Er fährt entlang einer Strecke, die in der Software des Fahrzeugs gespeichert ist.
Dank modernster Sensoren kann er auf den Zentimeter genau fahren und sämtliche Hindernisse auf der Straße erkennen.
Im Regelfall fährt das Fahrzeug im automatisierten Modus mit einer Geschwindigkeit von maximal 15 Kilometern pro Stunde.
Während der Fahrt ist stets ein Operator an Bord.
Er überwacht die Fahrt und kann bei Bedarf jederzeit eingreifen.

Die Kommunikation auf Augenhöhe trägt hierbei sicher in hohem Maße zur Fundierung der Berufswahlentscheidung unserer Schülerinnen und Schüler bei.
"
Der Einsatz der Ausbildungsbotschafterinnen und -botschafter in den Schulen dauert im Regelfall zwischen 45 und 90 Minuten.
Die Handwerkskammern sowie die Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen setzen das Projekt um.
Sie schulen die Auszubildenden, organisieren und begleiten die Schuleinsätze.

Darüber hinaus macht die Lokalkammer Düsseldorf in dem durch die Verfahrensordnung vorgegebenen Rahmen bestmöglich von den Möglichkeiten einer modernen, elektronischen Verfahrensführung Gebrauch.
Zum Einsatz kommt ein modernes Case Management System.
Zudem werden Verhandlungen im Regelfall in Hybridform stattfinden, so dass ein Teil der Anwesenden per Videokonferenz aus dem In- und Ausland in den Sitzungssaal zugeschaltet werden kann.
Der Vorsitzende der Bezirksgruppe West der GRUR Christian Harmsen verwies auf das seit Jahrzehnten bestehende hohe Ansehen der Düsseldorfer Richterinnen und Richter im Patentrecht.
Mittlerweile hätten auch neun der zehn führenden und im Patentrecht spezialisierten Anwaltskanzleien einen Standort in Düsseldorf.

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Gesundheitsministerium präzisiert Vorgaben zu Auffrischungsimpfungen
Mindestabstand zur Grundimmunisierung soll im Regelfall mindestens fünf Monate betragen / Vier Wochen Mindestabstand nur in Einzelfällen möglich
15. Dezember 2021 phb Impfen, Frau, Arm (2021) Foto: shutterstock.com / insta_photos
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat in einem weiteren Erlass die am Montag (13. Dezember 2021) genannten Vorgaben für die Kreise und kreisfreien Städte zur Fortführung der Auffrischungsimpfungen präzisiert:

In diesen Tagen starten die Studierenden in Nordrhein-Westfalen ins Sommersemester.
Nach zwei Pandemie-Jahren, die zu einem großen Teil von Digital- und Hybridlehre geprägt waren, ist es auch eine Rückkehr in die Hörsäle und Seminarräume: Mit der Aufhebung der bisherigen pandemiebedingten Einschränkungen im Hochschulbereich ab dem 3. April tragen das Land und die Hochschulen den Regelungen des neuen Infektionsschutzgesetzes des Bundes und den damit verbundenen bundesweiten Lockerungen der Corona-Regeln Rechnung.
Die Ausgestaltung des Sommersemesters in Nordrhein-Westfalen steht damit auch im Einklang mit dem Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 10. März 2022, in dem eine verantwortungsvolle Rückkehr an die Hochschulen und damit ein Hochschulalltag in Präsenz als Regelfall beschlossen wurde.
Auch wenn eine allgemeine Maskenpflicht im Bundes-Infektionsschutzgesetzes nicht vorgesehen ist, empfehlen das Land und die Hochschulen Studierenden, Lehrenden und Hochschulbeschäftigten während des Aufenthalts in Innenräumen der Hochschulen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
Mit der Rückkehr zum Regellehrbetrieb in Präsenz nimmt das Land die bisherigen Regelungen für Online-Lehrveranstaltungen und -Prüfungen aus der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung soweit sinnvoll zurück, ohne diese vollständig abzuschaffen.

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sogar notwendige Effekte, und ich danke den Autoren des Gutachtens für diese klaren Worte!
III. Armutszuwanderung als lokales Problem - aber nicht als Regelfall der Zuwanderung nach Deutschland Des Weiteren attestiert das Gutachten Deutschland seit Jahren erstmals wieder einen positiven Wanderungssaldo.
Deutschland braucht diesen Saldo dringender denn je.
Ohne Zuwanderung würde Deutschland schrumpfen und noch schneller altern.

Damit bleibt es in diesen Kreisen und kreisfreien Städten bis zu einem Absinken der Inzidenzwerte für mindestens drei Tage unter 200 unverändert bei den seit dem Ende der Osterferien geltenden Regelungen, dass nur die Abschlussklassen und eine pädagogsiche Betreuung in Präsenz erfolgen und alle anderen Schülerinnen und Schüler Distanzunterricht erhalten.
Das konkrete Verfahren - auch für Kreise und kreisfreie Städte, die künftig die Grenze einer 7-Tages-Inzidenz von 200 überschreiten - wird durch eine Ergänzung der Coronabetreuungsverordnung geregelt: Überschreitet ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt künftig die Grenze einer 7-Tages-Inzidenz von 200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, stellt das Gesundheitsministerium dies durch eine Allgemeinverfügung fest und bestimmt darin den Tag, ab dem Distanzunterricht stattfindet.
Dies ist im Regelfall ab dem zweiten Tag nach Feststellung der Fall.
Die Feststellung wird öffentlich bekanntgemacht.
Nicht betroffen von dieser Maßgabe und daher weiterhin im Präsenzformat zulässig ist der Unterricht

In der Regel reicht ein Rauchwarnmelder pro Raum.
Bei sehr großen (mehr als 60 m²), sehr hohen (über 6 m) oder verwinkelten Räumen und sehr langen Fluren werden weitere Melder erforderlich.
Die Melder müssen im Regelfall mittig im Raum an der Decke und mindestens 0,5 m von Wand, Unterzug oder Einrichtungsgegenständen angebracht werden.
Es sind auch weitere Anbringungsvarianten möglich, wenn besondere Einbaubedingungen bestehen (z.B. an Dachschrägen, zwischen Unterzügen, besonderer Raumgeometrie oder Decken mit geringer Festigkeit).
Die Bedienungsanleitungen der Hersteller enthalten in der Regel detaillierte Montagehinweise mit Bezug auf die einschlägige Norm.

