Gespräche mit Donald Tusk und Jean-Claude Juncker Bereits im Vorfeld der Auswärtigen Kabinettsitzung war Ministerpräsident Armin Laschet in Brüssel vom Präsidenten des Europäischen Rats, Donald Tusk, in dessen Amtssitz zu einem bilateralen Gespräch empfangen worden.
Im weiteren Verlauf des Tages kam Ministerpräsident Armin Laschet mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, im "Berlaymont"-Gebäude zu einem Treffen zusammen.
In den Gesprächen würdigte Ministerpräsident Armin Laschet den langjährigen und außerordentlichen Einsatz von Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für Europa.
Zudem tauschte sich der Ministerpräsident mit ihnen zu aktuellen politischen Lage der Europäischen Union aus sowie zu strategischen Zukunftsthemen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Donald Tusk und Jean-Claude Juncker tragen Tag für Tag maßgeblich zum Gelingen des europäischen Projektes für Frieden, soziale Sicherheit und wirtschaftliche Prosperität bei.

NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Es ist gut, dass auf diesem Gipfel eine Einigung nicht noch weiter vertagt worden ist.
Das Ergebnis ist allerdings enttäuschend.
Die vereinbarte Obergrenze von 960 Milliarden Euro bedeutet eine deutliche Kürzung sowohl gegenüber dem ersten Kompromissvorschlag von Ratspräsident Van Rompuy, als auch gegenüber der laufenden Finanzplanung für 2007 bis 2013.
" Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

16. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat den Vorschlag des Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU kritisiert.
Der Ratspräsident hatte im Rahmen der Verhandlungen um das EU-Budget für die Periode 2014 bis 2020 einen Kompromiss vorgeschlagen.
Die Ministerin: "Dieser Vorschlag wird den wachstums- und beschäftigungspolitischen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union steht, nicht gerecht.
Er wäre für Nordrhein-Westfalen nicht hinnehmbar.

NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Es ist gut, dass auf diesem Gipfel eine Einigung nicht noch weiter vertagt worden ist.
Das Ergebnis ist allerdings enttäuschend.
Die vereinbarte Obergrenze von 960 Milliarden Euro bedeutet eine deutliche Kürzung sowohl gegenüber dem ersten Kompromissvorschlag von Ratspräsident Van Rompuy, als auch gegenüber der laufenden Finanzplanung für 2007 bis 2013.
Wichtig für die Betroffenen, die Förderprojekte umsetzen, wäre jetzt Planungssicherheit.
Angesichts der Budget-Kürzung ist die notwendige Einigung mit dem EU-Parlament mehr als unsicher, von Planungssicherheit kann keine Rede sein.

16. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit: NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat den Vorschlag des Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU kritisiert.
Der Ratspräsident hatte im Rahmen der Verhandlungen um das EU-Budget für die Periode 2014 bis 2020 einen Kompromiss vorgeschlagen.
Die Ministerin: "Dieser Vorschlag wird den wachstums- und beschäftigungspolitischen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union steht, nicht gerecht.
Er wäre für Nordrhein-Westfalen nicht hinnehmbar.

Neuer Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag in Aachen unterzeichnet
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Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Präsident Emmanuel Macron und Ministerpräsident Armin Laschet nahmen auch Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, der rumänische Präsident Klaus Johannis als Vorsitzender der EU-Ratspräsidentschaft und Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, sowie Mitglieder des Bundeskabinetts und des nordrhein-westfälischen Landeskabinetts an der Unterzeichnungszeremonie im Rathaus teil.
Ministerpräsident Armin Laschet hatte die Ehrengäste gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Aachen, Marcel Philipp, vor dem Rathaus begrüßt.
Den Text des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration finden Sie hier.

Es gilt mehr denn je, die berufliche Orientierung, insbesondere auch an den Gymnasien, zu stärken, um junge Menschen optimal auf ihren Karrierestart vorzubereiten.
Praktika spielen hierbei eine wertvolle Rolle, sowohl für Unternehmen als auch für junge Talente, um erste Einblicke in die Arbeitswelt zu gewinnen und gestärkt mit diesen Erfahrungen erfolgreich in eine Ausbildung einzusteigen.
Praktika spielen hierbei eine wertvolle Rolle, sowohl für Unternehmen als auch für junge Talente, um erste Einblicke in die Arbeitswelt zu gewinnen und gestärkt mit diesen Erfahrungen erfolgreich in eine Ausbildung einzusteigen.
Die IHKs stehen ihren Unternehmen hierzu mit Rat und Tat zur Seite, um die berufliche Entwicklung der jungen Generation zu fördern und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Wirtschaft zu stärken,"
Berthold Schröder, Präsident Westdeutscher Handwerkskammertag: "Das Handwerk muss und will neue Zielgruppen erschließen, um auch zukünftig genügend Nachwuchs als Fach- und Führungskräfte sowie Unternehmerinnen und Unternehmer zu finden.
Gerade für die Aufgabenfelder der Zukunft sind neue Potentiale gefragt.
Gerade für die Aufgabenfelder der Zukunft sind neue Potentiale gefragt.
Daher unterstützen wir weiterhin die Wege, gerade auch Schülerinnen und Schüler von dem Karriereweg Handwerk zu überzeugen, für die dieser bislang eher selten in Frage kam.

