1. +++ (SEM)
Zehn Jahre Haft erhielt der Hauptangeklagte SS-Hauptsturmführer Hermann Hackmann.
Auch Freisprüche waren unter den Urteilen, die von der Öffentlichkeit als zu milde empfunden wurden.
Immer wieder kam es zu Protestaktionen und Demonstrationen während des Verfahrens und nach der Urteilsverkündung.
Die Veranstaltungsreihe "Der Düsseldorfer Majdanek-Prozess, die Justiz und die NS-Verbrechen" hat das Verfahren "XVII - 1/75 (S) gegen Hackmann u.a." vom 20. September bis 4. Oktober aus verschiedenen Perspektiven in den Blick genommen.
Bei der abschließenden Podiumsdiskussion "Im Schwurgerichtssaal L 111 - Der Majdanek-Prozess und seine Folgen aus Sicht von Prozessbeteiligten" ging es um den juristischen Umgang mit NS-Verbrechen und dem Holocaust insgesamt - und um persönliche Erinnerungen, Erlebnisse und Bewertungen von damaligen Vertretern der Staatsanwaltschaft und Verteidigung.
Datum: 2018-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erinnerung-den-majdanek-prozess-staatssekretaer-kaiser-eroeffnet;
Themen: Majdanekprozess
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# ?, Konzentrationslager
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# ?, Geschichte
# ?, Abschlussveranstaltung
# ?
2. +++ (SEM)
Reul dankte auch den UN-Polizisten für die gute Zusammenarbeit.
Über 28.000 Delegierte aus 197 Staaten berieten seit dem 6. November in der Bonner Rheinaue über Klimafragen.
Immer wieder kam es zu kleineren Verkehrsbeeinträchtigungen und Protestaktionen.
Letztlich blieb aber alles friedlich.
"Die Menschen in Bonn haben dem Gipfel sehr aufgeschlossen und freundlich eine würdige Bühne bereitet.
Datum: 2017-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-dankt-polizei-fuer-einsatz-bei-weltklimagipfel;
Themen: Weltklimaklimakonferenz in Bonn
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# ?, UN-Polizei
# ?
3. +++ (SEM)
Und das zunächst im Netz und nun auch auf der Straße.
Letztlich ist das aber eine durchschaubare und miese Rattenfängerei", so Reul.
Deshalb habe Nordrhein-Westfalen das Problem um Protestaktionen und Demonstrationen durch sogenannte Mischszenen im Zusammenhang mit Corona auch für die nächste Innenministerkonferenz im Juni angemeldet.
Reul betonte die Wichtigkeit des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit.
Dies gewährleistet die nordrhein-westfälische Polizei auch mit Inkrafttreten der aktuellen Coronaschutzverordnung.
Datum: 2020-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-warnt-vor-klima-von-gewalt-und-radikalisierung-bei-corona-demonstrationen;
Themen: Radikalisierung
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# ?, nächste Innenministerkonferenz
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# ?
4. +++ (SEM)
5. Januar 2024 Feld Traktor Landwirtschaft Foto: picjumbo.
com
Aus Anlass der aktuellen Entwicklungen der Haushaltsplanungen der Bundesregierung und ihren Auswirkungen auf die Landwirtschaft sind ab dem 8. Januar auch in Nordrhein-Westfalen Protest-Aktionen landwirtschaftlicher Verbände geplant.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Aus Anlass der aktuellen Entwicklungen der Haushaltsplanungen der Bundesregierung und ihren Auswirkungen auf die Landwirtschaft sind ab dem 8. Januar auch in Nordrhein-Westfalen Protest-Aktionen landwirtschaftlicher Verbände geplant.
Datum: 2024-01-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerin-gorissen-respekt-und-demokratische-gepflogenheiten-beim;
Themen: Anlass von Entwicklungen
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# ?
5. ++ (IR)
Für eine inklusive Gesellschaft: Claudia Middendorf zum Europäischen Protesttag
Für eine inklusive Gesellschaft: Claudia Middendorf zum Europäischen Protesttag
Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am Montag, 5. Mai 2025, ruft Claudia Middendorf, Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, zu einem konsequenten gesellschaftlichen Wandel auf.
Der diesjährige Aktionstag steht unter dem Motto "Neustart Inklusion - Jetzt erst recht!" und setzt ein starkes Zeichen für mehr Teilhabe, Selbstbestimmung und Chancengleichheit.
Datum: 2025-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-inklusive-gesellschaft-claudia-middendorf-zum-europaeischen-protesttag;
Themen: europäischer Protesttag
# ?, Selbstbestimmung
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# ?, konsequenter gesellschaftliche Wandel
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# ?, wichtiges Signal
# ?
6. ++ (IR)
So haben sich unter anderem Teile der autonomen Szene an Aktionen der Klimabewegung beteiligt - etwa an Protesten im Rheinischen Braunkohlerevier - oder auch an Demos gegen das Versammlungsgesetz.
Datum: 2022-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-extremisten-und-delegitimierer-verschleiern-wahre;
Themen: wahre Absichten
# ?, gesellschaftliche Mitte
# ?, Rechtsterrorismus
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# ?, Linksextremisten
# ?, Proteste
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, Demos
# ?, Einfluss
# ?
7. ++ (IR)
Ebenso sind Gewalttaten gegen jüdische Einrichtungen inakzeptabel und keine Form irgendeines Protests.
Deutschland darf nicht zum Schauplatz gewalttätiger und antisemitischer Aktionen werden.
Datum: 2021-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragte-anlaesslich-des-sogenannten-nakba-tages;
Themen: angemeldete Demonstrationen
# ?, Schauplatz von Aktionen
# ?, alljährlicher Nakbatag
# ?, gewalttätige Aktionen
# ?, sogenannter Nakbatag
# ?, Palästinenserinnen
# ?, deutsche Städte
# ?, Existenzrecht
# ?, Palästinakrieg
# ?, Versammlungsrecht
# ?