Für die neue Förderperiode bis 2027 ist der Start des Förderaufrufs für Anfang 2022 vorgesehen.
Weitere Förderprogramme bzw. Projekte zur grünen Infrastruktur werden im Rahmen der Konjunkturförderung des Landes, der Ruhr-Konferenz und des Rheinischen Reviers umgesetzt.
Naturnahe und lebendige Gewässer Im Rahmen der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union sind bis 2027 über 10.000 Gewässer-Maßnahmen geplant.
Sie alle haben zum Ziel, die Qualität der nordrhein-westfälischen Gewässer spürbar zu verbessern.
Beispiele sind Neubau und Ertüchtigung von Kläranlagen, die Reduzierung von Schadstoff-Einträgen, die Entwicklung von Auen oder die Beseitigung oder Überbrückung von Hindernissen für die Fischwanderung.

Damit kann die Ehrenamtskarte NRW nicht nur unkompliziert auf das Smartphone oder Tablet geladen und so vorgezeigt werden: Auch das Beantragen oder Verlängern der Ehrenamtskarte ist einfach möglich.
Ein schriftlicher Antrag in Papierform bei der jeweiligen Kommune oder dem Kreis ist künftig nicht mehr notwendig.
Die App "Ehrenamtskarte NRW" wurde im Rahmen der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) im Themenfeld "Engagement & Hobby" entwickelt, in dem Nordrhein-Westfalen die Federführung hat.
Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamtskarte NRW profitieren schon jetzt von landesweit mehr als 4.700 Vergünstigungen und Sonderaktionen.
Mit dem neuen, bundesweit einmaligen digitalen Angebot können die Dankeschön-Angebote durch Lokalisierung des Standortes jederzeit mobil abgerufen werden.

Um die Brauereibranche stärker zu unterstützen, haben die Finanzminister heute eine Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hamburg, Bayern und Saarland zur steuerlichen Entlastung bei der Besteuerung sogenannter Biermischgetränke beschlossen.
Die Länder setzen sich dafür ein, bei der Besteuerung von Biermischgetränken die nach Abschluss der Gärung hinzugefügten Zutaten während einer Übergangszeit bis einschließlich 31. Dezember 2030 nicht zu berücksichtigen.
Dies ist im Rahmen der Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtlinie möglich.
Die Brauereibranche musste aufgrund der Corona-Pandemie besonders starke finanzielle Einbußen hinnehmen.
Um den wirtschaftlichen Folgen bei kleinen und mittelständischen Brauereien entgegenzutreten, wurden bereits die Steuersätze der Biersteuermengenstaffel befristet für die Jahre 2021 und 2022 auf den Stand zum 31. Dezember 2003 abgesenkt.

"Wenn es uns gelingt, Verkehrsströme intelligenter zu steuern und besser zu vernetzen, können wir für die Menschen in den Städten eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität erreichen.
Ich bin froh, dass wir mit dem Institut GEMIT bei diesem zukunftsrelevanten und anwendungsnahen Projekt mitwirken können", sagte Prof. Dr. Holger Beckmann, Projektleiter und Leiter des Instituts für Geschäftsprozessmanagement und IT (GEMIT) an der Hochschule Niederrhein.
Die Projektförderung erfolgt im Rahmen der Umsetzung des operationellen Programms des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum 2014-2020 mit einer Kofinanzierung durch das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Gesamtfördersumme setzt sich aus Landesmitteln in Höhe von insgesamt rund 650.757 Euro und Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von rund 866.575 Euro zusammen.

Talentförderung im Ruhrgebiet
28. Mai 2021
Das Land Nordrhein-Westfalen hat zwei wichtige Projekte im Rahmen der Talentförderung dauerhaft abgesichert: Seit Beginn des laufenden Jahres 2021 beteiligt sich die Landesregierung mit insgesamt 1,5 Millionen Euro an der Arbeit des NRW-Zentrums für Talentförderung im Rahmen der Umsetzung von zwei Projekten.
Die Projekte entstammen der Ruhr-Konferenz.
Schule und Bildung

Das Land NRW investiert - neben der finanziellen Unterstützung des Baus von Hochwasserschutzanlagen- im Rahmen der EU-Wasser-Rahmenrichtlinie bis zu 80 Millionen Euro pro Jahr in die ökologische Entwicklung von Flüssen und Gewässern in der Fläche.
Ziel ist, diesen Gewässern wieder mehr Platz zur Ausbreitung zu geben und eine naturnahe Entwicklung voranzutreiben.
Die Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten werden erstellt im Rahmen der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Umsetzung eines verbindlichen "Hochwasserrisiko-Managements".
Die Hochwasserrisiken müssen erkannt und nachhaltig verringert werden - so die Zielvorgabe.
Das Hochwasserrisiko-Management beinhaltet eine deutliche Weiterentwicklung des vorsorgenden und ökologischen Hochwasserschutzes.

