Land nutzt Ausnahmeregelung zur Stärkung der psychotherapeutischen Versorgung
19. Januar 2024 Gespräch Therapie Hilfe Foto: Shutterstock / Daniel Suhre
Niederlassungsmöglichkeiten für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten werden wie bei Ärztinnen und Ärzten im Rahmen der Bedarfsplanung durch die Landesausschüsse festgelegt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Gesundheitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat in Zusammenarbeit mit den Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein (KVNO) und Westfalen-Lippe (KVWL) und den Landesausschüssen der Ärzte und Krankenkassen in ländlichen und strukturschwachen Regionen 24,5 zusätzliche Sitze zur Niederlassung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten geschaffen.

* Bessere Risikoabschätzung durch verbindliche Planung: Einführung einer Katastrophenschutzbedarfsplanung mit verbindlichen Risikoanalysen, Szenarien und Warnkonzepten auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte.
Dazu zählen die Einrichtung von Stäben für außergewöhnliche Ereignisse, Rahmenalarm- und Einsatzpläne sowie die regelmäßige Durchführung von Krisenmanagementübungen.

Das Land erstellt zudem zukünftig einen Landeskatastrophenschutzbedarfsplan und einen Rahmenwarnplan.
Darüber hinaus werden Instrumente wie die Katastrophenschutzbedarfsplanung und eine kommunale Warnplanung im Gesetz verankert, um eine gezielte Vorbereitung auf mögliche Schadenslagen vor Ort zu gewährleisten.

Insgesamt prognostiziert der Krankenhausrahmenplan einen sinkenden Bettenbedarf in Nordrhein-Westfalen von rund 124.000 im Jahr 2010 auf etwa 114.000 Betten und Behandlungsplätze im Jahr 2015.
Das entspricht einem Kapazitätsabbau über alle Planungsgebiete von knapp neun Prozent, der sich regional insbesondere in Abhängigkeit von der Bevölkerungsstruktur und -entwicklung sehr unterschiedlich darstellen kann.
Hintergrund-Informationen: Der Krankenhausplan besteht aus zwei Teilen: Den Rahmenvorgaben und den regionalen Planungskonzepten (§ 12 KHGG NRW).
Die Rahmenvorgaben sind vom MGEPA nach intensiven Beratungen mit dem Landesausschuss für Krankenhausplanung entwickelt worden.
Die Planungskonzepte vor Ort werden gemeinsam von Krankenhausträgern und den Landesverbänden der Krankenkassen verhandelt und im Bedarfsfall von den Bezirksregierungen koordiniert.
Planungskonzepte, die den Rahmenvorgaben entsprechen, werden vom MGEPA genehmigt und durch die Bezirksregierungen in Feststellungsbescheiden umgesetzt.
Die Planungen sollen bis Ende 2015 abgeschlossen sein.

Der Krankenhausplan besteht aus zwei Teilen: Den Rahmenvorgaben und den regionalen Planungskonzepten (§ 12 KHGG NRW).
Die Rahmenvorgaben sind vom MGEPA nach intensiven Beratungen mit dem Landesausschuss für Krankenhausplanung entwickelt worden.
Die regionalen Planungskonzepte werden jeweils vor Ort gemeinsam von Krankenhausträgern und den Landesverbänden der Krankenkassen verhandelt und im Bedarfsfall von den Bezirksregierungen koordiniert.
Die Bezirksregierungen prüfen, ob die Planungskonzepte den Rahmenvorgaben entsprechen.
Die Planungen sollen bis Ende 2015 abgeschlossen sein.

Worauf beruhen die Planungsüberlegungen des Ministeriums?
Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Im Krankenhausplan ist für jede Leistungsgruppe ein landesweiter Bedarf ausgewiesen.
Die in den Anhörungen enthaltenden Planungsüberlegen des Gesundheitsministeriums beruhen entsprechend auf diesem Bedarf.

Die Neue Masterplanung fokussiert nach dem Trichterprinzip die Planung auf jene Maßnahmen, die tatsächlich dringend umgesetzt werden müssen.
Es erfolgt keine Planung "für die Schublade".
Nachrangige Bedarfe werden im nächsten Durchgang der Neuen Masterplanung unter dann aktuellen Rahmenbedingungen betrachtet.
An den fünf Hochschulen, an denen die Neue Masterplanung bereits läuft, hat sich das Verfahren bislang bewährt.
Die Planungskapazitäten werden viel effizienter eingesetzt, was zu mehr Tempo und damit Kosteneinsparungen führt.

Die Neue Masterplanung sieht vor, Planung, Genehmigung und Bau deutlich zu beschleunigen.
Wenn diese umgesetzt sind, kann die Neue Masterplanung am jeweiligen Standort aktualisiert werden.
* Vom ersten Tag an begleiten Bauexpertinnen und -experten des BLB NRW die Planungen.
* Flächenbedarfe werden standardisiert.
Bewegen sich die Hochschulen bei der Planung in dem vorgegebenen Rahmen, braucht es keine detaillierte Einzelfallprüfung mehr.

Im Rahmen der Bedarfsplanaufstellung wird auch auf Basis einer EU-Richtlinie eine strategische Umweltprüfung durchgeführt, um bereits im Aufstellungsverfahren Umweltrisiken von Planungen systematisch zu betrachten.
Der ÖPNV-Bedarfsplan bildet die Grundlage für die mittelfristigen Handlungsprogramme (Ausbaupläne) und die jährlichen Bauprogramme.
Die Bedarfspläne sind als Investitionsrahmenplan und Planungsinstrument zu verstehen; sie sind kein Finanzierungsplan oder -programm.

Ausgewählt wurde die jetzt im Bedarfsplan aufgenommene A553 mit Rheinquerung bei Wesseling.
"Beteiligung darf nicht erst stattfinden, wenn die Pflöcke eingeschlagen sind und sich Planer, Bürger und Interessenvertreter unversöhnlich gegenüber stehen", sagte Minister Groschek, als er den Projektrahmen regionalen Akteuren vor Ort vorstellte.
"Wir wollen alle Beteiligten frühzeitig zusammenbringen, damit schon vor Beginn der Planung sämtliche Interessen auf den Tisch kommen und in den Planungsprozess einfließen können."
Der Bedarfsplan geht von 63.000 Fahrzeugen pro Tag auf dieser Strecke aus, was zu einem herausragenden Nutzen-Kostenverhältnis geführt hat.
Das Projekt ist im "Vordringlichen Bedarf" eingestuft.

2. Mit dem zweiten Entfesselungspaket ermöglicht die Landesregierung mehr Flexibilität bei der bedarfsgerechten Planung von Siedlungs- und Gewerbeflächen und schafft klare Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Erneuerbaren Energien.
Im dritten Entfesselungspaket wurden unter anderem Planungs- und Genehmigungsverfahren von Industrieanlegen beschleunigt.
Im vierten Entfesselungspaket wurde das Landesplanungsgesetz überarbeitet.

Es bestand der Wunsch, auf Grundlage der gemeinsamen Überlegungen, dazu einen Vorschlag im Rahmen einer Arbeitsgruppe zu entwickeln.
Darüber hinaus sei auf dem Krippengipfel auch über ein transparenteres Anmeldeverfahren diskutiert worden, das ebenfalls für mehr Planungssicherheit bei Eltern, Jugendämtern und Trägern sorgen solle.
"Hintergrund ist, dass Eltern in der Regel den Bedarf für einen Betreuungsplatz nicht beim Jugendamt anzeigen, sondern sich direkt an die Kindertageseinrichtungen wenden.
Das mache es für die Jugendämter sehr schwer, den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln und bedeute auch für die Träger der Einrichtungen eine Unsicherheit bei der Planung.
"Hier ein kluges, transparentes elternfreundliches System zu entwickeln, dass auch den Jugendämtern und Trägern Planungssicherheit bietet, ist notwendig.

So geht das MAGS auch weiterhin vor: Seit Mitte April und bis Anfang Juli veranstaltet das Gesundheitsministerium insgesamt zehn regionale Konferenzen zur Krankenhausplanung, um die betroffenen Krankenhäuser, Kostenträgern und die Politik frühzeitig in den Prozess einzubinden, zusätzliche Transparenz zu schaffen und Austausch zwischen den Akteurinnen und Akteuren zu ermöglichen.
Worauf beruhen die Planungsüberlegungen des Ministeriums?
Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Im Krankenhausplan ist für jede Leistungsgruppe ein landesweiter Bedarf ausgewiesen.

Darüber hinaus sei auf dem Krippengipfel auch über ein transparenteres Anmeldeverfahren diskutiert worden, das ebenfalls für mehr Planungssicherheit bei Eltern, Jugendämtern und Trägern sorgen solle.
"Hintergrund ist, dass Eltern in der Regel den Bedarf für einen Betreuungsplatz nicht beim Jugendamt anzeigen, sondern sich direkt an die Kindertageseinrichtungen wenden.
Das mache es für die Jugendämter sehr schwer, den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln und bedeute auch für die Träger der Einrichtungen eine Unsicherheit bei der Planung.
"Hier ein kluges, transparentes elternfreundliches System zu entwickeln, dass auch den Jugendämtern und Trägern Planungssicherheit bietet, ist notwendig.
Allerdings kann das Land in diesem Fall nur begleitend und nicht gesetzgebend tätig werden, weil das Anmeldeverfahren im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung organisiert wird.

Danach übernehmen die Bezirksregierungen als zuständige Planungsbehörde die Verfahrensleitung.
Bei Bedarf können zudem dann noch offene Fragen in regionalen Konferenzen besprochen werden.
Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft vor.
Der neue Krankenhausplan ermöglicht es im Vergleich zur alten Planung, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann.

Mit jeder Minute steigert sich der Bedarf an datenbasierten Entscheidungs- und Planungskriterien, die energie-, kosten- und zeiteffizient sind.
4traffic unterstützt die Städte und Kommunen dort, wo sie die Bedarfe haben.
RadimDienst ist ein Dienstrad-Leasing-Anbieter, der sich auf die besonderen Anforderungen und Rahmenbedingungen im Öffentlichen Dienst spezialisiert hat.

Mit dem zweiten Paket schafft die Landesregierung unter anderem durch Anpassungen und Erläuterungen des Landesentwicklungsplans (LEP) vom Februar 2017 klare und verlässlichere Rahmenbedingungen für
* mehr Flexibilität bei der bedarfsgerechten Planung von Siedlungs- und Gewerbeflächen,
* Erleichterungen bei Planung und Genehmigung von Industrieanlagen,

Rund 96 Prozent aller Projekte werden bereits jetzt im Zeit- und Kostenrahmen abgeschlossen.
Die Kostenüberschreitungen und Fehlplanungen konzentrieren sich auf wenige skandalträchtige Bauvorhaben, die allesamt in der Zeit der Vorgängerregierung angestoßen wurden.
Der BLB wird mit den zuständigen Ministerien gemeinsam planen, wie bei Gebäuden ein möglichst sparsamer Flächenbedarf erreicht werden kann.
Erst nach detaillierter Planung solle eine kostendeckende Miete vereinbart werden.

Mehr Planungssicherheit für Kommunen und Investoren: Die Landesregierung überarbeitet derzeit das Landesplanungsgesetz grundlegend.
Das bisherige Vorlage- und Prüfungsverfahren für Regionalpläne wird auf die Funktionen als Landschafts- und Forstrahmenpläne beschränkt.
Beteiligungsfristen werden verkürzt und stärker am konkreten Bedarf ausgerichtet.
Das schafft mehr Planungssicherheit für Kommunen und Investoren.

Ziel der geänderten Planung ist es, von Anfang an eine am Bedarf der Industrie ausgerichtete maximale Flexibilität der FFB und zugleich einen optimalen wissenschaftlichen Nutzen zu gewährleisten.
Mit diesem Schritt werden eine ursprünglich erst im Rahmen der Erweiterung vorgesehene weitere Fertigungslinie sowie eine Muster- und Erprobungslinie nun schon von Beginn an realisiert, so dass sofort alle drei gängigen Batteriezellformate in der FFB hergestellt werden können.
Die Planungen sind so angelegt, dass die FFB auch mit dem nun erweiterten Bauprogramm planmäßig im Jahr 2022 mit der Arbeit im Hansa-Business-Park in Münster beginnen kann.
Weitere Details zur aktualisierten Planung für die FFB werden im Laufe des Dezembers vorgestellt.
Die FFB wird weiterhin im ursprünglich vorgesehenen Finanzrahmen (bis zu 180 Millionen Euro seitens des Landes für Grundstück und Gebäude, bis zu 500 Millionen Euro seitens des Bundes für Anlagen und Betrieb in der Aufbauphase) realisiert werden.

Lüdenscheid, Bau eines Sinnespfades am Familienzentrum Bunte Kluse Der wandelbare Sinnespfad ist abgestimmt auf die motorischen Förderbedarfe der Kinder im Familienzentrum.
In der Bauphase des Sinnespfades wird im Rahmen eines Beteiligungsworkshops mit Eltern und Kindern Material gesammelt und gemeinsam in den Pfad eingebaut.
Das Schulparlament wurde frühzeitig in den Planungsprozess einbezogen.
Sämtliche Projekte, die im Rahmen des Städtebau-Sonderprogramms gefördert werden, finden Sie auch im Anhang dieser Pressemitteilung und auf unserer Homepage www.mbwsv.nrw.de.

Um schnellstmöglich diese notwendigen Rahmenbedingungen für den erfolgreichen Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft zu schaffen, ist eine enge und transparente Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern notwendig.
Mit Blick auf die nicht unerheblichen finanziellen Beiträge der Länder im Rahmen der IPCEI-Projekte oder die Vorsorge personeller Ressourcen für Planungs- und Genehmigungsverfahren erscheint Nordrhein-Westfalen und Bayern eine regelmäßige Einbindung der Länder mehr als gerechtfertigt.
1. Bayern und Nordrhein-Westfalen verfügen über herausragende Talente der KI-Entwicklung und vielfältige Bedarfe bei der Anwendung von KI-getriebener Technologie.

Weitere Ausgabensteigerungen ergeben sich durch 870 Millionen Euro Zinsmehrausgaben sowie Mehrausgaben für die Kommunen im Rahmen des Steuerverbundes in Höhe von knapp 140 Millionen Euro gegenüber 2023.
Der Anstieg der Personalausgaben um 2,4 Milliarden Euro ergibt sich aus der weiterhin dynamischen Steigerung der Versorgungsausgaben sowie der Steigerung der Beihilfeausgaben, der Ausfinanzierung neuer Stellen insbesondere aus dem Haushalt 2023 im Bereich Schule und dem zusätzlichen Bedarf für Besoldungs-, Versorgungs- und Tariferhöhungen.
"Mit dem Haushaltsplanentwurf 2024 legt die Landesregierung eine realistische Planung vor", erläutert Minister Dr. Optendrenk.
"Ich bin der festen Überzeugung, dass er die richtige Reaktion auf die aktuellen Rahmenbedingungen ist.

Die "Integrierte Netzplanung NRW" ist eine Richtschnur für den Transformationsprozess hin zur Klimaneutralität - gerade in Nordrhein-Westfalen.
Ein solch umfassender Prozess zur Bedarfsermittlung für Energieinfrastrukturen sollte kurzfristig auch auf Bundesebene angestoßen werden.
Das Ziel muss sein, in einem gemeinsamen Szenariorahmen die Leitplanken für die nachfolgenden Netzplanungsprozesse zu setzen.

"Neun Organisationen konnten mit ihren Vorschlägen überzeugen, haben die Kriterien des Projektaufrufes erfüllt und gehen jetzt in die Detailplanung.
Engagierte und zivilgesellschaftliche Organisationen hatten im Rahmen eines breiten Beteiligungsprozesses den Bedarf an zusätzlichen Weiterbildungen und Qualifizierungen geäußert.

Der finanzielle Mehrbedarf für die Erarbeitung und Implementierung einer nachhaltigen Strategie und deren praktische Umsetzung wird zunächst nicht allein über den Markt finanzierbar sein.
Erster Schwerpunkt: Die Zukunft der Schweinehaltung Fehlende Planungssicherheit und ungünstige Rahmenbedingungen hemmen die notwendigen Investitionen für eine Fortentwicklung.
" Im Rahmen des Projekts "Stall der Zukunft" der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen (LWK) sollen neue Stallkonzepte möglichst praxisnah erprobt werden, zunächst für die Schweinehaltung.

Denn wir müssen auch im Rahmen der Haushaltsplanung anerkennen, dass diese Entwicklungen vermutlich auf längere Zeit Teil unserer Realität sein werden.
Auch im Sinne der Rechtsklarheit war es uns daher wichtig, die zusätzlichen Finanzierungsbedarfe im Kernhaushalt abzubilden.

Sie begleitet die Arbeiten des Landes, die Fortschreibung des 10-Punkte-Arbeitsplans "Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels" und unterstützt bei der Entwicklung neuer Methodiken, die direkt Einzug in die Planungen und die Verwaltung halten.
Neue risikobasierte Planung
Damit können Schutzziele passgenau auf die Bedarfe vor Ort angepasst werden.
Auch im Rahmen der Hochwasserschutzpakte soll die Methodik verwendet und dadurch in die Fläche getragen werden.

Der Prozess zeige im Übrigen auch, dass die neue Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen ihren ersten Härtetest bestanden habe - und zwar zugunsten der Patientinnen und Patienten.
Gerade die zukünftige Zusammenarbeit vom Städtischen Klinikum in Solingen mit dem Evangelischen Krankenhaus in Mettmann mache deutlich, wie im Rahmen der neuen Krankenhausplanung gemeinsam Strukturen aufgebaut werden können, wenn dies der bedarfsgerechten Versorgung dient.

Daher zeigte sich Minister Krischer erfreut, "dass mit Übergabe der Förderbescheide Planungsleistungen in allen Teilen des Landes angestoßen werden."
Im Rahmen der Förderrichtlinie wurden bereits einige Vorhaben so weit qualifiziert, dass sie per Übergangsregelung in den ÖPNV-Bedarfsplan sowie in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen werden konnten.
Eine Zuwendung in Höhe von rund 1,86 Millionen Euro erhält die STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH für die Planung einer durchgehenden Stadtbahnverbindung.

* Mobilitätskonzepte werden mit höheren Fördersummen gefördert und müssen nun den Leitlinien der Europäischen Kommission für nachhaltige urbane Mobilitätspläne beziehungsweise den Leitlinien für die Planung nachhaltiger städtische Logistik entsprechen: Dies bedeutet insbesondere eine zwingende stärkere Einbeziehung der möglichen Stakeholder in die Erarbeitung sowie eine umfassendere Betrachtung der verschiedenen Verkehrsmittel und des räumlichen Gebietes.
* Die Förderung von Mobilitätsmanagement ist mit der neuen Richtlinie nun auch für Unternehmen im Rahmen der De-Minimis-Förderung vorgesehen, bisher waren nur Kommunen antragsberechtigt: Aufgrund der Einbindung der Industrie- und Handelskammern sowie der Handwerkskammern in das Zukunftsnetz Mobilität NRW und der damit einhergehenden gestärkten Beratung der Betriebe wird mit einem erhöhten Bedarf an Maßnahmen des betrieblichen Mobilitätsmanagements gerechnet.
Hierfür soll es im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Möglichkeiten eine Förderung geben können, um möglichst viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu erreichen.

Bei diesem Vorhaben handelt es sich sowohl um ein Vorhaben des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege (im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030) als auch um ein mittelbares (und damit in die Zuständigkeit des Landes fallendes) Vorhaben des Deutschlandtaktes.
Während im Bedarfsplan Schiene lediglich ein partiell zweigleisiger Ausbau zwischen Capelle und Ascheberg (6 km) und eine Geschwindigkeitsanhebung vorgesehen sind, hat das Projekt des Deutschlandtaktes den zweigleisigen Ausbau zwischen Werne und Amelsbüren - insgesamt rd. 24 km - zum Inhalt.
Ziel ist es, auf die bestehenden und vom Land finanzierten Planungen aus 2011 aufzusetzen und für die getrennt finanzierten Maßnahmenanteile aus BVWP und Deutschlandtakt eine Planung "aus einem Guss" zu ermöglichen.
Dabei werden die Abschnitte zwischen Ascheberg und Capelle sowie die Bahnhöfe Davensberg und Amelsbüren durch den Bund finanziert (Bestandteil des vordringlichen Bedarfs, BVWP 2030).
Am 10. August 2023 erfolgte auf der Regionalkonferenz in Münster die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung zwischen dem Bund, dem Land Nordrhein-Westfalen sowie dem Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und der Deutschen Bahn (Regelung der Kostenverteilung zwischen Bund (60%) und Land (40%)).

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat die zweite Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf 2015 beschlossen und ihre Planung an aktuelle Entwicklungen bei den Einnahmen angepasst.
"Wie im Rahmen der ersten Ergänzung zum Haushalt 2015 bereits angekündigt, wird der Kreditbedarf auch durch die geringer veranschlagten Steuereinnahmen nicht steigen", sagte der Minister.

Ein Gutachten der Landesregierung aus diesem Jahr hatte einen Erneuerungsbedarf bei den Stadt- und Straßenbahnen in Höhe von 2,6 Milliarden Euro bis 2031 ermittelt.
Aufbauend auf dem Gutachten und der im Juli von den Stadtbahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen und dem Verkehrsministerium unterzeichneten Rahmenvereinbarung zur Förderung von Erneuerungsinvestitionen in die Stadt- und Straßenbahnnetze Nordrhein-Westfalens ist außerdem ein Leitfaden für die Förderung erarbeitet worden.
So erhalten die Vorhabenträger in Nordrhein-Westfalen absolute Planungssicherheit.

"Der Rhein-Sieg-Kreis ist der Kreis, der in Nordrhein-Westfalen den höchsten Bedarf an zusätzlichem Wohnraum aufweist.
Als attraktiver und wachsender Kreis im Umfeld von Bonn und Köln ist der Bedarf im öffentlich-geförderten Wohnungsbau im landesweiten Vergleich besonders ausgeprägt.
Daher haben wir für den Rhein-Sieg-Kreis ein Globalbudget im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung vorgesehen.
Im Gegenzug verpflichtet sich der Rhein-Sieg-Kreis, mit Strategien und Planungen dafür Sorge zu tragen, dass im Kreisgebiet jährlich 210 öffentlich geförderte Wohnungen neu errichtet werden können.

Das führt dazu, dass die Planung und der Bau von Wohnungen teilweise verschoben oder gänzlich eingestellt werden.
Bauminister Rainer Genilke: "Für eine erfolgreiche Wohnungspolitik müssen die Rahmenbedingungen verbessert werden.
Das brandenburgische Bündnis für Wohnen hat sich seit 2017 als Plattform des Austauschs und der Diskussion zu wohnungspolitischen Handlungsbedarfen in Brandenburg bewährt.

Zunächst wurden Gespräche geführt, wobei der Schwerpunkt bis Anfang 2019 aufgrund der hohen Wohnungsbedarfe in den Regierungsbezirken Düsseldorf und Köln lag.
Um fachübergreifend belastbare Ergebnisse zu erzielen, werden die regelmäßigen Treffen von Vertretern der Regionalplanungsbehörden, der Landesregierung, der Verkehrsverbünde sowie von den maßgeblich Beteiligten der Deutschen Bahn begleitet.
In der zweiten Stufe unterstützt die Landesregierung an dazu geeigneten Standorten städtebauliche Rahmenplanungen und Strukturkonzepte mit einem Finanzierungsanteil von 50 Prozent.

NRW" ist einer von insgesamt acht Leitmarktwettbewerben im Rahmen des Förderprogramms für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" (OP EFRE NRW).
Die Vorhaben reichen von einer innovativen Informations-, Beratungs- und Implementierungsplattform für den dauerhaften und kostendeckenden Betrieb von Telemedizinprojekten über die Entwicklung eines mobilen Systems, das durch Telemedizin und innovative Sensorik außerhalb von speziellen Ganglaboren eine verlässliche Ganganalyse ermöglicht bis hin zu einer durch Künstliche Intelligenz unterstützten Personaleinsatzplanung und -steuerung im Gesundheitswesen.
Dazu zählen flexible, bedarfsgerechte und arbeitsteilige Dienstleistungsstrukturen zwischen Krankenhäusern sowie zwischen Krankenhäusern und Akteuren in der Pflege.

"Wir geben den Trägern so Planungssicherheit und verbessern die Rahmenbedingungen der Fachkräfte."
Angesichts der demografischen Entwicklung, dem steigenden Bedarf und dem fortlaufenden Platzausbau wird die Landesregierung eine Fachkräfteoffensive starten und den Erzieherinnen- und Erzieherberuf attraktiver gestalten.

Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.

Aufgrund der besonderen, oftmals traumatischen Erfahrungen der Kinder und ihrer Familien können aber Regelangebote den besonderen Bedarfen nicht immer gerecht werden.
Sobald die Kinder im Rahmen der örtlichen Jugendhilfeplanung einen Betreuungsplatz erhalten, erfolge die Finanzierung im Rahmen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz).

Die Bewilligungen im Rahmen der "Direkten Förderung" erfolgen für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren.
Für viele forstliche Zusammenschlüsse hat sich das neue Antragsverfahren zunächst als Herausforderung dargestellt, weil zum Beispiel mehrere Vergleichsangebote für Beratungsleistungen eingeholt werden müssen und Antragssteller ebenfalls Planungen über den erforderlichen Mittelbedarf im vorgesehenen Zuwendungszeitraum angeben sollen.

Die neue Anlage ist so ausgelegt, dass sie den notwendigen Kältebedarf auch für weitere Neubauten im Rahmen des baulichen Masterplans auf der UKD-Liegenschaft ermöglicht.
Erneuerung der Großraumsterilisation: Die Zentrale Großraumsterilisation des Universitätsklinikums Düsseldorf wird mit der Sanierung auf den neusten Stand der Technik gebracht und an die bauliche Masterplanung angepasst.

"Weil sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen ändern und der Versorgungsbedarf wächst, brauchen wir neue Ideen, wie die hausärztliche Versorgung langfristig sichergestellt werden kann", so Steffens weiter.
* Nutzung von Synergien, indem der Bund die gemeinsame Planung der stationären und ambulanten Versorgung ermöglicht.

Das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium hatte die Höhe des vom RVR geltend gemachten Finanzbedarfs zuvor eingehend überprüft und bestätigt.
Karola Geiß-Netthöfel, Regionaldirektorin des Regionalverbands Ruhr: "Mit der Regionalplanung im RVR schaffen wir den Rahmen für den Ausbau der Windenergie im Ruhrgebiet.

Dies eröffnet neue Chancen, etwa für eine präzise Überwachung von Vegetationen, Trockenheit oder Wasserbedarf in der Landwirtschaft sowie eine frühzeitige Erkennung und Analyse von Bränden.
Die Anwendungen reichen von Umweltmonitoring (zum Beispiel Messung der Verdunstung von Waldflächen oder der Wasseroberflächentemperatur) über Sicherheit und Katastrophenschutz bis hin zu Wettervorhersage, Stadtplanung und Gesundheit.
Sie umfasst eine präzise Definition der Projektziele, des Kostenrahmens, der technischen Anforderungen und der geplanten Datenprodukte.

Ein wichtiges Anliegen ist, den Kindern und ihren Eltern verlässliche Angebote in den Kitas zu machen und den Einrichtungen Planungssicherheit zu geben.
Dafür schaffen wir nun den Rahmen für flexiblere Einsatzmöglichkeiten des bestehenden Personals in unseren Kitas.
Auch sogenannte profilrelevante Kräfte (§ 14) wie Musikerinnen und Musiker, Handwerkerinnen und Handwerker oder Gärtnerinnen und Gärtner können nun die Kitas verstärken, wenn es in das spezifische Konzept der Kita passt und der Bedarf vor Ort gesehen und genutzt werden möchte.

Zuvor hatte das LZPD zusammen mit dem Landeskriminalamt (LKA), dem Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) und zehn Kreispolizeibehörden die Drohnen im Rahmen eines Pilotprojektes getestet.
Sollte sich weiterer Bedarf ergeben, werden wir auch das in unsere Planungen einbeziehen", so der Minister.

Damit sich Unternehmen aus dem Bereich Energiewendetechnologien schneller ansiedeln können, wurde für zehn Wirtschaftsflächen im Rheinischen Revier bereits eine strategische Umweltprüfung unter besonderer Berücksichtigung der Bedarfe dieser Technologien durchgeführt.
Die für das Rheinische Revier zuständigen Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf erhalten im Rahmen einer Pilotphase bereits 2026 Zugang zu der von der Landesregierung entwickelten Kollaborationsplattform KOPLA, um komplexe Planungs- und Genehmigungsverfahren wie jene nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz schneller durchführen zu können.

Leider schafft der Bund aktuell mit der EEG-Novelle und dem Netzanschlusspaket neue Rahmenbedingungen, die den Ausbau der Erneuerbaren erschweren könnten.
Daneben hat Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland im gesamten Landesgebiet die Flächenziele des Windenergieflächenbedarfsgesetzes des Bundes umgesetzt - und das 6 Jahre vor der Frist im Jahr 2032.
Alle sechs Planungsregionen haben ihre jeweiligen Teilflächenziele erreicht.