Nordrhein-Westfalen trifft zahlreiche Vorsorgemaßnahmen
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits vielfältige Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Bereits seit 2019 hat das Umweltministerium einen Rahmenvertrag mit einem privaten Dienstleister, der Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG), abgeschlossen.
Sie soll im Ausbruchsfall die betroffenen Kommunen unmittelbar unterstützen und - bis auf die Entnahme der Wildschweine - vor Ort alle notwendigen Arbeiten erledigen.
Dies umfasst etwa die Absperrung einer Kernzone sowie die intensive Suche nach verendeten Wildschweinen und deren Bergung.

* idm.nrw: Erarbeitung und Konzeptionierung einer gemeinsamen Vorgehensweise zur Etablierung eines föderierten Identity Managements für die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen in enger Abstimmung mit dem Deutschen Forschungsnetz (DFN).
Konsortium: RWTH Aachen, U Bielefeld, U Bochum, U Duisburg-Essen, U Köln
* it-proc.nrw: Vorprojekt zur Einrichtung einer "Servicestelle IT-Beschaffungen, IT Rechtsfragen, Rahmenverträge und (Landes-)Lizenzen" Konsortium: RWTH Aachen, FH Bielefeld, U Bochum, TU Dortmund, HS Düsseldorf, hbz, U Köln, Kompetenzzentrum Finanzwesen NRW
Administration
* erp.nrw: Ziel ist es, bis zum Jahr 2025 landeseinheitliche Mastersysteme für das Ressourcenmanagement (ERP-Systeme) in SAP und MACH bereit zu stellen.

Mit dem Paket "Robustes Netz NRW" soll die Schieneninfrastruktur im Land ertüchtigt werden.
Für zehn Maßnahmen werden jetzt in einem ersten Schritt seitens des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalen die Zuwendungsbescheide über die Planungskosten in Höhe von rund 10,5 Millionen Euro an die Deutsche Bahn versandt.
Ein Rahmen- und Finanzierungsvertrag, den die Deutsche Bahn im vergangenen Jahr gemeinsam mit dem Land Nordrhein-Westfalen und mit den Zweckverbänden Nahverkehr Rheinland (NVR) und Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) sowie dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (VRR) unterzeichnet hat, enthält insgesamt 16 Maßnahmen zur Steigerung der Robustheit des Netzes im Land.
Die Gesamtkosten für die Maßnahmen betragen rund 180 Millionen Euro, von denen das Land und die SPNV-Aufgabenträger rund die Hälfte tragen (davon Land 80 Prozent, Aufgabenträger 20 Prozent).
Der Rest wird vom Bund sowie von der Deutschen Bahn finanziert.

Dies trifft insbesondere auf den Knoten Köln sowie auf die Hauptstrecken zwischen Köln und Dortmund zu, die die zukünftige Stammstrecke des Rhein-Ruhr-Expresses (RRX) bildet.
Aber auch die sich anschließenden Strecken in Richtung Frankfurt im Süden und Berlin im Osten fallen darunter.
Nicht nur der Schienenpersonennahverkehr profitiert von dem Rahmen- und Finanzierungsvertrag, sondern auch der Fern- und Güterverkehr, weil ein zuverlässiger Umleitungsverkehr ermöglicht und die Widerstandsfähigkeit des Netzes erhöht werden.
"Gerade im viel befahrenen Bereich rund um den Bahnknoten Köln sind solche recht kurzfristig umzusetzenden Maßnahmen ein Riesenvorteil für die Fahrgäste.
Der anvisierte Ausbau der Infrastruktur unter anderem mit dem Bau von komplett neuen Gleisen zwischen Köln Messe/Deutz und dem Hauptbahnhof wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

Die Finanzhilfen kommen dabei den Gemeinden zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse zugute.
Neben dem kommunalen ÖPNV fließen die Investitionen auch in Projekte der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Deutschen Bahn.
Robustes Netz Im Rahmen der Ruhr-Konferenz haben die DB (DB Netz, DB S&S), das Verkehrsministerium und die Zweckverbände Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (VRR), Nahverkehr Rheinland (NVR) sowie Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) den Rahmen- und Finanzierungsvertrag über die Durchführung und Finanzierung der Infrastrukturmaßnahmen zum "Robusten Netz NRW" unterzeichnet.
Der Rahmen- und Finanzierungsvertrag enthält 16 Maßnahmen zur Steigerung der Robustheit des Netzes in NRW (Stufe 1).
Bei den Maßnahmen handelt es sich um Maßnahmen, die insbesondere der Verbesserung der Betriebsqualität des gesamten Schienenpersonenverkehrs (SPV) in Nordrhein-Westfalen dienen sollen.

Die Einführung der E-Verwaltungsarbeit ist eines der umfassendsten Modernisierungsvorhaben der Landesverwaltung.
Verantwortet wird es vom Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik (CIO), Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke.
Erst im Jahr 2017 wurde der Zuschlag für den Rahmenvertrag zur Einführung der landesweiten E-Akte in NRW erteilt und die erste Version der E-Laufmappe entwickelt.
Nach umfangreichen Tests und Pilotierungen im MWIDE als digitalem Modellministerium wird die E-Verwaltungsarbeit seit April 2020 in insgesamt 258 Behörden der Landesverwaltung eingeführt.
E-Akte und E-Laufmappe bilden dabei die Grundlage für eine weitergehende Digitalisierung der Verwaltungsabläufe.

"XPlanung" ist ein Datenstandard und Datenaustauschformat, das den verlustfreien Transfer von Bauleitplänen, Raumordnungsplänen und Landschaftsplänen zwischen unterschiedlichen IT-Systemen sowie die internetgestützte Bereitstellung von Plänen unterstützt.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt die Städte, Gemeinden und Kreise dabei auf vielfältige Weise:
"Zeit sparen: Mit dem Zugriff auf einen Rahmenvertrag sparen Kommunen Zeit.
Und Zeit ist heute eben auch Geld: Durch den Abschluss eines Rahmenvertrages mit dem landeseigenen Unternehmen, NRW.
URBAN, können Kommunen auf alle hierfür zur Verfügung stehenden Rahmenvertragspartnerschaften zugreifen.

Mit dem Entwurf für den Landeshaushalt 2020 wird vorgeschlagen, den Bürgschaftsrahmen von bisher 100 auf 200 Millionen Euro zu verdoppeln.
Auch Gutachten, die für Bauleitplanungen erforderlich sind, können abgerufen werden.
Dazu wird ein Rahmenvertrag mit Experten abgeschlossen, auf den die Kommunen zugreifen können.
Damit werden zeitaufwändige Verfahren wesentlich verkürzt.
"Bau.

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hat eine neue Landesinitiative gestartet, die es Städten und Gemeinden zukünftig ermöglichen soll, schneller und effektiver Planungen bei der Bauleitplanung durchführen zu können.
Durch Rahmenverträge sollen Bau- und Planungsprozesse in den Kommunen beschleunigt werden, um zügiger bauen zu können.
"Die neue Landesinitiative ist der 'Bauplan-Beschleuniger' für Nordrhein-Westfalen.
Weniger Bürokratie plus mehr Beinfreiheit für Kommunen heißt schnellere Verfahren für den Wohnungsbau: Das ist die einfache Formel der neuen Landesinitiative zur Bauleitplanung.

com
Mit der Öffnung des Marktes beanspruchen neue Verkehrsunternehmen Wegstrecken der DB Netz AG, auf denen auch Regionalbahnen unterwegs sind.
Die bislang geltenden Rahmenverträge, die den Anbietern im Regionalverkehr für fünf Jahre bestimmte Trassen garantierten, sind nach Auffassung der DB Netz nicht konform mit dem EU-Recht und sollen künftig nicht mehr abgeschlossen werden können.
Verkehr
Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalens drängt auf eine schnelle Lösung im Trassenkonflikt zwischen Fern- und Regionalzügen.

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Rahmenvertrag für gute Arbeit von allen Hochschulen und Personalrätekonferenzen in NRW unterzeichnet
NRW bundesweit Vorreiter: Arbeitsplatz Hochschule wird attraktiver

Die beiden Länder verständigten sich auf eine gemeinsame Koordinierung bei der Entwicklung und Planung von grenzüberschreitenden Landesradverkehrsanlagen.
Stärkung des ÖPNV und SPNV Der Schienenpersonennahverkehr stellt einen wichtigen Faktor für mehr Verkehr auf der Schiene dar.
Damit Personen- und Güterverkehr das DB-Schienennetz gleichberechtigt nutzen können, bestehen Rahmenverträge.
Diese Rahmenverträge sind für Eisenbahnverkehrsunternehmen und die Aufgabenträger des SPNV ein wichtiges Planungsinstrument für ein solides Mobilitätsangebot.
Nach Auffassung der DB Netz sind solche Rahmenverträge allerdings nicht konform mit dem EU-Recht und sollen künftig nicht mehr abgeschlossen werden können.

Erhöhte Achtsamkeit vor der Afrikanischen Schweinepest
Zur Vorsorge vor der Afrikanischen Schweinepest fordert Nordrhein-Westfalen weiterhin erhöhte Achtsamkeit
Rahmenvertrag mit Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft abgeschlossen - Zudem auch 2019 Kostenübernahme für Trichinen-Untersuchungen bei Wildschweinen
29. Januar 2019 Wildschweine Wald Winter Foto: iStock.com / mbbirdy
Das Risiko eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Nordrhein-Westfalen ist nach wie vor hoch.

Staatssekretär a.D. Jürgen Mathies hat als Berater des Ministeriums zur Prozessoptimierung und Strukturanalyse im Landesaufnahmesystem bereits damit begonnen, die Arbeitsabläufe aller beteiligten Akteure zu untersuchen und konkrete Verbesserungsvorschläge entwickelt.
Eine Erkenntnis ist, dass die Bezirksregierungen bei der Akquise und Ertüchtigung von Unterkünften dringend Unterstützung durch baufachliche Beratung benötigen.
Um hier schnell Abhilfe zu schaffen, hat das MKJFGFI bereits in den Herbstferien einen Rahmenvertrag mit der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH abgeschlossen.
1 / 13 Fluchtministerium setzt Staatssekretär a.D. Jürgen Mathies als Berater ein
* Foto: Land NRW / Josua Dunst

"Die Beauftragung und die enthaltenen Services ermöglichen IT.NRW einen erheblichen Kapazitäts- und Geschwindigkeitsgewinn.
Das ist gerade in Zeiten von Personalengpässen ein großer Mehrwert", so Bernd Charpentier, Sprecher der Geschäftsführung bei Computacenter. "
Und für uns, unseren Sector Public und für die Partnerschaft mit IONOS ist der Rahmenvertrag ein wichtiger Meilenstein.
Er ermöglicht es uns, IT.NRW nun auch in Bereichen wie Cloud-Security oder dem Aufbau von Container-Umgebungen zu unterstützen.
"

Nordrhein-Westfalen trifft zahlreiche Vorsorgemaßnahmen
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits vielfältige Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Bereits 2019 hat es einen Rahmenvertrag mit einem privaten Dienstleister, der Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG), abgeschlossen.
Sie soll im Ausbruchsfall die betroffenen Kommunen unmittelbar unterstützen und - bis auf die Entnahme der Wildschweine - vor Ort alle notwendigen Arbeiten erledigen.
Dies umfasst etwa die Absperrung einer Kernzone sowie die intensive Suche nach verendeten Wildschweinen und deren Bergung.

