1. +++ (SEM)
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat die zweite Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf 2015 beschlossen und ihre Planung an aktuelle Entwicklungen bei den Einnahmen angepasst.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans wird die Neuverschuldung wie angekündigt im neuen Etatplan auf gleichem Niveau halten: Bei 2,243 Milliarden Euro fällt sie mit sieben Millionen Euro leicht niedriger aus als im bisherigen Haushaltsentwurf.
"Wie im Rahmen der ersten Ergänzung zum Haushalt 2015 bereits angekündigt, wird der Kreditbedarf auch durch die geringer veranschlagten Steuereinnahmen nicht steigen", sagte der Minister.
Die erwarteten Mindereinnahmen beim Steueraufkommen von 1,2 Milliarden Euro werden durch Minderausgaben und Mehreinnahmen an anderer Stelle ausgeglichen.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-bleibt-aktualisiertem-haushaltsentwurf-2015-stabil;
Themen: Neuverschuldung
# ?, bisheriger Haushaltsentwurf
# ?, neuer ETA-Tplan
# ?, Kreditbedarf
# ?, Minderausgaben
# ?, Mehreinnahmen
# ?, andere Stelle
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Niveau
# ?, Einnahmen
# ?
2. +++ (SEM)
* Die im Gemeindefinanzierungsgesetz verankerte Schul- und Bildungspauschale ist seit dem Jahr 2022 um 129 Millionen Euro angehoben worden, dies entspricht einer Steigerung von 17,2 Prozent.
Im Jahr 2026 wird die Pauschale vorläufig auf 877 Millionen Euro erhöht.
Die endgültige Höhe der Pauschale wird im Rahmen der Ergänzung des Gemeindefinanzierungsgesetzes feststehen.
* Das Startchancen-Programm wird weiter ausgestaltet.
In diesem Zusammenhang werden Mittel aus dem Bereich der Sachausgaben in den Bereich der Personalausgaben und Zuweisungen verlagert.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-schulisches-personal-und-investitionen-den-offenen-ganztag;
Themen: Startchancenprogramm
# ?, Schulentwicklungsprozesse
# ?, Pauschale
# ?, Bildungspauschale
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, kulturelle Bildung
# ?, Bereich von Sachausgaben
# ?, Gesamtansatz des Startchancenprogramms
# ?, Infrastruktur für Ganztagsbetreuung
# ?, Rahmen der Ergänzung
# ?
3. ++ (IR)
Die Zukunft im Blick - Klare Prioritäten auch bei der Ergänzungsvorlage
Die Sicherstellung nachhaltiger und stabiler Rahmenbedingungen sowie die Gewährleistung der finanziellen Handlungsfähigkeit des Landes steht auch bei der Ergänzungsvorlage im Vordergrund.
Minister Dr. Optendrenk: "Mit dieser Ergänzungsvorlage führt die Landesregierung ihren Kurs der systematischen Stärkung von Schwerpunktprojekten insbesondere in den Bereichen Kinder und Jugend weiter fort.
Trotz schwieriger Ausgangslage wollen wir im Rahmen der bestehenden Handlungsspielräume in die Zukunftsfähigkeit des Landes investieren.
Datum: 2023-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungsvorlage-zum-haushaltsplanentwurf-2024-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Ländergesamtheit
# ?, klare Prioritäten
# ?, Krankenhausplan
# ?, Schulbereich
# ?, Landeskabinett
# ?, Anstieg
# ?, Bodeninfrastruktur
# ?, Ergebnisse der Oktobersteuerschätzung
# ?, Frühjahrsprojektion
# ?
4. ++ (IR)
Die Ergänzungsvorlage sieht die Einrichtung von 50 neuen Planstellen für Richterinnen und Richter sowie von 50 Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei den Amtsgerichten vor.
Die Landesregierung verbessert mit einer Ergänzungsvorlage die Rahmenbedingungen zur Anwendung einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in der Praxis.
Datum: 2018-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-stellen-fuer-den-rechtsstaat-0;
Themen: Amtsgerichte
# ?, Ergänzungsvorlage
# ?, neue Stellen
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Rechtsstaat
# ?, tätige Richterinnen
# ?, strenge Anforderungen
# ?, öffentlichrechtliche Unterbringung
# ?, Fixierungen
# ?, Servicekräfte
# ?
5. ++ (IR)
Wichtiger Teil der Ergänzungsvorlage ist das landeseigene 3-Säulen-Krisenbewältigungsprogramm der Landesregierung, das im direkten Anschluss an die Besprechung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler entwickelt wurde.
Minister Dr. Optendrenk: "Mit der Ergänzungsvorlage schaffen wir den haushaltsrechtlichen Rahmen zur Umsetzung des 3-Säulen-Krisenbewältigungsprogramms und sind damit sofort handlungsfähig.
Sobald der Bund seine Arbeit getan hat, können unsere Ressorts passgenaue Lösungen und Ergänzungen entwickeln.
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;
Themen: Ergänzungsvorlage
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Entlastungspaket
# ?, 3-Säulen-Programm
# ?, Bestand des Sondervermögens
# ?, Bund für Krisenbewältigung
# ?, Finanzierungsbeiträge des Lands
# ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen
# ?, Oktobersteuerschätzung
# ?, Maßnahmen des Bunds
# ?
6. ++ (IR)
Darüber hinaus werden die Verfahrensschritte im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten digitalisiert.
Schon jetzt gibt es einen intensiven Dialog mit der Antragstellerin, um bei Unklarheiten und Ergänzungsbitten eine schnelle Reaktion zu ermöglichen.
So können Prüfschritte der Behörde und Antragsergänzungen parallel laufen.
Datum: 2022-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bezirksregierung-duesseldorf-treiben-schnellere-planungs-und;
Themen: Modellprojekt
# ?, Planungsverfahren
# ?, Investitionsmaßnahmen bei Thyssenkrupp ag
# ?, notwendige Genehmigungsverfahren
# ?, Bezirksregierung
# ?, klimaneutrale Industrie
# ?, Verfahrensbeschleunigungen
# ?, Anzeigeverfahren
# ?, erforderliche Investitionen
# ?, Milliardenhöhe
# ?
7. ++ (IR)
Ministerin Löhrmann unterstrich, dass sich verschiedene Formen außerschulischen Lernens zur Ergänzung eines zeitgemäßen Geschichts- und Politikunterrichts anbieten: "Viele Schulen begeben sich in Rahmen von Projekten und Exkursionen auf Spurensuche.
Schulen können sich beispielsweise im Rahmen des Netzwerks "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" engagieren.
Datum: 2013-10-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-tag-der-deutschen-einheit-ministerin-loehrmann-erinnern-mit-blick-auf-heute-und;
Themen: Einheit
# ?, Erinnerungskultur
# ?, demokratische Gesellschaft
# ?, Bürgerfest
# ?, Bewusstsein für Verantwortung
# ?, heutiger Feiertag
# ?, Jahrestag des Ausbruchs
# ?, Deutsche
# ?, Gedenkstätte Auschwitz
# ?, Schülergruppen
# ?
8. ++ (IR)
Bislang war ihr Einsatz nur im Rahmen der sogenannten Ergänzungskraftstunden möglich.
Voraussetzung für den Einsatz: Ein Abschluss auf Niveau 6 des Deutschen Qualifikationsrahmens, zum Beispiel ein Meistertitel oder Bachelorabschluss, sowie eine 160-stündige pädagogische Qualifizierung gemäß Personalverordnung.
Datum: 2025-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/modellprojekt-mit-sozialstiftung-und-awo-nordrhein-westfalen-testet-erweiterten;
Themen: Sozialstiftung
# ?, profilrelevante Kräfte
# ?, Modellprojekt
# ?, Fachkraftstunden
# ?, Bachelorabschluss
# ?, weitere Maßnahme
# ?, Evaluation
# ?, Stabilität
# ?, Projekt
# ?, frühkindliche Bildung
# ?
9. ++ (IR)
* Der Ergänzungszuschuss kann für Bauvorhaben beantragt werden, für die eine Bewilligung im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen im Förderjahr 2022 oder 2023 erfolgt ist und deren Fertigstellung aufgrund von nachweislich krisenbedingten Mehrkosten gefährdet ist.
* Der Ergänzungszuschuss kann in Höhe von bis zu 80 Prozent der nachgewiesenen krisenbedingten Mehrkosten gewährt werden.
* Der Ergänzungszuschuss kann auch für Auszubildenden- und Studierendenwohnheime gewährt werden.
Datum: 2023-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-100-millionen-euro-zur-absicherung-von-wohnungsbau-und;
Themen: Ergänzungszuschuss
# ?, krisenbedingte Mehrkosten
# ?, Bauvorhaben
# ?, Modernisierungsvorhaben
# ?, Krisensituation
# ?, Absicherung für Verfügung
# ?, Teil des Bauvorhabens
# ?, Wohnungsbauvorhaben in Nordrhein-Westfalen
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Folge
# ?
10. ++ (IR)
Der Rahmen für Gewährleistungen und Rückbürgschaften wird um 900 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro erhöht.
* Hilfen für Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige (NRW-Rettungsschirmgesetz): Die Gewährung von Soforthilfen in Ergänzung zu Bundesprogrammen für die betroffenen Gruppen aus Haushaltsmitteln wird ermöglicht.
Die im Rahmen der Einzelmaßnahmen betroffenen Ressorts verausgaben die Mittel über ihre Einzelpläne.
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-nrw-rettungsschirm-auf-den-weg;
Themen: Gesetzespaket
# ?, Coronakrise
# ?, angekündigter NRW-Rettungsschirm
# ?, außerordentliche Kabinettsitzung
# ?, Folgen der Bewältigung
# ?, Sondersitzung
# ?, Kabinett
# ?, rechtliche Grundlagen
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ?
11. ++ (IR)
Mit der neuen Personalverordnung ermöglicht es die Landesregierung ab sofort, derartige profilrelevante Kräfte wie Musikerinnen und Musiker, Handwerkerinnen und Handwerker oder eben Gärtnerinnen und Gärtner in Kita-Gruppen mit Kindern über drei Jahren auch im Rahmen des Mindestpersonals auf Ergänzungskraftstunden einzusetzen.
Mit der neuen Personalverordnung ermöglicht es die Landesregierung ab sofort, derartige profilrelevante Kräfte wie Musikerinnen und Musiker, Handwerkerinnen und Handwerker oder eben Gärtnerinnen und Gärtner in Kita-Gruppen mit Kindern über drei Jahren auch im Rahmen des Mindestpersonals auf Ergänzungskraftstunden einzusetzen.
Datum: 2024-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/best-practice-beispiel-monheim-ministerin-paul-besucht-multiprofessionelles-team;
Themen: profilrelevante Kräfte
# ?, Ergänzungskraftstunden
# ?, Mindestpersonal
# ?, Gärtnerinnen
# ?, Kitagruppen
# ?, Handwerkerinnen
# ?, Kindertageseinrichtung
# ?, Musikerinnen
# ?, Kindheitspädagogen
# ?, Kindheitspädagoginnen
# ?
12. ++ (IR)
In diesem Rahmen ist die Einbeziehung von Betroffenenverbänden für mich von besonderer Bedeutung.
Die Handlungsempfehlungen des Berichts sind dabei eine hilfreiche Ergänzung.
