Viele Taten werden nicht zur Anzeige gebracht oder liegen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.
Das Dunkelfeld ist riesig.
Landtag und Kabinett haben auf Grundlage dieser Erhebung die Mittel und den Rahmen für die Einrichtung einer solchen Meldestelle Antisemitismus für Nordrhein-Westfalen gegeben.
Die Umsetzung in diesem Jahr erfolgt nun seitens des zuständigen Ressorts", betonte die Antisemitismusbeauftragte.
Die individuellen Eingaben, die das Büro der Antisemitismusbeauftragten 2020 erreichten, summierten sich auf 500.

Ich werde mich weiter mit aller Kraft dafür einsetzen, dass sie in diesem von der Pandemie geprägten Schuljahr jegliche Unterstützung erhalten, die sie brauchen.
"
Schon zu Schuljahresbeginn hatte die Landesregierung mit der Verordnung zum Distanzunterricht einen rechtlichen Rahmen für die Organisation dieser Form des Unterrichts geschaffen.
Damit wurde der Distanzunterricht dem Präsenzunterricht in diesem Schuljahr formal gleichgestellt und kann entsprechend bewertet werden.
Als erstes Bundesland plant die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen die bis zum Schuljahresende gültige Rechtsverordnung im Rahmen einer weiteren Schulgesetzänderung dauerhaft für den Distanzunterricht zu sichern.

Unterstützung für 20 Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen
Online statt alleine: Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) fördert 20 nordrhein-westfälische Pflegeinrichtungen im Rahmen des Programms "Miteinander - Digital".
Die ausgewählten Einrichtungen haben nun die entsprechenden Förderbescheide erhalten.
Online statt alleine: Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) fördert 20 nordrhein-westfälische Pflegeinrichtungen im Rahmen des Programms "Miteinander - Digital".
Die ausgewählten Einrichtungen haben nun die entsprechenden Förderbescheide erhalten.
Mit dem im Frühjahr gestarteten Förderprogramm unterstützt das MAGS Pflegeinrichtungen dabei, die digitale Kompetenz und soziale Teilhabe von älteren Menschen in ihrer Nachbarschaft zu stärken.

Forschungseinrichtungen
Auch unsere Forschungseinrichtungen werden von dem Hilfspaket der Landesregierung profitieren.
Einrichtungen, die gemeinsam von Bund und Land finanziert werden, erhalten für erhöhte Energieaufwendungen Unterstützung aus dem Härtefallfonds des Bundes.
Für Einrichtungen, die rein vom Land gefördert werden (etwa die Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft oder die Nordrhein-Westfälische Akademie der Wissenschaften und Künste), ist im Sondervermögen eine Unterstützung von 720.000 Euro eingeplant.
Das liegt auch an den exzellenten finanziellen Rahmenbedingungen für die außeruniversitäre Forschungslandschaft.

Im Rahmen einer zentralen Feierstunde überreichte Ministerin Heinen-Esser Förderbescheide an 23 Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen.
Im Rahmen einer zentralen Feierstunde überreichte Ministerin Heinen-Esser am Dienstag (9. April 2019) Förderbescheide an 23 Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen.
Mit der Förderung unterstützt das Ministerium die Einrichtungen dabei, ihre Bildungs- und Vernetzungsaktivitäten innerhalb des Landesnetzwerks "Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) NRW" in den kommenden zwölf Monaten weiter auszubauen.
Zum Auftakt der nunmehr vierten Förderperiode des BNE-Förderprogramms des Umweltministeriums betonte die Ministerin: "Ich freue mich sehr, dass wir die wertvolle Arbeit der Umweltbildungseinrichtungen im BNE-Landesnetzwerk für ein weiteres Jahr fördern können.
Alle Einrichtungen der Umweltbildung sind für uns wichtige Partner bei der Vermittlung eines verantwortungsbewussten Umgangs mit unserem Planeten.

Damit Einrichtungen der gemeinwohlorientierten Weiterbildung nicht in Liquiditätsprobleme kommen, hat die Landesregierung zudem beschlossen, die bereits bewilligten gesetzlichen Fördermittel in Höhe von rund 120 Millionen Euro fortlaufend und beschleunigt auszuzahlen - auch wenn Bildungsveranstaltungen wegen der Corona-Pandemie derzeit nicht durchgeführt werden können.
Gleiches gilt für die Fördermittel der Landeszentrale für politische Bildung (LZpB) in Höhe von rund 4,6 Millionen Euro, die zurzeit 35 Einrichtungen der politischen Bildung und fünf Bildungseinrichtungen der parteinahen Stiftungen zusätzlich zur Grundförderung zur Verfügung gestellt werden.
Daneben können die Weiterbildungseinrichtungen die Corona-bedingten Ausfallkosten im Rahmen der gewährten Zuwendung als zuwendungsfähige Ausgaben abrechnen.
Außerdem arbeitet das Ministerium an einem Hilfsprogramm für die Einrichtungen, um vor allem die fehlenden Einnahmen durch den Wegfall von Kursgebühren oder Teilnehmerbeiträgen im Rahmen des Rettungsschirms auszugleichen.
An den rund 460 Weiterbildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen sind mehr als 5800 festangestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.
Hinzu kommen etwa 73.500 Dozentinnen und Dozenten, die nebenamtlich oder als selbständige Honorarkräfte in den Weiterbildungseinrichtungen Lehrangebote durchführen.

