"Auch die Kunst- und Musikhochschulen haben im vergangenen Sommersemester ihre digitale Infrastruktur ausgebaut und wertvolle Erkenntnisse im Bereich der Online-Lehre gewinnen können.
Gleichzeitig bestätigte sich, dass die künstlerisch-praktische Ausbildung in Präsenz nicht über einen längeren Zeitraum ersetzt werden kann, nicht zuletzt, weil Räumlichkeiten und Materialien vor Ort integraler Bestandteil des Lehrangebotes sind.
Eine verantwortungsbewusste Planung der Hochschullehre ist deshalb unverzichtbar, angesichts der Abstandsregelungen jedoch auch eine Herausforderung für die Raumplanung.
Gleichzeitig begünstigt die vergleichsweise geringe Anzahl Studierender in den Veranstaltungen eine Nachverfolgung von Kontakten zum Schutz von Studierenden und Lehrenden.
Im Bereich der seminaristisch geprägten wissenschaftlichen und theoretischen Fächer werden auch die Kunst- und Musikhochschulen - soweit erforderlich - weiterhin auf Online-Angebote setzen", ergänzt Professor Thomas Grosse, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Kunst- und Musikhochschulen.

Die Versorgung soll mit einem hohen Anteil an regenerativen Energiequellen mittels eines intelligenten Energiemanagements umgesetzt werden.
Auf Grundlage der wissenschaftlichen Exzellenz des Forschungszentrums Jülich und weiterer starker Projektpartner entwickelt sich dort ein Raum für Unternehmensgründungen, Ansiedlungen und technologische Neuentwicklungen in den Bereichen Energie und Digitalisierung.
Bund und Land haben den Brainergy Park aus Strukturhilfemitteln mit bislang rund elf Millionen Euro gefördert: Im Rahmen des Sofortprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen flossen knapp fünf Millionen Euro in eine Machbarkeitsstudie zur Energieversorgung des Brainergy Park Jülich, zum Bau des Zentralgebäudes (Brainergy Hub) und zur städtebaulichen Raumplanung im Umfeld des Brainergy Village.
Der Aufbau eines Transfer- und Kompetenzzentrums für die Förderung von an Nachhaltigkeitsgrundsätzen orientierten Gründungen und Start-ups im Brainergy Park Jülich ("Brainergy Start-up Village") wird mit 6,3 Millionen Euro über die STARK-Richtlinie vom Bund gefördert.

In den Bereichen Energie, Digitalisierung und Bioökonomie soll gemeinsam mit der Fachhochschule Aachen, dem Forschungszentrum Jülich, dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt, der RWTH Aachen sowie mit Energieversorgern und Unternehmen das deutschlandweit einzigartige Modell eines Gewerbegebiets als Dekarbonisierungs-Hub verwirklicht werden.
Gewerbeansiedlung, Schnittstellenaktivitäten zwischen Forschung und Wirtschaft sowie Gründungsimpulse sollen sich dort als forschungsgestütztes Langzeitprojekt zu einem innovativen Reallabor für die vielfältigen Herausforderungen der Energiewende verbinden.
Die jetzt bewilligte Machbarkeitsstudie wird sich insbesondere mit Fragen der Energieversorgung des Brainergy Parks sowie mit seinem Zentralgebäude und der städtebaulichen Raumplanung im Umfeld des Geländes befassen.

Der ÖPNV muss das Rückgrat für die Beförderung auch dieser Personengruppen sein, die sonst sozial benachteiligt werden.
Eine geeignete Umsetzung der Barrierefreiheit gehört dazu.
Schließlich sollen alle mobilitätsbezogenen Planungen im Verkehrsbereich in enger Abstimmung mit der Raum- und Siedlungsplanung sowie weiteren relevanten Fachplanungen (unter anderem Standortplanungen für Schulen und Alteneinrichtungen) erfolgen.
Dies wird langfristig aus Sicht der Kommission Kosten sparen.
Wolfgang Röken und Gisela Nacken: "Wir sind gespannt darauf, welche Empfehlungen von der Politik aufgegriffen und umgesetzt werden."

Michael von der Mühlen, der sein Amt Anfang Juni antreten soll, sagte: "Ich freue mich auf diese Herausforderung."
Der amtierende Staatssekretär Gunther Adler wird Staatssekretär im Bundesbauministerium von Barbara Hendricks.
Michael von der Mühlen, 1954 in Essen geboren, hat Raumplanung an der Universität Dortmund studiert.
Als Dipl.-Ing. arbeitete er in den Stadtplanungsämtern Dortmund und Bielefeld, bevor er 1992 nach Gelsenkirchen wechselte.
In Gelsenkirchen übernahm von der Mühlen die Dezernatsbereichsleitung Planen und wurde 1994 zum Beigeordneten/Stadtbaurat gewählt.

Welche Entwicklungschancen gibt es für das rheinische Braunkohlerevier?
Wie kann ein sparsamer Flächenverbrauch sichergestellt werden?
Zentrale Grundlage für diese und andere Fragen der Raumplanung ist der Landesentwicklungsplan LEP NRW.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit der LEP-Änderung ermöglichen wir wirtschaftliches Wachstum und Flexibilität bei der Baulandausweisung.
Damit geben wir Regionen und Kommunen dringend benötigte Entscheidungsspielräume, um bestehenden Unternehmen attraktive Bedingungen zu bieten und Neuansiedlungen zu erleichtern.

Welche Entwicklungschancen gibt es für das rheinische Braunkohlerevier?
Wie kann ein sparsamer Flächenverbrauch sichergestellt werden?
Zentrale Grundlage für diese und andere Fragen der Raumplanung ist der Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW).
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wo können künftig Wohn- und Gewerbeflächen entwickelt werden?

Durch die Verdeutlichung der hochwasserbedingten Risiken und darauf aufbauenden Verbesserung der Hochwasservorsorge und des Umgangs mit dem Hochwasser sollen bestehende Hochwasserrisiken verringert werden.
Dabei geht es nicht darum, das Rad neu zu erfinden, sondern bestehende Aktivitäten zu bündeln, Prioritäten zu setzen, Maßnahmen konsequent weiterzuentwickeln und umzusetzen.
Grundgedanke ist, dass alle regionalen Akteure aus Wasserwirtschaft, Raumplanung, Bauleitplanung, Ver- und Entsorgung, Denkmalschutz, Katastrophenschutz und Wirtschaft in einem kontinuierlichen Prozess enger zusammenarbeiten und gemeinsam ein Maßnahmenpaket schnüren - den sogenannten Hochwasserrisiko-Managementplan.
Laufende Aktivitäten werden dabei sinnvoll in ein Gesamtkonzept eingebunden, fehlende Punkte identifiziert und weiter Maßnahmen initiiert.
Die systematische Zusammenarbeit soll dazu dienen Synergien zu nutzen und zu verhindern, dass Maßnahmen an einem Ort oder in einer Region zu Lasten einer anderen Region gehen.

