12.10.2020
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Die Ministerin für Kultur und Wissenschaft Isabel Pfeiffer-Poensgen informiert gemeinsam mit den Vertretern der Landesrektorenkonferenzen (LRK) über den Start und die Ausgestaltung des Wintersemesters 2020/2021 an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen unter den Rahmenbedingungen der Corona-Pandemie.
Neben Ministerin Pfeiffer-Poensgen stehen Prof. Gerhard Sagerer, stellvertretender Vorsitzender der LRK der Universitäten, Prof. Marcus Baumann, Vorsitzender der LRK der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und Prof. Thomas Grosse, Vorsitzender der LRK der Kunst- und Musikhochschulen, als Gesprächspartner zur Verfügung.
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Der Etat mit einem Volumen von 87,5 Milliarden Euro wird nicht über das Niveau der letzten Finanzplanung 2019 bis 2023 vor der Corona-Pandemie ausgeweitet.
Für den Haushalt ohne coronabedingte Sondereffekte sind keine neuen Schulden geplant.
"Trotz der weiterhin herausfordernden Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie geben wir mit dem vorgelegten Entwurf wichtige Impulse und stellen die weitere Entwicklung unseres Landes auch im kommenden Jahr auf eine sichere finanzielle Basis", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Durch die vorausschauende und vorsorgende Politik war und ist Nordrhein-Westfalen zu einer starken Reaktion auf die Corona-Pandemie in der Lage.

Freiwilligenregister des Landes Nordrhein-Westfalen: Neue Verordnung regelt rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen
Die Landesregierung regelt mit der neuen "Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage" (FdVO-NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung regelt mit der neuen "Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage" (FdVO-NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie.

"Deutschland braucht attraktivere steuerliche Rahmenbedingungen für Unternehmen und Startups.
Die Corona-Pandemie hat viele Unternehmen vor große Herausforderungen gestellt.
Nach den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie ist es nun wichtig, die Erholung der Wirtschaft tatkräftig zu unterstützen.

So halten wir Nordrhein-Westfalen auf Kurs und schaffen für die Menschen und die Wirtschaft im Land optimale Rahmenbedingungen.
Gleichzeitig stellen wir uns den Herausforderungen der Pandemie und bewältigen sie konsequent.
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bleiben jedoch weiterhin prägend.
Der NRW-Rettungsschirm zur Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie wird daher - letztmalig - im kommenden Jahr mit seinem Sondervermögen von insgesamt bis zu 25 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.

Corona-bedingte Erhöhung der Regelstudienzeit verlängert die Höchstdauer des BAföG-Bezugs - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Wichtiges Signal für Studierende in Nordrhein-Westfalen
Um für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits Mitte April eine Rechtsverordnung zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs erlassen.
Um für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits Mitte April eine Rechtsverordnung zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs erlassen.

Wie handlungsfähig die nordrhein-westfälische Landwirtschaft ist, hat sie auch in der Corona-Pandemie bewiesen und unter schwierigen Rahmenbedingungen die Versorgung sichergestellt.
"Die Land- und Ernährungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen hat während der Corona-Pandemie und auch bei der Fluthilfe gezeigt, dass auf sie Verlass ist.

Ein Risiko bleibt die Corona-Pandemie.
Nun können wir verantwortlich den Weg aus der Pandemie beschreiten: Für Handel und Dienstleistungen sind sehr bald Erleichterungen möglich und notwendig.
Gleichzeitig wollen wir mit besten Rahmenbedingungen einen kraftvollen Restart der Wirtschaft in den kommenden Monaten ermöglichen.

Das Gastgewerbe hat unter Corona stark gelitten.
Der tarifpolitische Aufbruch mit besseren Rahmenbedingungen für die Auszubildenden kann dazu beitragen, die Branche wieder zu stabilisieren, attraktiver zu machen und den Fachkräftebedarf - insbesondere vor dem Hintergrund des akuten Mangels - für die Zukunft mit gut ausgebildeten und motivierten Menschen zu decken," erklärt Minister Laumann.
Im nordrhein-westfälischen Gastgewerbe waren Ende 2019, also vor der Pandemie, rund 323.000 Menschen beschäftigt.
Aufgrund der Auswirkungen der Coronapandemie lag die Zahl der Beschäftigten in Gastronomie und Hotellerie Ende des vergangenen Jahres noch bei rund 243.000.