Hinzu kommen höhere Kosten für die Weiterbildungseinrichtungen, etwa durch Infektionsschutzmaßnahmen und Digitalisierung.
Dies führt vor allem bei kleinen Einrichtungen zu finanziellen Problemlagen.
Um hierdurch entstehende Finanzierungslücken der gemeinwohlorientierten Einrichtungen zu decken und den Fortbestand der vielfältigen Weiterbildungslandschaft zu sichern, hat die Landesregierung jetzt den "Notfonds Weiterbildung" für den Zeitraum April bis einschließlich September 2021 verlängert und stellt hierfür weitere 9,5 Millionen Euro zur Verfügung.
"Die Weiterbildungseinrichtungen haben schnell und flexibel auf die Einschränkungen der Corona-Pandemie reagiert und zum Beispiel mit digitalen Formaten Teile ihres Angebots aufrechterhalten.
Nichtsdestotrotz stehen die Einrichtungen wegen weggefallener Einnahmen teilweise vor großen finanziellen Herausforderungen.
Damit ihr Angebot weiterhin in der gewohnten Qualität den Menschen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung steht, unterstützen wir die Weiterbildungseinrichtungen im Rahmen des 'Notfonds Weiterbildung' mit zusätzlichen Mitteln", sagt Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft.

Internationale Einrichtungen sind eine wichtige Bereicherung des Standortes, sie schaffen Arbeitsplätze vor Ort und vernetzen die Region international.
Wenn wir im Wettbewerb um die Ansiedlung dieser Einrichtungen bestehen wollen, brauchen wir in Deutschland einen transparenten Rechtsrahmen, der Ansiedlungsvorhaben erleichtert.
Viele Staaten sind für die Ansiedlung internationaler Einrichtungen bereit, besondere Zugeständnisse zu gewähren.
Das Gaststaatgesetz bildet einen verbindlichen rechtlichen Rahmen, damit die mit der Ansiedlung verbundenen Rechtsfragen nicht mehr wie bisher in jedem Einzelfall zeitaufwändig ausgehandelt werden müssen.

* Umsetzungsorientierte Forschungsinfrastrukturen und Forschungskapazitäten an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie Unternehmen,
* Kompetenz- und Anwendungszentren im Rahmen von Kooperationsmodellen mit Unternehmen,
* Der Auf- und Ausbau von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen der Wirtschaft, kommunalen Einrichtungen, Kammern, Vereinen und Stiftungen
* Kooperationen im Sinne "virtueller Einrichtungen", sofern zusätzliche Kompetenzen aufgebaut werden.

Trotz äußert schwieriger Rahmenbedingungen im ersten Pandemie-Jahr 2020 haben es die Einrichtungen der gemeinwohlorientieren Weiterbildung in Nordrhein-Westfalschen geschafft, ihr Angebot fortzusetzen.
Die Volkshochschulen und die über 300 Bildungseinrichtungen in anderer Trägerschaft setzten dabei stark auf digitale Möglichkeiten.
Trotz äußert schwieriger Rahmenbedingungen im ersten Pandemie-Jahr 2020 haben es die Einrichtungen der gemeinwohlorientieren Weiterbildung in Nordrhein-Westfalschen geschafft, ihr Angebot fortzusetzen.
Die Volkshochschulen und die über 300 Bildungseinrichtungen in anderer Trägerschaft setzten dabei stark auf digitale Möglichkeiten.

Neben der Ecole Maternelle Ecole de Gaulle-Adenauer werden in Nordrhein-Westfalen auch der Deutsch-Französische Kindergarten e.V. in Wuppertal sowie l'île aux doudous - die Kuscheltierinsel gGmbH in Düsseldorf als Élysée Kindertageseinrichtung zertifiziert.
Die Idee der sogenannten Élysée-Kindertageseinrichtung geht zurück auf eine Entscheidung der Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik im Rahmen der Unterzeichnung der deutsch-französischen Agenda 2020 anlässlich des 12. Deutsch-Französischen Ministerrates am 4. Februar 2010.
Beide Länder haben sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2020 mindestens 200 zweisprachige deutsch-französische Kindertageseinrichtungen einzurichten.
Inzwischen sind es allein 197 zertifizierte Einrichtungen auf deutscher Seite und über 400 insgesamt.
Beide Länder setzen aktuell auch im internationalen Kontext einen Schwerpunkt in der Familien- und Jugendpolitik: Deutschland im Rahmen der aktuellen G7-Präsidentschaft, Frankreich während der EU-Ratspräsidentschaft, die das Land noch bis Ende Juni innehat.
Die Interessen des Bundes und der 16 deutschen Bundesländer werden durch das Büro des Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit vertreten.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung plant bessere Rahmenbedingungen für Pflegeeinrichtungen
Novelle des Wohn- und Teilhabegesetzes: Landesregierung plant bessere Rahmenbedingungen für Pflegeeinrichtungen
Mit einem ganzen Maßnahmenbündel sollen die Rahmenbedingungen für die Versorgung und Betreuung in Pflegeeinrichtungen deutlich verbessert und vereinfacht werden.

