/ Vereinbarung zum "3. Empfangsgebäudepaket NRW" unterzeichnet
29. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Vertreter von Land und Bahn haben in Wetter (Ruhr) die Rahmenvereinbarung zum "3. Empfangsgebäudepaket NRW" vorgestellt.
Ziel des Vertrages ist es, für weitere 31 Bahnhöfe einen neuen Eigentümer und eine nachhaltige Nutzung zu finden.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

" Unter www.biodiversitaet-nrw.de haben im Januar 2019 Umweltministerium und Landwirtschaftskammer ein neues Internetangebot vorgestellt, das Landwirtinnen und Landwirte über Maßnahmen zur Förderung der biologischen Vielfalt informiert.
Die Website informiert auf einen Blick, welche Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt für ihren Betrieb infrage kommen, welche Förderungsmöglichkeiten es gibt und welche Auflagen sie dafür erfüllen müssen.
Bernhard Conzen, Präsident des Rheinischen Landwirtschafts-Verbandes (RLV): "Wir haben eine Rahmenvereinbarung zur Förderung der Biodiversität in Agrarlandschaften geschlossen.
In dieser Vereinbarung haben wir uns auf konkrete Maßnahmen verständigt.
Hierzu gehört beispielsweise die freiwillige Anlage von Lerchenfenstern als integrierter Bestandteil der Produktion.

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Bestmögliche Berufliche Orientierung für alle Schülerinnen und Schüler: Landesregierung und Regionaldirektion vereinbaren Intensivierung der Zusammenarbeit
Neue Rahmenvereinbarung "Schule und Berufsberatung"
26. September 2019 Kein Abschluss ohne Anschluss
Künftig wird es an den Schulen in Nordrhein-Westfalen noch mehr Beratungsangebote für Schülerinnen und Schüler zur Berufsorientierung geben.

Elisabeth Gendziorra, Geschäftsführerin des Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen Nordrhein-Westfalen (BFW), unterstrich die Notwendigkeit der Ausweisung neuer Baulandflächen, insbesondere in den Wachstumsregionen und die Bereitstellung günstiger Baugrundstücke in den Kommunen und gab zu bedenken, dass nicht mit neuerlichen Auflagen und Standards die Preise im Wohnungsbau nach oben getrieben werden.
Das MBWSV und die drei großen Verbände der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (VdW-NRW, BFW-NRW und Haus & Grund NRW) hatten 2013 das Bündnis für Wohnen NRW geschlossen.
Ziel des Bündnisses ist es, Rahmenvereinbarungen zu treffen, damit Wohnen in Nordrhein-Westfalen bezahlbar bleibt und gleichzeitig mehr generationengerechte und energieeffiziente Wohnungen im Neubau und Bestand entstehen können.
Beratende Unterstützung erhält das Bündnis durch ein Kuratorium, in dem die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen, der Deutsche Mieterbund NRW, der Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung in NRW, das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sowie die NRW.BANK vertreten sind.
Pressekontakt: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1013

6. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) intensivieren ihre Kooperation für nachhaltige Entwicklung.
Dazu unterzeichneten Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren und Tanja Gönner, Vorstandssprecherin der GIZ, in Bonn eine Rahmenvereinbarung.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

6. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) intensivieren ihre Kooperation für nachhaltige Entwicklung.
Dazu unterzeichneten Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren und Tanja Gönner, Vorstandssprecherin der GIZ, in Bonn eine Rahmenvereinbarung.
Sie bildet die Grundlage für gemeinsame Projekte, die im Rahmen der nordrhein-westfälischen Eine-Welt-Strategie durchgeführt werden.
Schwerpunkte sind dabei zum Beispiel Qualifizierungsmaßnahmen der internationalen Berufsbildung oder die Förderung der Entwicklungspartnerschaften des Landes.

Werden Menschen mit Schwerbehinderung arbeitslos, ist es für sie besonders schwierig, wieder eine Beschäftigung aufzunehmen.
Um sich über Best-Practice-Beispiele bei der Vermittlung behinderter Menschen in Arbeit zu informieren, haben Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann und Torsten Withake, Geschäftsführer der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, das Jobcenter Düsseldorf besucht.
Dieses hat im März als erstes Jobcenter in Nordrhein-Westfalen eine Rahmenvereinbarung zur Verbesserung der beruflichen Chancen von Arbeitsuchenden mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen unterzeichnet.
Dieser Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit und der kommunalen Spitzenverbände sind mittlerweile 44 weitere Jobcenter beigetreten.
Die Jobcenter haben sich zu konkreten Maßnahmen verpflichtet, die vom Bau einer rollstuhlgerechten Eingangszone im Jobcenter über die Einführung von Gesundheitsmodulen bei Fördermaßnahmen bis hin zur Sensibilisierung der Mitarbeiter für die Belange behinderter Menschen reichen.

Der Investitionsbedarf ist für die Kommunen eine riesige Herausforderung.
Wir lassen die Kommunen damit nicht alleine", erklärte Wüst.
Dazu wird das Land mit den Verkehrsunternehmen eine Rahmenvereinbarung bis zum Sommer dieses Jahres abschließen.
Das Geld wird aus Regionalisierungsmitteln sowie Landesmitteln für den ÖPNV zur Verfügung gestellt.
Das hat das Kabinett heute beschlossen.

Der Verkehrsausschuss des Landtags hat am 20. November 2019 das Einvernehmen zur Änderung der ÖPNV-Pauschalen-Verordnung hergestellt.
Die Verordnung soll noch in diesem Jahr veröffentlicht werden und zum 01. Januar 2020 in Kraft treten.
System-Upgrade Rahmenvereinbarungen vom 08. Juli 2019 wurden bisher mit den folgenden Verkehrsunternehmen beschlossen:
* Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA)
* Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21)

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung und das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilen mit:
Die Landesregierung, der Landesverband der Musikschulen (LVdM) NRW und der Landesmusikrat (LMR) NRW als Dachverband der Musikverbände in NRW wollen gemeinsam Musikangebote stärker in den Ganztag einbinden.
Schulministerin Sylvia Löhrmann, Jugend- und Kulturministerin Ute Schäfer, Professor Werner Lohmann, Präsident des Landesmusikrats NRW, sowie Volker Gerland, Vorsitzender des Landesverbands der Musikschulen in NRW, haben dazu heute in Düsseldorf die Rahmenvereinbarung über Musik in Ganztagschulen und Ganztagsangeboten unterzeichnet.
Ziel der Vereinbarung ist es, Musikangebote zu einem festen Bestandteil des schulischen Ganztags zu machen und deren hohe Qualität sicherzustellen.
Möglichst alle Kinder und Jugendlichen sollen in Ganztagsschulen und Ganztagsangeboten die Gelegenheit erhalten, regelmäßige musikpraktische Angebote außerhalb des Unterrichts wahrzunehmen.

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Gemeinsames Signal für mehr Arten- und Lebensraumvielfalt in den Agrarlandschaften
Landesregierung, NRW-Landwirtschaftsverbände und Landwirtschaftskammer NRW unterzeichnen Rahmenvereinbarung zur Förderung der Biodiversität
8. Dezember 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung, die beiden Landwirtschaftsverbände und die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen wollen gemeinsam die Biodiversität auf landwirtschaftlichen Flächen stärken und dazu konkrete Maßnahmen auf den Weg bringen.

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Das Ziel täglicher Sport- und Bewegungszeiten greift die bisherigen schulpolitischen und sportpolitischen Maßnahmen von Land und organisiertem Sport auf.
Das Land hat diesbezüglich mit dem Landessportbund eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen, die eine Vorrangstellung der Angebote des gemeinnützigen Sports im Ganztag vor Ort ermöglicht.
Ebenso wurde mit dem Landessportbund und den kommunalen Spitzenverbänden eine Bildungspartnerschaft vereinbart, die verlässliche Kooperationen von Schulen und Vereinen in den Kommunen erreichen soll.
In der Umsetzung hat sich dabei besonders bewährt, wenn die Kommunen dazu mit dem gemeinnützigen Sport einen Generalvertrag abgeschlossen haben.

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Das Ziel täglicher Sport- und Bewegungszeiten greift die bisherigen schulpolitischen und sportpolitischen Maßnahmen von Land und organisiertem Sport auf.
Das Land hat diesbezüglich mit dem Landessportbund eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen, die eine Vorrangstellung der Angebote des gemeinnützigen Sports im Ganztag vor Ort ermöglicht.
Ebenso wurde mit dem Landessportbund und den kommunalen Spitzenverbänden eine Bildungspartnerschaft vereinbart, die verlässliche Kooperationen von Schulen und Vereinen in den Kommunen erreichen soll.
In der Umsetzung hat sich dabei besonders bewährt, wenn die Kommunen dazu mit dem gemeinnützigen Sport einen Generalvertrag abgeschlossen haben.

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Erst Ende letzten Jahres habe der Inklusionsbeirat wichtige Impulse gegeben, damit Menschen mit Behinderungen bessere Chancen am Arbeitsmarkt bekommen, so Laumann.
Eine Rahmenvereinbarung mit der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit und den kommunalen Spitzenverbänden sehe seitdem unter anderem vor, dass Inklusion innerhalb der Jobcenter als Führungsaufgabe gilt, die Barrierefreiheit verbessert wird, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besser für die Beratung von Menschen mit Behinderungen geschult werden und dass Arbeitgeber für neue Formen des Berufseinstiegs für Menschen mit Behinderungen gewonnen werden.
Minister Laumann: "Nordrhein-Westfalen ist damit das erste Bundesland, das systematisch die Jobcenter zu Akteuren der Inklusionspolitik gemacht hat."
Ein weiteres Thema, bei dem der Inklusionsbeirat in letzter Zeit maßgeblich mitgewirkt hat, ist das 2018 verabschiedete Landesausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Laumann: Qualitätssicherung und Gewaltprävention in Werkstätten für behinderte Menschen gemeinsam verbessern
Minister Laumann: Qualitätssicherung und Gewaltprävention in Werkstätten für behinderte Menschen gemeinsam verbessern
Nach nur zwei Monaten haben schon 20 Prozent der Werkstätten für behinderte Menschen die Rahmenvereinbarung zur Qualitätssicherung und Gewaltprävention unterzeichnet
25. August 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Rahmenvereinbarung zur Qualitätssicherung und Gewaltprävention in nordrhein-westfälischen Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM) findet trotz der zusätzlichen Herausforderungen durch die Corona-Virus-Pandemie immer mehr Unterzeichner.

Darüber hinaus befasste sich die Kultusministerkonferenz mit dem jährlichen Bericht zur Mobilität der Lehrkräfte in Deutschland: Im Zusammenhang mit dem Bund-Länder-Programm zur Qualitätsoffensive Lehrerbildung hatten sich die Länder hier auf die umfängliche gegenseitige Anerkennung ihrer Abschlüsse geeinigt.
Im Ergebnis zeigt sich, dass diese Anstrengungen lohnenswert waren, die Länder ihren Verpflichtungen nachkommen und Einschränkungen auf Ausnahmefälle beschränkt bleiben.
Zur Gewinnung von Lehrerinnen und Lehrern an beruflichen Schulen hat die Kultusministerkonferenz Öffnungen bei den Studienbedingungen beschlossen: Um den hohen Bedarf vor allem in technischen Fachrichtungen dauerhaft zu decken, wurde die Rahmenvereinbarung entsprechend geändert.
In einem Erfahrungsaustausch zur Ausgestaltung des Vorbereitungsdiensts (Referendariats) in den Ländern zeigt sich, dass die 2012 beschlossenen ländergemeinsamen Anforderungen überall umgesetzt werden und dabei insbesondere die erfolgreiche Verzahnung von Theorie- und Praxisphasen in der Lehrerausbildung vorangebracht wurde.
Ministerin Löhrmann stellte fest: "Die Qualität der Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern wird in allen Ländern als zentrale Grundlage für erfolgreiche Bildungsverläufe von Kindern und Jugendlichen angesehen - sie ist damit eine entscheidende Voraussetzung für die bildungspolitischen Ziele der Kultusministerkonferenz und der Länder."

Die offene Ganztagsschule im Primar- und Sekundarbereich hat viel Dynamik in die Bildungslandschaften vor Ort gebracht.
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Grundlage der Kooperation von Schulen und ihren Bildungspartnern sind in Nordrhein-Westfalen die von der Landesregierung mit den Verbänden abgeschlossenen Rahmenvereinbarungen.
Gemeinsam mit Kurt Eichler, Vorsitzender der Landesvereinigung Kulturelle Jugendarbeit NRW e.V., unterzeichneten beide Ministerinnen eine neue Rahmenvereinbarung über außerunterrichtliche kulturelle Bildungsangebote in Ganztagsschulen und Ganztagsangeboten.
Die Rahmenvereinbarung umfasst alle Schulstufen und Schulformen sowie alle offenen und gebundenen Angebotsformen des Ganztags.

Flexible Arbeitszeiten und eine professionelle Unterstützung sollte möglichst jeder Betrieb seinen Beschäftigten anbieten können, wenn bei einem Angehörigen der Pflegefall eintritt ", so Steffens weiter.
Dass dies auch für Unternehmen kleiner und mittlerer Größe möglich ist, zeigt eine modellhafte Initiative im Bereich des Einzelhandelsverbands Nordrhein-Westfalen.
Der Rheinische Einzelhandels- und Dienstleistungsverband hat für den Raum Mönchengladbach eine Rahmenvereinbarung mit dem "Netzwerk pflegende Beschäftigte" abgeschlossen, durch die alle dortigen Mitgliedsbetriebe aus dem Handels- und Dienstleistungsbereich ihren Beschäftigten bei einem plötzlichen Pflegefall im Familienkreis nicht nur Beratung, sondern auch Hilfe bei der Suche nach Tages-, Kurzzeit- und Verhinderungspflegeangeboten anbieten können.
"Der Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen beschäftigt über 700.000 Menschen und setzt sich intensiv mit dem Thema ,Demographischer Wandel' auseinander.
Viele unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben bereits Erfahrungen mit der Situation einer Pflege von Angehörigen gemacht oder stehen unmittelbar davor", betont Dr. Peter Achten, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands NRW. "

Wir konnten Mitarbeiter für andere Aufgaben einsetzen und auf die Einstellung zusätzlicher Kräfte verzichten.
" Nordrhein-Westfalen hatte Ende 2015 als erstes Flächenland in Deutschland Kommunen die Nutzung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge bereits innerhalb der ersten 15 Monate nach Ankunft in der Gemeinde ermöglicht.
Ministerin Steffens unterzeichnete dazu mit Krankenkassen eine entsprechende Rahmenvereinbarung, der Kommunen beitreten können.
Ohne die eGK müssen Flüchtlinge in der Regel innerhalb von bis zu 15 Monaten nach ihrer Ankunft in einer Kommune jeweils erst einen Behandlungsschein bei der örtlichen Behörde beantragen, bevor sie eine Ärztin oder einen Arzt aufsuchen dürfen.
Mit der eGK können sie direkt medizinische Hilfe in Anspruch nehmen.

18. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Gesundheitsministerium, gesetzliche Krankenkassen und die Landeskoordinierungsstelle Suchtvorbeugung NRW verstärken gemeinsam die Anstrengungen zur Vermeidung von "Komatrinken" bei Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen.
Eine Rahmenvereinbarung sieht den landesweiten Ausbau des Präventionsnetzwerks HaLT ("Hart am Limit") vor.
"Obwohl der Alkoholkonsum bei Kindern und Jugendlichen seit einigen Jahren insgesamt rückläufig ist, ist beim "Komatrinken" leider noch keine Trendwende in Sicht.
Deshalb müssen wir mehr tun, um diese besorgniserregende Entwicklung zu stoppen", erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf.

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Ministerin Steffens: Gesundheitskarte für Flüchtlinge in NRW perfekt
Rahmenvereinbarung mit Krankenkassen unterzeichnet - Entlastung für Kommunen
28. August 2015
Nordrhein-Westfalen führt als erstes Flächenland eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge (G-Karte NRW) ein.

Krankenkassen verständigen sich über Zuständigkeit für Kommunen
9. Oktober 2015
Jetzt haben alle interessierten Kommunen eine Krankenkasse als Ansprechpartner, können direkt Kontakt aufnehmen und konkrete Absprachen zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung treffen.
Das trägt dazu bei, die in vielen Kommunen anstehenden Entscheidungen zu erleichtern.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

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Neue Rahmenvereinbarung "Frühkindliche Bildung - Bewegung fördern!"
Neue Rahmenvereinbarung will Bewegung, Spiel und Sport als frühkindlichen Bildungsmotor stärken
Landesregierung und Landessportbund unterzeichnen Rahmenvereinbarung "Frühkindliche Bildung - Bewegung fördern!" zur strukturellen Verankerung von mehr Bewegungszeiten im U7-Bereich

Sie können hierdurch auch in Zukunft gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe erfahren sowie Rentenansprüche erwerben.
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In der zweiten Rahmenvereinbarung stehen die Themen Qualitätssicherung und Gewaltprävention in WfbM im Mittelpunkt.
Eckpunkte der "Rahmenvereinbarung zur Qualitätssicherung und Gewaltprävention in nordrhein-westfälischen Werkstätten für Menschen mit Behinderung" sind unter anderem die Unterstützung der Einrichtungen bei ihrer Aufgabenwahrnehmung sowie das aktive Einbeziehen der Beschäftigten bei den oben genannten Themen.
Vereinbarungspartner sind das Landesarbeitsministerium, die Landesarbeitsgemeinschaften der Werkstatträte und der WfbM, die Akteure der Arbeitsmarkt- und Sozialverwaltung, die Landschaftsverbände sowie der Berufsverband der Fachkräfte zur Arbeits- und Berufsförderung.

Zu den Vorschlägen gehören die Einrichtung einer Mobilitätszentrale für ein verbessertes Mobilitäts- und Baustellenmanagement, die Ausweitung des Integralen Taktfahrplans, der Aufbau eines regionalen Parkraummanagements und City-Logistik-Konzepte sowie verschiedene Maßnahmen der ÖPNV-Initiative, die den Nah- und Regionalverkehr stärken sollen.
Nähere Informationen zu den einzelnen Projekten finden Sie unter https://www.vm.nrw.de/ruhrkonferenz/
Ein erstes konkretes Ergebnis gab es bereits im Rahmen der ÖPNV-Initiative: Das Land und 15 Verkehrsunternehmen unterzeichneten am Montag eine Rahmenvereinbarung zur kommunalen Schiene.
Das Land fördert die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnnetze mit einer Milliarde Euro bis 2031.
"Wir wollen einen besseren ÖPNV, der Teil digitaler vernetzter Wegeketten ist.

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Startschuss für Rahmenvereinbarung "Frühkindliche Bildung - Bewegung fördern!"
Landesregierung und Landessportbund unterzeichnen Absichtserklärung zur strukturellen Verankerung von mehr Bewegungszeiten im U7-Bereich

Ein Gutachten der Landesregierung aus diesem Jahr hatte einen Erneuerungsbedarf bei den Stadt- und Straßenbahnen in Höhe von 2,6 Milliarden Euro bis 2031 ermittelt.
Bei der Erneuerung geht es um Anlagen, die am Ende ihrer Lebensdauer durch moderne Anlagen ausgetauscht werden.
Aufbauend auf dem Gutachten und der im Juli von den Stadtbahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen und dem Verkehrsministerium unterzeichneten Rahmenvereinbarung zur Förderung von Erneuerungsinvestitionen in die Stadt- und Straßenbahnnetze Nordrhein-Westfalens ist außerdem ein Leitfaden für die Förderung erarbeitet worden.
So erhalten die Vorhabenträger in Nordrhein-Westfalen absolute Planungssicherheit.
Für die Finanzierung der Stadt- und Straßenbahnnetze sind die Kommunen zuständig.

Die Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe ist im Trägermodell in der OGS in Nordrhein-Westfalen fest verankert und wird in den kommenden Jahren fortgesetzt.
Die Kooperation mit außerschulischen Partnern, zum Beispiel aus den Bereichen Kultur und Sport, ist darüber hinaus ein wichtiges Gestaltungsmerkmal des Offenen Ganztags.
"Ein wesentlicher Bestandteil der Umsetzung ist der umfangreiche Dialogprozess, den wir in den vergangenen Monaten mit allen Beteiligten geführt haben - so zum Beispiel mit den Kommunalen Spitzenverbänden, der Freien Wohlfahrtspflege, Eltern- und Lehrerverbänden, Partnern der Rahmenvereinbarungen im Ganztag, Beschäftigtenvertretungen oder Kinder- und Jugendvertretungen.
Seit Jahresbeginn wurden allein mit externen Partnern in rund 40 Gesprächen die - teils sehr unterschiedlichen - Perspektiven, Interessen und Bedarfe herausgearbeitet", erläuterte Ministerin Feller. "
Gemeinsam mit dem Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration arbeitet das Ministerium für Schule und Bildung mit Hochdruck daran, den Rechtsanspruch 2026 umzusetzen.

Schule und Bildung
Die Landesregierung hat grünes Licht gegeben für die weiteren Vorbereitungen zur Umsetzung des Startchancen-Programms in Nordrhein-Westfalen.
Das Landeskabinett hat in dieser Woche der Verwaltungsvereinbarung und der Rahmenvereinbarung Startchancen mit dem Bund zugestimmt, welche die rechtliche und politische Grundlage für die konkrete Ausgestaltung des Bund-Länder-Programms zur Förderung von Schulen in herausfordernder Lage bilden.
Die Vereinbarungen wurden nun unmittelbar dem Landtag Nordrhein-Westfalen zugeleitet, der sich final damit befassen wird.
"Die Vereinbarungen zum Startchancen-Programm schaffen die Voraussetzungen dafür, dass das Schulministerium mit dem Auswahlprozess der Schulen beginnen kann, die ab dem Schuljahr 2024/25 in einer ersten Kohorte und dann ab dem Schuljahr 2025/2026 in einer zweiten Kohorte gefördert werden", sagte Schulministerin Dorothee Feller.

Schule und Bildung
Die Umsetzung des Startchancen-Programms in Nordrhein-Westfalen kommt in großen Schritten voran.
Nachdem der Landtag vor wenigen Tagen seine Zustimmung zu der im Landeskabinett beschlossenen Verwaltungs- und Rahmenvereinbarung gegeben hatte, läuft aktuell die Auswahl der ersten Gruppe der am Startchancen-Programm beteiligten Schulen.
"Wir sind gut im Zeitplan und arbeiten zielgerichtet daran, die erforderlichen Voraussetzungen für einen gelingenden Programmstart im kommenden Schuljahr zu schaffen", betonte Schulministerin Dorothee Feller.
Das Schulministerium hat in Abstimmung mit der Schulaufsicht die ersten 400 Schulen ausgewählt, die ab dem kommenden Schuljahr 2024/2025 am Programm teilnehmen können.

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Rahmenvereinbarung zum Schutz der nationalen Minderheit der Sinti und Roma in Nordrhein-Westfalen unterzeichnet
Minister Liminski: Die Rahmenvereinbarung stärkt die Erinnerungskultur und fördert gesellschaftliche Teilhabe

Deshalb ist es ein gutes Signal, dass die Planungen für den Ausbau dieser Strecke jetzt beginnen.
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Die Unterzeichnung der Planungs,- und Finanzierungsvereinbarung ergänzt die bereits bestehende Rahmenvereinbarung Münster - Lünen zwischen Bund, Bahn und Land.
Werner J. Lübberink, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn in Nordrhein-Westfalen: "Mit unserem Sanierungsprogramm "S3" setzen wir aktuell alles auf die Modernisierung unseres Bestandsnetzes.
Ziel ist es, die Infrastruktur Stück für Stück wieder zuverlässiger und leistungsfähiger zu machen.

"Das Ziel einer raschen Truppenverstärkung baut auf verlässliche Planung bei der notwendigen Infrastruktur.
Diese Verlässlichkeit schafft unsere Bauverwaltung mit dem Engagement bei der G-CAP-Vergabe.
Durch feste Rahmenvereinbarungen und die Planung mit modularer Bauweise sind die neuen Unterkünfte für die Bundeswehr in kürzester Zeit und ortsunabhängig abrufbereit.
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Mit dem "German Armed Forces - Contractor Augmentation Program" (G-CAP) wurde ursprünglich die schnelle und sichere Unterbringung für Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz sichergestellt.

Bund und Länder stellen im Rahmen des Digitalpaktes 2.0 insgesamt fünf Milliarden Euro zu gleichen Teilen bis Ende 2033 zur Verfügung.
Davon entfällt rund eine Milliarde Euro auf Nordrhein-Westfalen.
Mit der Rahmenvereinbarung, der Verwaltungsvereinbarung und der Vereinbarung über gemeinsame Bund-Länder-Initiativen werden die rechtlichen und politischen Grundlagen für die Umsetzung des Digitalpakts 2.0 geschaffen.
Schulministerin Dorothee Feller: "Das Lehren mit digitalen Medien zu stärken, ist ein gemeinsames Anliegen von Bund und Ländern.
Die Bildung in der digitalen Welt bleibt auch weiterhin eine wichtige Aufgabe.

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Kooperationen mit außerschulischen Partnern im Ganztag stärken
Landesregierung unterzeichnet mit zahlreichen Partnern Rahmenvereinbarungen / Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Organisationen, Jugendhilfe und Schulen
5. Mai 2026 Eine Gruppe von Kindern steht im Kreis und blickt lächelnd nach unten in die Kamera.
Die Aufnahme ist von unten gemacht, sodass der Himmel und etwas Baumlaub im Hintergrund zu sehen sind.

Die Landesrahmenvereinbarung zum Präventionsgesetz steht auf der Internetseite des Ministeriums zum Download zur Verfügung: http://www.mgepa.nrw.de/mediapool/pdf/presse/pressemitteilungen/LRV_final.
Gesundheitsministerin Barbara Steffens und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer (vordere Reihe 3. und 4. von links) mit den Beteiligten der Unterzeichnung der Landesrahmenvereinbarung zum Präventionsgesetz Foto: © MGEPA 2016/ W.Meyer

Die Sportministerkonferenz erwartet dabei Rückenwind für ihre Bemühungen auch durch die Neuerungen der Präventionsgesetzgebung und deren Umsetzung in den Landesrahmenvereinbarungen.

Die Maßnahmen sind Bestandteil der Rahmen- und Finanzierungsvereinbarung zum "Ausbau der Stationen auf den Außenästen des Rhein-Ruhr-Express" (RRX-A), die im Juni 2017 vom Land Nordrhein-Westfalen, von der DB Station & Service AG und von den drei SPNV-Aufgabenträgern (NVR, NWL und VRR) vereinbart wurde.

Der neue Bildungsgang "Fachoberschule für Informatik" ist gleichzeitig ein Schulversuch der Kultusministerkonferenz (KMK), da eine eigenständige Fachrichtung Informatik in der entsprechenden KMK-Rahmenvereinbarung bisher noch nicht vorgesehen ist.

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Erste Fördervereinbarung im Rahmen des Kulturfördergesetzes zwischen dem Kulturministerium und Krefeld und Mönchengladbach
Ziel dieser Vereinbarung ist die langfristige Absicherung der Förderung für das Theater und dessen langfristige Planungssicherheit
Kulturministerin Ute Schäfer hat mit den Städten Krefeld und Mönchengladbach eine Fördervereinbarung im Rahmen des Kulturfördergesetzes und des Theater- und Orchesterpaktes NRW unterschrieben.
Beide Kommunen hatten sich zuvor im Rahmen des Theatervertrages einen klaren Budgetrahmen bis ins Jahr 2020 gesetzt.

Mit der "Hochschulvereinbarung NRW 2021" wird der gemeinsame Rahmen zwischen Land und Hochschulen fortgeschrieben.
Die Laufzeit der Hochschulvereinbarung beträgt fünf Jahre (2017 bis 2021).
Damit werden die seit über einem Jahrzehnt aufgrund des Qualitätspakts und des Zukunftspakts verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen gesichert und weiter verbessert.
Mit der "Hochschulvereinbarung NRW 2021" wird der gemeinsame Rahmen zwischen Land und Hochschulen fortgeschrieben.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Finanzminister Norbert Walter-Borjans unterzeichneten gemeinsam mit den Vorsitzenden der Landesrektorenkonferenzen (LRK) NRW Prof. Gerhard Sagerer (für die Universitäten) und Prof. Marcus Baumann (für die Fachhochschulen) sowie mit Dr. Sabine Schulz (Rektorin der Hochschule für Medien) für die Kunst- und Musikhochschulen die neue Vereinbarung.
Die Laufzeit der Hochschulvereinbarung beträgt fünf Jahre (2017 bis 2021).

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Neue Rahmeninklusionsvereinbarung in der Justiz Nordrhein-Westfalen
Minister Dr. Limbach und Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretungen, Hauptpersonalvertretungen, Hauptrichterräte, Präsidialräte und des Hauptstaatsanwaltsrats unterzeichnen die neue Rahmeninklusionsvereinbarung, die in allen Gerichten, Staatsanwaltschaften und Einrichtungen des Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen gilt.
Am Donnerstag, 21. Dezember 2023, unterzeichneten Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach und Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretungen, Hauptpersonalvertretungen, Hauptrichterräte, Präsidialräte und des Hauptstaatsanwaltsrats die neue Rahmeninklusionsvereinbarung, die in allen Gerichten, Staatsanwaltschaften und Einrichtungen des Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen gilt.

Landesregierung und Landessportbund unterzeichnen eine Zielvereinbarung für die Jahre 2023 bis 2027: Land stellt rund 47 Millionen Euro Fördersumme pro Jahr zur Verfügung
Als langjährige Partner haben sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der Landessportbund NRW (LSB) auf eine "Zielvereinbarung Sport 2023 bis 2027" mit insgesamt zehn Schwerpunktthemen verständigt.
Im Rahmen der Mitgliederversammlung des LSB am Samstag, 25. Februar 2023, in Mülheim an der Ruhr wurde die Vereinbarung unterzeichnet.
Als langjährige Partner haben sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der Landessportbund NRW (LSB) auf eine "Zielvereinbarung Sport 2023 bis 2027" mit insgesamt zehn Schwerpunktthemen verständigt.
Im Rahmen der Mitgliederversammlung des LSB am Samstag, 25. Februar 2023, in Mülheim an der Ruhr wurde die Vereinbarung unterzeichnet.
Die Vereinbarung ist durch ein gemeinsames Verständnis für die zukünftige Gestaltung des Sports in Nordrhein-Westfalen gekennzeichnet.

Der Rahmenkodex ist eine vertragliche Vereinbarung, die von Vertreterinnen und Vertretern der genannten Vertragsparteien ausgehandelt wurde und von den Leitungen jeder Hochschule unterzeichnet werden soll.
An den einzelnen Hochschulen soll dieser Rahmen passend zu den jeweiligen örtlichen Besonderheiten ausgefüllt werden.
Eine Kommission mit Mitgliedern aus Hochschule, Personalräten und Ministerium begleitet die Umsetzung und Fortentwicklung des Rahmenkodex und macht zum Beispiel weitere Verbesserungsvorschläge.
Erläuterungen zu den wesentlichen Inhalten des Rahmenkodex:

Der Rahmenkodex ist eine vertragliche Vereinbarung, die von Vertreterinnen und Vertretern der genannten Vertragsparteien ausgehandelt wurde und von den Leitungen jeder Hochschule unterzeichnet werden soll.
An den einzelnen Hochschulen soll dieser Rahmen passend zu den jeweiligen örtlichen Besonderheiten ausgefüllt werden.
Eine Kommission mit Mitgliedern aus Hochschulen, Personalräten und Ministerium begleitet die Umsetzung und Fortentwicklung des Rahmenkodex und macht zum Beispiel auch Verbesserungsvorschläge.

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Vereinbarung für eine lebendige Lippe
Das Land Nordrhein-Westfalen, die landwirtschaftliche Verbände und der Lippeverband haben Kooperationsvereinbarung zur Renaturierung des Flusses unterzeichnet
Der heute noch streckenweise monoton und eingeengt fließende Landesfluss soll durch Fluss-Schleifen, Verbreiterungen, unterschiedliche Gewässerstrukturen und die Verbindungen mit ihrer Aue wieder in einen guten ökologischen Zustand versetzt werden, wie dies von der europäischen Wasserrahmenrichtlinie und dem nationalen Wasserrecht gefordert wird.

"Unsere Vereinbarung formuliert nicht nur unsere gemeinsamen Ziele, sondern auch die Maßnahmen, mit denen wir diese Ziele erreichen wollen."
Neben verschiedenen wissenschaftlichen Untersuchungen zur Verbesserung der fachlichen Grundlagen in den kommenden Jahren beinhaltet die Vereinbarung vor allem konkrete Maßnahmen zu Abwasserbeseitigung, zur Durchgängigkeit der drei Fließgewässer sowie deren Renaturierung.
Die Vereinbarung ist ein wichtiger Baustein zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie und des Wanderfischprogramms Nordrhein-Westfalen, das in diesem Jahr in seine sechste Programmphase gestartet ist.
Prof. Lothar Scheuer, Vorstand des Aggerverbandes: "Mit der Vereinbarung wird die Grundlage für die Fortschreibung der positiven Entwicklung an der Bröl auf die weiteren Zielartengewässer Untere Agger und Sülz geschaffen.

96 Millionen Euro für die Unterstützung von jungen Menschen beim Übergang von der Schule in den Beruf: Diese Summe stellt der Bund Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Bund-Länder-Initiative "Bildungsketten bis zum Ausbildungsabschluss" über einen Zeitraum von sechs Jahren (2021-2026) für die systematische Weiterentwicklung von bereits bestehenden Angeboten zur Verfügung.
Das ist das Ergebnis einer in dieser Woche zwischen Bund, Land und der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit getroffenen Vereinbarung.
Ziel der Vereinbarung ist es, den Anteil junger Menschen zu erhöhen, die erfolgreich eine berufliche Ausbildung oder ein Studium abschließen.
Grundlagen der Vereinbarung bilden die Initiative Bildungsketten des Bundes und das Landeskonzept "Kein Abschluss ohne Anschluss (KAoA)".
Geschlossen wurde die Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit.
Den Text der Vereinbarung können Sie hier abrufen.

Für das laufende Jahr 2018 sind die deutlich höheren jährlichen Zuschüsse entsprechend den Vereinbarungen bereits ausgezahlt worden.
Deshalb ist es so wichtig, dass die Theater und Orchester durch die langfristig angelegten Fördervereinbarungen nun einen verlässlichen Planungsrahmen erhalten und sich auf die künstlerische Arbeit konzentrieren können.
Gleichzeitig sichern die Vereinbarungen zahlreiche Arbeitsplätze auf und hinter der Bühne, in der Kunst genauso wie in der Technik und im Handwerk", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages Nordrhein-Westfalen, sagte: "Die Vereinbarungen führen zu deutlich mehr Planungssicherheit bei Stadttheatern und Orchestern vor Ort.

Öffentlich gefördertes Wohnen, barrierefreies Generationenwohnen und die neue Fördermöglichkeit für rollstuhlgerechten Wohnraum brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, die mit Unterzeichnung der Zielvereinbarung gegeben sind", berichtet der stellvertretende Vorsitzende des BFW NRW Schettler.
"Haus & Grund begrüßt den Abschluss dieser Zielvereinbarung.
Es ist eine gemeinsame Aufgabe von herausragender Bedeutung, die Rahmenbedingungen für ein bedarfsgerechtes und vielfältiges Angebot an bezahlbarem Wohnraum zu erhalten und weiter auszubauen.
Ebenso wie die Stadt Bielefeld haben bereits die Städte Köln, Dortmund, Münster und Düsseldorf eine Zielvereinbarung abgeschlossen.