Ghanas Präsident Nana Addo Dankwa Akufo-Addo hat mit "Ghana beyond Aid" ein sehr ambitioniertes Ziel vorgegeben: Ghana will mit verbesserten politischen Rahmenbedingungen für Privatinvestitionen die heimische Wirtschaft ankurbeln und unabhängiger von externer Hilfe werden.
In Reaktion auf die Corona-Pandemie haben Gesundheitsthemen ein größeres Gewicht bekommen.

Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist bürgerschaftliches Engaggement unverzichtbar und gesellschaftlicher Zusammenhalt besonders wichtig.
Die Landesregierung möchte dem Ehrenamt im Land neue Impulse geben, Rahmenbedingungen verbessern und noch mehr Bürgerinnen und Bürger für ein Engagement begeistern.

"Insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie ist es wichtig, benachteiligte Kinder und Jugendliche, die in besonderem Maße die Leidtragenden dieser Krise sind, direkt in ihren Stadtteilen zu begleiten und zu stärken.
Denjenigen, die die Projekte vor Ort umsetzen, ist es in beeindruckender Weise gelungen, auf veränderte Rahmenbedingungen zu reagieren, Kontakte aufrecht zu halten und so die Kinder, Jugendlichen und ihre Familien nicht aus den Augen zu verlieren.

Die Ergebnisse der Studie machen aber auch deutlich, dass es dafür gute Arbeitsbedingungen braucht.
Hier sind alle Beteiligten gefordert, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen und weiter zu verbessern.
Knapp zwei Drittel nehmen auch eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen wahr.
Zu berücksichtigen ist bei dieser Erhebung, dass sie während der Corona-Pandemie durchgeführt wurde.

Mir ihr verändern sich, im Dialog mit allen Beteiligten, Schritt für Schritt die Rahmenbedingungen hin zu mehr Nachhaltigkeit vom Stall bis zum Teller.
"Mit dem Corona-Konjunkturprogramm wird das Tierwohl zusätzlich gestärkt.
Die Agrarmärkte wurden durch die Corona-Pandemie zum Teil erheblich negativ beeinflusst.

Starke Innovationen, Digitalisierung, Klimaschutz und beste Rahmenbedingungen für Investitionen sind der Schlüssel zum Erhalt und der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen.
Starke Innovationen, Digitalisierung, Klimaschutz und beste Rahmenbedingungen für Investitionen sind der Schlüssel zum Erhalt und der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen.
Die Corona-Pandemie beschleunigt den notwendigen Transformationsprozess hin zu einem modernen, klimaneutralen und innovativen Standort der Zukunft.

Minister Dr. Joachim Stamp: "Die Corona-Pandemie hat uns und der Gesellschaft insgesamt viel abverlangt und vor enorme Herausforderungen gestellt.
Wir haben jetzt beim Infektionsgeschehen und dem Impffortschritt die Situation, dass wir Rahmenbedingungen schaffen müssen, um insbesondere unseren Kindern und Jugendlichen wieder Normalität zu ermöglichen.

Von der energetischen Sanierung bis zur klimafreundlichen Mobilität: Das Land Nordrhein-Westfalen setzt auch unter den veränderten Rahmenbedingungen der Corona-Krise auf die Einhaltung der Klimaziele.
Von der energetischen Sanierung bis zur klimafreundlichen Mobilität: Das Land Nordrhein-Westfalen setzt auch unter den veränderten Rahmenbedingungen der Corona-Krise auf die Einhaltung der Klimaziele.
Wichtige Maßnahmen zum Klimaschutz, die sich infolge der Corona-Pandemie verzögert haben oder gar ganz ausgeblieben sind, können damit nachträglich angestoßen werden.

Ein wichtiges Thema war für mich und die G.I.B. die Digitalisierung, nicht zuletzt forciert durch die gravierenden Auswirkungen der Coronapandemie.
Letztlich haben wir es auch unter diesen erschwerten Rahmenbedingungen sehr gut geschafft, die verschiedenen arbeits- und sozialpolitischen Akteure bei der Umsetzung ihrer Ziele zu unterstützen.

Wirtschaft, Arbeitnehmer und Politik müssen gemeinsam daran arbeiten, beste Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Unternehmen Perspektiven erhalten und Arbeitsplätze gesichert werden können.
Zugleich darf unter den Bedingungen der Corona-Pandemie der Strukturwandel nicht aus den Augen verloren werden.