"Mit dieser zweiten KiBiz-Revision werden wir weitere Qualitätsverbesserungen in den Kindertageseinrichtungen schaffen, indem wir die pädagogische Arbeit stärken, die Erzieherinnen und Erzieher entlasten, Einrichtungen in bildungsbenachteiligten Sozialräumen stärker fördern und die Sprachförderung verbessern", erklärte Familienministerin Ute Schäfer.
1. Verfügungspauschale Jede Kita soll zukünftig eine Verfügungspauschale erhalten, mit der die Einrichtung personell verstärkt werden kann.
Die Höhe der Pauschale richtet sich nach der Größe der Einrichtung.
Der Träger der Einrichtung entscheidet in eigener Verantwortung, ob das Geld zum Beispiel für personelle Unterstützung im Rahmen der Mittagsversorgung oder für mehr Leitungs- und Verfügungszeit eingesetzt wird.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fluchtministerin Paul besucht neue Landeseinrichtungen für Geflüchtete
Fluchtministerin Josefine Paul besucht neue Landeseinrichtungen für Geflüchtete in Gladbeck und Weeze
Die ZUE Gladbeck und Weeze II bilden weitere Bausteine im Rahmen des Ausbaus des Landesaufnahmesystems.
Die ZUE Gladbeck und Weeze II bilden weitere Bausteine im Rahmen des Ausbaus des Landesaufnahmesystems.

Deshalb wollen wir alle Einrichtungen personell verstärken.
Die Höhe der Pauschale richtet sich nach der Größe der Einrichtung.
Der Träger der Einrichtung entscheidet in eigener Verantwortung, ob das Geld zum Beispiel für personelle Unterstützung im Rahmen der Mittagsversorgung oder für mehr Leitungs- und Verfügungszeit eingesetzt wird.

1. Verfügungspauschale Jede Kita soll zukünftig eine Verfügungspauschale erhalten, mit der die Einrichtung personell verstärkt werden kann.
Die Höhe der Pauschale richtet sich nach der Größe der Einrichtung.
Der Träger der Einrichtung entscheidet in eigener Verantwortung, ob das Geld zum Beispiel für personelle Unterstützung im Rahmen der Mittagsversorgung oder für mehr Leitungs- und Verfügungszeit eingesetzt wird.
2. plusKITA Einrichtungen in Stadtteilen mit einem hohen Anteil bildungsbenachteiligter Familien erhalten zusätzliche Mittel für zusätzliches Personal (mindestens 25.000 Euro pro Jahr).

Der Minister: "Diese Regelungen sind nicht mehr zeitgemäß und nur in engen Grenzen auf andere Einrichtungen anwendbar, nämlich soweit es sich um Büros der Vereinten Nationen oder zwischenstaatliche Einrichtungen handelt, die mit den Vereinten Nationen institutionell verbunden sind."
Für die Ansiedlung internationaler Einrichtungen, die nicht vom Anwendungsbereich der drei Abkommen erfasst sind, existieren bislang keine Vorgaben.
Lersch-Mense: "Diese Einrichtungen spielen aber in wichtigen Feldern internationaler Zusammenarbeit, wie etwa der Umwelt- und Klimapolitik, eine wachsende Rolle.
Mit einem eigenen Gesetz zur Ansiedlung internationaler Einrichtungen, wie es beispielsweise die Schweiz seit 2007 hat, hätten wir einen transparenten Rechtsrahmen, der Ansiedlungsvorhaben erleichtert.

Laumann weist darauf hin, dass durch die Reform der Pflegeversicherung auf Bundesebene die Kurzzeitpflege mit besseren Finanzierungsbedingungen ausgestattet worden ist: "Ich habe mich bereits in Berlin sehr dafür eingesetzt, dass sich der Rahmen für die Kurzzeitpflege verbessert.
Als ersten Schritt lockere ich deshalb für die Einrichtungen der Kurzzeitpflege die Anforderungen im Wohn- und Teilhabegesetz.
" Konkret bedeutet das: Träger von bestehenden Einrichtungen, die ausschließlich Kurzzeitpflegeplätze anbieten, können nun auf Antrag dauerhaft von der Einzelzimmerquote befreit werden.
Zudem gibt es hinsichtlich der Ausstattung Erleichterungen: Einrichtungen der Kurzzeitpflege müssen die Regelung nicht umsetzen, dass nur noch direkt vom Zimmer aus zugängige Einzelbäder oder maximal von zwei Zimmern aus nutzbare Bäder erlaubt sind.
Zudem können Einrichtungen der vollstationären Dauerpflege nach dem 1. August 2018 Doppelzimmer, die bei Beachtung der 80-Prozent-Einzelzimmerquote nicht mehr als Doppelzimmer genutzt werden könnten, ebenfalls für die Kurzzeitpflege nutzen.
Menschen, die dauerhaft in der Einrichtung gepflegt werden, dürfen dort nicht untergebracht werden.

