Nordrhein-Westfalen investiert weiter in zusätzliches Personal
24. August 2015
Insgesamt stellt das Land im Rahmen der Revision des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) im laufenden Kindergartenjahr über 260 Millionen Euro für zusätzliches Personal zur Verfügung.
Das Gesamtbudget des Landes für frühkindliche Bildung hat sich seit 2010 von einer auf rund zwei Milliarden Euro nahezu verdoppelt.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Zudem werden grundsätzlich bei allen Apotheken ohne Schwerpunkt in der Regel alle drei Jahre angemeldete, vollständige Apothekenrevisionen vor Ort durchgeführt.
Waren die Ergebnisse früherer Inspektionen positiv, kann das Intervall im Rahmen einer Einzelfallprüfung auf maximal fünf Jahre ausgedehnt werden.
Der Inhalt dieser vollständigen Revision ergibt sich aus einer Verfahrensanweisung.
Abweichend hiervon wird in den nordrhein-westfälischen Schwerpunktapotheken mit Herstellung von Arzneimitteln zur parenteralen Anwendung sowie mit Schwerpunkt im Bereich des patientenindividuellen Stellens und Verblisterns von Arzneimitteln alle zwei Jahre eine unangemeldete Vollrevision durchgeführt.

"Mit dieser zweiten KiBiz-Revision werden wir weitere Qualitätsverbesserungen in den Kindertageseinrichtungen schaffen, indem wir die pädagogische Arbeit stärken, die Erzieherinnen und Erzieher entlasten, Einrichtungen in bildungsbenachteiligten Sozialräumen stärker fördern und die Sprachförderung verbessern", erklärte Familienministerin Ute Schäfer.
Schwerpunkte der zweiten KiBiz-Revision im Einzelnen:
Der Träger der Einrichtung entscheidet in eigener Verantwortung, ob das Geld zum Beispiel für personelle Unterstützung im Rahmen der Mittagsversorgung oder für mehr Leitungs- und Verfügungszeit eingesetzt wird.

Schwerpunkte der zweiten KiBiz-Revision im Einzelnen:
Der Träger der Einrichtung entscheidet in eigener Verantwortung, ob das Geld zum Beispiel für personelle Unterstützung im Rahmen der Mittagsversorgung oder für mehr Leitungs- und Verfügungszeit eingesetzt wird.

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat der 55-jährigen Juristin heute im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Wuppertal die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat der 55-jährigen Juristin heute im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Wuppertal die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf im Juli 1999 war sie neben ihrem Einsatz in verschiedenen Zivilsenaten Leiterin des für die Angelegenheiten der Notare und Rechtsanwälte zuständigen Dezernats der dortigen Verwaltungsabteilung, später wurde sie mit der Leitung der Innenrevision sowie des Dezernats für Organisations- und Kassenwesen betraut.

Schwerpunkte der zweiten KiBiz-Revision im Einzelnen:
Der Träger der Einrichtung entscheidet in eigener Verantwortung, ob das Geld zum Beispiel für personelle Unterstützung im Rahmen der Mittagsversorgung oder für mehr Leitungs- und Verfügungszeit eingesetzt wird.

Die Landesregierung behält sich vor, dies gegebenenfalls im Wege der Revision klären zu lassen.
Im Rahmen der Fortschreibung des Luftreinhalteplans Köln hat die Bezirksregierung Köln mit der Stadt Köln ein Konzept mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket erarbeitet.

Alle Ämter und Positionen aufzuzählen, die Monika Zimmermann inne hatte und immer noch innehat, würden den Rahmen dieser Veranstaltung sprengen, aber einige will ich doch nennen: Sie war Vorsitzende des ver.di-Bezirksfrauenrates Düsseldorf und Mitglied des ver.di-Landesbezirksvorstandes Nordrhein-Westfalen.
Das gilt besonders für ein Gremium, das wahrscheinlich nicht vielen hier ein Begriff ist, aber tatsächlich so etwas wie den Ältestenrat einer Gewerkschaft darstellt: Seit 2015 sind Sie, liebe Frau Zimmermann, Mitglied der Bundes-revisionskommission von ver.di.

Im Rahmen der KiBiz Revision 2011 wurde die jährliche Förderung um 1.000 Euro auf 13.000 Euro erhöht.

Eine von der EU geplante Novelle der seit 2004 geltenden Fluggastrechte-Verordnung darf nicht zu Lasten der Flugreisenden erfolgen", sagte Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser im Rahmen einer Fachtagung des Verbraucherschutzministeriums in Düsseldorf.
Die Revision der Fluggastrechte-Verordnung wurde von der Europäischen Kommission erstmals 2013 angestoßen; einen neuen Anlauf wird die neue Europäische Kommission voraussichtlich im Dezember 2019 anstoßen.

Die Landesregierung hat das 2008/09 unter der CDU/FDP-Vorgänger-Regierung in Kraft getretene Kinderbildungsgesetz bereits 2011 und 2014 revidiert, um die Rahmenbedingungen für frühkindliche Bildung in Nordrhein-Westfalen nachhaltig zu verbessern - auch personell.

Damit trans- und intergeschlechtliche Menschen ein selbstbestimmtes und erfülltes Leben führen können, müssen wir unter anderem ihre Versorgung verbessern, die Selbsthilfe weiter fördern sowie den Austausch zwischen Betroffenen und Fachleuten unterstützen", erklärte Gesundheits- und Emanzipationsministerin Barbara Steffens heute im Rahmen der Fachtagung "Trans- und Intergeschlechtlichkeit im Gesundheitssystem" im Haus der Ärzteschaft in Düsseldorf, zu der das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter eingeladen hatte.
Es ist an der Zeit, angesichts der biologischen Zusammenhänge und der Erlebniswelt von Menschen mit Varianten der Geschlechtsentwicklung neue Wege zu gehen sowie bestehende Sichtweisen zu revidieren", so Richter-Unruh.