SEMPRIA-Ergebnisse zu Regel

1. +++ (SEM)

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Innenminister Ralf Jäger nahmen an der Feier teil.
"Es ist etwas ganz Besonderes, zu erleben, wenn sie alle den Eid auf unsere Verfassung leisten", sagte Ministerpräsidentin Kraft zu den jungen Polizistinnen und Polizisten.
"Dieser Eid ist eine Verpflichtung, für die Werte und Regeln unseres Grundgesetzes einzutreten und diese im Zweifel auch durchzusetzen.
Auch Sie sind nun Garanten unserer Demokratie, unseres Rechtsstaates und des Vertrauens, das die Bürgerinnen und Bürger in diesen Staat setzen.
"

Datum: 2016-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1891-polizistinnen-und-polizisten-schwoeren-koeln-ihren-eid-auf-die-verfassung;

Themen: neue Polizisten # ?, Vereidigung # ?, respektvoller Umgang # ?, Kommissaranwärter # ?, Respekt # ?, Verfassung # ?, Prinzip der Bestenauslese # ?, kulturelles Wissen # ?, unreflektierte Rambotypen # ?, Ministerpräsidentin # ?

2. +++ (SEM)

Start-ups: Der Begriff beschreibt ein kürzlich gegründetes, besonders innovatives Unternehmen, das sich in der ersten Phase seines Lebenszyklus befindet.
Der Grad an Innovation unterscheidet das Start-up vom Gründer.
Start-ups haben in der Regel ein überdurchschnittlich großes Wachstumspotenzial.

Datum: 2017-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/214-millionen-euro-der-nrwbank-fuer-gruenderinnen-und-gruender;

Themen: Venture # ?, Capitalengagement # ?, Wagniskapital # ?, privates Kapital # ?, erheblicher Umfang # ?, Informationstechnologie # ?, Biotechnologie # ?, Medizintechnik # ?, junge Unternehmen # ?, Startups # ?

3. +++ (SEM)

Konkret waren jeweils bei einem Drittel der Baustellen die Treppen, Wandöffnungen, Bodenöffnungen oder die oberen Etagen (Decken) eines Rohbaus unzureichend abgesichert.
Die sogenannten Verkehrswege etwa über Baugruben oder Übergänge zwischen Gebäudeteilen waren in 40 Prozent der Fälle zu beanstanden.
Auch hier war die erste Maßnahme der Arbeitsschützer die Sperrung der betroffenen Arbeitsbereiche bis zur Beseitigung der Mängel, die in der Regel direkt vor Ort veranlasst worden ist.
In 16 Prozent der Fälle waren die Mängel so eklatant, dass diese ein Bußgeld nach sich ziehen werden.
In Einzelfällen wurden auch Verstöße gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz festgestellt, was an die zuständigen Behörden weitergegeben worden ist.

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/70-prozent-der-baustellen-nordrhein-westfalen-mit-sicherheitsmaengeln;

Themen: Gerüste # ?, Baustellen # ?, Fälle # ?, Mängel # ?, Sicherheitsmängel # ?, Arbeitsschützer # ?, Beseitigung # ?, Auffangeinrichtungen # ?, Baugruben # ?, Bodenöffnungen # ?

4. +++ (SEM)

Besonders offensichtlich wird dies bei der Talbrücke Nuttlar, deren sechs schlanke runde Pfeiler wie die Stämme der in der Region vorherrschenden Fichten in die Höhe ragen.
Mit Natursteinen verkleidete Stelen an den Bauwerken geben Hinweise auf das Schiefergebirge der Region.
Dass Wirtschaftlichkeit und ökologisches Handeln gemeinsam möglich sind, zeigt das Bodenmanagement des Projektes: Für den Straßen- und Brückenbau musste eine Million Kubikmeter Boden weichen - in der Regel Fels.
Davon wurden 99 Prozent an anderer Stelle des Projektes wieder eingebaut.
Hintergrund

Datum: 2019-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a46-teilstueck-zwischen-bestwig-und-olsberg-ist-fertig;

Themen: Bundesminister für Verkehr # ?, neues Teilstück # ?, parlamentarischer Staatssekretär # ?, Ortsdurchfahrten # ?, digitale Infrastruktur # ?, NRW-Direktorin # ?, Anschlussstelle # ?, Stau # ?, Bauwerke # ?, A46-Verlängerung # ?

5. +++ (SEM)

Die Mund-Nasen-Bedeckung ist eine kleine Unannehmlichkeit mit großer Wirkung.
Denn sie schützt uns alle vor dem gefährlichen Virus.
Die Kontrollen im Nah- und Fernverkehr haben gezeigt, dass sich die allermeisten Fahrgäste an die Regeln halten.
Gleichwohl wird es auch weiter Kontrollen geben, damit sich alle in Bus und Bahn sicher fühlen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Bereits am 24. November waren bei landesweiten Kontrollen in Nordrhein-Westfalen 805 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt worden.

Datum: 2020-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussbilanz-schwerpunktkontrollen-zur-einhaltung-der-maskenpflicht-958;

Themen: Bundespolizei # ?, Maskenpflicht # ?, Ordnungsämter # ?, Nase # ?, gemeinsame Schwerpunktkontrollen # ?, Bußgeldbescheid # ?, Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen # ?, Kontrollen # ?, Ordnungsamt # ?, Fernverkehr # ?

6. +++ (SEM)

Seit der bundesweiten Einführung der 3G-Regel im Nahverkehr am 24. November werden stichprobenartig entsprechende Nachweise kontrolliert.
In der überregionalen Aktion der vergangenen drei Tage wurde die Einhaltung der 3G-Regel zusätzlich und verstärkt überprüft.
Wer gegen die Regel verstößt, muss mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen.

Datum: 2021-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussbilanz-schwerpunkttage-fuer-kontrollen-zur-3g-pflicht-im-nahverkehr;

Themen: 3G-Regel # ?, Busse # ?, 3G-Pflicht # ?, Einhaltung # ?, Nahverkehr # ?, bundesweite Einführung # ?, Bahnen # ?, überregionale Aktion # ?, Ordnungsbehörden # ?, Nachweise # ?

7. +++ (SEM)

2G+ in der Gastronomie
Die Zugangsbeschränkung auf immunisierte Personen, die zusätzlich über einen aktuellen Test verfügen müssen, galt bislang bei der Sportausübung in Innenräumen, in Schwimmbädern und bei Wellnessangeboten.
Ab dem 13. Januar 2022 gilt die Regel darüber hinaus auch in der Gastronomie, sofern sich die Nutzung nicht auf das bloße Abholen von Speisen und Getränken beschränkt.
Hier müssen auch immunisierte Personen daher zukünftig zusätzlich einen aktuellen, negativen Schnelltestnachweis, der nicht älter als 24 Stunden ist, mit sich führen.
Ausnahme von der Testpflicht für geboosterte oder genesene Personen

Datum: 2022-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausnahmen-von-der-testpflicht-fuer;

Themen: zielgerichtete Umsetzung # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, kritische Infrastruktur # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Gastronomie # ?, Testpflicht # ?, Hospitalisierungsinzidenz # ?, beaufsichtigter Selbsttest # ?, Maßnahmen # ?

8. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gerade in der kalten Jahreszeit sind ätherische Öle und Duftkompositionen besonders gefragt: ob als Orangenöl oder Zitronenöl, ob aus verschiedenen ätherischen Ölen hergestellte Duftölkompositionen, Duftwachse oder Aromakerzen.
Die Flüssigkeiten, Gele und Wachse werden in der Regel in Duftlampen, mit Duftstäbchen, mit elektrischen Lufterfrischern oder in Potpourris verdampft und sind in großer Vielfalt erhältlich.
Grundsätzlich sind viele Duftöle nicht unbedenklich für Mensch und Umwelt; darauf sollte beim Kauf und der Verwendung solcher Produkte geachtet werden.
Obwohl natürliche ätherische Öle aus Pflanzen gewonnen werden, sind sie häufig als gefährliche Chemikalien eingestuft.

Datum: 2016-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aetherische-oele-wundermittel-mit-tuecken-der-kalten-jahreszeit;

Themen: ätherische Öle # ?, Duftwachse # ?, Aromakerzen # ?, Duftkerzen # ?, Duftkompositionen # ?, Orangenöl # ?, Wundermittel # ?, Zitronenöl # ?, Tücken # ?, kalte Jahreszeit # ?

9. +++ (SEM)

"Wichtig ist für uns, dass ein Label eingeführt wird, dass dem Verbraucher Orientierung bringt, das vertrauenswürdig, kontrollierbar und umsetzbar ist.
Wichtig ist aber auch, dass dieses Label schnell umgesetzt wird, unseren Landwirten einen Nutzen bringt und gleichzeitig dem Tierschutz Rechnung trägt".
Priska Hinz, Staatsministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Hessen und Sprecherin der von Bündnis 90/Die Grünen geführten Agrarressorts: "Wir brauchen EU-weit verbindliche Regeln für die Kennzeichnung der Tierhaltungsformen, Dazu hat die Agrarministerkonferenz mit ihrem heutigen Beschluss einen ersten wichtigen Schritt getan.
Wir werden die Bundesregierung darin unterstützen, jetzt zügig die rechtliche Ausgestaltung einer verbindlichen nationalen Regelung zur Kennzeichnung der Tierhaltungsformen zu erarbeiten.
Das kann aber nur der Einstieg in einen weiterführenden Prozess sein.

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-von-bund-und-laendern-beschliesst-gemeinsames-vorgehen-zur;

Themen: Agrarministerkonferenz # ?, Tierschutz # ?, Länder # ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik # ?, Zukunft der Nutztierhaltung # ?, Tierhaltungsformen # ?, hohes Tierschutzniveau # ?, verlässliche Kennzeichnung # ?, Fortentwicklung # ?, Label # ?

10. +++ (SEM)

Denn stundenlanges Spielen ohne Unterbrechung kann die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen nachhaltig beeinträchtigen.
Als Richtwert für die tägliche Spielzeit am Bildschirm empfiehlt der Spieleratgeber NRW bis zu 45 bis 60 Minuten für Kinder im Alter zwischen sieben und 13 Jahren.
Für Jugendliche ab 14 Jahren eignet sich in der Regel ein gemeinsam vereinbartes Zeitbudget pro Woche eher als eine tägliche Höchstgrenze.
Sie sollten dann aber regelmäßige Pausen einlegen.
Als Faustregel gilt hier 15 Minuten Pause je 60 Minuten Spielzeit.

Datum: 2020-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alterskennzeichen-und-spielzeiten-fuer-jugendschutz-bei-digitalen-spielen-beachten;

Themen: digitale Spiele # ?, regelmäßige Pausen # ?, Alterskennzeichen # ?, Bildungsinhalte # ?, Gewaltdarstellungen # ?, Albträume # ?, unterhaltsame Weise # ?, Weihnachtsgeschenke # ?, Lerninhalte # ?, sicherer Umgang # ?

11. +++ (SEM)

Am Dienstag, 24. November 2020, wird im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) landesweit erneut die Einhaltung der Maskenpflicht in einer überregionalen Aktion kontrolliert.
Masken-Muffel müssen mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Bus und Bahn sind auch in Corona-Zeiten eine sichere und saubere Sache, wenn sich alle an die Regeln halten.
Maske tragen im ÖPNV schützt uns selbst und alle anderen.
"

Datum: 2020-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/am-dienstag-erneut-schwerpunktkontrollen-der-maskenpflicht-nordrhein-westfalen;

Themen: Maskenmuffel # ?, Bundespolizei # ?, Bahnhöfe # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht # ?, überregionale Aktion # ?, kommunale Ordnungsämter # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, SPNV-Aufgabenträger # ?, Bahnhof Siegburg # ?

12. +++ (SEM)

Der Bildungsgutschein berechtigt die Schülerin oder den Schüler dazu, bei einem der von Ministerium für Schule und Bildung zugelassenen Bildungsanbieter insgesamt zehn Lerneinheiten à 90 Minuten für individuelle Förderung in einer Kleingruppe in Anspruch zu nehmen.
Dabei darf die Kleingruppe maximal sechs Schülerinnen und Schüler umfassen.
Die individuelle Förderung wird in der Regel einmal wöchentlich durchgeführt.
Der Bildungsanbieter darf also für jede erbrachte Lerneinheit 20 Euro pro Teilnehmerin oder Teilnehmer abrechnen.
Bund und Land stellen bis 2022 insgesamt 430 Millionen Euro zur Verfügung, um Schülerinnen und Schülern das gezielte Aufholen pandemiebedingter Lernrückstände zu ermöglichen.

Datum: 2021-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ankommen-und-aufholen-fuer-kinder-und-jugendliche;

Themen: Bildungsgutscheine # ?, Lernlücken # ?, einzelne Schülerinnen # ?, individuelle Förderung # ?, Schulträger # ?, pandemiebedingte Lernrückstände # ?, Schulleitung # ?, Verteilung # ?, Bildungsgutscheinverfahren # ?, Elternbrief # ?

13. +++ (SEM)

Die Entwicklungen der vergangenen Tage ermutigen uns.
Die Ausbreitung des Virus verlangsamt sich von Tag zu Tag.
Deshalb möchte ich Ihnen alle Danke sagen: Danke, dass Sie sich an die Regeln halten, dass Sie Abstand halten und zusammenhalten.
Danken möchte ich allen, die jetzt Nächstenliebe zeigen, die für andere einkaufen, sich kümmern, aufmuntern und trösten.
Tun wir alles, damit viel von diesem Geist in der Zeit nach der Krise in unserem Land lebendig bleibt.

Datum: 2020-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ansprache-von-ministerpraesident-armin-laschet-zum-osterfest;

Themen: Ostern # ?, frohes gesegnete Osterfest # ?, Virus # ?, Bewährungsprobe # ?, Herzen # ?, Leben # ?, Mitbürgerinnen # ?, Liebe # ?, Angst # ?, Fest des Lebens # ?

14. +++ (SEM)

Tarifregister NRW informiert über Regelungen in über 80 Branchen
13. November 2017 Logo Tarifregister NRW MAIS NRW
In vielen Branchen sehen die Tarifverträge ein Weihnachtsgeld oder ein 13. Monatsgehalt vor, das in der Regel mit dem November-Gehalt ausgezahlt wird.
Eine aktuelle Übersicht der Regelungen zum Weihnachtsgeld aus 82 ausgewählten Branchentarifverträgen stellt das Arbeitsministerium unter www.tarifregister.nrw.de bereit.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2017-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anspruch-auf-weihnachtsgeld-oder-eine-jahressonderzahlung;

Themen: Tarifverträge # ?, Jahressonderzahlung # ?, Novembergehalt # ?, Monatseinkommen # ?, Tarifregister # ?, Tarifvertrag # ?, Zahlung # ?, Arbeitsministerium # ?, Angestellte des Baugewerbes # ?, Branchen # ?

15. +++ (SEM)

Liegen bei der Nachkontrolle die Messergebnisse wieder über diesen Werten, wird empfohlen ein zeitweiliges Badeverbot zu erlassen.
Zudem wird die generelle Qualität des Badegewässers bewertet.
Dies erfolgt nach den Regeln der europäischen Badegewässerrichtlinie auf Basis der Messwerte der vergangenen vier Jahre.
Weitere Informationen unter www.badegewaesser.nrw.de.
Pressemitteilung vom 17.05.2018: Qualität der Badegewässer in Nordrhein-Westfalen weiterhin gut - Große Mehrheit der Badegewässer mit "ausgezeichnet" oder "gut" bewertet www.umwelt.nrw.de.

Datum: 2018-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antibiotikaresistente-bakterien-badegewaessern-ergebnisse-erster-untersuchungen;

Themen: antibiotikaresistente Bakterien # ?, Sonderuntersuchungen # ?, laufendes Sonderuntersuchungsprogramm # ?, europäische Badegewässerrichtlinie # ?, relevante Bakterien # ?, Antibiotikarückstände # ?, Darmbakterien # ?, Wasserproben # ?, öffentliche Gesundheit # ?, Gewässer in Nordrhein-Westfalen # ?

16. +++ (SEM)

"Auch ich freue mich, dass wir dieses Jahr wieder ein bisschen feiern dürfen, aber wir müssen noch immer halblang machen.
Die Pandemie ist noch nicht vorbei, im Gegenteil - die Infektionszahlen sind so hoch wie nie.
Daher gilt der dringende Appell: Halten Sie sich an die Regeln, lassen Sie sich testen, bleiben Sie auf Abstand!
"
Allein in Köln werden am Donnerstag mehrere zehntausend Besucherinnen und Besucher erwartet - das Feiern ist jedoch nur unter strengen Corona-Auflagen erlaubt, bei offiziellen Feierlichkeiten, in Kneipen und Sälen gilt die 2G-Regel:

Datum: 2021-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/appell-zum-sessionsauftakt-2021;

Themen: Sessionsauftakt # ?, stiller Tag # ?, Karnevalshochburgen # ?, Kostümierung # ?, Anstand # ?, Abstand # ?, Regeln # ?, Coronakarneval # ?, Polizei # ?, Halloween # ?

17. +++ (SEM)

Die Ergebnisse lassen Aufklärungsbedarf in der Branche erkennen", sagte Arbeitsminister Rainer Schmeltzer, der zusammen mit Uwe Schröder, Präsident der Generalzolldirektion, in Düsseldorf die Überprüfungsergebnisse der in dieser Form ersten gemeinsamen Kontrollaktion vorstellte.
Dazu ergänzte Uwe Schröder: "Die Ergebnisse der Aktion zeigen aus Sicht der FKS keine besonderen Überraschungen; insbesondere im Bereich des Mindestlohnes.
Die Arbeitgebenden haben die erforderlichen Arbeitszeitaufzeichnungen in aller Regel geführt.
" Die Prüfungen der FKS ergaben Unregelmäßigkeiten bei insgesamt 62 Arbeitgebenden und 41 Beschäftigten.
Daraus ergaben sich bislang 9 Straf- und 15 Ord-nungswidrigkeitenverfahren gegen Beschäftigte und 12 Straf- und 41 Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Arbeitgebende.

Datum: 2016-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsschutz-und-zoll-stellen-bei-kontrollen-nrw-zahlreiche-verstoesse-gastronomie;

Themen: überlange Arbeitszeiten # ?, Arbeitszeitgesetz # ?, Bußgeldverfahren # ?, NRW-Arbeitsministerium # ?, Lupe # ?, Zoll # ?, Prüfungen # ?, Ergebnisse der Aktion # ?, Fazit von Rainer # ?, Kontrollen in NRW # ?

18. +++ (SEM)

Die Verbannung des Schottergartens und dauerhaft hell beleuchteter Straßen und Gebäude sind nur zwei kleine Beispiele, die in der Summe Großes bewirken können.
Der Schutz der Natur ist Daseinsvorsorge", sagte Heinen-Esser in ihrer Begrüßung.
Ziel müsse es sein, dass Best-Practice-Beispiele zur Regel werden.
Heinen-Esser: "Eine insektenfreundliche Gesellschaft hat viele Gesichter - eine nachhaltige Landwirtschaft, klimastabile Mischwälder, renaturierte und wiederbelebte Gewässer, blühende Vorgärten, artenreiche Parks und Grünanlagen, weniger Lichtverschmutzung, weniger Flächenverbrauch.
Corona und die Hitze- und Überschwemmungskatastrophen haben dazu geführt, dass viele Menschen den Wert der Natur wieder für sich entdeckt oder neu entdeckt haben.

Datum: 2021-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/artenschutzkonferenz-duesseldorf-wir-gefuehl-fuer-den-erhalt-der-heimischen-natur;

Themen: Zukunft der Artenvielfalt # ?, Biodiversitätsberatung # ?, Dekade # ?, heimische Natur # ?, Naturschutz # ?, Jahrzehnt # ?, Nachmittag # ?, aktuelle Situation # ?, Agrarumweltmaßmaßnahmen # ?, Auftakt der Artenschutzkonferenz # ?

19. +++ (SEM)

Die Naturparke dienen der Erholung, der Umweltbildung, dem nachhaltigen Tourismus und der nachhaltigen Regionalentwicklung.
Sie tragen maßgeblich dazu bei, die heimische Natur zu bewahren, zu entwickeln und mit interessanten Angeboten erlebbar zu machen.
Der Naturparkwettbewerb wird in der Regel alle drei Jahre ausgeschrieben.
Unabhängig davon unterstützt das Land die Naturparke mit rund 625.000 Euro pro Jahr bei der Erhaltung und Instandsetzung der Infrastruktur in den Parken sowie mit weiteren Fördermitteln z.B. bei der Aufstellung von Naturparkplänen und der Umsetzung von Projekten.
Im vergangenen Jahr wurde mit zusätzlichen Fördermitteln eine neue Naturpark-Koordinierungsstelle eingerichtet.

Datum: 2021-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufruf-zum-wettbewerb-naturpark2024nordrhein-westfalen-natuerlich-regional;

Themen: verändertes Freizeitverhalten # ?, neue Naturparkkoordinierungsstelle # ?, Naturparkwettbewerb # ?, zusätzliche Fördermittel # ?, Förderwettbewerb # ?, Erfolgsgeschichte # ?, Qualitätsoffensive von Naturparks # ?, Wettbewerbsausschreibung # ?, Großschutzgebiete # ?, Naturparkpläne # ?

20. +++ (SEM)

Das gesamte Vorhaben, welches im Rahmen der Ruhr-Konferenz zusammen mit Expertinnen und Experten entwickelt wurde, wird von der Stiftung Mercator als Leuchtturmprojekt mit der beachtlichen Summe von 500.000 Euro gefördert.
Während in einem Teilmodul ein handlungsfeldspezifisches Fortbildungskonzept zur Stärkung der interkulturellen Kompetenz der Justiz NRW entwickelt wird, werden in dem zweiten Teilmodul sogenannte Sprach und Kulturmittlerinnen und -mittler für die Justiz NRW (SKM) aufqualifiziert.
Minister Peter Biesenbach: "Die Stärke eines Rechtsstaates zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass wir alle um die Bedeutung seiner Werte und Regeln wissen, diese wertschätzen und uns mit ihnen identifizieren.
In diesem Sinne arbeiten wir daran, unser Handeln möglichst kultursensibel zu gestalten.
Die unter der Überschrift 'Diversität und Justiz in NRW - Interkulturalität in der Rechtspraxis' entwickelten Projekte nehmen hier eine Vorreiterrolle ein - sie tragen in einem ganz umfassenden Sinn dazu bei, Hindernisse für Teilhabe und Integration abzubauen und den Zugang zum Rechtsstaat zu gewähren.

Datum: 2021-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausschreibung-erfolgreich-abgeschlossen-sprint-geg-wuppertal-qualifiziert-sprach;

Themen: gemeinnützige Genossenschaft # ?, Interkulturalität # ?, Rechtsstaat # ?, Kulturmittlerinnen # ?, Mitarbeitende der Justiz # ?, Justizmitarbeitende # ?, Teilhabe # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, Chancenregion # ?, Hindernisse # ?

21. +++ (SEM)

Denn Sport ist viel mehr als der bloße Wettbewerb, es geht auch um soziales Miteinander und Spaß in der Gemeinschaft.
Ich freue mich auf spannende Spiele in den nächsten Wochen und wünsche allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern viel Erfolg", erklärte Jugendminister Joachim Stamp.
Im 27. Jahr ihres Bestehens findet die Tour im neuen Gewand statt: neuer Tour-Name, neuer Zeitpunkt, neue Regeln, neue Spielgeräte, neue Musikanlage, neue Zeitmessuhr und ein offiziell zugelassener neuer FIBA-3x3-Center-Court.
Die Corona bedingte Pause im vergangenen Jahr wurde sinnvoll genutzt, um die Tour zu modernisieren und an die seit diesem Jahr olympische Disziplin 3x3 anzupassen.
Wer 3x3 in Tokio im Großen bestaunen konnte, hat in Nordrhein-Westfalen nun im Kleinen die Möglichkeit, 3x3 auszuprobieren oder sogar an Wochenenden offizielle FIBA-Punkte vom Weltverband einzuspielen.

Datum: 2021-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/basketball-nrw3x3tour-2021-im-27-jahr-im-neuen-gewand;

Themen: neues Gewand # ?, breitensportliche Veranstaltungen # ?, Tourauftakt # ?, Finale # ?, Spaß # ?, Miteinander # ?, Anmeldemodalitäten # ?, Basketballspiel # ?, NRW-Tour # ?, Trägergemeinschaft der Staatskanzlei # ?

22. +++ (SEM)

Eine zentrale Forderung von Minister Remmel ist, vom Bund die Möglichkeit zu erhalten, in den Gebieten mit belastetem Grundwasser strengere Anforderungen ausweisen zu können.
Bisher ist dies laut geltender Düngeverordnung nicht möglich, eine Unterscheidung zwischen belasteten und unbelasteten Gebieten ist dort nicht vorgesehen.
Für dringend hält Minister Remmel daher die Novellierung der Düngeverordnung: "Die derzeitigen Regeln vernachlässigen den Schutz unseres Grundwassers und damit unserer wertvollen Trinkwasserressourcen.
Hier ist die Bundesregierung gefragt, endlich unsere Vorschläge zu einer neuen Düngeverordnung anzunehmen und die Möglichkeit zu schaffen, Stickstoffeinträge effektiv zu verringern.
Das Ziel muss sein, einen umweltverträglichen Nährstoffkreislauf herzustellen, der individuell für jeden einzelnen Betrieb nachvollziehbar dokumentiert wird", betonte Remmel.

Datum: 2014-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/belastungen-des-grundwassers-mit-nitrat-seit-ueber-20-jahren-nicht-gesunken;

Themen: Gärreste # ?, Ergebnis von Fehlentwicklungen # ?, Ergebnisse des NRW-Nitratberichts # ?, NRW-Nitratbericht # ?, Nitratbelastungen # ?, erstellter NRW-Nährstoffbericht # ?, große Grundwasservorkommen # ?, Aufbereitung # ?, Seen # ?, wasserreiches Land # ?

23. +++ (SEM)

Insgesamt sind rund 22 Prozent der 12- bis 17-Jährigen mindestens einmal geimpft, das sind knapp 225.000 Personen in dieser Altersgruppe", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
"Eins muss allen jedoch bewusst sein: Es gibt noch keinen Impfstoff für Kinder unter 12 Jahren.
In der Regel bleiben Kinder dieser Gruppe Gott sei Dank von einem schweren Verlauf verschont.
Meistens haben sie nicht einmal Symptome.
Aber sie können auch dann das Virus in sich tragen und weitergeben, wenn sie selbst keine Symptome haben.

Datum: 2021-08-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-der-heutigen-gesundheitsministerkonferenz-impfangebote-fuer-12-bis-15;

Themen: Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz # ?, gelebte Praxis # ?, nordrhein-westfälische Impfzentren # ?, Coronaschutzimpfungen # ?, heutige Gesundheitsministerkonferenz # ?, regelmäßiger Kontakt # ?, Jugendärzte # ?, Kinderärzte # ?, Erwachsene # ?, Hausärzte # ?

24. +++ (SEM)

Verschiedene Faktoren sorgten bereits im Vorfeld dafür, dass der ursprüngliche Zeitplan nicht einzuhalten war.
Mehraufwand bei der Kampfmittelbeseitigung, unkalkulierbare Baugrundverhältnisse oder Altlasten führen häufig zu Verzögerungen.
"Nicht planbare Ereignisse sind eher die Regel als die Ausnahme.
Straßenbaustellen finden nicht unter Labor- oder Werkstatthallenbedingungen statt.
Das Risiko tragen Bund und Land als Auftraggeber", erläuterte Straßen.

Datum: 2018-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besseres-baustellenmanagement-fuer-autobahnen-baumassahme-a43-wird-beschleunigt;

Themen: Bauzeit # ?, Anschlussstelle # ?, Beschleunigungsvergütungen # ?, sechsstreifiger Ausbau # ?, Baubeginn # ?, Abschnitt # ?, Autobahnen # ?, Laborhallenbedingungen # ?, Straßenbaustellen # ?, Werkstatthallenbedingungen # ?

25. +++ (SEM)

In beiden Fällen hat das Land damit erneut Bestnoten erreicht.
Noten der Ratingagenturen sollen Investoren Anhaltspunkte für die Kreditwürdigkeit geben - zum Beispiel eines Emittenten von Anleihen.
Gute oder sehr gute Ratingnoten wirken sich in der Regel vorteilhaft auf die Kreditkonditionen aus.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2012-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bestnoten-fuer-nrw-ratingagentur-fitch-bescheinigt-nrw-ausgezeichnete-bonitaet;

Themen: Bestnoten # ?, Kurzzeitverpflichtungen # ?, ausgezeichnete Bonität # ?, Langzeitverpflichtungen # ?, 2 Fälle # ?, stabiler Ausblick # ?, Kreditkonditionen # ?, Finanzministerium # ?, EM-Ittent # ?, Kreditwürdigkeit # ?

26. +++ (SEM)

André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen: "Der Tag der Medienkompetenz macht deutlich, welche Chancen die Digitalisierung für unsere Gesellschaft und besonders für Kinder und Jugendliche mit sich bringt.
Gleichzeitig sollen Kinder und Jugendliche dafür sensibilisiert werden, wie sich Digitalisierung auf unseren Umgang miteinander und unsere demokratischen Prozesse auswirkt.
Dafür müssen die Regeln, die offline gelten auch online Berücksichtigung finden.
Nicht zuletzt trägt jeder und jeder Einzelne Verantwortung für den Umgang im Netz miteinander: Nicht die Lauten und Unbedachten sollten die Debatte beherrschen, sondern auch die Nachdenklichen und Rationalen - die Demokratinnen und Demokraten.
"

Datum: 2020-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/better-tomorrow-visionen-fuer-eine-digitalisierte-gesellschaft;

Themen: Visionen # ?, Landtag # ?, digitale Ausstellung # ?, Netz # ?, Livestream # ?, Digitalisierung # ?, Lauten # ?, Medienbildungspraxis # ?, Medienpolitikerinnen # ?, Tagesmotto # ?

27. +++ (SEM)

Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Welche Regeln muss ich bei meiner WM-Grillparty beachten?
Darf ich zur Fußball-Weltmeisterschaft eine Großleinwand im Garten aufbauen?
Wann muss ich die Musik am Abend leiser stellen?

Datum: 2014-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bevor-die-wm-grillparty-zum-streitfaktor-wird-experten-geben-tipps-zur-loesung-von;

Themen: Gartenzaun # ?, Experten # ?, Tipps # ?, Nachbarschaftskonflikte # ?, Bürgerfragen # ?, Ärger # ?, Großleinwand # ?, Partys des Nachbars # ?, WM-Grillparty # ?, andere Streitigkeiten # ?

28. +++ (SEM)

Wer zum Wintersemester an einer nordrhein-westfälischen Hochschule studieren möchte, sollte einige wichtige Termine kennen und beachten: Die Bewerbungsfrist für einen Studienplatz mit Zulassungsbeschränkung im Wintersemester endet am 15. Juli 2014.
Bis dann müssen alle Bewerbungen für ein Studium zum Wintersemester eingegangen sein.
Das geht in der Regel schnell und einfach online über die Internetseite der jeweiligen Hochschule.
Lediglich vier Studiengänge werden in einem bundesweiten Verfahren verteilt: Humanmedizin, Pharmazie, Tiermedizin und Zahnheilkunde.
Informationen zu dem bundesweiten Verfahren finden Studieninteressierte im Internet unter www.hochschulstart.de.

Datum: 2014-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerbungsfrist-fuer-das-kommende-wintersemester-endet-am-15-juli-2014;

Themen: Wintersemester # ?, bundesweites Verfahren # ?, jeweilige Hochschule # ?, Reifezeugnis # ?, Zahnheilkunde # ?, Nachrückverfahren # ?, Tiermedizin # ?, Zulassungsbeschränkung # ?, Bewerbungsfrist # ?, Pharmazie # ?

29. +++ (SEM)

Das Recht des Kindes hat bei der Entscheidung im Vordergrund gestanden.
Bivsi ist in Deutschland geboren und aufgewachsen - sie ist de facto ein deutsches Kind.
Der Fall Bivsi verdeutlicht, dass wir dringend klare Regeln und schnellere Verfahren brauchen.
Ziel muss es sein, gut Integrierten eine verlässliche Bleibeperspektive zu geben, dafür aber Integrationsverweigerer und Kriminelle konsequent abzuschieben.
Ich bitte Öffentlichkeit und Medien jetzt dringend darum, die Privatsphäre von Bivsi Rana zu respektieren.

Datum: 2017-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bivsi-rana-kehrt-nach-duisburg-zurueck;

Themen: Schüleraustauschvisum # ?, Visaanträge # ?, Rückkehr # ?, Folgeantrag # ?, deutsches Kind # ?, gute entschlossene Zusammenarbeit # ?, konstruktive Lösung # ?, verlässliche Bleibeperspektive # ?, Begleitung # ?, Integrationsverweigerer # ?

30. +++ (SEM)

Innenminister Ralf Jäger zog heute eine positive Zwischenbilanz des achten landesweiten Blitz-Marathons.
Seit heute Morgen kontrollieren Polizei und Kommunen an rund 2.600 Stellen die Geschwindigkeit.
"Die Polizisten berichten, dass sich die allermeisten Autofahrer heute an die Regeln halten und deutlich verantwortungsvoller fahren.
Bis heute Nachmittag überschritten nach ersten Schätzungen nur etwa drei Prozent der gemessenen Fahrzeugführer die erlaubte Geschwindigkeit", stellte der Minister fest. "
Das zeigt, dass wir die Menschen mit unserer Aktion erreichen und es ein Bewusstsein für verantwortungsvolles Fahren gibt.

Datum: 2015-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-zeigt-wirkung-weniger-geschwindigkeitsueberschreitung;

Themen: landesweiter Blitzmarathon # ?, Stunde # ?, Autofahrer # ?, Morgen # ?, Geschwindigkeitsüberschreitung # ?, Videofahrzeug # ?, erlaubte Geschwindigkeit # ?, Polizei # ?, Nachmittag # ?, Polizisten # ?

31. +++ (SEM)

Und macht zugleich wertvolle, meist attraktiv gelegene und gut erschlossene Flächen neu nutzbar.
Damit unterstützt der AAV die Landesregierung wirkungsvoll bei ihrem Ziel, den Verbrauch von Natur- und Freiflächen zu reduzieren.
Der Verband ist bei den Projekten in der Regel Maßnahmenträger und bringt neben seinem in über 30 Jahren erworbenem Know-how bis zu 80 Prozent der Finanzierung auf.
Zusätzlich zu den gesetzlichen Pflichtmitgliedern - dem Land NRW und den Kommunen - haben sich dem Verband auf freiwilliger Basis Unternehmen angeschlossen.
Sie unterstützen damit die gesamtgesellschaftlich wichtigen Aufgaben des AAV.

Datum: 2021-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bodenschutzpreis-nordrhein-westfalen-2021-jetzt-bis-zum-16-august-2021-bewerben;

Themen: Flächenrecycling # ?, Altlastensanierung # ?, Bodenschutzpreis # ?, Maßnahme des Flächenschutzes # ?, schonende Aufbereitung # ?, Flächenschutz # ?, innerstädtische Brachflächen # ?, Verband # ?, Reaktivierung # ?, Bewerbe # ?

32. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Brandgefahr: Besondere Vorsicht im Wald
Brandgefahr: Besondere Vorsicht im Wald
nisterin Heinen-Esser: Es ist wichtig, dass sich wirklich alle Besucherinnen und Besucher an die Regeln zum Schutz des Waldes halten / Eine kleine Unachtsamkeit kann zu einer Katastrophe führen
11. August 2020 phb Wald Foto: picjumbo.
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Datum: 2020-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandgefahr-besondere-vorsicht-im-wald;

Themen: Waldbrände # ?, Schadflächen # ?, Hitzeperiode # ?, Trockenperiode # ?, Holzwirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, erhöhte Waldbrandgefahr # ?, Waldbrandvorsorge # ?, besondere Vorsicht # ?, Katastrophe # ?, Landesbetrieb # ?

33. +++ (SEM)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Kassenärztlichen Vereinigungen, die Ärztekammern sowie die gesetzlichen Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen sind sich einig: Der Quereinstieg von Krankenhausärzten aus Gebieten der unmittelbaren Patientenversorgung in eine Hausarzttätigkeit soll künftig attraktiver werden.
Alle Beteiligten haben sich nun in einer gemeinsamen Vereinbarung auf die dafür nötigen Maßnahmen geeinigt.
Mit der Vereinbarung sollen insbesondere die finanziellen Einbußen weitgehend ausgeglichen werden, die ein solcher Quereinstieg in der Regel während der Weiterbildungs- oder Erfahrungszeit gegenüber der Tätigkeit im Krankenhaus bisher zur Folge hat.
Für einen Quereinstieg infrage kommen vor allem Allgemeininternisten, aber zum Beispiel auch Fachärzte für Anästhesiologie und Chirurgie.
Interessierte Quereinsteiger können künftig für einen Zeitraum zwischen zwölf und 24 Monaten eine finanzielle Förderung von bis zu 9.000 Euro pro Monat erhalten.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breites-buendnis-beschliesst-vereinbarung-zum-attraktiveren-quereinstieg-die;

Themen: Hausarzttätigkeit # ?, Krankenhausärzte # ?, künftiger Quereinstieg # ?, gesetzliche Krankenkassen # ?, Allgemeininternisten # ?, Hausarztmangel # ?, Ärztekammern # ?, unmittelbare Patientenversorgung # ?, Unterversorgung # ?, gemeinsame Vereinbarung # ?

34. +++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Alle erforderlichen Grundlagen für den Start des 5-StandorteProgramms sind nun geschaffen: Mit der am heutigen Tag (10. August 2021) unterzeichneten Bund-Länder-Vereinbarung ist der Weg endgültig frei für die Bereitstellung von Strukturhilfen für die fünf Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna.
Die Verwaltungsvereinbarung konkretisiert die gesetzlichen Regeln und Verfahren des bereits in Kraft getretenen Investitionsgesetzes Kohleregionen.
Die Landesregierung hat sie gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und den weiteren beteiligten Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Saarland und Thüringen erarbeitet.
Für Nordrhein-Westfalen hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart unterzeichnet.

Datum: 2021-08-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-laender-vereinbarung-unterzeichnet-5-standorteprogramm-fuer-die-besonders-vom;

Themen: Bund-Länder-Vereinbarung # ?, Steinkohlekraftwerksstandorte # ?, geschaffene Grundlagen # ?, Transformation # ?, erforderliche Grundlagen # ?, Bereitstellung # ?, bezahlte Arbeitsplätze # ?, Voraussetzungen # ?, beteiligte Länder # ?, qualifizierte Arbeitsplätze # ?

35. +++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Um die vierte Corona-Welle zu brechen, hat die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen.
Die Regeln stellen Unternehmen und ihre Beschäftigten erneut vor große Herausforderungen.
Auf Drängen der Länder unter Koordination von Nordrhein-Westfalen hat der Bund Hilfen verlängert und teils ausgeweitet.
Minister Pinkwart: "Die vierte Welle macht erneute Einschränkungen unumgänglich.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-land-unterstuetzen-die-wirtschaft-auch-der-vierten-welle;

Themen: Coronahilfen # ?, Eigenkapitalzuschuss # ?, verderbliche Ware # ?, Neustarthilfe # ?, erneute Einschränkungen # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Gastronomie # ?, Bundesfinanzwirtschaftsministerium # ?, Bundeshilfen # ?

36. +++ (SEM)

Die Laudatio auf die Preisträgerin hält Christine Lagarde.
Während ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin war Angela Merkel mit ihr auf vielfältige Weise verbunden: Christine Lagarde hatte verschiedene hochrangige Ministerposten in der französischen Regierung inne, ehe sie 2011 geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) wurde, und seit 2019 Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) ist.
Der Staatspreis als höchste Auszeichnung des Landes Nordrhein-Westfalen wird in der Regel einmal im Jahr im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung verliehen.
Ausgezeichnet werden Persönlichkeiten, die herausragende Leistungen erbracht haben und Nordrhein-Westfalen durch Werdegang und Wirken verbunden sind.
Im Jahr 2022 wurde Michael Schumacher mit dem Staatspreis ausgezeichnet, den seine Frau Corinna und seine Tochter Gina für ihn entgegennahmen.

Datum: 2023-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeskanzlerin-d-dr-angela-merkel-erhaelt-den-staatspreis-des-landes-nordrhein;

Themen: Staatspreis # ?, Dienst # ?, Bundeskanzlerin # ?, entschlossenes Handeln # ?, Beharrlichkeit # ?, Gewicht # ?, herausfordernde Zeiten # ?, Geschichte # ?, Stabilität # ?, Kurs # ?

37. +++ (SEM)

Es gibt also keinen Grund, an dieser Ungleichbehandlung festzuhalten und Kinderlärm auf Sportplätzen einzuschränken.
"
Klare Regeln für Tiertransporte in Drittländer
Als weiteres Thema befasst sich der Bundesrat heute mit der Einschränkung von Tiertransporten in Drittländer.
Im April hatte die Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern in Landau beschlossen, den Tierschutz beim Export weiter auszuweiten.

Datum: 2019-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-befasst-sich-unter-anderem-mit-kinderlaerm-auf-sportplaetzen-und;

Themen: Kinderlärm # ?, Drittländer # ?, Sportplätze # ?, Lärmbeschränkung # ?, Unterstützung für Bundesratsinitiative # ?, Sportanlagen # ?, Versorgungsstationen # ?, Duldung # ?, Spielplätze # ?, Export # ?

38. +++ (SEM)

Daran haben Klagen gegen Genehmigungen von Windenergieanlagen einen entscheidenden Anteil.
Allein in Nordrhein-Westfalen sind nach aktuellem Kenntnisstand knapp 200 MW beklagt, deutschlandweit über 1.000 MW.
Dieser Trend spiegelt sich auch in den zuletzt in der Regel stark unterzeichneten Ausschreibungsrunden der Bundesnetzagentur für Windenergieanlagen an Land wider.
Grund sind insbesondere Bedenken potenzieller Bieter, denen aufgrund von Verzögerungen durch Klagen Strafzahlungen (sog. Pönalen) drohen.
Zudem laufen sie Gefahr, nicht den vollen Zeitraum des Zahlungsanspruches von 20 Jahren gemäß EEG ausschöpfen zu können.

Datum: 2020-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-auf-antrag-von-nordrhein-westfalen-bessere-rahmenbedingungen;

Themen: Strafzahlungen # ?, Pönaleien # ?, Antrag # ?, Klagen # ?, Zahlungsanspruch # ?, rechtskräftige Entscheidung # ?, Windkraftausbau # ?, Bundesratsplenum # ?, Erneuerbare-Energien-Gesetz # ?, Projektentwickler # ?

39. +++ (SEM)

Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf soll die UN-Konvention umgesetzt werden und in Deutschland derselbe Rechtsrahmen geschaffen werden, der in allen Demokratien Europas schon lange gilt.
Justizminister Kutschaty hierzu: "Union und FDP erweisen sich auch hier als Hüter ihrer ungerechtfertigten Privilegien!
In Zeiten, in denen einer Arbeitnehmerin gekündigt wird, weil sie eine Maultasche gegessen hat, die für den Müll bestimmt war, in Zeiten, in denen die Bundesregierung gegenüber Griechenland, Spanien und Zypern bedingungslose Vertragstreue einfordert, müssen wir als Volksvertreter auch für uns klare, transparente und völkerrechtskonforme Regeln schaffen, die wir übrigens für die freie Wirtschaft schon längst geschaffen haben und die dort auch keine Schwierigkeiten bereiten.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2013-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nrw-initiative-zur-bekaempfung-der-abgeordnetenbestechung;

Themen: immaterielle Vorteile # ?, Intransparenz # ?, Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung # ?, große Mehrheit # ?, Umgehung # ?, Tor # ?, Zahlungen # ?, Korruption # ?, NRW-Initiative # ?, Verwandte # ?

40. +++ (SEM)

Doch fühle ich mich heute nicht persönlich als Gewinner.
Vielmehr hat die deutsche Demokratie gewonnen.
Denn in Zeiten, in denen einer Arbeitnehmerin gekündigt wird, weil sie eine Maultasche gegessen hat, die für den Müll bestimmt war, müssen wir als Volksvertreter auch für uns klare, transparente und völkerrechtskonforme Regeln schaffen, die wir übrigens für die freie Wirtschaft schon längst geschaffen haben und die dort auch keine Schwierigkeiten bereiten.
" Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Bundesrat hat heute der Verschärfung des Straftatbestands der Abgeordnetenbestechung zugestimmt.

Datum: 2014-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-bringt-nach-nrw-bundesratsinitiative-neuregelung-zur;

Themen: Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung # ?, Verschärfung # ?, Arbeitnehmerin # ?, Maultasche # ?, Volksvertreter # ?, deutsche Demokratie # ?, Gewinner # ?, NRW-Bundesratsinitiative # ?, Müll # ?, Mehrheit # ?

41. +++ (SEM)

" Zudem sei die Impfung weiterhin der wichtigste Eigenschutz der Bürgerinnen und Bürger, so der Minister. "
Gemeinsam mit unseren niederländischen und belgischen Nachbarn und Freunden werden wir in der Cross-Border Taskforce Corona die Entwicklungen weiter genau verfolgen", versichert Holthoff-Pförtner.
Konkret gelten ab Dienstag, 27. Juli 2021, 00.00 Uhr für alle Einreisenden - unabhängig von der Dauer ihres Aufenthalts in den Niederlanden - folgende Regeln:
* Anmeldepflicht vor der Einreise im digitalen Einreiseportal (www.einreiseanmeldung.de).
* Quarantänepflicht für zehn Tage.

Datum: 2021-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-stuft-niederlande-wieder-zum-hochinzidenzgebiet-hoch-angepasste;

Themen: Hochinzidenzgebiet # ?, Genesung # ?, negatives Testergebnis # ?, aktueller negative Schnelltest # ?, Reisende # ?, offene Grenzen # ?, heutige Entscheidung # ?, Grenzpendler # ?, Bundesregierung # ?, Erleichterungen # ?

42. +++ (SEM)

Die Hilfsorganisation holt kranke und verletzte Kinder aus Kriegs- und Krisengebieten zur medizinischen Versorgung nach Deutschland.
Einige dieser zum Teil schwer verletzten Kinder werden auch in Krankenhäusern in der Städteregion Aachen unentgeltlich behandelt.
Zur Betreuung der Kinder, die in der Regel ohne Angehörige kommen, hat das Ehepaar Vögeli ein gut funktionierendes Netz von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern aufgebaut.
Gertrud-Maria und Hanns-Joachim Vögeli machen sich aber auch selbst auf den Weg, um kranke Kinder zu besuchen.
Sie pflegen außerdem die wichtigen Kontakte zu den Krankenhäusern, zu den Ärzten, dem Pflegepersonal und zum Friedensdorf International in Oberhausen, in dem jährlich bis zu 1.000 Kinder betreut werden.

Datum: 2016-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Band # ?, Verdienstkreuz # ?, Download # ?, Gräfin # ?, Verdienstmedaille # ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen # ?, Eheleute # ?, Spendengelder # ?, Altenheimbesuchsdienst # ?

43. +++ (SEM)

Davon waren 36.837 Erwachsene, 11.404 Jugendliche und 2.346 Kinder.
"Die meisten Menschen verhalten sich vorbildlich und diszipliniert.
Trotz des Verbots gibt es aber einige, die sich nicht an die Regeln halten.
Der Drang nach frischer Luft ist nachvollziehbar, aber Corona ist noch nicht vorbei.
Es gibt so viele schöne Ecken in Nordrhein-Westfalen, da müssen sich nicht alle in der Altstadt treffen", so Reul.

Datum: 2020-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-23-prozent-weniger-kriminalitaet;

Themen: Kriminalitätsentwicklung von Verstößen # ?, polizeiliche Sicht # ?, Coronapandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Pressebriefing # ?, Download # ?, Delikte # ?, Verschwörungsideologen # ?, tausende Verstöße # ?, Selbstdarsteller # ?, häusliche Gewalt # ?

44. +++ (SEM)

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes bündeln wir nochmal die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen, um die dritte Welle der Pandemie zu brechen.
Zentraler Punkt in der Bekämpfung der Pandemie bleibt die massive Reduzierung von Kontakten, die auch das Infektionsschutzgesetz vorsieht.
In Nordrhein-Westfalen bleiben wir vorsichtig und in einigen Punkten bei notwendigen, teilweise strengeren Regeln, die so bereits gelten.
Es ist angesichts der nach wie vor hohen Zahlen insbesondere auf Intensivstationen im Land nicht der Zeitpunkt für Öffnungen.
Wir müssen weiterhin gemeinsam und vorsichtig handeln, um Leben zu schützen und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten.

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-sofort-durch-bundesgesetz-geregelt-land-passt;

Themen: nationale Tragweite # ?, Coronafakten # ?, vorherige Terminbuchung # ?, botanische Gärten # ?, 7-Tages-Inzidenzwert # ?, Coronaregeln in Nordrhein-Westfalen # ?, Wettannahmestellen # ?, Klubs # ?, Solarien # ?, Indoorspielplätze # ?

45. +++ (SEM)

* Gemeinschaftsveranstaltungen in der Einrichtung wie zum Beispiel gemeinsames Singen, gemeinsame Aktivitäten oder gemeinsames Kochen sind erlaubt.
Daran teilnehmen dürfen Bewohnerinnen und Bewohner, Beschäftigte der Einrichtungen und direkte Angehörige sowie für die Programmgestaltung erforderliche Personen.
Für die Teilnehmenden untereinander sind die bekannten AHA-L Regeln einzuhalten.
Maskenpflicht besteht dabei nur für Personen, die nicht geimpft oder nicht genesen sind.
Für öffentliche Veranstaltungen gelten die Regelungen der Coronaschutzverordnung.

Datum: 2021-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-freiheiten-fuer-bewohnerinnen-und-bewohner-der-stationaeren;

Themen: Besucherinnen # ?, stationäre Pflegeeinrichtungen # ?, geltende Regelungen # ?, Coronaschnelltest # ?, Aufnahme # ?, Nachweis # ?, Einrichtungen # ?, Allgemeinverfügung für Schutzmaßnahmen # ?, Coronatestpflicht # ?, Einzelzimmerquarantäne # ?

46. +++ (SEM)

Anlaufpunkt hierfür sind die Bezirksregierungen.
Eine Approbation von Ärztinnen und Ärzten mit ausländischem Abschluss kann grundsätzlich immer nur dann erfolgen, wenn deren Ausbildung gleichwertig ist mit der deutschen Ausbildung.
Diese Prüfung braucht bei den Approbationsbehörden in der Regel etwas Zeit.
Während dieses "Anerkennungs-Prozesses" besteht die Möglichkeit, dass diese Personen bereits vorübergehend - und unter Anleitung - arbeiten dürfen, mit einer sog. "Berufserlaubnis".
Diese Berufserlaubnis ist für gewöhnlich auf zwei Jahre befristet.

Datum: 2020-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-nordrhein-westfalen-erleichtert-berufserlaubnis-fuer-auslaendische;

Themen: Berufserlaubnisse # ?, ausländische Mediziner # ?, ausländische Ärztinnen # ?, Krankenhauspersonal # ?, Abschluss von Ärztinnen # ?, Anästhesie # ?, Approbation von Ärztinnen # ?, Approbationsbehörden # ?, HNO # ?, außergewöhnliche Belastungen # ?

47. +++ (SEM)

Gerade in Krisenzeiten müssen sich Verbraucherinnen und Verbraucher darauf verlassen können, dass die ihnen zustehenden Rechte nicht ausgehebelt werden und die Rechtsstaatlichkeit gewahrt bleibt", erklärte Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.
Im Bundestag soll dazu ein Gesetzentwurf beraten werden.
Der Entwurf sieht vor, dass Veranstalterinnen und Veranstalter in der Regel für ausgefallene Veranstaltungen oder nicht mehr nutzbare Dauerkarten Gutscheine statt einer Erstattung anbieten dürfen.
Ministerin Heinen-Esser: "Ich habe stets für solidarische Lösungen geworben und verstehe die Nöte der Veranstalterinnen und Veranstalter in dieser Zeit.
Aber auch die Verbraucherinnen und Verbraucher haben derzeit große Nöte, dass sie nicht noch zu ungesicherten Darlehen gezwungen werden können.

Datum: 2020-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-und-abgesagte-veranstaltungen-bundestag-muss-fuer-faire-erstattung;

Themen: Gutscheine # ?, Verbraucherinnen # ?, Fitnessstudios # ?, Gutscheinlösung für Reisen # ?, Nutzungsberechtigung # ?, mögliche Gutscheinlösungen # ?, Veranstalterinnen # ?, freiwillige Basis # ?, Gesetzentwurf # ?, gute Nachricht # ?

48. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen wurde seit dem 8. März 2021 ein landesweites Netz von mehr als 6.500 Teststellen für die kostenlosen Bürger-Schnelltests aufgebaut.
Seitdem wurden insgesamt rund 4,4 Millionen Testungen durchgeführt.
Werktäglich finden in der Regel zwischen 200.000 und 270.000 Testungen pro Tag statt.
Auf Grundlage der verfügbaren Datenlage werden damit in Nordrhein-Westfalen im bundesweiten Vergleich die meisten Schnelltestungen durchgeführt.
Die Quote der positiven Schnelltestergebnisse liegt dabei mit leichten Schwankungen in einem Rahmen von knapp 0,4 bis knapp über 0,7 Prozent.

Datum: 2021-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-teststrategie-nordrhein-westfalen-bereits-rund-44-millionen-buergertestungen;

Themen: Schnelltestland # ?, Schnelltestungen # ?, kostenlose Bürgerschnelltests # ?, Fleischindustrie # ?, Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe # ?, Rehaeinrichtungen # ?, landesweites Netz # ?, Altenheime # ?, Pflegeheime # ?, engagierte Einrichtungen # ?

49. +++ (SEM)

Dazu gehöre die Umsetzung von Diversität in Unternehmen.
Es müsse eine größere Vielfalt bei den Beschäftigten nach Alter, Herkunft, Qualifikationen, Geschlecht, etc. geben.
Gemischte Teams seien mit Blick auf den demografischen Wandel sinnvoll und zudem in der Regel erfolgreicher.
Nachholbedarf gebe es auch bei der Chancengleichheit sowie der gerechteren Entlohnung von Männern und Frauen bzw. von Leiharbeitern und Stammbelegschaft.
Hier müsse gleicher Lohn für gleiche Arbeit gelten.

Datum: 2013-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/csr-summit-2013-verantwortliches-unternehmertum-staerkt-den-standort-nrw-und;

Themen: AG # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, Auszubildende # ?, Rheinenergie # ?, Henkel # ?, Akzeptanz der Gesellschaft # ?, Dienstleistung von Gewinnen # ?, Formeln # ?, Sozialpraktikum # ?, gerichtete Unternehmensführung # ?

50. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen
Das Land und die kommunalen Spitzenverbände schützen die Schulen mit klaren Regeln zur Hygiene und zur Einhaltung des Infektionsschutzes
12. Mai 2020 phb Hände waschen, Seife Foto: Shutterstock.com / Alexander Raths
Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam Leitlinien für den Infektionsschutz an Schulen erarbeitet.

Datum: 2020-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-und-die-kommunalen-spitzenverbaende-schuetzen-die-schulen-mit-klaren;

Themen: Infektionsschutz # ?, Schulen # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Schulträger # ?, Leitlinien # ?, Hygiene # ?, Schulbetrieb # ?, Infektionen # ?, Regeln der Schule # ?, Schulmails # ?

51. +++ (SEM)

Teilnehmen können Jugendliche zwischen 17 und 23 Jahren, die in Nordrhein-Westfalen leben und sich auch auf Englisch verständigen können.
Sie erwartet ein spannendes Programm mit Workshops, Exkursionen, Diskussionsforen und Outdoor-Aktivitäten.
Der trilaterale Jugendgipfel findet seit 2001 jährlich abwechselnd in den einzelnen Regionen statt, an dem in der Regel insgesamt 45 Jugendliche teilnehmen - jeweils 15 aus den drei Partnerregionen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erarbeiten gemeinsame Positionen zu wichtigen europäischen Themen und diskutieren sie mit den politischen Vertretern der drei Regionen.
Das "Weimarer Dreieck" wurde 1991 von den Außenministern Frankreichs, Polens und Deutschlands gegründet, um den Zusammenhalt in Europa zu stärken.

Datum: 2018-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/den-sommerferien-nach-frankreich-bis-zum-11-juni-koennen-sich-jugendliche-aus;

Themen: Anmeldeschluss # ?, Sommerferien # ?, intensive Woche # ?, regionales Dreieck # ?, Jugendliche # ?, nächste Runde # ?, spannendes Programm # ?, Outdooraktivitäten # ?, Programmteilnahme # ?, trilateraler Jugendgipfel # ?

52. +++ (SEM)

Im SPNV-Qualitätsmonitor werden die SPNV-Linien in NRW mit ihren Pünktlichkeits- und Zuverlässigkeitsquoten sowie den Kapazitätserfüllungsgraden je Quartal aufgeführt.
Angereichert werden diese Kennzahlen mit Informationen zum Linienlaufweg, dem Verkehrsvertrag und der Fahrgastnachfrage.
Das neue Auskunftsmedium ergänzt bisherige, in der Regel jährlich erscheinende Qualitätsberichte.
Das Online-Angebot veröffentlicht die Qualitätsdaten zu Regionalexpress, Regionalbahn und S-Bahnen einmal im Quartal.
Der Vorteil: Der neue Service bietet eine deutlich aktuellere Informationsquelle.

Datum: 2021-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-spnv-qualitaetsmonitor-nrw-ist-online;

Themen: SPNV-Qualitätsmonitor # ?, Quartal # ?, Eisenbahninfrastruktur # ?, Kennzahlen # ?, Gleis # ?, Telefone # ?, Bahnland # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, Fahrgäste # ?, Fahrgastnachfrage # ?

53. +++ (SEM)

Und wenn es 13,2 Millionen wären - dies ist die Zahl der Wahlberechtigten in Nordrhein-Westfalen: nein.
Einen Knopf zu drücken ist nicht gleichzusetzen mit der Beteiligung an einem durch Gesetz und Verfahren etablierten demokratischen Prozess.
Eine demokratische Grundordnung beruht auf verlässlichen und für den Zeitraum ihrer Gültigkeit unverrückbaren Verfahren und Regeln.
Sie bezieht alle mit ein.
Das heißt, dass Instrumente der Partizipation und Mitgestaltung selbstverständlich auch offline verfügbar sein müssen, und dass auch diejenigen über eine Stimme verfügen, die sich nicht öffentlich zu Gehör bringen.

Datum: 2013-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-vierte-social-community-day-offene-regierung-offene-gesellschaft-koln-am-24;

Themen: offene Regierung # ?, offene Gesellschaft # ?, social Community # ?, Gesetze # ?, soziales Netzwerk # ?, Bedenken # ?, Mitgestaltung # ?, Konsens # ?, Eindruck # ?, Rückmeldungen # ?

54. +++ (SEM)

Hierfür gebührt ihnen nicht nur mein persönlicher Dank, sondern der Dank der Gesellschaft.
Die Wiederbewaldung der Schadflächen wird für die nächsten Jahre eine große Aufgabe sein, die wir als Landesregierung nach Kräften unterstützen.
Standortangepasste klimastabile Mischwälder müssen zur Regel werden", so Heinen-Esser.
Das NRW-Waldbaukonzept gibt hierzu Empfehlungen unter Berücksichtigung der jeweiligen Standorte.
Für die Ad-hoc-Hilfe bei der akuten Schadensbewältigung hat die Landesregierung in diesem Jahr mehr als 9 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel bereitgestellt.

Datum: 2019-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-wald-im-klimastress-landesregierung-setzt-sich-fuer-eine-bundesweite;

Themen: bundesweite Baumprämie # ?, Klimawandel # ?, CO2-Senke # ?, NRW-Waldfonds # ?, Ad-hochilfe # ?, Umweltministerium # ?, Klimaschutzleistungen # ?, Wiederbewaldung # ?, Ökosystemleistungen # ?, Schadflächen # ?

55. +++ (SEM)

Das Fördergebiet wird in zwei Kategorien unterteilt: Die sogenannten C- und D-Fördergebiete.
Wirtschaftsnahe Infrastrukturen können in C- und D-Fördergebieten gleichermaßen gefördert werden.
Vorhaben der gewerblichen Wirtschaft erhalten in C-Fördergebieten in aller Regel eine höhere Förderung als in D-Fördergebieten.
Zum Antragsverfahren im Bereich der Infrastrukturvorhaben berät die jeweils zuständige Bezirksregierung.
Bei Fragen zur gewerblichen Förderung steht die Antragsberatung der NRW.BANK zur Verfügung.

Datum: 2021-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutliche-ausweitung-der-regionalen-wirtschaftsfoerderung-nordrhein-westfalen-ab;

Themen: bisherige Förderperiode # ?, wirtschaftsnahe Infrastrukturen # ?, Fördergebiete # ?, Regionen # ?, Förderung von Infrastrukturen # ?, Neuabgrenzung des Fördergebiets # ?, Vorbehalt der Genehmigung # ?, gesamtdeutsches Fördersystem # ?, neuer Zuschnitt # ?, nordrhein-westfälisches Fördergebiet # ?

56. +++ (SEM)

Jeweils einen Sonderforschungsbereich neu eingeworben haben die Universitäten Duisburg-Essen und Paderborn.
In den Sonderforschungsbereichen arbeiten Forscherinnen und Forscher über einen längeren Zeitraum fachübergreifend in ausgewählten Bereichen der Grundlagenforschung.
Die Forschung wird von der DFG in der Regel für die Dauer von 12 Jahren gefördert.
Bundesweit werden 235 Vorhaben von der DFG finanziert.
Baden-Württemberg und Bayern teilen sich mit jeweils 33 Projekten den zweiten Platz im Bundesvergleich.

Datum: 2014-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-forschungsgemeinschaft-foerdert-50-sonderforschungsbereiche-nordrhein;

Themen: nordrhein-westfälische Universitäten # ?, Bundesländervergleich # ?, Universität Duisburg-Essen # ?, Universität Bonn # ?, NRW-Forscherinnen # ?, nordrhein-westfälische Sonderforschungsbereiche # ?, Bereiche der Grundlagenforschung # ?, Bundesvergleich # ?, Stichtag # ?, Duisburgessen # ?

57. +++ (SEM)

* Professionalisierung der Aufsicht mit externen Experten
* Sicherung der parlamentarischen Beteiligung
"Der BLB geht die neuen Regeln für ein effektiveres Immobilienmanagement für Nordrhein-Westfalen pro-aktiv an.
Wir haben seit den Sofortmaßnahmen bereits gemeinsam neue Wege beschritten und uns in vielen Bereichen verbessert", sagte BLB-Geschäftsführer Martin Chaumet. "
Fehler sind behoben, jetzt folgt die weitere Umsetzung der Strategie.

Datum: 2014-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eckpunkte-zur-neuausrichtung-des-blb-stehen;

Themen: Kundenorientierung # ?, Sofortmaßnahmen # ?, Neuausrichtung # ?, Eckpunkte # ?, bestehende Fehlsteuerungen # ?, Regierungsverantwortung # ?, neue Instrumente # ?, Transparenz # ?, Professionalisierung # ?, Wirtschaftlichkeit # ?

58. +++ (SEM)

Die Infrastruktur, Wege und Brücken wurden weggeschwemmt.
Felder und Wälder waren überschwemmt, Dämme an Fischteichen sind gebrochen.
Diese Schäden können jetzt ersetzt werden, in der Regel werden mindestens 80 Prozent der Schadensumme übernommen, teils bis zu 100 Prozent.
"Wir streben an, dass bereits Ende dieser Woche, mit Inkrafttreten der Förderrichtlinie, Anträge eingereicht werden können.
Die Antragsverfahren werden möglichst unbürokratisch laufen, ebenso die Prüfung und Auszahlung", betonte Heinen-Esser.

Datum: 2021-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-wiederaufbauhilfe-fuer-betroffene-der-hochwasserkatastrophe-im-juli-2021;

Themen: Aufbaufonds # ?, Aufbauhilfen # ?, Privathaushalte # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Regionen der Starkregenkatastrophe # ?, Aufbauhilfegesetz # ?, Betroffene der Hochwasserkatastrophe # ?, Einkommenseinbußen # ?, Onlineförderportal # ?, Schadensereignis # ?

59. +++ (SEM)

Bereits zum vierten Mal hatte das Ministerium - diesmal gemeinsam mit der landeseigenen Förderbank - zum Austausch eingeladen.
Im Zentrum der Debatte standen die Potenziale der Digitalisierung für den Finanzsektor und die hiermit verbundenen notwendigen Anpassungsprozesse, die nicht nur Unternehmen, sondern auch Gesetzgeber und Bankenaufsicht vor große Herausforderungen stellen.
Minister Lienenkämper betonte in Brüssel die aktive Rolle Nordrhein-Westfalens in Europa bei der Mitgestaltung moderner Rechtsgrundsätze sowie effektiver Regeln und Standards.
"Als großer Wirtschafts- und Finanzstandort im Herzen Europas wird Nordrhein-Westfalen hier Impulse geben.
Wir arbeiten bereits erfolgreich daran, dass jede und jeder an Rhein, Ruhr und Lippe die neuen digitalen Chancen auch nutzen kann: Wir wollen mehr digitale Teilhabe ermöglichen.

Datum: 2019-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-der-finanzbranche-diskussionsveranstaltung-des-ministeriums-der;

Themen: Finanzbranche # ?, hochkarätige Vertreter # ?, Forst # ?, Banken # ?, Landesvertretung # ?, Minister der Finanzen # ?, Finanzstandort # ?, Finanzsystem # ?, IT-Risiken # ?, Risikolandschaft # ?

60. +++ (SEM)

Die von der Jury ausgewählten Projekte, die ganz unterschiedlichen Sparten zuzuordnen sind, spiegeln sowohl bei der Vielfalt der Formate als auch bei der Vielfalt der Antragsstellerinnen und Antragssteller den enormen Facettenreichtum der Freien Szene in Nordrhein-Westfalen wider", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Das Spektrum der in der ersten Ausschreibungsrunde geförderten Vorhaben reicht von interkulturellen Produktionen, Ausstellungen und Festivals über sogenannte mixed-abled-Projekte, Plattformen für queere künstlerische Positionen oder eine von der Diaspora geprägte Club- und Popkultur bis hin zu Qualifizierungsprogrammen für und mit Kulturschaffenden mit Behinderung oder Einwanderungsgeschichte.
Die Projekte erhalten in der Regel eine Zuwendung bis zu 20.000 Euro.
Zusätzlich konnten über die ebenfalls vom Land zur Verfügung gestellten "Ergänzungsmittel Barrierefreiheit" bis zu 5.000 Euro pro Projekt für barrierefreie Maßnahmen beantragt werden, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Rahmen der Projekte zu verbessern.
Anlage: Übersicht zu den von der Jury ausgewählten Projekten

Datum: 2022-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diversitaetsfonds-60-projekte-erhalten-foerderung;

Themen: künstlerische Perspektiven # ?, Kunstszene # ?, Kulturszene # ?, freie Szene # ?, neue Perspektiven # ?, Diversitätsfonds des Lands # ?, Stärkung für Diversität # ?, barrierefreie Maßnahmen # ?, Rahmen von Projekten # ?, Teilhabe # ?

61. +++ (SEM)

Zu den ausgewählten Projekten der erste Förderrunde im vergangenen Jahr gehörten auch mehrjährige Projekte, die auch 2023 weiter gefördert werden.
Dazu zählen beispielsweise ein Schauspiel-Programm für Menschen mit Behinderung, ein Fotoprojekt zu queeren Familienkonstruktionen und ein Literaturprojekt, das Schwarze Autorinnen stärkt und sichtbarer macht.
Die Projekte erhalten in der Regel eine Zuwendung von bis zu 20.000 Euro pro Jahr.
Zusätzlich gab es die Möglichkeit, über die vom Land zur Verfügung gestellten "Ergänzungsmittel Barrierefreiheit" 5.000 Euro pro Projekt für barrierefreie Maßnahmen zu beantragen.

Datum: 2023-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diversitaetsfonds-land-foerdert-73-kultur-projekte-mit-mehr-als-12-millionen-euro;

Themen: unterrepräsentierte Perspektiven # ?, Diversitätsfonds # ?, gleichberechtigter Zugang # ?, Kunstbetrieb # ?, Kulturbetrieb # ?, Budget # ?, Interaktionsformen # ?, Projekte der Förderrunde # ?, Schauspielprogramm # ?, queerfeministische Literaturplattform # ?

62. +++ (SEM)

Die Erklärung stützt sich sowohl auf Berichte der Akteure aus dem Grenzgebiet als auch auf Studien zur epidemiologischen Entwicklung sowie zur Wahrnehmung der Pandemie in der Grenzregion.
Während der Grenzlandkonferenz fand zudem ein Workshop für deutsche Gesundheitsämter und niederländische Gesundheitsdienste (GGD) statt.
Der Minister: "Die besondere Situation von Regionen muss im nationalen Krisenmanagement besser berücksichtigt werden, es braucht eine enge grenzüberschreitende Abstimmung von Maßnahmen, und die Regeln müssen so kommuniziert werden, dass sie von Menschen auf beiden Seiten der Grenze verstanden werden."
Darüber hinaus arbeiteten die Teilnehmenden in Workshops zu grenzüberschreitenden Ansätzen für die Themen Katastrophenschutz, Arbeitsmarkt, Bildung sowie Bekämpfung der organisierten Kriminalität.
Als Preisträger des zweiten Grenzlandpreises wurde dieses Jahr das Projekt GrensMatch ausgezeichnet, ein kostenloses matching-Tool für die Arbeitsvermittlung von Arbeitgebern, Arbeitssuchenden und Praktikanten.

Datum: 2021-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-grenzlandkonferenz-zwischen-nordrhein-westfalen-und-den-niederlanden;

Themen: Grenzregion # ?, Krisenzeiten # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Pandemie # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Katastrophenschutz # ?, Dokumente der Grenzlandkonferenz # ?, Grensmatch # ?, Livestream des Bühnenprogramms # ?, deutsche Gesundheitsämter # ?

63. +++ (SEM)

"
Einen Schwerpunkt der Gespräche stellte die Energie- und Klimapolitik dar.
Kritik übten Unternehmenslenker und Arbeitnehmervertreter an den Regeln zum europäischen Emissionshandel nach 2020.
"Der Europäische Emissionshandel ist grundsätzlich durchaus ein geeignetes Instrument zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen.
In Deutschland kommt dann noch der Alleingang bei der Energiewende hinzu.

Datum: 2015-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritter-chemiegipfel-nordrhein-westfalen-mit-vertretern-aus-den-niederlanden-und;

Themen: gute Position # ?, europäische Chemieindustrie # ?, chemische Industrie # ?, Treffen in Düsseldorf # ?, führende Unternehmen # ?, Spitzenvertreter # ?, Gipfel # ?, Energiewende # ?, Beitrag über Transparenz # ?, Chemiegipfel in Nordrhein-Westfalen # ?

64. +++ (SEM)

Verkehr
Am dritten Schwerpunkttag (Mittwoch, 15. Dezember 2021) einer überregionalen Aktion zur verstärkten Kontrolle der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen ist die Zahl der Verstöße gegen die 3G-Pflicht im Vergleich zu den Vortagen noch einmal deutlich gesunken.
Die allermeisten Fahrgäste halten die geltenden Regeln ein.
Bei den stichprobenartigen Überprüfungen auf Zulaufstrecken zu den Hauptbahnhöfen in Aachen, Dortmund und Hamm haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden nach rund sieben Stunden lediglich 26 Fahrgäste ohne den erforderlichen 3G-Nachweis angetroffen.
Ziel der gemeinsamen Aktion vom Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, von den SPNV-Aufgabenträgern, dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Deutschen Bahn AG und weiterer Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Bundespolizei ist es, Fahrgäste für die Einhaltung der 3G-Regel zu sensibilisieren.

Datum: 2021-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritter-schwerpunkttag-fuer-kontrollen-zur-3g-pflicht-im-nahverkehr-nordrhein;

Themen: 3G-Pflicht # ?, Busse # ?, Zulaufstrecken # ?, Kontrollen # ?, Vortage # ?, Straßenbahnen # ?, verstärkte Kontrolle # ?, überregionale Aktion # ?, Ordnungsbehörden # ?, Bahnen # ?

65. +++ (SEM)

Welche dies sind, schreibt die von der Landesregierung in der Woche vor Weihnachten verabschiedete neue Landesdüngeverordnung vor.
Die Maßnahmen treten in den ausgewiesenen Gebieten wie vorgesehen zum 1. Januar 2021 in Kraft.
Die Hauptdüngesaison beginnt in der Regel Anfang März.
"Nach der Verabschiedung der Landesdüngeverordnung schaffen die nunmehr ausgewiesenen Gebiete Klarheit, auf welchen Feldern ab Januar verschärfte Düngeregeln zum Schutz des Grundwassers greifen", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann und weiter:
"An den jetzt veröffentlichten Karten wird sich bis zur Düngesaison nicht mehr viel ändern.

Datum: 2020-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-ausweisung-neuer-gebietskulisse;

Themen: neue Gebietskulisse # ?, nitratbelastete Gebiete # ?, zusätzliche Düngemaßnahmen # ?, landwirtschaftliche Nutzfläche # ?, Kulisse # ?, Umweltwirtschaftsministerium # ?, Grundwasser # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Ausgangskulisse # ?, Start der Hauptdüngesaison # ?

66. +++ (SEM)

Bitte parken Sie nur auf befestigten Flächen, damit heiße Katalysatoren der Autos nicht Gras in Brand setzen.
Halten Sie Waldzufahrten für den Fall der Fälle frei, so dass Rettungsfahrzeuge passieren können.
Wer gegen Regeln und Gesetze verstößt, riskiert das Leben von Mensch und Tier.
Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass wir den Wald als einzigartigen Naturraum und Ort der Erholung genießen können.
Mein besonderer Dank gilt allen Feuerwehrleuten, der Polizei, Forstleuten und weiteren Einsatzkräften, die rund um die Uhr vor Ort dafür sorgen, dass unser Wald geschützt wird.

Datum: 2023-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/durch-trockenheit-und-schadflaechen-steigt-die-waldbrandgefahr-nordrhein-westfalen;

Themen: Waldbrandgefahr # ?, Waldbrände # ?, Feuerwehren # ?, Rauchen # ?, Waldbesucherinnen # ?, nordrhein-westfälische Wälder # ?, Holz # ?, Vorbeugung # ?, Konzept # ?, Trockenheit # ?

67. +++ (SEM)

Die Taskforce-Praktiker sind sicher: Nach derzeitigen Erkenntnissen wird dies nicht passieren.
Es gibt allenfalls Personen mit Impfangeboten aus zwei Ländern.
* Um Menschen im Grenzgebiet ein Pendeln ohne Test- oder Quarantänepflichten zu ermöglichen, wurden pragmatische Regeln gefunden.
In manchen Fällen ist dies abhängig von der Dauer des Aufenthalts im Risikogebiet (maximal 48 Stunden nach belgischem Recht, maximal 24 Stunden nach nordrhein-westfälischem Recht) oder vom Grund der Reise (Ausnahmen speziell für Grenzpendler, -schüler und -studenten in Nordrhein-Westfalen, Belgien und den Niederlanden).
Ändern sich Einreiseregeln für ein Land, wird in der Taskforce besprochen, inwiefern Ausnahmen möglich sind.

Datum: 2021-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-corona-zusammenarbeit-minister-holthoff-pfoertner-mit-der-cross-border;

Themen: Pandemie # ?, Pressebriefing von Cross-Border # ?, einjähriges Bestehen # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Partner # ?, Reihe von Problemen # ?, gemeinsames Pressebriefing # ?, kraftvolle europäische Antwort # ?, Grenzraum # ?, Europaminister # ?

68. +++ (SEM)

Sie werden künftig alle Verwaltungsdienstleistungen vom Antrag bis zum Bescheid online abwickeln können.
Das bedeutet: Alle Verwaltungsangelegenheiten im privaten, ehrenamtlichen und beruflichen Alltag können dann im Internet erledigt werden.
Damit werden Verwaltungsdienste in der Regel unabhängig von Öffnungszeiten und persönlichem Erscheinen vor Ort möglich.
"Bürgerinnen und Bürger und unsere Unternehmen können zu jeder Zeit an jedem beliebigen Ort mit den Verwaltungsbehörden in Kontakt treten und ihr Anliegen auf den Weg bringen", betonte Jäger.
"Das wird zu Recht von einer modernen und effizienten Verwaltung erwartet."

Datum: 2016-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronische-kommunikation-mit-der-verwaltung-wird-einfacher;

Themen: E-Governmentgesetz # ?, elektronische Kommunikation # ?, Verwaltungsangelegenheiten # ?, Gesetz # ?, digitale Gesellschaft # ?, digitale Zukunft # ?, bürokratische Hürden # ?, Bürgerinnen # ?, Verwaltungsdienstleistungen des Antrags # ?, moderne effiziente Verwaltung # ?

69. +++ (SEM)

Die Prämie wird nach erfolgreich bestandener Prüfung gewährt und in einem möglichst unkomplizierten Verfahren ausgezahlt werden.
Laumann: "Eine Meisterfortbildung ist nicht nur fachlich und zeitlich anspruchsvoll, sondern ist auch für viele Teilnehmende ein finanzieller Kraftakt.
Denn während das Studium in der Regel kostenlos ist, müssen angehende Meisterinnen und Meister nach wie vor einen Teil ihrer Fortbildungskosten selber schultern.
Auch hier wollen wir mit der Meisterprämie einen Beitrag zur Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung leisten.
Denn wir wollen Berufsbildungsland Nummer Eins werden!

Datum: 2022-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elf-millionen-euro-jaehrlich-fuer-meisterpraemie-im-handwerk;

Themen: Meisterprämie # ?, Fachkräfteoffensive # ?, berufliche Bildung # ?, Attraktivität # ?, kluge Köpfe # ?, Teil des Fortbildungskosten # ?, Weg einer Meisterfortbildung # ?, Zusage des Koalitionsvertrags # ?, angehende Meisterinnen # ?, geplanter Beginn # ?

70. +++ (SEM)

Die Landesregierung fördert mit rund 1,5 Millionen Euro soziokulturelle Zentren, um sie unter anderem bei der Neuausrichtung ihres künstlerischen Profils zu unterstützen.
Für die Konzeptförderung sind in diesem Jahr elf soziokulturelle Zentren in Nordrhein-Westfalen von einer Fachjury ausgewählt worden.
Sie erhalten in der Regel eine dreijährige Unterstützung in Höhe von bis zu 150.000 Euro.
Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, hat am Montag (28. September) stellvertretend für die geförderten soziokulturellen Zentren dem "Grend" in Essen den Förderbescheid für das Vorhaben "Concept Interface - Neue Schnittstellen zum Morgen" überreicht.
"Soziokulturelle Zentren stehen für ein vielfältiges Kulturprogramm, niedrigschwellige Zugänge, gesellschaftliche Teilhabe und kulturelle Diversität.

Datum: 2020-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elf-soziokulturelle-zentren-erhalten-konzeptfoerderung-rund-15-millionen-euro-fuer;

Themen: soziokulturelle Zentren # ?, Konzeptförderung # ?, Förderbescheid für Vorhaben # ?, künstlerisches Profil # ?, nötiger Spielraum # ?, nachhaltige Weiterentwicklung # ?, Billebrinkhöhe # ?, Koprogrammierung # ?, Kunstverortungen # ?, Soziokultur in Hagen # ?

71. +++ (SEM)

Auf dem Engagementportal des Landes www.engagiert-in-nrw.de finden sich jetzt hilfreiche Tipps und Dokumente sowie eine Checkliste, wie sich Vereine auf die bevorstehenden Änderungen der neuen DS-GVO vorbereiten können.
Unter anderem beantwortet Helga Block, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die wichtigsten Fragen zur DS-GVO.
Mit der DS-GVO hat die Europäische Union die Regeln für das Erheben und Speichern persönlicher Daten geändert.
Betroffen davon ist auch jeder Verein, der personenbezogene Daten verarbeitet, wie beispielsweise Namen, Anschrift und Geburtsdaten, aber auch die Mitgliedschaft im Verein als solche oder deren Dauer sowie Platzierungen in Wettkämpfen.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt: "Mit diesen Informationen wollen wir die Vereine dabei unterstützen, die Aufgaben im Zusammenhang mit der neuen Datenschutzverordnung leichter zu bewältigen."

Datum: 2018-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engagementportal-nordrhein-westfalen-gibt-vereinen-tipps-zur-vorbereitung-auf-die;

Themen: Mitgliederverwaltung # ?, neue EU-Datenschutzverordnung # ?, wirksame EU-Datenschutzverordnung # ?, Websites # ?, Datenbanken # ?, Engagementportal # ?, Vereine # ?, Geburtsdaten # ?, bevorstehende Änderungen # ?, neue Datenschutzverordnung # ?

72. +++ (SEM)

Mit diesem Vorlauf konnten sich Schulträger und Eltern auf die neuen Beträge einstellen.
Schülerinnen und Schüler der öffentlichen Schulen und Ersatzschulen erhalten von Seiten des Schulträgers Schulbücher zum befristeten Gebrauch, dabei übernimmt der Schulträger zwei Drittel des festgesetzten Durchschnittsbetrags und die Eltern ein Drittel.
Dies gilt mittlerweile auch für digitale Schulbücher, die in der Regel über Lizenzen erworben werden.
Digitale Endgeräte dagegen fallen nicht unter den Begriff der Lernmittel.
Die Durchschnittsbeträge waren zuletzt im Jahr 2003 angepasst worden.

Datum: 2021-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhoehung-der-durchschnittsbetraege-fuer-lernmittel;

Themen: Durchschnittsbeträge # ?, Lernmittel # ?, Eltern # ?, Schülerinnen # ?, Schuljahr # ?, Erhöhung # ?, Anhebung # ?, Eigenanteil # ?, Begriff von Lernmitteln # ?, Durchschnittsbetrag # ?

73. +++ (SEM)

Erst vor einem Jahr wurde "Willkommen in Mülheim" als Facebook-Gruppe von Reinhard Jehles gegründete.
Inzwischen organisiert er mit seinen 50 ehrenamtlichen Helfern, unter denen zahlreiche Flüchtlinge sind, das "Warenhaus" für Flüchtlinge.
"Hilfe braucht klare Regeln - auch weil sonst die Bereitschaft der Leute zu geben, zurückgeht", erklärte Reinhard Jehles.
Deswegen achtet er gemeinsam mit seinen Helfern genau darauf, dass die Spenden wirklich nur an bedürftige Flüchtlinge weitergegeben werden.
"Reinhard Jehles und seine Helfer leisten jeden Tag einen großartigen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen.

Datum: 2015-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ermutigendes-beispiel-fuer-ehrenamtliche-fluechtlingshilfe;

Themen: Flüchtlingsinitiative # ?, Warenhaus von Reinhard # ?, benutzbare Haushaltswaren # ?, gebrauchte Kleidung # ?, ehrenamtliche Flüchtlingshilfe # ?, Willkommen # ?, Sachspenden # ?, Leute # ?, bedürftige Flüchtlinge # ?, einzelne Spender # ?

74. +++ (SEM)

Das sind 13.280 Plätze mehr als im Vorjahr (plus 12.876 in Kindertageseinrichtungen, plus 404 in Kindertagespflege).
Der Ausbau in den letzten Jahren hat auch dazu geführt, dass rund 55,7 Prozent aller U3-Kinder und rund 54,2 Prozent aller Ü3-Kinder über einen Ganztagsplatz verfügen werden.
Der weit überwiegende Teil der übrigen Kinder (U3-Kinder: 39 Prozent, Ü3-Kinder: 41,5 Prozent) hat einen Betreuungsplatz von 35 Stunden, der in der Regel eine Übermittagsbetreuung sicherstellt.
Minister Stamp: "Mit dem Pakt für Kinder und Familien geben wir eine Platzausbaugarantie.
Jeder notwendige Betreuungsplatz soll gefördert werden, um Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärker zu unterstützen.

Datum: 2020-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneut-grosser-zuwachs-bei-kindertagesbetreuung-auf-729300-plaetze-nordrhein;

Themen: neues Kindergartenjahr # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Kindertagespflege # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Pakt # ?, Jugendämter # ?, U3-Versorgungsquote # ?, Ü3-Kinder # ?, Ü3-Plätze # ?, Ganztagsplatz # ?

75. +++ (SEM)

Es gehe um Drogen-, Waffen- und Menschenhandel, Zuhälterei, Erpressung und schwere Körperverletzungen.
"Hells Angels und Bandidos ignorieren bewusst die Grundwerte unserer Gesellschaft.
Sie schotten sich ab, stellen ihre eigenen Regeln auf und üben Selbstjustiz", stellte der Minister fest. "
Wir dulden aber keine rechtsfreien Räume.
Deshalb gehen wir entschieden gegen diese gewalttätigen Subkulturen vor.

Datum: 2012-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-rockerbanden-innenminister-jaeger-fahndungsdruck-bleibt-hoch;

Themen: Rockerbanden # ?, Fahndungsdruck # ?, erneuter Schlag # ?, kriminelle Rocker # ?, NRW-Polizei # ?, Verbrechen # ?, Selbstauflösung # ?, gewalttätige Rockerclubs # ?, Bandenstrukturen # ?, Selbstjustiz # ?

76. +++ (SEM)

Das sind insgesamt 8.175 Plätze mehr als im Vorjahr.
Der Ausbau in den letzten Jahren hat auch dazu geführt, dass sowohl rund 55,2 Prozent aller U3-Kinder als auch aller Ü3-Kinder über einen Ganztagsplatz mit einem vereinbarten wöchentlichen Betreuungsumfang von 45 Stunden verfügen werden.
Der weit überwiegende Teil der übrigen Kinder (U3-Kinder: 39,4 Prozent, Ü3-Kinder: 40,8 Prozent) hat einen Betreuungsplatz von 35 Stunden, der in der Regel eine Übermittagsbetreuung sicherstellt.
Die Zahl der Ausbildungsplätze für Erzieherinnen und Erzieher konnte im Schuljahr 2020/2021 auf 25.457 Plätze gesteigert werden (plus 876).
Die Landesregierung hat damit die bislang höchste Ausbildungskapazität geschaffen und unterstreicht damit, wie wichtig es ist, mehr Personal für die Kindertagesbetreuung zu gewinnen.

Datum: 2021-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-zuwachs-bei-kindertagesbetreuungsplaetzen-nordrhein-westfalen;

Themen: Kindertageseinrichtungen # ?, erneuter Zuwachs # ?, erfolgreicher Weg # ?, Ausbildungskapazitäten # ?, Familienminister # ?, Jugendämter # ?, frühkindliche Bildung # ?, Kindertagesbetreuungsplätze in Nordrhein-Westfalen # ?, U3-Versorgungsquote # ?, Ü3-Kinder # ?

77. +++ (SEM)

Hintergrund: Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument der Europäischen Union.
Ziel ist die Förderung der Beschäftigung und sozialer Integration.
Eine ESF-Förderphase läuft in der Regel über sieben Jahre.
Der ESF besteht seit 1957 und ist damit der älteste der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds.
Videomitschnitte der Redebeiträge finden Sie in Kürze unter: https://www.mags.nrw/esf-2021-2027-auftaktveranstaltung

Datum: 2021-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-sozialfonds-nordrhein-westfalen-land-und-eu-investieren-bis-zu-830;

Themen: soziale Rechte # ?, neue Förderphase # ?, soziale Integration # ?, EU-Kommissar für Beschäftigung # ?, Videomitschnitte # ?, anschließende Rede # ?, berufliche Weiterentwicklung # ?, europäische Prioritäten # ?, juristische Beratung # ?, wichtiges arbeitsmarktpolitische Instrument # ?

78. +++ (SEM)

Ab April 2015 starten sie mithilfe der Förderung des Landes eine eigene Forschungsgruppe an einer Universität in NRW.
Während der sechsjährigen Laufzeit übernimmt das Land jährlich 90 Prozent der Personalkosten für jede Gruppe, insgesamt über sieben Millionen Euro.
Die sechs Gruppen bestehen in der Regel aus einem Leiter und zwei bis drei Doktorandinnen oder Doktoranden.
Sie beschäftigen sich interdisziplinär mit den großen gesellschaftlichen Herausforderungen wie Klimaschutz, nachhaltige Produktion, Gesundheit, demographischem Wandel oder sozialem Zusammenhalt.
Ausgangspunkt ist die Frage, wie Wissenschaft und Forschung effektiv zu einer Verbesserung von Wohlstand und Wohlergehen der Menschen unter Erhaltung der ökologischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebensgrundlagen beitragen können.

Datum: 2015-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/exzellenter-forschungsnachwuchs-sechs-gruppen-starten-den-universitaeten-bochum;

Themen: Universität Köln # ?, Jun.-Prof # ?, Bewerbungen einer Jury # ?, Jury für Förderprogramm # ?, Nachwuchsforschungsgruppen # ?, exzellenter Forschungsnachwuchs # ?, Enzymreaktionen # ?, Grundlage einer Evaluation # ?, Pallasch # ?, Universität in NRW # ?

79. +++ (SEM)

[Metadaten]
31. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Landesregierung wird den Ausbau des Hochwasserschutzes in NRW weiter vorantreiben und hat dazu mit der Bezirksregierung Düsseldorf, den Deichverbänden und Kommunen einen Sanierungsplan für Rheindeiche verabredet.
Demnach sollen bis Ende 2025 alle Hochwasserschutzanlagen am Rhein von Düsseldorf bis Emmerich an die heutigen technischen Regeln angepasst werden, bei denen das nach derzeitigem Kenntnisstand notwendig ist.
"Bei der Deichsanierung am Rhein ziehen Deichverbände, Kommunen und das Land NRW an einem Strang", lautet das Fazit von Umweltminister Johannes Remmel im Anschluss an die Sitzung "Hochwasserschutz am Rhein" mit den Deichverbänden und Kommunen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-zur-sanierung-von-deichen-am-rhein-festgelegt;

Themen: Deichverbände # ?, Sanierungsplan # ?, derzeitiger Kenntnisstand # ?, Hochwasserschutzanlagen # ?, Rheindeiche # ?, Hochwasserschutz in NRW # ?, NRW-Landesregierung # ?, technische Regeln # ?, Strang # ?, Deiche # ?

80. +++ (SEM)

Hintergrund
Hinter Online-Shops mit besonders günstigen Preisen verbergen sich nicht selten Fakeshops.
Die angebotenen Produkte werden in der Regel gar nicht ausgeliefert, Kreditkarten mehrfach belastet oder die eingegebenen persönlichen Daten missbräuchlich genutzt.
Betrügerische Shops sind oft so programmiert, dass sie sich kaum von realen Online-Angeboten unterscheiden.
Außerdem erfolgt die Erstellung von Fakeshops mittlerweile nahezu vollständig automatisiert.

Datum: 2022-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fakeshop-finder-verbraucherschutzministerium-foerdert-projekt-zum-sicheren-online;

Themen: Onlineshops # ?, sicheres Onlineshopping # ?, neues Tool # ?, unseriöser Anbieter # ?, Verbraucherinnen # ?, Bestellung # ?, Überprüfung # ?, Kreditkarten # ?, Kundensicht # ?, falsche Shops # ?

81. +++ (SEM)

Der neue Landeselternbeirat für Kindertageseinrichtungen für das Jahr 2022/2023 ist gewählt.
Familienministerin Josefine Paul hat den 15 neu gewählten Mitgliedern aus allen Teilen des Landes gratuliert, die im Januar 2023 ihre Arbeit aufnehmen werden.
"Eltern sind die ersten und in aller Regel die wichtigsten Bezugspersonen für ihre Kinder.
Sie wissen ganz genau, wo bei den Kleinsten der Schuh drückt und sind genau deshalb ein wichtiger Partner für die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege", sagte Ministerin Paul. "
Der Landeselternbeirat stößt auf politischer Ebene wichtige Entwicklungsprozesse an und bringt wichtige Perspektiven ein, die besonders mit Blick auf die praktischen Herausforderungen im Kita-Alltag wertvoll sind.

Datum: 2022-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerin-josefine-paul-gratuliert-neu-gewaehltem-landeselternbeirat;

Themen: gewählter Landeselternbeirat # ?, neuer Landeselternbeirat # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, praktische Herausforderungen # ?, wichtige Perspektiven # ?, Teile # ?, wichtiges Sprachrohr # ?, Kitaeltern # ?, Stimmauszählung # ?, Kitaalltag # ?

82. +++ (SEM)

Die Vordrucke stehen aber wie bisher auf den Internetseiten des Bundesfinanzministeriums (www.bundesfinanzministerium.de unter Service/Formulare) zum Download bereit und können weiterhin auch im Finanzamt und in den meisten Bürgerbüros der Städte und Gemeinden abgeholt werden.
In begründeten Ausnahmefällen - zum Beispiel bei gehbehinderten, sehr alten oder schwerkranken Menschen - können die Vordrucke auf telefonische Anfrage auch zugeschickt werden.
Die Bearbeitungsdauer von Steuererklärungen liegt in der Regel zwischen fünf Wochen und sechs Monaten.
Je nach Komplexität des Steuerfalls und Vollständigkeit der Unterlagen kann es auch länger dauern oder auch wesentlich schneller gehen.
Weitere nützliche Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de.

Datum: 2014-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-starten-anfang-maerz-mit-der-bearbeitung-der-einkommensteuer-2014;

Themen: Einkommensteuer # ?, Finanzamt # ?, Steuerberechnung # ?, Finanzämter # ?, Vordrucke # ?, andere Institutionen # ?, Versicherungen # ?, Anfang # ?, Zeitpunkt # ?, Finanzverwaltung # ?

83. +++ (SEM)

Vordrucke für Bürgerinnen und Bürger, die nicht zur elektronischen Abgabe verpflichtet sind, können weiterhin auch im Finanzamt und in den meisten Bürgerbüros der Städte und Gemeinden abgeholt werden.
In begründeten Ausnahmefällen - zum Beispiel bei gehbehinderten, sehr alten oder schwerkranken Menschen - können die Vordrucke auf telefonische Anfrage auch zugeschickt werden.
Die Bearbeitungsdauer von Steuererklärungen liegt in der Regel zwischen fünf Wochen und sechs Monaten.
Je nach Komplexität des Steuerfalls und Vollständigkeit der Unterlagen kann es auch länger dauern oder auch wesentlich schneller gehen.

Datum: 2015-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-starten-anfang-maerz-mit-der-bearbeitung-der-einkommensteuer-2015;

Themen: Einkommensteuer # ?, elektronische Abgabe # ?, Vordrucke # ?, Steuererklärungen # ?, Finanzamt # ?, Finanzämter # ?, Anfang # ?, Steuererklärungsvordrucke # ?, Steuerfall # ?, Postversand # ?

84. +++ (SEM)

Ebenfalls können die Vordrucke im Finanzamt und in den meisten Bürgerbüros der Städte und Gemeinden abgeholt werden.
In begründeten Ausnahmefällen - zum Beispiel bei gehbehinderten, sehr alten oder schwerkranken Menschen - können die Vordrucke auf telefonische Anfrage auch zugeschickt werden.
Die Bearbeitungsdauer von Steuererklärungen liegt in der Regel zwischen fünf Wochen und sechs Monaten.
Je nach Komplexität des Steuerfalls und Vollständigkeit der Unterlagen kann es in Einzelfällen auch länger dauern - oder auch wesentlich schneller gehen.
Weitere nützliche Informationen finden Sie unter http://url.nrw/finanzen_elster.

Datum: 2017-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-starten-anfang-maerz-mit-der-bearbeitung-der-einkommensteuer-2016;

Themen: NRW-Finanzminister # ?, Finanzamt # ?, Steuerberechnung # ?, Finanzämter # ?, elektronische Abgabe # ?, Abgabefrist # ?, Vordrucke # ?, andere Institutionen # ?, Versicherungen # ?, Arbeitgeber # ?

85. +++ (SEM)

Ebenfalls können die Vordrucke in Papierform im Finanzamt und in den meisten Bürgerbüros der Städte und Gemeinden abgeholt werden.
In Ausnahmefällen - etwa bei gehbehinderten, alten oder schwerkranken Menschen - können die Vordrucke auf telefonische Anfrage auch zugeschickt werden.
Die Bearbeitungsdauer von Steuererklärungen liegt in der Regel zwischen fünf Wochen und sechs Monaten.
Die Bearbeitungszeit kann je nach Komplexität oder Einzelfall auch variieren.

Datum: 2018-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-starten-anfang-maerz-mit-der-bearbeitung-der-einkommensteuer-2017;

Themen: Einkommensteuer des Jahrs # ?, Finanzämter # ?, Arbeitgeber # ?, Steuerberechnung # ?, Versicherer # ?, Abgabefrist # ?, Vordrucke # ?, andere Institutionen # ?, Steuerverwaltung # ?, Versicherungen # ?

86. +++ (SEM)

Die Vordrucke stehen aber wie bisher auf den Internetseiten des Bundesfinanzministeriums (www.bundesfinanzministerium.de unter Service/Formulare) zum Download bereit und können weiterhin auch im Finanzamt und in den meisten Bürgerbüros der Städte und Gemeinden abgeholt werden.
In begründeten Ausnahmefällen (zum Beispiel gehbehinderte, sehr alte oder schwerkranke Menschen) können die Vordrucke auf telefonische Anfrage auch zugeschickt werden.
Die Bearbeitungsdauer von Steuererklärungen liegt in der Regel zwischen fünf Wochen und sechs Monaten - je nach Komplexität des Steuerfalls und Vollständigkeit der Unterlagen kann es auch länger dauern oder auch wesentlich schneller gehen.
Weitere nützliche Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2013-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-starten-anfang-maerz-mit-der-veranlagung-der-einkommensteuer-2013;

Themen: Veranlagung # ?, Finanzamt # ?, Einkommensteuer # ?, Finanzministerium # ?, Postversand # ?, papierloser Zugang # ?, Steuerberechnung # ?, Beitragsdaten # ?, Rentenbezugsmitteilungen # ?, Finanzämter # ?

87. +++ (SEM)

Der Flyer greift wesentliche Aspekte auf, die mit einem Ferien- und Nebenjob verbunden sind.
So sind etwa viele dieser Tätigkeiten Minijobs.
Hier zahlt der Arbeitgeber in der Regel eine pauschale Abgabe auf die Steuern und Sozialversicherungsbeiträge, sodass der Lohn nicht in der Einkommensteuererklärung angegeben werden muss.
Darüber hinaus berücksichtigt der Flyer weitere Themen, die bei der Annahme eines Ferien- oder Nebenjobs eine große Rolle spielen - etwa die Bestimmungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes und Fragen zur Unfallversicherung.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung NRW

Datum: 2018-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-gibt-steuertipps-fuer-schueler-und-studierende;

Themen: Steuertipps # ?, Nebenjobs # ?, Urlaubskasse # ?, Studierende # ?, Annahme eines Ferienjobs # ?, pauschale Abgabe # ?, steuerliche Fragen # ?, Finanzverwaltung # ?, Printversion # ?, Unfallversicherung # ?

88. +++ (SEM)

Nachdem die Fiskalregeln angesichts der Corona-Pandemie vorübergehend ausgesetzt waren, sollen diese ab 2023 wieder greifen.
Aufgrund der aktuellen Ereignisse scheint aber auch eine weitere Verschiebung denkbar.
Die Phase bis dahin soll nun genutzt werden, um den Bedarf nach einer Reform der Regeln zu erörtern.
Angesichts der vielfältigen aktuellen Herausforderungen und unterschiedlichen Schwerpunkte stellt sich vor allem die Frage, ob und wie Forderungen nach einer Flexibilisierung der Regeln einerseits und Bekenntnisse zu den geltenden EU-Fiskalregeln sowie zu Schuldenabbau und nachhaltiger Haushaltsführung andererseits in Einklang zu bringen sind.
Mit den erschreckenden Entwicklungen in der Ukraine erhält die Diskussion durch Forderungen nach einer effektiven Sicherheitspolitik und erhöhten Rüstungsausgaben zudem eine weitere Dimension.

Datum: 2022-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flexibilisierung-oder-rueckkehr-zu-den-bisherigen-fiskalregeln-ministerium-der;

Themen: Stabilitätspakt # ?, Wachstumspakt # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Onlinelivestream # ?, Expertenforum # ?, Eckpfeiler # ?, soziale Marktwirtschaft # ?, Rückkehr # ?, Regeln # ?, Frühjahrsprognose # ?

89. +++ (SEM)

Doch es ist gut, wenn wir den Menschen auch frühzeitig Arbeit anbieten können.
Denn: Arbeit ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Integration", ergänzt Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die erforderliche Arbeitserlaubnis wird in der Regel durch die Ausländerbehörden im Zusammenhang mit dem Aufenthaltstitel erteilt.
Um eine rasche Integration in Ausbildung und Arbeit zu unterstützen, stehen den aus der Ukraine geflüchteten Menschen die Förderangebote der Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" offen.
Im Rahmen dieser Angebote können zum Beispiel die Kompetenzen der aus der Ukraine geflüchteten Menschen und ihre Bedarfe ermittelt werden.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlinge-aus-der-ukraine-das-land-schafft-jobs-und-foerdert-die-aus-und;

Themen: berufliche Perspektive # ?, Jobs # ?, erfolgreiche Integration # ?, Weiterbildung # ?, Einführungskurse # ?, Kinder einer Frau # ?, Maßnahmen des Regelsystems # ?, Stellenpool # ?, erforderliche Arbeitserlaubnis # ?, niedrigschwellige Förderangebote # ?

90. +++ (SEM)

Viele später prominente Künstlerinnen und Künstler wie Andreas Gursky, Pina Bausch, Mischa Kuball, Christoph Schlingensief, Günther Uecker, Dieter Wellershoff und Frank-Peter Zimmermann erhielten diese Ehrung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Gewürdigt wurden mit jeweils zwei Preisen die Leistungen in den Bereichen Bildende Kunst, Literatur, Musik, Theater, Film, Medienkunst und Architektur.
Die Künstlerinnen und Künstler sollten in der Regel nicht älter als 35 Jahre und durch Geburt, Wohnsitz oder ihr Schaffen mit dem Land Nordrhein-Westfalen verbunden sein.
Den Förderpreis des Landes Nordrhein-Westfalen 2018 haben folgende Künstlerinnen und Künstler erhalten:
* in der Sparte "Malerei, Grafik, Bildhauerei" Morgaine Schäfer und Studio for Propositional Cinema

Datum: 2018-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderpreis-des-landes-nordrhein-westfalen-junge-kuenstlerinnen-und-kuenstler;

Themen: Sparte # ?, Förderpreis # ?, junge Künstlerinnen # ?, Bühnenbild # ?, Musik # ?, Ensemble # ?, Regie # ?, Architektur # ?, Krumholz # ?, exzellente Künstlerinnen # ?

91. +++ (SEM)

Bewerbungsstart zur fünften Förderrunde
Mit der Förderung sollen Gründungswillige aus nordrhein-westfälischen Hochschulen unterstützt werden, Forschungsergebnisse bzw. Know-how mit großem Marktpotenzial weiterzuentwickeln und durch die Gründung eines eigenen Unternehmens wirtschaftlich umzusetzen.
Gefördert werden Personen, deren Abschluss in der Regel nicht länger als drei Jahre zurückliegt, sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von den Hochschulen.
Abgabefrist für die fünfte Runde ist der 31. Mai 2017.
Der Projektträger Jülich (PtJ) informiert Gründungsinteressierte auf Informationsveranstaltungen in Düsseldorf, Paderborn, Aachen und Dortmund.

Datum: 2017-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-von-hochschul-start-ups-neue-wettbewerbsrunde-fuer-gruender-startet;

Themen: Landesfördermittel # ?, neue Wettbewerbsrunde # ?, EU-Fördermittel # ?, Hochschulabsolventinnen # ?, Wissenschaftlerinnen # ?, Hochschulabsolventen # ?, Auslegungssoftware # ?, Frühdiagnostik # ?, Hochschulstartups # ?, Kissenplattenwärmeübertrager # ?

92. +++ (SEM)

Damit steigt die Anzahl der Produktionsminuten von NRW-Firmen weiter an.
Die Untersuchung der Drehorte von Fiktion- und Entertainment-Genres zeigt NRW weit vorn: Mit jeweils knapp 130.000 Minuten pro Jahr war das Volumen herausragend.
Das Produktionsvolumen der anderen Länder erreichte in der Regel nicht einmal die Hälfte des Niveaus von Nordrhein-Westfalen.
Bundesweit ist die Zahl der Produktionsbetriebe im Jahr 2013 auf 897 aktive Firmen angestiegen und verzeichnete damit einen Rekordwert.
2014 zeugten 864 Firmen weiterhin von einer vielfältigen Produktionslandschaft in Deutschland.

Datum: 2016-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/formatt-studie-zur-film-und-tv-produktion-nrw-ist-spitzenreiter-deutschland;

Themen: NRW-Firmen # ?, deutsche TV-Produktionsbranche # ?, NRW-Branche # ?, TV-Produktionen # ?, Produktionsvolumen # ?, renommiertes Dortmunder Medienforschungsinstitut # ?, Vergleich von Bundesländern # ?, Spitzenreiter # ?, Produktionsbetriebe # ?, Produktionsbranche in Nordrhein-Westfalen # ?

93. +++ (SEM)

Für umgewandelte Flächen entsteht deshalb an anderer Stelle neuer Wald oder vorhandene Waldflächen werden ökologisch aufgewertet.
"
Zum Bau einer jeden Windenergieanlage müssen in der Regel durchschnittlich 0,5 bis 0,8 Hektar Waldfläche umgewandelt werden, die an anderer Stelle durch eine Ersatzaufforstung oder die ökologische Aufwertung bestehender Bestände forstrechtlich ausgeglichen werden.

Datum: 2023-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstministerin-gorissen-besucht-suedwestfalen-wir-muessen-den-wald-schuetzen-und;

Themen: geschädigte Waldflächen # ?, Wildverbiss # ?, Holz # ?, Verjüngung # ?, Waldeigentümer # ?, Ort der Erholung # ?, Kommunalwald # ?, junge Bäume # ?, Wildtiere # ?, Wiederaufforstung # ?

94. +++ (SEM)

Dies können unter anderem der Pausensport, Schulsportgemeinschaften, Schulsportfeste und Wettkämpfe, sportorientierte Projekte oder auch Schulfahrten sein.
Im Programm lernen die Schülerinnen und Schüler unter anderem Teamfähigkeit, Kommunikationsfähigkeit sowie Fachkompetenzen in Bezug auf die Inhalte der Sportart und Methoden.
Die Ausbildung wird in der Regel von den Schulen durchgeführt.
Bis 2018 sollen rund 1.200 Schulen für eine Teilnahme am Programm gewonnen werden.
Oft bringen sich die Sporthelferinnen und Sporthelfer auch nach ihrer Schulzeit ein.

Datum: 2016-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/franziska-knappheide-als-50000-sporthelferin-geehrt;

Themen: Sporthelferprogramm # ?, Sporthelferinnen # ?, Pausensport # ?, Fußballerin # ?, Schulsportfeste # ?, Sportage # ?, erfahrene Übungsleitungen # ?, praktische Vereinsarbeit # ?, sportorientierte Projekte # ?, C-Lizenz # ?

95. +++ (SEM)

com
Damit Unternehmen in Europa weltweit wettbewerbsfähig bleiben, sind sie auf eine sichere und unabhängige digitale Infrastruktur angewiesen.
Hier setzt GAIA-X an: Partner aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft entwickeln in dieser Initiative gemeinsam Cloud-Angebote, die sich an europäischen Regeln und Werten orientieren.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Damit Unternehmen in Europa weltweit wettbewerbsfähig bleiben, sind sie auf eine sichere und unabhängige digitale Infrastruktur angewiesen.

Datum: 2021-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gaia-xnrw-land-vereinbart-allianz-zur-beschleunigten-umsetzung-der;

Themen: europäische Cloudangebote # ?, Dateninfrastrukturinitiative # ?, Datensouveränität # ?, Initiative # ?, starke Wurzeln # ?, Regeln # ?, Softwarehaus # ?, nordrhein-westfälische Gründungsmitglieder # ?, GmbH # ?, Projekt in Nordrhein-Westfalen # ?

96. +++ (SEM)

Zur veröffentlichten Studie des Bildungsforschers Klaus Klemm im Auftrag der Bertelsmann Stiftung zum Ausbau des Ganztags erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann: "NRW steht beim Ganztagsausbau im bundesweiten Vergleich erfreulich gut da.
Jedes dritte Grundschulkind nutzt ein Ganztagsangebot.
In der Regel sind alle neuen Sekundar- und Gesamtschulen Ganztagsschulen.
" Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerin Löhrmann: Gute Noten für den Ganztag in NRW - Wir setzen den Ausbau fort

Datum: 2014-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ganztags-studie-der-bertelsmann-stiftung-ministerin-loehrmann-gute-noten-fuer-den;

Themen: Ganztagsausbau # ?, bundesweiter Vergleich # ?, Ganztagsangebot # ?, gute Noten # ?, Ganztagsschulen # ?, Sekundarschulen # ?, Gesamtschulen # ?, überdurchschnittlicher Platz # ?, Auftrag # ?, Ganztagsstudie # ?

97. +++ (SEM)

Das Ministerium folgt damit der Einschätzung des Friedrich-Loeffler-Instituts, das eine risikobasierte und damit regional angepasste Vorgehensweise empfiehlt.
Die Umsetzung erfolgt durch die Kreise und kreisfreien Städte im Land, die durch besondere Umstände auch zu einer anderen Einschätzung kommen können.
Das Ministerium rät deshalb den Geflügelhalterinnen und Geflügelhaltern, sich bei Fragen weiterhin an die zuständigen lokalen Ämter zu wenden, die auf ihren Internetseiten Informationen zur Geflügelpest und den in ihren Gebieten geltenden Regeln eingestellt haben.
Die Lockerung der Aufstallpflicht in Nordrhein-Westfalen dient zum einen dem Tierschutz, zum anderen ist sie auch eine Hilfe für die betroffenen Landwirtinnen und Landwirte.
Alle Halterinnen und Halter sind im Umgang mit dem Geflügel aber nach wie vor zur größten Sorgfalt bei der Hygiene aufgerufen.

Datum: 2017-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-h5n8-umweltministerium-hebt-aufstallpflicht-teilweise-auf;

Themen: Wildvögel # ?, bekannte Vogelrastgebiete # ?, Aufstallpflicht # ?, Aufstallungsanordnung # ?, Quadratkilometer # ?, Hausgeflügelbestände # ?, Geflügelpest # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, eingehende Meldungen # ?, neue Fälle # ?

98. +++ (SEM)

Bei erhöhten Tierverlusten im Bestand ist zudem eine veterinärmedizinische Untersuchung vorgeschrieben, um ein mögliches Krankheitsgeschehen im Bestand abzuklären und das Vorliegen einer Infektion mit Vogelgrippe-Viren auszuschließen.
Sollten Geflügelhaltungen bislang nicht bei der Tierseuchenkasse Nordrhein-Westfalen registriert worden sein, sollte dies schnellstens nachgeholt werden.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt zudem dringend, sich bei konkreten Fragen zum Ausbruchsgeschehen und den in betroffenen Gebieten geltenden Regeln an die vor Ort zuständigen Stellen bei den Veterinärämtern in den Kreisen und kreisfreien Städten zu wenden.
Das Ansteckungsrisiko für Menschen ist sehr gering und äußert sich im Falle einer Infektion durch grippeähnliche Symptome wie zum Beispiel Fieber, Husten oder Halsschmerzen.
Ein Risiko besteht allerdings nur dann, wenn man mit schwer erkranktem Geflügel intensiven und direkten Kontakt hatte.

Datum: 2022-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpestverdacht-im-kreis-kleve;

Themen: Geflügelhalterinnen # ?, aviäre Influenza # ?, Wildvögel # ?, betroffene Gebiete # ?, Geflügelpestverdacht # ?, Putenmastbestand # ?, Verdacht des Ausbruchs # ?, Situation der Geflügelpest # ?, Vogelgrippeviren # ?, betroffener Betrieb # ?

99. +++ (SEM)

Um Schwarzarbeit noch wirkungsvoller zu bekämpfen, werden der Zoll, die Arbeitsschutzbehörden des Landes und die kommunalen Behörden eng zusammenarbeiten.
"Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit sind keine Kavaliersdelikte: Sie bedrohen die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Leidtragende sind dabei sowohl die Arbeitnehmer als auch die gesetzeskonform handelnden Arbeitgeber.
Denn in der Regel geht Schwarzarbeit mit Lohndumping und unzureichenden Arbeitsbedingungen einher und das verhindert einen fairen Wettbewerb.
"
Minister Pinkwart: "Schwarzarbeit verhindert einen fairen Wettbewerb und führt zu sozialen Spannungen in der Gesellschaft.

Datum: 2018-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit;

Themen: illegale Beschäftigung # ?, Zoll # ?, Kommunalbehörden # ?, landesweite Aktionstage # ?, verstärkte Zusammenarbeit # ?, Landesbehörden # ?, europäischer Sozialfonds # ?, Schwarzarbeit in Emscher-Lippe-Region # ?, Schwarzarbeitsbekämpfung # ?, Arbeitsschutzbehörden des Lands # ?

100. +++ (SEM)

Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit bedrohen die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Leidtragende seien dabei sowohl die Beschäftigten als auch die gesetzeskonform handelnden Arbeitgeber.
Denn in der Regel gehe Schwarzarbeit mit Lohndumping und unzureichenden Arbeitsbedingungen einher.
Laumann: "Es gilt die Betriebe zu schützen, die für gute Arbeit stehen.
Das zeigt, wie wichtig solche gemeinsamen Kontrollaktionen sind.

Datum: 2019-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Generalzolldirektion # ?, landesweite Aktionstage # ?, kontrollierte Baustellen # ?, Baustellenkontrolleure # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?, Kampf # ?, Durchführung von Aktionstagen # ?, Ordnungswidrigkeitsverfahren # ?

101. +++ (SEM)

Drei Monate zuvor, am 24. August 2020, waren es 1.707 Verstöße, die ebenfalls bei einer landesweiten Prüfung im SPNV ermittelt wurden.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Das Tragen der Maske ist ein Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, auf das wir auch weiterhin mit Kontrollen aufmerksam machen.
Mein Dank gilt allen, die sich an die Regel halten und sich und andere schützen.
"
Neben landesweiten Kontrollaktionen wurden in Nordrhein-Westfalen in den letzten Monaten stetig lokale Schwerpunktkontrollen des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), des Nahverkehrs Rheinland (NVR) und des Nahverkehrs Westfalen-Lippe (NWL) durchgeführt, um Sicherheit und Vertrauen für die Fahrgäste zu schaffen.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-aktion-im-schienenpersonennah-und-fernverkehr;

Themen: bundesweite Aktion # ?, Bundespolizei # ?, Bahnhöfe # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht # ?, einzelne Bundesländer # ?, Kontrollen # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Bundesverkehrsministerium # ?, Züge # ?

102. +++ (SEM)

c) Die Netzbetreiber benötigen für ihre Investitionen zum Aufbau des Wasserstoffnetzes zudem eine adäquate Finanzierung und Risikoabsicherung.
Die Bundesregierung wird aufgerufen, ihre Überlegungen dazu rasch an die Länder zu kommunizieren.
Bei der Regulierung sollten hinsichtlich der Netzentflechtung die bewährten Regeln für das Gasnetz auf das künftige Wasserstoffnetz übertragen und keine Trennung des Betriebes von Gas- und Wasserstoffnetzen vorgesehen werden.
Die Bayerische Staatsregierung und die nordrhein-westfälische Landesregierung appellieren an die Bundesregierung, sich im anstehenden Trilog auf europäischer Ebene entsprechend zu positionieren und dies auch bei der Umsetzung in deutsches Recht zu berücksichtigen.
d) Nordrhein-Westfalen und Bayern bitten die Bundesregierung, die Produktion von grünem Wasserstoff und anderen stromintensiven Industrieprodukten bei der Netzplanung und der neuen Kraftwerksstrategie zu berücksichtigen.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

103. +++ (SEM)

Speziell das Thema "Lieferengpässe" begleitet das Gesundheitswesen bereits seit mehreren Jahren.
Zuletzt zeigte die Pandemie nochmals, dass es sich hierbei um ein Problem mit zahlreichen Ursachen handelt, das dringend angegangen werden muss.
Obwohl nicht jeder Lieferengpass mit einem Versorgungsmangel gleichzusetzen ist und es in der Regel Alternativpräparate gibt, handelt es sich dennoch um eine enorme Belastung für das Gesundheitswesen und für die Patientinnen und Patienten:
"Die aktuellen Lieferengpässe besonders bei Antibiotika bereiten mir zunehmend Sorge.
Insgesamt hat sich bei Arzneimitteln im Zuge der Globalisierung in Europa eine zu hohe Abhängigkeit von Drittstaaten entwickelt.

Datum: 2023-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-besucht-duesseldorfer-apotheke-um-sich-ueber-aktuelle;

Themen: Apothekensektor # ?, aktuelle Lieferengpässe # ?, Apothekerverband # ?, Arzneimittelversorgung # ?, aktuelle Herausforderungen # ?, Praktiker # ?, Düsseldorfer # ?, Antibiotika # ?, Preis # ?, Kern # ?

104. +++ (SEM)

In den Schwerpunktapotheken, die Injektions- und Infusionsarzneimittel wie zum Beispiel Zytostatika herstellen, werden zusätzlich mindestens einmal jährlich unangemeldet Proben aus der laufenden Produktion gezogen und amtlich untersucht.
Soweit ein solcher Probenzug im Einzelfall nicht sachgerecht erscheint, können sogenannte "Rückläufer" gezogen werden.
Zudem werden grundsätzlich bei allen Apotheken ohne Schwerpunkt in der Regel alle drei Jahre angemeldete, vollständige Apothekenrevisionen vor Ort durchgeführt.
Waren die Ergebnisse früherer Inspektionen positiv, kann das Intervall im Rahmen einer Einzelfallprüfung auf maximal fünf Jahre ausgedehnt werden.
Der Inhalt dieser vollständigen Revision ergibt sich aus einer Verfahrensanweisung.

Datum: 2018-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-zieht-weitere-konsequenzen-aus-bottroper;

Themen: Betroffene des Apothekerskandals # ?, Apothekenüberwachung # ?, erneutes Treffen # ?, Zytostatika # ?, Anlassunabhängige Überwachung # ?, Erkenntnisse eines Vorgutachtens # ?, Injektionsarzneimittel # ?, Kontrollfrequenz # ?, Probenzug # ?, Präventionsforschung # ?

105. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat nach Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Behörden die Coronaschutzverordnung nochmals geringfügig überarbeitet und einige Lockdown-Regeln konkretisiert.
Die Regeln sind zum heutigen Tag in Kraft getreten.
Zu den Änderungen gehören:
Ausbildung, Bildung, Fahrschulen

Datum: 2020-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-konkretisiert-lockdown-regeln;

Themen: Lockdownregeln # ?, Ende der Verordnung # ?, Partys # ?, Eingaben # ?, Feiern # ?, Verordnungen # ?, Regeln # ?, Austausch von Geräten # ?, Coronafleischverordnung # ?, Fahrprüfungen # ?

106. +++ (SEM)

Insgesamt sollen die Hände mindestens 20 Sekunden mit Seife behandelt werden.
Anschließend unter fließendem Wasser gut abspülen und die Hände gründlich abtrocknen.
Noch ein Hinweis: Mehr als Seife und Wasser braucht man in der Regel für einen effektiven Infektionsschutz nicht.
Auf desinfizierende Mittel zum Händewaschen kann man im Alltag verzichten, da die im Einzelhandel erhältlichen Produkte kaum mehr Erreger beseitigen als übliche Seife.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

Datum: 2013-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-richtiges-haendewaschen-ist-wichtiger-schutz-vor-infektionen;

Themen: richtiges Händewaschen # ?, Infektionen # ?, Haut # ?, Lungenentzündung # ?, Magendarmerkrankungen # ?, andere Organismen # ?, gefährliche Erreger # ?, richtige Handhygiene # ?, Waschen # ?, Grippe # ?

107. +++ (SEM)

Gemäß dieser Hygiene- und Infektionsstandards bleiben gesichtsnahe Dienstleistungen wie Augenbrauen- und Wimpernfärben, Augenbrauenzupfen, Gesichtskosmetik, Rasieren und Bartpflege bis auf weiteres verboten.
Hintergrund sind die in diesem Bereich größeren und in den Auswirkungen noch unklaren Infektionsrisiken.
Zudem können diese Tätigkeiten in der Regel von jedem selbst vorgenommen werden.
Bei der Haarpflege ist man dagegen viel stärker auf die Hilfe von Profis angewiesen.
Bei den jetzt zulässigen Dienstleistungen müssen die Geschäfts- oder Saloninhaberinnen und -inhaber Kunden und Beschäftigten mit Symptomen einer Atemwegsinfektion den Zutritt grundsätzlich verweigern.

Datum: 2020-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-schafft-planungssicherheit-fuer-friseurhandwerk-und;

Themen: Salons # ?, Hygieneschutzstandards # ?, Infektionsschutzstandards # ?, Friseure # ?, Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Friseurhandwerk # ?, Friseurinnen # ?, Hygienestandards # ?, Standards # ?, Bartpflege # ?

108. +++ (SEM)

Hier wird die Gefahr durch Raserei verharmlost und völlig zu Unrecht glorifiziert.
"Diese Videos von lebensgefährlichen Kurvenfahrten und Überholmanövern können gerade junge Fahrer zum Nachahmen verführen", warnte Jäger.
Die meisten Biker sind keine Raser, aber auch die Motorradfahrer, die umsichtig fahren und sich an die Regeln halten, sind Gefahren ausgesetzt.
Nach Erfahrungen der Polizei unterschätzen Anfänger und Wiedereinsteiger oftmals die Leistung ihrer Motorräder und überschätzen die eigenen, fahrerischen Fähigkeiten.
Sie sind häufig in Unfälle verwickelt.

Datum: 2015-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gezielte-kontrollen-gegen-rasende-biker;

Themen: Motorradfahrer # ?, rasende Biker # ?, gezielte Kontrollen # ?, Wochenende # ?, Stunde # ?, Lasergeräte # ?, Videomotorräder # ?, verstärkte Geschwindigkeitskontrollen # ?, nordrhein-westfälische Straßen # ?, Polizei # ?

109. +++ (SEM)

Darüber hinaus werden auf der Grundlage der §§ 23 und 44 Landeshaushaltsordnung (LHO), einschließlich der dazu ergangenen Verwaltungsvorschriften, Zuwendungen für Leistungen in der Jugendhilfe, bezogen auf die in den §§ 10 bis 14 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes genannten Förderbereiche, gewährt.
Das Förderverfahren richtet sich nach den jeweils geltenden Richtlinien zum Kinder- und Jugendförderplan.
Bewilligungsbehörden sind i.d.R. die Landesjugendämter bei den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe für die Träger, die ihren Sitz in deren jeweiligem Zuständigkeitsbereich haben, soweit im Einzelfall keine abweichende Regelung durch die Oberste Landesjugendbehörde getroffen wurde.
Für die Träger der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sind die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe Bewilligungsbehörden.
Die Förderung von landesweiten oder regionalen Einrichtungen / Angeboten erfolgt unter der Prämisse der Bereitschaft der Träger, den Wirksamkeitsdialog zu führen und Zielvereinbarungen zu schließen.

Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsatze-der-forderung;

Themen: Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?, Wirksamkeitsdialog # ?, oberste Landesjugendbehörde # ?, örtliche Träger # ?, Grundsätze der Förderung # ?, Förderbereiche # ?, Bewilligungsbehörden # ?, Landesjugendämter # ?, Finanzanteil # ?

110. +++ (SEM)

"Wir wollen es den Einbrechern schwer und den Bewohnern leichter machen.
Deshalb schieben wir einen Riegel vor und unterstützen Eigentümer bei der baulichen Verbesserung des Einbruchschutzes", sagte Bauminister Michael Groschek.
Baulicher Einbruchschutz wird in der Regel durch Austausch von Türen und Fenstern oder durch Verbesserung der Schließmechanik erreicht.
Aber auch Türspione oder mit Bewegungsmeldern gekoppelte Beleuchtungen passen in das Vorbeugeprogramm.
Die Programme gelten für ganz NRW.

Datum: 2017-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guenstige-wohnungsbaudarlehen-fuer-einbruchschutz;

Themen: Einbruchschutz # ?, Maßnahmen des Einbruchschutzes # ?, günstige Wohnungsbaudarlehen # ?, Darlehenskonditionen # ?, Konditionen der Wohnraumförderung # ?, Schließmechanik # ?, Sozialbindungen der Wohnraumförderung # ?, Verbesserung des Einbruchschutzes # ?, Vorbeugeprogramm # ?, kommunale Wohnungsbauförderungsämter # ?

111. +++ (SEM)

Dagegen wird aufgrund des Tarifvertrages für die Süßwarenindustrie und für die Brauereien ein Weihnachtsgeld von 100 Prozent eines Monatseinkommens gezahlt.
Im Groß- und Außenhandel ist tarifvertraglich eine Jahressonderzahlung in Höhe von 433,92 Euro vorgesehen, im privaten Omnibusgewerbe sind es je nach Betriebszugehörigkeit 500 bis 790 Euro.
Anspruch auf die Zahlung von tariflichem Weihnachtsgeld oder einer Sonderzahlung haben in der Regel nur diejenigen, die unter den Geltungsbereich eines Tarifvertrages fallen.
Anders ist das im Gaststätten- und Hotelgewerbe sowie im Bäckerhandwerk: Hier sind die Regelungen allgemeinverbindlich.
Das bedeutet, alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Bäckerhandwerk haben einen Anspruch auf ein Weihnachtsgeld von 250 - 550 Euro je nach Betriebszugehörigkeit.

Datum: 2015-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haben-sie-einen-anspruch-auf-ein-tarifliches-weihnachtsgeld-oder-eine-0;

Themen: Monatseinkommen # ?, Jahressonderzahlung # ?, Betriebszugehörigkeit # ?, Novemberabrechnung # ?, fester Prozentsatz # ?, tarifliches Weihnachtsgeld # ?, Portmonee # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Gaststättengewerbe # ?, Hotelgewerbe # ?

112. +++ (SEM)

Bei den Kontrollen zur Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden am Montag (7. Dezember) nach rund drei Stunden 259 Menschen ohne Maske angetroffen.
Ziel der gemeinsamen Aktion von SPNV-Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei ist es, Fahrgäste für das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung zu sensibilisieren.
"Wenn sich alle an die Regeln halten, ist Bahnfahren auch in Corona-Zeiten eine sichere Sache.
Die Kontrollen zeigen, dass die allermeisten Fahrgäste erkannt haben, wie wichtig es ist, dass alle eine Maske tragen.
Ein herzliches Dankeschön an alle, die mit ihrer wichtigen Arbeit dazu beitragen, dass wir sicher in Bus und Bahn unterwegs sind," sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Datum: 2020-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbzeit-bilanz-zu-schwerpunktkontrollen-der-maskenpflicht-im;

Themen: Kontrollen # ?, Bahnhöfe # ?, Fahrgäste # ?, Bahnsteige # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen # ?, Bundespolizei # ?, Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht # ?, Verkehrsunternehmen # ?, kommunale Ordnungsämter # ?

113. +++ (SEM)

"Das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung ist ein Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme.
Die Maske ist in der Bahn das wirksamste Mittel gegen das Corona-Virus.
Deshalb müssen wir uns alle an die Regel halten.
425 Menschen ohne Maske in Bahnhöfen, auf Bahnsteigen und in Zügen zeigen, dass es immer noch nötig ist, an die Solidarleistung zu erinnern, die Maske zu tragen.
Herzlichen Dank an alle Beteiligten, die mit ihrer Arbeit heute dazu beigetragen haben, dass Bahnfahren eine sichere Sache bleibt", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Datum: 2020-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbzeit-bilanz-zu-schwerpunktkontrollen-der-maskenpflicht-nordrhein-westfalen;

Themen: Bahnsteige # ?, Bahnhöfe # ?, Ordnungsbehörden # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, Kontrollen # ?, sichere Sache # ?, Mundnasenbedeckung # ?, Bahnfahren # ?, herzlicher Dank # ?

114. +++ (SEM)

Mehr als 540 Polizeibeamte, darunter auch Spezialeinheiten, durchsuchten am Morgen in NRW zeitgleich Vereinsgelände und Wohnungen von Mitgliedern des "Satudarah MC Tigatanah", "Satudarah MC Dark Company", "Satudarah MC Nusa Ina" und "Satudarah MC Yeniceri" in Aachen, Ahaus, Alsdorf, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Herzogenrath, Kamp-Lintfort, Mülheim/R., Oer-Erkenschwick, Recklinghausen und Würselen.
Neben Vereinsbesitz und Vereinssymbolen beschlagnahmten die Polizisten 19 Messer, sechs Schlagstöcke, drei Schlagringe, fünf Macheten, sieben Schwerter, vier Gas- und Schreckschusspistolen, elf Funkgeräte, 24 Kutten, etwa 100 weitere Bekleidungsstücke mit Satudarah-Symbolen, 160 Vereinsaufnäher sowie Laptops, Tablets und Speichermedien.
"Die Satudarah-Chapter haben sich abgeschottet, eigene Regeln aufgestellt und sich bewusst gegen die Grundwerte unserer Gesellschaft gestellt", machte Jäger deutlich.
"Ihre Welt besteht aus Bedrohung, Gewalt, Waffen und Selbstjustiz.
Deswegen gehen wir gegen diese gewalttätigen Subkulturen entschieden vor.

Datum: 2015-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/harter-schlag-trifft-kriminelle-rocker-nrw;

Themen: Tätigkeit in Deutschland # ?, deutsche Teilorganisationen # ?, gefährliche Banden # ?, gefährliche Kriminelle # ?, bundesweites Betätigungsverbot # ?, harter Schlag # ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden # ?, Bundesinnenminister # ?, Bedrohung # ?, Kampf # ?

115. +++ (SEM)

Denn hier braucht es einen langen Atem und viel Geduld.
Die heutige Ernennung ist für mich Ehre und Verpflichtung zugleich.
Wenn es um die Einhaltung von Regeln geht, werden wir weiter konsequent sein", sagte Innenminister Reul.
Im Koalitionsvertrag für die bevorstehende Wahlperiode sind die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder sowie der Organisierten Kriminalität, insbesondere der Clankriminalität, als strategische Schwerpunkte festgelegt.
Darüber hinaus will die neue Landesregierung die Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen stärken und die Digitalisierung der Polizeiarbeit vorantreiben: "Hier werden wir weiter in die personelle und technische Ausstattung investieren und beispielsweise das Cybercrime-Kompetenzzentrum beim Landeskriminalamt zu einer bundesweit führenden Einrichtung ausbauen", so Reul.

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbert-reul-erneut-als-nrw-innenminister-vereidigt;

Themen: Clankriminalität # ?, Phänomene # ?, Rockerkriminalität # ?, Vereidigung # ?, Kindesmissbrauch # ?, Ehre # ?, unschätzbarer Wert # ?, NRW-Innenminister # ?, Verpflichtung # ?, Bekämpfung # ?

116. +++ (SEM)

Mit dabei sind unter anderem die Fernsehmoderatorin Nazan Eckes und der Rapper Eko Fresh.
"Die Corona-Pandemie ist eine große Herausforderung für uns alle.
Ich bin jedoch überzeugt, dass wir als Gesellschaft gestärkt daraus hervorgehen können, wenn wir zusammenhalten, respektvoll miteinander umgehen und uns an die Regeln halten, die uns vor dem Virus schützen sollen.
Mit unserer Kampagne wollen wir Mut machen.
Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Bundesland.

Datum: 2020-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichduwirnrw-vorbilder-werben-fuer-gesellschaftlichen-zusammenhalt-der-corona;

Themen: Integrationskampagne # ?, eigene Herkunft # ?, gesellschaftlicher Zusammenhalt # ?, Wertschätzungskampagne # ?, Einwanderungsgeschichte # ?, Kampagne # ?, Regeln # ?, Plakatenthüllung # ?, Fernsehmoderatorin # ?, Fußballtrainer # ?

117. +++ (SEM)

Der aktuelle Fall zeige, so die Ministerin, dass dringend Handlungsbedarf bestehe: "Der illegale Handel muss gestoppt werden - Tiere sind nicht irgendeine Ware.
Nur tierschutzrechtlich zugelassene und kontrollierte Züchterinnen und Züchter oder Einrichtungen, die einer Überwachung durch die Tierschutzbehörden unterliegen, sollen Hundewelpen online anbieten dürfen.
Wir setzen uns für einheitliche und verbindliche Regeln für den Online-Handel ein.
"
Nordrhein-Westfalen hatte dies bereits im Bundesrat mit einem Entschließungsantrag zur Änderung der Tierschutz-Hundeverordnung im Jahr 2021 gefordert und dafür eine breite Unterstützung der Bundesländer erhalten.

Datum: 2022-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/illegaler-welpenhandel-ministerin-heinen-esser-fordert-schaerfere-rechtliche;

Themen: illegaler Welpenhandel # ?, Privatwohnung # ?, zuständiges Veterinäramt # ?, Hundewelpen # ?, rechtliche Vorgaben # ?, Welpen # ?, Onlinehandel # ?, Tierleid # ?, illegaler Handel # ?, Entschließungsantrag des Bundesrats # ?

118. +++ (SEM)

Am Donnerstag besuchte Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser das Tierheim in Köln-Dellbrück, um sich vor Ort über die aktuelle Lage zu informieren.
Begleitet wurde sie von der Landestierschutzbeauftragten, Dr. Gerlinde von Dehn.
Gemeinsam setzen sie sich für einheitliche und verbindliche Regeln für den Online-Handel mit Welpen ein.
Das Tierheim in Köln-Dellbrück hatte zuletzt mehrere Hundewelpen aufgenommen, die kürzlich bei einem illegalen Tiertransport von rund 70 Rassewelpen auf einer Autobahn bei Aachen im Rahmen einer Kontrolle entdeckt wurden.
Ministerin Heinen-Esser würdigte die Leistung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer und wiederholte ihre Forderung nach strengeren Kontrollen für den Onlinehandel: "Das Tierleid muss beendet werden - Welpen sind keine Ware, die man im Internet bestellt.

Datum: 2022-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/illegaler-welpenhandel-ministerin-heinen-esser-fordert-strikte-einschraenkungen;

Themen: Welpen # ?, Onlinehandel # ?, illegaler Welpenhandel # ?, Hundewelpen # ?, Tierwelpen # ?, strikte Einschränkungen # ?, Tierschutzhundeverordnung # ?, Unterstützung für Bundesländer # ?, großes Tierleid # ?, illegaler Handel # ?

119. +++ (SEM)

Zum Brauch gehören Böllerschüsse, ein Festumzug und eine Feier für alle Generationen, Alteingesessene, Zugezogene und Gäste.
Anliegen sind die Vermittlung eines zeitgemäßen Geschichtsbewusstseins, die Stärkung des zivilgesellschaftlichen Zusammenhalts und die Mahnung zu Frieden und Gewaltfreiheit.
Die klassische deutsche Reitlehre Die klassische deutsche Reitlehre ist eine schonende Ausbildungsmethode von Pferden und Reiterinnen und Reitern mit mündlich und schriftlich überlieferten und bewährten Grundsätzen, eigener Fachsprache und klaren Regeln.
Sie zielt auf ein harmonisches Zusammenspiel von Tier und Mensch und ein daraus entstehendes Gefühl von Natur-Faszination und Reit-Glück ab.
Gewaltfreiheit gegenüber Tier und Mensch in der Ausbildung ist oberstes Gebot und Selbstverständlichkeit.

Datum: 2022-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immaterielles-kulturerbe-landesinventar-um-vier-eintraege-reicher-fuenf;

Themen: Landesinventar # ?, immaterielles Kulturerbe # ?, Zirkus # ?, Belecker # ?, Sturmtag # ?, astronomisches Weltbild # ?, klassische deutsche Reitlehre # ?, Kulturformen # ?, bundesweites Verzeichnis # ?, Naturwissen # ?

120. +++ (SEM)

Für erstbezugsfertige Reihenendhäuser oder Doppelhaushälften werden in den Regionen Köln 351.000 Euro und in Düsseldorf 342.000 Euro gezahlt.
In den übrigen Regionen liegen die Werte bei: Region Bonn 319.000 Euro, Niederrhein 280.000 Euro, Ruhrgebiet 275.000 Euro, Bergisch/Märkische Städteregion 265.000 Euro, Ostwestfalen/Lippe 241.000 Euro und Münsterland 230.000 Euro.
Reihenmittelhäuser sind in der Regel etwas preisgünstiger.
Sie kosten in der Region Köln durchschnittlich 310.000 Euro und in der Region Düsseldorf 293.000 Euro.
Der Grundstücksmarktbericht wird jährlich vom Oberen Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Land Nordrhein-Westfalen erstellt.

Datum: 2014-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immobilien-nrw-begehrt-minister-jaeger-stellt-grundstuecksmarktbericht-2014-vor;

Themen: Kommunalminister # ?, Quadratmeter # ?, Immobilien # ?, oberer Gutachterausschuss # ?, steigende Preise # ?, Grundstücksverkäufe # ?, attraktive Standorte # ?, lebhaftes Interesse # ?, Grundstücksgeschäfte # ?, aktueller Grundstücksmarktbericht # ?

121. +++ (SEM)

Erstbezugsfertige Reihenendhäuser oder Doppelhaushälften im Münsterland kosten mit 212.000 Euro deutlich weniger als in der Region Düsseldorf mit 325.000 Euro.
In den übrigen Regionen liegen die Werte bei: Köln 288.000 Euro, Niederrhein 281.000 Euro, Bergisch/Märkische Städteregion 270.000 Euro, Bonn 266.000 Euro, Ruhrgebiet 253.000 Euro, Eifel/Rur 245.000 Euro, Ostwestfalen/Lippe 221.000 Euro.
Reihenmittelhäuser sind in der Regel etwas preisgünstiger, sie kosten in der Region Köln aber immer noch durchschnittlich 274.000 Euro.
Der Grundstücksmarktbericht wird jährlich vom Oberen Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Land Nordrhein-Westfalen erstellt.
Berichtszeitraum ist das jeweilige Vorjahr.

Datum: 2012-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immobilien-nrw-sind-begehrt-kommunalminister-jaeger-stellt-grundstuecksmarktbericht;

Themen: Grundstücksmarktbericht # ?, Wohnungseigentum # ?, oberer Gutachterausschuss # ?, Zweifamilienhäuser # ?, einzelne Regionen # ?, Quadratmeter # ?, unbebaute Baugrundstücke # ?, mittlere Wohnlagen # ?, durchschnittliche Baulandpreise # ?, lebhaftes Interesse # ?

122. +++ (SEM)

Auf die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen hat der Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz derzeitig keine Auswirkungen, da das Land momentan keinen AstraZeneca-Impfstoff für Erstimpfungen in den Impfzentren erhält.
Auch können bereits vereinbarte Zweitimpfungstermine aufgrund des damit verbundenen organisatorischen Aufwandes nicht nach vorne gezogen werden.
Sofern die Impfzentren im Land wieder AstraZeneca-Impfstoff für Erstimpfungen erhalten sollten, werden die neuen Regeln angewendet.
Das Gesundheitsministerium weist zudem nochmals darauf hin, dass die Impfungen von Personen über 60 Jahre (Priorität 3) in Nordrhein-Westfalen begonnen haben und im Bereich der niedergelassenen Ärzteschaft ab sofort Impftermine vereinbart werden können.
Im Gegensatz zu den Impfungen der Über-80- und Über-70-Jährigen finden die Impfungen nicht in den Impfzentren statt, sondern in den Arztpraxen.

Datum: 2021-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-nordrhein-westfalen-weiterer-umgang-mit-dem-impfstoff-von-astrazeneca;

Themen: Priorisierung Astrazeneca # ?, jeweilige Arztpraxen # ?, Impfungen # ?, Impfkampagne # ?, Arzt des Vertrauens # ?, Intervall für Zweitimpfung # ?, Zweitimpfung Astrazeneca # ?, individuelle Risikoanalyse # ?, sorgfältige Aufklärung # ?, Termine # ?

123. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Seit mehr als zwei Jahren bestimmt die Corona-Pandemie unseren Alltag.
Den immer neuen Herausforderungen begegnen wir mit der größten Impfkampagne der Geschichte unseres Landes und einer vorausschauenden Pandemiepolitik, die wir immer wieder an die aktuelle Lage anpassen.
Der Landesregierung ist es wichtig, die Menschen über wechselnde Schutzmaßnahmen und Regeln transparent und schnell zu informieren.
Daher bin ich sehr froh, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Service-Hotlines die Menschen seit zwei Jahren bei allen Fragen zum Thema Corona begleiten und bestmöglich unterstützen.
Das hohe Aufkommen an den Hotlines zeigt, wie groß das Informationsbedürfnis ist.

Datum: 2022-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/informationsangebot-der-landesregierung-stark-nachgefragt-mehr-als-15-millionen;

Themen: Coronahotline des Lands # ?, Zeiten der Coronaviruspandemie # ?, Bürgerinnen # ?, Aufkommen von Hotlines # ?, Coronaanrufe # ?, Genesenenstatus # ?, Migrationshintergrund von Bürgern # ?, Schutzregelungen # ?, Service der Coronahotline # ?, fremdsprachige Hotline # ?

124. +++ (SEM)

"Der Verfassungsschutz kann als Frühwarnsystem auf den Einsatz von V-Leuten nicht generell verzichten.
Extremisten kommunizieren und koordinieren nicht in der Öffentlichkeit, sondern im Verborgenen", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Hannover. "
Doch wir brauchen für diesen Einsatz klare und transparente Regeln, um die erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz zu erreichen".
Der NRW-Innenminister begrüßte die erzielte Einigung über Eckpunkte des V-Leute Einsatzes als wichtigen Schritt, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.
Er unterstrich, dass die NRW-Landesregierung hierzu bereits einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht habe.

Datum: 2013-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-beschliessen-einheitliche-standards-fuer-den-einsatz-von-v-leuten;

Themen: V-Männer # ?, Innensenatoren # ?, Frühjahrstagung # ?, erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz # ?, friedliche Fankultur # ?, verbindliche Standards # ?, bundesweiter Blitzmarathon # ?, Jäger # ?, Frühwarnsystem # ?, Gewalttäter # ?

125. +++ (SEM)

Auch die erzielte Einigkeit, V-Leute künftig nach bundesweit einheitlichen Standards einzusetzen, trägt nach Auffassung des NRW-Innenministers dazu bei, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.
"Der Verfassungsschutz kann als Frühwarnsystem auf den Einsatz von V-Leuten nicht generell verzichten", erklärte Jäger.
"Doch wir brauchen für diesen Einsatz klare und transparente Regeln, um die erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz zu erreichen".
Eine umfassende parlamentarische Kontrolle und mehr Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit sind weitere wichtige Bestandteile des Katalogs der Strukturveränderungen im Verfassungsschutzverbund.
"Profifußball darf nicht länger zögern" - Innenminister Jäger fordert ein klares Konzept gegen Ausschreitungen und Gewalttäter

Datum: 2012-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ebnen-weg-fuer-reform-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger-zu-den;

Themen: V-Männer # ?, NRW-Innenminister # ?, Verfassungsschutzverbund # ?, Armutsmigration # ?, geplante Neuerungen # ?, verbesserte Kooperation # ?, Chefs des Innenressorts # ?, Herbsttagung # ?, anstehende Reform # ?, Parlamente # ?

126. +++ (SEM)

Unter dem Motto "Respekt vor Leben - Ich bin dabei!" kontrollieren Polizei und Kommunen an mehreren tausend Stellen die Geschwindigkeit. "
Die Polizisten berichten, dass die Autofahrer heute deutlich verantwortungsbewusster fahren.
Die allermeisten halten sich an die Regeln.
Bis heute Nachmittag überschritten weniger als zwei Prozent der gemessenen Fahrzeugführer die erlaubte Geschwindigkeit", stellte der Minister fest.
Bei früheren Aktionstagen lag die Quote bei bis zu vier Prozent.

Datum: 2014-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-autofahrer-zeigen-respekt-vor-leben;

Themen: erlaubte Geschwindigkeit # ?, Polizisten # ?, Nachmittag # ?, Regeln # ?, normale Tage # ?, landesweiter Blitzmarathon # ?, Stunde # ?, 50er Zone # ?, Punkteabbauseminar # ?, Sportwagenfahrer # ?

127. +++ (SEM)

Ein Grund dafür sind zahlreiche Wasservögel, die das Gewässer verunreinigen.
Vor diesem Hintergrund wurde der Elfrather See nun seitens der Stadt Krefeld als EG-Badegewässer abgemeldet.
Die Qualität der Badegewässer wird nach den Regeln der europäischen Badegewässerrichtlinie auf Basis der Messwerte der vergangenen vier Jahre beurteilt.
Eine offizielle Bewertung der Wasserqualität in Bezug auf die Gesamtkeimzahl ist also nur dann möglich, wenn Daten von vier zurückliegenden Jahren vorliegen.
Daher gibt es für den Essener Baldeneysee noch keine Bewertung im Sinne der EU-Richtlinie.

Datum: 2019-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insgesamt-gute-wasserqualitaet-der-nordrhein-westfaelischen-badegewaesser;

Themen: antibiotikaresistente Bakterien # ?, Sonderuntersuchungsprogramm # ?, nordrhein-westfälische Badegewässer # ?, 2 Seen # ?, Antibiotikarückstände # ?, Darmbakterien # ?, gute Wasserqualität # ?, öffentliche Gesundheit # ?, Umweltministerium # ?, Hygiene # ?

128. +++ (SEM)

Behörden, Verbände und Unternehmen können auf die Kompetenzen und Potenziale der Menschen mit Einwanderungsgeschichte nicht verzichten", sagte Staatssekretärin Güler bei dem Treffen. "
Interkulturelle Öffnung darf kein Nischendasein fristen, sondern muss aktiv vorangebracht und nachhaltig in allen Organisationen verankert werden.
Sie ist in der Regel kein Selbstläufer, sondern braucht klare Ziele, einen definierten Prozess und konkrete Maßnahmen.
"
Wie dies gelingen kann, erörterten Vertreterinnen und Vertreter von Behörden, Verbänden und Unternehmen in drei parallel stattfindenden Workshops.

Datum: 2019-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaerin-gueler-interkulturelle-oeffnung-nachhaltig-verankern;

Themen: interkulturelle Öffnung # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, Verbände # ?, Behörden # ?, Jobcenter # ?, öffentliche Verwaltung # ?, Integrationsstaatsekretärin # ?, Motto der Jahresversammlung # ?, Realität der Einwanderungsgesellschaft # ?, Partner # ?

129. +++ (SEM)

Der Bundesvorstoß zur Tarifbindung in der Altenpflege sieht dabei vor, dass von Juli 2022 an Pflegeeinrichtungen nur noch zugelassen sind, wenn sie ihre Pflegekräfte nach einem anerkannten Tarifvertrag bezahlen oder an kirchliche Arbeitsrechtsregelungen gebunden sind.
Minister Laumann erklärt: "Den Vorstoß des Bundes, die Zulassung von Pflegeeinrichtungen an die Tarifbindung zu koppeln, unterstütze ich aus ganzem Herzen.
Tarifbindung darf nicht mehr eine Ausnahme, sondern muss die Regel sein.
Jeder, der seinen Pflegern keinen Tariflohn anbietet, sollte seine Einrichtung dichtmachen.
Es ist ein Skandal, dass auch heute noch vielen Pflegekräften der Tariflohn vorenthalten wird.

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-pflegenden-2021-gesundheitsminister-laumann-fordert-mehr;

Themen: internationaler Tag # ?, Beschäftigte # ?, besonderer Dank # ?, Tarifbindung # ?, Pflegekräfte # ?, Tariflohn # ?, Skandal # ?, Berufsstand # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Bundesvorstoß # ?

130. +++ (SEM)

"Es ist durch die Aktivitäten von NRW.INVEST gelungen, den generellen Rückgang bei den Ansiedlungen in NRW abzufedern", betonte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
"Die Euro- und Schuldenkrise schlägt sich mit Verzögerung im Ansiedlungsgeschäft nieder", erläuterte Petra Wassner, Vorsitzende der Geschäftsführung von NRW.INVEST.
"Investitionsentscheidungen fallen in der Regel mit einem Vorlauf von ein bis zwei Jahren.
Daher überrascht es nicht, dass Ansiedlungen aus China (-41 Prozent) und Westeuropa.
(-38 Prozent) deutlich zurückgegangen sind", so Wassner.

Datum: 2013-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jahresbilanz-nrwinvest-2012-111-ansiedlungsprojekte-schaffen-knapp-2880;

Themen: ausländische Investoren # ?, ausländische Firmen # ?, Ansiedlungen in NRW # ?, genereller Rückgang # ?, Landeswirtschaftsförderung # ?, Erweiterungsprojekte # ?, ausländische Unternehmen # ?, Investitionsstandort # ?, Umfrage # ?, Vorjahr # ?

131. +++ (SEM)

Für alle Schnäppchenjägerinnen und -jäger bietet die beliebte Versteigerungsplattform der nordrhein-westfälischen Justiz "Justiz-Auktion" jetzt einen speziellen Service für Smartphones.
Wer Gebote auf einen Auktionsartikel abgeben, einen interessanten Artikel beobachten oder seine Auktionen verwalten möchte, kann ab sofort die gewünschte Information auf seinem Smartphone empfangen und senden.
"In aller Regel sind wir in einigen Bereichen der Justiz nicht an einer langfristigen Kundenbindung interessiert, bei der neuen Justiz-Auktions-App allerdings, würden wir uns über eine rege und dauerhafte Nutzung freuen.
Vor dem Hintergrund der rasanten Entwicklung auf dem Markt der Mobil-Geräte machen wir damit deutlich, dass die Justiz sich auch in der Online-Kommunikation den modernen technischen Anforderungen stellt", so Justizminister Thomas Kutschaty.
Der Link zu der neuen Web-App steht ab sofort auf dem Webangebot von "www.justiz-auktion.de" zur Verfügung.

Datum: 2012-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-auktion-jetzt-auch-auf-dem-smartphone-verfuegbar-neue-web-applikation-fuer;

Themen: Auktionsartikel # ?, Gesamterlös # ?, Schnäppchenjägerinnen # ?, beliebte Versteigerungsplattform # ?, spezieller Service # ?, Gebote # ?, Smartphones # ?, Cabriolet # ?, Digitaluhr # ?, Landesjustiz # ?

132. +++ (SEM)

Hervorheben möchte ich zudem das große Verständnis der Bevölkerung für Einschränkungen, mit denen ein nur bedingt möglicher Justizbetrieb notwendigerweise verbunden gewesen ist.
Aufgrund der positiven Signale aus Wissenschaft und Politik hat das Ministerium der Justiz in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Obergerichte, Mittelbehörden und Generalstaatsanwaltschaften jedoch nun eine wichtige Entscheidung auch für den Justizbereich Nordrhein-Westfalens getroffen:
Während die Tätigkeit bislang nur auf das zur Aufrechterhaltung rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze zwingend Erforderliche beschränkt werden sollte, geht es nun darum, unter Beachtung aller fortgeltenden Regeln der Gesundheitsfürsorge Schritt für Schritt zum ursprünglichen Geschäftsbetrieb zurückzukehren.
"
Dienstbetrieb, Sitzungen und Zugang zu Gerichtsgebäuden Viele Details in diesen Bereichen können nur durch die Behördenleitungen vor Ort und im Zusammenwirken mit den richterlichen Selbstverwaltungsgremien in eigener Verantwortung geregelt werden, da für die Beachtung der Gesundheitsvorschriften individuelle Umstände wie die Größe und das Publikumsaufkommen eines Gerichts oder einer Behörde, bauliche Gegebenheiten, die Zusammensetzung des Personals oder auch die sachliche Ausstattung zu berücksichtigen sein werden.

Datum: 2020-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-vor-schrittweiser-rueckkehr-eine-verantwortungsvolle;

Themen: Prüfungsbetrieb # ?, Rechtsreferendare # ?, Oberlandesgerichte # ?, Justizprüfungsämter # ?, schnelle Wiederaufnahme # ?, verbesserte Nutzung # ?, verantwortungsvolle Normalität # ?, Interessen # ?, Gelegenheit # ?, Wahrung # ?

133. +++ (SEM)

Eine eigene Verbotsnorm kann hier ein eindeutiges Zeichen der Unterstützung sein.
"
Weitere Hinweise: Nach geltendem Recht sind entsprechende Aufnahmen in der Regel nicht strafbar.
Etwas Anderes würde nur gelten, wenn sich das Opfer in einer Wohnung aufhält und die unbefugte Bildaufnahme deren höchstpersönlichen Lebensbereich verletzte.
Eine Strafbarkeit des sog. "Upskirtings" ist daher nicht gegeben, wenn die Tat (wie wohl in der Regel) außerhalb von besonders geschützten Räumen begangen wird.

Datum: 2019-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-aus-baden-wuerttemberg-bayern-und-nordrhein-westfalen-fuer;

Themen: Upskirting # ?, Justizministerinnen in Travemünde # ?, Röcke # ?, Mädchen # ?, Frühjahrskonferenz von Justizministerinnen # ?, Kleider # ?, stellvertretende Pressesprecher # ?, strafrechtlicher Schutz # ?, öffentlicher Raum # ?, Intimsphäre # ?

134. +++ (SEM)

Peter Biesenbach will bei drohender Gefährdung von Betroffenen die richterliche Anhörung auch per Videoübertragung ermöglichen
15. Mai 2020 Bild Justitia mit Waage Foto: panthermedia.net / A. Krikava
Da bei Anordnung einer rechtlichen Betreuung tief in die Grundrechte der Betroffenen eingegriffen wird, erfordert das Gesetz eine vorherige gerichtliche Anhörung nach strengen Regeln: Der Richter muss dem Betroffenen zuhören und sich in dessen Umgebung einen persönlichen Eindruck verschaffen - und zwar im persönlichen Kontakt, von "Angesicht zu Angesicht".
Justiz
Da bei Anordnung einer rechtlichen Betreuung tief in die Grundrechte der Betroffenen eingegriffen wird, erfordert das Gesetz eine vorherige gerichtliche Anhörung nach strengen Regeln: Der Richter muss dem Betroffenen zuhören und sich in dessen Umgebung einen persönlichen Eindruck verschaffen - und zwar im persönlichen Kontakt, von "Angesicht zu Angesicht".

Datum: 2020-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kranke-und-betagte-menschen-bei-gerichtlichen-anhoerungen-besser-vor;

Themen: Bundesjustizministerium # ?, gerichtliche Anhörungen # ?, zuständiger Bund # ?, Videoübertragung # ?, Betroffene # ?, NRW-Justizministerium # ?, persönlicher Kontakt # ?, Richter # ?, Brief # ?, Grundrechte # ?

135. +++ (SEM)

Nach dem Gesetzentwurf soll die Sperrklausel in Zukunft nur noch für die Wahlen von Bezirksvertretungen und der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr gelten.
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) wird im Jahr 2020 erstmals direkt durch die Bürgerinnen und Bürger des Ruhrgebiets gewählt.
Die Regeln für die Durchführung dieser Direktwahl sind ebenfalls in dem Gesetzentwurf enthalten.
Bislang waren die Mitglieder des "Ruhrparlaments" von den 15 Städten und Kreisen des Ruhrgebiets entsandt worden, die sich im RVR zusammengeschlossen haben.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-aenderungen-im-kommunalwahlgesetz;

Themen: Kommunalwahlgesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, wahlrechtliche Vorschriften # ?, Wahlvorstände # ?, Briefwahlverfahren # ?, Mitglieder des Ruhrparlaments # ?, Oktober # ?, Verbandsversammlung von Rvr # ?, Zeitfenster für Kommunalwahl # ?, eigenes Gremium # ?

136. +++ (SEM)

* Die Umstellung umfasst die zu diesem Zeitpunkt in den Klassen 5 und 6 befindlichen Schülerinnen und Schüler.
* Entscheidungsoption: Die Schulkonferenz kann einmalig von der Option Gebrauch machen, mit mehr als zwei Dritteln ihrer Mitglieder den Verbleib bei G8 zu beschließen.
Der Schulträger wird dies in aller Regel umsetzen und der Schulaufsicht anzeigen.
Einer Genehmigung durch die Schulaufsicht bedarf es dafür nicht.
* Schulträger: Schulträger können nach dem Schuljahr 2019/2020 aufgrund einer Bedürfnisprüfung G8-Gymnasien errichten oder G9-Gymnasien in G8-Gymnasien ändern - wie auch die umgekehrte Option nutzen.

Datum: 2018-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-g9-gesetzentwurf;

Themen: G9gesetzentwurf # ?, Neuregelung # ?, Gesetzentwurf # ?, Gymnasium # ?, Dauer # ?, Kabinett # ?, Schulaufsicht # ?, öffentliche Gymnasien # ?, Schulministerium # ?, Leitentscheidung # ?

137. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf für ein "Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen" beschlossen.
"Auf dem Weg zu einem inklusiven Schulsystem haben wir damit einen wichtigen Schritt voran gemacht", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann nach der Kabinettsitzung.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Schülerinnen und Schüler mit und ohne Behinderungen in der Regel in allgemeinen Schulen gemeinsam unterrichtet und erzogen werden sollen.
Eltern von Kindern mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung soll künftig grundsätzlich mindestens eine allgemeine Schule vorgeschlagen werden, an der ein Angebot des gemeinsamen Lernens eingerichtet ist.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-zur-inklusion-der-schule;

Themen: Gesetzentwurf # ?, gemeinsames Lernen # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?, Bedarf von Kindern # ?, inklusives Schulsystem # ?, allgemeine Schule # ?, laufendes Schuljahr # ?, Kabinettsitzung # ?, sonderpädagogische Förderung # ?, Landeskabinett # ?

138. +++ (SEM)

Damit sich diese Vielfalt auch in den Kultureinrichtungen Nordrhein-Westfalens besser widerspiegelt, hat die Landesregierung für die Jahre 2022 und 2023 erstmals das Förderprogramm "Neue Normalität" aufgelegt.
Aus 39 Anträgen hat eine Fachjury nun zwölf Einrichtungen aus unterschiedlichen Sparten und mit unterschiedlicher Größe für eine Förderung von Modellprojekten empfohlen.
Dafür stehen den Einrichtungen in der Regel bis 50.000 Euro zur Verfügung.
Zu den ausgewählten Einrichtungen gehören:
* Theater: Schauspiel Dortmund, Schauspiel Köln und Kölner Künstler Theater e.V. * Literaturhäuser: Ulla Hahn Haus der Stadt Monheim (in Kooperation mit der Jugendkunstschule und dem soziokulturellen Zentrum "Sojus 7") und Burg Hülshoff - Center for Literature der Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung, Havixbeck

Datum: 2022-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-zwoelf-projekte-zur-staerkung-von-diversitaet-kultureinrichtungen;

Themen: neue Normalität # ?, Kultureinrichtungen # ?, Kulturbetrieb # ?, gesellschaftliche Realität # ?, unterschiedliche Sparten # ?, unterschiedliche Bereiche # ?, Museen # ?, Museum Remscheid # ?, Teaminterne # ?, Theaterhaus Bochum # ?

139. +++ (SEM)

"
Das Kommunale Integrationsmanagement NRW besteht aus insgesamt drei Bausteinen: die Finanzierung von Personalstellen in Ausländer- und Einwanderungsbehörden, zur Verfügung gestellten fachbezogenen Pauschale für Personalstellen für ein individuelles Case-Management sowie die Einrichtung des strategischen Integrationsmanagements durch die Förderung Koordinierender Stellen.
In der Regel erfolgt eine Anbindung bei den 54 Kommunalen Integrationszentren.
Die Kreise und kreisfreien Städte haben die Bescheide für Baustein zwei und drei für 2021 bereits erhalten.
Die Bewilligung der Förderung der Koordinierenden Stellen im Baustein eins 2021 erfolgt je nach Antragseingang sukzessive.

Datum: 2021-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-kommunales-integrationsmanagement-mit-50-millionen-euro;

Themen: Integrationsarbeit # ?, kommunales Integrationsmanagement # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, zentrales Anliegen # ?, Ämter # ?, Erfolgsfaktor von Wesentliche # ?, Migrationsbereich # ?, maßgebliche Partner # ?, weitere Schulungsformate # ?, wichtiges Ergebnis # ?

140. +++ (SEM)

Für deren Einhaltung ist in erster Linie der Hersteller oder Importeur verantwortlich", betonte Ministerin Heinen-Esser.
Werden Grenzwerte gesundheitsgefährdender Stoffe in Bedarfsgegenständen oder kosmetischen Mitteln überschritten, führt das zu einer Beanstandung des Produkts.
Die Verbraucherinnen und Verbraucher werden darüber in der Regel über Filialaushänge, Produktrückrufe oder öffentliche Warnungen informiert.
Künftig werden solche Meldungen aus allen Bundesländern über einen längeren Zeitraum zentral im Portal www.lebensmittelwarnung.de veröffentlicht.

Datum: 2019-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lebensmittelwarnungde-erweiterung-des-online-portals-warnt-nun-auch-vor;

Themen: kosmetische Mittel # ?, Kosmetika # ?, Onlineportal # ?, Verbraucherinnen # ?, Chromverbindungen # ?, Filialaushänge # ?, Portal # ?, gesundheitsgefährdende Stoffe # ?, gesundheitsschädliche Bedarfsgegenstände # ?, statistische Auswertungen # ?

141. +++ (SEM)

Die Vergütung erfolgt dann mindestens nach branchenüblichen Tarif.
3. Menschen, die den Freiwilligendienst im Ehrenamt erbringen wollen, erhalten eine Absicherung über die geltenden Regelungen für Ehrenamtliche (keine explizite Vergütung; gegebenenfalls Ehrenamtspauschale).
Die neue Verordnung regelt zudem, dass Arbeitgeber Freiwillige in der Regel freistellen beziehungsweise von ihren Aufgaben entbinden müssen.
Die Teilnahme am Freiwilligendienst ist nur dann zustimmungspflichtig, wenn der Arbeitgeber weniger als zehn Beschäftigte hat oder selber eine Einrichtung aus dem Gesundheits- oder Pflegebereich betreibt.
Darüber hinaus ist die Zustimmung notwendig, wenn die Aufrechterhaltung des Arbeits-/Dienstbetriebes für die Bekämpfung der epidemischen Lage notwendig ist und dies durch eine Freistellung des Freiwilligen unmittelbar gefährdet wäre.

Datum: 2020-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-mehr-als-1000-registrierte-freiwillige-corona-ist-eine;

Themen: Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, Errichtungsausschuss der Pflegekammer # ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Freiwilligenregister # ?, Vorsitzende # ?, Minister # ?

142. +++ (SEM)

Und es sei geplant, im Onlinehandel in Zusammenarbeit mit diversen Verkaufsplattformen auch gegen Angebote außereuropäischer Verkäufer vorzugehen.
Denn, so Laumann: "Wir werden das Problem nicht alleine auf nationaler Ebene lösen können."
Zum Hintergrund: Himmelslaternen bestehen in der Regel aus einer dünnen, nach unten geöffneten Papiertüte (Reispapier oder Seidenpapier), die durch dünne Hölzer und Drähte aufgespannt wird.
In der Öffnung wird ein mit brennbarer Flüssigkeit oder mit Wachs getränkter Baumwollstoff o. ä.
Brennmaterial befestigt und angezündet.

Datum: 2020-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-verkaufsstopp-fuer-himmelslaternen-im-onlinehandel;

Themen: Onlinehandel # ?, Geräteuntersuchungsstelle # ?, Steighöhe # ?, Verkaufsstopp # ?, ansässige Anbieter # ?, sogenannte Himmelslaternen # ?, unsichere Produkte # ?, Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen # ?, Lupe # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?

143. +++ (SEM)

28. Juli 2022 PHB Feller, Dorothee - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
An den Schulen in Nordrhein-Westfalen gilt im Schuljahr 2022/23 die Empfehlung zum Tragen einer Maske.
Testungen erfolgen anlassbezogen und in der Regel zu Hause.
Schule und Bildung
An den Schulen in Nordrhein-Westfalen gilt im Schuljahr 2022/23 die Empfehlung zum Tragen einer Maske.

Datum: 2022-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-fuer-einen-guten-start-ins-neue-schuljahr-geben-wir-unseren;

Themen: Maske # ?, Anlassbezogene Tests # ?, neues Schuljahr # ?, guter Start # ?, Empfehlung # ?, Sommerferien # ?, Verlässlichkeit # ?, Klarheit # ?, Unterrichtsbetrieb # ?, Schulstart # ?

144. +++ (SEM)

"
Das Ministerium für Schule und Bildung wird jetzt - soweit erforderlich - die Rechtsgrundlagen für die Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen schaffen.
Dies erfolgt in der Regel in Form von Verordnungen und Erlassen.
Angestrebt wird eine weitest gehende Umsetzung der Maßnahmen zum 1. Mai 2023.
Schulministerin Feller betonte, dass es für die Verbesserung der Unterrichtsversorgung einen langen Atem brauchen werde: "Der Fachkräftemangel zeigt sich gegenwärtig in allen gesellschaftlichen Bereichen.

Datum: 2022-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-werden-massnahmen-gegen-den-lehrkraeftemangel-zuegig-und;

Themen: Unterrichtsversorgung # ?, Dienstrecht # ?, Schulen # ?, Schulleben # ?, Bereich des Dienstrechts # ?, bundesweite Herausforderung # ?, gegenwärtiger Lehrkräftemangel # ?, gute berufsbegleitende Qualifizierung # ?, vorgestelltes Handlungskonzept # ?, weitere Beschäftigungsmöglichkeiten # ?

145. +++ (SEM)

Im Endausbau zum Schuljahr 2024/2025 stehen nach der Modellrechnung an den weiterführenden Schulen insgesamt 9.133 Stellen zusätzlich, also über die normale Schüler/Lehrer-Relation hinausgehend, zur Unterstützung für das Gemeinsame Lernen zur Verfügung.
Damit werden gegenüber der alten Landesregierung bis zum Schuljahr 2024/2025 rund 6.000 zusätzliche Stellen für die Inklusion im Bereich der Sekundarstufe I geschaffen.
An Gymnasien wird die sonderpädagogische Förderung in der Regel zielgleich stattfinden.
Zieldifferente Förderung soll für ein Gymnasium eine freiwillige Entscheidung sein.
Schulaufsicht und Schulträger stehen auch an den Grundschulen vor der Aufgabe, die Angebote des Gemeinsamen Lernens stärker als bisher zu bündeln, aber es soll weiter das Prinzip "Kurze Beine, kurze Wege" gelten.