* Umsetzungsorientierte Forschungsinfrastrukturen und Forschungskapazitäten an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie Unternehmen,
* Kompetenz- und Anwendungszentren im Rahmen von Kooperationsmodellen mit Unternehmen,
* Der Auf- und Ausbau von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen der Wirtschaft, kommunalen Einrichtungen, Kammern, Vereinen und Stiftungen
* Kooperationen im Sinne "virtueller Einrichtungen", sofern zusätzliche Kompetenzen aufgebaut werden.

Daneben schaffen zusätzliche Anpassungen im regulären Förderverfahren Sicherheit für die Kultureinrichtungen und -akteure.
Zusätzliche Ausnahmeregelungen sollen Veranstalter und Einrichtungen finanziell wie zeitlich entlasten: So können etwa Ausfallkosten, die durch Absagen entstehen, als zuwendungsfähige Ausgaben im Rahmen der Förderungen anerkannt werden sowie die üblicherweise bei der Verwendung von Fördermittel geltenden Zwei-Monats-Fristen gelockert werden.
1 / 4 Landesregierung beschließt Soforthilfe für Kultur- und Weiterbildungseinrichtungen
Landesregierung beschließt Soforthilfe für Kultur- und Weiterbildungseinrichtungen

Das Jugendministerium stellt Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen eines Sonderprogramms Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Das Jugendministerium stellt Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen eines Sonderprogramms Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Priorität haben kostenlose kabellose Internetzugänge und die Modernisierung der IT-Infrastruktur in den Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit.

Ministerin Barbara Steffens besuchte im Rahmen ihrer Praxis-Dialogtour "Alt werden in NRW" zwei weitere Einrichtungen.
"In den kommenden Monaten stehen im Landtag Gesetze zur Beratung an, die bessere Rahmenbedingungen für ältere und pflegebedürftige Menschen sichern sollen.
Ministerin Barbara Steffens besucht am Donnerstag (4. Juli 2013) im Rahmen ihrer Praxis-Dialogtour "Alt werden in NRW" zwei weitere Einrichtungen.

Jede Kita soll zukünftig eine Verfügungspauschale erhalten, mit der die Einrichtung personell verstärkt werden kann.
Die Höhe der Pauschale richtet sich nach der Größe der Einrichtung.
Der Träger der Einrichtung entscheidet in eigener Verantwortung, ob das Geld zum Beispiel für personelle Unterstützung im Rahmen der Mittagsversorgung oder für mehr Leitungs- und Verfügungszeit eingesetzt wird.

Die Prüfer stießen aber in fast allen Einrichtungen auf Mängel.
Im Rahmen der Überwachungsaktion hat der Arbeitsschutz in 141 Einrichtungen mit insgesamt 265 Herzkatheter-Arbeitsplätzen kontrolliert, ob die gesetzlichen Vorgaben bei der Anwendung von Röntgenstrahlen eingehalten werden.
In 137 Einrichtungen wurden Mängel gefunden.
In rund jedem zweiten Fall (71 Einrichtungen) entdeckten die Prüfer sogar gleich zehn Mängel und mehr.

Entscheidender Punkt der Dritten Orte ist die kluge Vernetzung der Einrichtungen, denn dank der Synergien kann das Potential der Kultur in den Regionen noch besser genutzt werden.
Im Rahmen des neuen Förderprogramms zeichnet sich eine Kultureinrichtung als Dritter Ort durch die Erfüllung weiterer Merkmale aus, dazu gehört vor allem der niedrigschwellige Zugang, eine einladende Atmosphäre, die Bündelung verschiedener Nutzungen sowie die Entwicklung entlang eines partizipativen Prozesses.
Das neue Förderprogramm hat eine Laufzeit von 2019-2023 und fördert kulturelle Einrichtungen in kommunaler oder freier Trägerschaft.
Voraussetzung ist die Kooperation mit weiteren Einrichtungen, Vereinen oder Initiativen, um gemeinsam die Entwicklung beziehungsweise Weiterentwicklung eines Dritten Ortes für die Region voranzubringen.