Der Klima-Umbau ist eine Aufgabe, der sich die Region gemeinsam stellen muss, denn Wetterextreme machen nicht an den Stadtgrenzen Halt.
Dafür ist die KRIS-Förderung eine große Chance", sagte Uli Paetzel und forderte Kommunen, Wohnungsbaugesellschaften und Unternehmen zum Mitmachen auf.
Mit den Emscher-Kommunen und dem Land Nordrhein-Westfalen als Fördermittelgeber setzt sich die Emschergenossenschaft schon länger für eine wasserbewusste Stadt- und Raumplanung ein, die Regenwasser als Ressource nutzt und Wasser mehr Raum gibt:
Unter dem Dach der Zukunftsinitiative Klima.
Werk und der zugehörigen Serviceorganisation in der Emschergenossenschaft wird auch das Ruhr-Konferenz-Projekt KRIS umgesetzt.

Jede gewonnene Minute kann helfen, Leben zu retten.
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Konkret umfasst der Arbeitsplan folgende Punkte: 1. Einführung von Hochwasservorhersagesystemen für so viele Gewässer wie möglich 2. Vereinheitlichung des Hochwasserinformationsdiensts durch eine Landesverordnung 3. Fortschreibung der Hochwasserrisikomanagementplanung unter Einbeziehung auch der kleineren Gewässer 4. Verbesserung des Hochwasserschutzes vor Ort 5. Überprüfung der festgesetzten Überschwemmungsgebiete und Prüfung eines "Klimazuschlags" 6. Überprüfung und Weiterentwicklung des Talsperren-Managements und der Sicherheit von Talsperren 7. Stärkung der Resilienz von Kommunen bei lokalen Starkregenereignissen und Hochwasser 8. Verbesserung der Zusammenarbeit von Raumplanung, Stadtentwicklung und Wasserwirtschaft
beim Thema Hochwasserschutz 9. Stärkung der Selbsthilfefähigkeit und des Risikobewusstseins 10. Einrichtung eines Hochwasserschutzbeirats
Experten-Beirat soll Umsetzung begleiten

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Veranstalter des ersten deutschen Fußverkehrskongresses sind der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR), der Gesamtverband der Versicherungswirtschaft (GDV), die Bergische Universität Wuppertal (BUW) und das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
Teilnehmer sind vor allem Entscheider aus der Verkehrspolitik, Planer aus der Raum- und Stadtplanung, Architekten und Ingenieure.
Fußgänger kommen in der Verkehrsplanung oft immer noch zu kurz.
Dass sie die absolute Mehrheit der Verkehrsteilnehmer stellen, ist nicht augenscheinlich.

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In dem neuen Konsortium arbeiten die RWTH Aachen, die Fachhochschule Aachen, die Technische Universität Dortmund, die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, das Forschungszentrum Jülich, die Technische Hochschule Köln, die Hochschule Niederrhein und das Cluster industrielle Biotechnologie zusammen.
Die Partner bringen Kompetenzen aus Biotechnologie, Chemie, Verfahrenstechnik, Logistik, Wirtschaftswissenschaften, Sozialwissenschaften und Raumplanung ein.
Das Cluster bildet die Forscherinnen und Forscher interdisziplinär weiter und fördert Kooperationen mit anderen Fachrichtungen und der Wirtschaft.
Themen der Promotionsvorhaben sind unter anderem die Herstellung biologisch abbaubarer Kunststoffe, Finanzierungsstrategien für Bioökonomie-Start-ups und die Potenziale verfügbarer Biomassen - etwa die Nutzung von Pflanzenresten aus der Land- und Fortwirtschaft.

Das Landwirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen baut die Unterstützung der Regionalentwicklung im ländlichen Raum weiter aus.
Hierzu stellt das Ministerium in den Jahren 2023 bis 2027 rund 120 Millionen Euro für innovative Projekte in den LEADER-Regionen zur Verfügung.
LEADER ("Liaison Entre Actions de Développement de l'Économie Rurale", französisch für Verbindungen von Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft) ist ein Förderprogramm des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER).
Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt sich je Projekt mit bis zu 20 Prozent der Fördermittel.
Eine unabhängige Auswahljury des Landes hat nun Förderempfehlungen ausgesprochen.
45 Regionen von der Kulturlandschaft Westmünsterland, über den Mittleren Niederrhein, die Eifel, das Hochsauerland bis zur Region Nordlippe können sich auf eine Förderung zwischen 2,3 und 3,1 Millionen Euro freuen.
Mit den geplanten Projekten gehen die Regionen die Herausforderungen vor Ort mit nachhaltigen Lösungen an.
Geplant sind zum Beispiel neue Mobilitätskonzepte und digitale Strategien zur Vernetzung von Dörfern, Maßnahmen zur Klimaanpassung und Projekte für eine zukunftsfähige wirtschaftliche und soziale Entwicklung.
"Die eingereichten Entwicklungsstrategien zeigen die Vielfalt und das Innovationspotenzial des ländlichen Raumes in Nordrhein-Westfalen.
Gleichzeitig spiegeln sie auch die große Kraft des bürgerschaftlichen Engagements wider", so Minister Lutz Lienenkämper. "

Es freut mich, dass wir im Rahmen der Ruhr-Konferenz auch kurzfristige und für die Menschen sichtbare Erfolge erzielen werden.
Bereits im Juni haben wir mit dem RVR langfristig ausgerichtete, strategische Prozesse zur Stärkung der grünen Infrastruktur im Ruhrgebiet angestoßen", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Ziel des Projekts "Offensive Grüne Infrastruktur 2030" ist es, ein durchgängiges Netz aus Grün- und Freiräumen im Ruhrgebiet zu schaffen.
Das Projekt verfolgt dabei eine langfristige Perspektive.
Das Projekt verfolgt dabei eine langfristige Perspektive.
Es soll ein gemeinsamer Handlungs- und Umsetzungsrahmen entstehen, der vorhandene Planungen aufgreift.
Sämtliche Bereiche der Grünen Infrastruktur sollen über einen breit angelegten Abstimmungsprozess nachhaltig strategisch verankert werden.
Hintergrund zur Ruhr-Konferenz Die Ruhr-Konferenz ist eine umfassende Initiative der Landesregierung, um das Ruhrgebiet als wirtschaftlich starke und lebenswerte Zukunftsregion für alle Menschen zu gestalten.

