13. September 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am 12. September 2017 ist vom Flughafen Düsseldorf ein Rückführungsflug mit acht afghanischen Ausreisepflichtigen nach Kabul gestartet.
Zurückgeführt wurden im Rahmen einer Sondermaßnahme ausschließlich rechtskräftig verurteilte Straftäter aus drei verschiedenen Bundesländern.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Am 12. September 2017 ist vom Flughafen Düsseldorf ein Rückführungsflug mit acht afghanischen Ausreisepflichtigen nach Kabul gestartet.

Zu den Aufgaben des Landesprüfungsamtes gehören unter anderem die Qualitätssicherung und Entwicklung in der Lehrerausbildung, die Durchführung der Ersten Staatsprüfungen (auslaufend), sowie Leistungen im Rahmen der Anerkennung von außerhalb Nordrhein-Westfalens erworbenen inländischen oder ausländischen Lehramtsqualifikationen.
Eine weitere Zuständigkeit liegt in der Durchführung von Sondermaßnahmen und Qualifikationserweiterungen zur Lehrkräftegewinnung.

Minister Dr. Limbach betonte: "Die Präventionsmaßnahme, die maßgeblich durch das große Engagement des Vereins begegnen e.V, der Jüdischen Kultusgemeinde Bielefeld und der Bediensteten der JVA Bielefeld-Senne geprägt ist, beeindruckt mich zutiefst.
Die Förderung von Toleranz und Offenheit gegenüber anderen Glaubensrichtungen wird hier den Gefangenen in ganz besonderem Maße vermittelt.
Bereits im Rahmen des Festaktes "1700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland" wurde die Behandlungsmaßnahme erstmals im Jahr 2021 durchgeführt.
Inzwischen nehmen jährlich etwa 15 Inhaftierte aus dem Jungtätervollzug an der Maßnahme teil.
Welchen prägenden Einfluss die Behandlungsmaßnahme hat, schilderten zwei ehemalige Teilnehmer Minister Dr. Limbach und den weiteren Anwesenden.

Die Ruhr-Konferenz bietet jedoch einen idealen Rahmen, um alle Akteure zusammenzubringen, zu vernetzen und mit vereinten Kräften konkrete Maßnahmen zu planen und zu greifbaren Erfolgen zu führen.
Hier gilt es in besonderer Weise, die Menschen von den Vorzügen des Rechtsstaates zu überzeugen.
Deshalb ist die Justiz in besonderer Weise berufen, auf die Akzeptanz des Rechtsstaats und Identifikation mit dem Rechtsstaat hinzuwirken.
Im Rahmen der Ruhr-Konferenz soll auch dazu ein Beitrag gegeben werden.

"Unsere Vereinbarung formuliert nicht nur unsere gemeinsamen Ziele, sondern auch die Maßnahmen, mit denen wir diese Ziele erreichen wollen."
Neben verschiedenen wissenschaftlichen Untersuchungen zur Verbesserung der fachlichen Grundlagen in den kommenden Jahren beinhaltet die Vereinbarung vor allem konkrete Maßnahmen zu Abwasserbeseitigung, zur Durchgängigkeit der drei Fließgewässer sowie deren Renaturierung.
"Besonders wichtig sind die Abwasser- und Durchgängigkeitsmaßnahmen, weil der Lachs durchgängige Gewässer für seine Wanderung und eine geringe Belastung seiner Laichgewässer benötigt", sagt Heinen-Esser.
Die Vereinbarung ist ein wichtiger Baustein zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie und des Wanderfischprogramms Nordrhein-Westfalen, das in diesem Jahr in seine sechste Programmphase gestartet ist.
Die Kenntnisse werden weiterentwickelt und für die zusätzlich erforderlichen Maßnahmen erfolgt eine besondere Förderung.

Die Rahmenvereinbarung beschreibt den Weg, wie dieses Ziel auf kooperativem Wege erreicht werden soll", erklärte Johannes Röring, Präsident des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbands (WLV).
Dazu sollen auf lokaler Ebene Runde Tische eingerichtet werden, an denen die relevanten Akteure Maßnahmenvorschläge erarbeiten.
"Die Landwirtschaft leistet bereits heute mit flankierenden Maßnahmen lokal Beiträge zum Arten- und Biotopschutz.
Dazu gehören zum Beispiel Lerchenfenster oder die vielfältigen Maßnahmen zum Wildtierschutz", sagte der Präsident des Rheinischen Landwirtschafts-Verbands (RLV), Bernhard Conzen. "
Zur Förderung der Biodiversität hat sich der Vertragsnaturschutz in besonderer Weise bewährt, der durch bestimmte Maßnahmen zum Artenschutz die Nutzungsmöglichkeiten der Flächen einschränkt.

Förderbereich VII: Besondere Maßnahmen und Projekte zur Erprobung zukunftsweisender Initiativen
Die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sowie die Anforderungen und Ansprüche an die Kinder- und Jugendhilfe entwickeln sich stetig weiter.
Pos. 7 Besondere Maßnahmen und Projekte zur Erprobung zukunftsweisender Initiativen 2.235.700 EUR

Vielmehr ist es im Rahmen eines Gesamtkonzepts erforderlich, stets zu prüfen, welche weiteren Maßnahmen in anderen Bereichen ergriffen werden können, bevor eine komplette Schließung von Schulen und Kitas erwogen wird.
Vielmehr sind die vorgeschlagenen einschränkenden Maßnahmen ausschließlich auf die Bereiche beschränkt, die Kinder und Jugendliche betreffen.
Eine solch einseitige Betrachtung kann vom Land - auch vor dem Hintergrund der Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts sowie des Verfassungsgerichtshofes zu den Coronamaßnahmen - nicht mitgetragen werden.
Die von der Stadt Dortmund beabsichtigten Maßnahmen lassen zudem außer Acht, dass es vielfältige berufliche und familiäre Situationen gibt, denen eine starre Regelung zur Notbetreuung, ausschließlich orientiert an dem beruflichen Hintergrund, nicht gerecht wird.
Dies wird auch den besonderen Bedarfen von Kindern und Jugendlichen nicht gerecht.

Das Programm "Ländlicher Raum 2014-2020" bietet mit seinen zahlreichen Agrarumweltmaßnahmen ein breites Spektrum an Fördermaßnahmen.
Karl Werring, Präsident der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen erläutert dazu: "Zur Förderung der biologischen Vielfalt hat sich der Vertragsnaturschutz in besonderer Weise bewährt.
Denn er bietet praktische Maßnahmen, mit deren Hilfe gefährdete Lebensräume wie wildkrautreiche Äcker, artenreiche Wiesen und Weiden oder Streuobstwiesen und Hecken mit ihren Lebensgemeinschaften gefördert und erhalten werden können.
" Unter www.biodiversitaet-nrw.de haben im Januar 2019 Umweltministerium und Landwirtschaftskammer ein neues Internetangebot vorgestellt, das Landwirtinnen und Landwirte über Maßnahmen zur Förderung der biologischen Vielfalt informiert.
Die Website informiert auf einen Blick, welche Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt für ihren Betrieb infrage kommen, welche Förderungsmöglichkeiten es gibt und welche Auflagen sie dafür erfüllen müssen.
Bernhard Conzen, Präsident des Rheinischen Landwirtschafts-Verbandes (RLV): "Wir haben eine Rahmenvereinbarung zur Förderung der Biodiversität in Agrarlandschaften geschlossen.

Käuferinnen und Käufer von Geflügel aus dem sogenannten "Reisegewerbe und im Rahmen sonstiger gewerblicher Handelsstrukturen" sollten sich die entsprechend mitgeführten tierärztlichen Bescheinigungen zeigen lassen, deren Mitführung verpflichtend ist, bevor sie erworbene Tiere in ihre eigenen Bestände bringen.
Alle erweiterten Biosicherheitsmaßnahmen sollen in allen geflügelhaltenden Betrieben in Nordrhein-Westfalen, gestaffelt nach Größenordnungen und besonderen Risikokriterien, umgesetzt werden.
Bereits im letzten Jahr hatte sich die Branche im Rahmen einer gemeinsamen Vereinbarung verpflichtet, zunächst bis Ende April 2023 in allen geflügelhaltenden Betrieben in Nordrhein-Westfalen weitergehende Biosicherheitsmaßnahmen umzusetzen.

Nur durch vorbeugende Maßnahmen in der betrieblichen Praxis kann sich langfristig etwas ändern", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Die Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen hat im Rahmen der dritten GDA-Periode mit dem Arbeitsprogramm "Krebserzeugende Gefahrstoffe" im Jahr 2023 über 160 Betriebe hinsichtlich dieser besonderen Gefährdung überwacht und wird dies noch weiter steigern.
Für einen sicheren Umgang sind jeweils besondere Schutzmaßnahmen zu treffen.

Es stellt in einer Situation, die durch besondere Herausforderungen für Kinder, Familien, Einrichtungen und Beschäftigte gekennzeichnet ist, einen ersten, vorgelagerten Baustein der Fachkräfteoffensive für Sozial- und Erziehungsberufe dar, für das die Landesregierung im vergangenen Jahr den Grundstein gelegt hat.
Klar ist: Die Maßnahmen können nur ein erster Schritt sein, dem weitere folgen werden.
Das Programm beinhaltet u.a. die Weiterführung und Ausweitung der Förderung der praxisintegrierten Ausbildung zum Kinderpfleger oder zur Kinderpflegerin, eine stärkere Ansprache junger Menschen im Rahmen eines freiwilligen sozialen Jahres (FSJ) in einer Kita und die Ausweitung bzw. Sicherstellung der Einsatzmöglichkeiten der als Ergänzungskräfte Beschäftigten als ein zentrales Anliegen aus der Trägerlandschaft.
Die Maßnahmen werden unverzüglich umgesetzt und sollen innerhalb der nächsten Monate ihre Wirkung entfalten.
Familienministerin Josefine Paul: "Mit dem ,Sofortprogramm Kita' ergreifen wir kurzfristig erste, notwendige Maßnahmen in dieser akuten Situation.

Bei gleichzeitig hohem Sicherheitsstandard leistet die Sozialtherapie über den Regelvollzug hinaus damit unter nahezu optimalen Rahmenbedingungen einen bedeutenden und gewinnbringenden Beitrag zur Behandlung der Inhaftierten.
Sozialtherapeutische Einrichtungen sind konsequent auf Behandlung und Resozialisierung ausgerichtet und sollen Inhaftierte, die wegen erheblicher Straftaten verurteilt wurden, durch besondere therapeutische Mittel dazu befähigen, zukünftig ein straffreies Leben zu führen.
Bei gleichzeitig hohem Sicherheitsstandard leistet die Sozialtherapie über den Regelvollzug hinaus damit unter nahezu optimalen Rahmenbedingungen einen bedeutenden und gewinnbringenden Beitrag zur Behandlung der Inhaftierten.
Minister Dr. Limbach: "Die Sozialtherapie stellt sozusagen die Spitzenklasse der Behandlungsmaßnahmen dar.
Hier vereinen sich einzelne Behandlungsmaßnahmen zu einem besonderen therapeutischen Gesamtkonzept.

Die Forderungen nach systematischer Problemerfassung, Auflistung aller Sanierungsnotwendigkeiten und einem transparenten Verfahren zur Priorisierung der anstehenden Planungs- und Baumaßnahmen im Rahmen eines nachhaltigen Realisierungskonzeptes sind hierbei von besonderem Interesse.
NRW hat eine Vielzahl verkehrlicher Maßnahmen identifiziert, die im Märkischen Kreis, im Ennepe-Ruhr-Kreis sowie im Kreis Olpe in den kommenden Jahren umgesetzt werden müssen.

Besondere Beachtung erhält auch die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements.
Berücksichtigt werden soll in der Förderung auch die Nachhaltigkeit in Bezug auf die ökonomischen Rahmenbedingungen für Künstlerinnen und Künstler.
Bürokratieabbau und Transparenz Das Kulturgesetzbuch bildet den Rahmen für eine Förderrichtlinie, die es erheblich erleichtert, Anträge auf Förderung zu stellen: Themen der Richtlinie sind u.a. ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn, die Anrechnung ehrenamtlichen Engagements, die anteilmäßige Berücksichtigung fest angestellten Personals, vereinfachte Verwendungsnachweise sowie Festbetragsförderung.
Das Kulturgesetzbuch schafft außerdem Rahmenbedingungen, die die Entwicklung der Kultur- und Förderpolitik im Sinne einer lebendigen Beteiligung aller Akteurinnen und Akteure vorsehen.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit diesem Projekt wollen wir Menschen mit Beeinträchtigungen, die ein besonderes Interesse an digitalen Themen haben, die Chance eröffnen, sich im Rahmen einer unbefristeten Beschäftigung in den Prozess der Digitalisierung der Landesverwaltung aktiv mit einzubringen."
Die Maßnahme beginnt im Februar 2021 und ist auf eine Dauer von neun Monaten angelegt.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden durch die Maßnahme für einen späteren Einsatz im IT-Bereich der Landesverwaltung auf Sachbearbeitungsebene qualifiziert und erhalten nach erfolgreichem Abschluss einen unbefristeten Arbeitsvertrag beim Land Nordrhein-Westfalen.

Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und der wasserwirtschaftlichen Praxis beleuchten im Rahmen der ESSENER TAGUNG auch Wege in die Klimaneutralität und hochaktuelle Themen, wie die abwasserbasierte Epidemiologie, die Digitalisierung der Wasserwirtschaft und neue Verfahren in der Wasseraufbereitung und Abwasserbehandlung sowie Möglichkeiten der Ressourcenrückgewinnung aus Klärschlamm.
Aktuelle Forschungsergebnisse zu aktuellen und zukünftigen Herausforderungen der Siedlungswasserwirtschaft stehen im besonderen Fokus.
Informationen zum dritten Bewirtschaftungsplan und die zugehörigen Maßnahmenprogramme nach EU-Wasserrahmenrichtlinie für den Zeitraum 2022 bis 2027:

Deshalb hat die Landesregierung als eine ihrer ersten Maßnahmen das Geld für den Denkmalschutz wieder auf zwölf Millionen Euro erhöht.
Bezugspunkte lokaler Identifikation sind häufig die lokale und regionale Geschichte oder besondere und prägende Bauwerke, Gebäude oder entsprechende Orte in der freien Natur.
"Das Wissen um lokale identitätsstiftende Besonderheiten gehört zur Bildung aller Generationen und ermöglicht Erfahrungen an besonderen öffentlichen Orten, die dadurch auch zu 'Lern-Orten' werden.
Im Rahmen des Landesförderprogramms ,Heimat.

Alle erweiterten Biosicherheitsmaßnahmen sollen in allen geflügelhaltenden Betrieben in Nordrhein-Westfalen, gestaffelt nach Größenordnungen und besonderen Risikokriterien, umgesetzt werden.
Bereits im Januar dieses Jahres hatte sich die Branche im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung verpflichtet, zunächst bis Ende März 2022 in allen geflügelhaltenden Betrieben in Nordrhein-Westfalen weitergehende Biosicherheitsmaßnahmen umzusetzen.

* Das Konzept Stadionsicherheit, mit dem die IMK mit den Verantwortlichen von DFB und DFL im letzten Jahr umfangreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in den Fußballstadien vereinbart hat.
* Der Dialog mit der Fanszene und die Stärkung einer friedlichen Fankultur als elementarer Bestandteil der Maßnahmen gegen die Gewalt bei Fußballspielen.
Mein besonderer Dank gilt dem DFB und der DFL, die ihre Mittel in diesem Bereich auf unsere Initiative hin deutlich aufgestockt haben.
Von den Ultra-Gruppierungen erwarte ich im Rahmen des Dialoges ein klares Bekenntnis gegen Gewalt und auch eine deutliche Distanzierung von Gewalttätern am Rande der Fußballspiele.

Heute diskutieren über 150 Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen Nordrhein-Westfalens über notwendige Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel.
"Ob Starkregen, Hitzewellen oder Sturm - auch wir hier in den Kommunen Nordrhein-Westfalens sind vom Klimawandel betroffen und müssen uns auf dessen Folgen einstellen", sagte Umweltministerin Christina Schulze Föcking, im Rahmen der Veranstaltung.
Zehn Kommunen haben sich in ganz besonderer Weise mit der Anpassung an den Klimawandel befasst.
Sie haben im Rahmen des Modellversuches "eea-Plus" erfolgreich individuelle und integrierte Maßnahmen der Klimaanpassung entwickelt.

Darüber hinaus legen wir mit dem Haushalt 2023 ein Programm auf, mit dem die Universitätsklinika wichtige klimafreundliche Bau- und Modernisierungsmaßnahmen mithilfe von Krediten bei der NRW.BANK in einem Rahmen von rund 1,4 Milliarden Euro umsetzen können.
Unsere Studentinnen und Studenten sind von den Folgen der Inflation in besonderem Maße betroffen.

Mit der "Digitalstrategie Schule NRW" hat das Ministerium für Schule und Bildung ein Gesamtkonzept seiner schul- und bildungspolitischen Ziele, Maßnahmen und Verantwortlichkeiten für das "Lehren und Lernen in der digitalen Welt" vorgelegt.
Sie nimmt in besonderer Weise die Weiterentwicklung von Schule und Modernisierung von Unterricht hin zu einer zeitgemäßen Bildung in den Blick.
Die Digitalisierung eines Schulsystems mit 2,5 Millionen Schülerinnen und Schülern sowie rund 200.000 Lehrkräften ist nicht nur eine finanzielle, organisatorische und technische Herausforderung, sondern es bedarf auch einer umfassenden pädagogischen sowie didaktischen Begleitung und ist nicht zuletzt im Rahmen der Fortbildung eine Personalentwicklungsaufgabe.
All diese Aspekte packt die Landesregierung mit viel Elan im Rahmen der Digitalstrategie Schule NRW an.

Bei einer nachhaltigen und signifikanten Überschreitung der Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt können im Rahmen eines Gesamtkonzepts von den kommunalen Behörden zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz auch an Schulen ergriffen werden.
Es gibt einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens, von der Bundesregierung über die Landesregierung und über alle gesellschaftlichen Gruppen hinweg, dass der Bildungsbereich Priorität hat und dass das generelle Schließen von Bildungseinrichtungen nur eine letzte Maßnahme sein kann, nachdem zuvor alle anderen Maßnahmen auch in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens geprüft worden sind.
Maßnahmen an einzelnen Schulen Anordnungen der Ordnungs- und Gesundheitsbehörden bezogen auf einzelne Schulen sind nur dann möglich und geboten, wenn das aufgrund konkreter Infektionsausbrüche in einzelnen Schulen oder im direkten Umfeld infektiologisch erforderlich ist.
Dabei können an einer einzelnen Schule sowohl besondere (verschärfte) Verhaltensregeln angeordnet werden wie auch (teilweise) Schulschließungen.

Erst in der vergangenen Woche wurde eine Absichtserklärung zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich mit dem Ziel unterzeichnet, konkrete Maßnahmen und Projekte zur Stärkung der gemeinsamen Beziehungen zu verabreden.
Seit 2019 arbeiten Nordrhein-Westfalen und das Vereinigte Königreich im Bereich der Energiewende im Rahmen der Kooperationsvereinbarung "Technology Collaboration Dialogue" eng zusammen.
Ministerpräsident Wüst und Botschafterin Gallard tauschten sich über mögliche klimaschützende Maßnahmen im Bereich der Energieversorgung aus.
Der Ministerpräsident dazu: "Uns verbindet mit dem Vereinigten Königreich ein besonderes Band, nicht zuletzt aufgrund unserer Geschichte.

Es ist im besten Sinne ein vorbildhaftes und nachahmenswertes Best-Practice-Beispiel für eine gelungene Entsiegelungsmaßnahme.
Eine besondere Bedeutung haben bei diesem Projekt die Nutzung des Bereichs für umweltpädagogische Zwecke und die besondere Öffentlichkeitsarbeit durch den Naturschutzverein, auch als Beitrag zur Bodenbewusstseinsbildung, sowie das ehrenamtliche Engagement.
"Von der Blücherkaserne zum Sauerlandpark" (3. Preis) Das ehemalige Kasernen- und Truppenübungsgelände wurde in einem gelungenen Gesamtkonzept im Rahmen der Landesgartenschau 2010 der Bevölkerung von Hemer wieder zugänglich gemacht.
Im Rahmen eines Nachhaltigkeitskonzeptes wurde Wert auf den Erhalt und die Folgenutzung des alten Gebäudebestandes gelegt.

Für mich sind zehn Jahre Stadtumbau ein besonderer Meilenstein und zugleich Anlass, besonders vorbildliche und innovative Stadtumbauprojekte auszuzeichnen.
Immerhin sind so im vergangenen Jahrzehnt fast 100 städtebauliche Gesamtmaßnahmen in 60 Kommunen umgesetzt worden.
Die besten Projekte aus diesen Maßnahmen wollen wir mit diesem Wettbewerb über die Stadtgrenzen hinaus bekannt machen.
Beispiele erfolgreicher Quartierserneuerung im Rahmen von Stadtumbau West und Wohnraumförderung" ausgelobt.

Mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes plant die Landesregierung weitere Maßnahmen im Rahmen einer zielgerichteten Ausbildungsoffensive.
Bislang hat das Land die Ausbildung im Rahmen einer Förderrichtlinie anteilig unterstützt.
Passgenauer Mitteleinsatz für besondere Förderbedarfe

* Wir begrüßen, dass die Bundesregierung Vorkehrungen trifft, um im Falle einer Gasmangellage den Rahmen auch für die Industrie angemessen vorzubereiten bzw. anzupassen.
* Wir erwarten, dass im Krisenfall die oben gennannten Zusammenhänge Berücksichtigung finden und besondere Maßnahmen zur Sicherung der Energie- und Gasversorgung der Industrieregion Nordrhein-Westfalen ergriffen werden.
* Auch ein attraktiver Investitionsstandort und gute Rahmenbedingungen tragen wesentlich dazu bei, die Arbeitsplätze in unserem Land krisensicher zu machen.

Besondere Maßnahmen für Kommunen mit einer Inzidenz über 200 Die in den Bund-Länder-Beratungen festgelegten Beschränkungen für Kreise und kreisfreie Städte mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Begrenzung von Freizeitaktivitäten auf einen 15-Kilometer-Radius um den Wohnort) werden für die betroffenen Kommunen im Rahmen der bestehenden Hotspot-Strategie geregelt.

Mit der Landesrahmenvereinbarung setzen wir diesen erfolgreichen Weg der Kooperation fort", so Steffens weiter.
"Durch den unmittelbaren Beitritt der Bundesagentur für Arbeit zu dieser Landesrahmenvereinbarung ist auch sichergestellt, dass künftig weiterhin Projekte zur Gesundheitsförderung von arbeitslosen Menschen zielgruppengerecht durchgeführt werden können", sagte Schmeltzer.
"Die Landesrahmenvereinbarung NRW bildet eine hervorragende Basis für die Umsetzung von Prävention in allen angesprochenen Lebenswelten: in den nichtbetrieblichen, beispielsweise in den Kommunen mit ihren Quartieren, mit Kitas und Schulen, in den Betrieben, im besonderen in den klein- und mittelständischen Unternehmen, und in den Pflegeeinrichtungen", erklärte Günter Wältermann, Vorsitzender des Vorstands der AOK Rheinland/Hamburg für die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen in Nordrhein-Westfalen.
"Sie ist ein wichtiger Meilenstein, der bereits Vorhandenes mit neuen Impulsen und bedarfsgerechten Maßnahmen verbindet", so Wältermann.

Seit 2014 zeichnet das Wirtschaftsministerium im Rahmen des eco Internet Awards besondere Leistungen der digitalen Wirtschaft aus NRW aus.
Mit unserer neuen Strategie für die Digitale Wirtschaft und dem Maßnahmenpaket wollen wir die Branche weiterhin gezielt stärken.

"Wir haben den Referenzrahmen Schulqualität erarbeitet und die Qualitätsanalyse weiterentwickelt, damit greifen wir die Ziele der neuen Gesamtstrategie bereits auf.
Die Kultusministerinnen und Kultusminister empfehlen, Maßnahmen im Bereich der Diagnostik sowie der schulischen und außerschulischen Förderung und Begleitung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Leistungspotentialen zu verstetigen.

Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens und der mit der Reisesaison verbundenen Unsicherheiten und besonderen Herausforderungen bei der Kontaktverfolgung gehen wir mit den Schutzmaßnahmen so weit wie kein anderes Land.
Das Konzept umfasst unter anderem Vorgaben, Hinweise und konkrete Maßnahmen zu Hygiene und Infektionsschutz, zum Einsatz und zur Unterstützung der Lehrkräfte sowie zum Unterrichtsbetrieb und stützt sich auf den Rahmenplan zum Schul- und Unterrichtsbetrieb, mit dem das Ministerium für Schule und Bildung den Schulen und Schulträgern bereits vor den Sommerferien im Juni für das kommende Schuljahr hatte zukommen lassen.

Der neue Wettbewerb PROMISE "PROjektManagement und Innovative Strukturen" stärkt die Beteiligung der nordrhein-westfälischen Hochschulen und Universitätsklinika an den Europäischen Rahmenprogrammen für Forschung und Innovation.
Das EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizont 2020" ist dabei von besonderer Bedeutung: Es leistet als europäisches Förderprogramm einen wichtigen Beitrag zum Aufbau einer wissens- und innovationsgestützten Gesellschaft und einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft in Europa.
Wettbewerbsziel von PROMISE ist es, an Hochschulen und Unikliniken Maßnahmen zu formulieren, weiterzuentwickeln und umzusetzen, die vorrangig auf die nachstehenden sechs Module ausgerichtet sind: 1. Erhöhung des absoluten und prozentualen Anteils der Horizont 2020-Fördermittel an den von der Einrichtung eingeworbenen Drittmitteln 2. Erhöhung der Anzahl der Koordinationen von Horizont 2020-Projekten 3. Erhöhung der Anzahl der eingeworbenen ERC-Grants 4. Erhöhung des Frauenanteils in allen Fördervorhaben (Beantragung von, Beteiligung und Koordinierung bei Horizont 2020-Projekten) 5. Erhöhung der Beteiligung in EU-Gremien (Ausschüsse, Expertengremien, Gutachterin/Gutachter)

Dazu werden die Experten landesweit Justizvollzugseinrichtungen besuchen, Abläufe analysieren und die besonderen Herausforderungen des Justizvollzugs in ihre Bewertung einbeziehen - etwa den täglichen engen Kontakt zwischen Bediensteten und Gefangenen auf begrenztem Raum.
Nach Ermittlungsverfahren gegen einzelne Bedienstete im Justizvollzug hat das Ministerium der Justiz im Rahmen eines Maßnahmenpaketes erste Konsequenzen gezogen.

Dabei geht es um besondere Führungssituationen wie zum Beispiel den Umgang mit Suchterkrankungen und Konflikten oder die Sensibilisierung für Indikatoren rechter Tendenzen bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Auch ein Handlungsrahmen für Mitarbeitergespräche und Unterstützungsinstrumente wie zum Beispiel ein Mentoringprogramm für Führungskräfte wurden eingebunden.
Weitere Maßnahmen sind derzeit noch in der Entwicklung: Darunter ein Konzept für ein mehrdimensionales Führungsfeedback sowie Coaching- und Supervisionsangebote.

Wir kennen die besonderen Herausforderungen unserer Region, die neben der Versorgung mit Fach- und Arbeitskräften auch die digitale Transformation und den Strukturwandel im Rheinischen Revier umfassen.
Als zentrale Schnittstelle zwischen Landesarbeitsministerium und Region arbeiten wir mit regionalen Partnerinnen und Partnern an gemeinsamen Lösungen und füllen die Fachkräfteoffensive des Landes durch konkrete Initiativen und Maßnahmen hier vor Ort mit Leben.
Mit der Fachkräfteoffensive NRW koordiniert und bündelt die Landesregierung ihre Maßnahmen zur Fachkräftesicherung und bindet die entscheidenden Akteure des Arbeitsmarkts mit ein.
Die Fachkräftetour von Arbeitsminister Laumann findet im Rahmen dieser Offensive statt.

* Es gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, die die Ausbreitung von SARS-CoV-2 verhindern sollen und gesondert geregelt werden.
Die vorzunehmende individuelle Risikobewertung im Rahmen einer arbeitsmedizinischen Begutachtung kann zu eingeschränkten Personalressourcen im pädagogischen Alltag der Kindertagesbetreuung führen.
Um diese besondere Situation zu berücksichtigen, sieht die Personalverordnung eine befristete Öffnung bzw. die Möglichkeit von Abweichungen bestehender Standards vor.

In jedem Revierpark sollen Maßnahmen in Höhe von 5,5 bis sechs Millionen Euro umgesetzt werden.
Es sind besondere Orte der Begegnung und grüne Oasen in dem industriell geprägten Kernraum des Ruhrgebiets entstanden.
Die Weiterentwicklung der Revierparks zu ökologisch wertvollen und integrativen Orten der Umweltbildung und Begegnung erfolgt im Rahmen des RVR-Handlungskonzeptes "Zukunft und Heimat: Revierparks 2020".

Ein besonderer Dank gilt Roland Koch, der diese Verständigung als Mediator ermöglicht hat.
Im Übrigen haben auch unsere gemeinsamen Beschlüsse beim Stahlgipfel und die darauf basierenden Maßnahmen der EU-Kommission dazu geführt, dass Stahlproduktion in Deutschland wettbewerbsfähig bleiben und wieder investiert werden kann.
Die Rahmenbedingungen müssen stimmen - es braucht faire Wettbewerbsregeln in Europa, wirksamen Schutz vor Dumping und eine Industriepolitik, die Investitionen in klimafreundliche Produktion möglich macht.

Der Schutz von Opfern von Straf- und Gewalttaten ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen.
Neben fortlaufenden Informationen zu Rechten und Möglichkeiten für Opfer, die die Justiz und andere Ressorts bereits zur Verfügung stellen, möchte das Ministerium der Justiz im Rahmen einer Opferschutzwoche noch einmal besonderes Augenmerk auf dieses Herzensthema legen.
Dabei soll mit Fachleuten aus Justiz und Opferberatungsstellen dieses sensible Thema erörtert und es sollen Schutzmaßnahmen vorgestellt werden.

* Anbau von Zwischenfrüchten und Untersaaten (in einer Förderkulisse mit besonderem Handlungsbedarf bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie)
Die Antragstellung für die Sommerweidehaltung als weitere einjährige Tierschutzmaßnahme, die sich an Betriebe mit Milchvieh- und Färsenhaltung richtet, ist in das jährliche ELAN-Verfahren eingebunden, und wird jeweils zum 15. Mai (also im kommenden Frühjahr für die Weidesaison 2019) angeboten.

Im Rahmen des Besuchs stellte Ministerpräsident Hendrik Wüst die neue Kampagne der Landesregierung zur Booster-Impfung vor.
Jetzt Impfung auffrischen" macht die Landesregierung auf das umfangreiche Impfangebot der Kommunen aufmerksam und verdeutlicht neben der Notwendigkeit von Erstimpfungen die besondere Bedeutung von der Auffrischung des Impfschutzes.
Die crossmediale Werbemaßnahme wird in allen nordrhein-westfälischen Tageszeitungen veröffentlicht sowie im öffentlichen Straßenraum, in und um Bahnhöfe und auf digitalen Plakatflächen im Lebensmitteleinzelhandel zu sehen sein.

"Diese besondere Anerkennung erfüllt uns wirklich mit ein wenig Stolz und motiviert unsere tagtägliche Arbeit noch motivierter fortzusetzen," stellt Nicole Münster, Tierheimleiterin im Tierheim Geldern, fest.
Die Landesregierung unterstützt Tierheime auf vielfältige Weise, zum Beispiel mit einem Förderprogramm für bauliche Maßnahmen in Tierheimen, damit Tiere angemessen untergebracht werden können - dieses wurde bis Dezember 2027 verlängert.
Im Rahmen dieses Programms werden unter anderem Neu-, Erweiterungs-, Um- und Ausbauten sowie Maßnahmen zur Verbesserung der hygienischen und energetischen Einrichtungen gefördert.

Gerade bei alten Menschen sei eine stärker kontrollierte Medikamentenabgabe und -einnahme im Rahmen einer sektor- und berufsgruppenübergreifenden Zusammenarbeit bei Behandlung und Pflege unverzichtbar.
Unter der Leitung der Ministerin hatte die nordrhein-westfälische Gesundheitskonferenz Ende November 2012 ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Sicherheit bei der Arzneimitteltherapie beschlossen, zu der auch die Erfassung aller genutzten Medikamente in einem persönlichen Medikationsplan gehört.
Die Ministerin betonte die besondere Verantwortung der Ärzteschaft und forderte dazu auf, die gängige Verordnungspraxis kritisch zu hinterfragen und gemeinsam mit den Patientinnen und Patienten auch alternative Behandlungsmöglichkeiten in Erwägung zu ziehen.
Für Maßnahmen zur Eindämmung der Sucht stellt die Landesregierung jährlich insgesamt rund 13,7 Millionen Euro zur Verfügung.

Zudem erarbeitet das Umweltministerium im Rahmen einer Konzeption für langanhaltende Trockenphasen konkrete Maßnahmen und Lösungsansätze.
"Wer die Natur kennt, wird sich mit besonderer Begeisterung für ihren Schutz einsetzen.

Für die kalte Jahreszeit stellt die Landesregierung im Rahmen der Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit "Endlich ein ZUHAUSE!" 340.000 Euro zum Schutz von Menschen ohne Wohnung und Obdach in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Für die kalte Jahreszeit stellt die Landesregierung im Rahmen der Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit "Endlich ein ZUHAUSE!" 340.000 Euro zum Schutz von Menschen ohne Wohnung und Obdach in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Zusätzlich werden die Mittel zum besonderen Kälteschutz von Mädchen und jungen Frauen gegenüber dem letzten Jahr um 60.000 Euro aufgestockt.
Damit stehen in diesem Jahr insgesamt 400.000 Euro für Schutzmaßnahmen zur Verhinderung gesundheitlicher und coronabedingter Beeinträchtigungen in der kalten Jahreszeit zur Verfügung.

* rechtliche Gleichstellung, gesicherte rechtliche Rahmenbedin-gungen und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt,
Sie sehe mit Freude, dass Maßnahmen bereits greifen, sagte die Ministerin.
Neue spezielle Koordinierungsstellen kümmern sich um die Berücksichtigung besonderer Belange von Lesben und Schwulen mit Migrationsgeschichte sowie von älteren und von pflegebedürftigen Lesben und Schwulen.

Das Besondere: Die Stipendien können für unterschiedliche künstlerische Projekte beantragt und sehr frei gestaltet werden.
Das Stipendienprogramm ist eine der beiden zentralen Corona-Unterstützungsmaßnahmen für die Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen aus dem 185 Millionen Euro umfassenden Stärkungspaket "Kunst und Kultur".
Voraussetzung für die Antragsstellung ist eine aussagefähige künstlerische Biografie oder die Mitgliedschaft in der Künstlersozial-kasse bzw. in einem einschlägigen Künstlerverband, die Angabe von zwei Referenzen sowie eine Kurzbeschreibung des im Rahmen des Stipendiums geplanten Projektes.