Verhältnis von Beratung und Aufsicht (Unterscheidung zwischen Aufsicht im Sinne der Sicherung von Standards einerseits und Qualitätsentwicklung durch Beratung und Unterstützung durch den überörtlichen Träger andererseits) h. Erweiterung der Möglichkeiten von nicht-anlassbezogenen Überprüfungen stationärer Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe i.
Präzisierung der Definitionen der Kindeswohlgefährdung in Einrichtungen unabhängig von dem Begriff der Kindeswohlgefährdung nach §1666 BGB j.
Weiterentwicklung der Handlungsmöglichkeiten der Auf-sicht bei festgestellten Mängeln in einer Einrichtung; Veränderung der Voraussetzungen zur Rücknahme oder zum Widerruf der Betriebserlaubnis (in gravierenden Fällen Verzicht auf die Notwendigkeit Auflagen zu erteilen) k.
Erweiterung des Adressatenkreises von § 47 SGB VIII auf die zuständigen kommunalen Jugendämter n. gesetzliche Präzisierung der Beratungsaufgaben im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens und der Begleitung des Betriebs der Einrichtungen durch den überörtlichen Träger o. Klärung des Verhältnis des Betriebserlaubnisverfahrens zu den Aufgaben der örtlichen Träger (Präzisierung des Zusammenwirkens in Bezug auf die Unterstützung der Qualitätsentwicklung im Zusammenhang mit den Vereinbarungen nach § 78 a ff, die mit den Belegenheitsjugendämtern abgeschlossen werden müssen, und der wechselseitigen Information zwischen dem überörtlichen Träger und den unterbringenden Jugendämtern, ggf. Ergänzung der Meldepflichten bei "Verdachtsmomenten")
p. Regelungsbedarf für Auslandsmaßnahmen im Rahmen von Hilfen zur Erziehung und Unterbringung q.

Die Antisemitismusbeauftragte weiter: "Notwendig bleibt aber die Einrichtung einer landesweiten Meldestelle Antisemitismus.
Wahrnehmungen und Erfahrungen jüdischer Menschen' zeigt die dringend gebotene Einrichtung einer solchen landesweiten Meldestelle nach RIAS-Standards.
Landtag und Kabinett haben auf Grundlage dieser Problembeschreibung die Mittel und den Rahmen für die Einrichtung einer solchen Meldestelle Antisemitismus für Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr gegeben.

In mehreren Justizeinrichtungen startet im Rahmen der Kampagne "Wege in die Justiz" die Woche der Ausbildung.
Am heutigen Montag, 13. November 2023, startet in mehreren Justizeinrichtungen im Rahmen der Kampagne "Wege in die Justiz" die Woche der Ausbildung.

Im Rahmen der KitaTour hat Schäfer insgesamt elf Kindertageseinrichtungen in allen Regierungsbezirken in Nordrhein-Westfalen besucht.
Darüber hinaus ging es mir darum, mir einen umfassenden Eindruck von den frühkindlichen Bildungs- und Betreuungsbedingungen der Kindertageseinrichtungen zu verschaffen.
Außerdem habe ich viele Gespräche mit Erzieherinnen und Erziehern sowie Eltern in den Kindertageseinrichtungen vor Ort geführt", sagte Schäfer.
Das Familienzentrum Zwergenland in der Trägerschaft der Stadt Warendorf ist eine zweigruppige Kindertageseinrichtung, die im Jahr 2012 neu errichtet wurde.
Die Kita kooperiert mit der benachbarten Grundschule Einen und bildet darüber hinaus im Verbund mit zwei weiteren Kindertageseinrichtungen das Familienzentrum MiO (Mitten im Ort).

Neben den festen Ensembles hängt die Existenz zahlreicher Gastkünstlerinnen und -künstler in den Bereichen Regie, Choreografie, Musik, Dramaturgie, Bühne und Kostüme von den großen Kultureinrichtungen ab.
* Geförderte Einrichtungen im Rahmen des Kulturstärkungsfonds

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat weitere Modalitäten im Rahmen der Impfkampagne festgelegt.
Diese betreffen bestimmte Personengruppen, die in stationären Pflegeeinrichtungen tätig sind sowie die Erweiterung des Impfangebots für Beschäftigte in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat weitere Modalitäten im Rahmen der Impfkampagne festgelegt.
Diese betreffen bestimmte Personengruppen, die in stationären Pflegeeinrichtungen tätig sind sowie die Erweiterung des Impfangebots für Beschäftigte in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern.
Seit dem 18. Februar kann den folgenden Personen, die regelmäßig in vollstationären Pflegeeinrichtungen tätig sind, ein Impfangebot mit AstraZeneca gemacht werden - bei Personen ab 65 Jahren mit BioNTech:

Bereits seit mehr als 20 Jahren bestehen Rahmenvereinbarungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und zentralen Partnern im Ganztag.
Mit der Unterzeichnung neuer beziehungsweise neu gefasster Rahmenvereinbarungen geben das Land und die beteiligten Verbände und Institutionen ein starkes Signal, dass man weiterhin gemeinsam daran arbeiten will, mit dem Offenen Ganztag ein attraktives, qualitativ hochwertiges und umfassendes Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebot vorzuhalten.
In allen einzelnen Rahmenvereinbarungen wird deutlich, dass der Offene Ganztag weit mehr ist als ein reines Betreuungsangebot nach dem Unterricht.
Die Rahmenvereinbarungen stärken das erfolgreiche Trägermodell in Nordrhein-Westfalen, in dem Schulen mit Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe und weiteren außerschulischen Partnern kooperieren, um den Offenen Ganztag als gemeinsame Bildungseinrichtung mit einem gemeinsamen Bildungsverständnis zu entwickeln.
In einem mehrmonatigen Arbeitsprozess unter Beteiligung verschiedener Fachabteilungen unterschiedlicher Ressorts der Landesregierung wurden die Rahmenvereinbarungen erarbeitet und auf den aktuellen Stand gebracht, um auch künftig als Grundlage für Kooperationen im Ganztag dienen zu können.
Die jetzt unterzeichneten Rahmenvereinbarungen sind ein wichtiges Bekenntnis des Landes und zentraler Partner, Ganztag gemeinsam gestalten zu wollen.

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Neue Rahmeninklusionsvereinbarung in der Justiz Nordrhein-Westfalen
Minister Dr. Limbach und Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretungen, Hauptpersonalvertretungen, Hauptrichterräte, Präsidialräte und des Hauptstaatsanwaltsrats unterzeichnen die neue Rahmeninklusionsvereinbarung, die in allen Gerichten, Staatsanwaltschaften und Einrichtungen des Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen gilt.
Am Donnerstag, 21. Dezember 2023, unterzeichneten Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach und Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretungen, Hauptpersonalvertretungen, Hauptrichterräte, Präsidialräte und des Hauptstaatsanwaltsrats die neue Rahmeninklusionsvereinbarung, die in allen Gerichten, Staatsanwaltschaften und Einrichtungen des Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen gilt.

Für beides brauchen wir moderne und zukunftsorientierte Bildungseinrichtungen.
Ich bin überzeugt, dass die Zusammenarbeit von Bildungseinrichtungen gerade für Regionen im Strukturwandel eine hervorragende Möglichkeit ist, gemeinsam den Weg in die Zukunft zu gestalten, Stärken zu bündeln und Synergien zu nutzen.
Wir haben hier die Chance, im Sinne der Attraktivität und der Gleichwertigkeit von beruflicher Bildung, für modernste Rahmenbedingungen für Aus- und Weiterbildung zu sorgen", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Der Aufruf zur Einreichung von Interessenbekundungen richtet sich an Einrichtungen der beruflichen und akademischen Bildung, die rechtlich geregelte Aus- und Weiterbildungen durchführen.
Die Einrichtungen müssen einen Sitz oder Standort im Rheinischen Revier (Rhein-Kreis Neuss, Rhein-Erft-Kreis, Kreis Düren, Kreis Heinsberg, Städteregion Aachen, Stadt Mönchengladbach) oder im Nördlichen Ruhrgebiet (Stadt Bottrop, Stadt Dorsten, Stadt Gladbeck, Stadt Marl) haben.

Dazu zählt das Kita-Helfer-Programm, mit dessen Hilfe der Einsatz von nicht-pädagogischem Personal in den Einrichtungen landesseitig gefördert wird.
Auch ist es den Einrichtungen durch einen entsprechenden Erlass möglich, ausländische Studienabsolventinnen und -absolventen mit geringem bürokratischen Aufwand einzustellen.
Zuletzt ist in diesem Rahmen Ende Dezember die neue Kampagne #WTFuture gestartet.

Die Einrichtungen können also beginnen, Öffnungskonzepte zu erarbeiten, die sich im Rahmen der Empfehlungen des RKI zu den Wohn- und Pflegeeinrichtungen sowie zu den besonders gefährdeten Personengruppen und der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) bewegen und die Gegebenheiten in der Region, der jeweiligen Werkstatt und ihre Beschäftigten, aber zum Beispiel auch die Arbeitsumgebung berücksichtigen.
* Aufhebung des generellen Besuchsverbots in Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe zum Muttertag

Die Preisträger werden im Rahmen einer Ausstellung vom 10. November 2014 bis zum 31. Januar 2015 im Familienministerium (Haroldstraße 4, 40213 Düsseldorf) vorgestellt.
* Neubau Kindertageseinrichtung UniKids Ruhr-Universität Bochum
* Neubau Internationale Kindertageseinrichtung Bonn
* Neubau Kindertageseinrichtung Warschauer Straße Bonn
* Neubau Kindertageseinrichtung Universitätsklinikum Bonn

Wichtige Schlüsselkompetenzen für schulischen und beruflichen Erfolg und Teilhabe an der Gesellschaft können in den Bildungseinrichtungen erweitert und vertieft werden.
In einer gemeinsamen Erklärung hatten sich das Land und die kommunalen Spitzenverbände im Herbst 2018 darauf verständigt, im Rahmen der landesweiten Initiative "Bildungspartner NRW - Natur und Schule" gemeinsam zukünftig auch die systematische Zusammenarbeit von Schulen und Einrichtungen der naturwissenschaftlichen Bildung und der Umweltbildung zu fördern.
Die Einrichtungen leisten mit ihren Lernangeboten einen wichtigen Beitrag zur Umwelt- und naturwissenschaftlichen Bildung.
Zentrale Unterstützung beim Aufbau gewinnbringender Kooperationen erhalten Schulen und Einrichtungen durch die Geschäftsstelle Bildungspartner NRW, einem gemeinsamen Angebot des Landes Nordrhein-Westfalen und der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe und der kommunalen Spitzenverbände des Landes Nordrhein-Westfalen.