Das Land und die Akteurinnen und Akteure im Ruhrgebiet bündeln so ihre Kräfte für eine langfristige und zukunftsweisende Entwicklung", sagte Staatssekretär Bottermann bei der Förderbescheid-Übergabe an RVR-Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel und RVR-Beigeordnete Umwelt und Grüne Infrastruktur Nina Frense.
Die Offensive Grüne Infrastruktur 2030 ist eines von zwei Leitprojekten des Umweltministeriums und Partnerinnen und Partnern im Rahmen der Ruhr-Konferenz.
Ziel ist es, ein durchgängiges Netz der Grünen Infrastruktur aus Grün- und Freiräumen zu schaffen.
Zahlreiche Projektbausteine wird der Regionalverband Ruhr in den nächsten Jahren gemeinsam mit weiteren Partnerinnen und Partnern umsetzen.
So wird der Regionalverband Ruhr eine Strategie Grüne Infrastruktur für die gesamte Metropole Ruhr entwickeln.
Dazu gehört auch der Aufbau entsprechender Netzwerke und die Bündelung vorhandener Aktivitäten.
Für die Biodiversität soll ebenfalls eine Strategie erarbeitet werden.
In 2020 werden beide Strategien zunächst konzipiert; die Umsetzung ist in den Folgejahren geplant.
Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel unterstrich die hohe Bedeutung Grüner Infrastruktur für die Zukunftsfähigkeit der Metropole Ruhr: "Wir machen mit Parks, Halden und Grünverbindungen unsere Region als Wohn- und Erlebnisraum lebenswerter für die Menschen.
Gleichzeitig helfen wir der Natur, indem wir Lebensräume für Pflanzen und Tiere besser vernetzen.

Mit "Multi-Mo-DUS - Multimodalität für lebenswerte Quartiere in Düsseldorf".
Rund 18 Mobilstationen, an denen Auto- und Rad-Sharing-Angebote vernetzt werden, und fünf große Bike+Ride-Anlagen sollen den Umstieg vom Auto auf Bahn oder Rad erleichtern.
Rund 18 Mobilstationen, an denen Auto- und Rad-Sharing-Angebote vernetzt werden, und fünf große Bike+Ride-Anlagen sollen den Umstieg vom Auto auf Bahn oder Rad erleichtern.
Der Parkraum soll zugunsten von Fuß- und Radverkehr neu geordnet werden.
Außerdem sind Grün- und Verweilflächen vorgesehen.
Ein Beispiel für eine kleinere Stadt ist Freudenberg.
Ein Beispiel für eine kleinere Stadt ist Freudenberg.
Dort soll die historische Altstadt weitgehend autofrei werden.

Bei Maßnahmen zur Herrichtung und Anpassung von Wohnraum für Flüchtlinge sind somit ab sofort Tilgungsnachlässe von bis zu 35 Prozent möglich.
"Bei der immer größeren Zahl von Flüchtlingen müssen wir handeln", sagte Groschek.
"So attraktive Förderkonditionen bei der Schaffung von sozialem Wohnraum, ob für die Einheimischen oder für Flüchtlinge, gibt es sonst nirgends in Deutschland."
Zu dem Maßnahmenpaket gehört auch, dass der Baustandard beim Neubau von Flüchtlingswohnungen an einzelnen Stellen abgesenkt wird.
So müssen Investoren bei der Schaffung von neuem Wohnraum nicht zwangsläufig die heute geforderten Balkone anbringen.
Darüber hinaus haben die Kommunen schon heute die Möglichkeit, auf die Stellplatzverpflichtung zunächst zu verzichten.
Beim Brandschutz oder der Gefahrenabwehr werden dagegen weiterhin keine Abstriche gemacht.
Um die Wohnungswirtschaft bei der Planung und Realisierung der Projekte zu unterstützen, soll zudem eine entsprechende Fördermöglichkeit zur Beratung angeboten werden.
Dadurch kann die Wohnungswirtschaft Aufwendungen für Konzepterstellungen, Abstimmungsprozesse, Bürgerbeteiligungen refinanziert bekommen.
Hier wird ein Tilgungsnachlass von 50 Prozent gewährt.

Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
* Der Haushalt 2022 schreibt das Engagement zur Anpassung an den Klimawandel, zur Zukunftsgestaltung der Landwirtschaft und der Wälder fort.
Für die Unterstützung einer nachhaltigen und tierwohlgerechten Landwirtschaft sind für das Jahr 2022 Haushaltsmittel in Höhe von rund 382,5 Millionen Euro unter anderem für Förderungen im ländlichen Raum im Rahmen der EU-Ko-Finanzierung (33,8 Millionen Euro) vorgesehen.
* Als eine zentrale Klimaanpassungs-Maßnahme werden im Jahr 2022 rund 251 Millionen Euro insbesondere für den Hochwasserschutz (76,7 Millionen Euro) und Maßnahmen der Gewässerökologie im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie (64,3 Millionen Euro) eingesetzt.
* Als eine zentrale Klimaanpassungs-Maßnahme werden im Jahr 2022 rund 251 Millionen Euro insbesondere für den Hochwasserschutz (76,7 Millionen Euro) und Maßnahmen der Gewässerökologie im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie (64,3 Millionen Euro) eingesetzt.
* Um unsere Wälder multifunktional und klimafest zu gestalten, sind in der Summe Fördermittel in Höhe von 134 Millionen Euro eingeplant.
Ein ebenfalls existenzielles Thema ist der Artenschutz.
Für die Förderung des Insektenschutzes und der Artenvielfalt sind für das kommende Jahr rund 45,5 Millionen Euro vorgesehen.