Es ist nicht hinnehmbar, dass andere Länder die notwendige Entlastung junger Familien beim Traum von den eigenen vier Wänden blockieren", erklärte der stellvertretende Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Familienminister Joachim Stamp.
Hintergrund: Die Grunderwerbsteuer ist, etwa neben den Vermittlungskosten ein wesentlicher Bestandteil der Erwerbsnebenkosten.
Die Erwerbsnebenkosten wiederum können im Regelfall nur aus den persönlichen Ersparnissen bestritten werden, das stellt ein gewichtiges Hemmnis für die Bildung von Wohneigentum dar.
Deshalb soll mit der Entschließung nun die Bundesregierung den Ländern Möglichkeiten einräumen, einen persönlichen grunderwerbsteuerlichen Freibetrag für den Ersterwerb einer selbstgenutzten Wohnimmobilie einzuführen.
Ziel ist, so einen wirksamen Beitrag zu leisten, um mehr privates Wohneigentum zu ermöglichen - Deutschland steht im OECD-Vergleich auf dem vorletzten Platz.

"
Für Laumann ist daher klar, dass die Spielregeln der Sozialen Marktwirtschaft auch in der Tech-Branche gelten müssen.
"Hierzu gehören faire Löhne, Normarbeitsverhältnisse als Regelfall, sichere Arbeitsbedingungen und natürlich auch Betriebsräte.
Ihre Gründung sollte eine Selbstverständlichkeit sein und nicht zu einem Arbeitskampf 4.0 ausarten müssen.
" Laumann: "Hier sind wir alle gefordert, nicht nur als solidarische Bürgerinnen und Bürger oder Gewerkschaftsmitglieder, sondern vor allem auch als kritische Konsumenten.

Außerdem kontrollieren sie die Verwaltungen der gesetzlichen Sozialversicherung.
In persönlichen Anschreiben haben die Sozialversicherungen ihre Versicherten bereits über das Wahlverfahren, die Aufgaben der zu wählenden Selbstverwaltungen und die zur Wahl stehenden Listen und Kandidaten informiert.
Die Sozialwahl wird im Regelfall als Briefwahl durchgeführt, die Wahlunterlagen werden ab dem 25. April versandt, die Wahlfrist endet am 31. Mai.
Für die Mitglieder der BARMER gilt wegen einer Fusion ein späterer Wahltermin.

Neben anderen Institutionen gehört auch das Kommunale Integrationszentrum der Stadt zu den Unterstützern von "MiKibU".
Angefangen hatte es mit neun Ehrenamtlichen an einer Grundschule; heute betreuen an acht Grundschulen mehr als 130 ehrenamtliche Mentorinnen und Mentoren etwa 130 Schülerinnen und Schüler.
Die Förderung dieser Schüler wird im Regelfall zweimal in der Woche angeboten, im Einzelfall auch viermal in der Woche.
Die Mentorinnen und Mentoren erhalten durch den Verein zahlreiche pädagogische und gesellschaftspolitische Fortbildungsangebote sowie geeignetes Lehr- und Spielmaterial.
Weitere Informationen zum Projekt unter www.mikibu.de.

Deshalb komme es noch stärker als in der Vergangenheit darauf an, den Feinden religiöser Toleranz entschieden entgegen zu treten.
"Die Einladung zum muslimischen Freitagsgebet und die Möglichkeit, in der Bielefelder Moschee ein Grußwort zu halten, sind ein gutes Zeichen, dass der interkulturelle Dialog in Nordrhein-Westfalen funktioniert", sagte Schneider.
"Zum Glück ist in unserem Land ein friedliches Miteinander der Angehörigen unterschiedlicher Religionen und Kulturen der Regelfall."
Der Koordinationsrat der Muslime hat zu einem bundesweiten Aktionstag am heutigen Freitag in mehr als 2000 Moscheen für Frieden, gegen Hass und Gewalt aufgerufen.
In Bielefeld fand die zentrale Veranstaltung für NRW statt.

Es wird jetzt mit Hochdruck an einer sicheren Ersatzlösung gearbeitet.
Da das externe IT-Expertenteam die gesamte IT-Struktur der QUA-LiS überprüfen soll, ist nicht ausgeschlossen, dass weitere Schwachstellen gefunden werden.
Neben der weiteren Schwachstellenanalyse hat das externe IT-Expertenteam bereits mit der Forensik der bekannten Schwachstelle begonnen und am Wochenende erstmals bestätigt, dass nach bisherigen Erkenntnissen davon auszugehen ist, dass mindestens 16.557 Datensätze ausgelesen wurden, die im Regelfall ausschließlich einen Nutzernamen aus einer Kombination aus Vor- und Zunamen enthalten.
Weiter ist nach bisherigen Erkenntnissen davon auszugehen, dass mindestens 3.765 Datensätze mit weitergehenden personenbezogenen Daten ausgelesen wurden.
Diese Einträge konnten über den Nutzernamen hinaus folgende Informationen enthalten:

Zugleich treffen wir alle organisatorischen und pädagogischen Vorkehrungen dafür, dass die Schulen möglichst regulär arbeiten und Lehrkräfte ihre Schülerinnen und Schüler nötigenfalls auch aus der Distanz unterrichten können.
"
Für das Schuljahr 2020/21 gilt der Grundsatz, dass der Präsenzunterricht an allen Schulen und für alle Schülerinnen und Schülern den Regelfall darstellt.
Die hierfür notwendige regelmäßige Fortschreibung der Hygienevorgaben und der Infektionsschutzmaßnahmen erfolgt weiterhin unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens sowie der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts.
Sollte an einzelnen Schulen aus Gründen des Infektionsschutzes phasenweise kein Präsenzunterricht möglich sein, findet Unterricht auf Distanz statt.

Erster Kongress "Gemeinsames Lernen in der Sekundarstufe I"
21. September 2016
Zur Eröffnung des Kongresses "Gemeinsames Lernen in der Sekundarstufe I" in Wuppertal betonte Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Das Gemeinsame Lernen von Schülerinnen und Schülern mit und ohne sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf wird in Nordrhein-Westfalen immer mehr zum Regelfall.
Für eine erfolgreiche Umsetzung brauchen wir Austausch und Vernetzung.
" Schule und Bildung

"Es zahlt sich aus, dass die Landesregierung bei der Inklusion von Anfang an zweigleisig vorgegangen ist.
Parallel zu der Erarbeitung eines ersten Gesetzes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention investieren wir in den Ausbau des Gemeinsamen Unterrichts", so Löhrmann.
Die Ministerin bekräftigte, dass gemeinsames Lernen in Nordrhein-Westfalen der Regelfall werden soll.
Für diese Aufgabe brauche es ermutigende Beispiele wie die Kettelerschule in Bonn.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

Die sehr niedrigen Mindestgrößen der Förderschulen aus der alten Verordnung sollten vor über dreißig Jahren sicherstellen, dass Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf überhaupt Zugang zu schulischer Bildung erhielten.
Mittlerweile besucht jede vierte Schülerin und jeder vierte Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf eine gleichwertige allgemeine Schule.
Nach dem Ersten Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, das der Landtag von Nordrhein-Westfalen am 16. Oktober 2013 verabschiedet hat, soll der Besuch der allgemeinen Schule künftig der Regelfall sein.
Damit stellt sich die Frage des Zugangs zur Bildung für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf neu.
Schulministerin Löhrmann: "Der demografische Wandel und das Schulwahlverhalten von Eltern, die ihr Kind mit sonderpädagogischem Förderbedarf an einer allgemeinen Schule anmelden wollen, sind für alle Schulen eine Herausforderung.

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Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat im September einen Referentenentwurf für ein erstes Schulgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen vorgelegt.
Danach soll die Förderung von Schülerinnen und Schülern mit unterschiedlichen Behinderungen in den allgemeinen Schulen der Regelfall werden.
Der Entwurf sieht vor, dass den Eltern von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung bei der Schulwahl immer auch ein Platz in einer allgemeinen Schule angeboten werden soll.
Eltern sollen aber auch weiterhin die Förderschule wählen können, sofern sie diese für ihr Kind vorziehen und ein entsprechender Bedarf an Förderschulen vorhanden ist.

Eine Aufstallungspflicht wird zum jetzigen Zeitpunkt für Nordrhein-Westfalen noch nicht angeordnet.
Derzeit steht in Nordrhein-Westfalen noch die Prävention im Vordergrund", erläutert Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Für Menschen sei das Virus im Regelfall ungefährlich.
Bei intensivem Kontakt mit infiziertem Geflügel kann eine Möglichkeit der Ansteckung nicht gänzlich ausgeschlossen werden.
Zur Vermeidung der Einschleppung von Geflügelpest in Geflügelhaltungen sind alle Halterinnen und -halter dazu aufgerufen, die in der Geflügelpest-Verordnung vorgeschriebenen Biosicherheitsmaßnahmen konsequent umsetzen.

Bei der Erarbeitung des Gesetzentwurfs zur Stärkung der medienbruchfreien Digitalisierung wurde erstmals eine Online-Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger zu einem solchen Vorhaben mithilfe des zentralen Beteiligungsportals des Landes durchgeführt.
Nach dem Abschluss der Pilotierung wird das Portal "Beteiligung.
NRW" nunmehr im E-Government-Gesetz NRW verankert, um darüber im Regelfall alle elektronischen Öffentlichkeitsbeteiligungen durchzuführen und die rechtssichere Produktivsetzung Ende Februar 2022 zu gewährleisten.
Ab diesen Zeitpunkt steht das Portal allen Behörden des Landes und der Kommunen kostenlos für ihre Beteiligungsverfahren zur Verfügung (www.beteiligung.nrw.de).

Darunter fallen landesweit auch das Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren sowie die Aufsicht von Seilbahnen.
Mit der jetzt in die Wege geleiteten Novellierung wird das Seilbahn-Gesetz an geltendes EU-Recht angepasst.
Die Durchführung des Plangenehmigungsverfahrens wird jetzt als vereinfachtes Verfahren in das neue Gesetz als Regelfall aufgenommen.
Zudem wird die Ausweitung des Anwendungsbereichs des Plangenehmigungsverfahrens auf Vorhaben mit Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung durch spezielle Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung ermöglicht.
Das dient dem Ziel der Entbürokratisierung und der vereinfachten Durchführung von Vorhaben.

Die Eltern versichern einmalig schriftlich mit einer Bescheinigung, an dem Testverfahren teilzunehmen und die Tests mit ihren Kindern zuhause durchzuführen.
In begründeten Fällen, bspw. wenn Kinder Symptome aufweisen oder Lehrkräfte davon Kenntnis erhalten, dass Schülerinnen und Schüler die dreimaligen Antigen-Schnelltests nicht oder nur unzureichend durchgeführt haben, können in den Schulen einzelne Kinder verpflichtend nachgetestet werden.
Abweichend von dem beschriebenen Regelfall kann die Schulkonferenz für einzelne oder alle Jahrgangsstufen beschließen, dass die Testungen - wie in den weiterführenden Schulen seit langem praktiziert - vor Unterrichtsbeginn in den Grundschulen durchgeführt werden.
Diese Regelung gilt nur im Rahmen der bestehenden Testpflicht und nur für nicht immunisierte Schülerinnen und Schüler.
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen werden auch mit den Veränderungen des strengen Testverfahrens weiterhin engmaschig überwacht.

Das Studium ist eine besondere Lebensphase, für die die persönlichen Kontakte und das Miteinander auf dem Campus unverzichtbar sind.
Ich freue mich sehr, dass dieses jetzt in Nordrhein-Westfalen wieder möglich wird und wünsche allen Studierenden und Lehrenden ein schönes und erfolgreiches Semester", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Auch die Kultusministerkonferenz (KMK) von Bund und Ländern hatte sich mit Beschluss vom 6. August darauf verständigt, dass zum Wintersemester 2021/2022 bundesweit der Präsenzbetrieb an den Hochschulen unter Berücksichtigung der jeweiligen Bedingungen und Gegebenheiten vor Ort wieder zum Regelfall werden soll.
Nach ersten Schätzungen der Hochschulen sind im Wintersemester 2021/2022 rund 765.000 Studierende eingeschrieben.
Dies entspricht in etwa dem Niveau des Vorjahres (- 0,7 Prozent / WS 20/21: 770.000).

Landesweit haben sich 953 Personen für ein Lehramtsstudium Sonderpädagogik entschieden.
Schulministerin Sylvia Löhrmann verwies auf den Bedarf der Schulen an sonderpädagogischer Unterstützung: "Nordrhein-Westfalen setzt die UN-Behindertenrechtskonvention um und baut das inklusive Lernen schrittweise weiter aus.
Der gemeinsame Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Behinderung soll der Regelfall werden.
Dazu brauchen wir an unseren Schulen gut ausgebildete Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen.
"

Die Blauzungenkrankheit (Bluetongue disease, BT) ist eine für Menschen ungefährliche, aber bei Schafen und Rindern hauptsächlich akut verlaufende Infektionskrankheit, die auch zu Todesfällen führen kann.
Auch Ziegen und andere Wiederkäuer sind empfänglich.
Im Fall der Genesung bilden die Tiere im Regelfall eine belastbare Immunität aus.
Landwirtinnen und Landwirte müssen bei einem Ausbruch in ihrem Bestand mit wirtschaftlichen Einbußen rechnen.
Aktuell ist kein Ausbruch der Blauzungenkrankheit in Deutschland bekannt.

Maßnahmen zur Ausführung des Landtauschs, zum Beispiel Vermessungskosten, können gefördert werden.
Auf der Grundlage des Tauschplans werden dann das Liegenschaftskataster und das Grundbuch berichtigt.
Für die Tauschpartner fallen aufgrund des öffentlichen Interesses keine Notar- oder Gerichtskosten und im Regelfall auch keine Grunderwerbssteuer an.
Landesweit werden rund 60 Landtauschverfahren von den Bezirksregierungen durchgeführt.
Historische Beispiele der Bodenordnung

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung hat beschlossen, eine Bundesratsinitiative des Freistaats Bayern zur Beschleunigung der Berufsanerkennungsverfahren von Ärztinnen und Ärzten mit ausländischer Ausbildung als Mitantragsteller zu unterstützen.
Herzstück der Initiative ist, die Bundesregierung aufzufordern, die sogenannte "Kenntnisprüfung" zum Regelfall im Approbationsverfahren von Ärztinnen und Ärzten mit ausländischen Abschlüssen zu machen.
Hierdurch könnte die Berufsanerkennung von Medizinerinnen und Medizinern mit Abschlüssen aus Drittstaaten erheblich beschleunigt werden.
"Der zunehmende Fachkräftemangel stellt eine der größten Herausforderungen für das Gesundheitswesen dar.

Rund 60 solcher Verfahren werden derzeit über die zuständigen Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen ausgeführt.
Auf der Grundlage des Tauschplans werden das Liegenschaftskataster und das Grundbuch berichtigt.
Für die Tauschpartner fallen aufgrund des öffentlichen Interesses keine Notar- oder Gerichtskosten und im Regelfall auch keine Grunderwerbssteuer an.
Die nachstehenden Beispiele verdeutlichen, wofür der freiwillige Landtausch eingesetzt werden kann.
Im freiwilligen Landtausch "Kervenheimer Mühlenfleuth" in Kevelaer wurde das Verfahren durch den Wasser- und Bodenverband Kervenheimer Mühlenfleuth (Landwirte im Ehrenamt) beantragt, um mit drei weiteren Grundstückseigentümern Flächen für eine Maßnahme der Wasserrahmenrichtlinie zu tauschen.

8. Oktober 2025 PHB Schlange Gifttier Beispiel-Foto einer Schlange (Foto: stocksnap.io)
Wer ein Tier hält oder betreut, muss es artgerecht und seinen Bedürfnissen entsprechend ernähren, pflegen und unterbringen.
In Nordrhein-Westfalen werden im Regelfall tierfreundlich und verantwortungsbewusst viele Hunde, Katzen, Pferde und kleine Heimtiere wie Meerschweinchen, Kaninchen und Hamster gehalten, um nur die beliebtesten Hobby-Tierarten aufzuzählen.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wer ein Tier hält oder betreut, muss es artgerecht und seinen Bedürfnissen entsprechend ernähren, pflegen und unterbringen.

Die Agenturen für Arbeit können den Erwerb eines Berufsabschlusses durch Teilqualifizierungen über Bildungsgutscheine fördern und bei Bedarf durch ein begleitendes Coaching unterstützen.
Für Unternehmen besteht über die Beschäftigungsqualifizierung der Agenturen für Arbeit die Möglichkeit der Förderung bis zu 100 Prozent.
Die TQ-Angebote wenden sich im Regelfall an Erwachsene ab 25 Jahren.
Jugendliche und jüngere Erwachsene sollen insbesondere dabei unterstützt werden, eine (duale) Berufsausbildung zu absolvieren.
Dirk Strangfeld, Geschäftsführer Arbeitsmarktmanagement der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit: "Teilqualifizierungen sind ein Erfolgsmodell: Sie erreichen überdurchschnittliche Erfolgsquoten und machen Lernen flexibel sowie praxisnah.

Das spart Zeit, verringert den Papierverbrauch und macht betriebliche Abläufe effizienter.
Auch mit Blick auf kommende gesetzliche Entwicklungen ist Nordrhein-Westfalen gut vorbereitet.
Ab 2027 soll die elektronische Bekanntgabe von Steuerbescheiden bundesweit zum Regelfall werden.
Nordrhein-Westfalen treibt diesen Wandel weiter voran.

Ministerin Mona Neubaur: "Im ganzen Land höre ich denselben Wunsch: Wir wollen arbeiten - nicht verwalten.
Mit den in unserem Entlastungskabinett beschlossenen Gesetzentwürfen drehen wir deshalb die Logik um: Nicht der Abbau von Bürokratie muss begründet werden, sondern ihr Fortbestand.
Wir schaffen unnötige Berichtspflichten ab, machen die digitale Kommunikation zum Regelfall und geben Kommunen mehr Freiheit für Innovation.
So gewinnen alle Beteiligten Zeit zurück - für Ausbildung, Wachstum und neue Ideen.
Das ist ein echter Paradigmenwechsel für ein modernes und zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen.

Dies erleichtert zugleich die Anerkennung ausländischer Lehramtsabschlüsse.
Damit werden zusätzliche Potenziale für den Lehrerberuf erschlossen, ohne die Qualitätsstandards der Ausbildung abzusenken.
Die grundständige Lehrkräfteausbildung mit zwei Unterrichtsfächern bleibt dabei auch im Seiteneinstieg weiterhin der Regelfall.
Neben diesen Kernbereichen umfasst das beschlossene Paket zahlreiche weitere strukturelle und fachliche Anpassungen, die das System der Lehrkräfteausbildung in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest aufstellen.
Vorbereitungsdienst wird praxisnäher

Des Weiteren werden Festlegungen für die Anwendung des bundesgesetzlichen "Bau-Turbos" getroffen, um diesen auch verfahrensrechtlich zu flankieren.
Erstes Landesgesetz wird "digital-first"
Mit dem Änderungsgesetz wird die elektronische Bauantragstellung zum Regelfall.
Nachdem die Schriftformerfordernisse bereits seit 2019 schrittweise zurückgeführt wurden, wird die Bauordnung Nordrhein-Westfalen konsequent auf digitale Verfahren ausgerichtet.
Mit dem "BauCode NRW" werden Papierunterlagen künftig endgültig durch digitale Verfahren und standardisierte Bearbeitungsprozesse ersetzt.

Das Recht des Kindes hat bei der Entscheidung im Vordergrund gestanden.
Bivsi ist in Deutschland geboren und aufgewachsen - sie ist de facto ein deutsches Kind.
Der Fall Bivsi verdeutlicht, dass wir dringend klare Regeln und schnellere Verfahren brauchen.
Ziel muss es sein, gut Integrierten eine verlässliche Bleibeperspektive zu geben, dafür aber Integrationsverweigerer und Kriminelle konsequent abzuschieben.
Ich bitte Öffentlichkeit und Medien jetzt dringend darum, die Privatsphäre von Bivsi Rana zu respektieren.

Davon waren 36.837 Erwachsene, 11.404 Jugendliche und 2.346 Kinder.
"Die meisten Menschen verhalten sich vorbildlich und diszipliniert.
Trotz des Verbots gibt es aber einige, die sich nicht an die Regeln halten.
Der Drang nach frischer Luft ist nachvollziehbar, aber Corona ist noch nicht vorbei.
Es gibt so viele schöne Ecken in Nordrhein-Westfalen, da müssen sich nicht alle in der Altstadt treffen", so Reul.
Diese verliefen größtenteils ohne Zwischenfälle.
"Wir waren gespannt, wie die Fans reagieren würden.
Und wir sind froh, dass sie sich in den allermeisten Fällen vorbildlich verhalten haben.
Gesundheitsschutz und Fußballbegeisterung lassen sich sehr wohl miteinander verbinden", sagte Reul.
Der Minister ging auch auf die Versammlungen gegen die Corona-Schutzverordnung ein.

"Das zeigt, wie wichtig die Kampfmittelbeseitigung auch 70 Jahre nach Kriegsende ist und auch noch Jahrzehnte bleiben wird", betonte Innenminister Jäger in Düsseldorf.
Dabei steht der präventive Aspekt der Arbeit des Kampfmittelbeseitigungsdienstes, beispielsweise die Beratung von Kommunen und Bauherren, immer mehr im Vordergrund.
In der Regel werden die "Blindgänger" bei der systematischen Suche der Experten vom Kampfmittelbeseitigungsdienst entdeckt.
2014 erkannten die Experten in 120 Fällen Weltkriegsbomben auf den Luftbildern und räumten sie anschließend.
Weitere 50 Blindgänger wurden entdeckt, weil Luftaufnahmen Verdachtsmomente lieferten.
Wird eine nicht detonierte Weltkriegsbombe vermutet, überprüfen die Entschärfer den Baugrund.
Im vergangenen Jahr gab es in NRW insgesamt 20.350 Anfragen durch Bauherren (Vorjahr: 17.555) an die Kampfmittelbeseitigungsdienste in Düsseldorf und Arnsberg.
In 1.947 Fällen wurden Granaten, Bomben oder andere Sprengmittel zufällig entdeckt.
"Auch Munitionsteile, die harmlos erscheinen, sind lebensgefährlich.
Bei verdächtigen Gegenständen muss das Ordnungsamt oder die Polizei sofort informiert werden", warnte der Innenminister. "

Und das wird auch noch die nächsten Jahrzehnte so bleiben", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Zufallsfunde spielen eine immer geringere Rolle.
In der Regel werden die Blindgänger bei der systematischen Suche der Experten vom Kampfmittelräumdienst entdeckt, vor allem durch die Auswertung von Luftbildern der Alliierten.
2013 erkannten die Experten in 120 Fällen Weltkriegsbomben auf den Luftbildern und räumten sie anschließend.
Weitere 22 Blindgänger wurden entdeckt, weil die Aufnahmen Verdachtsmomente lieferten.
Wird eine nicht detonierte Weltkriegsbombe vermutet, überprüfen die Entschärfer den Baugrund.
2013 gab es in NRW 17.555 Anfragen durch Bauherren (Vorjahr: 14.635) an die Kampfmittelräumdienste in Düsseldorf und Arnsberg.
In 1.754 Fällen wurden Granaten, Bomben oder andere Sprengmittel zufällig entdeckt (1.811).
"Auch Munitionsteile, die harmlos erscheinen, sind lebensgefährlich.
Bei verdächtigen Gegenständen müssen Ordnungskräfte oder Polizei sofort informiert werden," warnte der Innenminister. "

Konkret waren jeweils bei einem Drittel der Baustellen die Treppen, Wandöffnungen, Bodenöffnungen oder die oberen Etagen (Decken) eines Rohbaus unzureichend abgesichert.
Die sogenannten Verkehrswege etwa über Baugruben oder Übergänge zwischen Gebäudeteilen waren in 40 Prozent der Fälle zu beanstanden.
Auch hier war die erste Maßnahme der Arbeitsschützer die Sperrung der betroffenen Arbeitsbereiche bis zur Beseitigung der Mängel, die in der Regel direkt vor Ort veranlasst worden ist.
In 16 Prozent der Fälle waren die Mängel so eklatant, dass diese ein Bußgeld nach sich ziehen werden.
In 16 Prozent der Fälle waren die Mängel so eklatant, dass diese ein Bußgeld nach sich ziehen werden.
In Einzelfällen wurden auch Verstöße gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz festgestellt, was an die zuständigen Behörden weitergegeben worden ist.
"Auch wenn wir im Moment viel über Digitalisierung und virtuelle Arbeitswelten reden, dürfen wir nicht vergessen: Es gibt noch viele körperlich herausfordernde und potenziell gefährliche Tätigkeiten, auf die wir für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes dringend angewiesen sind", so Arbeits- und Arbeitsschutzminister Karl-Josef Laumann.
"Leider kommt es in bestimmten Branchen immer wieder zu schweren Unfällen.

Mit der geplanten Anpassung des Mittelstandsförderungsgesetzes wollen wir die Clearingstelle zusätzlich stärken und ihre Schlagkraft weiter erhöhen.
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Dafür soll die Clearingstelle Mittelstand in Einzelfällen auf Anforderung auch zu bereits bestehenden Rechtsvorschriften tätig werden können, wenn sie besonders relevant sind für den Mittelstand.
Außerdem soll sie mit einem eigenen Initiativrecht Verfahren zu bestehenden Landesgesetzen und -verordnungen selber anregen können.
Sabine Jahn, Geschäftsführerin der Clearingstelle Mittelstand: "Die Clearingstelle Mittelstand NRW ist im Jahre 2013 als bundesweit einmalige Institution an den Start gegangen.

Mit diesem Vorlauf konnten sich Schulträger und Eltern auf die neuen Beträge einstellen.
Schülerinnen und Schüler der öffentlichen Schulen und Ersatzschulen erhalten von Seiten des Schulträgers Schulbücher zum befristeten Gebrauch, dabei übernimmt der Schulträger zwei Drittel des festgesetzten Durchschnittsbetrags und die Eltern ein Drittel.
Dies gilt mittlerweile auch für digitale Schulbücher, die in der Regel über Lizenzen erworben werden.
Digitale Endgeräte dagegen fallen nicht unter den Begriff der Lernmittel.
Die Durchschnittsbeträge waren zuletzt im Jahr 2003 angepasst worden.
Die Durchschnittsbeträge waren zuletzt im Jahr 2003 angepasst worden.
Die Neuregelung bezieht sich dabei nur auf den Inflationsausgleich der letzten Jahre in Bezug auf die Schulbuchkosten.
Soziale Härtefälle werden abgefedert, da der Eigenanteil für Eltern, die Empfänger von Hilfen zum Lebensunterhalt nach Sozialgesetzbuch XII sind, entfällt.
Veranschaulicht anhand des folgenden Beispiels für die Sekundarstufe I bedeutet die 30-prozentige Anhebung konkret:
Durchschnittsbetrag pro Schülerinnen und Schüler pro Schuljahr: Bisher Neu Betrag Lernmittel bis zu 78 Euro bis zu 102 Euro Schulträgeranteil bis zu 52 Euro bis zu 68 Euro Eigenanteil Eltern 26 Euro 34 Euro

Ebenfalls können die Vordrucke im Finanzamt und in den meisten Bürgerbüros der Städte und Gemeinden abgeholt werden.
In begründeten Ausnahmefällen - zum Beispiel bei gehbehinderten, sehr alten oder schwerkranken Menschen - können die Vordrucke auf telefonische Anfrage auch zugeschickt werden.
In begründeten Ausnahmefällen - zum Beispiel bei gehbehinderten, sehr alten oder schwerkranken Menschen - können die Vordrucke auf telefonische Anfrage auch zugeschickt werden.
Die Bearbeitungsdauer von Steuererklärungen liegt in der Regel zwischen fünf Wochen und sechs Monaten.
Je nach Komplexität des Steuerfalls und Vollständigkeit der Unterlagen kann es in Einzelfällen auch länger dauern - oder auch wesentlich schneller gehen.
Weitere nützliche Informationen finden Sie unter http://url.nrw/finanzen_elster.
Weitere nützliche Informationen finden Sie unter http://url.nrw/finanzen_elster.

Ebenfalls können die Vordrucke in Papierform im Finanzamt und in den meisten Bürgerbüros der Städte und Gemeinden abgeholt werden.
In Ausnahmefällen - etwa bei gehbehinderten, alten oder schwerkranken Menschen - können die Vordrucke auf telefonische Anfrage auch zugeschickt werden.
In Ausnahmefällen - etwa bei gehbehinderten, alten oder schwerkranken Menschen - können die Vordrucke auf telefonische Anfrage auch zugeschickt werden.
Die Bearbeitungsdauer von Steuererklärungen liegt in der Regel zwischen fünf Wochen und sechs Monaten.
Die Bearbeitungszeit kann je nach Komplexität oder Einzelfall auch variieren.

Darüber hinaus werden auf der Grundlage der §§ 23 und 44 Landeshaushaltsordnung (LHO), einschließlich der dazu ergangenen Verwaltungsvorschriften, Zuwendungen für Leistungen in der Jugendhilfe, bezogen auf die in den §§ 10 bis 14 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes genannten Förderbereiche, gewährt.
Das Förderverfahren richtet sich nach den jeweils geltenden Richtlinien zum Kinder- und Jugendförderplan.
Bewilligungsbehörden sind i.d.R. die Landesjugendämter bei den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe für die Träger, die ihren Sitz in deren jeweiligem Zuständigkeitsbereich haben, soweit im Einzelfall keine abweichende Regelung durch die Oberste Landesjugendbehörde getroffen wurde.
Für die Träger der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sind die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe Bewilligungsbehörden.
Die Förderung von landesweiten oder regionalen Einrichtungen / Angeboten erfolgt unter der Prämisse der Bereitschaft der Träger, den Wirksamkeitsdialog zu führen und Zielvereinbarungen zu schließen.

Auf die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen hat der Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz derzeitig keine Auswirkungen, da das Land momentan keinen AstraZeneca-Impfstoff für Erstimpfungen in den Impfzentren erhält.
Auch können bereits vereinbarte Zweitimpfungstermine aufgrund des damit verbundenen organisatorischen Aufwandes nicht nach vorne gezogen werden.
Sofern die Impfzentren im Land wieder AstraZeneca-Impfstoff für Erstimpfungen erhalten sollten, werden die neuen Regeln angewendet.
Das Gesundheitsministerium weist zudem nochmals darauf hin, dass die Impfungen von Personen über 60 Jahre (Priorität 3) in Nordrhein-Westfalen begonnen haben und im Bereich der niedergelassenen Ärzteschaft ab sofort Impftermine vereinbart werden können.
Im Gegensatz zu den Impfungen der Über-80- und Über-70-Jährigen finden die Impfungen nicht in den Impfzentren statt, sondern in den Arztpraxen.
Im Gegensatz zu den Impfungen der Über-80- und Über-70-Jährigen finden die Impfungen nicht in den Impfzentren statt, sondern in den Arztpraxen.
Auch hier werden die Termine direkt mit den jeweiligen Arztpraxen vereinbart.
Als Impfstoff wird im Normalfall AstraZeneca verimpft.
"Wir kommen hiermit dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach, bei der Ärztin bzw. dem Arzt ihres Vertrauens geimpft zu werden.
Ich möchte an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten in Nordrhein-Westfalen meinen Dank auszusprechen.

Da bei Anordnung einer rechtlichen Betreuung tief in die Grundrechte der Betroffenen eingegriffen wird, erfordert das Gesetz eine vorherige gerichtliche Anhörung nach strengen Regeln: Der Richter muss dem Betroffenen zuhören und sich in dessen Umgebung einen persönlichen Eindruck verschaffen - und zwar im persönlichen Kontakt, von "Angesicht zu Angesicht".
Justiz
Da bei Anordnung einer rechtlichen Betreuung tief in die Grundrechte der Betroffenen eingegriffen wird, erfordert das Gesetz eine vorherige gerichtliche Anhörung nach strengen Regeln: Der Richter muss dem Betroffenen zuhören und sich in dessen Umgebung einen persönlichen Eindruck verschaffen - und zwar im persönlichen Kontakt, von "Angesicht zu Angesicht".
Telefonische oder schriftliche Anhörungen reichen bisher ebenso wenig aus wie eine Anhörung per Videotelefonat.
Telefonische oder schriftliche Anhörungen reichen bisher ebenso wenig aus wie eine Anhörung per Videotelefonat.
Gerade im Bereich des Betreuungsrechts oder bei der Genehmigung eines Bettgitters sind aber häufiger als sonst betagte Personen betroffen, die mit Vorerkrankungen in Alters- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern versorgt werden.
Gerade im Bereich des Betreuungsrechts oder bei der Genehmigung eines Bettgitters sind aber häufiger als sonst betagte Personen betroffen, die mit Vorerkrankungen in Alters- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern versorgt werden.
Nach der Risiko-Bewertung des Robert-Koch-Instituts sind gerade diese Menschen besonders gefährdet, da eine viel höhere Wahrscheinlichkeit besteht, im Ansteckungsfall schwerste Gesundheitsschäden oder gar den Tod davonzutragen.
Justizminister Peter Biesenbach: "So wichtig der direkte Eindruck natürlich ist, in Zeiten einer hochansteckenden Pandemie geht hiervon eine immense Gefahr für betagte und kranke Menschen aus.
Die Justiz darf diese Leute nicht in Lebensgefahr bringen, so dass der Richter in gefährlichen Fällen während der Pandemie - zum Beispiel wenn keine Schutzkleidung mehr vorhanden ist - die Freiheit haben muss, zunächst eine Anhörung durch Videoübertragung durchzuführen, die einen visuellen und akustischen Kontakt garantiert.

Das Landeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für ein "Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen" beschlossen.
"Auf dem Weg zu einem inklusiven Schulsystem haben wir damit einen wichtigen Schritt voran gemacht", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann nach der Kabinettsitzung.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Schülerinnen und Schüler mit und ohne Behinderungen in der Regel in allgemeinen Schulen gemeinsam unterrichtet und erzogen werden sollen.
Eltern von Kindern mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung soll künftig grundsätzlich mindestens eine allgemeine Schule vorgeschlagen werden, an der ein Angebot des gemeinsamen Lernens eingerichtet ist.
Eltern von Kindern mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung soll künftig grundsätzlich mindestens eine allgemeine Schule vorgeschlagen werden, an der ein Angebot des gemeinsamen Lernens eingerichtet ist.
Für die Schaffung eines solchen Angebots ist auch künftig die Zustimmung des Schulträgers erforderlich.
Für die Schaffung eines solchen Angebots ist auch künftig die Zustimmung des Schulträgers erforderlich.
Ein Schulträger kann diese jedoch nur verweigern, wenn die Ablehnungsgründe in seine Zuständigkeit fallen und die im Einzelfall erforderlichen und angemessenen Vorkehrungen nicht mit vertretbarem Aufwand geschaffen werden können.
Dieser grundsätzliche Anspruch soll schrittweise bei der erstmaligen Feststellung eines Bedarfs an sonderpädagogischer Unterstützung sowie bei der Einschulung und beim Wechsel auf weiterführende Schulen realisiert werden.
"Wir setzen die VN-Behindertenrechtskonvention um und gehen dabei schrittweise und mit Augenmaß vor.

2014 wurde mit der Novellierung des NRW-Bestattungsgesetzes festgelegt, dass Grabmäler und Grabeinfassungen aus Naturstein aus den Staaten, in denen bei der Herstellung gegen dieses ILO-Übereinkommen verstoßen wird, nur mit einem Zertifikat aufgestellt werden dürfen.
Dieses Zertifikat muss bestätigen, das die Herstellung ohne schlimmste Formen von Kinderarbeit erfolgt ist.
Dieses Zertifikat muss bestätigen, das die Herstellung ohne schlimmste Formen von Kinderarbeit erfolgt ist.
Um den Friedhofsträgern (Gemeinden und Religionsgemeinschaften) eine wirksame und rechtssichere Umsetzung dieser Rechtsvorschrift zu ermöglichen, hat sich die seinerzeitige Landesregierung bereit erklärt, eine Liste mit denjenigen Ländern aufzustellen, die mit hinreichender Wahrscheinlichkeit bei der Herstellung von Naturstein gegen das ILO-Übereinkommen Nr. 182 verstoßen.
Denn: Die verantwortlichen Friedhofsträger können die Herstellungsprozesse im Einzelfall nur schwer nachvollziehen.
Die bereits erwähnte wissenschaftliche Studie des Universitätsprofessors Walter Eberlei, der schließlich mit einem zusammenfassenden Gutachten beauftragt worden ist, hat daraufhin empfohlen, eine Zertifizierungspflicht für Grabsteine aus China, Indien, den Philippinen und Vietnam einzuführen.
Die bereits erwähnte wissenschaftliche Studie des Universitätsprofessors Walter Eberlei, der schließlich mit einem zusammenfassenden Gutachten beauftragt worden ist, hat daraufhin empfohlen, eine Zertifizierungspflicht für Grabsteine aus China, Indien, den Philippinen und Vietnam einzuführen.
Mit dem heute beschlossenen Runderlass werden dafür nun die Voraussetzungen geschaffen.

Der Entwurf beruht auf einer Initiative der Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Bayern.
Minister Peter Biesenbach: "Nordrhein-Westfalen hat erkannt, dass hier eine rechtssichere Regelung fehlt.
Die neue Vorschrift ermöglicht dem Vorsitzenden das Ergreifen von Maßnahmen, um den ungestörten Ablauf der Sitzung zu gewährleisten.
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Der vorliegende Entwurf sieht eine Ergänzung des Gerichtsverfassungsgesetzes um eine Regelung vor, nach der bei der Verhandlung beteiligte Personen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen dürfen.
Der vorliegende Entwurf sieht eine Ergänzung des Gerichtsverfassungsgesetzes um eine Regelung vor, nach der bei der Verhandlung beteiligte Personen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen dürfen.
Bislang sieht das geltende Recht lediglich die Möglichkeit vor, dass Gerichte im Einzelfall Anordnungen treffen können, nicht jedoch ein grundsätzliches Verschleierungsverbot vor Gericht.
Das nunmehr beabsichtigte Verbot soll für Parteien, Zeugen und andere am Verfahren beteiligte Personen gelten.
Der Minister der Justiz dazu: "Das Gericht muss sämtliche Erkenntnismittel einschließlich der Mimik der Verfahrensbeteiligten ausschöpfen können, um den Sachverhalt bestmöglich aufzuklären.

3. Kappungsgrenze: Bestandsmieten dürfen bis zum Erreichen der ortsüblichen Vergleichsmiete innerhalb von drei Jahren nur um maximal 15 Prozent (im Gegensatz zum gesetzlichen Regelfall von 20 Prozent) angehoben werden.
4. Kündigungssperrfrist: Mieterinnen und Mietern darf erst acht Jahre (im Gegensatz zum gesetzlichen Regelfall von drei Jahren) nach Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen wegen Eigenbedarf gekündigt werden.

Die Landesregierung setzt sich seit langem für mehr und bessere Mieterstrommodelle ein, denn anders als die Eigentümerinnen und Eigentümer von Gebäuden können Mieterinnen und Mieter im Regelfall bisher nicht von Solarstrom vom eigenen Dach profitieren.
Die Landesregierung setzt sich seit langem für mehr und bessere Mieterstrommodelle ein, denn anders als die Eigentümerinnen und Eigentümer von Gebäuden können Mieterinnen und Mieter im Regelfall bisher nicht von Solarstrom vom eigenen Dach profitieren.

Und auch das wirtschaftliche Interesse des Heimträgers, im Ersatzneubau eine ähnlich hohe Platzzahl zu behalten wie im "Altbau", sei gerade keine Ausnahmesituation, sondern der Regelfall.

In der Regel sollten spätestens innerhalb von 30 Minuten Befreiungsmaßnahmen am Aufzug eingeleitet werden.
Grundsätzlich müssen die Betreiber in einem so genannten Alarm- und Befreiungsplan festhalten, wie die Befreiung von Eingeschlossenen im Ernstfall erfolgt.
o 39 Prozent der Hausbewohner wussten nicht, wer im Alarmfall zu benachrichtigen ist.
Und in 41 Prozent der Fälle fehlten Hinweisschilder, wer im Notfall zu benachrichtigen ist, oder waren unvollständig.
o In 62 Prozent der Fälle gab es keinen Alarm- und Befreiungsplan.
o In 66 Prozent der Fälle hatte es keine Notfallübung gegeben.

* Fälle des Kinderschutzes und besondere Härtefälle sind beim Betreuungsumfang zu berücksichtigen.
Der eingeschränkte Regelbetrieb ab dem 8. Juni gilt auch für Kinder, deren Eltern in der bisherigen Notbetreuung im Einzelfall eine umfangreichere Betreuung in Anspruch nehmen konnten.
Der Übergang in diese neue Phase des eingeschränkten Regelbetriebs wird eine große Herausforderung.

Das Schulministerium empfiehlt, alle Beteiligten in den Prozess einzubeziehen: In einer Arbeitsgruppe aus Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern, Eltern sowie gegebenenfalls der Schulsozialarbeit sollen die aktuelle Praxis und Nutzung, bestehende Herausforderungen und bereits etablierte Regeln analysiert und kritisch hinterfragt werden.
Anschließend sollen klare und verbindliche Regeln unter anderem zu folgenden Aspekten getroffen werden:
* Maßnahmen bei Regelverstößen und
* Kommunikationswege mit den Eltern für Notfälle.
Die geplanten Regeln sollen in Lehrerkonferenzen, Schüler- und Elternversammlungen vorgestellt und diskutiert werden.

"Sowohl Flüchtlinge als auch Kinder und Jugendliche sind Gruppen, die sich noch mit den Fallstricken und Regeln des hiesigen Wirtschaftslebens vertraut machen müssen.

Bei einer Inzidenz von 50 sinkt diese Zahl auf 25. Ausnahmen von diesen Teilnehmerobergrenzen können im Einzelfall bei besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten zugelassen werden.
In Nordrhein-Westfalen wird dazu für Gäste, die solche Falschangaben machen, ein Regelbußgeld von 250 Euro festgelegt.
Für den Fall, dass eine Feier außerhalb des privaten Bereichs, bei der mindestens 50 Personen erwartet werden, nicht angemeldet wurde, wird ein Regelbußgeld in Höhe von 500 Euro festgelegt.

* Um Menschen im Grenzgebiet ein Pendeln ohne Test- oder Quarantänepflichten zu ermöglichen, wurden pragmatische Regeln gefunden.
In manchen Fällen ist dies abhängig von der Dauer des Aufenthalts im Risikogebiet (maximal 48 Stunden nach belgischem Recht, maximal 24 Stunden nach nordrhein-westfälischem Recht) oder vom Grund der Reise (Ausnahmen speziell für Grenzpendler, -schüler und -studenten in Nordrhein-Westfalen, Belgien und den Niederlanden).
Ändern sich Einreiseregeln für ein Land, wird in der Taskforce besprochen, inwiefern Ausnahmen möglich sind.
* Die Hygiene- und Lockdown-Regeln wurden weitgehend angeglichen.

Der Vorschlag von Staatssekretär Dr. Speich sieht vor, diese Regel in angepasster Form europaweit anzuwenden.
Staatssekretär Dr. Speich: "Die Regel der lokalen 'Notbremse' kann einen flächendeckenderen Shutdown im Fall steigender Neuinfektionszahlen verhindern und gewährleistet auch in diesem Fall die Wahrung der Freiheiten eines Großteils der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union.

Dies trägt den besonderen Bedürfnissen eines verlässlichen Schulunterrichts in Präsenz und der Sicherstellung des Regelbetriebs in der Kindertagesbetreuung Rechnung.
Die übrigen Kinder müssen in der Regel nicht in Quarantäne.
* Zur Kontrolle wird bei Auftreten eines Falls in Schulen mit Antigentests die Zahl der wöchentlichen Regeltestungen erhöht.

Die neue Verordnung erweitert die bisherigen Anwendungsfälle - epidemisches Infektionsgeschehen und Extremwetterlagen - um zwei weitere Situationen: Zum einen kann Distanzunterricht künftig stattfinden, wenn das Schulgebäude aufgrund einer religiösen, wissenschaftlichen oder kulturellen Veranstaltung von landes- oder bundesweiter Bedeutung vorübergehend nicht zur Verfügung steht.
Zum anderen ist Distanzunterricht möglich, wenn ein unvorhersehbares Ereignis wie ein Großbrand, Hochwasser, eine akute Bedrohungslage oder ein anderer Katastrophenfall eine konkrete Gesundheitsgefahr darstellt und keine kurzfristige Ausweichmöglichkeit besteht.
In solchen Fällen ist der Distanzunterricht in der Regel auf fünf Tage begrenzt; eine Verlängerung kann durch die obere Schulaufsichtsbehörde gewährt werden.
In beiden neu geregelten Fällen ist die Genehmigung der oberen Schulaufsichtsbehörde einzuholen, um eine einheitliche Anwendung zu gewährleisten.

Nur in wenigen Fällen führten Maskenverstöße tatsächlich zu einer Anzeige, weil sich die allermeisten Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer auch an die neuen Regeln halten und Masken des höheren Standards tragen.
Der ÖPNV ist ein sicheres Verkehrsmittel, wenn sich alle an die Regel halten.
Kontrolle der Maskenpflicht erfolgt im Regelbetrieb

Ziel ist, dass in der Regel nur einzelne Schülerinnen und Schüler, nicht jedoch ganze Bezugsgruppen wie eine Klasse, ein Kurs oder eine Betreuungsgruppe vom Unterricht oder sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen und Betreuungsangeboten durch eine Quarantäneplicht ausgeschlossen werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Wir wissen: Kinder infizieren sich im Gegensatz zu Erwachsenen seltener mit dem Coronavirus und bleiben in der Regel von einem schweren Verlauf verschont.
Sofern sie überhaupt Symptome zeigen, dann in der Regel eher harmlose.
Wenn es doch mal einen Coronafall in einer Klasse geben sollte, schaffen wir mit diesem einheitlichen Vorgehen Klarheit im Umgang mit Risikokontakten.