* in sämtlichen zulässigen Verkaufsstellen und Handelsgeschäften (z.B. Lebensmitteleinzelhandel, Apotheken, Tankstelle, Banken oder Poststellen), auf Wochenmärkten, bei der Abholung von Speisen und Getränken innerhalb der gastronomischen Einrichtungen sowie auf sämtlichen Allgemeinflächen von Einkaufszentren, "Shopping Malls" oder "Factory Outlets",
Ausgenommen sind Personen, die im Rahmen der Dienstleistung ein Fahrzeug lenken,
* in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens,
* bei der Nutzung von Beförderungsleistungen des Personenverkehrs sowie seiner Einrichtungen.

Ministerin Neubaur: In unseren Hochschulen und Forschungseinrichtungen entstehen jeden Tag Ideen mit großem Potenzial
Von ressourcenschonenden Materialien über intelligente Gebäudesteuerung bis hin zu innovativen Lösungen für die Lebensmittelindustrie: Acht vielversprechende Gründungsvorhaben aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen erhalten im Rahmen des Programms "Start-up Transfer.

Jede Kindertageseinrichtung erhält dauerhaft mehr finanzielle Mittel für mehr Personal und damit für mehr Qualität in der Betreuung.
"Wir geben den Trägern so Planungssicherheit und verbessern die Rahmenbedingungen der Fachkräfte."
Zudem wird die für die Teams sowie die gesamte Qualität in den Einrichtungen wichtige Leitungszeit finanziell abgesichert und erstmals gesetzlich verankert.
Ausbildende Einrichtungen erhalten künftig einen zusätzlichen Zuschuss und können damit die angemessene Vergütung der Auszubildenden und Ressourcen für eine qualifizierte Praxisanleitung unterstützen.

"Die unerträglichen Geschehnisse im Wittekindshof zeigen: Wir müssen den Schutz von Bewohnerinnen und Bewohnern vor Gewalt in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen ausbauen.
Der Entwurf greift Vorschläge der von Minister Laumann eingesetzten Expertenkommission "Herausforderndes Verhalten und Gewaltschutz in Einrichtungen der Behindertenhilfe" unter Leitung des ehemaligen Landtagsabgeordneten und langjährigen Vorsitzenden des Sozialausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags Günter Garbrecht auf.
Er präzisiert und konkretisiert den Rahmen für freiheitsentziehende und freiheitsbeschränkende Maßnahmen.
Diese Maßnahmen sollen weitestgehend vermieden werden, daher müssen die Einrichtungen ein Gewaltkonzept erstellen, welches auch eine regelmäßige Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umfasst.

Als Orte der Versammlung, Auseinandersetzung und Diskussion sind Kultureinrichtungen ein maßgeblicher Bestandteil unserer Demokratie.
Darin enthalten ist das umfassende Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, in dessen Rahmen rund 14.500 Stipendien zu je 7.000 Euro ausgegeben worden sind.
Im Rahmen des Kulturstärkungsfonds, dem zweiten Teil des Pakets, stehen zudem 80 Millionen Euro für überwiegend öffentlich geförderte Kultureinrichtungen im Land zur Verfügung.

Ministerin Pfeiffer-Poensgen: auf dem Weg hin zu mehr Nachhaltigkeit ist auch das Engagement der Kultureinrichtungen gefragt - dafür schaffen wir bestmöglichen Rahmenbedingungen
Wie können Kultureinrichtungen einen möglichst Ressourcen-schonenden Betrieb gewährleisten?

Bilinguale Kindertageseinrichtungen fördern die Sprachkompetenzen der Kinder sowohl in der Erstsprache, als auch in der jeweiligen Zweitsprache.
Im Rahmen der deutsch-französischen Agenda 2020 haben sich beide Staaten das Ziel gesetzt, deutschlandweit mindestens 200 zweisprachige Kindertageseinrichtungen zu etablieren.
Dieses Ziel wurde mit 210 auf deutscher Seite und mit 518 zertifizierten Einrichtungen insgesamt übertroffen.

NRW" werden Forschungseinrichtungen und Kompetenzzentren im Rahmen von Kooperationsmodellen mit Unternehmen gefördert, in denen zukunftsweisende, nachhaltige und innovative Vorhaben entwickelt werden.
NRW" werden Forschungseinrichtungen und Kompetenzzentren im Rahmen von Kooperationsmodellen mit Unternehmen gefördert, in denen zukunftsweisende, nachhaltige und innovative Vorhaben entwickelt werden.
Die ausgewählten Projekte werden von Land und EU im Rahmen des EFRE/JTF-Programms NRW 2021-2027 mit rund 80,7 Millionen Euro gefördert.