Damit erhalten abrufberechtigte Stellen unmittelbaren Zugang zu hochqualifizierten IT-Sicherheitsexpertinnen und -experten.
Diese unterstützen sowohl bei der akuten Bewältigung eines Vorfalls als auch bei der anschließenden Analyse und Behebung von Schwachstellen.
Bei dem Unterstützungspaket handelt sich um Leistungen aus einem Rahmenvertrag zwischen dem Ministerium und entsprechenden Dienstleistern, auf die betroffene und abrufberechtigte Stellen im IT-Notfall zugreifen und in eigener Regie passende Abrufe tätigen können.
Der neue Retainer ist ein entscheidender Bestandteil der landesweiten Informationssicherheitsarchitektur.
Durch die Bereitstellung professioneller Incident-Response-Dienstleistungen trägt das Ministerium aktiv zur Erhöhung der IT-Sicherheit bei.

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Öffentliche Beschaffung mit Künstlicher Intelligenz beschleunigen
Öffentliche Beschaffung mit Künstlicher Intelligenz beschleunigen: Kommunen können auf neuen Rahmenvertrag des Landes Nordrhein-Westfalen zugreifen
16. April 2025 Arbeiten am Laptop Foto: panthermedia.net / stokkete
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat für die Kommunen einen Rahmenvertrag mit dem Gov-Startup "GovRadar" abgeschlossen.

Vorsorgemaßnahmen im Vorfeld getroffen
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits vielfältige Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Bereits 2019 hat es einen Rahmenvertrag mit einem privaten Dienstleister, der Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG), abgeschlossen.
Sie soll im Ausbruchsfall die betroffenen Kommunen unmittelbar unterstützen.
Tote Wildschweine melden

Der bereits erfolgte Start des Baus von Zäunen soll die Konzentration von Wildschweinen innerhalb der Sperrzone II weiter verstärken.
Das technische Material wird von der Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG) und dem Land Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellt.
Das Land hatte bereits 2019 einen entsprechenden Rahmenvertrag mit der WSVG geschlossen, um für den Ernstfall gerüstet zu sein.
Daher verfügt die WSVG auch über genügend Zaunmaterial, um in Abstimmung mit den zuständigen Kreisen einen Schutzriegel zur Eindämmung von Wildschweinen in der Region aufzubauen.
Aktuell haben der Kreis Olpe und der Kreis Siegen Wittgenstein schon mehrere Kilometer Zaun an bestimmten Stellen in der Sperrzone II errichtet.

Nordrhein-Westfalen vergibt mit Köpfchen und KI - Landesbehörden und -unternehmen erhalten KI-Unterstützung bei der Vergabe
17. Juli 2025 PHB Computer Schaltkreis Cyber Foto: panthermedia.net / ccaetano
Ab sofort steht ein Rahmenvertrag für alle Dienststellen des Landes zur KI-unterstützten inhaltlichen Vorbereitung von Vergabeverfahren zur Verfügung.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Ab sofort steht ein Rahmenvertrag für alle Dienststellen des Landes zur KI-unterstützten inhaltlichen Vorbereitung von Vergabeverfahren zur Verfügung.

Das NRW-Landeskabinett hat einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, bei dem im Recht des Zahlungsdienstrahmenvertrages im Bürgerlichen Gesetzbuch ein sachlich begrenzter Kontrahierungszwang eingeführt werden soll.
Das NRW-Landeskabinett hat einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, bei dem im Recht des Zahlungsdienstrahmenvertrages im Bürgerlichen Gesetzbuch ein sachlich begrenzter Kontrahierungszwang eingeführt werden soll.

Bereits seit 2019 hatte das damals zuständige Umweltministerium einen Rahmenvertrag mit einem privaten Dienstleister, der Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG), abgeschlossen.

Des Weiteren ist es möglich, bei der Beschaffung von Projektsteuerungsleistungen auf die Rahmenvertragsinitiative der Landestochter "NRW.