Ein besonderer Schwerpunkt der Städtebauförderung 2017 ist das gemeinsame Bekenntnis von Bund und Land für eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der sozialen Integration im Quartier.
Darüber hinaus werden mit dem Modellvorhaben "Problemimmobilien" in diesem Jahr NRW-Kommunen unterstützt, die in besonderem Maße von Überbelegung und Verwahrlosung von Immobilien durch Zuwanderer aus Süd-Ost-Europa betroffen sind.
Weitere zentrale Handlungsfelder des Städtebauförderprogramms 2017 sind die Um- und Neugestaltung des öffentlichen Raumes, die Herstellung von Barrierefreiheit/Barrierearmut und die energetische Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Quartieren.
Auch der Umwelt-, Klima und Ressourcenschutz, die biologische Vielfalt, die Gesundheit und der soziale Zusammenhalt spielen eine große Rolle.
Auch der Umwelt-, Klima und Ressourcenschutz, die biologische Vielfalt, die Gesundheit und der soziale Zusammenhalt spielen eine große Rolle.
An der Finanzierung der im Programm vorgesehenen Investitionen in Höhe von 430 Millionen Euro beteiligen sich das Land Nordrhein-Westfalen mit 175 Millionen Euro, die Bundesrepublik Deutschland mit 134 Millionen Euro, die EU mit 16 Millionen Euro und die Kommunen mit 105 Millionen Euro.
Bundesbauministerin Barbara Hendricks: "Mit fast einer Milliarde Euro stellen wir den Ländern in diesem Jahr so viel Mittel für die städtebauliche Förderung zur Verfügung wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr.
Gemeinsam mit den Ländern unterstützen wir damit die Städte und Gemeinden bei der Herausforderung, sich an die demografischen, ökonomischen und ökologischen Veränderungen städtebaulich anpassen zu können.

30. August 2021 Laborantin Foto: iStock.
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Wettbewerbsfähigkeit und viel Freiraum für die Entwicklung zukunftsweisender und innovativer Ideen - das sind zwei zentrale Erfolgskriterien für eine starke Wissenschaftslandschaft.
Kultur und Wissenschaft
Wettbewerbsfähigkeit und viel Freiraum für die Entwicklung zukunftsweisender und innovativer Ideen - das sind zwei zentrale Erfolgskriterien für eine starke Wissenschaftslandschaft.
Um diese Voraussetzungen zu verbessern und die Leistungsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen weiter zu stärken, richtet die Landesregierung die Forschungsförderung neu aus.
Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sollen dabei unterstützt werden, neue Forschungsprofile und Netzwerke aufzubauen und bestehende Forschungsschwerpunkte weiterzuentwickeln.
Hierfür stellt die Landesregierung mit dem Haushaltsentwurf 2022 jährlich 15 Millionen Euro zusätzlich zu den bisherigen Mitteln für die Forschungsförderung zur Verfügung.
Ziel des Landes ist es, mit regelmäßigen und themenoffenen Aufrufen vielversprechende Forschungsvorhaben zu fördern.
Das dafür entwickelte Konzept enthält vier Handlungsfelder, in denen passende Förderinstrumente angeboten werden: Forschungsprofile, Visionen, Vernetzungen und Transfer.

Infolge der Korrektur müssen in einigen wenigen Fällen die Haushaltssanierungspläne deutlich angepasst werden.
"Gemeinsam mit den betroffenen Gemeinden werden wir nach individuellen Lösungen suchen", betonte Jäger.
Das Gesetz biete hierzu genügend Spielraum.
"Ziel bleibt weiterhin ein ausgeglichener Haushalt der Stärkungspakt-Kommunen, spätestens im Jahr 2021, dann ohne Konsolidierungshilfe des Landes", unterstrich der Minister.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Die NRW-Landesregierung hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der eine gerechte Verteilung der Konsolidierungshilfe für Kommunen im Stärkungspakt bewirkt.
"Wir wollen den finanziell schwächsten Kommunen in Nordrhein-Westfalen einen Weg aus der Schuldenfalle ermöglichen.
Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir die Datenbasis im Gesetz anpassen und Gelder umschichten", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Der Medienhaushalt der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2023 soll erneut wachsen: um 1,5 Millionen Euro auf insgesamt knapp 38 Millionen Euro.
"Das ist ein starkes Signal an die Medienwirtschaft und Medienlandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung ist auch in diesen herausfordernden Zeiten ein verlässlicher Partner und sichert Spielräume, um gute Medien- und Netzpolitik für das Land zu gestalten", sagte der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales, sowie Medien und Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, am Donnerstag, 10. November, bei der Einbringung des Regierungsentwurfs des Medienhaushalts im Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Die frischen Mittel sollen zum einen genutzt werden, um steigende Betriebskosten bei der Film- und Medienstiftung NRW und bei der Internationalen Filmschule Köln abzudecken.
Das schaffe wichtige Planungssicherheit, so der Minister.

Wer so etwas tut, verletzt rücksichtslos das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung der Betroffenen.
Dass ein solches Verhalten bislang nicht strafbar ist, stellt eine echte Strafbarkeitslücke dar.
Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, dass Fotografieren und Filmen unter den Rock auch im öffentlichen Raum strafbar ist.
Andere europäische Länder sind da weiter als wir.
Andere europäische Länder sind da weiter als wir.
Um solche voyeuristischen Bilderjäger abzuschrecken müssen, wir einen Straftatbestand schaffen.
Um solche voyeuristischen Bilderjäger abzuschrecken müssen, wir einen Straftatbestand schaffen.
Wir haben nun in kurzer Zeit einen Gesetzesentwurf erarbeitet und rechnen mit breiter Unterstützung weiterer Länder.
"
Der Gesetzentwurf wird nun von den Landesregierungen in Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen zeitnah beschlossen und anschließend - voraussichtlich noch im September - in den Bundesrat eingebracht.

Eine gezielte und mit allen Beteiligten durchzuführende Sozialraumplanung ist hierfür die Grundlage.
Nach dem Auftakt in Köln werden weitere regionale Veranstaltungen zur Armutsbekämpfung im Sozialraum folgen.

2025 erfolgt nach aktueller Planung die vollständige Übergabe des Neubaus der Großforschungsanlage an die Fraunhofer FFB.
FFB-Planung und Aufbau bereits Teil der Forschungsarbeit
Schon Planung und Aufbau der Gesamtanlage sind Teil der Produktionsforschung.
Schon über die Planung und Realisierung optimierter Trocken- und Reinraumtechnologie gewinnen die Projektbeteiligten zum Beispiel Erkenntnisse hinsichtlich eines effizienten Fabriklayouts.
Flexibel hat sich im Planungsprozess auch das Land gezeigt: So reagierte es schnell auf geänderte Anforderungen und Empfehlungen seitens der Fraunhofer-Gesellschaft sowie der Industrie.
Dabei passte es die Bauplanung an das neue Anlagenlayout an und stellte weitere 80 Millionen Euro frühzeitig für das Vorziehen einer Erweiterungsoption bereit.

Es wird nun darum gehen, die weitere Planung gemeinsam zu gestalten und erfolgreich umzusetzen.
In den nächsten Tagen wird darüber hinaus auch eine Info-Broschüre an alle Haushalte im Planungsraum versendet.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Planungsraum werden die Möglichkeit haben, sich um einzelne Plätze im Dialogforum zu bewerben, und somit die Planung der Rheinspange 553 aktiv mitzugestalten.

