Dazu werden wir mit unseren Partnern Lösungswege entwickeln.
Wir werden uns daher in diesem Jahr noch gute Projekte und Lösungen anschauen und daraus Schlüsse ziehen, welches die entscheidenden Erfolgsfaktoren sind und wie wir diese als Land noch besser unterstützen können", so Ministerin Scharrenbach.
Die Landesinitiative wird von folgenden Partnern unterstützt, die heute im Rahmen des Treffens durch ihre Präsidenten, Vorstände und Hauptgeschäftsführer vertreten waren:
* Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann Vorsitzender des Städtetags Nordrhein-Westfalen
* Bürgermeister Roland Schäfer Präsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Dienstag, 1. März 2022, den Botschafter des Königreichs Belgien, Geert Muylle, zu seinem Antrittsbesuch im Landeshaus in Düsseldorf empfangen.
Im Rahmen des Treffens tauschten sich der Ministerpräsident und der belgische Botschafter zu der aktuellen Situation in der Ukraine sowie den vielfältigen bilateralen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Belgien aus.
Dabei ging es insbesondere um die künftige Stärkung der gemeinsamen Vorhaben in den Bereichen Mobilität und Forschung sowie um die Zukunft und Sicherheit der europäischen Energieversorgung.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Gerade in diesen für Europa schweren Zeiten sind enge und vertrauensvolle Beziehungen zu unseren Nachbarn umso bedeutender.

Begleitet wurde Jambon von seinem diplomatischen Berater Pol Van Den Driessche sowie seinem Energie- und Klimaberater Yannick Van den Broeck und Nic Van der Marliere, Generaldelegierter Flanderns in Deutschland.
Anlass des Besuchs aus der Region im Norden Belgiens war die gemeinsame Reise Jambons mit einer Wirtschaftsdelegation der Handelskammer VOKA Antwerpen-Waasland nach Nordrhein-Westfalen.
Im Rahmen des Treffens tauschten sich der Ministerpräsident und die flämische Delegation unter anderem über die Erhöhung der Gaspipeline-Kapazität, die Wasserstoff- und Kohlendioxidinfrastruktur von morgen und den Bau des Einstein-Teleskops im Dreiländereck aus.
"Nordrhein-Westfalen und Flandern sind zentrale Partner für den grenzübergreifenden Ausbau einer europäischen Wasserstoffinfrastruktur.
Die bestehende Infrastruktur der Gaspipelines auszubauen, ist zentral für den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur von morgen.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Mittwoch, 19. Januar 2022, den Botschafter des Staates Israel, Jeremy Issacharoff, zum Antrittsbesuch im Landeshaus empfangen.
Im Rahmen des Treffens tauschten sich der Ministerpräsident und der israelische Botschafter zu den bilateralen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Israel aus.
Bei den Gesprächen ging es insbesondere um die künftige Stärkung der gemeinsamen Vorhaben in den Bereichen Wirtschaft, Forschung, Bildung und Umwelt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit dem Staat Israel pflegt Nordrhein-Westfalen eine enge und vielfältige Beziehung, die auf gegenseitigem Vertrauen und intensiver Zusammenarbeit bei Wirtschafts- und Forschungsthemen aufbaut.

Verkehr
Schwerpunkte der Vereinbarung für eine bessere Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Projekten sind der öffentliche Personenverkehr auf Schienenstrecken und Straßen, elektronisches Ticketing, Radverkehr sowie die Digitalisierung und Smart-Mobility.
Die Unterzeichnung fand im Rahmen eines Treffens der Partnerländer und -provinzen heute im niederländischen Zwolle statt.
"Nur wenn wir Mobilität über Ländergrenzen hinweg denken, können wir das Angebot für die Pendler in der Region verbessern.
Deshalb ist es wichtig, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gut funktioniert.

Ministerin Neubaur: Im Rheinischen Revier wird das Fliegen von morgen entwickelt
8. September 2023 Nachhaltiges Fliegen Klimaneutralität green Aviation Foto: Shutterstock / lp-studio 2026159583
Im Rahmen eines Treffens des Clusters AeroSpace.
NRW überreichte Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur den ersten Förderbescheid über 8,36 Millionen Euro an das "Production Launch Center Aviation" (PLCA) für das Teilprojekt "EcoCastAero".
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Europäischer Ausschuss der Regionen: Kritische Stellungnahme aus Nordrhein-Westfalen zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz einstimmig verabschiedet
16. März 2023 PHB Speich, Mark Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Im Rahmen seiner 154. Plenarversammlung hat der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) am 16. März 2023 eine Stellungnahme zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz einstimmig verabschiedet.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Im Rahmen seiner 154. Plenarversammlung hat der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) am 16. März 2023 eine Stellungnahme zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz einstimmig verabschiedet.

Nachdem beim Programmaufruf I der Schwerpunkt auf die Reduzierung des bestehenden Modernisierungsstaus an Sportstätten in vereinseigener Trägerschaft gelegt wurde, plant die Landesregierung nun, die zunehmend nachgefragten Outdoor-Sporträume sowie die bewegungsaktivierende Infrastruktur weiter voranzubringen.
"Die Erfahrungen der Corona-Pandemie haben gezeigt, dass geschlossene Indoor-Sportanlagen mit enormen Einschränkungen zu kämpfen haben und der Trend der individuell zu gestaltenden Sportangebote weiter zugenommen hat.
Diese Entwicklung wird mit dem Programmaufruf II aufgenommen und die Möglichkeit eröffnet, Fitnessgeräte, moderne Outdoor-Gym's oder komplexe Sport- und Bürgerparks in Nordrhein-Westfalen zu schaffen", sagte Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, im Rahmen der Videokonferenz.
Mit der pauschalen Verteilung von jeweils 500.000 Euro an die 31 Kreissportbünde und 23 Stadtsportbünde der kreisfreien Städte wird aufgrund der positiven Erfahrungen aus dem Programmaufruf I erneut die Verantwortung zur Erarbeitung von Gesamtkonzepten und das Vorschlagsrecht zur Verteilung der Fördermittel in die Hände des organisierten Sports vor Ort gelegt werden.
Zum weiteren Verfahren: Nach der Präsentation des Programmaufrufes II wird dieser voraussichtlich im Juni 2021 veröffentlicht und damit das Interessenbekundungsverfahren eröffnet werden.

Einsendeschluss ist der 27. November 2020.
Der Wettbewerb ist angelehnt an die "Konferenz zur Zukunft Europas".
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dazu eingeladen, sich im Rahmen der Konferenz an der Weiterentwicklung der EU zu beteiligen.
Sie soll ein öffentliches Forum für eine transparente Debatte sein.
In den nächsten zwei Jahren finden dazu Bürgerdialoge, Jugendforen, eine digitale Plattform, Veranstaltungen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, Sportevents, Festivals und Hackathons statt.

"Die sich weiter zuspitzende Lage macht diese Entscheidung notwendig.
Wir müssen jetzt mit Hochdruck daran arbeiten, weitere Kapazitäten zu schaffen.
Das hat jetzt oberste Priorität", betont Innenminister Jäger heute im Rahmen einer Telefonkonferenz mit den Regierungspräsidenten.
Inneres
Innenminister Ralf Jäger hat heute die Bezirksregierungen aufgefordert, umgehend die Strukturen der Krisenstäbe in Ihren Häusern zu aktivieren.

"Wir gehen mit diesem Verfahren noch konsequenter gegen politisch motivierte Kriminalität vor, um Schlimmeres zu verhindern", betont der Innenminister.
Die Polizei führt beispielsweise Gefährderansprachen bei Tätern durch und kontrolliert regelmäßig deren Verbleib.
Zusätzlich wird im Rahmen einer jährlichen Konferenz von Fachleuten jeder Einzelfall diskutiert und qualifiziert bewertet.
"Der G-20-Gipfel in Hamburg im vergangenen Jahr hat erneut gezeigt, welche Brutalität und Gewalt von einigen Intensivtätern mit politischer Motivation ausgeht und wie wichtig es deshalb ist, den Täter, dessen Hintergründe und die kriminellen Strukturen der extremistischen Szene intensiv zu beleuchten", so Reul.

Bei diesem Gespräch hatte die Landesregierung den Kommunen bereits zugesagt, die Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft zeitnah und in voller Höhe weiterzuleiten.
Zudem wurde besprochen, dass kurzfristig ermittelt werden sollte, welche weiteren Leistungen nach der Kostenstruktur von Kommunen und Land mit der Ergänzungspauschale des Bundes unterstützt werden.
Das Landeskabinett hat im Rahmen einer Sondersitzung am Mittwoch, 13. April 2022, nunmehr beschlossen, dass die Bundesmittel in voller Höhe an die nordrhein-westfälischen Kommunen weitergeleitet werden sollen - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses.
Neben den Kosten der Unterkunft umfassen diese auch eine Überbrückungspauschale zur Abgeltung der Kosten, die zur bisherigen Unterstützung der Geflüchteten im Bereich der Lebenshaltungskosten angefallen sind, sowie ergänzende Kosten im Zusammenhang mit den Geflüchteten, etwa für die Kinderbetreuung und Beschulung sowie Gesundheits- und Pflegekosten.
"Unsere Kommunen und die Menschen vor Ort leisten Herausragendes bei der Unterbringung, Versorgung und Integration der geflüchteten Menschen aus der Ukraine", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst.

Erste Schulungen und Klassenfahrtbegleitungen sollen noch in diesem Jahr organisiert werden.
Hierfür stellt die Landesregierung in 2019 rund 90.000 Euro zu Verfügung.
Die weiteren Handlungsschritte werden im Rahmen des "Runden Tisches" diskutiert und abgestimmt.
Minister Laumann: "Ziel ist es, Kindern trotz ihrer Erkrankung eine gleichberichtigte Teilhabe zu ermöglichen.
Ich freue mich, dass alle Akteure des Gesundheitswesens an einem Strang ziehen, um schon frühzeitig die Situation von an Diabetes erkrankten Kindern zu verbessern.

Die Aufarbeitung von Gewalthandlungen und Missbrauchstaten an Kindern im Rahmen sogenannter Verschickungskuren und die Anerkennung des erlittenen Leids ist in Nordrhein-Westfalen in eine neue Phase getreten.
In Düsseldorf hat sich nun der "Runde Tisch Verschickungskinder" konstituiert.
Im Rahmen der ersten Sitzung des Gremiums kamen Vertreterinnen und Vertreter aller relevanten Akteure der "Kinderverschickung" überein, das damals Geschehene gemeinsam umfassend aufzuarbeiten.
Konkret wurde dabei vereinbart, dass alle für die Aufarbeitung relevanten Aktenbestände gesichert werden sollen.
Mit dem Runden Tisch setzt die Landesregierung einen einstimmig gefassten Beschluss des Landtags Nordrhein-Westfalen um.

Ökologische Verantwortung und ökonomische Vernunft sollen eng mit sozialer Gerechtigkeit verknüpft werden.
Um dieses Ziel zu erreichen, ist breites Engagement der Bevölkerung nicht nur erwünscht, sondern auch notwendig.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin, Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider sowie Umweltminister Johannes Remmel haben daher im Rahmen der Konferenz "Gut Leben, Arbeiten und Wirtschaften in 2030" mit Vertreterinnen und Vertretern aller gesellschaftlichen Gruppen über das Strategiepapier der Landesregierung zur Entwicklung einer NRW-Nachhaltigkeitsstrategie in der Stadthalle Mülheim an der Ruhr diskutiert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
3. NRW-Nachhaltigkeitstagung "Gut Leben, Arbeiten und Wirtschaften in 2030" in Mülheim an Ruhr

Minister Walter-Borjans spricht im Bundestag zu den Panama-Papers
13. April 2016
Finanzminister Norbert Walter-Borjans äußert sich heute im Rahmen einer Aktuellen Stunde vor dem Bundestag zu den Panama-Papers.
Finanzen
Finanzminister Norbert Walter-Borjans äußert sich heute im Rahmen einer Aktuellen Stunde vor dem Bundestag zu den Panama-Papers.

"In Zeiten, in denen mancherorts Mauern hochgezogen werden, kann kulturelle Bildung einen entscheidenden Beitrag für ein gutes Miteinander leisten.
Genau deswegen brauchen Kinder und Jugendliche auch in Zukunft innovative und breite Zugänge zu Kunst und Kultur", erklärte Ministerin Kampmann.
Schulministerin Sylvia Löhrmann, die am morgigen Freitag im Rahmen des zweitägigen Kongresses an einem Künstlerdiskurs teilnehmen wird, sagte: "Viele Schulen in NRW haben kulturelle Bildung bereits erfolgreich in ihrem Schulleben und im Unterricht verankert.
Sie profitieren von festen Partnerschaften mit Kultureinrichtungen wie Museen, Theatern oder Musikschulen.
Alle Schülerinnen und Schüler sollen die Chance erhalten, eigene kreative Erfahrungen zu machen und ihre künstlerischen Fähigkeiten zu entdecken und zu vertiefen.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat heute im Dortmunder Ratssaal an der Eröffnungsveranstaltung der Model United Nations of Dortmund teilgenommen (MUNDO).
Sie ist zugleich Schirmherrin der MUNDO 2013.
Ministerin Löhrmann würdigte in ihrer Rede die Bereitschaft der Schülerinnen und Schüler, sich im Rahmen der Konferenz mit aktuellen politischen Fragestellungen in globaler Dimension auseinanderzusetzen.
"In den nächsten Tagen wird hier ein Ort der lebhaften Diskussion und der internationalen Begegnung sein.
MUNDO zeigt, dass Schule zur Teilnahme am demokratischen Leben und zu einem interkulturellen Perspektivenwechsel anregen kann", so die Ministerin.

Das Land erhält demnach über einen Zeitraum von fünf Jahren rund eine Milliarde Euro vom Bund.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt die heute im Rahmen der Kultusministerkonferenz (KMK) in Stuttgart vorgestellten Eckpunkte zum DigitalPakt Schule von Bund und Ländern.
Darin haben sich Bund und Länder gemeinsam auf den Aufbau moderner Schulen im digitalen Wandel verständigt.
Nordrhein-Westfalen hat federführend an der Entwicklung der Eckpunkte mitgearbeitet.

13 Gymnasien nehmen seit Beginn des Schuljahres 2011/12 am Schulversuch teil und erproben, ob ein neuer neunjähriger Bildungsgang zu mehr Lernerfolg führt und wie sich das Angebot parallel geführter acht- und neunjähriger Bildungsgänge auswirkt.
Der neue neunjährige Bildungsgang sieht 188 (statt wie früher 179) Wochenstunden vor.
Dies geht zurück auf Vereinbarungen aller Bundesländer im Rahmen der Kultus-ministerkonferenz (KMK).
Die überwältigende Mehrheit der Gymnasien hat sich für das Festhalten am G8 entschieden und setzt auf eine weitere Optimierung des verkürzten Bildungsgangs.
Dabei werden sie von der Landesregierung unterstützt.

Ziel sei eine noch bessere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen, aber auch im Rahmen ihrer unmittelbaren Lebensbezüge.
Die Landesregierung sei bereits bei der Aufstellung des letzten Kinder- und Jugendförderplans des Landes neue Wege gegangen.
"Im Rahmen von drei Regionalkonferenzen haben wir Jugendliche direkt bei der Erarbeitung des Kinder- und Jugendförderplans beteiligt", betonte die Ministerin.
Mit jährlich 600.000 Euro würden Beteiligungsprojekte von öffentlichen und freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe aus dem Kinder- und Jugendförderplan gefördert.
Damit unterstütze das Land zum Beispiel die Arbeit der landesweiten Kinder- und Jugendgremien.

"
"Um dies zu verwirklichen, sind wir als Landesregierung bereits bei der Aufstellung des letzten Kinder- und Jugendförderplans des Landes neue Wege gegangen.
Im Rahmen von drei Regionalkonferenzen haben wir Jugendliche direkt bei der Erarbeitung des Kinder- und Jugendförderplans beteiligt", erklärte Schäfer.
Mit jährlich 600.000 Euro würden Beteiligungsprojekte von öffentlichen und freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe aus dem Kinder- und Jugendförderplan gefördert.
Damit unterstütze das Land z. B. die Arbeit der landesweiten Kinder- und Jugendgremien und über das Modellprojekt "Kinderstube der Demokratie" bereits die Verbesserung der Kinderbeteiligung in Kindertagesstätten.

Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Dnipropetrowsk
Auf Einladung von Ministerpräsident Hendrik Wüst wird der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev am Dienstag, 28. Februar 2023, an der Sitzung des Landeskabinetts teilnehmen.
Im Anschluss an die Kabinettsitzung soll gemeinsam mit Volodymyr Orlov, stellvertretender Gouverneur der Oblast Dnipropetrowsk, die Gemeinsame Absichtserklärung für die Regionalpartnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Dnipropetrowsk im Rahmen einer Videokonferenz unterzeichnet werden.
Die Regionalpartnerschaft verfolgt langfristig das Ziel, die beiden Regionen miteinander zu vernetzen, etwa auf Ebenen der Kommunen, Verbände und Vereine.
Auch die Zusammenarbeit beider Länder in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Klima- und Umweltschutz sowie Gesundheits- und Verkehrspolitik soll intensiviert werden.

Sie schaffen eine echte Willkommenskultur für Investitionen und Innovationen.
"
Minister Garrelt Duin hat die Leitlinien im Mai dieses Jahres vorgestellt und sie im Rahmen von drei Regionalkonferenzen mit Vertretern aus Unternehmerschaft, Gewerkschaft und Wissenschaft weiterentwickelt.
Mit mehr als einer Million Beschäftigten trägt das produzierende Gewerbe 25 Prozent zur Wirtschaftsleistung in Nordrhein Westfalen bei und gibt starke Impulse für einen prosperierenden Dienstleistungssektor.
Dies wird bei den wachstumsstarken industrienahen Dienstleistungen deutlich.

Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei Schule und Bildung
Nordrhein-Westfalen und das Vereinigte Königreich wollen ihre enge Zusammenarbeit im Bereich Schüler- und Jugendaustausch verstetigen und verfestigen.
Darauf haben sich Europaminister Liminski, Staatssekretär Dr. Urban Mauer und die britische Botschafterin Jill Gallard im Rahmen der ersten Sitzung des politischen Lenkungsausschusses verständigt.
Der Lenkungsausschuss ist 2022 als ein Koordinierungsgremium für die Beziehungen zwischen den Partnern ins Leben gerufen worden.
Im Beisein eines Vertreters des britischen Bildungsministeriums haben beide Seiten Maßnahmen zur weiteren Stärkung des bilateralen Schüleraustauschs vereinbart.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Pro Person werden in Nordrhein-Westfalen jährlich mindestens 23 Kilogramm vermeidbare Lebensmittelabfälle weggeworfen.
Über diese und andere aktuelle Studienergebnisse hat Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser mit 30 Expertinnen und Experten aus Landwirtschaft, Produktion, Handel, Wissenschaft und Zivilgesellschaft im Rahmen des Runden Tisches "Neue Wertschätzung für Lebensmittel" diskutiert.
Gemeinsames Ziel aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist es, das Ausmaß an Lebensmittelverlusten zu reduzieren.
"23 Kilogramm vermeidbare Abfälle sind viel zu viel.

Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) hat eine Stellungnahme zum "Net Zero Industry Act", der Netto-Null-Industrie-Verordnung, verabschiedet
6. Juli 2023 PHB Speich, Mark Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Im Rahmen seiner 156. Plenarversammlung hat der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) am 6. Juli 2023 eine Stellungnahme zum Net-Zero-Industry-Act (Netto-Null-Industrie-Verordnung) verabschiedet.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Im Rahmen seiner 156. Plenarversammlung hat der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) am 6. Juli 2023 eine Stellungnahme zum Net-Zero-Industry-Act (Netto-Null-Industrie-Verordnung) verabschiedet.

Ziel sei eine noch bessere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungs-prozessen, aber auch im Rahmen ihrer unmittelbaren Lebensbezüge.
Die Landesregierung sei bereits bei der Aufstellung des letzten Kinder- und Jugendförderplans des Landes neue Wege gegangen.
"Im Rahmen von drei Regionalkonferenzen haben wir Jugendliche direkt bei der Erarbeitung des Kinder- und Jugendförderplans beteiligt", betonte die Ministerin.
Mit jährlich 600.000 Euro würden Beteiligungsprojekte von öffentlichen und freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe aus dem Kinder- und Jugendförderplan gefördert.
Damit unterstütze das Land zum Beispiel die Arbeit der landesweiten Kinder- und Jugendgremien.

Über 250 Entscheidungsträger und Experten aus der Energiebranche haben sich in Düsseldorf zur Auftaktveranstaltung des neuen Netzwerks getroffen.
Unter dem Titel "Neue Märkte und Geschäftsmodelle für die Energiewirtschaft" ging es darum, wirtschaftliche Zukunftschancen und Perspektiven für die Nutzung innovativer Energiesysteme in Nordrhein-Westfalen auszuloten.
Bei einer Podiumsdiskussion im Rahmen des Netzwerktreffens erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Nordrhein-Westfalen ist das energiewirtschaftliche Kraftzentrum Deutschlands.
Und das wollen wir auch bleiben.
Damit die Energiewende gelingt, brauchen wir geeignete Rahmenbedingungen und müssen das energiepolitische Zieldreieck einer sicheren, bezahlbaren und umweltfreundlichen Energieversorgung beachten.

Dabei steht die Branche angesichts der demografischen Veränderungen erst am Anfang einer Entwicklung, die sie auf lange Sicht intensiv beschäftigen muss.
Vor diesem Hintergrund haben sich auf Einladung von Medienminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski 33 Akteurinnen und Akteure der Medienbranche seit dem Frühjahr 2023 zusammengefunden, um gemeinsam Empfehlungen für zusätzliche Anstrengungen der Branche zu entwickeln und Möglichkeiten der Unterstützung durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalens zu erörtern.
Im Rahmen der Abschlusssitzung des Beirats, die am Montag, 27. November 2023, in der Staatskanzlei des Landes-Nordrhein-Westfalen stattgefunden hat, überreichten die Beiratsmitglieder Minister Nathanael Liminski ihre Empfehlungen zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in der Medienbranche.
Minister Liminski dankte den Beiratsmitgliedern für ihre Arbeit und betonte dabei, dass die eigentliche Arbeit jetzt erst losgehe: "Die Landesregierung geht die Herausforderung des Fachkräftemangels mit Nachdruck an.
Der Medien-Fachkräfte-Beirat ist Teil der Fachkräfteoffensive von Nordrhein-Westfalen.

Aus den in der Wettbewerbsstufe II eingereichten Projektskizzen wurden durch eine unabhängige Jury sechs Kommunen für eine direkte Umsetzung ausgewählt.
Zwei teilnehmende Kommunen erhielten eine Anerkennung mit der Möglichkeit sich nachträglich für die Projektumsetzung zu qualifizieren.
Im Rahmen der Jurysitzung wurde hier ein weiterer konzeptioneller Entwicklungsbedarf festgestellt.
Für den Landeswettbewerb stehen insgesamt 10 Millionen Euro zur Verfügung.
Übersicht der prämierten Projekte

Von Beginn an haben wir bei der neuen Krankenhausplanung alle Akteure in die Überlegungen mit einbezogen.
So machen wir auch weiter: Mit den Konferenzen zur Krankenhausplanung binden wir neben den Krankenhäusern und Kostenträgern auch die Politik vor Ort frühzeitig in den Prozess ein, schaffen zusätzliche Transparenz und ermöglichen Austausch", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Im Rahmen der zehn Konferenzen zur Krankenhausplanung erhalten die am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, einen Überblick über die Systematik des Verfahrens.
Ab Mitte Mai starten dann die schriftlichen Anhörungsverfahren, die allen Beteiligten auf Basis ausführlicher Informationen die Gelegenheit für ihre Stellungnahmen geben.
Das MAGS wertet ab dem Ende der Sommerfreien alle eingegangenen Stellungnahmen aus und trifft auf dieser Basis die Entscheidung, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.

Runder Tisch in Königswinter: Ministerin Paul diskutiert Wege für eine schnelle Arbeitsmarktintegration
15. August 2024 Kollegen am Konferenztisch lächelnd Foto: pexels.com / fauxels
Im Rahmen des Runden Tischs "Erfolgreiche Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen" hat Integrationsministerin Paul gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Jobcenters, von Unternehmen, der kommunalen Politik sowie Verwaltung des Rhein-Sieg-Kreises über Erfolgsbedingungen für einen zügigen und passgenauen Einstieg in den Arbeitsmarkt diskutiert.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Im Rahmen des Runden Tischs "Erfolgreiche Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen" hat Integrationsministerin Josefine Paul gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Jobcenters, von Unternehmen, der kommunalen Politik sowie Verwaltung des Rhein-Sieg-Kreises über Erfolgsbedingungen für einen zügigen und passgenauen Einstieg in den Arbeitsmarkt diskutiert.

Versäumnisse müssen klar benannt und Konsequenzen gezogen werden.
27. August 2024 Bild der Frontseite des Landtagsgebäude Foto: Landtag NRW / B. Schälte
Das Landeskabinett hat im Rahmen seiner Sitzung am Dienstag (27. August) über die aktuellen Ereignisse in Solingen beraten und eine Sondersitzung beantragt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst beabsichtigt im Rahmen einer Sondersitzung am Freitag, 30. August 2024, den Landtag zum Terroranschlag in Solingen zu unterrichten.

Die Ansprechpersonen fungieren nach innen als geschulte Kontaktperson für Mitarbeitende sowie Bewohnerinnen und Bewohner.
Nach außen sind sie die Netzwerkpersonen für Beratungsstellen sowie zu Sicherheitsbehörden.
Im Umfeld der Einrichtungen besteht eine enge Kooperation zwischen allen beteiligten Behörden vor Ort (Unterbringungseinrichtung, Kommune, Polizei), die sich z. B. im Rahmen von sogenannten Runden Tischen eng austauschen, um das Zusammenleben von Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Anwohnerinnen und Anwohnern konstruktiv und sicher zu gestalten.
Als sehr unterstützend für den Dialog und Kontakt zwischen allen Beteiligten wirkt sich außerdem das Umfeldmanagement in vielen Einrichtungen aus.
Neben der Erhöhung der Kapazitäten im Landessystem ist zudem bereits eine deutliche Erhöhung der FlüAG-Pauschalen um 15,81 Prozent für die Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten in den Kommunen angekündigt worden.

Bei der Erprobung in der Praxis hat insbesondere der flexible Einsatz des Materials die Fachkräfte überzeugt: Das Poster und die Arbeitskarten können im Team oder in der Zusammenarbeit mit den Eltern zur Einführung der Bildungsgrundsätze sowie zur Vertiefung einzelner Bildungsbereiche genutzt werden.
Im Bildungskoffer enthalten sind unter anderem Tipps zu den zehn Bildungsbereichen wie "Sprache & Kommunikation", aber auch wichtige Querschnittsthemen wie "Inklusion & Vielfalt", "Partizipation, Demokratie & Kinderrechte" werden als übergreifende Elemente einer verantwortungsvollen Bildung thematisiert.
Die Materialien können im Rahmen von Teamsitzungen, Fortbildungen und zur Selbstreflexion eingesetzt werden.
Daneben verdeutlichen sie auch gegenüber Eltern, dass bereits in der Kita ein wichtiger Grundstein für die Bildungsbiographie ihres Kindes gelegt wird.
In Nordrhein-Westfalen sind die Kernpunkte für die frühkindliche Bildung in den Bildungsgrundsätzen für Kinder von 0 bis 10 Jahren festgehalten.

Zum ersten Mal in der Geschichte des NRW-Theatertreffens steht auch die Sparte Tanz auf dem Programm.
Das NRW-Theatertreffen findet vom 26. bis 30. Juni in Bielefeld statt.
Neun Produktionen wurden von einer Jury für den Wettbewerb ausgewählt, zehn weitere sind im Rahmenprogramm zu sehen, so dass insgesamt 15 Theater und mehr als 150 Künstlerinnen und Künstler in Bielefeld zu Gast sein werden.
Das umfangreiche Rahmenprogramm bietet neben Inszenierungen auch Theaterworkshops für Jugendliche, Podiumsdiskussionen und zahlreiche Konzerte.
Das Land fördert das NRW-Theatertreffen mit rund 200.000 Euro.

Unter Barbara Freys künstlerischer Leitung wurde das Schauspielhaus Zürich mehrere Male zum renommierten Berliner Theatertreffen eingeladen.
Darüber hinaus wurden Inszenierungen im Rahmen des Festivals "Radikal jung!", während der Mülheimer Theatertage, auf dem Schweizer Theatertreffen und beim Prager Theaterfestival Deutscher Sprache gezeigt.
2016 erhielt sie im Rahmen des Dritten Schweizer Theatertreffens in Genf den renommierten Schweizer Theaterpreis.

Verlässliche Rahmenbedingungen für Rheinkorridor
Treffen der Verkehrsminister: Anliegerländer fordern verlässliche Rahmenbedingungen für Rheinkorridor
Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Rheinachse sind verlässlichere Rahmenbedingungen des Bundes zur Finanzierung und Planung der Verkehrsinfrastruktur erforderlich.

Drei-Länder-Treffen: Ministerin Staudte empfängt Piet Adema und Silke Gorißen auf der Agritechnica
Als erzeugerstarke Agrarländer pflegen alle drei einen guten Austausch über zentrale landwirtschaftliche Fragen, aktuell unter anderem: Wie ist der Stand bei der Umsetzung bei den Vorgaben zu Öko-Regelungen im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP)?
Diese und weitere Themen standen am 13. November im Mittelpunkt eines Drei-Länder-Treffens im Rahmen der Agritechnica in Hannover, der Weltleitmesse für Agrartechnik.

Das Treffen findet im Rahmen eines Pilotprojekts der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für Bildungszusammenarbeit statt.
Ziel des Projektes ist es, Schulpartnerschaften und Austausche im Bereich der beruflichen Bildung zu unterstützen, die den Auszubildenden auch den Erwerb von Zertifizierungen im Rahmen des Europasses Mobilität ermöglichen.

Treffen im Rahmen des Regionalen Weimarer Dreiecks
Seit 2001 ist Nordrhein-Westfalen mit beiden Regionen im Rahmen des Regionalen Weimarer Dreiecks partnerschaftlich und freundschaftlich verbunden.
Bei dem Arbeitstreffen mit der schlesischen Delegation stehen aktuelle bilaterale Projekte in den Bereichen regionale Entwicklung, Klima und Energie, Wirtschaft, Tourismus und Kultur im Mittelpunkt, die evaluiert und weiterentwickelt werden sollen.

An der Konferenz im Rahmen des Digitalministertreffens nehmen hochrangige Delegierte aus nationalen und internationalen Unternehmen, Verbänden, Gewerkschaften und NGOs teil.
Die Digitalminister der G20 und der eingeladenen Gastländer (Spanien, Norwegen, Niederlande und Singapur) beschäftigen sich bei ihrem Treffen mit drei zentralen Fragen: 1.

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Länderübergreifende Zusammenarbeit der Agrarressorts: Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und die Niederlande beim Dreiländertreffen in Hengelo
Im Rahmen dieser Zusammenarbeit haben sich die Landwirtschaftsmi-nisterinnen Silke Gorißen (Nordrhein-Westfalen) und Femke Wiersma (Niederlande) sowie Staatssekretär Dr. Michael Marahrens (Niedersachsen) zum diesjährigen sogenannten Dreiländertreffen auf Einladung der niederländischen Landwirtschaftsministerin in Hengelo zusammen-gefunden.

"Der Vorschlag der Europäischen Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen bietet erst einmal eine Gesprächsgrundlage.
Den Rahmen für das Sondertreffen bildeten der im Mai seitens der Kommission vorgestellte Vorschlag zum mittelfristigen Finanzrahmen sowie die im Juni vorgestellten Legislativvorschläge der GAP nach 2020.

Bei dem internationalen Wirtschaftstreffen tritt Nordrhein-Westfalen als Partnerland auf.
Ziel der zweitägigen Reise ist es, über die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen zu sprechen und die Wirtschaftskontakte in Westbengalen weiter auszubauen.
Neben dem Business Summit stehen Treffen mit der westbengalischen Ministerpräsidentin Mamata Banerjee und dem Finanzminister Dr. Amit Mitra auf dem Programm.

Bisher wurden im Programmrahmen landesweit unter anderem mehr als 1.200 "Ankommenstreffpunkte" geschaffen, die als Räume der Begegnung zwischen Geflüchteten und Einheimischen dienen.
Denn auch Neuzugewanderte, die aus der EU, im Rahmen der Familienzusammenführung oder aus anderen Gründen zu uns kommen, brauchen ehrenamtliche Unterstützung.

Über den weiteren Fortlauf der geplanten Sprengung der Rahmetalbrücke an der A45 und dem Errichten einer neuen Brücke haben am Donnerstag, 10. Februar 2022, Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing und die Autobahn GmbH des Bundes im Rahmen eines Spitzentreffens informiert.
Über den weiteren Fortlauf der geplanten Sprengung der Rahmetalbrücke an der A45 und dem Errichten einer neuen Brücke haben am Donnerstag, 10. Februar 2022, Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing und die Autobahn GmbH des Bundes im Rahmen eines Spitzentreffens informiert.

"Diese Erklärung macht deutlich, dass wir alle gemeinsam das bürgerschaftliche Engagement fördern, gute Rahmenbedingungen schaffen und Engagement ermöglichen wollen.
Dazu gehöre die Verbesserung der Rahmenbedingungen, die Stärkung der Anerkennungskultur, die Bereitstellung von Informationen und eben auch ein Angebot an Qualifizierung und Vernetzung.
Teilnehmer am Spitzentreffen

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Treffen der Medizinischen Dienste und der Selbsthilfe in Nordrhein-Westfalen
Einheitlich konnte festgestellt werden, dass es gute gesetzliche Rahmenbedingungen für den Übergang in die verschiedenen Versorgungsbereiche gibt.

Dieses erste Treffen ist ein wichtiger Schritt.
Ich freue mich, wenn wir solche Treffen fortsetzen.
Das Ehrenamt braucht gute Rahmenbedingen und deshalb muss es stetige Beratungen zwischen Bund und Ländern geben, um in herausfordernden Zeiten gute Lösungen zu erreichen.
Dr. Christiane Schenderlein, Staatsministerin für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt, wohnte der Fachkonferenz Ehrenamt bei und nutzte die Gelegenheit zu einem Auftaktgespräch mit den Ländervertretern in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen.

Im Rahmen des Wirtschaftsforums führt Dr. Horzetzky Gespräche unter anderem mit dem stellvertretenden russischen Wirtschaftsminister Andrej Beljakov, dem Minister für Wirtschaftsentwicklung der Rostower Region Alexandr Levtischeni, dem Präsidenten der Region Tartastan, Rustam Minnichanow und Gleb Biondarenko, Minister für Innovationen und Investitionen der Region Moskau.
Auch Treffen mit Unternehmensvertretern stehen auf dem Programm.
Das internationale Wirtschaftsforum von St. Petersburg gilt als eines der wichtigsten Treffen von Führungskräften aus Wirtschaft und Politik in Russland und steht unter der Schirmherrschaft und Teilnahme des Präsidenten der russischen Föderation.

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs sprachen Ministerpräsident Wüst und Botschafter Yanagi auch über das gemeinsame Handeln Deutschlands und Japans im Rahmen der G7.
Im Rahmen des aktuellen G7-Vorsitzes Deutschlands findet Anfang November das G7-Außenministertreffen in Münster statt.

Das Treffen unterstreicht die Bedeutung des transatlantischen Dialogs, den Ministerpräsident Wüst bereits im April 2024 im Rahmen seiner USA-Reise intensiv geführt hat.
Treffen mit Vertretern der US-Wirtschaft: Ministerpräsident Wüst hebt Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft hervor

Darüber hinaus bietet die Landeszentrale für politische Bildung den Schulen ein neues Planspiel im Rahmen der Europawoche an, die in diesem Jahr vom 3.-11.
'Quo Vadis Europa' gibt Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, ein Gipfeltreffen des Europäischen Rates zum Thema "Finanz- und Schuldenkrise" zu simulieren.

Die Preisträger werden im Rahmen des Jahrestreffens des Netzwerks Brennstoffzelle und Wasserstoff, Elektromobilität der EnergieAgentur.

Um sich auf europäischer Ebene für bessere Rahmenbedingungen für die Land- und Forstwirtschaft und für die ländlichen Räume einzusetzen, ist Ministerin Silke Gorißen ab Mittwoch, 3. Dezember, zu einem zweitägigen Besuch nach Brüssel gereist.
Um sich auf europäischer Ebene für bessere Rahmenbedingungen für die Land- und Forstwirtschaft und für die ländlichen Räume einzusetzen, ist Ministerin Silke Gorißen ab Mittwoch, 3. Dezember, zu einem zweitägigen Besuch nach Brüssel gereist.
Am Donnerstag, 4. Dezember, kommt Ministerin Gorißen im Kreis ihrer Kollegen von Bund und Ländern im Rahmen eines Sonder-Agrar-Ministertreffens mit EU-Agrar-Kommissar Christophe Hansen zusammen sowie im Vorfeld zu einem Gespräch mit der EU-Generaldirektorin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Elisabeth Werner.

Während einer Laufzeit von circa 16 Monaten treffen sich im Rahmen des Kunstmentorats NRW Mentorin bzw. Mentor und Mentee für diverse Aktivitäten, etwa eine gemeinsame Erkundung der regionalen Kunstlandschaft oder Ausstellungsbesuche.
Zusätzlich zu den individuellen Treffen stehen über das LaB K im Rahmen des Programms eine Reihe von kostenlosen Professionalisierungsangeboten zur Verfügung, etwa Steuer- oder Rechtsberatung.

Im Rahmen des Frankreich-Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahres 2021/2022 würdigt die Landesregierung die Vielfalt der Beziehungen und zeigt Potenziale des Austausches der drei Länder auf.
In diesem Rahmen finden jährlich etwa ein Jugendtreffen, ein Kulturprojekt und ein Expertenaustausch zu Fragen der Zukunft statt.

Der politische und fachliche Austausch ist intensiv, auf vielen Politikfeldern sind Arbeitsgruppen zwischen den Regierungen und Verwaltungen sowie im Rahmen der Benelux-Union eingerichtet worden.
Das Treffen ermöglichte erstmals, auch einen politischen Austausch über europäische Themen zu führen.
Die Vertreter der Benelux-Staaten begrüßten ausdrücklich die herausragende Rolle, die die nordrhein-westfälische Landesregierung den Beziehungen zum Beneluxraum im Rahmen ihrer Europapolitik beimisst.

Wir haben direkt beim ersten Treffen über Empowerment, Volontariate und meine Wünsche gesprochen.
Das einjährige Mentoring umfasst Wissensvermittlung, kollegiale Beratung und Networking sowie ein umfangreiches Rahmenprogramm mit Workshops und Redaktionsgesprächen.

Dies gilt unter der Voraussetzung, dass eine Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen sichergestellt ist.
3. Sport Personengruppen, die sich im Rahmen der Kontaktbeschränkungen treffen dürfen, wird auch der nicht-kontaktfreie Sport im Freien wieder gestattet.
In diesem Rahmen sind Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport im Freien unter Einhaltung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts wieder zulässig - auch die Nutzung von Umkleide- und Sanitäranlagen unter Auflagen.

Jobcenter arbeiten nach Ansicht des Arbeitsministers Guntram Schneider unter schwierigsten Rahmenbedingungen.
Der Bund sei hier dringend gefordert, die Rahmenbedingungen zu verbessern, erklärte Schneider in Düsseldorf bei einem Treffen mit den Geschäftsführungen der NRW-Jobcenter.

Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, und Albert Füracker, Bayerischer Staatsminister der Finanzen und für Heimat, fordern nach einem gemeinsamen Treffen weitere Entlastungen durch eine Unternehmensteuerreform.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, und Albert Füracker, Bayerischer Staatsminister der Finanzen und für Heimat, fordern nach einem gemeinsamen Treffen weitere Entlastungen durch eine Unternehmensteuerreform:
"Deutschland braucht attraktivere steuerliche Rahmenbedingungen für Unternehmen und Startups.

Antrittsbesuch bei Bildungsminister Blanquer / Besuch der Kathedrale Notre-Dame de Paris / Treffen mit Präsident Bertrand der nordrhein-westfälischen Partnerregion Hauts-de-France / Besuch der Gedenkstätte zum Ende des Ersten Weltkriegs in Compiègne
Der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Armin Laschet, ist zu seiner ersten Reise in seiner neuen Funktion nach Frankreich aufgebrochen.
Der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Armin Laschet, ist zu seiner ersten Reise in seiner neuen Funktion nach Frankreich aufgebrochen.

Die Übergabe des Förderbescheids erfolgte im Rahmen des Accelerator-Summit 2023 in Düsseldorf, kurz A-Summit, der bereits zum sechsten Mal stattfand.
Das Netzwerktreffen bringt Gründerinnen, Gründer und Gründungsinteressierte mit über 40 Frühphasenförderern in Nordrhein-Westfalen sowie Experten und Expertinnen der Startup-Förderung und -Finanzierung zusammen.

Beim vierten Kompetenztreffen Elektromobilität NRW in Essen kam Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft zusammen, um sich über aktuelle Forschungs- und Entwicklungsprojekte auszutauschen.
Deshalb stellen wir für den flächendeckenden Ausbau von Ladestationen 500.000 Euro zur Verfügung", sagte Minister Duin beim Kompetenztreffen.
Die Veranstaltung mit rund 300 Fachbesuchern wurde von dem Verbund ElektroMobilität NRW organisiert und zeigte über 100 Projekte aus den Bereichen Batterie, Fahrzeugtechnik, Infrastruktur und Netze, Rahmenbedingungen und Demonstration.

Am Montag (25. November 2019) trafen sich Vertreter von Ministerium für Verkehr, nordrhein-westfälischen Zweckverbänden, den Verkehrsverbünden und -unternehmen auf Einladung von Verkehrsminister Hendrik Wüst in Düsseldorf zum jährlichen Erfahrungsaustausch, zur Vorstellung von Ergebnissen und zur Weiterentwicklung ihrer gemeinsamen Initiative.
Auf Initiative des Verkehrsministeriums treiben die Beteiligten im Rahmen der ÖPNV-Digitalisierungsoffensive Nordrhein-Westfalen seit November 2017 mit verschiedenen Teilprojekten den digitalen Wandel im Öffentlichen Personennahverkehr voran.
Bei ihrem Strategietreffen vereinbarten die Partner fachliche und organisatorische Weiterentwicklungen der ÖPNV-Digitalisierungsoffensive Nordrhein-Westfalen.
"Das Angebot im Nahverkehr muss besser werden", sagte Minister Wüst anlässlich des Treffens.

Presse-Briefing zur aktuellen Lage bei der Kindertagesbetreuung im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie und zu den weiteren Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen
* Treffen im öffentlichen Raum sind nur noch mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestattet.

Schließlich sollen unsere Städte lebenswert bleiben", machte Jäger vor dem Treffen deutlich.
Im Rahmen der "Komm' Tour - NRW vor Ort begegnen" wird Kommunalminister Jäger künftig jedes Jahr einen Regierungsbezirk besuchen.

Beide Ministerpräsidenten hatten das Format eines regelmäßigen Austauschs ihrer Regierungen im September 2017 in Den Haag im Rahmen der ersten Auslandsreise von Ministerpräsident Laschet in die Niederlande verabredet und sind nun übereinkommen, die Regierungstreffen künftig regelmäßig fortzuführen.
Im Anschluss an das Regierungstreffen im Landeshaus werden Armin Laschet und Mark Rutte und weitere Regierungsmitglieder am Abend gemeinsam die "Nations League"-Begegnung der Fußballnationalmannschaften von Deutschland und den Niederlanden im Stadion in Gelsenkirchen verfolgen.

Bei der Fortführung des Gipfeltreffens geht es um eine erste Bilanz der Wasserstoff-Initiativen in Nordrhein-Westfalen und um den Austausch zu nötigen Verbesserungen der Rahmenbedingungen für den Ausbau einer zukunftsfähigen Wasserstoff-Wirtschaft.
Im Nachgang des Spitzengesprächs informieren Ministerpräsident Armin Laschet, Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sowie Arndt G. Kirchhoff, Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw), in einer Pressekonferenz.
Im Spitzengespräch Wasserstoff ging es um eine erste Bilanz der Wasserstoff-Initiativen in Nordrhein-Westfalen und um den Austausch zu nötigen Verbesserungen der Rahmenbedingungen für den Ausbau einer zukunftsfähigen Wasserstoffwirtschaft.
Ministerpräsident Armin Laschet kündigte an, sich für bessere Rahmenbedingungen einzusetzen, um den Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft zu beschleunigen.

Ziel dieses Gipfeltreffens zwischen den beiden Regierungen ist die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in allen Bereichen - im Gesundheitssektor, in wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Fragen.
Es ist ein wichtiges und richtiges Zeichen, dass der enge Austausch zwischen unseren Ländern im Rahmen der zweiten Regierungskonsultationen auch in Pandemiezeiten weitergeführt wird", so Ministerpräsident Armin Laschet.
Schwerpunkt des Austauschs zwischen Ministerpräsident Armin Laschet und Ministerpräsident Mark Rutte werden unter anderem das gemeinsame Vorgehen in der Corona-Krise und aktuelle Fragen im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit sowie die verschiedenen Aspekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sein.

Nach dem Treffen mit dem Ministerpräsidenten im Rathaus wird Roxana Maracineanu im Rahmen des CHIO weitere Termine in Aachen wahrnehmen.
1 / 6 Ministerpräsident Armin Laschet trifft die französische Sportministerin Roxana Maracineanu in Aachen
Ministerpräsident Armin Laschet trifft die französische Sportministerin Roxana Maracineanu in Aachen

Auch bei Treffen der Tuner- und Raser-Szene kommt es des Öfteren zu großen Menschenansammlungen.
"Dieses relativ neue Phänomen des regelwidrigen Gruppenverhaltens werden wir von nun an mithilfe des Handlungsrahmens gezielt bekämpfen.

Hierfür braucht es jedoch grundlegend veränderte politische Rahmenbedingungen, die jetzt auf den Weg gebracht werden müssen.
Dafür war das heutige NRW-Stahltreffen ein wichtiger Schritt.

7. September 2020 Treffen mit Emmanuel Macron Foto: Palais de l'Élysée
Der Ministerpräsident und Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit Armin Laschet trifft am heutigen Montag, 7. September, den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu einem bilateralen Austausch im Elysée-Palast in Paris.
Der Ministerpräsident und Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit Armin Laschet trifft am heutigen Montag, 7. September, den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu einem bilateralen Austausch im Elysée-Palast in Paris.

Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner ist zur vierten Sitzung der gemischten Regierungskommission Nordrhein-Westfalen-Ungarn nach Ungarn gereist.
Das zweitägige Treffen findet in diesem Jahr in Budapest statt, die vorangegangene Sitzung wurde 2015 in Düsseldorf ausgerichtet.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner ist zur vierten Sitzung der gemischten Regierungskommission Nordrhein-Westfalen-Ungarn nach Ungarn gereist.
Das zweitägige Treffen findet in diesem Jahr in Budapest statt, die vorangegangene Sitzung wurde 2015 in Düsseldorf ausgerichtet.
Die Regierungskommission gibt es seit dem Jahr 2008, als zwischen Nordrhein-Westfalen und Ungarn eine verstärkte Partnerschaft vereinbart wurde, in deren Rahmen gemeinsame Projekte identifiziert und umgesetzt werden.

Im Laufe der Jahre entwickelt sich der Second-Hand-Laden auch zu einem sozialen Treffpunkt.
Deren Aktivitäten sind vielfältig: Treffen zu Gesprächsrunden, Besuche bei kranken und nicht mehr mobilen Gemeindemitgliedern und die Mithilfe bei vielen Veranstaltungen für den guten Zweck.
Stets achtet sie darauf, dass die Kosten im Rahmen bleiben.

An dem Austausch im Rahmen eines Frühstücks nahmen 16 Menschen aus der Ukraine teil, darunter auch Anna Marchenko und ihre Söhne Daniel und Wladimir.
Beim Treffen in der Staatskanzlei lernte Ministerpräsident Wüst sein Patenkind erstmals persönlich kennen.

Mit der Veranstaltung auf Einladung von Ministerpräsident Hendrik Wüst soll den Familien ein abwechslungsreicher Tag mit Verpflegung und Programm im Rahmen eines kleinen Familienfestes bereitet werden.
Im letzten Jahr fand das Treffen im Grugapark Essen statt.
1 / 10 Ministerpräsident Wüst trifft Ehrenpatenkinder und ihre Familien

Das gute und konstruktive Gespräch mit Exekutiv-Vizepräsident Séjourné hat unseren gemeinsamen Geist spürbar gemacht: Mittelstand und Handwerk gute und verlässliche Rahmenbedingungen zu geben.
Nordrhein-Westfalen hat bereits im letzten Jahr beim Treffen mit der Kommissionpräsidentin gezeigt: Wir erledigen unsere Hausaufgaben und kommen mit Ergebnissen zurück.

Ich freue mich, meine vielen Ehrenpatenkinder und ihre Eltern im Grugapark zu treffen", so Ministerpräsident Hendrik Wüst. "
Mit der Veranstaltung auf Einladung von Ministerpräsident Hendrik Wüst soll den Familien ein abwechslungsreicher Tag mit Verpflegung und Programm im Rahmen eines kleinen Familienfestes bereitet werden.
Im letzten Jahr fand das Treffen in der ZOOM Erlebniswelt in Gelsenkirchen statt.

Die Unterzeichnung fand im Rahmen des bereits 14. deutsch-französisch-polnischen Jugendgipfels statt, mit dem die Partnerregionen seit 2001 den regelmäßigen Austausch junger Deutscher, Polen und Franzosen fördern.
Das Gipfeltreffen bietet jungen Menschen die Möglichkeit zur Begegnung und zum Kennenlernen und gibt Gelegenheit zur Auseinandersetzung mit aktuellen europäischen Fragestellungen.