Auf dem Programm stand neben einem Gespräch mit dem Regionalratspräsidenten von Nord-Pas de Calais, Daniel Percheron, die Teilnahme an der französischen Gedenkveranstaltung zum 96. Jahrestag des Waffenstillstands zum Ende des 1. Weltkrieges.
Der französische Staatspräsident François Hollande weihte in Anwesenheit zahlreicher Staatsgäste an der Gedenkstätte Notre-Dame de Lorette in Nord-Pas de Calais ein Monument des Gedenkens an die dort gefallenen Soldaten ein.
Auf dem Programm stehen neben einem Gespräch mit dem Regionalratspräsidenten von Nord-Pas de Calais, Daniel Percheron, die Teilnahme an der französischen Gedenkveranstaltung zum 96. Jahrestag des Waffenstillstands zum Ende des 1. Weltkrieges.
Der französische Staatspräsident François Hollande weiht in Anwesenheit zahlreicher Staatsgäste an der Gedenkstätte Notre-Dame de Lorette in Nord-Pas de Calais ein Monument des Gedenkens an die dort gefallenen Soldaten ein.

Nachdem Finanzminister Norbert Walter-Borjans in mehreren Sendungen des deutschen Fernsehens die Position Nordrhein-Westfalens zum Steuerabkommen mit der Schweiz vertreten hat, ist er einer Einladung des Schweizer Fernsehens gefolgt.
In der Sendung "Arena" stellt er sich der Debatte.
Weitere Gäste sind Pirmin Bischof, Ständerat der Christdemokratischen Volkspartei CVP, Philipp Müller, Präsident der Liberalen sowie Cédric Wermuth, Nationalrat der sozialdemokratischen SP.
Die Sendung wird ab 22.20 Uhr im Schweizer Fernsehen SF1 gesendet und ist in Deutschland per Satellit zu empfangen.
Etwa eine Stunde nach Mitternacht kann die Aufzeichnung in der Mediathek von SF1 unter www.videoportal.sf.tv angesehen werden.

V.l.n.r.: Vizepräsidentin des Regionalrats von Nord-Pas de Calais, Majdouline Sbai; Ministerpräsidentin Hannelore Kraft;
der Regionalratspräsident von Nord-Pas de Calais, Daniel Percheron und die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Dr. Angelica Schwall-Düren Download (728 KB)
sche Staatspräsident François Hollande weiht in Anwesenheit zahlreicher Staatsgäste an der Gedenkstätte Notre-Dame de Lorette in Nord-Pas de Calais ein Monument des Gedenkens an die dort gefallenen Soldaten ein.

Der Kulturbevollmächtigte Ministerpräsident Armin Laschet besucht Frankreich
Der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Armin Laschet, ist zu seiner ersten Reise in seiner neuen Funktion nach Frankreich aufgebrochen.
Der Kulturbevollmächtigte Ministerpräsident Armin Laschet besucht Frankreich
Der Kulturbevollmächtigte Ministerpräsident Armin Laschet trifft den Regionalratspräsidenten der Hauts-de-France-Region, Xavier Bertrand im Schloss von Compiègne Download (1 MB) Der Kulturbevollmächtigte Ministerpräsident Armin Laschet besucht Frankreich

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Armin Laschet empfängt Österreichs Nationalratspräsidenten
Ministerpräsident Armin Laschet empfängt Österreichs Nationalratspräsidenten
12. Juli 2019 Ministerpräsident Armin Laschet empfängt Österreichs Nationalratspräsidenten, Wolfgang Sobotka Foto: Land NRW
Ministerpräsident Armin Laschet hat den Präsidenten des österreichischen Nationalrats, Wolfgang Sobotka, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Freitag, 12. Juli 2019, den Präsidenten des österreichischen Nationalrats, Wolfgang Sobotka, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