Frank Prömpeler, Präsident des Festausschusses Aachener Karneval und Vizepräsident des Bundes Deutscher Karneval: "Es war wichtig, dass wir auch finanzielle Lösungen bei pandemiebedingten Absagen für die Karnevalsgesellschaften finden.
Die Landesregierung bleibt weiterhin aktiv, günstige Rahmenbedingungen zu schaffen, um Künstler, Technik- und Hilfspersonal sowie Saalbetreiber finanziell zu unterstützen und die karnevalistische Kulturszene zu erhalten.
So soll Vereinen, die durch die Corona-Pandemie in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind, effektiv geholfen werden.

Unternehmerpräsident Arndt G. Kirchhoff: "Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie, die Digitalisierung und der Wandel in Richtung Treibhausgasneutralität stellen die Industrie in Nordrhein-Westfalen vor große Herausforderungen.
Dafür brauchen wir attraktive und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen.

Gerade in meinen Gesprächen mit den Euregios zeigt sich, wie wichtig grenzüberschreitende Mobilität und faire Rahmenbedingungen sind.
In den Hochphasen der Corona-Pandemie gab es befristete Übergangsregelungen, die den grenzüberschreitend Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice erleichtert haben.

Das Monitoring soll uns aufzeigen, ob und wenn an welchen Stellen Verbesserungen erforderlich sind, um einen noch höheren Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Kindertagesbetreuung während der Corona-Pandemie zu erreichen.
Dabei werden wir auch die Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen, das Wohlbefinden und die Gesundheit der Beschäftigten besonders berücksichtigen.
Bislang gibt es noch keine Erkenntnisse, wie sich die Arbeit unter den besonderen Corona-Bedingungen auswirkt, erst recht nicht in einem Arbeitsumfeld, in dem der Mindestabstand nicht verlässlich eingehalten werden kann.
Burkhard Hintzsche, Stadtdirektor der Landeshauptstadt Düsseldorf: "Als Träger und Förderer von Tageseinrichtungen für Kinder ist es uns wichtig, dass die Beschäftigten in ihrer Arbeit unter den besonderen Rahmenbedingungen unterstützt und begleitet werden.

Gerade mit Blick auf die Corona-Pandemie hat die Prävention im Gesundheitsbereich enorm an Bedeutung gewonnen.
Auch die Kriminal- und Gewaltprävention ist bei den gegenwärtigen gesellschaftlichen Herausforderungen - wie unter anderem die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen im vergangenen Jahr vor Augen geführt haben - von elementarer Relevanz", sagt Ministerpräsident Armin Laschet. "
Es liegt in unserer Verantwortung, hier die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen.

Einheitlich konnte festgestellt werden, dass es gute gesetzliche Rahmenbedingungen für den Übergang in die verschiedenen Versorgungsbereiche gibt.
Gerade in der Corona-Pandemie hat sich auch hier gezeigt, welchen wichtigen Beitrag Angehörige unter anderem im Rahmen des Entlassmanagements leisten und damit die vorhandenen Strukturen entlasten.

Mit Anhalten der Corona-Pandemie können viele freischaffende Künstlerinnen und Künstlern nach wie vor nur unter Einschränkungen ihrer Arbeit nachgehen.
Die steuerfreien Stipendien, die für eine Dauer von sechs Monaten (01/2022-06/2022) angelegt sind, unterstützen die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler dabei, ihrer künstlerischen Arbeit auch unter den schwierigen Bedingungen der Pandemie nachzugehen.
"Die anhaltende Pandemie erschwert die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen nach wie vor nachhaltig.

Mit der Vorlage eines erneuten Rekordhaushalts möchte die Landesregierung die Rahmenbedingungen für eine exzellente Wissenschaftslandschaft weiter stärken.
Die Corona-Pandemie führt uns allen vor Augen, wie bedeutsam eine leistungsfähige Hochschulmedizin in Nordrhein-Westfalen ist.

