1. +++ (SEM)
Außenbereiche von Zoos und Botanischen Gärten bleiben bei angemessenen Schutz- und Hygienekonzepten geöffnet.
Voraussetzung für den Zutritt ist ein tagesaktuelles negatives Testergebnis.
Weitere Freizeit-einrichtungen Fitnessstudios, Freizeitparks, Indoorspielplätze, Schwimmbäder, Klubs, Spielhallen, Spielbanken, Prostitutionsstätten sind geschlossen.
Solarien dürfen betrieben werden.
In Wettannahmestellen ist nur die Entgegennahme von Spielscheinen zulässig.
Datum: 2021-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-sofort-durch-bundesgesetz-geregelt-land-passt;
Themen: nationale Tragweite
# ?, Coronafakten
# ?, vorherige Terminbuchung
# ?, botanische Gärten
# ?, 7-Tages-Inzidenzwert
# ?, Coronaregeln in Nordrhein-Westfalen
# ?, Wettannahmestellen
# ?, Klubs
# ?, Solarien
# ?, Indoorspielplätze
# ?
2. +++ (SEM)
Die weiteren Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung des Corona-Virus und zur Bewältigung der Auswirkungen beinhalten unter anderem folgende Eckpunkte:
* Weitere kontaktreduzierende Maßnahmen: In Ergänzung zu den am 15. März 2020 angeordneten Maßnahmen gelten ab dem 16. März 2020 beziehungsweise 17. März 2020 weitere Maßnamen, um zu einer weiteren Verzögerung der Infektionsdynamik beizutragen.
+ Folgende Einrichtungen, Begegnungsstätten und Angebote sind zu schließen beziehungsweise einzustellen: Alle Kneipen, Cafés, Opern- und Konzerthäuser (ab 16. März), alle Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen, Reisebusreisen, jeglicher Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie alle Zusammenkünfte in Vereinen (ab 17. März), Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros und ähnliche Einrichtungen (ab 16. März), Prostitutionsstätten,
Bordelle und ähnliche Einrichtungen (ab 16. März).
+ Alle Spiel- und Bolzplätze sind zu schließen.
Datum: 2020-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-pandemie-eindaemmung-soforthilfe;
Themen: Pandemieeindämmung
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, touristische Zwecke
# ?, wichtige Angebote
# ?, Restaurants
# ?, Ziel von Maßnahmen
# ?, Übernachtungsangebote
# ?, umfangreiche Maßnahmen
# ?, Geschäfte
# ?, täglicher Bedarf
# ?
3. +++ (SEM)
"Denn sie sind die Schwächsten im Geschäft mit Erotik und Sexualität", so Steffens weiter.
Zentrale Forderungen aus Nordrhein-Westfalen lauten:
* Einführung einer Erlaubnispflicht für Prostitutionsstätten.
Hierbei sollte der Gesetzgeber zunächst den Begriff der Produktionsstätte insbesondere im Hinblick auf neue, durch das Internet ermöglichte und begünstigte Formen der Prostitution definieren.
Wesentliche Elemente der Erlaubnispflicht sollten eine Überprüfung der Zuverlässigkeit der Betreiber und Betreiberinnen (Ausschlusskriterien zum Beispiel: Vorstrafen aufgrund von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung oder wegen Gewaltdelikten) sowie Mindestanforderungen an gesundheitliche, hygienische und räumliche Bedingungen sein.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-weitere-regulierung-der-prostitution-ist-dringend-notwendig;
Themen: menschenwürdige Bedingungen
# ?, Sachverstand
# ?, Augenmaß
# ?, Überprüfung
# ?, Begriff der Produktionsstätte
# ?, Elemente der Erlaubnispflicht
# ?, Erotik
# ?, Fall der Ausbeutung
# ?, Wohnungsvermieter
# ?, eindeutige Definition
# ?
4. +++ (SEM)
Bars können nach den für die übrige Gastronomie geltenden Maßgaben für Hygiene- und Infektionsschutzstandards ihren Betrieb wieder aufnehmen.
Clubs und Diskotheken bleiben weiterhin geschlossen.
Auch Prostitutionstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen bleibt der Betrieb weiterhin untersagt.
3. Erholungs- und Freizeiteinrichtungen
Das Grillen ist auf öffentlichen Plätzen oder Anlagen ab 15. Juni wieder möglich.
Datum: 2020-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fassung-der-corona-schutzverordnung-mit-weiteren-erleichterungen-gilt-ab;
Themen: Auflagen
# ?, flächenmäßige Zutrittsbegrenzung
# ?, Kontaktsport
# ?, Rückverfolgbarkeit
# ?, Teilnehmer
# ?, Erlebnisbäder
# ?, Gastronomieerleichterungen
# ?, Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Tauffeiern
# ?, nichtkontaktfreie Sportarten
# ?
5. +++ (SEM)
Ein Prostitutionsgewerbe kann durch ein Bordell oder Laufhaus, ein Prostitutionsfahrzeug, durch Escort-Vermittlungen oder Prostitutionsveranstaltungen betrieben werden.
Für eine Erlaubnis müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden, wie etwa die Vorlage eines Betriebskonzepts, eines polizeilichen Führungszeugnisses als Nachweis der Zuverlässigkeit von Betreiberinnen und Betreibern, ein geeigneter Standort und die Erfüllung von Sicherheitsauflagen.