In den sechs Planungsregionen sollen dazu gemeinsam mit den Kommunen passgenaue Konzepte entwickelt werden.
2. Kommunen erhalten mehr Entwicklungsspielraum durch Ausnahmen für Bauleitplanungen im Freiraum, Perspektiven für kleine Ortschaften, vereinfachte Standortplanung für Lebensmittelgeschäfte bis 1.200 m² sowie bessere Chancen zur Brachflächenrevitalisierung.
Beim Schutz von Natur und Wald werden neue Ausnahmen für wichtige Infrastrukturvorhaben sowie für die Landes- und Bündnisverteidigung zugelassen, ansonsten aber ihr strikter Schutz auf der obersten Planungsebene wiederhergestellt.
Der Natur- und Artenschutz wird gestärkt, indem Ausgleichsmaßnahmen gezielt in geeignete Räume gelenkt werden sollen.
Auch im Bereich Landwirtschaft wird das Schutzniveau erhöht: Künftig sollen besonders hochwertige Agrarflächen als "Landwirtschaftliche Kernräume" stärker vor konkurrierenden Nutzungen geschützt werden.

Mit der Änderung des Landesplanungsgesetzes sollen knappe Flächen künftig klüger, effizienter und nachhaltiger genutzt werden für Wohnen, Wirtschaft, Natur, Freizeit und Erneuerbare Energien.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Planungen müssen die Interessen vieler Menschen im Blick behalten und gleichzeitig flexibel auf neue Entwicklungen reagieren können.
Ein gutes Miteinander aller Planungsebenen schafft Freiräume, damit wir gemeinsam Lösungen finden, die den Alltag der Menschen wirklich verbessern.
Die Beteiligungsfristen in den Planverfahren der Landes- und Regionalplanung werden standardmäßig auf einen Monat verkürzt.

Es beinhaltete neben dem Neubau der Hochwasserschutzanlagen die Einrichtung von zwei Rückhalteräumen auf Kölner Stadtgebiet, "Porz/Langel im Süden und "Worringer Bruch" im Norden.
Der Bau steuerbarer Rückhalteräume ist ein wichtiges Instrument im vorbeugenden Hochwasserschutz und effektiver als etwa Deichrückverlegungen, da ein Teil des Hochwasserabflusses zwischengespeichert und die Hochwasserstände damit gesenkt werden können.
In der Vergangenheit wurden bereits einige solcher Rückhalteräume am Rhein realisiert.
"Köln-Langel" ist fertig gestellt, für den "Worringer Bruch" ist nun die Vereinbarung zur Umsetzung zwischen den Stadtentwässerungsbetrieben Köln und dem Umweltministerium unterzeichnet worden und "Orsoy-Land" befindet sich noch im Planungsprozess.
Die Kosten für diese überörtlich wirkenden Rückhalteräume werden vom Land zu 100 Prozent übernommen.
Der Rückhalteraum "Worringer Bruch" wird nach jetzigen Planungen bei extremen Hochwasser-Ereignissen, die statistisch alle 200 Jahre oder seltener zu erwarten sind, eingesetzt.

Damit es schneller geht, geben wir den Regionen den Freiraum, weitere Vereinfachungen im Planungsrecht auszuprobieren.
Im Landesplanungsgesetz werden dafür Änderungen zur Verfahrensbeschleunigung vorgenommen: Fristen werden verkürzt, Beteiligungsformen vereinfacht, auf Bundesstandards (Raumordnungsgesetz) zurückgeführt oder durch Deregulierung und Digitalisierung optimiert.
Beispiel dafür ist die nordrhein-westfälische Besonderheit einer Erörterung der Anregungen mit den Verfahrensbeteiligten, die zukünftig auf die entscheidenden Planungsaufgaben konzentriert wird und auch digital, zum Beispiel als Videokonferenz durchgeführt werden kann.
Im Landesplanungsgesetz wird auch das Verfahrensrecht der Braunkohleplanung durch weitgehende Angleichung an das Regionalplanverfahren verkürzt und gestrafft.

Nachrangige Bedarfe werden im nächsten Durchgang der Neuen Masterplanung unter dann aktuellen Rahmenbedingungen betrachtet.
An den fünf Hochschulen, an denen die Neue Masterplanung bereits läuft, hat sich das Verfahren bislang bewährt.
Die Planungskapazitäten werden viel effizienter eingesetzt, was zu mehr Tempo und damit Kosteneinsparungen führt.
Dank der Zeitersparnisse der Neuen Masterplanung sind die Verfahrensschritte bis zum Baustart schon weit vorangekommen.
Ein weiteres Beispiel: An der FH Dortmund hat die Neue Masterplanung dazu geführt, dass die Hochschule perspektivisch an einem Standort konsolidiert wird.
Dies hat die Planungen für Neubauten der Fachbereiche Elektrotechnik, Maschinenbau und Informationstechnik sowie die Schaffung neuer Seminarräume und Hörsäle der FH deutlich beschleunigt.

Daher war es wichtig und richtig, dass das Landesbauministerium die öffentliche Wohnraumförderung aufgestockt und ausgeweitet hat.
Wir als Baugewerbe freuen uns über ein derart klares Bekenntnis, dass vor allem Planungssicherheit schafft.
Axel Wahl, Vizepräsident der Bauindustrie NRW: "Die Versorgung mit ausreichend bezahlbarem, qualitativ hochwertigem und attraktivem Wohnraum ist zentrale Zukunftsaufgaben in NRW, die BAUINDUSTRIE NRW ist dabei strategischer und starker Partner von Politik und Auftraggebern.
Die erneut und auch in der Vergangenheit schon stetig hohe Wohnraumförderung der NRW-Landesregierung schafft Planungssicherheit für unsere Mitgliedsunternehmen und steht für eine verlässliche Politik in NRW.

"Die soziale Wohnraumförderung leistet einen wichtigen Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in unseren Städten.
Die Nordrhein-Westfalen-Koalition wird ein mehrjähriges Wohnraumförderprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 auf den Weg bringen und für die Schaffung und Erhaltung von bezahlbaren Wohnraum insgesamt vier Milliarden Euro zur Verfügung stellen", so Ministerin Ina Scharrenbach.
Damit bleibt die nordrhein-westfälische Wohnraumförderung auf dem hohen Volumen wie in den Jahren 2011 bis einschließlich 2015.
2016 und 2017 wurde die Wohnraumförderung durch zusätzliche Finanzmittel des Bundes im Zusammenhang mit Asyl auf 1,1 Milliarden Euro aufgestockt.
"Mit dem neuen Wohnraumförderprogramm werden wir allen am Bau Beteiligten Planungssicherheit für die kommenden Jahre geben.
Dabei wird das Land seiner Verantwortung gerecht: Ab 2020 ist das Land alleine für die Wohnraumförderung verantwortlich.

