Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den neuen Landesförderplan Alter und Pflege 2018 - 2023 vorgestellt.
Im Rahmen des Plans können Träger der Alten- und Pflegepolitik ab sofort Anträge auf Projekte und Vorhaben stellen.
Die Landesregierung stellt hierfür 2019 rund 11,26 Millionen Euro zur Verfügung.
Deutlich verschlankt und neu strukturiert mit einer Beschränkung auf wenige Ziele und weniger Vorgaben verfolgt der Landesförderplan das Anliegen, dass seine Mittel möglichst direkt bei den Betroffenen ankommen.

(Baukosten: 53.300.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 6.900.000 Euro).
Aufbau einer autarken Kälteversorgung: Durch die Errichtung der neuen Kältezentrale wird eine eigenständige Kälteerzeugung für die Gebäude des Universitätsklinikums Düsseldorf sichergestellt, die bisher über Anlagen der HHU erfolgte.
Die neue Anlage ist so ausgelegt, dass sie den notwendigen Kältebedarf auch für weitere Neubauten im Rahmen des baulichen Masterplans auf der UKD-Liegenschaft ermöglicht.
In die Maßnahme eingeschlossen ist die Verlegung von 3 Kilometern Rohrleitung auf dem Gelände des UKD bei laufendem Klinikbetrieb.
(Baukosten: 26.461.000 Euro).

Verkehr
Um die Nahmobilität in Nordrhein-Westfalen zu verbessern, werden in diesem Jahr landesweit 118 neue Projekte gefördert.
Im Rahmen des Aktionsplans Nahmobilität stellt das Verkehrsministerium hierfür insgesamt 12,8 Millionen Euro zur Verfügung.
Zuzüglich der kommunalen Investitionsmittel steigt das mögliche Bauvolumen damit auf etwa 20 Millionen Euro.
Anlässlich der Veröffentlichung des Förderprogramms sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Eine gut funktionierende Nahmobilität macht unsere Städte und Gemeinden lebenswerter.

29. März 2019 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Die Bedeutung von Nahmobilität in unserer Gesellschaft nimmt stetig zu.
Im Rahmen des Aktionsplans Nahmobilität fördert das Verkehrsministerium in diesem Jahr 145 neue Projekte.
Verkehr
Die Bedeutung von Nahmobilität in unserer Gesellschaft nimmt stetig zu.

Kooperationspartner und Unterstützer des Sportverbandes Bad Honnef sind der Landessportbund NRW, Special Olympics NRW, der Behinderten- und Rehabilitationsportverband NRW, die Aktion Mensch, die Gold-Kraemer-Stiftung und die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Vertreterinnen und Vertreter der Kooperationspartner, der Staatskanzlei und die des Sportverbandes Bad Honnef standen allen Anwesenden für viele interessante Gespräche rund um das Thema "Sport und Inklusion" während des ganzen Tages zur Verfügung.
Die Veranstaltung in Bad Honnef bildete den Auftakt für eine Reihe von vier weiteren, großen inklusiven Sportfesten, die im Rahmen des Aktionsplans der Landesregierung "Sport und Inklusion 2019 bis 2022" in den restlichen vier Regierungsbezirken durchgeführt werden.
Über den ganzen Tag verteilt haben weit über 1.000 Besucherinnen und Besucher an der Auftaktveranstaltung teilgenommen.
1 / 11 "Gemeinsam stark - inklusives Sportfest für die ganze Familie" mit großem Erfolg gestartet

Schulministerin Yvonne Gebauer hat den Startschuss für das Landesprogramm "Grundschulbildung stärken durch HSU - Mehrsprachigkeit unterstützt den Bildungserfolg der Kinder" gegeben.
Durch das Programm sollen Maßnahmen für die engere Verzahnung des Herkunftssprachlichen Unterrichts (HSU) mit den Fächern in der Grundschule entwickelt und umgesetzt werden.
Dafür stellt die Landesregierung im Rahmen des Masterplans Grundschule dauerhaft 70 zusätzliche HSU-Stellen bereit.
Neben der Stärkung des Herkunftssprachlichen Unterrichts unterstützt das Landesprogramm mit dem 'Bücherkoffer NRW' und mit dem 'Rucksack Schule' auch die sprachlichen Bildungsprozesse in der Familie.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Viele unserer Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen haben eine internationale Familiengeschichte und wachsen mehrsprachig auf.

Dabei lag die Schutzquote bei 0,1 Prozent.
Deshalb finden seit Anfang Oktober 2015 in NRW für Albaner beschleunigte Asylverfahren statt.
Dies geschieht im Rahmen eines Aktionsplans, den die Länder mit dem Bund beschlossen haben.
Insgesamt stellt NRW für den Aktionsplan zunächst 1.200 Plätze in vier Landeseinrichtungen bereit.
Zwei Standorte befinden sich im Rheinland und zwei Standorte in Westfalen/Ostwestfalen/Lippe.

"Oft scheitert dies ganz einfach daran, dass Verantwortliche in Betrieben, Verwaltungen, Schulen, Krankenhäusern oder Kultureinrichtungen noch zu wenig darüber wissen, wie Barrieren praktisch abgebaut werden können."
Deshalb sei es gut, dass die Organisationen der Menschen mit Behinderungen, die Kommunalen Spitzenverbände und die Landschaftsverbände, die Regionaldirektion NRW der Agentur für Arbeit, die Wohlfahrtsverbände und viele Andere ihre Bereitschaft zur Mitarbeit am Inklusionskataster erklärt haben.
Das Inklusionskataster ist ein zentrales Projekt im Rahmen des Aktionsplans der Landesregierung "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv".
Das Kataster wird beim Zentrum für Planung und Evaluation Sozialer Dienste (ZPE) der Universität Siegen geführt.

Die Kompetenzeinbußen fallen insbesondere bei Kindern mit Zuwanderungshintergrund deutlicher aus als bei Kindern ohne Zuwanderungshintergrund.
Die Corona-Pandemie hat diese Trends noch intensiviert.
Im Rahmen des Masterplans Grundschule stehen zur Stärkung der Fachlichkeit bis 2025 mehr als 718 Millionen Euro zur Verfügung.
Ein zentrales Element sind die Fachoffensiven für die Fächer Deutsch und Mathematik.
Im Rahmen dieser Fachoffensiven werden die Schulen zusätzlich unterstützt.

Damit liegt die Gesamtzahl nun bei 1.193 Stellen.
Ministerin Gebauer: "Wir wollen diesen Weg weiter fortsetzen und damit die Grundschulen in die Lage versetzen, alle Kinder mit und ohne Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung in der Schuleingangsphase von Anfang an noch besser zu fördern."
Ein weiterer Ausbau der Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte, um knapp 600 Stellen zur Unterstützung und Stärkung der Grundschulen ist im kommenden Jahr im Rahmen des Masterplans Grundschule bereits fest vereinbart.
Zusammen mit den Eckpunkten für die Neuausrichtung der Inklusion in der Schule hat die Landesregierung den Entwurf einer neuen Mindestgrößenverordnung für die Förderschulen vorgelegt.
Ministerin Gebauer: "Wer über Inklusion redet, muss auch über Förderschulen sprechen.

* Bad Honnef mit 2,29 Millionen Euro für die Sanierung des Stadions Menzenberg
* Bönen mit 2,55 Millionen Euro für die Umgestaltung des Stadtparks und Neugestaltung der Fußgängerzone
* Bonn mit 8,3 Millionen Euro für die Rheinuferpromenade im Rahmen des Masterplanes Innere Stadt 2.0
* Erkrath mit 7,7 Millionen Euro für den Campus Sandheide, Erstellung öffentlicher Außenanlagen, Schulhof einer Grundschule, Sporthalle
* Gladbeck mit 4,1 Millionen Euro für die Umgestaltung des Willy-Brand-Platzes und der Übergangsbereiche zur Bottroper und Rentforter Straße sowie zur Postallee

Durchgeführt wird das Projekt durch die CompuGroup Medical AG in Kooperation mit der Universität Bielefeld.
* Die Einführung eines einheitlichen patientenbezogenen Medikationsplans.
Dabei handelt es sich um ein im Rahmen des Aktionsplans zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit in Deutschland entwickeltes strukturiertes Dokument mit einem Barcode.
Das Dokument enthält die jeweils aktuelle Medikation des Patienten oder der Patientin nach jedem Besuch in einer Arztpraxis, im Krankenhaus, in einer Apotheke aber auch in einem Pflegeheim.
Neu ist vor allem, dass der einheitliche Medikationsplan der Patientin bzw. des Patienten ausgedruckt zur Einsichtnahme vorliegt.

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Ministerin Steffens: Kabinett beschließt Fortsetzung des Aktionsplans gegen Homo- und Transphobie - Positive Zwischenbilanz
Im Rahmen des Aktionsplans wurden über 100 Maßnahmen umgesetzt und sind entweder abgeschlossen oder werden weiter verfolgt
2. September 2015
Nordrhein-Westfalen hat 2012 als bundesweit erstes Flächenland einen umfassenden Aktionsplan beschlossen, um die Gleichstellung und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* (LSBTI*) zu fördern.

Nordrhein-Westfalen hat 2012 als bundesweit erstes Flächenland einen umfassenden Aktionsplan beschlossen, um die Gleichstellung und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* (LSBTI*) zu fördern.
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz hat den NRW-Aktionsplan im vergangenen Jahr als beispielhaft hervorgehoben.
Im Rahmen des Aktionsplans wurden über 100 Maßnahmen umgesetzt und sind entweder abgeschlossen oder werden weiter verfolgt.

Die Landesregierung finanziert Schutz- und Hilfeangebote für von Gewalt betroffene Frauen mit rund 15,7 Millionen Euro pro Jahr.
Dazu gehören 62 Frauenhäuser, 57 Frauenberatungsstellen, 46 Fraueninitiativen gegen sexualisierte Gewalt sowie acht spezialisierte Beratungsstellen für Menschenhandelsopfer.
Im Rahmen eines "Landesaktionsplans gegen Gewalt an Frauen und Mädchen" sollen die vorhandenen Schutz- und Hilfeangebote qualitativ weiterentwickelt werden.
Hinweis:
Ministerin Steffens wird heute um 15.00 Uhr die Aktion zu "One Billion Rising" in Düsseldorf auf dem Johannes-Rau-Platz besuchen.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Mit dem NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 werden landesweite Investitionen in die Sportinfrastruktur in Höhe von 600 Millionen Euro ermöglicht.
Das Investitionsprogramm im Rahmen des Nordrhein-Westfalen-Plans gliedert sich in drei zentrale Bereiche:
* 200 Millionen Euro für Sportvereine
* 200 Millionen Euro für Schwimmbäder

Das Landeskabinett hatte mit Beschluss des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur am 21. Oktober 2025 festgelegt, dass die rund 840 Millionen Euro aus der Kompensation für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes vollständig für Investitionen in die Kindertagesbetreuung bereitgestellt werden sollen.
Die Landesregierung hat nun die notwendige Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund unterschrieben.
Daneben investiert die Landesregierung im Rahmen des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur weitere 700 Millionen Euro bis Ende 2036 in die frühkindliche Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur aus dem Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036.
Hiermit löst die Landesregierung auch ein Versprechen rund um die Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ein.
Die Bundesmittel führt das Land künftig mit der landeseigenen Investitionsförderung der Kindertagesbetreuung zusammen.

Nordrhein-Westfalen soll ein starker Industriestandort bleiben und zugleich neue Wertschöpfung, Innovation und Arbeitsplätze schaffen.
Mit dem neuen Aktionsprogramm Klimaschutz bündelt die Landesregierung verschiedene Maßnahmen, die neben einem positiven Beitrag für den Klimaschutz auch einen Anschub zur wirtschaftlichen Entwicklung leisten.
Im Rahmen des Aktionsplans werden Landesgebäude und Universitäten sowie kommunale Liegenschaften des Rheinischen Reviers saniert.
Auch die weitere Förderung für Ladeinfrastruktur und der Zuschuss zum Jobticket für die Landesbeschäftigten sowie Programme für klimafreundliche Logistik im Schienengüterverkehr oder zur Förderung von Recyclingbaustoffen sind Bestandteile des Aktionsplans.
Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.

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Ministerin Steffens: Neuer Krankenhausrahmenplan erarbeitet - Qualitätsvorgaben und stärkere Orientierung an Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten
Die Landesregierung hat neue Rahmenvorgaben für die rund 400 Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Der von Gesundheitsministerin Steffens vorgelegte "Krankenhausrahmenplan 2015" wurde dem Landtag zur Anhörung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zugeleitet.

Förderfähig im Rahmen des neuen Maßnahmenprogramms ist zum einen die Erarbeitung von (modellhaften), intersektoral angelegten Hitzeaktionsplänen, die auch zielgruppenspezifisch, thematisch oder räumlich abgegrenzt sein dürfen.
Zum anderen können auch Hitzeaktionsplan vorbereitende Untersuchungen, Erhebungen sowie Maßnahmen, Veranstaltungen und Kommunikationssysteme im Rahmen von Beteiligungsverfahren gefördert werden.
Das Förderprogramm der Landesregierung entspricht der kürzlich vom Ärzteverband Marburger Bund und vom Umweltbundesamt geäußerten Forderung nach der Erstellung flächendeckender kommunaler Hitzeaktionspläne.
Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Handlungsempfehlungen der gemeinsamen Bund/Länder Ad-hoc Arbeitsgruppe "Gesundheitliche Anpassung an die Folgen des Klimawandels" (GAK-BMU 2017) sowie die "Arbeitshilfe zur Entwicklung und Implementierung eines Hitzeaktionsplans für Städte und Kommunen" der Hochschule Fulda (2021) bei der Erstellung der Hitzeaktionspläne berücksichtigt werden.
Des Weiteren müssen Kommunen, die im Rahmen des neuen Förderprogramms an der Förderung einer Maßnahme interessiert sind, bei Antragstellung die mögliche Betroffenheit durch den Klimawandel darstellen.

Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vor
Ministerpräsident Armin Laschet und Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer informieren im Nachgang der gemeinsamen Beratungen und Beschlüsse der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin über die aktuelle Lage sowie die Ergebnisse und die von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie.
Mit einem maßvoll abgestuften Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.
Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vor
Der Nordrhein-Westfalen-Plan im Einzelnen
Folgendes stufenweises Vorgehen sieht der Nordrhein-Westfalen-Plan der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen vor, der in seiner Umsetzung jeweils unter dem Vorbehalt der Entwicklung des Infektionsgeschehens steht:

"Der Klimaschutzplan - den wir ab jetzt alle fünf Jahre fortschreiben und an neue Rahmenbedingungen und technische Entwicklungen anpassen werden - ist damit der Fahrplan für den Klimaschutz in unserem Land", sagte Klimaschutzminister Remmel, dessen Ressort die Erstellung des Plans federführend betreute und in diesem Zusammenhang einen umfassenden Beteiligungsprozess durchführte:
Insgesamt hatten rund 2000 Menschen an der Erarbeitung der Grundlagen für den Klimaschutzplan im Rahmen von Arbeitsgruppen und Workshops, Kongressen sowie einer Online-Beteiligung mitgearbeitet.
Minister Remmel sagte: "Das verdeutlicht, dass Klimaschutz in NRW nicht von oben verordnet, sondern von unten gestaltet wird - mit dem Klimaschutzplan wollen wir nichts vorschreiben, sondern Anreize bieten, Klimaschutz und Klimafolgenanpassung zu betreiben und aktiv am Klimaschutz made in NRW teilzunehmen."
Der Klimaschutzplan Nordrhein-Westfalen sowie weitere Informationen zum Plan und zur Klimaschutzpolitik sind zu finden unter: www.klimaschutz.nrw.de

In Frage für den ÖPNV-Bedarfsplan kommen Aus- oder Neubaumaßnahmen von Strecken sowie die Einrichtung neuer oder die Verlegung bestehender Haltepunkte.
Rechtsgrundlage für den ÖPNV-Bedarfsplan ist das "Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen - ÖPNVG NRW" (Text unter recht.nrw.de).
Danach können vom Land nur Projekte mit zuwendungsfähigen Ausgaben von mehr als 3 Millionen Euro gefördert werden, die wegen eines besonderen Landesinteresses zuvor in den ÖPNV-Bedarfsplan und den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan (IFP) aufgenommen wurden.
Der letzte, noch gültige Bedarfsplan für den ÖPNV in NRW wurde im Rahmen der Integrierten Gesamtverkehrsplanung (IGVP) im Jahr 2005 aufgestellt.
Der kommende ÖPNV-Bedarfsplan wird unter Berücksichtigung aktuellerer Daten und Entwicklungen aufgestellt, geprüft und schließlich dem nordrhein-westfälischen Landtag als Gesetzgeber zur Zustimmung vorgelegt.
Für die Aufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans wird im ersten Schritt der Verkehr im Jahr 2010 analysiert.
In der Analyse werden alle ÖPNV-Verkehrsströme in diesem Basisjahr erfasst und untersucht; 2010 deshalb, weil für dieses Jahr eine gute Datenbasis vorliegt und weil der Bundesverkehrswegeplan, der ebenfalls zurzeit vom Bundesverkehrsministerium aufgestellt wird, auch auf dieses Jahr zurückgreift.

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Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2021
Das Landeskabinett hat heute im Rahmen der auswärtigen Kabinettssitzung in Isselburg den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 beschlossen.
Das Landeskabinett hat heute im Rahmen der auswärtigen Kabinettssitzung in Isselburg den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 beschlossen.

"Zeit sparen: Mit dem Zugriff auf einen Rahmenvertrag sparen Kommunen Zeit.
Und Zeit ist heute eben auch Geld: Durch den Abschluss eines Rahmenvertrages mit dem landeseigenen Unternehmen, NRW.
URBAN, können Kommunen auf alle hierfür zur Verfügung stehenden Rahmenvertragspartnerschaften zugreifen.
Geld sparen: Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Kommunen bei der Digitalisierung von Bebauungsplänen mit einem 50 Prozent-Zuschuss.
Ab 2023 gilt dies auch für die Digitalisierung von Flächennutzungsplänen.

"Festung Europa?" lautet der provokative Titel eines Planspiels für Schülerinnen und Schüler ab der zehnten Jahrgangsstufe, das im Rahmen des Projekts "Europateam NRW" ab dem 7. April 2016 von der Landeszentrale für politische Bildung angeboten wird.
"Festung Europa?" lautet der provokative Titel eines Planspiels für Schülerinnen und Schüler ab der zehnten Jahrgangsstufe, das im Rahmen des Projekts "Europateam NRW" ab dem 7. April 2016 von der Landeszentrale für politische Bildung angeboten wird.

* Sächliche Rahmenbedingungen
Im Vorfeld der Veröffentlichung des Gesamtkonzepts Masterplan sind bereits einige Bausteine umgesetzt worden.
Abschließend erklärte Schulministerin Gebauer, dass es in den vergangenen Monaten viele Gespräche mit den Lehrer- und Elternverbänden sowie mit den Kommunalen Spitzenverbänden über den Masterplan gegeben habe: "Mir war es sehr wichtig, dass die Menschen, die es betrifft, auch beteiligt werden.
Denn der Masterplan soll ein Erfolg werden.

Ein Schwerpunkt des Landespsychiatrieplans liegt neben der gemeindenahen Versorgung vor allem in der Vernetzung der Hilfsstrukturen.
Auch Herausforderungen beim Zugang zu den Hilfesystemen für spezifische Zielgruppen werden im Landespsychiatrieplan 2025 beleuchtet und Lösungsansätze skizziert.
Zudem wurde im Vergleich zum vorigen Landespsychiatrieplan der Fokus stärker auf die Prävention von psychischen Erkrankungen gelegt.
Insgesamt umfasst der Landespsychiatrieplan 45 nächste Schritte in Form von vertieften Prüfaufträgen und Maßnahmen.
Sie sollen in den kommenden Jahren schrittweise mit den betreffenden Akteurinnen und Akteuren im Rahmen der zur Verfügung stehenden finanziellen Möglichkeiten umgesetzt werden.
Der Landespsychiatrieplan 2025 ist unter folgendem Link https://www.mags.nrw/system/files/media/document/file/landespsychatrieplan_nrw_2025.pdf auf der Internetseite des Ministeriumsabrufbar.

Mit dem Klimaschutzplan werden wir die Kommunen dabei unterstützen, diese Herausforderungen zu meistern.
" So werde das Land NRW die Kommunen im Rahmen des Klimaschutzplans unter anderem bei der Erstellung kommunaler Risikomanagementkonzepte unterstützen, die mit einem Bündel von planerischen, technischen und administrativen Maßnahmen das Eintreten von Schäden durch Starkregenereignisse vermeiden und gleichzeitig für den Schadensfall vorsorgen sollen.
Starkes Signal für Klimaschutz über die Landesgrenzen hinaus Kurz nach dem Ende der Weltklimakonferenz in Paris sendet NRW mit der Verabschiedung des Klimaschutzplans ein deutliches Zeichen auch an die Weltgemeinschaft, die Themen Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels weiter ambitioniert anzugehen.
Beachtliches Ergebnis eines langen Beteiligungsprozesses Die Verabschiedung des Klimaschutzplans durch den Landtag markiert zudem das vorläufige Ende eines umfangreichen und aufwändigen Beteiligungsprozesses.
Insgesamt haben rund 2.000 Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung der Grundlagen für den Klimaschutzplan im Rahmen von Arbeitsgruppen und Workshops, Kongressen sowie einer Online-Beteiligung mitgewirkt.

Darauf haben wir bei der Ausgestaltung der Stundentafel und Lehrpläne besonderen Wert gelegt", erklärte Ministerin Gebauer.
Auf Grundlage der überarbeiteten Kernlehrpläne können die Schulbuchverlage bereits mit der Entwicklung neuer G9-Lernmittel beginnen.
Im Zuge der Überarbeitung weisen die Kernlehrpläne die Vermittlung von Medienkompetenz als eine Querschnittsaufgabe über alle Fächer aus.
Grundlage hierfür ist der Medienkompetenzrahmen NRW mit seinen 6 Kompetenzbereichen und 24 Teilkompetenzen.

Der Entwurf eines neuen Landesentwicklungsplans ist am 25. Juni 2013 von der Landesregierung beschlossen worden.
Der Landesentwicklungsplan enthält Vorgaben für alle räumlichen Planungen und Maßnahmen, insbesondere für die Regionalpläne, die gemeindlichen Bauleitpläne und Fachplanungen wie die Landschaftsplanung.
Der neue Landesentwicklungsplan berücksichtigt aktuelle Rahmenbedingungen der Raumentwicklung, beispielsweise die Bevölkerungsentwicklung, den Klimawandel und veränderte Erfordernisse aus der Energiewende.
Er soll insbesondere den derzeit noch geltenden Landesentwicklungsplan aus dem 1995 ersetzen.

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Ministerin Steffens: Neuer Krankenhausplan mit Qualitätsvorgaben ist in Kraft - Umsetzung vor Ort bis 2015
Der Krankenhausplan NRW 2015 ist in Kraft getreten.
Der Plan enthält neue Rahmenvorgaben für die rund 400 Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen und soll bis zum Jahr 2015 umgesetzt werden.
"Der Krankenhausplan bildet die Grundlage zur Sicherstellung einer flächendeckenden stationären medizinischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen", erklärt Ministerin Steffens.

Zur Umsetzung des schulischen Inklusionsplans sind eine Schulgesetznovelle und die Änderung weiterer Rechtsvorschriften erforderlich.
Dabei geht es unter anderem darum, dass der Auftrag der UN-Behindertenrechtskonvention vor Ort auch durch so genannte Vorreiter- bzw. Schwerpunktschulen umgesetzt werden kann, Konsequenzen für die Lehreraus- und Lehrerfortbildung gezogen und insgesamt die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt werden, mit denen die Weiterentwicklung des Schulangebots in Nordrhein-Westfalen zu einem inklusiven Schulwesen begleitet werden soll.
Ein Inklusionsbeirat mit Vertreterinnen und Vertretern der Behindertenorganisationen und anderen wichtigen Akteurinnen und Akteuren wird die Umsetzung des Aktionsplans begleiten", so Minister Schneider.
Der Aktionsplan im Internet: www.mais.nrw.de

Ziel sei eine noch bessere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen, aber auch im Rahmen ihrer unmittelbaren Lebensbezüge.
Die Landesregierung sei bereits bei der Aufstellung des letzten Kinder- und Jugendförderplans des Landes neue Wege gegangen.
"Im Rahmen von drei Regionalkonferenzen haben wir Jugendliche direkt bei der Erarbeitung des Kinder- und Jugendförderplans beteiligt", betonte die Ministerin.
Mit jährlich 600.000 Euro würden Beteiligungsprojekte von öffentlichen und freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe aus dem Kinder- und Jugendförderplan gefördert.

Der Bewirtschaftungsplan, der laut Wasserrahmenrichtlinie für jedes Flussgebiet in Europa erstellt werden muss, ist ein wichtiges steuerndes Element für den Gewässerschutz, indem er konkrete Ziele für die nächsten sechs Jahre festlegt.
Dies genügt jedoch nicht, um die Belastungen so zu verringern, dass die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie erreicht werden können.
Von den im ersten Bewirtschaftungsplan 2009 bis 2015 festgelegten Maßnahmen war bis Ende 2012 nur ein Bruchteil umgesetzt.
Laut dem aktuellen Bericht zum neuen Bewirtschaftungsplan müssen folgende Bereiche künftig besonders beachtet werden: Zum einen sollen Gewässer in ihrer Struktur verbessert und durchgängiger werden.
An der Erarbeitung des Bewirtschaftungsplans wirken alle Wasserbehörden, die Kommunen und zahlreiche Interessengruppen mit.

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Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2024
Minister Dr. Optendrenk: Wichtige Zukunftsimpulse bei herausfor-dernden Rahmenbedingungen
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Juni 2023, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.

Masterplan Umwelt und Gesundheit
Das Kabinett hatte das NRW-Umweltministerium im November 2013 mit der Erarbeitung des Masterplans beauftragt.
Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, im Rahmen einer integrierten Gesamtkonzeption auch die Frage des Zusammenhangs zwischen Umwelt, Gesundheit und sozialer Lage zu verfolgen.
Mit dem Masterplan Umwelt und Gesundheit als Dach und Forum sollen neue Ideen entwickelt, die bereits vorhandenen Strategien, Projekte und Aktivitäten im Land noch stärker sichtbar gemacht und die Vernetzung der Akteure weiter gefördert werden.
In dem zu erarbeitenden Masterplan Umwelt und Gesundheit sind die Themen und mögliche Wechselwirkungen zwischen Tierhaltung und Gesundheit wichtige Schwerpunkte.

Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor.
Der neue Krankenhausplan ermöglicht, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann als bisher.
Im Krankenhausplan ist für jede Leistungsgruppe ein landesweiter Bedarf ausgewiesen.

Ziel sei eine noch bessere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungs-prozessen, aber auch im Rahmen ihrer unmittelbaren Lebensbezüge.
Die Landesregierung sei bereits bei der Aufstellung des letzten Kinder- und Jugendförderplans des Landes neue Wege gegangen.
"Im Rahmen von drei Regionalkonferenzen haben wir Jugendliche direkt bei der Erarbeitung des Kinder- und Jugendförderplans beteiligt", betonte die Ministerin.
Mit jährlich 600.000 Euro würden Beteiligungsprojekte von öffentlichen und freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe aus dem Kinder- und Jugendförderplan gefördert.

Diese Aufbruchsstimmung will die Landesregierung für die Umsetzung des Klimaschutzplans nutzen.
Der Klimaschutzplan NRW ist eine der tragenden Säulen der nordrhein-westfälischen Klimaschutzpolitik und zugleich Roadmap und Zukunftsradar.
154 Klimaschutzmaßnahmen enthält der Entwurf des Klimaschutzplans NRW, darüber hinaus knapp 70 weitere für die Anpassung an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels.
Für die Zukunft gilt es, Strategien und Maßnahmen an neue Rahmenbedingungen und technische Entwicklungen anzupassen.
Deshalb wird der Klimaschutzplan alle fünf Jahre fortgeschrieben.

Der Klimaschutzplan ist eine "Road-Map" für die neue Klimaschutz- und Energiepolitik 'made in NRW'.
Der Plan soll in zwei Phasen erarbeitet werden: In der laufenden ersten Phase entwickeln Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung, Kommunen, Unternehmen und Verbänden Vorschläge für Klimaschutzstrategien sowie Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels.
Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei im Rahmen spezieller Beteiligungsformate die Möglichkeit zur Rückmeldung und Einbringung Ihrer Interessen.
Weitere Informationen zum Klimaschutzplan: www.klimaschutz.nrw.de

Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und der wasserwirtschaftlichen Praxis beleuchten im Rahmen der ESSENER TAGUNG auch Wege in die Klimaneutralität und hochaktuelle Themen, wie die abwasserbasierte Epidemiologie, die Digitalisierung der Wasserwirtschaft und neue Verfahren in der Wasseraufbereitung und Abwasserbehandlung sowie Möglichkeiten der Ressourcenrückgewinnung aus Klärschlamm.
Informationen zum dritten Bewirtschaftungsplan und die zugehörigen Maßnahmenprogramme nach EU-Wasserrahmenrichtlinie für den Zeitraum 2022 bis 2027:

Im Rahmen des Ausbaus werden eingleisige S-Bahn-Abschnitte zwischen Köln und dem Düsseldorfer Süden beseitigt.
Insgesamt gibt es sechs Planfeststellungsbereiche mit 14 Planfeststellungsabschnitten.
Bei sieben Abschnitten läuft bereits das Planfeststellungsverfahren.
Der Planfeststellungsabschnitt 1.1 in Köln-Mülheim umfasst die Vergrößerung des Gleisabstandes der S-Bahn auf vier Meter auf einer Strecke von rund zwei Kilometern.

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Landesregierung nimmt Stellung zu Klageverfahren auf Fortschreibung der Luftreinhaltepläne für Essen und Gelsenkirchen
In den Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe auf Fortschreibung der Luftreinhaltepläne für Essen und Gelsenkirchen hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Rahmen einer Prozessverfügung eine einvernehmliche Beendigung der Klageverfahren in den Raum gestellt.
In den Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe auf Fortschreibung der Luftreinhaltepläne für Essen und Gelsenkirchen hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Rahmen einer Prozessverfügung eine einvernehmliche Beendigung der Klageverfahren in den Raum gestellt.

Zurzeit befinden wir uns in der Mitte des ersten Bewirtschaftungszyklus, der mit der Verabschiedung des Bewirtschaftungsplans und eines zugehörigen Maßnahmenprogramms im Dezember 2009 begonnen hat.
Der erste Bewirtschaftungsplan steht auf umfangreichen Grundlagen, die vorab erarbeitet wurden.
Speziell für den Bereich der Oberflächengewässer wurde dazu mit der Aufstellung der Umsetzungsfahrpläne ein weiteres Instrument geschaffen, das eine aktive Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie ermöglicht.

Teil des Aktionsplans ist ein jährlicher Bericht, der das Engagement für LSBTIQ* im Detail vorstellt.
Der Bericht zeigt nicht nur, wo der bestehende Aktionsplan mit seinen Maßnahmen wirkt, sondern auch, an wen diese sich richten und wer daran beteiligt ist.
Im Rahmen der Berichtserhebung wurde die Zielgruppe der LSBTIQ* Menschen einbezogen und zum Status Quo und möglichen Verbesserungen befragt.
"Mit dem Bericht zum Aktionsplan "Impulse 2020" machen wir deutlich, dass vielfältiges Leben in fast allen Lebensbereichen in Nordrhein-Westfalen angekommen ist.

Bei der Veranstaltung werden die Erarbeitung des Klimaschutzplans erläutert, Best-Practice-Beispiele vorgestellt und ein Überblick über bestehende Fördermöglichkeiten und Beratungsangebote gegeben.
Der Unternehmenskongress ist die letzte Veranstaltung im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Klimaschutzplan.
In den vergangenen acht Wochen fanden bereits drei Bürgerschaftstische mit rund 300 Menschen aus Nordrhein-Westfalen statt, die ausgewählte Maßnahmen aus dem Klimaschutzplan einem Praxis-Check unterzogen haben.
Noch bis zum 31. März 2014 läuft über die Webseite www.klimaschutz.nrw.de die Online-Beteiligung zum Klimaschutzplan, in der sich die Menschen in NRW zu den rund 360 Maßnahmenvorschlägen äußern können.

Sie erhalten Einblicke in die Grundlagen der Businessplanerstellung, einen Überblick über Förderprogramme und Finanzierungsinstrumente sowie erste Branchenkontakte.
Am Ende steht ein fertiger Businessplan.
NRW wichtige Maßnahmen im Rahmen der nordrhein-westfälischen Umweltwirtschaftsstrategie an den Start gegangen.

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Ministerin Steffens: Masterplan altengerechte Quartiere.
Den Startschuss für den "Masterplan altengerechte Quartiere.
NRW" hat Ministerin Barbara Steffens im Rahmen einer gemeinsamen Fachtagung mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Pflege- und Altenarbeit in Düsseldorf gegeben. "

Deshalb setzen wir in Nordrhein-Westfalen den bundesweit fortschrittlichsten Krankenhausplan um.
Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor.
Der neue Krankenhausplan ermöglicht, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann als bisher.

Weitere Maßnahmen aus unserem Pandemieplan ergreifen wir lageabhängig.
Auch Abwasserentsorgung nach Plan Parallel zur Wasserversorgung stellen die regionalen Wasserwirtschaftsverbände sicher, dass auch bei der Abwasserentsorgung und beim Hochwasserschutz alles weiterhin nach Plan läuft und es nicht zu Einschränkungen kommt.
"Als Einrichtungen der kritischen Infrastruktur haben wir weitreichende Maßnahmen eingeleitet, um unsere Aufgaben im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge aufrechtzuerhalten.

Zuletzt wurden im April im Rahmen eines interaktiven Projektmarktplatzes aus den vielfältigen Vorschlägen zehn Ideen konkretisiert und diskutiert.
Mithilfe eines Aktionsplans werden Lücken geschlossen und Flächen entwickelt.
Ein gemeinsamer Handlungs- und Umsetzungsrahmen, der vorhandene Planungen aufgreift, soll geschaffen werden.
Sämtliche Bereiche der Grünen Infrastruktur von Biodiversität über Klimaanpassung bis Bildung sollen strategisch gestärkt und über eine Strategie Grüne Infrastruktur als Rahmen abgestimmt werden.

Der "Masterplan Tourismus Nordrhein-Westfalen" wird bis 2015 mit rund vier Millionen Euro gefördert.
Tourismus NRW setzt den Masterplan gemeinsam mit den touristischen Regionen um und vermarktet die Schwerpunktthemen unter der Dachmarke "Dein NRW".
Um den Tourismus in NRW über 2015 hinaus zu stärken, wurde der Masterplan fortgeschrieben.
Das Strategiepapier soll nun auch für die kommenden Jahre den Rahmen für die touristische Entwicklung in Nordrhein-Westfalen bilden.

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Ministerin Gebauer: Der Masterplan Grundschule bringt ein großes Plus - wir stärken die Grundkompetenzen im Rechnen von Beginn an
Im Baukasten des Masterplans Grundschule sorgt ab sofort ein weiterer Baustein für die Weiterentwicklung der Grundschule: Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat auf einer digitalen Veranstaltung eine neu erarbeitete Handreichung im Rahmen der Fachoffensive Mathematik in der Grundschule vorgestellt.
Im Baukasten des Masterplans Grundschule sorgt ab sofort ein weiterer Baustein für die Weiterentwicklung der Grundschule: Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat auf einer digitalen Veranstaltung eine neu erarbeitete Handreichung im Rahmen der Fachoffensive Mathematik in der Grundschule vorgestellt.

NRW Businessplan Wettbewerb.
Erforderlich hierzu sind gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen für nachhaltige Wirtschaftsideen und innovative Ideen", erklärt NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser. "
Mit dem KUER Businessplan Wettbewerb fördert das Land Gründerinnen und Gründer sowie Startups, die mit ihren Geschäftsideen zum Umwelt- und Klimaschutz beitragen.

Seit über zehn Jahren fördert die nordrhein-westfälische Landesregierung im Rahmen der Umweltwirtschaftsstrategie Gründungsteams, die zu Ressourcenschonung, Klima- und Umweltschutz beitragen.
NRW Businessplan Wettbewerb leistet hierzu einen entscheidenden Beitrag.
Für den Businessplan Wettbewerb 2023 sucht KUER.

1. Vermittlung von Medienkompetenz Der neue Medienkompetenzrahmen NRW beschreibt verbindlich für alle Schulformen und Schulstufen die wichtigsten Ziele für das Lernen mit digitalen Medien.
Auf der Grundlage des Medienkompetenzrahmens NRW müssen die Schulen in Nordrhein-Westfalen bis spätestens 2021 ihr schulinternes Medienkonzept weiter entwickeln.
Ein weiterer Schritt ist dann, eine Verankerung in den schulinternen Lehrplänen für den Fachunterricht in allen Jahrgangsstufen zu erreichen.
Der Medienkompetenzrahmen NRW ist zugleich die Blaupause für die anstehende Überarbeitung der Kernlehrpläne für die Sekundarstufe I, die im Zuge der Umstellung auf G9 erfolgt.

Gemeinsam mit Unternehmen, Verbänden und Wirtschaftsförderern soll nun ein Masterplan Umweltwirtschaft NRW erarbeitet werden, in dem es z.B. um die Beförderung von Produkt- und Prozessinnovationen, internationale Marktentwicklung, regionale Kompetenzprofilierung, die Nutzung ökonomischer Potenziale aus der politischen Rahmensetzung und Normung aber auch um den Aufbau von Netzwerken für die Umweltwirtschaft gehen soll.
Im Frühjahr 2016 soll der Masterplan erstellt werden.

Darauf geben wir mit den Änderungen im Landesentwicklungsplan die richtigen Antworten.
Kommunen und Regionen erhalten größere Entscheidungsspielräume, um den unterschiedlichen Rahmenbedingungen besser Rechnung zu tragen.
Deshalb wird die Ausweisung von neuem Wohnbauland durch die Änderungen im Landesentwicklungsplan erleichtert.
Mit den aktuellen Änderungen des Landesentwicklungsplans werden auch die kleinen Ortsteile im ländlichen Raum gestärkt und bessere Entwicklungsmöglichkeiten eröffnet.

Am 21. Dezember ist der Planfeststellungsbeschluss unterzeichnet worden.
Am 21. Dezember ist der Planfeststellungsbeschluss unterzeichnet worden.
"Ich freue mich, dass wir unseren ehrgeizigen Zeitrahmen eingehalten haben.

Die Tagung mit mehr als 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gab den Startschuss für eine gesellschaftlich breit getragene Klimafolgenanpassung im Rahmen des Klimaschutzplans NRW.
Die Ergebnisse sollen in die Zwischenbilanz des Plans einfließen.
Wir brauchen jede gute Idee und legen deshalb beim Klimaschutzplan großen Wert auf umfassende Beteiligung.

Ebenfalls veröffentlicht: Hochwasserrisiko-Managementplan Parallel zur Erarbeitung des neuen Bewirtschaftungsplans erfolgt in Nordrhein-Westfalen auch eine Überprüfung und Aktualisierung der Hochwasserrisiko-Managementpläne von Ems, Maas, Rhein und Weser.
Im Rahmen der Fortschreibung werden dabei erstmals nationale flussgebietsbezogene Pläne erstellt.
Der erste Entwurf eines nationalen Hochwasserrisiko-Managementplans, zu dem eine Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet wurde, betrifft das Einzugsgebiet der Weser.

Wie dieses Ziel erreicht werden könnte, haben bisher über 400 Menschen aus Unternehmen, Verbänden, Kommunen, Wissenschaft, Kirchen, Gewerkschaften und weiteren gesellschaftlichen Gruppen im Rahmen der ersten Phase des Klimaschutzplans für NRW erarbeitet.
Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei im Rahmen spezieller Beteiligungsformate die Möglichkeit zur Rückmeldung und Einbringung Ihrer Interessen.
Die Landesregierung erhält schließlich alle Maßnahmen und Empfehlungen und erstellt auf dieser Basis den Klimaschutzplan, der vom Landtag verabschiedet werden muss.