24. Mai 2022
Die Studie "Die Rolle des Berufskollegs im nordrhein-westfälischen Bildungssystem - Leistungspotenziale, Herausforderungen und Ansätze zur Weiterentwicklung" ist dem Ministerium für Schule und Bildung am Dienstag, 24. Mai 2022, übergeben worden.
Vor dem Hintergrund der besonderen Bedeutung der Berufskollegs für Nordrhein-Westfalen hatte das Ministerium für Schule und Bildung im Rahmen der Umsetzung der Agenda zur Stärkung der Beruflichen Bildung die Erstellung initiiert.
Schule und Bildung
Die Studie "Die Rolle des Berufskollegs im nordrhein-westfälischen Bildungssystem - Leistungspotenziale, Herausforderungen und Ansätze zur Weiterentwicklung" ist dem Ministerium für Schule und Bildung am Dienstag, 24. Mai 2022, übergeben worden.

Ministerin Schäfer: Rund 35 Millionen Euro für Frühe Hilfen und Familienhebammen bis 2015 für NRW
21. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Familienministerin Ute Schäfer hat angekündigt, dass rund 35 Millionen Euro Bundesmittel im Rahmen der Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes bis 2015 nach NRW fließen.
"Sie sollen in den Aus- und Aufbau der Netzwerke Frühe Hilfen und in den Einsatz von Familienhebammen in den Kommunen investiert werden", erklärte Ministerin Schäfer.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Diese innovative Idee des Landeseisenbahn Lippe e. V. soll nun umgesetzt werden - ein großartiger Beitrag zum UrbanLand OstWestfalenLippe.
"
Die Projektförderung erfolgt im Rahmen der Umsetzung des operationellen Programms des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum 2014-2020 mit einer Kofinanzierung durch das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Förderbescheide hat Minister Wüst auf der Bündnis-Tour in Bielefeld übergeben.
Dort informiert er sich über innovative Mobilitätsprojekte aus der Region OWL.

Rund 35 Millionen Euro für Frühe Hilfen und Familienhebammen bis 2015 für NRW
21. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Familienministerin Ute Schäfer hat heute in Düsseldorf angekündigt, dass rund 35 Millionen Euro Bundesmittel im Rahmen der Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes bis 2015 nach NRW fließen.
"Sie sollen in den Aus- und Aufbau der Netzwerke Frühe Hilfen und in den Einsatz von Familienhebammen in den Kommunen investiert werden", erklärte Schäfer.
Düsseldorf, 21. September 2012.

14. März 2022 phb Frau, Laptop Foto: barnimages.
com
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat im Rahmen der arbeitsteiligen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes des Bundes die Aufgabe übernommen, federführend für alle Länder und Kommunen in Deutschland einen nutzerfreundlichen digitalen Zugang zu vielen Sozialleistungen zu schaffen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat im Rahmen der arbeitsteiligen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes des Bundes die Aufgabe übernommen, federführend für alle Länder und Kommunen in Deutschland einen nutzerfreundlichen digitalen Zugang zu vielen Sozialleistungen zu schaffen.

Nach dem Schlupf ziehen die Jungfische nach ein bis zwei Jahren im Frühjahr in die entgegengesetzte Richtung die Flusssysteme wieder hinab ins Meer.
Bis auf weiteres werden noch jährlich Junglachse, die künstlich von den zurückkehrenden Lachsen gewonnen werden, angezogen und freigesetzt, um den Bestand an wilden Lachsen im Rheinsystem zu stabilisieren.
Parallel dazu werden die Durchgängigkeit der Flüsse und die Laich- und Jungfischlebensräume der Lachse im Rahmen der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie verbessert.
Wenn sich die Lachsbestände entlang des Rheins nach Abschluss aller Maßnahmen weiter positiv entwickeln, wird auch der Besatz irgendwann nicht mehr notwendig sein - dann ist der ehemals ausgestorbene Lachs endgültig wieder zurückgekehrt.

Die Initiativen sollen zudem auf ihre Übertragbarkeit auf Nordrhein-Westfalen hin überprüft werden.
Die Bertelsmann Stiftung und die Liz Mohn Stiftung bringen ihre langjährige Erfahrung in der Förderung von Bildung, sozialem Zusammenhalt und gesellschaftlicher Teilhabe in die Kooperation ein.
Die Landesregierung wird die Zusammenarbeit mit ihrem politischen Engagement und ihren Ressourcen im Rahmen der Umsetzung ihres Handlungskonzeptes ("Fünf-Säulen-Modell") zur Bekämpfung von Einsamkeit stärken.

Mit dem neuen Erklärvideo zeigen wir für Alle, wie leicht die App zu bedienen ist und wie schnell man Zugang zu den Vorteilen bekommt.
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Die Ehrenamtskarten-App wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nutzerfreundlich umgesetzt.
Nordrhein-Westfalen übernimmt dabei bundesweit und dauerhaft eine besondere Verantwortung für den Betrieb der App.
Nordrhein-Westfalen ist als zentrales Anbieterland und die Staatskanzlei in ihrer Rolle als Federführung des OZG-Themenfeldes "Engagement & Hobby" damit auch Partner anderer Länder.

Gerade das Potential einer einheitlichen Digitalisierung spare in Zeiten des Fachkräftemangels Personal, das viel besser für die Unterstützung der Arbeitsmarktintegration der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten eingesetzt werden könne.
So empfiehlt die Kommission zur Sozialstaatsreform ein zentrales digitales Sozialportal, über welches die Bürgerinnen und Bürger Zugang zu einer Vielzahl von Sozialleistungen erlangen können.
Nordrhein-Westfalen hatte im Rahmen der arbeitsteiligen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes die Aufgabe übernommen, federführend für alle Länder und Kommunen in Deutschland mit der Sozialplattform einen nutzerfreundlichen digitalen Zugang zu vielen Sozialleistungen zu schaffen.
Die Sozialplattform ging 2022 online, inzwischen sind bereits 20 Online-Antragsstrecken verfügbar.
Bei der Entwicklung und im laufenden Betrieb der Sozialplattform wurden wichtige Grundlagen gelegt und Erfahrungen gesammelt, auf die im weiteren Reformprozess nun zurückgegriffen werden kann.

Der Rahmenkodex ist eine vertragliche Vereinbarung, die von Vertreterinnen und Vertretern der genannten Vertragsparteien ausgehandelt wurde und von den Leitungen jeder Hochschule unterzeichnet werden soll.
An den einzelnen Hochschulen soll dieser Rahmen passend zu den jeweiligen örtlichen Besonderheiten ausgefüllt werden.
Eine Kommission mit Mitgliedern aus Hochschule, Personalräten und Ministerium begleitet die Umsetzung und Fortentwicklung des Rahmenkodex und macht zum Beispiel weitere Verbesserungsvorschläge.
Erläuterungen zu den wesentlichen Inhalten des Rahmenkodex:

Der Rahmenkodex ist eine vertragliche Vereinbarung, die von Vertreterinnen und Vertretern der genannten Vertragsparteien ausgehandelt wurde und von den Leitungen jeder Hochschule unterzeichnet werden soll.
An den einzelnen Hochschulen soll dieser Rahmen passend zu den jeweiligen örtlichen Besonderheiten ausgefüllt werden.
Eine Kommission mit Mitgliedern aus Hochschulen, Personalräten und Ministerium begleitet die Umsetzung und Fortentwicklung des Rahmenkodex und macht zum Beispiel auch Verbesserungsvorschläge.

Bereits im September hatten die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder auf Initiative von Nordrhein-Westfalen und Hamburg dem Bund eine Liste mit konkreten Umsetzungsmaßnahmen vorgelegt.
Ziel dieses Vorstoßes war es, die Rahmenbedingungen für gemeinnütziges Engagement bereits ab dem 1. Januar 2020 spürbar zu verbessern.
Eine Umsetzung zum Jahresbeginn 2020 scheint daher ausgeschlossen.
"Eine Umsetzung dieser Vorschläge und damit auch eine deutliche Entlastung des Ehrenamtes zum 1. Januar wäre mit ein wenig gutem Willen ohne Weiteres im Rahmen des Jahressteuergesetzes machbar gewesen.

* Umsetzungsorientierte Forschungsinfrastrukturen und Forschungskapazitäten an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie Unternehmen,
* Kompetenz- und Anwendungszentren im Rahmen von Kooperationsmodellen mit Unternehmen,
Zur Umsetzung können Geräte, Anlagen und dafür erforderliche bauliche Maßnahmen sowie damit verbundene Dienstleistungen angesetzt werden.
Weiterhin förderfähig sind mögliche projektbezogene Personal- und Sachausgaben für ein umsetzungsorientiertes begleitendes Forschungsvorhaben.

Der Rahmenkodex ist eine vertragliche Vereinbarung, die von Vertreterinnen und Vertretern der genannten Vertragsparteien ausgehandelt wurde und von den Leitungen jeder Hochschule im Weiteren unterzeichnet werden soll.
An den einzelnen Hochschulen soll dieser Rahmen passend zu den jeweiligen örtlichen Besonderheiten ausgefüllt werden.
Eine Kommission mit Mitgliedern aus Hochschule, Personalräten und Ministerium begleitet die Umsetzung und Fortentwicklung des Rahmenkodex und macht zum Beispiel weitere Verbesserungsvorschläge.
Einige wesentliche Erläuterungen zu den Inhalten des neuen Rahmenkodex: 1. Abbau befristeter Beschäftigung des wissenschaftlichen Personals:In der Qualifizierungsphase ist ein Großteil des wissenschaftlichen Personals befristet beschäftigt, oft kürzer als für die Dauer des Qualifizierungsvorhabens angemessen.

Unter dem Motto "Werkzeuge für vitale Gewässer" startet heute in Oberhausen das jährliche Symposium des Umweltministeriums zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Nordrhein-Westfalen.
Das WRRL-Symposium ist seit Jahren die größte Veranstaltung zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Nordrhein-Westfalen.

* Umsetzungsorientierte Forschungsinfrastrukturen und Forschungskapazitäten an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie Unternehmen,
* Kompetenz- und Anwendungszentren im Rahmen von Kooperationsmodellen mit Unternehmen,
Zur Umsetzung können Geräte, Anlagen und dafür erforderliche bauliche Maßnahmen sowie damit verbundene Dienstleistungen angesetzt werden.
Weiterhin förderfähig sind mögliche projektbezogene Personal- und Sachausgaben für ein umsetzungsorientiertes begleitendes Forschungsvorhaben.

Die Länder unterstützen die Kommission in ihrem Ziel, eine Einigung über den MFR vor den Europawahlen 2019 zu erreichen.
Alle sieben Jahre entscheidet die EU über ihren künftigen langfristigen Haushalt - den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR).
Der nächste MFR für die Zeit ab 1. Januar 2021 wird der erste Haushaltsrahmen für die Union der 27 Mitgliedstaaten ohne das Vereinigte Königreich sein.
Die Länder verwalten einen großen Teil der für Deutschland bereitgestellten Strukturfondsmittel und sind auch an der Umsetzung vieler anderer europäischer Politiken maßgeblich beteiligt.

Bereits sechs Wochen nach Unterzeichnung einer Vereinbarung von Gesundheitsministerin Barbara Steffens mit inzwischen elf Krankenkassen zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in NRW ist das Land bei der Umsetzung erneut einen wichtigen Schritt weiter:
Zurzeit erreichen das Ministerium viele Fragen zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung.
Jetzt haben alle interessierten Kommunen eine Krankenkasse als Ansprechpartner, können direkt Kontakt aufnehmen und konkrete Absprachen zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung treffen.

Die Landesregierung will die Grüne Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen stärken und hat deshalb im November 2019 die Umsetzung der beiden Projekte "Offensive Grüne Infrastruktur 2030" und "Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft" im Rahmen der Ruhr-Konferenz beschlossen.
Die Landesregierung will die Grüne Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen stärken und hat deshalb im November 2019 die Umsetzung der beiden Projekte "Offensive Grüne Infrastruktur 2030" und "Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft" im Rahmen der Ruhr-Konferenz beschlossen.
Beide Projekte werden von meinem Ministerium in enger Kooperation mit Partnerinnen und Partnern aus der Region umgesetzt", erklärte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser nach ihrem Besuch der neuen Service-Stelle bei der Emschergenossenschaft in Essen.
Mit der Eröffnung dieser neuen Service-Stelle legt die Emschergenossenschaft eine wichtige Grundlage für die Umsetzung des Projektes "Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft".
Die Einrichtung koordiniert die Maßnahmen der Kommunen und der Wasserverbände, unterstützt sie bei der Umsetzung ihrer Vorhaben und soll so zur zentralen Anlaufstelle werden.

Aus den in der Wettbewerbsstufe II eingereichten Projektskizzen wurden durch eine unabhängige Jury sechs Kommunen für eine direkte Umsetzung ausgewählt.
Zwei teilnehmende Kommunen erhielten eine Anerkennung mit der Möglichkeit sich nachträglich für die Projektumsetzung zu qualifizieren.
Im Rahmen der Jurysitzung wurde hier ein weiterer konzeptioneller Entwicklungsbedarf festgestellt.

Voraussetzung für eine Einigung über die Strukturfondsverordnungen ist die Verabschiedung des Mehrjährigen Finanzrahmens 2014 - 2020.
Umsetzung der Strukturpolitik in NRW
Bei der Umsetzung der Strukturpolitik im Land setzen wir auf eine Förderung aus einer Hand.

Die Umsetzung des Aktionsplans unter dem Motto 'Holz.
Ziel ist es, dass mit der Neugründung bereits 2021 erste Maßnahmen umgesetzt werden, um in Zeiten des Klimawandels die Branche nachhaltig und zukunftssicher aufzustellen", erklärte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser heute im Rahmen der virtuellen Auftaktveranstaltung zum Start der Umsetzungsphase.

Land erlässt Coronaregionalverordnung zur Umsetzung der 15-Kilometer-Regelung in Hotspots
Um den Kommunen einen rechtssicheren Rahmen für die Umsetzung der 15-Kilometer-Regelung in Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (sogenannte "Hotspots") zu geben, hat das Land Nordrhein-Westfalen eine Coronaregionalverordnung erlassen.
Um den Kommunen einen rechtssicheren Rahmen für die Umsetzung der 15-Kilometer-Regelung in Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (sogenannte "Hotspots") zu geben, hat das Land Nordrhein-Westfalen am Montag (11. Januar 2021) eine Corona-regionalverordnung erlassen.
Die neue Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen durch einen eingeschränkten Bewegungsradius gilt ab dem 12. Januar 2021 in den namentlichen genannten Regionen mit erhöhtem und diffusem Infektionsgeschehen und ist eine Umsetzung der auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 5. Januar 2021 beschlossenen Regelungen.