Die Förderung für die Transformation der Industrie - etwa durch IPCEI-Programme - muss überprüft werden, ob die finanziellen Dimensionen annähernd ausreichen, auch der beihilferechtliche Rahmen auf EU-Ebene bedarf der Anpassung für die vor der Stahlindustrie liegenden Herausforderungen.
Industriepolitik/Stahl: Zur Überwindung der Corona-Pandemie sind innovationsfördernde Rahmenbedingungen notwendig.
Dazu zählen bessere Förderbedingungen zur Gestaltung des Strukturwandels, Experimentierklauseln mit Vereinfachungen im Beihilferecht insbesondere auch für kleine und mittlere Unternehmen, ein besserer Zugang zu Wagniskapital und eine Reduzierung, Priorisierung und Verbesserung von Regularien.

Hier ist der Hallenberger ein gefragter Gesprächspartner und Ratgeber, etwa dann, wenn es um die bestmöglichen Rahmenbedingungen für das gesamte Amateurtheater in Deutschland geht.
Kulturelle Bildung, Dialog der Generationen und Nachwuchsarbeit sind seine besonderen Anliegen - und seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie selbstverständlich auch, ob und unter welchen Bedingungen die Amateurtheater ihre Spielzeit gestalten dürfen.

Hier ist der Hallenberger ein gefragter Gesprächspartner und Ratgeber, etwa dann, wenn es um die bestmöglichen Rahmenbedingungen für das gesamte Amateurtheater in Deutschland geht.
Kulturelle Bildung, Dialog der Generationen und Nachwuchsarbeit sind seine besonderen Anliegen - und seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie selbstverständlich auch, ob und unter welchen Bedingungen die Amateurtheater ihre Spielzeit gestalten dürfen.

"In den vergangenen zwei Jahren haben die kommunalen Impfangebote einen extrem wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Pandemie geleistet.
Gemeinsam mit den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie den Apothekerinnen und Apothekern haben sie es möglich gemacht, dass mittlerweile die deutlich überwiegende Mehrheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen gegen Corona geimpft ist.
Inzwischen haben sich die Rahmenbedingungen jedoch zum Glück geändert.

Wir sind dankbar, dass wir vom Land wieder die nötigen Rahmenbedingungen und die gebotene Flexibilität bekommen, um in eigener Verantwortung jeweils angemessen vor Ort auf die Gegebenheiten und Bedarfe reagieren zu können.
Professor Thomas Grosse, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Kunst- und Musikhochschulen, sagt: "Die Kunst- und Musikhochschulen haben in der Corona-Pandemie erleben müssen, wie unverzichtbar Präsenzunterricht für künstlerische Studienfächer ist und sind zuversichtlich, auch im kommenden Semester den Studienalltag entsprechend zu gestalten.
Darüber hinaus muss den durch die steigenden Lebenshaltungskosten erschwerten Studienbedingungen für die international geprägte Studierendenschaft begegnet werden.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Wir schaffen für die Absolventinnen und Absolventen der Externenprüfungen auch in diesem Schuljahr faire Rahmenbedingungen und sorgen dafür, dass alle Prüfungsteilnehmerinnen und -teilnehmer trotz der organisatorischen Herausforderungen für die Schulen, Lehrkräfte und Bezirksregierungen ihre weiteren schulischen oder beruflichen Ziele erreichen werden."
Die Corona-Pandemie hat die regulären Planungen für die Abschlussprüfungen aller Schülerinnen und Schüler, auch derjenigen, die eine Externenprüfung ablegen, gravierend beeinträchtigt.

Um trotz der Corona-Belastungen für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium unter Pandemie-Bedingungen zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft wie schon für das Sommersemester 2020 eine spezielle Corona-Epidemie-Hochschulverordnung erlassen.
Mit der neuen Verordnung werden die Regelungen für den Lehr- und Prüfungsbetrieb an den Hochschulen an die Bedingungen des nunmehr weitgehend digitalen Wintersemesters 2020/2021 angepasst.
Um Studierenden und Hochschulen langfristig Planungssicherheit zu bieten, gilt die neue Corona-Epidemie-Hochschulverordnung nicht nur für das aktuelle Wintersemester, sondern bis zum 1. Oktober 2021, also auch für das Sommersemester 2021.
"Die Corona-Pandemie stellt alle vor große Herausforderungen; den Hochschulen und Studierenden verlangt sie viel Flexibilität und Anpassungsbereitschaft ab.
Das Ziel der Landesregierung ist, dass den Studierenden unter Corona-Bedingungen möglichst keine Nachteile entstehen.
Aufgrund des nach wie vor dynamischen Infektionsgeschehens haben wir zur Planungssicherheit daher bereits jetzt entschieden, die Geltungsdauer der neuen Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auch auf das Sommersemester 2021 auszuweiten", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Mit der neuen Corona-Epidemie-Hochschulverordnung stellt die Landesregierung den Hochschulen auch weiterhin die notwendigen und nun aktualisierten Regelungen für den Lehr- und Prüfungsbetrieb zur Verfügung: Insbesondere Freiversuche und Rücktritte von Prüfungen werden, vorbehaltlich anderer Regelungen der jeweiligen Rektorate, wieder flächendeckend ermöglicht.

