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Corona-Krise: Verbraucherrechte im Blick behalten
Verbraucherschutzministerin Heinen-Esser: Neben der Wirtschaft müssen wir auch Privathaushalte stützen und finanzielle Schieflagen abfedern.
4. Juni 2020
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser mahnt an, neben der Debatte um Konjunkturprogramme für die Wirtschaft nicht die dringend erforderliche Unterstützung für die Verbraucher aus dem Blick zu verlieren.

Nordrhein-Westfalen bringt sich hier aktiv ein", ergänzte die Ministerin.
Mikroschadstoffe in Gewässern resultieren aus dem fast täglichen Einsatz von chemischen Substanzen, das sind zum Beispiel Arzneimittel, Wasch- und Reinigungsmittel, Kosmetika, synthetische Duftstoffe, Süßstoffe, Farben und Lacke sowie Pflanzenschutzmittel und Biozide.
Allein in einem Privat-Haushalt sind heute bis zu 5.000 verschiedene Chemikalien in Gebrauch.
Deren Rückstände gelangen vor allem mit dem Abwasser in die Gewässer und führen dort zu Belastungen.
Diese Mikroschadstoffe, insbesondere Arzneimittel und deren Abbauprodukte, können nachweislich Lebewesen in Flüssen und Seen beeinträchtigen.

Für den Wiederaufbau stehen in Nordrhein-Westfalen Mittel in Höhe von rund 12,3 Milliarden Euro aus dem Aufbaufonds 2021 bereit.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am 13. September 2021 die dazugehörende Förderrichtlinie "Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen" veröffentlicht.
Ab Freitag, 17. September 2021, können Anträge für Aufbauhilfen für Privathaushalte und Unternehmen der Wohnungswirtschaft, für Unternehmen, für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, für Fischerei und Aquakultur und für den Wiederaufbau der Infrastrukturen in den Kommunen eingereicht werden.
Informationen und den Link zu den Onlineanträgen finden Sie zeitnah unter www.land.nrw/wiederaufbauhilfe
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung: "Zig tausend Menschen und Unternehmen sowie die Städte und Gemeinden selbst sind massiv von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 betroffen.

Im Frühjahr 2021 initiierte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen eine Radon-Messkampagne für die Städte Arnsberg, Sundern und Balve.
In diesen waren ausweislich der Radon-Prognose-Karte des Bundesamts für Strahlenschutz erhöhte Konzentrationen des krebserregenden Edelgases dargestellt.
Rund 1.450 Privathaushalte sowie 49 Schulen und Kindergärten nutzten das Angebot einer kostenlosen Radonmessung.
Nach Abschluss der zwölfmonatigen Messzeit liegen für 1.310 Privathaushalte die Messergebnisse vor.
Für die meisten der Teilnehmenden gibt es nach der langen Messzeit die Entwarnung: Sie sind nicht von Radon betroffen.

Keinen Schutz hingegen verdienen diejenigen, die durch fragwürdige Arbeitsweisen und zu unverhältnismäßigen Preisen versuchen, Profit zu schlagen.
"
Viele Fälle aus der Verbraucherberatung zeigen, wie die Kostenspirale für Privathaushalte durch unseriöse Geschäftspraktiken von Inkassodienstleistern stark anwächst:
* In einem Schuldenfall betrug der nicht gezahlte Abschlag auf die Stromrechnung 29 Euro.
Nach wiederholtem Ausbleiben der Zahlung und durch das Einschalten eines Inkassodienstleisters wurde in wenigen Wochen aus einem Zahlungs-Rückstand von 87 Euro ein Rückstand von 297 Euro, Zinsen und weitere Kosten noch nicht mitgerechnet.

"
Auch für die Programmerweiterung übernimmt die NRW.BANK als Förderbank des Landes die Prüfung und Bewilligung in einem digitalen Antragsverfahren.
Die Ausgestaltung der Härtefallhilfe ist eng an die Hilfen für Privathaushalte des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung angelehnt.
Bereits seit 21. März 2023 können kleine und mittlere Unternehmen, deren Preise für Strom, leitungsgebundenes Erdgas und Wärme sich 2022 mindestens vervierfacht haben, Zuschüsse in Höhe eines Monatsabschlags für das Jahr 2022 beantragen.
Zur Feststellung besonderer Härten im Einzelfall hat das Land Nordrhein-Westfalen außerdem eine Härtefallkommission eingerichtet.

Dr. Patrick Wittenberg, Geschäftsführung Spezialtechnik und Digitalisierung Westnetz: "Strom- und Gasverteilnetze sind das Rückgrat der Energiewende.
Sie sind das Bindeglied zwischen erneuerbaren Energien, Verbraucherinnen und Verbrauchern und überregionalen Netzen.
Sie ermöglichen den Anschluss von erneuerbaren Energien und sichern die Versorgung von Millionen Privathaushalten und Unternehmen mit Strom und Gas.
Damit spielen sie auch eine zentrale Rolle für die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Mittelstands und des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen.
Perspektivisch können die Erdgasverteilnetze als Schnittstelle zum Wasserstoff-Startnetz für die Versorgung mit grünen Gasen genutzt werden.

Minister Pinkwart: progres.nrw schafft Anreize, innovative und klimafreundliche Technologien zu nutzen
4. Februar 2020 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal
Solarkollektoren, die Wasser erhitzen oder Wärmepumpen, mit denen Energie aus dem Boden gewonnen wird - ab heute können Privathaushalte und Unternehmen über das Förderprogramm progres.nrw - Markteinführung wieder Zuschüsse für klimafreundliche Technologien beantragen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Solarkollektoren, die Wasser erhitzen oder Wärmepumpen, mit denen Energie aus dem Boden gewonnen wird - ab heute können Privathaushalte und Unternehmen über das Förderprogramm progres.nrw - Markteinführung wieder Zuschüsse für klimafreundliche Technologien beantragen.

Die Förderung des Landes konzentriert sich in allen Bereichen, wo keine gigabitfähigen Netze vorhanden sind, auf den Ausbau der Glasfasernetze.
Gewerbegebiete sollen auch durch den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Unternehmen ausschließlich mit Glasfaser erschlossen werden.
Für Schulen und Privathaushalte wird es gemischte Lösungen aus Glasfaser- und Kabelanschlüssen geben.

Allerdings hat sich die Regelung der früheren CDU/FDP-Landesregierung mit starren Fristen für eine Prüfung auf Dichtheit als bürgerunfreundlich und nicht praktikabel erwiesen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Leitungen in Wasserschutzgebieten und bei gewerblicher Nutzung müssen bis 2015/2020 geprüft werden - Keine zusätzlichen landesgesetzlichen Vorgaben außerhalb von Schutzgebieten für Privathaushalte
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Die nordrhein-westfälische Landesregierung schlägt vor, das Landeswassergesetz bürgerfreundlich zu novellieren und damit Klarheit und Rechtssicherheit zu schaffen.

"Der Starkregen hat in Wuppertal einen katastrophalen Schaden verursacht.
Nun müssen wir uns gemeinsam an die Aufräumarbeiten machen, die viele Menschen vor große Herausforderungen stellen", sagt Innenminister Herbert Reul, der unmittelbar nach den ersten Unwettern die Bezirksregierungen um Aufarbeitung gebeten hat.
Das Land hat finanzielle Unterstützung für Privathaushalte beschlossen, deren Hausstand oder Gebäude stark beschädigt wurden.
Hier greift die Soforthilfe des Landes.
Diese kann seit diesem Jahr bei Unwetterkatastrophen gewährt werden.

Arbeitsminister stellt "Tarifspiegel 2018" vor
14. Februar 2019 phb Karl-Josef Laumann www.karl-josef-laumann.de
In Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2018 die Tariflöhne in insgesamt neun Branchen im Vergleich zum Vorjahr aus dem Niedriglohnbereich von unter 10 Euro Stundenlohn herausgewachsen - darunter Tätigkeiten in Privathaushalten, die Schuhindustrie und das Sanitär-, Installateur- und Klempnerhandwerk.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
In Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2018 die Tariflöhne in insgesamt neun Branchen im Vergleich zum Vorjahr aus dem Niedriglohnbereich von unter 10 Euro Stundenlohn herausgewachsen - darunter Tätigkeiten in Privathaushalten, die Schuhindustrie und das Sanitär-, Installateur- und Klempnerhandwerk.

Bei Kosten von über einer Million Euro je Megawatt installierter Leistung wurden damit im Jahr 2016 bereits Investitionen von rd. 300 Millionen Euro ausgelöst.
Damit wird aktuell in NRW bereits circa 4.300 MW an Windstrom erzeugt.
Mit dem Stromertrag dieser Anlagen können allein circa 25 Prozent oder mehr als zwei Millionen aller Privathaushalte in NRW versorgt werden.
Bei Kosten von über einer Million Euro je Megawatt installierter Leistung wurden damit im Jahr 2016 bereits Investitionen von circa 300 Millionen Euro ausgelöst.
Schon heute sind rund 16.500 Menschen in NRW in der Windindustrie in NRW beschäftigt.

NRW ist neben Baden-Württemberg das einzige Bundesland, das ein gesamtheitliches Konzept gegen Mirkoschadstoffe in Oberflächengewässer verfolgt, dies reicht von der Nachrüstung von Filteranlagen bei Trinkwasserversorgern, über Minimierung der belastenden Substanzen an der Quelle bis hin zu neuen Forschungsprojekten zur Aufrüstung von Kläranlagen.
Erläuterungen:
Biozide umfassen ein breites Spektrum von Stoffen, die in einer großen Zahl von Anwendungen in Privathaushalten, im Gesundheitswesen, in Industrie und Gewerbe sowie in anderen Bereichen (z.B. Landwirtschaft) im Gebrauch sind.
Derzeit sind ca. 18.000 Biozid-Produkte auf dem deutschen Markt.
Neben Bioziden gibt es eine Vielzahl weiterer Mikroschadstoffe wie Arzneimittel, Röntgenkontrastmittel, Östrogene, Komplexbildner sowie eine Reihe weiterer Industriechemikalien, Körperpflegeprodukte/ Duftstoffe, Reinigungs- und Geschirrmittel sowie Pestiziden, etc., die in unseren Gewässern mit sensibler Analytik identifiziert werden.

11. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Energieeffizienz und Energieeinsparung sind neben den Erneuerbaren Energien die tragenden Säulen der erfolgreichen Energiewende.
Rund 30 Prozent des Energieverbrauchs können in Betrieben und Privathaushalten im Strom- und Wärmebereich eingespart werden, ohne den gesamtgesellschaftlichen Lebensstandard zu gefährden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Unternehmen will Energie- und Ressourceneffizienz steigern und schließt sich dem Verbundprojekt "Klimabäckerei" an

Deshalb wollen wir in NRW mit der neuen Initiative eine Regelungslücke schließen.
Gefährliche Tiere gehören nicht in die Wohnzimmer unseres dicht besiedelten Bundeslandes", betonte Minister Remmel.
Kaiman, Pfeilgiftfrosch und Puffotter in Privathaushalten Pythons an einem Hildener Bachlauf, Vogelspinne unter einem Kühlschrank in Königswinter, Puffotter-Biss in Kerken oder die Würgeschlange am Bahndamm in Dortmund:
Seit Jahren sorgen solche Schlagzeilen über entflohene oder ausgesetzte Reptilien immer wieder für Besorgnis bei den Menschen in NRW.
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes werden derzeit jährlich zwischen 400.000 und 800.000 lebende Reptilien nach Deutschland legal eingeführt.

Das zeigt die vom Umweltministerium veröffentlichte vierte Studie zur Nutzung von erneuerbaren Energien.
"Energiewende heißt nicht nur Stromwende, wir reden viel zu wenig über Wärme.
Über die Hälfte der Energie wird bei uns zur Wärmeversorgung gebraucht, in Privathaushalten sogar mehr als 80 Prozent", sagte Minister Remmel.
Nach Berechnungen des Landesumweltamtes (LANUV), das die landesweite Potenzialstudie erstellt hat, beträgt das Potenzial zur Nutzung von oberflächennaher Geothermie in NRW knapp 154 Terawattstunden pro Jahr (TWh/a).
Damit könnte ca. 57 Prozent des jährlich anfallenden Wärmebedarfs gedeckt werden.

Von den 220 im Klimaschutzplan enthaltenen Maßnahmen werden bereits mehr als ein Viertel aktiv vorbereitet.
Mehr als ein Dutzend Projekte sind bereits gestartet.
Verfügbar sind unter anderem ein Klimaprofit Center für Unternehmen in NRW, ein Energielotse für Privathaushalte sowie eine Plattform für Energiegenossenschaften auf kommunaler Ebene.
Ziel der Maßnahmen ist es in erster Linie, die verschiedenen Akteurinnen und Akteure in NRW bei der Umsetzung von Klimaschutz und Klimaanpassung vor Ort zu unterstützen.
"

Anlässlich der Entscheidung des Bundestages, das maximale Arbeitsentgelt für geringfügig Beschäftigte auf 450 Euro anzuheben, sagte NRW-Sozialminister Guntram Schneider: "Wieder einmal schraubt die Bundesarbeitsministerin am falschen Ende:
Die wenigsten Minijobber und Minijobberinnen kommen bislang überhaupt auf 400 Euro im Monat.
Das durchschnittliche monatliche Arbeitsentgelt betrug im Jahr 2010 im gewerblichen Bereich 259,56 Euro, in Privathaushalten 183,59 Euro.
Eine Anhebung der Verdienstgrenzen ist unter diesen Bedingungen also reine Makulatur.
" Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

In den letzten Wochen hatte die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bereits weitere Arbeitskräfte sowohl aus nicht vom Hochwasser betroffenen Kommunen als auch der Landesverwaltung organisiert, um bei der Abwicklung der Förderverfahren und Hilfeleistung für die Betroffenen zu unterstützen.
Nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hatte der Bund 12,3 Milliarden Euro für die Wiederaufbauhilfe in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellt.
Privathaushalte, Unternehmen und Kommunen können seit dem 17. September 2021 in Nordrhein-Westfalen über ein Online-Förderportal einen Antrag für die Förderung stellen.
Mit Stand 22. September 2021 sind von Privathaushalten rund 1.400 Anträge gestellt worden.
Seit dem Start des Antragsverfahren vor sechs Tagen sind das rund 233 Anträge pro Tag.

Für die Antragstellung selbst wird die bund.
ID oder ein ELSTER-Zugang benötigt.
Die maximale Förderung beträgt 2000 Euro pro Privathaushalt.
Um einen Antrag stellen zu können, muss die Erstattungssumme mindestens 100 Euro betragen.
Bei der Härtefallhilfe des Bundes werden Beschaffungen berücksichtigt, die im Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 1. Dezember 2022 erfolgt sind.

Ministerin Scharrenbach: Härtefallhilfen für Öl, Pellets und Flüssiggas - Antragsstart jetzt auch für Vermieterinnen und Vermieter in Nordrhein-Westfalen
13. Juni 2023 phb Wohnung Heizung Raum Zimmer leer Umzug Altbau
Das Antragsverfahren für Härtefallhilfen an Privathaushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger steht ab sofort auch für Vermieterinnen und Vermieter sowie Wohnungseigentumsgemeinschaften (Zentralantragstellende) in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Die Antragsstellung erfolgt online über: www.heizkostenhilfe.nrw Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Das Antragsverfahren für Härtefallhilfen an Privathaushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger steht ab sofort auch für Vermieterinnen und Vermieter sowie Wohnungseigentumsgemeinschaften (Zentralantragstellende) in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.

Auch wenn sie nicht mehr sichtbar sind - viele dieser Orte sind überaus relevant für die historische, kulturelle und wirtschaftliche Entwicklung der Stadt und damit für die Gegenwart Burscheids.
Begründung der Jury: Heimatgeschichte für alle wieder sichtbar zu machen, die zuvor nur noch in der Erinnerung Älterer präsent geblieben ist - dies ist das Besondere an diesem Projekt, das nicht zuletzt von der aktiven Beteiligung der Burscheider:innen in besonderer Weise lebt.
Vor allem die Fundstücke aus den Burscheider Privathaushalten machen die Initiative zu einer spannenden Erzählung von Heimat, die Heimat-Empfinden an der Bevölkerungsbasis reflektiert.
Ebenso bedeutsam ist das große Engagement des Geschichtsvereins bei Planung und Durchführung des Projekts.
Der vielseitige Mix aus Aktivitäten - Befragung in der Bevölkerung, Konzeption einer Ausstellung und Entwicklung einer Publikation mit neuen (Heimat-)Erzählungen ist vorbildlich.

Umso dankbarer bin ich für das beispiellose Engagement der vielen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer, die die betroffenen Regionen zusammen mit der Unterstützung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen wiederaufbauen.
Ein Jahr nach der verheerenden Starkregen- und Flutkatastrophe haben wir bereits eine gute Strecke beim Wiederaufbau-Marathon zurückgelegt und kommen jeden Tag weiter voran.
Aktuell befinden sich 1,43 Milliarden Euro für Privathaushalte und kommunale Infrastruktur in der Auszahlung.
Über 18.800 Anträge wurden bisher von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern gestellt, wovon rund 94 Prozent geprüft oder bewilligt sind.
Mittlerweile sind rund 493,4 Millionen Euro für Privathaushalte in der Auszahlung.

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Ministerin Scharrenbach: Wiederaufbau schreitet voran - Rund 1.800 gestellte Anträge auf Hilfe von Privathaushalten und Unternehmen der Wohnungswirtschaft in der ersten Woche
24. September 2021 phb Hausbau Haus Foto: istock.
com

"In Zeiten großer Not stand Nordrhein-Westfalen zusammen: Zigtausend ehrenamtliche Helferinnen und Helfer aus allen Landesteilen - auch über die Landesgrenzen hinweg - kamen, um den Menschen zu helfen, die im Juli 2021 von der größten Naturkatastrophe in unserem Bundesland betroffen waren.
Nach zwei Jahren haben wir es dank des großen Zusammenhalts und des gemeinsamen Anpackens geschafft, die betroffenen Regionen zu einem großen Teil wiederaufzubauen.
Rund 3,1 Milliarden Euro sind insgesamt bereits bewilligt worden für die kommunale Infrastruktur, Unternehmen der Wohnungswirtschaft und Privathaushalte.
Rund 25.000 Anträge von privat geschädigten Menschen haben wir bisher vorliegen, von denen mehr als 92 Prozent bereits abschließend bearbeitet wurden.
Bewilligt wurden bisher rund 715,6 Millionen Euro, von denen rund 552 Millionen Euro an die Geschädigten ausgezahlt wurden.

u. a. Förderung von: Sanierung von Schulen und Kindergärten (2.000.000 Euro), Instandsetzung von Brücken (3.900.000 Euro) und Sanierung von Straßen (4.000.000 Euro)
Auch in anderen Teilen Nordrhein-Westfalens schreitet der Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe 2021 täglich weiter voran.
Dies schlägt sich auch in den aktuellen Zahlen zum Wiederaufbaufonds des Landes nieder: 21.958 Anträge wurden von Privathaushalten und Unternehmen der Wohnungswirtschaft zum Stand 19. Dezember 2022 gestellt.
21.511 davon sind im Bewilligungsverfahren oder sind bereits bewilligt.
Das sind rund 98 Prozent.

Ministerin Neubaur: "Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt uns alle energie-, wirtschafts- und sozialpolitisch vor enorme Herausforderungen.
Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft und leistet einen unersetzbaren gesellschaftlichen Beitrag.
Um die aktuellen Härten für den Mittelstand zielgerichtet abzufedern, wird die Bundesregierung nun zügig die Rahmenbedingungen für schnelle Entlastungen schaffen, damit Unternehmen und Privathaushalte die immensen Energiepreissteigerungen stemmen können.
Die mittelständischen Unternehmen brauchen in der aktuellen Krisensituation kurzfristige, zielgerichtete Hilfen.
Dafür machen wir uns stark!

Das ist viel zu viel.
Die Förderung der Wertschätzung von Lebensmitteln und die Verringerung von Lebensmittelverlusten haben für mich deshalb oberste Priorität", sagte Verbraucherschutzministerin Christina Schulze Föcking.
In einer Sonderauswertung der bundesweiten Studie hat das Verbraucherschutzministerium Nordrhein-Westfalen das Ausmaß der Verluste in nordrhein-westfälischen Privathaushalten erheben lassen.
Das Ausmaß der Lebensmittelverluste in Nordrhein-Westfalen liegt dabei im bundesweiten Durchschnitt: Pro Person werden in Nordrhein-Westfalen jährlich mindestens 23 kg vermeidbare Lebensmittelabfälle weggeworfen;
darin nicht enthalten sind nicht verzehrbare Bestandteile wie zum Beispiel Obst- und Gemüseschalen, Kerne, Knochen.

Minister Jäger: Helfen den betroffenen Menschen schnell und unbürokratisch
14. Juni 2016
Privathaushalte in Regionen, die vom Unwetter in NRW außergewöhnlich stark betroffen waren, erhalten vom Land je nach Haushaltsgröße zwischen 1.000 Euro und 2.500 Euro Soforthilfe.
Das hat die Landesregierung in ihrer Kabinettsitzung beschlossen.
"Wir helfen den Menschen schnell und unbürokratisch", sagte Innenminister Ralf Jäger.

Schäfer Mineralölhandel aus Solingen Das familiengeführte Unternehmen wurde 2004 gegründet.
In dem Betrieb arbeiten vier Vollzeit- und zwei Teilzeitkräfte.
Das Handel- und Dienstleistungsunternehmen beliefert Heizöl und Diesel an Privathaushalte und unterstützt Industrie- und Bauprojekte.
Zudem bietet das Unternehmen eine große Auswahl an Industrie- und Automotive-Schmierstoffen an.
Der leitende Angestellte ist seit fast 40 Jahren in der Freiwilligen Feuerwehr aktiv.

Nordrhein-Westfalen treibt die Energiewende durch die Bereitstellung von Fördermitteln voran.
Das Klimaschutzministerium hat die förderpolitischen Aktivitäten zur NRW-Energiepolitik im Programm progres.nrw gebündelt; mit dem Baustein progres.nrw-Markteinführung wird eine breite Palette von Förderungen rund um den effizienten Umgang mit Energie und den Einsatz von regenerativen Energien in NRW angeboten.
Das betrifft beispielsweise thermische Solaranlagen, Wohnungslüftungsanlagen, Fernwärmeanschlüsse, Kraft-Wärme-Kopplung in Privathaushalten, Biomasseanlagen oder den Passivhausbau. progres.nrw-Markteinführung ist damit das wichtigste Förderinstrument für Unternehmen, Kommunen und vor allem für private Antragstellerinnen und Antragsteller.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Die Verschwendung von Lebensmitteln ist ethisch, ökologisch und ökonomisch fatal", sagte Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.
Eine Studie der Gesellschaft für Konsumforschung für das Verbraucherschutzministerium kam zu dem Ergebnis, dass 35 Prozent der im Haushalt weggeworfenen Lebensmittel in einwandfrei verzehrbarem Zustand entsorgt werden, weil zu große Mengen gekocht oder eingekauft wurden.
Ziel der Nachhaltigkeits-Agenda 2030 der Vereinten Nationen ist es, Lebensmittelverluste in Privathaushalten bis 2030 zu halbieren.
"Wertschätzung beginnt zu Hause und das nötige Wissen muss schon in der Schule vermittelt werden - zum Beispiel, wie man Essen richtig lagert oder aus Essensresten leckere Speisen zubereitet", so die Ministerin.
Mit dem Runden Tisch, zu dem das Verbraucherschutzministerium zum achten Mal eingeladen hat, soll der Austausch zwischen allen Akteurinnen und Akteure der Lebensmittelwertschöpfungskette gefördert werden.

Website: www.vytal.
org
Wegatech GmbH (Köln): Erneuerbare Energiesysteme für Privathaushalte über eine vollständig digitalisierte Wertschöpfungskette
Website: www.wegatech.de
Über Scale-up.

Hintergrund
Aus Mitteln des Sofortprogramms Elektromobilität wurden in den drei Säulen bislang 5,3 Millionen Euro bewilligt:
* 3,1 Millionen Euro gingen an Privathaushalte, Handwerker sowie KMU (Start 16.10.2017)
* 1,5 Millionen Euro erhielten Kommunen und Kreise (Förderung von Umsetzungsberatung, Elektrofahrzeugen und Ladeinfrastruktur; Start 4.2.2018)
* 0,8 Millionen Euro gab es für Kommunen und Unternehmen (öffentlich zugängliche Normal- und Schnellladesäulen; Start 4.2.2018)

Bis zu 2.500 Euro pro Haushalt - Innenminister Jäger: Wir wollen die Not der Menschen lindern
15. August 2016
Vom Starkregen betroffene Privathaushalte in Mechernich (Kreis Euskirchen) erhalten finanzielle Hilfe von je bis zu 2.500 Euro.
Das hat die Landesregierung beschlossen.
Inneres

Entsprechende Stoffe unterliegen seit dem 1. Februar 2021 den Regelungen für beschränkte Ausgangsstoffe für Explosivstoffe - beispielsweise Salpetersäure oder Wasserstoffperoxid.
Salpetersäure findet unter anderem Anwendung zu Reinigungszwecken und ist in Industriereinigern teilweise in hohen Konzentrationen enthalten.
Aber: In Privathaushalten üblicherweise genutzte Haushaltsreiniger, die in der Europäischen Union hergestellt werden, sind nicht betroffen.
Diese Reiniger enthalten nur noch sehr selten und wenn, dann in sehr geringen Mengen Salpetersäure.
Denn für den nicht gewerblichen Gebrauch und Besitz ist Salpetersäure nur in Gemischen mit einem Gehalt von bis zu drei Prozent erlaubt.

Strom- oder Gassperren verhindern
Das Risiko, dass die Haushalte ihre Energierechnung nicht mehr bezahlen können, steigt auch in Nordrhein-Westfalen mit der Explosion der Strom- und Gaspreise im vergangenen Jahr.
Nach einer aktuellen Studie des Institutes der deutschen Wirtschaft (DIW) ist der Anteil der energiearmutsgefährdeten Privathaushalte im Vergleich zum Vorjahr 2021 bundesweit um zehn Prozent gestiegen.
Jeder vierte Verbraucher gibt mehr als zehn Prozent seines Nettoeinkommens für Strom, Heizen und Warmwasser aus, Tendenz steigend.
Ministerin Silke Gorißen: "Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen setzt sich seit Jahren beim Thema Vermeidung von Energiearmut ein.

Wollte man diese Menge transportieren, wären dazu etwa 275.000 Sattelschlepper notwendig.
In der neuen Broschüre "Was tun gegen Lebensmittelverschwendung?" werden Anregungen und Maßnahmen zur Minderung der Lebensmittelverschwendung vorgestellt und für eine neue Wertschätzungskultur im Umgang mit Lebensmitteln plädiert.
Die Broschüre listet viele praktische Ideen gegen die Verschwendung auf, die von der Landwirtschaft über Produktion, Handwerk und Handel bis zu den Privathaushalten reichen.
Sie gibt eine umfangreiche Übersicht über das Ausmaß der Lebensmittelvernichtung.
"Jedes Jahr landen in Europa fast 90 Millionen Tonnen essbarer Lebensmittel auf dem Müll, in Deutschland sind es mehr als elf Millionen Tonnen.

Wollte man diese Menge transportieren, wären dazu etwa 275.000 Sattelschlepper notwendig.
In der neuen Broschüre "Was tun gegen Lebensmittelverschwendung?" werden Anregungen und Maßnahmen zur Minderung der Lebensmittelverschwendung vorgestellt und für eine neue Wertschätzungskultur im Umgang mit Lebensmitteln plädiert.
Die Broschüre listet viele praktische Ideen gegen die Verschwendung auf, die von der Landwirtschaft über Produktion, Handwerk und Handel bis zu den Privathaushalten reichen.
Sie gibt eine umfangreiche Übersicht über das Ausmaß der Lebensmittelvernichtung.
"Jedes Jahr landen in Europa fast 90 Millionen Tonnen essbarer Lebensmittel auf dem Müll, in Deutschland sind es mehr als elf Millionen Tonnen.

Ministerin Heinen-Esser: "Die Pandemie darf nicht zur Absenkung des Verbraucherschutzniveaus führen"
16. Juni 2020
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser appelliert, die Verbraucherrechte gerade in Zeiten der Pandemie zu wahren: "Corona und seine Auswirkungen haben viele Privathaushalte verunsichert.
Einige Verbraucherinnen und Verbraucher sind in finanzielle Notlagen geraten und konnten ihrer Miete oder einen Kredit nicht mehr zahlen, Reisen sind ausgefallen und Veranstaltungen wurden abgesagt.
Die Pandemie darf nicht zur Absenkung des Verbraucherschutzniveaus führen.

Minister Pinkwart: NRW liegt vorn bei schnellen Netzen und ermöglicht immer mehr Behördengänge vom Sofa aus - Bund und Länder müssen nachsteuern, um digitale Services nachhaltig zu sichern
25. August 2021 Vier Jahre Digitalministerium: Presse-Briefing mit Minister Pinkwart zur Umsetzung der Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / Leila Rifahi
Minister Pinkwart: "Wir haben in einer Aufholjagd die Zahl der Privathaushalte mit Gigabitversorgung versiebenfacht, die Glasfaserverfügbarkeit in Gewerbegebieten verdoppelt, die der Schulen mit Zugriff auf Gigabit vervierfacht."
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Langsame Netze, Papierberge in den Behörden, Bürgerservices nur auf dem Amt: Beim Antritt der Landesregierung im Jahr 2017 steckte die Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen weitgehend in den Anfängen.

85 Prozent davon waren Pkw, 15 Prozent Nutzfahrzeuge.
Zudem hat das Land in den vergangenen zwei Jahren rund 7.600 öffentlich und nicht öffentlich zugängliche Ladepunkte bezuschusst.
Knapp 4.000 davon wurden in Privathaushalten installiert.
"Das ist ein großer Erfolg.
Insbesondere für den Ausbau der privaten Ladeinfrastruktur konnten wir gute Anreize setzen und sind hier im Ländervergleich Vorreiter", sagte Minister Pinkwart.

Es ist wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen und in allen Lebenslagen gut und unabhängig über ihre Rechte und Möglichkeiten als Verbraucher informiert werden.
"
Georg Abel, Geschäftsführer des Bundesverbandes der VERBRAUCHER INITIAITVE e.V.: "Zunehmend ist für Privathaushalte ein individuelles Haushaltsmanagement notwendig.
Dazu gehören neben bekannten, handlungsorientierten Tipps auch bewährte Hilfsmittel wie Einkaufsliste oder Haushaltsbuch sowie regionale Ratgeberangebote, wenn Verschuldung oder Zahlungsunfähigkeit drohen.
Verbraucherkompetenzen stärken

Nordrhein-Westfalen ist ein Radfahrland.
Nach Zahlen des Landesstatistikamtes IT.NRW lag im Jahr 2022 der Anteil der Haushalte mit nicht motorisierten Fahrrädern bei 69,9 Prozent.
Pedelecs besaßen demnach gut 18,3 Prozent der Privathaushalte (1,5 Millionen Haushalte).
Insgesamt produzierten nordrhein-westfälische Industriebetriebe im Jahr 2022 rund 76000 Fahrräder mit und 39000 ohne Elektromotor.
Gerade die Zahlen der Pedelecs hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen.

Gebäudesanierung" mit deutlich verbesserten Konditionen ausgestattet.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die NRW.BANK wollen damit den aktuellen Marktbedingungen wie den gestiegenen Baukosten und Bauzinsen entgegenwirken und Bürgerinnen und Bürger entlasten.
Alle drei Programme bieten Darlehen für Privathaushalte, die Wohneigentum bauen, kaufen oder sanieren möchten.
"Wer in Nordrhein-Westfalen vom Eigenheim träumt, soll auch in Zukunft die Möglichkeit haben, in den eigenen vier Wänden aufzuwachen.
Wir fördern, was Wohnungen schafft.

Dazu hat die Landesregierung jetzt eine neue Richtlinie verabschiedet.
Die Neuregelung war notwendig, weil die alte Richtlinie ausgelaufen war.
Die Soforthilferichtlinie gilt für Privathaushalte und land- und forstwirtschaftliche Betriebe.
Die Höhe der so genannten Soforthilfe richtet sich nach der Anzahl der in einem Privathaushalt lebenden Personen.
Haushalten mit einer Person stehen demnach 2.000 Euro zu.

Sobald die rechtlichen und technischen Möglichkeiten gegeben sind, wird der Nutzerkreis erweitert.
Dr. Stephan Keller Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf: "Mit der fortschreitenden Digitalisierung bieten wir einen immer schnelleren und einfacheren Zugang zu den Leistungen der Stadtverwaltung.
Gepaart mit dem weiteren Glasfaserausbau, der flächendeckend für schnelles Internet sorgt, stärken wir so einen wichtigen Standortfaktor für Unternehmen und Privathaushalte und stellen die Landeshauptstadt weiter zukunftsfähig auf.
"
"Nach der erfolgreichen Pilotierung und dem nun anstehenden Produktivstart können die weiteren Pilotkommunen Dortmund, Detmold, Hennef, Essen, Bochum, Köln und Herne auf Wunsch ebenfalls produktiv geschaltet werden.

Deutschland hat sich dazu verpflichtet, vermeidbare Lebensmittelabfälle bis 2030 um 50 Prozent zu reduzieren.
Schon nur rund 300 Gramm pro Woche, also zum Beispiel einen Apfel und ein halbes Brot, müssten Verbraucherinnen und Verbraucher weniger wegwerfen, um dieses Ziel zu erreichen.
Was Menschen tun können, um Lebensmittelabfälle im Privathaushalt zu reduzieren, damit beschäftigt sich "Wertvoll NRW".
Das neue Projekt der Verbraucherzentrale NRW, das vom Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz unterstützt wird, vermittelt zudem Informationen zur Produktion und Verarbeitung von Lebensmitteln.
Damit wird das Bewusstsein der Menschen für den Wert der vielfältigen Produkte von Landwirtschaft und Lebensmittelhandwerk gestärkt.

Davon entfallen rund 818 Millionen Euro auf geschädigte Bürgerinnen und Bürger.
Und die Betroffenen sind richtig weit mit dem Wiederaufbau: Rund 668 Millionen Euro (82 Prozent) sind bereits ausgezahlt.
Immer mehr Privathaushalte haben ihren Wiederaufbau komplett abgeschlossen.
Sanierte Krankenhäuser, trockengelegte Sportplätze, neugebaute Kindergärten: Zum Wiederaufbau der Infrastruktur in Kommunen wurden bisher rund 2,7 Milliarden Euro bewilligt.
Aktuell sind davon rund 599 Millionen Euro angefordert und ausgezahlt.

* FlexHeatNet; Hochschule Niederrhein, Krefeld: Flexibilisierung industrieller Wärmenetze über Wärmespeicher, Wärmepumpen und einer Integration ins Kältenetz.
* GreenHET; Fraunhofer IML, Dortmund: Messung prozessspezifischer Energieverbräuche in Krankenhäusern.
* Heimische Heimspeicher; RWTH Aachen: Entwicklung eines Speichersystems für die Anwendung in Privathaushalten auf Basis von Natrium-Ionen Batterien.
* HyControl; Forschungszentrum Jülich: Erprobung von Methoden in der Verfahrenstechnik zur dynamischen Regelung von Elektrolyseuren und Methanolsynthese.
* HYDRA-FREE; Zentrum für Brennstoffzellentechnik GmbH, Duisburg: Neuartige Membranen für zukunftsweisende Technologien im Bereich der AEM-Wasserelektrolyse.

Insgesamt wurden hierfür bisher 27.274 Anträge gestellt, davon sind über 98 Prozent abschließend bearbeitet.
Und die Betroffenen sind weit gekommen mit dem Wiederaufbau: Rund 734 Millionen Euro (85 Prozent) dieser Mittel sind bereits ausgezahlt.
Immer mehr Privathaushalte haben ihren Wiederaufbau komplett abgeschlossen, so dass für nahezu 70 Prozent der bewilligten Gebäudesanierungen bereits die abschließenden Verwendungsnachweise eingereicht wurden.
Sanierte Krankenhäuser, trockengelegte Sportplätze, neugebaute Kindergärten, aber auch wiederhergestellte und neu errichtete Brücken, sanierte Schulen und weitere Maßnahmen der kommunalen Infrastruktur: Zum Wiederaufbau der Infrastruktur in Kommunen wurden rund 2,8 Milliarden Euro bewilligt.
Aktuell sind davon rund 903 Millionen Euro ausgezahlt.

Mit einer erneuten Personalkostenunterstützung in 2027 können wir den Wiederaufbau weiter verstetigen", so Ministerin Scharrenbach weiter.
Viele Bürgerinnen und Bürger konnten den Wiederaufbau bereits erfolgreich abschließen.
"Bis jetzt wurden insgesamt rund 4,7 Milliarden Euro für den Wiederaufbau bewilligt: Bei den Privathaushalten hat der Großteil den Wiederaufbau komplett abgeschlossen, so dass für nahezu 80 Prozent der bewilligten Gebäudesanierungen bereits die abschließenden Verwendungsnachweise vorliegen.
Rund 900 Millionen Euro wurden für privat genutzte Wohngebäude und den Ersatz von Hausrat bewilligt, rund 785 Millionen Euro wurden bereits ausgezahlt.
Insgesamt wurden hierfür 29.071 Anträge gestellt, davon sind über 95 Prozent abschließend bearbeitet.

Tausende Einsatzkräfte von Hilfsorganisationen, Feuerwehr, Polizei, Bundeswehr und Technischem Hilfswerk sowie zahllose ehrenamtliche und private Helferinnen und Helfer standen den Betroffenen zur Seite.
Bund und Land brachten innerhalb weniger Wochen den Wiederaufbaufonds auf den Weg und stellten für Nordrhein-Westfalen Hilfen in Höhe von insgesamt 12,3 Milliarden Euro bereit.
Mit den Mitteln werden unter anderem der Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur, die Unterstützung von Privathaushalten und Unternehmen sowie Maßnahmen zur Stärkung des Hochwasserschutzes finanziert.
Darüber hinaus unterstützt das Land die betroffenen Regionen mit ergänzenden Angeboten - etwa durch zusätzliche Hilfen für besonders betroffene Kommunen, Beratungsangebote für Betroffene sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Vorsorge vor Starkregen- und Hochwasserereignissen.
Auch der Landtag Nordrhein-Westfalen hat die Hochwasserkatastrophe parlamentarisch aufgearbeitet.

Zudem werden eine Fassade aus farbigem Industrieglas sowie eine markante Freitreppe im Atrium das Erscheinungsbild prägen.
Anstelle klassischer Baustoffe sollen CO_2-reduzierter Zement und Stahl aus wiederverwertetem Schrott verbaut werden.
Eine Photovoltaikanlage wird künftig Solarstrom in Höhe des jährlichen Bedarfs von zehn durchschnittlichen Privathaushalten produzieren.
Heizung, Kühlung und Energieeffizienz sind auf dem neuesten energetischen Standard geplant.
So wird beispielsweise eine Wärmerückgewinnungsanlage eingebaut, die Wärme der Abluft aus Laboren, Hörsälen und Sanitärbereichen zum Vorheizen nutzt.

Das Antragsverfahren für Härtefallhilfen an Privathaushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger steht noch bis zum 20. Oktober 2023 zur Verfügung.
Das Antragsverfahren für Härtefallhilfen an Privathaushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger steht noch bis zum 20. Oktober 2023 zur Verfügung.

In Privathaushalten sind derzeit 76.384 (Frauenanteil: 91%) Menschen in Minijobs beschäftigt.

Dies schlägt sich auch in den aktuellen Zahlen im Bereich der Privathaushalte und Unternehmen der Wohnungswirtschaft sowie der kommunalen Infrastruktur[DEL: :DEL] nieder: 22.788 Anträge wurden von Privathaushalten und Unternehmen der Wohnungswirtschaft gestellt (Stand: 27. Februar 2023).