Zuletzt wurden im April im Rahmen eines interaktiven Projektmarktplatzes aus den vielfältigen Vorschlägen zehn Ideen konkretisiert und diskutiert.
Ein gemeinsamer Handlungs- und Umsetzungsrahmen, der vorhandene Planungen aufgreift, soll geschaffen werden.
Sämtliche Bereiche der Grünen Infrastruktur von Biodiversität über Klimaanpassung bis Bildung sollen strategisch gestärkt und über eine Strategie Grüne Infrastruktur als Rahmen abgestimmt werden.

Minister Duin: "Die Bundesregierung lässt sich mit der Umsetzung der Leitlinien zur Entlastung energieintensiver Unternehmen und der Verordnung abschaltbarer Lasten viel zu viel Zeit.
Obwohl Politik und Industrie sich über die Notwendigkeit dieser Entlastungen einig sind, warten Bundesländer und Unternehmen seit Anfang 2012 auf die konkreten Regelungen zur Vergütung abschaltbarer Lasten - und seit Mai diesen Jahres auf die Umsetzung der Leitlinien über Beihilfemaßnahmen im Rahmen des Emissionshandels.
Beide Umsetzungen waren sowohl vom Bundeswirtschafts- als auch vom Bundesumweltminister zeitnah angekündigt worden.

Städte und Gemeinden können mit der Rahmenvertragsinitiative ihre Bauleitplanverfahren beschleunigen, indem sie auf einen rahmenvertraglich gesicherten Expertenpool für Planungs- und Gutachterleistungen zurückgreifen.
Alle Schritte zur Vereinbarung der Rahmenvertragspartnerschaften werden vollständig vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung finanziert.
Der Nordrhein-Westfälische Städte- und Gemeindebund, der Städtetag Nordrhein-Westfalen, die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen und die Ingenieurkammer-Bau begleiten und unterstützen die Rahmenvertragsinitiative und richten den Fokus auf die zentralen Vorteile, die daraus für alle Seiten erwachsen:
Mit der Umsetzung der Rahmenvertragsoffensive Bauleitplanung wurde die landeseigene Gesellschaft "NRW.

Betriebsrat und Geschäftsführung haben im Rahmen des Projektes die Vereinbarung "Zukunft - Gemeinsam - Gestalten" unterzeichnet.
Jetzt geht es an die Umsetzung der gesteckten Ziele.
In diesem Zusammenhang haben die Betriebsparteien sowie die Projektverantwortliche während des Ministerbesuches eine Kooperationsvereinbarung zur Umsetzungsphase unterzeichnet.

Dafür brauchen wir attraktive und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen.
Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sagten zu, im engen Austausch mit den Unternehmen und Verbänden die Umsetzung der Projekte zu unterstützen.
Neben dem Zugang zu Förderprogrammen geht es dabei vor allem um die Schaffung geeigneter regulatorischer Rahmenbedingungen.

Grundlage für die Landesrahmenvereinbarung ist das Bundesgesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (Präventionsgesetz).
Die wesentlichen Grundsätze, Ziele, Zielgruppen und Handlungsfelder sind in den Bundesrahmenempfehlungen beschrieben, die im Februar 2016 von der Nationalen Präventionskonferenz verabschiedet wurden.
Zur Umsetzung der Nationalen Präventionsstrategie auf Länderebene sieht das Gesetz den Abschluss von Landesrahmenvereinbarungen zwischen den Landesverbänden der Krankenkassen, der Ersatzkassen, der Pflegekassen, den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung und gesetzlichen Unfallversicherung und den in den Ländern zuständigen Stellen - in NRW sind das die für Gesundheit und für Arbeitsschutz zuständigen Ministerien - vor.
Die Vereinbarung schafft den Rahmen, um bewährte Ansätze und Kooperationen in der Prävention und Gesundheitsförderung fortzuführen, weiterzuentwickeln und auszubauen sowie neue gemeinsame Maßnahmen hervorzubringen.

Wir legen den rechtlichen Rahmen für den nächsten wichtigen Schritt der Digitalisierung: die elektronische Rechnungsstellung.
Der Minister will nun die Umsetzung schnell vorantreiben.
Unmittelbar nach der Sommerpause werden hierzu die Rahmenbedingungen für die Einreichung der elektronischen Rechnungen konkretisiert.

Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen.
Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert seit dem 26. November im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen.
Die Corona-Schutzmaßnahmen und insbesondere die 3G-Regel werden von der Mehrheit der überwachten Betriebe umgesetzt.
Die größte Zahl von Mängeln stellten die Arbeitsschützerinnen und -schützer bei der Umsetzung der Homeoffice-Pflicht fest.

Zum Landeswettbewerb des Verkehrsministeriums Die Projektauswahl erfolgt im Rahmen eines zweistufigen Wettbewerbsverfahrens: In Stufe I wählt eine Jury aus den eingereichten Projektskizzen die Vorhaben aus, die in Stufe II bis zur Umsetzungsreife weiterqualifiziert werden sollen.
Die am Ende der zweiten Stufe ausgewählten Projekte können dann ab 2022 in die Umsetzung gehen.