Der Ministerpräsident verwies auch auf die Rolle des Bundesrates als eigenständiges und unabhängiges Verfassungsorgan: "Der Föderalismus ist ein entscheidender Faktor für die Stabilität und für die Resilienz unseres Staatsgefüges.
Die Gründung des Bundesrates in der jungen Bundesrepublik hat eines klar unterstrichen: Die Länder sind eigenständig und unabhängig.
Das 75. Jubiläum des Bundesrates ist eine gute Gelegenheit, daran zu erinnern.
Dieses föderale Selbstbewusstsein sollte sich der Bundesrat bewahren.
Ministerpräsident Hendrik Wüst würdigte auch das politische Wirken des früheren Ministerpräsidenten und ersten Bundesratspräsidenten Karl Arnold.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Eckhard Uhlenberg als Präsident der NRW-Stiftung vorgeschlagen
Ministerpräsident Armin Laschet schlägt Eckhard Uhlenberg als Präsident der NRW-Stiftung vor
Harry Voigtsberger soll Ehrenpräsident werden
Eckhard Uhlenberg, Staatsminister a.D., soll neuer Präsident und damit auch Vorsitzender des Vorstandes der NRW-Stiftung werden.
Ministerpräsident Armin Laschet wird dem Stiftungsrat Uhlenberg zur Wahl vorschlagen.

Wir freuen uns sehr, dass der Bundespräsident unserem Bundesland und dem Landtag die Ehre seines Besuches erweist.
Mit seinem Besuch im nordrhein-westfälischen Landtag - dem Herzen der Demokratie - setzt der Bundespräsident ein wichtiges Zeichen, sich für dieses demokratische und föderale Fundament einzusetzen und für die Demokratie und den Pluralismus zu streiten.
Weitere Station in Düsseldorf ist ein Besuch im Rathaus und der Eintrag ins Goldene Buch der Landeshauptstadt.
Am Nachmittag des ersten Besuchstages wird der Bundespräsident in Aachen eintreffen und sich an der RWTH über das Thema Elektromobilität, ein Schwerpunkt der Landesregierung, informieren.
Bevor im Rathaus Aachen ein Empfang zu Ehren von Bundespräsident Steinmeier stattfindet wird Ministerpräsident Laschet den Bundespräsidenten durch das Weltkulturerbe Aachener Dom führen.
1 / 47 Bundespräsident Steinmeier besucht NRW

Für die Landesregierung waren bei der ersten Zusammenkunft des Expertenrats Elektromobilität neben Ministerpräsident Armin Laschet auch der Wirtschafts- und Digitalminister, Prof. Andreas Pinkwart, und der Minister für Verkehr, Hendrik Wüst, vertreten.
Ministerpräsident Laschet hatte die Einrichtung eines "Ständigen Expertenrates Elektromobilität" im Rahmen seiner Regierungserklärung angekündigt.
* Erste Sitzung des Ständigen Expertenrates Elektromobilität

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Armin Laschet beruft "Expertenrat Corona"
Ministerpräsident Armin Laschet beruft "Expertenrat Corona"
1. April 2020 Erste Sitzung "Expertenrat Corona" Konstituierende Sitzung am 3. April (Foto: Land NRW / Mark Hermenau)
Um auf Basis transparenter Verfahren Kriterien und Maßstäbe für die erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sowie gleichsam zur einer möglichen Öffnung des sozialen und öffentlichen Lebens zu entwickeln, hat Ministerpräsident Armin Laschet einen "Expertenrat Corona" ins Leben gerufen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Wüst gratuliert Annette Kurschus zur ihrer Wahl zur Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland
Ministerpräsident Wüst gratuliert Annette Kurschus zur ihrer Wahl zur Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland
Ministerpräsident Hendrik Wüst: Mit einer gesellschaftlich engagierten und den Menschen zugewandten Seelsorgerin wie Annette Kurschus als Ratsvorsitzende ist die Evangelische Kirche in Deutschland für die großen Herausforderungen bestens gerüstet
10. November 2021 Ministerpräsident Hendrik Wüst sitzt vor Flaggen am Schreibtisch Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ministerpräsident Hendrik Wüst gratuliert der Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen, Dr. h.c.
Annette Kurschus, zu ihrer Wahl zur Vorsitzenden des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD).

Danach kommt Ministerpräsident Laschet mit der Präsidentin des Regionalrats der südfranzösischen Region Okzitanien, Carole Delga, zu einem politischen Gespräch in Toulouse zusammen.
1 / 15 Kulturbevollmächtigter Armin Laschet nimmt am Deutsch-Französischen Ministerrat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Toulouse teil
Kulturbevollmächtigter Armin Laschet nimmt am Deutsch-Französischen Ministerrat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Toulouse teil
Der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Armin Laschet, ist nach Toulouse gereist.