Datum: 2019-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-mehr-sicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-uebergibt;
Themen: Kindesmissbrauch
# ?, Regierungskommission
# ?, Kommission
# ?, Zwischenbericht
# ?, Versprechen
# ?, Kinderschutz
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Bundesgrenzen
# ?, Handlungsempfehlungen des Berichts
# ?, Phase der Arbeit
# ?
13. ++ (IR)
Erweiterung des Adressatenkreises von § 47 SGB VIII auf die zuständigen kommunalen Jugendämter n. gesetzliche Präzisierung der Beratungsaufgaben im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens und der Begleitung des Betriebs der Einrichtungen durch den überörtlichen Träger o. Klärung des Verhältnis des Betriebserlaubnisverfahrens zu den Aufgaben der örtlichen Träger (Präzisierung des Zusammenwirkens in Bezug auf die Unterstützung der Qualitätsentwicklung im Zusammenhang mit den Vereinbarungen nach § 78 a ff, die mit den Belegenheitsjugendämtern abgeschlossen werden müssen, und der wechselseitigen Information zwischen dem überörtlichen Träger und den unterbringenden Jugendämtern, ggf. Ergänzung der Meldepflichten bei "Verdachtsmomenten")
p. Regelungsbedarf für Auslandsmaßnahmen im Rahmen von Hilfen zur Erziehung und Unterbringung q.
Datum: 2015-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-ergreift-initiative-zur-erweiterung-der-heimaufsicht;
Themen: Heimaufsicht
# ?, Landesjugendamt
# ?, Einrichtungen der Erziehungshilfe
# ?, nächste Jugendkonferenz
# ?, Familienministerkonferenz
# ?, Aufsicht
# ?, Betriebserlaubnisverfahren
# ?, Einrichtungsbegriff
# ?, besondere Bestimmungen
# ?, gesetzliche Ausweitung
# ?
14. ++ (IR)
Mit der Ergänzungsvorlage zum Haushaltsjahr 2026 hat die Landesregierung die Finanzierung des Programms "Elternstart NRW" mehr als verdoppelt.
Das von der Landesregierung geförderte Programm "Elternstart NRW" setzt genau hier an und schafft mit den unterschiedlichsten gebührenfreien Angeboten der Familienbildung vor Ort einen ganz konkreten Rahmen für junge Familien, in dem sie sich austauschen können, Zuspruch erfahren, Rat finden und Informationen erhalten.
Mit der Ergänzungsvorlage zum Haushaltsjahr 2026 hat die Landesregierung die Finanzierung des Programms "Elternstart NRW" mehr als verdoppelt.
Datum: 2026-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-mittel-fuer-elternstart-nrw-familienministerium-foerdert-bildungsangebote;
Themen: gebackene Eltern
# ?, Fragen
# ?, Väter
# ?, Mütter
# ?, Eltern-Kind-Beziehung
# ?, Elternrolle
# ?, Erziehungsverantwortung
# ?, Wickeltisch
# ?, besondere neue Lebensphase
# ?, feste Zeiten
# ?
15. ++ (IR)
Beschäftigte weiter flexibel einsetzen: Wir kommen einer zentralen Forderung der öffentlichen und freien Träger nach und verlängern die im Rahmen der Pandemie erlassenen Flexibilisierungen beim Personaleinsatz.
Die Möglichkeit, auch Ergänzungskräfte, wie z.B. Kinderpfleger und Kinderpflegerinnen, in allen Gruppenformen im Rahmen des Mindestpersonals einzusetzen, schafft dauerhafte berufliche Perspektiven für diese Beschäftigten.
Datum: 2023-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-sofortprogramm-kita;
Themen: Kitas
# ?, Integrationsbegleiterinnen
# ?, Sofortprogramm
# ?, Krankheitswellen
# ?, andauernder Fachkräftemangel
# ?, klassische Einsatzorte
# ?, Beschäftigte
# ?, Ausweitung
# ?, FSJ
# ?, Ergänzungskräfte
# ?
16. ++ (IR)
Die Bieter erhalten dabei die Rahmenbedingungen, die bei der Angebotsabgabe zu beachten sind.
Der Großteil der neuen Brücke besteht aus Betonfertigteilen mit Ortbetonergänzung.
Datum: 2024-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-bei-ersatzneubauten-von-bruecken-auf-expressbauweise;
Themen: Sanierungsoffensive
# ?, Ersatzneubauten
# ?, Straßeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen
# ?, Tempo
# ?, Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen
# ?, sonstige Straßenbestandteile
# ?, Tunnelanlagen
# ?, sanierungsbedürftiger Zustand
# ?, Rekordsummen
# ?, Bauwerke
# ?
17. ++ (IR)
Im Rahmen der vereinbarten Zusammenarbeit wird das Schulministerium verstärkt über die Arbeit und das Angebot des Verbands und seiner regionalen Vereine informieren.
Die Zusammenarbeit mit Lehrkräften gewährleistet eine sinnvolle Ergänzung des schulischen Unterrichts.
Datum: 2024-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-lesen-ist-das-und-o;
Themen: Leselernhelfer
# ?, Mentor
# ?, Lesen
# ?, erwachsene Analphabeten
# ?, Welten
# ?, zentrale Grundlage
# ?, Verband
# ?, Bildungserfolg
# ?, zusätzliche Unterstützung
# ?, Horizont
# ?
18. ++ (IR)
Sie findet schon heute in zahlreichen Bereichen unseres Alltags Anwendung, zum Beispiel bei Gesichtserkennung, automatischer Textergänzung, Sprachassistenten, personalisierter Werbung, Übersetzungsprogrammen und Gesundheits-Apps.
Sie findet schon heute in zahlreichen Bereichen unseres Alltags Anwendung, zum Beispiel bei Gesichtserkennung, automatischer Textergänzung, Sprachassistenten, personalisierter Werbung, Übersetzungsprogrammen und Gesundheits-Apps.
Um den Schülerinnen und Schülern einen praxisnahen Einstieg in diese Thematik zu erleichtern, fördert das Ministerium für Schule und Bildung die Entwicklung von KI-Lerninhalten und Materialien im Rahmen des Projekts "KI-Algorithmen im Informatikunterricht" seit September 2021.
Datum: 2022-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-kuenstliche-intelligenz-birgt-chancen-und-risiken-unsere;
Themen: Gesichtserkennung
# ?, automatische Textergänzung
# ?, Übersetzungsprogramme
# ?, Gesundheitsapps
# ?, Sprachassistenten
# ?, zahlreiche Bereiche
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, kritische Zukunftsthemen
# ?, Bereich der KI
# ?, Projektpartner
# ?
19. ++ (IR)
* Hilfen für die Wirtschaft durch Erleichterung von Kreditaufnahmen (NRW-Rettungsschirmgesetz): Der Bürgschaftsrahmen zur Wirtschaftsförderung wird um 4,1 Milliarden Euro auf 5 Milliarden Euro ausgeweitet.
Der Rahmen für Gewährleistungen und Rückbürgschaften wird um 900 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro erhöht.
* Hilfen für Klein- sowie Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige (NRW-Rettungsschirmgesetz): Die Gewährung von Soforthilfen in Ergänzung zu Bundesprogrammen für die betroffenen Gruppen aus Haushaltsmitteln wird ermöglicht.
Datum: 2020-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-nrw-rettungsschirm-und-nachtragshaushalt-zur-abfederung-der;
Themen: Stimmen der Fraktion
# ?, Sondervermögen
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Gesetzespaket
# ?, Errichtung
# ?, Kleinstunternehmen
# ?, Soloselbstständige
# ?, aktuelle Situation
# ?, Ausgaben
# ?
20. ++ (IR)
Im Rahmen ihres entwicklungspolitischen Engagements arbeitet die Landesregierung eng mit dem Bund, Nichtregierungsorganisationen, zivilgesellschaftlichen Akteuren und Diaspora-Initiativen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Wirtschaft, Bildungs- und Wissenschaftseinrichtungen sowie Kommunen zusammen.
Im März 2026 fand eine Konsultation entwicklungspolitisch relevanter Stakeholder aus Nordrhein-Westfalen statt, deren Anregungen und Ergänzungsvorschläge in den Leitlinien berücksichtigt wurden.
Datum: 2026-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-neue-leitlinien-fuer-entwicklungspolitische;
Themen: entwicklungspolitische Aktivitäten
# ?, neue Leitlinien
# ?, Diasporainitiativen
# ?, Ergänzungsvorschläge
# ?, Transformationsprozesse der Erfahrung
# ?, gleichberechtigte Partnerschaften
# ?, entwicklungspolitischer Beitrag
# ?, Wohlstand
# ?, Lebensort
# ?, Konsultation
# ?
21. ++ (IR)
Zur Kompensation zumindest eines Teils der sich abzeichnenden Haushaltsverschlechterungen wird es erforderlich sein, die sich im Rahmen der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse ergebenden Spielräume durch die Nutzung der Konjunkturkomponente in 2025 voll auszuschöpfen.
Hierzu wird die Landesregierung in der angekündigten Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2025 entsprechende Anpassungen vornehmen.
Datum: 2024-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnis-der-herbst-steuerschaetzung-2024-und-geplante-rechtsaenderungen-des;
Themen: Folgejahre
# ?, Steuereinnahmen
# ?, aktuelle Herbststeuerschätzung
# ?, Bürde
# ?, Steuerpolitik
# ?, Regionalisierung
# ?, Steuerschätzung
# ?, Wirtschaftspolitik
# ?, Länder
# ?, Ampel in Berlin
# ?
22. ++ (IR)
Die nun vorgeschlagenen Ergänzungen bilden die Basis für eine schnelle und flexible Unterstützung durch die NRW.BANK von denjenigen, die bisher noch nicht in ausreichender Weise Zugang zu frischen Liquiditätsmitteln hatten", so Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Damit beweist die Landesregierung, dass sie die Städte, Gemeinden und Kreise nicht im Stich lässt, sondern einen Rahmen bietet, in dem die Auswirkungen der Pandemie erfolgreich bekämpft werden können", erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. "
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-unterstuetzung-fuer-oeffentliche-und-soziale-infrastruktur-sowie-kommunen;
Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, gewerbliche Wirtschaft
# ?, öffentliche soziale Infrastruktur
# ?, Weg
# ?, Kabinett
# ?, Euro
# ?, Sparkassen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Universalcorona
# ?, öffentliche Schelte
# ?, Nachfrage von Unternehmen
# ?
23. ++ (IR)
Durch Flüchtlingsentwicklung und Einwanderung im Rahmen der europäischen Freizügigkeit gerate die interkulturelle Öffnung noch stärker ins Blickfeld.
Das neue Angebot der G.I.B. NRW sei eine sinnvolle Ergänzung, besonders für die praktische Umsetzung in den Kommunen.
Datum: 2016-08-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaer-klute-interkulturelle-kompetenz-ist-eine;
Themen: interkulturelle Kompetenz
# ?, Landesberatungsgesellschaft
# ?, zusätzliches Förderangebot
# ?, interkulturelle Öffnung
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Fortbildungen
# ?, Stärkung
# ?, Flüchtlingsentwicklung
# ?, kostenloses Fortbildungsangebot
# ?, wichtige Schlüsselkompetenz
# ?
24. ++ (IR)
Als Ergänzung zu dem NRW-Soforthilfeprogramm zur Regulierung von Schäden durch die jüngsten Starkregenereignisse bietet die Bürgschaftsbank NRW auf Initiative des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz ab sofort ein Bürgschaftssonderprogramm "Hochwasser/Starkregen" für landwirtschaftliche Betriebe an.
Die Bürgschaftsbank NRW unterstützt im Rahmen eines Sonderprogramms Agrar- und Gartenbaubetriebe in NRW, die durch Hochwasser oder Starkregen Schäden erlitten haben und diese nicht aus eigener Kraft bewältigen können.
Die Übernahme der Bürgschaft erfolgt im Rahmen der von der Europäischen Union festgelegten Regeln für staatliche Beihilfen im Agrarbereich.
Datum: 2016-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiter-hilfsmoeglichkeiten-fuer-landwirtschaftsbetriebe;
Themen: weitere Hilfsmöglichkeiten
# ?, NRW-Soforthilfeprogramm
# ?, Landwirtschaftsbetriebe
# ?, Schäden
# ?, Regulierung
# ?, Ergänzung
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ?, Agrarbetrieb
# ?, Agrarexperten der Bürgschaftsbank
# ?, Agrarunternehmen
# ?
25. ++ (IR)
Sie wird - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers - im Rahmen der Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2024 den Ansatz der für 2024/25 geplanten KiBiz-Pauschalen um fast vier Prozentpunkte gegenüber dem Haushaltsentwurf 2024 auf dann fast zehn Prozent erhöhen.
Datum: 2023-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-die-freien-kita-traeger-mit-ueberbrueckungshilfe-und;
Themen: Kitalandschaft
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Stabilisierung
# ?, freie Träger
# ?, Tarifabschluss
# ?, Haushaltsgesetzgeber
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Zentrum der Politik
# ?, einmalige Überbrückungshilfe
# ?, System
# ?
26. ++ (IR)
Im Rahmen des Hausarztaktionsprogramms fördert das Ministerium die Niederlassung (bis zu 60.000 Euro), Anstellung und Weiterbildung von Hausärztinnen und Hausärzten, die Errichtung von Lehrpraxen sowie den Erwerb von Zusatzqualifikationen von nichtärztlichem Praxispersonal.
Zudem wird ab 1. Januar 2023 in Ergänzung zur Förderung der Kassenärztlichen Vereinigungen das Qualifizierungsjahr für Internisten mit 500 Euro im Monat gefördert.
Datum: 2023-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-hausaerztlichen-versorgung-laendlichen-regionen-landesregierung;
Themen: Hausarztaktionsprogramm
# ?, hausärztliche Versorgung
# ?, hausärztlicher Bereich
# ?, Anstellung
# ?, Hausärztinnen
# ?, Niederlassung
# ?, ländlicher Raum
# ?, kassenärztliche Vereinigungen
# ?, Stärkung
# ?, Vorgaben der Förderrichtlinie
# ?
27. ++ (IR)
In Ergänzung zur Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" der Landesregierung sind der Verband der Betriebsgesellschaften (BG NRW) und der Verband Veranstaltergemeinschaften (VLR) sowie der Rahmenprogrammveranstalter radio NRW gemeinsam mit der LFM NRW im Frühjahr 2021 in eine zukunftsgerichtete Strukturanalyse eingetreten, um die Potentiale des bestehenden Lokalfunksystems auszuloten und Maßnahmen zu entwickeln, die zur Bewältigung der Herausforderungen des Systems und zur Stabilisierung der lokalen journalistischen Vielfalt beitragen.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strukturanalyse-im-nordrhein-westfaelischen-lokalfunk-ist-wichtiger-schritt-die;
Themen: lokale Vielfalt
# ?, lokale journalistische Vielfalt
# ?, Beteiligte
# ?, geplante Maßnahmen
# ?, Direktor
# ?, Medienminister
# ?, Stabilisierung
# ?, Analyseprozess
# ?, Ergebnisse der Strukturanalyse
# ?, Rahmenprogrammveranstalter
# ?
28. ++ (IR)
Um zu erreichen, dass geplante Schul- und Wanderfahrten im Jahr 2013 stattfinden können und nicht storniert werden müssen, hat die Landesregierung in Ergänzung zum Erlass vom 23. Januar 2013 Folgendes entschieden: 1.
Auch die im Rahmen des von der jeweiligen Schulkonferenz beschlossenen Fahrtenprogramms für das Jahr 2013 vorgesehenen und von der Klassenpflegschaft bzw. Jahrgangsstufenpflegschaft bereits beschlossenen Schulwanderungen und Schulfahrten können durchgeführt werden.
Datum: 2013-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-alle-fuer-das-jahr-2013-geplanten-klassenfahrten-koennen;
Themen: Wanderfahrten
# ?, derzeitige zukünftige Durchführung
# ?, pragmatische unbürokratische Lösung
# ?, Einvernehmen
# ?, Finanzminister
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Erlass
# ?, Genehmigungsgrundlage
# ?, Ungenauigkeiten
# ?, erforderliche Haushaltsmittel
# ?
29. ++ (IR)
Die jetzt erfolgenden Änderungen, Anpassungen oder Ergänzungen sind Ergebnis der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung.
Trotz der Änderungen bleibt die Zielrichtung für die 3. Änderung des LEP NRW gleich: Mit ihr soll der Rahmen für eine nachhaltige wie intelligente Flächenentwicklung gesetzt und so ein wichtiger Beitrag zu Klimaschutz und -anpassung sowie zu wettbewerbsfähigeren Standortbedingung geleistet werden.
Datum: 2026-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-startet-ueberarbeiteter-landesentwicklungsplan-entwurf;
Themen: Planänderungsverfahren
# ?, Landesentwicklungsplan
# ?, Ausbaupfad
# ?, neue Chancen
# ?, Nahversorgung
# ?, Landeskabinett
# ?, Entwurf für Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, ehemalige Tagebauflächen
# ?, ehemalige Tagebaugebiete
# ?, gleichzeitiger Freiraum
# ?
30. ++ (IR)
Zusätzlich konnten über die ebenfalls vom Land zur Verfügung gestellten "Ergänzungsmittel Barrierefreiheit" bis zu 5.000 Euro pro Projekt für barrierefreie Maßnahmen beantragt werden, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Rahmen der Projekte zu verbessern.
Datum: 2022-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diversitaetsfonds-60-projekte-erhalten-foerderung;
Themen: künstlerische Perspektiven
# ?, Kunstszene
# ?, Kulturszene
# ?, freie Szene
# ?, neue Perspektiven
# ?, Diversitätsfonds des Lands
# ?, Stärkung für Diversität
# ?, barrierefreie Maßnahmen
# ?, Rahmen von Projekten
# ?, Teilhabe
# ?
31. ++ (IR)
Dafür schaffen wir nun den Rahmen für flexiblere Einsatzmöglichkeiten des bestehenden Personals in unseren Kitas.
In der Verordnung stellt die Landesregierung klar, was bisher durch einen Erlass geregelt war: Träger und Einrichtungen können in der Datenbank "anabin" nachsehen, ob ein Abschluss als gleichwertig anerkannt wird und bei Übereinstimmung die Person als Fach- oder Ergänzungskraft einsetzen.
Datum: 2024-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-die-kitas-neue-personalverordnung-tritt-kraft;
Themen: neue Personalverordnung
# ?, Kitas
# ?, Einrichtungen
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Entlastung
# ?, Stabilität
# ?, Träger
# ?, Spitzenverbände
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kinderpflegerinnen
# ?
32. ++ (IR)
Für Landrat Hans-Jürgen Petrauschke ist die Kooperation eine sinnvolle Ergänzung bestehender Anstrengungen: "Unser Kreis ist als anerkannte NRW-Leistungssportregion mit seinen guten Rahmenbedingungen ein Aushängeschild in der Sportlandschaft des Landes.
Datum: 2018-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-und-rhein-kreis-neuss-starten-ausbildungspartnerschaft;
Themen: junge Leistungssportlerinnen
# ?, Sporttalente
# ?, Spitzensportlerinnen
# ?, Wettkämpfe
# ?, Hut
# ?, Berufsschule
# ?, neues Angebot
# ?, berufliche Ausbildung
# ?, Ergänzung von Anstrengungen
# ?, anerkannte NRW-Leistungssportregion
# ?
33. ++ (IR)
Es handelt sich um eine Ergänzung zu einer früheren Datenlieferung des Whistleblowers Hervé Falciani.
In diesem Rahmen waren im Juli zwei Gruppen von je 25 Finanzbeamten zur Schulung in der Fortbildungsakademie der Finanzverwaltung in Bad Godesberg zu Gast.
Datum: 2016-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-liefert-mehr-als-100000-hinweise-auf-steuerhinterziehung-europaeische-laender;
Themen: Steuerhinterziehung
# ?, Hinweise eines Datenpakets
# ?, europäische Staaten
# ?, Verstecke
# ?, NRW-Steuerfahndung
# ?, Steuerfahndungen
# ?, Schwarzgeld
# ?, europäische Länder
# ?, Festplatte
# ?, Verfügung
# ?
34. ++ (IR)
Die Details der nordrhein-westfälischen Bundesratsinitiative für ein "Tierwohl-Artikelgesetz" wird das Ministerium in dieser Woche am Donnerstag, 20. Januar 2022, im Rahmen einer Fachveranstaltung vorstellen.
2. Ergänzungen im Baurecht:
Einfügung einer Öffnungsklausel für Tierwohlställe generell; diese Öffnungsklausel gilt tierartübergreifend.
Datum: 2022-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bundesratsinitiative-entwurf-eines-gesetzes-zur-foerderung-des-tierwohls-der;
Themen: Beförderung des Tierwohls
# ?, nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative
# ?, Bundesratsplenum
# ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung
# ?, Öffnungsklausel
# ?, Agrarministerinnen
# ?, Zukunft der Nutztierhaltung
# ?, nachhaltige Nutztierhaltung
# ?, Einbringung
# ?, Einfügung
# ?
35. ++ (IR)
Staatlich geprüfte Kinderpfleger arbeiten in nordrhein-westfälischen Kitas als sogenannte Ergänzungskräfte.
Im Rahmen dieser Ausbildungsform verbringen die angehenden pädagogischen Kräfte deutlich mehr Ausbildungszeit in der Praxis in einer Kindertageseinrichtung.
Datum: 2026-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-foerderung-von-900-praxisintegrierten-ausbildungsplaetzen;
Themen: Personalgewinnung für Kindertagesbetreuung
# ?, Kinderministerium
# ?, Familienministerium
# ?, angehende Kräfte
# ?, Anstrengungen
# ?, geprüfte Kinderpflegerinnen
# ?, sogenannte Ergänzungskräfte
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Ausbildungsform
# ?, Ausbildungszeit
# ?
36. ++ (IR)
Die Förderung leistet im Rahmen der Fachkräfteoffensive NRW einen wichtigen Beitrag, um dem Fachkräftemangel in der Bauindustrie zu begegnen und die Fachkräftesicherung für die Zukunft des Landes nachhaltig zu stärken.
Außerdem sind Ergänzungs- und Modernisierungsmaßnahmen geplant und die Einrichtung wird mit digitalen Lehr- und Lernräume auf den aktuellen Stand der Technik gebracht.
Datum: 2025-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-neubau-eines-bildungscampus-fuer-bauberufe-kerpen-mit-66;
Themen: Bauindustrie
# ?, Bildungseinrichtung in Kerpen
# ?, rheinisches Revier
# ?, neues Ausbildungszentrum
# ?, europäischer Fond
# ?, Kofinanzierung
# ?, Ausbildungszentrum in Kerpen
# ?, beeindruckende Investition
# ?, großes Einzugsgebiet
# ?, großes Internat
# ?
37. ++ (IR)
Weitere notwendige Voraussetzungen, die das Land geschaffen hat: + Anpassung Zuständigkeitsverordnung Heilberufe + Veröffentlichung Ausführungsbestimmungen Teil I (Ergänzungsausbildung für Rettungsassistentinnen und -assistenten) und Teil II (Vollausbildung) + Sicherung der Ausbildungsfinanzierung, in dem eine Lösung mit Kostenträgern und kommunalen Spitzenverbänden erzielt wurde
* Zurzeit wird ein landeseinheitlicher Rahmenlehrplan für die Ausbildung zur Notfallsanitäterin und zum Notfallsanitäter erarbeitet
Datum: 2015-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-ausbildung-zum-notfallsanitaeter-muss-schnell-beginnen;
Themen: Rettungswesen
# ?, neue Ausbildung
# ?, Rahmenlehrplan für Ausbildung
# ?, Rettungsassistentin
# ?, gesetzliche Novellierungen
# ?, neues Berufsbild
# ?, neues Diskussionsforum
# ?, verordnungsrechtliche Anpassungen
# ?, werdende Gesellschaft
# ?, zukunftsfähige bedarfsgerechte Versorgung
# ?
38. ++ (IR)
Sie befassen sich zum Beispiel mit Datenschutz, Nahrungsergänzungsmitteln, Gesundheits-Apps und digitalem Konsumverhalten.
"Die Rahmenbedingungen für Verbraucherinnen und Verbraucher ändern sich rasant.
Datum: 2015-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-verbraucherforschung-nrw-fuenf-projekte-bei-ausschreibung-erfolgreich;
Themen: Verbraucherforscherinnen
# ?, Verbrauchforscher
# ?, Projektdurchführung
# ?, Projektplanung
# ?, Universität Köln
# ?, Arztpatienteninteraktion
# ?, Csr-Kommunikation
# ?, Gesundheitsmonitoring
# ?, Katalyseinstitut
# ?, Nahrungsergänzungsmittelkonsum
# ?
39. ++ (IR)
Das Strommarktgesetz muss dafür die Rahmenbedingungen schaffen, indem es den Energiemarkt weiterentwickelt, der sich zukünftig an einer weitgehend erneuerbaren Energieerzeugung ausrichtet.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hält die Regelungen zur Spitzenlastkappung im Entwurf des Strommarktgesetzes für nicht ausreichend und ergänzungsbedürftig.
Datum: 2015-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungs-und-investitionssicherheit-fuer-die-wirtschaft-mit-einhaltung-der;
Themen: deutsche Klimaschutzziele
# ?, Investitionssicherheit
# ?, Klimareserve
# ?, Entscheidungsprozess
# ?, neues Strommarktdesign
# ?, Bundeswirtschaftsministerium
# ?, Bundesregierung
# ?, Einhaltung
# ?, Planungssicherheit
# ?, Stellungnahme
# ?
40. ++ (IR)
Für den Fall, dass wider Erwarten erneut ergänzende staatliche Impfangebote notwendig werden sollten, richten die Kreise und kreisfreien Städte - vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags zum Ergänzungshaushalt 2023 - ab dem 1. Januar bis zum 31. März 2023 Vorhaltestrukturen ein, um kurzfristig mobile Impfangebote unterbreiten zu können.
Inzwischen haben sich die Rahmenbedingungen jedoch zum Glück geändert.
Datum: 2022-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-weitere-rahmenbedingungen-fuer-kommunale-corona-impfangebote;
Themen: Apothekerinnen
# ?, kommunale Coronaimpfangebote
# ?, Regelversorgung
# ?, Impfungen
# ?, Impfbedarf
# ?, Onlineimpfcheck
# ?, feste Meinung
# ?, Vorhaltestrukturen
# ?, andere Angehörige
# ?, bestmöglicher Impfschutz
# ?
41. ++ (IR)
Die digital via App buchbaren Verkehre ergänzen den regulären ÖPNV genau dann und dort, wo sich klassische Nahverkehrslinien nicht lohnen oder wo das Angebot verdichtet werden soll.
Die Potenzialanalyse gibt nun Aufschluss darüber, wie und wo weitere "Ridepooling-Lösungen" den ÖPNV im Ruhrgebiet ergänzen können und welche Rahmenbedingungen hierfür geschaffen werden müssen.
On-Demand-Shuttles, die per Smartphone auf Abruf gebucht werden können, sind eine kluge Ergänzung zu Bus und Bahn - und zwar auf dem Land und in der Stadt.
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-potentialstudie-demand-ridepooling-angebote;
Themen: On-demandridepoolingangebote
# ?, Nachtstunden
# ?, kommunenübergreifende Verbindungen
# ?, On-demand-Verkehre
# ?, Fahrgast
# ?, Abendstunden
# ?, Abruf
# ?, urbaner Raum
# ?, lebenswerte Zukunftsregion
# ?, Chancenregion
# ?
42. ++ (IR)
sie dient der Ergänzung der vorhandenen Netzstruktur und der Entlastung der stark frequentierten Ortsdurchfahrt von Wesel.
Im Rahmen dieses Vorhabens wird die heutige B 1 von Dortmund-Ost (B 236) bis zum Autobahnkreuz Dortmund-/Unna (A 1 / A 44) sechsstreifig zur A 40 ausgebaut.
Datum: 2017-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-bewilligt-200-millionen-baumittel-fuer-bundesfernstrassen-nordrhein-westfalen;
Themen: Dortmundost
# ?, Autobahnkreuz
# ?, Rahmen eines Vorhabens
# ?, Anschlussstelle
# ?, Baumittel
# ?, notwendige Ausbauprojekte
# ?, vorhandene Netzstruktur
# ?, Maßnahme
# ?, Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Investitionshochlauf
# ?
43. ++ (IR)
Das GFG regelt, wie viel Geld das Land seinen Kommunen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zur Verfügung stellt.
Veränderungen der kommunalen Zuweisungsbeträge zur Arbeitskreisrechnung von August 2025 resultieren aus der gestiegenen verteilbaren Finanzausgleichsmasse, nachträglich gemeldeter abweichender einzelgemeindlicher Daten, wie beispielsweise Veränderungen in der Steuerkraft, sowie den nunmehr endgültig festgesetzten Hebesätzen zu den Grundsteuern A und B. Aufgrund der Umstellungen im Zuge der Grundsteuerreform waren diese im Gesetzentwurf zunächst vorläufig, sind aber nunmehr für die Modellrechnung und die Ergänzungsvorlage endgültig bestimmt.
Datum: 2025-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-trotzt-der-wirtschaftsflaute-und;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Wirtschaftsflaute
# ?, gemeindescharfe Darstellung
# ?, Zuweisungsbeträge
# ?, Rekordhoch
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Aufstellung von Haushalten
# ?, Grundsteuern
# ?, neue Höchstmarke
# ?, wesentliche Treiber
# ?
44. ++ (IR)
* Durchgängige Elektronische Fahrgastinformation (DELFI) Im Rahmen der DELFI-Initiative arbeiten die beiden Länder mit dem Bund daran, die deutschlandweite elektronische Fahrplan-Auskunft gemeinsam mit den anderen Bundesländern zu verbessern.
Um die Potenziale der Photovoltaik zu heben, fordern wir die Abschaffung des 52-GW-Deckels und eine stärkere Bundesförderung für Stromspeicher als Ergänzung zu Photovoltaik.
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, zahlreiche Themenfelder
# ?, gemeinsame Agenda
# ?, 2 Länder
# ?, Regierungen
# ?, Leitung
# ?, 2 Landesregierungen
# ?, starke Länder
# ?, synthetische Kraftstoffe
# ?
45. ++ (IR)
"Neue Normalität" ist nach dem "Diversitätsfonds" und den Ergänzungsmitteln Barrierefreiheit das dritte neue Förderprogramm, das im Rahmen des Gesamtkonzeptes Diversität und Teilhabe von der Landesregierung ausgeschrieben wird und mit dem kulturelle Teilhabe im Kulturbetrieb strukturell verbessert werden soll.
Datum: 2021-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-diversitaetsentwicklung-kultureinrichtungen-kuenftig-mit;
Themen: Kulturbetrieb
# ?, Gesamtkonzept
# ?, Diversitätsentwicklung
# ?, wesentliches Merkmal
# ?, Kultureinrichtungen
# ?, gesellschaftliche Vielfalt
# ?, Publikum
# ?, Bereiche des Kulturbetriebs
# ?, Ergänzungsmittel
# ?, Teil des Gesamtkonzepts
# ?
46. ++ (IR)
Um Baukostensteigerungen auszugleichen und Wohnungsvorhaben in die Umsetzung zu bringen, hatte die Landesregierung Nordrhein-Westfalen in 2022 Ergänzungsdarlehen ermöglicht: Hierüber wurden rund 26 Millionen Euro für Maßnahmen aus 2020 und 2021 nachbewilligt, um dafür Sorge zu tragen, dass Wohnungen trotz der massiv gestiegenen Baukosten gebaut werden können.
Gerade in unsicheren Zeiten bedarf es Planbarkeit, das ist im Rahmen landesgesetzlicher Möglichkeiten unsere Aufgabe, und dieser kommen wir nach.
Datum: 2023-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hervorragendes-ergebnis-herausfordernder-zeit-mit-rund-11;
Themen: öffentlichgeförderte Wohnungen
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, herausfordernde Zeit
# ?, Bauwirtschaft
# ?, hervorragendes Ergebnis
# ?, Bestand
# ?, Anzahl
# ?, Basisszenario
# ?, Bau von Mietwohnungen
# ?, Geschichte des Lands
# ?
47. ++ (IR)
"Für sie stellen wir durch die beschlossenen Ergänzungen eine schnelle, zielgerichtete und flexible Unterstützung über die NRW.Bank bereit."
Durch die nun im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts beschlossene Erhöhung der Garantien um 10 Milliarden Euro werden weitere Hilfsprogramme für die Infrastruktur ("InfrastrukturCorona") und die Kommunen ("KommunalCorona") möglich.
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-zweiten-nachtragshaushalt-zur-unterstuetzung-der;
Themen: nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, öffentliche soziale Infrastruktur
# ?, gewerbliche Wirtschaft
# ?, Zusage von Haftungsfreistellungen
# ?, konkrete Ausgaben
# ?, maßgeschneidertes Dreisäulenprogramm
# ?, mögliche Hilfsprogramme
# ?, schnelle zielgerichtete Unterstützung
# ?, Garantien
# ?, Haftungsfreistellungen in Infrastrukturcorona
# ?
48. ++ (IR)
"Auch wenn die Rahmenbedingungen herausfordernd sind, setzen wir alles daran, die Investitionen in den preisgebundenen Wohnungsbau zu unterstützen.
Die Aufstockung in Form eines Ergänzungsdarlehens in Höhe von bis zu 20 Prozent des ursprünglichen Förderdarlehens kann ab sofort bei der zuständigen Bewilligungsbehörde beantragt werden.
Datum: 2022-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nach-baukostensteigerungen-im-wohnungsbau-oeffentliche;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Nachbewilligung
# ?, Ergänzungsdarlehen
# ?, Finanzierungsunsicherheiten
# ?, Förderempfängerin
# ?, Wohnbauprojekte
# ?, allgemeine Baukostensteigerungen
# ?, einzelne Baustoffe
# ?, erneute positive Kreditentscheidung
# ?, geförderte Modernisierungsmaßnahmen
# ?
49. ++ (IR)
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Wettbewerbs sollten für das zurzeit mindergenutzte und sanierungsbedürftige nördliche Nebengebäude von Schloss Falkenlust Lösungsansätze für die Gestaltung einer neuen, modernen Dauerausstellung als Ergänzung des Ausstellungsangebotes im Schloss entwickeln.
Parallel zur weiteren Vorbereitung der Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses in Falkenlust soll für das bestehende Museumsangebot aktuell im Rahmen eines Managementplans die Erarbeitung einer Konzeption und strategischen Neuausrichtung der zukünftigen Nutzung der Welterbestätte unter Wahrung des Welterbestatus erfolgen.
Datum: 2022-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-heinisch-neue-impulse-zur-entwicklung-der-unesco-welterbestaette;
Themen: Schloss Brühl
# ?, Schlösser
# ?, Ausstellungswettbewerb
# ?, Einbindung von Technologien
# ?, Identifikationsorte
# ?, Kurfürst
# ?, Meilenstein für Umgestaltung
# ?, Neuausrichtung der Welterbestätte
# ?, Social-mediainstrumente
# ?, Sommerresidenz
# ?
50. ++ (IR)
So kann in kürzerer Zeit mehr gebaut werden: An der Universität Paderborn und an der Hochschule Bielefeld werden mit dem neuen System Ersatz- und Ergänzungsflächen geplant.
Der BLB NRW hat zudem ein Berechnungstool entwickelt, das frühzeitig einen ersten Kostenrahmen ermittelt.
Datum: 2026-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schneller-guenstiger-verbindlicher-neue-masterplanung-im-hochschulbau-wird-auf-die;
Themen: neue Masterplanung
# ?, Hochschulbau
# ?, Wissenschaftsministerium von Finanzen
# ?, Exzellenzuniversität Bonn
# ?, Universität Wuppertal
# ?, 2 Universitäten
# ?, Universität Bonn
# ?, FH Dortmund
# ?, neues Verfahren
# ?, Lehre
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