- Beibehaltung der Verselbstständigung der Hochschulen; - Einführung landesseitiger Rahmenvorgaben für die Bereiche Haushalt und Personal; - Einführung einer Experimentierklausel zur Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen;
- Schaffung einer Öffnungsklausel für die Entwicklung von Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit"; - Justieren des Aufgabenkatalogs der Hochschulräte;
Die vom Landeskabinett beschlossenen Eckpunkte sollen ab dem 10. Januar 2013 im Rahmen eines ersten Online-Beteiligungsdialogs (www.hochschule-gestalten.nrw.de) diskutiert werden.
Deshalb werden wir das Inkrafttreten und die Umsetzung der Novelle so terminieren, dass sie nicht zeitlich mit dem doppelten Abiturjahrgang zusammenfallen", sagte Schulze.

Die Stadt Bochum, die Adam Opel AG und wir als Land arbeiten bereits an der raschen rechtlichen Umsetzung.
Das Land Nordrhein-Westfalen wird die Entwicklungsgesellschaft im Rahmen der förderrechtlichen Möglichkeiten nach Kräften unterstützen.

Die Politik ist gefragt, ihr dafür die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen und die Entwicklung und Einführung klimafreundlicher Technologien zu erleichtern.
Deshalb haben wir die Entfesselungsoffensive mit der 1:1 Umsetzung von EU- und Bundesrecht gestartet und arbeiten an der Beschleunigung der Genehmigungsverfahren.
Dr. Günter Hilken: "Wir freuen uns über diese Initiative und die zügige Umsetzung der parteiübergreifenden Empfehlungen der Chemie-Enquete des Landtages.

Die Innenminister und -senatoren beschlossen außerdem eine bundesweite Rahmenkonzeption für Präventionsnetzwerke gegen gewaltbereiten Salafismus.
Die Rahmenkonzeption sieht vor, in den Ländern zentrale Koordinierungsstellen aufzubauen.
"Die Umsetzung erfolgt dann flexibel und angepasst an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort", erläuterte der IMK-Vorsitzende.

Auf der diesjährigen NRW-Nachhaltigkeitstagung, die am 29.September 2016 im Schloss der Universität in Münster stattfindet, steht die Umsetzung der im Juni 2016 von der Landesregierung beschlossenen Nachhaltigkeitsstrategie im Mittelpunkt.
In vielfältigen Themenforen werden wichtige Themen der Strategie und ihre Umsetzung diskutiert, vom Klimaschutz nach dem Pariser Abkommen über die Umweltwirtschaft und die nachhaltige Wissenschaft bis zum nachhaltigen Investieren.
Den Kommunen kommt in vielen Themenbereichen bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie eine besonders wichtige Rolle zu, zum Beispiel bei der Gestaltung von nachhaltigen und generationengerechten Quartieren, bei der Förderung der Nahmobilität und bei der Integration der Bildung für nachhaltige Entwicklung im gesamten Bildungssystem.
Im Rahmen des von der Bundesregierung finanzierten Projekts "Global nachhaltige Kommune" entwickeln derzeit 15 Kommunen in Nordrhein-Westfalen - darunter ländliche Kommunen, aber auch Großstädte wie Köln, Dortmund und Münster - integrierte Strategien zur Umsetzung der im September 2015 auf einem UN-Gipfel in New York verabschiedeten globalen 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung.

Staatssekretär Dr. Mark Speich: "Derzeit gewinnt die Debatte über die Struktur des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens und der zukünftigen Kohäsionspolitik der Europäischen Union zunehmend an Bedeutung.
Demgegenüber befürworten wir eine Vereinfachung und den Abbau von bürokratischen Hindernissen bei der Umsetzung der Kohäsionsfonds.
Die Stellungnahme schlägt etwa die Einführung eines einheitlichen strategischen Rahmens für alle EU-Finanzierungsinstrumente vor, um klarer aufzuzeigen, welche Projekte mit welchen Mitteln gefördert werden können.

Stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur: "Ein starker Staat braucht einen starken öffentlichen Dienst - und der braucht faire und verlässliche Rahmenbedingungen.
Gerade in Zeiten großer Herausforderungen ist es entscheidend, dass Vertrauen in den öffentlichen Dienst und seine Rahmenbedingungen gestärkt wird - dafür setzen wir heute ein klares Zeichen.
Wer Tag für Tag Verantwortung für unseren Staat trägt, soll sich auch auf eine faire und zügige Umsetzung des Tarifergebnisses verlassen können.

Zentrale Themen und auch für Nordrhein-Westfalen von entscheidender Bedeutung sind: die Bewältigung der politischen und sozio-ökonomischen Folgen der Pandemie, der mehrjährige Finanzrahmen und die Klimapolitik mit dem Europäischen Grünen Deal.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner betonte dabei die zentrale Bedeutung einer zügigen Verabschiedung des mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) der Jahre 2021 bis 2027 auch für Nordrhein-Westfalen: "Nordrhein-Westfalen hat sich für die kommende Förderperiode gut aufgestellt.
Wir sind Partner bei der Umsetzung des Green Deal - mit unseren Projekten und Initiativen vom Rheinischen Revier bis zur Ruhr-Konferenz.
In den Verhandlungen zum MFR und zum Wiederaufbaufonds werden wir dafür Sorge tragen, dass die Landesinteressen berücksichtigt werden.