Unter maßgeblicher Beteiligung von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat die Forderungen der Länder für den Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union (MFR) beschlossen.
Ministerpräsident Armin Laschet sagte während der Plenardebatte im Bundesrat: "Ein tragfähiger Mehrjähriger Finanzrahmen ermöglicht wirksames europäisches Handeln."
Er verband dies mit einem Plädoyer für europäische Lösungen, insbesondere in der Migrationspolitik: "Nationale Alleingänge werden nicht helfen", so der Ministerpräsident.
In seiner Rede vor dem Bundesrat machte der Ministerpräsident den Zusammenhang zwischen den bestehenden Herausforderungen und dem MFR deutlich.
Das gelte gerade im Hinblick auf den Brexit: "Wir müssen alles dafür tun, dass Europa nach dem Brexit stärker wird und in der sich verändernden Welt seine Rolle spielen kann", betonte Ministerpräsident Laschet.

Das Treffen fand auf Einladung des Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland und Vorstand der Synagogen-Gemeinde Köln, Abraham Lehrer, in den Räumlichkeiten der Synagoge in der Roonstraße in Köln statt.
Download (15 MB) Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft den Botschafter des Staates Israel Ron Prosor
Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft den Botschafter des Staates Israel Ron Prosor
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den neuen Botschafter des Staates Israel in Deutschland, Ron Prosor, zu seinem ersten Besuch in Nordrhein-Westfalen empfangen.
Das Treffen fand auf Einladung des Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland und Vorstand der Synagogen-Gemeinde Köln, Abraham Lehrer, in den Räumlichkeiten der Synagoge in der Roonstraße in Köln statt.

Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen legt 6. Stellungnahme vor
Erklärung des Expertenrats Corona: "Gerade der Beginn der Pandemie war von hoher Unsicherheit geprägt und erforderte Erkenntnisgewinne in der gesamten thematischen Breite.
Die Einrichtung des Expertenrats durch Ministerpräsident Armin Laschet zu diesem frühen Zeitpunkt war eine richtige und wichtige Entscheidung.
Diesen Austausch jenseits der eigenen Disziplinen und Lebensbereiche haben die Mitglieder des Expertenrats Corona als äußerst bereichernd empfunden.
Die Landesregierung hat die Argumente der Ratsmitglieder zu jedem Zeitpunkt mit spürbarer Wertschätzung angehört und freimütig diskutiert.

Mit Blick auf die anstehenden kälteren Jahreszeiten und den Anstieg des Infektionsgeschehens ruft der von Ministerpräsident Armin Laschet berufene und interdisziplinär zusammengesetzte Expertenrat Corona zu einer Verhinderung eines erneuten flächendeckenden Lockdowns auf.
Mit Blick auf die anstehenden kälteren Jahreszeiten und den Anstieg des Infektionsgeschehens ruft der von Ministerpräsident Armin Laschet berufene und interdisziplinär zusammengesetzte Expertenrat Corona zu einer Verhinderung eines erneuten flächendeckenden Lockdowns auf.
Um die Entwicklungen der Pandemie verständlich und nachvollziehbar für die Öffentlichkeit darzustellen und Entscheidungsträgern eine Hilfestellung zu leisten, regt der Expertenrat ferner den Aufbau eines bundesweiten Monitoring-Systems an.
Dazu erklärt Ministerpräsident Armin Laschet: "Ich danke dem Expertenrat einmal mehr für seinen großen Einsatz und die vorgelegte Stellungnahme.

Paul Spiegel: Ministerpräsidentin Kraft lädt zu einer Gedenkfeier in die Jüdische Synagoge - Dr. Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, verleiht den Paul-Spiegel-Preis
Im Rahmen einer Gedenkfeier hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an Paul Spiegel, den langjährigen Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, den Vorsitzenden des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Nordrhein und der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf erinnert.
Zugleich verlieh der Zentralrat der Juden in Deutschland den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage 2012 und 2013.
Die Staatskanzlei und der Zentralrat der Juden in Deutschland teilen mit:
Im Rahmen einer Gedenkfeier hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an Paul Spiegel, den langjährigen Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, den Vorsitzenden des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Nordrhein und der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf erinnert.
Zugleich verlieh der Zentralrat der Juden in Deutschland den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage 2012 und 2013.

Paul Spiegel: Ministerpräsidentin Kraft lädt zu einer Gedenkfeier in die Jüdische Synagoge - Dr. Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, verleiht den Paul-Spiegel-Preis
Im Rahmen einer Gedenkfeier hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an Paul Spiegel, den langjährigen Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland und Vorsitzenden des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Nordrhein und der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf erinnert.
Zugleich verlieh der Zentralrat der Juden in Deutschland den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage 2012 und 2013.
Die Staatskanzlei und der Zentralrat der Juden in Deutschland teilen mit:
Im Rahmen einer Gedenkfeier hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an Paul Spiegel, den langjährigen Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland und Vorsitzenden des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Nordrhein und der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf erinnert.
Zugleich verlieh der Zentralrat der Juden in Deutschland den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage 2012 und 2013.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die nordrhein-westfälische Partnerregion Hauts-de-France besucht.
Am Mittwochabend, 4. September 2024, unterzeichnete Ministerpräsident Wüst gemeinsam mit dem Vize-Präsidenten des Regionalrats, François Decoster, eine neue Vereinbarung, in welcher sie die Zusammenarbeit beider Regionen insbesondere bei Transformations- und Zukunftsthemen bekräftigen.
Der Präsident des Regionalrats von Hauts-de-France, Xavier Bertrand, nahm zeitgleich im Zuge der Bildung einer neuen französischen Regierung kurzfristig Verpflichtungen in Paris wahr.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsidentenkonferenz
Gemeinsames Treffen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten
Ministerpräsidentenkonferenz
16. März 2017 Gemeinsames Treffen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten Foto: Marco Urban
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat heute an der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Bundesratsgebäude in Berlin teilgenommen.

5. Dezember 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst im Gespräch mit Landräten Foto: Land NRW / Bernd Thissen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich in Südwestfalen mit den Spitzen der Kreise sowie mit Unternehmern und Bürgerinnen und Bürgern in Lüdenscheid ausgetauscht.
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich am Montag, 5. Dezember 2022, in Südwestfalen mit den Spitzen der Kreise sowie mit Unternehmern und Bürgerinnen und Bürgern in Lüdenscheid ausgetauscht.
Deshalb wollen wir als Landesregierung für unsere Unternehmen und die Menschen in der Region beste Voraussetzungen schaffen, damit das auch so bleibt", so Ministerpräsident Hendrik Wüst.
In Arnsberg hat der Ministerpräsident Regierungspräsident Heinrich Böckelühr sowie die Landrätin und Landräte des Regierungsbezirks getroffen.

Ministerpräsident Laschet: Wir verschaffen den Kommunen neue Handlungsspielräume
Bundesrat macht Weg für die dauerhafte und strukturelle finanzielle Entlastung der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen frei / 2,72 Milliarden einmalig in diesem Jahr sowie 1 Milliarde Euro dauerhafte Entlastung
18. September 2020 2020-09-18 - MP spricht im Bunderat Foto: Land NRW / Nadine Zilliges
Die Landesregierung begrüßt die im Bundesrat und zuvor im Bundestag beschlossene strukturelle und dauerhafte finanzielle Entlastung der Kommunen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Laschet bei den Vereinten Nationen in New York
Ministerpräsident Armin Laschet bei den Vereinten Nationen: Treffen mit Generalsekretär António Guterres und Teilnahme an Sitzung des Sicherheitsrates
Gespräche über UN-Standort Bonn, Global Media Forum und World Urban Forum 2022 / Gemeinsamer Vorsitz des Sicherheitsrates ein "starkes Symbol für mehr europäische Gemeinsamkeit und Multilateralismus"
1. März 2019 Ministerpräsident Armin Laschet trifft UN-Generalsekretär António Guterres Foto: R. Sondermann / Land NRW
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Vormittag des 1. März 2019 (EST) in New York City den Generalsekretär der Vereinten Nationen und designierten Karlspreisträger António Guterres getroffen.
Im Anschluss wohnte er einer historischen Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bei: erstmalig in der Geschichte der Vereinten Nationen übernahmen zwei Länder gleichzeitig - Deutschland und Frankreich - den Vorsitz des Sicherheitsrates und legten in dieser Sitzung die Leitlinien für die gemeinsame, zwei Monate dauernde Präsidentschaft fest.

Die drei Teilausstellungen vom 20. Juni bis zum 21. September 2014 finden an ausgewählten Orten der Aachener Pfalz statt: dem Rathaus, dem Centre Charlemagne und der Domschatzkammer.
* NRW-Kulturministerin Ute Schäfer (r.) und Bundespräsident Joachim Gauck (l.) vor dem Rathaus in Aachen am Donnerstag, 19. Juni 2014.
* NRW-Kulturministerin Ute Schäfer (r.) und Bundespräsident Joachim Gauck (l.) vor dem Rathaus in Aachen am Donnerstag, 19. Juni 2014.

Am Dienstag (14. Juli 2020) wird Ministerpräsident Armin Laschet auf Einladung des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron an den Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag der Französischen Republik teilnehmen.
Der Ministerpräsident wird die Zeremonie an der Place de la Concorde von der Ehrentribüne aus verfolgen.
Eingeladen wurden Ministerpräsidenten sowie Gesundheitsminister europäischer Länder, die Frankreich während der Corona-Pandemie zur Seite standen - so auch das Land Nordrhein-Westfalen: Im März 2020 wurden französische Patienten aus der Stadt Metz in in das Universitätsklinikum nach Essen verlegt, wo sie behandelt und versorgt wurden.
1 / 13 Armin Laschet reist zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft nach Paris
Armin Laschet reist zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft nach Paris
Armin Laschet reist zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft nach Paris

Ministerpräsident Wüst nimmt am Vormittag an der Verleihung im Krönungssaal des Aachener Rathauses teil.
Ministerpräsident Hendrik Wüst gratuliert dem Präsidenten der Europäischen Rabbinerkonferenz Pinchas Goldschmidt zur Auszeichnung mit dem Internationalen Karlspreis zu Aachen 2024.
Ministerpräsident Wüst nimmt am Vormittag an der Verleihung im Krönungssaal des Aachener Rathauses teil.
1 / 17 Ministerpräsident Hendrik Wüst gratuliert Pinchas Goldschmidt, Preisträger des Internationalen Karlspreis zu Aachen 2024

* Paul Bauwens-Adenauer Präsident Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen e.V. * Udo Dolezych Vizepräsident Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen e.V. * Prof. Dr. Wolfgang Schulhoff (Vorsitzender) Präsident Nordrhein-Westfälischer Handwerkstag
* Willy Hesse Präsident Westdeutscher Handwerkskammertag
* Hanspeter Klein Vorsitzender Verband Freier Berufe im Lande Nordrhein-Westfalen e.V. * Rudolf Henke MdB Präsident der Ärztekammer Nordrhein
* Arndt G. Kirchhoff (Stellvertretender Vorsitzender) Vorsitzender des BDI/BDA-Mittelstandsausschusses/Präsident des Instituts der Deutschen Wirtschaft
* Egbert Neuhaus Vizepräsident METALL NRW Verband der Metall- und Elektro-Industrie Nordrhein-Westfalen e. V. * Landrat Manfred Müller Landkreistag NRW

Auch der Hauptgeschäftsführer des Landkreistages NRW und Vorsitzender des Verwaltungsrates der gpaNRW, Dr. Martin Klein, lobte die Verdienste des scheidenden Präsidenten.
Petra Pauly, die Vorsitzende des Personalrates der gpaNRW stellte heraus, dass Werner Haßenkamp bei seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wegen seiner menschlichen Art sehr geschätzt wurde.
Von 2009 bis 2017 war er Präsident der gpaNRW.
Ministerin Scharrenbach nutzte die Verabschiedungsfeier auch, um Heinrich Böckelühr zum neuen Präsidenten der gpaNRW zu ernennen.

Tätigkeiten als Mitglied eines Vorstandes, Aufsichtsrates, Verwaltungsrates, Beirates oder eines sonstigen Gremiums einer Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts mit Ausnahme der Mandate in Gebietskörperschaften
* Seit 17.01.2019 Mitglied des Verwaltungsrates und des Förderausschusses der NRW.BANK, Düsseldorf
1 / 10 Vereidigung von Ministerpräsident Hendrik Wüst
Vereidigung von Ministerpräsident Hendrik Wüst

Am Sonntagvormittag (23. September 2018) nimmt Ministerpräsident Laschet im Aachener Dom an einem feierlichen Festgottesdienst mit Bischof Dr. Helmut Dieser teil.
Im Anschluss hält der Ministerpräsident bei einem Festakt im Krönungssaal des Aachener Rathauses die Festrede.
Am Montagabend (24. September 2018) wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Aachen erwartet.
Nach der Begrüßung durch Ministerpräsident Armin Laschet, Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp und Dompropst Manfred von Holtum steht ein Festvortrag von Professor Toshiyuki Kono, Präsident von ICOMOS International, Paris, auf dem Programm.

Ministerpräsident Armin Laschet: Großer Dank an die Pfadfinderinnen und Pfadfinder für ihren unermüdlichen Friedenseinsatz
Internationaler Preis des Westfälischen Friedens 2018 in Münster: Staatsoberhäupter von Estland, Lettland und Litauen und der Bundespräsident im historischen Rathaus - Jugendpreis geht an die Pfadfinder
14. Juli 2018 Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Laurence Chaperon
Die Auszeichnung erhalten in diesem Jahr die drei baltischen Republiken: Die estnische Staatspräsidentin, Kersti Kaljulaid, der lettische Staatspräsident, Raimonds Vejonis, und die litauische Staatspräsidentin, Dalia Grybauskaite, werden den Preis bei einer Festveranstaltung im historischen Rathaus entgegennehmen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident besucht besucht MAN Energy Solutions SE
Ministerpräsident Armin Laschet besucht MAN Energy Solutions SE in Oberhausen
Der Ministerpräsident: Ein Wasserstoff-Campus auf dem Gelände der MAN Energy Solutions SE wäre eine Investition in die Zukunft, von der nicht nur der Standort Oberhausen profitieren würde, sondern auch das Land
11. September 2020 Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Ministerpräsident Laschet hat das Werk Oberhausen der MAN Energy Solutions SE besucht und sich mit dem Vorstandsvorsitzenden Dr. Uwe Lauber und dem Betriebsratsvorsitzenden Helmut Brodrick zu einem Gespräch getroffen.
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Freitag, 11. September 2020, das Werk Oberhausen der MAN Energy Solutions SE besucht und sich mit dem Vorstandsvorsitzenden Dr. Uwe Lauber und dem Betriebsratsvorsitzenden Helmut Brodrick zu einem Gespräch getroffen.

Von 1964 bis 1972 war Hirsch Ratsherr der Stadt Düsseldorf.
Von 1967 bis 1971 war er Justitiar bei der Walzstahlkontor West GmbH in Duisburg-Rheinhausen und von 1973 bis 1975 Direktor bei der Mannesmann AG in Düsseldorf, bevor er am 28. Mai 1975 als Minister des Innern in die von Ministerpräsident Heinz Kühn geführte Landesregierung von Nordrhein-Westfalen berufen wurde.
Dieses Amt behielt er auch unter dem ab 1978 amtierenden Ministerpräsidenten Johannes Rau.
Am 19. November 1979 wurde er zusätzlich zum Stellvertreter des Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen ernannt.
Vom 10. November 1994 bis zum 26. Oktober 1998 war er Vizepräsident des Deutschen Bundestages.

Bereits am Mittwoch hatten Ministerpräsident Hendrik Wüst und Europaminister Nathanael Liminski sich mit dem Bürgermeister von Rom, Roberto Gualtieri, ausgetauscht.
Themen des Gesprächs im Palazzo Senatorio, dem Rathaus der Stadt, waren unter anderem die Integration Geflüchteter und die nachhaltige Transformation der Wirtschaft.
Als persönlicher Gast des Ministerpräsidenten nahm die Leiterin der Adolph-Kolping-Hauptschule im Kölner Stadtteil Kalk, Daniela Deters, an der Reise und auch an der Audienz bei Papst Franziskus teil.
Sie und ihr 50-köpfiges Kollegium engagierten sich seit langem vorbildlich für die Integration von Kindern aus vielen verschiedenen Ländern, so der Ministerpräsident.
Der Ministerpräsident würdigte Daniela Deters stellvertretend für alle Lehrerinnen und Lehrer und Erzieherinnen und Erzieher, die in den vergangenen Jahren große Herausforderungen zu bewältigen hatten und haben.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Expertenrat Corona legt zweite Stellungnahme vor
Mehr Verhältnismäßigkeit und eine breitere Perspektive - Expertenrat Corona legt zweite Stellungnahme vor
Im Nachgang zu den Beratungen in seiner 6. Sitzung legt der von Ministerpräsident Armin Laschet berufene Expertenrat Corona der Landesregierung am 4. Mai 2020 seine zweite Stellungnahme vor.
Im Nachgang zu den Beratungen in seiner 6. Sitzung in der vergangenen Woche legt der von Ministerpräsident Armin Laschet berufene Expertenrat Corona der Landesregierung unter dem Titel "Ganzheitlichen Blick bewahren - Verhältnismäßigkeit sicherstellen - gesundheitliche, ökonomische und soziale Härten vermeiden" am Montag, 4. Mai 2020, seine zweite Stellungnahme vor.

* Prof. Wolfgang Schulhoff Präsident Nordrhein-Westfälischer Handwerkstag e. V. * Willy Hesse Präsident Westdeutscher Handwerkskammertag
* Horst-Werner Maier-Hunke Präsident unternehmer nrw Landesvereinigung der Unternehmensverbände
* Paul Bauwens-Adenauer Präsident IHK NRW - Die Industrie- und Handelskammern
* Thomas Hendele Präsident Landkreistag Nordrhein-Westfalen, Landrat im Kreis Mettmann

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Tod von Wolfgang Schäuble
Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Tod von Wolfgang Schäuble
Der ehemalige Bundesminister und Bundestagspräsident a.D. Wolfgang Schäuble ist im Alter von 81 Jahren verstorben.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit Wolfgang Schäuble verliert Deutschland einen Jahrhundert-Politiker und eine herausragende Persönlichkeit, die sich um unser Land und Europa in besonderer Weise verdient gemacht hat.
Sein politischer Rat, seine Hinweise und Einschätzungen waren von besonderer Bedeutung.

