Herzen, wenn wir uns für mehr Verständigung und Kooperation in Europa einsetzen wollen.
Datum: 2018-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-wuerdigt-eu-ratspraesident-donald-tusk-bei-der;
Themen: europäischer Preis
# ?, Musikerehepaar
# ?, europäische Zivilgesellschaft
# ?, EU-Ratspräsident
# ?, Rathaus von Aachen
# ?, Preisträger
# ?, Ministerpräsident
# ?, europäische Integration
# ?, Präsidentin
# ?, Vorfeld der Preisgala
# ?
161. +++ (SEM)
In intensiven Gesprächen schilderten sie Ministerpräsident Wüst ihre Erfahrungen in der Bearbeitung dieser widerwärtigen Taten und Verbrechen.
Zudem nutzte der Ministerpräsident die Gelegenheit, sich bei den Kriminalbeamtinnen und Kriminalbeamten aus deren Praxis über Möglichkeiten für weitere Verbesserungen im Kampf gegen den Kindesmissbrauch zu informieren.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Der Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch hat für uns allerhöchste Priorität.
Die Gespräche mit den Ermittlerinnen und Ermittlern haben auf schreckliche Weise deutlich gemacht, wie groß die Herausforderung ist.
Es ist klar: Wir - die Polizei und die Landesregierung - stellen uns dieser Herausforderung.
Datum: 2022-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-dankt-ermittlerinnen-und-ermittlern-fuer-einsatz;
Themen: sexueller Kindesmissbrauch
# ?, Ermittlerinnen
# ?, Bereich der Aufklärung
# ?, widerwärtige Taten
# ?, Kinderpornografie
# ?, Kriminalbeamte
# ?, Kriminalbeamtinnen
# ?, Ministerpräsident
# ?, intensive Gespräche
# ?, Polizeibehörden
# ?
162. +++ (SEM)
Sie trafen mit Staatsanwältinnen und Staatsanwälten aus unterschiedlichen Bereichen der digitalen Strafverfolgung zusammen und erhielten aktuelle Einblicke in deren Arbeit.
Download (2 MB)
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Kinder vor sexuellem Missbrauch zu schützen, hat für die Landesregierung höchste Priorität.
Derartig entsetzliche Verbrechen verfolgen wir mit null Toleranz, entschlossener Härte und allen zur Verfügung stehenden Mitteln.
Durch die von der ZAC NRW mitentwickelte künstliche Intelligenz, die binnen kürzester Zeit Missbrauchsdarstellungen aus riesigen Datenmengen herausfiltert, kann die Strafverfolgung schnell eingreifen und Täter zur Verantwortung ziehen.
Datum: 2022-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-dankt-staatsanwaeltinnen-und-staatsanwaelten-fuer;
Themen: Staatsanwältinnen
# ?, Bereich der Bekämpfung
# ?, Ansprechstelle
# ?, Cybercrime
# ?, Zentralstelle
# ?, digitale Strafverfolgung
# ?, aktuelle Einblicke
# ?, innovative Arbeit
# ?, Download
# ?, Kindesmissbrauchsdarstellungen
# ?
163. +++ (SEM)
"
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann appelliert: "Gerade für die Betreiber, die nach den ab Montag geltenden Neuregelungen ihren Betrieb wieder aufnehmen können, ist das sicherlich eine Erleichterung.
Aber ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger: So schön ein Besuch im Tierpark oder im Museum auch ist, haben die Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben nach wie vor oberste Priorität.
Nur wenn wir hier alle an einem Strang ziehen, können wir langsam, Schritt für Schritt wieder ein möglichst normales Leben führen.
"
Datum: 2020-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abstand-und-schutz-betrieb-bestimmter-kultur-und-freizeiteinrichtungen-ab;
Themen: Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Galerien
# ?, Freizeiteinrichtungen
# ?, Gartenparks
# ?, Hygieneschutzvorgaben
# ?, Infektionsschutzvorgaben
# ?, Landschaftsparks
# ?, Zoologischer Garten
# ?, Museen
# ?, Spielplätze
# ?
164. +++ (SEM)
"
Familienminister Joachim Stamp: "Die konstant positive Entwicklung des Pandemiegeschehens ermöglicht es uns, verantwortungsvoll weitere Öffnungsschritte vorzunehmen.
Priorität haben für mich dabei die Chancen der Kinder.
Das habe ich immer betont und das setzen wir jetzt um.
Es ist notwendig und angemessen den Kindern ihren Alltag, ihre Kontakte und umfassende Bildung in der Kindertagesbetreuung wieder zu ermöglichen.
Datum: 2021-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-neuen-regelungen-der-coronaschutzverordnung-zeigt-die-landesregierung-klare;
Themen: Coronafakten
# ?, Coronaregeln
# ?, Landesinzidenz
# ?, Schachtbrettmuster
# ?, Regelbetrieb
# ?, Personenbegrenzung
# ?, Geimpfte
# ?, beliebige Haushalte
# ?, Ausflugsfahrten
# ?, Sitzordnung
# ?
165. +++ (SEM)
Die EU-Kommission hat eine Bürgerbefragung zur Zukunft Europas gestartet, an der sich Bürgerinnen und Bürger in allen Mitgliedstaaten beteiligen können.
Sie sind aufgerufen, ihre Sorgen, Hoffnungen und Erwartungen den EU-Politikern mitzuteilen.
In der Online-Befragung geht es darum, ein Meinungsbild zur Zukunft der EU einzuholen, das der Kommission helfen soll, Prioritäten für die kommenden Jahre zu setzen.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner: "In welche Richtung sich Europa in den kommenden Jahren entwickelt, bestimmen wir alle mit.
Durch unmittelbare Kontakte, die wir in Europa pflegen, mit Freunden, durch Schüleraustausche, in Städtepartnerschaften, in Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft.
Datum: 2018-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mitbestimmen-ueber-die-zukunft-europas-eu-kommission-fragt-buergerinnen-und-buerger;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, EU-Kommission
# ?, EU-Politiker
# ?, Onlinebefragung
# ?, Hoffnungen
# ?, Europawahl
# ?, Erwartungen
# ?, Sorgen
# ?, Dezembertagung
# ?, unmittelbare Kontakte
# ?
166. +++ (SEM)
"So sind die Kradfahrer schon von weitem sichtbar.
Das erhöht ihre Sicherheit im Straßenverkehr.
Schutz und Sicherheit der Polizisten haben für uns höchste Priorität", hob der Innenminister hervor.
Die neue Kradkombination ist ein sogenannter Zwei-in-Eins-Anzug.
Über den leichten Grundanzug für trockenes und warmes Wetter kann ein zweiter, wind- und vor allem wasserdichter angelegt werden.
Datum: 2013-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/motorradpolizisten-nrw-bekommen-neue-blaue-uniform-innenminister-jaeger-sicherheit;
Themen: neue Uniform
# ?, Polizisten
# ?, Motorradpolizistinnen
# ?, Motorradstreifen der Polizei
# ?, Neongelbs
# ?, Schönwetterfahrer
# ?, neue Helme
# ?, reflektierende Streife
# ?, neue Dienstbekleidung
# ?, neue blaue Uniform
# ?
167. +++ (SEM)
8. Mai 2021 phb Impfen, Corona, Frau Foto: Shutterstock.com / BaLL LunLa
Die Impfkampagne in Nordrhein-Westfalen läuft weiter auf Hochtouren.
Seit dem 6. Mai 2021 können erste Personengruppen aus der Priorität 3 ein Impfangebot im Impfzentrum erhalten und einen Impftermin vereinbaren.
Das Interesse daran ist erwartungsgemäß groß.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2021-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-oeffnung-von-prio-gruppe-3-grosse-nachfrage-nach-impfterminen;
Themen: Prio-Gruppe
# ?, Impfkampagne in Nordrhein-Westfalen
# ?, Impfzentren
# ?, Impftermine
# ?, Impfzentrum
# ?, Hochtouren
# ?, große Nachfrage
# ?, Impfstoff
# ?, Öffnung
# ?, Personen
# ?
168. +++ (SEM)
"
Innenminister Ralf Jäger erklärte in Düsseldorf: "Mit dem heute beschlossenen Nachtragshaushalt kann das bereits angekündigte Sicherheitspaket nun umgesetzt werden.
Die Sicherheit der Menschen hat für die Landesregierung oberste Priorität: Um diese zu gewährleisten, brauchen wir mehr Personal bei der Polizei und dem Verfassungsschutz.
"
Mit den bereitgestellten Finanzmitteln wird die NRW-Polizei neu ausgerichtet: Landesweit werden 110 zusätzliche Ermittler den polizeilichen Staatsschutz verstärken, weitere 150 Spezialisten sind für den Ausbau von Fahndung und Observation vorgesehen.
Datum: 2015-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachtragshaushalt-2015-landesregierung-staerkt-polizei-und-verfassungsschutz;
Themen: Verfassungsschutz
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, veränderte Sicherheitslage
# ?, notwendiger Schritt
# ?, Konsolidierungskurs
# ?, Observation
# ?, aktuelle Gefährdungslage
# ?, Schaffung
# ?, polizeilicher Staatsschutz
# ?, Devise
# ?
169. +++ (SEM)
Dort, wo der eigenwirtschaftliche Ausbau durch die Telekommunikations-Unternehmen nicht ausreicht, stehen pro Anbindung eines Schulgeländes ab sofort bis zu 300.000 Euro Fördermittel zur Verfügung.
Auch die monatlichen Kosten für den Internetanschluss werden mit bis zu 150 Euro für die Dauer von drei Jahren gefördert.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Eine moderne und zukunftsfähige Ausstattung unserer Schulen hat für die Landesregierung oberste Priorität.
Denn eine gigabitfähige Breitbandversorgung ist eine zentrale Voraussetzung, um allen Schülerinnen und Schülern die Teilhabe am digitalen Leben zu ermöglichen und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft zu stärken.
Wir wollen mit unserer Richtlinie die Schulen schnell und unkompliziert ausrüsten - denn hier entscheidet sich, wie Nordrhein-Westfalen die Chancen der Digitalisierung in Zukunft nutzen wird.
Datum: 2018-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-foerderrichtlinie-beschleunigt-glasfaseranbindung-von-schulen-nordrhein;
Themen: Glasfaseranbindung
# ?, neue Förderrichtlinie
# ?, Schulen
# ?, gigabitfähige Breitbandversorgung
# ?, digitales Leben
# ?, monatliche Kosten
# ?, zukunftsfeste digitale Infrastruktur
# ?, Internetanschluss
# ?, eigenwirtschaftlicher Ausbau
# ?, Telekommunikationsunternehmen
# ?
170. +++ (SEM)
Der Haushalt 2019 wird in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen den Weg in Richtung Zukunft fortsetzen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Wir stärken über alle Laufbahnen hinweg die Gerichte, die Staatsanwaltschaften und den Strafvollzug des Landes durch insgesamt noch einmal fast 400 neue Stellen und stellen uns so den aktuellen Herausforderungen." 2017 hatte der Minister der Justiz bereits 1135 neue Stellen geschaffen.
Die Landesregierung setzt dabei klare Prioritäten: Allein 107 neue Stellen und Mehrausgaben von über 22 Millionen EUR werden für das Projekt eJustice und damit für die Digitalisierung der Justiz bereitgestellt werden.
Die Landesregierung sorgt ferner dafür, dass die Justiz auch in Zukunft im Wettbewerb um die besten Köpfe bestehen kann: Es werden zusätzliche Stellen für die Aus- und Fortbildungseinrichtungen geschaffen.
Insbesondere werden wir die Ausbildungskapazitäten der Justizvollzugsschule künftig deutlich erhöhen.
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-stellen-fuer-den-rechtsstaat;
Themen: Justiz des Lands
# ?, neue Stellen
# ?, Rechtsstaat
# ?, Fortbildungseinrichtung
# ?, Richtung
# ?, Haushalt
# ?, Zukunft
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, Mehrausgaben
# ?, Justizvollzugsschule
# ?
171. +++ (SEM)
Damit die meist sehr komplexen Fälle künftig noch stringenter bearbeitet werden, soll in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit dafür geschaffen werden, die ausländer- und asylrechtlichen Zuständigkeiten und Maßnahmen zu zentralisieren und einer fachlich und personell besonders qualifizierten Behörde im Einzelfall übertragen zu können.
Das Land will mit diesem Schritt Abstimmungsprozesse vereinfachen und noch effektiver gegen ausländische Extremisten und Straftäter vorgehen.
"Für uns hat die Abschiebung sicherheitsgefährdender Ausländer besondere Priorität", betonte Flüchtlingsminister Joachim Stamp.
Vorgesehen ist die Anbindung an die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) Essen.
"Das Ministerium arbeitet bereits professionell und vertrauensvoll mit der Stadt Essen und der ZAB zusammen.
Datum: 2019-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-zentralstelle-bei-der-zab-essen-unterstuetzt-bei-abschiebung;
Themen: Zentralstelle bei Zab
# ?, Straftäter
# ?, große Konsequenz
# ?, Abschiebung
# ?, Gefährder
# ?, Aufgabenerweiterung
# ?, Baustein für Gewährleistung
# ?, erforderliche Zusammenarbeit
# ?, guter Beweis
# ?, personelle Aufstockung
# ?
172. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neujahrsempfang für das Konsularische Korps
Neujahrsempfang des Ministerpräsidenten für das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Laschet: In diesen bewegten und angespannten hat der internationale Austausch höchste Priorität - gerade auch bei unterschiedlichen Interessen und Auffassungen
14. Januar 2020 Neujahrsempfang des Ministerpräsidenten für das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Ministerpräsident Armin Laschet hat das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen erstmalig zu einem Neujahrsempfang im Schloss Eller in Düsseldorf begrüßt.
Datum: 2020-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsempfang-des-ministerpraesidenten-fuer-das-konsularische-korps-nordrhein;
Themen: konsularisches Korps
# ?, Neujahrsempfang
# ?, Schloss in Düsseldorf
# ?, Ministerpräsident
# ?, Repräsentanten
# ?, Dankbarkeit
# ?, Empfang
# ?, Zeichen
# ?, Teil
# ?, internationaler Austausch
# ?
173. +++ (SEM)
"Die Strukturmittel des Bundes müssen investiert werden in die Entwicklung neuer industrieller Arbeitsplätze.
Wir müssen wettbewerbsfähiger werden.
Priorität muss die Stärkung der Forschung und die Förderung von Kraftwerken zur Speicherung von Energie im Dienste der Energiewende für ganz Deutschland sein", so Ministerpräsident Armin Laschet weiter. "
Entscheidend für einen erfolgreichen Strukturwandel ist nicht allein der Umfang der bereitgestellten Mittel.
Es kommt nun darauf an, dass die Mittel für Projekte eingesetzt werden, mit denen gezielte Impulse für nachhaltiges Wachstum in den betroffenen Regionen und eine erfolgreiche Energiewende gesetzt werden.
Datum: 2019-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-kabinettsbeschluss-fuer-ein-strukturstaerkungsgesetz;
Themen: Strukturstärkungsgesetz
# ?, Bundeskabinett
# ?, Kohleregionen
# ?, Empfehlungen
# ?, endgültiger Kohleausstieg
# ?, Eins-Zu-Eins-Umsetzung
# ?, Braunkohlereviere
# ?, Weg für Umsetzung
# ?, riesige Herausforderungen
# ?, gesamte Strecke
# ?
174. +++ (SEM)
Es soll auch grundsätzlich keine Bewährungsstrafe geben, wenn sich jemand an der Vergewaltigung von Kindern beteiligt.
Zustimmend erklärt Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Kinder sind die Schwächsten unserer Gesellschaft.
Der Kinderschutz und der Kampf gegen Kindesmissbrauch hat für die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen oberste Priorität.
Wir setzen in diesem Bereich verstärkt Personal ein und statten unsere Ermittler mit hochmoderner Technik aus, um den Verfolgungsdruck bei den Tätern zu erhöhen.
Nun haben wir zusätzlich die Straftatbestände und Strafrahmen angepasst.
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-zur-strafverschaerfung-bei;
Themen: sexueller Missbrauch
# ?, Darstellungen
# ?, Besitz
# ?, Verbreitung
# ?, Missbrauch von Kindern
# ?, abscheuliche Straftaten
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Strafrecht
# ?, Verschärfung
# ?
175. +++ (SEM)
Die bislang geltenden Rahmenverträge, die den Anbietern im Regionalverkehr für fünf Jahre bestimmte Trassen garantierten, sind nach Auffassung der DB Netz nicht konform mit dem EU-Recht und sollen künftig nicht mehr abgeschlossen werden können.
Vorfahrt hat dann der Zug, der die längere Wegstrecke zurücklegt.
Heißt: Fernzüge haben immer Priorität vor Regionalzügen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Wir begrüßen einen fairen Wettbewerb auf der Schiene.
Der darf aber nicht auf dem Rücken der Berufspendler in Nordrhein-Westfalen ausgetragen werden.
Datum: 2020-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-draengt-auf-loesung-im-trassenkonflikt;
Themen: Trassenkonflikt
# ?, bestimmte Trassen
# ?, neue Verkehrsunternehmen
# ?, Wegstrecken
# ?, Fernzüge
# ?, Regionalzüge
# ?, Vorfahrt
# ?, EU-Recht
# ?, Öffnung
# ?, Auffassung
# ?
176. +++ (SEM)
Schule und Bildung
Mit der aktualisierten Corona-Betreuungsverordnung auf Grundlage der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aus dieser Woche werden die Regelungen der schrittweisen Schulöffnung sowie die geplanten Anpassungen der Notbetreuung in Schulen in Nordrhein-Westfalen neu gefasst.
"Die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte und aller in Schule Beschäftigten hat für die Landesregierung oberste Priorität.
Die vorsichtige und daher gestufte Wiederaufnahme des Schulbetriebs in Nordrhein-Westfalen erfolgt gleichsinnig wie in anderen Bundesländer.
Sie ist behutsam darauf ausgelegt, die Schulen nicht zu überfordern.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-oeffnet-schulen-schrittweise-corona-betreuungsverordnung;
Themen: Notbetreuung
# ?, Ministerpräsidentinnen
# ?, Infektionsraten
# ?, geplante Anpassungen
# ?, schrittweise Schulöffnung
# ?, Grundlage von Beschlüssen
# ?, Beschlüsse
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Regelungen
# ?, Abschlüsse
# ?
177. +++ (SEM)
In den nachfolgend aufgeführten Fällen muss kein Antrag auf Einzelfallentscheidung gestellt werden.
Diejenigen werden ein gesondertes Impfangebot ebenfalls im März erhalten.
Dies sind bei Schutzimpfungen mit hoher Priorität zum Beispiel Personen nach Organtransplantation, Personen mit einer Demenz oder mit einer geistigen Behinderung oder mit schwerer psychiatrischer Erkrankung, insbesondere bipolare Störung, Schizophrenie oder schwere Depression, Personen mit chronischer Nierenerkrankung und anderes mehr, und bei Personen mit erhöhter Priorität Personen mit Immundefizienz oder HIV-Infektion, Autoimmunerkrankungen oder rheumatologische Erkrankungen, Personen mit Asthma bronchiale oder chronisch entzündlicher Darmerkrankung und anderes mehr.
Datum: 2021-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-regelt-einzelfallentscheidungen-bei-coronaschutzimpfungen;
Themen: Einzelfallentscheidungen
# ?, Erstwohnsitz
# ?, gewöhnlicher Aufenthaltsort
# ?, zuständige Behörde
# ?, Rahmen der Coronaschutzimpfung
# ?, ärztliches Zeugnis
# ?, gesondertes Impfangebot
# ?, Antrag
# ?, Coronaschutzimpfungen
# ?, Vorerkrankungen
# ?
178. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verringerung von Lebensmittelverlusten
Nordrhein-Westfalen schafft weitere Datengrundlagen zur Verringerung von Lebensmittelverlusten
Ministerin Christina Schulze Föcking: "Die Förderung der Wertschätzung von Lebensmitteln hat für mich oberste Priorität"
20. April 2018 PHB Lebensmittel Markt Düsseldorf, Altstadt, Carlsplatz Foto: Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH - Fotograf U. Otte
Pro Person werden in Nordrhein-Westfalen jährlich mindestens 23 Kilogramm vermeidbare Lebensmittelabfälle weggeworfen - das entspricht zum Beispiel der Menge von etwa sieben Kilogramm Äpfeln, sieben Kilogramm Karotten, zehn Broten und vier Litern Milch.
Datum: 2018-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-weitere-datengrundlagen-zur-verringerung-von;
Themen: Verbraucherschutzministerium
# ?, Person
# ?, Verluste
# ?, Äpfel
# ?, Feld
# ?, Ladentheke
# ?, aktuelle Studie
# ?, Kartoffeln
# ?, Verringerung
# ?, Menge
# ?
179. +++ (SEM)
Minister Stamp: Das Land bietet gemeinsam mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Mitarbeitenden und Flüchtlingen in Landeseinrichtungen mit dem Präventionsprojekt konkrete Hilfe an
26. Februar 2021
Die Bekämpfung des gewaltbereiten und verfassungsfeindlichen Salafismus und Extremismus hat für die Landesregierung eine hohe Priorität.
Das Integrations- und Flüchtlingsministerium hat zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein bundesweit einmaliges Pilot-Präventionsprojekt in allen 30 Zentralen Unterbringungseinrichtungen des Landes für Geflüchtete gestartet, um über die Gefahren des Salafismus aufzuklären und Hilfestellungen in individuellen Fällen zu geben.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Datum: 2021-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-bundesweit-einmaliges-pilotprojekt-gegen-gewaltbereiten;
Themen: Extremismus
# ?, Präventionsprojekt
# ?, hohe Priorität
# ?, gewaltbereiter Salafismus
# ?, Flüchtlinge
# ?, Distanzierungsprozesse
# ?, Projekte einer Toleranz
# ?, islamistische Ideologie
# ?, konkrete Sorgen
# ?, landeseigene Flüchtlingsunterkünfte
# ?
180. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen übernimmt Vorsitz der Kulturministerkonferenz
Nordrhein-Westfalen übernimmt Vorsitz der Kulturministerkonferenz
Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen ist seit 1. Januar 2022 neue Vorsitzende der Kulturministerkonferenz: Bessere soziale Absicherung der Künstlerinnen und Künstler ist unsere oberste Priorität
5. Januar 2022
Nordrhein-Westfalens Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat zum 1. Januar 2022 turnusgemäß für ein Jahr den Vorsitz der Kulturministerkonferenz der Länder (kurz: Kultur-MK) übernommen.
Datum: 2022-01-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-uebernimmt-vorsitz-der-kulturministerkonferenz;
Themen: Kulturministerinnen
# ?, Kultursenatoren
# ?, Kultursenatorinnen
# ?, Vorsitz von Pfeiffer-Poensgen
# ?, Lage von Künstlerinnen
# ?, Kulturministerkonferenz von Ländern
# ?, soziale Absicherung
# ?, 2 Ebenen
# ?, Amtszeit des Vorsitzes
# ?, Arbeitsmodell
# ?
181. +++ (SEM)
Beides setzen wir heute in geltendes Recht um und schaffen damit ein weiteres Stück verantwortungsvolle Normalität.
Mit sicheren Infektionsschutzkonzepten und Grenzen bei der Kapazität können die Vereine ihre Sportstätten jetzt endlich wieder mit Leben füllen.
Dabei gilt: Hygienekonzepte, Schutzmaßnahmen und ein umsichtiges Vorgehen haben Priorität.
"
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Der Sport wurde in den letzten Monaten auf eine harte Probe gestellt.
Datum: 2020-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-schutzverordnung-mehr-zuschauer-bei;
Themen: bundesweite Teamsportveranstaltungen
# ?, Amateursport
# ?, Bundesligaspiele
# ?, Zuschauerinnen
# ?, bundesweite Sportveranstaltungen
# ?, Coronaverordnungen
# ?, Probebetrieb
# ?, Austragungsort
# ?, Hygienekonzepte
# ?, Zulassung
# ?
182. +++ (SEM)
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat das Gesetz zur Modernisierung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen beschlossen.
"Die Rückführung von Straftätern und Gefährdern hat für die Landesregierung hohe Priorität, das modernisierte Gesetz ist ein wesentlicher Baustein für dieses Ziel", sagte Flüchtlingsminister Joachim Stamp.
Die Abschiebungshafteinrichtung (UfA) in Büren kann künftig bei der Inhaftierung gefährlicher Personen den gestiegenen Anforderungen der aktuellen Sicherheitslage besser gerecht werden.
"Wir wollen die Sicherheit in der Einrichtung verbessern."
Datum: 2018-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-der-abschiebehaft-beschlossen;
Themen: Abschiebungshafteinrichtung
# ?, Abschiebehaft
# ?, Abschiebungshaftvollzugsgesetz
# ?, Freiheitsrechte
# ?, Gefährder
# ?, Straftäter
# ?, Baustein für Ziel
# ?, Hafteinrichtung
# ?, Sicherheit der Einrichtung
# ?, Unterbringungszahl
# ?
183. +++ (SEM)
Die Landesregierung wird darauf bestehen, dass dieses herausragende Projekt vollständig verwirklicht wird.
"Der Entwurf des BVWP zeigt, dass sich die verkehrspolitischen Maßstäbe in Berlin und Düsseldorf inzwischen angleichen.
Endlich will der Bund im bevölkerungs- und verkehrsreichsten Bundesland in angemessener Höhe in die Infrastruktur investieren, höchste Priorität hat die Engpass- und Staubeseitigung und es wird deutlich mehr Geld in den Erhalt gesteckt.
"
Datum: 2016-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-grundsaetze-fuer-verkehrsinfrastruktur-im-bundesverkehrswegeplan-endlich;
Themen: Bundesverkehrswegeplan
# ?, Entwurf des Bundesverkehrswegeplans
# ?, Engpassbeseitigung
# ?, Erhalt
# ?, Schienenbereich
# ?, Staubeseitigung in NRW
# ?, angemessene Höhe
# ?, baureife Planungen
# ?, organisatorische Neuausrichtung
# ?, verkehrspolitische Maßstäbe
# ?
184. +++ (SEM)
Bei Unsicherheiten zum richtigen Zeitpunkt der Boosterimpfungen und zum Impfstoff empfehlen wir den Bürgerinnen und Bürgern, sich an Ärztinnen und Ärzte ihres Vertrauens zu wenden.
Unsicherheit darf nicht zu Impfmüdigkeit führen.
Auch die Entlastung des Gesundheitswesens und der Schutz von Personal sowie Patienten und Pflegebedürftigen muss weiterhin Priorität haben.
Denn wer sich impfen lässt, kann auf ganz einfache Weise zugleich seine eigene Gesundheit schützen, wie auch gesamtgesellschaftliche Verantwortung für seine Mitmenschen wahrnehmen.
Daher unterstützen wir das Bündnis 'NRW impft - Bleib gesund!
Datum: 2022-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-impft-bleib-gesund-buendnis-im-gesundheitswesen-wirbt-fuer-corona-und;
Themen: Coronaimpfung
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitswesen
# ?, erneute Coronaschutzimpfung
# ?, saisonale Grippeimpfung
# ?, Zahnarztpraxen
# ?, Krankenhäuser
# ?, Nordwest
# ?, Apotheken
# ?, Bürgerinnen
# ?, Unsicherheiten
# ?
185. +++ (SEM)
4. Verkehr verlagern von der Straße auf die Schiene.
Mit dem Ausbau des RRX auf der Kernstrecke zwischen Köln und Dortmund und der Betuwe-Linie für den Güterverkehr nach Rotterdam erhält NRW neue leistungsfähige Schienenstrecken.
Im neuen Bundesverkehrswegeplan, den der Bund in diesem Jahr verabschieden will, muss nach Ansicht von Verkehrsminister Michael Groschek eine ganz klare Priorität auf Erhaltungsmaßnahmen und vordringlichen Ausbaumaßnahmen überlasteter Autobahnen liegen.
Pressekontakt: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1013
Datum: 2015-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-verkehrsland-nummer-1-0;
Themen: Baustellen des Autos
# ?, Flächenbundesländer
# ?, Transitverkehr
# ?, Verkehrsland
# ?, vordringliche Ausbaumaßnahmen
# ?, Strecken
# ?, Erhaltungsmaßnahmen
# ?, Einwohner
# ?, Ansicht
# ?, NRW-Verkehrszentrale in Leverkusen
# ?
186. +++ (SEM)
Diese guten Erfahrungen wollen wir mit anderen teilen.
"
Neben dem Erfahrungsaustausch und Diskussionen in wechselnden Kleingruppen und Workshops stand auch ein Impulsvortrag von Professor Jürgen Neyer (Europa-Universität Viadrina) zum Thema "Brexit, Krise, Euroskepsis - braucht EU-Bildung neue Prioritäten?" auf dem Programm.
In einem Podiumsgespräch wurden die Entwicklungen der Europaschulen in den Ländern diskutiert.
In Deutschland ist das Konzept der Schulen mit Europabezug unterschiedlich geregelt.
Datum: 2016-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-laedt-europaschulen-aus-allen-bundeslaendern-zum-zweiten-netzwerktreffen-berlin;
Themen: Europaschulen in Berlin
# ?, bundesweites Netzwerktreffen
# ?, überwältigendes Feedback
# ?, Bundeskonferenz von Europaschulen
# ?, Lehrerschaft
# ?, positive Rückmeldungen
# ?, vergangener Sommer
# ?, Multiplikatoren
# ?, Bundesländer
# ?, EU-Bildung
# ?
187. +++ (SEM)
Zum Hintergrund: 2011 hatte der damalige Verkehrsminister Voigtsberger eine Priorisierungsliste vorgelegt, um "besonders wichtige und einigermaßen reibungslos zu realisierende Projekte, für die es einen gesetzlichen Planungsauftrag aus den bestehenden Bedarfsplänen (Landesstraßenbedarfsplan und Bedarfsplanmaßnahmen des Bundes) gibt", schneller voran zu bringen.
Dafür wurden andere Projekte, von denen klar war, dass sie aus unterschiedlichsten Gründen (Bedarf, Kosten, Naturschutzvorbehalte, regionaler Konsens) kaum realisierbar waren, ganz oder vorerst gestoppt (s. Pressemitteilung des Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr vom 22.09.2011).
Für 52 Planungen wurden damals festgelegt, nach Abschluss der laufenden Planungsstufe über die Priorität neu zu entscheiden.
Davon sind 36 jetzt mit Planungsvorrang eingestuft, zwölf Projekte sollen nachrangig weiter geführt werden, vier Projekte werden weiter untersucht.
Die Fortführung der Priorisierung war auch im Koalitionsvertrag von 2012 vereinbart worden.
Datum: 2015-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-strasseninfrastruktur-mit-verstand-und-augenmass;
Themen: Planungspriorisierung
# ?, Priorisierungsliste
# ?, Landesstraßen
# ?, Fortschreibung
# ?, Bundesfernstraßenplan
# ?, Planungsreserven
# ?, Planungsvorrang
# ?, Scharte
# ?, Schienenwegeinfrastruktur
# ?, Straßenverkehrsinfrastruktur
# ?
188. +++ (SEM)
"Wir müssen jetzt sorgfältig auswerten und prüfen, ob das für einen Verbot reicht", erklärte Jäger.
Die über 50 Personen starke Gruppe fällt immer wieder durch Gewalttätigkeiten auf.
"Rohe Gewalt hat bei diesen Hooligans höchste Priorität - nicht der Fußball", erläuterte der Minister.
Datum: 2017-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-durchsucht-die-wohnungen-von-vier-dortmunder-hooligans;
Themen: Gewaltjunkies
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, NRW-Polizei
# ?, Fußball
# ?, Quarzsandhandschuhe
# ?, Schreckschusspistole
# ?, Zahnschutz
# ?, Ziel von Durchsuchungen
# ?, gewalttätige Vereinigung
# ?, mögliches Vereinsverbot
# ?
189. +++ (SEM)
Jäger: "Wir wollen, dass sich die Menschen in ihren vier Wänden sicher fühlen.
Schlimmer als der materielle Verlust ist bei einem Einbruch oft der seelische Schaden.
Deshalb hat die Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen für mich eine hohe Priorität.
"
Rede des Ministers
Datum: 2013-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-ist-mobilen-intensivtaetern-auf-der-spur-minister-jaeger-mit;
Themen: Intensivtäter des Bezirks
# ?, Metalldiebstähle
# ?, Typ von Einbrechern
# ?, spezialisierte Dienststellen
# ?, spezialisierte Fahnder
# ?, verantwortliche Banden
# ?, Überfälle
# ?, überregionale Intensivtäter
# ?, LKA
# ?, Schwerpunktbehörden
# ?
190. +++ (SEM)
Im ersten Halbjahr 2015 sind die Wohnungseinbrüche im Vergleich zum Vorjahr von 29.086 auf 33.566 angestiegen.
In rund 40 Prozent der Fälle haben die Täter nichts gestohlen, weil sie die gut gesicherten Fenster und Türen nicht aufbrechen konnten oder bei der Tat gestört wurden.
"Die Offensive gegen Einbrecher hat höchste Priorität bei der NRW-Polizei.
Sie hat den Kontroll- und Fahndungsdruck auf reisende Einbrecherbanden nochmals verstärkt", erklärte der Innenminister.
Mit dem landesweiten Fahndungs- und Ermittlungskonzept "Mobile Täter im Visier" (MOTIV) geht sie seit August 2013 gegen Intensiv- und Serientäter vor.
Datum: 2015-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-landesweite-aktionswoche-zum-einbruchsschutz;
Themen: Beratungswoche für Einbruchschutz
# ?, verdächtige Beobachtungen
# ?, Riegel
# ?, Innenminister
# ?, Anwohnerin in Lünen
# ?, Einbruchssicherung
# ?, Mehrfamilienhaus in Oberhausen
# ?, Schutzbügel
# ?, Sicherungen
# ?, Sprechanlage
# ?
191. +++ (SEM)
Mit dem "Hochwasserrisikomanagement" hat die Europäische Union einen neuen Begriff verbindlich eingeführt.
Durch die Verdeutlichung der hochwasserbedingten Risiken und darauf aufbauenden Verbesserung der Hochwasservorsorge und des Umgangs mit dem Hochwasser sollen bestehende Hochwasserrisiken verringert werden.
Dabei geht es nicht darum, das Rad neu zu erfinden, sondern bestehende Aktivitäten zu bündeln, Prioritäten zu setzen, Maßnahmen konsequent weiterzuentwickeln und umzusetzen.
Grundgedanke ist, dass alle regionalen Akteure aus Wasserwirtschaft, Raumplanung, Bauleitplanung, Ver- und Entsorgung, Denkmalschutz, Katastrophenschutz und Wirtschaft in einem kontinuierlichen Prozess enger zusammenarbeiten und gemeinsam ein Maßnahmenpaket schnüren - den sogenannten Hochwasserrisiko-Managementplan.
Laufende Aktivitäten werden dabei sinnvoll in ein Gesamtkonzept eingebunden, fehlende Punkte identifiziert und weiter Maßnahmen initiiert.
Datum: 2015-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-fuer-plaene-zum-hochwasserrisikomanagement-nrw;
Themen: Hochwassergefahrenkarten
# ?, Entwürfe des Hochwasserrisikomanagementplans
# ?, Hochwasserrisikomanagementpläne
# ?, Flussgebiete
# ?, Hochwasserrisiken
# ?, signifikantes Hochwasserrisiko
# ?, Überschwemmungsgebiete
# ?, Pläne
# ?, Bäche
# ?, Richtlinie
# ?
192. +++ (SEM)
Unter diesen besonderen Bedingungen ist es nur angemessen, das Online-Sommersemester 2020 als Erfolg zu bezeichnen.
Es ist unser Ziel, dass die Hochschulen zum Wintersemester auch wieder zu Orten der Begegnung und des direkten Austauschs werden können.
Klar ist: Die Gesundheit von Studierenden und Lehrenden hat nach wie vor höchste Priorität.
Ich bin mir sicher, dass die Hochschulen auch weiterhin verantwortungsvoll und unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens handeln werden.
Wir werden sie dabei nach Kräften unterstützen", sagt Annette Storsberg, Staatssekretärin im Ministerium für Kultur und Wissenschaft. "
Datum: 2020-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-sommersemester-hochschulen-nordrhein-westfalen-geht-mit-positiver-bilanz-zu;
Themen: Onlinesemester
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Folgen der Coronapandemie
# ?, Sommersemester
# ?, Wintersemester
# ?, Kunsthochschulen
# ?, Studierende
# ?, digitale Formate
# ?, Erstsemester
# ?, positive Bilanz
# ?
193. +++ (SEM)
Auch Personen, die schon einige Jahre zuvor Gewalt und Unglücke erlebt haben, meldeten sich bei der Opferschutzbeauftragten.
Dazu gehörten etwa Opfer der Love-Parade-Katastrophe sowie Angehörige und Freunde von Passagieren, die bei dem Absturz der Germanwings-Maschine in den französischen Alpen im Jahr 2015 ums Leben kamen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Die Belange aller Opfer von Straf- und Gewalttaten haben für uns oberste Priorität.
Die Erfahrung der Opferschutzbeauftragten aus den letzten drei Jahren zeigt: Hier ist Hilfe, die ankommt!
Es ist besonders wichtig, dass die Opferschutzbeauftragte und ihre Mitarbeiter auch proaktiv tätig werden.
Datum: 2020-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opferschutzbeauftragte-setzt-erfolgreiche-arbeit-fort-elisabeth-auchter-mainz-fuer;
Themen: Gewalttaten
# ?, Beauftragte für Opferschutz
# ?, Opferschutz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Straftaten
# ?, erfolgreiche Arbeit
# ?, Not
# ?, Opferschutzangelegenheiten
# ?, Opferschutzbeauftragte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vielzahl von Kontakten
# ?, andere Regierungen
# ?
194. +++ (SEM)
Derweil sind alle Futtermittelhersteller aufgefordert sicherzustellen, dass keine PCB-haltige Anstriche in ihren Betrieben verwendet werden oder wurden.
Wir werden die Betriebe in den kommenden Monaten inspizieren.
" Bei der Bearbeitung des Geschehens habe es oberste Priorität, dass Lebensmittel und Futtermittel nicht in den Handel gelangen, sofern Höchstgehalte überschritten werden.
Eine akute Gesundheitsgefahr habe nach bisherigen Erkenntnissen zu keiner Zeit bestanden.
In Nordrhein-Westfalen unterliegen aktuell noch 44 landwirtschaftliche Betriebe behördlichen Maßnahmen, weil sie Futtermittel mit überhöhten Gehalten an nicht-dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen (ndl-PCB) erhalten haben.
Datum: 2018-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pcb-funde-futtermitteln-betroffene-lieferwege-weitgehend-aufgeklaert;
Themen: Mischfuttermittel
# ?, Standort in Minden
# ?, pcb-belastete Futtermittel
# ?, Oberflächenbeschichtungen
# ?, neue Ermittlungsergebnisse
# ?, PCBs
# ?, Betriebe
# ?, Lebensmittel
# ?, Verdacht
# ?, Abfülleinrichtung
# ?
195. +++ (SEM)
Bielefeld und Herford sind zwei von bundesweit fünf Pilotstandorten, an denen Asylbewerberinnen und Asylbewerber einen "Flüchtlingsausweis" als Identifikationsnachweis erhalten.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
"Sicherheit, Ordnung und zügige Verfahren haben höchste Priorität bei der Aufnahme von Flüchtlingen.
Deshalb arbeitet NRW mit Hochdruck daran, das neue Registriersystem flächendeckend einzuführen", erklärte Innenminister Ralf Jäger bei der Vorstellung der neuen biometrischen Registrierung und des Ankunftsnachweises (AKN) in der zentralen Registrierstelle in Herford.
Bielefeld und Herford sind zwei von bundesweit fünf Pilotstandorten, an denen Asylbewerberinnen und Asylbewerber einen "Flüchtlingsausweis" als Identifikationsnachweis erhalten.
Datum: 2016-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotprojekt-ankunftsnachweis-nrw-erfolgreich-gestartet;
Themen: Missbrauch
# ?, Flüchtlinge
# ?, Asylverfahren von NRW
# ?, Auslesegerät
# ?, Datenübernahme
# ?, Kerndatensystem
# ?, Passdokumente
# ?, Personalisierungsinfrastrukturkomponenten des Bunds
# ?, Registrierungskapazitäten
# ?, Sicherheitsfirma
# ?
196. +++ (SEM)
5. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Polizei kämpft verstärkt gegen die steigende Einbruchskriminalität.
"Dieses Thema hat für mich hohe Priorität.
Ich will, dass die Menschen sich in ihren vier Wänden sicher fühlen", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-kaempft-mit-riegel-vor-gegen-einbruchskriminalitaet-minister-jaeger-setzt;
Themen: Kripobeamte
# ?, gemeinsame Ermittlungskommission
# ?, steigende Einbruchskriminalität
# ?, Einbrecher
# ?, Einbrüche
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, Riegel
# ?, Datenverbund der Polizei
# ?, Folge der EU-Erweiterung
# ?, NRW-Polizeibehörden
# ?
197. +++ (SEM)
Das teilte Innenminister Ralf Jäger bei der Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2015 mit.
Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist um 18,1 Prozent auf 62.262 Fälle gestiegen.
"Für die NRW-Polizei hat der Kampf gegen Einbrecher höchste Priorität", unterstrich Minister Jäger und stellte mit dem Einbruchsradar ein neues Instrument für mehr Transparenz und Sensibilität vor.
Alle 47 NRW-Polizeibehörden veröffentlichen ab Mitte April 2016 auf ihren Internetseiten Karten, die Wohnungseinbrüche und Einbruchsversuche aus der Vorwoche verzeichnen.
Die Menschen können sich mit dem Radar zum ersten Mal ein eigenes Bild über Einbrüche in ihrem Viertel machen.
Datum: 2016-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nrw-sorgt-mit-einbruchsradar-fuer-mehr-transparenz-0;
Themen: Aufklärungsquote
# ?, Vorjahr
# ?, Straßenraub
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, Einbruchsradar
# ?, Totschlag
# ?, Taschendiebstahl
# ?, Vergleich
# ?, Straftaten
# ?, NRW-Polizei
# ?
198. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Starkes Fundament für Europa
Prioritäten der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft: Starkes Fundament für Europa
2. Februar 2023 PHB Liminski, Nathanael - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Schweden hat am 1. Januar 2023 zum dritten Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen.
Datum: 2023-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prioritaeten-der-schwedischen-eu-ratspraesidentschaft-starkes-fundament-fuer;
Themen: Vorsitz
# ?, Präsidentschaftsprioritäten
# ?, demokratische Werte
# ?, Botschafter von Schweden
# ?, Königreich in Deutschland
# ?, starkes Fundament
# ?, halbes Jahr
# ?, Königreich in Deutschland
# ?, Exportstandort
# ?, Stimme von Europa
# ?
199. +++ (SEM)
Jetzt geht es an die Arbeit, um die vielen guten Projektideen der Strukturentwicklung kraftvoll anzugehen, darunter der Ausbau des Bahnwerks Cottbus oder die ICE-Verbindung Berlin-Cottbus-Görlitz.
Die Lausitz ist bereits im Arbeitsmodus.
Priorität hat die Stärkung und Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit.
Dazu gehören die Verbesserung der Infrastruktur, der Ausbau von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen, die Entwicklung von Innovationen sowie die Ansiedlung und Entwicklung von Unternehmen.
"
Datum: 2020-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekte-fuer-die-kohleregionen-koennen-starten-bund-laender-vereinbarung;
Themen: Kohleregionen
# ?, Kohleausstieg
# ?, formale Voraussetzungen
# ?, Reviere
# ?, Gremium
# ?, Ansiedlung
# ?, Arbeitsmodus
# ?, Bahnwerk Cottbus
# ?, Folgen des Kohleausstiegs
# ?, ICE-Verbindung
# ?
200. +++ (SEM)
"23 Kilogramm vermeidbare Abfälle sind viel zu viel.
Jede Person wirft umgerechnet circa 75 Euro im Jahr in die Tonne - das ist eine erschreckend große Menge, zumal ein beachtlicher Teil noch unbedenklich verzehrt werden könnte.
Für mich hat die Förderung der Wertschätzung von Lebensmitteln und die Verringerung von Lebensmittelverlusten oberste Priorität.
Die Verschwendung von Lebensmitteln ist ethisch, ökologisch und ökonomisch fatal", sagte Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.
Eine Studie der Gesellschaft für Konsumforschung für das Verbraucherschutzministerium kam zu dem Ergebnis, dass 35 Prozent der im Haushalt weggeworfenen Lebensmittel in einwandfrei verzehrbarem Zustand entsorgt werden, weil zu große Mengen gekocht oder eingekauft wurden.
Datum: 2018-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-neue-wertschaetzung-fuer-lebensmittel-foerdert-gemeinsames-engagement;
Themen: Lebensmittelverluste
# ?, Person
# ?, Ausmaß von Lebensmittelverlusten
# ?, aktuelle Studienergebnisse
# ?, leckere Speisen
# ?, Bildungsaktionen
# ?, gesamte Auswertung
# ?, Übersicht von Auswertungen
# ?, Lebensmittelwertschätzung
# ?, Lebensmittelwertschöpfungskette
# ?
201. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schadstoffe in der Luft
Schadstoffe in der Luft: Land räumt Gesundheitsschutz höchste Priorität ein
Landesregierung will Rechtslage für Fahrverbote höchstrichterlich klären lassen und legt Revision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zur Klage der Deutschen Umwelthilfe ein
4. November 2016
Datum: 2016-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schadstoffe-der-luft-land-raeumt-gesundheitsschutz-hoechste-prioritaet-ein;
Themen: Luftreinhalteplan
# ?, Sprungrevision
# ?, Urteil
# ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf
# ?, Stickstoffdioxidgrenzwert
# ?, Vorbedingung
# ?, funktionsfähige Städte
# ?, gesundheitsbezogene Luftqualitätsgrenzwerte
# ?, Klage
# ?, Einlegung
# ?
202. +++ (SEM)
Aktuell ist noch nicht absehbar, ab wann in den Schlachtbetrieben wieder mit voller Kapazität gearbeitet werden kann.
Die Rahmenbedingungen, unter denen infektionsschutzgerecht geschlachtet werden kann, werden von den Gesundheitsämtern vor Ort festgelegt.
Heinen-Esser: "Oberste Priorität hat weiterhin der Schutz der Beschäftigten.
Zugleich muss es aber das Ziel sein, zeitnah wieder einen Corona-gerechten Schlachtbetrieb zu ermöglichen.
"
Datum: 2020-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlachtengpaesse-branche-muss-flexibel-managen-und-fuer-puffer-sorgen;
Themen: Schlachtbetriebe
# ?, Teller
# ?, Schlachtengpässe
# ?, Stall
# ?, Fleischkette
# ?, Vorsorgegründe
# ?, Ausfall
# ?, Freiraum
# ?, Branche
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?
203. +++ (SEM)
Mit einem Anteil von 25,2 Prozent an den Gesamtausgaben ist dies der größte Einzeletat im Landeshaushalt.
"Gute Bildungspolitik ist ein Grundpfeiler für eine lebendige Demokratie und für die Zukunft unseres Landes.
Der Entwurf zeigt, dass die Landesregierung klare Prioritäten bei der Bildung setzt", sagte Schulministerin Sylvia Löhrmann im Ausschuss für Schule und Weiterbildung bei der Vorstellung des Etatentwurfs.
Schwerpunkte des Etats 2013 sind die Umsetzung des Schulkonsens und die Inklusion.
Schulkonsens: Längeres gemeinsames Lernen, Grundschulen und Ganztag Die im Schuljahr 2012/13 erfolgreich gestarteten Sekundarschulen werden weiter ausgebaut.
Datum: 2013-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulhaushalt-2013-ministerin-loehrmann-wir-investieren-schule-mit-klarem;
Themen: Ganztag
# ?, klarer Schwerpunkt
# ?, Gesamtausgaben
# ?, gemeinsamer Unterricht
# ?, Ausbau
# ?, Schulkonsens
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, Ausgleichsbedarf
# ?, Haushaltsentwurf von Lehrerstellen
# ?, Leitungszeit von Schulleitungen
# ?
204. +++ (SEM)
Wichtiger ist mir die Einflussnahme auf die Inhalte der EU-Initiativen.
Wir wollen möglichst viele Ziele, die wir uns zum Beispiel in der Energiepolitik oder bei der Stärkung der Handlungsfähigkeit unserer Kommunen hier im Land gesetzt haben, auch auf europäischer Ebene realisiert sehen.
Deshalb werden diese Themen auch in den europapolitischen Prioritäten der Landesregierung, die ich weiterhin im jährlichen Rhythmus dem Landtag übermitteln werde, einen hohen Stellenwert haben.
Um unsere Interessen zu vertreten werden wir intensiv unsere Netzwerke in Berlin und Brüssel nutzen.
Diese wichtige Aufgabe wird maßgeblich von unserer Landesvertretung bei der EU bewerkstelligt, die den Kontakt mit den Akteuren vor Ort pflegt und einen Raum für den Dialog, für Präsentation und Repräsentation bietet.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunkte-der-landesregierung-im-bereich-europa-und-eine-welt;
Themen: europäischer internationale Rahmen
# ?, wissenschaftliche Kooperationen
# ?, Regierungserklärung
# ?, EU-Fördermittel
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, EU-Förderung
# ?, europäische Politik
# ?, Partnerregionen
# ?, Probleme
# ?, Überwindung
# ?
205. +++ (SEM)
Und wie schnell Sie helfen können, ob es Ihnen gelingt, den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger zu entsprechen und vor allem, wie Sie dabei auftreten - all das wird die Einstellung gegenüber der Polizei bestimmen.
"
"Die Sicherheit der Menschen in NRW hat für uns höchste Priorität", erklärte der Innenminister.
"Deshalb stellen wir seit 2011 mehr Polizisten ein, als pensioniert werden.
Im September 2015 beginnen weitere 1.624 Kommissaranwärter ihr Bachelor-Studium.
Datum: 2015-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/so-viele-kommissaranwaerter-wie-noch-nie-1500-neue-polizisten-vereidigt;
Themen: Dienst für Sicherheit
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Anwärterinnen
# ?, Migrationshintergrund
# ?, Polizistenanwärter
# ?, qualifizierte Polizisten
# ?, Mütze
# ?, konsequenter Kampf
# ?, nötiges Rüstzeug
# ?, wichtiger Dienst
# ?
206. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 1.892 neue Kommissaranwärter in NRW
So viele Polizisten wie noch nie: 1.892 neue Kommissaranwärter in NRW
Innenminister Jäger: Die Sicherheit der Menschen hat für uns höchste Priorität
2. September 2015
In NRW werden in diesem Jahr mit 1.892 jungen Polizistinnen und Polizisten 250 Beamte mehr eingestellt als zunächst vorgesehen.
Datum: 2015-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/so-viele-polizisten-wie-noch-nie-1892-neue-kommissaranwaerter-nrw;
Themen: Situation der Flüchtlingspolitik
# ?, NRW-Polizei
# ?, Bachelorstudium
# ?, Innenminister
# ?, gewaltbereite Extremisten
# ?, intellektuelle Fähigkeiten
# ?, körperliche Leistungsfähigkeit
# ?, Sicherheit
# ?, Einbruchskriminalität
# ?, dauerhafte Aufgabe
# ?
207. +++ (SEM)
Um besonders Kindern und Jugendlichen optimale Chancen auf digitale Teilhabe zu ermöglichen, hat das Familienministerium das Sonderprogramm "Digitalisierung in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit" in Höhe von rund vier Millionen Euro auf den Weg gebracht.
Das Geld, das aus dem Kinder- und Jugendförderplan des Landes fließt, soll insbesondere für die Modernisierung und Ausstattung digitaler Infrastruktur sowie zur Durchführung von Beschaffungsmaßnahmen und kleineren Baumaßnahmen eingesetzt werden.
Hohe Priorität hat für die Landesregierung dabei der Ausbau digitaler Infrastruktur, wie WLAN-Hotspots, in Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit.
Die Landesjugendämter haben im Rahmen des Sonderprogramms über 600 Anträge bewilligt.
Kinder- und Jugendminister Joachim Stamp: "Kinder und Jugendliche sind die Digital Natives unserer Gesellschaft.
Datum: 2018-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderprogramm-4-millionen-euro-fuer-digitalisierung-kinder-und-jugendeinrichtungen;
Themen: Sonderprogramm
# ?, offene Kinderarbeit
# ?, Einrichtungen der Jugendsozialarbeit
# ?, optimale Chancen
# ?, Kindereinrichtungen
# ?, virtuelle Welt
# ?, zentrales Zukunftsfeld
# ?, Jugendarbeit
# ?, digitale Teilhabe
# ?, Jugendeinrichtungen
# ?
208. +++ (SEM)
Das Jugendministerium stellt Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen eines Sonderprogramms Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Förderung dient insbesondere der Modernisierung und Ausstattung digitaler Infrastruktur.
Priorität haben kostenlose kabellose Internetzugänge und die Modernisierung der IT-Infrastruktur in den Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit.
Daneben können auch kleinere Baumaßnahmen finanziert werden.
Die Mittel des Sonderprogramms stammen aus dem Kinder- und Jugendförderplan.
Datum: 2017-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderprogramm-hoehe-von-25-millionen-euro-offene-kinder-und-jugendarbeit;
Themen: Jugendarbeit
# ?, Sonderprogramm
# ?, Rahmen eines Sonderprogramms
# ?, offene Kinderarbeit
# ?, Jugendministerium
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, Mittel des Sonderprogramms
# ?, kostenlose Internetzugänge
# ?, zuständige Landesjugendämter
# ?, Ausstattung
# ?
209. +++ (SEM)
"Der neue Radweg gewährleistet eine gute Anbindung des Bottroper Nordens für den Radverkehr in Richtung Naherholungsgebiete und hat Bedeutung nicht für den Stadtbezirk Kirchhellen, sondern auch für die Gesamtstadt", sagt Bottrop Oberbürgermeister Bernd Tischler.
"Er ist einer von einer Reihe von Bausteinen, die den Radverkehr in Bottrop verbessern sollen und das Fahrrad als eine gute Alternative zu motorisierten Verkehrsmitteln attraktiver machen sollen."
"Der Neubau von Radwegen hat hohe Priorität für Straßen.
NRW.
Deshalb sind wir sehr froh, wenn Kommunen wie die Stadt Bottrop mit uns kooperieren, um den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur schneller voranzutreiben", sagte Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin beim Landesbetrieb Straßenbau.
Datum: 2021-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-fuer-den-bau-eines-neuen-radwegs-zwischen-bottrop-und-schermbeck;
Themen: Gehweg
# ?, Bottroper
# ?, Gesamtstadt
# ?, Glasfaserrohre
# ?, Neubau von Radwegen
# ?, klimaneutrales alltagstaugliche Allround-Verkehrsmittel
# ?, motorisierte Verkehrsmittel
# ?, wichtige Verbindungsstrecke
# ?, Fahrrad
# ?, Durchlass
# ?
210. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Spitzentreffen mit Bürgermeistern und Landräten
Spitzentreffen des Wirtschaftsministeriums mit Bürgermeistern und Landräten in Bottrop
Minister Pinkwart: Sichere Energieversorgung und Strukturentwicklung für heutige Steinkohlekraftwerksstandorte haben für uns hohe Priorität
20. Mai 2019
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Staatssekretär Christoph Dammermann treffen in Bottrop Bürgermeister und Landräte, um sich mit ihnen über Konsequenzen der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" für die Standorte von Steinkohlekraftwerken sowie den aktuellen Stand der Gespräche mit der Bundesregierung zu deren Umsetzung auszutauschen Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2019-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spitzentreffen-des-wirtschaftsministeriums-mit-buergermeistern-und-landraeten;
Themen: Landräte
# ?, Strukturentwicklung
# ?, Stand von Gesprächen
# ?, heutige Steinkohlekraftwerksstandorte
# ?, Bürgermeister
# ?, Standorte
# ?, Empfehlungen
# ?, Konsequenzen
# ?, Steinkohlekraftwerke in Nordrhein-Westfalen
# ?, erforderliche Strukturhilfen
# ?
211. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schulausfall bei Unwetter
Staatssekretär Mathias Richter: Oberste Priorität hat die Unversehrtheit der Schülerinnen und Schüler
Unterrichtsausfall wegen Gefahr durch bevorstehenden Sturm am Montag
7. Februar 2020 PHB Schüler Mädchen Foto: panthermedia.net / lightpoet
Datum: 2020-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-mathias-richter-oberste-prioritaet-hat-die-unversehrtheit-der;
Themen: Unversehrtheit
# ?, sonstige Schulveranstaltungen
# ?, Runderlass
# ?, Wetterlage
# ?, Schulträger
# ?, Nummern
# ?, oberste Priorität
# ?, Nacht
# ?, Schule der Fürsorgepflicht
# ?, Unwetterlage
# ?
212. +++ (SEM)
Bottrop gilt als Modellstadt für den Klimaschutz.
Mit 'InnovationCity' soll ein Stadterneuerungsprojekt als Public-Private-Partnership energetisch so umgesetzt werden, dass bis zum Jahr 2020 50 Prozent der CO2-Emissionen eingespart werden.
Dabei hat die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger höchste Priorität und die Realisierung der Maßnahmen verläuft stets praxisnah und transparent.
Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat bereits 1997 einen Agenda-21-Beschluss verabschiedet.
In den Folgejahren konnten mit Unterstützung der Bevölkerung zahlreiche Projektinitiativen im Bereich der nachhaltigen Entwicklung auf den Weg gebracht werden, wobei Bildung für nachhaltige Entwicklung immer mitgedacht und berücksichtigt wurde.
Datum: 2012-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-paschedag-denke-global-handele-lokal-kommunen-aus-nrw-machen-vor;
Themen: nachhaltige Entwicklung
# ?, Kategorien
# ?, Deutsche
# ?, Sonderpreis
# ?, Stadterneuerungsprojekt
# ?, zukunftsgerichtetes Handeln
# ?, Innovationcity
# ?, deutscher Nachhaltigkeitspreis
# ?, deutsche UNESCO-Kommission
# ?, Bildung
# ?
213. +++ (SEM)
0,0
"Solide Finanzen in schweren Zeiten und volle Transparenz bei der Finanzierung der Folgen der Corona-Pandemie bleiben auch im Jahr 2022 eines unserer haushaltspolitischen Kernanliegen", erläutert Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, den nun verabschiedeten Haushaltsplan.
"Dieser Haushalt blickt klar nach vorn und setzt Prioritäten.
Er steht für die Zukunft unseres Landes.
Mit einer krisenerprobten Haushaltsarchitektur.
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ?
214. +++ (SEM)
Die mit der Untersuchung beauftragte DEGES empfiehlt Standorte in Burscheid (Dürscheid-Hahnensiefen) und Leverkusen-Lützenkirchen.
Durch den Bau der beiden sogenannten PWC-Anlagen können an der A1 50 neue Stellflächen für LKW und bis zu 30 PKW-Stellplätze jeweils in Fahrtrichtung Köln und in Fahrtrichtung Dortmund geschaffen werden.
"Die Sicherheit im Straßenverkehr hat für die Landesregierung höchste Priorität.
Wir brauchen mehr Park- und Rastmöglichkeiten an Autobahnen, damit Fahrerinnen und Fahrer in Autos und Lastwagen ausgeruht unterwegs sind", sagte der Abteilungsleiter im Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Winfried Pudenz, bei der Informationsveranstaltung in der Verkehrszentrale Leverkusen.
Die Autobahn A 1 ist eine wichtige Transitstrecke im europäischen Straßengüterverkehr mit entsprechend hohem Verkehrsaufkommen.
Datum: 2019-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/standortuntersuchung-fuer-zusaetzliche-parkplaetze-der-bundesautobahn-a1;
Themen: Bundesautobahn
# ?, zusätzliche Parkplätze
# ?, sanitäre Einrichtungen
# ?, Parkanlagen
# ?, Planungsgesellschaft
# ?, Projektmanagementgesellschaft
# ?, Informationsveranstaltung
# ?, Lkw-Fahrer
# ?, Fahrtrichtung
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?
215. +++ (SEM)
Auch wenn die Fans nicht wie gewohnt live im Stadion dabei sein können, die besondere Spannung und die Begeisterung wird digital und vor dem Fernseher spürbar sein.
"
Der Gesundheitsschutz hat in Nordrhein-Westfalen weiterhin höchste Priorität: Deshalb werden die Veranstaltungen unter strengen Hygieneauflagen durchgeführt.
Nach den "Ruhr Games" und den "Finals" finden im Juni noch zwei weitere wichtige Wettbewerbe im Sportland Nordrhein-Westfalen statt: Weltklasse-Tennis beim ATP-Turnier "Noventi Open" in Halle (Westf.) sowie die Handball-Champions League "Final 4" in Köln.
Relaunch des Internetauftritts - Sportland.
Datum: 2021-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-ruhr-games-und-der-finals-ministerpraesident-armin-laschet-wichtiger;
Themen: Sportland
# ?, Finals
# ?, Meisterschaften
# ?, Europameisterschaft
# ?, Inhalte der Sportpolitik
# ?, Veranstaltungsübersicht
# ?, Wakeboard
# ?, neuer Kanal
# ?, relevante Inhalte
# ?, Kommunikationskanal
# ?
216. +++ (SEM)
Wir freuen uns auf 'Die Finals 2021'!
Wenige Wochen vor den Olympischen und Paralympischen Sommerspielen sind für unsere Spitzensportlerinnen und Spitzensportler zwei Dinge besonders wichtig: Vorbereitungsmöglichkeiten unter sicheren Bedingungen und Wettkampfpraxis.
In der derzeitigen Situation hat der Gesundheitsschutz weiterhin höchste Priorität: Alle Wettbewerbe der Finals 2021 finden wegen der Corona-Pandemie unter strengen Hygieneauflagen und ohne Publikum vor Ort statt.
Viele Menschen vermissen derzeit ihren Sport - sowohl aktiv wie auch als Fans und Zuschauer.
Wir werden weiterhin hart dafür arbeiten, dass es schon bald wieder möglich ist, den Menschen bei diesem wichtigen Thema eine Perspektive geben zu können.
Datum: 2021-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-deutschlands-groesste-meisterschaft-die-finals-2021-berlin-rhein;
Themen: Pressekonferenz
# ?, Fernsehübertragung für Finals
# ?, Parasportlerinnen
# ?, Sportland
# ?, strenge Hygieneauflagen
# ?, Stadien
# ?, Sportarten
# ?, Athletinnen
# ?, Bühne für Spitzensport
# ?, Finals in Braunschweig
# ?
217. +++ (SEM)
Anlaufstelle für die Talentscouts ist das NRW-Talentzentrum im ehemaligen Arbeitsgericht in Gelsenkirchen.
Dort werden Beratung und Qualifizierung der Talentscouts angeboten sowie Fort- und Weiterbildungen für Lehrer, Berufsberater, Ausbilder und Lehramtsstudierende.
Für die Landesregierung hat die Entkopplung von Herkunft und Bildungschancen hohe Priorität.
Bisher entscheiden sich nur etwas mehr als 20 Prozent der Kinder aus Familien ohne akademische Erfahrung für ein Studium, bei Akademikerfamilien sind es dagegen fast 80 Prozent.
"Schon diese Zahlen zeigen", so die Ministerin.
Datum: 2016-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/talentscouting-projekt-von-land-und-hochschulen-stoesst-schulen-auf-immer;
Themen: Talentscouts
# ?, nachhaltiger Erfolg
# ?, Zahlen
# ?, nordrhein-westfälische Hochschulen
# ?, beteiligte Talentschulen
# ?, Nordost
# ?, Ortstermine
# ?, überwältigende Rückmeldungen
# ?, passende Gelegenheit
# ?, Berufsberater
# ?
218. +++ (SEM)
Die Hilfsbereitschaft in Deutschland und Europa sei beeindruckend und ein deutliches Bekenntnis zu Frieden und Mitmenschlichkeit.
Viele Menschen ergriffen auch privat Initiativen, um Flüchtenden aus der Ukraine zu helfen.
Unter den Teilnehmern des Austauschs bestand jedoch Einigkeit darüber, dass die bestmögliche Koordinierung der Hilfe aktuell die Priorität haben müsse.
Private Autofahrten in die Grenzregionen überlasten die Straßen in Richtung der Ukraine zusehends und auch viele Sachspenden stapelten sich gerade an den Grenzen, ohne dass sie verteilt werden könnten.
Momentan seien es vor allem Geldspenden, die den Flüchtenden wirklich weiterhelfen würden.
Datum: 2022-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ukraine-krieg-staatskanzlei-und-innenministerium-beraten-sich-mit-den;
Themen: Hilfsorganisationen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Aufbauorganisation
# ?, bestmögliche Koordinierung
# ?, denkbare Szenarien
# ?, dynamische Rahmenbedingungen
# ?, gemeinsamer Überblick
# ?, geordneter fortlaufende Austausch
# ?, ukrainische Grenzregion
# ?, aktuelle Aufgaben
# ?, Innenministerium
# ?
219. +++ (SEM)
Und es ist unser Lebensmittel Nummer eins", betonte Minister Krischer. "
Wir wollen es schützen und in Zukunft verfügbar halten.
Dabei hat die Sicherung der Trinkwasserqualität für uns oberste Priorität.
Wir werden ihr Vorrang vor anderen Nutzungen geben.
"
Datum: 2022-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltminister-krischer-klimakrise-wird-gravierende-folgen-fuer-mensch-umwelt-und;
Themen: hydrologischer Statusbericht
# ?, Situation
# ?, Temperaturen
# ?, Wasserversorgungskonzepte
# ?, Folgen ungebremsten Klimawandels
# ?, Klimakrise
# ?, Lageberichte
# ?, Umweltportal
# ?, Wasserstraßen
# ?, Füllstände der Talsperre
# ?
220. +++ (SEM)
Umweltministerin will Tierschutzbeauftragten für Nordrhein-Westfalen einsetzen
Stelle soll 2020 eingerichtet werden.
Ministerin Heinen-Esser: Stärkung des Tierschutzes hat für mich oberste Priorität
6. September 2019
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser will den Tierschutz in Nordrhein-Westfalen stärken und dafür die Stelle einer Tierschutzbeauftragten beziehungsweise eines Tierschutzbeauftragten einrichten.
Datum: 2019-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerin-will-tierschutzbeauftragten-fuer-nordrhein-westfalen-einsetzen;
Themen: Stelle
# ?, Tätigkeit eines Tierschutzbeauftragte
# ?, parlamentarische Gremien
# ?, konkrete Aufgabenstellungen
# ?, tragfähige Veränderungen
# ?, Stabsbereich
# ?, tierschutzfachliche Erkenntnisse
# ?, Beratungsrolle
# ?, Informationsrolle
# ?, Vernetzungsrolle
# ?
221. +++ (SEM)
"Wir haben vor mehr als einem Jahr mit dem Gesetz ein bundesweites Signal gesetzt", sagte Minister Remmel.
Der Tierschutz wurde gestärkt, in dem etwa der Abschuss von Hauskatzen und Totschlagfallen untersagt wurde.
Der Schutz des Waldes wurde als oberste Priorität der Jagd festgeschrieben und nicht mehr die Orientierung an einer reinen Trophäenjagd.
Die Streckenzahlen bei Rot-, Sika-, Dam-, Muffel-, und Rehwild sind bereits angestiegen.
Damit ist es ein erster Hinweis darauf, dass die Erleichterungen bei der Jagd auf Schalenwild helfen, den Wald vor Wildverbiss besser zu schützen.
Datum: 2016-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-aktuelle-jagd-bilanz-fuer-nordrhein-westfalen-vor-1;
Themen: Abschüsse
# ?, neues ökologische Jagdgesetz
# ?, Jägerinnen
# ?, Jagdzeit
# ?, abgelaufene Jagdsaison
# ?, Grundlage von Meldungen
# ?, aktuelle Bilanz
# ?, Totschlagfallen
# ?, Ringeltaube
# ?, Rückgang
# ?
222. +++ (SEM)
In NRW wird es bis auf Weiteres keine Genehmigungen für Erkundung und Gewinnung unkonventioneller Erdgas-Lagerstätten unter Einsatz von schädlichen Substanzen (Fracking) geben.
Darauf haben sich das zuständige Umweltministerium und das Wirtschaftsministerium nach der Auswertung einer Risikostudie zur Bohrtechnologie geeinigt.
"Der Schutz der Menschen und der Umwelt hat für die Landesregierung oberste Priorität.
Daher nehmen wir die Ergebnisse des Gutachtens ernst.
Der Einsatz der Fracking-Technologie kann derzeit und bis auf Weiteres in NRW nicht genehmigt werden", sagten Umweltminister Johannes Remmel und Wirtschaftsminister Garrelt Duin bei der Vorlage des Gutachtens in Düsseldorf.
Datum: 2012-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-wirtschaftsministerium-legen-risikogutachten-zu-fracking-vor;
Themen: Gutachten
# ?, Bohrungen
# ?, Informationsdefizite
# ?, Risikogutachten
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Bohrtechnologie
# ?, Genehmigungskriterien
# ?, Schiefergasvorkommen
# ?, schädliche Substanzen
# ?, zuständiges Umweltministerium
# ?
223. +++ (SEM)
Nach Auffassung der DB Netz sind solche Rahmenverträge allerdings nicht konform mit dem EU-Recht und sollen künftig nicht mehr abgeschlossen werden können.
Mit dem Auslaufen fällt dieser Schutz für die gleichberechtigte Nutzung künftig weg, ohne dass bislang eine Nachfolgeregelung vereinbart wurde.
Vorrang bei der Trassenvergabe hat dann der Zug, der die längere Wegstrecke zurücklegt mit der Folge, dass Fernzüge immer Priorität vor Regionalzügen haben.
Die beiden Länder setzen sich beim Bundesverkehrsministerium dafür ein, dass zeitnah eine neue, EU-konforme gesetzliche Regelung in den Bundestag eingebracht wird, die eine nachhaltige Gestaltung des Nahverkehrs ermöglicht.
Für das politisch gesetzte Ziel einer Verdopplung der Fahrgastzahlen im Schienenverkehr bis 2030 ist eine Verdopplung des Leistungsangebotes in Ballungsräumen sowie einer Vernetzung des Schienenverkehrs mit Zubringerverkehren in ländlichen Räumen erforderlich.
Datum: 2021-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-niedersachsen-nordrhein-westfalen-am-14-januar-2021;
Themen: 2 Länder
# ?, Güterverkehr
# ?, Niedersachsen des Lands
# ?, autonome Mobilität
# ?, Personenverkehr
# ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken
# ?, Covid-19pandemie
# ?, Rahmenverträge
# ?, Auftragsverwaltung
# ?, Verkehrsbereich
# ?
224. +++ (SEM)
Die Stadt Gütersloh erhält 309.900 Euro für den barrierefreien Ausbau von sechs Bushaltestellen.
Henning Schulz, Bürgermeister von Gütersloh, betonte den Stellenwert des barrierefreien Ausbaus für den Zugang zu Mobilitätsangeboten:
"In enger Abstimmung mit unserem Behindertenbeirat hat für uns der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen Priorität, weil Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr ein elementares Stück Teilhabe und eine wichtige Voraussetzung für Selbständigkeit und Mobilität der Menschen ist, deren körperliche Bewegungsfreiheit eingeschränkt ist."
In Lüdenscheid werden 5 Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut.
Dafür erhält die Stadt Lüdenscheid einen Förderbescheid über 145.800 Euro.
Datum: 2020-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-barrierefreiheit;
Themen: Barrierefreiheit
# ?, barrierefreier Ausbau
# ?, Haltestellen
# ?, öffentlicher Nahverkehr
# ?, Buskapsteine
# ?, Einbau von Leitsystemen
# ?, Stadthaltestellen
# ?, elementares Stück
# ?, mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen
# ?, taktile Leitelemente
# ?
225. +++ (SEM)
Für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen im Rahmen des ersten Bauabschnitts des Bushaltestellenprogramms erhält die Stadt Schwerte eine Förderung von 292.300 Euro.
Dimitrios Axourgos, Bürgermeister von Schwerte: "In Schwerte sind bis heute rund 50 Haltestellen mit hoher Relevanz für eingeschränkte Personen umgebaut worden.
Das alleine unterstreicht die Priorität, die die Stadt Schwerte diesen Maßnahmen einräumt.
Mit den Mitteln aus der ÖPNV-Infrastrukturförderung des Landes können wir den barrierefreien Umbau vieler Bushaltestellen weiter umsetzen.
"
Datum: 2020-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-barrierefreiheit-im-oepnv-mit-34-millionen-euro;
Themen: barrierefreie Bushaltestellen
# ?, barrierefreier Ausbau
# ?, ÖPNV
# ?, barrierefreie Haltestellen
# ?, Kinderwagen
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Aufgabenträger
# ?, Bauabschnitt des Bushaltestellenprogramms
# ?, Boblinie
# ?, Bushaltestellenprogramm
# ?
226. +++ (SEM)
Sollte es zu einer deutlichen Belastung der medizinischen Einrichtungen kommen, können besondere zusätzliche Hygieneregelungen eingesetzt werden (zum Beispiel Maskenpflicht in Innenräumen oder Zugangsbeschränkungen mit Test).
Schulen und Kitas
Höchste Priorität hat die Aufrechterhaltung der Präsenzangebote in Schulen und Kitas.
Lern- und Entwicklungsnachteile sowie Betreuungsengpässe müssen unbedingt vermieden werden.
Als Basisschutzmaßnahme ist eine rechtzeitige Frischluftzufuhr in den Räumlichkeiten von Bildungseinrichtungen zentral.
Datum: 2022-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslich-sicher-wachsam-landesregierung-geht-mit-gemeinsamen-kompass-den;
Themen: Kitas
# ?, Coronaherbst
# ?, Leitlinien der Coronastrategie
# ?, erforderliche Testungen
# ?, gemeinsamer Kompass
# ?, grundlegender Rahmen
# ?, mögliche Infektionsentwicklungen
# ?, konsequente Vorsorge
# ?, Aufrechterhaltung
# ?, Schulen
# ?
227. +++ (SEM)
2. Dezember 2020 PHB Wald Licht Foto: fancycrave.
com
Die aktuelle Bewältigung der Waldschäden und der Aufbau klimafester Wälder hat für die Landesregierung höchste Priorität.
Auch für das kommende Jahr stellt die Landesregierung umfangreiche Unterstützungen in Aussicht.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Datum: 2020-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldfoerderung-land-hat-die-foerderung-2020-vervielfacht-weiterer-zuwachs-fuer-2021;
Themen: Waldbesitzerinnen
# ?, Extremwetterrichtlinie
# ?, aktuelle Bewältigung
# ?, umfangreiche Unterstützungen
# ?, klimafeste Wälder
# ?, Unterstützung für Land
# ?, Aussicht
# ?, Borkenkäfer
# ?, Wiederbewaldung
# ?, gesamte forstliche Förderung
# ?
228. +++ (SEM)
"Wir werden den Waldbäuerinnen und Waldbauern auch weiterhin konsequent bei der Zukunftsaufgabe Wald unter die Arme greifen und an ihrer Seite stehen.
Mir war es wichtig, auch über den Jahresabschluss hinaus Kontinuität zu gewährleiten.
Für die gesamte Landesregierung hat die Bewältigung der Waldschäden und dessen Wiederaufbau höchste Priorität.
Nur mit gesunden Wäldern können wir den Klimawandel und den Artenschwund eindämmen", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
In diesem Jahr wurden für die Extremwetter-Förderung ursprünglich Mittel in Höhe von 36 Millionen Euro bereitgestellt, die in den zurückliegenden Wochen noch einmal um weitere rund zehn Millionen Euro aufgestockt wurden.
Datum: 2020-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldfoerderung-land-will-2021-ueber-75-millionen-euro-bereitstellen;
Themen: Extremwetterförderung
# ?, voraussichtlicher Bundesanteil
# ?, Waldschäden
# ?, Fördermittel
# ?, klimafeste Wälder
# ?, Zukunftsaufgabe
# ?, Waldbäuerinnen
# ?, Waldbauern
# ?, Bewältigung
# ?, Vorstellungen
# ?
229. +++ (SEM)
Daher ist eine klimasichere Zukunft des Waldes eine Gemeinschaftsaufgabe, die dauerhaft aus dem Klimafonds geleistet werden muss.
Die Dürre-gebeutelte Forst- und Waldwirtschaft benötigt jetzt eine langfristige Perspektive für einen nachhaltigen Waldumbau", so Heinen-Esser.
Für die nordrhein-westfälische Landesregierung haben die Bewältigung der Waldschäden und die Wiederbewaldung höchste Priorität.
So unterstützt das Land mit breiten finanziellen und fachlichen Hilfen die Entwicklung von vielfältigen und klimastabilen Mischwäldern.
Lagen die Mittel für die Förderung von Wald- und Holzwirtschaft in NRW 2018 noch bei rund vier Millionen Euro, ist für das Jahr 2021 eine Aufstockung der Fördermittel auf über 75 Millionen Euro vorgesehen.
Datum: 2021-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldzukunft-waldpraemie-muss-zeitnah-kommen;
Themen: Ökosystemleistungen
# ?, Zukunft des Walds
# ?, wichtige Woche
# ?, Prämie
# ?, Bundeswaldprämie
# ?, Wald in Deutschland
# ?, klares Votum
# ?, Wälder
# ?, klimastabile Wiederbewaldung
# ?, Waldwirtschaft
# ?
230. +++ (SEM)
Unser Wald ist krank, er braucht unsere Hilfe im Klimawandel - er braucht Zukunft", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser am Montag bei der Vorstellung des Berichts in Düsseldorf.
Die Waldwirtschaft leiste derzeit in der Schadensbewältigung Enormes.
Neben den Ad-Hoc-Maßnahmen für die Schadensbewältigung habe die Wiederbewaldung höchste Priorität.
"Nach der Abwärtsspirale der zurückliegenden Jahre muss uns dringend eine Trendumkehr gelingen.
Wie bei den Maßnahmen in Folge des Waldsterbens durch Sauren Regen und vergangener Sturmereignisse benötigen wir nun erneut einen gemeinsamen politisch-gesellschaftlichen Kraftakt, um die aktuelle Waldkrise zu überwinden.
Datum: 2019-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldzustandserhebung-2019-nur-jeder-fuenfte-baum-ohne-schaeden;
Themen: Bäume
# ?, Kiefer
# ?, Fichte
# ?, klarer Marschplan
# ?, deutliche Kronenverlichtung
# ?, Hauptbaumart
# ?, Trendumkehr
# ?, Waldzustand in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zustand von Baumkronen
# ?, Pilzbefall
# ?
231. +++ (SEM)
In Deutschland wird der Tag der Patientensicherheit vom Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. (APS) organisiert und getragen.
Das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, unterstützt den Aufruf und ist seit 2018 Mitglied im APS.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die Sicherheit von Patientinnen und Patienten muss höchste Priorität haben.
Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass sie sicher und geborgen sind, wenn sie sich dem Gesundheitswesen anvertrauen.
Und das gilt unabhängig vom Alter und natürlich auch und gerade in den besonders herausfordernden Zeiten einer Pandemie.
Datum: 2021-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/welttag-der-patientensicherheit-am-17-september-2021-sicherheit-vom-ersten-atemzug;
Themen: Welttag
# ?, Hebammenkreißsaal
# ?, Beteiligung
# ?, Ärztinnen
# ?, Förderung der Wiederbeschaffung
# ?, Grundlage des Krankenhausgestaltungsgesetzes
# ?, Grundlage eines Kriterienkatalogs
# ?, Patientensicherheit des Aktionsbündnisses
# ?, einmalige Ansatzanhebung
# ?, geburtshilfliches Team
# ?
232. +++ (SEM)
Die Fondsverantwortung der Ressorts und die Ressortverantwortung für die jeweiligen Themen sollen unberührt bleiben.
Dieser Beschluss ist von besonderer Bedeutung: Im Gegensatz zu früheren Zeiten macht also nicht jedes Ministerium, was ihm gefällt.
Alle orientieren sich an den gemeinsam definierten Prioritäten der Landesregierung.
Auch der Koalitionsvertrag enthält detaillierte Aussagen zu den EU-Strukturfonds.
Es gibt mehr als 40 Bezüge, natürlich vor allem in den Kapiteln Wirtschaft und Europa.
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;
Themen: Südwestfalen
# ?, EU-Strukturmittel
# ?, Verwaltungsvereinfachung
# ?, EU-Strukturfonds
# ?, laufende Förderperiode
# ?, neue Förderperiode
# ?, Konditionalitäten
# ?, Strukturfondsverordnungen
# ?, operationelle Programme
# ?, Lauf der Geschichte
# ?
233. +++ (SEM)
Da die Folgen der Pandemie noch bis in das vierte Quartal spürbar seien, forderten die Ministerinnen und Minister eine Verlängerung der Überbrückungshilfen und der Härtefallhilfen bis zum Jahresende 2021.
Die Unternehmen brauchen Planungssicherheit: Die Wirtschaftsministerkonferenz sieht die Bundes- und Landesregierungen in der Pflicht, Vorsorge zu treffen, damit bei erneuter Steigerung der Inzidenzwerte die Bekämpfung der Pandemie eine erneute Teilschließung/ Schießung von Unternehmen möglichst ausgeschlossen wird.
Die WMK hält es für erforderlich, die Stärkung der Innenstädte und die Entwicklung von innerstädtischen Unternehmen mit besonderer Priorität zu unterstützen.
Sie bittet daher das Bundeswirtschaftsministerium, für weitere Maßnahmen bis zur Sommerpause 2021 Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro bereitzustellen und noch in diesem Jahr bundesweit erste Projekte zu starten.
Engpässe bei Materialien und Rohstoffen: Da der überwiegende Teil der von Lieferengpässen und Preissteigerungen betroffenen Rohstoffe und Vorprodukte importiert werden muss, hält die WMK offene Märkte und den Abbau von Handelsbeschränkungen für unerlässlich.
Datum: 2021-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerinnen-und-minister-beraten-duesseldorf-mit-bundesminister;
Themen: Wirtschaftsministerkonferenz
# ?, Materialknappheit
# ?, offene Märkte
# ?, Wirtschaftsministerinnen
# ?, Carbon
# ?, Länder
# ?, andere Hemmnisse
# ?, heimische Anbieter
# ?, innerstädtische Unternehmen
# ?, preisgünstiger Wasserstoff
# ?
234. +++ (SEM)
Darüber hinaus wird sich der Minister mit dem Ombudsmann für Gleichstellungsfragen, den Abgeordneten des slowenischen Parlamentes und Vertreterinnen und Vertretern der Medienlandschaft, der Justiz und der Zivilgesellschaft austauschen.
Im Rahmen eines Besuches im Jüdischen Kulturzentrum in Ljubljana wird der Minister das jüdische Leben in Slowenien würdigen.
Die Themen der politischen Gespräche orientieren sich an den Prioritäten der slowenischen Ratspräsidentschaft: Widerstandsfähigkeit der Europäischen Union, Rechtsstaatlichkeit, Konferenz zur Zukunft Europas, Europäische Nachbarschaft - insbesondere der Westbalkan - und der Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie.
Minister Holthoff-Pförtner: "In die Zeit des slowenischen Vorsitzes fallen wichtige politische und legislative Vorhaben, wie die Umsetzung des Wiederaufbaufonds Next Generation EU, die Umsetzung des Grünen Deals oder die Stärkung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Gesundheit.
Besonders freut mich, dass über die Konferenz zur Zukunft Europas Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union eine Plattform bekommen, ihre Erwartungen, Ideen oder auch Bedenken bezüglich der Weiterentwicklung der Europäischen Union wirksam in den politischen Prozess einzubringen.
Datum: 2021-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wuerdigung-der-ratspraesidentschaft-und-dialog-zu-europaeischen-werten;
Themen: Trioratspräsidentschaft
# ?, europäischer Ministerrat
# ?, Vorsitz
# ?, regierungstragende Parteien
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Regierungsvertreter
# ?, europäische Werte
# ?, Gebiet der Gesundheit
# ?, Vertreterinnen der Medienlandschaft
# ?, Westbalkangipfel
# ?
235. +++ (SEM)
"
Joachim Künzel, Geschäftsführer Nahverkehr Westfalen-Lippe: "Die Zusammenarbeit der NRW-Aufgabenträger für den SPNV zum Thema Sicherheit ist ein weiterer Beleg für das gute Miteinander auf Landesebene, das die Nahverkehrsbranche in unserem Land auszeichnet."
Ronald R. F. Lünser, Vorstandssprecher Verkehrsverbund Rhein-Ruhr: "Die Sicherheit hat für uns höchste Priorität.
Ein Schlüssel ist der Einsatz von qualifiziertem Personal, um die objektive Sicherheit und das subjektive Sicherheitsgefühl der Reisenden zu verbessern.
Daher begrüße ich die zahlreichen Initiativen, durch die im Rahmen eines effektiven Sicherheitsmanagements zusammen mit den zahlreichen Netzwerkpartnern eine geeignete Möglichkeit geschaffen ist, die Sicherheit der Reisenden zu erhöhen.
Datum: 2021-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zuege-und-bahnhoefe-zu-guten-orten-machen;
Themen: Sicherheitsbericht
# ?, Züge
# ?, Bahnhöfe
# ?, Schienenpersonennahverkehr
# ?, gute Orte
# ?, Fahrgäste
# ?, Situation des Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, präventive Beförderungsverbote
# ?, Aufenthaltsverbote
# ?, Verfügungsdienste
# ?
236. +++ (SEM)
Seit 2013 wurden fast 700 Hofseminare organisiert, um Landwirtinnen und Landwirte über Nachhaltigkeitsmaßnahmen zu informieren.
Die Höfe erhalten Beratung zu den Themen klimaschonendere Fütterung, Verarbeitung von Gülle, Einsatz von erneuerbaren Energien.
"Auf dem Hof von Kevin Anhamm hat neben der tierwohlgerechten Haltung auch der Schutz unseres Klimas Priorität.
Die Tiere können sich frei bewegen und haben in einem offenen Stall frische Luft.
Eine solche Haltungsform hat Vorbildcharakter und es sind genau solche integrierten Ansätze, die unsere Nutztierhaltung zukunftsfähig machen", sagte Ministerin Heinen-Esser bei ihrem Besuch in Kamp-Lintfort.
Datum: 2019-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-der-nutztierhaltung-landwirtschaftsministerin-besucht-milchviehhof-anhamm;
Themen: Nutztierstrategie
# ?, zukunftsfähige Tierhaltung
# ?, Tierhalterinnen
# ?, Nutztierhaltung in Nordrhein-Westfalen
# ?, abschließende Station
# ?, Milchviehbetrieb
# ?, zukunftsfähige Nutztierhaltung
# ?, Rahmen der Sommertour
# ?, Informationssystem
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?
237. +++ (SEM)
"Lippe hat gute Voraussetzungen, um aus der Digitalisierung einen Wettbewerbsvorteil zu gewinnen.
Mittelstand, Industrie und Forschung sind in der Region eng vernetzt und gehen das Thema offensiv an.
Höchste Priorität muss nun der Breitbandausbau haben, denn der Weg in die digitale Welt führt nur über eine leistungsfähige Netzinfrastruktur.
"
Was kann Nordrhein-Westfalen von Lippe lernen?
Datum: 2016-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsforum-lippe-herausforderungen-und-zukunft-gemeinsam-gestalten;
Themen: Lippe
# ?, Zukunftsforum
# ?, Stadtentwicklung
# ?, jeweilige Akteure
# ?, landesweite Herausforderungen
# ?, regionale Zukunftsfragen
# ?, besonderes Stück
# ?, Gemeindezentren
# ?, Siedlungsentwicklung
# ?, Meinung
# ?
238. +++ (SEM)
Die bewährte Methode zur Verbesserung der Mobilität für Fußgänger enthält mehrere Bausteine.
Begehungen sind das Kernstück - sie geben den Teilnehmern vor Ort die Gelegenheit, Probleme und Sichtweisen auszutauschen und neue Lösungsansätze und Ideen zu diskutieren.
Es folgt eine Stärken-Schwächen-Analyse sowie die Erstellung eines Maßnahmenplans mit Prioritäten, die gemeinsam von Bürgern und Experten erarbeitet werden.
"Ziel ist, dass die Kommunen ihre Gehwege sicherer und attraktiver machen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst anlässlich der Verkündung der ausgewählten Kommunen.
"Das erhöht die Aufenthalts- und Lebensqualität.
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwoelf-kommunen-erhalten-profi-hilfe-fuer-fussverkehrs-checks-verkehrsministerium;
Themen: Fußgänger
# ?, Profihilfe
# ?, Zukunftsnetz
# ?, Gehen
# ?, Verbesserungsmöglichkeiten
# ?, Verkehrsplanung
# ?, Mobilität
# ?, letzte Jahrzehnte
# ?, Stadtplanung
# ?, CO2-Belastung
# ?
239. +++ (SEM)
Das klappt bisher noch nicht gut genug.
Es müssen jetzt alle Anstrengungen unternommen werden, um diese jungen Menschen mit den Unternehmen zusammenzuführen.
Dies hat oberste Priorität und ist ein wichtiger Baustein, mit dem wir die Fachkräfteoffensive NRW weiter vorantreiben.
"
Jeweils 40 Millionen Euro sollen in der laufenden ESF-Förderphase 2021-2027 ab 2024 aus dem ESF in die Programme "Berufseinstiegsbegleitung" und "Übergangslotsen" fließen.
Datum: 2023-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-landesregierung-plant-den-europaeischen-sozialfonds;
Themen: Förderung für Beschäftigung
# ?, Transformationsberatung
# ?, europäischer Sozialfonds
# ?, Potenzialberatung
# ?, Übergangslotsen
# ?, Fachkräfteoffensive
# ?, Landesarbeitsmarktpolitik
# ?, Maßnahmen des Übergangssektors
# ?, Mittelzuweisungen
# ?, Zeitraum der Bewilligung
# ?
240. +++ (SEM)
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir tun in Nordrhein-Westfalen, was wir können, um die Rahmenbedingungen stabil zu halten und - wo möglich - auch weiter zu verbessern.
Eine nachhaltige, solide und generationengerechte Haushaltspolitik ist unter solchen Umständen wichtiger denn je.
Die Entwicklung der Steuereinnahmen stellt die öffentlichen Haushalte vor große Herausforderungen und zwingt zu einem Umdenken: Finanzielle Handlungsfähigkeit gibt es nur, wenn wir ganz klare Prioritäten im Landeshaushalt setzen.
"
Zukunft möglich machen
Datum: 2023-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2024-eingebracht-handlungsfaehig-bleiben-herausfordernden-zeiten;
Themen: Haushalt
# ?, Landeshaushalt
# ?, herausfordernde Zeiten
# ?, Etat
# ?, Alltagshelferprogramm
# ?, Eckpfeiler des Regierungshandelns
# ?, Sprach-Kita-Programm
# ?, anderes Ressort
# ?, immense Aufgabe
# ?, konsequente Einsparungen
# ?
241. +++ (SEM)
Die Gründe für das gegenüber der Mai-Steuerschätzung geringer geschätzte Steueraufkommen sind maßgeblich auf das schwache konjunkturelle Umfeld und die dadurch abgeschwächte Wirtschaftsleistung zurückzuführen.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen und die öffentlichen Haushalte werden in 2024 weiterhin durch hohe Inflation, hohe Energiepreise und ein schwaches Wirtschaftswachstum erheblich belastet.
Der Rückgang der Prognosen zeigt wie wichtig eine vorausschauende und solide Finanzplanung mit Augenmaß und klaren Prioritäten ist.
Aber er ist auch ein klares Signal an die Ampel in Berlin: Kontinuierlich Kosten auf die Länder abzuwälzen - bei uns zuletzt allein rund 4 Milliarden Euro im Jahr - ist wenig kreativ, ungerecht und kann nicht die richtige Lösung sein.
"
Datum: 2023-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungsvorlage-zum-haushaltsplanentwurf-2024-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Ländergesamtheit
# ?, klare Prioritäten
# ?, Krankenhausplan
# ?, Schulbereich
# ?, Landeskabinett
# ?, Anstieg
# ?, Bodeninfrastruktur
# ?, Ergebnisse der Oktobersteuerschätzung
# ?, Frühjahrsprojektion
# ?
242. +++ (SEM)
Diese umfasst nun als Fördergebiet "Westmünsterland" inklusive einer Pufferzone eine Fläche von mehr als 4.000 Quadratkilometern.
"In Nordrhein-Westfalen werden wir die Wolfsverordnung und die Herdenschutz-Förderung zeitnah weiterentwickeln und praxisgerechtere Regelungen schaffen", so Umweltminister Oliver Krischer.
"Dabei hat die Unterstützung der Schäferinnen und Schäfer beim Herdenschutz oberste Priorität.
Im Vorgriff haben wir daher nun die Förderangebote ausgebaut, um Tierhalterinnen und Tierhalter beim Herdenschutz zu unterstützen.
"
Datum: 2023-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-weitet-herdenschutz-foerderung-aus;
Themen: neue Fördergebiete
# ?, Herdenschutzförderung
# ?, Förderangebote
# ?, Tierhalterinnen
# ?, Dümmergeestniederungen
# ?, Gesamtgröße
# ?, Herdenschutzzäune
# ?, Schäferinnen
# ?, deutschlandweiter Wolfsbestand
# ?, einzelne Tiere
# ?
243. +++ (SEM)
Die Förderung ermöglicht es uns, in der deutsch-niederländischen Grenzregion noch stärker als zuvor präsent zu sein.
Unser heute eröffnetes Beratungsbüro in Emmerich ist ein deutliches Signal dafür.
Die Beratungsarbeit ist und bleibt sehr herausfordernd, die enge Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, der Polizei und allen anderen kommunalen und zivilgesellschaftlichen Akteuren hat für uns deshalb oberste Priorität: Nur gemeinsam werden wir erfolgreich sein!
", so Dr. David Mintert, Landesgeschäftsführer Arbeit und Leben NRW.
Hintergrundinformationen
Datum: 2023-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-eroeffnet-buero-fuer-faire-arbeit-emmerich;
Themen: faire Arbeit
# ?, Büro
# ?, Arbeitsmigranten
# ?, Arbeitsmigrantinnen
# ?, deutliches Signal
# ?, Ausbeutung
# ?, Betroffene
# ?, EU-Arbeitnehmerinnen
# ?, Einzelfallberatung
# ?, Fälle in Niederlanden
# ?
244. +++ (SEM)
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hat im Schulausschuss des Landtags den Entwurf des Schuletats für das Jahr 2024 vorgestellt: "Auch in Zeiten andauernder Krisen bleibt die Bildung ein Schwerpunkt dieser Landesregierung.
Der Haushalt des Schulministeriums wird auch im kommenden Jahr steigen und bleibt damit der größte Einzeletat der Landesregierung.
Das ist ein starkes Signal und zeigt, dass wir die Herausforderungen im Schulsystem mit Nachdruck angehen - auch wenn wir Prioritäten setzen müssen.
"
Der Schulhaushalt ist mit einem Anteil von 21,8 Prozent am Gesamthaushalt der mit Abstand größte Einzeletat.
Datum: 2023-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-bildung-ist-und-bleibt-ein-schwerpunkt-dieser-landesregierung;
Themen: Schuletat
# ?, laufendes Haushaltsjahr
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Besoldung
# ?, angekündigte Unterstützung
# ?, frühzeitige gezielte Förderung
# ?, möglicher Haushaltsentwurf
# ?, schwierige Haushaltsbedingungen
# ?, sogenannte Vorgriffsstellen
# ?, Ausgabenvolumen
# ?
245. +++ (IR)
Durch große Ausgabendisziplin und klare Prioritäten vermeiden wir Strukturbrüche und ermöglichen Investitionen.
" 1 / 8 Handlungsfähigkeit und Planungssicherheit für Nordrhein-Westfalen durch klare Prioritäten - jetzt und in Zukunft
Handlungsfähigkeit und Planungssicherheit für Nordrhein-Westfalen durch klare Prioritäten - jetzt und in Zukunft
Datum: 2024-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;
Themen: klare Prioritäten
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Planungssicherheit
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Kabinett
# ?, Kreditermächtigung
# ?, finanzpolitische Weichen
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?
246. +++ (IR)
In einem großen Kraftakt setzen wir in Nordrhein-Westfalen klare Prioritäten, sparen und investieren ganz gezielt in die Zukunft unsers Landes und sichern so unsere Handlungsfähigkeit.
Das muss in Berlin nun Priorität haben.
Datum: 2024-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnis-der-herbst-steuerschaetzung-2024-und-geplante-rechtsaenderungen-des;
Themen: Folgejahre
# ?, Steuereinnahmen
# ?, aktuelle Herbststeuerschätzung
# ?, Bürde
# ?, Steuerpolitik
# ?, Regionalisierung
# ?, Steuerschätzung
# ?, Wirtschaftspolitik
# ?, Länder
# ?, Ampel in Berlin
# ?
247. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Start des neuen Kita-Jahres: Klare Priorität auf die Förderung
Start des neuen Kita-Jahres: Klare Priorität auf die Förderung der Jüngsten
Die frühkindliche Bildung legt den Grundstein für gelingende Bildungsbiographien - die Landesregierung setzt deshalb eine klare Priorität auf die Förderung der Jüngsten im Land.
Datum: 2024-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-neuen-kita-jahres-klare-prioritaet-auf-die-foerderung-der-juengsten;
Themen: klare Priorität
# ?, System
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Kindertagespflege
# ?, neues Kitajahr
# ?, Kitas
# ?, Förderung
# ?, pädagogische Tätigkeiten
# ?, Grundstein
# ?, Fluchthintergrund von Familien
# ?
248. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung stellt Europapolitischen Prioritäten vor
Landesregierung stellt Europapolitischen Prioritäten vor
Europaminister Nathanael Liminski hat den Mitgliedern des Ausschusses für Europa und Internationales des Landtags von Nordrhein-Westfalen die Europapolitischen Prioritäten der Landesregierung vorgestellt.
Europaminister Nathanael Liminski hat den Mitgliedern des Ausschusses für Europa und Internationales des Landtags von Nordrhein-Westfalen die Europapolitischen Prioritäten der Landesregierung vorgestellt.
Datum: 2025-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-europapolitischen-prioritaeten-vor;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Mitglieder des Ausschusses
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, EU-Neuausrichtung
# ?, Vertiefung des Binnenmarkts
# ?, erforderliche Neuausrichtung
# ?, globales Gefüge
# ?, grenzüberschreitender Infrastrukturausbau
# ?, spürbarer Abbau
# ?, verlässliche Energiepolitik
# ?
249. +++ (IR)
Mit klaren Prioritäten und großer Ausgabendisziplin schaffen wir Spielräume, um gezielt in die Zukunft zu investieren.
Zukunftsinvestitionen in unser Land haben weiter Priorität.
Datum: 2024-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2025-und-nachtragshaushalt-2024-eingebracht-finanzpolitische;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Bundesmaßnahmen
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, offener Ganztag
# ?, Schuldenbremse
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Folgejahre
# ?, Länder
# ?, Summe
# ?, Umfang
# ?
250. +++ (IR)
Deswegen definierten wir sieben Prioritäten: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit; Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten und der -industrie; Eindämmung der illegalen Migration, mit besonderem Fokus auf die externe Dimension;
Unsere horizontale Priorität ist die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit; wir wollen diese Zielsetzung in allen Politikbereichen zur Geltung bringen.
Datum: 2024-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diskussionsveranstaltung-ueber-die-prioritaeten-der-ungarischen-eu;
Themen: Vorsitz
# ?, Botschafter von Ungarn
# ?, ungarische EU-Ratspräsidentschaft
# ?, Prioritäten der Präsidentschaft
# ?, Republik in Deutschland
# ?, Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Republik in Deutschland
# ?, Brotthemen
# ?, Butterthemen
# ?, Herausforderungen eines Tags
# ?
251. +++ (IR)
Gemeinsam mit Maria Papakyriakou, zyprische Botschafterin in Berlin, hat sich Europaminister Nathanael Liminski am Donnerstag, 16. April 2026, über die Prioritäten der Präsidentschaft ausgetauscht.
Gemeinsam mit Maria Papakyriakou, zyprische Botschafterin in Berlin, hat sich Europaminister Nathanael Liminski am Donnerstag, 16. April 2026, über die Prioritäten der Präsidentschaft ausgetauscht.
Im Rahmen der Abendveranstaltung hat Maria Papakyriakou die Prioritäten des Ratsvorsitzes unter dem Motto "Eine autonome Union.
Datum: 2026-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zyprische-eu-ratspraesidentschaft-legt-den-fokus-auf-eine-autonome-europaeische;
Themen: Autonomie
# ?, autonome Union
# ?, zyprische Botschafterin
# ?, zyprische Ratspräsidentschaft
# ?, Vorsitz
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Prioritäten der Präsidentschaft
# ?, Evakuierungsdrehkreuz
# ?, Golfraum
# ?, Stärkung für Präsenz
# ?
252. +++ (IR)
Wir setzen klare Prioritäten bei Kindern und Bildung: Jeder einzelne Euro, den wir für Bildung, für Kinder und junge Leute ausgeben, ist gut angelegt in die Zukunft unseres Landes.
Und wir setzen klare Prioritäten bei Investitionen in die klimaneutrale Wirtschaft, Sicherheit und Zusammenhalt und bei der Unterstützung der Kommunen.
Datum: 2023-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-nordrhein-westfalen-verabschiedet-haushaltsplan-2024;
Themen: Haushaltsrede
# ?, finanzpolitische Normalität
# ?, Landtag
# ?, Kernhaushalt
# ?, öffentliche Finanzen
# ?, klare Prioritäten
# ?, Haushaltspolitik
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Investitionen
# ?, Realität
# ?
253. +++ (IR)
Gemeinsam mit dem Botschafter des Königreichs Belgien in Deutschland Geert Muylle hat Europaminister Nathanael Liminski die Prioritäten der Präsidentschaft diskutiert.
Gemeinsam mit dem Botschafter des Königreichs Belgien in Deutschland Geert Muylle hat Europaminister Nathanael Liminski die Prioritäten der Präsidentschaft diskutiert.
Im Rahmen der Abendveranstaltung hat Botschafter Muylle die Prioritäten des Ratsvorsitzes unter dem Motto "Schützen, stärken, vorbeugen" vorgestellt.
Datum: 2024-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prioritaeten-der-belgischen-eu-ratspraesidentschaft-europawahl-ist;
Themen: Gesundheitsagenda
# ?, Sozialagenda
# ?, Botschafter von Belgien
# ?, Königreich in Deutschland
# ?, Prioritäten der Präsidentschaft
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Schutz von Menschen
# ?, aktueller belgische Vorsitz
# ?, allererste europäische Ratspräsidentschaft
# ?, belgische EU-Ratspräsidentschaft
# ?
254. +++ (IR)
Botschafterin Collins: "Ich freue mich sehr, in Nordrhein-Westfalen zu sein, um die Prioritäten der irischen EU-Ratspräsidentschaft vorzustellen.
In diesem Kontext konzentriert sich der irische Ratsvorsitz auf drei Prioritäten: Wettbewerbsfähigkeit, Werte und Sicherheit: Wir wollen die Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität der EU stärken, wir wollen wichtige Werte wie die Rechtsstaatlichkeit und demokratische Resilienz fördern und wir wollen die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU vorantreiben.
Datum: 2026-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/irische-eu-ratspraesidentschaft-steht-unter-dem-motto-gemeinsam-sind-wir-staerker;
Themen: irische EU-Ratspräsidentschaft
# ?, Rat
# ?, Collins
# ?, Botschafterin
# ?, Prioritäten der Präsidentschaft
# ?, Vorsitz
# ?, Produktivität
# ?, gemeinsame Werte
# ?, Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Europaangelegenheiten
# ?
255. +++ (IR)
Kinder- und Familienministerin Verena Schäffer: "Für die Landesregierung hat es Priorität, gute Bedingungen in den Kitas zu schaffen, denn hier geht es um die Startchancen jedes einzelnen Kindes in Nordrhein-Westfalen für einen erfolgreichen Bildungsweg.
Dass wir diese Mittel komplett für den Aufbau der Kindertagesbetreuung aufwenden, zeigt, dass Kinder und Jugendliche für uns höchste Priorität haben.
Datum: 2026-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-840-millionen-euro-fuer-investitionen-die;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, steuerliches Investitionssofortprogramm
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Steuerausfälle
# ?, notwendige Verwaltungsvereinbarung
# ?, Kompensationsmittel
# ?, Kommunen
# ?, Mittel
# ?, Geld
# ?, Investitionsförderung für Kindertagesbetreuung
# ?
256. +++ (IR)
Minister Dr. Optendrenk: "Ein Haushalt zeigt, welche Prioritäten ein Land setzt.
Trotz angespannter Haushaltslage haben Bildung, Kinder und Jugendliche für die Landesregierung weiter höchste Priorität.
Datum: 2026-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-fuer-den-haushalt-2027-zweites-besoldungspaket-fuer;
Themen: Schulleitungen
# ?, Lehrämter
# ?, Einführung von A 13
# ?, Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen
# ?, letzter Haushaltsentwurf
# ?, Fachleitungen
# ?, Hauptschulen
# ?, Grundschulen
# ?, Lehrkräftenachwuchs
# ?, angespannte Haushaltslage
# ?
257. +++ (IR)
Gemeinsam mit Thomas Østrup Møller, Botschafter der Königlich Dänischen Botschaft in Berlin, hat sich Europaminister Nathanael Liminski am Donnerstag, 9. Oktober 2025, über die Prioritäten der Präsidentschaft ausgetauscht.
Im Rahmen der Abendveranstaltung hat Thomas Østrup Møller die Prioritäten des Ratsvorsitzes unter dem Motto "Ein starkes Europa in einer Welt im Wandel" vorgestellt.
Datum: 2025-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/daenische-eu-ratspraesidentschaft-setzt-sich-fuer-ein-sicheres-wettbewerbsfaehiges;
Themen: dänische EU-Ratspräsidentschaft
# ?, Vorsitz
# ?, Verteidigung
# ?, dänische Ratspräsidentschaft
# ?, konkreter Ausdruck
# ?, neue hybride Kriegsführung
# ?, rücksichtslose Machtpolitik
# ?, rücksichtsloses Vorgehen
# ?, EU-Ratsvorsitz
# ?, gezielte Provokationen
# ?
258. +++ (IR)
Gemeinsam mit Jan Tombinski, Geschäftsträger der polnischen Botschaft in Berlin und höchster Repräsentant Polens in Deutschland, hat Europaminister Nathanael Liminski am Donnerstag, 13. März 2025, die Prioritäten der Präsidentschaft diskutiert.
Im Rahmen der Abendveranstaltung hat Jan Tombinski die Prioritäten des Ratsvorsitzes unter dem Motto "Sicherheit, Europa" vorgestellt (Fotos der Veranstaltung finden Sie zeitnah auf www.mbeim.nrw).
Datum: 2025-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polnische-eu-ratspraesidentschaft-legt-fokus-auf-sicherheit-all-ihren-dimensionen;
Themen: Vorsitz
# ?, Sicherheit
# ?, Generation von Politikerinnen
# ?, Stirn
# ?, Spiel
# ?, Geschäftsträger
# ?, Nullsummenspiel
# ?, Verteidigungsgüter
# ?, entscheidende Zeit
# ?, gezogene Lehren
# ?
259. +++ (IR)
Bereits damals galt: In Krisenzeiten Prioritäten setzen und dennoch Zukunft gestalten.
Mit klaren Prioritäten für Kinder, Bildung, Sicherheit und industrielle Transformation, verbunden mit erheblichen Einsparanstrengungen und dem Einstieg in die Altschuldenlösung für Kommunen.
Datum: 2025-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-stabilitaetsrat-bestaetigt-nordrhein-westfalen-bleibt-finanziell-solide-und;
Themen: Stabilitätsrat
# ?, Bundeswirtschaftsministerin
# ?, Stabilitätsbericht
# ?, Bundesminister von Finanzen
# ?, Kurs
# ?, Finanzministerinnen
# ?, wirtschaftliche Stärke
# ?, Sicherheit
# ?, Überwachung
# ?, schwierige Zeiten
# ?
260. +++ (IR)
Das Gesundheitsministerium hat die Kreise und kreisfreien Städte gebeten, Impfstoffkontingente, die nicht vollständig genutzt werden können, für die Versorgung weiterer Personen aus dem Kreis der zweiten Prioritätsgruppe (gemäß Coronavirusimpfverordnung) zu verwenden.
Das Gesundheitsministerium hat die Kreise und kreisfreien Städte gebeten, Impfstoffkontingente, die nicht vollständig genutzt werden können, für die Versorgung weiterer Personen aus dem Kreis der zweiten Prioritätsgruppe (gemäß Coronavirusimpfverordnung) zu verwenden.
Datum: 2021-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-mehr-tempo-durch-mehr-flexibilitaet-erlass-ermoeglicht;
Themen: vorhandene Impfkapazitäten
# ?, unbürokratische Vergabe
# ?, Vorerkrankungen
# ?, Personengruppe
# ?, Impfungen
# ?, freie Terminkapazitäten
# ?, impfberechtigte Personen
# ?, mögliche Buchungen
# ?, schriftliche Einladung
# ?, vorhandene Kontingentmengen
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