Die Landesregierung schafft durch den Leitfaden den technischen und organisatorischen Rahmen zur Umsetzung und fördert die Projekte über das Programm "progres.nrw - Klimaschutztechnik" (www.progres.nrw) mit einer Vielzahl von Fördergegenständen.
Energy4Climate bietet Interessierten Unterstützung bei der Vorbereitung, der Planung und Umsetzung eines KlimaQuartier.

Auch bei der Umsetzung der trilateralen Chemiestrategie wollen Nordrhein-Westfalen und Flandern noch enger zusammenarbeiten.
Die Umsetzung der Beschlüsse soll zügig erfolgen - auch im Rahmen der ersten flämischen Woche in Nordrhein-Westfalen vom 17. bis 23. März 2019.

* rechtliche Rahmenbedingungen auf den Prüfstand stellen, wenn diese der Vermeidung von Energieverbräuchen im öffentlichen oder betrieblichen Kontext im Wege stehen
* durch einen Dialogprozess die Umsetzung dieser Erklärung begleiten.

Erste Pilotprojekte laufen in der Finanzverwaltung umgesetzt durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW.
Auch das Jobrad-Modell befindet sich bereits in der Umsetzung und bietet den Beschäftigten künftig eine attraktive Möglichkeit zur nachhaltigen Mobilität.
Des Weiteren wird die Landesregierung zusätzliche Maßnahmen prüfen, die sich aus den Empfehlungen der Fachministerkonferenzen zur Zukunft des öffentlichen Dienstes im Rahmen des Prozesses der Staatsmodernisierung von Bund und Ländern ergeben.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Hendrik Wüst wünscht Emmanuel Macron Erfolg bei der Umsetzung wichtiger Projekte nach der Parlamentswahl
Ministerpräsident Hendrik Wüst wünscht Emmanuel Macron Erfolg bei der Umsetzung wichtiger Projekte nach der Parlamentswahl
Der Ministerpräsident und Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit Hendrik Wüst wünscht dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron Erfolg bei der Umsetzung wichtiger Projekte nach der Stichwahl der französischen Parlamentschaftswahl am 19. Juni 2022.
Der Ministerpräsident und Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit Hendrik Wüst wünscht dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron Erfolg bei der Umsetzung wichtiger Projekte nach der Stichwahl der französischen Parlamentschaftswahl am 19. Juni 2022.

Unverändert bleibt bei den ZP 10 der Tag der Bekanntgabe der Prüfungsnoten (5. Juni), und auch der bisherige Zeitrahmen für die mündlichen Prüfungen bleibt bestehen (15. Juni bis 23. Juni).
Voraussetzung für die Umsetzung dieser Terminpläne ist die rechtzeitige Wiederaufnahme eines geregelten Unterrichts- und Schulbetriebs.

Am 10. August 2023 erfolgte auf der Regionalkonferenz in Münster die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung zwischen dem Bund, dem Land Nordrhein-Westfalen sowie dem Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und der Deutschen Bahn (Regelung der Kostenverteilung zwischen Bund (60%) und Land (40%)).
Durch die Umsetzung der Maßnahme wird folgender verkehrlicher Nutzen erzielt:
* Umsetzung der S-Bahn Münsterland auf der Strecke Münster - Werne / Dortmund

Im Rahmen der ersten Förderrunde, die im Sommer 2020 abgeschlossen wurde, wurden bereits 20 Projekte aus 13 Städten zur Förderung ausgewählt.
Diese Projekte befinden sich aktuell in der Umsetzungsphase.
Zur Vorstellung aller im Rahmen von #heimatruhr geförderten Projekte ist für Herbst 2021 ein Kongress geplant.

Im Rahmen der Innovationsstrategie NRW sollen in acht Leitmärkten innovative Vorhaben in Kooperationen zwischen Unternehmen und Wissenschaft durchgeführt, die umsetzungsorientierte Forschungsinfrastruktur ausgebaut und der Wissens- und Technologietransfer verbessert werden.
Ziel ist, den zukunftsweisenden, innovativen Ideen zur Umsetzung zu verhelfen, die besonders positive Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen haben.

Prof. Dieter Gorny (ecce): "Wenn Kreativität und Innovation maßgeblich bei der zukunftsgerichteten Gestaltung einer Region im Wandel beteiligt seien sollen, müssen die Rahmenbedingungen und die Freiräume für Künstlerinnen, Künstler und Kreative hergestellt und angeboten werden.
Im Rahmen der ersten Förderrunde von #heimatruhr haben Künstlerinnen, Künstler, Kreative und Kulturschaffende ihre vielfältigen und innovativen Ideen für die Schaffung, Aktivierung und Verstetigung solcher Räume und Orte formuliert.
Die Umsetzung der ersten 20 Projekte markiert nun den ersten Meilenstein von #heimatruhr.

Dafür ist im mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034 ein GAP-Budget mindestens in der bisherigen Höhe zuzüglich Inflationsausgleich erforderlich.
"Europäische Vorgaben in Deutschland müssen grundsätzlich 1:1 umgesetzt und die EU-rechtlich vorgesehenen Spielräume im Hinblick auf eine einfache Umsetzung unbedingt genutzt werden.
Dabei soll auch das nationale Tiergesundheitsrecht umgestaltet werden, damit das europäische Recht unmittelbar angewendet und durch ein schlankes Rahmengesetz umgesetzt wird.

Förderanträge im Rahmen des Förderaufrufs können ab dem 18. September bis zum 16. Oktober 2024 bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt werden.
So wird die Erstellung von Umsetzungskonzepten im Rahmen des Förderprogramms "progres.

Außerdem bestehen bessere Rahmenbedingungen für einen lokalen IT-Service, um den digitalen Zugang zu den Gerichten zu verbessern und für die Bediensteten die Möglichkeit zu schaffen, flexibler zu arbeiten.
Umsetzung
Die Reform soll mit Augenmaß über einen Zeitraum von fünf Jahren bis 2031 umgesetzt werden.
Die notwendigen Umsetzungsschritte können so gemeinsam mit der Arbeitsgerichtsbarkeit sorgfältig vorbereitet werden und es bleibt Zeit, sich auf die Veränderungen einzustellen.

Wir begrüßen die von der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" zur Entlastung der Unternehmen und privaten Haushalte vorgelegten Vorschläge und fordern deren zeitnahe Umsetzung.
* Versorgungssicherheit: Vor dem Hintergrund des absehbaren Rückgangs an gesicherter Erzeugungsleistung durch den Ausstieg aus Kernkraft und Kohleverstromung fordern wir eine umgehende Weiterentwicklung des Marktdesigns hin zu einem systematischen Investitionsrahmen, der Anreize zum Bau gesicherter Erzeugungsleistung schafft, etwa in Form eines Kapazitätsmechanismus sowie die Einführung eines unabhängigen Stresstests für Versorgungssicherheit.
* Ambitionierte Politik für wirtschaftliche Energieeffizienz: Wir fordern die rasche Umsetzung der im Koalitionsvertrag auf Bundesebene vereinbarten steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung.
Wir fordern zudem attraktive und verlässliche Rahmenbedingungen für die Kraft-Wärme-Kopplung bis mindestens 2030 und wollen das Potenzial von Flexibilitätsoptionen und neuen Technologien, wie beispielsweise Power-to-X und synthetische Kraftstoffe, weiterentwickeln.

Hier setzt das neue Projekt "Schalom - Chaveruth: Solidaritätspartnerschaften NRW-Israel" (Hebräisch für Frieden und Freundschaft) an und schafft neue Möglichkeiten für die Anbahnung und Umsetzung von kommunalen Partnerschaften.
Im Rahmen der Partnerschaften sollen gemeinsame Initiativen den Wiederaufbau vor Ort unterstützen.
Die Landesregierung stellt in diesem Rahmen 300.000 Euro zur Verfügung, um kommunale und zivilgesellschaftliche Projekte zum Wiederaufbau in den betroffenen israelischen Kommunen zu fördern.

Mit folgenden Partnern wurden Rahmenvereinbarungen geschlossen: den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege NRW, dem Museumsverband Nordrhein-Westfalen und dem Landesverband Museumspädagogik Nordrhein-Westfalen, dem Landessportbund NRW / der Sportjugend NRW, dem Landesmusikrat NRW, dem Landesverband der Musikschulen in NRW, der Arbeitsgemeinschaft Natur- und Umweltbildung NRW, dem Verband der Bibliotheken des Landes NRW, den (Erz-)Bistümern und Diözesan-Caritasverbände sowie den Evangelischen Landeskirchen und ihrer Diakonischen Werke in NRW, der Landesvereinigung Kulturelle Jugendarbeit NRW, dem Westfälisch-Lippischen Landfrauenverband, dem Rheinischen Landfrauenverband, der Verbraucherzentrale
Für die Gemeinschaftsoffensive "Zukunft durch Innovation" (zdi.NRW) des Landes Nordrhein-Westfalen zur Förderung des MINT-Nachwuchses schlossen zudem Schulministerin Feller, Kinder- und Jugendministerin Schäffer, Wissenschaftsministerin Brandes und Umweltminister Krischer eine landesinterne Rahmenvereinbarung zu MINT-Angeboten im Ganztag ab.
Die Rahmenvereinbarungen haben keinen ausschließenden Charakter, sondern umfassen zentrale Bildungsbereiche und Partner.
Ganztagsschulen können auch mit weiteren oder anderen Partnern außerhalb bestehender Rahmenvereinbarungen zusammenarbeiten.
Weiterer Hintergrund zur Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagsförderung