Die AG wird sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Landes, der Kommunen, der Bühnen und Orchester, des Deutschen Bühnenvereins und dem Kulturrat zusammensetzen.
Im Zentrum ihrer Überlegungen werden unter anderem die Verbesserung der Belüftung der Räume, weitere pandemiebedingte Hygienemaßnahmen sowie die Aufrechterhaltung der Proben und anderer Arbeitsprozesse hinter den Kulissen stehen.
Die AG soll wissenschaftlich fundierte Vorschläge für Indikatoren und Regelgrößen zur Wiedereröffnung des künstlerischen Betriebs erarbeiten, um so wieder Planungssicherheit für die Kunst zu ermöglichen.
"Kaum eine Branche ist so schwer von den erneuten Schließungen getroffen wie die Kultur.
Viele Kulturschaffende und Kultureinrichtungen befinden sich bereits jetzt in einer extrem schwierigen Lage oder blicken sogar dem wirtschaftlichen Aus entgegen.

Hervorheben möchte ich zudem das große Verständnis der Bevölkerung für Einschränkungen, mit denen ein nur bedingt möglicher Justizbetrieb notwendigerweise verbunden gewesen ist.
Aufgrund der positiven Signale aus Wissenschaft und Politik hat das Ministerium der Justiz in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Obergerichte, Mittelbehörden und Generalstaatsanwaltschaften jedoch nun eine wichtige Entscheidung auch für den Justizbereich Nordrhein-Westfalens getroffen:
Während die Tätigkeit bislang nur auf das zur Aufrechterhaltung rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze zwingend Erforderliche beschränkt werden sollte, geht es nun darum, unter Beachtung aller fortgeltenden Regeln der Gesundheitsfürsorge Schritt für Schritt zum ursprünglichen Geschäftsbetrieb zurückzukehren.
"
"
Dienstbetrieb, Sitzungen und Zugang zu Gerichtsgebäuden Viele Details in diesen Bereichen können nur durch die Behördenleitungen vor Ort und im Zusammenwirken mit den richterlichen Selbstverwaltungsgremien in eigener Verantwortung geregelt werden, da für die Beachtung der Gesundheitsvorschriften individuelle Umstände wie die Größe und das Publikumsaufkommen eines Gerichts oder einer Behörde, bauliche Gegebenheiten, die Zusammensetzung des Personals oder auch die sachliche Ausstattung zu berücksichtigen sein werden.
Im Kern sollen jedoch folgende Grundsätze zur Umsetzung gebracht werden:
* Nach einer Anlaufphase wird der Präsenzbetrieb in den Behörden unter Beachtung der Hygiene-Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes wiederaufgenommen.

Bei aller Innovationskraft stellten die Teilnehmenden auch klar: Drohnen müssen verantwortungsvoll betrieben werden.
Illegale Flüge, etwa in der Nähe von Flughäfen, über Menschenansammlungen oder in sensiblen Sicherheitsbereichen, stellen ein erhebliches Risiko dar und werden strafrechtlich verfolgt.
Die Fachkonferenz betonte, dass die sichere Integration unbemannter Fluggeräte in den Luftraum nur mit klaren Regeln, präzisen Luftlagebildern und der Zusammenarbeit von Behörden, Betreibern und Industrie gelingt.
Ziel sei es, die Vorteile der Technologie zu nutzen, ohne die Sicherheit von Menschen und Infrastruktur zu gefährden.
Hintergrund
Verbreitung von Drohnen in Deutschland
Laut der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) gibt es aktuell in der EU rund 2 Millionen Drohnen-Betreiber, etwa die Hälfte davon sind registrierte Betreiber in Deutschland.
Je nach Einsatzzweck, Größe, Gewicht und technischer Ausstattung lassen sich Drohnen in verschiedene Kategorien einteilen, die jeweils unterschiedlichen rechtlichen Vorgaben unterliegen.
* Drohnen für die Privatnutzung: Privat genutzte Drohnen werden vor allem für Freizeitaktivitäten eingesetzt, insbesondere für Foto- und Videoaufnahmen.
Diese Mini- und Hobbydrohnen sind in der Regel 10 bis 30 Zentimeter groß und wiegen nur 250 Gramm.

Ein Grund dafür sind zahlreiche Wasservögel, die das Gewässer verunreinigen.
Vor diesem Hintergrund wurde der Elfrather See nun seitens der Stadt Krefeld als EG-Badegewässer abgemeldet.
Die Qualität der Badegewässer wird nach den Regeln der europäischen Badegewässerrichtlinie auf Basis der Messwerte der vergangenen vier Jahre beurteilt.
Eine offizielle Bewertung der Wasserqualität in Bezug auf die Gesamtkeimzahl ist also nur dann möglich, wenn Daten von vier zurückliegenden Jahren vorliegen.
Daher gibt es für den Essener Baldeneysee noch keine Bewertung im Sinne der EU-Richtlinie.
Daher gibt es für den Essener Baldeneysee noch keine Bewertung im Sinne der EU-Richtlinie.
Dort wurde erst vor zwei Jahren eine Badestelle eingerichtet.
Zum Schutz der Badenden entnehmen die Überwachungsbehörden (Gesundheitsämter) während der Badesaison alle vier Wochen Wasserproben, die auf mikrobiologische Kenngrößen untersucht werden, um die bakterielle Belastung eines Badegewässers abzuschätzen.
Ist die Belastung zu hoch, also der Grenzwert überschritten, wird umgehend ein zeitweiliges Badeverbot ausgesprochen.
Weitere Informationen finden Sie hier.

"
Der Leitfaden umfasst schwerpunktmäßig folgende Themenbereiche:
o Erläuterungen zu den Vorschriften des Wohnungsaufsichtsgesetzes o Erklärungen und Auslegungshilfen für unbestimmte Rechtsbegriffe o Allgemeine Verfahrenshinweise o Vorlagen zur Gestaltung und Formulierung von Anordnungen o Hinweise zu der Unterstützung bei Wohnraumbeschaffung und zu der Satzungsregelung
Das Wohnungsaufsichtsgesetz verfolgt mehrere Ziele: Vorrangig ist es, Menschen in prekären Wohnsituationen zu helfen.
Das Wohnungsaufsichtsgesetz verfolgt mehrere Ziele: Vorrangig ist es, Menschen in prekären Wohnsituationen zu helfen.
Hierzu wurden Mindestanforderungen und Mindestgrößen für Wohnraum definiert, um beispielsweise gegen Überbelegungen vorgehen zu können.
So müssen für Erwachsene mindestens neun Quadratmeter Wohnfläche bereitgestellt werden, für Kinder mindestens sechs Quadratmeter.
Außerdem ist in dem Gesetz klar festgeschrieben, dass Wohnraum unter anderem hell, trocken und beheizbar sein und über funktionsfähige sanitäre Anlagen verfügen muss.

Die Novelle geht auf den Schulkonsens vom 19. Juli 2011 zurück.
Darin hatten sich die Parteien von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter anderem darauf verständigt, kleine wohnungsnahe Grundschulstandorte möglichst zu erhalten.
"Die Landesregierung steht zum schulpolitischen Konsens und setzt diesen konsequent um", betonte die Ministerin.
Die Regelungen im Einzelnen:
Die Regelungen im Einzelnen:
Grundschulen müssen zukünftig eine Mindestgröße von 92 Schülerinnen und Schülern haben.
Grundschulen, die darunter fallen, können nur als Teilstandort bis zu einer Mindestgröße von 46 Schülerinnen und Schülern fortgeführt werden.
In Ausnahmefällen können mit Genehmigung der oberen Schulaufsicht auch Teilstandorte mit weniger als 46 Schülerinnen und Schülern fortgeführt werden.

Mit dem neuen Erlass fällt dieser Mindestabstand weg.
Die Ausnahme von der Einhaltung des Mindestabstandes muss schriftlich bei der Bauaufsichtsbehörde beantragt werden, einer Baugenehmigung für das Aufstellen der Wärmepumpe bedarf es nicht.
Der Unternehmer, der die Wärmepumpe installiert und anschließt, muss seinem Auftraggeber erklären, dass die Wärmepumpe allen öffentlich-rechtlichen Vorschriften entspricht.
Dazu gehören auch die Immissionsschutzvorschriften.
Stellt der Hauseigentümer die Wärmepumpe selbst auf, muss er sich dies von einem Sachverständigen bescheinigen lassen.
Stellt der Hauseigentümer die Wärmepumpe selbst auf, muss er sich dies von einem Sachverständigen bescheinigen lassen.
Kleinst- oder Micro-Windenergieanlagen:
Der Erlass stellt klar, dass als verfahrensfreie Bauvorhaben nach § 62 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe c) BauO NRW 2018 Kleinwindanlagen bis 10 Metern Anlagengesamthöhe gelten, das heißt, es sind auch sogenannte Kleinst- oder Micro-Windenergieanlagen, deren Größe deutlich unter 10 Metern liegen, von der Verfahrensfreiheit in Nordrhein-Westfalen erfasst.
Dies gilt nicht in überwiegend zum Wohnen genutzten Gebieten, da insbesondere dort aufgrund des möglichen nachbarschaftlichen Konfliktpotentials die Zulässigkeit von Windenergieanlagen in einem Baugenehmigungsverfahren geprüft werden muss.
In diesen Baugebieten kann eine Baugenehmigung nach § 64 BauO NRW 2018 beantragt werden.

Ausgenommen von den Öffnungen bleiben bis auf Weiteres Bars, Clubs, Diskotheken und Bordellbetriebe.
Handel und Dienstleistungen
Geschäfte sollen unabhängig von ihrer Größe unter Auflagen zu Abstands- und Hygieneregeln (1 Person pro 10 qm Verkaufsfläche) ab 11. Mai 2020 wieder öffnen dürfen.
Für "körpernahe Dienstleistungen" wie Massagestudios, Kosmetiker und Tattoo-Studios werden passgenaue Infektionsschutzkonzepte im Austausch mit den Berufsvertretungen erarbeitet, um auch hier eine schrittweise Zulassung zu ermöglichen.
Großveranstaltungen und Versammlungen

Ausgenommen von den Öffnungen bleiben bis auf weiteres Bars, Clubs, Diskotheken und Bordellbetriebe.
7. Handel und Dienstleistungen
Geschäfte dürfen unabhängig von ihrer Größe unter Auflagen zu Abstands- und Hygieneregeln (1 Person pro 10 qm Verkaufsfläche) ab 11. Mai wieder öffnen.
Das gilt unter vom Gesundheitsministerium festgelegten strengen Hygiene- und Infektionsschutzstandards auch für Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre und Massage.
Tätowieren bleibt zunächst noch untersagt.

"Egal, ob es um Vermüllung, Befall von Ungeziefer, Probleme bei der Energie- und Wasserversorgung oder einfach um fehlende Instandhaltung der Wohnungen geht: Die Wohnungspolizei in den Kommunen leistet ganze Arbeit.
Mit Hilfe des Wohnungsaufsichtsgesetzes sind sogar schon ganze Schrottimmobilien für unbewohnbar erklärt worden", erklärte Wohnminister Michael Groschek angesichts der Zwischenbilanz. "
Das zeigt, dass wir mit der Vorschrift eine Gesetzeslücke geschlossen haben - und jeden Monat kommen rund 200 weitere Fälle hinzu.
Damit machen wir kriminellen und nur auf den Profit schauenden Vermietern das Leben deutlich schwerer.
"
"
Mit dem Wohnungsaufsichtsgesetz soll Menschen in prekären Wohnsituationen geholfen werden.
Hierzu wurden Mindestanforderungen und Mindestgrößen für Wohnraum definiert.
Außerdem ist in dem Gesetz klar festgeschrieben, dass Wohnraum unter anderem hell, trocken und beheizbar sein und über funktionsfähige sanitäre Anlagen verfügen muss.
Die Städte und Gemeinden können aktiv gegen die Verwahrlosung von Wohnraum vorgehen, um die Wohnsituation zu verbessern.

Gerade bei schwankenden Schülerzahlen, bei besonderen Schulprofilen oder bei Schulformwechseln müssen bedarfsgerechte Organisationsentscheidungen möglich sein.
Der Gesetzentwurf sieht daher mehrere Neuregelungen vor, die die Schulträger bei der Planung und Sicherung des Schulangebots unterstützen.
So wird festgelegt, dass Schulträger bei einem Anmeldeüberhang einzelne Schulen von der Regel ausnehmen können, nach der auswärtige Schülerinnen und Schüler abgelehnt werden dürfen, wenn sie die gewünschte Schulform auch in ihrer Heimatgemeinde besuchen könnten.
Damit bleibt es möglich, Schulen mit einem besonderen Profil oder mit überörtlicher Bedeutung auch für Schülerinnen und Schüler aus Nachbarkommunen offen zu halten.
Damit bleibt es möglich, Schulen mit einem besonderen Profil oder mit überörtlicher Bedeutung auch für Schülerinnen und Schüler aus Nachbarkommunen offen zu halten.
Darüber hinaus wird die Regelung zur Mindestgröße von Schulen weiterentwickelt.
Künftig ist bei Schulen, die in der Regel Schülerinnen und Schüler aufnehmen, welche nach der Erprobungsstufe die Schulform wechseln, nicht mehr allein die Zahl der Anmeldungen für die Eingangsklassen maßgeblich, sondern auch die zu erwartende Schülerzahl in den höheren Jahrgängen.
Dadurch kann die Mindestgröße einer Schule auch dann als erreicht gelten, wenn sie spätestens ab Klasse 7 gesichert ist.