Damit schaffen wir die Rahmenbedingungen, dass auch trotz Corona hochwertiges Programm in und von Nordrhein-Westfalen produziert werden kann.
Der Minister appellierte zudem an die Versicherungswirtschaft, tragfähige Lösungen zu entwickeln, mit denen die Risiken von coronabedingten Schadensfällen am Filmset abgesichert werden können.
Durch die Verlängerung der Ausfallfonds bis zum 31. Dezember 2022 ist es den Film- und TV-Produktionsunternehmen mit Sitz in Nordrhein-Westfalen ab sofort möglich, Anträge für einen Ausgleich coronabedingter Schadensfälle im Rahmen von Dreharbeiten bei der Filmförderungsanstalt FFA zu stellen.
Sie ersetzen den bis heute fehlenden Versicherungsschutz für pandemiebedingte Produktionsausfälle und tragen wesentlich dazu bei, dass auch in Pandemiezeiten in Deutschland weiter Filme und Serien produziert werden können.

Im Rahmen des Kulturstärkungsfonds unterstützt die Landesregierung die kommunalen Theater und Orchester sowie die Landestheater und -orchester, die durch die Corona-Pandemie mit teils starken Mindereinnahmen zu kämpfen haben.
Im Rahmen des Kulturstärkungsfonds unterstützt die Landesregierung die kommunalen Theater und Orchester sowie die Landestheater und -orchester, die durch die Corona-Pandemie mit teils starken Mindereinnahmen zu kämpfen haben.
Die nun zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von mehr als 7,3 Millionen Euro sollen den Häusern dabei helfen, Corona-bedingte Liquiditätsengpässe zu beheben und ihre künstlerische Arbeit unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie wieder zu ermöglichen.

Die Herausforderungen für die Konjunktur liegen in der weiteren Entwicklung der Pandemie und den Engpässen bei Materialien und Rohstoffen.
Wenn wir die Balance zwischen Freiheit und Verantwortung halten und die richtigen Rahmenbedingungen setzen, kann Nordrhein-Westfalen aus seiner Position wieder gewonnener Stärke weiter Boden gut machen gegenüber dem Bund.
Mit der neuerlichen Verschärfung der Corona-Krise steht der Erholungskurs auf der Kippe.

So befinden sich zum Beispiel im Tierheim in Köln-Dellbrück derzeit Hundewelpen, die kürzlich bei einem illegalen Tiertransport von rund 70 Rassewelpen auf einer Autobahn bei Aachen im Rahmen einer Schwerpunktkontrolle entdeckt wurden.
Der Onlinehandel mit Hundewelpen hat in den vergangenen Jahren - insbesondere seit der Corona-Pandemie - zugenommen.
Die häufig unter tierschutzwidrigen Bedingungen gezüchteten, gehaltenen sowie transportierten Welpen sind nicht selten krank und psychisch sowie sozial gestört, da Zucht und Handel mit Welpen rein auf den Profit ausgerichtet sind.

Besonders hebt Claudia Middendorf in diesem Zusammenhang auch die Erfahrungen aus der Coronavirus-Pandemie hervor: "Während der Pandemie haben pflegende Angehörige das Pflegesystem in Nordrhein-Westfalen und bundesweit stabil gehalten.
"Pflegende Angehörige brauchen verlässliche Rahmenbedingungen und eine Politik, die ihre tägliche Leistung anerkennt.

Weiterbildungslandschaft trotzt Corona: Landesregierung legt Datenreport Weiterbildung 2020 vor
Trotz äußert schwieriger Rahmenbedingungen im ersten Pandemie-Jahr 2020 haben es die Einrichtungen der gemeinwohlorientieren Weiterbildung in Nordrhein-Westfalschen geschafft, ihr Angebot fortzusetzen.

Die zeit- und wirkungsgleiche Übertragung des Tarifergebnisses war insbesondere aufgrund der soliden und vorausschauenden Haushaltspolitik möglich und ist trotz der weiterhin schwierigen Rahmenbedingungen daher ein richtiges und wichtiges Signal.
* Entwurf eines Gesetzes über die Gewährung einer einmaligen Corona-Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie für das Land Nordrhein-Westfalen und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes

Damit Produzenten an Rhein, Ruhr und Lippe so hervorragende Rahmenbedingungen für ihre Arbeit vorfinden, haben wir als Landesregierung seit 2017 fortlaufend die Mittel der Film- und Medienstiftung NRW erhöht, die Ausbildungseinrichtungen gestärkt, die Standortvermarktung professionalisiert und die Vernetzung der Branche vorangetrieben.
Staatssekretär Liminski betonte, dass die Landesregierung auch in Zeiten der Corona-Krise an der Seite der Film- und Fernsehbranche steht: "Uns ist bewusst, dass viele Firmen und Selbständige der Medienbranche in den vergangenen Monaten extreme Einbußen hinnehmen mussten.
Dafür brauchen sie eine wirksame Absicherung gegen das Pandemierisiko, die derzeit keine Versicherung übernimmt.

Da freischaffende Künstlerinnen und Künstler aufgrund weggefallener Auftritts- und Präsentationsmöglichkeiten besonders schwer von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen sind, hat die Landesregierung im Rahmen des NRW-Stärkungspakets Kunst und Kultur das umfassende Stipendienprogramm "Auf geht's!" in Höhe von 195 Millionen Euro aufgelegt.
Ziel des Programms ist es, künstlerische Arbeit auch unter den erschwerten Bedingungen der Pandemie zu ermöglichen.

Die zurückliegende Corona-Pandemie hat den Sport hart getroffen.
Insbesondere Kinder und Jugendliche haben unter den schwierigen Bedingungen gelitten.
Im Rahmen der "Bewegungsoffensive" können Projektideen aus dem organisierten Sport wie auch aus dem vereinsungebundenen Sport eingereicht werden.

Die Uni-Rektorate sollen zudem auch von den Prüfungsordnungen abweichende Regelungen treffen können, soweit dies sachgerecht ist, um ein Studium unter den Bedingungen der Pandemie zu ermöglichen.
Grundlage der Rechtsverordnung ist das "Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie", das der Landtag am 14. April beschlossen hat.
Darüber hinaus wird das Ministerium in der kommenden Woche gemeinsam mit den Landesrektorenkonferenzen beraten, welche Konsequenzen sich für die Hochschulen aus den am Mittwoch gefassten Beschlüssen im Rahmen der Bund-Länder-Beratungen zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie ergeben.

NRW stellt die Landesregierung sicher, dass die Studierenden in Nordrhein-Westfalen auch in der Corona-Pandemie weiterhin gute Studienbedingungen haben.
Im Rahmen der Initiative E-Books.

Aufbauend auf diesen Aktionen wurde ein gemeinsames Handlungskonzept verabschiedet, damit der Ausbildungsmarkt ab Herbst bei Bedarf zusätzlich gezielt dort unterstützt werden kann, wo besondere Herausforderungen durch die Corona-Krise entstanden sind (siehe Anlage).
Die Herausforderung bleibt, angebotene Ausbildungsplätze und Bewerber unter den besonderen Rahmenbedingungen der aktuellen Pandemie zusammen zu bringen.

Wir wollen mit unserem Programm daran mitwirken, dass diese für die Gesellschaft so wichtige Struktur die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie übersteht und das gemeinsame Musizieren in allen Genres und Altersgruppen konstanter Teil des kulturellen Lebens in Nordrhein-Westfalen bleibt", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen bei der Bekanntgabe des neuen Förderprogramms im Rahmen eines Besuchs des Musikbildungszentrums Südwestfalen in Bad Fredeburg (Stadt Schmallenberg).
Gemeinsam mit Ministerin Pfeiffer-Poensgen informierte er sich über die professionellen Arbeitsbedingungen, die das Musikbildungszentrum Südwestfalen in Bad Fredeburg ganz gezielt für die Laienmusik anbietet.