Informationen zu den geförderten Vorhaben:
1.
"SensoBack" - Entwicklung eines Sensor-, Steuerungs- und Leitstandsystems mit Cloudanbindung für die Kleingebäcksproduktion; Projektleitung: WP Kemper GmbH, Rietberg In der Produktion von Kleingebäck wie Brötchen oder Berlinern entstehen immer wieder Produkte, die den Qualitätsvorgaben des Bäckers nicht genügen und deshalb vernichtet werden müssen.
Das Vorhaben will durch die Entwicklung von Sensorsystemen im Produktionsprozess und innovativer Prozessregelung Ressourcenverluste reduzieren.
2.

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Der neue Krankenhausplan ermöglicht es dem Land künftig, die Krankenhausstrukturen aktiver zu gestalten.
Dazu erfolgt eine Planung auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben.
So lässt sich eine bessere Koordination und Kooperation zwischen den Krankenhäusern mit einer Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung verbinden.
Der Krankenhausplan gibt zudem vor, dass ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung für 90 Prozent der Bevölkerung von Nordrhein-Westfalen innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein muss.

1. Juni 2021 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL
Nordrhein-Westfalen ist auf eine verstärkte Abrechnungskontrolle für Corona-Testzentren, die nach einer Vereinbarung zwischen Bund und Ländern kurzfristig erarbeitet werden soll, gut vorbereitet.
Schon zu Beginn der kostenlosen Bürgertestungen wurden die Zulassungsverfahren für die Teststellen durch eine Landesverordnung nicht nur an Qualitätsvorgaben geknüpft, sondern es wurden auch eine tägliche Meldepflicht und die einjährige Archivierung der Daten zu den Testvorgängen angeordnet.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen ist auf eine verstärkte Abrechnungskontrolle für Corona-Testzentren, die nach einer Vereinbarung zwischen Bund und Ländern kurzfristig erarbeitet werden soll, gut vorbereitet.

Mit dem neuen Krankenhausplan soll eine differenzierte Planungssystematik eingeführt werden, die effektive Steuerung, Transparenz und Qualität verbindet.
Es werden künftig sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen ausgewiesen, die die medizinischen Fachgebiete und Unterdisziplinen abbilden.
Das neue Planungssystem führt einheitliche und überprüfbare Qualitätsvorgaben je Versorgungsangebot für alle Krankenhäuser ein.
Die Krankenhausplanung wird nicht mehr wie bislang vorrangig die "starre Plangröße Bett" zu Grunde legen, sondern von den tatsächlichen Fallzahlen in den verschiedenen Leistungsbereichen ausgehen.
Damit orientiert sich die Krankenhausplanung stärker als bisher am tatsächlichen Versorgungsgeschehen.

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Ministerin Steffens: Bei Krankenhausreform ist Nordrhein-Westfalen der Gewinner
5. Dezember 2014

"Es bleibt aber ausdrücklich dabei, dass diese Prüfungen unangemeldet erfolgen.
Ohne - auch unangemeldete - Kontrolle kommen wir nicht aus", sagte die Ministerin.
Während die Vorgaben für die Regelprüfungen etwas gelockert wurden, hat Nordrhein-Westfalen gleichzeitig die Qualitätsvorgaben erhöht.
Jede Einrichtung muss beispielsweise künftig Konzepte zur Vermeidung von Gewalt in der Pflege und von freiheitsbeschränkenden Maßnahmen erarbeiten.
Die Mitbestimmungsrechte von Bewohnerinnen und Bewohnern wurden gestärkt.

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Ministerin Steffens: Neuer Krankenhausplan mit Qualitätsvorgaben ist in Kraft - Umsetzung vor Ort bis 2015
23. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Ministerin Steffens: Neuer Krankenhausrahmenplan erarbeitet - Qualitätsvorgaben und stärkere Orientierung an Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten
15. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat neue Rahmenvorgaben für die rund 400 Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen beschlossen.

Der neue Krankenhausplan ermöglicht es im Vergleich zur alten Planung, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben geplant.
Dadurch wird die Qualität erhöht und die Zusammenarbeit zwischen den Krankenhäusern ebenso wie die flächendeckende Versorgung gestärkt.
So hat die Landesregierung unter anderem deutlich gemacht, dass ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung für 90 Prozent der Bevölkerung von Nordrhein-Westfalen innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein muss.

Nordrhein-Westfalen hat landesweit mit der Umsetzung des neuen Krankenhausstärkungsplans 2022 begonnen.
Die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen in der Krankenhauslandschaft sollen finanziell mit zusätzlich rund 2,5 Milliarden Euro aus Mitteln des Landeshaushalts unterstützt werden.
Die Planung wird erstmals zukünftig nicht mehr auf Grundlage von Bettenzahlen, sondern anhand von sogenannten Leistungsbereichen und Leistungsgruppen erfolgen, die mit konkreten, nachprüfbaren Qualitätsvorgaben für die Krankenhäuser verbunden werden.
Der neue Krankenhausplan wurde seit Herbst 2019 durch das Ministerium gemeinsam mit Krankenhausgesellschaft, Ärztekammern, Krankenklassen, Kommunalen Spitzenverbänden, Kirchen, der Pflege und mit Patientenvertretern entwickelt und im Frühjahr 2022 einvernehmlich verabschiedet.
Dazu erklärte Laumann: "Sollte der Bund Pläne vorstellen, die diesem langjährigen, konstruktiven und einvernehmlichen Prozess, der mit allen an der Krankenhausversorgung beteiligten Akteuren abgestimmt ist, zuwiderlaufen, wäre das für den Bund in Wahrheit ein Eingeständnis des Scheiterns.

Hintergrund:
Der neue Krankenhausplan ermöglicht es dem Land künftig, die Krankenhausstrukturen aktiver zu gestalten.
Dazu erfolgt eine Planung auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben.
So lässt sich eine bessere Koordination und Kooperation zwischen den Krankenhäusern mit einer Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung verbinden.
Der Krankenhausplan gibt zudem vor, dass ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung für 90 Prozent der Bevölkerung von Nordrhein-Westfalen innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein muss.

Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Auch soll nicht mehr jedes Krankenhaus jede Behandlung anbieten dürfen.
Ein Krankenhaus, dass sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).
Dadurch können Patientinnen und Patienten sicher sein, dass Sie in einem Krankenhaus versorgt werden, dass auf den jeweiligen Eingriff gut vorbereitet ist und über ausreichend Erfahrung und Routine verfügt.
Basis der Krankenhausplanung ist zudem, dass für 90 Prozent der Bevölkerung ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar ist.

Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Ein Krankenhaus, dass sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).
Dadurch können Patientinnen und Patienten sicher sein, dass sie in einem Krankenhaus versorgt werden, dass auf den jeweiligen Eingriff gut vorbereitet ist und über ausreichend Erfahrung und Routine verfügt.
Seit Mitte April und bis Anfang Juli veranstaltet das Gesundheitsministerium insgesamt zehn regionale Konferenzen zur Krankenhausplanung, um die betroffenen Krankenhäuser, Kostenträgern und die Politik frühzeitig in den Prozess einzubinden, zusätzliche Transparenz zu schaffen und Austausch zwischen den Akteurinnen und Akteuren zu ermöglichen.

Bei der Verteilung beachtet das MAGS, dass die Krankenhäuser die notwendigen Kapazitäten für die ihnen zugewiesene Fallzahl haben.
Dabei stellt das MAGS eine flächendeckende und effiziente Verteilung der verschiedenen Leistungen sicher.
Zudem gibt der neue Krankenhausplan vor, dass ein Krankenhaus, um eine Leistungsgruppe zu erhalten bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen muss (zum Beispiel Fallzahlen, insbesondere GBA Mindestmengen, Personal, technische Ausstattung).
Dadurch können Patientinnen und Patienten sicher sein, dass sie in einem Krankenhaus versorgt werden, dass auf den jeweiligen Eingriff gut vorbereitet ist und über ausreichend Erfahrung und Routine verfügt.
Die Einhaltung dieser Qualitätskriterien wurde den Planungsüberlegungen ebenfalls zugrunde gelegt.

Das zeigt unter anderem auch die Unterstützung der Deutschen Krankenhausgesellschaft und der 16 Landeskrankenhausgesellschaften.
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Und weiter: "Die bundesweit erstmalige Einführung von Leistungsgruppen stellt klare Qualitätsvorgaben und den tatsächlichen Bedarf in den Mittelpunkt.
Wir wollen, dass die Patientinnen und Patienten die bestmögliche stationäre Versorgung erhalten - sowohl was die ortsnahe Notfallversorgung als auch die Spezialversorgung angeht.
Mit der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen ist klar: Wenn ein Krankenhaus eine Leistung anbietet, verfügt das Krankenhaus über ausreichend Erfahrung und Expertise in diesem Bereich.

Die Frist dafür endet am 18. November 2024.
Die Schreiben sind unter https://www.mags.nrw/krankenhausplanung-anhoerungsverfahren für jedermann einsehbar.
"Mit der Einführung von Leistungsgruppen und klaren Qualitätsvorgaben sind wir bundesweit Vorreiter.
Wir wollen damit die Qualität der Krankenhausbehandlungen für die Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen nachhaltig verbessern.
Damit das gelingen kann, war es mir von Anfang an wichtig, alle Beteiligten mit ihren unterschiedlichen Kenntnissen über die nordrhein-westfälische Krankenhauslandschaft einzubeziehen.

Ende 2024 erhielten acht nordrhein-westfälische Krankenhäuser die ersten Förderbescheide aus diesem Etat im Gesamtvolumen von rund 409 Millionen.
Die verbleibende Fördersumme von rund 2 Milliarden Euro wird sukzessive für weitere notwendige Strukturveränderung und Investitionen an die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser vergeben.
Im Dezember 2024 hat die Landesregierung das bundesweit erste Krankenhausplanungsverfahren nicht anhand von Betten, sondern anhand von klaren Qualitätsvorgaben und eindeutigen Erreichbarkeitsvorgaben erfolgreich abgeschlossen und die Ergebnisse öffentlich vorgestellt).
Seitdem steht fest, welches Krankenhaus ab dem Inkrafttreten der neuen Planung welche Leistungen anbieten kann und zu welchen Veränderungen es in der nordrhein-westfälischen Krankenhauslandschaft kommen wird.
Der überwiegende Großteil der Regelungen der neuen Planung tritt landesweit am heutigen 1. April 2025 in Kraft.

Krankenkassen müssen bei ihren Qualitätsvorgaben die besonderen Belange der Hausgeburten berücksichtigen und mit dafür sorgen, dass ein qualitätsgesichertes Angebot der Hebammen für Frauen erhalten bleibt, die ihre Kinder auf ganz natürliche Weise zuhause gebären wollen", erklärte Ministerin Steffens.