Nach dem Treffen mit dem Ministerpräsidenten im Rathaus wird Roxana Maracineanu im Rahmen des CHIO weitere Termine in Aachen wahrnehmen.
1 / 6 Ministerpräsident Armin Laschet trifft die französische Sportministerin Roxana Maracineanu in Aachen
Ministerpräsident Armin Laschet trifft die französische Sportministerin Roxana Maracineanu in Aachen

In New York City trifft der Ministerpräsident unter anderem den Generalsekretär der Vereinten Nationen und designierten Karlspreisträger António Guterres.
Am 1. März 2019 wird er einer historischen Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beiwohnen: erstmalig in der Geschichte der Vereinten Nationen übernehmen zwei Länder gleichzeitig - Deutschland und Frankreich - den Vorsitz des Sicherheitsrates und legen in dieser Sitzung die Leitlinien für die gemeinsame, zwei Monate dauernde Präsidentschaft fest.
1 / 47 Ministerpräsident Armin Laschet besucht Evonik in New Jersey
Ministerpräsident Armin Laschet reist in die USA
Ministerpräsident Armin Laschet besucht die USA.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesratsberatung zum "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen"
Ministerpräsident Armin Laschet begrüßt Bundesratsberatung zum "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" - jetzt Tempo beim Kohleausstieg
Ministerpräsident Laschet: Es ist ein "Friday for Future"
Die Landesregierung begrüßt die Beratungen des Bundesrats zum Gesetzentwurf für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen".

Zudem gab Ministerpräsident Laschet heute bekannt, dass Merz Vorsitzender des Aufsichtsrats der Flughafen Köln/Bonn GmbH werden soll.
Mit Friedrich Merz an der Spitze des Aufsichtsrats wird die strategische internationale Ausrichtung des Flughafens gelingen.
* Ministerpräsident Armin Laschet empfängt Brigadier Ian Bell, Kommandeur der britischen Streitkräfte in Deutschland

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Laschet beim "Polonicus 2018" in Aachen
Ministerpräsident Armin Laschet würdigt EU-Ratspräsident Donald Tusk bei der Europäischen Preisverleihung "Polonicus 2018" in Aachen
28. April 2018 Ministerpräsident Laschet beim "Polonicus 2018" in Aachen Foto: Land NRW
Ministerpräsident Armin Laschet würdigte in seiner Eröffnungsrede die Leistungen der Preisträger Donald Tusk, EU-Ratspräsident, Prof. Dr. Rita Süssmuth, Präsidentin des Deutschen Bundestages a.D., des Musiker-Ehepaares Roza und Benedykt Frackiewicz aus Wuppertal sowie des engagierten Bürgers Jerzy Owsiak.
Die Preisträger werden mit dem Polonicus ausgezeichnet, weil sie sich in besonderer Weise um die Polonia in Deutschland und Europa verdient gemacht haben.

Bei dem Gespräch mit Ahmed Aboutaleb im Rathaus von Rotterdam wird es neben dem Thema Integration auch um die niederländisch-nordrhein-westfälischen Wirtschaftsbeziehungen und den Hafen Rotterdam gehen.
Bilder zum Besuch von Ministerpräsident Armin Laschet in den Niederlanden sind am Abend auf www.land.nrw abrufbar.
* Ministerpräsident Armin Laschet besucht die Niederlande

Im Rathaus in Aachen hat sich Ursula von der Leyen am Nachmittag im Beisein von Ministerpräsident Armin Laschet in das Gästebuch der Landesregierung eingetragen.
Ministerpräsident Armin Laschet empfängt designierte Präsidentin der Europäischen Kommission in Aachen
Ministerpräsident Armin Laschet empfängt designierte Präsidentin der Europäischen Kommission in Aachen
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen, im Herzen Europas gelegen, ist ökonomisch, ökologisch und kulturell mit Regionen und Ländern in allen Teilen des Kontinents verbunden.

Bundestag und Bundesrat beschließen Kohleausstieg
Bundestag und Bundesrat haben heute den Gesetzen zum Kohleausstieg und zur Strukturstärkung der vom Kohleausstieg maßgeblich betroffenen Braunkohlereviere und Kraftwerksstandorte zugestimmt.
Die Ministerpräsidenten der Braunkohleländer Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, Brandenburg, Dietmar Woidke, Sachsen, Michael Kretschmer und Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, sehen darin die entscheidende Voraussetzung, um den notwendigen Strukturwandel positiv zu gestalten und Strukturbrüche zu verhindern, wie sie heute vor der Bundespressekonferenz in Berlin gemeinsam feststellten.
Bundestag und Bundesrat beschließen Kohleausstieg
Bundesrat
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