Nordrhein-Westfalen bietet beste Voraussetzungen, um wichtige Impulse für ein neues Zeitalter der Raumfahrt zu setzen.
Wenn Europa im digitalen und geopolitischen Wettbewerb bestehen will, dann braucht es strategische Souveränität in der Raumfahrt.
Die moderne Raumfahrt ist ohne Künstliche Intelligenz nicht mehr denkbar.
Nordrhein-Westfalen spielt als starker KI-Standort daher eine Schlüsselrolle für die europäische Raumfahrt - ob bei der Planung von Satellitenmanövern, der Auswertung von Satellitenbildern oder vorausschauender Systemwartung.

Unter dem Motto "Einfach Bauen: Nachverdichtung einer studentischen Wohnanlage in Aachen-Mitte" wurden Planungen gesucht, die einfach und nachhaltig eine studentische Wohnanlage in der Aachener Innenstadt nachverdichten und erweitern.
Damit sollen zukünftig insgesamt rund 120 Wohnplätze für Studierende sowie Gemeinschafts- und Nebenräume entstehen.
24 Teams aus Architektur und Landschaftsplanung beteiligten sich mit Entwürfen am Wettbewerb.
* Erster Preis: Aretz Du¨rr Architektur BDA PartmbB, Köln (Geba¨udeplanung) mit Lill + Sparla Landschaftsarchitekten Part mbB, Ko¨ln (Freianlagenplanung)
* Zweiter Preis: BHSF Architekten GmbH, Zürich [Nachunternehmer: SIMA | BREER GmbH (Freianlagenplanung)]

Im Sinne einer Ermöglichungsplanung will die Landesregierung den Kommunen größere Spielräume bei der Umsetzung eröffnen.
Leitbild unseres Handelns ist dabei das klimaneutrale Industrieland mit einer nachhaltigen Raumentwicklung.
Wo es möglich ist, sollen die Gestaltungsspielräume für die kommunale und regionale Planung erhalten oder sogar ausgebaut werden - wenn dadurch nicht andere Spielräume zum Beispiel für die Naherholung oder auch den Natur- und Artenschutz übermäßig eingeschränkt werden.

Zahlreiche geförderte Wohnbauvorhaben aus der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen öffnen an den diesjährigen "WohneNRW-Tagen" am 26., 27. und 28. August 2026 ihre Türen und zeigen, warum die öffentliche Wohnraumförderung Nordrhein-Westfalen zum "place to bau" macht.
Im Rahmen der diesjährigen Aktionstage besucht Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, herausragende Projekte der öffentlichen Wohnraumförderung in den Kommunen Viersen, Krefeld, Düsseldorf, Bonn, Köln, Moers, Hattingen, Herdecke, Essen, Dortmund, Kamen, Unna und Paderborn.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Rekordmittel, starke Nachfrage und innovative Projekte: Die öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen ist so stark wie nie.
Mit 12 Milliarden Euro von 2023 bis 2027 stellt die Landesregierung so viel Geld wie nie zuvor für die Schaffung und Sicherung von bezahlbarem Wohnraum bereit.
Gerade in Zeiten, in denen der frei finanzierte Wohnungsbau unter Druck steht, gibt die öffentliche Wohnraumförderung Investoren, Kommunen und Wohnungsunternehmen Verlässlichkeit und Planungssicherheit.
Die WohneNRW-Tage zeigen, was daraus im ganzen Land entsteht: moderner, nachhaltiger und bezahlbarer Wohnraum für Familien, junge Menschen, Studierende und Auszubildende ebenso wie für ältere Menschen.
Die öffentliche Wohnraumförderung ermöglicht neue Quartiere, innovative Bauweisen, generationengerechtes Wohnen und die Modernisierung bestehender Gebäude.

Aus dem NVR-Raum wurden jetzt elf Projekte ausgewählt und neu ins Förderprogramm aufgenommen.
Damit werden die finanziellen Planungsvoraussetzungen geschaffen, um dringend notwendige Reaktivierungen und innovative SPNV-Maßnahmen voranzutreiben, für eine zukunftsweisende und umweltfreundliche Nahmobilität im Verbundraum.
Joachim Künzel, Geschäftsführer Nahverkehr Westfalen-Lippe: "Die Initiative des NRW-Verkehrsministeriums zur Beschleunigung von Planungen im Nahverkehr geht absolut in die richtige Richtung.

Beide Ministerinnen betonen, dass eine aktive Wohnraumpolitik eine langfristige Aufgabenstellung für Bund, Länder und Kommunen ist und auch in Zukunft eine der wesentlichen Herausforderungen sein wird.
"Die Verfügbarkeit von Grundstücken, das Aufstellen von Bebauungsplänen sowie die derzeitige Auslastung der Baubranche sind die beiden Flaschenhälse, wenn es um das Schaffen von mehr Wohnraum in allen Segmenten geht", so die Ministerinnen.
Einig waren sich beide Ministerinnen, dass die Kommunen bei der wichtigen Aufgabe, dem Wohnraummangel entgegenzuwirken, soweit als möglich unterstützt werden müssen.
"Gemeinsam werden wir uns dafür einsetzen, dass die Regelung zum beschleunigten Planungsverfahren nach Paragraf 13 b des Baugesetzbuches über das Jahr 2019 hinaus verlängert wird.
Sie ist eine enorme Erleichterung für unsere Städte und Gemeinden, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen", sagte Ministerin Hoffmeister-Kraut.

Das gilt vor allem für die dicht bebauten und stark versiegelten Innenstädte und Ballungsräume, in denen mittlerweile der überwiegende Teil der nordrhein-westfälischen Bevölkerung zuhause ist oder zumindest arbeitet.
"Vor dem Hintergrund der absehbaren Folgen des Klimawandels ist es wichtig, insbesondere diese urbanen Räume an die zu erwartenden klimatischen Bedingungen anzupassen.
Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels können oft nicht von heute auf morgen umgesetzt werden, deswegen ist es wichtig, mit Planungen frühzeitig anzufangen.
Dazu haben wir das neue Planungs-Tool für die Kommunen entwickelt.
Durch das Tool ermöglichen wir beispielsweise, dass bereits während des Planungsprozesses die effektivsten Maßnahmen ermittelt werden können", so Heinen-Esser weiter.