Datum: 2018-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-inklusion-umsteuern-durch-eindeutige-qualitaetskriterien-und;

Themen: Neuausrichtung # ?, neue Mindestgrößenverordnung # ?, Inklusion # ?, Eckpunkte # ?, eindeutige Qualitätskriterien # ?, gemeinsames Lernen # ?, sozialpädagogische Fachkräfte # ?, zusätzliche Ressourcen # ?, Endausbau # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?

146. +++ (SEM)

Das Konzept der Schule stellt sicher, dass alle Schülerinnen und Schüler, deren Schulbesuch vor dem Hintergrund ihres Gesundheitszustands möglich ist, wieder die Schule besuchen können.
Dabei soll ein Einvernehmen mit den Eltern erzielt sowie ein transparenter und verbindlicher Plan erarbeitet werden, aus dem ersichtlich wird, an welchen Tagen die einzelnen Schülerinnen und Schüler bzw. die verschiedenen Lerngruppen bis zu den Sommerferien Präsenzunterricht haben.
Diese Tage sollen in der Regel in dem für diese Schulen typischen Ganztagsbetrieb erfolgen.
Die an den Schulen einzuhaltenden Abstandsgebote, Hygienevorschriften und Infektionsschutzmaßnahmen werden in der Regel wie an anderen Schulen auch zur Bildung von kleineren Lerngruppen führen, abhängig von den räumlichen und personellen Kapazitäten.
"Die Schulöffnung auch der letzten noch geschlossenen Förderschulen war der Landesregierung ein wichtiges Anliegen.

Datum: 2020-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-unterricht-allen-foerderschulen-wieder-moeglich;

Themen: Förderschwerpunkte # ?, körperliche Entwicklung # ?, geistige Entwicklung # ?, bisherige Wiederaufnahme # ?, Öffnung # ?, Präsenzunterricht # ?, Schulabschluss # ?, Unterricht # ?, Kinder der Förderschule # ?, Schulleitungen der Förderschule # ?

147. +++ (SEM)

Diese Schülerinnen und Schüler waren von den Schulschließungen besonders stark betroffen.
Die 1:1-Betreuung wird auf die speziellen Bedürfnisse dieser Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern zugeschnitten.
Das Angebot erfolgt damit in der Regel im häuslichen Umfeld.
Über entsprechende Angebote informieren die Träger von Schulbegleitungsmaßnahmen.
"FerienIntensivTraining - FIT in Deutsch"

Datum: 2020-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-begleiten-unsere-schuelerinnen-und-schueler-bisher-einmalig;

Themen: Folgen der Schulschließung # ?, Zeit von Sommerferien # ?, notwendige Schulschließungen # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?, tiefer Einschnitt # ?, Klassen # ?, Unterstützungsbedarf von Schülerinnen # ?, Jugendliche # ?, Schulträger # ?, deutsche Sprache # ?

148. +++ (SEM)

(Wohngeldtabellen)
* Zuständig für die Bewilligung sind die örtlichen Wohngeldbehörden in den Gemeinde- und Stadtverwaltungen.
* Wohngeld wird vom Beginn des Antragsmonats an in der Regel für die Dauer von zwölf Monaten gezahlt.
Danach muss ein neuer Antrag gestellt werden.

Datum: 2022-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rund-13-euro-mehr-wohngeld-seit-dem-1-januar-2022;

Themen: Wohngeldhaushalte in Nordrhein-Westfalen # ?, wichtige Säule # ?, Schnitt # ?, neue Beantragung # ?, Antragsmonat # ?, automatische Erhöhung # ?, örtliche Wohngeldbehörden # ?, Mietentwicklung # ?, Wohngeldbewilligung # ?, klimaschädliches Kohlendioxid # ?

149. +++ (SEM)

50
In den Sonderforschungsbereichen arbeiten Forscherinnen und Forscher über einen längeren Zeitraum fachübergreifend in ausgewählten Bereichen der Grundlagenforschung.
Die Forschung wird von der DFG in der Regel für die Dauer von 12 Jahren gefördert.

Datum: 2013-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-eindrucksvoller-beleg-fuer-forschungspotenzial-platz-1-fuer;

Themen: Forschungspotenzial # ?, eindrucksvoller Beleg # ?, Wissenschaftsministerin # ?, Sonderforschungsbereiche in NRW # ?, Schulze # ?, Bereiche der Grundlagenforschung # ?, nordrhein-westfälische Universitäten # ?, Duisburgessen # ?, Universität Bonn # ?, Forscherinnen # ?

150. +++ (SEM)

Vorschlag im Europäischen Ausschuss der Regionen
9. Mai 2020 Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, Bevollmächtigter und Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung beim Bund Foto: Land NRW / R. Sondermann
Europastaatssekretär Dr. Mark Speich unterbreitete heute im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) den Vorschlag einer Übertragung der deutschen Regel lokaler Obergrenzen für COVID-19-Neuinfektionen und entsprechenden regionalen Maßnahmen auf die anderen europäischen Länder.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europastaatssekretär Dr. Mark Speich unterbreitete heute im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) den Vorschlag einer Übertragung der deutschen Regel lokaler Obergrenzen für COVID-19-Neuinfektionen und entsprechenden regionalen Maßnahmen auf die anderen europäischen Länder.

Datum: 2020-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-speich-wirbt-bei-covid-19-krise-fuer-gesamteuropaeischen-ansatz-mit;

Themen: regionale Maßnahmen # ?, Covid-19neuinfektionen # ?, Regel von Obergrenzen # ?, Vorschlag einer Übertragung # ?, lokale Obergrenzen # ?, gesamteuropäischer Ansatz # ?, regionale Verantwortung # ?, europäische Länder # ?, weitreichende Öffnungsmaßnahmen # ?, Landkreis # ?

151. +++ (SEM)

"Wir können viele hochqualifizierte Nachwuchsforscherinnen und -forscher nicht in Nordrhein-Westfalen halten, weil wir ihnen keine Professuren anbieten können.
Dieses Programm ermöglicht es ihnen - wenn sie sich bewähren - ihre anspruchsvolle Forschung nicht nur in NRW zu beginnen, sondern hier auch fortzuführen", so die Ministerin.
Die Nachwuchsforschungsgruppen, die in der Regel aus einer Leiterin oder einem Leiter und zwei bis drei Doktorandinnen oder Doktoranden bestehen, sollen gerade auch für herausragende Wissenschaftlerinnen attraktiv sein, weil das Konzept die Karriere von Frauen planbarer macht.
Die NRW-Universitäten können sich bis Ende November des Jahres um eine solche Gruppe bewerben, für die das Land während der sechsjährigen Laufzeit 90 Prozent der Kosten übernimmt.
Die Gruppen sollen interdisziplinär arbeiten und sich mit den großen gesellschaftlichen Herausforderungen wie Klimaschutz, demographischem Wandel oder sozialem Zusammenhalt beschäftigen.

Datum: 2014-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsministerium-foerdert-junge-forscherinnen-und-forscher-mit-24-millionen;

Themen: qualifizierte Nachwuchswissenschaftlerinnen # ?, eigene Forschungsgruppe # ?, Zwölf # ?, Nachwuchswissenschaftler # ?, neues Förderprogramm # ?, Juniorprofessur # ?, Nachwuchsforschergruppe # ?, Rahmen einer Evaluation # ?, attraktive Nachwuchsforschungsgruppen # ?, Karriere von Frauen # ?

152. +++ (SEM)

Datum: 2023-11-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weihnachtsgeld-oft-von-tarifbindung-abhaengig;

Themen: Tarifbindung # ?, Gehaltsabrechnung # ?, Branchen # ?, aktuelle Auswertung # ?, Novembergehalt # ?, tarifgebundene Betriebe # ?, Sonderzahlung # ?, Arbeitsministerium # ?, Tarifverträge # ?, Bestandteil der Budgetplanung # ?

153. +++ (SEM)

* Die Höhe des Wohngeldes richtet sich nach Haushaltsgröße, Einkommen und Miete bzw. Belastung.
* Zuständig für die Bewilligung sind die örtlichen Wohngeldstellen in den Gemeinde- und Stadtverwaltungen.
* Wohngeld wird vom Beginn des Antragsmonats an in der Regel für die Dauer von zwölf Monaten gezahlt.
Danach muss ein neuer Antrag gestellt werden.
* Seit Mitte Dezember 2022 kann online über den Wohngeldrechner des Landes www.wohngeldrechner.nrw.de die Höhe eines eventuellen Anspruchs auf Wohngeld unverbindlich berechnet werden.

Datum: 2024-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rund-11-milliarden-euro-wohngeld-2023-im-land-nordrhein;

Themen: Praxisbeispiel # ?, Wohngeldstellen in Nordrhein-Westfalen # ?, Angaben des Tools # ?, Onlinebetragung # ?, bundesgesetzliche Wohngeldreform # ?, damalige Kürze # ?, enormes Engagement # ?, eventueller Anspruch # ?, hohe Summe # ?, kommunales Praxiswissen # ?

154. +++ (SEM)

In vielen Branchen sehen die Tarifverträge ein Weihnachtsgeld oder ein 13. Monatsgehalt vor.
Das Weihnachtsgeld wird überwiegend als fester Prozentsatz vom Monatseinkommen berechnet.
In den Branchen, in denen Lohnsteigerungen vereinbart wurden, werden damit auch die Weihnachtsgelder in der Regel entsprechend angehoben.
Ein klassisches 13. Monatsentgelt im Sinne einer Sonderzahlung von 100 Prozent eines Monatsentgeltes erhalten zum Beispiel die Beschäftigten in den Brauereien, im Bankgewerbe, der Chemischen Industrie, in der Süßwarenindustrie, sowie der Textilindustrie.
Im Bäckerhandwerk ist ein fester Betrag von 250 bis 550 Euro je nach Betriebszugehörigkeit vorgesehen.

Datum: 2024-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-auswertung-des-arbeitsministeriums-weihnachtsgeld-oft-nur-tarifgebundenen;

Themen: Tarifbindung # ?, tarifgebundene Betriebe # ?, Arbeitsministerium # ?, Branchen # ?, Beschäftigte # ?, Tarifverträge # ?, andere Arbeitsfelder # ?, freiwillige Einmalzahlungen # ?, offene Rechnungen # ?, Bankgewerbe # ?

155. +++ (SEM)

Den größten Teil der legal gehaltenen Tiere machen dabei Schlangen aus.
Seit dem Inkrafttreten des Gifttiergesetzes hat das Landesamt für Verbraucherschutz und Ernährung (LAVE) 20 illegale Gifttierhaltungen aufgedeckt.
Die Daten belegen zudem, dass private Gifttierhaltungen in der Regel aus einer Vielzahl von Tieren bestehen.
Hintergrund zum Gifttiergesetz
Mit der ursprünglichen Einführung des Gifttiergesetzes reagierte das Land Nordrhein-Westfalen auf Vorfälle wie im August 2019 in Herne, als eine entwischte Monokel-Kobra für einen mehrtägigen und aufwändigen Einsatz der Behörden sorgte, bei dem ein Mehrfamilienhaus evakuiert werden musste.

Datum: 2025-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-besonders-giftigen-tieren-bleibt-bestehen-landesregierung-entfristet;

Themen: private Haltung # ?, Gifttiere # ?, bestehende Privathaltungen # ?, kleine Heimtiere # ?, Hamster # ?, Meerschweinchen # ?, Skorpione # ?, Kaninchen # ?, Spinnen # ?, Katzen # ?

156. +++ (SEM)

Durch die Aufstockung der Bundesfinanzhilfen im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes auf eine Milliarde Euro seit dem Jahr 2021 sowie zwei Milliarden Euro pro Jahr ab dem Jahr 2025, werden in den kommenden Jahren erhebliche Finanzmittel zum Ausbau des ÖPNV zur Verfügung stehen.
Eine Voraussetzung für den Abruf von Bundesfinanzmitteln für Infrastrukturprojekte sind abgeschlossene Planungen für die Maßnahme.
Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr fördert im Rahmen der Förderrichtlinie die Planungsleistungen in der Regel mit 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Datum: 2026-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-125-geburtstag-land-foerdert-neubau-der-wagenhalle-fuer-die-wuppertaler;

Themen: durchgehende Stadtbahnverbindung # ?, tausende Pendlerinnen # ?, ÖPNV-Vorhaben # ?, Verkehrsunternehmen # ?, unverzichtbarer Bestandteil # ?, Symbol # ?, Ausbau # ?, Förderrichtlinie # ?, Essener Stadtgebiet # ?, Stadtbahnverlängerung # ?

157. +++ (SEM)

Hintergrund ist die Rückkehr der Gymnasien zu G9 zum kommenden Schuljahr.
Im Vorgriff darauf waren in den vergangenen Jahren sogenannte Vorgriffstellen eingerichtet worden, um den steigenden Personalbedarf an Gymnasien frühzeitig abzufedern.
Gleichzeitig kamen diese Stellen auch anderen Schulformen zugute, da die eingestellten Lehrkräfte in der Regel für zwei Jahre an andere Schulformen abgeordnet wurden.
Ab dem Sommer werden diese Stellen wie vorgesehen wieder an den Gymnasien benötigt.
Mit dem neuen Verfahren knüpft das Ministerium an die guten Erfahrungen mit den Vorgriffsstellen an und überführt den Grundgedanken in eine neue Variante.

Datum: 2026-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-steuerung-von-stellen-entlastet-schulen;

Themen: Stellen # ?, Gymnasien # ?, besondere Förderaufgaben # ?, neue Schulauswahl # ?, neue Steuerung # ?, neues Steuerungsmodell # ?, Vertretungsaufgaben # ?, Vorbereitungsdienst von Lehramtsanwärtern # ?, Pool # ?, andere Schulformen # ?

158. +++ (SEM)

Die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten Strukturmittel sollen in den Kohleregionen Impulse für neue Zukunftsperspektiven setzen.
Damit die empfohlenen Projekte zeitnah umgesetzt werden, erwarten Landesregierung und Region von der Bundesregierung einen zügigen Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zum Strukturstärkungsgesetz.
Zum weiteren Verfahren: 1. Mit der Empfehlung des Aufsichtsrats erhält ein Projekt im regionalen Konsens einen "ersten Stern" für die "substanzielle Projektidee ".
Die Liste der empfohlenen Projekte wird dann durch die Zukunftsagentur mit der Bitte um weitere Prüfung an die Landesregierung übersandt.
2.

Datum: 2020-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/83-zukunftsprojekte-im-rheinischen-revier-zur-foerderung-empfohlen;

Themen: rheinisches Revier # ?, Antragsreife # ?, Förderwürdigkeit # ?, zahlreiche Projektvorschläge # ?, Bundesregierung # ?, Aufsichtsrat der Zukunftsagentur # ?, Regelprogramm # ?, empfohlene Projekte # ?, Projektliste # ?, Landesregierung # ?

159. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen ist seit dem ersten Juli 2018 Vorsitzland in der Europaministerkonferenz (EMK).
Minister Holthoff-Pförtner hatte zum Auftakt seines Vorsitzes über den Sommer eine Besuchs- und Gesprächsreihe durch die Bundesländer gestartet, um mit allen für Europa zuständigen Kolleginnen und Kollegen persönlich zu sprechen.
Als ein Fazit der Gespräche betonte Holthoff-Pförtner den großen Konsens im engen Austausch unter den Bundesländern: "Europas Einheit steht einer noch nie erlebten geopolitischen Herausforderung gegenüber.
Weder der derzeitige amerikanische Präsident, noch die Führungen in Russland und China zeigen Interesse an einem starken und gar geeinten Europa.
Doch Europa liefert täglich den Beweis dieser Stärke, Einheit und Vielfalt.

Datum: 2018-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschluss-der-emk-besuchsreihe-minister-holthoff-pfoertner-tauscht-sich-mit-allen;

Themen: Amtskolleginnen # ?, Sitzung der Europaministerkonferenz # ?, Gespräche # ?, Einhaltung # ?, Einheit # ?, europäisches Parlament # ?, Holthoffpförtner # ?, Auftakt des Vorsitzes # ?, Fazit von Gesprächen # ?, Grundfreiheiten # ?

160. +++ (SEM)

"Ich begrüße es ausdrücklich, dass auch in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen wieder zahlreiche Informationsveranstaltungen anlässlich des 'Tages der Patientensicherheit' stattfinden.
Das Thema Sicherheit begleitet uns in den unterschiedlichsten Bereichen der Gesundheitsversorgung.
Neben der Einhaltung von Hygienevorschriften betrifft dies genauso die Medikation und den Umgang mit technischen Geräten.
Mit dem Schwerpunkt Digitalisierung wurde für dieses Jahr ein wichtiges und vor allem aktuelles Thema ausgewählt.
Die fortschreitende Digitalisierung begegnet uns in fast allen Lebensbereichen.

Datum: 2018-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/am-17-september-ist-internationaler-tag-der-patientensicherheit-zahlreiche-angebote;

Themen: Patientensicherheit # ?, Patientinnen # ?, Informationsangebot # ?, Krankenhaus Hamm # ?, qualitätsorientierte Gesundheitsversorgung # ?, Medikation # ?, internationale Partnerorganisationen # ?, technische Geräte # ?, Behinderung # ?, diesjähriger Tag # ?

161. +++ (SEM)

Mit der Rückkehr zum gewohnten Angebot werden die wichtigen Pendlerstrecken werktags wieder vollumfänglich bedient.
Zu Beginn der Corona-Pandemie sind die Züge zunächst nur eingeschränkt gefahren.
Um das Corona-Virus weiterhin erfolgreich zu bekämpfen, bleibt es wichtig, auch weiterhin die Hygieneregeln einzuhalten und zwingend eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Das Verkehrsministerium weist zudem darauf hin, dass die Pflicht für das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bereits beim Aufenthalt an allen Haltestellen und in Bahnhöfen gilt.
Auch die Verwendung von selbstgenähten Masken, einem Halstuch oder einem Schal ist gestattet.

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/angebot-im-nordrhein-westfaelischen-schienennahverkehr-wird-ab-montag-weiter-0;

Themen: nordrhein-westfälischer Schienennahverkehr # ?, Mundnasenbedeckung # ?, Linien # ?, Fahrgäste # ?, Halstuch # ?, Nachtverkehre # ?, gewohntes Angebot # ?, selbstgenähte Masken # ?, Einschränkungen # ?, wichtige Pendlerstrecken # ?

162. +++ (SEM)

Paare, unabhängig von den Wohnverhältnissen, gelten als ein Hausstand.
Ausnahme bei den Ostertagen (1.-5. April): hier gelten die Regelungen wie bei einer Inzidenz 50-100, also zwei Hausstände mit insgesamt maximal fünf Personen, Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt Bibliotheken/Archive etc.
Der Betrieb ist unter strikter Beachtung der Hygiene- und Abstands-Regeln zulässig.
Der Betrieb ist auf die Abholung und Auslieferung bestellter oder abholbarer Medien sowie deren Rückgabe beschränkt.
Der Betrieb ist unter strikter Beachtung der Hygiene- und Abstands-Regeln zulässig.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen;

Themen: Notbremseregelung # ?, Teststrategie # ?, Stärkung # ?, vorherige Terminbuchung # ?, Pressebriefing # ?, negativer Schnelltest # ?, geschlossene Räume # ?, Hygienevorgaben der Verordnung # ?, Person # ?, Kundin # ?

163. +++ (SEM)

Paare, unabhängig von den Wohnverhältnissen, gelten als ein Hausstand.
Maskenpflicht Die Öffnung weiterer Lebensbereiche führt zu einer entsprechenden Ausweitung der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske, unter anderem auf geschlossene Räumlichkeiten in Museen und Kunstaustellungen, auf Präsenz-Bildungsveranstaltungen in geschlossenen Räumen oder bei der Erbringung von körpernahen Handwerks- und Dienstleistungen.
Als Grundregel gilt: In geschlossenen Rahmen mit Publikumsverkehr sind höherwertige Masken zu tragen.
Im Außenbereich reichen Alltagsmasken.
Handel Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte dürfen ab dem 8. März unter den gleichen Bedingungen öffnen, wie die bereits derzeit geöffneten Geschäfte: Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Kundinnen und Kunden darf eine Kundin bzw. einen Kunden pro zehn Quadratmeter (für Verkaufsflächen oberhalb 800 qm pro zwanzig Quadratmeter) der Verkaufsfläche nicht übersteigen.

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-vorsichtige;

Themen: Kundin # ?, Beschlüsse der Beratung # ?, Schreibwarengeschäfte # ?, stabile 7-Tage-Inzidenz # ?, Öffnungsschritte eines Konzepts # ?, Blumengeschäfte # ?, Mutationen # ?, Kunde # ?, Buchhandlungen # ?, Gartenmärkte # ?

164. +++ (SEM)

"Oft werden Menschen, insbesondere aus Mittel- und Osteuropa, unter menschenunwürdigen Verhältnissen zu Hungerlöhnen in Deutschland beschäftigt.
Diese Hinweise habe ich zum Anlass genommen, den Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen zu bitten, die Arbeitsschutzsituation für Beschäftigte in der Fleischindustrie zu überprüfen.
Denn: Arbeitsschutzvorschriften gelten für jede Art der Beschäftigung.
Für die Stammbelegschaften ebenso wie für Beschäftigte auf der Grundlage von Werkverträgen.
Damit habe ich einen Ansatz, um zumindest die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verbessern, die in Werkverträgen beschäftigt werden", so Arbeitsminister Schneider.

Datum: 2013-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsschutzkontrollen-ergeben-mehr-werkvertraege-der-fleischindustrie-sorgen-fuer;

Themen: Werkverträge # ?, Fleischindustrie # ?, Arbeitsschutzvorschriften # ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung # ?, Arbeitsschutzsituation # ?, Art der Beschäftigung # ?, Grundlage von Werkverträgen # ?, Hungerlöhne # ?, Rahmen der Sonderaktion # ?, tarifrechtliche Standards # ?

165. +++ (SEM)

Beides müssen wir parallel tun.
Dabei ist die Landwirtschaft einerseits ein Teil des Problems, andererseits wichtiger Teil der Lösung.
Wir brauchen Konsens zwischen Naturschutz und Landwirtschaft.
"
Das Programm "Ländlicher Raum 2014-2020" bietet mit seinen zahlreichen Agrarumweltmaßnahmen ein breites Spektrum an Fördermaßnahmen.

Datum: 2019-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/artenvielfalt-gemeinsam-schuetzen;

Themen: Feldvögel # ?, blütenbesuchende Insekten # ?, Rebhuhn # ?, Lerchenfenster # ?, biologische Vielfalt # ?, Grauammer # ?, Nester # ?, Rückgänge # ?, Vertragsnaturschutzmaßnahmen # ?, Schmetterlinge # ?

166. +++ (SEM)

Der Bundesrat hat heute unter anderem auf Antrag von NRW beschlossen, den Bund zu Gesprächen aufzufordern, um gemeinsam eine Grundgesetzänderung und eine angemessene Finanzausstattung zu beraten.
Ziel ist es, nachhaltige und dauerhafte Verbesserungen im Bildungsbereich zu erreichen.
"Dies kann nur im Konsens gelingen", so Ministerin Löhrmann.
"Alleingänge, sei es von der Bundesregierung oder dem Bundesrat, sind zum Scheitern verurteilt.
Wir wissen alle, dass es eine Zweitdrittelmehrheit braucht, um das Kooperationsverbot aufzuheben, von daher müssen Bund und Länder möglichst schnell in gemeinsame Gespräch miteinander eintreten.

Datum: 2012-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufhebung-des-kooperationsverbotes-ministerin-loehrmann-im-bundesrat-der-bund-muss;

Themen: Kooperationsverbot # ?, Aufhebung # ?, Bundesrat # ?, angemessene Finanzausstattung # ?, Grundgesetzänderung # ?, Exzellenzen # ?, Gespräche # ?, nachhaltige Verbesserungen # ?, Antrag # ?, Bildungsbereich # ?

167. +++ (SEM)

Im Projekt "Kommunales Konfliktmanagement fördern.
Teilhabe und Integration konstruktiv gestalten" haben 16 Kommunen über einen Zeitraum von drei Jahren ein individuelles System zur Konfliktregelung erarbeitet.
Es soll dabei helfen, Auseinandersetzungen rund um das Thema Integration im Konsens zu lösen oder im besten Fall gar nicht erst entstehen zu lassen.
Integrationsminister Joachim Stamp: "Konflikte und Diskussionen sind in einem Einwanderungsland gut und wichtig.
Denn sie zeigen, dass Menschen mit Migrationserfahrung bei uns angekommen sind und sich gesellschaftlich beteiligen wollen.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auseinandersetzungen-ueber-integration-konstruktiv-loesen-konfliktmanagement-hilft;

Themen: Konfliktregelung # ?, Mediation # ?, individuelles System # ?, kommunales Konfliktmanagement # ?, Integration # ?, Konfliktlösung # ?, Auseinandersetzungen # ?, Konflikte # ?, Konfliktmanagementsystem # ?, Mediatorinnen # ?

168. +++ (SEM)

"Deswegen wird die Polizei auch weiterhin Verstöße von Fußgängern konsequent ahnden", betonte Jäger.
"Das bedeutet aber auch, dass bei fast jedem zweiten Unfall der Autofahrer Schuld hat.
Das sollte jedem klar sein, der sich hinter das Lenkrad setzt und die Verkehrsregeln missachtet.
Er gefährdet Fußgänger und Radfahrer.
Also diejenigen, die am wenigstens geschützt am Straßenverkehr teilnehmen.

Datum: 2014-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autofahrer-nrw-passen-ihre-geschwindigkeit-innenminister-jaeger-kontrollen-zeigen;

Themen: Verkehrstote # ?, Geschwindigkeitsbeschränkungen # ?, Strategie von Kontrollen # ?, umfassende Kontrollen # ?, Straßen in NRW # ?, Fußgänger # ?, Radfahrer # ?, Unfallursache # ?, Polizei in NRW # ?, Verkehrsunfallbilanz # ?

169. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Badegewässer in Nordrhein-Westfalen mit hoher Wasserqualität
Badegewässer in Nordrhein-Westfalen mit hoher Wasserqualität
83 Badegewässer und 108 Badestellen - für Badefreuden Hygiene- und Abstandsregeln einhalten - Bewertungen und Informationen unter www.badegewaesser.nrw.de
27. Mai 2020 Das Foto zeigt 2 Kinder, die im See baden und sich freuen.
Foto: Sauerland-Tourismus e.V. / H.D. Wurm

Datum: 2020-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/badegewaesser-nordrhein-westfalen-mit-hoher-wasserqualitaet;

Themen: hohe Wasserqualität # ?, Badegewässer in Nordrhein-Westfalen # ?, Bewertungen # ?, Abstandsregeln # ?, Hygieneregeln # ?, Badeausflug # ?, Badefreuden # ?, Kanadagänse # ?, ausreichende Bewertung # ?, erhöhte Konzentrationen # ?

170. +++ (SEM)

Die Landesrektorenkonferenz der Universitäten mit ihrem Vorsitzenden Professor Lambert T. Koch und seinem Stellvertreter Professor Gerhard Sagerer erläutert dazu: "Wenn man diesem schwierigen Jahr 2020 überhaupt etwas abgewinnen möchte, so zählen dazu die enormen Fortschritte unserer Hochschulen in Sachen Online-Lehre.
Hier knüpfen wir im Wintersemester an.
Einerseits wollen wir, wo immer es die Hygiene- und Abstandregeln erlauben, unsere Universitäten wieder als Orte des wissenschaftlichen Diskurses und eines inspirierenden Campuslebens 'live' erfahrbar machen.
Andererseits werden wir alle großen Veranstaltungen weiterhin in digitalen Formaten anbieten.
Dieser hybride Ansatz ist Ausfluss einer Politik der vorsichtigen Öffnung, die den Besonderheiten eines typischen Studiums mit dauernd wechselnden Kontaktgruppen, vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens, Rechnung trägt.

Datum: 2020-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beginn-des-wintersemesters-studierende-nordrhein-westfalen-starten-ins;

Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Rahmenbedingungen der Coronapandemie # ?, LRK von Universitäten # ?, Landesrektorenkonferenzen # ?, Gesprächspartner # ?, Musikhochschulen # ?, angewandte Wissenschaften # ?

171. +++ (SEM)

* sind die Ausbildungen in den Berufsförderungs- und Berufsbildungswerken noch stärker in die Betriebe des allgemeinen Arbeitsmarktes zu öffnen.
Zudem müssen die betriebliche Ausbildung von behinderten Menschen, einschließlich der Ausbildungen nach § 66 Berufsbildungsgesetz und § 42m der Handwerksordnung sowie die entsprechenden Rahmenbedingungen hierfür gestärkt werden.
* ist die Barrierefreiheit von Arbeitsstätten durch Vorschriften in der Arbeitsstättenverordnung des Bundes und in den Landesbauordnungen als allgemeine Anforderung sicher zu stellen,
* durch Modelle, wie das Budget für Arbeit, sind denjenigen, die bisher in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, Alternativen für eine gleichberechtigte Beschäftigung und Entlohnung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt anzubieten,
* im Rahmen der Reform der Eingliederungshilfe sind die personenzentrierten Hilfen einkommens- und vermögensunabhängig zu verankern und muss die Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gezielt gefördert werden,

Datum: 2012-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behindertenbeauftragte-des-bundes-und-der-laender-fordern-gleichberechtigung-auf;

Themen: allgemeiner Arbeitsmarkt # ?, Behinderungen # ?, Inklusion # ?, Integrationsfirmen # ?, Gleichberechtigung # ?, unterstützte Beschäftigung # ?, Unterscheidung # ?, Beauftragte # ?, Arbeitsleben # ?, Belange # ?

172. +++ (SEM)

Der im Juli 2011 vereinbarte nordrhein-westfälische Schulkonsens ist eine bedeutende Zäsur in der nordrhein-westfälischen Schulpolitik und hat auch bundesweit Beachtung gefunden.
Er geht zurück auf die Bildungskonferenz, zu der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Schulministerin Sylvia Löhrmann eingeladen hatten.
In einem großen zivilgesellschaftlichen Konsens empfahlen die Beteiligten der Bildungskonferenz, zentrale Fragen der Schulstruktur pragmatisch anzugehen.
In dem Bericht "Zwei Jahre Schulkonsens", den das Kabinett verabschiedet hat und der dem Landtag zugeleitet wurde, zieht Ministerin Löhrmann eine erste Bilanz.
"Der Schulkonsens hat in den Kommunen eine dynamische Schulentwicklung angestoßen.

Datum: 2014-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-zwei-jahre-schulkonsens-nrw-ministerin-loehrmann-schulkonsens-hat;

Themen: Schulkonsens # ?, Bericht # ?, Sekundarschulen # ?, Gesamtschulen # ?, Beteiligte der Bildungskonferenz # ?, Strategie der Ermöglichung # ?, bedeutende Zäsur # ?, bildungspolitische Herausforderungen # ?, großer zivilgesellschaftliche Konsens # ?, dynamische Schulentwicklung # ?

173. +++ (SEM)

Besonderheiten gelten für die Zusammenarbeit der Kommunen untereinander, die unter bestimmten Voraussetzungen umsatzsteuerfrei sein kann.
In den öffentlichen Körperschaften wurden infolge des Systemwechsels in der Besteuerung umfassende Anpassungen der bisherigen Arbeitsprozesse erforderlich, die zu weitgehenden Veränderungen bestehender Prozesse und einer erheblichen Ressourcenbindung führten.
Alle juristischen Personen des öffentlichen Rechts hatten deshalb die Möglichkeit, die bisher geltenden Vorschriften im Wege einer Übergangslösung noch bis Ende 2020 anzuwenden.
Nach der vom Bundeskabinett nun auf den Weg gebrachten Entscheidung würde sich diese Umsetzungsfrist bis Ende 2022 verlängern.
Vor diesem Hintergrund stellt Minister Lienenkämper klar: "Wichtig ist dennoch, dass wir die Klärung der in vielen Punkten, besonders bei der interkommunalen Zusammenarbeit, noch offenen Anwendungsfragen nicht aus den Augen verlieren.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-der-oeffentlichen-hand-minister-lienenkaemper-begruesst-geplante;

Themen: öffentliche Körperschaften # ?, Besteuerung # ?, Umsatzbesteuerung # ?, Übergangsfrist # ?, offene Anwendungsfragen # ?, zahlreiche Forderungen # ?, Verlängerung # ?, Bundeskabinett # ?, Neuregelung # ?, Feinstaubplakette # ?

174. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert seit dem 26. November im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen.
In den ersten zwei Wochen wurden landesweit mehr als 2.600 Betriebe hinsichtlich der Einhaltung der Vorschriften der Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) und des § 28 b des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) überprüft.
Die Corona-Schutzmaßnahmen und insbesondere die 3G-Regel werden von der Mehrheit der überwachten Betriebe umgesetzt.
In 23 Prozent aller überprüften Betriebe wurden allerdings auch Mängel festgestellt.

Datum: 2021-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/betriebe-nordrhein-westfalen-setzen-coronaschutzmassnahmen-groesstenteils-um;

Themen: Betriebe in Nordrhein-Westfalen # ?, Mängel # ?, aktuelle Schwerpunktsetzung # ?, Kontrollen # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?, nordrhein-westfälischer Arbeitsschutz # ?, Coronaschutzmaßnahmen # ?, Einhaltung # ?, Umsetzung # ?, 3G-Dokumente # ?

175. +++ (SEM)

"
Gayk folgt auf Helga Block, die das Amt seit 2015 innehatte und im Sommer vergangenen Jahres in den Ruhestand getreten ist.
Die unabhängige und weisungsfreie Landesbeauftragte überwacht die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften in Nordrhein-Westfalen.
Ihre Behörde setzt sich dafür ein, dass Bürgerinnen und Bürger ihr Recht auf freien Zugang zu behördlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen erhalten.
Daneben berät sie öffentliche und private Stellen bei datenschutzrechtlichen Themen.

Datum: 2021-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bettina-gayk-wird-neue-landesbeauftragte-fuer-datenschutz;

Themen: Datenschutz # ?, neue Landesbeauftragte # ?, Spitzenerfahrung # ?, Informationsfreiheit # ?, leitende Ministerialrätin # ?, Referatsleiterin # ?, Zulässigkeit # ?, Haus # ?, Riesengewinn # ?, aktuelle Ansprüche # ?

176. +++ (SEM)

Die Anstrengungen der Akteure vor Ort, in der Lausitz, im Mitteldeutschen Revier sowie im Rheinischen Revier erhalten damit den verlässlichen Rahmen, den die auf Langfristigkeit und Zukunftsorientierung angelegten regionalen Strategien benötigen.
Jetzt kommt es darauf an, die Inhalte der Eckpunkte in den konkreten Gesetzentwurf sowie den parallel zu schließenden Staatsvertrag zwischen dem Bund und den Ländern zu überführen.
Die Landesregierungen werden die anstehenden Schritte eng begleiten und sich weiterhin für eine Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission einsetzen - nur so kann der in intensiver Beratung erarbeitete Konsens zwischen Gewerkschaften, Wirtschaft, Umweltverbänden, Wissenschaft und Vertretern der betroffenen Regionen Grundlage für die Bewältigung dieser gesamtstaatlichen Herausforderung bleiben.
"
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke: "Wir sind heute einen großen Schritt vorangekommen.

Datum: 2019-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandenburg-nordrhein-westfalen-sachsen-und-sachsen-anhalt-begruessen-beschluss-der;

Themen: Wachstum # ?, Bundeskabinett # ?, Beschäftigung # ?, Strukturwandel # ?, Strukturstärkungsgesetz # ?, Eckpunktebeschluss der Bundesregierung # ?, angekündigte Eins-Zu-Eins-Umsetzung # ?, gute Strukturentwicklung # ?, strukturpolitische Rahmenbedingungen # ?, Kohleregionen # ?

177. +++ (SEM)

Das gilt nicht nur für die ordentliche, sondern auch für die Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Diesem Bedürfnis soll durch die fakultative Option der Einrichtung besonders spezialisierter Wirtschafts- und Planungsspruchkörper Rechnung getragen werden.
Dabei steht es aufgrund der Formulierung der einschlägigen Vorschriften als "Kann"-Regelung jedem Gericht frei, dieses Angebot aufzugreifen oder hierauf zu verzichten, so dass eine flexible Anpassung an die örtlichen Bedürfnisse ermöglicht wird.
Drittens kann der Rechtsschutz punktuell weiter verbessert werden.
Bei der Durchsetzung von Ersatzansprüchen gegen die öffentliche Hand (z. B. Amtshaftungsansprüchen) besteht derzeit das Problem, dass der Rechtsschutzsuchende teilweise Doppelprozesse führen und sowohl den Verwaltungsrechtsweg (Primäranspruch) wie auch den ordentlichen Rechtsweg (Sekundäranspruch) beschreiten muss.

Datum: 2019-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breite-bundesratszustimmung-fuer-eine-reform-der-verwaltungsgerichtsordnung;

Themen: Bundesrat # ?, breite Mehrheit # ?, Frage von Beschleunigungseffekten # ?, konkrete Beschleunigungseffekte # ?, Einbringung # ?, Reform # ?, Einzelprojekte # ?, Bundestag # ?, Kollegen # ?, Bergbaubereich # ?

178. +++ (SEM)

Der Bundesrat hat heute den Antrag unter Federführung des Landes Nordrhein-Westfalen zur wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm angenommen.
"Wir haben im Bundesrat eine Initiative auf den Weg gebracht, die da ansetzt, wo beim Thema Minderung von Motorradlärm konkrete Wirkung entfaltet wird - im Recht.
Die Geräuschemissionen von Kraftfahrzeugen sind in EU-Vorschriften und in internationalen Vorschriften der UN geregelt.
Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, sich auf europäischer und internationaler Ebene stärker für geringere Lärmemissionen bei Motorrädern einzusetzen.
Motorradfahren darf nicht zur Lärmbelästigung für Anwohner werden.

Datum: 2020-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-zur-minderung-und-kontrolle-von-motorradlaerm;

Themen: Motorradlärm # ?, gravierende Überschreitungen # ?, wirksame Minderung # ?, Bundesregierung # ?, Kontrolle # ?, Federführung # ?, Antrag # ?, Anwohner # ?, Auspuff # ?, gerichtsverwertbarer Beweis # ?

179. +++ (SEM)

Der von den Ländern Nordrhein-Westfalen und Hessen eingebrachte Gesetzesentwurf zur "Einführung einer eigenständigen Strafbarkeit für das Betreiben von internetbasierten Handelsplattformen für illegale Waren und Dienstleistungen" ist im Bundesrat mit großer Mehrheit angenommen worden.
Der Deutsche Bundestag wird nun über die Schaffung eines § 126a Strafgesetzbuch "Anbieten von Leistungen zur Ermöglichung von Straftaten" mit der Maßgabe zu befinden haben, dass dieses Gesetz nach der Entscheidung der Länderkammer von heute auch auf Auslandsstraftaten mit Inlandsbezug Anwendung finden soll.
Für eine aus dem Kreis der Länder vorgeschlagene Verschärfung der Vorschrift selbst oder eine Ausweitung der strafprozessualen Ermittlungsmöglichkeiten, etwa für die Erhebung gespeicherter Daten, fand sich hingegen keine Mehrheit.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Die Digitalisierung bietet auch Kriminellen neue Betätigungsfelder.
Doch das strukturelle Zusammenwirken der Betreiber der Marktplätze mit den Nutzern im Darknet kann mit unserem noch zu sehr an die Anforderungen der analogen Welt orientierten Strafgesetzbuch oftmals nicht erfasst werden.

Datum: 2019-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-stimmt-gesetzesentwurf-der-laender-nordrhein-westfalen-und-hessen-im;

Themen: Handelsplattformen # ?, illegale Waren # ?, eigenständige Strafbarkeit # ?, große Mehrheit # ?, Dienstleistungen # ?, Darknet # ?, Bundesrat # ?, Länder # ?, Beihilfestrafbarkeit # ?, Kinderpornografisches Material # ?

180. +++ (SEM)

" Nach den schlimmen Unfällen im vergangenen Jahr hat der Landesbetrieb Straßen.
NRW bereits sämtliche Autobahnauffahrten zusätzlich zu den turnusgemäßen Kontrollen überprüft.
Alle Beschilderungen und Markierungen entsprechen den geltenden Normen.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Datum: 2013-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverkehrsministerium-legt-falschfahrerstudie-vor-minister-groschek;

Themen: Falschfahrerstudie # ?, Falschfahrten # ?, Auffahrten # ?, Beschilderungen # ?, geltende Normen # ?, sämtliche Autobahnauffahrten # ?, zusätzliche Markierungen # ?, schlimme Unfälle # ?, Verbesserungsvorschläge # ?, Verkehrsministerkonferenz # ?

181. +++ (SEM)

Die Linienbusse müssen einen ausreichend dimensionierten Rollstuhlplatz mit einem mindestens 28 Zentimeter überstehenden Haltebügel zum Gang hin aufweisen, um die sichere Aufstellung des E-Scooters auf dem Rollstuhlplatz zu gewährleisten.
Die Mitnahmeverpflichtung gilt für Nutzerinnen und Nutzer von E-Scootern, die schwerbehindert mit Merkzeichen "G" sind oder den Scooter von der Krankenkasse verschrieben bekommen haben.
Darüber hinaus müssen die Nutzerinnen und Nutzer bestimmte Verhaltensregeln erfüllen.
Den Erlass finden Sie hier: www.mbwsv.nrw.de.

Datum: 2017-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweite-erlassregelung-kraft-getreten-mitnahme-bestimmter-e-scooter;

Themen: Linienbusse des ÖPNV # ?, bestimmte E-Scooter # ?, intensive Verhandlungen # ?, Erlass # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Nutzerinnen # ?, Mitnahmepflicht # ?, Mitnahmeverpflichtung # ?, Scooter der Krankenkasse # ?, bestimmte Beschleunigungskräfte # ?

182. +++ (SEM)

Mit der geplanten Anpassung des Mittelstandsförderungsgesetzes wollen wir die Clearingstelle zusätzlich stärken und ihre Schlagkraft weiter erhöhen.
"
Dafür soll die Clearingstelle Mittelstand in Einzelfällen auf Anforderung auch zu bereits bestehenden Rechtsvorschriften tätig werden können, wenn sie besonders relevant sind für den Mittelstand.
Außerdem soll sie mit einem eigenen Initiativrecht Verfahren zu bestehenden Landesgesetzen und -verordnungen selber anregen können.
Sabine Jahn, Geschäftsführerin der Clearingstelle Mittelstand: "Die Clearingstelle Mittelstand NRW ist im Jahre 2013 als bundesweit einmalige Institution an den Start gegangen.

Datum: 2020-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/clearingstelle-mittelstand-stellt-taetigkeitsbericht-vor;

Themen: Tätigkeitsbericht # ?, Mittelstandsfreundlichkeit # ?, Verordnungsvorhaben # ?, Schlagkraft # ?, Vorhaben # ?, Arbeit der Clearingstelle # ?, Beratungsauftrag # ?, Initiativrecht # ?, Wettbewerbshemmnisse # ?, beständige Impulse # ?

183. +++ (SEM)

Um die bestmögliche Versorgung der Patienten sicherstellen zu können, müssen die Kliniken zusätzliche Medizintechnik und Laborgeräte anschaffen, deren Einsatzbereitschaft jederzeit gewährleistet sein muss.
Hierfür plant die Landesregierung rund 33 Millionen Euro ein.
Weitere rund 23 Millionen sind für den zusätzlichen Materialaufwand der Kliniken im Zuge der Corona-Pandemie vorgesehen: Mit diesem Geld sollen etwa spezielle Testmaterialien sowie Dienstleistungen, die wegen der besonderen Hygienevorschriften notwendig sind, zum Beispiel aufgrund von Mehraufwand im Bereich der Reinigung und der Wäscherei, eingekauft werden.
Weitere 44,8 Millionen Euro stehen für kurzfristige Bau- und Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung.
Um zusätzliche Bettenkapazitäten zu schaffen, planen zum Beispiel die Universitätskliniken Bonn und Düsseldorf größere Bau- und Sanierungsmaßnahmen.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-krise-land-unterstuetzt-unikliniken-mit-mehr-als-100-millionen-euro;

Themen: Laborgeräte # ?, Bewältigung # ?, Sanierungsmaßnahmen # ?, Universitätskliniken # ?, Geld # ?, Coronatestmaterialien # ?, Materialaufwand von Kliniken # ?, Normalstationen # ?, Station für Intensivüberwachungspflege # ?, besondere Hygienevorschriften # ?

184. +++ (SEM)

Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute in Düsseldorf mit führenden Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft und Gewerkschaften über den Kurs der Landesregierung mit Blick auf eine mögliche weitere Coronawelle im Herbst gesprochen.
Minister Laumann machte dabei deutlich, dass es das klare Ziel der Landesregierung sei, Geschäftsschließungen und Veranstaltungsverbote zu vermeiden.
"Bei den bisher bekannten Omikron-Varianten dürften voraussichtlich Maskenpflichten in Innenräumen und allgemeine Hygieneregeln eine zentrale Rolle spielen.
Kapazitätsbegrenzungen oder gar komplette Schließungen von Angeboten sehe ich dagegen aktuell nicht.
Damit haben die Unternehmen und Beschäftigten in unserem Land bei allen Unwägbarkeiten, die diese Pandemie nun mal mit sich bringt, eine gewisse Planungssicherheit", sagt Laumann.

Datum: 2022-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-landesregierung-bietet-unternehmen-und-beschaeftigten-verlaessliche;

Themen: mögliche Coronawelle # ?, führende Vertreterinnen # ?, Herbst # ?, Gewerkschaften # ?, Beschäftigte # ?, verlässliche Perspektiven # ?, Kurs # ?, Arbeitsminister # ?, Maskenpflicht # ?, Ausnahmen # ?

185. +++ (SEM)

"Was man nicht oft genug betonen kann: Wir haben aktuell keine Versorgungskrise.
Wenn aktuell Engpässe entstehen, sind unnötige Hamsterkäufe die Ursache", appellierte Heinen-Esser an die Solidarität und Verantwortung der Verbraucherinnen und Verbraucher im Konsumalltag.
Neben der Grundregel #AnstandmitAbstand müssten alle endlich auch #SchlussmitHamstern machen.
Erntehelfer und Versorgung sicherstellen Damit die Versorgung auch weiterhin gesichert ist, steht das Landwirtschaftsministerium in regelmäßigem Austausch mit den beteiligten Wirtschaftsverbänden.
Am Montag (23.03.2020) findet auf Bundesebene ein Spitzengespräch der federführenden Bundesressorts statt, um den Einsatz ausreichender Saisonarbeitskräfte sicherzustellen.

Datum: 2020-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-landwirtschaftsministerium-mit-zusaetzlichem-info-service-fuer-die;

Themen: ausreichende Saisonarbeitskräfte # ?, federführende Bundesressorts # ?, zusätzlicher Infoservice # ?, heimische Landwirtschaft # ?, Spitzengespräch # ?, Coronaviruspandemie # ?, Stellung # ?, Gemüse # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Maschinenring # ?

186. +++ (SEM)

Aufgrund des schönen Wetters und des Wegfalls des Osterurlaubs verzeichnen beliebte Ausflugsziele derzeit einen erhöhten Besucherandrang.
Deswegen appelliert zum Beispiel die Nationalparkverwaltung Eifel an Tagesausflügler, von einem Besuch des Nationalparks Eifel abzusehen, denn insbesondere auf schmalen Wanderwegen des Nationalparks ist es schwierig, den gebotenen Mindestabstand einzuhalten.
Das Umweltministerium bittet Bürgerinnen und Bürger, sich im Vorhinein genau zu informieren, ob ein Besuch des gesteckten Ausflugsziels möglich ist und in Anbetracht der aktuellen Situation die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln möglich ist.
Bei allen Aufenthalten im Freien sollte es zudem selbstverständlich sein, sich umsichtig zu verhalten und zum Beispiel Hunde zum Schutz der Brutvögel, Feldhasen, Rehe und andere wildlebenden Tiere immer nur angeleint mitzuführen.
Ganz besonders gilt das für unsere Naturschutzgebiete, sie sind zuallererst Refugien für die heimische Tier- und Pflanzenwelt.

Datum: 2020-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-zeiten-grosses-interesse-erholung-der-natur-zwingend-auf-abstand-und;

Themen: Aufzuchtzeit # ?, Setzzeit # ?, Brutzeit # ?, Abstandsregeln # ?, aktueller Coronavirus # ?, bekannte Ausflugsziele # ?, Ostern # ?, Infektionen # ?, Coronazeiten # ?, Trotz # ?

187. +++ (SEM)

Das Durchführen von nicht erlaubten Kraftfahrzeugrennen ist gemäß Paragraf 315d Strafgesetzbuch verboten und stellt eine Straftat dar - unabhängig von der Länge der gefahrenen Strecke.
"Wenn die Leute ihr Auto so schön finden, dass sie davor und damit posen möchten, können sie das gerne machen, solange der Straßenverkehr nicht beeinträchtigt wird.
Auch gegen Tuning spricht nichts, solange die Vorschriften der Straßenverkehrszulassungsordnung uneingeschränkt beachtet werden," ruft Herbert Reul ins Bewusstsein.
Bei der Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz 2022 Anfang März bezeichnete der Innenminister die Raser illegaler Autorennen als eines der Sorgenkinder des Straßenverkehrs: "Insgesamt sind 12 Menschen bei illegalen Autorennen im vergangenen Jahr getötet worden.
Noch nie sind so viele Menschen bei Autorennen umgekommen wie letztes Jahr.

Datum: 2023-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/damit-der-karfreitag-ein-feiertag-bleibt-polizei-kontrolliert-verstaerkt;

Themen: Karfreitag # ?, illegale Autorennen # ?, Sorgenkinder des Straßenverkehrs # ?, tödliche Raserunfälle # ?, ruhige Feiertage # ?, Tunerszene # ?, Raserszene # ?, Verkehrsunfallbilanz # ?, Straßenverkehr # ?, Ostern # ?

188. +++ (SEM)

Neben allen historischen Gesetzesblättern seit 1946 und Ministerialblättern ab 1949 finden die Bürgerinnen und Bürger auf dem Portal auch das geltende Landesrecht.
Um schnell und einfach den gesuchten Text zu finden, steht eine Volltextsuche zur Verfügung.
Neu ist auch die Möglichkeit, die Entwicklung von Normen überblickartig nachvollziehen zu können.
"Wir haben jetzt ein vollständiges, kostenfreies und amtliches Tool zur Online-Recherche", betonte Jäger.

Datum: 2016-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-ganze-landesrecht-ab-sofort-kostenlos-im-netz;

Themen: Onlinerecherche # ?, Recherchemöglichkeiten # ?, ganzes Landesrecht # ?, gesuchter Text # ?, Volltextsuche # ?, geltendes Landesrecht # ?, Netz # ?, Normen # ?, Onlineportal # ?, Service # ?

189. +++ (SEM)

So arbeiten sie im Katastrophenschutz zusammen und bekämpfen die grenzüberschreitende Kriminalität.
Im Februar 2022 führten sie erstmals eine gemeinsame Kontrollaktion von Sammelunterkünften durch, um die Ausbeutung von Arbeitsmigranten im Grenzgebiet und unterbinden.
Wegen erheblicher Verstöße gegen Bauvorschriften wurden alle sechs kontrollierten Sammelunterkünfte in Geldern und Emmerich bis auf weiteres geschlossen.
Hintergrund Grenzlandkonferenz
Der Grenzlandprozess mit einer jährlichen Konferenz und einer fortlaufenden Themenagenda wurde nach dem Antritt neuer Regierungen in den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen im Jahr 2017 ins Leben gerufen.

Datum: 2022-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-niederlaendische-grenzlandkonferenz-aachen-projekt-fuer-innovative;

Themen: Grenzlandpreis # ?, Grenzregion # ?, Energieprojekt # ?, kluge Köpfe # ?, Nachbarland # ?, kleine Unternehmen # ?, innovative Technologien # ?, CO2 # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Coronataskforce # ?

190. +++ (SEM)

In diesem Zusammenhang kamen die Innenressortchefs überein, die Aufnahmebedingungen der ländereigenen Aufnahmeprogramme in einem wesentlichen Punkt zu vereinheitlichen: Künftig sollen in allen Ländern die Krankenkosten von den Verpflichtungserklärungen der hier lebenden aufnahmebereiten Syrer ausgenommen werden.
"Damit haben wir den sprichwörtlichen Hemmschuh für den Familiennachzug entfernt, denn nur wenige Familien syrischer Herkunft können die Kosten für die körperliche und vor allem psychische Rehabilitation der Angehörigen selbst stemmen", erklärte Lorenz Caffier, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern.
Zusätzlich zum Engagement Deutschlands in der Region - der Bund hilft vor Ort mit mehr als einer halben Milliarde Euro - ist der erzielte Konsens auch ein wichtiges Signal in Richtung Europa.
"Statt sich hinter Stacheldraht zu verschanzen, brauchen wir ein gesamteuropäisches Aufnahmeprogramm, das den Menschen schnell und wirksam hilft", forderte der Vorsitzende der IMK.
Die Minister waren sich einig: "Auch die anderen europäischen Länder sollten sich stärker für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge engagieren."

Datum: 2014-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-nimmt-mehr-syrische-fluechtlinge-auf-imk-vorsitzender-jaeger-begruesst;

Themen: syrische Flüchtlinge # ?, Katastrophe eines Jahrzehnts # ?, notwendiger Schritt # ?, anhaltende Gewalt # ?, Bürgerkrieg in Syrien # ?, Jahrzehnt # ?, Einigung # ?, Innenministerkonferenz # ?, erforderliche Einreisevisa # ?, immenser Beitrag # ?

191. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Im Hinblick auf die Kommunalwahlen im September hat die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, in dieser Woche einen neuen Flyer über die Barrierefreiheit von Wahllokalen veröffentlicht.
Neben der räumlichen Barrierefreiheit gibt der Flyer den Wahlhelferinnen und -helfern wichtige Verhaltensregeln mit an die Hand, um individuell auf jeden Wähler und jede Wählerin eingehen zu können.
"Wählen zu gehen ist ein Grundrecht, von dem sich niemand ausgeschlossen fühlen darf.
Jede wahlberechtigte Bürgerin und jeder wahlberechtigte Bürger soll die gleiche Möglichkeit haben, ihre oder seine Stimme abzugeben.

Datum: 2020-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-veroeffentlicht-einen-neuen-flyer;

Themen: neuer Flyer # ?, Wahllokale # ?, Barrierefreiheit # ?, Wahlhelferinnen # ?, Kommunalwahlen # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Wählerin # ?, barrierefreies Wahllokal # ?, uneingeschränkte Abgabe # ?, wahlberechtigte Bürgerin # ?

192. +++ (SEM)

Als erstes Land der Bundesrepublik Deutschland legt Nordrhein-Westfalen seine Landesverfassung anlässlich ihres 70. Geburtstages in Leichter Sprache vor.
Ziel ist, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen möglichst allen Bürgerinnen und Bürgern zugänglich zu machen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen bestimmt zusammen mit dem Grundgesetz die Spielregeln, wie wir in Staat und Gesellschaft zusammenleben.
Unsere Verfassung ermöglicht uns frei, gleichberechtigt und in Würde zu leben.
Es ist daher wichtig, dass jeder Mensch, unabhängig von Bildung und geistiger Befähigung, unsere Landesverfassung verstehen kann, um darin zu lesen, was unser Land im Kern zusammenhält.

Datum: 2020-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-verfassung-des-landes-nordrhein-westfalen-leichter-sprache;

Themen: leichte Sprache # ?, Verfassung # ?, Aphasie # ?, Gehörlosigkeit # ?, Hochschule für Rechtspflege # ?, Prüfgruppen # ?, Studierendenprojekt # ?, geistige Befähigung # ?, interaktives Inhaltsverzeichnis # ?, prälinguale Hörschädigung # ?

193. +++ (SEM)

Zur mobilen Nutzung, u. a. am Patientenbett, können auch Visitenwagen oder Rollständer mit (eigener) Stromversorgung und weiteren Anschlussmöglichkeiten beschafft werden.
* Die Lösungen müssen den Anforderungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung für Videosprechstunden entsprechen.
Bei den Geräten ist darauf zu achten, dass die spezifischen Anforderungen im Krankenhaus, wie Hygienevorschriften, Gebrauchstauglichkeit oder elektrische Sicherheit, eingehalten werden.
* Primär antragsberechtigt sind Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen mit einer Intensivstation oder einer Intensivüberwachungspflege (Intermediate Care).
Daneben können auch Krankenhäuser mit Fachabteilungen der Nephrologie, Kardiologie, Pneumologie oder mit einer Fachabteilung für Innere Medizin mit entsprechenden Schwerpunkten die Förderung beantragen.

Datum: 2021-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-unterstuetzung-bei-der-behandlung-von-covid-19-patienten;

Themen: Telekonsile # ?, COVID-19 # ?, virtuelles Krankenhaus # ?, Videokonferenztechnik # ?, Hintergrundinfos # ?, Vorstufe # ?, Behandlung # ?, Telemedizin # ?, Gebrauchstauglichkeit # ?, Komplettangebote # ?

194. +++ (SEM)

Für einige Punkte braucht es Gesetzesänderungen, andere können schnell in die Realität umgesetzt werden und so manches machen wir auch schon.
" Und weiter: "Vor allem das geballte Wissen unterschiedlicher Disziplinen überzeugt mich.
Der Bericht des Kompetenzteams ist ein breiter Konsens aller Beteiligten und das ist für die Umsetzung eine wichtige Voraussetzung.
"
Insgesamt 13 Experten aus verschiedenen Organisationen und Verbänden gehörten dem Kompetenzteam an.

Datum: 2022-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-uebungen-und-krisenreaktionszentrum-kompetenzteam;

Themen: Kompetenzteam # ?, 15-Punkte-Plan # ?, enorme Vorarbeit # ?, Zukunftsaufgabe # ?, Landesgeschichte # ?, Einrichtung von Stäben # ?, Konsens von Beteiligte # ?, Krisenreaktionszentrum # ?, Lastenheft # ?, Rahmenalarmplan von Krisenmanagementübungen # ?

195. +++ (SEM)

Einen ersten Schritt zur sachgerechten Neufassung der Gebietskulisse für "rote Grundwasserkörper" hatte Nordrhein-Westfalen bereits im März 2020 im Zuge der Novelle der Landesdüngeverordnung vollzogen.
Nach Anwendung aktueller Monitoring-Ergebnisse und einer immissionsbasierten Differenzierung, verringerte sich die zu betrachtende Fläche von 830.000 Hektar zu Jahresbeginn auf zwischenzeitlich rund 300.000 Hektar.
Nach Umsetzung der neuen Vorgaben der Verwaltungsvorschrift sind nunmehr etwa 280.000 Hektar betroffen.
Hinzu kommen, aufgrund neuer Forderungen der EU-Kommission, erstmals auch Teilflächen in grünen Grundwasserkörpern - und zwar dann, wenn an einzelnen Messstellen Grenzwertüberschreitungen auftreten (rote Messstellen in grünen Grundwasserkörpern).
Nach Anwendung von Differenzierung und Modellierung sind demnach zusätzlich etwa 70.000 Hektar als belastete Flächen auszuweisen.

Datum: 2020-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-planungssicherheit-fuer-die-duengesaison-2021-sicht;

Themen: nitratbelastete Gebiete # ?, aktueller Zwischenstand # ?, rote Grundwasserkörper # ?, Gebietskulisse # ?, zusätzliche Anforderungen # ?, Grundwasserschutz # ?, Düngung # ?, Gesamtkulisse # ?, Teilschritt # ?, Verwaltungsvorgaben # ?

196. +++ (SEM)

Belastungssituation regional sehr unterschiedlich
Was in allen Erhebungen deutlich wird: Die Belastungssituation und Verteilung ist regional sehr unterschiedlich.
"Vor diesem Hintergrund haben wir im Rahmen der Verhandlungen über weitere Verschärfungen der Düngeregeln stets Lösungsansätze für eine stärkere Flexibilisierung eingebracht, da regional individuell angepasste Rahmenbedingungen erforderlich sind", sagt Heinen-Esser.
Im Ergebnis beinhaltet der zwischenzeitlich seitens des Bundes an die EU übermittelte Vorschlag Ausnahmen für gewässerschonend wirtschaftende Betriebe.
Auch soll die angestrebte Quote zur weiteren Reduzierung der Stickstoff-Düngung in belasteten Gebieten nicht schlagbezogen, sondern betriebsbezogen im Durchschnitt der im belasteten Gebiet liegenden Flächen gelten.

Datum: 2019-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-zu-hohe-nitratbelastung-des-grundwassers-gezielt-reduzieren;

Themen: Landwirte # ?, Haupteintragsquellen # ?, Messstellen in Nordrhein-Westfalen # ?, gezielte Maßnahmen # ?, Auswertungen # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Herausforderungen der Wasserwirtschaft # ?, Pflanzenbedarf # ?, Spezialberater # ?, beeinflusste Messstellen # ?

197. +++ (SEM)

o den Zugang zu Dienstleistungen und Einrichtungen erhalten, die für die Allgemeinheit bestimmt sind und die auch ihre Anforderungen und Bedürfnisse zu berücksichtigen haben,
wurde bisher nur zögerlich begonnen, obwohl sie verbindliches Recht sind.
Im letzten Jahr haben sich Bund und Länder in der Einigung zum Fiskalpakt wie folgt verständigt: "Deshalb werden Bund und Länder unter Einbeziehung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ein neues Bundesleistungsgesetz in der nächsten Legislaturperiode erarbeiten und In-Kraft setzen, das die rechtlichen Vorschriften zur Eingliederungshilfe in der bisherigen Form ablöst."
Der Bundesrat hat inzwischen dazu Eckpunkte beschlossen.
Vor diesem Hintergrund wird klar, dass direkt nach der Bundestagswahl die grundsätzlichen Weichen für die künftige Ausrichtung der Behindertenpolitik in Deutschland gestellt werden.

Datum: 2013-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorfer-erklaerung-verabschiedet-die-beauftragten-des-bundes-und-der-laender;

Themen: Abkehr # ?, Fürsorgeprinzip # ?, Teilhabegeld # ?, Ziel der Selbstbestimmung # ?, Behindertenbeauftragte # ?, Länder # ?, Kostenträger # ?, Einkommensanrechnung # ?, Vermögensanrechnung # ?, Kurswechsel # ?

198. +++ (SEM)

Damit ist dank des Runden Tisches nun endlich Schluss.
Alle Teilnehmer waren sich einig, dass es bei so einem Streit keine Gewinner geben kann.
Nun haben wir zusammen die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Region nach der Bewertung durch den Bund auf Basis der Bewertungsergebnisse einen Konsens finden kann.
Damit ist endlich die Blockade durchbrochen, und das ist für die Menschen im Sauerland eine gute Nachricht.
"

Datum: 2014-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/durchbruch-bei-der-46-runder-tisch-von-verkehrsminister-groschek-schlaegt-dem-bund;

Themen: Runder Tisch # ?, Lückenschluss # ?, Beteiligte # ?, Basis von Bewertungsergebnissen # ?, Bewertungsergebnisse # ?, umweltschonende Netzlösungen # ?, Substanzerhalt # ?, Blockade # ?, Akteure der Region # ?, Umweltaspekte # ?

199. +++ (SEM)

Eine nachhaltige Nutztierhaltungsstrategie muss sowohl ökonomisch und sozial als auch tier- und umweltgerecht sein", so Heinen-Esser.
Erforderlich sei es dabei, fachübergreifende Zielkonflikte in Einklang zu bringen.
Konsens bestehe darin, die Tierhaltung künftig stärker als bisher auf Tierwohl und Nachhaltigkeit auszurichten.
Heinen-Esser: "Dies kann aber nur funktionieren, wenn dies auch honoriert wird."
Ein weiteres Instrument, für das sich das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium einsetzt, ist die Einführung eines Daten-Informationssystems zur Tiergesundheit.

Datum: 2019-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einheitliches-tierwohlkennzeichen-waere-ein-grosser-schritt-hin-zu-einer;

Themen: staatliches Tierwohlkennzeichen # ?, großer Schritt # ?, Dateninformationssystem für Tiergesundheit # ?, Einführung der Videoüberwachung # ?, Fleischkonsum # ?, Labelinitiativen # ?, Unterstützung für Kontrollen # ?, Verbraucher der Verantwortung # ?, Voraussetzung für Tierschutz # ?, bereite Landwirte # ?

200. +++ (SEM)

"
Für den Rheinischen Landwirtschafts-Verband sagte Verbandspräsident Bernhard Conzen nach dem Gespräch: "Der Veränderungsdruck, der auf die Landwirtschaft ausgeübt wird, ist gewaltig.
Dazu tragen immer schärfere Vorschriften, insbesondere aus der EU, aber auch der gesellschaftliche Wandel bei.
Was passiert, wenn gesetzliche Vorgaben mit der Brechstange und ohne die angemessene Berücksichtigung der Interessen der Betroffenen umgesetzt werden, sieht man derzeit in den Niederlanden.
Das gilt es in Nordrhein-Westfalen zu verhindern.

Datum: 2022-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eng-zusammenstehen-fuer-ein-gutes-leben-nordrhein-westfalen-ministerin-silke;

Themen: Landesvereinigung # ?, ökologischer Landbau # ?, gutes Leben # ?, westfälisch-lippischer Landwirtschaftsverband # ?, gute Rahmenbedingungen # ?, Landwirtinnen # ?, Bauernproteste in Niederlanden # ?, Landgesellschaft # ?, Nitrateintrag # ?, Pflanzenschutzmitteleinsatz # ?

201. +++ (SEM)

Dennoch zeigen die festgestellten Mängel, dass Kontrollen zur Sensibilisierung der Apotheken notwendig sind.
"Denn eine beanstandete Probe ist immer noch eine Probe zu viel."
Die zuständigen Behörden werden sich daher weiterhin in angemessenem Umfang durch unangekündigte Inspektionen und unangekündigte Probenuntersuchungen davon überzeugen, dass die bundesrechtlichen Vorschriften des Arzneimittel- und Apothekenrechts beachtet werden und die Bevölkerung ordnungsgemäß mit sicheren Arzneimitteln versorgt wird.
"Der Schutz von Gesundheit und Leben der schwerkranken Patientinnen und Patienten hat oberste Priorität", so Laumann.

Datum: 2018-08-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnisse-von-apothekenkontrollen-liegen-vor;

Themen: Apothekenkontrollen # ?, Ergebnisse einer Überwachungsaktion # ?, Zubereitungen # ?, patientenindividuelle Krebsmedikamente # ?, unangemeldete Probenentnahmen # ?, ärztliche Verordnungen # ?, unangemeldete Inspektionen # ?, Erlässe # ?, Neuordnung # ?, Beseitigung # ?

202. +++ (SEM)

Eine qualitativ hochwertige Betreuung nimmt dabei eine zentrale Schlüsselrolle ein.
Für ausgebildete sozialpädagogische Fachkräfte steht nun erstmals eine verkürzte Qualifizierung nach dem "Qualifizierungshandbuch für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern unter drei" (QHB) zur Verfügung, die absolviert werden muss, wenn sich die sozialpädagogischen Fachkräfte für eine selbstständige Tätigkeit als Kindertagespflegeperson entscheiden.
Damit wird der Vorschrift des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) Rechnung getragen, welche seit dem 1. August 2022 bei erstmals tätig werdenden Kindertagespflegepersonen in Nordrhein-Westfalen normalerweise eine kompetenzorientierte Qualifizierung im Umfang von 300 Unterrichtseinheiten fordert.
Die verkürzte Qualifizierung für pädagogische Fachkräfte (Erzieherinnen und Erzieher, Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen) umfasst 80 Unterrichtseinheiten und vermittelt insbesondere Lerninhalte, die im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit benötigt werden wie zum Beispiel betriebswirtschaftliche Kenntnisse zum Aufbau einer Kindertagespflegestelle, Kontakt mit den Jugendämtern und Eltern oder ähnliches.
In Nordrhein-Westfalen wurde diese neue und bundesweit noch einmalige, verkürzte Qualifizierung erstmalig von August bis Dezember 2022 angeboten und absolviert.

Datum: 2022-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-zertifikatsuebergabe-sozialpaedagogische-fachkraefte-fuer-kindertagespflege;

Themen: sozialpädagogische Fachkräfte # ?, Zukunftsbiografien # ?, Jugendstaatssekretär # ?, Bildungsbiografien # ?, Kinderstaatssekretär # ?, wichtige Voraussetzungen # ?, Chancengerechtigkeit # ?, frühkindliche Bildung # ?, entwickelte Qualifikation # ?, kompetenzorientierte Qualifizierung # ?

203. +++ (SEM)

Dabei gelten strenge Hygieneauflagen.
Die Einreisenden müssen sich am Ankunftsflughafen einer Gesundheitsprüfung unterziehen.
In den Betrieben gelten während der gesamten Aufenthaltsdauer beginnend mit einer 14-tägigen Quarantäne strenge Hygienevorschriften.
Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums besteht in Nordrhein-Westfalen bis zum Sommer ein Bedarf von rund 53.000 Saisonarbeitskräften; rund 8.500 Arbeiterinnen und Arbeiter sind bereits auf den landwirtschaftlichen Betrieben in Nordrhein-Westfalen unterwegs.
Am 8. April 2020 begann für etwa 400 Betriebe in Nordrhein-Westfalen die offizielle Spargelsaison.

Datum: 2020-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-zusaetzliche-erntehelfer-duesseldorf-gelandet;

Themen: Bauernverbände # ?, Einreisestopp # ?, Gemüsebetrieb # ?, mögliche Einreise # ?, rheinische Obstbetriebe # ?, zusätzliche Erntehelferinnen # ?, Hilfe # ?, Saisonarbeiterinnen # ?, Flugzeug # ?, Fluggesellschaften # ?

204. +++ (SEM)

Weniger lokale Reglementierungen sind hier potentielle Stellschrauben, auch für die Politik.
"
Konsens der Gesprächsteilnehmer war zudem, dass die Nahversorgung in den Stadtteilzentren in Zukunft zu einer Herausforderung wird.
Dies wird eines der Themen der nächsten Treffen des Runden Tisches "E-Commerce" sein.
Pressekontakt: Ulrike.

Datum: 2014-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-runder-tisch-e-commerce-im-nordrhein-westfaelischen-wirtschaftsministerium;

Themen: stationärer Einzelhandel # ?, Haupteinkaufsstraßen # ?, Kleinstädte # ?, Mittelstädte # ?, Innenstädte # ?, E-Commerce # ?, Vitalität # ?, nordrhein-westfälisches Wirtschaftsministerium # ?, Dienstleister # ?, Händler # ?

205. +++ (SEM)

Oder gar ein Fall für den Staatsanwalt?
Komme ich ohne hohe Anwaltskosten zu meinem Recht?
Für alle Fälle gelten Vorschriften, die das Zusammenleben regeln und erleichtern.
Zu diesen Fragen können Sie sich regelmäßig jeden ersten Donnerstag im Monat Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen: telefonisch.
Am Donnerstag, den 1. Juni 2017, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" wieder um Nachbarschaftskonflikte - auch solche der strafrechtlichen Art.

Datum: 2017-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-stinkt-zum-himmel-oder-mir-reichts-jetzt;

Themen: Nachbarschaftskonflikte # ?, Experten # ?, Nachbarn # ?, Benzinrasenmäher # ?, Zigarettenqualm # ?, Kragen # ?, hohe Anwaltskosten # ?, Beleidigung # ?, strafrechtliche Art # ?, Balkon # ?

206. +++ (SEM)

Wie komme ich ohne hohe Anwaltskosten zu meinem Recht?
Sie können sich dazu regelmäßig jeden ersten Donnerstag im Monat Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen: telefonisch.
Ob üble Gerüche aus Nachbars Tierzuchtgehege, Gestank vom Grill oder Auto-abgase - für alle Fälle gelten Vorschriften, die das Zusammenleben regeln und erleichtern.
Gerade hier können Schiedsexperten helfen: Am Donnerstag, den 6. Juni 2013, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" wieder um Nachbarschaftskonflikte - auch solche der strafrechtlichen Art.
In der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr beantworten die Experten alle Bürgerfragen - telefonisch unter 0211/837-1915.

Datum: 2013-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-stinkt-zum-himmel-oder-mir-reichts-jetzt-experten-geben-tipps-bei-konflikten-m-0;

Themen: strafrechtliche Art # ?, Nachbarschaftskonflikte # ?, Bürgerfragen # ?, Experten # ?, Konflikte # ?, Autoabgase # ?, Gestank # ?, Tierzuchtgehege # ?, Tipps # ?, Benzinrasenmäher # ?

207. +++ (SEM)

Oder gar ein Fall für den Staatsanwalt?
Komme ich ohne hohe Anwaltskosten zu meinem Recht?
Für alle Fälle gelten Vorschriften, die das Zusammenleben regeln und erleichtern.
Zu diesen Fragen können Sie sich regelmäßig jeden ersten Donnerstag im Monat telefonisch Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen.
Am Donnerstag, den 5. Juni 2014, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" wieder um Nachbarschaftskonflikte - auch solche der strafrechtlichen Art.

Datum: 2014-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-stinkt-zum-himmel-oder-mir-reichts-jetzt-experten-geben-tipps-bei-konflikten-m-1;

Themen: strafrechtliche Art # ?, Nachbarschaftskonflikte # ?, Bürgerfragen # ?, aktive Schiedsleute # ?, Experten # ?, Konflikte # ?, Tipps # ?, Rat # ?, Benzinrasenmäher # ?, Justizministerium # ?

208. +++ (SEM)

Oder sogar ein Fall für den Staatsanwalt?
Komme ich ohne hohe Anwaltskosten zu meinem Recht?
Für alle Fälle gelten Vorschriften, die das Zusammenleben regeln und erleichtern.
Zu diesen Fragen können Sie sich regelmäßig jeden ersten Donnerstag im Monat Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen: telefonisch.
Am Donnerstag, den 6. August 2015 geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" wieder um Nachbarschaftskonflikte - auch solche der strafrechtlichen Art.

Datum: 2015-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn;

Themen: Nachbarschaftskonflikte # ?, Experten # ?, strafrechtliche Art # ?, Bürgerfragen # ?, Konflikte # ?, Rechtspecial # ?, Benzinrasenmäher # ?, Zigarettenqualm # ?, hohe Anwaltskosten # ?, Balkon # ?

209. +++ (SEM)

Nicht selten kommt es zu Beleidigungen oder sogar Handgreiflichkeiten.
Jetzt kann guter Rat teuer sein.
Für alle Fälle gelten Vorschriften, die das Zusammenleben regeln und erleichtern.
Jeden ersten Donnerstag im Monat geben aktive Schiedsleute am Telefon wertvolle Tipps.
Am Donnerstag, 7. Juni 2018, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" wieder um Nachbarschaftskonflikte - auch solche der strafrechtlichen Art.

Datum: 2018-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn-4;

Themen: Vuvuzela # ?, letzter Nerv # ?, wertvolle Tipps # ?, teuerer Rat # ?, Handgreiflichkeiten # ?, Beleidigungen # ?, aktive Schiedsleute # ?, Streit # ?, Experten # ?, Gründe # ?

210. +++ (SEM)

Ich bin dankbar, dass der Expertenrat uns in dieser schwierigen Zeit mit seiner großen Expertise bereichert und beraten hat.
Wir haben jetzt beim Infektionsgeschehen und dem Impffortschritt die Situation, dass wir Rahmenbedingungen schaffen müssen, um insbesondere unseren Kindern und Jugendlichen wieder Normalität zu ermöglichen.
Wir bleiben wachsam und Hygiene- sowie Abstandsregeln müssen weiterhin eingehalten werden.
Dennoch sollten wir über den fortschreitenden Impfschutz der Bürgerinnen und Bürger zu einem souveränen Umgang bei Infektionsfällen kommen und nicht automatisch sämtliche Kontaktpersonen in Quarantäne schicken müssen.
Wir können nicht jede Eventualität im Infektionsgeschehen als Anlass dafür nehmen, Kindern und Jugendlichen durch Schul- oder Kitaschließungen dauerhaft Bildungs- und damit Lebenschancen zu nehmen.

Datum: 2021-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenrat-corona-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-legt-6-stellungnahme-vor;

Themen: Expertenrat # ?, Mitglieder des Expertenrats # ?, Entspannung von Krisen # ?, saisonale Muster # ?, Pandemiemanagement # ?, besonnener Umgang # ?, Infektionszahlen # ?, Präsenz # ?, Landesregierung # ?, Anstieg # ?

211. +++ (SEM)

Kostenhöhe: rund 110 Euro.
Die Landesregierung setzt sich für eine gesetzliche Typisierung unangemessener Betreibungsmethoden ein.
Obwohl mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken im November 2014 neue inkassorechtliche Vorschriften in Kraft getreten sind, reißen die Beschwerden in den Schuldnerberatungsstellen und der Verbraucherzentrale nicht ab.
Horrende Gebühren und eine unangemessene Ansprache sind die eine Seite des Problems, eine mangelnde Aufsicht über Inkassounternehmen die andere.
Auch das Für und Wider einer bundesweit zentralen Inkassoaufsicht war Thema im Rahmen der Fachtagung.

Datum: 2019-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-im-oberlandesgericht-duesseldorf-landesregierung-will-unserioese-inkasso;

Themen: Inkassounternehmen # ?, große Abzocke # ?, kleine Forderungen # ?, Inkassoaufsicht # ?, Inkassowesen # ?, inkassorechtliche Vorschriften # ?, Mittelpunkt einer Fachtagung # ?, unseriöse Inkassopraktiken # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Bundesjustizministerium # ?

212. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fachtagung "Verbraucherschutz digital: Faire Spielregeln für Künstliche Intelligenz"
Fachtagung "Verbraucherschutz digital: Faire Spielregeln für Künstliche Intelligenz"
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser: Transparenz, Datenschutz und klare Kennzeichnung sind unabdingbar für den Einsatz Künstlicher Intelligenz

Datum: 2019-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-verbraucherschutz-digital-faire-spielregeln-fuer-kuenstliche-intelligenz;

Themen: Telematiktarife # ?, klare Kennzeichnung # ?, faire Spielregeln # ?, Kundendienst # ?, Assistenten # ?, Chatbots # ?, Geldanlage # ?, Vorauswahl # ?, Transparenz # ?, Digitale # ?

213. +++ (SEM)

Das Posting mit der Überschrift "Polizei soll Kriminaldelikte von Migranten verdecken" enthält das Faksimile eines angeblichen Schreibens des Ministers an den "Polizeipräsidenten für Köln und Leverkusen".
In diesem soll Minister Reul den Behördenleiter auf offiziellem Ministerbriefkopf anweisen, Straftaten von Flüchtlingen und Menschen mit Migrationshintergrund zu vertuschen.
Außerdem ist eine angebliche "Vorschrift zur Verhaltensweise der Polizeibeamten des Landes Nordrhein-Westfalen in Sachen Ausländerkriminalität" angehängt.
Beide Dokumente sind frei erfunden und entbehren jeder Grundlage.
Innenminister Herbert Reul: "Diese perfide Fälschung führt uns erneut vor Augen, wie dreist geistige Brandstifter Stimmung gegen Ausländer machen.

Datum: 2017-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fake-news-im-internet-minister-reul-stellt-faelschung-sozialen-medien-klar;

Themen: dreiste Fälschung # ?, soziale Netzwerke # ?, Faksimile angeblichen Schreibens # ?, angebliches Schreiben # ?, Meldung # ?, Verhaltensweise von Polizeibeamte # ?, angebliche Nachrichten # ?, offizieller Ministerbriefkopf # ?, perfide Fälschung # ?, soziale Media # ?

214. +++ (SEM)

Der diesjährige Sommer ist kein Sommer wie in den Jahren zuvor.
Das Corona-Virus prägt weiterhin den Alltag.
Hygiene- und Abstandsregeln gelten unverändert und sind zentrale Maßnahmen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.
Mundschutz tragen, Abstand wahren und mehr Rücksicht aufeinander nehmen sind und bleiben bis auf Weiteres unverzichtbar.
Dieser Sommer ist anders für uns alle.

Datum: 2020-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-joachim-stamp-laedt-ein-zum-foto-und-videowettbewerb-ein;

Themen: Videos # ?, Fotowettbewerb # ?, Fotos # ?, Familienministerium # ?, Momente # ?, Jugendliche # ?, Kinder # ?, Moment von Sommerferien # ?, Phantasialandhotels # ?, Sommer von Kindern # ?

215. +++ (SEM)

Dieser positiven Entwicklung passen sich auch die Feuerwehren an.
So hat das Innenministerium mit einer Produktentwicklerin für Schutzkleidung und dem Netzwerk für Feuerwehrfrauen e.V. eine modische und funktionale einheitliche Dienstkleidung für Feuerwehrfrauen entworfen.
Nun gibt es auch für sie einheitliche Dienstkleidung, die Passform und Tragekomfort bei Frauen berücksichtigt und den Normen entspricht.
Bisher wurde für die Frauen nur die Dienstkleidung der Männer mehr oder weniger angepasst.
"Dies ist ein wichtiger und gelungener Schritt, die Arbeit der Feuerwehrfrauen zu unterstützen und zu fördern.

Datum: 2013-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feuerwehren-nrw-retteten-ueber-12000-menschen-innenminister-jaeger-feuerwehren-und;

Themen: Brände # ?, Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen # ?, Notlagen # ?, Hilfsorganisationen # ?, zuverlässige Fachmänner # ?, Feuerwehrfrauen # ?, Wasserschäden # ?, Rettungsdiensteinsätze # ?, Wohnungsbrände # ?, Rauchmelder # ?

216. +++ (SEM)

Personen, die diese Art Masken tragen, sollten daher auch weiterhin achtsam sein, also Abstand halten und Hygiene beachten", macht Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann deutlich.
Die wichtigsten Merkmale bei FFP2-Masken, auf die man beim Kauf achten sollte, sind:
1. Angabe des Herstellers und eindeutige Kennzeichnung des Modells 2. Klasse (FFP2) 3. Angabe von Nummer und Jahr der zu Grunde liegenden Norm 4. Mit der CE-Kennzeichnung bescheinigt der Hersteller die Einhaltung der europäischen Sicherheitsvorschriften 5. Kennzeichnung NR (not reusable = nicht wiederverwendbar) oder R (reusable = wiederverwendbar) 6.
Eine vierstellige Kennnummer gibt Auskunft darüber, welche Prüfstelle die Qualität der FFP2-Masken überwacht.
In der NANDO-Datenbank kann man sich mit Hilfe der Kennnummer die entsprechende Prüfstelle anzeigen lassen 7. Gebrauchsanleitung in deutscher Sprache

Datum: 2020-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ffp2-masken-darauf-sollten-sie-beim-kauf-achten;

Themen: FFP2-Masken # ?, Kauf # ?, Informationsflyer # ?, Schutzmasken # ?, Prüfstelle # ?, Hersteller # ?, Apotheke der Wahl # ?, Bundesgesundheitsministerium für Anspruch # ?, Nandodatenbank # ?, Tröpfchen # ?

217. +++ (SEM)

Ziel des Verfahrens ist es, brachliegende Flächen in den Kommunen bedarfsorientiert und standortgerecht neuen Nutzungen zuzuführen.
"Der Flächenpool NRW ist das neue zentrale Instrument zum Flächenmanagement in Nordrhein-Westfalen.
Mit Konsens und Transparenz erschließen wir in unseren Innenstädten alte Brachflächen für neue Nutzungen", sagte Stadtentwicklungsminister Michael Groschek.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Datum: 2014-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flaechenpool-nrw-geht-den-regelbetrieb-probephase-erfolgreich-beendet-neues-leben;

Themen: Flächenpool # ?, neue Nutzungen # ?, Regelbetrieb # ?, neues zentrale Instrument # ?, Konsens # ?, Flächenmanagement # ?, Städte # ?, Innenentwicklung # ?, Gemeinden # ?, Innenstädte # ?

218. +++ (SEM)

Es ist Bestandteil der Novelle des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW), die der Landtag im Dezember 2016 verabschiedet hat.
Gefördert werden sollen die Anschaffung von batterie-elektrisch und wasserstoffbetriebenen Linienbussen des ÖPNV, die dafür notwendige Ladeinfrastruktur sowie die Werkstatteinrichtungen.
Er ist Teil der Verwaltungsvorschriften, die jetzt in die Verbändeanhörung gegeben worden sind.
"Gerade in Nordrhein-Westfalen mit seinen Großstädten und der Metropolregion Rhein-Ruhr gewinnen elektrische Antriebe wegen der bekannten Luftverschmutzungsproblematik zunehmend an Bedeutung", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
"Wir müssen den Hebel insbesondere im ÖPNV ansetzen.

Datum: 2017-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-der-elektromobilitaet-nimmt-fahrt-auf-minister-groschek-wir-setzen-den;

Themen: Investitionsmaßnahmen # ?, Anschaffung # ?, Innenstädte in NRW # ?, Beitrag für Umweltreinhaltung # ?, Luftreinhaltung # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, elektrische Antriebe # ?, Elektromobilität # ?, Förderdarlehen # ?, Hebel # ?

219. +++ (SEM)

Die Digitalisierung der Arbeitswelt stellt neue Herausforderungen an den Arbeits- und Gesundheitsschutz.
"In einer sich ständig verändernden Arbeitswelt braucht es einen Arbeitsschutz, der Schritt hält.
Bereits in der Vergangenheit hat NRW mit großer Leidenschaft für die Einführung von Schutzvorschriften gegen Gefährdungen durch psychische Belastungen gekämpft.
Wir haben damit eine wichtige Debatte vorangetrieben.
Wir wollen den klassischen Arbeitsschutz weiterentwickeln zum Arbeits- und Gesundheitsschutz 4.0", sagte Arbeitsminister Rainer Schmeltzer.

Datum: 2017-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forderung-nach-verbindlichen-regelungen-zum-schutz-vor-gefaehrdungen-durch;

Themen: psychische Belastungen # ?, Gefährdungen # ?, Arbeitsschutz # ?, einheitliches konkrete Regelwerk # ?, psychische Arbeitsbelastungen # ?, Gesundheitsschutz # ?, nordrhein-westfälisches Arbeitsministerium # ?, gemeinsame Veranstaltung # ?, Gewerkschaft # ?, Forderung # ?

220. +++ (SEM)

Wald und Holz NRW kümmert sich um die Belange des Waldes, der mit 935.000 Hektar rund 27 Prozent der gesamten Landesfläche ausmacht.
Dazu gehören Erhalt und Förderung des Waldes in NRW, Beratung und Betreuung des privaten und kommunalen Waldbesitzes, Bewirtschaftung von 124.000 Hektar landeseigenen Waldflächen sowie Forschung in den Bereichen Wald, Holzverwendung und Klima.
Zum Aufgabengebiet zählen außerdem Umweltbildung, Naturschutz und Überwachung der Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften im Wald.
Der Landesbetrieb zählt zum nachgeordneten Bereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen; zuständige Ministerin ist Silke Gorißen.

Datum: 2023-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstministerium-bewilligt-alle-antraege-zur-direkten-foerderung-des-waldbesitzes;

Themen: direkte Förderung # ?, Waldbesitzerinnen # ?, forstliche Zusammenschlüsse # ?, Förderung für Waldbesitz # ?, Betreuung # ?, forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse # ?, Landesbetrieb # ?, Forstdienstleistungen # ?, Forstreviere # ?, Informationsseite # ?

221. +++ (SEM)

* Alexandra Waierstall, Düsseldorf (Verlängerung)
* CocoonDance Company, Bonn (Verlängerung)
* DIN A13 - Gerda König, Köln (neu)
* fabien prioville dance company, Düsseldorf (neu)
* HARTMANNMUELLER, Düsseldorf (neu)

Datum: 2020-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freie-szene-staerken-zwoelf-freie-tanzensembles-erhalten-strukturelle-foerderung;

Themen: Ensembles # ?, Exzellenzförderung # ?, Spitzenförderung # ?, freie Künste # ?, strukturelle Förderung # ?, vielfältige Szene # ?, Zug der Stärkungsinitiative # ?, Bedarfe # ?, ausgeprägte freie Tanzszene # ?, freie Tanzensembles # ?

222. +++ (SEM)

Minister Peter Biesenbach: "Mich hat vor allem die parteiübergreifende Unterstützung für die Verbesserung des strafrechtlichen Rechtsgüterschutzes gefreut.
Ob es um die von uns geforderte Reform des Sexualstrafrechts, die Ausweitung der Verfolgbarkeit von Hasskriminalität im Internet oder einen effektiveren Schutz von Polizei, Rettungskräften und Gerichtsvollziehern:innen vor bislang noch straflosen nebulösen Drohungen (Bsp.: "Ich weiß, wo Du wohnst und habe immer ein Messer dabei") geht:
Überall gab es einen breiten Konsens, diese potentiellen Opfergruppen durch eine effektive und zeitgemäße Gesetzeslage so gut wie möglich schützen zu wollen.
Daneben liegt mir die Stärkung des Justizstandortes Deutschland besonders am Herzen.
Für die von uns gewünschte Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten (Commercial Courts) haben wir zum Beispiel mit der Zustimmung zur Einrichtung internationaler Senate für Handelssachen einen wichtigen ersten Schritt getan, attraktive und lukrative Verfahren verstärkt auch nach Nordrhein-Westfalen zu holen.

Datum: 2019-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrskonferenz-der-justizministerinnen-und-justizminister-luebeck-billigt-alle;

Themen: Ende von Gesprächen # ?, einstimmige Zustimmung # ?, einzelne Beschlußvorschläge # ?, Erörterungen # ?, Lebensmittelvernichtung # ?, Sexualstrafrecht # ?, Handelssachen # ?, zahlreiche Gespräche # ?, Justizministerkonferenz # ?, Beschlüsse # ?

223. +++ (SEM)

Dazu müssen sie sicher im Straßenverkehr unterwegs sein.
Mit der Radfahrprüfung leistet die Verkehrswacht einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit unserer jüngsten Radfahrer", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
In der Radfahrausbildung lernen die Kinder Verkehrszeichen und -regeln kennen und wie sie sich richtig und sicher auf ihrem Fahrrad im Straßenverkehr bewegen.
Am Ende ihrer Radfahrausbildung legen die Schüler eine praktische und eine theoretische Prüfung ab.
Dafür stellt die Landesverkehrswacht NRW mit ihren 64 örtlichen Verkehrswachten in Nordrhein-Westfalen Radfahrtestbögen zur Verfügung.

Datum: 2020-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-mehr-sicherheit-im-strassenverkehr-land-unterstuetzt-radfahrausbildung-schulen;

Themen: Testbögen # ?, TÜV # ?, Landesverkehrswacht # ?, Straßenverkehr # ?, Bögen # ?, Umlauf # ?, Grundschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Beitrag für Verkehrssicherheit # ?, Ende der Radfahrausbildung # ?, Fahrzeuguntersuchungen # ?

224. +++ (SEM)

Fußball-Weltmeisterschaft 2014: NRW-Umweltministerium macht den Weg frei für Public-Viewing-Veranstaltungen
18. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Für die Übertragung von Spielen der Fußball-Weltmeisterschaft vom 12. Juni bis 11. Juli 2014 auf Großbildleinwänden stehen die Spielregeln nun fest.
In einem Erlass der Landesregierung wird klar gestellt, dass Public-Viewing auch nach 22 Uhr an geeigneten Orten möglich ist.
Für die Genehmigung und Prüfung der einzelnen Public-Viewing-Angebote sind die Behörden vor Ort zuständig.

Datum: 2014-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussball-weltmeisterschaft-2014-nrw-umweltministerium-macht-den-weg-frei-fuer;

Themen: Großbildleinwände # ?, Publicviewingveranstaltungen # ?, Spielregeln # ?, NRW-Umweltministerium # ?, einzelne Publicviewingangebote # ?, geeignete Orte # ?, Fußballanhänger # ?, Fußballweltmeisterschaft # ?, Belange # ?, zuständige Behörden # ?

225. +++ (SEM)

Damals hatte das Innenministerium einen kriminellen Verein verboten, der unter dem Deckmantel gemeinnütziger Arbeit in die eigene Tasche gewirtschaftet hatte.
Das Vermögen dieser Organisation wurde beschlagnahmt.
Der Betrag ist nach den Vorschriften des Vereinsgesetzes für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.
Nachdem die Verbotsverfügung jetzt rechtskräftig geworden ist, übergab Ralf Jäger die Spenden gleichmäßig aufgeteilt an mehrere Vereine.
Der Innenminister lobte das Engagement der Organisationen und geht davon aus, dass sie mit der Spende vielen Menschen helfen können.

Datum: 2013-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geld-aus-verbotsverfahren-hilft-gemeinnuetzigen-vereinen-innenminister-jaeger;

Themen: Verbotsverfahren # ?, Engagement von Organisationen # ?, Schecks # ?, krimineller Verein # ?, rechtskräftige Verbotsverfügung # ?, unerwartete Finanzspritze # ?, gemeinnützige Zwecke # ?, Vereinsgesetz # ?, gemeinnützige Arbeit # ?, eigene Tasche # ?

226. +++ (SEM)

Gemeinsam Acht geben auf den Wald: Trockenheit und Wind befeuern Waldbrandgefahr
Gemeinsam Acht geben auf den Wald: Trockenheit und Wind befeuern Waldbrandgefahr
Ministerin Ursula Heinen-Esser appelliert an Waldbesucher: Seien Sie umsichtig und aufmerksam, halten Sie sich dringend an die zur Vermeidung von Waldbränden geltenden Vorschriften.
Wer dagegen verstößt, riskiert Leben und setzt die Natur aufs Spiel
21. April 2020 phb Wald Nadelbäume Foto: picjumbo.

Datum: 2020-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-acht-geben-auf-den-wald-trockenheit-und-wind-befeuern-waldbrandgefahr;

Themen: Grenzgebiet # ?, Forstleute # ?, Wind # ?, Trockenheit # ?, Feuerwehren # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, aktuelle Waldbrände # ?, Acht # ?, Wiederbewaldung # ?, Großbrand in Gummersbach # ?

227. +++ (SEM)

Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt rund 200 Objekte, an denen Sicherheits- und Wachpersonal eingesetzt wurde.
In diesem Rahmen wurden Prüfungen bei rund 1.300 Beschäftigten vorgenommen.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Einhaltung der Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes (unter anderem: Einhaltung der maximalen täglichen Arbeitszeit, Pausen, Ruhezeiten).
Nach ersten Erkenntnissen ergaben sich aus den Überprüfungen vor Ort die meisten Arbeitszeit-Mängel im Bereich der Pausen und bei der Arbeitszeitdokumentation.
Besonders auffällig war die hohe Mängelanzahl beim sogenannten Arbeitsschutzsystem.

Datum: 2020-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-0;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Generalzolldirektion # ?, Ergebnisse des Aktionstags # ?, Coronazeiten # ?, landesweite Aktionstage # ?, Einhaltung # ?, Verstöße # ?, 12-Stunden-Dienste # ?, Arbeitszeitdokumentation # ?

228. +++ (SEM)

Über 600 Einsatzkräfte waren an den Kontrollen beteiligt, die jetzt zum zweiten Mal in der Baubranche stattfanden: Mit dabei waren Zollbeamte, Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden und Institutionen, darunter die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, die Polizei, die Ausländerbehörden und die Rentenversicherung sowie die Handwerkskammer Münster.
Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt 132 Baustellen mit 692 Arbeitgebern sowie rund 1.900 Beschäftigten.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Einhaltung der Sicherheits- und Schutzvorschriften (u. a. Absturzsicherungen, Gerüst-verankerungen, Schutzkleidung, Gefahrstoffe).
Insgesamt stellten die Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung über 2.000 Verstöße fest.
Fast 80 Prozent davon betrafen Mängel, die tödliche Folgen haben können: Dies waren beispielsweise fehlende Absturzsicherungen und mangelhafte Gerüste, gefolgt von unsicheren Verkehrswegen und fehlenden Prüfungen der Arbeitsmittel.

Datum: 2021-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-1;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, landesweite Aktionstage # ?, Generalzolldirektion # ?, Telefone # ?, Unterkünfte # ?, Ausweisdokumente # ?, Beitrag für Rückkehr # ?, Mitführungspflicht von Ausweisdokumenten # ?, Rahmen des Wideraufbaus # ?

229. +++ (SEM)

Es ist ein Zeichen des Respekts, der Vernunft und des wertschätzenden Umgangs miteinander, dass alle Fahrgäste eine Schutzmaske tragen und sich an die 3G-Regel halten.
Am besten wäre, wenn kein einziges Bußgeld erhoben werden muss!
" Ministerin Ina Brandes weiter: "Zugleich sorgt das Land vor, dass genug Personal vorhanden ist, um die Einhaltung der Schutzregeln im Nahverkehr überprüfen zu können.
So sorgen wir alle für mehr Schutz und Sicherheit in Bussen und Bahnen während der Corona-Pandemie.
"

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-aktion-im-spnv-schwerpunkttage-fuer-kontrollen-zur-3g-pflicht-nordrhein;

Themen: 3G-Regel # ?, bundesweite Einführung # ?, 3G-Pflicht # ?, Busse # ?, Kontrollen # ?, gemeinsame Aktion # ?, Haushaltsausschuss # ?, Finanzausschuss # ?, Empfangshallen # ?, Reisezentren # ?

230. +++ (SEM)

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
In einer gezielt durchgeführten landesübergreifenden Aktion haben nordrhein-westfälische und niederländische Behörden am 12. und 13. Februar 2022 Kontrollen von Unterkünften im deutsch-niederländischen Grenzgebiet durchgeführt.
Insgesamt sechs Sammelunterkünfte in Geldern und Emmerich wurden dabei in Bezug auf Bauvorschriften, Wohnqualität, Überbelegung und Hygienevorschriften überprüft.
Dabei bestätigte sich der Verdacht einer organisierten Einschleusung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, vorwiegend aus Rumänien und Bulgarien, sowie Mieter- und Arbeitnehmerausbeutung durch Unternehmen der Leiharbeit im deutsch-niederländischen Grenzgebiet.
Die festgestellten Rechtsverstöße sollen ordnungsrechtlich geahndet werden.

Datum: 2022-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-schlag-von-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-niederlaendischer;

Themen: Arbeitsmigranten # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, menschenunwürdige Unterbringung # ?, Sammelunterkünfte # ?, deutschniederländisches Grenzgebiet # ?, ausbeuterische Strukturen # ?, Gelder # ?, Grenze # ?, Not von Arbeitsmigrantinnen # ?, Sumpf von Strukturen # ?

231. +++ (SEM)

Und: Als Gesundheitsminister muss ich die Auslastung der intensivmedizinischen Kapazitäten nachvollziehen können.
Das Register, das wir dazu aufgebaut haben, soll nun eine dauerhafte gesetzliche Grundlage erhalten", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Darüber hinaus werden die bereits im Krankenhausgestaltungsgesetz enthaltenen Vorschriften zur Krankenhausaufsicht klarer definiert.
Insbesondere fehlte im Gesetz bislang die konkrete Beschreibung von Maßnahmen und die Festlegung klar definierter Eingriffsbefugnisse, die die Krankenhausaufsicht bei Anhaltspunkten für mögliche Verstöße gegen gesundheitsrechtliche Vorschriften ergreifen darf.
Durch die Konkretisierung wird somit für alle Beteiligten Klarheit über die Reichweite der Aufsicht geschaffen.

Datum: 2021-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-aenderung-des-krankenhausgestaltungsgesetzes-landesregierung;

Themen: Krankenhausgestaltungsgesetz # ?, wichtige Lehren # ?, Änderung # ?, Krankenhausaufsicht # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Coronapandemie # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, Infektionsschutzgesichtspunkte # ?, angemessenes Besuchsrecht # ?, geplante Gesetzesnovelle # ?

232. +++ (SEM)

17. Februar 2017
Von der vom Landtag Ende 2016 beschlossenen Änderung des ÖPNV-Gesetzes sollen auch die Bürgerbusse profitieren.
In den überarbeiteten Verwaltungsvorschriften, die jetzt in die Verbändeanhörung gegeben werden, sind deutlich erhöhte Fördersätze vorgesehen.
"Mit diesen Fördersätzen wollen wir die mit großem ehrenamtlichen Einsatz tätigen Bürgerbusvereine stärken und dafür sorgen, dass dieses Erfolgskonzept noch weiter wachsen kann", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
"Die Bürgerbusse sind eine tragende Säule des Öffentlichen Nahverkehrs gerade im ländlichen Raum."

Datum: 2017-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzesaenderung-zum-oeffentlichen-personennahverkehr-mehr-geld-fuer-buergerbusse;

Themen: Bürgerbusse # ?, Organisationspauschale # ?, gegebene Verwaltungsvorschriften # ?, Bürgerbusvereine # ?, Erfolgskonzept # ?, erhöhte Fördersätze # ?, ÖPNV-Gesetz # ?, ländlicher Raum # ?, öffentlicher Nahverkehr # ?, Verbändeanhörung # ?

233. +++ (SEM)

Wir dürfen an dieser Stelle nicht zurückweichen und wollen deshalb hier vorhandene Strafbarkeitslücken schließen.
"
Der Gesetzentwurf sieht vor, eine eigene Norm in das Strafgesetzbuch im Abschnitt der Straftaten über die Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates aufzunehmen.
Danach soll sich zukünftig strafbar machen, wer eine Schrift, die die Bildung terroristischer Vereinigungen befürwortet oder verharmlost und die nach ihrem Inhalt bestimmt sowie nach den Umständen geeignet ist, die Bereitschaft anderer zur Begehung solcher Taten zu fördern oder zu wecken, verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht.
Der Gesetzesentwurf sieht einen Strafrahmen von bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe vor.

Datum: 2019-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzesinitiative-im-bundesrat-minister-der-justiz-peter-biesenbach-stellt-entwurf;

Themen: terroristische Straftaten # ?, Bundesrat # ?, Gesetzesinitiative für Strafbarkeit # ?, demokratischer Rechtsstaat # ?, Gesetzesentwurf # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Taten # ?, Abschnitt von Straftaten # ?, gemeinsamer Länderentwurf # ?, gewaltbereiter Rechtsextremismus # ?

234. +++ (SEM)

Das Online-Portal bietet dafür eine Suchfunktion nach Ort mit Umkreissuche, Angebot und Zielgruppe.
Zudem können sich Interessierte vor einer möglichen Beratung erste Informationen über HIV, anderen sexuell übertragbaren Infektionen und Hepatitis C, mögliche Anlässe zum Test und die Testverfahren verschaffen.
Dazu erklärt Minister Laumann: "Die enormen Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in der Pandemie und die Umsetzung der notwendigen Hygieneregeln bei allen Beratungsstellen führen zwar zu einer Einschränkung des Test-Angebotes.
Das Portal kann Ratsuchenden allerdings helfen, derzeit verfügbare HIV-Test-Angebote zu finden.
"

Datum: 2020-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-zum-welt-aids-tag-2020-zugang-zu-test-und;

Themen: Hiv-teststrukturen # ?, Beratungsstrukturen # ?, Zeiten der Coronapandemie # ?, Gesundheitsminister # ?, gute Lebenserwartung # ?, Hepatitis # ?, Testangebote # ?, Weltaidstag # ?, HIV-Infektion # ?, öffentlicher Gesundheitsdienst # ?

235. +++ (SEM)

Die Integration von Migrantinnen und Migranten kommt in Nordrhein-Westfalen einen entscheidenden Schritt voran: Der Landtag beschloss am vergangenen Donnerstag das "Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden".
"Hiermit wollen wir den kommunalen Integrationsräten mehr Möglichkeiten geben, vor Ort politisch mitzuwirken und sich auf kommunaler Ebene Gehör zu verschaffen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die neuen Vorschriften regeln das Zusammenwirken der gewählten Vertreter mit den Ratsmitgliedern.
"Die Reform würdigt die wichtige Arbeit der kommunalen Integrationsräte und verbessert deren rechtliche Rahmenbedingungen", erklärte der Minister.
Zukünftig werden die Integrationsräte am Tag der Kommunalwahl gewählt.

Datum: 2013-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichberechtigtes-miteinander-von-gewaehlten-integrationsraeten-und;

Themen: Ratsmitglieder # ?, Migrantinnen # ?, gleichberechtigtes Miteinander # ?, entscheidender Schritt # ?, gewählte Vertreter # ?, kommunale Integrationsräte # ?, neue Vorschriften # ?, Kommunalwahl # ?, Wahl # ?, Weiterentwicklung # ?

236. +++ (SEM)

Das ist und bleibt unser ambitioniertes Ziel und hierfür benötigen wir praktikable Lösungen", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Die Belastungssituation und Verteilung ist regional sehr unterschiedlich.
Vor diesem Hintergrund sind im Rahmen der Verhandlungen über weitere Verschärfungen der Düngeregeln Lösungsansätze mit einer stärkeren Flexibilisierung erforderlich.
Zudem gilt es, noch stärker als bisher, in Nährstoffkreisläufen zu denken, um Wirtschaftsdünger umweltverträglich und zugleich wirtschaftlich zu nutzen.
Indem Nährstoffe aus Gülle, Mist und Ernterückständen speicher- und transportfähig gemacht werden, können sie überregional verwertet und gezielt eingesetzt werden.

Datum: 2019-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-handlungsbedarf-steht-ausser-zweifel-fuer-diese-erkenntnis-bedarf;

Themen: Nitratwerte # ?, aktuelle Phase # ?, Klageverfahren # ?, zahlreiche Maßnahmen # ?, Senkung # ?, Landwirtinnen # ?, absolutes Unverständnis # ?, erforderliche Lösungsansätze # ?, kontraproduktive Schritte # ?, weitere Verschärfungen # ?

237. +++ (SEM)

Das nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerium hat dem federführenden Bundesumweltministerium die finale Kulisse der nitratbelasteten Gebiete übermittelt, in denen zum Schutz des Grundwassers zusätzliche Düngemaßnahmen umzusetzen sind.
Die neue Gebietskulisse wird ab Donnerstag, 11. Februar 2021, auf ELWAS-Web feldblockscharf ausgewiesen (Vorabauszug der Gesamtkulisse siehe Anlage).
Sie gilt ab 1. März 2021 und ist das Ergebnis der Umsetzung der Bundesdüngeverordnung (§§4-10) und der Vorgaben der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Gebietsausweisung (AVV GeA).
Nach Abschluss aller Berechnungen umfasst die neue Gebietskulisse eine Fläche von insgesamt rund 165.000 Hektar.
"Wie angekündigt schaffen wir damit vor Beginn der Düngesaison Klarheit für die Landwirtinnen und Landwirte", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser und mahnte eine konsequente Umsetzung an.

Datum: 2021-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-und-duengeregulierung-ministerium-veroeffentlicht-finale-kulisse;

Themen: Landwirtschaftskammer # ?, neue Gebietskulisse # ?, nitratbelastete Gebiete # ?, federführendes Bundesumweltministerium # ?, finale Kulisse # ?, zentrale Infostelle # ?, zusätzliche Düngemaßnahmen # ?, Düngeregulierung # ?, Landwirtinnen # ?, zusätzliche Anforderungen # ?

238. +++ (SEM)

Dieses Interview hat mich aus vielen Gründen beeindruckt, von denen ich nur zwei nennen will.
Der erste ist, dass Sie in der Schilderung der Arbeit der Hohen Instanz deutlich machen, dass auch Streit zum Wesen der Demokratie gehört.
Demokratie ist nicht allein Konsens und Harmonie, sondern auch Auseinandersetzung in der Sache.
Der zweite aber ist Ihr optimistischer Ausblick auf die Zukunft Ihres Landes, und ich zitiere Sie erneut wörtlich: "Nichts wird mehr so wie vorher sein in Tunesien" ("rien ne sera plus comme avant en Tunisie").
Tunesien ist und bleibt auch dank Ihres Wirkens, sehr geehrter Herr Professor Ben Achour, der Vorreiter des demokratischen Wandels in der arabischen Welt.

Datum: 2012-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-staatssekretar-dr-marc-jan-eumann-zur-verleihung-des-internationalen;

Themen: internationaler Demokratiepreis # ?, Wesen der Demokratie # ?, arabische Welt # ?, geehrter Herr # ?, Interview # ?, Verleihung # ?, Kerngedanke der Demokratie # ?, Redoute # ?, Tribune # ?, Tunesierinnen # ?

239. +++ (SEM)

* Wohin mit dem Tier im Urlaub oder bei Krankheit?
* Diese und weitere Fragen sind im Vorfeld zu klären!
Wenn die Entscheidung für ein Tier nun gefallen ist, beachten Sie speziell, aber nicht ausschließlich, beim Hundekauf die folgenden Grundregeln, welche grundsätzlich auch auf andere Tierarten übertragen werden können:
* Bevor Sie sich für einen Hund oder eine spezielle Hunderasse entscheiden, sollten Sie sich durch Hundeexperten, z.B. eine Tierärztin oder einen Tierarzt, beraten lassen.
* Kaufen Sie den Hund nur bei seriösen Züchtern.

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haustiere-gehoeren-nicht-unter-den-weihnachtsbaum;

Themen: Geburtstage # ?, ganzes Tierleben # ?, Gedanke # ?, Weihnachten # ?, Kofferraum # ?, Papiere # ?, Hundewelpen # ?, Tiere # ?, Anlässe # ?, Weihnachtsbaum # ?

240. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. High-Level-Dialog zur Transformation der Industrie
High-Level-Dialog zur Transformation der Industrie: Düsseldorfer Erklärung mit Verbänden, Kammern, Gewerkschaften und Regionalinitiativen unterzeichnet
Minister Pinkwart: Transformation braucht breiten Konsens und gute Rahmenbedingungen für mehr Innovationen und Investitionen
2. Dezember 2021 Klimaschutz Umweltschutz Nachhaltigkeit Foto: iStock.com / Romolo Tavani
Der Klimawandel stellt Industrie und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen.

Datum: 2021-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/high-level-dialog-zur-transformation-der-industrie-duesseldorfer-erklaerung-mit;

Themen: industriepolitischer Dialog # ?, kluge Lösungen # ?, breiter Konsens # ?, industriepolitisches Leitbild # ?, Kammern # ?, Transformationsprozess # ?, Bekenntnis # ?, Wirtschaftsverbände # ?, enorme Herausforderungen # ?, Gewerkschaften # ?

241. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hinweise für Hygienemaßnahmen und Verhaltensregeln im Schülerverkehr
Hinweise für Hygienemaßnahmen und Verhaltensregeln im Schülerverkehr - Infektionsschutz nicht gefährden
22. April 2020 Hendrik Wüst, Minister für Verkehr Foto: Land NRW / Mark Hermenau

Datum: 2020-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hinweise-fuer-hygienemassnahmen-und-verhaltensregeln-im-schuelerverkehr;

Themen: Verhaltensregeln # ?, Hinweise # ?, Branchenverbände # ?, Schülerspezialverkehr # ?, Hygienemaßnahmen # ?, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz # ?, Verkehrsunternehmen # ?, ÖPNV # ?, Ministerpräsidenten # ?, Schülerinnen # ?

242. +++ (SEM)

30. März 2022 Studenten Laptop Frau Mann Foto: panthermedia.net / lightpoet
In diesen Tagen starten die Studierenden in Nordrhein-Westfalen ins Sommersemester.
Nach zwei Pandemie-Jahren, die zu einem großen Teil von Digital- und Hybridlehre geprägt waren, ist es auch eine Rückkehr in die Hörsäle und Seminarräume: Mit der Aufhebung der bisherigen pandemiebedingten Einschränkungen im Hochschulbereich ab dem 3. April tragen das Land und die Hochschulen den Regelungen des neuen Infektionsschutzgesetzes des Bundes und den damit verbundenen bundesweiten Lockerungen der Corona-Regeln Rechnung.
Kultur und Wissenschaft
In diesen Tagen starten die Studierenden in Nordrhein-Westfalen ins Sommersemester.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-studierende-starten-praesenz-ins-sommersemester-unterstuetzung-fuer;

Themen: Sommersemester # ?, Musikhochschulen # ?, Präsenzlehre # ?, Digitallehre # ?, Hybridlehre # ?, verbundene Lockerungen # ?, Wissenschaftlerinnen # ?, Kunsthochschulen # ?, Coronaregeln # ?, Studium # ?

243. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hohe Wasserqualität an allen ausgewiesenen Badestellen in Nordrhein-Westfalen
Hohe Wasserqualität an allen ausgewiesenen Badestellen in Nordrhein-Westfalen
Auch an den Badestellen müssen Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden.
Rhein- und Schifffahrtskanäle gehören nicht zu den Badegewässern
7. Mai 2021 PHB Hennesee See Wasser Foto: Tourismus NRW / Oliver Franke

Datum: 2021-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hohe-wasserqualitaet-allen-ausgewiesenen-badestellen-nordrhein-westfalen;

Themen: Badestellen # ?, Schifffahrtskanäle # ?, hohe Wasserqualität # ?, Badegewässer in Nordrhein-Westfalen # ?, Badegewässer in Europa # ?, Covid-19einschränkungen # ?, Rheinkanäle # ?, einzelne Badegewässer # ?, Badevergnügen # ?, Beach # ?

244. +++ (SEM)

Ministerin Schulze Föcking lädt Mitte April zu einem runden Tisch Verbraucherinformation
22. März 2018
Der Landtag hat am Mittwoch das "Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen" (Entfesselungspaket I) in zweiter Lesung verabschiedet.
Damit wurde unter anderem auch das Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz, die sogenannte Hygiene-Ampel, aufgehoben.
Es hatte sich in der Umsetzung als verfehlt, schlecht umsetzbar und zu bürokratisch herausgestellt, zudem insbesondere handwerklich arbeitende Unternehmen benachteiligt.

Datum: 2018-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hygiene-ampel-mit-verabschiedung-des-ersten-entfesselungspaketes-aufgehoben;

Themen: übersichtliche Verbraucherinformation # ?, freiwillige Basis # ?, Abbau # ?, sogenannte Hygieneampel # ?, Landtag # ?, Vorstellungen # ?, Berufsverbände des Lebensmittelkontrolleurs # ?, Lebensmittelchemiker # ?, Modell für Verbraucherinformation # ?, Runder Tisch des Aprils # ?

245. +++ (SEM)

"Auch hier wollen wir, dass die Begleitung durch private Unternehmen geschieht", erklärte Pistorius.
Voraussetzung sei neben dem Nachweis der sächlichen Ausstattung und fachlichen Qualifikationen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen eine Entlastung durch private Unternehmen zuließen.
Dazu forderten die Innenminister und -senatoren den Bundesverkehrsminister auf, die entsprechenden Vorschriften in der Straßenverkehrsordnung kurzfristig umzusetzen.
"Die Kontrolle und Begleitung von Großraum- und Schwerlasttransporten binden erhebliche Ressourcen der Polizei.
Wenn wir sie hier entlasten, kann sie andere wichtige Aufgaben stärker wahrnehmen", erklärte Innenminister Pistorius.

Datum: 2014-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-intensivieren-die-bekaempfung-von-einbrecherbanden;

Themen: Frühjahrskonferenz in Bonn # ?, Schwerlasttransporte # ?, Mobiltelefone # ?, gewaltbereite Salafisten # ?, Spiele einer Art # ?, Wegfahrsperre # ?, Zahl von Einbrüchen # ?, neuer Tätertyp # ?, verantwortliche Intensivtäter # ?, Innenministerkonferenz # ?

246. +++ (SEM)

In den Erläuterungen zu den Festtagen findet man die Information, warum die verschiedenen Religionen welche Feste feiern.
Ich hoffe, dass dieser Kalender zu mehr interreligiösem Verständnis bei allen Menschen in NRW beiträgt", sagte der Staatssekretär.
Der Wandkalender im Format DIN A1 ist seit Jahren sehr beliebt und wird über die Landesgrenzen hinaus nachgefragt.
Der Kalender wurde im Auftrag des Integrationsministeriums von der Christlich-Islamischen Gesellschaft (CIG) in Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern der Kirchen, der muslimischen und alevitischen Organisationen, der jüdischen Landesverbände, der Bahá'í, der Buddhisten, der Hindus sowie der altorientalischen Christen erstellt.
Der Interreligiöse Kalender kann kostenlos über die Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales (www.mags.nrw) oder telefonisch unter der Rufnummer: 0211 / 837 1001 Montag bis Freitag von 08.00 - 18.00 Uhr bestellt werden.

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaer-klute-stellt-interreligioesen-kalender-fuer-das-jahr;

Themen: interreligiöser Kalender # ?, altorientalische Christen # ?, Hindus # ?, Buddhisten # ?, Kalenderdaten # ?, Bahais # ?, Beschreibungen # ?, alevitische Organisationen # ?, Download # ?, neuer Kalender # ?

247. +++ (SEM)

Netzbetreiber und Energieministerium gehen gemeinsam voraus
6. Februar 2023 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Klimaneutralität bis 2045 ist politischer Konsens.
Das Klimaschutzgesetz verpflichtet Deutschland, bis dahin CO2-neutral zu sein.
Dazu braucht es einen kompletten Umbau des Energiesystems.

Datum: 2023-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrierte-netzplanung-nrw-effiziente-energieinfrastrukturplanung-allen-bereichen;

Themen: effiziente Energieinfrastrukturplanung # ?, politischer Konsens # ?, unterschiedliche Energieinfrastrukturen # ?, Umbau des Energiesystems # ?, Sektoren # ?, Klimaschutzgesetz # ?, Energiekorridore # ?, Erdgasverteilnetze # ?, Fernleitungsnetzbetreiber # ?, Gasfernleitungsnetzbetreiber # ?

248. +++ (SEM)

Interkulturelle Kunstprojekte
13. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Land kann nach Maßgabe dieser Fördergrundsätze und der Verwaltungsvorschriften (VV) zu § 44 Landeshaushaltsordnung (LHO) Zuwendungen für Maßnahmen gewähren, die sich mit der künstlerisch-kulturellen Vielfalt des Landes NRW befassen, die im Laufe seiner langen Einwanderungsgeschichte und im Kontext der Globalisierung entstanden ist.
Auf der Grundlage des "Prinzips der Einheit in Verschiedenheit" soll durch die Förderung von entsprechenden Projekten der Dialog zwischen den hier lebenden Menschen unterschiedlicher Herkunft mit den Mitteln der Kunst positiv unterstützt werden.
Download

Datum: 2013-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interkulturelle-kunstprojekte;

Themen: Fördergrundsätze # ?, beratende Funktion # ?, interkulturelle Kunstprojekte # ?, Interkultur # ?, Folgejahr # ?, unterschiedliche Herkunft # ?, Antragswege # ?, Gegenwartskultur # ?, Herkunftskultur # ?, Kontext der Globalisierung # ?

249. +++ (SEM)

In dem von Schulz und Juncker sowie von 400 Kandidatinnen und Kandidaten für das EU-Parlament vor der Wahl unterzeichneten "Manifest des Fairen Handels" heißt es weiter, die EU könne wesentlich dazu beitragen, dass im internationalen Handel gesellschaftliche Ziele umgesetzt werden.
"Dass Kinder nicht unter ausbeuterischen, gefährlichen oder gesundheitsschädlichen Bedingungen arbeiten dürfen, ist für mich eines der wichtigsten Ziele überhaupt, für das wir uns alle einsetzen müssen", so Schneider.
Bei Gesprächen in Brüssel Ende letzten Jahres hatte Minister Schneider bereits Vertreter der EU-Kommission und des Europaparlaments aufgefordert, beim Abschluss von internationalen Handelsabkommen sicherzustellen, dass arbeitsrechtliche Mindestnormen verbindlich festgeschrieben werden.
"Der Einsatz für faire Arbeit ist ein Herzensanliegen der Landesregierung", so der Minister weiter.
"Und faire Arbeitsbedingungen dürfen nicht an Ländergrenzen Halt machen."

Datum: 2014-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-gegen-kinderarbeit-am-12-juni-minister-schneider-eu-muss-sich;

Themen: fairer Handel # ?, internationaler Tag # ?, gesellschaftliche Ziele # ?, gesundheitsschädliche Bedingungen # ?, internationaler Handel # ?, ausbeuterische Kinderarbeit # ?, EU-Kommission # ?, Kandidatinnen # ?, EU-Parlament # ?, Schlüssel für Bekämpfung # ?

250. +++ (SEM)

Der Interreligiöse Kalender 2021 informiert über die wichtigsten Feiertage von 13 Religionsgemeinschaften.
Der Kalender gibt nicht nur einen Überblick, wann welche der Gemeinschaften ihre religiösen Feste begeht, sondern erläutert auch die Hintergründe der Feiertage.
Der Interreligiöse Kalender 2021 ist kostenlos erhältlich, sowohl als Wandkalender im DIN A1-Format als auch in einer digitalen Version für mobile Endgeräte und elektronische Kalendersysteme.
"Der Interreligiöse Kalender soll trotz sozialer Distanz in Zeiten der Pandemie dazu beitragen, dass wir einander nicht vergessen und uns stärker digital zu unseren Festtagen gratulieren.
Auch wenn die Religionsgemeinschaften ihre Feste aktuell nicht wie gewohnt feiern können, ist es wichtig, dass wir sie begehen.

Datum: 2020-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interreligioeser-kalender-2021-gibt-ueberblick-ueber-feiertage-von-13;

Themen: interreligiöser Kalender # ?, Religionsgemeinschaften # ?, interreligiöse Kalender # ?, digitale Version # ?, Feiertage # ?, Verständnis # ?, Feste der Religionsgemeinschaft # ?, bekannter Kalender # ?, kulturelle religiöse Vielfalt # ?, soziale Distanz # ?

251. +++ (SEM)

Er gibt nicht nur einen Überblick, wann welche der Gemeinschaften ihre religiösen Feste begehen, sondern erläutert auch die Hintergründe der Feiertage.
Neben den Festtagen unterschiedlicher christlicher Konfessionen führt der Kalender auch die Festtage von Juden, Muslimen, Aleviten, Bahhái, Buddhisten, Hindus und der ezidischen Glaubensgemeinschaft (Jesiden) auf.
Der Interreligiöse Kalender 2022 ist kostenlos erhältlich, sowohl als Wandkalender im DIN A 1-Format als auch in einer digitalen Version für mobile Endgeräte und elektronische Kalendersysteme.
In diesem Jahr besteht erstmals die Möglichkeit, beim Download einzelne oder alle Religionsgemeinschaften auszuwählen.
Daneben gibt ein Informationsblatt auf der Website des Integrationsministeriums Hinweise, wie man Menschen anderer Religionen zu ihren Festen angemessen begegnen kann.

Datum: 2021-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interreligioeser-kalender-2022-gibt-ueberblick-ueber-feiertage-von-13;

Themen: interreligiöser Kalender # ?, Religionsgemeinschaften # ?, Feiertage # ?, Festtage # ?, Integrationsministerium # ?, Printexemplare # ?, gute Anregung # ?, Verständnis # ?, Feste der Religionsgemeinschaft # ?, digitale Wege # ?

252. +++ (SEM)

Dies macht uns als Gesellschaft stark", erklärte Integrationsministerin Josefine Paul.
Neben den Festtagen unterschiedlicher christlicher Konfessionen führt der Kalender auch die Festtage des Judentums, des Islams, des Alevitentums, des Baháitums, des Buddhismus, des Hinduismus und des Êzîdentums auf.
Der Interreligiöse Kalender 2023 ist kostenlos erhältlich, sowohl als Wandkalender im DIN A 1-Format als auch in einer digitalen Version für mobile Endgeräte und elektronische Kalendersysteme.
Über die Internetseite www.chancen.nrw:interreligioeser-kalender besteht die Möglichkeit, beim Download einzelne oder alle Religionsgemeinschaften auszuwählen.
Daneben gibt ein Informationsblatt auf der Website des Integrationsministeriums Hinweise, wie man Menschen unterschiedlicher Religionen zu ihren Festen angemessen begegnen kann.

Datum: 2022-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interreligioeser-kalender-2023-erschienen;

Themen: Religionsgemeinschaften # ?, interreligiöser Kalender # ?, Festtage # ?, mobile Endgeräte # ?, weltoffenes Land # ?, Religionen # ?, Integrationsministerium # ?, Feste der Religion # ?, Spalten # ?, gesellschaftliche religiöse Vielfalt # ?

253. +++ (SEM)

"
Auf der Tagesordnung der namhaft besetzten Veranstaltung standen die Einführung von Commercial Courts und die Stärkung der Kammern für Handelssachen in Deutschland.
Ein besonderer Teil der Veranstaltungen widmete sich der Anpassung der geltenden Verfahrensregeln.
Hintergrund:
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben auf ihrer Tagung im Juni 2018 die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Federführung von Hamburg und Nordrhein-Westfalen beschlossen, um die Gerichts- und Verfahrensstrukturen in wirtschaftsrechtlich bedeutenden Gebieten auf Optimierungsmöglichkeiten zu untersuchen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

Datum: 2018-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-als-standortfaktor-deutschland-auf-dem-weg-zu-mehr-verantwortung-bei;

Themen: Gerichtsort # ?, Standortfaktor # ?, Betriebsübergänge # ?, Gerichtsstrukturen # ?, Handelssachen in Deutschland # ?, Prozessordnungen # ?, Unternehmensfusionen # ?, Verfahrensstrukturen # ?, Wettbewerb für Streit # ?, besonderer Teil # ?

254. +++ (SEM)

"
Datensicherheit, Bedrohungen aus dem Cyberspace und der Schutz des Persönlichkeitsrechts sind daher die Kernthemen der Veranstaltung, zu denen Experten des Landeskriminalamtes, Staatsanwälte der Zentralstelle für Cyberkriminalität Köln, der stellvertretende Landesdatenschutzbeauftragte und Vertreter von Google-Deutschland und des Heise-Verlags Position beziehen.
Neben der IT-Sicherheit geht es auf dem Kongress um die Frage, ob im Bürgerlichen Gesetzbuch für Cloud Computing, Streaming, Soziale Netzwerke und Internet-Plattformen spezielle Vorschriften geschaffen werden müssen.
"Auch der Wildwuchs an Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Thema, bei dem man über neue rechtliche Regelungen nachdenken muss" betonte Kutschaty zur Eröffnung der Veranstaltung.
"Unser Recht muss sich im Digitalen Zeitalter fortentwickeln und klare und verständliche Antworten auf die digitale Entwicklung im Internet geben."

Datum: 2015-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-eroeffnet-aktionstag-sicherheit-und-persoenlichkeitsrechte;

Themen: Internetdienste # ?, Risiken # ?, Wildwuchs # ?, verständliche Antworten # ?, Allgemeine Geschäftsbedingungen # ?, digitale Entwicklung # ?, Persönlichkeitsrechte # ?, Handwerkskammer Düsseldorf # ?, rechtliche Regelungen # ?, Justizministerium # ?

255. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einführung der Individualverfassungsbeschwerde
Justizminister Peter Biesenbach begrüßt breiten Konsens über die Einführung der Individualverfassungsbeschwerde
Landtag Nordrhein-Westfalen beschließt einstimmig das "Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen"
11. April 2019

Datum: 2019-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-peter-biesenbach-begruesst-breiten-konsens-ueber-die-einfuehrung-der;

Themen: Fraktionen # ?, öffentliche Gewalt # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, breiter Konsens # ?, Änderung # ?, Abgeordnete # ?, Abistreich # ?, Behauptung des Verfassungsgerichtshofs # ?, Besucher eines Fußballspiels # ?, Einführung der Individualverfassungsbeschwerde # ?

256. +++ (SEM)

Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Nachdem die rechtspoltischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD, CDU, Grüne, Piraten und FDP sich heute darauf verständigt haben, dass das Modellprojekt "Jugendstrafvollzug in freien Formen" im Raphaelshaus in Dormagen wieder fraktionsübergreifende Unterstützung findet und zunächst die Teilnehmer, die sich in dem Projekt gut entwickelt haben, wieder an dem Modellprojekt teilnehmen sollen, hat Justizminister Kutschaty entschieden, dass das Modellprojekt wieder aufgenommen wird.
Kutschaty erklärt hierzu: "Ich freue mich, dass der parteiübergreifende Konsens wieder hergestellt werden konnte.
Damit besteht die Möglichkeit, die Erprobung alternativer Formen des Jugendstrafvollzugs fortzuführen.
Denn die bisherige Rückfallquote im Bereich der Jugendkriminalität von bis zu 60 % bleibt für mich nicht akzeptabel.

Datum: 2012-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-thomas-kutschaty-das-modellprojekt-jugendstrafvollzug-freien-formen;

Themen: Modellprojekt # ?, Piraten # ?, Landtagsfraktionen # ?, Grüne # ?, alternative Formen # ?, Jugendstrafvollzug # ?, parteiübergreifender Konsens # ?, Teilnehmer # ?, Projekt # ?, Erprobung # ?

257. +++ (SEM)

"Der Referentenentwurf sah vor, dass Hochschulen in geeigneter Weise über ihre Forschung berichten.
Um Missverständnisse zu vermeiden, haben wir den Gesetzestext konkreter formuliert", sagte Wissenschaftsministerin Schulze.
So wurden in der Formulierung der Norm zwei Dinge sprachlich klargestellt: Die Transparenzklausel gilt nur für abgeschlossene Forschungsvorhaben.
Und Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse müssen regelmäßig nicht veröffentlicht werden - insbesondere wenn ein wirtschaftlicher Schaden auf Grund der Veröffentlichung entstehen könnte.
Ebenfalls eine Änderung gibt es bei der Umsetzung der Qualitätssicherung für Promotionsverfahren.

Datum: 2014-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-entwurf-hochschulzukunftsgesetz-1-lesung-im-april;

Themen: Hochschulzukunftsgesetz # ?, Wettbewerb von Hochschulen # ?, Erfolge der Vergangenheit # ?, nordrhein-westfälisches Hochschulrecht # ?, Missverständnisse # ?, Hochschulautonomie # ?, Haushaltsführung # ?, gemeinsame Planung # ?, Referentenentwurf # ?, Gesetzentwurf # ?

258. +++ (IR)

Zum 17. August gehen wir - allerdings weiterhin unter Vorbehalt des Infektionsgeschehens - wieder in den Regelbetrieb.
Klar ist: Dies bleibt ein Regelbetrieb in der Pandemie.
Wissenschaftliche Ergebnisse wurden dabei ebenso berücksichtigt wie die Erfahrungen aus dem eingeschränkten Regelbetrieb.
In enger Absprache mit den Trägern und Kommunen hat das Ministerium sich darauf verständigt, nicht unmittelbar mit dem Ende der Sommerferien den Regelbetrieb aufzunehmen, sondern am 17. August zu starten.

Datum: 2020-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelbetrieb-der-kindertagesbetreuung-der-pandemie;

Themen: Pandemie # ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, Kindertagespflegepersonen # ?, Rückkehr # ?, Beschäftigte # ?, Träger # ?, pädagogisches Personal # ?, Bedingungen # ?

259. +++ (IR)

Das Schulministerium empfiehlt, alle Beteiligten in den Prozess einzubeziehen: In einer Arbeitsgruppe aus Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern, Eltern sowie gegebenenfalls der Schulsozialarbeit sollen die aktuelle Praxis und Nutzung, bestehende Herausforderungen und bereits etablierte Regeln analysiert und kritisch hinterfragt werden.
Anschließend sollen klare und verbindliche Regeln unter anderem zu folgenden Aspekten getroffen werden:
* Maßnahmen bei Regelverstößen und
Die geplanten Regeln sollen in Lehrerkonferenzen, Schüler- und Elternversammlungen vorgestellt und diskutiert werden.

Datum: 2025-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-klare-verbindliche-und-altersgerechte-regeln-fuer-die-private;

Themen: exemplarische Handyordnung # ?, private Handynutzung # ?, verbindliche Regeln # ?, Handys # ?, Förderschulen # ?, Schulordnung # ?, unerlässliche Medienkompetenz # ?, Schultasche # ?, grundlegende Fähigkeiten # ?, private Nutzung # ?

260. +++ (IR)

Coronaregeln
Coronaregeln

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-neuen-regelungen-der-coronaschutzverordnung-zeigt-die-landesregierung-klare;

Themen: Coronafakten # ?, Coronaregeln # ?, Landesinzidenz # ?, Schachtbrettmuster # ?, Regelbetrieb # ?, Personenbegrenzung # ?, Geimpfte # ?, beliebige Haushalte # ?, Ausflugsfahrten # ?, Sitzordnung # ?

261. +++ (IR)

Der eingeschränkte Regelbetrieb erfolgt im Rahmen des Infektionsschutzes.
Der eingeschränkte Regelbetrieb ab dem 8. Juni ist wie alle Schritte des Öffnungskonzepts eng mit den Kommunen und allen anderen Trägern abgestimmt.
1 / 5 Öffnung der Kindertagesbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb
Öffnung der Kindertagesbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb

Datum: 2020-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffnung-der-kindertagesbetreuung-im-eingeschraenkten-regelbetrieb;

Themen: eingeschränkter Regelbetrieb # ?, Öffnung der Kindertagesbetreuung # ?, Berücksichtigung # ?, bisherige Notbetreuung # ?, Kindertagespflege # ?, Betretungsverbot # ?, Schritte des Öffnungskonzepts # ?, Öffnungskonzept # ?, reduzierter Umfang # ?, nordrhein-westfälisches Familienministerium # ?

262. +++ (IR)

Und wenn Sie sich entscheiden, Karneval zu feiern, dann ist ganz wichtig, dass Sie sich an die Corona-Regeln halten, die in Ihrer Region gelten.
Wenn jeder sich an die Regeln hält, schützt man nicht nur sich selbst, sondern auch die anderen.

Datum: 2022-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zu-den-bevorstehenden-karnevalstagen;

Themen: bevorstehende Karnevalstage # ?, präsenter Coronavirus # ?, Wahrheit # ?, Botschaft # ?, Coronaregeln # ?, Regeln # ?, Gesundheit # ?, Arbeit # ?, Foto # ?

263. +++ (IR)

Sie brauchen dort, wo die 3G-Regel gilt, lediglich ihren Schülerausweis vorzulegen.
Maskenpflicht und AHA+L-Regeln Es besteht weiterhin unabhängig von Inzidenz-Werten und für alle Personen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske im öffentlichen Personennahverkehr, im Handel, in Innenräumen mit Publikumsverkehr, in Warteschlangen und an Verkaufsständen sowie bei Großveranstaltungen im Freien (außer am Sitzplatz).
Die AHA gelten ansonsten generell weiterhin als Empfehlung, bestimmte Lüftungs- und Hygieneregeln sind in Einrichtungen mit Besucher- oder Kundenverkehr verpflichtend umzusetzen.

Datum: 2021-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen-setzt-beschluesse-der-bund-laender;

Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, deutsche interdisziplinäre Vereinigung # ?, Klinikdirektor # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, operative Intensivmedizin # ?, Notfallmedizin # ?

264. +++ (IR)

Vorbereitung eines verantwortungsvollen Regelbetriebs im Schuljahr 2020/21
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen sollen zum Schuljahr 2020/21 in einen Regelbetrieb zurückkehren.
Vorbereitung eines verantwortungsvollen Regelbetriebs im Schuljahr 2020/21
Download (22 MB) Vorbereitung eines verantwortungsvollen Regelbetriebs im Schuljahr 2020/21

Datum: 2020-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-unseren-schuelerinnen-und-schuelern-schulische;

Themen: Coronaviruspandemie # ?, umfangreiches Maßnahmenpaket # ?, besondere Herausforderungen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Pressebriefing # ?, Distanz # ?, Prüfungsaufgaben # ?, Ministerium # ?, guter Unterricht # ?, Abiturprüfungen # ?

265. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Spielregeln für Ferienjobs
Anpfiff und Spielregeln für Ferienjobs
Damit es dabei fair und sicher zugeht, sind einige Spielregeln zu beachten.

Datum: 2024-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpfiff-und-spielregeln-fuer-ferienjobs;

Themen: Anpfiff # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, Spielregeln # ?, Arbeitgeber # ?, Ferienjobs # ?, Fußballeuropameisterschaft # ?, Feiertage # ?, Ausnahmen # ?, Gastronomie # ?, Beiträge der Sozialversicherung # ?

266. +++ (IR)

Deshalb müssen Polizei und Justiz Regeln bekommen, die der Technik von heute nicht hinterherhinken.
Regeln, die dem Alltagsphänomen der Ablenkung möglichst umfassend und zeitgemäß gerecht werden.
Und Regeln, die - wenn es zur Gerichtsverhandlung kommt - nicht einfach mit bloßen Schutzbehauptungen ausgehebelt werden können.

Datum: 2017-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vergangenes-jahr-starben-mehr-menschen-auf-den-nrw-autobahnen;

Themen: NRW-Autobahnen # ?, Jäger # ?, Vorjahr # ?, Ampel # ?, Straßenverkehrsordnung # ?, Startstoppautomatik # ?, Verkehrsbilanz # ?, bestmöglicher Standard # ?, harte Bandagen # ?, passive Sicherheitssysteme # ?

267. +++ (IR)

Bereits seit Einführung der neuen Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie zeigt die Polizei noch sichtbarer Präsenz.
Deshalb wird die Polizei am 11.11. kontrollieren, ob die Corona-Regeln eingehalten werden und bei Verstößen konsequent einschreiten", sagt Reul.
Die Bilanz der ersten Woche nach Einführung der neuen Corona-Regeln zeigt, dass sich die Menschen weitgehend an die Maßnahmen halten.

Datum: 2020-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-appelliert-zum-1111-nicht-die-karnevalshochburgen;

Themen: Sessionsauftakt # ?, Ordnungsämter # ?, Ordnungsbehörden # ?, Polizei in Nordrhein-Westfalen # ?, Bereitschaftspolizei # ?, Coronakontrollen # ?, Ordnungsgelder # ?, Vollzugshilfeersuchen # ?, gemeinsame Streifen # ?, leidenschaftlicher Karnevalist # ?

268. +++ (IR)

Die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen Lippe (LWL) werden Träger der fünf neuen Maßregelvollzugskliniken, die das Land aufgrund des gestiegenen Platzbedarfs bis 2020 in Nordrhein-Westfalen errichten will.
"Sie betreiben bereits zwölf forensische Kliniken in Nordrhein-Westfalen und verfügen dadurch über langjährige Erfahrung in der Durchführung des Maßregelvollzugs", so Steffens weiter.
Die Durchführung des Maßregelvollzugs ist eine gesetzliche Aufgabe.
Die Zahl der Maßregelvollzugspatientinnen und -patienten hat sich in den vergangenen zehn Jahren um zwei Drittel erhöht und wird nach aktuellen Prognosen weiter steigen.
Um die Therapie psychisch kranker und suchtkranker Straftäterinnen und Straftäter auch künftig in Nordrhein-Westfalen sicher stellen zu können, hat die Landesregierung Ende 2012 die Errichtung von fünf neuen Maßregelvollzugskliniken beschlossen.

Datum: 2013-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landschaftsverbaende-werden-traeger-von-fuenf-neuen;

Themen: Landschaftsverbände # ?, Ergebnis eines Gesprächs # ?, Maßregelpatienten # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, suchtkranke Straftäterinnen # ?, Lippe # ?, Unrecht der Straftat # ?, notwendige Prüfungen # ?, zuständige Fachbehörden # ?, Spitze # ?

269. +++ (IR)

Die 3G-Regel gilt auch im Nahverkehr
Die 3G-Regel gilt auch im Nahverkehr Nordrhein-Westfalens
Seit Mittwoch, 24. November 2021, gilt im Nahverkehr bundesweit die 3G-Regel.

Datum: 2021-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-3g-regel-gilt-auch-im-nahverkehr-nordrhein-westfalens;

Themen: 3G-Regel # ?, Nahverkehr von Nordrhein-Westfalen # ?, Telefone # ?, Fahrgäste # ?, Pressekontakt # ?, Bahnsteige # ?, Bußgeld # ?, Verkehrsunternehmen # ?, amtlicher negative Antigenschnelltest # ?, amtlicher negative Pcr-Test # ?

270. +++ (IR)

Für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zum Maßregelvollzug ist weiterhin eine (kostenlose) Telefonhotline eingerichtet.
Daten, Fakten und Stimmen zum Maßregelvollzug in Nordrhein-Westfalen" an, die telefonisch unter 0211-837-1001 unter Angabe der Veröffentlichungsnummer 111 oder im Internet unter www.mgepa.nrw.de/ministerium/service bestellt werden kann.
Zahlen, Daten und Fakten zum Maßregelvollzug in Nordrhein-Westfalen:
o Bei Maßregelvollzugspatientinnen und -patienten handelt es sich um Straftäterinnen und Straftäter, die aufgrund ihrer Erkrankung das Unrecht ihrer Taten nicht oder nur bedingt erkennen konnten und daher nicht oder nur vermindert schuldfähig sind.

Datum: 2013-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-standortentscheidung-fuer-forensische-kliniken-haltern-und;

Themen: Landgerichtsbezirke # ?, neue Kliniken # ?, Halter # ?, Landesbeauftragte für Maßregelvollzug # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, forensische Kliniken # ?, Errichtung # ?, Krankheit # ?, Prüfungen # ?, Fakten # ?

271. +++ (IR)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen plant, das Gesetz zum Maßregelvollzug grundlegend zu überarbeiten.
Landesregierung Nordrhein-Westfalen plant, das Gesetz zum Maßregelvollzug grundlegend zu überarbeiten.
"Das derzeit geltende Maßregelvollzugsgesetz stammt aus dem Jahre 1999 und ist bisher bis auf einzelne Änderungen weitgehend unverändert geblieben.
Es liegen mittlerweile neue Kenntnisse über den Maßregelvollzug vor, die eine Überarbeitung des Gesetzes notwendig machen", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. "

Datum: 2021-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-novellierung-des-massregelvollzugsgesetzes;

Themen: Maßregelvollzugsgesetz # ?, Novellierung # ?, Behandlungsangelegenheiten # ?, Stärkung für Selbstbestimmungsrecht # ?, erfolgreiche Eingliederung # ?, forensische Ambulanzen # ?, geplantes neue Gesetz # ?, sichere erfolgreiche Durchführung # ?, strafrechtsbezogene Unterbringungen # ?, verbessertes Behandlungsangebot # ?

272. +++ (IR)

Die Sanktionierung von Fehlverhalten und die Durchsetzung von Rechten sind den staatlichen Organen vorbehalten oder folgen jedenfalls staatlichen Regeln.
Die Sanktionierung von Fehlverhalten und die Durchsetzung von Rechten sind den staatlichen Organen vorbehalten oder folgen jedenfalls staatlichen Regeln.
Die Stärke eines Rechtsstaates zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit seinen Regeln identifizieren und es eine hohe Akzeptanz der rechtsstaatlichen Werte gibt.
Minister Biesenbach zum Themenforum des Ministeriums der Justiz zur Ruhr-Konferenz: "Wir wollen diejenigen für den Rechtsstaat gewinnen, die sich derzeit noch seinen Regeln entziehen, die misstrauen, weil sie den Staat möglicherweise in ihren Herkunftsländern als Feind kennengelernt haben, oder die keine Kenntnis von den Vorzügen und Grenzen der rechtsstaatlichen Ordnung haben. "

Datum: 2019-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-biesenbach-laedt-ein-zum-themenforum-des-ministeriums-der-justiz-im-rahmen;

Themen: Konferenz eines Themenfelds # ?, staatliche Regeln # ?, staatliche Organe # ?, Sanktionierung # ?, Fehlverhalten # ?, Vorzüge # ?, Themenfeld # ?, Durchsetzung # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Akzeptanz des Rechtsstaats # ?

273. +++ (IR)

Für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zum Maßregelvollzug ist weiterhin eine (kostenlose) Telefonhotline eingerichtet.
Daten, Fakten und Stimmen zum Maßregelvollzug in Nordrhein-Westfalen" an, die telefonisch unter 0211-837-1001 unter Angabe der Veröffentlichungsnummer 111 oder im Internet unter www.mgepa.nrw.de/ministerium/service bestellt werden kann.
Zahlen, Daten und Fakten zum Maßregelvollzug in Nordrhein-Westfalen
o Bei Maßregelvollzugspatientinnen und -patienten handelt es sich um Straftäterinnen und Straftäter, die aufgrund ihrer Erkrankung das Unrecht der Straftat nicht oder nur bedingt erkennen konnten und daher nicht oder nur vermindert schuldfähig sind.

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neue-forensik-fuer-das-muensterland-soll-hoerstel-entstehen;

Themen: abschließende Prüfung # ?, ehemaliger NATO-Flugplatz # ?, neue Forensik # ?, Gesundheitsministerium # ?, neue Maßregelvollzugsklinik # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, neue Kliniken # ?, suchtkranke Straftäterinnen # ?, Landgerichtsbezirke # ?, Therapie # ?

274. +++ (IR)

Je stärker Arbeitszeitmodelle flexibilisiert werden, desto weniger wirken die bislang üblichen Regeln für die Freistellung kommunaler Mandatsträger entlastend.
Diese Regeln knüpfen an die Kollision einer Mandatstätigkeit mit einem starren Arbeitszeitmodell an.
"Die Freistellungsregeln werden von der Wirklichkeit am Arbeitsmarkt überholt", erklärte Jäger.

Datum: 2017-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-befragt-2200-kommunalpolitiker-zur-vereinbarkeit-von-amt-und-beruf;

Themen: freiberufliche Tätigkeiten # ?, ehrenamtliche Tätigkeiten # ?, Schichtarbeit # ?, flexible Arbeitszeiten # ?, Homeoffice # ?, Umfrage # ?, Beruf # ?, Ehrenamtskommission des Landtags # ?, Exemplar des Fragebogens # ?, Freistellungsregeln # ?

275. +++ (IR)

Damit es dabei fair und sicher zugeht, sind einige Regeln zu beachten.
Damit es dabei fair und sicher zugeht, sind einige Regeln zu beachten.
Damit es dabei gerecht zu geht, ist es wichtig, dass die Regeln des Jugendarbeitsschutzes eingehalten werden.

Datum: 2025-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ferienjobs-diese-regeln-sollten-jugendliche-eltern-und-arbeitgeber-beachten;

Themen: Freibadbesuche # ?, andere Ausflüge # ?, Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, Ferienzeit # ?, Arbeitgeber # ?, Reisen # ?, Ausnahmen # ?, Kurs # ?, Gastronomie # ?

276. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Richtfest für neue Maßregelvollzugsklinik in Hörstel
Richtfest für neue Maßregelvollzugsklinik in Hörstel
Auf dem Gelände des ehemaligen Flugplatzes in Hörstel-Dreierwalde entsteht ein Krankenhaus mit 150 Plätzen für die Unterbringung und Behandlung psychisch kranker Menschen im Maßregelvollzug.
Auf dem Gelände des ehemaligen Flugplatzes in Hörstel-Dreierwalde entsteht ein Krankenhaus mit 150 Plätzen für die Unterbringung und Behandlung psychisch kranker Menschen im Maßregelvollzug.

Datum: 2021-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richtfest-fuer-neue-massregelvollzugsklinik-hoerstel;

Themen: neue Maßregelvollzugsklinik # ?, Dachstuhl # ?, Rohbau # ?, Ausbauprogramm für Maßregelvollzug # ?, moderne Einrichtungen # ?, Gelände # ?, Behandlung # ?, Unterbringungsqualität # ?, gute Behandlungsmöglichkeiten # ?, heutiges Richtfest # ?

277. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Klare Regeln für einen angepassten Schulbetrieb
Klare Regeln für einen angepassten Schulbetrieb nach den Herbstferien
Die Landesregierung hat klare Regeln für einen angepassten Schulbetrieb nach den Herbstferien festgelegt und die Schulen darüber informiert.
Die Landesregierung hat klare Regeln für einen angepassten Schulbetrieb nach den Herbstferien festgelegt und die Schulen darüber informiert.

Datum: 2020-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-schutz-mehr-sicherheit-und-mehr-stabilitaet-fuer-die-schulen-nordrhein;

Themen: Herbstferien # ?, Pressebriefing # ?, Coronazeiten # ?, angepasster Schulbetrieb # ?, Mund-Nase-Bedeckung # ?, klare Regeln # ?, Maskenpflicht # ?, Schulgelände # ?, Handreichung # ?, Schulgebäude # ?

278. +++ (IR)

Grundlage der Vereinbarung war, dass alle Staaten das OECD-Regelwerk entweder selbst einführen oder die Besteuerung durch die anderen Staaten dulden.
Das Regelwerk war und ist hochkomplex.
Wenn jetzt auch noch zusätzliche Regeln dafür geschaffen werden müssen, alle US-Sachverhalte auszuklammern, ist eine unbedingt erforderliche Vereinfachung nicht kurzfristig umsetzbar.

Datum: 2025-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hessen-und-bayern-beantragen-aussetzen-der-mindeststeuer;

Themen: globale Mindeststeuer # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Bundesrat # ?, gemeinsamer Antrag # ?, internationale Ebene # ?, andere Staaten # ?, deutsche Unternehmen # ?, Gegenteil # ?, Minister der Finanzen # ?, G7beschluss # ?

279. +++ (IR)

Nordrhein-Westfalen hat im Rahmen der Novellierung des Landespflege- und Ordnungsrechts bereits die Vorgaben für die Regelprüfungen geändert.
Bei Pflegeeinrichtungen ohne wesentliche Mängel bei der letzten Jahresprüfung genügt nunmehr eine zweijährige Regelprüfung.
Während die Vorgaben für die Regelprüfungen etwas gelockert wurden, hat Nordrhein-Westfalen gleichzeitig die Qualitätsvorgaben erhöht.

Datum: 2014-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kontrolle-auch-bei-bester-pflegeeinrichtung-unverzichtbar;

Themen: Regelprüfungen # ?, Runde # ?, Ordnungsbehörden # ?, Organisationen der Pflege # ?, Pflegemissstände # ?, partnerschaftliche Prozesse # ?, Bündel von Maßnahmen # ?, Versorgungsqualität # ?, Widerspruch # ?, Berliner # ?

280. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Laumann: "Spielregeln" für Ferienjobs beachten
Minister Laumann: "Spielregeln" für Ferienjobs beachten
Zum Beginn der Sommerferien weist Arbeitsminister Karl-Josef Laumann Jugendliche, Eltern und Arbeitgeber auf die gesetzlichen "Spielregeln" für Ferienjobs hin.

Datum: 2022-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-spielregeln-fuer-ferienjobs-beachten;

Themen: Ferienjobs # ?, Arbeitgeber # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, gesetzliche Spielregeln # ?, Eltern # ?, Feiertage # ?, Ausnahmen # ?, Gastronomie # ?, vollzeitschulpflichtige Jugendliche # ?, Sommerferien # ?

281. +++ (IR)

So schaffen wir es, mit 20 Prozent des bisherigen Regelumfangs rund 80 Prozent der durchschnittlichen Projekte im Stahlbau sicher zu planen.
Das ist es, was Ingenieurinnen und Ingenieure brauchen: qualitativ und rechtlich abgesicherte, klare und handhabbare Regeln, um Projekte effizient umsetzen zu können.
Roland Eisler, 1. Vorsitzender Landesvereinigung für Prüfingenieure für Bautechnik NW e.V.: "Technische Regelwerke werden immer umfangreicher.

Datum: 2025-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-schlanke-richtlinie-statt-dicker-regelwerke-nordrhein;

Themen: Stahlbaurichtlinie # ?, Prüfingenieure # ?, Bautechnik # ?, Dast-Richtlinie # ?, Stahlhochbau # ?, Musterholzbaurichtlinie # ?, Doktoren # ?, Ingenieurinnen # ?, klare Regeln # ?, Bauwesen # ?

282. +++ (IR)

Die strengen Regeln werden allmählich lockerer.
Die strengen Regeln werden allmählich lockerer.

Datum: 2021-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-wir-haben-was-zu-sagen-zweiter-ruhr-konferenz-talk-mit-comedian-atze;

Themen: Ruhrkonferenz # ?, Trinkhalle # ?, Chancenregion # ?, Lage der Pandemie # ?, Talk # ?, Videochat # ?, strenge Regeln # ?, Holthoffpförtner # ?, Jugend in Ruhrgebiet # ?, Redaktionskonferenz # ?

283. +++ (IR)

Neue Maßregelvollzugsklinik in Lünen
Errichtung einer neuen Maßregelvollzugsklinik für den Landgerichtsbezirk Dortmund: Positiver Bauvorbescheid für Lünen liegt vor
Die Bezirksregierung Arnsberg hat einen positiven Bauvorbescheid zur Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik für den Landgerichtsbezirk Dortmund auf der Brachfläche "Victoria I/II" an der Zwolle-Allee in Lünen erteilt.
Damit bestätigt die Bezirksregierung die Entscheidung des Landes, dass dieser Standort in Lünen zum Bau der Klinik besser geeignet ist als alle Alternativstandorte innerhalb dieses Landgerichtsbezirks, die vom Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug geprüft wurden.

Datum: 2015-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/errichtung-einer-neuen-massregelvollzugsklinik-fuer-den-landgerichtsbezirk-dortmund;

Themen: positiver Bauvorbescheid # ?, Landesbeauftragte # ?, Alternativstandorte # ?, Landgerichtsbezirk # ?, neue Maßregelvollzugsklinik # ?, Bezirksregierung # ?, Forensik # ?, Errichtung # ?, Bescheid # ?, Klinik # ?

284. +++ (IR)

Schärfere Regeln gegen Steuergestaltungen
Steuergestaltungen durch schärfere Regeln und mehr Transparenz endlich Paroli bieten
Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat zu mehr Transparenz zwischen den EU-Mitgliedstaaten bei der Information über Steuergestaltung und zu fairen Wettbewerbsregeln für Unternehmen über nationale Grenzen hinweg aufgerufen.

Datum: 2015-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuergestaltungen-durch-schaerfere-regeln-und-mehr-transparenz-endlich-paroli;

Themen: Steuergestaltungen # ?, Steuersymposium # ?, faire Wettbewerbsregeln # ?, EU-Kommission # ?, nationale Grenzen # ?, Gewinne # ?, Gemeinwesen # ?, Beps-Programm # ?, Erbschaftsteuerumgehung # ?, Rahmen des Beps-Programms # ?

285. +++ (IR)

Für Laumann ist daher klar, dass die Spielregeln der Sozialen Marktwirtschaft auch in der Tech-Branche gelten müssen.
"Hierzu gehören faire Löhne, Normarbeitsverhältnisse als Regelfall, sichere Arbeitsbedingungen und natürlich auch Betriebsräte.

Datum: 2021-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-1-mai-solidaritaet-ist-zukunft-heisst-auch-solidaritaet-mit;

Themen: Tags der Arbeit # ?, traditioneller Maiaufruf # ?, Arbeitskampf # ?, Boten # ?, Gewerkschaftsmitglieder # ?, Normarbeitsverhältnisse # ?, Stars der Szene # ?, Vision der Zukunft # ?, große Börsengewinne # ?, kritische Konsumenten # ?

286. +++ (IR)

Deshalb hat die Landesregierung nicht nur keinen Gebrauch von der Überschreitung der Regelgrenze gemacht, sie hat sie im Ergebnis sogar um 900 Millionen Euro unterschritten.
Statt der ursprünglich geplanten und in Münster verhandelten 4,8 Milliarden Euro lag die Neuverschuldung Ende 2011 tatsächlich bei 3,0 Milliarden Euro und damit weit unter der Regelgrenze von 3,9 Milliarden Euro.
Walter-Borjans: "Mit dieser weit höheren Kreditaufnahme hätte sie die Regelobergrenze noch weit deutlicher gerissen."

Datum: 2013-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-die-hinweise-des-verfassungsgerichtshofs;

Themen: Regelgrenze # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, Einnahmen # ?, Ausgaben # ?, Aufstellung von Landeshaushalten # ?, abrupte Kürzungen # ?, genaue Prüfung # ?, Hinweise # ?, Landeshaushalte # ?, wirtschaftliche Stabilität # ?

287. +++ (IR)

Die Landesregierung passt deshalb die Coronaschutzregeln ab dem 1. Februar 2023 an.
Für den Bereich der Kindertagesbetreuung wird es keine Sonderregeln mehr geben, die Regeln zum anlassbezogenen Testen fallen ersatzlos weg.
Dies entspricht vergleichbaren Regeln in fast allen anderen Bundesländern.

Datum: 2023-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beendet-teststrategie-kindertagesbetreuung;

Themen: Coronatests # ?, Normalität # ?, Teststrategie # ?, gesellschaftliches Leben # ?, Infektionsgeschehen # ?, Ablaufdatum # ?, Anlassbezogene Testung # ?, Brückenprojekte des Februars # ?, Verwendungsstellen # ?, bekanntes Onlinetool # ?

288. +++ (IR)

Nachdem Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen zu Beginn des Wintersemesters noch die Regel waren - und auch aktuell noch immer zahlreiche Veranstaltungen in Präsenz stattfinden können -, mussten viele Hochschulen aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklung im laufenden Semesterbetrieb zunehmend auf Online- oder Hybrid-Formate umstellen.
Damit den Studierenden aus dieser Situation keine Nachteile entstehen, hat die Landesregierung nach eingehender Prüfung entschieden, die individualisierte Regelstudienzeit für die Studierenden auch für das Wintersemester 2021/22 erneut um ein Semester zu erhöhen.
Mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit schafft das Ministerium für Kultur und Wissenschaft die landesseitigen Voraussetzungen dafür, dass sich die BAföG-Höchstbezugsdauer ebenfalls um ein Semester verlängert.
Auch in zeitlicher Hinsicht schafft die Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit um ein Semester eine Entlastung für die Studierenden - etwa um Prüfungen abzulegen, die an Fristen gebunden sind - und soll so zusätzlich unterstützen.

Datum: 2022-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erhoeht-erneut-individualisierte-regelstudienzeit-fuer-studierende;

Themen: Semester # ?, aktuelle Pandemieentwicklung # ?, laufender Semesterbetrieb # ?, Hybridformate # ?, Coronaepidemiehochschulverordnung # ?, Onlineformate # ?, Omikronvariante # ?, Präsenzveranstaltungen # ?, zahlreiche Veranstaltungen # ?, Planungssicherheit # ?

289. +++ (IR)

Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaschutzverordnung: Einführung einer lokalen Corona-Bremse und klare Regeln für Schulen und Veranstaltungen
Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaschutzverordnung: Einführung einer lokalen Corona-Bremse und klare Regeln für Schulen und Veranstaltungen
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Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaschutzverordnung: Einführung einer lokalen Corona-Bremse und klare Regeln für Schulen und Veranstaltungen

Datum: 2020-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;

Themen: lokale Coronabremse # ?, klare Regeln # ?, Einführung # ?, Bund-Länder-Beschlüsse # ?, Regelungen # ?, Eindämmung # ?, Pressebriefing # ?, Maßnahmen # ?, Download # ?, Mundnasenbedeckung # ?

290. +++ (IR)

Mit einem Tarifvertrag sind die Voraussetzungen für eine Sonderzahlung in der Regel deutlich besser.
In vielen Branchen sehen die Tarifverträge ein Weihnachtsgeld oder ein 13. Monatsgehalt vor, das in der Regel mit dem November-Gehalt ausgezahlt wird.
In Branchen, in denen in diesem Jahr Lohnsteigerungen vereinbart wurden, steigen damit in der Regel auch die Weihnachtsgelder entsprechend.

Datum: 2025-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifbeschaeftigte-erhalten-haeufiger-weihnachtsgeld;

Themen: aktuelle Übersicht # ?, Branchen # ?, Beschäftigte in Deutschland # ?, Monatsentgelt # ?, Ende des Jahrs # ?, Tarifbindung # ?, Arbeitsministerium für Jahressonderzahlung # ?, Verkehrsgewerbe # ?, privates Transportgewerbe # ?, zusätzliches Entgeltplus # ?

291. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Standortauswahl für Maßregelvollzugsklinik im Landgerichtsbezirk Dortmund
Ministerin Steffens: Gericht bestätigt Standortauswahl für Maßregelvollzugsklinik im Landgerichtsbezirk Dortmund - Klage der Stadt Lünen abgewiesen
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Klage der Stadt Lünen gegen den vom Land ausgewählten Standort für eine Maßregelvollzugsklinik in Lünen abgewiesen.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Klage der Stadt Lünen gegen den vom Land ausgewählten Standort für eine Maßregelvollzugsklinik in Lünen abgewiesen.

Datum: 2017-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gericht-bestaetigt-standortauswahl-fuer-massregelvollzugsklinik;

Themen: Standortauswahl # ?, Gericht # ?, Maßregelvollzugsklinik in Lünen # ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen # ?, Verantwortliche # ?, Lärmimmissionen # ?, Lärmkonflikte # ?, Maßregelvollzugsklinik in Dortmund # ?, Schallschutzmaßnahmen # ?, Sinn der Sache # ?

292. +++ (IR)

Ohne Regeln funktioniert das nicht und Sie müssen dafür sorgen, dass das klappt.
Aber 'Regeln einhalten' gilt auch für Ihr eigenes Handeln.

Datum: 2020-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-polizei-feiert-ihren-nachwuchs-mit-vereidigungen;

Themen: friedliches Leben # ?, UNESCO-Weltkulturerbe # ?, Eid # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Glaubwürdigkeit # ?, Landesverfassung # ?, Nachdruck # ?, Worte # ?, Regeln # ?, Leitmotiv des Handelns # ?

293. +++ (IR)

In der Regel reicht ein Rauchwarnmelder pro Raum.
Die Melder müssen im Regelfall mittig im Raum an der Decke und mindestens 0,5 m von Wand, Unterzug oder Einrichtungsgegenständen angebracht werden.
Die Bedienungsanleitungen der Hersteller enthalten in der Regel detaillierte Montagehinweise mit Bezug auf die einschlägige Norm.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;

Themen: Fehlalarm # ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht # ?, Parlament # ?, Kosten # ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern # ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft # ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder # ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht # ?, technische Zusatzausstattung # ?, unmittelbarer Besitzer # ?

294. +++ (IR)

Regelwidriges Gruppenverhalten wird ein neuer strategischer Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Polizei.
Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe, und dem Leitenden Polizeidirektor, Martin Fischer, erläuterte Reul das Phänomen regelwidrigen Gruppenverhaltens sowie Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Problemgruppen.
Regelwidriges Gruppenverhalten wird ein neuer strategischer Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Polizei.
Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe, und dem Leitenden Polizeidirektor, Martin Fischer, erläuterte Reul das Phänomen regelwidrigen Gruppenverhaltens sowie Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Problemgruppen.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nimmt-problemgruppen-ins-visier;

Themen: regelwidriges Gruppenverhalten # ?, Problemgruppen # ?, neuer strategische Schwerpunkt # ?, Pressekonferenz # ?, gewaltbereite Gruppen # ?, Visier # ?, Platzverweise # ?, Flaschen # ?, Polizeikräfte # ?, junge Männer # ?

295. +++ (IR)

Dies trägt den besonderen Bedürfnissen eines verlässlichen Schulunterrichts in Präsenz und der Sicherstellung des Regelbetriebs in der Kindertagesbetreuung Rechnung.
Die übrigen Kinder müssen in der Regel nicht in Quarantäne.
* Zur Kontrolle wird bei Auftreten eines Falls in Schulen mit Antigentests die Zahl der wöchentlichen Regeltestungen erhöht.

Datum: 2021-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-gmk-beschluesse-zum-quarantaenemanagement-schulen-und;

Themen: Quarantänemanagement # ?, Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz # ?, Kinderbetreuung # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Schulen # ?, Änderungsverordnungen # ?, Bildungsministerium # ?, Angebote # ?, einzelnes Kind # ?, Erlässe # ?

296. +++ (IR)

Immer mehr Menschen verabschieden sich von unseren gemeinsamen Regeln und laufen menschenfeindlichen Ideologien hinterher.
Mit starken Sicherheitsbehörden, klaren Regeln und einer Gesellschaft, die hinschaut und widerspricht.

Datum: 2026-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2025-extremistische-szenen-wachsen-kuenstliche;

Themen: Spionage # ?, Extremismus # ?, Extremisten # ?, Linksextremismus # ?, Verfassungsschutzbericht # ?, freyheitliche demokratische Grundordnung # ?, demokratisches Zusammenleben # ?, Cyberangriffe # ?, Rechtsextremismus # ?, Ausland # ?

297. +++ (IR)

Nur in wenigen Fällen führten Maskenverstöße tatsächlich zu einer Anzeige, weil sich die allermeisten Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer auch an die neuen Regeln halten und Masken des höheren Standards tragen.
Der ÖPNV ist ein sicheres Verkehrsmittel, wenn sich alle an die Regel halten.
Kontrolle der Maskenpflicht erfolgt im Regelbetrieb

Datum: 2021-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schienenpersonennahverkehr-nordrhein-westfalen-weiter-hohe-akzeptanz-bei;

Themen: Bahnsteige # ?, Fahrgäste # ?, sogenannte Atemschutzmaske # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Maskenverstöße # ?, Haltestellen # ?, Züge # ?, Bahnhöfe # ?, Bahnen # ?, Inzidenzwert # ?

298. +++ (IR)

Deshalb müssen wir sicherstellen, dass man sich auch bei diesen Anlässen an die Regeln hält.
"Für Feiern in den eigenen vier Wänden gilt der hohe Grundrechtsschutz der Privatsphäre", so Laumann weiter: "Hier gilt aber mein dringender Appell: Nehmen Sie Corona weiterhin ernst, halten Sie sich an die Hygiene- und Abstandregeln, schützen Sie sich und andere!

Datum: 2020-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-schutzverordnung-regelungen-fuer;

Themen: Neuerungen in Coronaschutzverordnung # ?, Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen # ?, Pressebriefing # ?, Weihnachtsmärkte # ?, private Feierlichkeiten # ?, private Feiern # ?, Teilnehmerobergrenzen # ?, örtliches Ordnungsamt # ?, Regelungen # ?, Infektionsschutzkonzepte # ?

299. +++ (IR)

Ziel ist, dass in der Regel nur einzelne Schülerinnen und Schüler, nicht jedoch ganze Bezugsgruppen wie eine Klasse, ein Kurs oder eine Betreuungsgruppe vom Unterricht oder sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen und Betreuungsangeboten durch eine Quarantäneplicht ausgeschlossen werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Wir wissen: Kinder infizieren sich im Gegensatz zu Erwachsenen seltener mit dem Coronavirus und bleiben in der Regel von einem schweren Verlauf verschont.
Sofern sie überhaupt Symptome zeigen, dann in der Regel eher harmlose.

Datum: 2021-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-konkretisiert-vorgehen-bei-risikokontakten-innerhalb-von-schulen;

Themen: Risikokontakte # ?, Klasse # ?, sozialer Austausch # ?, Präsenzunterricht # ?, Umgang # ?, Abstimmung # ?, Betreuungsangebote # ?, neue Regelungen # ?, Gegensatz # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?