Sie steht als Ansprechpartnerin für die vielen Aktiven bereit, die in allen Landesteilen und in vielen Einrichtungen und Organisationen die Landesstrategie "Bildung für nachhaltige Entwicklung - Zukunft Lernen NRW" mit Leben füllen.
Zugleich konnten im Rahmen des neuen Förderprogramms für Umweltbildungseinrichtungen die ersten Zuwendungsbescheide verschickt werden.
Als Regionalzentren im Landesnetzwerk Bildung für nachhaltige Entwicklung NRW werden zunächst Einrichtungen in Erkrath (Kreis Mettmann), Hilchenbach (Kreis Siegen-Wittgenstein), Leverkusen, Möhnesee (Kreis Soest), Nümbrecht (Oberbergischer Kreis), Rees (Kreis Kleve), Selm (Kreis Unna) und Telgte (Kreis Warendorf) gefördert.
Umweltminister Johannes Remmel sagte: "Mit dieser Arbeitsstruktur aus zentraler Landesagentur und regionalen Schwerpunkteinrichtungen wollen wir die Grundlagen für eine erfolgreiche Umsetzung der Landesstrategie 'Bildung für nachhaltige Entwicklung - Zukunft Lernen NRW' weiter verbessern.
Dies geschieht gemeinsam mit den Pädagoginnen und Pädagogen in den Bildungseinrichtungen, den Multiplikatorinnen und Multiplikatoren in den Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft sowie den Bildungspartnerinnen und -partnern in den Kommunen.

Als direkte Konsequenz an die Hitzewelle handelt die Landesregierung entschlossen und will zwischen 2027 und 2030 Mittel in Höhe von 286,6 Millionen Euro im Rahmen von drei Förderprogrammen bereitstellen, um Menschen in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und der eigenen Häuslichkeit bei zukünftigen Hitzewellen besser zu schützen.
Als direkte Konsequenz handelt die Landesregierung entschlossen und will zwischen 2027 und 2030 Mittel in Höhe von 286,6 Millionen Euro im Rahmen von drei Förderprogrammen bereitstellen, um Menschen in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und der eigenen Häuslichkeit bei zukünftigen Hitzewellen besser zu schützen.
Diese umfassen Klimatisierungsmaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen und gezielte Arbeit in den Kommunen für die Menschen vor Ort.
Flankiert werden die Maßnahmen des Landes durch eine Förderung der SozialstiftungNRW in Höhe von 20 Millionen Euro für die Klimatisierung in Einrichtungen der Eingliederungshilfe.

53 ausreisepflichtige Personen wurden heute im Rahmen einer Chartermaßnahme aus Frankfurt nach Georgien abgeschoben, davon 52 Personen aus Nordrhein-Westfalen.
Insgesamt befanden sich darunter 42 Ausreisepflichtige aus den beiden Landesunterbringungseinrichtungen in Oerlinghausen und Ibbenbüren, die im Rahmen einer Schwerpunktmaßnahme von der Zentralen Ausländerbehörde Bielefeld mit Unterstützung der Landespolizei Nordrhein-Westfalen zurückgeführt wurden.
53 ausreisepflichtige Personen wurden heute im Rahmen einer Chartermaßnahme aus Frankfurt nach Georgien abgeschoben, davon 52 Personen aus Nordrhein-Westfalen.
Insgesamt befanden sich darunter 42 Ausreisepflichtige aus den beiden Landesunterbringungseinrichtungen in Oerlinghausen und Ibbenbüren, die im Rahmen einer Schwerpunktmaßnahme von der Zentralen Ausländerbehörde Bielefeld mit Unterstützung der Landespolizei Nordrhein-Westfalen zurückgeführt wurden.

Forschungseinrichtungen und Industrieunternehmen erproben im Rahmen des Projekts gemeinsam neue technologische Ansätze, um den Übergang zu nachhaltigen Geschäftsmodellen zu beschleunigen.
Zero"-Strategie des Innovationsnetzwerks it's OWL und wird in enger Kooperation mit renommierten Unternehmen und Forschungseinrichtungen umgesetzt.

Im Rahmen des NRW-Krisenbewältigungsgesetzes wurde ein Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation durch die Landesregierung errichtet, welches unter anderem eine Maßnahme zur Energiekostenentlastung der Tierheime und tierheimähnlichen Einrichtungen enthält.
Steigende Energiekosten infolge des andauernden Ukraine-Kriegs haben viele Bereiche der Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen - darunter auch Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen - stark beansprucht.
Im Rahmen des NRW-Krisenbewältigungsgesetzes wurde daher ein Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation durch die Landesregierung errichtet, welches unter anderem eine Maßnahme zur Energiekostenentlastung der Tierheime und tierheimähnlichen Einrichtungen enthält.
Das Büro der Landestierschutzbeauftragten hat daher eine entsprechende Billigkeitsrichtlinie erarbeitet, mit der eine Förderung zur Energiekostenentlastung von Tierheimen und tierheimähnlichen Einrichtungen ab dem 11. Februar 2023 stattfinden kann.

Sridharan dankte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für die langjährige, verlässliche Zusammenarbeit, die sich unter anderem in der Unterstützung bei der Ansiedlung internationaler Einrichtungen und der Förderung von Institutionen wie der Bonn International School und dem Bonn International Center for Conversion zeige.
Im Jahr 1996 hatten sich die ersten größeren Einrichtungen der Vereinten Nationen in Bonn niedergelassen, darunter bereits das als Ergebnis des Klimagipfels in Rio de Janeiro von 1992 gegründete Sekretariat der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen.
Heute arbeiten bereits 18 UN-Einrichtungen in Bonn.