1. +++ (SEM)
"Im Grunde ein Extremismus, der in der Mitte Anschluss sucht und auch immer häufiger Anschluss findet."
Besonders deutlich zeigt sich die zunehmende Radikalisierung in Teilen der Querdenken-Bewegung; fast zehn Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind Rechtsextremisten.
Seit März 2020 hat der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz die Protestbewegung im Blick, seit Mai dieses Jahres beobachtet er Teile der Szene.
Ihre gewonnenen Erkenntnisse veröffentlicht die Sicherheitsbehörde ergänzend in einem 179-seitigen Sonderbericht zu Verschwörungsmythen und Corona-Leugnern.
"Wir sind deutschlandweit das erste Bundesland mit einem Corona-Lagebild", sagte Reul.
Datum: 2021-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-stellt-verfassungsschutzbericht-und-bundesweit-erstes-corona-lagebild;
Themen: Sonderbericht
# ?, Verschwörungsmythen
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, bürgerlichmuslimisches Spektrum
# ?, Rechtsextremisten
# ?, gesellschaftliche Mitte
# ?, Phänomenbereiche
# ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz
# ?, Gefahr
# ?, Organisationen
# ?
2. +++ (SEM)
Am 16. September 2022 starb die 22-jährige kurdische Iranerin Jina Mahsa Amini in Gewahrsam der iranischen Sittenpolizei.
Ihr Tod war Auslöser landesweiter Proteste - insbesondere von Frauen - für das Recht auf Selbstbestimmung und gegen das iranische Regime.
In der Vergangenheit gab es bereits mehrfach große Protestbewegungen im Iran.
Anders als in den Jahren 2009 und 2019 sind an den aktuellen Protesten für einen Regimewechsel alle Bevölkerungsschichten, Volksgruppen und Generationen beteiligt.
Datum: 2023-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-tauscht-sich-mit-internationalen-organisationen;
Themen: internationale Organisationen
# ?, Situation in Iran
# ?, Menschenrechte
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# ?, Austausch
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# ?, Arbeit
# ?, Staatskanzlei
# ?, volle Selbstbestimmung
# ?, Rest der Welt
# ?
3. +++ (SEM)
Der Verfassungsschutz wird ab sofort Teile der sogenannten "Querdenken-Szene" in Nordrhein-Westfalen beobachten.
Das sind insbesondere rund 20 regionale Gruppen der "Querdenken-Bewegung" sowie die Gruppierung "Corona-Rebellen Düsseldorf", da bei ihnen hinreichend tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht der demokratiefeindlichen und sicherheitsgefährdenden Delegitimierung des Staates vorliegen.
Solche Anhaltspunkte ergeben sich zum Beispiel dann, wenn sich Anhänger der Protestbewegung mit Rechtsextremisten vernetzen, gewalttätig gegen Sicherheitskräfte und staatliche Einrichtungen vorgehen oder ständig die staatlichen Schutzmaßnahmen verächtlich machen, um das Vertrauen der Menschen zu erschüttern.
Innenminister Herbert Reul: "Es ist legitim, gegen staatliche Maßnahmen zu demonstrieren.
Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ist in Deutschland ein hohes Gut und wird daher vom Staat besonders geschützt.
Datum: 2021-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutz-beobachtet-querdenken-szene-nordrhein-westfalen;
Themen: Coronaskeptiker
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# ?, demokratischer Protest
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# ?, Querdenkenbewegung
# ?
4. ++ (IR)
So sind auch die Produktionsbedingungen in der Textilindustrie in Indien oder Bangladesch für Peter Kossen ein Grund für öffentlichen Protest.
Seit langem ist er ehrenamtlich in der Katholischen Arbeitnehmerbewegung, der traditionsreichen KAB, engagiert.
Datum: 2020-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-13-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;
Themen: Verdienstorden
# ?, Verdienste der Landesregierung
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# ?
5. ++ (IR)
Vor allem die Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen dominierten das vergangene Jahr.
Reul: "Je mehr Demos es gab, desto öfter versuchten Akteure der Querdenken-Bewegung, die gesellschaftliche Mitte für ihre extremistischen Weltbilder zu gewinnen.
Datum: 2022-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-extremisten-und-delegitimierer-verschleiern-wahre;
Themen: wahre Absichten
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# ?, Linksextremisten
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# ?, Demos
# ?, Einfluss
# ?
6. ++ (IR)
Schnell erreicht Klaus-Dieter Kraß den im Wasser treibenden Mann, der wegen der Kälte bereits bewegungsunfähig ist.
Datum: 2016-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, eigenes Leben
# ?, Download
# ?, Feuerwehr
# ?, Retterinnen
# ?, Nachbarin
# ?, Ufer
# ?, Kastelan
# ?, Sirin
# ?
7. ++ (IR)
Was sich alles bewegen lässt, wenn man sich selbst so entschlossen in Bewegung setzt, wie Sie!
Ich ziehe den Hut vor Ihrer Lebensleistung und überreiche Ihnen dafür sehr, sehr gern das Verdienstkreuz am Bande.
Datum: 2016-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, Band
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# ?, Download
# ?, Gräfin
# ?, Verdienstmedaille
# ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen
# ?, Eheleute
# ?, Spendengelder
# ?, Altenheimbesuchsdienst
# ?
8. ++ (IR)
Ein Beispiel zur Verdeutlichung: Eine in ihrer Bewegungsfähigkeit stark eingeschränkte Frau möchte ein selbstbestimmteres Leben führen und aus dem Wohnheim in eine eigene Wohnung ziehen.
Datum: 2016-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-selbstbestimmte-lebensfuehrung-fuer-menschen-mit-behinderungen;
Themen: Kompetenzzentren
# ?, Behinderungen
# ?, Sinnesbehinderungen
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# ?, selbstbestimmtes Leben
# ?, Anlaufstellen
# ?, UN-Behindertenrechtskonvention
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# ?, Elternassistenz
# ?
9. ++ (IR)
Es ist daher eine gute Nachricht, dass der Bund alle Hebel in Bewegung setzt und den Neubau beschleunigt vorantreibt.
Datum: 2022-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-initiative-des-bundes-zur-beschleunigung-des-baus-der;
Themen: Bund
# ?, geplante Sprengung
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# ?