Derzeit arbeitet das Jüdische Museum an einem Projekt zu aktuellen Formen von Antisemitismus, wie sie sich immer wieder bei Besuchen von Bildungseinrichtungen, Museen und Gedenkstätten konkret zeigen.
Sie bieten interessierten Schulen und anderen Gruppen an, den Besuch im Jüdischen Museum umfassend zu begleiten.
Mitarbeiter kommen in die Schule, begleiten den Prozess von der Entscheidungsfindung über die Vorbereitung des Besuchs, die Teilnahme am Pädagogischen Angebot des Museums bis zur Nachbereitung an der Schule.
Das Land hat die Neugestaltung und Entwicklung von Vermittlungskonzepten mit mehr als 200.000 Euro gefördert.
Die Konzeptentwicklung und Umsetzung wurde durch die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen unterstützt.

Mehr als 400 Akteurinnen und Akteure haben während des groß angelegten Dialog- und Beteiligungsprozesses zum Klimaschutzplan verschiedene Klimaschutzstrategien und Maßnahmenvorschläge entwickelt, mit denen die Ziele erreicht werden können.
Im Rahmen des Dialog- und Beteiligungsprozesses haben die Akteurinnen und Akteure zusammen mit dem Wuppertal Institut verschiedene Klimaschutzszenarien entworfen, die mögliche Entwicklungen bei Stromerzeugung, Wirtschaftswachstum, Gebäudesanierung, Treibhausgas-Einsparung und weiteren Bereichen aufzeigen.
Der vorläufige Endbericht dieser von einem Konsortium unter der Leitung der Prognos AG durchgeführten Impact-Analyse liegt nun vor und dient in erster Linie der politischen Entscheidungsfindung der Landesregierung.

Dabei sollte eine klare Trennung zwischen den Entscheidungen über Vorhaben zur Erkundung ohne Fracking und den Entscheidungen über eventuelle spätere Erkundungs- oder Gewinnungsmaßnahmen mit Fracking erfolgen.
Der interdisziplinär besetzte Gutachterkreis schlägt zudem vor, den weiteren Arbeitsprozess transparent zu gestalten und alle wichtigen gesellschaftlichen Gruppen bei der weiteren Gestaltung und weiteren Entscheidungsfindung mit einzubinden.

Weiterer Reformprozess
Die nun vorgelegten Diskussionsvorschläge beruhen maßgeblich auf den bisher in diesem Prozess gewonnenen Erkenntnissen und sollen bis Ende des Jahres auf der Ebene des Ministeriums der Justiz mit den beteiligten Interessenvertretungen erörtert werden.
Der weitere Diskussions- und Beteiligungsprozess soll in eine abschließende Empfehlung für eine Reform der Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen münden, die Anfang des kommenden Jahres der Landesregierung zur Entscheidung vorgelegt wird.
Das Eckpunktepapier und das Diskussionspapier finden Sie hier: https://www.justiz.nrw/arbeitsgerichtsbarkeit-der-zukunft

Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner bemängeln, dass dies in dem Sondierungspapier keinen Niederschlag gefunden hat.
Nordrhein-Westfalen als stark industrialisiertes Bundesland ist in besonderem Maße auf schnelle Umsetzungsprozesse angewiesen, um wettbewerbsfähig zu bleiben.
Vorzeitige Baubeginne müssen erleichtert und Entscheidungsprozesse durch Zustimmungsfiktionen beschleunigt werden.
Gleichzeitig müssen digitale Verfahren flächendeckend eingeführt werden, um Genehmigungsprozesse zu vereinheitlichen und zu vereinfachen.

Ursache dafür ist die mangelnde Transparenz der Entscheidungsprozesse.

Außerdem geht es um eine stärkere Teilhabe der Mitarbeiter an Entscheidungsprozessen.
Weitere Informationen zum Ideenmanagement finden Sie auf www.mik.nrw.de unter dem Stichwort Ideenmanagement.

Der Phase des "Zuhörens", in der die Ideen innerhalb der Themenforen gesammelt und konkretisiert werden, folgt ab Sommer 2019 die Phase der "Entscheidung".
Das Wirtschaftsministerium ist mit insgesamt drei Themenforen am Prozess der Ruhr-Konferenz beteiligt.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.wirtschaft.nrw/Ruhr-Konferenz .
Alle Informationen rund um die Ruhr-Konferenz finden Sie unter www.ruhr-konferenz.nrw.

Die endgültige Entscheidung über die Schulordnung trifft die Schulkonferenz.
Wenn Schülerinnen und Schüler aktiv an der Gestaltung der Handyregeln mitwirken, lernen sie, unterschiedliche Perspektiven abzuwägen, Kompromisse zu finden und Verantwortung für gemeinsame Entscheidungen zu übernehmen - essenzielle Fähigkeiten für ein demokratisches Miteinander.
Zudem fördert dieser Prozess eine weitere zentrale Kompetenz: "Schülerinnen und Schüler setzen sich kritisch mit der eigenen Handynutzung und ihrem Medienverhalten auseinander.

Dazu hat das Land heute Stellung genommen und darauf verwiesen, die Landesregierung habe bereits öffentlich erklärt, dass die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 im Rahmen der Fortschreibung von Luftreinhalteplänen vollumfänglich Berücksichtigung finden werden.
Allerdings müssten erst einmal die vollständigen Urteilsgründe der Entscheidungen vorliegen.
In einem Rechtsstaat ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die Verwaltung gerichtliche Entscheidungen beachtet und im Rahmen ihres Verwaltungshandelns - soweit erforderlich - umsetzt.
Aus Sicht der Landesregierung besteht insofern kein Anlass zu einer dies nochmals bestätigenden verfahrensbezogenen Prozesserklärung in den anhängigen verwaltungsgerichtlichen Verfahren.
Vielmehr ist es Sache der Deutschen Umwelthilfe, aus der wohlbekannten Situation die naheliegenden prozessrechtlichen Folgerungen zu ziehen und die Klageverfahren von ihrer Seite aus schlicht zu beenden.

Die Entscheidung über die Exzellenzuniversitäten trifft die Exzellenzkommission am 19. Juli 2019.
Da es sich um Begehungstermine innerhalb eines festgelegten Bewerbungsprozesses handelt, finden diese Termine ohne Öffentlichkeit statt.

Als Prozess angelegt steht die Ruhr-Konferenz mit insgesamt 20 thematischen Spezialisierungen, den sogenannten Themenforen, für eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren des Ruhrgebiets.
In der aktuellen Phase der "Entscheidung" prüft die Landesregierung die Vorschläge, trifft eine Auswahl und schnürt ein Gesamtpaket aus aufeinander abgestimmten Leit- und Einzelprojekten.
Das Wirtschaftsministerium ist mit insgesamt drei Themenforen am Prozess der Ruhr-Konferenz beteiligt.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.wirtschaft.nrw/Ruhr-Konferenz
Alle Informationen rund um die Ruhr-Konferenz finden Sie unter www.ruhr-konferenz.nrw.

Schon in der nächsten Woche liegt der Haushaltsplan 2013 dem Landtag zur Entscheidung vor und es besteht kein Zweifel, dass er die erforderliche Mehrheit finden wird.
Neu denken: Wir haben nicht nur eine neu gewählte Regierung mit einer verlässlichen Mehrheit, sondern seit Dezember letzten Jahres auch eine Eine-Welt-Strategie NRW, die vom Kabinett nach einem langen und intensiven Konsultationsprozess beschlossen wurde.
Wir haben uns bei der Aufstellung der Strategie für einen Open-Government-Prozess in Form einer Online-Konsultation entschieden, weil wir Partizipation, Dialog und Transparenz für wichtig halten.

Die Entscheidung für den neuen Standort einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) im Regierungsbezirk Münster ist gefallen.
Integrationsminister Joachim Stamp bedankte sich bei den Kreisen und Kommunen, die nach der unverständlichen Mehrheitsentscheidung des Stadtrates Münster gegen die Einrichtung einer solchen Verwaltungsbehörde, ihr Interesse als Standort für die Errichtung einer ZAB bekundet hatten.
Den Ausschlag für die Standortentscheidung habe gegeben, dass man mit Coesfeld im Regierungsbezirk Münster einen Partner gefunden habe, der insbesondere wegen der zentralen Lage geeignete Standortvoraussetzungen mitbringt und einen schnellen Aufbau der Behörde sicherstellen kann.
Die Landesregierung arbeitet derzeit daran, den Aufnahme-Prozess in Nordrhein-Westfalen weiter zu optimieren und Rückführungsprozesse besser zu steuern, um die Kommunen zu entlasten.

Die Entscheidung über die insgesamt bis zu elf Exzellenzuniversitäten in Deutschland trifft die Exzellenzkommission am 19. Juli 2019.
Da es sich um Begehungstermine innerhalb eines Bewerbungsprozesses handelt, sind diese Termine leider nicht presseöffentlich.

In Bezug auf algorithmenbasierte Entscheidungsprozesse formulierte die Ministerin folgende Anforderungen: "Hier spielt die Kennzeichnung und verbrauchergerechte Information eine besonders große Rolle.
Jede und jeder muss auf einen Blick erkennen können, welche Datenkategorien zu welchem Zweck verwendet wurden und wie Entscheidungen zustande kommen.

Als Prozess angelegt steht die Ruhr-Konferenz mit insgesamt 20 thematischen Spezialisierungen, den sogenannten Themenforen, für eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren des Ruhrgebiets.
Der Phase des "Zuhörens", in der die Ideen innerhalb der Themenforen gesammelt und konkretisiert werden, folgt ab Sommer 2019 die Phase der "Entscheidung": Die Landesregierung wird in der zweiten Jahreshälfte die Vorschläge prüfen, eine Auswahl treffen und ein Gesamtpaket aus aufeinander abgestimmten Leit- und Einzelprojekten schnüren.
Das Wirtschaftsministerium ist mit insgesamt drei Themenforen am Prozess der Ruhr-Konferenz beteiligt.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.wirtschaft.nrw.
Alle Informationen rund um die Ruhr-Konferenz finden Sie unter www.ruhr-konferenz.nrw.

Aktuell befindet sich der Prozess noch in der Phase der Bestandsaufnahme.
"Der Landesregierung ist es ein Anliegen, eine Vielfalt an Perspektiven und Akteuren in diesen Prozess einzubinden.
Zu den Teilnehmenden an der Regionalveranstaltung für den Regierungsbezirk Münster gehörten neben den Engagierten auch Entscheidungsträger:innen, Expert:innen, Multiplikator:innen aus Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Stiftungen und lokale Akteure der Engagementförderung.
Weitere Informationen finden Sie hier.

Die Entscheidung über die Exzellenzuniversitäten trifft die Exzellenzkommission am 19. Juli 2019.
Da es sich um Begehungstermine innerhalb eines Bewerbungsprozesses handelt, sind diese Termine nicht presseöffentlich.

Einen Knopf zu drücken ist nicht gleichzusetzen mit der Beteiligung an einem durch Gesetz und Verfahren etablierten demokratischen Prozess.
Es heißt auch, dass Entscheidungen ab einer bestimmten Ebene immer wieder mit allen damit befassten Akteuren aufs Neue verhandelt und ein Konsens gefunden werden muss.

Neben den Betriebs- oder Personalräten sorgen sie dafür, dass die Interessen von schwerbehinderten Beschäftigten bei allen betrieblichen Entscheidungen berücksichtigt werden.
Minister Laumann: "Die Schwerbehindertenvertretungen tragen auch dazu bei, dass Beschäftigte mit Behinderungen eingestellt werden, im Arbeitsprozess bleiben oder dorthin zurückkehren können.

Daher werden wir am Ende nur dann die bestmögliche Lösung finden können, wenn transparent alle Fakten auf den Tisch kommen.
Gerade auch im Hinblick auf die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger wird Nordrhein-Westfalen den weiteren Prozess intensiv begleiten.
Die Entscheidung darüber, dass die BGZ im Auftrag des BMUV am Standort Würgassen ein solches Bereitstellungslager betreiben will, kam jedoch für die Öffentlichkeit, die Behörden und politischen Entscheidungsträger vor Ort unerwartet.

Diese gibt den Kindern Raum für selbstbestimmtes Lernen und eigenaktive Erfahrungsprozesse.
Gemeinsam mit den Erwachsenen treffen sie Entscheidungen und finden Kompromisse.

Hintergrund: Die Ruhr-Konferenz ist als Veränderungsprozess in drei Phasen angelegt mit dem Ziel das Ruhrgebiet zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter zu entwickeln.
Den Abschluss dieser Phase bildet die Entscheidung der Themenforen, welche Projekte sie zur Umsetzung vorschlagen.
Weitere Information zur Ruhr-Konferenz finden Sie hier: www.land.nrw/de/ruhr-konferenz.

Zudem finden es zwei Drittel sinnvoll, die Ergebnisse aus dem Test in die Beratung einzubeziehen.
Die Testergebnisse und den weiteren Entscheidungs- und Studienwahlprozess können die Schülerinnen und Schüler mit uns besprechen.
Auch die Eltern halten den Online-Studienselbsttest für ein sinnvolles Angebot zur Ergänzung des Beratungs- und Orientierungsprozesses.

Dort wird unter anderem das Erfordernis einer Nachjustierung der Datenschutzgrundverordnung thematisiert, um automatisierte Prozesse zur Vorbereitung menschlicher Entscheidungen sicher und transparent zu machen.

Die Entscheidung über die insgesamt bis zu elf Exzellenzuniversitäten in Deutschland trifft die Exzellenzkommission am 19. Juli 2019.
Da es sich um Begehungstermine innerhalb eines Bewerbungsprozesses handelt, sind diese Termine leider nicht presseöffentlich.

Die Entscheidung über die insgesamt bis zu elf Exzellenzuniversitäten in Deutschland trifft die Exzellenzkommission am 19. Juli 2019.
Da es sich um Begehungstermine innerhalb eines Bewerbungsprozesses handelt, sind diese Termine leider nicht presseöffentlich.

Die Ruhr-Konferenz ist als Veränderungsprozess in drei Phasen angelegt mit dem Ziel das Ruhrgebiet zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter zu entwickeln.
Den Abschluss dieser Phase bildet die Entscheidung der Themenforen, welche konkreten Projekte sie zur Umsetzung vorschlagen wollen.
Weitere Information zur Ruhr-Konferenz finden Sie hier: https://www.land.nrw/de/ruhr-konferenz.

Es ist die Chance, die vielfältigen Lebensrealitäten und Alltagerfahrungen in kommunale Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen.
Sie stellen sicher, dass die Perspektiven derjenigen in die Kommunalpolitik einfließen, die sonst kaum Beachtung finden.

Unsere Untersuchungen und Empfehlungen zum digitalen Neustart, die Beschlüsse zu den Themen "Legal Tech", zur Nutzung Künstlicher Intelligenz für Justizverfahren und die Optimierung von Prozessregeln mit Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs verfolgen dasselbe Ziel:
ohne Eingriff in die letzte Entscheidungshoheit unserer Bediensteten die Rechtsfindung schneller, sicherer und leichter zu machen.

Weitere Informationen zum Barcamp finden Sie unter: www.barcamp.medienvielfalt.ruhr.
Themenforum und Barcamp sind Teil des umfassenden Veränderungsprozesses Ruhr-Konferenz, der in drei Phasen angelegt ist, mit dem Ziel das Ruhrgebiet zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter zu entwickeln.
Den Abschluss dieser Phase bildet die Auswahl und Entscheidung der Themenforen, welche konkreten Projekte zur Umsetzung vorschlagen werden.
Weitere Information zur Ruhr-Konferenz finden Sie hier: www.ruhr-konferenz.

Hintergrund zur Ruhr-Konferenz: Die Ruhr-Konferenz ist als Veränderungsprozess in drei Phasen angelegt mit dem Ziel das Ruhrgebiet zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter zu entwickeln.
Den Abschluss dieser Phase bildet die Entscheidung der Themenforen, welche Projekte sie zur Umsetzung vorschlagen.
Weitere Information zur Ruhr-Konferenz finden Sie hier: www.land.nrw/de/ruhr-konferenz.

"Wir haben eine Fülle von Reformoptionen gefunden, über die die Politik nun nachdenken sollte", führt Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Professor am Lehrstuhl für Stadt-, Regional- und Umweltökonomie an der Technischen Universität Kaiserslautern und Vorsitzender der Transparenzkommission, aus.
Das erfolgreich eingeführte Konnexitätsprinzip muss fortentwickelt werden, damit die notwendigen politischen Entscheidungen nicht blockiert werden.
Darüber hinaus reichen die Möglichkeiten von einfach umzusetzenden Maßnahmen (Nutzung der Familienkasse des Bundes) bis hin zu komplexen Organisations- und Prozessreformen (Digitalisierung).

Die Ruhr-Konferenz ist ein Veränderungsprozess, der in drei Phasen angelegt ist, mit dem Ziel das Ruhrgebiet zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter zu entwickeln.
Den Abschluss dieser Phase bildet die Entscheidung der Themenforen, welche konkreten Projekte sie zur Umsetzung vorschlagen wollen.
Weitere Information zur Ruhr-Konferenz finden Sie hier: www.ruhr-konferenz.

Ein Auswahlverfahren, das den Fall gleicher Qualifikation - erst hier findet die Quote Anwendung - so gut wie nicht mehr vorkommen lasse, hebele die Quote aus.
So sollen Maßnahmen zur Frauenförderung bereits im Vorfeld von Personalentscheidungen angesetzt werden.
Die Ergebnisse des Gutachtens sollen in den laufenden Prozessen zur Dienstrechtsmodernisierung sowie zur Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes umgesetzt werden.

Hintergrund: Die Ruhr-Konferenz ist als Veränderungsprozess angelegt mit dem Ziel, das Ruhrgebiet zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter zu entwickeln.
Den Abschluss dieser Phase bildet die Entscheidung der Themenforen, welche Projekte sie zur Umsetzung vorschlagen.
Weitere Informationen zur Ruhr-Konferenz finden Sie hier.

Das zuständige Ministerium der Finanzen hat sich für die Bewältigung dieser Herausforderung aufgestellt: Eine Taskforce bringt seit etwas mehr als einem Jahr alle Entscheidungsträger aus Land und Bund regelmäßig und strukturiert an einen Tisch, um schnelle Entscheidungen und unkomplizierte Lösungen zu finden.
Durch diese Strukturreform werden Entscheidungswege kürzer und Prozesse verschlankt.

Darum sehe ich die Bewerbung genau wie der Inklusionsbeirat als eine einmalige Chance für die Inklusion, die natürlich auch meine volle Unterstützung findet", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Der Inklusionsbeirat bindet alle relevanten Akteurinnen und Akteure in die Inklusionspolitik der Landesregierung ein und dient der Partizipation der Menschen mit Behinderungen sowie ihre Organisationen und Verbände an inklusionspolitischen Prozessen und Entscheidungen.

Wandel" und "Starke Projekte" entwickelten mit Akteuren der Gemeinde sowie der Neuland Hambach GmbH die Leitplanken für den Übernahmeprozess.
Anbei finden Sie den "Letter of Intent" zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, der Gemeinde Merzenich und der RWE Power AG zur Übertragung von Morschenich-Alt/Bürgewald von RWE Power auf die Gemeinde Merzenich in Umsetzung der politischen Verständigung zum Kohleausstieg 2030.
* Die Leitentscheidung 2021 "Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier" des Landes Nordrhein-Westfalen vom 23. März 2021 hat den Rahmen dafür gesetzt, dass der Ort Morschenich-Alt in der Gemeinde Merzenich nicht mehr bergbaulich in Anspruch genommen werden soll.

Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, freut sich über die Entscheidung der Jury: "Den Fotografinnen und Fotografen danke und gratuliere ich ganz herzlich - die zwölf Siegerfotos stehen für die vielfältigen Naturlebensräume unseres Bundeslandes und ihre große Artenvielfalt.
Als einen Baustein haben wir hierzu kürzlich den landesweiten Findungsprozess für einen zweiten Nationalpark in Nordrhein-Westfalen gestartet, an dem sich alle Regionen beteiligen können", so Krischer.

"Ich freue mich sehr, dass wir nach einem umfassenden Beteiligungsverfahren und transparenten Entscheidungsprozess nun gemeinsam mit der Stadt Köln die bestehende Albert-Richter-Bahn zu einem Bahnradsportzentrum in Nordrhein-Westfalen ausbauen.
Es geht um ein vielfältiges Nutzungskonzept, in dem Spitzensport- und Nachwuchsförderung, der Schulsport und Hochschulsport und andere Hallensportarten ein neues Zuhause finden werden.