Gefördert werden die Herstellung der Anfahrbarkeit durch die neuen RRX Züge und die Barrierefreiheit der betroffenen Bahnsteige.
Dies bedeutet im Kern eine Aufhöhung der Bahnsteige auf 76 Zentimeter sowie die Verlängerung auf 215 Meter Bahnsteignutzlänge.
Im Rahmen dieses Ausbaus werden ebenfalls Bahnsteigdächer in Stand gesetzt, die Bahnsteigausstattung angepasst, die Beleuchtung, Beschallung und Fahrgastinformation erweitert.
Ebenso erfolgt der Abbau von Barrieren, Einbau von Aufzügen und die Installation von Blindenleitsystemen (Details siehe Tabelle).
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Wir legen den Grundstein dafür, dass Pendler im Land zuverlässig und komfortabel an ihren Arbeitsplatz gelangen können.

Zuwendungsempfängerin ist hier die DB Station & Service AG.
Hintergrund: Bei den Bahnhöfen geht es darum, die Bahnsteige so umzugestalten, dass sie barrierefrei sind und in Zukunft von RRX-Zügen angefahren werden können.
Im Rahmen des Ausbaus werden ebenfalls Bahnsteigdächer in Stand gesetzt, die Bahnsteigausstattung angepasst, die Beleuchtung, Beschallung und Fahrgastinformation erweitert.
Barrieren werden ab- und Aufzüge eingebaut sowie Blindenleitstreifen installiert.
Finanziert werden die Maßnahmen vom Land Nordrhein-Westfalen, den drei SPNV-Aufgabenträgern NVR, VRR und NWL und der DB Station&Service AG.

Die Basis für einen erfolgreichen Betrieb des RRX bildet der Aus- und Umbau der Schieneninfrastruktur.
Nur so kann der 15-Minuten-Takt auf der zentralen Kernachse sichergestellt werden.
Im Rahmen des Ausbaus werden eingleisige S-Bahn-Abschnitte zwischen Köln und dem Düsseldorfer Süden beseitigt.
Ab Düsseldorf-Benrath bis Duisburg erfolgt ein Ausbau auf sechs Gleise.
Darüber hinaus wird auch Dortmund als Knotenpunkt von den umfangreichen Ausbaumaßnahmen profitieren.

Mehr als 500 Menschen finden Schutz / Weiterer Schritt zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von schutzsuchenden Personen
26. Februar 2024 PHB Paul, Josefine - ernst, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die ZUE Gladbeck und Weeze II bilden weitere Bausteine im Rahmen des Ausbaus des Landesaufnahmesystems.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die ZUE Gladbeck und Weeze II bilden weitere Bausteine im Rahmen des Ausbaus des Landesaufnahmesystems.

Bundesrat unterstützt Nordrhein-Westfalen bei Erdverkabelung
1. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen hatte einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, um die Möglichkeiten für eine Erdverkabelung bei Höchstspannungs-Leitungen im Rahmen des deutschen Netzausbaus zu erweitern.
Dieser Antrag fand am 1. Februar 2013 die Ländermehrheit im Bundesrat.
Die Landesregierung NRW hatte sich bereits im Konsultationsverfahren zum Netzentwicklungsplan Strom 2012 für eine Ausweitung der Erdverkabelung von Hoch- und Höchstspannungsleitungen eingesetzt.

Denn entscheidend für den Ausbau sind die richtigen Rahmenbedingungen.
Daher freuen wir uns, dass der Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen den Mobilfunknetzbetreibern verbindlich Unterstützung bei der Verbesserung der wirtschaftlichen Konditionen für den Netzausbau zusagt.
Im Rahmen dieser partnerschaftlichen Zusammenarbeit können wir hohe Investitionen für den Netzausbau in NRW zusagen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung erleichtert Ausbau von Strom und Wärme
Ministerin Scharrenbach: Klimaschutz hausgemacht - Solaranlagen auf Reihenhäusern und Erleichterungen für Wärmepumpen -Landesregierung Nordrhein-Westfalen erleichtert Ausbau von Strom und Wärme
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am Freitag, 16. Dezember 2022, einen Runderlass veröffentlicht, der den Ausbau von erneuerbaren Energien im Rahmen der Landesbauordnung vereinfacht.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am Freitag, 16. Dezember 2022, einen Runderlass veröffentlicht, der den Ausbau von erneuerbaren Energien im Rahmen der Landesbauordnung vereinfacht.

Im Haushaltsjahr 2024 wurden im Rahmen des landeseigenen Förderprogramms, mit dem Investitionen in den Neubau, den Erhalt und den Ausbau der Angebote der Kindertagesbetreuung gefördert werden, bereits 115 Millionen Euro bewilligt.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen stellt die frühkindliche Bildung in den Mittelpunkt ihrer Politik und stärkt den weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Im Haushaltsjahr 2024 wurden im Rahmen des landeseigenen Förderprogramms, mit dem Investitionen in den Neubau, den Erhalt und den Ausbau der Angebote der Kindertagesbetreuung gefördert werden, bereits 115 Millionen Euro bewilligt.
Über diese Summe hinausgehend hat das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration den Landesjugendämtern nun weitere 85 Millionen Euro für den Platzausbau zugewiesen.
Damit stellt die Landesregierung für den investiven Ausbau der Kindertagesbetreuung 200 Millionen Euro in diesem Jahr zur Verfügung.
Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Der Ausbau der Kitaplätze hat für die Landesregierung eine sehr hohe Priorität.

Das Impulsprogramm enthält sowohl strategische als auch kurzfristig umsetzbare landespolitische Maßnahmen, um bestehende Hemmnisse für den Ausbau der Bioenergie rasch abzubauen.
Gleichzeitig umfasst das Programm einen Forderungskatalog an den Bund, der zeitnah die notwendigen politischen und finanziellen Rahmenbedingungen schaffen muss, um den Erhalt bestehender Kapazitäten zu sichern und den Ausbau nachhaltig und zügig voranzutreiben.
* Anpassung und Überprüfung der planerischen Rahmenbedingungen zur Sicherung des Ausbaus von Bioenergieanlagen

Die Landesregierung will mit dem Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) Klimaschutz und Energiewende in Nordrhein-Westfalen vorantreiben.
Während NRW den Ausbau der klimaschonenden Energie-Erzeugungsform mit 250 Millionen Euro Fördergeldern unterstützt, hinkt der Bund bei den Rahmenbedingungen hinterher.
Die Landesregierung will mit dem Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) Klimaschutz und Energiewende in Nordrhein-Westfalen vorantreiben.
Während NRW den Ausbau der klimaschonenden Energie-Erzeugungsform mit 250 Millionen Euro Fördergeldern unterstützt, hinkt der Bund bei den Rahmenbedingungen hinterher.

Die enge Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie ist dabei ein wichtiger Motor - gemeinsam setzen wir uns gegenüber dem Bund dafür ein, bestehende Hemmnisse abzubauen und schaffen die Rahmenbedingungen, damit Mieterinnen und Mieter direkt von lokal erzeugtem, klimafreundlichem Strom profitieren können.
Photovoltaik-Ausbau in Nordrhein-Westfalen mit hohem Tempo
Nordrhein-Westfalen hat in den vergangenen beiden Jahren einen rasanten Ausbau der Photovoltaik erlebt - fast 200.000 Anlagen mit rund 2,2 Gigawatt zusätzliche PV-Leistung pro Jahr wurden installiert.
Der Ausbau auf den Dächern von Gebäuden hat maßgeblich dazu beigetragen.
Außerdem zahlt diese Maßnahme auf die Umsetzung der Energie- und Wärmestrategie Nordrhein-Westfalen ein, mit der sich die Landesregierung ambitionierte Ziele zum Ausbau der erneuerbaren Energien gesetzt hatte: Bis 2030 sollen die Kapazitäten für PV auf 21 bis 27 Gigawatt steigen.

* Etablierung und Ausbau gesundheitsfördernder Arbeitsbedingungen
Der Rahmenkodex ist eine vertragliche Vereinbarung, die von Vertreterinnen und Vertretern der genannten Vertragsparteien ausgehandelt wurde und von den Leitungen jeder Hochschule unterzeichnet werden soll.
An den einzelnen Hochschulen soll dieser Rahmen passend zu den jeweiligen örtlichen Besonderheiten ausgefüllt werden.
Eine Kommission mit Mitgliedern aus Hochschule, Personalräten und Ministerium begleitet die Umsetzung und Fortentwicklung des Rahmenkodex und macht zum Beispiel weitere Verbesserungsvorschläge.
Erläuterungen zu den wesentlichen Inhalten des Rahmenkodex:

* Etablierung und Ausbau gesundheitsfördernder Arbeitsbedingungen
Der Rahmenkodex ist eine vertragliche Vereinbarung, die von Vertreterinnen und Vertretern der genannten Vertragsparteien ausgehandelt wurde und von den Leitungen jeder Hochschule unterzeichnet werden soll.
An den einzelnen Hochschulen soll dieser Rahmen passend zu den jeweiligen örtlichen Besonderheiten ausgefüllt werden.
Eine Kommission mit Mitgliedern aus Hochschulen, Personalräten und Ministerium begleitet die Umsetzung und Fortentwicklung des Rahmenkodex und macht zum Beispiel auch Verbesserungsvorschläge.

Minister Duin: "Der Netzausbau ist in erster Linie Sache der am Markt tätigen Telekommunikations-Unternehmen.
Wir als Landesregierung wollen unseren Teil dazu beitragen, damit der vitale marktgetriebene Netzausbau weiter an Fahrt zulegen kann.
Deshalb wird das Land alles tun, damit sich der Glasfaserausbau für die Unternehmen rechnet.
Das Aktionsbündnis soll sich mit konkreten Ausbauszenarien, rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen sowie Fragen der Förderung von Glasfaseranbindungen befassen.

Die Landesregierung und die Mobilfunknetzbetreiber treiben den Ausbau der Mobilfunknetze in NRW im Rahmen der 5G-Strategie und des Mobilfunkpaktes der Landesregierung stetig voran.
Als Grundlage für den voranschreitenden Ausbau der neusten Mobilfunkgeneration 5G rückte die heutige Veranstaltung die flächendeckende Schließung der weiterhin bestehenden weißen Flecken im etablierten LTE-Mobilfunknetz (4G) in den ländlichen Räumen NRWs in den Fokus.
"Neben dem Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur auf dem Land müssen wir auch den Immissionsschutz im Blick behalten.
Damit der Ausbau der Mobilfunknetze erfolgreich gelingen kann, müssen wir die Schutz- und Nutzinteressen zusammenbringen", erklärte Staatssekretär Bottermann.

Mit dem neuen Gesetz sichern wir die ausgewiesenen Flächen langfristig ab, geben den Regionen mehr Flexibilität und schaffen Verlässlichkeit für den weiteren Ausbau.
Leider schafft der Bund aktuell mit der EEG-Novelle und dem Netzanschlusspaket neue Rahmenbedingungen, die den Ausbau der Erneuerbaren erschweren könnten.
Hier brauchen wir Anpassungen, die einen wirtschaftlichen und kontinuierlichen Ausbau der Erneuerbaren unterstützen - und keine zusätzlichen Hürden.

Bessere Rahmenbedingungen für den Ausbau der Ökolandwirtschaft
Minister Remmel: Nordrhein-Westfalen schafft bessere Rahmenbedingungen für den Ausbau der Ökolandwirtschaft

In diesem Jahr haben wir somit wieder zwei Ziele erreicht: Wir haben den U3-Ausbau weiter vorangetrieben und auch die Platzsituation für die über dreijährigen Kinder weiter verbessert.
Das Land habe zusammen mit Trägern, Gemeinden, Städten und Kreisen den U3-Ausbau in den vergangenen viereinhalb Jahren zum Erfolgsmodell entwickelt.
Insgesamt werde das Land seit dem Regierungswechsel 2010 bis zum Ende des Jahres 2015 rund 1,19 Milliarden Euro für den U3-Ausbau zur Verfügung gestellt haben:
* rund 440 Millionen Euro im Rahmen des Landesinvestitionsprogramms
* rund 750 Millionen Euro im Rahmen des Belastungsausgleichsgesetzes

Mit der Förderung treibt die Landesregierung gezielt den Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie den Einsatz innovativer Technologien zur Energieeffizienz und CO2-Reduzierung in Nordrhein-Westfalen voran.
Um alle Anträge für das Förderprogramm noch vor dem Auslaufen der aktuellen Rahmenrichtlinie am Ende des Jahres bearbeiten zu können, ist eine Einreichung noch bis zum 4. Dezember 2023 möglich.
Aufgrund von Änderungen der europäischen Förderrahmenbedingungen wird zum Jahr 2024 eine neue Förderrichtlinie notwendig.
Die finanzielle Förderung für die Installation und den Ausbau von Photovoltaikanlagen (Förderbausteine 6.1.2 bis 6.1.9.) kann im nächsten Jahr aufgrund der angespannten Haushaltslage vorerst nicht weitergeführt werden.
Besonders für den Ausbau der Solarenergie in den Kommunen hat das Land mit der bundesweit einzigartigen Förderung jedoch schon starke Impulse gesetzt: So wurden in diesem Jahr bereits 38 Millionen Euro für 451 Photovoltaik-Dachanlagen mit einem Batteriespeicher auf kommunalen Gebäuden bewilligt.
Darüber hinaus treibt Nordrhein-Westfalen den Erneuerbaren-Ausbau mit einem Bürgerenergiefonds voran, der am 1. Januar 2024 startet und die Vorplanungskosten von Bürgerenergieprojekten fördert.

* Etablierung und Ausbau gesundheitsfördernder Arbeitsbedingungen
Der Rahmenkodex ist eine vertragliche Vereinbarung, die von Vertreterinnen und Vertretern der genannten Vertragsparteien ausgehandelt wurde und von den Leitungen jeder Hochschule im Weiteren unterzeichnet werden soll.
An den einzelnen Hochschulen soll dieser Rahmen passend zu den jeweiligen örtlichen Besonderheiten ausgefüllt werden.
Eine Kommission mit Mitgliedern aus Hochschule, Personalräten und Ministerium begleitet die Umsetzung und Fortentwicklung des Rahmenkodex und macht zum Beispiel weitere Verbesserungsvorschläge.
Einige wesentliche Erläuterungen zu den Inhalten des neuen Rahmenkodex: 1. Abbau befristeter Beschäftigung des wissenschaftlichen Personals:In der Qualifizierungsphase ist ein Großteil des wissenschaftlichen Personals befristet beschäftigt, oft kürzer als für die Dauer des Qualifizierungsvorhabens angemessen.

In Recklinghausen sprach Minister Duin über den Stand des Breitbandausbaus in der Region und stellte die Rahmenbedingungen der Förderung durch das Land NRW und den Bund vor.
Minister Duin lobte den Ausbaustand in der Region.
Nur wenn Ausbauvorhaben schnell geplant und umgesetzt werden, können Schulen die digitale Bildung fördern und unsere Unternehmen weiterhin im globalen Wettbewerb bestehen.

Die derzeit regional differenzierten Netzentgelte in Abhängigkeit von Ausbauzustand und Dichte des Netzes sowie der Zahl der angeschlossenen Stromverbraucher spiegeln die Netzkosten wider.
Klimaschutz- und Umweltminister Johannes Remmel: "Um unsere Klimaziele zu erreichen, müssen wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien bundesweit vorantreiben.
Das Strommarktgesetz muss dafür die Rahmenbedingungen schaffen, indem es den Energiemarkt weiterentwickelt, der sich zukünftig an einer weitgehend erneuerbaren Energieerzeugung ausrichtet.
Dabei müssen die Chancen und Lasten des erforderlichen Ausbaus der Erneuerbaren und des damit verbundenen Netz-ausbaus fair verteilt werden.
Es kann deshalb nicht sein, dass Strom-kunden im Stromtransitland Nordrhein-Westfalen für die Kosten des Netzausbaus in anderen Ländern aufkommen müssen.

Hierfür brauchen sie verbesserte Rahmenbedingungen.
Das Land sieht seine Aufgabe darin, durch die Sicherung und den Ausbau der Infrastruktur der Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendfreiwilligendienste diese Rahmenbedingungen zu verbessern und vor Ort die Beteiligung von jungen Menschen gemeinsam mit den Kommunen zu fördern.
Es bedarf auch weiterhin starker Impulse zum Ausbau der geschlechterdifferenzierten Kinder- und Jugendarbeit sowie der besseren Berücksichtigung von Aspekten des Gender Mainstreaming in allen Angeboten.
Über diese Ziele hinaus geht das Land davon aus, dass die im Kinder- und Jugendförderungsgesetz des Landes definierten Querschnittsaufgaben im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe Berücksichtigung finden.

Wir werden die Rahmenbedingungen für den eigenwirtschaftlichen Ausbau weiter verbessern.
Gleichzeitig erwarten wir von den Mobilfunknetzbetreibern aber auch gezielte und verbindliche Ausbauanstrengungen für die LTE- und 5G-Versorgung.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt den Netzausbau durch die Förderung von Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren vor Ort.
* Insgesamt haben die Mobilfunknetzbetreiber die LTE-Versorgung im Land seit Sommer 2021 im Rahmen des Mobilfunkpaktes 2.0 mit mehr als 370 LTE-Neubauten und gut 300 LTE-Umrüstungen verbessert.

* Einsatz für verlässliche Investitionsrahmenbedingungen, insbesondere durch den Abbau regulatorischer Hemmnisse
* Einsatz für einen technologieoffenen Ausbau der Speichertechnologien und ihre systemische Würdigung als wichtiger Baustein des künftigen Energieversorgungssystems
* Unterstützung des Ausbaus durch die Nutzung sämtlicher Beschleunigungspotenziale bei Planung, Genehmigung und nachgelagerten Verfahren
* Bessere Rahmenbedingungen für die zukunftsfeste Weiterentwicklung der Gasspeicherkapazitäten in Richtung Wasserstoff und den Neubau von Wasserstoffspeichern

Parallel zur wachsenden technischen Infrastruktur steigern wir systematisch das Know-how bei Lehrern und Schülern, zum Beispiel durch den Medienkompetenzrahmen NRW.
Wie im Koalitionsvertrag beschlossen, wird die Landesregierung in den kommenden Jahren die Rahmenbedingungen schaffen, um in Nordrhein-Westfalen sieben Milliarden Euro für die Digitalisierung zu investieren, davon mindestens fünf Milliarden Euro für den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen.

Bei Realisierung etwas umfangreicherer Ausbauten könnte sich die Entlastungswirkung noch deutlich erhöhen.
Die Ruhr/Rhein-Sieg-Achse biete damit langfristig weiteres Ausbaupotential.
Erste Maßnahmen wären der zweigleisige Ausbau der Strecke Siegen - Siegen-Ost, die Herstellung des durchgängigen Streckenprofils für den Transport von Ladeeinheiten im Kombinierten Verkehr (KV-Profil), die Zweigleisigkeit auf der Strecke Troisdorf - Siegen und die Blockverdichtung für eine schnellere Zugfolge.
Der Vorschlag der Gutachter zu einem zweistufigen Ausbau der Ruhr/Rhein-Sieg-Achse wird nun im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung einer Nutzen-Kosten-Analyse unterzogen.

Verlässliche Rahmenbedingungen für Rheinkorridor
Treffen der Verkehrsminister: Anliegerländer fordern verlässliche Rahmenbedingungen für Rheinkorridor
Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Rheinachse sind verlässlichere Rahmenbedingungen des Bundes zur Finanzierung und Planung der Verkehrsinfrastruktur erforderlich.
Dazu gehören ausreichende finanzielle Mittel für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, die Schaffung von Planungskapazitäten und die Sicherung von regionalen Ansprechpartnern im Zuge der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Verkehr

Rechnet man die verbindlichen Ausbauzusagen der Unternehmen hinzu, wird Nordrhein-Westfalen das Ziel des Bundes, bis 2025 die Hälfte der Haushalte mit Glasfaser zu erschließen, vollständig und rechtzeitig erfüllen.
Trotz erschwerter Rahmenbedingungen - dazu zählen der Fachkräftemangel, gestiegene Material- und Tiefbaukosten sowie die Inflation - treiben die marktwirtschaftlichen Aktivitäten der rund 80 in Nordrhein-Westfalen tätigen Netzbetreiber den Ausbau voran.
Die Ausbaufortschritte und Informationen über regional verfügbare Geschwindigkeiten sind im Glasfaseratlas NRW abrufbar:www.gigabit.nrw.de/breitbandausbau-in-nrw/glasfaseratlas.

Es ist ein richtiger erster Schritt, einen umfassenden Überblick über den zukünftig erforderlichen Netzausbau vorzulegen.
Das habe die Landesregierung in einer Stellungnahme im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des NEP mitgeteilt.
"Es wäre falsch, wenn der Bund den Netzausbau an unseren realistischen Ausbauzielen für Erneuerbare Energien vorbei planen würde.
Es sollte ein innovativer Mix verschiedener Übertragungstechnologien zum Einsatz kommen: Zum Beispiel Hochtemperaturleiterseile und Erdkabel, die den Netzausbau für Anwohner und Natur verträglicher gestalten können", so Remmel.

Weitere 40 Millionen Euro will das Land NRW den Kommunen zusätzlich zu den bereits geleisteten 400 Millionen Euro für den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren zu Verfügung stellen.
"Mit dem 1. August 2013 wird der Ausbau von U3-Plätzen nicht abgeschlossen sein.
Deshalb wollen wir die Kommunen auch über August 2013 hinaus mit weiteren zusätzlichen 40 Millionen Euro Landesmitteln und mit Ausgleichsleistungen im Rahmen des Belastungsausgleichsgesetzes verlässlich und dauerhaft unterstützen", sagte Schäfer.
"Mit diesem Gesetz leisten wir einen weiteren kräftigen Anschub für den U3-Ausbau.

Die Potenzialstudie Windenergie NRW des LANUV zeigt wissenschaftlich fundiert, dass diese Ausbauziele erreichbar sind.
Die Landesregierung hat sich mit der Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie Nordrhein-Westfalen Ende letzten Jahres ambitionierte Ziele für den akzeptanzgesicherten Ausbau der Erneuerbaren Energien vorgenommen und strebt eine Verdopplung der Windenergie auf zwölf Gigawatt bis 2030 an.
Diese Zielerreichung der in der EVS festgelegten Ausbauziele von zwölf GW ist auch mit der NRW-spezifischen 1000-Meter-Abstandsregelung im Außenbereich möglich.
Neben den umfangreichen Maßnahmen des Landes ist der Bund gefordert, die notwendigen Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau der Windenergie zu schaffen.

Im Rahmen der Sanierung wurden 76 Leuchten gegen LED ausgetauscht.
Ennepetal wurde bereits 2012 einmal im Rahmen des EEA ausgezeichnet.
Die Stadt setzt auf den Ausbau der Elektromobilität.

Den notwendigen Ausbau der Windenergie zu erleichtern und hierfür bis 2025 die geeigneten Flächen auszuweisen, erfordert im dicht besiedelten Ruhrgebiet enorme planerische Anstrengungen.
Der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien macht den Industriestandort Ruhrgebiet zukunftsfähig.
Karola Geiß-Netthöfel, Regionaldirektorin des Regionalverbands Ruhr: "Mit der Regionalplanung im RVR schaffen wir den Rahmen für den Ausbau der Windenergie im Ruhrgebiet.

Durch die Aufstockung der Bundesfinanzhilfen im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes auf eine Milliarde Euro seit dem Jahr 2021 sowie zwei Milliarden Euro pro Jahr ab dem Jahr 2025, werden in den kommenden Jahren erhebliche Finanzmittel zum Ausbau des ÖPNV zur Verfügung stehen.
Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr fördert im Rahmen der Förderrichtlinie die Planungsleistungen in der Regel mit 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Ohne die finanzielle Unterstützung des Landes wäre ein Ausbau in diesem Umfang und in dem gesetzlich gesetzten Zeitrahmen kaum möglich.
Der Förderbescheid für den barrierefreien Haltestellenausbau ist eine weitere gute Nachricht zu diesem Jubiläum.
Die uneingeschränkte gesellschaftliche Teilhabe aller Fahrgäste und damit ein selbstbestimmtes Leben sind ein hohes Gut, weshalb wir den Ausbau der Bushaltestellen vehement vorantreiben.
In Euskirchen übernehmen wir für den 3. Bauabschnitt, in dem 47 von insgesamt 139 Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut werden, 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten: rund 1,7 Millionen Euro.

Dazu müssten Bund und EU die Rahmenbedingungen verbessern.
Sie erschwert den Glasfaserausbau.

Im Rahmen der Bedarfsplanaufstellung wird auch auf Basis einer EU-Richtlinie eine strategische Umweltprüfung durchgeführt, um bereits im Aufstellungsverfahren Umweltrisiken von Planungen systematisch zu betrachten.
Der ÖPNV-Bedarfsplan bildet die Grundlage für die mittelfristigen Handlungsprogramme (Ausbaupläne) und die jährlichen Bauprogramme.
Die Bedarfspläne sind als Investitionsrahmenplan und Planungsinstrument zu verstehen; sie sind kein Finanzierungsplan oder -programm.
Die Förderung von Neu- und Ausbaumaßnahmen im ÖPNV erfolgt letztlich über verschiedene Programme wie die Regionalisierungsmittel, Entflechtungsmittel sowie das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz.

Es war ein Kraftakt: Nur ein Jahr nach Einreichung der Antragsunterlagen für den Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp und den Ausbau der Autobahn A40 präsentiert Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher kurz vor dem Jahreswechsel das Ergebnis:
"Ich freue mich, dass wir unseren ehrgeizigen Zeitrahmen eingehalten haben.
Der Beschluss bereitet den Weg für den Ausbau einer der wichtigsten Verkehrsadern dieses Landes", sagte die Regierungspräsidentin. "

Es ist der erste Klinikbau im Rahmen des zweiten Ausbauprogramms für den Maßregelvollzug des Gesundheitsministeriums.
Nun folgt der Ausbau: Ende 2022 soll der Bau komplett fertiggestellt sein, sodass hier ab 2023 Patientinnen und Patienten behandelt werden können.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann bedankte sich im Rahmen des Festaktes bei den Bürgerinnen und Bürgern von Hörstel: "Sie haben die Planungen kritisch begleitet, aber auch erkannt, dass es notwendig ist, psychisch kranke Menschen - auch Menschen, die Straftaten begangen haben - in modernen Einrichtungen bestmöglich zu behandeln.

"Allein für Investitionen und Betriebskosten beim U3-Ausbau wollen wir den Kommunen 2013 weitere Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 90 Millionen Euro zur Verfügung stellen", erläuterte die Ministerin.
Um die Kommunen beim Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige dauerhaft und verlässlich zu unterstützen, hatte die Landesregierung Ende vergangenen Jahres ein Belastungsausgleichsgesetz in den Landtag eingebracht.
Im Rahmen dieses Gesetzes will das Land rund 1,4 Milliarden Euro Ausgleichszahlungen an die Kommunen bis 2018 leisten.
"Zuzüglich der 90 Millionen Euro aus dem Haushalt 2013 haben wir dann, um die Kommunen bei der Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Ein- und Zweijährige zu unterstützen, innerhalb von weniger als zwölf Monaten rund 272 Millionen Euro allein an Ausgleichszahlungen für den U3-Ausbau zur Verfügung gestellt", so Schäfer.
Darüber hinaus sei unmittelbar nach dem Regierungswechsel 2010 ein mittlerweile 440 Millionen Euro schweres Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau aufgelegt worden.
"Vor dem Hintergrund des Landesinvestitionsprogramms und der Ausgleichszahlungen für den U3-Ausbau in Höhe von rund einer dreiviertel Milliarde Euro können wir einen Titel in Höhe von rund acht Millionen Euro für einzelne Sanierungsmaßnahmen von Kindertageseinrichtungen, der bereits in den vergangenen Haushaltsjahren kaum mehr abgerufen wurde, jetzt auflösen.
Aufgrund der zahlreichen Baumaßnahmen der Kindertageseinrichtungen in Zusammenhang mit dem U3-Ausbau wurden von den rund acht Millionen Euro bereits 2011 lediglich noch rund zwei Millionen Euro abgerufen.

Fast 13.000 Maßnahmen seit Beginn des Mobilfunkpaktes sorgen insbesondere in ländlichen Regionen für einen wichtigen Fortschritt beim Ausbau der LTE-Versorgung.
Zudem verdeutlicht das beeindruckende Tempo beim 5G-Ausbau das Engagement der Netzbetreiber: Im vergangenen Halbjahr wurden im Durchschnitt 13 5G-Erweiterungen pro Tag in Betrieb genommen.
Die Landesregierung verbessert die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau, beispielsweise durch die Task Force "Mobilfunkausbau und 5G" und gezielte Maßnahmen wie die geplante Weiterentwicklung der Landesbauordnung.

Mit über 4.000 5G-Erweiterungen hat der Ausbau in Nordrhein-Westfalen seit der Frequenzversteigerung deutlich an Fahrt aufgenommen.
Ich danke dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb, der mit der Bereitstellung von öffentlichen Gebäuden seinen Teil zu einem zügigen Mobilfunkausbau beiträgt.
Der Ausbau erfolgt im Rahmen der Task Force Mobilfunkausbau und 5G.

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Ministerin Scharrenbach: 18 Städte und Gemeinden erhalten 23,65 Millionen Euro zum Ausbau grüner und lebenswerter Heimat
18 Städte und Gemeinden erhalten im Rahmen des neuen Städtebauförderprogramms Zukunft Stadtgrün 23,65 Millionen Euro.
Insgesamt werden 19 Projekte zum Erhalt und Ausbau öffentlich zugänglicher Grün- und Freiflächen finanziell unterstützt.
18 Städte und Gemeinden erhalten im Rahmen des neuen Städtebauförderprogramms Zukunft Stadtgrün 23,65 Millionen Euro.

In einer weiteren Änderung des entsprechenden Erlasses werden zum 1. August 2018 die finanziellen Rahmenbedingungen angepasst: Die Fördersätze werden landesseitig insgesamt um sechs Prozent erhöht.
Darin enthalten ist ebenfalls der Ausbau der Plätze, der vorangebracht wird: Diese steigen um weitere 8.000, sodass ab August insgesamt 315.600 Plätze zur Verfügung stehen.
Beim geplanten Ausbau werden die weiteren Maßnahmen der Bundesregierung zu berücksichtigen sein.

Daher sind der zügige Ausbau der Betuwe-Linie und der Bau der A52-Trasse für den Eisernen Rhein unverzichtbar.
"Während CDU und FDP vor Ort so tun, als setzten sie sich für den Ausbau der für NRW wichtigen Güterverkehrsstrecken ein, blockieren sie in Berlin", kritisierte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf das Abstimmungsverhalten.
"CDU und FDP befördern damit aktiv den Stau auf unseren Straßen, weil sie den Ausbau der Schienenstrecken für die wachsenden Güterverkehrsmengen verweigern."
Hauptforderung des Antrags war, im Rahmen der anstehenden Bundesverkehrswegeplanung alle geplanten und im Bau befindlichen Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen im Westen Deutschlands auf ihre Wirksamkeit für den Gütertransport Richtung Süden und Osten zu überprüfen und hierbei insbesondere den ansteigenden Bedarf an Gütertransporten von und zu den ZARA-Seehäfen zu berücksichtigen.

In Paderborn sprach Minister Duin über den Stand des Breitbandausbaus in der Region und stellte den Bürgermeistern und Wirtschaftsförderern die Rahmenbedingungen der Breitbandförderung durch das Land NRW und den Bund vor.
Jetzt kommt es darauf an, keine Zeit zu verlieren und mit der Planung und Umsetzung von Ausbauvorhaben zu beginnen", erklärte Minister Duin.
Die Landräte Sven-Georg Adenauer (Gütersloh), Manfred Müller (Paderborn) und Friedhelm Spieker (Höxter) erklärten, der Breitbandausbau im ländlichen Raum werde nur gelingen, wenn Kräfte gebündelt werden.

Dank dieser bundesweit einmaligen Kooperation konnten wir LTE-Versorgungslücken schließen und die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau verbessern.
Folgende Entwicklungen konnte die Task Force "Mobilfunkausbau und 5G" anstoßen beziehungsweise abwickeln:
Bis Ende 2024 sollen durch den massiven Ausbau von 5G-Erweiterungen an 10.300 Standorten eine flächendeckende Abdeckung mit 5G erreicht werden.
* Mobilfunkkoordinatoren: Das Land fördert Expertinnen und Experten in den Kreisen und Städten mit bis zu 11 Millionen Euro, um den Mobilfunkausbau vor Ort zum Beispie bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren zu unterstützen.

* Ausbau und Steigerung der Nutzung Erneuerbarer Energien
Projekte zur Digitalisierung der Energiewende und zum Ausbau der Elektromobilität können ebenfalls eingereicht werden.
NRW" ist der NRW-Dachwettbewerb zum Klimaschutz im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung EFRE.

Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und insbesondere beim Ausbau der Windenergie hat für NRW ein Aufwärtstrend begonnen.
Der von der Bundesregierung vorgesehene Einschnitt beim Ausbaukorridor für die Windenergie ist dafür absolut inakzeptabel.
Die Branche benötigt für ihre langjährigen Planungszeiten stabile Rahmenbedingungen.
Der Ausbaukorridor von 2.500 Megawatt netto muss daher auch in Zukunft eingehalten werden.

Zentrale Ziele sind die Stärkung des Mittelstands, der Ausbau einer klimaneutralen Industrie sowie einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur.
Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.
Zu den geplanten Projekten für einen modernen, krisenfesten und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen zählen auch der schnellere Ausbau erneuerbarer Energien sowie die Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Zudem wird der Ausbau der flächendeckenden 5G- und Glasfaser-Netze durch ein neues Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur koordiniert.

Hier müssen wir mit innovativen Verlegemethoden schnellstmöglich den Glasfaser-Ausbau vorantreiben und auf Übergangstechnologien verzichten.
Hinzu kommen fünf Anträge für den Breitbandausbau in Gewerbegebieten.
Mit einem Masterplan Gigabit will die Landesregierung die Rahmenbedingungen für den marktgetriebenen Netzausbau weiterentwickeln und eine Spitzenposition bei der Digitalisierung übernehmen.

Wir schaffen einen neuen Rahmen, so dass der Ausbau der Windenergie einerseits schnellstmöglich voranschreiten kann und andererseits der vielerorts befürchtete ungesteuerte Zuwachs ausbleibt.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Landesregierung geht beim Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter zielstrebig voran.
Mit der parallelen Änderung von Landesentwicklungsplan und sechs Regionalplänen werden wir schon 2025, und damit deutlich früher als vom Bund geplant, die notwendigen Flächen für den Ausbau der Windenergie bereitstellen.