1. +++ (SEM)
Hier konnte die Landesregierung die Krankenhäuser von 2018 bis 2020 mit knapp 200 Millionen Euro gezielt fördern.
Ferner stehen für die Jahre 2019-2022 Mittel aus dem Bundesstrukturfonds in Höhe von 840 Millionen Euro zur Verfügung, die das Land kofinanziert.
Auch wurden zusätzlich rund 100 Millionen Euro im Rahmen einer Soforthilfe zur Aufstockung von Langzeitbeatmungsgeräten bereitgestellt.
Laumann: "Das Geld soll im Krankenhausbereich in Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen fließen.
Wir wollen, dass die Patientinnen und Patienten die Investitionen spüren.
Datum: 2020-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-patientinnen-und-patienten-sollen-investitionen-spueren;
Themen: Pflegeschulen
# ?, Krankenhäuser
# ?, Sonderinvestitionsprogramm
# ?, Rahmen eines Sonderinvestitionsprogramms
# ?, Investitionen
# ?, Langzeitbeatmungsgeräte
# ?, Pauschalfördermittel
# ?, Rahmen einer Soforthilfe
# ?, Soforthilfe für Aufstockung
# ?, bauliche Umgestaltungen
# ?
2. +++ (SEM)
Grundlage dieses Förderprogramms ist die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung baulicher Maßnahmen von Tierheimen.
Zusätzlich zu diesen Bauförderungsmöglichkeiten plant das Ministerium ab dem Jahr 2023 eine spezifische projektbezogene Fördermöglichkeit für Tierheime.
Im April 2020 stellte das Land zudem im Rahmen der Corona-Soforthilfen 400.000 Euro als finanzielle Unterstützung für Futterkosten zur Verfügung.
Im Zuge der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine wurde für die Unterbringung und Versorgung von mitgebrachten Heimtieren kurzfristig und unbürokratisch eine Soforthilfe von 100.000 Euro für die Arbeit der Tierheime zur Verfügung gestellt.
Datum: 2022-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hund-katze-maus-ministerin-silke-gorissen-besucht-das-clara-vahrenholz-tierheim;
Themen: Tierheime
# ?, Claravahrenholztierheim
# ?, bauliche Maßnahmen
# ?, Fundtiere
# ?, neues Zuhause
# ?, Hundetrainerin
# ?, Tiere der Art
# ?, ganzes Orchester
# ?, neue Situationen
# ?, unzählige Kleintiere
# ?
3. +++ (SEM)
Zusätzlich zu diesen Bauförderungsmöglichkeiten ist ab dem Jahr 2023 eine spezifische projektbezogene Fördermöglichkeit für Tierheime geplant.
Eine entsprechende Richtlinie wird aktuell im Büro der Landestierschutzbeauftragten erarbeitet.
Im April 2020 stellte das Land im Rahmen der Corona-Soforthilfen 400.000 Euro als finanzielle Unterstützung für Futterkosten zur Verfügung.
Im Zuge der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine wurde für die Unterbringung und Versorgung von mitgebrachten Heimtieren kurzfristig und unbürokratisch eine Soforthilfe von 100.000 Euro für die Arbeit der Tierheime zur Verfügung gestellt.
Datum: 2022-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-silke-gorissen-besucht-das-tierschutzzentrum-duisburg;
Themen: Tierheime
# ?, Tiere
# ?, Landestierschutzbeauftragte
# ?, Tierschutzzentrum
# ?, bauliche Maßnahmen
# ?, Fundtiere
# ?, neues Zuhause
# ?, Förderprogramm
# ?, wichtige Aufgabe
# ?, Hundebereich
# ?
4. +++ (SEM)
Zusätzlich zu diesen Bauförderungsmöglichkeiten ist ab dem Jahr 2023 eine spezifische projektbezogene Fördermöglichkeit für Tierheime geplant.
Eine entsprechende Richtlinie wird aktuell im Büro der Landestierschutzbeauftragten erarbeitet.
Im April 2020 stellte das Land im Rahmen der Corona-Soforthilfen 400.000 Euro als finanzielle Unterstützung für Futterkosten zur Verfügung.
Im Zuge der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine wurde für die Unterbringung und Versorgung von mitgebrachten Heimtieren kurzfristig und unbürokratisch eine Soforthilfe von 100.000 Euro für die Arbeit der Tierheime zur Verfügung gestellt.
Tierschutzpreis Nordrhein-Westfalen 2023
Datum: 2023-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/welttierschutztag-2023;
Themen: Tierheime
# ?, Tiere
# ?, internationaler Tierschutzkongress
# ?, Staatsziel
# ?, Tierschutzpreis
# ?, bauliche Maßnahmen
# ?, Tierhaltung
# ?, herausfordernde Zeiten
# ?, 23-Punkte-Forderungskatalog
# ?, Nutztier
# ?
5. ++ (IR)
Soforthilfe-Empfängerinnen und -Empfänger müssen ihre Rückzahlung nunmehr bis zum 30. November 2023 an das Land überweisen.
Hintergrund NRW-Soforthilfe:
Die NRW-Soforthilfe 2020 ist mit mehr als 430.000 bewilligten Anträgen und ausgezahlten Zuschüssen in Höhe von rund 4,5 Milliarden Euro das größte Hilfsprogramm der Landesgeschichte.
Um den Unternehmerinnen und Unternehmern so schnell und unkompliziert wie möglich zu helfen, hat das Land im Rahmen der NRW-Soforthilfe zunächst bei jedem bewilligten Antrag die maximale Fördersumme als pauschalen Abschlag ausgezahlt.
Die tatsächlichen Förderhöhen der Soforthilfe-Empfängerinnen und -Empfänger wurden bis zum 31. Oktober 2021 in einem digitalen Rückmeldeverfahren bestimmt.
Datum: 2023-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-begruesst-schnelle-entscheidung-des-oberverwaltungsgerichts-muenster-zur-nrw;
Themen: Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Berufung
# ?, Urteile
# ?, Gegenstand des Verfahrens
# ?, Rechtsfragen der NRW-Soforthilfe
# ?, Rechtsklarheit für Verfahren
# ?, Revision des Bundesverwaltungsgerichts
# ?, Rückforderung
# ?, andere Soforthilfe-Empfängerinnen
# ?, schnelle Gerichtsentscheidung
# ?
6. ++ (IR)
Die NRW-Soforthilfe ist mit mehr als 430.000 bewilligten Anträgen und ausgezahlten Zuschüssen in Höhe von rund 4,5 Milliarden Euro das größte Hilfsprogramm der Landesgeschichte.
Um den Unternehmerinnen und Unternehmern so schnell und unkompliziert wie möglich zu helfen, wurde im Rahmen der NRW-Soforthilfe 2020 zunächst bei jedem bewilligten Antrag die maximale Fördersumme als pauschaler Abschlag ausgezahlt.
Die tatsächlichen Förderhöhen der Soforthilfe-Empfängerinnen und -Empfänger wurden bis zum 31. Oktober 2021 in einem digitalen Rückmeldeverfahren bestimmt.
Datum: 2023-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-verlaengerung-der-rueckzahlungsfrist-der-nrw-soforthilfe-2020-bis-zum-30;
Themen: Rückzahlungsfrist
# ?, Rückzahlung der Soforthilfe
# ?, Antragstellende
# ?, Unternehmerinnen
# ?, Soforthilfe-Empfängerinnen
# ?, Kabinettbeschluss
# ?, Soloselbstständige
# ?, Klage
# ?, Bewilligungsvoraussetzungen
# ?, Fälle einer Überkompensation
# ?
7. ++ (IR)
Die Corona-Soforthilfe der Bundesregierung für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro steht ausdrücklich auch freiberuflich tätigen Künstlern und Kulturschaffenden offen.
Die Bundesregierung bietet Betroffenen hier finanzielle Soforthilfe in Form von Zuschüssen zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen an.
Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten können im Rahmen dieses Programms eine Einmalzahlung bis 9.000 Euro für drei Monate erhalten.
Derzeit wird die Frage diskutiert, ob freischaffende Künstlerinnen und Künstler im Rahmen der Bundeshilfe neben Betriebskosten auch Corona-bedingte Einnahmeausfälle geltend machen können.
"Unser Ziel ist, dass das Soforthilfeprogramm des Bundes in geeignetem Umfang auch auf Künstlerinnen und Künstler anwendbar ist.
Datum: 2020-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-mittel-der-corona-soforthilfe-hoehe-von-fuenf-millionen-euro-vollstaendig;
Themen: freischaffende Künstlerinnen
# ?, Mittel der Coronasoforthilfe
# ?, nordrhein-westfälische Kulturszene
# ?, unbürokratische Unterstützung
# ?, großer Anklang
# ?, schnelle Unterstützung
# ?, Bundesprogramme
# ?, Landesprogramme
# ?, Unterstützungsmöglichkeiten
# ?, Grundsicherung
# ?
8. ++ (IR)
Damit die NRW-Soforthilfe auch bei den richtigen ankommt, greifen wir von nun an auf die konkrete Unterstützung der Finanzverwaltung zurück.
Unsere Spezialisten im LKA werden das aber im Rahmen ihres professionellen Monitorings ebenfalls im Blick behalten.
Um sicherzustellen, dass die NRW-Soforthilfe nun zügig ankommt, erfolgt routinemäßig ein Abgleich der Daten mit der Finanzverwaltung.
Datum: 2020-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antraege-fuer-corona-soforthilfe-koennen-ab-17-april-wieder-gestellt-werden;
Themen: Coronasoforthilfe
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, Auszahlung
# ?, Unterstützung für Finanzverwaltung
# ?, durchgängiges digitale Antragsverfahren
# ?, korrekte Antragsseite
# ?, zusätzliche Sicherheitsprüfungen
# ?, Ende der Woche
# ?, Anträge
# ?, Daten
# ?
9. ++ (IR)
Die getroffene Regelung zur NRW-Soforthilfe gilt auch für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die bis Ende April einen Antrag gestellt haben.
Mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 27 Millionen Euro wird zudem die Unterstützung für freischaffende Künstler ausgeweitet: Das Mitte März aufgelegte Soforthilfeprogramm des Ministeriums für Kultur- und Wissenschaft wird auf 32 Millionen Euro aufgestockt.
Deshalb stocken wir unser Programm auf rund 32 Millionen Euro auf und bieten gleichzeitig als Land im Rahmen der NRW-Soforthilfe jenen Antragsstellern einen Vertrauensschutz, die bis Ende April die NRW-Soforthilfe für ihren Lebensunterhalt beantragt haben.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Bundesländer haben sich beim Bund nachdrücklich dafür eingesetzt, dass die von der Krise hart getroffenen Solo-Selbstständigen Teile der Soforthilfe auch zur Sicherung ihres Lebensunterhalts einsetzen können.
Datum: 2020-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-weitet-investitionen-die-nrw-soforthilfe-und-das-mkw;
Themen: Grundsicherung
# ?, Monate
# ?, Investitionen
# ?, Finanzaufwendungen
# ?, laufende Sachaufwendungen
# ?, schnelle faire Vertrauensschutzlösung
# ?, Wille der Bundesregierung
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Soloselbstständige
# ?, Kleinunternehmen
# ?
10. ++ (IR)
Die NRW-Soforthilfe ist mit mehr als 430.000 bewilligten Anträgen und ausgezahlten Zuschüssen in Höhe von rund 4,5 Milliarden Euro das größte Hilfsprogramm der Landesgeschichte.
Um den Unternehmerinnen und Unternehmern so schnell und unkompliziert wie möglich zu helfen, wurde im Rahmen der NRW-Soforthilfe zunächst bei jedem bewilligten Antrag die maximale Fördersumme als pauschaler Abschlag ausgezahlt.
Die tatsächlichen Förderhöhen der Soforthilfe-Empfängerinnen und -Empfänger wurden bis zum 31.10.2021 in einem rein digitalen Rückmeldeverfahren bestimmt.
Die hohe Rückmeldequote von derzeit über 85 Prozent zeigt den verantwortungsvollen Umgang der nordrhein-westfälischen Unternehmerinnen und Unternehmern mit den Corona-Wirtschaftshilfen.
Datum: 2022-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verlaengert-die-rueckzahlungsfrist-bei-der-nrw-soforthilfe-bis-zum-30-juni;
Themen: aktuelle Coronawelle
# ?, finanzieller Spielraum
# ?, Freiberufler
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Kleinunternehmen
# ?, Liquiditätshilfe
# ?, Soforthilfe-Empfängerinnen
# ?, Unternehmen
# ?, Abrechnungsfristen
# ?, Situation von Kleinbetrieben
# ?
11. ++ (IR)
Zu den 9,4 Milliarden Euro aus Zuschüssen aus dem NRW-Rettungsschirm und Bundesmitteln addieren sich Bürgschaften mit einem Kreditvolumen von über einer Milliarde Euro sowie Fremd- und Eigenkapitalhilfen der NRW.BANK von rund 400 Millionen Euro sowie 12 Milliarden Euro durch die bundeseigene KfW in Nordrhein-Westfalen.
Damit auch weiterhin möglichst viele Existenzen gesichert werden können, hat die Landesregierung nun eine verbesserte Umsetzung des Rückmelde- und Rückzahlungsverfahrens bei der NRW-Soforthilfe beschlossen, um den Soforthilfe-Empfängerinnen und -Empfängern bestmöglich entgegen zu kommen.
Zugleich startet die Härtefallhilfe.
Bilanz der Corona-Hilfen
NRW-Soforthilfe: Allein im Rahmen dieses Programms wurden auf von Ende März bis Ende Mai 2020 gestellte Anträge rund 4,5 Milliarden Euro an etwa 430.000 Antragstellerinnen und Antragsteller ausgezahlt.
Überbrückungshilfen: Im Rahmen der an die Soforthilfe anschließenden Überbrückungshilfe I haben Bund und Land rund 34.200 Antragstellerinnen und Antragstellern weitere 364 Millionen Euro gewährt und aus der Überbrückungshilfe II nochmals 702 Millionen Euro auf 57.700 genehmigte Anträgen hin ausgezahlt.
Datum: 2021-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-der-landesgeschichte;
Themen: Überbrückungshilfe
# ?, Novemberhilfe
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, Härtefallhilfe
# ?, steuerliche Maßnahmen
# ?, Bürgschaften
# ?, steuerliche Entlastungen
# ?, Fremdhilfen
# ?, gemeinsames Antragsportal
# ?, mögliche Rückzahlungen
# ?
12. ++ (IR)
Die Soforthilfe kann mittels eines einfachen Formulars bei den zuständigen Bezirksregierungen beantragt werden und muss später nicht zurückgezahlt werden.
Zusätzliche Ausnahmeregelungen sollen Veranstalter und Einrichtungen finanziell wie zeitlich entlasten: So können etwa Ausfallkosten, die durch Absagen entstehen, als zuwendungsfähige Ausgaben im Rahmen der Förderungen anerkannt werden sowie die üblicherweise bei der Verwendung von Fördermitteln geltende Zwei-Monats-Frist gelockert werden.
Weitere Informationen sowie das Antragsformular zur Soforthilfe für freischaffende Künstlerinnen und Künstler finden Sie hier.
Datum: 2020-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-solo-selbststaendige-nrw-rettungsschirm-auch-offen-fuer-weiterbildung;
Themen: Soloselbstständige
# ?, gemeinwohlorientierte Weiterbildung
# ?, Einrichtungen
# ?, vergangene Woche
# ?, freischaffende Künstlerinnen
# ?, zuwendungsfähige Ausgaben
# ?, Weiterbildungseinrichtungen
# ?, Höhe
# ?, Wissenschaft
# ?, Freiberufliche
# ?
13. ++ (IR)
Der Rahmen für Landesbürgschaften wird von 900 Millionen Euro auf 5 Milliarden Euro erhöht.
Der Gewährleistungs- und Rückbürgschaftsrahmens für die Bürgschaftsbank NRW wird von 100 Millionen Euro auf 1 Milliarde Euro erhöht.
* Die Verbürgungsquote wird von 80 Prozent auf 90 Prozent erhöht, sobald die notwendigen europäischen Rahmenbedingungen in Kraft treten.
* Ergänzend zu dem angekündigten Bundeszuschussprogramm, das vor allem als Soforthilfe für Kleinunternehmen dringend benötigt wird, wird die Landesregierung passgenau Landesmittel mit zuschussähnlichem Charakter dort bereitstellen, wo dies aufgrund von Besonderheiten in Nordrhein-Westfalen erforderlich ist.
Datum: 2020-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsgipfel-landesregierung-sagt-nrw-rettungsschirm-zu-sondervermoegen-von-25;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Sondervermögen
# ?, Maßnahmen der Wirtschaft
# ?, Coronaepidemie
# ?, Wirtschaftsgipfel
# ?, Zeiten der Coronapandemie
# ?, Finanzminister
# ?, Landesregierung
# ?, Arbeitsminister
# ?, Krise
# ?
14. ++ (IR)
Rund 150.000 Euro der Soforthilfe gehen nach Ghana.
In Agbogbloshie, einer der größten Elektro-Müllhalden der Welt, und der angrenzenden informellen Siedlung nahe der ghanaischen Hauptstadt Accra engagiert sich Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit bereits für bessere Arbeits- und Gesundheitsverhältnisse.
Mit der Corona-Soforthilfe entstehen dort mobile Waschmöglichkeiten, eine temporäre Wasserversorgung sowie zusätzlich fest installierte Toiletten und Waschanlagen.
Datum: 2020-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstuetzt-mit-humanitaerer-corona-soforthilfe-ghana;
Themen: Hygieneartikel
# ?, afrikanisches Partnerland
# ?, humanitäre Coronasoforthilfe
# ?, humanitäre Soforthilfe
# ?, Fluchtursachenbekämpfung
# ?, Gesichtsmasken
# ?, Gesundheitsverhältnisse
# ?, Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit
# ?, Waschanlagen
# ?, informelle Siedlung
# ?
15. ++ (IR)
* Hilfen für die Wirtschaft durch Erleichterung von Kreditaufnahmen (NRW-Rettungsschirmgesetz): Der Bürgschaftsrahmen zur Wirtschaftsförderung wird um 4,1 Milliarden Euro auf 5 Milliarden Euro ausgeweitet.
Der Rahmen für Gewährleistungen und Rückbürgschaften wird um 900 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro erhöht.
* Hilfen für Klein- sowie Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige (NRW-Rettungsschirmgesetz): Die Gewährung von Soforthilfen in Ergänzung zu Bundesprogrammen für die betroffenen Gruppen aus Haushaltsmitteln wird ermöglicht.
Daneben wird Nordrhein-Westfalen die Corona-Soforthilfen des Bundes für Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige schnellstmöglich weiterreichen.
Datum: 2020-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-nrw-rettungsschirm-und-nachtragshaushalt-zur-abfederung-der;
Themen: Stimmen der Fraktion
# ?, Sondervermögen
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Gesetzespaket
# ?, Errichtung
# ?, Kleinstunternehmen
# ?, Soloselbstständige
# ?, aktuelle Situation
# ?, Ausgaben
# ?
16. ++ (IR)
Der Rahmen für Gewährleistungen und Rückbürgschaften wird um 900 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro erhöht.
* Hilfen für Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige (NRW-Rettungsschirmgesetz): Die Gewährung von Soforthilfen in Ergänzung zu Bundesprogrammen für die betroffenen Gruppen aus Haushaltsmitteln wird ermöglicht.
Die im Rahmen der Einzelmaßnahmen betroffenen Ressorts verausgaben die Mittel über ihre Einzelpläne.
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-nrw-rettungsschirm-auf-den-weg;
Themen: Gesetzespaket
# ?, Coronakrise
# ?, angekündigter NRW-Rettungsschirm
# ?, außerordentliche Kabinettsitzung
# ?, Folgen der Bewältigung
# ?, Sondersitzung
# ?, Kabinett
# ?, rechtliche Grundlagen
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ?
17. ++ (IR)
Die Soforthilfe kann mittels eines einfachen Formulars bei den zuständigen Bezirksregierungen beantragt werden und muss später nicht zurückgezahlt werden.
Die Soforthilfe verschafft ihnen schnell und unbürokratisch einen finanziellen Puffer, um die Zeit bis zum Anlaufen der großen Rettungsschirme in Land und Bund bestmöglich zu überbrücken", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Zusätzliche Ausnahmeregelungen sollen Veranstalter und Einrichtungen finanziell wie zeitlich entlasten: So können etwa Ausfallkosten, die durch Absagen entstehen, als zuwendungsfähige Ausgaben im Rahmen der Förderungen anerkannt werden sowie die üblicherweise bei der Verwendung von Fördermittel geltenden Zwei-Monats-Fristen gelockert werden.
Datum: 2020-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-soforthilfe-fuer-kultur-und-weiterbildungseinrichtungen;
Themen: Kulturbildungseinrichtungen
# ?, Weiterbildungseinrichtungen
# ?, konkrete Soforthilfe
# ?, existenzbedrohende Finanzprobleme
# ?, sämtliche Veranstaltungen
# ?, Bereich der Weiterbildung
# ?, flächendeckende Schließung
# ?, Liquiditätsengpässe
# ?, Ende von Osterferien
# ?, Freiberufler
# ?
18. ++ (IR)
Sie erhalten ihre Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen des kommunalen Steuerverbunds auch im Jahr 2022 auf der Basis der Finanzplanung 2019 bis 2023 und damit auf Vorkrisenniveau.
Flutkatastrophe Die Bewältigung der Flutkatastrophe im Juli 2021, die Finanzierung der Soforthilfe und der Wiederaufbauhilfe sind ein gesamtdeutscher Kraftakt, der nur gemeinsam und solidarisch gemeistert werde kann und die Betroffenen noch die nächsten Jahre beschäftigen wird.
Nachdem mit den Soforthilfen bereits schnell und unbürokratisch ein erstes starkes Zeichen gesetzt wurde, werden die weiteren Maßnahmen solidarisch von Bund und Ländern über die "Aufbauhilfe 2021" finanziert.
Datum: 2021-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, gesonderte Sitzung
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte Finanzplanung
# ?, neue Finanzarchitektur
# ?, Flutkatastrophe
# ?
19. ++ (IR)
Die Bewältigung der Flutkatastrophe im Juli 2021, die Finanzierung der Soforthilfe und der Wiederaufbauhilfe sind ein gesamtdeutscher Kraftakt, der nur gemeinsam und solidarisch gemeistert werden kann und die Betroffenen noch die nächsten Jahre beschäftigen wird.
Nachdem mit den Soforthilfen bereits schnell und unbürokratisch ein erstes starkes Zeichen gesetzt wurde, werden die weiteren Maßnahmen solidarisch von Bund und Ländern über die "Aufbauhilfe 2021" finanziert.
Die hierfür zur Umsetzung in Nordrhein-Westfalen notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen wurden über ein Nachtragshaushaltsgesetz 2021 und die Errichtung eines Sondervermögens "Wiederaufbauhilfe Nordrhein-Westfalen 2021" abgebildet.
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ?
20. ++ (IR)
* Nach den umfangreichen Soforthilfen in Höhe von 300 Millionen Euro, die noch im Juli 2021 ausgezahlt wurden, haben die Länder und der Bund innerhalb von acht Wochen nach dem Schadensereignis für den Wiederaufbau in Nordrhein-Westfalen Finanzmittel in Höhe von bis zu 12,3 Milliarden Euro bereitgestellt.
* Zum Ausgleich personeller Engpässe im Rahmen des Wiederaufbaus bestehen für die Kommunen bereits seit Beginn der Wiederaufbauhilfen folgende Unterstützungsleistungen: Nach der Förderrichtlinie Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen können Kommunen Förderungen für externe Leistungen zum Beispiel in Form von Projektsteuerung, Gutachten und Maßnahmenplanung beantragen.
Des Weiteren ist es möglich, bei der Beschaffung von Projektsteuerungsleistungen auf die Rahmenvertragsinitiative der Landestochter "NRW.
Datum: 2023-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-27;
Themen: Starkregenkatastrophe
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Billigkeitsleistungen
# ?, Höhe
# ?, Finanzmittel
# ?, Ausgleich von Engpässen
# ?, Finanzbelastungen
# ?, Steuerungsaufgaben
# ?, Zug der Naturkatastrophe
# ?
21. ++ (IR)
Derzeit arbeitet das Umweltministerium an einer "Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement", die Entscheidungsträgern vor Ort eine landesweit einheitliche Hilfestellung geben soll.
Bei durch Naturkatastrophen hervorgerufenen Notständen kann das Land Betroffenen im Rahmen der bestehenden Soforthilferichtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen für solche Fälle schnell und unbürokratisch Finanzmittel zur Verfügung stellen.
Diese Hilfe dient als erste Hilfe zur Unterstützung bei akuten Notlagen.
Im Rahmen der Umweltministerkonferenz Anfang Juni in Bremen hatten die Bundesländer die Bundesregierung aufgefordert, die Fördermöglichkeiten auf nationaler und europäischer Ebene auszubauen und zu vereinfachen.
Datum: 2018-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-regionalforen-zur-klimafolgenanpassung;
Themen: Klimafolgenanpassung
# ?, Regionalforen
# ?, Klimawandel
# ?, landesweite Reihe
# ?, spezifische Klimafolgen
# ?, Baumbestand
# ?, große Schäden
# ?, Orkan
# ?, Regionalplanung
# ?, Umweltministerium
# ?
22. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Corona-Soforthilfe für die Digitalisierung in Lehre und Studium
Landesregierung stellt Hochschulen 20 Millionen Euro Corona-Soforthilfe für schnellere Digitalisierung zur Verfügung
Zusätzliche Mittel für Technik-Infrastruktur sowie Hard- und Software - Rechtsverordnung des Ministeriums schafft Rahmen für digitale Lehre an den Hochschulen
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-hochschulen-20-millionen-euro-corona-soforthilfe-fuer;
Themen: Rechtsverordnung
# ?, Epidemie
# ?, regulärer Präsenzbetrieb
# ?, Onlinesemester
# ?, Freiversuche
# ?, Onlineprüfungen
# ?, Landesrecht
# ?, Covid-19pandemie
# ?, Kunsthochschulen
# ?, Musikhochschulen
# ?
23. ++ (IR)
Die Landesregierung unterstützt bedürftige Menschen mit einem Sofortprogramm, in dessen Rahmen sie über 8,7 Millionen medizinische Masken zur Verfügung stellt.
Die Landesregierung unterstützt bedürftige Menschen mit einem Sofortprogramm, in dessen Rahmen sie über 8,7 Millionen medizinische Masken zur Verfügung stellt.
Land, Städten, Kreisen und Gemeinden geht es um eine zügige und unbürokratische Soforthilfe.
Datum: 2021-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-rund-87-millionen-masken-fuer-beduerftige-zur-verfuegung;
Themen: Beginn von Verzögerungen
# ?, Sofortprogramm von Menschen
# ?, soziale Anlaufstellen
# ?, medizinische Masken
# ?, Bedürftige
# ?, Verfügung
# ?, zügige unbürokratische Soforthilfe
# ?, Ort
# ?, Verständnis
# ?, große Bürokratie
# ?
24. ++ (IR)
Stimmt die Ministerpräsidentenkonferenz dem Konzept zu, können Bund und Länder im Rahmen des Beschlusses Details zum Verfahren festlegen.
Betroffene KMU können zusätzlich zur Dezember-Soforthilfe einen Zuschuss in Höhe einer Abschlagszahlung beantragen.
Datum: 2022-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerinnen-und-minister-der-laender-einigen-sich-auf;
Themen: Wirtschaftsministerinnen
# ?, besondere Härtefälle
# ?, energieintensive Betriebe
# ?, Länder
# ?, kleine Unternehmen
# ?, Wirtschaftsministerkonferenz
# ?, Energiesparen
# ?, steigende Energiepreise
# ?, zusätzliche Unterstützung
# ?, Existenz
# ?
25. ++ (IR)
Start mit erster Soforthilfe: Landesregierung unterstützt zukünftige Partnerregion mit der Lieferung von 370 Stromgeneratoren
Europaminister Nathanael Liminski hat die geplante Partnerschaft mit der ukrainischen Region Dnipropetrowsk im Rahmen seines Besuchs bei der Hilfsorganisation Blau-Gelbes Kreuz e. V. in Köln bekannt gegeben.
Europaminister Nathanael Liminski hat am heutigen Montag, 12. Dezember, die geplante Partnerschaft mit der ukrainischen Region Dnipropetrowsk im Rahmen seines Besuchs bei der Hilfsorganisation Blau-Gelbes Kreuz e. V. in Köln bekannt gegeben.
Datum: 2022-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-partnerschaft-zwischen-nordrhein-westfalen-und-der-ukrainischen-region;
Themen: Regionalpartnerschaft
# ?, geplante Partnerschaft
# ?, Spendenlager
# ?, Stromgeneratoren
# ?, neue Partnerschaft
# ?, Hilfsorganisation
# ?, Seite
# ?, Kreuz
# ?, Morgen
# ?, Besuch des Spendenlagers
# ?
26. ++ (IR)
Während die Zahl der Hilfeleistungen sowie die Betriebskosten steigen, gehen die Spendeneinnahmen zurück.
Zudem werden im Rahmen der kurzfristigen Stabilisierung einfache Hilfsmittel der Soforthilfen finanziert, wie etwa Decken, Kissen, Schlafsäcke, Kleidung, Verbandsmaterial und Medikamente.
Datum: 2025-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-die-bahnhofsmissionen-nordrhein-westfalen-mit-125;
Themen: Bahnhofsmissionen in Nordrhein-Westfalen
# ?, wichtige Ausstattungsgegenstände
# ?, wichtige finanzielle Entlastung
# ?, Umbauarbeiten
# ?, schwierige Lebenssituationen
# ?, Renovierungsarbeiten
# ?, einzelne Standorte
# ?, Reisende
# ?, Fundraisingstrukturen
# ?, Mitarbeitende der Bahnhofsmission
# ?
27. ++ (IR)
Als Ergänzung zu dem NRW-Soforthilfeprogramm zur Regulierung von Schäden durch die jüngsten Starkregenereignisse bietet die Bürgschaftsbank NRW auf Initiative des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz ab sofort ein Bürgschaftssonderprogramm "Hochwasser/Starkregen" für landwirtschaftliche Betriebe an.
Minister Johannes Remmel hatte nach den vergangenen Starkregenfällen zugesagt, weitere Hilfsmöglichkeiten für betroffene Landwirtschaftsbetriebe zu prüfen und dabei bereits auf die Möglichkeiten zur Gewährung von Landesbürgschaften verwiesen.
Die Bürgschaftsbank NRW unterstützt im Rahmen eines Sonderprogramms Agrar- und Gartenbaubetriebe in NRW, die durch Hochwasser oder Starkregen Schäden erlitten haben und diese nicht aus eigener Kraft bewältigen können.
Die Übernahme der Bürgschaft erfolgt im Rahmen der von der Europäischen Union festgelegten Regeln für staatliche Beihilfen im Agrarbereich.
Datum: 2016-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiter-hilfsmoeglichkeiten-fuer-landwirtschaftsbetriebe;
Themen: weitere Hilfsmöglichkeiten
# ?, NRW-Soforthilfeprogramm
# ?, Landwirtschaftsbetriebe
# ?, Schäden
# ?, Regulierung
# ?, Ergänzung
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ?, Agrarbetrieb
# ?, Agrarexperten der Bürgschaftsbank
# ?, Agrarunternehmen
# ?
28. ++ (IR)
Im Rahmen der Soforthilfe erfolgt für die in Tierheimen untergebrachten Heimtiere über einen Zeitraum von maximal 30 Tagen eine anteilige Kostenübernahme durch das Land Nordrhein-Westfalen: Für Hunde können Tierheime pro Tag und pro Tier eine Kostenerstattung in Höhe von 20 Euro und für Katzen pro Tag und pro Tier eine Kostenerstattung in Höhe von 10 Euro beantragen.
Kostenerstattungen erfolgen dann unter folgenden Rahmenbedingungen:
Datum: 2022-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tierschutz-tierheime-erhalten-finanzielle-unterstuetzung-fuer-die-versorgung-von;
Themen: Tierheime
# ?, jeweiliges Tierheim
# ?, tiergesundheitliche Maßnahmen
# ?, Mikrochipkennzeichnung
# ?, Unterbringung
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ?, Soforthilfe
# ?, Einrichtungen
# ?, Engagement von Tierheimen
# ?, Gemeinschaftsunterkunft
# ?
29. ++ (IR)
Damit Produzenten an Rhein, Ruhr und Lippe so hervorragende Rahmenbedingungen für ihre Arbeit vorfinden, haben wir als Landesregierung seit 2017 fortlaufend die Mittel der Film- und Medienstiftung NRW erhöht, die Ausbildungseinrichtungen gestärkt, die Standortvermarktung professionalisiert und die Vernetzung der Branche vorangetrieben.
Deshalb haben wir als Land in der Krise mit der Soforthilfe den Unternehmen und Solo-Selbstständigen zur Seite gestanden.
Die beste Hilfe ist Hilfe zur Selbsthilfe.
Datum: 2020-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-seine-position-als-fuehrender-tv-standort-deutschlands;
Themen: Formattinstitut
# ?, TV-Bereich
# ?, Filmbranche
# ?, bundesweiter Ausfallfonds
# ?, vorgestellte Langzeitstudie
# ?, führender TV-Standort
# ?, Fernsehstandort
# ?, Produzenten
# ?, Medienstiftung
# ?, Filmstiftung
# ?
30. ++ (IR)
Im Rahmen der Bearbeitung wurden im privaten Wiederaufbau inzwischen 623 Betrugsverdachtsfälle mit einem Fördermittelvolumen von rund 19,5 Millionen Euro identifiziert.
* Nach den umfangreichen Soforthilfen in Höhe von 300 Millionen Euro, die noch im Juli 2021 ausgezahlt wurden, haben die Länder und der Bund innerhalb von acht Wochen nach dem Schadensereignis für den Wiederaufbau in Nordrhein-Westfalen Finanzmittel in Höhe von bis zu 12,3 Milliarden Euro bereitgestellt.
Datum: 2026-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2021-bis-2026-fuenf-jahre-nach-der-starkregen-und-hochwasserkatastrophe-viel;
Themen: gesamter Wiederaufbauplan
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Hochwasserschutz
# ?, Großteil von Fällen
# ?, Personalkostenmehrbedarfe
# ?, Querbauwerk
# ?, Verhinderungen
# ?, betroffene Gebäude
# ?
31. ++ (IR)
Nach Angaben der Unfallkasse wurden aus dem zweiten Hilfsfonds bis zum 31. März 2022 Zahlungen in 19 Todesfällen an Hinterbliebene sowie an 615 Verletzte geleistet.
Anspruchsberechtigt sind die Hinterbliebenen und nachweislich Verletzten der Loveparade-Katastrophe, die im Strafverfahren vor dem Landgericht Duisburg erfasst wurden oder bereits Leistungen aus dem ersten Hilfsfonds des Landes (Soforthilfe) erhalten haben.
Im Rahmen des zweiten Hilfsfonds werden die Hinterbliebenen mit weiteren 50.000 Euro vom Land unterstützt, Verletzte erhalten 5.000 Euro.
Die circa 700 Anspruchsberechtigten waren im Dezember 2020 vom damaligen Ministerpräsidenten Armin Laschet persönlich angeschrieben und auf die Möglichkeit des zweiten Hilfsfonds hingewiesen worden.
Datum: 2022-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweiter-hilfsfonds-nach-loveparade-katastrophe-bereits-43-millionen-euro;
Themen: Verletzte
# ?, Hinterbliebene
# ?, einstimmiger Landtagsbeschluss
# ?, Betroffene
# ?, Hilfsfonds des Lands
# ?, Anspruchsberechtigte
# ?, Unfallkasse
# ?, gutes wichtige Zeichen
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, Massenpanik
# ?
32. ++ (IR)
Im Rahmen der Abendveranstaltung hat Botschafter Thöresson die vier Prioritäten des schwedischen Ratsvorsitzes vorgestellt: "Sicherheit - Einheit", "Resilienz - Wettbewerbsfähigkeit", "Wohlstand - Grüner Wandel und Energiewende" sowie "Demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit - unser Fundament".
Mit unserer regionalen Partnerschaft mit Dnipropetrowsk unterstützt Nordrhein-Westfalen die Ukraine auf ihrem Weg in die EU: Durch Soforthilfe, Unterstützung beim Wiederaufbau und dem Ziel einer Partnerschaft auf Augenhöhe.
Datum: 2023-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prioritaeten-der-schwedischen-eu-ratspraesidentschaft-starkes-fundament-fuer;
Themen: Vorsitz
# ?, Präsidentschaftsprioritäten
# ?, demokratische Werte
# ?, Botschafter von Schweden
# ?, Königreich in Deutschland
# ?, starkes Fundament
# ?, halbes Jahr
# ?, Königreich in Deutschland
# ?, Exportstandort
# ?, Stimme von Europa
# ?
33. ++ (IR)
Zudem werden Praxisbeispiele zum Engagement im Rahmen der Corona-Pandemie vorgestellt.
Für die Soforthilfe Sport der Landesregierung Nordrhein-Westfalen stünden insgesamt zehn Millionen Euro zur Verfügung.
Ziel sei es, für notleidende Sportvereine in dieser schwierigen Zeit eine Hilfe zur Existenzsicherung zu leisten.
Sportvereine könnten noch bis zum 15. August 2020 aus diesem Hilfsfonds Mittel bis zu 50.000 Euro erhalten.
Datum: 2020-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-engagementkongresswoche-vom-23-bis-26-juni-2020-staatssekretaerin-milz;
Themen: digitale Engagementwoche
# ?, Ehrenamt
# ?, Austauschmöglichkeit
# ?, Informationsmöglichkeit
# ?, Coronabeschränkungen
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Einbeziehung von Herausforderungen
# ?, Eröffnungsgespräch
# ?, Organisationen der Zivilgesellschaft
# ?, neues digitales Format
# ?
34. ++ (IR)
Im Rahmen der Initiative E-Books.
Die Mittel in Höhe von 40 Millionen Euro stellt die Landesregierung zusätzlich zu den 20 Millionen Euro Corona-Soforthilfemitteln für schnellere Digitalisierung bereit.
Datum: 2021-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulbibliotheken-landesregierung-stellt-40-millionen-euro-fuer-e-book-lizenzen;
Themen: E-booklizenzen
# ?, digitaler Lehrbetrieb
# ?, Hochschulen
# ?, Hochschulbibliothekszentrum
# ?, Verfügung
# ?, Anbieter
# ?, E-Books der Initiative
# ?, gesamtes E-bookportfolio
# ?, jeweilige Hochschulbibliotheken
# ?, komplette E-bookinhalte
# ?
35. ++ (IR)
Das Soforthilfeprogramm Sport NRW 2023 umfasst eine Hilfe für die Sportvereine und die sonstigen gemeinnützigen Sportorganisationen in Nordrhein-Westfalen, die durch krisenbedingte Energiemehrkosten belastet sind
Sportvereine und andere gemeinnützige Sportorganisationen können zur Krisenbewältigung und Insolvenzvorsorge Zuschüsse im Rahmen einer Billigkeitsleistung beantragen.
Datum: 2023-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-unterstuetzt-die-sportvereine-bei-der-bewaeltigung-der;
Themen: Sportvereine
# ?, gemeinnützige Sportorganisationen
# ?, Soforthilfeprogramm
# ?, Krisensituation
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Insolvenzvorsorge
# ?, Rahmen einer Billigkeitsleistung
# ?, Sportinfrastrukturen
# ?, sonstige Sportorganisationen
# ?, krisenbedingte Energiemehrkosten
# ?
36. ++ (IR)
"Prügelnde Lebenspartner werden mit sofortiger Wirkung in ihre Schranken gewiesen.
Im Rahmen des Gewaltschutzgesetzes können die Polizeibeamtinnen und -beamten am Tatort ein zehntätiges Hausverbot gegen den Täter aussprechen.
"Neben der polizeilichen Intervention erfahren die Frauen Hilfe zur Selbsthilfe", sagte Emanzipationsministerin Steffens.
Datum: 2014-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsverweisungen-nach-haeuslicher-gewalt-nehmen-zu-ministerin-steffens-und;
Themen: häusliche Gewalt
# ?, Strafanzeige
# ?, Wohnungsverweisungen
# ?, Gewaltschutzgesetz
# ?, Frauenberatungsstellen
# ?, Gewaltsituation
# ?, Inkrafttreten des Gewaltschutzgesetzes
# ?, Schutzmechanismen
# ?, Täterprogramme
# ?, Weitervermittlungen
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