Mit aufwändigen Hygieneschutzkonzepten und behutsam besetzten Publikumsräumen haben sie unterstrichen, dass für sie der Schutz ihrer Besucherinnen und Besucher höchste Priorität hat", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "
Die Gesellschaft braucht die Empathie und die Reflexionsräume der Kunst, gerade in diesen schwierigen Zeiten.
Die Mittel aus dem Kulturstärkungsfonds sollen die Häuser in die Lage versetzen, den Proben- und Spielbetrieb perspektivisch wiederaufzunehmen, und ihnen auch in finanzieller Hinsicht Planungssicherheit verschaffen.
Theater und Orchester haben in der Regel einen Planungsvorlauf von ein bis drei Jahren.

Ministerin Ina Brandes: "Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur muss schneller gehen - vor allem bei den sanierungsbedürftigen Brücken und Straßen in der Zuständigkeit des Bundes.
Eine Schlüsselrolle spielt die Digitalisierung und bessere Vernetzung aller Planungen.
Die Bezirksregierung Münster zeigt mit ihrem digitalen Werkzeug 'Tetraeder', wie es gehen kann: Dank 'Tetraeder' können komplexe Straßenbauprojekte effizienter im digitalen Raum geplant und einfacher genehmigt werden.
Für mehr Tempo beim Bau von Brücken und Straßen ist es wichtig, dass in Zukunft Planung in einem vereinheitlichen, digitalen Modell zum Standard wird.
"Die Bezirksregierung setzt eine weiterentwickelte Version der aus der kommunalen Bauleitplanung bekannten Software des Dortmunder Unternehmens Tetraeder ein, um Planfeststellungsverfahren für große Vorhaben wie Straßen und Industrieanlagen oder Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vollständig digital durchführen zu können.

Nach § 16 Landesplanungsgesetz kann von Zielen der Raumordnung im Einzelfall abgewichen werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt sind und die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist.
Die Anträge des Regionalverbands Ruhr und der Stadt Datteln für landesplanerische Zielabweichungsverfahren am Kraftwerksstandort Datteln sind von der Staatskanzlei als Landesplanungsbehörde geprüft worden.
Die Landesregierung hat daher den Regionalverband Ruhr und die Stadt Datteln informiert, Abweichungen von den Zielen der Raumordnung zuzulassen, die im Landesentwicklungsplan von 1995 festgelegt sind.
Nach § 16 Landesplanungsgesetz kann von Zielen der Raumordnung im Einzelfall abgewichen werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt sind und die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist.

Mehr Planungssicherheit für Kommunen und Investoren: Die Landesregierung überarbeitet derzeit das Landesplanungsgesetz grundlegend.
Raumordnungspläne sollen nicht mehr wegen Verfahrens- oder Formfehlern anfechtbar sein, wenn sich diese nicht auf den Inhalt des Plans auswirken.
Das schafft mehr Planungssicherheit für Kommunen und Investoren.
Darüber hinaus sollen Großraum- und Schwertransporte künftig längere Dauergenehmigungen erhalten.

Der Rückgang der Schülerzahlen ist ein enormes Problem für Organisation und Finanzierung des ÖPNV in den weniger dicht besiedelten Räumen.
Die Bevölkerung in NRW wird älter, Mobilitätseinschränkungen nehmen zu; eine barrierefreie Zugänglichkeit des ÖPNV aber auch der Gestaltung des Straßenraumes wird immer wichtiger.
Und nicht zuletzt bekommt der Klimaschutz in innerstädtischen Räumen einen immer wichtigeren Stellenwert.
Dazu muss der Blick weg von der sektoralen Betrachtung der Verkehrsträger hin zur intermodalen Planung und Ausgestaltung der Infrastruktur.

Hiervon verspreche ich mir neue Erkenntnisse, um besonders im ländlichen Raum zukünftig die bestmöglichen Verkehrsangebote realisieren zu können.
Die gewonnenen Erfahrungen werden eine wertvolle Grundlage für die weitere Verkehrsplanung im Rhein-Sieg-Kreis sein.
Frauke Burgdorff, Beigeordnete für Planung, Bau und Mobilität der Stadt Aachen: "Der ÖPNV der Zukunft wird dadurch stark, dass er uns klimaschonende Mobilität bedarfssensibel, komfortabel und nutzerorientiert bieten kann.
NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum' können wir das Pilotprojekt NetLiner Aachen-Nord umsetzen und erreichen einen wichtigen Meilenstein hin zu schnelleren, direkten und flexiblen ÖPNV-Verbindungen im Norden der Stadt.

Das Projekt besticht durch eine hohe Qualität in Planung und Ausführung.
Zuschnitt und Anordnung der Grundrisse bieten attraktiven Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen, zudem für Menschen mit besonderem Hilfebedarf.
Rollstuhlgerechte Apartments sowie vier rollstuhlgerechte Wohnungen runden das Wohnraumangebot sinnvoll ab.
Ein geschützter und proportional sehr gelungener Innenhof bietet Raum für Begegnung und Kommunikation.

Der Professor erläuterte: "Für die Krankenhausplanung müssen den Ländern kraft Verfassungsrecht eigenständige und umfangmäßig erhebliche Gestaltungsspielräume sowohl legislativer als auch administrativer Art verbleiben.
Damit sind Regelungen des Bundes, die schwerpunktmäßig die Versorgungsstrukturen der Krankenhäuser steuern oder die Planungsspielräume der Länder für die Krankenhausversorgung übermäßig beschneiden, unzulässig.
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Laumann unterstrich: "Das Gutachten zeigt auf, wo dem Bund bei seiner Reform Grenzen durch die Planungshoheit der Länder gesetzt sind.

Gefördert werden die Planung und Durchführung von Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie die Erstausstattung der zu schaffenden Räume.
Voraussetzung ist dabei stets, dass die zu fördernde Maßnahme notwendig ist zur Deckung eines zusätzlich entstehenden Raumbedarfs, der auf die Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an Gymnasien zurückzuführen ist.
Die aus der Ersatzschulfinanzierung bereits bekannten und bewährten Parameter "Baukostenrichtsätze" und "Raumprogramm" ermöglichen bei der Ermittlung der Förderhöchstsätze auch hier eine transparente, einfache, aber auch sachgerechte Bezuschussung.

Mobilitätsmanagement für SeniorenRückeroberung des öffentlichen Raums und eine fußgängerfreundliche Verkehrsplanung
Die autofreundliche Stadt- und Verkehrsplanung der letzten Jahrzehnte hat sehr oft dazu geführt, dass die öffentlichen Räume der Städte und Gemeinden nicht zum Verweilen und zum Zufußgehen einladen.

Hier sind zukünftig mindestens 400 Meter und bei Vereinbarkeit mit der Rekultivierungsplanung auch bis zu 500 Meter einzuhalten.
Mit der Leitentscheidung sichert die Landesregierung den Kommunen auch die Unterstützung für die notwendigen Transformations-Planungen zu.
Es geht dabei um die Neuplanung von Tagebaulandschaften (z.B. Innovation Valley) oder um die Entwicklung zu einer Stadt am See (z.B. Elsdorf) und besserer Mobilität in der Breite des Reviers ("Mobilitätsrevier der Zukunft").
Pinkwart: "Der Ausstieg aus der Braunkohle eröffnet neue Raumperspektiven.

Das Instrument der Förderung ist dabei ein wichtiger Hebel, um die Entwicklung des Nahverkehrs im westfälischen Raum ganzheitlich zu steuern und weiterzuentwickeln.
Hintergrund zum barrierefreien Ausbau im ÖPNV Nach § 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ist die Nahverkehrsplanung der Aufgabenträger im öffentlichen Personennahverkehr an dem Ziel auszurichten, für die Nutzung des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen.
Bei der Planung dieser Maßnahmen ist die frühzeitige Beteiligung von Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräten, von Verbänden der in ihrer Mobilität oder Sensorik eingeschränkten Fahrgäste und von Fahrgastverbänden zu gewährleisten.
Ebenso ist die Integration der Barrierefreiheit in den gesamten Planungsprozess essenziell.

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Ländergipfel für bezahlbaren Wohnraum: Brandenburg und Nordrhein-Westfalen für mehr Wohnungsbau
Rainer Genilke, Minister im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Bau- und Wohnungswirtschaft, der Mieter sowie den kommunalen Verbänden, die in den jeweiligen Bündnissen für Wohnen zusammenarbeiten, bei einem Länder-Gipfel die Möglichkeiten und Erfordernisse für mehr bezahlbaren Wohnraum in beiden Ländern erörtert und eine vertiefte Zusammenarbeit angestoßen.
Rainer Genilke, Minister im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Bau- und Wohnungswirtschaft, der Mieter sowie den kommunalen Verbänden, die in den jeweiligen Bündnissen für Wohnen zusammenarbeiten, bei einem Länder-Gipfel die Möglichkeiten und Erfordernisse für mehr bezahlbaren Wohnraum in beiden Ländern erörtert und eine vertiefte Zusammenarbeit angestoßen.

Insgesamt werden 260 Wohnplätze in Ein-und Zweiraumappartements sowie in Gruppenwohnungen für bis zu 4 Personen sowie Gemeinschafts- und Lernräume entstehen.
Die Planungen für die Anlage versprechen, die beiden Grundansprüche an studentischen Wohnraum - Bezahlbarkeit und Attraktivität - miteinander in Einklang zu bringen.
Finanziert werden die Baukosten des Wohncampus von insgesamt rund 25 Millionen Euro zum größten Teil aus den erwähnten Mitteln des Wohnraumförderungsprogramms des Landes sowie durch einen Bundeszuschuss und durch Eigenmittel des Akademischen Förderwerks Bochum (AKAFÖ).

Mit der Leitentscheidung werden die raumbezogenen Aspekte der Eckpunkteverständigung in Vorgaben für die nachfolgenden Planungs- und Fachverfahren in der Region umgesetzt.
In der Raumordnung ist dies vor allem in der Braukohlenplanung durch den Braunkohlenausschuss in Köln der Fall.

Mit der Planungshilfe unterstützen wir die Kommunen gezielt bei planungs- und genehmigungsrechtlichen Fragen und zeigen, wie sie neue Spielräume für mehr Flächen für Windkraftanlagen nutzen können.
Bei der FAQ-Sammlung stehen planungsrechtliche Regelungen sowie das neue Instrument der Positivplanung im Vordergrund, das die Möglichkeiten der Kommunen bei der Ausweisung von Flächen für die Windenergienutzung konkretisiert.
Die Planungshilfe ist mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung abgestimmt und wird fortlaufend erweitert.

In einem ersten Schritt hat die Landesregierung das Verfahren zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen eingeleitet.
Damit sollen die Planungsverfahren vereinfacht, gestrafft und unkomplizierter gestaltet werden.
Schließlich soll die Anfragepflicht der Kommunen bei der Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung in ein Beratungsrecht umgewandelt werden.

* ein 18-Millionen-Einwohner-Ballungsraum im Herzen Europas
* etliche mittelständische Weltmarktführer, die im ländlichen Raum unter anderem im Sauerland, Münsterland und Ostwestfalen produzieren
Lilium plant, als erstes Unternehmen in den kommerziellen Betrieb zu gehen, und treibt deshalb die Umsetzungsplanung mit einer Vielzahl von Partnern voran.

"Denn es wird nur gemeinsam gelingen, ein modernes, zukunftsorientiertes und nachhaltiges S-Bahn-System für die Menschen im Köln-Bonner Raum zu schaffen".
Deshalb haben Land, NVR und Bahn vereinbart, die Planungen für den Ausbau der S 11/S-Bahn-Stammstrecke mit einem umfassenden Kommunikations- und Beteiligungsprozess zu begleiten.
Sobald die Ergebnisse der Vorplanung vorliegen, werden diese der Öffentlichkeit vorgestellt.
Dort können sich alle Interessierten über die Planungen informieren und in persönlichen Gesprächen mit Fachleuten bestehende Fragen klären und Bedenken, Kritik oder auch Unterstützung äußern.

* Schnellere Planungsverfahren (6)
* Vermeidung von Doppelstrukturen in der Raumordnung (1)
Belastungsmoratorium für Spielräume kleiner und mittlerer Unternehmen

"Mehr Freiraum für Kinder": Verkehrsminister Groschek und Düsseldorfs Oberbürgermeister Geisel starten Kampagne für eine kinderfreundliche Stadt- und Verkehrsgestaltung
"Mehr Freiraum für Kinder": Verkehrsminister Groschek und Düsseldorfs Oberbürgermeister Geisel starten Kampagne für eine kinderfreundliche Stadt- und Verkehrsgestaltung
Die Landesregierung fordert die Kommunen dazu auf, bei der Stadt- und Verkehrsplanung verstärkt auf die Belange von Kindern zu achten.
Den Startschuss für die Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder.