Alle neuen Vorhaben zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2021 finden Sie hier.
Dort sind auch die Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau - FöRi-kom-Stra) zu finden.
Hintergrund Voraussetzung für die Programmaufnahme ist, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.
Mit der Programmaufnahme ist ein entscheidender Verfahrensschritt für die Förderung getan.
Die Prüfung der Förderanträge im Detail und die Bewilligung selbst erfolgen durch die fünf Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.

Von der Förderung des kommunalen Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen profitieren weitere Maßnahmen wie der Bau von Gehwegen an Ortsdurchfahrten und telematischen Anlagen.
Hintergrund
Voraussetzung für die Programmaufnahme ist, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.
Mit der Programmaufnahme ist ein entscheidender Verfahrensschritt für die Förderung getan.
Die Prüfung der Förderanträge im Detail und die Bewilligung selbst erfolgen durch die fünf Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.

Ein Anspruch auf Förderung besteht damit noch nicht.
Wenn der Bund die Vorhaben vorläufig berücksichtigt, muss in einem zweiten Schritt zur Erfüllung der Fördervoraussetzungen das Vorhaben bau- und verkehrstechnisch einwandfrei und unter Beachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit voll durchgeplant sein sowie die Belange mobilitätseingeschränkter Menschen berücksichtigen.
Das BMVBS erwartet zur späteren endgültigen Programmaufnahme eine mit den Zuwendungsgebern (Bund und Land) abgestimmte standardisierte Bewertung, die dann Bestandteil der Antragsunterlagen ist.
Der Bund fördert Vorhaben mit bis zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten.
Dazu kommt die Förderung durch das Land.

Bei der Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen muss die Kommune als beteiligte Straßenbaulastträgerin gesetzlich ein Drittel der Kosten übernehmen.
Hier entlastet das Land die Kommunen künftig mit einem einheitlichen Satz von 80 Prozent.
Voraussetzung für die Programmaufnahme ist, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.
Zuständige Bewilligungsbehörden für die Anträge der Kommunen sind die fünf Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.
Auf deren Internetseiten stehen umfangreiche Detailinformationen zum Förderbereich kommunaler Straßenbau bereit.