Auch Wohnungsbordelle fallen unter das Prostituiertenschutzgesetz: Wenn beispielsweise eine Wohnung einen oder mehreren Personen zur Ausübung der Prostitution vermietet wird, gilt diese Wohnung als Prostitutionsstätte.
Wer vor dem 1. Juli 2017 ein Prostitutionsgewerbe betrieben hat, muss dies bis zum 1. Oktober anzeigen und bis Ende 2017 einen Antrag auf Erlaubnis vorlegen.
Für Neueröffnungen nach dem 1. Juli 2017 müssen Betreiberinnen und Betreiber das Gewerbe vorher bei der zuständigen Behörde anzeigen und einen Antrag auf Erteilung der Erlaubnis stellen.
Datum: 2017-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prostituiertenschutzgesetz-des-bundes-tritt-zum-1-juli-2017-kraft-0;
Themen: Prostitutionsgewerbe
# ?, Kondome
# ?, sexuelle Dienstleistungen
# ?, Anmeldung
# ?, Tätigkeit
# ?, Kondompflicht
# ?, Anmeldebescheinigung
# ?, Geschlechtsverkehr
# ?, Prostituiertenschutzgesetz
# ?, neues Gesetz
# ?
6. +++ (SEM)
Zuschauer in Innenräumen nur auf Sitzplätzen mit negativem Testergebnis, bis zu 20 Prozent der Kapazität, höchstens jedoch 250 Personen
Freizeit
Freizeitparks, Indoorspielplätze, Schwimmbäder, Klubs, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestelle, Solarien, Prostitutionsstätten, bleiben geschlossen.
Öffnung kleinerer Außeneinrichtungen: Minigolf, Kletterpark, Hochseilgarten, Voraussetzung: negatives Testergebnis Freibäder dürfen zur Sportausübung (keine Liegewiesen) öffnen, Begrenzung der Besucheranzahl Voraussetzung ist negatives Testergebnis Öffnung von Freibädern auch mit Liegewiesen mit negativem Testergebnis und Personenbegrenzung
Betrieb von Spielhallen, Wettbüros, und ähnl.
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sinkende-infektionszahlen-und-steigendes-impftempo-landesregierung-reduziert;
Themen: negatives Testergebnis
# ?, Inzidenzwerte
# ?, freier Himmel
# ?, Kundenbegrenzung
# ?, belastbarer Rahmen
# ?, steigendes Impftempo
# ?, Konzerte
# ?, Freibäder
# ?, Bundesnotbremse
# ?, Burgen
# ?
7. +++ (SEM)
Außenbereiche von Zoos und Botanischen Gärten bleiben bei angemessenen Schutz- und Hygienekonzepten geöffnet.
Voraussetzung für den Zutritt ist ein tagesaktuelles negatives Testergebnis.
Weitere Freizeit-einrichtungen Fitnessstudios, Freizeitparks, Indoorspielplätze, Schwimmbäder, Klubs, Spielhallen, Spielbanken, Prostitutionsstätten sind geschlossen.
Solarien dürfen betrieben werden.
In Wettannahmestellen ist nur die Entgegennahme von Spielscheinen zulässig.
Datum: 2021-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verschaerfte-regelungen-der-bundesweiten-corona-notbremse-fuer-weitere-kreisfreie;
Themen: vorherige Terminbuchung
# ?, botanische Gärten
# ?, Wettannahmestellen
# ?, Klubs
# ?, Solarien
# ?, Indoorspielplätze
# ?, tagesaktuelles negative Testergebnis
# ?, übernächster Tag
# ?, Prostitutionsstätten
# ?, Burgen
# ?
8. +++ (SEM)
Die Strafverfolgungsbehörden werden in den entsprechenden Fällen eingeschaltet.
* Im Hinblick auf den Verdacht der Kindeswohlgefährdung wurde ein Kind im Säugling-Alter sofort in Obhut genommen und wird aktuell vom Jugendamt betreut.
* Es wurden fünf illegale Prostitutionsstätten vorgefunden, in denen sechs Personen der illegalen Prostitution nachgehen.
Den Hinweisen wird nun durch die zuständigen Stellen weiter nachgegangen.
* In einer Garage stellten die Einsatzkräfte Hehlerware (21 Spül- und Waschmaschinen) sicher.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-zeigt-wirkung-nordrhein-westfalen-durchkreuzt-skrupellose;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Sozialbetrug
# ?, landesweite behördenübergreifende Kontrollaktion
# ?, skrupellose Geschäftsmodelle
# ?, empfindlicher Schlag
# ?, Anfangsverdacht
# ?, kriminelle Geschäftsmodelle
# ?, Hinweise
# ?, Kontrollen
# ?, Wohnraumstärkungsgesetz
# ?
9. ++ (IR)
* Zu schließen sind: + Theater, Opern, Konzerthäuser, und ähnliche Einrichtungen + Messen, Ausstellungen, Jahrmärkte, Trödelmärkte + Kinos, Freizeitparks, zoologische Gärten und Tierparks und andere Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen) + Spielhallen und -banken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen + Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen unter Ausnahme des Individualsports im Freien + Schwimm- und Spaßbäder, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen + Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
Datum: 2020-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-vereinbarte-massnahmen-zur-bekaempfung-des-corona-virus;
Themen: Regierungschefinnen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Beratungen
# ?, Beatmungsmöglichkeit
# ?, landesweite Wocheninzidenz
# ?, Rahmen von Reisen
# ?, ungebremster Anstieg
# ?, Coronavirus
# ?, Kundenverkehr
# ?, touristische Zwecke
# ?