Insgesamt sind im Landeshaushaltsplan 16,1 Millionen Euro Kassenmittel ausgewiesen.
Das ist eine Steigerung um eine Million Euro gegenüber dem Vorjahr.
Die Radschnellwegprojekte in Nordrhein-Westfalen werden gesondert gefördert, denn sie müssen zunächst von den Regionalräten beschlossen werden.
Nähere Details hierzu werden Mitte des Jahres bekannt gegeben.
Neben den kommunalen Projekten investiert das Land Nordrhein-Westfalen in die Rad- und Fußwege an Landesstraßen 12,4 Millionen Euro.

Nachdem die Medien, der Bundestagsverkehrsausschusses und die Landesverkehrsminister informiert wurden, wird das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am 21. März das Projektinformationssystem (PRINS) mit den Untersuchungen und Begründungen zu den einzelnen Projekten freischalten.
Damit beginnt die sechswöchige, vom BMVI angekündigte Öffentlichkeitsbeteiligung.
Verkehrsminister Groschek wird den Entwurf in NRW mit den verkehrspolitisch relevanten Verbands- und Interessenvertretern, mit Verkehrswissenschaftlern, den Regierungspräsidenten und den Regionalräten, mit dem Landtagsverkehrsausschuss, im Landeskabinett und beim Infrastrukturgipfel besprechen.
"Wir wollen mit der klaren Forderung nach einem 'NRW-Paket' in die weitere Beratung gehen und werden unsere Forderungen mit Nachdruck in Berlin vortragen.
NRW ist wegen der exponierten Lage die europäische Verkehrsdrehscheibe.

Seit Jahrzehnten planen die Verantwortlichen in der Region an einem Lückenschluss, ohne sich einigen zu können.
Daher hatte Groschek im vergangenen September alle Beteiligten zu einem Runden Tisch ins Ministerium eingeladen.
Daran haben Vertreter der Kommunen, des Regionalrates, der IHK, der Naturschutzverbände, der Bürgerinitiativen und des Landesbetriebes Straßen NRW teilgenommen.
Pressekontakt: E-Mail: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de Telefon 0211/3843-1019

Die Landesregierung unterstützt damit eine weitere Möglichkeit für schnelle Achsen im Radverkehr.
Die Radschnellwegprojekte in Nordrhein-Westfalen werden gesondert gefördert.
Voraussetzung für eine Landesförderung ist ein Beschluss der Regionalräte.
Sie entscheiden, welche Radschnellwege in den Bau gehen sollen.
Ein Überblick über diese Projekte folgt deshalb im Laufe des Jahres.

Dies gilt auch für das Land Nordrhein-Westfalen.
Wir pflegen mit der französischen Region Nord - Pas de Calais eine intensive Partnerschaft mit Freundschafts- und Projektbeziehungen auf vielen Ebenen.
Es ehrt uns, dass Frau Vizepräsidentin SBAI vom Regionalrat der Partnerregion in Lille an dem heutigen Festakt teilnimmt.
Heute sind es zumeist mannigfache freundschaftliche, kulturelle, städtepartnerschaftliche und starke wirtschaftliche Beziehungen, die unsere Beziehungen zu Frankreich prägen.
In den Jahrhunderten und Jahrzehnten zuvor sah dies meist anders aus.

Dort gibt das heiße Wasser seine Energie über Wärmetauscher beispielsweise an ein Wärmenetz, ein Wohnquartier, einen Industriebetrieb oder ein Gewächshaus ab und wird anschließend wieder in die Tiefe geleitet.
Die Messergebnisse werden in den kommenden Wochen weiter ausgewertet.
Über die in unterschiedlichen Tiefen zu erwartenden geothermischen Potenziale im Rheinland wird der Geologische Dienst am 7. Juni im Ausschuss für Planung des Regionalrates Düsseldorf berichten.
Weitere Daten können über das Informationsportal www.geothermie.nrw.de abgerufen werden.
Pressekontakt:

Die international renommierte Architektin und Denkmalpflegerin wurde von der Bundesregierung nach der Brandkatastrophe mit der Koordination der deutschen Hilfsangebote betraut.
In Compiègne stehen am Freitag (14. Juni 2019) nach einem Besuch des Musée de l'Armistice de Compiègne - in welchem sich der sogenannte Waffenstillstandswaggon befindet - und der Gedenkstätte zum Ende des Ersten Weltkriegs mit einer Kranzniederlegung bei der Lichtung von Rethondes auf dem Programm.
In dem daran anschließenden Gespräch mit Präsidenten des Regionalrats, Xavier Bertrand, geht es um die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit mit der nordrhein-westfälischen Partnerregion Hauts-de-France.
Am Abend trifft der Kulturbevollmächtigte Laschet Musikerinnen und Musikern des Landesjugendorchesters Nordrhein-Westfalen (LJO) im Schloss von Compiègne.
Dort findet aus Anlass des Offenbach-Jahres 2019 ein Konzert mit einem großen Werk des deutsch-französischen Komponisten Jacques Offenbach sowie mit kleineren Stücken von Maurice Ravel und George Gershwin statt.

* für Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes 9,25 Millionen Euro.
Hintergrund
Für den Bau der Radwege an bestehenden Landesstraßen entscheiden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen auf Vorschlag des Landesbetriebes Straßenbau NRW, mit welcher Dringlichkeit und in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden.
Informationen zur Projektliste können bei den Geschäftsstellen der Regionalräte abgefragt werden.
Radwege-Projekte, die mit einer niedrigen Dringlichkeit eingestuft werden, können über das Modellprojekt "Bürgerradwege" beschleunigt werden.

* für Radwege an Bundesstraßen 8,5 Millionen Euro
* für Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes 9,25 Millionen Euro.
Hintergrund Für den Bau der Radwege an bestehenden Landesstraßen entscheiden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen auf Vorschlag des Landesbetriebes Straßenbau NRW, mit welcher Dringlichkeit und in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden.
Informationen zur Projektliste können bei den Geschäftsstellen der Regionalräte abgefragt werden.
Radwege-Projekte, die mit einer niedrigen Dringlichkeit eingestuft werden, können über das Modellprojekt "Bürgerradwege" beschleunigt werden.

Hintergrund
Für den Bau der Radwege an bestehenden Landesstraßen erstellt der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen auch in Abstimmung mit den Kommunen auf der Grundlage objektiver fachlicher Kriterien eine Vorschlagsliste.
Anhand dieser Liste entscheiden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen, mit welcher Dringlichkeit und in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden.
Informationen zu den jeweiligen Projektlisten können bei den Geschäftsstellen der Regionalräte abgefragt werden.
Radwege-Projekte, die mit einer niedrigen Dringlichkeit eingestuft werden, können über das Modellprojekt "Bürgerradwege" beschleunigt werden.

Die Landesregierung hat die regionalen Planungsträger um Zeitpläne für diese Verfahren gebeten, die bereits 2025 abgeschlossen werden sollen.
In den Regionalplänen der sechs Planungsregionen erfolgt die konkrete räumliche Festlegung der Windenergiebereiche.
Die Verfahren werden von den verschiedenen Regionalräten in den Regierungsbezirken und der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr durchgeführt.
Bürgerinnen und Bürger können sich auch hier jeweils beteiligen.
Informationen zum Verfahren der Änderung des Landesentwicklungsplans, zur Potenzialstudie der LANUV und zum neuen Steuerungsinstrument finden Sie hier: https://landesplanung.nrw.de/.

Sobald die Verteilung der Flächenvorgaben auf die sechs Planungsregionen ermittelt wird, starten die darauf aufbauenden Regionalplanverfahren in den Regionen.
In den Regionalplänen der sechs Planungsregionen erfolgt dann die konkrete räumliche Festlegung der Windenergiebereiche.
Die Verfahren werden in den Regionalräten in den Bezirksregierungen und der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr durchgeführt.
Bürgerinnen und Bürger können sich auch hier jeweils beteiligen.
Informationen zu den Eckpunkten der Landesentwicklungsplan-Änderung und zum Verfahren finden Sie hier: https://landesplanung.nrw.de/.

Sie sind heute ein wichtiger Verkehrsträger für die individuelle Mobilität.
"
Im Programm für den "Radwegebau an bestehenden Landesstraßen" werden die einzelnen Bauprojekte auf Vorschlag des Landesbetriebs Straßenbau NRW von den Regionalräten bei den Bezirksregierungen priorisiert.
In das Modellprojekt "Bürgerradwege" können Maßnahmen fallen, die sich zwar in der Prioritätenliste des Regionalrats befinden, jedoch aufgrund einer niedrigen Dringlichkeitseinstufung über die Haushaltsfinanzierung nicht zeitnah verwirklicht werden können.
Bei gleichzeitiger Beteiligung von Land, Gebietskörperschaft und Bürgern, die durch finanzielle Unterstützung oder "Hand- und Spanndienste" ihr Projekt unterstützen, sowie durch Reduzierung des Ausbaustandards können Bürgerradwege kurzfristiger und kostengünstiger realisiert werden.

So können bestehende und auch zukünftige Planungen von Radschnellverbindungen erleichtert werden.
Der Bedarfsplan wird vom Verkehrsministerium unter Einbindung von Straßen.
NRW als Baulastträger und weiteren Akteuren erstellt, zum Beispiel Regionalräte oder Verbände.
Gleichrangigkeit im Straßenverkehr
Mit dem Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz werden erstmals Rad- und Fußverkehr mit dem motorisierten Individualverkehr auf eine Stufe gestellt.

18. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Als Vertreterin des Landes Nordrhein-Westfalen nimmt die Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Angelica Schwall-Düren am Jahreskonkress der Associations des Régions de France (ARF) teil.
Die ARF ist eine 1998 gegründete Vereinigung der 27 französischen Regionalräte.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

18. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Als Vertreterin des Landes Nordrhein-Westfalen nimmt die Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Angelica Schwall-Düren am Jahreskonkress der Associations des Régions de France (ARF) teil.
Die ARF ist eine 1998 gegründete Vereinigung der 27 französischen Regionalräte.
Als einzige Vertreterin eines deutschen Bundeslandes wird die Ministerin im Rahmen des Kongresses an der zentralen Auftaktdiskussion mit dem Thema "Innovation, Forschung, Wettbewerbsfähigkeit, nachhaltige Entwicklung: Vier Schlüssel für die Gegenwart und zur Vorbereitung der Zukunft" teilnehmen.
Weitere Diskussionsteilnehmer sind die Vorsitzende des französischen Unternehmerverbands MEDEF Laurence Parisot, der Ehrenpräsident von Saint-Gobain Jean-Louis Beffa, der designierte Generalsekretär der Gewerkschaft CFDT Laurent Berger, und sowie Enrico Rossi, der Präsident der Region Toscana.

Klar ist: Wer vor Putins Angriffskrieg flieht, ist in Nordrhein-Westfalen herzlich willkommen.
"
Beim Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen werden die Bezirksregierungen und Regionalräte zu Schlüsselspielern, so Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Deshalb hat er sich heute über die Herausforderungen der Kommunen bei einem schnellen Ausbau und bei der Akzeptanz vor Ort erkundigt.
"Der Ausbau der Windenergie liegt im überragenden öffentlichen Interesse.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft spricht in Nord-Pas de Calais über die Energiewende
17. Juni 2015 Porträtfoto von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Foto: Staatskanzlei NRW / O. Tjaden
Sie wird dort auf Einladung des Präsidenten des Regionalrats, Daniel Percheron, an einer Sondersitzung des gewählten Regionalparlaments in Lille teilnehmen und zum Thema "Energiewende in Deutschland" sprechen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft besucht am Mittwoch, 17. Juni 2015, die französischen Partnerregion Nord-Pas de Calais.

Insgesamt 9,4 Millionen Euro stellt das Land in diesem Jahr für Radwege an bestehenden Landesstraßen, für Radwege auf stillgelegten Bahnstrecken und für Bürgerradwege zur Verfügung.
Der größte Anteil von sechs Millionen Euro wird in Radwege an bestehenden Landesstraßen investiert.
Die einzelnen Bauprojekte werden auf Vorschlag des Landesbetriebs Straßenbau von den Regionalräten bei den Bezirksregierungen benannt und priorisiert.
In Radwege auf stillgelegten Bahntrassen, bei denen die landeseigene Bahnflächenentwicklungsgesellschaft (http://beg-nrw.de/) koordinierend tätig ist, fließen weitere 1,9 Millionen Euro.
Für Bürgerradwege, die mit Unterstützung von Bürgern und Vereinen gebaut werden, stehen 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Mit der feierlichen Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung hat Europastaatssekretär Mark Speich in Vertretung des Ministerpräsidenten die weitere Zusammenarbeit zwischen der Woiwodschaft Schlesien (Polen), der Region Hauts-de-France (Frankreich) und dem Land Nordrhein-Westfalen besiegelt.
Der Festakt fand im Sitz des Regionalrates in Lille statt.
Für die französische Seite unterzeichnete der Vizepräsident der Region Salvatore Castiglione, für Schlesien der Vizemarschall der Woiwodschaft Michal/ Gramatyka und das Vorstandsmitglied Mal/gorzata Ocheduszko-Ludwik.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Der deutsch-polnisch-französische Dialog ist für die Zukunft Europas wichtiger denn je.

Radwege auf stillgelegten Bahntrassen werden um weitere knapp 18 Kilometer ausgebaut, diese Maßnahmen werden mit rund 1,8 Millionen Euro finanziert.
Der größte Anteil in Höhe von sechs Millionen Euro der insgesamt 9,4 Millionen Euro für den Radwegebau wird an bestehenden Landesstraßen investiert.
Die einzelnen Bauprojekte werden auf Vorschlag des Landesbetriebs Straßenbau NRW von den Regionalräten priorisiert.
Somit soll die regional bestmögliche Verteilung der Mittel gewährleistet werden.
Zur Summe für Radwege an bestehenden Landesstraßen kommen noch Mittel für Radwege an Bundesstraßen hinzu, die vom Bund bezahlt werden (Ansatz 2017: 7,5 Millionen Euro, Vorjahresergebnis: 5,7 Millionen Euro).

Wir werden sie nutzen, um in einem gesamtgesellschaftlichen Prozess den Strukturwandel zum Gelingen zu bringen.
"
Die Landesregierung informierte in Bergheim Abgeordnete des Bundestages, des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Europaparlamentes, die Vorsitzenden der Regionalräte, Mitglieder des Braunkohleausschusses, Bürgermeister sowie Vertreter der Zukunftsagentur Rheinisches Revier über die Empfehlungen der Kohlekommission.
Bis 2022 sollen 3,9 Gigawatt Braunkohlekapazität im Rheinischen Revier abgeschaltet werden.
Die Kohleverstromung in Deutschland soll bis spätestens 2038 beendet werden.

* 12,3 Millionen Euro für den grundhaften Erhalt bzw. die Modernisierung vorhandener Radinfrastruktur
* 7,3 Millionen Euro für Bürgerradwege, damit noch mehr lokale Radwege schneller umgesetzt werden können - so stärken wir auch das Ehrenamt.
* 5,3 Millionen Euro investiert das Land für den Radwegeausbau an bestehenden Landesstraßen nach Priorisierung durch Regionalräte, um die regional bestmögliche Verteilung der Mittel zu erreichen.
Denn Radverkehr soll stärker zum Pendlerverkehr werden: Dafür wird ein durchgehendes Radwegenetz benötigt.
* 1,8 Millionen Euro für Radwege an stillgelegten Bahntrassen.

Mit Blick auf den nahenden Kohleausstieg ist klar, dass es jetzt sehr zügig eine neue Leitentscheidung geben muss, die sich auf die wesentlichen Änderungen konzentriert.
Der Schwerpunkt wird auf dem Bereich des Tagebaus Garzweiler liegen, da für die Tagebaue Inden und Hambach bereits das Abbau-Ende 2030 vorgegeben ist.
Für den Leitentscheidungsprozess sind bisher insbesondere Fachgespräche mit Expertinnen und Experten aus Kommunen, Naturschutzverbänden, Wasserverbänden, Vertreterinnen und Vertreter aus den Regionalräten und dem Braunkohlenausschuss, aus Fachbehörden und von RWE zu den räumlichen Folgen des beschleunigten Kohleausstiegs bzw. zu den Themen "Orte der Zukunft", "Bergbau und Wiedernutzbarmachung", "Wasser", "Raumentwicklung und Wegeinfrastruktur" und "Erneuerbare Energien" erfolgt.
Gleichzeitig stand und steht das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium im Dialog mit den Anrainerkommunen des Tagebaus Garzweiler II sowie den aktuellen und ehemaligen Bewohnerinnen und Bewohner der bisherigen Umsiedlungsdörfer.

Der beschleunigte Ausbau der Windenergie gelingt nur mit guter Abstimmung auf allen Ebenen.
Um die notwendige Akzeptanz zu sichern, steuert die Regionalplanung den Ausbau der Windenergie in den einzelnen Landesteilen.
Die kommunal besetzten Regionalräte entscheiden über die Ausweisung von geeigneten Windenergiebereichen und stellen den Ausgleich der unterschiedlichen Interessen vor Ort sicher.
Mit der Konzentration des Ausbaus auf die regionalplanerisch definierten Windenergiebereiche wird ein ambitionierter und zugleich akzeptanzgesicherter Ausbau sichergestellt.
Zum Hintergrund

Am Mittwochabend, 4. September 2024, unterzeichnete Ministerpräsident Wüst gemeinsam mit dem Vize-Präsidenten des Regionalrats, François Decoster, eine neue Vereinbarung, in welcher sie die Zusammenarbeit beider Regionen insbesondere bei Transformations- und Zukunftsthemen bekräftigen.
Der Präsident des Regionalrats von Hauts-de-France, Xavier Bertrand, nahm zeitgleich im Zuge der Bildung einer neuen französischen Regierung kurzfristig Verpflichtungen in Paris wahr.

NRW intensiviert Zusammenarbeit mit Nordfrankreich / Ministerpräsidentin Kraft unterzeichnet gemeinsame Erklärung mit dem Präsidenten des Regionalrats der nordfranzösischen Region Nord-Pas de Calais
Gemeinsam mit Daniel Percheron, dem Präsidenten des Regionalrats Nord-Pas de Calais in Frankreich, hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ein Abkommen über die Zusammenarbeit und den Ausbau der freundschaftlichen Beziehungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Region Nord-Pas de Calais unterzeichnet.

V.l.n.r.: Vizepräsidentin des Regionalrats von Nord-Pas de Calais, Majdouline Sbai; Ministerpräsidentin Hannelore Kraft;
V.l.n.r.: Vizepräsidentin des Regionalrats von Nord-Pas de Calais, Majdouline Sbai; Ministerpräsidentin Hannelore Kraft;

Zu einem Besuch in Nordrhein-Westfalen hat NRW-Europaministerin Angelica Schwall-Düren den Parlaments-Vizevorsitzenden der polnischen Woiwodschaft Schlesien, Piotr Kurpios, sowie Majdouline Sbai, die Vizepräsidentin des Regionalrats der französischen Region Nord-Pas de Calais mit ihren Delegationen empfangen.
Zu einem Besuch in Nordrhein-Westfalen hat NRW-Europaministerin Angelica Schwall-Düren den Parlaments-Vizevorsitzenden der polnischen Woiwodschaft Schlesien, Piotr Kurpios, sowie Majdouline Sbai, die Vizepräsidentin des Regionalrats der französischen Region Nord-Pas de Calais mit ihren Delegationen empfangen.

Dank der zügigen und kooperativen Zusammenarbeit aller Beteiligten, insbesondere dem Regionalrat Detmold als Planungsträger und der Bezirksregierung Detmold als Regionalplanungsbehörde, ist die planerische Grundlage für das Projekt "Wasserspeicherkraftwerk Nethe" in Rekordzeit geschaffen worden.
Dank der zügigen und kooperativen Zusammenarbeit aller Beteiligten, insbesondere dem Regionalrat Detmold als Planungsträger und der Bezirksregierung Detmold als Regionalplanungsbehörde, ist die planerische Grundlage für das Projekt "Wasserspeicherkraftwerk Nethe" in Rekordzeit geschaffen worden.

Nach seiner Präsidentschaft setzte Giscard d'Estaing sich für regionale Belange im Regionalrat der Auvergne ein und trat insbesondere ab 1989 als Mitglied des Europaparlaments und ab 2002 als Präsident des Europäischen Konvents hervor.

Bereits im Vorfeld der Abschlussdiskussion hatte sich Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, mit den beiden Vertretern aus den Regionen, Vize-Marschallin Bial/owas und Regionalrat Sillani, in einem Gespräch über die Zukunft der trilateralen regionalen Kooperation ausgetauscht.

In einem trilateralen Treffen mit dem schlesischen Marschall Wojciech Sal/uga sowie dem Vizepräsidenten des Regionalrats der französischen Partnerregion Hauts-de-France François Decoster wird zudem über die weitere Stärkung der Zusammenarbeit im Regionalen Weimarer Dreieck gesprochen.

Thomann-Stahl: "Ich freue mich über das mir entgegen gebrachte Vertrauen und auf die zukünftige Zusammenarbeit mit den Kreisen und Kommunen, mit dem Regionalrat und den Institutionen in Ostwestfalen-Lippe".

Helga Lange gehört dem Verwaltungsrat der Kreissparkasse Halle an, sie gehört dem Regionalrat des Regierungsbezirks Detmold an und ist dort Mitglied in mehreren Kommissionen und Fachbeiräten, kurz: sie macht in ihrer Region mit, nimmt Einfluss und sorgt dafür, dass die kommunale Demokratie lebt!

Die Ergebnisse diskutierten sie in der Staatskanzlei mit politischen Vertretern aus den drei Teilnehmerregionen: Europastaatssekretär Dr. Marc Jan Eumann, Krystyna Jasinska, Abgeordnete des Sejmiks der Wojewodschaft Schlesien und Vorsitzende des Ausschusses für Internationales, sowie Hakim Elazouzi, Abgeordneter im Regionalrat von Hauts de France und stellvertretender Bürgermeister der Stadt Bethune.

Im Jahre 2010 wurde Wolfgang Römer zudem als beratendes Mitglied für Arbeitnehmerinteressen in den Regionalrat bei der Bezirksregierung Arnsberg gewählt und 2014 für eine weitere Legislaturperiode bestätigt.

Danach kommt Ministerpräsident Laschet mit der Präsidentin des Regionalrats der südfranzösischen Region Okzitanien, Carole Delga, zu einem politischen Gespräch in Toulouse zusammen.

In einem gemeinsamen Videogespräch tauschte er sich mit Salvatore Castiglione, Vizepräsident des Regionalrats von Hauts-de-France, und Wojciech Kal/uza, Vize-Marschall der Woiwodschaft Schlesien, über die trilaterale Zusammenarbeit im Rahmen des Regionalen Weimarer Dreiecks aus.